1895 / 188 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Aug 1895 18:00:01 GMT) scan diff

Yichtamfliajes. Deutsches Reith.

Preußen. Berlin, 9. August.

Aus Comes _wird dem „W. T. B.“ berichtet: Bei der vorgestrigen Tafel i_n Osborne brachten Ihre Majestät die Konigin Vtctdrra das Wohl Seiner Majestät des K aisers und Seme Ma1estät das Wohl der Königin aus. Außer den in Cowes anwesenden Mitgliedern der Königlichen Familie nahmen S_eme Koniglichc Hoheit der Prinz Heinrich von Preußen, Ihre Kaiserliche und Königliche Hohen die Kron- prrnzessm Stephanie von Oesterreich:Ungarn und Seine Hoheit der Herzog Friedrich Wilhelm von Mecklenburg-Schwerin an der Tafel theil.

Gestern früh besuchten Seine Majestät der Kaiser den Play, an welchem das Königliche Yachtges wader liegt, und unternahmen sodann mit dem Lord LonsDa e eine Segelfahrt. Am Nachmittag gaben Seine Majestät eine gdrößere Ge- sellschaft an Bord der Yacht „Hohenzollern“ un dinierten Abends _bei Ihren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessm von Wales auf der Yacht „Osborne“.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin unter- nahmen gestern Nachmdttag mit den älteren Prinzen zu Wagen einen Ausflug von Caßel nach WilhelmStbal.

Die Ordnung der Feier der Grundsteinlegung für das Natronal:Denkmal des Hochse1igen Karsers thhelm 1. zu Berlin am 18. August 1895, Vormittags 9 Uhr, lautet:

1

Um 81/2 Uhr versammeln sich die zur Theilnahme an der Feier geladenen Personen auf dem Festplaß, und zwar nehmen Aufstellung

die Fürstlichen Personen und die Gefolge Kaiserlichen Pavillon;

die zur Vollziehung der Hammerfchläge geladenen Personen rechts und links vom Grundstein;

die Mitglieder des BundeSraths und des Reichstags sowie der beiden Häuser des preußischen LandtaJS, die Wirklrchen Geheimen Näthe, die Generale, Admirae und die Räthe erster Klasse, die Regiments-Kommandeure und die Räthe zweiter K*[qffe, sowie die__Übrigen eingeladenen Personen rechts und lmks von dem Kaiserlichen Pavillon.

Die Geistlichen nehmen vor der Kanzel ihren laß.

Die Baudeamten, die Künstler und die eister des Maurer: und Steinmeßgewerks treten hinter den Grundstein.

9

.-

Ihre Ma'estäten der Kaiser und die Kaiserin betreten den Fejltplaß durch das Portal111 des Königlichen Schlosses. _

Ihre Ma1estäten werden von dem Reichskanzler empfangen und unter den Klängen einer Fanfare in den Kaiserlicßen Pavillon geleitet. 3

Der Reichskanzler bittet Seine Majestät um die Erlaubniß, die QHeier beginnen zu lassen.

Nachdem die Erlaubnis; ertheilt ist, überreicht der Reichs- kanzler Seiner Maxestät dem Kaiser die in den Grundstein zu legende Urkunde.

Seéne Majesrät verliest die Urkunde.

Die zur Ver1enkung in den Grundstein bestimmten Geen- stände werden, in erxte Kapsel verschlossen, in die dafür er- gesteÜte Höhlung veryenkt.

in dem

4.

Der Königlich bayerische stimmführende Bevollmächtigte zum BundeSratk) uberreicht Seiner Majestät unter einer An- sprache _die Kelle._

_Seme Majestät wirft den bereitgehaltenen Mörtel in die Verttefunszfür den (Grundstein,

Die eister des Maurer: und Steinmeßgewcrks seßen das Versckxlußstück auf.

5. Der Präsident des Reichstags überreicht Seiner Majestät unter ei_ner Ansprache den Hammer. Seme Maé'estät vollzieht die dret .Hammerschläge. Danach fo gen: Ihre Majestät die Kaiserin und Königin, Ihre Ma1estät die Kaiserin Friedrich, SLZ"? inserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz, SemeKÖxngliche Hoheit der Großherzog von Baden, Idre- demgliche Zuheit die Großherzogin von Baden, Ihre Koriglichen. oheiteN die Prinzen und Prinzessinnen _ des Königlichen Hauses, dre Übrigen, zur eier Deutscher Fürstenhäuser, Seme Durchlaucht der Fürst von BiSmarck, Herzog von Lauenburg, der Reichskanzler, dze stimmfübrenden Bevollmächtigten zum Bundeßrath, dre dazu befohlenen Ritter des Schwarzen Adler:Ordens, dre Vertreter der Armee und Marine, die Mitglieder des Königlich preußischen Staats- Ministeriums, die Ersten Präsrdenken des Reichstags, des Herrenhauses und des Ab_ eordnetenhauses, die General; djutanten und Generale 5 13. 8111138 weiland Seiner a'estät Kaiser Wilhelm's 1., die inaktiven Staats-Üinister, die Chefs der Reichsämter, der Ober:Präsident des Stadtkreises Berlin, der Kommandant_ der Haupt- und Refidenzstadt Berlin, derB Pc_)_lizei:Präs1dent der Haupt: und Residenzstadt er m, derBOl_1er-Bürgermeister der Haupt; und Refidenzstadt er 111, der Diri ent der Königlichen Ministerial-Baukommission, der Bild auer und der Architekt des Baues.

erscheinenden Angehörigen

6. Während der Vollziehung der Hammerschläge fällt die Musrk mit einem Choral ein. .' Nack) Vollziehung der Hammerschläge erfolgt der Weihe: spruch des Geistlichen.

7_ . .

Nachdem der Segen gesprochen ist, spielt die Musik das Lied „Nun danket Alle Gott.“

Der Reichskanzler bringt das Hoch auf Seine Majestät den Kmser aus.

Die Mustk spielt „Heil Dir im Siegerktanz.“

Militärischerseits werden an der Feier tbeilnebmen: die aktiven Generale, Admirale und Kommandeure der Regimenter bezw. die in Stellungen als solche befmdlichen StabSoffiztere, die Kommandeure der selbständigen Batatllone der (Garnisonen Berlin, Potsdam, Spandau, Groß:Li terfelde, die Kom- mandeure der Leib :Regimenter einer Hochseligen Ma'estät des Kaisers und Königs Wilhelm 1. sowre die hiergen Militär-Bevollmächtigten der deutschen Staaten, ferner Abordnun en der hiesigen Truppentheile, und zwar von jedem In anterie:Regiment drei Offiziere, ein Feldwebel, ein Unterofftzier, ein Gefreirer, von jedem Kavalleme; Artil1erie-, Eisenbabn-Regiment und selbständigen BataiUonen zwei Offtziere, ein Wachtmeister bezw. Feldwebel, ein Unteroffizier, ein Gefreiter. _

_Außerdem sind befohlen: die Letb:Kompagnie des 1. (Harde- Regxments z. F., mit den vier Fahnen des Regiments und der Regimentswusik nebst Spielleuten, je eine Fahne der drei Grenadier-Regimenter und die Standarten der fünf Kavallerie-Regimenter, deren Chef Seine Hochselige Majestät waren, sowie die Fahnen der in Berlin garnifonierenden Truppen, deSgleichen die Leib-Eskadron des Regiments der (Hardes du Corps (zu Fuß) mit dem Trompeterkorps.

Die Leib:Batterie des 1. (Harde-“Teld:Arti11erie-Regiments wird im Lustgarten Aufsteüung ne men und vom ersten Hammerschlag an einen S_alut von 101 Schüssen abfeuern.

Nach beendeter Feier fmdet vor Seiner Majestät dem Kaiser auf der „Schloßfreiheit“ ein Vorbeimarsck) der Leib:Kompagnie des 1. (Harde-Regimentsz. F., der Leib-Eskadron des Regiments der (Hardes du Corps und der Leib-Batterie des 1. Garde-

eld:Artillerie-Regiments mit sämmjlichen Fahnen und

tandarten an der TSte der Leib:Kompagnie bezw. Leib- Eskadron statt. Demnächst werden die Fahnen und Standarten vo__n_ der Kompagnie bezw. Eskadron durch Portal 1 in das Komgliche Schloß zurückgebracht.

Der General der Infanterie Golz, Chef des Ingenieur: u_nd Ptomer:KorpH und General:Inspekteur der Festungen, ift hterher zuruckgekehrt.

Nach_telegraphischen Meldungen an das Ober:Kommando der Marme ist die 1. Division des Manöver-(He- schwaders, Chef Vize-Admiral Köster, am 8. August von Comes in See gegangen; S. M. S. „Stosch“, Kom; mandant Kapitän zur See von Schuckmann (Hugo), ist gm 7. August in Vigo angekommen und am 8. August wieder m See gegangen. .

SFgmczrrngen, 9. August. Ihre Majestäten der König uxtd dre Kontgtn von Rumänren treffen heute in Umkirch bet Fretburg zum Besuch Ihrer Königlichen „Hoheit der Fürstin- Mutter Iosephme von Hohenzollern ein.

Württemberg.

Serne Ma]_estät der König und Ihre Königliche Hohe1t_d1e _Prmzessm Pauline reisten vorgestern nach Nati: dorrß m Bohmen, urn an der heute in Nachod stattfindenden Ferer _ de_r HochÉett Ihrer Dnrchlaucht der Prinzessin Bathrldts zu chaumburg-Lippe mit Seiner Durch: [aucbt dem Fßrsten von Waldeck und Pyrmont Weil- zunehmen. Dre RUckkehr ist für Sonntag Abend in AUÖs1chk genommen.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Mrs CobUrg meldet „W. T. B.“: Außer der Zerzoglrchen Famrlie smd im Herzoglichen Lustschloß e_rnhrzrdsdrrznn zur Zeit anwesend: Prinz und Prmzesjm Phrltpp von Sachsen-Co_durg,- Prinz Leopold von _Sachsen_- Coburg, Prinzessm Ferdinand von Rymämen, Prmz und Prinzessm Heinrich )(7111. Reuß und Jurst Otra zu Stolberg-Wernigerode. Prinz Ferdinand von oburg rst, entgegen anderweitigen Blättermeldungen, nicht dort gewesen.

Oesterreich-ngarn.

Der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski ist, aus Irchl kdmmend, gestern in Wien eingetroffen.

_ Der Furst-Prrmas von Ungarn Vaszarr) versandte, nach emer Meldung des „W. T. B.“ _aus Budapest, bereits an den Eptskopat emen Entwurf ]enes bischöflichen Rund: schretbexrs, welches aus Anlaß des Inkrafttretens der ktrchenpolttrschen Geseße erlassen werden wird. Der Ton des Enrwurfs tft em sehr gemäßigter. Der Entwurf verlangt, _wre _verlarrtet, in der Frage der kirchenpolitischen _(Fes_e_Ye___k_emerle1 Aktton, empfiehlt vielmehr Ergebung und

a rm a.

Zu dem geplanten_„Nationalitätenkongreß“ wird heute bertchtet, daß dre _Veranstalter desselben bereits in Budapest dersammelt _fmd und auch schon eine Vor- kdnferenz abdrelten. Wre verlautet, wurde Hauptsächlich eme_ Reso_lut10n _der Rumänen erörtert, derqul e diese berert waren, rhre sert Jahren befolgte aFsivitäts- pol1t1k_ aufzy eben _unter der Bedingung, daß der un arrfche Rex €tag_ srch m_ ein Föderativparlament umge- state derart, daß d1e_versch1_edenen Nationalitäten als olche gemaß threr K_opfzahl eme dexttmmt bemessene Anzahl von bge- ordnexen_1n dteses Parlament wählen würden; ferner daß ein ngstandrger Vollzugsausschuß des Nationalitätenkongresses zur Fubrrrn der Geschäfte desselben versammelt bleibe. Falls die u_ngar1s e Regierung diese Forderungen nicht zugestehen oder dre Abhaltung des Nattonalttätenkongreffes auf Grundlage solcher Forderungen untersagen soUte, würde der Kongreß die Bes_chwerden der interparlamentarischen Konferenz in Brüffel vor egen.

Großbritannien und Irland. Der chinesische Gesandte Kun =ta-j5n besuchte wie „W. T. B.“ aus London_ ber?chtet, nach seiner FZR? von Paris den Premier-Mimster Lord Salisbury, Mit welchem er eine längere Unterredung hatte. Danach pflogen mehrere Mitglieder des Kabinets eine längere Berathung mjt

Lord SaliSbury. Frankreich.

Eine Note der „A ence Havas“ erklärt das Gerücht dqß der französrsche BotscZafter m London, Baron Cources sem Entlaffungßgesuch eingereicht habe, für unbegründet, *

Rußland.

Der Kaiser hat befohlen, daß der Dampfer „Moskwq“ von der Freiwillrgen lotte angekauft und unter dem Namen „_Prutb“ als S ul chiff in die SchwarzeMeer-Flotte emgestellt werden oll.

Italien.

Der König und die Königin sind gestern Abend, dem „W. T. B.“ zufolge, von Rom nach Mon er ab ereist. Auf dem _Bahnhofe waren die Minister und die ehör en zur Ver- abschtedung anwesend. Von der Menge wurden die Majestäten lebhaft _begrüßt.

Wie die „Agenzia Stefani“ mittheilt, ergiebt der amtliche Wortlaut der Rede, welche der Senator C ambray-Digny vorgestern im Senat über das Einnahmebudget gehalten hat, dgß, während das _Budget der vergangenen Etatsyeriode ern Déftzit von 137 Mrllionen Lire aufwies, dasjenige der gegenwärtigen Etatsperiode nicht alLein das vollständige Gleickx gewrcht srchere, sondern sogar einen Einnahmeüberschuß von 9 850000 Lire ergebe.

Spanien.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ hat spanisches Gesch wader Ferrol verlassen, um na

zu segeln. Schweiz.

Der nach Stuttgarr verseßte bayerische Minister-Nesident von der Pfordten überreichte gestern dcm Vize:Präsidenten de_s _Bundesraths sein Abberufungsschreiben. Als interi- mrsttYer Geschäftsträger Bayerns fungiert Freiherr Niederer von aar.

estern ein T a n g er

Serbien.

In gut unterrichteten Kreisen verlautet, dem „W. T. B,“ zufolge, der Bürgermeister von Belgrad Michael Bogi- tschevitsch werde das bisher nicht beseßte Portefeuille des HandelS-Ministerinms übernehmen. *

Schtveden und Norivegeu.

Wie „Morgenblqdet“ meldet, wird der König Oskar heute rn Marstrand emen norwegischen StaatSrath ab- halten; d_1e Mitglieder der StaatSrathS-Abtheilung sind deshalb gestern Abend von Christiania dorthin abgereist.

Dänemark.

_Das gestrrge, auf Schloß Bernstorff ausgegebene Bul- letrn meldet: Das Allgemeindeftnden des Königs hat sich erkenn_dqr gebessert; derselbe brachte den größten Theil des vorgejtrrgcn Tages außerhalb des Bettes zu. Die Nacht war gut. Erne Entzundung besteht nicht.

Asien.

Nach einer Meldung des „Nenter'schen Bureaus“ aUs Hongkong wurde dort vergestern anläßlich des (Gemeßels 1n_Kut_scheng mne Ver1amm1ung abgehalten, welche eine Newlutron __artnahm, Wor'rn den Überlebenden Missionaren sowie den Angehortgen der Opxer das Beileid der Versammlung aus- gesprochen _und der_Entrujtung uber das Verbrechen Ausdruck gegeben wrrd. _ Tre Nesdlution verurtheilt ferner die ver- muthltche Begunsrtgung dreser Verbrechen seitens chinesischer Beamren und sprrcht srck) m scharfen Tadelsworren über die Apathte und Gletchgültlgkeit der englischen Regierung aus, welche den _Ernst der Lage nicht erkannt und es unterlassen habe, ausretchende Maßregeln__ zum Schuße ihrer Unterthanen und zur Bextrqfung _der Morder zu ergreifen. Eine Geld- eyt1chadrgung set gänzlrch unzuretchend, die Situation erheische Vielmehr ein schnelles und strenges Vorgehen.

Afrika.

Vier britische Kriegsschiffe sind, wie „W. T. B.“ heute meldet, in Tanger eingetroffen.

_Nus Sansibar wrrd dem „Reuter'schen Bureau“ mii- gethetlt, daß der britische Admiral Ramson heute mit dem (Heneral-Konsul Hardinge und dem General Matthews xmck) _Mombassa abjegelt. Falls das dem Führer des auf- 1tänd1sche__n Stammes übersandte Ultimatum bis Moura, unberückrrchttgt bleibt, werde eine Strafexpedition na Schimba abgehen.

Nr. 32 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, herausgegeben im Reichsamt des Innern, vom 9. August, hat folgenden Inhalt: Konsula_twe_sen: Ernennung; _ Besteüun eines Konsular-Agenten; _ Ermachttgungen zur Vornahme von ZivilLZtands- Akten; __Entlaffung. _ ZoU- und Steuerwesen: Befugniß der Zaupt-Zoüamter zu Bremen und Bremerhaden zur Erhebung der “tempelabgabe und zur Avstempelung 5011 Aktien 2c.; _ Namhaft- machung_ emer z_ur Zusamxnensexzun des allgemeinen Branntwein- Denaturxerunaßmrtfels ermachtigten irma. - Polizeiwesen: Aus- Wetsung Von Ausländern aus dem Reicthebiet-

_Nr. 32_ der .Veröffentlichungen des Kaiserlichen GeyundhettsamtS", vorn 7. August, hat folgenden Inhalt: Gesgndbettsstand und Gang der Volkskrankheiten. _ Sterbefälle irn Zum. _ ZeitWeilige Maßregeln aegen Cholera 2c. _ DeSgl. gegen Fest. __ Geseßgebqn u. s. w. ?Deutscbes Reich.) SeequarantänM ur ausla_ndtsches Vte . _ Stati tische Aufnahme der Apotheken. _ Dtpbtderreserum. _( reußen,Regierungsbezirk Merseburg.) Schweine- seuchen. _ Lyngenseu e. _ (Hamburg.) NabrungSmittel-Cbemiker. _ Ylsaß-LotbrtrYen.) MeßgerLeWerbe und Fleischbandel. _ (Oesterreich-)

tyfubr von (h_afen und Schweinen. _ (Böhmen.) Jmpfstoff- ““ Karnten.) _Kostkmder. _ (chax; der Tbierseucéen im Deutschen Reich-

u_lt. _-_ Rmdervest und fibtrtsche Pest in Ru and, 1. Vierteljabk- “" Zeltwexltge Maßregeln gegen Tbierseucben. erichtigung. _ (Oester- re1ch,_Schweden.) Verhandlungen von ge eßgebenden Körperschafkkn- Veremeq u. [.w. _ (Preußen.) Jrrenrvesen. _ (Oesterreich) Standes- yerbaltxnffe der SaniYatSorgane. _ Geschenkliste. _ Monatstabel]? uber dje Sterbefalle m deutschen Orten mit 15 000 und mehr Em- wohnern. Jun:; _ _Desgl. in größeren Städten des AuslandeS. Wochentabelle uber dre SterbefäÜe m deutschen Orten mit 40000 und mehr Emwvhnern. _ DeLgl. in größeren Städten des Auslande?- _- Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. _ DeSgl- m deutschen Stadt- und Landbezirken. _ Witterung.

40 des .Eisenbghn-Perordnungs-Blattß', beraus- ben im Könialicben thstermm der öffentlichen Arbeiten, vom “EJZIugust bat fol enden Inhalt: Allerhöchste Urkunde, betr. Abände- 8' yer,2lllerbö sten Konzessioneurkunde vom 1. Juni 1872 über r"WBW: und Betrieb der Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn. Vom denJuli 1895. _ Allerhöchste Verordnung, betr. das Verbot der Aus- ?.b_ von Waffen und Schießbedarf nach Aethiopien. Vom 27. Juli 11895 ...- Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. d_ie Ergänzung

Z, Abänderun der Anlage 13 zur Verkehrsordnung fur dte Eisen- ?"an" Deutsch ands. Vom 1. Juli 1895. _ Erlasse des Ministers a öffentlichen Arbeiten: vom 26. Juli 1895, betr. dre Anträge auf Niederschlagung oder Ermäßigung yon Verzugsstrasen; vom 27. Juli 1895, betr. die Berichterstattung über Tarifänderungen. _ Nachrichten.

Nr.

,',

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Eine erlaubte Privatgesellscbaft, insbesondere eine ge- duldete Kirchenaesellschaft, yerltert, nach einen] Urtbeil des Reichsgerichts, 7. Zivilsenats, Vom 23. Februar 1895, tt_n Gebiet des chußisckyen AUgemeinen Landrechts nicht O_on s elbst tbre rechtliche (xx'xjténz durch eine wesentliche Aenderung ihres ZWecks, insbesondere bei einer Kirchengeseüschafx„d1_1rch Aufgahe ihres Bekennt- „zx'ses, wodurch fie tbat1ach1tch aufhört, eme Kirchengesellscbaft zu feiri. Schenkungen können_demna_cb in solchen FäÜen, da die Ge- sellschaft fortbesteht, wegen Nrchterretchung des Zwecks der S _enkung nicbt zurückgezogen werden. _ Eine private Re rajons- esellschaft zu Berlin, Wklche fick) anfangs als „deutsch-katboltfche" Sezeickpnet, später den Namen „christ-katholische' an enommen hatte und schließlich fich als ,freireligiöse Gemeinde“ bezei nete, Hatte auch entsprechend diesen Namensänderungen ihren ursprüngltckyerz Endzweck (ihr religiöses Bekenntniß) geändert und insbesondere zugleich mr_t der Annahme der Bezeichnung ,Freireligiöse Gemeinde“ fick) voklftandtg vom Christenthum losgesagt. Diese Aenderunaen des Namens und der GrundfäY der GeseÜschaft wurden vom Vorstayd jedesmal der zuständigen olizeibebörde angezeigt und von dieser obne _Er- innerung hingenommen. _ bestehend _gus LMM Terrain, welche der Gesellschaft zur Zett, als dteselbe fich Rkch auf dem Boden des Cbrtstentqus bewegte, _gemacht worden war, zog der Geschenkgeber_ mwlge _der Umanderung des Namens der Gesellschaft in .Freireligröse (Hemernde' und der Los- sagupg derselben Vom Cbristentbum und (wre der _Gefchenk- geber behauptete) Von dem Glauben an Gott zuruck, un_d klagte gegen den Vorstand auf_ Herausgabe der Schenkrmg. _Dte Klage wurde in der Berufungsinstanz abgetrresetx, und_ dre Rthfion des Klägers Wurde Vom Reichsgericht zurücYgewresen, mdetp es be- gründend ausführte: .Es handelt fich um_ eme erl_axxbte Przvatgesell- schaft 1 A. L.-R. 116). Daß die betbetltgten_, xnx Laufe der Zeit wechselnden Mitgléeder _stets die Kenttnurtat_ der ehemals als „deutsch-katbolische',_ spater (_:ls ,chr1st-katboltsch_e , schließlich als ,freireltgiöse' Gemenxde bezerchneten Personenverbm- kung gewoklt und entspreckyend dtesenz_Wo[1en gehandelt _haben, unterliegt keinem Bedenken. Der derzerttge Personenbestdnd tft das Ergebniß des Eintritts in die bestehende Verbindung wre des Aus- tritts aus derselben. Die Aenderungen des Namens und der Grund- säße smd als Veränderungen der Namensbezetchnung _un_d der Ver- fanung der bestehenden Vereini ung beschloffen, de_m Polrzer-Prafidtum angezeigt und von diesem oßne Ermnerung bmgenommen worden. Eine freiwiüige Selbstauflösung der Geseüschaft durch emen dadm gebenden Beschluß der Mitglieder hat niemals stattgefunden. Kerne Minderheit Hat, soweit erficbtlicb, den Fortbestgndder Geseüschaft wegen Aenderung ihres ZWLckéZs oder der Unmöletchkett,_denselben noch “zu erfüllen, angefochten oder den Fortbestand tmt den _brsberxgen Ver- mögenßrechten unter Ausschließung der _von dem ursprungltch geseßten Zésleabgewicbenen Mehrheit ür fich m Ansprugh genommen. Dre Staatsgewalr hat eine Aufhebung der Gesellschaft Wegen Aerzderung ihres ursprünglichen Endzwccks dergestalt, daß der nunznebrtgeder öFentlicben Ordnung zuwider sei 3 A. L.-R. _11 6), nrcht bew_1rkt. Teßjenigen Maßes Von Organisation, dessen e_me erlaubte Prwa_t- gesellschaft bedarf, entbehrt die GeseUschast brs_ heute mcht. Em Rechtssaß aber, das; schon durch eine wesentlxckye Aenderun _des Zweckes von selbst die bestandene Prwatgeseüschcrft lth re tlrche _ristenz Verliere, [äßr s1ch nicht begründen, auch mcbt “mr e_rne als Ktrcbengesellsäyaft eingegangene Verhindung unter dem Gefickytepunkte, daß fie wegen Aufgabe ihres Bekenntnrffes aufgehört babe, eme Krrch e n- eseUschafr zu sein. Es ist daher für_ dxe Frage_ der recht1tchen Zdentität der freireligiösen Gemeinde mtr der dquch-katdoltschen 1christ=katdolifchen) Gemeinde von keiner entscheidenden Bedeutung, daß die durch Beschluß vom 22. April 1862 unter__gletchzetttger Namens- änderung angenommene Verfassung der sreirelrgwserz Gememde Grund- säxze enthält, die eine Voüständige Abkehr Vom Chrtstentbum bedeuten, und das“, durch weitere Beschlüme in den Jghren 1877 und 1890 (deren Existenz nicht festgesteÜt worden ist) dre Gemeinde fich guck) von dem Glauben an Gott losgesagt_5aben soll. Auch _tm ybrrgen stehen der Richtigkeit der in erster JmTanz von dem qutzer-Prafidturn dahin, „daß beide Vereinigungen identisch smd“, ertbeckten Audkunst und der Hiermit übereinstimtncnden Feststeklung des BerufungIrrchters xSch11iche Bedenken nicht entgegen. Ist aber dze beschenkte Gesell- 1cha1t nicht aufgehoben, sondern besteht fie m der fre1relxgrosen Gemeinde fort, so kann auch Von einer Anwendung _des § 21 Tk). 11 Tir. 6 des 21119. Landrechts (wonach SckyenkunZen, insofern _fie noch VorbMd-en find, an den Geschenkgeber oder des1en Erben zurucksallen, .rrenn bei erfolgender Aufhebung _der GeselJscbaft der Zweck ntcht Mkbr erreicht Werden kann“) nicht die Rede sem.“ (316/94.)

_ _ Nach Art. 343 Abs. 1 des Handelßgeseßbuchs ist der Ver- käufer verpflichtet, die Waare, solange der Kaufer_ m1t_ der Emrfangnabme nicht im Verzug ist, mit der Sorgfalt ernes ordentlichen GeschäftSmanns _a_ufzubewahren. __ Nach Eintritt des Verzugs eitens des Kaurer? haftet der Verkaufer nach einem Urtheil des Rei Ögericbts, ?. Zivilwnats, vom_18. Y_kat 1895, [_er Gebiet des Preußischen AÜgemeinen Landrechts Ht_ns*1ch_tltch der m *EUR Gewahrsam weiter verbleibender) _Waare nur fur emen solchen Schaden, der an der Waare durcb 1emen Vorsay oder grobes kaseben entstanden ist. .Der Verzug des Verkaufers_berechttgt Mb Art. 343 Abs. 2 des HandengeseßbuchH dexr Verkaufer,_ dre Waare auf Gefahr und Kosten des Käufers m emem offentlichen LSJexbause oder bei einem Dritten niederzulegen oder Le nach vor- IMWger Androhung öffentlich verkaufen zu laffen. as_ Hgndels- AksWducb regelt die Aufbewahrungspflickyr nur 515 _zum E1ntrttt__des erUgs; im übrigen kommen die allgemeiner) geselerchen Vorfcbrrften Yk Anwendung. ür das preußische Recht rst tm § 98 AÜgememen »Undreckpts 1 11 betimmt: „Hat der Käufer den_Verzug der Uebergabe versehuldet, so haftet der Verkäufer nur für emen solchen Schaden, er an der Sache durch seinen Vorsatz oder grobes Versehen ent- skanden ist“.“ (414/94.)

Eine Schenkung,

»

Statistik und Volkswirthséhaft.

Zur Arbeiterbewegung. „In Magdeburg bat fich, wie die ,Mgdb. Ztg.'_ berichtet, der so,)slaldemokratische allgemeine Arbeiterverexn m etper x_u ienétag einberufenen Generalverjammlung aufgelost. Wre dre

- “VMM.“ mittheilt, waren die Versammlungen des Vereins immer

nur schwach besucht, sodaß der Vorstand yon der Einberufung wetterer ersammlungen Abstand genommen hat. _ _ JU Geringßwalde haben die Arbetter der_ Stubxfabrtk vk" Au?- Cttig infol e einer Lohnberabseßung die Arbett geksmdtgt. Der *? Lo ntarif besteYt, wie im .Vorwärtß" mitgetheilt Mrd, noch bxs zum „17. August. Ist bis dahin keine Einigung erzielt, so woÜen dre rberter m den Ausstand eintreten.

Hier in Berlin beschäftigte sich einer Mittheilung der „Voff. Ztg.“ _ zufolge e_me von 47 Firmen besuchte Versammlung des Veretxjs Berltner Kistenfabrikanten am Mittwoch mtt dem allgememen Ausstand der Berliner Kistenmacber (vgl. Nr.184 5. B1). Es wurde ein Antrag angenommen, daß die Versammlung auf tbrem Standpunkt bebarre, nichts zu bewilligen. _ Infolge dieses Besch1uffes haben die Arbeiter vorgezogen, den Kampf aufzugeben; nur etnzelne Sperren sollen gegen solche trmen verhängt werden, bei denen besonders schlechte Lohn. und Arbettsverbältniffe obwalten.

_Auf den Koblengruben in Zaborze, die der Soßnowicer Aktrengesellscbaft gehören, ist der .Katth. Ztg." zufolge ein großer Ausstand außgebrocben. 700 Bergleute feiern.

_ Aus Amsterdam meldet „W. T. B.: Der größte Theil der Dtamantarberter, welche die Arbeit eingestellt batten (vgl. Nr. _187 d. Bl.), bat dieselbe wieder aufgenommen, nachdem die Arbeitgeber die Forderungen zugestanden haben. In einigen Fabriken dauert der Ausstand fort.

Kunst und Wissenschaft-

In Cassel wurde, wie „W. TB.“ meldet, gestern die 26. IabreSversammlung der Deutschen Anthropologiscben Gesellschaft von dem Professor Waldeyer-Berlin eröffnet. Der Ober-Präfident Magdeburg begrüßte die Versammlung namens der Staatsreqierung, der Ober-Vütaermeister Westerburg namens der Stadt CaÉel. Profeffor Ranke-Mü11chen erstattete der:: Geschäfts- bericht. aran schloß sicb eine Reihe wiffenschaftlicher Vorträge, deren Fortseßung auf heute festgeseyt *st.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiteu uud Absperrungs- Maßregeln.

Kopenhagen, 8. August. Der Minister des Innern bat gestern dem „W. T. B.“ zufolge eine_ Verfügung erlassen, durch welche die Quarantänezeit für Vieh. das aus Schle§w_ig nach Dänemark eingeführt wird, Von 10 aus 7 Tage herabgesetzt wtrd.

Handel und Gewerbe.

Dem Parlament der englischen Kolqnie Victorrcx (Australien) liegt seit dem 4. Juni d. I. em Geseßentwurs wegen Abänderung des Zolltgrifs zur BerathUng vor. Soweit die__Säße_ dieses Entwurfs srck) als Zollerhobrmgen darstellen, Und ste bereits vom 4. Juni d. I. ab provtsorrsck) in Kraft geseßt worden. Dtehauptsäcbltchften Unter den so verfügten Zollerböhungen find dre folgenden: _

1) Bettdecken aus Baumwolle (bisher zollxrei) zahlen Vom Werthe 15 0/0;

2) Zuckerbäckenvaaren, bei denen der in der Faktura angegebene Werth mehr als 1 ff). für das englische Pfund betragt, zahlen (anstatt 2 Pence per Pfund) 25 0/0 vom Werth; _ _

3) Glas abgerieben, emailliert, gepreßk, geätzt, geschnitten (brsber zollfrei) zahlt 30 0/0 vom Wertbx

4) Strobhüte zahlen (an SteÜe eines Wertbzoücs von 25 0/0) 4x sb. per Dußend; _

5) Parfümierte und Toilette-Setfen zahlen (anstatt 4 Pence per Pfund) 25 0/0 Vom Werth; _ _ _

6) Maschinentreibriemen, nicht aus Leder gererftgt (bisher zoll- frei), zahlen 20 079 Vom Werth; _

7) Kleidungsstücke,ganz oder theilweise gefertigt aus _Wollstoffen, die mit 35 0/0 Vom Werth belastet sind, oder aus Serde, zahlen (anstatt 50 bezw. 35 %) schlechtweg 45 0/0 vom Werth; _

8) Gewöhnliche Karrenachsen mit Lünsen zahlen (anstatt 25%) 30 0/0 Vom Werth;

9) Schmierfett in Büähsen zablr (anstatt 3 X) 4 _.“:8 per Tonne;

10) Hesfisches Tuch, nicht gebletchr (bisher zollfret) zablr 10 0/0 vom Wert!); _ _

11) Meß: und NeHWerk für Hängematten, Tennis- und Crtcket- Spiele (bisher zollfrei) zahlen 25 0/0 Vom Werth; _

T 12) Bleifarbe, weiße, trockene (bisher zollfret) zahlt 2 F per onne; _ _

13) Zwirn aus Hanf oder Flachs zum Nähen oder Saumen (brs- der onfrei) zahlt 10 0/0 vom Werth.

FaUs die ZolLerbölmngen nicht endgkxlrig zur _Anrxahme gelangen, werden die Differenzen det1 Betherltgtenzuruckerjtattet

werden.

Tägliche Wagengestellung für K_oblexr und Koks an der Ruhr und in Ober1ch1esten. _ An der Ruhr find am 8. d. M. gestellt 11597, mcht recht- zeitig gestellt keine Wagen. _ In Oberschlesien find am 7. d. M. gcsteÜt 4306, nicht recht- zeitig gesteklt keine Wagen.

Ausweis über den Verkedr auf_ dem Berliner Schlachtviebmarkt Vom 7. August 1895. Auftrieb und Markt- Preise nach Schlachrgewicht mit Außnahme der Schweine, welcbe ngcb Lebendxxewicht gehandelt werden. Ninde_r._ Austrteb 436 Stur! (DurÖsämittÖpreis für 100 kJ.) 1. Qualttat _,_-_ «FC., 11. Qualxtat _,_ «FC:, 111. Qualität 96-108 «16, 117. 521151th 86-92 «16 _ Schweine. Auftrieb 6704 Stück. (Durchschmttsdrets für 100_ ]xZ.) Mecklenburger 100 516, Landschweine: 5. gute 96-98 .44,_ b. gertngere 90-94 „56, Galizier _,_ „M, leichte Ungarn _,_ 314, ber 20 2/9 Tara, Vakonyer _,_ .44 bei _ YZ Tara vro Stück. _ Kalber. Auftrieb 1832 Stück. (Durchsckynittspreis für 1 kg.) 1._Qualttat 1,18-1,'20 „M, 11. Qualität 1,10-1,16 „44, 111. Qualitat 1,00_ 1,08 «;ck. _ Schafe. Auftrieb 1103 STück. (Duxchsckznittspreis für 1 RZ.) 1. Qualität 1,04_1,20 „M, 11. Qualitat 0,96-1,00 „16 111. Qualität _,_ „46

_DieEinnahmenderMarienb_urg-M1awkaerEisenbahn betrugen im Ju1i 1895 nach Vorlaufiger FeFtstellmxg 168 000 „F4 gegen 149 000 .,“ nach vorläufiger Feststeüung tm Jul! 1894, mttbm mehr 19000 „ck _ _

_ Börse zu Düsseldorf. (Amtltcher Kursbertcbt vom 8. August, aufgestellt unter Mithrkung der Börsenkommtsfion Von den Vereideten Maklern.) Die Eitenwerke haben _zunedmende Be- schäftigung obne entsprcckyende Erhöhung der Pretse. Fur Kuxe herrscht lebhafte Nachfrage bei steigenden Preisen und sehr knapvem Material. _ Kohlen und Koks. 1) Gas- und lammkoblen: Gaskoble für Leuchtgasbereitung 10,00-11,00 „54, eneratorkoble 10,00-11,00, Gasflammförderkoble 800-900; 2) Fettkohlen: Zörderkohle 7,50-8,50, melierte beste Kohle 8,50 -9,50, K_oks- oble 6,50-7,00; 3) magere Keksen: Förderkoble 700-8,00, melterte Kohle 8,00_10,00, Nußkohle Korn 11 Anthractt) 18,00_20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,00-14,50, Ho ofenkoks 11,00, Nu keks, ebrocben 13,75-15,50; 5) Briguettes 8,50-11,00. _ rze: ?) Robspatb 7,00, 2) Spatheijenstein 9,50_ 10,50, 3) So- morrosfro f. o. b. Rotterdam _, 4) naffaurscber Rotbetsenstetn mit etwa 50 0/0 Eisen 8-8,50, 5) Rasenerze franko _. _ R91)- eisen: 1) Spie eleisen 13. 10-12 % Mangan_5_0,00, 2 _w_e1- Mabliges Qua itäts - Puddelrobeisen: a_. rhetmfck; -We tfalts _e

arken, b. Siegerländer und 3) Stablersen je 43-44 _..“ unt rach1 ab Siegen, 4) en Tisches Beffemerersen ab Verschiffungs- afen _,_, 5) spani ches Beffemeretsen Marke Mudela eit". Rotterdam _,_, 6) deutsées do. , 7) Tbomqseifen frei Verbrau stelLe 46,00, 8) udde eisen (Luxeméurger Qualttat) 36,00, 9) englif es Roheisen r. 111 ab Ruhrort 55,00, 10) Luxem- bur er Gießereieisen Nr. 111 ab Luxemburg 45,00, 11) deutsches Giegßereieisen Nr.] 63, 12 do. Nr. 11 _, 13) do. Nr. 111 54, 14 do. ämatit 63, 15) jpanis es Hämatit Marke Mudela ab Ru rorj 0_72. _ Stabetsen: Gewöhnl. Stabetsen 102-105. _ Bleche: 1) Gewöhn1iche Bleche aus Flu eisen 110-115, 2) K_effelblecbe aus Flußeisen 120-125, 3) Keffe bleche aus SchwetßeUen 150-165,

4) einbleche 115-125. _ D rab t: 1) Eisenwalzdrabt _,_, 2) Stabl- wa zdrabt _,_.

Magdeburg, 8.August. (W. T. B.) uckerbericht. Korn- zucker, exkl., von 92% -, neue _,_. ornzucker exkl., 88 % Rendement _,_ , neue 10,30-10,50. Nachprodukte exkl., 75 % Rendement 7,10-7,90. Ruhig. Brotraffinade 1 22,75-23,00. Brotraffinade 11 22,50. Gem. Raffinade mit Faß 22,75-23,00. Gem. Melis 1 mit 22,25. Ruhig. Robzucker 1. Produkt Tranfito f. a. B. Ham ura pr. August 9,90 Ed., 9,92.) Br., pr. Sep- tember10,021ZGd.,10,07FBr. pr. Oktober-Dezember 10,42k bez.u. Br., pr. Januar-März 10,70 Gb., 10,75 Br. Ruhig.

Leipzig, 8. August. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster 13. pr. August 3,10 “M, pr. September 3,12? .“, pr. Oktober 3,12Z «jk, pr. Nodember 3,125 „ks, pr. Dezember 3,15 „44, pr. Januar 3,15 „44, pr. Februar 3,17Z «, Vr. März 3,175 .,“, pr. April 3,17? «M, Or. Mai 3,20 „16, pt. Juni 3,20 „M, Pr. Juli 3,20. Umsaß 5000 kJ.

Bremen, 8. August. (W. T. B.) Börsen-Sch1ußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizieüe Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Ruhig. Leko 6,20 Br. Baumwolle. Fest, Upland middl. loko 35 „_Z. Schmalz. _Fester. Wilcox ZZZ „3, Armour shield 33ck .,Z, udaby 34346, Farrbanks 28Z „_ck. W. lle. Umsaß 187 Ballen. Speck. Ruhig. Short clear mrddlmg [0 o 31. Taback. Umsatz 26 Faß Kentucky. _ _

Hamburg, 8. August. (W. T. B.) Kaffee. (Nachtmttags- bericht.) Good awerage Santos Pr. September 75,), pr. Dezember 74-3, pr. März 73,), pr. Mai 733. Ruhig. _ Zuckermarkt. (Schlußbericht) Rüben-Rohzucker ]. Produkt Bafis 88 % Rende- ment neue Usance, frei an Bord Hamdurcr pr. August 9,85, pr. Oktober 10,274: per Dezember 10,47), pr. Marz 10,773. Matt.

Wien, 8. Auaust. Die Konferenz der Bankengruppe mit dem serbischen Ftnanz-Minitter Popowitrck; ist, wie „W. T. B.“ meldet, beendet. A1s_“Termin für die Einlieferung der zum Umtausch bestimmten Titres ist der 13. September festgeseßt. Die Au-Zzahlung der fälligen Kupons und der gezogenen Obligationen erfolgt vom 12. Augusr ab.

Wien, 9. Augmt. (W. T. B.) Die Brurro-Einnabmen der Orientbabnen betrugen in der 29. Woche (Vom 16. Juli Hix- 22. Juli 1895) 162 065 Fr., Abnahme gegen das Vor1abr 17 583 r. Seit Beginn des Betriebsjahres (Vom 1. Januar bis 22. Jui 1895) betrugen die Brutto-Einnabmen 5 611788 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 184 604 Fr. _

London, 8. Angust. (W. T. B.) An der Küste 31 Weizen- ladunqen angeboten.

%% Javazucker 11T ruhig, Rüden-Rodzucker [oke 9T ruhig. _ Cbile-Knvfer 45, pr. 3 Monar 45Z.

Liverpool, 8. August. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American aood ordin. 317/32, do. low middling 321/32, do. middling 395/32, dr). good middlina 315/1_-:, do. middling fair 4Z, Pernam fair 4, do. good fair 4Z, Ceara sair 315/15, do. good fair 43/16, Egyptian wamr fair 5F, (Zo. do. good fair 65/16, do. do. good 6T, Peru rough good rair_ 57/13, do. do. good 59/15, do. do. fine 61, do. moder. rough falt 43/16, do. do. good fair 49/16, do.do„ good 51/16, do. smooth fair ZZ, do.do. good fair 4, M. G. . Broacb good 313/32, do. fine 395/32, Dhollerab good 3, dx). quv good ZZ, do. fine 35/16,_ Oomra good 3, do. fully good 3,1, do. kme 35/16- Scinde good sair 25/16, do. good 29/16, Bengal quy good 211/16, do. fine 215/16. _

Bradford, 8. August. (W. T. B.) Wollesest,t17ätiger, Garne anziehend. Die Stofsfabrikanten find beschäs_tigt.

St. Petersburg, 9. August. (W. T. B.) Das _»Vandels- Departement theilt mir: Angesichts der Ueberproduktion an Zucker, durck) Welche die Preise gedrkzckt Werden, wurden der Finanz-Minister und der Ackerbau-Min'rster beauftragt, ein Regle- ment auszuarbeiten, damir dem EntsteHen neuer Rüben- zucker-Fabriken und der Erweiterung der bestehenden gesteuert werde. Infolgedessen 1chritt das Finanz-Ministerium zu den betreffenden Vorarbeiten, 11ach deren Beendigung die Frage wegen der Maßnakymen zur Erreichang dieses Ziels_ von einer besonderen Kommisfion berqthen werden wird._ Brs zur definitiwen Regelung der Frage rst es für _zweckmaßig erachtet worden, die Erlaubnis; zur Gründung neuer Aktrengefeüxcbaften für Zuckerproduktion und zur Erhöhung des Kapitals be? schon bestehenden nur_r_ ixlr außerordentlichen, besondere Beachtung Verdtenenden FaÜen zu ert ei en.

Nach der Jndustrie-Zeitung' ist ein

„Handels- und _ _ industrieüen Etabktffe-

Gesetz VOUJOJLU, demzufolge die Von _ ments eingehenden Summen, bestinxmt zur Bildung eines besonderen Kapitals für Verabsolgung ven Un_ter- stützungen an kranke und _ ipvalide _Arbe1_ter, den Spezialmitteln des Finanz-Minixterrurns zu uberwetsen find; dasselbe wird auf legislatorifchem Wege dre Frage Wegen Ord- nung der Benutzung des gedachten Kapitals erledigen.

Amsterdam, 8. AUgust. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 55T. - Bankazinn 382. _

New-York, 8. Aagust. (W. T. B,.) Dre Ydrse eröffnete unregelmäßig. Im weiteren Verlauf wurde die Sttmtnung recht gedrückt. Der Schluß rvar lustlos, die Kurse aber waren fest. Der Umsaß der Aktien betrug 111000 Srück. _

Für Weizen, der recht träge eröffnete, gad drtngendes Angebot für New-York bald Veranlasung zn einem _Prelsrügkgang, und mgn neigte infolgedessen der Annahme zu, daß dre Adwartsbewegung fur den heutigen Markt tonangebend bleiben würde. Doch dxe Deckun en der Vaisfiers wurden dieFtnal aussch1aggcdendz fie hatten znr Fo ge, daß die Einbu zum größten Theil wieder aqueg_ltchen wurde und der Schluß fi stetig gestaltete. _ _Mats schwachte fich nach Er- öffnung etwas ab, erhokte sich jedoch 1pater_und schloß stettg.

Waarenbericht. BaumwoÜe-Preis m_New-York 71, do. do. in New-Orleans 6Z, Petroleum Stand. wkyte in New-York 7,10, do. do. in Philadelphia 7,05, do. rohes (m_Cases) _, do. Prpe line Certisrc. Pr. Juli 132 nom., Schmalz Western steam 6,50, do. Robe u.Brotbers 6,77, Mais per August45§, do. Per September 443, do. per Oktober 435 Rother WinterWeizen 732, WSlan per August 72Z, do. per September 73, do. Pr. Oktober 73§, do. per Dezember 75, Getreidefracht nach Liverpool 2, Kaffee fair R19 Nr. 7 161, do. Rio Nr. 7 Per September 15,55, do. do. per Nodember 15,45, Mehl, Spring-Wbeat clears 3,00, Zucker 3,00, Kupfer12,00. _ _

Chicago, 8. August. (W. T. B.) Wetzen zergte _gletch_bet Eröffnung Neigun zur Nachgiebigkeit, dre auch durch Berichte Yber die , unahme der Zlnkünfte im Innern und durch retchlrche Verkaufe deut ich zum Außdruck gelangte; doch genügten_Meldungen nher _naffes Wetter im Nordwesten, wieder eine Preissteigerung herbetzufuhren. Schluß stetig. _ Mais mußte sich auch Heute Meder tnfolge g_un- stiger Ernten anfangs einen Preisrückgang gefallen _lassen. Spater trat theilweise Erholung ein und der Schlné: war _stetrg,

Weizen pr.Augu1t 67, pr. Dezember 70). Mark; pr. August 39,1. Speck short clear nomm. Pork pr. August _,_. «_

Verdingungen im Auslande.

Niederlande.

10. August, 12 Uhr. Gemeindewerwaltuxxg Von_ Amsterdam: Lieferung: 1) Von ca. 53,5 r Balkeneisen _sur Bruckcnbau_ m der Gemeinde Amsterdam; 2) von 5erschi_edenen Elfenarttkeln. Bedtngungs- befte liegen zur Einficht und find bet FranFo-Anfrage gegen Bezahlung von (zu 1) 50 Cents, (zu 2) 15 Cents erba1tltck) in der Stadtdruckeret. Nähere Aufschlüsse ferner zu bekommen_bet dem Stadt-Jngemeur tm Natbhause, Zimmer Nr. 106, von 10 [US 12 Uhr.

Verkehrs-Anftalten. '

Bremen, 9. August. (W. T. B.) Norddeutscher Ll_ovd. Der Schnelldampfer .Havel“ ist am 8. August Morgeys aus der Weser angekommen. Der Schnelldampfer , Spree ' hat am 7. August

Nachmittags die Reise Von Southampton nach New-York fort-