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der Amtsstellung und mit dem Siegel der Stadtgemeinde zn Versehen, jed-chb können diese Unterschriften mit Faksimilesiempeln gedruckt wer en. Eingetragen in das Kontrolbucb Band . . . . Nr ..... (Eigenbändige Unterschrift eines Kontrolbeamien.)

Provinz Westfalen. Regierungsbezirk Minden. Zinsscbein ......... te Reihe zu dem Anleibescbein der Stadt Minden ...... ie Ausgabe, Buchstabe . . . . Nr. . . . über ..... „44 zu 31% Zinsen.

Der Inhaber dieses Zinsscbeins empfäng: gkgen deff'en Rück- gabe in 'der Zeit vom 1. April bezw. 1. Oktober 18 . . ab dre Zinsen des vorbenannten Anleibescbeins für das Halbjahr vom . . . . teq ........ bis....ten ........mit.... M...,Hbei der Siadt-Hauptkaffe zu Minden oder deren Zablsiellen.

Minden, den . . ten ........

(Trockensiempel) Der Magistrat. - . (Unterschriften.) - _ _

Dieser Zinsscbein ist ungültig, wenn dessen Geldbetras „nicbt innbrhalb .vier Jahren nach Ablauf dss Kalenderjahres der Falltgkeii erhoben wird. _ .

Anmerkung: Die Namensunierfcbristen des Magistrats- Dirigenten und eines Magistratsmiigliebes können mrt Lettern, oder Fakfimilestempeln gedruckt werden, doch muß jeder Zinsscbein 11111: der cigcxbäniigen Namensuntersckyrift cincs Kontroibeamten ver1eben wer en.

Regierungsbezirk Minden.

A n w e i s u n 9 zu dem An1eibeschein der Stadt Minden“ ...... ie Ausgabe Buchstabe ..... Nr.. . . . über ...... „14

Der anaber diésék Anweisung empfängt gegen d'eren Rückgabe zu dem obigen Anleiheschein bie . . . . 18 Reihe bon Zinsscbemen fur die zehn Fabre von ............ bis ......... . . . bei ,der Siadt-Hauptkaffe in Minden, sofern nicht rechtzeitig Von dem als solchen fick) ausweisenben Inhaber des Anleibescheins dagegen Widerspruch erbobkn wird.

Minden, den .......... _

(Trockenstempel) Der Magistrat. (Unterschriften.) _ ,

Anmerkung. Die Namensunterschristkn des Magistrats- Dirigenten und Links Magistratsmitgliedes können mit Lettern, oder Faksimilestempeln gedruckt werden, doch muß jede Anweisung m1t der

Provinz Westfalen.

eigenbändiaen Namensimterscbrift eines Kontrolbeamten versehen-

werden. Die Anweisung ist zum Unterschiede auf der anzen Blati- breite unter den beiden 16151811 Zinsscbeinen in nach§iebenber Ari abzudrucken:

. „ier Zinsscbkin. | . . ier Zinsschein.

Anwsisung.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Bekanntmachung.

Bei dem Berggcwerbegericht zu Saarbrückeri ,ist an Stelle des Königlicben AmtSrichters ])r. Abt dem Komglichen Amtsrichter Dronf e zu Sulzbach die kommissarische Wahr- nehmung dcr Obliegenheiten eines Stellvertreters des Vor-

“ sißenden unter gleichzeitiger Bcirauung mit dem Vorsiß der

Kammer Sulzbach dieses Gerichts übertragen worden. Berlin, den 18. August 1895. Der Minister für Handel und Gewerbe. Im Auftrage: Eskens.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten.

Der bisherige Rektor und Hilfsprediger Leopold Czypulowski ist zum “Kreis-Schuiinspekwr ernannt worden

Am Schullchrer:Seminar zu Bederkesa ist der Lehrer Böhr zu OLnabriick als ordentlicher Scminarlebrer, und

am Schullehrer-Seminar zu Homberg der Lehrer Beil aus Schorbach als Seminar:.Hilfslehrer angestellt worden.

Abgercist:

Seine Excellenz der Präsident des ReichSbank-Direktoriu1ns, Wirkliche Geheime Raik) 131". Kock), mit mebrwöchigem Urlaub nach der Schweiz.

Yiehtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. August.

_ Seine Majestät der Kaiser *und König gedenken, wre dem „W. TV.“ aus Cassel gemeldet wird, in den nächsten Tagen m_ehreren Truppenübungen beizuwohncn, u. a. in der Senne bei Paderborn, i_vo morgen KavaUcricübungen und am 24. d. M. Pabade stattfindet. Später begeben Seine Majestät Sich nach_ Mainz, wo am 26. d. M. Truppen des )(].Armee: Korps bcyichtigt werden.

Der (Hencxal- Lieuienant Kuhlmann, Inspekteur der 1. Fuß:?lrttllerte-Inspektion, hat Berlin verlas en.

Der Kaiserliche Gesandte _in Stockholm, Wirkliche Geheime Rath Graf pon Bray-Steinburg hat einen ihm Mier- hoch1t bewxlligien Urlaub angetreten. Während der Abwesen-

' heit desselben ungiert der etaismäßige Legations=Sekreiär der

Kaiserlichen

Geschäftsträger. Ter Königliche Gesandte in KarlSrube, Wirkliche Geheime

Rath von Eisendecher ist von dem ihm Mlerhöcht be-

WÜÜÜIW Uklan auf einen Posten urück eke rt und at die Geschäfte der Gesandtis I g h .

esandtsthaft von Pilgrim-Baltazzi als

chaft wieder übernommen.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrat!» Königlich württem- bergi'kcher Re ierungs-Direktor von Schicker _und Königlich wittrüfxmbergi cher Direktor von F is cher smd in Berlin ein- ge ro en.

Laut tele raphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine 111 S. M. . „Marie“, Kommandant Kor- vetten:Kapitän Credner, am 20. August d. J. in Tanger eingetroffen.

_Gumbinnen, 21. August. Seine Königliche Hoheit ber Prinz Albrecht von Preußen, Regent von Braunschweig, G_eneral:Inspekteur der 1. Armee-Jnspektion, traf heute Nach- mittag hier ein. Die Stadt ist festlich geschmückt. Bei dem Einzug, der unter brausendem Hurra!) der VolkSmenge erfolgte, bildeten sämmtliche Innungen und die Schulen Spalier. Seine Königliche Hoheit nimmt bis zum 23. d. M. bei dem RegierungS-Präsidenten Hegel Quartier. Heute Abend fand arqße Illumination und Fackelzug statt; morgen inspiziert der Prinz die hiesige Garnison.

Kiel, 22. August. Die Manöver derHerbstübungs- flotte in der Nordsee dauern, wie „W. T. B.“ meldex, bis um 25. d. M. Am 27. d. M. erfolgt die Abreise nach der Oits ee. ' ährend der dreitägigen Fahrt um Kap Skagen sollen Evolu- tiynen vorgenommen werden. Am 30. Au ust trifft die Flotte in Kiel ein, wo sie am folgenden Tage KoJlenmeinnimmt. Der 1. September ist Ruhetag, am 2. September nndei eine große Sedanfeier statt, und am 3. September werden die Uebungen wieder aufgenommen. Die Flotte geht zunächst nach Saßniß und ixifft am 11. September in der Danziger Bucht ein, wo bis zum 15. September die Schlußmanöver statiftrxden. An thtetrem Tage erfolgt vor Neufahrwaffcr die Auflosung der

o e.

, Fulda, 21.2111 ust. Nachdem die Bifchofs-Konferetiz mer Sißunpen abge alten hat, fand heute Abend im Dom die Schlußandacht statt.

„Homburg, 21. August. Seine Königliche Hoheit der Prinz von Wales ist heute Abend bier eingetroffen.

Württemberg.

Die evangelische Ober-Kirchcn- und Schul- behörde Hat, dem „Staats-Anz. f. Württemb.“ zufolge, ange- ordnet, daß im Hauptgotiesdienst des auf den 1. September fallenden 12. Sonntags nach dem Dreieinigkeitsfest der großen Ereignisse des Jahres 1870/71 gedacht und der Dank gegen Gott für das, was er in jenem Jahre an Heil und Sieg geschenkt hat, zum Ausdruxk gc- bxacht werde. In den evangelischen Mittel: und Volks1chulcn fallt am 2. Sxptember Vor: und Nachmittags der inerricht aus." In einer Vormittagsstunde dieses Tages Und die Schchr „in den einzelnen Klassen oder, wo es möglich ist, m großeren Räumen zu einer Schulfeier zu versammeln, bei welcher unter dem Zujammenwirken von Ortsschni= Jnsvxktoren und Lehrern die Bedeutung jener Zeit durch geschichtliche Erzählungen dargelegt wird. Ferner soÜen emlene Ereignisse aus derselben durch dcn Vortra passender (deichte seitens der Schüler besonders hervorgeboben und geistliche und patriotische Gesänge eingefügt werden. Wo am Nachmittag dss 2. September öffentliche Feiern in den Gemeinden stattfinden, wird es den Ortssthulbehörden anheim- gegebcx, zu veranlassen, daß hierbei von der Jugend geeignete Turnubungen und Turnspiele vorgeführt werden.

Baden. _ Seine Kbniglichc Hoheit der Großhexrzog hat sich vor- gestern von KarlSrUhe nach Schloß Mainau begeben.

Heffen

Ihre Kön'iglichcn Hoheiten dcr Großherzog, und die Grpßhxrzogin besuchten vorgestern Jhrc Majestät die Ka11cxin Friedrich in Friedrichshof und nahmen dort an der Mittagstafel theil.

Mecklenburg-Sthweriu.

In dem B'efinden Seincr Königlichen Hoheit des Großherzogs, ist den „Mecklenb. Nachr.“ zufo1_e, Eine weitere lgngsqme „B eiscrung zu verzeichnen, jedoch abso ute Ruhe auch fur die nachsten Tage noch geboten.

Oefterreich-ngaru.

„ Der Kaiser Franz Joseph gedenkt, wie „W. T. B.“ erfahrt, am 8. Septembkr sich nach Stettin zu begeben. Der Statthalter von Galizien Graf Badeni ist gestern Abend aus Ischl in Wien eingetroffen.

Großbritannien und Irland.

. Bei. der gestrigen Berathung dcs AusZaben:Etats des Ministeriums “des Aqswärtigen erklärte, wie „W. T. B.“ aus Lonbon berichtet, im Unterhaus der ParlamentS-Unier- sekreiar dxs AuWäriigen Amis Curzon bezü lich Siams: Das englrsckxe Mitglied der Grenzregulieruns ommission sei soeben Friickgekehrt; sein Bericht werde gegenwärtig von der egierzmg erwogen. Was die Schanstaaten betreffe, so befinde sich eiii englischer Offizier seit Monaten in Monfing, nZoduxch das, Eigenthuerecht En§lands auf Keutschieng hin- langiich bewiesen werde. Die (1 gemeine Politik Englands bezuglich Siams bestehe in der Wahrung der politischen imd komnxerziellen Interessen En lands in Siam und m. der Sicheryng der Autonomie und Unabhänqi keit Siaxns. Dic diesbezüglichen Versichcrun en der fran öfi chen Rexzierung' gäbxn (Grund zu hoffen, da die Durch1ührun die er Politik die freundsQcZaftlichen Beziehungen zu Frankrei mcht_ gefährden werde. _ as Egypten angeée, so halte die Regierung an der Politik ihrer Vorgänger est; die für die evexituelle Räumung auf estellten Bedingungen seien noch nicht erfullt und 1316 GelegenZeit zur nochmaligen Erwägung der Frage noch mcht gekommen.

Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin begaben sich, einer-

Meldung des ,W. T. B.“ zuxFYlge, gestern nach KraMoxe Sew, um den dort Üattfindenden anövern zu folgen.

_ Der Emrr von Buchara ist gestern von Jalta über Simferopol nach Wladtkawkas abgereist. *

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Spanien.

Nach Cuba werden, wie dem „W. T. B.“ aus Madrid mit etheilt wird, im Novembrr neue Verstärkungen i Hö e von 25000 Mann'abgehen. 11

Türkei. _

Auf den Vali von Monastir (Bitolia) in Ma * T_icherim Pascha, ist ein Attentat verübt wordeFéoYJx einem (Hebuscl) wurde mehrere Male erfolglos auf den Wagen des Vall geschossen. Der Thäter ist entflohen.

Bulgarien.

_ _ Gegenüber den fortgeseßten Uebertreibungen der oppo- stxtoneUen Blätter hinsichtlich der angeblichen Folgen der Zer: storung bes Pomakcn:Dorfes DoSpat durch eine; Banbe Wird, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Sofiq, von gut unterrichteter Seite verfichert: in Wahrheit hab; die Pforte zwgr wegen obigen Vorfalls Vorstellungen jn Sofia erhqben,„ol)_ne]edqch den thatsächlichen Sachverha1t klar u legen. Die turkiscbexsetts an Ort und Stelle an 6112116 Uzitersuchung _erscheme "iiicht vollständig abges [Offen Eine Znteryentron irgend einer fremden Macht sei in dieser" Angeiegenbett überhaiipt nicht erfolgt. Die bulgarische Regierung habe die Behörden des Kreises von Bazardschjk beaixftragt, deiiSachverhalt fkstzustcllen und insbesondere zu erxmtieln, ob eme Bande im Bereich dieses Krei es oder ander: Paris die _Grenze_ überschritten habe. _ Na ciner bishcx ubrigens mcht bestätigten Behauptung hätten die Bemo nei von DosPat an de_m Blutbad von Batak im Jahre 1876 12911: Ynommen, und liege jeßt einc Rache der Bewohner von atak vor.

Betreffs „der in Sachen der Ermordung Stam: bulow's gcfuhrten Untersuchung theilt die „Swoboda“ mit daß der Kapitän Morqu, welchen das Blatt beschuldigt, dié Morbxr 37.4 kennen, lediglich wegen Ueberschreitung seiner Ve; fugriime, indem er den Diener Siambulow's verwundete, vor (Gericht gestellt, und der Polizei-Kommissar Zureckow, welcher auf eigene Vexaniwoxtung Tüfckischiew noch an dem Abend des Attentats in Freiheit soßen ließ, abgcseßt werden solle.

Amerika.

Die demokratische Staatskonvkntion von Ohio fpra sich, 1010 „W. T. B.“ aus Springfield (Ohio) meldet, für die Naiwnalwäbrung aus, bestätigte das Parteiprogramm und na m emen Anirag an, nach welchem dic Monroe-Doktrin auf: re 1 erhalten WU'd. _ James (H. Campbell ist zum Gouverneur ernanni worden. _

_ Auf Cuba stieß cine Abtheilung spanischer Rc- gierungstruppxxn unter Palanka auf Jnfurgenten- banden "unter Fuhrung von Roloff und Sanchez- Sechzig Jnsuxgenren wiirden getödict, die anderen wurden bis in die Provrnz Puerto Principe hinein verfolgt. _ Der Insurgenien: chef Mugica wurde in Maianzas erschossen.

Asien.

Nach einer Meidung des „Rexitcr'schcn Bureaus“ aus Bombgy vom „Zeitrigcn Tage bcrr1cht auf der Bahrain- Jnseiim Persi chen Meerbusen große Aufregung, weil am seindkcher Häuptling eine Anzahl Perlenfiscber: boote be_1chlagn_abmte Und dieselben nach türi- ichen (Hewäisern 1chleppie. Das zur Verfolgung cx:- sandic engiqchc Kanonenboot „Spbynx“ brachte die Bomc Zigch Bahrain zurück. Der Vorfall soll auf der Insel Ruic: noru'ngen verursacht Haben; die dortige Bevölkerung befixidei sich 111 dem Glaubkn, daß sxitcns der Türken ein Angriff geplant werde un_d infolge dcsien Truppen rcquiriert seien.

In der chinesischen Provinz Fuhkien haben, wis dasselbe Buregu bertchtct, _neue Gewalithätigkeiten stati- ge'funden. Dic amerika_ni1che Mission in Futschaa wurd? von eiiier zqhireichcn wüihcnden VolkSmcngc an- gegriffen, die niit allerhand Waffen versehen war. Die Kapelle “und die Schule wurden zerstört. Bier ein: gxborcns_Schulcr wurbcn verwundet; der Lehrer, welcher Aus: [ander 111, entkam, Eine starke fremdenfeindiiche Stimmung herrscht untex der Bevölkerung FutschaUs, welche die Straßcn durchzieht mti dem Rufe: „Vertreibt die ausländischen Teufel?“

Afrika.

' Aus Massowak) berichtet die „Agenzia Stefani“, daf; Ras Mangaschq iich nxfolge des Abfalls mehrerer Führer, welcbe zu “den Italienern ubergingen, entmuibigtzeige. Betreffs der_ Lage im Sudan sci das Gerücht verbreitet, daß ach Ali nach Omdurman berufen und OSMan Digma zu einem Nachfolger als Kommandant der Truppen aUSLrsehen sci.

. Nr. 7 des ?Ministcrial-Blatis für die gssammké innere Verwatung in den Königlich preußischern Siaatcn bxrausgegebcn im Bureau des Ministeriums des Innern, vom 15. August, bai folgendsn analt: 1. Allgemeine Verwaliun S- sachen. “Zirkvular, betr. die Belehrung der Parteien über di€_' C- ruiungssrist tn Entscheidungen über Streitigkeiten der ArmcnberbgnT-T- _ Zirkular, betr. die Uebernahme der aus Lübke! ausgewikjknkn bxeußtschen StaatSangebörigcn. _ 11. Organisationssachen. _W' bbrben und ,B'ea'mte. Zixkular, betr. die Nichtanrechnung der Dtxn't- zeit Yon erUVlUlg gusscbetdenden Beamten bei Wiederansiellung- “ Verfiigung, betr. die AnsieUung von Grenzkommissarien in Illowox- zu Hilfsbeamten der Staatsanwalscbast. _ 111. Polizeiverwaltuns- „4. Perficbxrungßwcsexi. Zirkular, betr. den Eid der Vorfivenken :e. M Schiedsgcrtcbte für die Unfall- uny analidiiäts- 2c. Versicherunß- “ Bekanntmachung, betr. die Beauf11chtigung dkr zur Durchführung kik 11111911? Tc. Versicherung errichteten Schieds erichte. _ 13. GEMÜ“ Ybltzet. VerfüguM, betr. den Begriff des öberen Kunsiintereffes 11" inne des Hqufi teuergeseßes und der Reichs-Gewerbsordnung' “ (). Baupbltzet. Verfügung, bctr. die Kosten für die Untersuchugk" der Gasleiturxgen in Theatern 2c. _ 1). Geiängnißwefen SWF W BesstrunaSanstalte'n. Zirkular, betr. die Fürsorge für ent affen? “WW gefangene. _ Zirkular, betr. die Tagegelder, Reise: und UmzugskLÜk" der Strafanstalislebrer. _ 117. Verwaltung der öffentlichen Arbeit??- Zirkular, bett. den Bau von Kleinbahnen. _ Zirkular, betr- kk" Ausbilrung der Regierungs-Baufübrer des Hoch- und Wa bausacbcs. _ „Zirkular, betr. die Ermittelun des ,der “- rechnung von Un allrenten zu Grunde liegenden Ar eitsvexdtenskks- 7. Verwaltung der Staatssteuern und Abgaben. Verfuslmg- ber- die Feststellung des Gesammtaufkommens der direkten Staatssteukkn- _ 171. Verwaltung für Landwirtbscbaft, Domänen und Forstch Verfügung, betr. Forberung von Verzquinsen bei Stundung?" 'vber Holzkayfgeldern. _ Zirkular, betr. die usfübrung des'GeseBksluW gemeimchaftliche Holzungen. _ 1711. Militär- und Z.sxianntx-Ani)e “',-x', beiten“. Bestimmun en zur Ausführung des Geseßes betr. 171611;1 orge iür dic Hinter liebenen von Soldaten. _ Zirkular-Vekfus" ““

schaften, welche 1 0 71 und an den vorhergehenden Kriegen ehrenvoll jbeilgenommen ba en.

Das Iuli-Augzxst-Wft des „Zentralblatts für die ge-

ammie Unterrichts-Verwaltung in Preußen“, bexaus- egeben in dem Ministerium der geistli n, Unterricbts- und Medizt_nal- Jngejegenbeiten, bat Folgenden Juha t: 4. ReZelupg der Gebalier der Direktoren der Univerfitäts-Bibliotbeken in özngsberg, erlm, Grei Swald, Breslau, Halle, Kiel und Marburg, sonne der Paulmtscben Bibliothek in Münster nacb Dtensialiersstufen.' Erlczß vom 09, Mai d. I. _ Re elung der Remuneratwn der Hilfsbxbltoibekare Z., der Königlichen Bi liothek zu Berlin ,und den UnivUßtats-Biblio- ibkkkn (einschließlich der Paulinischen Bibliothek zu Munster 1. W.) nach Dienstaltersstufen. Erlaß vom 22. Mai 5. J. _ Auffbrderung zur Bewerbung um ein Stipenbmm der Jacob Salmg'schen Stiftung- Erlaß vom 10. Juni „d. J., _ ankttscbe Aus- bildun von Nahrungthtiel- Cbemrkern tm Kaiser1ichen Ge- sundheitsamt zu Berlin. Bekanntyxachung. vom 24. Juni d._J. _ ]3_ Zulaffun der Inhaber von Reifezeugniffen der Landwirtbichafts. schulen zum &ubalierndienft. Allerhöchste: Erlaß Vom 8. Mai d. J. ,. GefchäftSanwei1ung für die Kaffenverwaltunq der staatlichen höheren Lehranstalten im Amtsbezirk des Königlichen Provinzial- Schulkollegiums zu Koblenz vom 1. Dezember 1894. Erlaß vom 20. März d. J. _ Ausstellung vorlaufiger BescheintÉungen über die bestandene Abscblnß- oder Eytlaffungsprüfung für chüler an den höheren Lehranstalten. „__Erlaß O_om 5. Juni d. J, _ Berechnung der Dienstzeit der wmenscbaftlicbkn chrer bebufs Feststellung der ihnen zu gewährendkn AlterSzulagen (§ 3 Abs. 2 ch Normal-Etais für die 56176an Unterrichts-anstalien vom 4. Mai 1892). Ein- reichung yon Sammelbericbien. Erlaß vom 5. Jam d. J. .- Feftseßung des für die Gewäbrnng bon AlterSzulageq an rie Lehrer böberer Unterrichtsanstalten maßgebendxn Dienst- alters unter Anreäynung bon Hilfslebrerdienftzeit. Crlgß vom 14. Novembcr 1894. _ Gewährung von Tagegeidern und Reiie- koste'n an die ansiellungsiäbigen Kandidaten des höheren Schularziis. Erlaß vom 6. Juni 5. J. _ Verleihung des Ranges der Raiba vierter Klasse an Direktoren von Nichtvollanstalten und an Profesioren bbberer Lebkanstalten. Bekanntmackoung. _ Programm für denbom 1. bis 13. Oktober 1895 in Göttingen abzubaltenden naturrviffen- schaitlich=erdkundiichkn Ferienkursus für Lehrer böberer Schulen. _ C. Turnlebrerinnen-Prüfung im Herbst 1895. Bekanntmachung vom 10. Juni 5. J._1), Lebrziesle der hSheren Mädchenschulen. Erlaß Vom 4. Juni d. J. _ 13. Hsrczzisgabe cines Werks 11er den Krieg bon 1870/71 durch den Profenor 131", Lindner in Halle. _ Erlaß Vom 10, Juni d. J. _ Heranziehung der cine Eigene Schule unierbaiienden Juden zu den aus der ailqemeinen Gsmeindekaffe zu bestrettenden Lasten der christlichen Volkswbule in der ProvinzHannbber auf Grund res hannoverschen Gescyes vom 30.Sevicmb€rv1842. Erkenntniß dcs ]. Sencits des Königlichen Ober-Verwaliunaßa-ricbis vom 10. Mar 1) J. _ Rechtsgrundsäße des Königlichn Ober-Verwaliungsgericbis. Er- kenntnis; des 1. Senats des Köaigliabxen Ober-Vexwaltungsßérichis Vom 9. April 1). J. _ 17. Fabrvrsisermaßigun en iür miitei bse Kranke, Blinde, Taubftumme und Waixen. _ Per1z

mt. die Unterfiüxxm der hilfsbedürftigen Unteroffiziere und Mann- b

onaiikn.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hat der Erstkber eines Grundstücks in der Zwangs- veiiieigerung in Anrechnung auf das baar zu zahlende Kaufgkld eme FUT Hebung kommende Pfandbxiefscbubd zum Nominal- beirage mii Einwikligung ber Psandbriefglaubigerin iibernommen, so können, nach einem Urtbeii des R€ichscierichts, 17. Jimlienais, bom 6. März 1895, die nacheing€iragen€n, zunächst ausgcfa enen Gläubiger wn dem Ersteber nicht die Herausgabe dex Differenz zwiicben d'em Nominaibeirage und dcm geringsten Kurswert!) der Pfandbriefe beanspruchen, aufwelcbe die Pfandbrisialäubiqerinzu Gunsten des Exstebers vxrzichiet bat. _ Der Nitterguisbefitzer Sch. erstand das Rittergut W. in der Provinz Posen in der Subbastation und übernahm bei der am 5. August 1893 stattgebabtcn Belsgung des Kaufgelbes zufolge vorausgegangenen Abkommens mit_der Posener Landschaft das 5011

zur Hébung gelangte 3110/0ige anndbricfdarlebn von 387 700 .“ (nach Abzug des amortifierten Betrags bon 5900 «141 zur:; Nommal- betrag in Anrechnung auf den Kaufprcis. Der zunachst mti 80 000 „(6 außgesallene Hypothekengläubiger bsanspruchte klagend Vom Er- steher die diesem infblZ“Z bes Abkommsns mit der Landschaft zu ibeil gewvrdene ifferenz„ zwischen dem Nommalxverib Und dem Kurswertb der Psandbriexe zur Zéit der _Kaux- gxiicrbeiegung (97,30 0/0) im Betrage bon 10 307 „46, indem Kläger ausführte, daß das Pfandbriefdarlebn nur nach jensnx Kurs- wskib auf den Kaufpreis hätt? v€rrechn81 werden' bürxcn, “(Faß dabsr dxr Beklagte um den cingeklagten Betrag zu ircmg an Kausgeid exit- richtet und sich damit zum Schaden deszunäcbst ausgsfallenen Glau- bi-Jers bereichert babe. Die Klage wurde in baiden Jnstgnzen gb- gewiesen und die Revision des Klägers wurbe vom Reichsgericht zurßckgewiesen, indem es begründend ausfübric: _„Nach § 57 Abs.'1 des Gewises vom 13. Juli 1883 ist der das geringne Gebot übersteigende Betrag des Kaufvrkises baar zu zahlen; es kann aber nach§ 116a.a. O. der Ersteher in Anrechnung auf das baar zu zahlende K'ausgeld die zur ebung kommenden Forderungen mit Einwilligung der betreffénden

lgubiger übernehmen, was wie eine aus dem Grundstück gewäbrie Bsiriedigung, also wie Baarzablimg wirkt. Es lie t also für dre Fra e ker Ayrecbnung der übernommenen Hyvotbeken? JaUFPrEis die Sache nicht anders, wie im Fall der Baarzablung. ““Soweit der Hypothekengläubiger bas baar gßzablie Kaufgeid zu seiner Befriedigung hätte in Anspruch nebmsn können. 19 weit ist die übkrnommene Schuld auf dan Kaufpreis an- Mccbnen, so wsit bat also _ber_ Ersteher seiner Verpflich- Fung zur Zahlung des Kauxprexses' gxnügi. Rechte Dritter, insbesondere der nach€in etragenen _Glaubiger, werden durch den Ueber- nahme-vertrag nicbt berüZrt. Erwachsi aus diescxn Vertra und dem darm enthaltenen Verzicht eines Glaubigers, aus Baarza lung dem Ersteher ein Vortheil, so steht dieser_doch mcht im ursäch1iche_n Zu- sammenban mit dem wegen Unzulanglicbkeit des Kaufgeldes ein- etr€_tenen Zinsiaü eines nacheingetraaenen (Gläubigers, weil dieser „ussali ja auch eingetreten sein würde, Wenn der Uebernahmevertxag "kcht_geschloffen, das Kaufgeld vielmehr baar gezahlt worden ware. Es liegt also in dem hier geseßte'n Fal] auch eine Bereichxrung des FZsze/ZR auf Kosten eines ausfailenden Realgiaubigers nicht vor.“

" Die durch Polizeiberordnung vorgxschriebene Streupflicht ber Bürgersteige bei Glaiteis seitens _der Hausxi enibümer oder seren Stellvertreter kann nach einem Urtbet'l des Rei s ericbts, 171.31vilsenats, vom 16. Mai 1895, im Gebiet des preu . Allg. LMdkecth, von diesem auf im Home wohnane Beaitftragte, 199- V„izewirtbe, gegen deren ZuberlasfiKkeit nichts „vor- liegt, ubertragen werden, in welchem _ Fa o_bne „weiteres Fix e und nicht die Hauseigentbumer fur die du_rch 1.11. tbkl'bacbtung der Polizeiverorbnung bervbrgexufenen Unfalls 11Vtrechtlich haften. „Zweifellos wurde dem polizeilichen Gebote auch da"“ Jénügt, wenn das Bestreuen durch einen dazu beauftra ten „er- 19191?- wie _denn die Polizeiverordnung von einem Bestxeuen as sen dukck) den Etgentbümer oder Steildertreter spricht. Es ist ferner obne TWINNY canum'bmen, daß der Cigentbümer für das Besirkuen des "iZngeksteiges im eintretenden Falle dadurch am besten Vorsorge zu 7911ka glauben konnte, daß er eine zuverlässige Person eigens daziz Fryfllkbsete, „au'f den Zustand der Straße Aebi zu geben und ber

latte die noibtgcn Vorkehrungen zu treffen.“ (49/95.)

cbuid auf den-

Entscheidungen des Qber-Verwalmgsgerithts.

Ein Beamter oder ein Offizier kann, nach einem Urtbeil des Ober-Verwa1tungSqericlpts, 1. Senats, vom 22. März 1895, neben dem durch seinen Amtssitz begründeten Wobnfis noch einen anderen Wobnstß haben; einen anderen WobnsX„neben dem Wohnßß am BerufSori hat derjenige, welcher einen b_ itmmten Ort für eme ge- raume Zeit iin Jahre zum dauernden oder haufig wiederholten Aufenthalt und zum Mittelpunkt der Lebensverbältnisse machen will und macht. _ Der erzog zu X. war in den Jahren 1891 und 1892 in Ausübung sxmes, erufs als Offizier in Berlin tbätig und besaß dort eine eingerichtete Wohnung. Außerdem batte der Herzog in dem bei der Stadt „Y. (Schießen) belegenen Schloß Y., dem Stammsiß der Herzogltcbezi amtlte, eine vollständig eingerichtete Wohnung inne, in welchex er tm abre 1891 sechSmal- zusammen 73 Tage lang, in Zeit- abschnitten von 2 bis zu 23 Tagen _ und im Fabre 1892 achtmal _ zu- sammen 62 Ta e lang, in Zeitabschnitten von 2 bis zu 15 Ta en _ gewohnt und Last stets Gäste empfangen bat, deren Zabl zwis en 2

und 10 aescbwankt bat. Der Magistrat zu Y. erachtete das Schloß Y. als _

zweiten Wobnfiß des Herzogs und zog ihn zu den „Hausväterbeiträgen im Bezirk der evan elischen Stadtschule zu Y. für das Jahr 1892 beran. Der Herzog füthe sich durch diese Heranziebupg b€1chweri, unter anderem deshalb, weil er innerhalb des Schulbezirks ieinen Wobnfiß, sondern nur ein zur Ausübun der Jagd eingerichtetes Absteige- quartier befiße, erhob Klage betm_Bezirksaussch1„1ß, welche aber ab- gewiesen Wurde. Auf die Berufung des Klagsrs bestätigte das Ober:Verwa1iung§gerichi die Vorentscheidung, indem es begrün- dend ausführte: .Es ist ksine maß ebende Norm Vorbandkn, welche es ausschlikßt, daß ein Beamter nc cn dem durch 1einen Amisfiß begründeten Wohnsitz noch einen anderen Wo'bpszß bai . . . . Die- selben Grundsä L auf einen im aktiven Militardiensie stehenden Offizier zur nrvendung zu bringerx, “ konnte „keinem Bedenken u:)terliegen. _ Daß swb in der Gejltzg-xbung eme auf ach Ver- haltnisse berechnete und für dieselben maßgebsnde „Legaldefinition des Begriffs .Wobnsnz“ nicht vorfindet, ist bereits in dem Cnduribeil des Ober-VerwaliungSqerichts Vom 5._Mai 1887 hervorgehoben. Es ist dort unter Bszugnabme auf das Ailgememe Landrkcht, die 2111 6- meine preußische Gcrichtsordnung und das Rerchögesey wegen 5 c- seiiigung der Doppelbesteuerung vom 13. Mai 1870 des näheren ausgeführt, wie nur erübrige, auf die in der Rechi§wiffenfchast und Rechispr€chung Herrschenden Anscbauungen zurückzugebkn, wonach zur Bkgrünbung, zum Haben und Beibehalten eines Wohnsitzes einmal der Wille gehört, einen bestimmten Ort zum dauernden Aufenthalt und Mittelpunkt der LebenSberbältniffe zu machen, und außerdem die Verwirklichung dieses Willens durcb ent- sprechende That. Der Grundsab, das; Vor abl€m das sub- jektive Moment, der Wikle, die" Absicht des BeibeiliYen in Frage kommt und weiter eme Reibe außerlicher, obiekiiNr oorgänge, die eine Auöfübrung_ jenes aixsdrücklicb erklarten Willens enthalten oder doch einen _Rückxckyluß aus sein Vorhandensein gkstatten, ist in dLn neueren Geießen, We1che, jedes für ssin Geltungsgcbiet, nach dem Vorbild des § 1 Abs. 2 des oben erwabnten Geießes Vom 13. Mai 1870, eine Definition des Wobnsißes dabm geben, _ daß als WobnfiiZ derjenige Ort cinzusehen ist, an welchem jemand eine Wohnung unter Umstanden inne bat, Welche auf 1711 Absicht der dauernden Beibehaltung einer 1olchen schließen a en, zum Ausdruck gekommen. _ AUerdings würde das Vorhandensein einer voÜsiändig eingerichteten Wohnung innerhalb des Schloßbezirks die MbsiichkLit, daß fie nur als Absieigeciuartier benutziwirb, nicht ausschließen. Einer dérartigen Annahme sxand aber die Häufi keit und die Dauer dsr Anwesenbe'it des Klägers in der Wo nung entgegen, nicht minder auch die. Thatsache, dafi; er dann fast regel- mäßig Gäste bei sich gehabt und zwar meit _ fie in einem solchen Absteigequartier nicht wobl auxgsnmnmcn wcrden könncn“. (1. 412.)

Statistik und Volkswirthfchaft.

Zur Arbeiterbkwegung.

In Labiau ist es am 16. d. M. zu (31an Zusammenstoß zwischen ArbLiiern und Polizeibkamtkn gekommsn, in dcffcn Verlauf ein Arbeiter getödtst wurde und zwei schwer ver- wundet worden find. Veranlaffuxig zu dem Zusammrnstofx war das Von bxm SchneidsmübTenbUißer Skalweit an die städtische Polizsi gerichtete Erfucbcn um Hilfe g?0811_9 Holzarbeiisr, die aus seinem Holzhof die Arbeit ausgeseßt batten, Unfug beriibten und seiner Anf- forderung, den Hof zn berl_a_fen,_ keine Flge l_cisikten. DiE Arbeiter smd der Auffbrbcrung der 1iadiiichen oliziiien und des beriiténcn Gendarmen Hoffmann, deffen Bsistand von lsxzteren angerufen war, nach Hause zu geben, nich nachgekommen, bach fich vielmehr an dsn Polizisten jbäilicb vergriffen. Bei dieser Gelegenheit hat der Gendarm Hoffmann nach mehrmaligsr srucbtlofer Verwarnung bon ssiner Schußwaffe Gebrauch gemacht. _ Die beidsn Verwundeten befinden sich im städtischen Krankenbause zn Labiau in ärztlicher Be- handlung. Die Untersuchung ist eingexleitet und der Gendarm Hoff- mann bis aus weitares bbm Dienst entbunden.

In Arnstadi i. Tb. haben eincr Mitbsilimg dcs .Vorwäris' zufbige die Weißgerber die Arbeit niedcxrlegt, weil ibnen Von den Arbeitgebern die zebnftündige Arbeitszeit nicbt bewiÜigi wurde.

Hier in Berlin haben die Metalldrückkr der Firma J.Landé infolge von Lohnkürzungen die Arbeit niedcrgelcgi. _ Der Aus- stand der Lobgerber und Lcderzuricbter in dsr Römer'schen Lederfabrik in Pankow ist, wi? dic Blätter melden, seit Montag früh beendet. Nach dsm Bericht der Ausstandskommission in einer Versammlung am Dienstag, der auch die Arbeitgeber der Fabrik bei- wobntén, ist zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern eim: Einigung erzielt worden (vgl. Nr 191 1). Bl.).

Land- und Forstwirthfthast.

In den Staatsforsten des Regierungsbezirks Fra n kfsurta. O. haben die Beschädigungen durch Insekten jc» t ast böÜtg aufgehört; der Fraß der großen und der kleinen Kie_cr11blaitwespe (113768. ])1'QSTSU015 uud 1401311371118 pinj und des Kiefernspanners (171601118. piojaria) ist sowohl in der .ieumark wie in der Laufiiz fast ganz erloschen, ebenso der Fraß der Kieferneulc (11501163 51131- pßräz) in der Oberförsterei Christianstadt. Sieüenweise, namentlich in den Revieren Karzig und Lagow, fand ein mäßi erFlug der Mai- käfer statt; erhebliche VeriilgungSmittel sind jcdoZ in diesem Jahre nicht gegen ibn angewendet worden.

Saatcnstand im Königreich Bayern.

Der Saatenstandsberickpt für das Königreich Bayern enthält, wie „W. T. B.“_ aus München meldet, für Mitte August folgende Angaben: Wmterwäzen, 2,36, Sommerweizen 2,52, Wintersp'elz 2,15, Sommerspelz 1,64, Winterroggen 2,00, Sommergerste 2,67, Hafer 2,51, Raps 3,19, Kartoffeln 2,22, Futtertüben 2,45, Zuckerrüben 2,04,

ulsenfrücbte 2,88, Klee 2,40, Futterpflanzen 2,30, Wiesen 2,36, opfen 2,48. (1 bedeutet: sehr gut, 2 gut, 3 mittel, 4 gering und 5 ebr gering.)

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten uud Absperruugs- Maßregeln.

C b o l e r a.

Türkei. Wie der „Levant erald“ vom 1. August mittbeilt, bat die Seuche auf das Vilgj'et onia übergegriffen; es erkrankten daselbsbi vom 21. bis 27. Juli in Yab-Yali 20 Personen, bon denm 9 star en.

in einer Zahl, wi€ *

Ostindien. Kalkutta. Vom 7. bis 13 Juli find'29 Per- sonen an Cholera, 4 an Pocken'und 148 an Fiebern estorben.

Japan. Auf der Jnsethusbiu sind vom 12. pril bis 5. Juli insgesammi 408 Erkrankungen azntlich &emeldet, davon im Bezirk Nagasaki 40 (25 TodxsfaUe), in der tadt Nagasaki 16 (12), in Sasebo 79 (70), im Bezirk Fukuoka vom 15. Mai bis 25. Juni zusammexn 273 (.). bavon in Moji 117 (.).

Korea. mer „Mittheilung vom 28. Juni zufol e ist_ die Krankheit, wgbrichetnltch von der Mandschurei ber eingeéchlepvt, in den an der chinesischen Grenze gelegenen Städten Wiju und Cböl- san aus ebrochen. Die Hasuplsta'di, sowie ki“: drei offenen Häfen Koreas md bisher scucbenftet Jeblieben.