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Weise die verschiedenen Erfordernisse. welche Zivil- und Strafvrozeß stellen, auseinander; die radikale Richtung, welche es dem Richter überlasse; von wem, Worüber, in Welcher ("orm und wann zu sckzwören sei, müne zur Rechtsuns1cherbeit in Handel und Wandel führen. Rechtsanwalt Dr. Kloeppel-(Leivzig) wollte alles ins Ermesen des Richters stellen und verlangte, daß man auch gegen den Schwur des Prozeßgegners ebenso wie gegen den des ZeuFen Gegen- beweis führen kann. Rechtsanwalt RaußniWBerlin) lehnte Hingegen jede Anderung des bestehenden Prozessrechts ab, weil man [omi zu einem J-quifitionswrozeffe scblimtmter Art komme. _Aucb Rechtsanwalt Dr. Goldfeld (Hamburg) warnte vor neuen Maßnahmen, wßhrend Rechtsanwa1t 131“. Herz (Wiesbaden) Hervorbsbo daß em Inquisition?" recht des Richters schon heute besteht. Mit ihm [orderte Rechtsanwalt Dr. Becks) (Nürnberg), das? das Fragerecbt des Richters in eine Frage- pflicbt verwandelt wird. Reichsgerichts-Ratl) Dr.Ol-Zbausen (Leipzig) sch1ug wor, daß die eidlicbe Vernehmung einer Partei auch obne Oor- angegangene Eideßzuschiebung richter1icherseits angeordnet werden kann. Eine sehr verwickelte Abstimmung über eine große Zahl von vor-
" liegenden Anträgen hatte folgendes Ergebniß:
Es empfiehlt sicb, die EideIzuscbiebung im Zivilprozeffe durch
„Vernehmung der Parteien als Zeugen zu erlesen; und zwar derartig, daf; obne Aenderung der Verhandlungsmaxime und der Beweislast wie der formalen Beweiskraft des Eides die Abnahme des Eide§ durch Vernehmung der betreffenden Partei geschieht; das erickpe gilt Dru der Abnahme des richter- lichen Eides. ' _
Demnächst wurde Verbandeli: Empfießlt fich dis Eir1fübrung_80n Verschärfung der Freiheitsstrafen im Sinne des ßsterreichi1chen EntwurfS? [G.: Landgerichts-Ratb Dr. Kronecker (Berlin) und Land- gerichtS-Ratk) ])r. Feli7ch (Berlin). B.: Reichsgericbis-Ratb ])r. Stenglein (Leipzig) u_nd Landgerichts- Ratio Dove (Frankfurt a.Main).] Der österreicbijche Entwurf läßt Kostscbmälerung, Hartes Lager und Dunkelarrest zu, und zwar für die ganze Stras- dauer oder einen TheiL derselben obne Rücksichinahme aus* die Länge der Zeit. Ueber die Unannebmba'rkeit des letzteren Punktes und die Unzulässigkeit des Dunkelaxrestes War man allseitig einig. Kronécker w::r ziemlich Vorbehaltslos für die Einfübrung von *)ungerkost und dariem Lager; Feliscl) erackzteie dafür, das; den StrcFschärfungen erhebliche Bedenken enigegensteben, welcbe jedoch von den mit ihrer Einführung Verknüpften Vortheilen überwogen werden. Stenglein ging diese won Feliscb aufgezählten Bedenken einzeln durch, lehnte es mit ibm ianbesondere ab, daß die Strafverschärfungen nur eine Etappe zur Prügelstrafe seinwürden, .und kam zu dem Ergebnisse, die Neuerung nur [ür kurzzeitige Freibeité- straien zu empfehlen. Dove war prinzipiekl gegen alle Vers_chärfungen. Die Zunai'me der Robbeiksdelikte erklärte er [ür unerwie1en__und die Schilderunge-n, als seien die Zustände in den Gefängnimen wo- möglich anbeimelnd, für übertrieben. In dem Jubiläumsjahre des Deutschen Reichs soüe man die Hoffnung auf das deutsche “Volk nicht aufgeben. Landrichier Dr. Aschrori (Berlin) onW die jugendkickßen und politische, Preß- und ähnliche Delinqnenten von der Struwersckyärfmig ausnehmen, im übrigen diese aber in das Ermenen des Ricbters stellen, da die Strafe mehr aW bisher zu einem emvfiird1ichen Uebelausgestalket werden müsse. Mit ihm verlangte Jeliféi) dieses Strafmitiel nicbt bloßfür kurzzeitige, [rudern im Jnrer- effe _der Gerechtigkeix aas!) für die erste Dauer der [angzeiiigen Strafen. Die1er [Job hervor, dax"; durch die Strafverschä1fun en die relaTiv stärksten Wirkungen mit den rekativ erinzsten 5.) itte!" erreicht werden, und daß die Maßnahmen an von denen angenommen werden köantcn, welche gleich ibm unerschüiierlich an das deatsckpe Volk und seine Zukunft glauben. Die derzeitigen Strafmitxek hätten eben einen ibkilweisen Bankerdtt gemacht. Unter Ablebnung eines Arxtrqgs desselben: S1rafschärfuncien mir in den wm Gesetz einzeln a_uszu_7ül)r2nden Fällen gegen Rückfällige und gegen solche Personen einzuführen, bei welchen bestimmte, gesetzlich bezeichneie Merkmale einer moralischerx Verwvrfenbeit Vorliegen, und eines noch spezialisierreren Antrags Ascbroit beschloß die Versammlung: _
]) die Einführung der Verschärfungen der Freiheitsstrafen im
“Sinne des österreichischen Entwurfs empfiehlt sick) nieht.
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2) Strass ärsungen werden empfohlen für kurze Freiheitsstrafen,
welche "r Robbeits- und Sittlichkeit§delikte verbän t werden.,
3) Als solche Schärfungen empfehlen sich Kostentzie ung und hartes Lager.
Die [este in der-dritten Abtheilung beratbene Frage war dahin gefaßt: Empfiehlt sich hinsichtlich der Geldstrafe
8. die Zulassung und Besänftignng des freiwiÜigen Abver- dienens derselben? ;
1). die Androbun des erzwungenen Abverdienens in einer An- ftalt (Arbeits aus) für den Fall, da? der Mangel guten Willens zur Tilgung der Strzise feftge teilt ist?
