«“M“.» .-.,-«.... “NW....“- *,::-.- :.: 3,92;

“W“-

„. WM,«_____„

, „„ „ „ „.."-«„„ . „,„„.„-„_«4_.... „“*“-«. „*.-„„ „“.-«„U

Handel zu verbieten (sehr“ richtig! rechts); sonst aber sind Be- dingungen aufzustellen, welche die Interessen der Konsumenten und der Produzenten nach Möglichkeit schüßen. Die verbündeten Regierungen smd bemüht geroesen, in dem Eanrf diese Bedingungen zu finden; sie “sind bereit, mit Ihnen zu erörtern, in wie weit sie als hinreichend wirksam und erfolgreich anzusehen sind. Daß sie zu weitgehend wären und geeignet, den legitimen Handel in seiner Bewegungsfreiheit zu stören, das nehmen die verbündeten Regierungen nicht an.

Eine wichtige, ja vielxeicht die wichtigste Aufgabe ist in dieser Beziehung dem Verordnungsrecbt des Bundesraths zugewiesen, weil gerade hier es besonders wünschrnswertb war, Bewegungsfreihcit zu lassen, und Weil nicht alle tbatsächlicben Verhältniss so lagen, daß man sofort mit einer geseßiichen Regelung eintretrn konnte. Das bezieht sich besonders auf die Forderung der Untersuchung des Getreides auf seine Lieferbarkeit vor erfolgter Ankündigung: einer Vorschrift, die nach meiner Meinung an sich als wünschenSWerth zu be- zeichnen ist. Die verbündeten Regierungen Haben, weil eden die gessy- liche Regelung dieser Frage zur Zeit nicht angängig erschien, wie Sie wissen, einen anderen Weg.im § 50 des Entwurfs gesucht, indem sie bestimmt Haben, daß derjenige, Welcher Getreide ankündigt, Welches nach der Ankündigung als nicht lieferbar erklärt wird, in Erfüllung?- verzug gerätl), obwoh! die Lieferungsfrist noch nicht abgelaufen ist.

Im übrigrn, meine Herren, richtrn die vrrbündeten Regierungen an Sie die Bitte, das Vertrauen zu ihnen zu baden, daß fie von den Kompetenzen, die sie für sich in dem Gesrßentwurf in Anspruch nehmen, auch einen geeigneten Gebrauch machen werden.

Nun, meine Herren, verlasse ick) das Börsengeseß und gestalte mir noch einige Worte übst den zweith Jhnrn Vorliegenden Gesetz- enthrf; das Gesetz, beirrffeud die Pflichten der Kaufleute bri Auf- bewahrung fremder Werthpapiere. Dirses Grieß steht mit dem Börsengesetz nicht in so nothwendigrm innerlichen Zusammenhang, daß es nicht auch ohne ersierrs hätte zur Vorlagr kommen können; aber ganz ohne Zusammenhang smd die Geseßentwürfe doch nicht. Das Publikum, Welchés sick) an dcn Börsengesrhästen betbeiligrn will, muß dem vermittelnden Bauquisr Sichcrheit stellen, und disse Sicherheit wird in der Regel, ja fast ausnahmslos in drr De- ponierung von Werihpapieren bestehen. Wenn nun daß Gesrß die Befugniß des Banquicrs, über diese Werihpapiere, dcs Kommissio- närs, über die angrkauftrn Wertbpapiere frei zu verfügen, die er bis- her, in sehr vielrn Fäiien Wenigstrns, grhadt Hat, einschränkt, so wird mittelbar auch eine Einschränkung des Börsenspirls durch eine solche Bestimmung herbeigeführt werden. Jedenfalls abrr erschien es rathsam, drrr Gesetzentwurf der Börfrrr-Enquöie- Kommisfion zur Berathung dorzulegen. Meine Herren, die Kommission ist der Mrinung gewrscn, daß es nicht unmittelbar in den Grenzen der gestrliten Aufgabe [We, die Maierir der Depots einer Besprechung und Beurtheilung zu unterziehen. Die Kommission hat Aenderungen zu drm Gesetzentwurf nicht vorgeschlagrn; er hat bereits in einrm früheren Stadium einer Berathung von hauptstädtischen und Provinzialbanquiers unierirgen, deren Rathschläge auch in wesentlichen Theilen BerücksiÖtigung grfunden haben, um zu verhüten, daß Vorschriften gegeben werden, die sich in der Praxis nachher nicht ausführen lassen. Das Grieß bezweckt wesentlich dic größere Siehe?- rung des Publikums gegen den Verlust deponierter Werthpapiere, und die Mittel, die Vorgeschlagen sind, um diesen Zweck zu erreichen, bewegen sich auf zivilrrchtlicizrm und auf strafrechtlichem Gebiets.

Jn ersterer Beziehung handelte es fich darum, die UnklarHeiten im Eigenthumsbegriff zu beseitigen, die sich in der Praxis bei der Verwahrung und der Verpfändung dri dem Kommissionßgeschäft er- geben haben, namentlich dann, wenn an dicscn Grschäften mehrere Barrquiers, der Provinzialbanquier und drr hauptsiädtische Banquier, der an dem Vörsenplaße sich befindet, betbeiligr gewesen sind. ES handelt fich darum, vor aÜrn Dingen den Eigenthumsbegriff unzweifel- haft klar zu stellen in zivilrkchtlicher Béziehrmg und in strafrrchtiicher Beziehung bezüglich des Schutzes des Publikums in Betreff der deponierten Werthpapiere Britimmungcn zu treffen, wir sir in den Motiven Ihnen des Nähcrcn dargelegt worden sind. Daß diese Bestimmungen, sowohl dir zivilrechtlichen, wie die strafrechtlichen,

nicht im stande sein werdcn, Vor Depotunterschlagungrn zu schüßen, das wissen dir Vrrbündrtrn Regierungen ja anch. Es wird ein vergeblicher; Bemühen sein, ein Gesetz vorzulegen, das diss unmög- lich macht, wenn man nicht einfach das Dcponieren Verbieten wiil. Aber die verbündeten Regierungen sind der Meinung, daß in den Bestimmungen, wie sie jrtzt Ihnen Vorgeschlagen sind, ein erheb- licher Schurz, namentlich des unkundigen Lairn, gegen den Verlust deponierter Wertbpapiere liegt.

Nun hat es auch gegen dieses Gescß nicht an Einwrndungen gefehlt, wenn sie auch nicht so weittragrnd und so erheblich gewesen sind wie diejenig-xn, die gegen den Börsengesexentwurf erhoben worden sind, und das kommt daher, daß der wesentlichste Theil der Be- stimmungen, die hier vorgeschiagen werden, von einer Reihe solider bedeutender Bankhäuser heute bereits freiwiÜig erfüllt wird. Das bezieht fich namentlich auf das Stückeverzeichniß in § 3 des Ent- wurfs, der besonders lebhafte Anfeindungen erfahren hat. Die ver- bündeten Regierungen sind ja gerade in dieser Beziehung nicht ohne eigene Kenntnisse dadurch, daß sie im Besiß großer Finanzinstitute sind, die selbst Bankgeschäfte treiben, und die Erfahrungen, die an diesen Reichs- und Staats-Finanzinstituten gemacht sind, haben den verbündeten Regierungen nicht die Ueberseugung gegeben, daß die Vorschriften dieses Depotgeseßes die Banken übermäßig belasten, daß sie unnüv oder gar, daß src gesetzlich bedenklich wären.

Nun, meine Herren, die beiden Géseße, die Ihrer Berathung unterliegen, bieten ungewöhnliche technische Schwierigkeiten, die deshalb sehr schwer zu überwinden sind, weil ,die wenigsten Personen, die nicht selbst Börsengeschäfte treiben, über die Börsenverbältnisse klar sehen, weil es für jeden von uns, den nicht sein Beruf an die Börse führt, außerordentlich schwer wird, sich klar zu werden über den Ursprung, über die Bedeutung, über die Tragweite, ja selbst über die Wortbezeichnung des einzelnen Börsengeschäftes. Deshalb ist ja kein Zweifel: Gründlichkeit und Vorsicht sind unerläßliä) bei der Beratbung der uns beschäftigenden Materie. Aber den Einwand wollen wir uns doch nicht machen lassen, daß, weil hier Unklarheiten, Undurcbsrcbtigkeiten, Schwierigkeiten vorliegen, wir die Hand von der Regelung dieser Materie lassen Wollen. Nein, meine Herren, das Material, das uns in den Arbeiten der Enquöte-Kommission vorliegt, ist Ungewöhnlich reichhaltig; wird es gründlich studiert, wird es mit Sorgfalt angewendet, wird der Entschluß festgehalten, nicht über das „Ziel hinauSzuschießen, aber auch anerkannten Mißständen energisch

und fest gegenüberzutreten, so werden brauchbare Gesetze entstehen. Die verbündeten Regierungen zweifeln nicht, daß der Reichstag so ver- fahren wird. (Bravo! rechts.)

Ab. Graf Kani (dkons.): Als wir von“ der Kanalfeiet zurückke rend einen Be uch in Bremen x_nacbten, hielt ich auf einem est eine Rede über die produktiven Stande, zu denen ich auch den ndelsstand rechnete. Diese Rede wurde in der freisinnigen Presse vielfach angefeindkt, weil sie meinen Anschauungen nicht entspracbe. Und doch habe ich nur meine volie Ueberzeugung aus esprocben, denn ich betrachte den ebrlichrn Kaufmann als den be ten „Freund des Landmanns. Deutschland würde sick) nichr wirthsrhaftltcb so hoch aufgeschwungen haben, Wenn nicht ein ehrlicher, solider Handelsstand vorhanden geWefen wäre. Diesen soliden, ebrlickzen H„andelöftand zu schüßen, das muß die Aufgabe jedes einfichtigen Politikers sein, und das ist auch der StandÖunkt, von welchem aus wir gn die Vor- lage herantreten. Die orlage richtet sich gegen Mißstande, welche yon den soliden Kaufleuten srlbst als überflüssigrnd schädlich bezeichnet werden. Wir haben einen scharfen Unterschied _zu machen zwischen dem Handelsstand im allgemeinen mzd zwischen den Vörsenkreisen. Nur in den ietzteren findrt fick) die ablehnende Hal- tun gegenüber der Vorlage. Worin bestehen die Mißbräurhe der groSen Börsen? Angebot und Nachfrage sollrn maßgedend sein, nach Vorraik) und Bedarf soll der Kaufmann seine Geschafte einricht'rn; aber diese Grundlagrn; find erschüttert durch die künstliche Sietgc- rung des Angebots mittels fin ierter Waaren und durch die Verminde- rung desselben durcb Zurückha tung der Waarenvorrätbr. Nicht bloß die Kaufleute beschäftigen sich mit drm Waarenterminhandel, sondern es werdrn aucb Privatleute brrangezoßen und dabei ausgrbruiet. Je Höher die Bedrutung der Börse für den Waaren- und Grldverkehr ist, dkstomebr muß fie frei gemacht werden vor; solchen Mißständen, wie fie aÜgemcin beklagt werden. Die Mißstande finden sich nicht bloß an den deutxchen Börsrn, sondern auch außerhalb Deutschlands, Wo auch eine Re orm nothwendig wäre, weil sonst gewisse Reformen bei uns ganz wirkungslos sein wiirdrn. Es mach€n sich abrr auch im Ausland solche Reformbéstrrbnngrn sckxon bemerkbar; ich erinnere an die Bewegungen zur Reform drs Londonrr Stock Exchange und an die amerikanischrn Vor änge. Dir Harmer ivoliien fick) nicht mehr ausbeutrn lassen duch dir Sprulation mit [andwirtH- schaftlickxrn Produktkn. Wir müsirn sachlich und ruhig dir vor- handenen Mißstände prüfrrr, um etwas DaUerndcs zu schaffcn. Vielfach ist die Ansicht yrrtretcn,_ daß die Gejrßgsbung garniciyr befugt sei, in das Getrirbe drr Börse crnzugreifen. (Eine solche Ansicht wäre virileicht richtig, wenn die an dcr Börse Thätigsn Personen nnr mit ihrem eigr-nrn Grid Geschäfte machtrn; aber der Börsendrxrkrbr Hat Einfluß auf die gesammte landwirthschaftiicbe Lagr des Landes; Produzenirn' und Konsumenjen Haben ein Intrrcsfe an dem Verkrhr drr Börse. DrsHalb muß die staatliche Auxiicht eingreifen und drdhaib muß ein Rrichsges€13 erlassen wrrdeu, die Börse darf nicht der Landesgrseygebung i_iberidsjen bleiben. Es könnie die eine Börse cincr [axeren Auf1icht' untersteUt werdsn als die anderr, und dadurch könnte eine unbrrechiigte Konkurrenz der Börsen untereinander rntstebrn. Aus die Einzelheiten der Vorlage wil] ich nur SiUJLHLN, sdweii es znr aligrmrinrn Ausfiihrung notd- wendig ist. Einvrrstandrn würde ich middrn Brsiimmungen übrr die Staatskommiffarien sein, wenn_ ihre Befugnisse Etwas writer- gsbendr wärsn; aber der Kommisiarius bat nichts zu, sagrn, er hat nur Bericht zu erstatten. Drr Kornmiffarius in Wrrn hat das chhi, Unzuträgliäzksitrn sofort zu rügen und abzustelien. WWU _die Zustände an der Wienrr Börse? nicht briondrrs erfreuliche sind, so [irgt das an besonderen Griindrn,__ die birr nicht zu erörtern" sind. In seiner jrßiaen Form wird drr Kommissarivs sich krine Autoritat erwerbrn können. Die Zusammensrßung des Börsenausskhusses mit “F; der Mii- leieder czas Börsenkrrisen crtcheint nicht schr praktisch; drnn dic: €1chiüs1e dieses Arrsschiiffrs wrrdrn lediglich im Intérrffe drr Börsen geßrßt werden. Dir Börse soil doch alle Produktionszrvrige im Lande darsteiien; alle haben Jniercffe am Börsrnverkehr und miissen daher gleichmäßig Vrrtretrn sein. Die Börsén-EnquSte-Komrmsjion hatte nicht ein Cbrengrricht, srrndcrn Linen Diöziplinarhof' Vorgeschlagen. Die [eßtére Bezrichnung scheint mir bessrr zu sein. Ob rm Ebrrngericht paffsnd ist für eine Gesellschaft, die aus wrrschißdenartxgen Elementrn zufammengrsrßijist, brzwcifle ich. Es könnten ja PLTWULN _dorx sem, die Wegrn Unterschlagung u. s. w. brstrafi iind. Nachdem dir Strafe erlrdißt ist, wenden sich dis Personrn wieder der Börse? zu, und was machsn sich dunn foichr LEUTE au-Z dcm Verweise und dem Spruch eines Ebrerrgerichts; die Strafrn müssen schon mairrrelier irrffen. Die Feststeliung der Kurse soll durch den Börsenvorsiand erfolgen, ganz entsprechend der heurigen Ordnung. