4) FWT» 115_125. _ D rabi: 1) Eisenwalzdrabt _,_, 2) Stabl- wa ra _„_.
_ Die Ausfubr des Konsulatsbezirks Hamburg na_ch den Vereinigten Staaten von Amerika bat, einer Mit- tbeilung der ,Frkf. Ztg.“ zufolge, im zweiten Quartal lazxende'n Jahres 1732 020 Dol]. betragen gegen 1164 871 Dol]. glei _zetttg im Vorjahre, sie ist demnach um 567149 Doll. gewachsen. Die be- deutendste Ausfuhr zeigen folgende Artikel: Nübenrobzucker 136 208 Doll.; Chemikalien, Drogen, arben u. s. w. 134 844 Boy.; Korbwaaren 64 718 Dolb; Kaffee 545 7 Doll.; Getreide, Sämereien und Früchte 79 034 Doll.; Gummi 0135ß100w und thgummi 83 839 Don.; Portland-Zement 320244 Doll.; Robe "ute und Felle 538 557 Doll. __ _
_ Die „Statistisäyen Ueber_)1chten, betreffend den auswärtigen Handel des österret isxb-ungarrschen Zobl- aebiets im Jahre 1895", die vbm tattstiscben Departement im Österreichischen Handels-Ministrrium zuramtnengesieüt werden, enibalten in “rem vorliegenden ?. «Heft die Ein- und Aliskubr lm Mai1895.
_ Ju Rußland 7011, wies der „Franki. Ztg." aus Paris ge- méldet wird, unter den Ausyizien d8r_Bank iür auswärtigeti Handel eine neus Goldminen-Ge1ellschast gsgründet worden srm. Das Kapital betrage 12 MiÜionen Franks. Die Gsseklschast habe den Rotbkow-Rvffow'schen Minenbssiy übernommen. _
„Magdeburg. 4. Juli. (W. T. B.) Zuckerbericbr. Kornzucker exkl., von 92 9/0 _,_. neue10,55_10,70 ernzuckst exkl. 889/6Rendement _,-, neu€10,00_10,20, Nachbrodukxxexk1, 75 9/9 Renkemeut 6,75_7,65. Stetig. Brotraffinade ] _,-", Brot- raffinade [] _,_. Gem.Raffinade mit Faß 22,25-22,75. (Hsm. Melis 1 mit Faß 21,75. Stetig. Robzucker 1. Produkt Tranfiw f. a. B. Hamburg pr. Juli 9,70 (Hd., 9,75 Br., br. August 9,873 (Hd., 9,90 Br.. vr. September 9,97? Gb., 10,05 Br., br. Oktober-Dezember 10,375 bez., 10,40 Br. Still. _
Leipzig, 4. Juli. (W. T. B.) Jammzug - Tcrmw- handel. La Plata. Grundmuster 13. px. JUT: 3,025 .“ Dr. August 3,05 .“, vr. Sevtrmbw 3,073 „74. dr. 'O'twbsr 3,10 .“ pr. November 3,10 „46, Dr. DSZLMÖN 3,123 ..“, :;r. Januar 3,15 .“, v:. Februar 3,15 „xz, Dr.März 3,17? „40. dt. Abril 3,20 „96, pr. Mat 3,20 .“. vr. Juni 3,20 .“. Umiaß: 90000 kg.
Kämmlingsauktion. _ Zum Vrrkquf JLstLÜt 371000 YZ, wovon 176000 zurückgezogrn und mit_195000 „44 bkrkßuft wordkn find. Gute Buenos Airks mittlcre und „isblerbgfie Australier 5-10 „3 höher, andére (Hrnres unvrrändsrt. Maßige Kauferzablx _
Brsmen, 4. Juli (W._ T. B.) Börsen - Sckylußbericht. Raffiniertes Pstroleum. (“Offizirüe Notierung der Bremer Petroleum-Bbrse.) Rubi? 9010 7.05 Br. : Baumwolxe. Still. Upland middl. 10 0 35x „5. _ Schmalz. _Rubig. Wilcox 35 „3, Armour ibiéld 343 Y, Cudabv 35) „_i, Fairbanks 295 „_5. _ Speck. Ruhig. Short clear middling loko 313. _ Zaback. Umsatz: 11 Faß Kkniucky, 14 Faß Scrubs, 107 Seronen
armen.
Hamburg, 4. Juli. (W. T. B.) Kaffee. (Nachmittaßs- bewirbt.“) Good aderage Santos pr. Juli 735, Vr. Septem er 732, br. Dszkmber 725, px. März 72. Kaum behauptet. _ Zucker- mark t. ( Schlußbsricht.) Nüben-Nobzgcker 1. Produkt Basis 88 0/0 Réndemrnt neue Usance, frei an Bord mburg, pr. Juli 9,75,_ pr. August 9,927), pr. Oktobrr 10,275, pr. ezember 10,475 Stkttg.
Brüssel, 4. Juli. (W. T. B.) Die_ Cinnabtpkn der Yrinz Heinrich-Babn betrugen in der drittrn Jum-Dekade: 5us dem Babubstriebe 102 740 Fr., aus den Minen 8883 Fr., Gesammteinnabmen 111623_Fr., Mindereinnabmen 899811 die Prom- YorisIenFEinnabmcn im entkprechendkn Zeitraum des VOngn Jahres
15 5 r.
Verkehrs-Anftalten.
Bremen, 5. Juli. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Ter Postdampfcr ,Neckar' ist am 3. Juli Nachmittags bon NSw-York nach der WCsSL“ abgegangrn. Der _Postdambfer „H. H. Meicr“ hat am 3. Juli Nachmittags die Reise von Vigb nach Soutbamvwn fortgesexzt. Der Poitdamvfsr . Weser" ist am 3. Juli Iiackymittags von Baltimore nach der Wessr_abgeganger_1. Der Reichs-Postdamvfsr ,Prsußkn“ bat am 3. Juli Abends dre Reise bon Neapel nach Port-Said fortgesetzt. _ Der Schnelldamvfer . S v LES ' ist am 4. Juli Vormittags auf der W e1er angekommen. Dxr Schnelldampfer , W erra ' bat arzt 4. Juli Nachmittags die Reite von Genua nach Nsapsl fortgekeßt. Dkk Reichs- Postdampfer „Sachsen“ ist am 4. Juli Vormittags in Antwerpen an- JSkommén. _ _ _
Hamburg, 4. JUli. (W. T. B.) .Der neue Dienst der Ham- burg-Amorika-Lmie der Hamburg : Amerikanischen Packet- fabrt-Aktiengesellsckyaft zwischen 'New-York und Cher- bourg wurde heute durch den Sebnekldampfkr „Fürst Bismarck“, welcher, bon New-York kbmrm'nd, Nachmixtags in (Cherbourg eintraf, eröffnst. Die für Paris bestimmten Panagiere reisten bereits um _?) Uhr __20 Minutsn mittrls Sondrrzuges brn Cherbourg nach
axis a .
Der Prsidampfkr ,Persia“ ist gestkrn Abend in Kurbaben eingetroffen. Der Sebneüdamvfer „Fürst Bismarck" bat beute früh Lizard bassert. _ _ _
London, 4. Juli. (W. T. B.) Der Uniondampser .Scot' ist Lstékll aui drr Heimreise von Kapstadt abgegangsn. DST Castle- amdfer _.Drummond Castle“ bat gsftern auf der Ausreise Madeira passiert.
Schumla, 3. Juli. („W. T. V.) Dir in landwirtbsckyaftlickpcr Beziehung wichtige Zwsigbabn, welcbe
Wurde brnte dem Betrirb übergkben.
Theater und Pkusik.
Zum Jntsndanten drs Großbsrzoglicben Hoftbeaters in Wéimar an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Bro'nsart bon Sckyeüendorff ist der Major a. T). von Vignrau ernannt worden, welcher erst vor kurzem Von der Lritung dss Herzoglicbrn Hoftheaters in Dessau zurück- trat und__dort vorläufig durch den Jntendanx-Raib Diedecke Lrseßt worden 11 .
Manuigfaltiges.
Die Lifi_e der stimmsäbigen Bürgsr Berlins, aufgestsüt nach Vorschrift der §§ 19 und 20 der Städis-Ordnung Vom 30. Mai 1853,_wird vom 15. bis 30. Juli d. J., täglich von 9 bis 3 Uhr im städtixkben Wablbureau, Poststraße 16, 11 Trrbpen, zu Jedermanns Einfickot ausliegen. (_thaige Einwrndunzsn gegsn die Richti keit der Liste können nur wahrend diesér Zett schriftlich bei dem Magistrat erhoben werden. Die Liste enthält 360 814 Wähler. bon denen 1469 auf die T., 9372 auf die 11. und 289973 Wähler auf die 111. Abtheilung LntfaUen. Die Gesammtfteuersumwe, aus der die, Abtheilungen gkbilkkt sin__d, beträgt 43761979 „44 66 „.J. Die Wabler der 1. Abtheilung MÜUEU mindestens einen Steuerbetrag von 3891 «FC 20 «z zahlen, die 11. Abtheilung beginnt mit einem Sieuer- betrage von 3890 „je 15 „3 und schließt mit 781 „js. 74 4, während dix 111. Abtbrilung mit 781 „14 66 „5 be innt. _ Bezü lich der Eintragungen m die Wäblerliste wird bemer t, daß nur sol e Wahl- berechtigt-? Personew aufgenommen find, die in Berlin nach Ausweis der volizxrlicbkn Anmeldungen ibrcn Wobnfiß haben. Sollten daher Perronsn, welche in der Sommerfris e, in einem Bade 2c.. also pur vorübkrgkbénd ron Brrlin abwesend md, es unter: [affen haben, 17126 L"". der volizeilickpen Abmeldun? zu bemerken, so ift es skbr wob_[_ mogltch, daß infolge dieser Unter assung ihre Namen in die Wablerlnte_ nicbt aufgsnoznmen sind. Es ist daher SuF: eines jeden Wahlberkebxtgten, fich _ wahrend der Auslagezeit der äbler- liften von der Eintragung 'Eine-?_Namens zu überzeugen, zumal im November d. I. allgxmetxte Erganzungswablen iür dte Stadtverord- netrn-Versammlung stattfinden.
_ _ __ _ (bumla _mit, Kaspet'scban, Smet Statwn dsr Lime Rustvchuk_Varna derbindki,
Der geschäftsfübrende Ausschulß der Berliner Gewerbe-Aus- stellung 1896 hat in seiner eßten Sißung den Beschlu gefaßt, sämmtliche infolge des Konkurrenzausschreibens em egangenen lakat= entwürfe vom Sonntag, den 7. Juli, ab an circa 14 age im Ausstellungslokal des Vereins Berliner Künstler im Architektenbause, Wilhelmstraße 92/93, öffentlich auszustellen, sofern die Einsender nicht bis Sonnabend, den 6. d. M., ibre (Entwüife zurückziehen. In der- selben Sitzung wurde eine besondere Kommission beauftragt, mit dem VerZrtiger des mit dem ersten Preise auSgezeicbneten Entwurfs über die usführung eines Plakats in Verhandlungen einzutreten.
Auf dem Usbungsvlatz drr Militär-Luftschiffer-Ab- tbeilung am Tempelhofer Felde explodierte, wie die .Nat.-Ztg.“ meldet, vorgestern Nachmittag um 6.“ Uhr ein gefüllter Luftballon, wobei drei Pioniere verletzt _wurden. Alle drei wurden in das Garnisonsazaretb in Tempelhof gebracht, wo einer von ihnen, der
ionier Wucherpfennig aus Lüben bei Glogau, noch in der Nacht einen Wunden kriegen ist. Er wgr durch Brandwunden entseylich zugericbtet worden und batte sich außerdem, als er durch die Exblofion zurückgeschleudert wurde, einen Fuß gebrochen. Die bkiden anderen Fionierwfind nicht lebensgefährlich verlexzt. Wir das Unglück ent- tanden iii, sieht noch nicht fest.
In Berlin und in anderkn größeren Städten werden von gemein- nüßigen Vereinen oder auch von den Kommunen in den großen Sommerferien in nabe belegrnen ländlichen Ortschaften Ferien- Halbkolonien eingerichjet, nacb Welchen eine größere Zahl bedürf- tiger Kinder täglich hinaus- und zurückbefördert wird. In Aner- ken_nung des gemeinnützigen ZWecks dieser Einricbtung hat der Minister der öffentlichen Arbeiten genrbmigt, daß in den Monaten Juli und August die Beförderung der zu Ferien-Halbkolonien aus- gesandten Kinder mit der Eisenbahn bei einer Tbeilnebmerzabl von mindestens zehn Kindern für die einzelne Verkehrsrichtung aufMonats- karten 111. Klasse zum Preise der Monats-Nebrnkarten untcr nacbsiebendrn Bedingungen erfolgen kann: 1) Die Karten sind vom Magistrat oder dom Vorstand des Vereins bei der Abfahrtsstation mmdestens 24 Stunden vor der Ausbändigung unter Ansch1uß eines Verzeichnisses der betreffenden Kinder christlich zu besieüen. 2) Die Karten wchrden auf den Namen der Kinder ausgeferti t und einem Mit_g[ied der bestrllendkn Bebörde oder dss 57ereins gegen Zab ung des Fabrgeldes ausgehändigt. 3) Die Karten können auch im Laufe des Monats , in welchem dic: Ferien be- ginnen, gelöst und bis in dcn nächsten Monat binein mit _einer Gültigkeitsdauer Von 31 Tagen ausgestattet werden. Der BMW: und das Ende dsr Gültigksitsdauer ist von den Ausgabe- stellen auf der Karte handschriftlich einzutragen. Im Berliner Vorortberkebr können auch für die Zeit der großen Sommerferien Karten für Ferien-Halbkolonirn ZUM balbrn Preise der hier be- stehenden besonderen Ferien-Zeitkarten ausgegeben werden. 4) Die Karten find durcb brionderc Farbe kenntlich und dürfen nur zu Fahrten bknußt Werden, welcbe Von den zu Ferien-Halbkolvnien ausgesandten Kindern gemeinsam und unter Begleitung einer Aufsichtsperson aus- geführt Werden. Die leßterr muß im Besitz einer für die zu bkfahrsnde Strecke geltenden Fahrkarte sein. 5) Die aussendende Behörde oder der Verein find der CisénbaanerWaliung gegenüber haftbar für die Fol kn etwaigen Mißbrauchs der für die Kinder gelösten Karten. 6) m Berliner VororWerebr dürfen nur Vorortzüge benutzt werden. Für den exigeren Verksbr der Berliner Stadt- und Ringbahn wird die Fahrpreisermäßi ung nicht gewährt. 7) Im übrigrn bleiben die sonst ailgemein für Zerienkolonien bewilligten Fahrpreisérmäßigungen bierneben unverändert in Geltung.
Jm Zoologischen Garten smd drei Oran *Uiangs ein- getroffen, welche von morgen Nachmittag ab im Jilvferdbause zu sehen sem werden. Einer davon ist eins der riesigsten Exemplare ieiner Gattung und nach Schätzung donZoologen etwa funfzig Jahre alt. Em auch nur an-äbernd so gewaltiges Thier sol] bisher noch nie auf Borneo gkfangen wordkn sein. Das Weibchen gehört ebenfalls zu dsn ausgswacbsenén Tbieren_diefer Gattung. Der dritte Affe, ein HungKIJianncben, vrrspricht ahnliche Körperentwickelung wie „Jumbo', St ck €.
Bad Warmbrunn. Die Ortsgruppe Warmbrunn des Riesen- gebirgs-Vereins giebt ein VerzeichniFIder Sommerwvbnungen heraus, das eine genaue Uebersicht über alle obnungen in Warmbrunn, deren Lage. Preise 2c. enthält. Um jedoch bei Beginn der Ferien den an- kommenden Fremden das Aufsuchen der Wohnungen noch mehr zu erleichtern. erschrint Von diesem Termin ab bei der Auskunftsstelle (Hofjuwelier Bergmann) täglich ein gedruckter Wobnungsnachweis der noch vakanten_Fremdenwobnungen. Die Frequenz des Bades ist in stetigem Wacbxen begriffen; die jüngste Kurliste weist ca. 1200 Kur- und 1900 Erholungsgäsie auf.
Ma deburg. Die Anmeldun en von Ausstellern zu der Vom 29. Augu bis 8. September wäJrenden Allgemeinen Jubi- 1aums-Garteanu:Ausstellung find, wie berichtetwird, bereits in so großer Zahl emgrlaufen, daß das ursprüngliä) in Aussicht ge- nommene Gebiet fick) als nicht ausreichend erwiefen bat; es mußten noch Verschiedene Morgen des anliechdcn ehemaligen Festungs- gelandes binzugenommen werden, ,odaß drr Aussteüungsplaß nunmehr nicht weniger als dreißig Morgen umfaßt. Die Ein- tbeilung und Bspflanzung des Ausstellungsgebiets ist erfolgt, dxr Bau der großen _ tburmgekcönten Hauptbaklk, des ge- rann1z?en Restayraiionsgebaudes, der kleineren Hallen für Obst und Gsmu ?, drs prachttgen Eingangsportals, des Grottknre'staurants, der Tetcbcznlagen u. s. w._ ist in Angriff genommen und zum tbeil schon in rßitigem Fortschreiten begriffen. Viele Aussteller baden Bäume, Straucher und Pflanzen bereits an Ort und SteUe gebracht und ein- gepflanzt. Der reichliche Regen der [eßten Wocbkn hat das Wachs- tbum aller Pßanzen auf dem Ausstellungsplaß kräftig gefördert. Zur Uebernahme des Preisrichteramts find namhafte Fachmänncr aufgefordert worden; die meisten Von ihnen haben bereits zustimmend geantwortet. Es werden 16 Gruppen von je 3 Preisrichtern grbildet. Von Viklkn deutschen Staatetx find Staatsmedaiüen bereits bewilligt, von apderrn in Aussicht gestellt. Der GartenbaUVLrein, dsr bekanntlich die Ausstellung zur Feier feines 50jäbrigen Bestehens veranstaltkt, bat eme gro e Zahl bon goldenen, silbernen und bronzencn Medaillen aysgksrßt. ie Stadt Magdeburg hat 6000 544 für Geldpreise ge- stiftet; dazu kommt ein_e große Menge wertbtwller Ehrenpreise. Für Obst sind von einem Eifrigen Pomologen bereits 750 «70. zu Preisen gesamznrlt. _Seitens der meistm deutschen Bahnen ist den Ausstellern srachtsrete Rückbeförderung der AussteÜungsgegenstände zugestanden worden.
_Hannover, 5. Juli. Die sogenannte Limmerbrücke, welche ummtielbar vor der Sckxwanenburg über die Leine führt, ist, wie „W. T. V.“ meldet, gestern Nachmittag eingestürzt. Die Brücke wqr schon alt und daher seit längerer Zeit für Fahrwerk gesperrt. Dr_e Ursache des Zujammensturzes scheint darin zu [irgem das; die Widerlager für den durch das Erdreich auSgeübten Druck zu schwach waren ynd zusammenbracheu. Der zehnjährige Knabe Zoff, welcher nch zufalltg_a_uf der Brücke befand, wurde mit bina geriffen und l'omJte erst water als Leiche unter den Steinmaffen hervorgezogen wer en.
München, 4. Juli. Die von einrm biefigen Vlatte gebrachte Meldung, em Fesselballon, in dessen Gondel sich zwei Offiziere, dgrunter der aus den Fuchsmübler Vorgän en bekannte sZ))remieér- Lieutenant Mayer, befanden, habe sich am reif.“: losgeri e, und mqn habe bis heute keine Nachrichten über das cbicksal drr Luft- schiffex, itt, dem ._W. T. B." zufolge. dahin zu brrichtigen, daß an dem Ballon aÜerdtngs ein Tau aeriffen war, der Ballon jedoch "nach normaler Fahrt 5 km von Grafing glatt gelandet ist.
Des sau, 4. Juli. Wie der .Anbaltiscbe Staats-Anzeiger" nieldet, ereignete fich in der verÉmgenen Nacht in Oranienbaum etxt größeres Brandunalück. ccbs Besianen wurden von. standig vernichtet. .Der Schaden beträgt über.) * illion Mark. Urheber des _Unglücks ist ein neunjähriger Knabe aus Dessau, der während der Ferien Verwandte in Oranienbaum besuchte.
Wien, 5. Juli. Nach Meldungen der Morgenblätter hat das Unwetter (vergl. Nr. 156 d. Bl.) in der Nacht Vom 2. zurn 3. d. M. besonders furchtbar in den Donauorten Spiy und Marbach gewütbet. Daselbst find sechs Personen verunglückt.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 5. Juli. (W. T B.) Der _Klrzb der dex: einigten deutschen Linken beschloß einsitmm1g, e1n_e Adrene an Dr. von Plener zu richten, woritz de_mselben dix; großte Anerkennung für seine bisherige Thätigkeit außgedruckt und der Hoffnung auf seine Wiederkehr m den Klub Ausdrzick gegeben wird. Das öffentliche Leben 111 Oesterreich vxrfuge nicht über soviele vorzügliche Kräfte, daß auf dre Mttmtrkung von Plener's bei den großen staatlichen Arbeiten verzichtet werden könne. _ _
Rom, 5. Juli. (W. T. B.) Heute Vormrttag fand ein Duell zwischen dem Unter:Staatssckretär des Innern Galli und dem Deputirten Marescalchi statt, welche_fich wegen der gestrigen VorYnge in der Deputirtenkammer ihre Zeugen gesandt hatten. 5 areScalchi erhielt eine Wunde gm quf, infolge deren die Aerzte erklärten, der Zweikampf konne _mchc fortgefeßt werden. (Halli wurde ganz leicht an der linken Hand verletzt. Die Nachricht, 63an habe seine Entlassung ge: nommen, entbehrt der Begründung.
Vel rad, 5. Juli. (W. T. B.) Wie verlautet, hat Georg Zimic die Bildung eines neuexx Kabinets aufgeJleben; nunmehr werden, wie es heißt, mit Stoxan Nowakoww nter: handlungen gepftogen.
(Fortjeßung des Nichtamtlicben in der Ersten Beilage.)
Wetterbericht vom 5. Juli, 8 Uhr Morgens.
p.
__ red. in Millim. Temperatbk in " Cel
sius _ UR.
Stationen. Weiter.
Bar. auf 0 Gr. u d Merress
50 C.
2z'wolki Lzbalb ed. 5 bedeckt
2 bedeckt
Belmullet . . . . . . . : 769 Aberdeen . . . . . . . 768 Cbriftiansund . . . . . . 764 Kopenhagen . . . . . . - 762 Stockholm . . . . . . . 758 «wolkenlos Haparanda . . . . . . . 754 2jbalb bed. Moskau . . . . . . . 757 1kwolkenlos 1
Zbckb Queenstown . __?Z ___ong
er our . . . . . . . Zwo g
e1der g . . . . . . .,“ 768 5IÖedeckt . . . . ,
“vlt . 764 4,bedeckt amburg . . . . . 765 41bedeckt winemünde . . . . . . 763 34bedeckt Neufabrwaffer . . Memel . . Y_wis. . ünste'r . Karlsruhe
1
. H Wiesbaden . . . . . . „[ München ...,...j .....-
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i
761 5twolkig 4
7 58 bedeckt
767 ?,!bkdeckt 766 ][wolkenlos 764 3;bedeckt 765 1zbedeckt 764 2=wolktg 765 ONO Zivedeckt 764 NW 4ébeiter 763 W 1jbedeckt 765 NW 2;ba[b bed. 2 768 NO 4wolkig Y 758 O 1x'balb bed. .* 21 759 O 4_bedeck1 ] 21
Uebersicht der Witterung.
Am höchsten, über 770 mm, ist der Luftdruck vorm Kanal, am niedri sten, unter 760 111111, jenseits der Alpen und unter 755 mm über ordrußland. Dementsprechend find über Zentral-Europa nörd-_ liche bis westliche Winde Vorwiegend, welche in den Küstengebieten ziemlich frisch auftreten. In Deutschland ist das Wetter kühl und
Chemnitz Berlin
Wien . . Breslau . Jle d'Aix Nizza . . . . . . Triest. . .
.borwiegend trübe“ stelienweise ist Regen gefailen, hauptsächlich an
der Ostseeküste. n Oesterreicb-Ungarn fanden Gewitter statt. Fort- dauer der kühlen, meist trüben Witterung demnachst noch wahr-
!“ einli . ck ck Deutsche Seewarte.
Theater-Anzeigen.
Neues Theatkr. Schiffbauerdamm 4a./ 5. Sonnabend: Ensemble-Gastspiel der Mitglieder des Carl SchuljZe-Tbeaters (Ham- burg) unter Leitung des Dtrxktors José Ferenczv. tha-Toto. Vaudeville in 3 Akten nacb Btlbaud und Barré von Victor Léon und F. 3811. Mufik von Antoine Banés. Anfang 7é Uhr.
Sonntag: Tata-Toto.
„„ .___„-_ ___. ___ „.___, __. . * „__ .„_-. __ _.. . . -.,__ „_ ., _ - __ __,
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Alma Eschenbur mit Hrn. Prem.-Lieutenant Friedrich Schönlein (Lübeck). _ rl. Johanna Frowein rnit Hrn.
egierungs-Asseffor Richard Hoehe (Elberfeld_Vobwinkel).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Pastor Sack (Gr. Grünow). _ Hrn. von Goeßen (Cboyten bei Badisch, Wkstpk.).
Gestorben: Hr. Rittmeister a. D. Anton Hartwig. _ Hrn. Haupt- mann und Strafanstalts-Direktor a. D. von Boemcken Tochter Friede (Gr. Lichterfelde). _ Hr. Freiherr Hilmar von Borcke (Yiesbczden). _ Hr. Oberst-Lieutenant a. D. Albert Wörmann
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Verantwortlicher Redakteur: Siemenrotl) in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin,
Druck der Norddeutschen Bu druckerei und Verlags-Anstält. Berlin ZW., ilbelmstraße 32.
Sechs Beilagen (einschließlich, Börsen-Beilage).
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Llnzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
N;“? 158.
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
86. Sihung vom Donnerstag, den 4. Juli. Ueber den Beginn der Sißung ist gestern berichtet
worden. Auf der TageSordnung stand die dritte Berathung des
Geseßemwurfs, betreffend die AuÉhebung der Ver- pflichtung zur Rückzahlung der rundsteuerentschä- digung-
Finanz-Minister ])1'. Mique [:
Meine Herren! Gestatten Sie mir, die Stellung der Staats- regierung zu diesem Anfrage etwas näher zu erläutern. Ich will, anknüpfcnd an die Bemerkungen des Abg. Richter, erklären, daß nach den neueren Ermittelungen, die damals, als ich das Gesammtergebniß auf etwa 10 MiÜionen fcbäßte, noch nicht Vorlagen, wenn man annimmt, daß man das bisher festgestellte Ergebniß um das Dreifache erhöhen kann _ und die Annahme ist wohl nicht unberechtigt _, man aller- dings auf ein Gesammtergebniß der Rückzablungen bon eWa 16 Mil- lionen Mark, wie der Abg. Richter berauskommt. (Hört! hört! links.) Meine Herren, wir würden für das platte Land etwa 12 Millionen haben, nicht eingerechnet diejrnigen Rückzahlungen, die Von den so- genannten Vertragsmäßigen Berechtigten erzielt werden, die da Herr Abg. Richter sogar noch aus seiner Rechnung herausgelaffen bat. Leßtere Summe beträgt bis jetzt _ alle Festseßungen haben bis jetzt noch nicht stattgefunden _ 1282000 „40
Was die Städte betrifft, so ist die R€chnung des Abg. Richter wobl nicht ganz zutreffend; denn LZ handelt fich da um im Ganzen SMiUioncn Mark, und die Städte tbeilcn fich nun in Bézirbung auf die Rückzahlung in zwei Klassen. Die einen Haben die Unter- vertbeilnng borgenommen innerhalb ihrer Gsmarkung auf diejenigen Grundstücke, bei denen die damalige Steuerfreiheit aufgehoben wurde; da kommt nach den bisherigen Erfahrungen nicht bisl heraus, naturgemäß, weil da ja eine viel größére Zahl bon VEr- äußerungen stattgefunden haben wie bsi dem sonstigrn Grundbesitz in
“den ländlichen Gemarkungen. Dann aber auch smd in den FäÜen,
ivo die Entschädigung in die Kämmerei-Kaffen geflbffsn ist, sebr zal)!- reiche Erlasse seiikns des Finanz-Ministers verfügt, w€nn diE Städte nachgewiefen haben, daß die Voraussetzungen, untkr denrn das Gesetz den Finanz-Minister ermächtigt, derartige Erlaffe eintreten zu lassen, vorlagen, sodaß wir annehmen _ eine genaue Rechnung ist da noch nicht aufzumachen __ daß die Städte im Ganzen nicht viel mehr Qs 2 Millionen aufbringen; dann würde allerdings nahezu zwischen 15 und 16 Millionen das Gesammtergebniß sein.
Mrine Herren, nach diesen Vorbemrrkungrn möchte ich glauben, daß das Haus diese ganze Frage _ die keine nene Frage ist, sondern, wrnn man sie verfolgt, in den abweichrnden Meinungen, Rechts- auffaffungen und Gegensäßen, bis zum Jahr;: 1861 zurückgeht _ daß dirss Frage 51110 ira 61: 5011610 behandelt werden kann und sollte. Man kann gar nicht leugnen, auch nach den Débatten, die hier bei den Verhandlungen der Steuer- reformgesxtze siattgsfunden haben, daß wirklich in dieser Materie zwei R€chtsauffassungen, Anschauungen bon Biliigkeit und Recht sich 50135 660 gegenüberstebcn, und ich bin nicht der Meinung, daß man hier mit gegenseitigen Beschuldigungen don Interessen- verfolgung, Plünderung der Staatskasse, Bettelei vorgehen und Beschuldigungen (sebr richtig!) in diese Frage binsimvérfcén soUte. Disse Frage ist wirklich, das muß man anerkennen, 10058. 1160 in ber- schiedenem Sinne aufzufassen.
Ich habe aus dieser Anschauung bei der Bcraibung der Steuer- gksstx gar kein Hehl gemacht, ich habe aber auch damals berdor- gehoben, daß mir allerdings die Rückzahlung, wie sie hier gsfordert ist, als eine Forderung-des natürlichen Gerechtigkeitsgéfübls erschiene. (Sehr richtig !). Juristische, zivilrechtliche (Gründe, babe ich ausdrück- lich erklärt, können nicht geltend gemacht Werden, um die Rückforderung der empfangenen Entschädigung für die Aufhebung der Grundsteuer- brfreiung zu rechtfertigen. (Hört! hört!)
Meine Herren, nun hat damals dieses hohe Haus diese Frage nach langen Debatten vor zwei Jahren entschieden, und zwar ist die Frage nicht einseitig (hört! hört! links) oder nicht isoliert entschieden als eine Frage für sich, sondern als ein Theil eines großsn Reform. Werkes (sebr richtig !), bei Vielen _ wie gar nicht zu leugnen ist, wenn man objektiv sein wiki _ auch als eine VorausseZung der Zu- stimmung zu der Maßnahme der Aufhebung der Grundsteuer als Staatssteuer. (Sehr richtig! links.) Meine Herren, das ist es, was für die Staatsregierung entscheidend ist. Sie will gar nicht wieder auf die Frage zurückgeben, ob ursprünglich die Entscheidung der preußischen Geseßgebung in dieser Frage richtig war oder nicht. Aber die Kontinuität unserer ganzen Geseßgebung wird JLfäbcdet, Wenn es Sitte wird, daß ein Theil einer großen zusammen- hängenden Geseßgebung von einer Minderheit, die bei der Beratbung dieser großen Gesetzgebung geschlagen war, hinterher als isolirrte Frage wieder aufgegriffen wird. (Sehr richtig! links.)
Meine Herren, wir haben diese ganze Frage doch sehr vorsichtig angefaßt. Denn wir haben anerkennen müssen, daß für und gegen sich sehr viel sagen läßt; wir haben deswegen von bornberein in der Regierungsvorlage schon gesagt: wo anzunehmen oder nachgewiesen ist, daß die Entschädigung nicht mehr im Besitz des Inhabers des Grund- stücks ist, der die Entschädigung empfangen hat, bei aÜen Veräußerungen soll die Entschädigung fortfallen. Außerdem soll die Rückzahlung Allmählich, nach und nach erfolgen. Das Abgeordnetenhaus ist noch einen Schritt weitergegangen und bat bestimmt: wo Vererbungen statt- gefunden haben, soll der jeßige Befiyer nur für denjenigen Erbtbeil haben, der auf ihn übergegangen ist. Man könnte in der Praxiszweifelbaft sein, ob dieser Grundsay auch in denjenigen Fäaen Amvendung finde, wo ein Nnerbe oder Gutsübernebmer das (Grundstück übernommen hatte, die Übrigen Erben abgefunden waren, in der Regel abgefunden waren Nicht mit dem vollen Werth ihres ganzen Erbtbeils, sodaß auf den Anerben vielleicht mehr übergegangen war, als der quote Theil nacb
Berlin, Freitag, den 5. Juli
Maßgabe der Zahl der twrbandenen Erben. Aber selbst in diesem Fall haben wir die Entscheidung getroffen, weil das ja auch that- sächlich garnicht zu ermitteln ist, um Welchen Bétrag etwa der Guts- übernebmer vor seinen Geschwistern bevorzugt ist, daß auch hier nur der reine Quotrnibeil der zivilrechtlichen Erbschaft entscheidend sei.
Man kann also wohl sagen, sowohl die Regierung als das Ab- geordnetenhaus babrn damals das Gefühl gehabt, es darf bier nicht mit der äußersten Schroffbeit verfahren werden, man muß die ganze Sache auf eine milde, ausgleichende, Billigkeit suchende Weise aus der Welt schaffen. Aehnlich haben wir bei anderen Fragen Verfahren müffen. Ich erinnere nur an die entschiedenen Kämpfe über die Doppelbssteuerung der Gesellschaften. Die einen sagten, das ist die größte Ungerechtigkeit, ein Einkommen, bloß weil es einer Gesellschaft gehört, sowohl bei Mitgliedern der Gesellschaft als bei der GeseÜ- schaft selbst, also doppelt zu besteuern. Die anderen haben diesen Ge- fichtspunkt abgelehnt und argumentiert, das Gesellschaftsbermögen mit den Korporationsrécbten, mit dem Recht der Ausgabe Von Papier au y0rt0ur ist durch den Staat so privilegiert, die Admasfikrung des Vermögens trägt zu sebr zu der höheren Einnahme bei, daß es berschtigt ist, diesen (Gesellschaften in der Einkommensteurr eine Vorausleistnng aufzulegen.
Die Regierungsvorlage batte nun zur Ausgleichung auch bier vorgsssben, daß dsn Aktien- und sonstigen Geseüschaften eine Ein- nahme von 335 0/0 ihres Grundkapitals von der Doppelbesieuerung frei bleiben soils, und wir haben daneben in der Ergänzungs-, soge- nanntsn Vermögenssteurr diese Gesellschaften völlig frei gelassen. Wir haben also hier auch Linen Ausweg, einen Ausgleich gesucht, um die schroff einander gegenüberstehenden Anschauungen zu Vermittekn. Wenn Sie nun, meine Hrrren, dies _ ich möchte es als Kompromiß be- zeichnen _ Vorgeben in diesem einen Falle nicht gelten lassen wollen, laufcn wir nicht Gefahr, daß im nächsten Jahre die Frage wegen der Doppelbesteuerung der Aktiengesellschaften wieder aufgenommen wird“.) (Sehr richtig! links.)
Meine HEran, welcbe Schwierigkeiten battén wir, um die Frage der ricbtigen Vsrtbeilung der Kommunalabgabrn auf die Verschiedenen Struerartxn zu entschsiden! Sie werden sich erinnern, daß die Re- gierungsddrlage in dieser Beziébung ganz andere Vorschläge brachte, als schließlich hier im Hause durchgegangen sind. Die Regierung hat sich dabei bsrubigen müssen und wird sich definitiv dabei beruhigen, obwohl sie diese Bestimmungen _ ich glaube, es ist der § 54 des Kommunasabgabengeseßes _ durchaus nicht in voUem Maßr für richtig Hält. Jeb könnte Ihnen eine große Anzab[ von wichtigen Be- stimmungen in dieser Steuerreformgeseßgebung vortragen, wo die Regierung nicht die Zustimmung dss Hauses gsfundcn hat, obwohl fie noch brute der Meinung ist, daß ihre Vorschläge richtig waren.
Wenn nun Landtag und Regierung den Versuch machen, eine solche einmal bescbloffene und eben kurz vorher beschlossene Geseß- gebung im einzelnen wieder anzufecbten, _ wohin gerathen wir mit der Kontinuität unserer Gxseßgebung! Wohin geratben wir sogar mit der Rechtssicherheit im Lande! (Sehr richtig! links.)
Man muß sich da den einmal getroffenrn, durcb Mehrheits- beschluß getroffenen Entsch€idungen unterwerfsn, und man kann nicht immer Von nsucm die Grsrßgebung in Bewegung seßen wollen, um fie rückwärts zu revidieren. Für die Staatsregierung ist diese: Frage der Rechtskontinuität geradezu die entscheidende, und deswegsn gebe ich auf das MatkrieUe der Sache garnicht ein. Ich sage: dis Sache ist entschieden, sie ist entschieden im Zu- sammenhang mit großen anderen geseßgeberisckyen Maßregeln, tbeil- wsise als Voraussetzung und Vorbedingung dkrselben, und da ist es höchst bedenklich, biér wieder daran zu rütteln.
Die Sache läge ja anders, wenn die Gsseßgebung Ursache hätte, fich hier auf Grund neuer Thatsachen, die' damals unbekannt waren, zu korrigieren. Solche FäÜe könncn ja gewiß vorkommen, daß Re- gierung und Landtag bon Verkehrten, binterbkr sich als solche zeigenden tbatsächlicben Vorausseßungen ausgcgangen sind. Ich habe aber schon in der zweiten Lesung berborgebobrn, daß ich in dieserVeziebung neue Thatsachen, damals ganz unbekannte Dinge oder auch neue Argumente für und wider garnicht gehört habe. (Sehr richtig! links.) Es isteigentlick) nichts Neues borgekommen. Es kann ja sein, daß der eine oder der andere damals nicht JLWUßt hat, daß in so zahlreicher Weise auch der Kleinbesiß bei der Sache betbciligt ist. Das sind aber doch nur quantitatibe Verhältniss, die das Prinzip, was wir damals festgeseßt haben, nicht alterieren können.
Ich gebe aber weiter. Bei den Städten hat man, um allzugroße Härten zu Vermeiden, dem Finanz-Minister das Recht gegeben, in besonderen Fällen, die im Geseß bezeichnet sind, Ermäßigungen und Milderungen eintreten zu lassen, bezw. auch die Zurückzablung ganz zu erlassen. SoÜten nun im Laufe der weiteren Festseßung, was bis jeyt nicht berborgetreten ist, wirklich einzelne besondere Härten hervortreten, wv durch die für die Betheiligten unerwartete und durch die Gesetzgebung p[ößlilh verfügte RückzahlUngs. pflicht cin besonderer wirtbschaftlicher Bedruck Einzelner droht, odkr zu große Weiterungen in der Verwaltung und dsr Erhebung und der weiteren Nachschreibung der Verpflichtungsbeträge gegenüber der Geringfügigkeit derselben hervortreten, dann läßt sich ja sehr wohl die Frage erwägen, ob man vieÜeicht geneigt ist, dem Finanz-Minister noch Weitere Ermächtigungen zu ertbeilen. Ich glaube, die bisherige Handhabung dieser Ermächtigung den Städten gegen- über hat' bewiesen, daß wir durchaus nicht fiskalisch verfahren sind, sondern alles nach BiÜigkeii und Gerechtigkeit zu erledigen gesucht haben. Es könnte ja auch sein, daß man generell bestimmt, daß ganz kleine Beträge überhaupt gestrichen werden. Das sind jedoch Fragen, die man aber erst dann erwägen kann, wenn der Landtag das volle Material zur Verfügung hat. (Sehr richtig! links.) Das haben wir weder heute, noch hat es der Landtag vor sich, und ich meine, auf eine noch so wenig tbatsäcblich in ihren Einzelheiten festgestellte Materie bin kann man überhaupt noch keine geses- geberischen Entschließungen fassen. (Sehr richtig! links.) Ich bin,
1895.
wenn der Landtag es wünscht, durchaus bereit, in einer Denkschrift im nächsten Jahre das Gesammtergebniß dieser Feststellungen bis in die kleinsten Details mitzutbeilen, sodaß dann der Landtag sich? selber darüber ein klares Urtbeil bilden kann, und die Staatsregierung wird der Beurtheilung dieser Fragen nicht fiskalisck) gsgenübertreten. Wenn aus dem Landtag acceptable, an sich berechtigte Anträge, um Härten abzuschneiden, an die ngierung kommsn, so wird diese gewiß durchaus geneigt sein, ficb mit den Herren dom Landtag zu der- ständigen. Ich möchte unter diesen Umständén ratben, daß Sie Wenigstens den Antrag so, wie er vorliegt, in der gegenwärtigen Session nicht annehmen. (Bravo! links.)
Abg. Graf von Moltke (fr. kons.) warf der Linken agitato- rische Ausbeutun der Sache Vor. Die SchaßzungenAdes Abg.Richter seien durchaus Jinfäklig, (Abg. Richter: ,Das imd ja amtliche Zahlen!“) namentlich soweit fi? das Vkrbältniß des Groß- und Klem- grundbefißes zum Anfrage betrkffen. Der Finanz-Minister habe so- €b€n einen Standpunkt bekundex, den rr, Redner, nicbt tbeilen könne. Von berborragander Bedeutung sei aÜerdings dieBemerkung, daß die Kontinuität der Gesrßgebung gefährdet werde. Man müffe die Geseße aber nicht nach ihrer Kontinuität, sondérn nach ihrem Geiste und Inhalt beurtbeilen. Um ein Geschenk handle es sich bei dem Entwurf nicht, denn die i. Z. gswäbrte Entschädigung beruhe auf dem Gesetz, und ein GUF sei fsin (Geschenk. Redner erklärte zum Schluß im Namen der ebrbeit seinc'r Fraktion, an dem Entwurf festbalten zu wollen.
Abg. Pleß (Zentr): Man mag über die in Betraébt kommende Rechtsfrage denken, wie man wikl, so wird man doch zugeben müffrn, das; die Steuerreform bier nicbt durchgedrungen sein würde, wenn dir Rückzahlungspflichx nicht angenommen worden wärr. Wenn für Schleswig-Holstsm das treue Festhalten an dsr deutscb-nationalen Sache ins Feld geführt wird, so könnte man das Gleickpe für aÜe anderen Provinzen thun; Ich möchte daher denHerr€n_aus Schleswig- Holstein zurufen: Deer braVL Mann denkt an sich selbst ,:„ulstzt.
Abg. Graf zu Limburg-Stirum (komt): Es ist richtig, daß meine pokitischén Freunde bei der Steuerreform für die Rückzahlung der Grandsteuerentschädigungen gestimmt babrn. Wir warsn uns damals nicht klar über die Ungcrkchtigkeiten, welcbe daraus für die kleinsn Grundbefißer und die klsinen Städte entstehen. Séitbék bat sich diese Seite drr Angelegenheit geklärt, und ich brdauere, daß ich mich damals auf den Standpunkt grstellt babe, den der M Finanz-Minister als den Standpunkt der natürlichen Gere tig- keit bezeichnete. Von einer Forderung d(xr Gkrechtigkeit kann bei der Rückzahlung keine Rede sein. Die Entschädigung ist als Ab- findung für ein Priviiegium gedacht gewesen. Mit dieser Entschädi- gung war das Geschäft abgrmacht, und dabei hätte man es bewenden [affen sol16n. Man bat nun bci der Rückzahlungspflicbt eine ganze Reibe von Ausnahmen gemacht. Man hat die kleinen Städte frei- gelafferi, Welche die Entschädigung zu gemeinnüßißen Zwecken der- wendet haben; man hat eine Unterschrtdung gemacht zwischen den Entschädigungs0mpfängerm die noch leben, und denen, an deren Stelle bereits Erben getretsn sind; man hat die ärmeren Leute freigelassen, während man Von den reichsten diE Zahlung Verlangt. Wenn man die Angelegenheit ganz genau_ Erledigen Wollte, fo müßte man eine [an e TabeUe aÜrr Entschadigunqézempfänger anlegen, und das Haus müZte bei jedem Einzklnen ein Kreuz oder eine Null machen, j€ nach- dem er zurückzahlkn soll oder nicht. Demgegenüber ziehe ich doch den Standpunkt vor, daß man durch alis Rückzahlungsforderungen einen Strich macht. Die Herren aus der Linken scheinen die Absicht zu haben, die Frage zu einer großen Agitation zu bknu en. Ich muß ihnen das anbeimstrllen. Uns ist_ es absolut leichguitig, ob Herr Richter übrr ein unfich€r€s Agitatwnsmittel mle oder weniger der- fügt. Die Hkrren Werden rnit der darauf basierten Agita- tion kein Glück haben. Was die Berechnun en des Herrn Richter anlangt, sb erscheinen fie mir als sehr problematisch. Auf keinen Fall hat er die Berechnungen in der Weise dirigisrt, die Summe, weiche in Bstracbt kommt, klein erscheinen zu lassen. Den Stand- Punkt der Regierung kann _ich verstehen, obgleich ich ihn nicht theils. Ick) Verstehe, daß die Regierung Werth darauf legt, die Kontinuität der Geséygebung ausrechi zu erhalten, und ich möchte nur wünschen, daß die Regierung in dteszxr Richtung bei anderen, viel wichtigeren Fundamrntalsragen die gleiche Energie wie_ in der grgenwärtigen Frage an den Tag legen möchte. Für uns ist die Sache aber in erster Lime eine Sache der Gkrechtigkeit, und darum werden meine politischen Freunde für dir. Aufhebung der Rückzablmi spflicht stimmen.
Abg. Knebel (nl,): Durch die Ausiü rungen des Herrn Grafsn zu Limbur =Stirum, wie des Hsrrn Frexberrn von Dobenexck in der vorigen LZeratbung, zog sich der Gedanke, die Grundbefißer hätten ein Recht darauf, dic Gruxtdsteuer-Entschädigungen nicbt zurückzuerstatten. DSr “Fett Finanz-Mmister selbst meinte, die recht- liche Seite der Fra e ei nicht ganz klar. Ich glaube, Von einem Dunkel kann keine ede sein. In Haynover und in einem Theil bon Sa sen ist die Grund- und Gebaudesteuer ein efübrt w:)rden, ohne da eine Entschädigung gezahlt wurde. Es it nie anerkannt worden , daß ein ernstlicher Anspruch auf Entschädigung vorliege; nur aus praktischen Gründen Wurdrn bei Einführung der Grundsteuer in den östlichen Provinzen Entschädigungen in mäßigem Umfange Zewäbrt. Im Jahre 1859 wurde vom preußischen Finanz- Minister ei Vorlage der betreffkriden Geseßentwürfe aus efübrt, daß die; preußische Regierxnxg jederzeit in der Lage sei, GrundiLteuern obne irgend welche EutscZadtgung einzuführen, da der We fall aller Steuer- befreiungen, wie an in der Verfassung festgesteat, batsache sei. Die Berecbti ung des Staats zur Etnführung der Grundsteuer kann nicht in Zweißel gezonen werden; schon aus diesem Grunde bitte ich, den GeseFlentwurf a zulehnen.
bg. bon Bülow - Eckernförde (kons.): Ich für meine Person würde die Entschädigung ablehnen. Ich habe aber eine Reihe kleinerer Grundbesitzer zu vertretsn, in deren Interesse ich für den Entwurf stimmen muß. Wenn der Entwurf GeseY wird, würde ich 16 500.74 zurückerhalten, ich werde diese Summe a er für einen gemeinnüßigen Zweck verwenden.
Auf Antrag des Abg. Rickert (fr. Vg.) war die Abstimmung über § 1 des Entwurfs eine namentliche. Der Paragraph wurde Mit 154 gegen 127 Stimmen an- genommen. _ _ _
Mit Ja stimmten rm allgemeinen die beiden konservativen _Jraktionen, mit Nein Zentrum, Nationalliberale und Frei- LMU 6.
Fan der freikonfervativen rgktion stimmten mdeß mit Nein die Abgg. Brauer, Kelch, oner, von Voß, Weyerbusch.
Vom Zentrum stimmten mit Ja die AngH Conrad-quß, von GliSszynski, Opfergelt, Starke, Stephan,_ raf Strachwxs,
von en Nationalliberalcn die AbgMBachmaxm YUM- agen, (Groth, Günther, Jürgensen, - ohr, Swg, eber-
ent in. s enthielten sioZ? dsr AbstimmunF die Abgg. Freiherr von edlitz und euktrch (fr. kauf.), rerherx von rffa (fans,), rmz von Arenberg (Zentr) und Prasident; von Koller (b. . F).