[G.:LandgeriÖts-Ratb 1)r. Felijch (Berlin). B.: Professor Merkel (Straßburg) und Ober-Landcsgerichxs-Präsident Staatsratb Dr. von Koestlin (Stuttgart)] Es entspricht Weder dem !wabren Inhalte des Richterspruches noch der sozialen Gereckpti keit, wenn die Umwandlung einer nicht beitreibbaren Gelerafe in die derbältnißmäßig viel zu schwere_ Freibeijsstrafe erfolgt. Feliscb hatte daher ein ganzes System aufgestellt, wie die Nichtzahlung der erkannten Geldstrafe zum nicht allzu häufigen Ausnahmefal] gemacht und an die Stelle des Geldes für den Unwermögenden die Pflicht ziir gekdwertben Arbeitsleistung gesetzt Werden kann. Hierbei ist jeder Zwang bis zum le ten Angenblick, wo er unvermeidlich wird, hinauSzuschieben. m besten ergiebt fich das System aus nachstehenden, zum Beschluß er- hobenen Anträgen:
Unter der VoxausseYung, NY _die Zahlung der Geldstrafen im Sinne der Hieraus bezuglicben * ejchlüne des vorigen Juristentages (1 und 6), sowie durch weitere Vorkehrungen (Einführung Von Gerichts- kostenmarken zur Erleichterung der Ratenzahlungen, Vereinbarungen mit Arbeitgebern und mit Schußfürsorgedereinen in Bezug auf vor- schußweise Zahlungen) erleichtert und die Uneinbringlicbkeit der Geld- strafen hierdurch auf_ eine mäßige Zahl don AuSnahmefäÜen ein- geschränkt werde, empfehlen sich folÉende Grundsäse:
1) Die nickth beizutreibenden eldstrafen sind, von dauernder Arbeitsuztsabigkeit der Verurtbeilten abgesehen, nicht in Frei- beitsstraien umzuwandeln, sondern abzuverdienen. Die Pflicht zur Geldzablung wandelt sich in die Pflicht zu geldwerthen Arbeitsleistungen. "
Den nicbt fluchtderdachtigen Verurtbeilfen ist die Erfüklung dieser Pflicht in der Form freier Betheiligung an Arbeiten für öffentliche Zwecke, ohne jede Unterscheidung von straffreien Arbeitern, zu ermöglichen. Jöre bezüglichen Leistungen find mit Yerizckfikhti ung des ortsüblichen Tagelobns, unter Abzug gewimex Brachtxeile desselben, zu bewertben.
Beschrank_te Arbeitsfähigkeit ist bei Regeluxig des AHVcrdienens zu berück1ichtigen. Bei absolut Arbeitsunsahigen tritt an die SteÜe deé-selben einfache Haft, in eeigneten Fällen nach den Grundsätzen der bedingten Veruribei ang.
* Gegen flachtverdäcbtige Verurtbeilte, sowie geßen diejenigen, welche Von der Begünstigung des Abderdienens keinen Gebrauch gewacht, oder dieselbe durch ihr Bexbalten Verwirkt haben, ist auf Grund richterlicher Beschluß1a11ung das erzwungene Ab- deidienen in einer Anstalt (Gefänsniß) durckpzitfübren. Dieser vaerdieyungszwang ist eine VoÜsireckungswrm der Geldstrafe, nicht Er]a[3strafe.„ Die erzwmigene Arbeit ist geringer zu be- weriben, als die freiwillig geleistete (2).
Das _Versabren gliedert fiel) 0119 in vier Abschnitte: Beitreibung der GeJdstraI-e Unter Vermeidung unnützer Härten; Tbeilzak-iunßen unter Beibehaltung der bisherigen Arbeitécstätte; für Arbeitslose freiwillige gemeinnützige Arbeiten in der Gemeinde ibreH Aufentbaßsorts unter Aus- zahlung der nachher gleichfaUs abzuwerdienenden Hälfte des Arbeixslohns; für Ardextsunwigige strevger Arbeitszwang im Gefängnis; unter Anwen- dung der Grundxäye des Abverdiencns. Felisä) hatte eine Privaten U61: über die Durchführbarkeit [eines Systems bei Ober-Bürgermethern, Bürgermeistern, Landrätben, Kreisdirekwren und Ober-Amtmännern in Deuschland anaesteUt und das Ergebniß in seinem Guiacbten mit- getheilt. „Merkel schloß [ich ihm bis auf zwei Nebenpunkie an und betogte dic aroße soziale Gefahr, weiche wegen der Schärfung der Klanengegensäße mit dem jetzigen Absitzen der Geldstrafen Verbunden
ift. voix Koestlin wies guf die Séowierigkeiten bin, welche sich namentlich in den Kretsen_ der betbeiltgten . Behörden wegen matxgelnden guten Willens bet der Durchführung der Hemachten Vor- schlage ergeben, würden. Reicbögeriebts-Ratb ])1'. tenglein-Leipzig erkannxe dre Richttßkeit des aufgestellten Prinzips an, bielt dasselbe aber fur uridurchü kbar. Amts ericth-Rath Stelling (Rothenburg) empfahl sem System der entge tlichen Arbeitsleistung. Landrichter 1)r. Aschrott Berlin) verkannte den Eingriff in den Arbeitsmarkt, den ma_n ma „en werde, nicht, jrat jedoch troßdem ener isch für das Abgrbeiten ein; nur woÜte -er_ lediglich die trafvollzugs- bebordetz aurgefordert wissen, nach Möglichkeit Gelegenheit zun_1 freren Abyerdienen 'zu verschaffen. Ober-Staatsanwalt Hamm (Kdln) gab dre theoretische Richtigkeit der gestellten Anträge zu und theilte Erfahrungen aus seiner Praxis mit. Landrichter B:)zi (Aurich) beantraßte, Vyn Stczatswegen Arbeiterkolonien einzurichten, welche dem Verurtbetlten' die zu, erlegende Straffumme gegen zwanJSweises Abverdtenea vorschreßen; dies wurde von der Versammlung ab elebnt,
, we1che nach einigen empfehlenden Worten Kronecker's unter Ab ehnung
zaJrelitcher anderer Anträge dem oben wiedergegebenen ihre Zustimmung
er er ?.
Den Beschluß des Juristentages machte eine zweite Plenar- versanzmlung. In ihr wurden Ueberficbten über die Arbeiten der ZLYFletjxsung-m ßegeben und auf Antrag yon Makower und Genoffen e 0 en:
_Nacbdem der eqWurf des Bürgerlichen Geseßbuckys in zweiter Lesung wesentliche Verbesserungen erfahren hat, erklärt der Degtsche Juristentag als wünschenswertb, daß BundeSratH und Reichstag das baldige Zustandekommen. des Geseßbuchs herbeiführen. -
, Diesem Antrage_widersexzte sicb Gierke, weil der Entwurf noch m der qum volkstbumlicher, iin Inhalt deutscher werden müsse und desbakb enze nochmglige Umarbeitung crbeische; namentlich müsse auch der amiltens'um eme stärkere Berücksichtigung finden. Enneccerus l_au te, daß man- durch „ längeren Aufschub nur den PartikulariSmuS t'arkekn werde, und verwies auf das drinsende Bedürfnis; nach Rechts- (einheit, die erst dze wahre Reichseinheit [ein werde. Profeffor Strobal (Lewztg) erklarte Uch gerade als bisheriger Mitkämpfer Gierke's ür den Atztrag. Das Dyktrmäre werden wir niemals aus dem Gesetze craus- bringen, weil_wrr ein doktrinäres Volk find. Durch den Entwurf Werden wir uber diesen hinaus zu eiiiem wahrkzaft nationalen Rechte gelangen. ,SLZLY wir Deutschland auch zivilrechtlich nur in den Sattel, retten wird es schon können! Für Abkehnung des Makower- schen Antrages ergaben fich nur 4 Skimmen.
„Yum, Schlusse wurde die vor das Plenum obne Vorbereitung in der?! [Heilung gezogene Frage behandelt: Empfiehlt fich ein allgemeiner RechtMcth gegen unlauteren Wettbewerb? [G.: Rechtsanwalt Or. Aleander KaßWerlin) und Reckytsanwalt Dr.Scherer(Bremen). B.: sZroseffor Psaff (Wien) und Ober-Tribunals-Anwalt Geheimer Oker- usitz-Natb Hamax [Köln).] Beide Gutachter hatten die Frage bejaht und dies eingehend begründet. Da es in den Kreisen der Juristen streitig ,ist, „ ob _nur zivil- oder nur strafrechtlicher Schu oder beide glettchzeitiqerntreten soUen, batte sick) der ständige Ausf uß eme erkprießltche Wirkung Von der PlenarVerbandlung Ver- sprochen. „Diese Erwartung wurde dadirrcb JLTÄU]ch1, daß- die anze zur Verfugung stehende Zeit durch die Berichterstattun Von faff ausgefullf Wurde. Zu einer Debatte kam es garnicht. I icht einmal das Korreferat formte erstattet werden. Auf Antrag von Hamm wurde beschlossen: _
Es empfiehlt sich, im W839 der Gereßgebung einen wirksamen ' (buy gegen xtnlaiiteren eribewerb zu schaffen. Die Frage, in welcher Werse dieser Schuß zu schaffen ist, ok) insbesondere durch zwtlrechtliche oder auch durch strafrechtliche Bestim- „mungen, bleibt einer spateren Beschlußfassung Vorbeßalten.
Hieraus wurde der 23. Deutsgpe Juristentag durch den Wirklichen Geb. Nat!) 1)r.'Drechsler,cZesch1-J11en. Der Versammlungsort für die nachste Tagung_1st noch m t festgeseyt; Voraussichtlich wird Frankfurt am Mam gewahlt werden.
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. UntersuehungZ-Sachen.
. Aufgebote, Zasteüungen u. dergk.
. UnfaU- imd JuraliditäTZ- rc. Versichermxg. . VerkäUie, Vervachtrmgen, Verdingungen 2c. . Verlsdsrmg :e, yon WertbPaP-ieren.
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| Oeffentlicher Anzeigey.
. Kommandit-Geselxscbaften aquktien u. Aktien-Gcsekksch. . Erwerbs- und Wirthschaffs-Genoffensckyaften. Nrederlaffung_2c. Mn Rechf§anwä1tew
Bank-AUÖWLUL.
. Verschiedene Bekanntmachungen.
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_beraumten Termine anzumelden, und zwar urfter der
“ e*- 1) Untermchungs-Sachen. [34700]
Der F1eischer Ludwig Mar Unvcrdorbeu, Ze- bdren (::-n 17. Augnsx 1860 „m Pouch, KreiÖ Bitter- feld, zuleizt wdbnbaft zu Biere, jetzt unbekannten AuFer-„twwé, ijt durcb rechtxkräfsiges Urtiéeil des bieyigen *Sckpöfferigerickzts Vom 18. März 1892 wezen unerlxubten AuLwanders mit 60 5-6 Geldstrafe, im Nichtdcitreißunzsfaüe mit 20 Tagen Haft desiraft. CI wird um Strafvollsireckung Und Nachrichr zu dem Akten 15.. 63/91 ersucht.
11n_1ere SiraivoUsireckunsScrsUckyen gegen den Maurer Christian Albert Tieiriäy Tchuccke Vom 17. Mai 1892 Und 9. Ilusust 1894 find erledigt.
Gr. Salze, den 11. Sewtember 1895.
Könileiches AntiSJericht. [34704] Beschluß.
Aus Antrag der Königlichen StaatsanwaltsÖth wird geßen den abwesenden Serond-Lieuienant der Rewrve, praktischen Arzt Georg Schmidt, sebdren am 2. Y_Dril 1861 zu Braunschweig, zulthinBcrlin wobybaii gewesen, evanßelisck), welcher hinreichend verkacithg-t erscheint: als Offizier des Beurlaubten- standeS obne Erlaubniß auögewandert zu sein, Ver- gehen [325-711 § 140 Nr. 2 Strafgeseßbuckys, drstaupt- Verxabren Vor der Strafkammer des KÖUiglichen Land;.ericbt-I hierselbst eröffnet Und das Vermößen desselhen in Gemäßbeit Von §140 [ester Abkaß StraiZesetzknchs mit Besch1ag belegt.
Berlin. den 8. Angust 1895.
König.!iches Landgerikht 1.
[34703] Kgl. StaatSauwaltschast Hall.
Aufhebung einer Vermögensbeschlaguahme.
“.Sie von der Strafkammer des Kgl. Landgerichts Hall (1121 4. "Juli 1891 über das Vermögen des ab- wesenden rni1irärpklicktigen GEOX Jakob Brenner- Mengers von Roßseld, Q-A. -rai[§beim, geboren den 11. Januar 1869, wegen Verletzung der Wehr- pflicht br.? zam Betrage von 670 „46 verhängte Ver- mösenÖ-Öe'cblagnabme ist durch Beschluß desselben GerichtZ vom 11. Seytember 1895 aufgehoben worden.
Den 13. Sevtember 1895.
StaatsanwaltsZeb. S ck 0 f f e r.
__
72) Anfgebote, Zustellungen nnd dergl.
[34827] Ztvaugsverfteißerung. ImkW-IJL der Zwarxßsvolitreckung soll das im Gr.:nr:uche von de:: I.:?derxckxönhaUener Parzellen
Strafkammer 8.
Bayd 18“ Nr. 705 auf den Namen des Maurer- xneixters Karl Schulz hier eingetragene, Stargarder- 1tratze, nach dem Kataster Nr. 11 belegene Grundstückam 25.Novcmber 1895, Vormittags 103 Uhr- vor dem urrterzeickyrxeten Gericht, Neue Friedrich- straße 13, Erdgeschoß, Fisigel €., Zimmer 36, Ver-
steigeri werden. Das Grundstück ist bei einer Fläche Von 7 Ü. 29qu zur Zeit mit 9660 „16 NUPUN swertb zur Gebaudestener Veranlagt. Das Weitere ent ,ält der Rußbang an der Gerichtstafel. Das Urtbeil Über die Ertßcilung des Zuschlags wird am 25. No- vember 1895, Nachmittags 121 Uhr, ebenda verkündet werden._ Die Akten 85. 11. 84/95 liegen in der Gericht21chreiberei, Zimmer 41, zur Ein- sick)? (1118. Berlin, den 5 September 1895. Königliches Amtégericht 1. Abtheilung 85.
[34828] Zwangsvcrstcigerung. „
Jm Wege der ZwangödoUiireckung sel] das im Grundbuchs Von den Umgebungey Band 159 Nr. 6975 aus den Namen der Töpfermeister Paul Wolff hier und Hermann GW] zu BriH zu gleichen Rechten und Antbeilen eingetragene. in der Straße 76, nach dem Kataster Graudenzerstrafee 5, belegene Grundstück am 20. November 1895, Vormittags 10,] Uhr, ydr_dem unterzeichneten Gericht, Neue Friedrich- [trgße 13, Erdgejcboß, Flügel €., _Zimmer 36, Ver- steigert werden. Das Gryndstück in bei einer ; [ä'cbe 1512116 3 60 ([m mit 9820 716- Naßungswert zur Gebaudesteuer Veranlagt. O_as Weitere enthält der Aushang an der Gericht§iafel. Das Urtbeil über die Ertheilung des Zu1chlags wird am 20. No- vember 1895, Nachmittags 12] Uhr, ebenda perkündet werden. Die Wien 85 11. 80/95 liegen m der Gerichtsschreiberei, Zimmer 41, zur Em- sicht aus.
Verlip, den 6. September 1895.
Königliches Amtégericbt 1. Abtheilung 85. [34826] Zwangsverstei erung.
Jm Wege der Zwangsvoütreckung soll das im Gxundbnche Von den Umgzekbungen Berlins im Kreise Niederbarpim Band 19 ' r. 1039 auf den Namen des Rentiers Johann Friedrich Christian Schnißer bier eingetragene, in der Sellerstr. Nr. 12 belegene Grundstück in einem neuen Termine am 18. Ok- tober_1895, Vprmittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gertcht, Neue Friedrichstraße 13, Erdgejckwß, Flüge10., Zimmer 36, versteigert werden. Das Griindßück ist mx: 12 520 ck14 Nußungswettb zur Gedaudejteuer veranlagt. Das weitere enthält der AUZHana an der Gerichtstafek Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 18. Oktober 1895, Mittags 121 Uhr, ekenka verkündet werden. Die Alter; 8511. 32/95
liegen in der Gerickxtssckyreiberei, Zimmer 41, zur Einsicht aus. Berlin, den 12. Septemk-er 1895. Königliches Umt-dericht 1. Abtheiümg 85.
In Sachen des Mühlenknecbts Philipp Nöbbe1
in c.Folle beisDerneburg, Klägers, wider den Schuh- ma er Heinrtck) Meyerding in ohenaffel, Beklagten, wegen Hyyoihekfaviials und insen, wird, nachdem auf Antrag des Klägers die Beschlagmabme des dem Beklagten gebörigen Anbauerwesens 310.355. 37 von Hobeyaffel [01111111 Zubehör zum Zwecke der Zwan s- Versietgeryng durck) Beschluß Vom 6. Septem er 1895 verfügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im (;Hrundbuclye an demselben Tage erfolgt ist, Termm zur ZwangIVersteigerung auf Sonnabend- den 28. Dezember d. Js., Nachmittags 3 Uhr, Vor Herzoglickyem Amtsgerichte Salder in der Yageniann'schen Gastwiriwchast zu ?obenaffel o_ngeietxt, m_ welchem die Hypothekgläu iger die Hypotkyekenbricse zu überr€ichen Haben. [34811]
Saldcr, den 11..September 1895.
Herzoglicbes Amrsgericht.
von Alter.
[34812] _ .
'In Sachen, betreffend die Zwangsversteigerung des bisher dem ,[rühereii Gutsbefiyer Carl Klein zu Heiligensee, jetzt zu Berlin, gehörigen HaUSJrund- 1tücks'Nr. 86 3. an der_Heide- und Wakerstraße zu Yarchrm hat das Groyderzogliche Amtsgericht zur rksarung über den Tbeilungévlan, sowie zur Vor- nahme der Vertheilung Termin auf den 23. Ok- tober 1895, Vormittags 10 Uhr, bestimmt. Der Tdexlungsplan wird Vom 15. Oktober d. J. an zur _Eimrckpt der Betbeiligten auf der Gerichts- 1chrerberei niedergelegt sein. "
V_archim, den 9. September 1895.
Lahr, Gertcht§kchreiberaebilfe, Geri tsschreiber dcs Großh. Mecklenburg-Schwerinsckpen mtherichts.
[34714] Aufgebot.
Auf Antrag ' 1) der Kö_chin Caroline Ki ner hierselbft,
k; 2? des Backcrs Heinrich arxmeier in Woltmers- au en,
3) des Tischsets Ludwig Wilhelm Meyer bierselbst, _" 4) des Landmanns Friedrich Müsegaes in Deicbborst, [ammtlich vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Buff und Dr. Henschen bierselbst, wird der unbekannte L_nbaber der nachstehevd näher bezeichneten Einlege- bucher der Svarkaffe. hierselbst, nämlich:
,a. Nr. 85 692, am 1. Oktober 1888 mit einer Einlage ".“)" «;ck 840 auf _den Namen Caroline Kißuer eroffnet und gegenwartig ein Guthaben von «!(: 421,10 nachweisend,
'1). Nr. 107 586, am 20. Juni 1893 mit einer Einlage Von „M 30- auf den Namen Heinr. Max- mehcr eröffnet und gxgenwäriig ein Guthaben Von .46 363,65 nachweisend,
0. Nr. 29 944, am 3. Oktober 1870 mit einer Einlage VOUKGOÜ'WÜU. 200 auf den Namen Wilk). Meyer eröffnet und gegenwärtig ein (HukhaHen von „64 535,85 nachweisend,
„(]. Nr. 66 824, am_24. März 1892 mit einer Einlage chn «M 800 aus den Namen Friedr. Miesc-
aes, Deichborst, eröffnet und gegenwärtig ein Gut-
aben don .“. 1651,75 nachweisend, „
„9. Nr. 109 086, am 31. August 1893 mit einer Einlage Yon 514180 auf den' Namen Friedr. Miese- gaes eroffnet und degenw-(rrtig ein (Guthaben von „M 87,85 nachweiyen ,
hiermit aufgefordert, svätestens in dem auf Freitag, 20. März 1896, Borryittags 11 Uhr, an- beraumten, „im Gerich1511an1e_bierselbst, 1. Ober- escho? (Eingang „OstertborsstraßO stattfindenden
Usgewtstermm die bezeichneten Sparkaffenbücher unter AnmeLdung seiner Rechte auf dieselben, dem Gerichte vorzulegen, widrigenfaas dieselben für kraftlos erklärt Werden sollen.
Bremen, 10. September 1895.
Das Amtßgericht. . (gez.) Arnold. Zur Beglaubigung: Stede, Gerichtsschreiber.
[11512] Auf ebot. . Nachdem der Schubma er Johann Heinrich Fischer ir) Triebes m gesetzlicher Vertretung seiner minder- jahrtgen Tocßter Selma Fischer daselbst das Auf- gedot folgender Urkunde, nämlich eines auf Selma JM er in Triebes ausgestellten Schuldbuchs der
ur] [ichen Sparkaffe zu Yhenleuben Nr. 8033 Divx. '1'. Fol. 261 mit einer aareinlage Von 118516 81 „z beantragt hat und dieser Antrag für zulässig zu erachten war, wird der anaher der bezeichneten Urkunde Hiermit aufgefordert, spatestens in dem auf Sonnabend, den 23. November 1895, Vor- uxitta s 10 Uhr, anberaumten Auf ebotstermine seine erbte anzumelden und die Ur nde Vorzu- legen, widrigenfalls die Kraftloßerklärung dieser Urkunde ersol en wird.
Hohenleu eu, den 15. Mai 1895.
Fürstlißes Amtögeriéht.
unker.
[34693]
In der Aufgebotssache Strich „(Bekanntmachung Nr. 32 697) findet der Aufgebotstermin nicht am 4. Januar 1896, sondern am 4. Apri11896, Vorm. 10 Uhr, statt.
Ratingen, 13. Se tember 1895.
Königli 66 Amtsgericht.
[34816] _ ' Anf ebot. ' ' Die Budnerm Sopb e Klauck, geb. Piyk, zu Gerrit yon der Büdnerei Nr. 18 daselbst, hat das An ge ot zum Zwecke der Mortifikatidn des sub o 3 der Büdnerei Nr. 18 zu Garliy mit 4% insen auf den Einwohner Pinck daselßsl am 20. Mai 1860 umgeschriebenen Hypotbqkenschems über 266 Thaler 32 Schilling Kurant, dexznzwrscben ver- loren gegangen ist, beantragt. Dtexemgen, wel Ansprüche und Rechte aus diesezn Hyvoibekenschekn erheben, Werden aufgefordert, spatestens m dem auf den 3. April 1896, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten AmLSgericbte anberaumten Auf- ebotstermine ihre Ansprüche und Rechte unter Vor- egung der Nachweise ingesondere del? betreffenden Kypotbekenscheins anzumelden“, widrrgezifalls- ,die raftloßerklärung des Hypothekensebeins erfolgen Wird. Lübtheen, den 13. September 1895. Großherzogliches Amtsgericht.
[34813] Aufgebot. ,
Der RechfsaUWalt Driever m Ahaus bgt auf Grund einer ihm von dem Fabrikarbeiter Wilhelm Leffranz im Kirchspiele Epe ertbeilten Vollmacht namens desselben das Aufgebot der Parzelle'Flur 18 Nr. 1220/0334 der Steuergemeinde Kirchijl Epe, Cnnefen, Acker, groß 1 8. 47 qw, und auf Grund einer ihm von dem Prssbyterium der evangelischen Kirchengemeinde Gronau i. W. erjbeilten VoUmacbt namens der evangelischen Kirchengemeinde zu Gronau das Aufgebot der Parzel]e_Flur 18 Nr. 1217/0334 der Steuergemeinde Kirch1piel Epe, Ebler EW, Acker, groß 50 qw, beantragt. Ane unbekamzten Eigentbumkprätendenten werden aufgefordert, Pre Rechte umd Ansprüche auf vorgcdachte Grundstucke spätestens in dem an biefiger Gerichtsstekle auf den 18. Dezember 1895, Morgens 9 Uhr. an-
Verwarnung, daß im FaÜe_der unterbleibenden An- meldung fie mit ihren Ansprüchen und Rechten auf die Grundstücke ausßeschloffen werden. Ahaus, den 8. Juni 1895. ' Königliches AmthenÖt.
[34814] , Aufgebot. _
Der AppeUations erichts-Affefforswbn Josef von Voithcuberg Von affau, geboren 1835 zu Cham, ist im Jahre 1860 nach Amerika aus ewanderi und ist seif dem Jabre 1864 über Leben eine Nachricht vorhanden. Nachdem der Ingenieur Wunibald von Voitbenberg in Passau beantragt hat, seinen Bruder Josef don Voithenberg für todt zu erklaren, ergeht hiermit die Aufforderung: '
1) an dcn Verschollenen Josef don Vortbenberg, spätestens in dem auf Samsta , 11. Juli 1896, Vormittags 9 Uhr, Siyungs aal 18/_1.,'bes1nr.1mten Aufgebotstermine persönliok) oder sckpriftxich ber Ge- richt sich anzumelden, widrigenfaÜs er sur todt er- klärt wird, ' .
2) an die Erbbetbeiligten, ihre Interessen im Aufgebotstermine wahrzuneHmen, ,
3) an aUe diejenigen, welchr' über das Leder) des Verscboklenen Kunde geben können, Mittheilung hierüber bei Gericht zu machen.
Passau, den 13. September 1895.
Königliches Amtsgericht. (gez.) Un ewitier. Zur Beg aubigung:
Passau, den 14. September 1895. _
Gerichtssckzreiberei des Königlichen Axntsgertchts.
(H. 8.) Naezelsbach, K. Sekretar.
34817 [ Nr. ]8170. Das Großb. Amngerickyi Staufen b'ak folgenden Vorbescheid erlassen: Jdses Meng, ledig, geboren zu Krozingen, am 30. April 1838 und zuleßt doriselbst wohnhaft gewesen, wxrd sert_15 Jahren Vermißt und ist nnnmebr denen'VerxxlyollesnbeitS- erklärung keantragt. Derselde Wird htermrt anf- gefordert, binnen Jahresfmst Nachricht von sicb an dieÖseiiiges Gericht gelangsn zu kamen. " Zu leich ergeht an alle diejemgen, welcheAué-kunft u_ber eben oder Tod des Vermisten zu geben dernwgen,'dte AUfforderung, binnen Jahresfrist dem dte§1eitigen Gerichte Anzeige zu erstatten. _
Staufen, 11. September 1895.
Der Gerichi§schreibcr: Landmann.
[24734] Bekanntmachung. .
Das K. Amtherichk Ansback) hat am 12. Juli c. fol endes Aufgebot erlaffen:
obann Jakob Walz, geboren 11. Oktober 1830,
außerehelicber Swim der nachmals Vereheltchten Vkagdalena Barbara Burger, geb. Walz, aus Unier- seßback), angeblich 1855 nach Amerika aUYZeWMd-ert und sedeem VerschoÜen, soll für 10171 erklart werden. An den Verschoklenen ergeht _Aujforderung, [Paie- stens im Aufgebotßtermiwpersonlrch o_der 1chrrftlzch sich Hier anzumelden, widrigenfalls, er fur todt erqurt wird - an die Erbbetbeiligten, ihre Jniereffen rm Aufgebotsrerfakyren wahrzunehmen - an akle dte- jenigen, welche über das Leben des Yerschokleneri Kunde geben können, Mittheilung ,hxerüber, bei Gericht zu machen. Als Arifgebotstermin ist bestimmt 1. April1896, Vorm. 10 Uhr, Zimmer Nr. 34.
Ansbackj, den 13. Juli 1895. _
Gericlptsschreiberei des K. Amtherrchts Ansbach.
(1. Z.) Sekr. Schwarz.
[34815] Aufgebot. ,
Das Kgl. kayerische Staatsärar betreibt an Stelle bekannter Erben auf Grund deHArtftkel129 imd 768 des bürgerl. Geseßbuckycs die Einweisun m den Be-
73 des Vermögens der am 6_. Okto er 1783 zu
weibrücken geborenen und fett Jahren ohne be- annten Wobnfi von hier ahwejenden Marianne Fontaine, To ter des ehemaligen herzoglichen of- koches Johann Baptist Fontaine und dessen verle ten Ehefrau Walburßa Wagner. Ane dtexenigen Per- sonen, welche Er ansprüche an das Yermogen der vor enannten Abwesenden erheben zu konnen glauben, wer en andurcb aufgefordert, innerhalb eines Jahres von heute an beidem qnterzerchneten Gericht unter Nachweis ihrer Erbberecbttgung sic? zu melden, widrigenfaus das Staatsärar in den Be 18 der frag- lichen Verlassenschaft eingewiesen werden wird. Also beschloffen in der ni t öffentlichen Sitzung des K. Landgerichts Zweibrü en vom 13. September 1895, Wo zugegen waren: Ober-Landeßgericbts-Ratb Bruch,
“ Rätbe Gulden und Pasquav, als beifißende Richter,
und Sekretär ELcales, als Gerichtsscbreiber. (gez.) Bruch. EScales. Für die Richtigkeit: Zweibrücken, den 14. September 1895. K. Landgerichtsscbreiberei. EScales, K. Sekretär.
[34806] Bekanntmachung. „
Das Kgl. Landgericht, Zivilkammer, dabier hat
mit Entscheidun vom 20. Juli 1894 den Sebastian
Rnffiug von [einottweiler für abwesend erklärt
und die das Abwesenheitevéxrfabren Lefreibenden nacb-
genannten Parteien als vermuthbare Erben mit der
Auflage der Sicherheitsleistunq in den vorläufigen
Befiß „und Genuß des Vermögens des Abwesenden
emaewresen.
Die Eingewiesenen sind:
1) ster Wiebn, Ackerer,
2) ndreas Wiebn, Bergtxrann,
3) Elisabetha Wiebn, Eheirau von Jakob Kranker,
Fabrikarbeiter, und letzterer selbst,
diefe in Kleinottweiser Wohnhaft,
4) Jakob Wiebn, Bergmann, in Mittelbexbach
wohnhaft,
5) Ludwi Wiebn. Bergmann, und
6) Dorot ea Wiehn und deren Ehemann Jakob
Basler, Bergmann,
leßtere 3 in Neunkirchen wohnhaft. Zweibrücken, den 12. September 1895. Der Kgl. Erste Staatöanwalt:
Tillmann.
[34809] Nr. 16 442. Nachdem Lorenz Schleif won Kar- tung auf die dickqeikige Aufforderung Vom 19. Juni 1894 Nr. 12 052 keine Nachricht gegeben, wird derselbe für Verschollen erklärt. Baden, den 30. August 1895. Gr. Amtherickyt. 1.
, . (gez.) Vublinaer.
Dres veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber: Lutz.
[34710] Oeffentliche Zustellung.
Die Verehelicbre Handarbeiter Brandt, Ida, geb. Retting, zu Eisleben, Vertreten dnrch Juxiiz-Ratb Hochbaum daselbst, klagt gegen ihren Cbemarxn, den Handarbeiter August Brandt, zuletzt in EWTON", jeyt in unbekannter Abmesenbeit, Wegen Ehescheidung, mit dem Anfrage, das zwischen den Parteien be- stehende Band der Ehe zu trennen und den „Be- klagten für den alTein ]cbuldigen Tbeil zu erk1aren, und [adei den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreiis Vor die 11. Zivilkammer des König- lichen Landgerichts zu HaUe auf den 19.“ De- zember 1895, Vormittags 11 Uhr, mrt der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zu- gelaffenen Anwalt zu bestellen_. um Zwecke der örxenilichen Zusteüung wird diejer UuZzug der Klage bekannt gemacßt.
Halle a. S., den 10. September 1895.
Neumann, Aktuar, , als (HeriÖtEsMeiber des Königlichen Landgemckyts.
[34707] Oeffentliche Zustellung.
Karoline Feinrich, geb. Kgrz, Fuhrmanns-Chefrau in Rommels aufen, Q-A. Cann takt, Vertreten durch Rechtsanwalt Payer in Stuttgart, klagt gegen ihren Ebkmmm Christian Heinrich, FUHrrxiann, ziir Zeit mit unbekanntem Yufentbalteori abwexend, aus Ebe- scheidung wegen böslickyer Verlaffung seiiens desBe- klagien, mit dem Anfrage, zu erkennen: es [er die von den Parxeien am 21. Mai 1887 zu Rommels- bausen gescbloffene (858 dem Bande nac!) geschieden, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandluyg des Rechtsstreits DOT die 11. Zivilkammer des König- 1ichen LandJerichtS zu Stuttaart an Dienstag, den 17. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderun , einen bei dem ge- dachten Gerichte zugelassenen nwcrlt zu bestelLLn.
Stuttgart, den 12._ September 1895.
Köhler, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgericht§.
[34709] Oeffentliche Zustellung. ,
Die Marie Emilie Madel, geborene FrangW, zu Paris, Rue de Nantes“; Nr. 11, früher zu Grog- Moyeuvre. Vertreien Turck) Nschi§anwa1t1)r. Hommels- beim zu Meß, klagt gegen ihren Ehemann Paul Gladcl, Bergmann, iriiixer zu Groß-Moyeudre, jetzt olxne dekamrten WOW- und Ayfentlwltsor't, Wegen schwerer Mißhawdlimg und Beleidigung, M11 dem Antrage, die zwijrhen den Parteien heftebende Ehe zu trennen und dem Beklagten sammtlrche Prozeßkostcn ziir Last zxt legen, und ladet den Be- klagten zur mündlichen Verhandlungdeß Reclyté-stretts Vor die 11. Zidi1kammer des Katjerlrcben Land- gerichts zu Meß auf den 5. Dezember 1895, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, emen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu be- stellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Außzu der Klage bekannt gemacht.
Metz, den 14. eptember 1895.
Lichten-thaeler, „ Gcrichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
[34708] Oeffentliche Zustelhxug.
Die Verehelichte Arberker Emilie Wendr, geb. Hoppe, in Ziegenort, vertreten durch den Justcz-Natb Küchendabl in Stejtin, _klagt gegexr ihren Ebe- mann, den Arbeiter Rembold Frtedrtch Yggust Wendt, unbekannten Aufenthalxs, We en bosltcher Verlaffung, auf Ehescheidung, mit dem ntraae, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zz: trennen und den Beklagten [er den fcbuldtgen Theil zu erklären, demselben au die: Prozeßkostewzur'Laft zu legen, und ladet den ek_lagten zur murrdltxhen Verhandlung des Rechtsstreits chr dre 117. Zivil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Stettin, Zimmer Nr. 18, auf den 11. Dezember 1895, Vormittags 9]; Uhr, mit der Aufforderung, emen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustelkung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Stettin, 10. September 1895.
Schu [H„ , Gerichtsscbreiber des Königltchen Landgerichts.
34825 Oeffentli e Zustellung." _ _ [ Der1König1iche Honeferant Cd. Kubthcm bier,
Westend, Rüstem-Anee 30, woßnbaft aeivesen, jeßt unkekannten Aufenthalts, aus dem Wechsel pom 2. Mai 1895, fällig gewesen. am 15. Juni 1895, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtbeilung zur ablung von_209 „ck nebst 60/9 Zinsen seit dem 17. “uni 1895, [owie 4 „46 Wechselunkoften, und lade den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amthericht zu Charlottenburg auf den 16. November 1895, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieyer AuLzug der Klage bekannt
gemacht. Beeck, Gericbtsschreiber des Königlichen Angerichts. Abtheilung 10.
[34821] Oeffentliche Zustellung. _ Der Karl Weber, Photograph und Hausbefißer zu Hagenau, klagt gegext die Katharina Stem- Wittwe von Daniel Wolsbügel, früber zu Hagenau, jest obne, bekannten Wobn- und Aufenthaltßoét, wegen Forderung, mit dem Anfrage auf Verurtderlung zur Zahkung von 200 «16 nebst 50/0 Zinsen dom Tage der Zustellung und zur Tragung der Kosten, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits Vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Hagenau auf den 6. November 1895, Vor- mittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen ZuscZetUung wird dieser Aus.?zug der Klage bekannt ge- ma ,
Volk, Gerichtsschreiber de:“; Kaiserlichen Amtsgerichis.
[34822] Oeffentliche Zustellung.
Auf Grund:
s.. Obligation des Kgl. Notars PaSquay in Kusel vom 26. April 1867, eingeschrieben anf dem K. Hypothekenamte Kaiserslautern am 30. April 1867 Volumen 141 Artikel 14,
1). Subrogation de81e1ben Nokars Vom 23. April 1869, eingeschrieben cm 14_. Mai 1869 Volumen 159 Artikel 10, - beide Einxcbreibungen erneuert am 12. April 1877 Volumen 211 Artikel 131 und am 8. Juni 1887 Band 320 Artikel 368 _ fordert die Gemeinde Nanzweiler, repräsentiert durch den Ge- meinderatk) und dieser durch den Bürgermeister KOTA Hirsch, Oekonom, in Glanmünchweilcr wohn- a , an:
1) Heinrich Maurer, Musikant, in Quirnbach wobnbast, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Auf- cntbaÜLort abwesend,
2) desen Ehefrau Karoline, geb. Jung,
3) Katharina Sutter, obne Gewerbe, Wittwe Von Michael Jung in Quirndäcb als Solidarsckxrrldner und, nachdem die ChefraU Maurer 11117) deren Mutter Wijtwe Jung gestorben, an deren Erben, nämlich deren Kinder und bezw. Enkel, alI: '
8. Henriette Maurer-
1). Adolf Maurer, VoÜjähri-g und ohne bekannten Wohn: und Aufenibaktsort abwesend,
für Haares Darleißen den Betrag Von 160 Gulden oder 274 .F. 29 „._F, nebst 50/0 Zinsen vom 11. No- Vemder1894 an. Rechtsamvalt F. Neumayer in Kaiserxlautern, in seiner Eigenschaft als Prozeß- beVollmäcbtigter der Gemeinde Nanzweiler, kündigt hiermit den obgenannien Schuldnern das yon der (Gläubigerin laut der Vorerkrähnten Urkunden bean- spruchte Kapital Von 274 .44 29 „5 mit Zinsen zu 5% vom 11. November 1894 an, rückzahlbar nach einer dreimonajlichen, beiden Theilen freistehenden, auf der Schaldner Kosten zu geschehenden Auffündi- gang mit 59/0 Zinsen. Recht§anwali Neunmyer, x_n seiner angegebenen Eigenschaft Handelnd, „fordert die obgenannten Schuldner auf, das laat enrgan s er- WaHnter Urkunden geschuldeie Kapital rnit 2 4 „Fl- 29 „1, mit Zinsen zu 50/0 dom 11. Nodember1894 an, binnen dreier Monate, von ZusteÜung disks Aktes an (rerecbnet, an die Gläubigerin resp. (111,1 ii als deren Bevoklrnäcbtigten zurückzubezabley, widri- geniaUs das SudhastaxionIVeck11)an eingeleitctlwrrd.
Vorstehende Kapita_1§aufkündigung wird hiermit den obgenannten qbwe1enden Schuldnern auf Grund Beschlusses des Kal. Amtsgerixbis Waldmohr Vom 29. August 1895 öffentlich zxgestellt. ,
Waldmohr, den 7. Srpiember 1895. .
Der Gerichtsicereiber des K. Amfsgerrchts: Müller, Stellv.
[34824] Oeffentliche Zustellung.
Der Seilcrmeister Benno Bunzel zu EderSwÜde, Prozeßbevollmäckptigtcr 9Techt§anwalt Grunmacb zu EberÖivaLde, klagt gegen _ den Schiffer Franz Ruthenberg, friiher zn Fürstenberg m Mecklenbarg, unter der BebaUpiung, da["; Beklagter am ,9. Juni 1892 vom Kläger eine Leine im Gejvxcbt Von 20 Pfund zum Preise VON 11 5-6, auf BesieUung käUflich geliefert erhalten babe, mtt dem Anirage auf Zahlung Von 11 ,“- neO-st sechs Prozent erzsen seir dem Tage der Klagezusteilng. Der Klager ladet den Beklagten zur mündlichen Yerbayd- lung des Rechtsstreits Vor das Komgliche Amtsgericht zu Eberswalde auf den 14. De- embcr 1895, Vormittags 91111317. Zum “ wecke der öffentlichen ZusteÜung wrrd dieser AUEzug der Klage bekannt gemacht.
Eberswmde, den 26. August 1895.
Schauer, „
Gerichtsschreiber des Königlrchen Amtögerickyts.
[34823] Oeffentliche Zustellung.
Die Sparkaffe der Stadt O1pe, vertreten durch den Sparkaffen-Rendanten WormstaÜ zu Olpe, f1agt gegen den Peter Schuüttgcu aus ?_Zrenschede, ]„c-Zt unbekannten Aufenthalts, und Genomen, wegen ru - ständiger Zinsen bis Ende 1894 von den tm (Grund- buche Von KleuIHeim Band 1_)( BWT 47 Adil). 111 Nr. 1 und 2 eingetragenen Kaprtalren Von 450 «M und,278,57 „W, mit dem Anfrage, den Beklagten zur Zahlung Von 52 «16. 86 „3 zu verurtbeileZ oder fick) die Zwangßversteigerung der gepfarzdexen „ßnxmo- bilien gefallen zu laffen, und das Urtbeik fur Vorlaufig Voüstreckbar zu erklären, und [adet den Beklcrgten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstretts vor das Könialickye Amtsgericht zu Olpe auf den 24. Ok- tober 1895, Vormittags 19 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung Wird dieser AuIzug der Klage bekannt gemacht.
Pootmqnn Gerichtsschreiber des KönigliÖen Amtögerichts.
[34844] Oeffentliche Zußellung. „ Dic JVsLFÄne Zemb, Ehefrau des SÖremers Alfons Jaeck ?, Ohne kaerbe, zu Colmar Vauban-
Salzufer 4, vertreten durch Rechtsanwalx Leyser bier,
als- stellvertrekender Vorsißender, die Landeßgericbts-
klagt gegen den A. von Stepcukow, zuleßt hier, „ Colmar-
Iaeekle. SIKU, früher in Colmar, z. Zt. obne bekannten obn- und Aufenthaltsort, mut dem Anfrage auf Gütertkennung, und ladet den „Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsjérexts vor die 11. Zivilkammer des Kaiserlichen Landgextcbks zu CoXmar auf den 26, November 1895, Vor? mittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu- he- siellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustelkung Mkd dieser Außzug der Klage bekannt gemacht.
Colmar, den 14. September 1895.
Der Landgerichts-Sektetär: Mey.
[34843] Bekanntmackmvx . _ Josefine Zemb, Ehefrau des “chtemers Alsons Zaeckle, obne Gewerbe in Colmar, Vaubay- traße Nr, 46, vertreten durch Recht§anwali Preis; in Colmar klagt gegen ihren genanntexi Ehemann mit dem * ntra e aus Trennung der zwixcben ihnen bestehenden Guterqemeinscbaft. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits Vor der 11. Zivil- kammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Colmar i. Els. istTermin auf den 26. November 1895, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.
Der Landgerickpts-Sekretär: MeZ.
[34711]. Gütertrennungskla c. Angelika Welter, Ehefrau des okzbändlers und Bauunternehmers Eugen Nico, zu Rixbeim Ob-EÜ. wohnhaft, hat gegen [eßteren die GüterTrennuan- kTage bei dem Kaiserlichen ]Landgericßte hiersel st durch, den RechtSanwalt Herrn KLUg eingereicht. Termm zur mündlichen Verhandlung ist auf Dienstag, den 29. Oktober 1895, Vor- mittags 9 Uhr, im Zivilsißungssaale des genannten Gerichts anberaumt. Mülhausen i. E., den 13. September 1895. Der Landgerichts-Sekretar: (1.. 8.) Skabl.
[34712] Dur-F) Urtheil der 111. Zivilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld Vom 8. Juli 1895 ist die zwischen den Eheleuten Photograph NapHael Lueian Bossard-Schlegcl_ zu Elberfeld und der Amanda, geb. Animé, dajekbst bisher bestandene ebeli e Güteraemeinschaft mit Wirkung seit dem 13. I ärz 1895 für aufgelöst erklärt worden.
Ho e _nicke,_ ' Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[34713]
Durch Ebebertrag vor Notar JUstiz-Ratk) Hundt in Krefeld Vom 29. Juli 1895 haben .die_Braut- leute Wilhelm Busch, früher VäckergejeUe in Strünw, jest Bäckermeister in Unterrath, und Gertrud Gather, ybne (Geschäft, früher in Strümp, jexzt in Unterratk), [iir ihre einzugehende Ehe vöÜtge Gütertrennung Vereinbart.
Ratingen, den 12. September 1895. ' Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtßgerichts.
3) Unfall- und “nvaliditäts= 2c. " Verst erung.
Keine.
(3.699, Verdingnngen 2c.
Eiseubabu-Direktionsbczirk Bromberg. Verkauf von Altmaterial.
Die bei den diesseitiien Inspektionen lagernden Altmaterialien, als: Sc ienexi, SchweUen,La1chen, StaHLschrott, Gußschrott, (_Ei1enscbrott, Blechschrott, Nadreifen, Räder, Drebspahne, Rotbguß, MetaU- spähne, Zinkschrott, Plüsch, Tuch, Leder, Roßbaare u. a.m. sowie ausgemusterte Lokomotiden und Tender soÜen Verkauft werden. Anbietungsterniin am 8. Oktober d. I., Vormittags 11 Uhr,“ bei der unterzeichneten Direktion im Gesckyäfthebaude, Zimmer Nr. 175. Die Angekote sind mit der Auf- schrift „Angebot an] Ankan VZ)" Altmaterial bezw. Lokomotideri“ Versehen an M13 [Wi einzusenden. „Be- dingungen liegen in den Bureaux unserer Betriebs- Inspektionen, der Maxcbinen-Jnsprktion 2 Schneide- mübl, der Werkstätten-Jnspekiion & bier, sowic (ruf den Börsen zu Mexxrel, Köniasdera i. Pr., Danzi Berlin und Stettin aus. Dieselben können aux]; bei unserem Zentral-Bureau-Vorstehcr Herrn Eisen- bahn-Sekretäc Brandt eingeseHen und Von demseTYeri gegen Einsendung Von je 60 „Z in baar Portofrei bezogen Werden. Zuschlagsfrist 3 Wochen. Brom- berg, den 8. September 1895. Königliche Eisen- bahu-Direktiou.
34698]
[ Oeffentliche Verdingung der Lieferung Von „rund 124 000 kiefernen Und eichenen Bahn- und Weichen- schwellen, eingetbeilt in 17 330978. _
Termin am 30. September 1895," Vornzrt- tags 11 Uhr, in unserem Dienstgebaude, Zim- mer 97. .
Die Vorgeschricbcnen Vedinsnißbeste mik Bedins gungen können bei dem Zentral-Bu_rcauvorfteber, Eisenbabn-Sekretär Herrn Brandt eingesehen und Von demselben gegen kostenfreie Einsendung Von 60 „_Z in Baar postfrci bezogen Werden.
Zuschlagsfrist bis zum 28. Oktober 1895.
Bromberg, den 12. September 1895.
Königliche Giscnbahn-Direkt'wn.
[32510] Submisfipn. '
Der Bedarf an Oekondmreq Wirkbschasts- und Betriebsbedürfniffen für die Königlirhe Strafanstalt zn Mewc für die Zeit Vom 1. Rodembcr d. I. bis zum 31. Oktober1896 sol] im Wege der Submisfion beschafft werden. , _
Es erstreckt sich dieser Bedarf aux:
Zülsenfrücvte, Fleisch, Takg, Schmalz S eck, * utter,Käse,Kolonialeren, Kartoffefn, ein:: brot, Semmel, Braunbier, Seife und andere ReinißUULI-Materwlien, Brennholz, Petrokeum und Leder. .
Die Mengen rmd Beschaffeübert der Gegenstädee und die Übrigey Anforderungen [ind aus den m; Se- kretariat dcr viefigen Anstalt ausliegenden *?"me
straße Nr.46, vertrexen dur? Rechtsanwalt Preiß in ),
UM" gegen iren Ehemann Alfons
fionsbedinß'angen zu ersehen.