; _ , "Jeie'r-deÜQIanuat „ nSaale des nglitben Schw ses i in „ Fällen der Wuysth um Zulassung "a Zßus auer “ ert worden. Es wird nun mitÉezheilt, da diesen ünschen ni t wird entsprochen werden

im Weißen aale vor mommenen Umbauten ein' Raum zur Unterbrmgung von Zu chauern nicht vorhanden :|.

Der Empfang bei der Ober-Hofmeisterin Ihrer Majestät der:.sxaiserin und Königin, Gräfin von Brockdorff fällt am morgigen Donnerstag aus.

Die Trauerparade für Seine Königliche Hoheit den Prinzen Alexander von Preußen wrrd der General- Major Hermarth von Bittenfeld, Kommandeur der 3. Gardi- InfanterixBrigade, kommandieren. Dieselbe beste t aus xe einem Bataiüon des Kaiser Franz Garde:Grena ier-Regt- ments, des Kaiser Alexander (Harderenadier-Negiments und des 3. Garde-Regiments mit Fahnen und unter „Befehl des Oberst-Licutenants von Elpons vom Regiment Kaiser Franz, ferner je einer Eskadron des Garde-KürassierZRegiments mit Standarte, des 1. und 2. (Harde-Dragoner-Negtments und des 2. Garde-Ulanen-Regimexijs unter Befehl des Ma ors von Kramsxa vom Garde-Kürassier-Negiment, endlich drei atterien zu je vier Geschüßen des 1. (Harde:Feld-Artillerie:Regiments unter Befehl eines Stabsoffiziers. Die Aufstellung der Truppen der Trauerparade wird auf nachstehenden Pläßen er- Klgen, an!) denen auch die seitens der Infanterie und

rtiUerie a zugebenden Salven geschossen werden. Artillerie: mit en en Intervallen zwischen den Geschüßen an der West eite es Lustgartens, Front gegen das Wasser, linker Flügel an der Schloßbrücke; Infanterie: im Lustgarten vor dem Koniglichen Schlosse; Kavallerie: in der Oranienburger- fttaße und auf der nördlichen Seite des Monbijou-Plaßes, Front egen die Kirche. Sämmtliche Truppen haben bis 111/2 UJr Vormittags ihre Stellungen einzunehmen.

In dem jährlich vom Auswärtigen Amt herausZegebcnen und im Verlage der Mittler'schen Hofbuchbqndlung hte elbst erscheinenden amtlichen Verzeichniß der Katsxrlich deuichen Konsulate wird auf Seite 3, Aym.5 darauf hingewiesen, daß es sich empfiehlt, Schreiben, in wekchen die amtl1che Thätigkeit einer Konsularbebörde in Anspruch genommen wird, an das betreffende Konsularamt (die Adresse in lateiniscbbr Schrift: 1)€u1;§011€§ (L81101'31-, 7106-) 3011511131), also nicht an die Person des Stelleninhabers zu richTen. Die Nichtbeachtun, dieses Hinweises kann zur Folge haben, daß Schrei en mit persönlicher Adresse, wclche einem aus dem Amt auedeschiedenen oder für längere

eit beurlaubten_Konsul nachgesandt werden, erst eine ver- pätcte oder überhanpt keine Erledigung finden. Auch in ällen, wo das Verzeichnis; Konsularämter als zur Zeit vakant ezeichnet, sind die Schreiben an die betreffende Konsularbehörde u richten, damit sie von dem zuständigen, wenngleich in dcm köerzeickmiß nicht namhaft gemachten Verweser erledigt werden nnen.

Der Kaiserliche Gesandte in Brüffel, Wirkliche Geheime Rath (Graf von Alvensleben ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kur en Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäße der Gesandtschaft wieder übernommen.

Laut telegraphischer Mxldyng an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Katser“, Flaggschiff der Kreuzer- Divifion, Chef Kontre-Admiral Hoffmann, gestern in Kongkong und S. M. Kanonenboot „Iltis“, Kommandant

apttän-Lieutenant Ingenohl, an demselben Tage in Amor) angekommen.

Bayern.

Das KultuS-Ministerium hat, der „Allg. Ztg.“ zu: folge, angeordnet, daß am 18. Januar in alien Schulen die Erinnerung an die Neube ründung des Deutschen Reichs entsprechend zu feiern Hei.

Sachsen.

Die Erste Kammer ist estern wieder zusammengetreten. Es wurden in der Sßßung ' etitionen erledigt und die in den Jahren 1893 und 1894 vorgenommenen Veränderungen im Staatsdomäncnionds genehmigt.

Baden.

Seine Königliche Hoheit der (Gr 9 ßh erzo g empfing gestern, wie die „KarlSr. i_a.“ berichtet, den bisherigen kommandiercn-_ den Genergl bis 117. YrmeeZKorps, General der Infanterie FonTSchltchting und uberretchte demselben den Haus-Orden er reue.

Oldenburg.

Das heute uber das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin aUSJegebene Bulletin lautet: Die Letden „Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin, welcbe Estern sebr Jeske! ert waren, erfuhren durcb vielstündigen, wmn auch nstlich ber eigeübrten Schla_f Linderung. Jedoch bleibt die Er- näbrung unzureichend. Die Krafte nehmen äb.

Braunschweig.

. Seine Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von reußkey, , Regent des Hrrzogtbums Braunschweig, und re Komgltche oheit die Prinzessin Albrecht sind gestern achtmttag von annover wieder in Braunschweig eingetroffen. Bei d_en Betseßungsfeierlichkeiten für Seine Köniz liche,.Hoheztsdep Prinzen Alexander von Preußen wir Seine Komgltche Hoheit der Prinz Albrechx, dem W. T. B.“ zufolge, durch den personlichen Adjutanten,

, Major Freihexry yon unix zu E loffßein vertreten werden. Seme Komgltcth-Yett der rinz riedrich Wilhelm hat s1ch am 6. d..M. m egleitungseines ilitär-Gouverneurs,

«,dann-hben.“

des Haupbiianns von“ der Lancken, von over nach Berlin begeben. Ihre Kön lichen Hoheiten die inzen Yielxrick) Heinrich und Jon im Albrecht sind estern in eglettung des Majors von Arnstedt nach Bonn zu ckgekehrt.

' Sackjsen-Cobnrg-Gotha.

Seine KöUiniche Hoheit der Lek og emp'üng vorgestern

in Gotha den isherigen österrei is -unqa,rischen Gesandten

am Herzoglichen Hofe (Grafen Chotek in “feierlicher Abschieds-

Z:"?iknzh [Später nahm der Gesandte an der Herzoglichen a e t ei.

Reuß j. L.

Das Ministerium hat angeordnet, daß am 18. Januar in sätnmtlichen Schulen der Unterricht ausfaUen und ein Festakt stattfinden soll.

Oesterreich-ngarn.

In der estriZen Sißung des böhmischen Landtags beantwortete er btatthalter Graf Thun die Interpellation in Betreff der Kanalisation der Elbe und der Moldau zwischen Aussig und Prag dahin, daß die Ministerien des Innern und der Finan en ihre Geneigtheit aus- gesprochen hätten, die Ausßührung des Kanalisations- nternehmens mit einem (Hesammtkosten : Aufwande von 12 950000 Fl. zu „enehmigen, wenn das Königreich Böhmen und die ubrigen nteressenten die Hälfte der Kosten übernähmen; in diesem FalLe würde zu Anfang des Jahres 1897 mit dem Bau begonnen werden. Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht cin Kaiserliches atent, durch welches der ursprünglich für den 11. Januar einberufene dalmatinische Landtag auf den 23. Januar zusammenberufen wird.

S." Großbritannien und Irland.

Der Premier-Minister Lord Salisbury kam gestern nach London und hatte im Auswärtigen Amt eine Unterredung mit dem Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain.

Wie die heutige „Times“ berichtet, ist der Befehl er- lassen worden, unverzüglich sechs Schiffe zur Formierun eines fliegenden „Geschwaders in Dienst zu stellen, un zwar zwei ersiklasstgc Schlachtschiffe, zwei erstklassige und zwei zweitklassige Kreuzer. Das neue Geschwader soll bereitstehen, überall hinzugeben, wo es verlangt wird, entweder um die bereits im Dienst befindliche Flotte zu ver: stärken oder eine besondere Streitmacht zu bildcn. , erner schreibt die „Times“, daß beschlossen worden sei, ein Heschwader nacb derDelagoa-Va't zu senden. _ Der „Daily Telegraph“ meldet, daß sich die Regierung ent- schlossen habe, eiligst Verstärkungen an Kavallerie und Infanterie nach Kapstadt zu senden; ein 1000 Mann starch Regiment, welches auf der Fahrt von Indien nach England begriffen sei, werde in Kapstadt bleiben. Ein Kreuzer erster Klasse sei nach der Delagoa-Bai beordert worden.

Der britische Kommissar, welcher gemeinsam mit dem deutschen Kommissar die Grenze Kameruns am Old Calabar festgestellt hat, ist, dem „W. T. B.“ zufolge, von Accra in L iverp ool angekommen. Das von den Kommissaren bereiste Land soll außerordentlich fruchtbar und sehr reich an Gummi sein.

Frankreich.

Das Erträgniß der indirekten Steuern ist für den Monat Dezember um 51/2Mi11ionen Frets. hinter dem Voranschlag zurückgeblieben; ebenso trugen die Zölle 7 Millionen weniger ein, als veranschlagt war.

Türkei.

Nach den dem „W. T. B.“ aus Konstantinopel zu- gegangenen Berichten sollen die Aufständischen in Zeitun ihren Proviant für einige Monate ergänzt haben und auch mit Munition versehen sein; Schmieri„keiten solle nur die Verpflegung der dort versammelten lü tlin e bereiten. Wie weiter gemeldet wird, wären die ufständiéchcn entschlossen, fich nur bei Gewährung gewisser Privilegien zn unter- werfen. Die Jnt-srvention der anderen Mächte scheine sich schwierig zu gestalten; in den leßtcn Tagen hätten wiederholt Zusammcnstöße stattgefunden. Der starke, Schneefall erschwere die Fortseßung der türkischen Offensive und die Verpflegung der türkischen Truppen.

Amerika.

Jm Senat brachtk, wie „W.T.B.“ aus Washington berichtet, der SenatorJones gestern den bereits mitgetheilten GegengeYß entwurf zu der Bonds-Vill ein.

Eine epcsche des Madrider „Jmparcial“ aus Havanna meldet, daß die Insurgenten immer weiter vordringen. Eine zahlreiche AbthLÜUkXF sei in die Provinz Pinar del Rio eingebrochen und is Cabairas und Seiba del A ua vorgedrungen, welche Städte geplündert und in Brand geJeckt wurden. Eine weitere Depesche theilt mit, daß die Jnsurgenten sich der Stadt Alquizar bemächtigi und die dortige Kirche mittels Dynamit in die Luft gesprengt Hätten. _ Die Madrider „Correspondencia“ berichtet, die Jnsurgenten hätten Hoyo Colorado, drei Méilen von Havanna, an-

egrifftn ; die Spanier, dur die Ueberzahl der Feinde gezwungen, Hätten sich ergeben. _Jn adrid eingetroffene Privatdepefchen melden von Zusammenstößen bei Tontina, wo Jos (“3 Maceo und 50 Jnsurgenten verwundet, Tenar und 4 Jnsurgenten sowie auf Seiten der Spanier 6 Mann ge- tödtet wordenseien. Die Bande Rabi's sei nach Verlust von 14 Mann zersprengtworden; die Spanier hätten dabei 6 Todte uvd 27 Verwundete verloren. Der Marschall Martinez Campos habe die Insur enten in der Nähe von Havanna geschlagen. Das Kanonen oot „Ardilla“ habe 4Fahrzeuge der Jnsurgenten genommen, welche jedoch entkommen seien.

Afrika.

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Massow'al) vom 6. d. M.: Den leßten Nachrichten zufolgcträten die tm Lager der Schoaner umlaufenden Gerüchte über die Ankunft Menelik's weni er bestimmt auf; infolge der im Voxmarsä) des egus eingetretenen Verzögerung seien Mtßhelliykeiten wischen Ras Mangascha und Ras a onen ent anden. Der Kommandant von Ma- kalle habe am 4. d. M. an den General Baratieri einen

Vergleich zu erörtern.“

Berit san'dt, worin érdiedo 'eLae als ut- “ene,"

Am . dÉM. habe eine iialiénis e g M

aus eine Re::isnoszierunß üdöstlick) as

btheiung von Adigrat _ von Sincatu vyrgenommen; dte elbe habe and ruhi und vom einde teme Spur ger en. Major Hidalgo hgabe am 6. . M. aus Kassal_a telearaphiert, daß die Lage dort unverändertsei.

Nach etnßr_ Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ ging gestern dem brettschen Kolonialamt eine Depesche des Gouver- neurs des Kaplands Sir Herkules Robinson aus Prä- toria zu, der zufolge im Auftra e des Gouverneurs an die Behörden der Süd„-Afr.ikagekgellschaft in Buluwayo im Namen der Königm telegraphisch die Aufforderung ge- richtet worden.ist, den Mumtion-Zvorrath der Gesellschaft an einen zu diesem Zweck o_on der englischen Regierun nach Bquwayo „ entsandten Offizier zu übergeben. Au den Yytlbehorden von Buluwayo seien bestimmte

etsungen ertheilt _morden, nach welchen ste die Bürger auf- zufordernbaben, dre Ordnung aufrecht zu erhalten und sich ]eder Tbetlnahmx an feindseligen Bewegungen zu enthalten. Den Befehlen sLL streng olge geleistet worden. (Gestern habe S_ir Herkules Robin on in Prätoria eine Berathun Mit der Re ierung der Südafrikanischen Republi? gehabt, über en Gegenstand derselben könne indessen, wie das- Kolonialamt bekannt giebt, eine Mittheilung noch nicht ge: macht werden. _

Aus London von heute berichtet „W. T-B.“ weiter: Das Kolonialamt habe in der leßtcn Nacht zu später Stunde von Sir Herkulc's Robinson aus Prätoria fol endes, vom gestrigen Tage, 3 Uhr Nachmittags, datieries Te egramm erhalten: Der britische A ent De Wet in Johannesburg benachrichtigt mich, da er dem Präsi- denten Krüger mitgétheilt habe: „Das Rcform-Comité- hat durch seinen Aufruf an die Bürger, die Waffen nieder- zulegen, dem Ultimatum der Transvaal-Regierung, welche er- kxärt hatte, Johannesburg müßte die Waffen auslisfern, ebe in. eme Erörterung der Beschwerden eingetreten werden könne, kFolge geleistet. Das Comité hat erklärt, daß es diestn, Entschluß im Vertrauc'n darauf gefaßt habe, daß die Transvaal-Negierung die Ordnung in Johannesburg aufrecht erhalte. Das Comité. läßt sich hierbei von dem innigsten Wunsche leiten, die Rettung Jameson's und seiner Bcgleiter zu sichern und mit der Regierung einen freurxdfcbaftlichen _ „ De Wet fügte dkn Vorschlag bet: dW Transvaal-chierung solle gemeinschaftlich mit dem Rcform-Comité die Wiederherstellumg normaler Ver- hältnisse in Johannesburg, die, wie er glaube, leicht in wenigen Tagen erreicht werden könne, anstreben, Sir Her: kulcs Robinson spricht am Schlusse seiner Depesche die Hoff- nung aus„ daß es 1th möglich sein werde, mit dem Präsi-

“denten Krüger wegen der (Gefangenen und wegen Abstellung

der Bcschwerden in Johannesburg zu verhandeln.

Dem „Neuter'schen Barcau“ wird aus Johannesburg vom 2. d. M, gemeldet: Mit Erlaubnis; dss Kommandeurs der Boers babe dcr Korrxspondent ch „Rkuter'sYn Bureaus“ cine Unterredung mit])1'. Jam eson, dem Major illoughbt) und"

Kapitän W [) ite x. ehabt, wclchczmar (xroßeZurückhaltung "rn ihren '

Aussagen beobachtet, jedocli mitgetheilt hätten, das; ihrAnschlagff

mißlungcn sei, weil die Hilfe, Wklche sie von Johansturg

glaubten erwarten zu dürfen, ausgeblieben sei. Von K*rügsrs; dorp würden fie indessen auch ohne dic erhoffte Hixfe, ent- kommen sein, wenn die Eiscnbahnschienen aufgerissen gewesen

wären; die Boers hätten nämlich ihren Schießbedarf aufge-'

braucht gehabt, aber nene Vorräthe mit der Bahn erhalten. Gegen Ende des Kampfes seien die Leute dcs 1)r. Jameion von der Ukbermacht der BMW völlig eingeschlossen gewesen, und die einzige Wahl für sie sei gewesen, sich zu crgcbcn-oder vexnichtci zu werden.

Der Regierung des Unabhängigen Congostaatsx

ist, wie „W. T. B.“ aus Brüssel erfährt, cin Telcgramm zugegangen, worin der Sieg des Hauptmanns Lothaire Über die Aufständischen in Luluavurg bestätigt und gemeldet wird, daß die Offiziere Franken und Augustin, sowie der Sergeant Langerock am 18. August in ()'-MM

und der Lieutenant Sandrat, sowie der Sergeant Decortc .

am 13. Scptcmber am Lomami getödtet worden seien,

Parlamentarische Nachrichten.

Auf der Tageöordnung für die morgige Plenarsitzung, des Reichstags stebcn„di€ Wahl eines Mitgliedes zur Reichs- schulden-Kommis1ion sowie die erste BLrathunq des (**-„ntwurfs-

eines Börsengese 1389 und des Entwmfs Lines Gkseßks, _bétreffend ; die Pflichten der Kaufleute bei Aufbewahrung 116111de ;

Wertbpapiere.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hat ein Gläubiger dsm Schyldner gegenüber einen Vertrags- *

mäßigen Anspruch auf ein Pfand bébufs Sich€rung seiner Forderung und klagt er, obne diesen Pfandrecbtsanwrucky gcltend zu machen, seine Fordsrung ein, und läßt er sodann auf Grund des er-

langten Vollstreckbaren Schuldtitels jenen Pfandgegenstand im Wege“ * einem ,

des ZwangsvollstreckungSVerfabrens pfänden, so ist, nach Urtbeil dex? R€ichsgerichts, 111. Zivilsenats, vom 18. Oktoer 1895, diese Pfändung, Wenn _ , _ ' Schuldners erfolgt ist, als eine Stcherung, welche der Gläubiger

nicht zu beansprucben hatte, aus § 23 Z. 2 der Konkursordnung 7 anfechtbar. _ Die darunter eine Weck) elforderung über 7113 „M, gegen die Fikma S., _ icherbeit die Besteüung einer vertragSmäßigen ' Hypothek auf ihrem Grundstück zugesagt batte. Diesen Anipruch auf -

Firma H. batte méhrere

Wofür diese als

Hypothekenbesteüung verfolgte auch die Firma H. gsaen die Firma S. ducmJbesondere Klage und erwirkte eine entsprechende „Verurtbeilung der eklagten. Das Urtheil konnte aber wegen der inzwischen ein- getretenen KonkurSeröffnung über das Vermögen der Beklagten nicht mehr zum Vollzug gebracht werden. Daneben hatte ZH. gegkn S. auf Zahlung der Wechselschuld geklait und noch vor der Kon urSeröffnunI die erurtbeilung der Firma S. zur Zahlung s owie auf Grupd dieses Urt eine richterliche Pian drechtsvormerku ng auf demielben Grundstück“

erwirkt. Diese Vormerkung wurde sodann vom KonkurHVerrvalter aus '; ZIM Z. 2 der K.-O. angefochten, weil zur Zeit der Eintragun der *

ormerkung die Schuldnerin bereits ihre Zahlungen eingestellt atte. Die Anfechtung Wurde in beiden Instanzen für begründet erachtet, und die Revision der Beklagten H. wurde vom Reichögericbt zurück- gewiesen, indem es begründend ausführte: „Auf eine richterlicbeYFand- rechtsvormerkung hatte die Beklagte aus dem Versprechen der 'uld- nerin, welches auf eine vertragsmäßige, also wesentlich anders geartete Pfandbestellung gerichtet war, keinen Anspruch . . .“ (166/95.)

sie nach der_ ZaangSeinstLÜUng- des ;

Forderungen, “

eils- '

' _ Das Recht des Kommissionärs, als Selbst- konttaZent einzutreten (Art. 376 H.-G.-B.), ist nach einem in

ein immung mit der bisherigen Rechtsprechung ergan enen * des Rächsgericbts, 1. Zivilsenats, vom 9. November 895, nich an_ eine ' mmte Frist gebunden, die Ausübun desselben setzt keine ausdrückli eErklärung voraus, sondern, kann an konkludent aescbeben; der Selbsteintritt ist nur dann außgescblo en, wenn der Selbsteintritt vertraZSmäßtg aus eschloffen ist oder der Kom- missionär die Ausführung der Kommi sion durch Abschluß mit einem YZF?) den er benennt, dem Kommittenten angezeigt hat. (. .

_ Ist eine Waa re von einem anderen Orte in manßkelbafter Verpackung rem Käufer übersendet worden, wodurch te an fich vertragSwä ige Waare selbst Schaden erlitten hat, so besteht, nach einem Ur: eil des Reichögerichts, 1. Zivilsenats, vom 16. Oktober 1895, für den Käufer nicht die im Art. 347 des Handengxsetzbuchs für die Uebersendung einer vertra swidrigen Waare vbrgesebrtebene so- fortige Anzeigepflicht. Eine erspatung der Anze_1ge des Schadens weJen mangelhafter Verpackung unterwirft den Kaufer xncht dem Pr judiz der Genshmigung aus Art. 347,“ sondern" verpflichtet ihn nur zum ErsaJ des dem Verkäufer durcb dqte'Verspatung erwachsenen Nachtbeils. ., in Mangel der vertragßmaßtgen oder geseßma igen Beschaffenheit der Waare könne zwar auch in der Art der er- packung liegen, z. B. bei mangelnder Haltbarkeit der Verpackung, in der dre Waare Weiteerräußert werden solle, oder _bei Nicht- beachtung der Vorschriften des Käufers über Verpackung einer be- stimmten Stückzahl in jedem Bebältntß,'aber im vox- liegenden FalL tréffe dies nicht zu, da dem Landgertcht nicbt darm beigestimmt werden könne, das; eine Abweichung von der bedungenen seemäßigen Verpackung sich als ein der Watare selbst anhaftender Mangel derselben darsteüe, sondern diese Stipulterung, daß die Beklagte die Gefahr, von der die Waare auf dem Seetransport betroffen wurde, ihrerseits zu tragen hatte, an sich nur die Bedeutung babe, diese Gefahr für die Beklagte zu vermindern, wogegkn die seemäßige Ver- Packung auf die Brauchbarkeit der Waare und auf deren Verkäyflicb- keit keinen Einfluß gehabt habe, die Art der Verpackung mithin als ((?111184Q91Za)litäTSmangel der Waare selbst nicht erscheinen könna . . .“ / . .

_ Die Verjährung eines Strafverfahrens gegxn ein ReichötagSmifglied, Welches vor dem Beginn der, Stylings- periode begonnen haxte, rubt, nach einem Uriheil des R61chderichts, 1. Strafsenats, vom 17. Oktober 1895, nicht während der Gißungs- periode, n'e'nn der Reichstag nicht die Aufhebung des Strafverfahrens für die Dauer der Sixzungsperiode ' vsrlangt hat. _ Vergl. die 'Be- gründung dieser Entscheidung in der besonderen Beilage zum ,Retchs- Anzeiger' vom 17. Dezembkr 1895 Seite 324 ff. (3394/95.)

_ Hindert ein Zahnarzt odcr Zahntechniker wegxn eines von ihm repariertsn und zur Probe eingeseßten Zabngebtffes ben Eiaentbümer desselben, der sofortige Zahlung für die Reparatur nicht leistet, an dsr Entfernung aus seinem Lokal bis zur Hergus- gabe des Gebisses, so macht er fich, nach einem Urtbsil des Rklcbs- erichts, 117. Strafsenats, Vom 22. Oktob€r1895, im Gebiete des Breußichen Allgemeinen Landrschts nich einer Freiheits- beraubung (§ 239 Str.-G.-B.) schuldig. .Wenn dem Zahn- techniker A. noch eine Forderung an die B. wegen der Reparatur des Gebiffes zustand, so durfte er das 19131er nach den §§ 536 ff. 1 20 A. L. R. bis “zu seiner Befriedigung zurückbshalten. Dadurch, daß Von seiner Gehilfin der V. das Gebi nur zur Probe einaessßt worden war, hatte er seinen Besiß no nicht aufgegeben. Da ibm Zahlung oder Rßckgabe des Gebtffes troß seiner Auffordkrung Verweigert wurde, jo , war er nach den §§ 143 ff. 1. 7 A. L.-R. befugt. zu. dLffM Wrede'rerlangun Selbst- hilfe anzuwenden, zumal der berbeigsrufene Schußmann Lein Ein- schreiten ab elebnt hatte. Wenn der Angeklagte aus diesem Grunde mit Hilfe einer Gehilfin die B. Verbinderte, fich mit dem Gebiß aus skinem Geschäftslokal zu entfernen, so konnte ebensowohl der Vorfuß der Frsibeitsberaubung wie der Widkrrechtlickpkeit ausgeschlossen ersckxinen.“ (2909/95.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Das Ober- Verwaltungßgericbt, 117. Senat, hat fich neuerdings wiederum auf die Klagx einés Jntereffenten gegen den Ober-Pra- fidenten der Provinz Brandenburg mit der Prüfung der Rechts- gültigkeit d€s§5 der Vaupolizeiordnung für dieVororte Bsrlins vom 5. Dezember 1892, welcher diE landbaußmäßige Be- bauung gewisser Grundstücke vorschreibk, befaßt und durch Urtbeil Vom 28. September 1895 die Rechthültigkeit jener Baupolizei- ordnung und insbesondere ihres § 5 aUSgesprocben. In der ausführ- lichen B-gründung dieses Urtheils hat das Obsr-Vertvaltungßgericht folgende beme'rkenSwertth Rechtssäße angesprochen:

1) Unter den für die landhausmäßige Bebauung in der erwähnten Baupolizeiordnung gegebenen Vor christen sind keine Bestimmungen enthalten, aus denen sich mit Si erbeit als Zweck der Verordnung nicht Sanitätsrücksickyten, sbndern die Herstellung eleganter Villenviert el - Welcher Zwch 11er die dsm polizeilichen Ver- ordnungsrecht geseßlich gezogenen Schranken hinausgehen würde _ entnsbmen ließe. „Die Klägerin weist in dieskr Beziehung namentlich darauf hin, daß man nur die Erricbiung bon Gebäuden, welcbe ausschließ- lich odsr zum überwiegxnden Theile Wohnzw ecken dienen soÜen, zuge- lassen habe, und daß'die Einrichtung vvn Geschäftsläden an den Straßxnfronten und Von Werkstätten kleinsten Umfangs an den Seiten- und Hinterfronten von dem Ermeffen der Polizeibehörden abbängig gsmacht wordyn ski (§ 5 Z. 1). Die rechtliche ZuläMgkeit dieser Vorschrift braucht hier nicht bis in ihre Einzelbkiten geprüft zu werden; denn nicht darurn handelt es sub, ob sie in vollem Umfange aufxecht Erhalten werden kann, sondern darum, xoorauf sie ihrer Tendenz nacb abziklt. Das; nun aber, wenn tn einem bestimmten Bezirke nur die Errichtung von Gebäuden gestatiet wird, welche ausschließlich oder zum überwikgenden Theil Wohnzwecken dienen sollen, damit nur ViUsn und Rubesißeiür die wohlhabenden Klassen der Bevölkerung zugelassen worden seien, ist nicht richtig. Die Bestimmung bietet keine Handhabe dafür", Mietbsbäuser _ auch solche, wel e mit kleineren Wob- nungen beseßt werden sollen _ auszu cblteßen. Und was den auf die Einri tung von (Geschäftsläden und Werkstätten kleineren Umfangs geri teten zweiten Thkil * der Vorschrift anlangt, so ist auch bei ibm als Zweck erkennbar, den wohnhaus- mäßigen Charakter des Bezirks festzuhalten und zu sichern. . . Nun ist es zwar richtF, daß die hier in rage stehende Vorschrift des § 5 auch solche etriebe mitbetrifft, d 8 durch sich selbst urid unmittelbar eine Gefahr“ für die Gesundheit des Publikumß nicht m sixl) schließen. InwieWeit etwa hieraus Bedenken gegen dte'Rechts- Jultigkeit der Vorschrift berzuleiten sein möchten, kann dabmgesteat

leihen; syllte die Polizeibehörde bier in dsr That zu weit gegangen sein, so laßt sich doch hieraus _ und darauf allein kommi es an _ nicht entnkhmen, daß sie mit der Vorschrift nur das Wohlleben und dxe Ruhe der beffer gestellten GefeüschaftsklaYn im Auge gebqbt, LWF abéri von sanitäts- und feuerpolizeilichen efichtspunkten geleitet or en 9.“ .

2) Die Bestimmung des § 5 Z. 4 der erwähnten Baupolizei- ordnung (wonach nicht mehr als zwei zum dauernden Aufenthalt von Menschen bestimmte Gchoss e über einander angelegt werden dü__rfen, jedoch zu dem glei en Zwecke das Dachgeschoß bis zur

lfte und das Kellergeschoß bis zu drei Vierteln eingerichtet Zverden können) gestattet, daß das Dach- und KellerJescbos: soweit es nbErbauyt zum dauernden Aufenthalt von Menschen e ngerickßtet werden darf, nicht nur für Haußangeböri e der, Bewohner des ersten und zweiten Geschosses, sondern zu selbßändtgen Miethswobnungen

Wendet werden darf. .Wenn in der Kommission die seiner Zeit von den Ministern des Innern und der öffentlichen (Arbeiten mit der Aufgqbe betraut worden war, zu einer Baupolizeiordnung für die Vororte Berlins angemessene Vorschläge auSzuarbeiten, die Meinun vertreten gewesen sein sollte, d&ß „das Dach- und KelLer escboß, sowä es zur Benutzung axs dauernder uéentbaltöort für Mens en freizugeben war, fur die Dieners aft estimmt sei, so würde hierauf ein entscheidendes Gewicht ni t zu legen sein. Es liegt zwar nabe, hier an Fremdenzimmer und an Schlafräume für jün ere Familieymitalteder zu erinnern, für die man sicherlich, ?elbft bei dementqen Wohnhäusern, die nur von einer Familie bewohnt werden, dasvDachgesckooß mit in Betracht gezogen ba en wird. Aber es kommt bterauf nicht an, weil die Verordnun selbst keinerlei An- halt dafür bietet, daß das Dacb- und Kellerqes oß, soweit es über- haupt zum dauernden Aufenthalt von Menschen eingerichtet werden FIX, nicht auch zu selbständigen Wohnungen verwendet Werden u e.“

3) Esist polizeirecbtlicb zulässig, verschiedene Theile des- s Elben für die polizeiliche Re elung in Betracht kommendenBezirks in ungleicher Weise zu bela ten. .. . . Der Gerichtshof kann bis:: nur wiederholen, wie es keine positive Rechtönorm giebt, welche dazu nötbigte, alle baupolizeilichkn Gebote oder Verbote nur derartig zu erlassen. daß durch fie aÜe Bewohner oder Grundstücke ein und des- selben Polizeibezirks in ganz gleicher Weise und in gleichem Maße betroffen würden, und wis daber_auch kaum eine Baupolizeiordnung für ein größeres Gemkinwesen gefunden werden dürfte, die nicht, sei es in aÜgemeinen Bsftimmungen, sei es in dem Institut der Dispense, den unerläßlickwn Außgleicb berechtigter disparater Interessen in einer Verschiedenen Bkbandlung bon Grandstücken und Personen suchen müßte“. (17. 1322.)

_ Bei einem gewerblichen Unternehmen, welches sich aus zwei Verschiedenen GeschäftSzweigen _ aus Fabrikation und Hande_1_zusammense1,31, Von denen der eine in Preußen, der andere im Ausland betrieben wird, ist, nach einer Entschéiduna des Ober-VerWaltungsgerichts, 171. Senats, 1. Kammer, vom 7, März 1895, der auf Preußen enffallende, der Gewerbesteucrpflicht daselbst unterrvorfene Tbeilsrtrag nicbt [Ldiglich nach dem Verhältniß des in beiden Staaten örtlich angelegten Kapitals festzustellen, sondern es müssen dabei der Natur der Sache nach die ge- sammten geschäftlichn Verhältnisse des Unternehmens berück- sichtigt werden. Es wird dabei insbksondere darauf an- kommen, ob es fich um »:in Unternehmen von bedeutendem Umfang handelt, bei welchem die kaufmännische Leitung naturgemäß schnoerer in das Gewicht fällt, obst ob das Gewerbe Wegen skiner geringeren Ausdehnung einer Handelstbätigkeit weniger Raum läßt, und ob die Art des Fabrikats, je nachdem es einen Absaß nur in engbegrenztem Krkise oder auf die weitestsn Entfernungen gestattct, einen eigentlichen Handelsbetrieb kaum nötbig macht oder umgekebrj in hervor- ragendem Maß erfordert. Zn Ermangélung besonderer, für die Gewinnerzie1ung wesentlicher Umstände wird füglich der ein- zige AUSWeg in der gl€ichmäßigen Vertheilung des Gesammtbetrags, jc zur Hälfte, auf bie Fabrikation und den Handel bestehen. „Die Enkscheidunq der Frage lediglich unter Berückßchtigung des örtlich angelegtem Kapitals würde unter Außerachtlaffung gerade des unter Umständen überwiegknden Ein- flusses der kaufmännischen Thätigkeit auf dis Erzielung des Gesammt- ertrags in v1€[?leäÜ€n zu Unrecht eine Beborzugung der Fabrikations- tbätigkeit zur Folge haben, weil für die Anlage und den Betrieb der Fabrikation regelmäßig Lin größerks Kapital erforderlich ist, wie für den Vértricb der Fabrikats [ind überhaupt für die kaufmännische? Lkitung des (Geschäfts. _ Bei xfreisr Beurthkilung fehlt nicht aÜein jeder Anhalt dafür, daß die lediglich in Preußew stattfindende Fabrikation in dem Vorliegenden Fall auf die Erzielung des Gesammtertrages des von der BeschMrdeführerin be'triebenen Untsrnebmens bon erheblicherem Einfluß sei, als die sick) im Ausland voÜziebende kaufmännische Thätigkeit; es spricht vielm-xbr dagégen schon wesentlich der Umstand, daß ,der gesammte Vertrieb der Fabrikate Vom Ausland, dem statuten- maßigen Sitz der Gesellschaft, aus zum größten Theil im Wege des Exports nacb überseeischn Ländern erfolgt. Es ist demnach gegen eine Vertheilung des Gesammtertragés zur Linen Hälfte auf das Ausland, zur andsren Häkfte auf Preußkn nichts einzuwenden.“ (Reg. 171 G. 532/94.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Aachen wird dcr „Frkf, Ztg.“ unter dem 3. Januar ge- schrieben: Der Ausstand der Web?): bLi der Firma Gebrüder WaUacl) in Aachen ist beixxelegt; die Weber babcn, nachdem ihnen 61118 Aufbesserung der Löhne zugesagt ist und das Mitglied des Fabrikausschuffes, welcbes von der Firma entlassen war, er- klärt hat, nicht wieder bei der Firma arbeiten zu wolLen, Henke die Arbeit wikder aufgenommen. Die 104 entlassenkn ArbSiter der irma Arnold und Schäl! haben nirgends Beschäfti ung Zefunden, do hat auch die Firma keinen Ersaß für die cntlasigenen ente aufzutreiben vermocht. In Eupen find noch heute die schon seit ztvei Wochen ausständigen Weber der Firma Johann Jansen im Ausstand. Sie haben eine gsringe LobnerböHung, die ihnén die Firma angeboten hat, abgelehnt. (Vgl. Nr. 3 d. Bl.) ,

In Berlin bat, wie die Berliner „Volks-Zts.“ berichtet, der Verband der Möbelpolierer sein bisheriges Verhältniß mit der General-Gewerkscbaftskommisfion gelöst, weil die Lokalorgani ation, w:lche von den Gewerksckyaitskongreffen als Organisation nicht an- erkannt werde, zwar *alle Pflichten, aber. keine Rechte haben solle.

Aus Carmaux melde? „W. T. V.“: Die sozialistischen De- Putirten, die zu Schiedsrichtern zwischen dem Fabrikbefißer Refieguier und seinen Arbeitkrn gewählt waren, haben entkchieden, daß die „78176116 81.12; 781'1'161'8“ in' Albi gebaut werden soÜ. Diese Entscheidung gab Veranlassung zu heftigen Protesterklärungen gegen diese sozialistischen Deputirten; die Mitglieder der Munizipalität yon Carmaux haben ihre Mandate niedergelegt.

Bauten.

Zur Erlangung von Entwürfen für ein Konzert- und Restaurationslokal in Hagen schreibt die Aktiengesellsckyaft „Hagener Stadtgarten“ einkn aÜgemeinen Wettbewerb aus. Für die besten Arbeiten sind ein erster Preis von 2500 .“, ein Weiter von 1500 7-4 und zivei dritte Preise von je 750 „js- ausgesetzt. ,Das Yeiéricbteramt haben übernommen die Herren Professor . Stier in

nnover, Naurath Stübben in Köln, Stadt-Baume ster Ngtb, Fabrikant und Stadtverordneter Altenlob und Ober-Bürgermetster Prenßel in Hagen. Von dem leßtgenannten Herr'n sind die' Weft- bewerbs-Unterlagen kostenfrx'i zu beziehen und an ihn auch die Ent- würfe bis zum 1, April 12. J. einzureichen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

P or 1 u g a [. Durch Ver ügung desKöniglich portugiesischen Ministeriums des Innern ist deerafen von Alexandrien für choleraverseucht erklärt worden. (Vergl. auch .R.-Anz.“ Nr. 256 vom 25. Oktober 1895.)

Niederlande.

Zufolge Bekanntmachung des Köni91ich niederländischen Ministers des Innern vom 30. v. M. ist die ge en Herkünfte von Marokko angeordnete Quarantäne, soweit die Häéen von Tanger und Tetuan

in kommen, 'Wßbow worden. (Veral- „WAW' Nr.!!! ; _

vom 23. ber 1

Der Gesund eltsftand ck Berlin blieb in der Wocbevom 22. bis" ,

28. ber v. . ein günfti er und die Sterblichkeit eine niedrige (von je 1000 Einwohnern star n, aufs Jahr berechnet, 16,2b). Unter" den Todesursachen waren akyte Entzündun en der At nungs- or ane und Katarrhe der Luftwege no immer vorberrschend,“ docL wurde der Verlauf im allgemeinen ein milderer. Erkrankun en au Grippe wurden weni er beobachtet, die Zahl der durch kippe bedingten Sterbefälle 9sank auf zwei. age en kamen akute Darmkrankheiten etwas mehr zum, Vo cbein und ,endeten auch etwas bäufißer tödtlich. Die Bctbeiltgung des Säuglingöalters an der Sterblicb eit blieb die gleich gennge wie in der Vorwoche; vonÖe 10000 Lebenden starben... aufs Jahr berechnet, 47 Säuglinge. _ on den Infektionskrankbetten blieben typböse ieber elfen. Erkrankungen an Masern kamen Mvas weniger, an charlaäb und Diphtherie etwas bäufi er zur Anzeige; und zwar gelan ten Er- krankungen an Masern (UH dem Wedding, an Scharlach in der Friedrich- stadt und Schöneberger orstadt sowie im Stralauer Viertel, an Diphtherie in der jenseitigen Luisenstadt, dem Stralauer Viertel, der Rosenthaler Vorstadt und in Moabit am zahlreicbsten zur Anzeige. Erkrankungen an Kindbkttfieber wurden 2 bekannt. Eutzündungen des Zellgewebes der Haut waren nicht selten; Er- krankungen an Keuchhusten, obwohl noch häufig vorkommend, zeißten eine Abnahme der Zahl der Sterbefälle. Zahlreich kamen rheumat sche Beschwerdkn aller Art in ärztliche Behandlung. “

Handel und Geiverbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 11 639, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. , In Oberschlesien sind am 6. d.M. gestellt 69, nicht rech!- zettig gesteüt keine Wagen.

' _ Die „Monatsschrift für Handel, Industrie und Schiffahrt für den Regierungsbezirk Magdeburg“, die als amtliches Organ dkl." Handelskammer zu Halberstadt von dem

Syndikus Dr. Franz Siewert heraus ege'sen wird, hat in dem Ianuar-_

heft folgenden Inhalt: Vekan'ntma ungen. _ Die ZuckersteuerVorlage. _ Der „gegenwartige Stand des kaufmännisckokn Fortbildungsscbul- wesens m der Provinz Sachsen. _ Die Verpflichtung zur Lieferung .von RechnungSauSzügen an Schuldner. _ Firmsnatteite. _ Probe- nebmerwesen. _ Schiedsgerichte. _ Ausschußsißung des Deutschen Zaydelstags am 2. Dezember. _ Exportnachrichten. _ Export nach

Hina. _ Eisenbahnvexxebr. _ Binnenschiffabrt. _ Fragen des Klembandels; _ Die Sonntagsrube im Handengewerbe. _ Perso- nalien. _,Firmenrkgister. _ Konkursé. _ Genoffenscbaftöregifter. _ Musterregxster. _ Patentliste der Erfinder aus der Provinz Sachsen und Thüringen. _ Kleine Mittheilungen. _ Literatur.

Köningerg, 7. Januar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen behauptet, Rog en ruhig, pr.2000 Pfd. Zollgewicht108_109. Gerste unverändert, afer unberändert, do. loko pr. 2000 Pfd. ZoÜgewichi 108,00. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. ZoUgewicbt 105, Spiritus pr. 100 Liter 100 0/9 loko 30,75, do. pr. Ia- nuar 31,00, do. pr. Frühjahr 31,40.

Da,:“tzig, 7. Januar. (W.T.B.) Getreidemarkt. Weizen loko m_btger, Umsaß 100 i, do. inländ. bochbunt und weiß 145, do. inland. beÜbunt 141,00 do. Transit bochbunt und weiß 108, do. beÜbunt 105,00, do. Termin zu freiem Vcrkebr pr. April-Mai 146,50, do. Transit pr. April-Mai 112,50, Regulierungspreis zu freiem Verkehr 142. Roggen [oko unberändert, do. inland. 110-111, do. 'rusfischer und polnischer zum Transit 76,00, do. Termin pr. April - Mai 116,00, d?" Termin Transtt pr. April - Mai 81,00, do. Regulierungsprets zum freien Verkehr 111. Gerste, große (660_7,00„Gr'amm) 115. Gerste, kleine (625_660 Gramm) 98_100. Hafer, 1n1andtscher 98_102. Erbsen, inländische 110,00. Spiritus loko konttngenttert 50,00, nicht kontingentiert 30,50.

BreSlau, 7. Januar. (W. T. B.) Getreide- und Froduktenmarkt. Spiritus pr. 1001 100 % exkl. 50 .“ Ver-

rauchsabgaben pr. Januar 49,30, do. do. 70 „zz VerbrauchSabgaben pr. Januar 29,80, do. do. Rüböl pr. Januar 45,00.

Magdeburg, 7. Januar. (W. T. B.) Zuckerberickot. Kornzucker exkl., von 92 0/o 11.30_11,45, neue _,_, Kornzucker exk1. 889“; Rendement 10,80_11,00, neue: _,_, Nachprodukte exkl.. 75 % Rendement 7,70_8,70. Steiig. Brotrafsinade 1 23,25. Vrotraffinade 11 23,00. Gem. Raffinade mit 23,25_23,50. (Gem. Melis ] mit Faß 22,50. Fest. Nob- zucker 1. Produkt Trans. f. a. B. Hamburg pr. Januar 10,87Z bc-z., 10,90 Br., pr. Februar 11,00 bez. u. Br., pr. März 11,07é Ed., 11,10 Br.. pr. Avril 11,15 Ed., 11,17-Z Br., pr. Oktober- Dezember 10,80 (Gb., 10,90 Vr. Ruhig.

Leipzig, 7. Januar. (W. T. B.) handel. La Plata. Februar 3,15 „ik, pr. März 3,17.) «ji, pr. April 3,20 „M, pr.

Kammzug-Termin-

3,22-1 „xc, pr. Juni 3,224: „ji, pr. Juli 3.25 «jk, pr. August 3.27z .“,

pr. September 3,278 „ji, vr. Oktober 3,273 «jc, vr. November 3,27€ «ji, pr. Dezember 3,27Z „% Umsatz 10000 kJ. Ruhig.

Bxemen, 7. Januar. (W. T. B.) Börsen-Schlu bericht. Raffiniertss Petrolxu'm. (Osfizieüe Notierun der remer Fetroleum-Börse.) Ntedrtger. Loko 6,75 Br. Rusßsckyes Petroleum. qko 6,40 Br. _ Schmalz. Sehr fest. Wilco 302 43, Armour sbteld 30 ,s, Cudabv 30T 41, Choice Grocery 31 45, White label 311 „z, Fairbanks 26 45. _ Speck. Höher. Short clear middling lot? 25 „3, Extralongs 26 «3. _ Reis fest. _ Kaffee unver- verandert. _ Baumwolle. Matt. Upland middl. loko 422 „3. Wolle. Umsaß: 173 Ballen. Taback. Umsaß: 31 Faß Kentucky.

_Hamburg, 7. Janugx. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen „lolo xubig, bolstetntscher loko neuer 142_148, Roggen Toko rubtg, hiesiger _,_, mecklenburger loko neuer 138-140 rusfiscber loko ruhig, 82_83. Hafer ruhig. Rüböl (unverzollt) rubi , l_oko 48. Spiritus ruhig. vr. Januar-Februar ZZ'Yr.,'p1rÉÉF§ruarK s.farz WÉ“ Br.,uprs. AZZZ0MSÜck16ck Yr.,l pr.

at- um r. a ee ru tg. ma a . ero eum fest, Standard white loko 6,85. B P

Kaffee. (Nackmxittauuverichty Good average Santos pr. Janxtar 703, pr. Marz 692, v:. Mai 68Z, pr. September 65. Ruhig. _ Zuckermarkf. (Schlußbericbt.) Rüben-Nobzucker 1. Produkt Bafis 88 % Rendkment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Januar 10,878 pr. März 11,10, per Mai 11,221, pr. Auguft_11,50. Ruhig.

Wien, 7. Januar. (W. T. B.) Der die ge Vize-General- Münkß der dVUSeinthen SFaaHen sundstCbef bekdxcsi irtlnen Ztto

aa un o 11 un aa en ein un o er tto Maaß, ist heute früb.gestorben. g ,

London, 7. Januar. (W. T. B.) An der Küste 'ZYJYÉÉZÉFZUK

eigene Ordre, _ '

/ _ 1013/15. Fest. - Cbile-Kuvfer 401, pr. 3 M"":Éibé'r'miä ZMF:

la d n n g angeboten.

9609 Javazucker 131 stetig, Nüben-Rok'

(W. T. B.) Der We

London, 7. Januar.

fuhr weist im Jahre 1895 eine Zunahme von na ckck:ka YFKM

der Ausfuhr eineZunahme von beinahe 10§

Jahr 1894 auf. '“ "on

Liverpool, 7. Januar. (W.T.B. Baum“xm MM MM B.,„kdabkx Lfü? SpekulaZTon iundtZi'F-pyxt HockZHmßd .. . , „ameri am e re erungen. ub ck31“ e g. JUUWUU QA“

Käuferpreis, ßebruar-März 495/64 ufer'zreis, , 425/64". Berkäu erpreis. A ril-Ma_i 48 KäU'=erpreis 15 Verkau*'erpreis, Juni-Jui 4§ Käuferpreis, Juli- M* ck?- Verkäu'erprets, August-Sevtember 493/34 Werth, S" '

417/64_49/32 Käuferpreis, Oktober-November 415/64 vé-

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Grundmuster 13. pt. Januar 3,15 .“, YF „ a

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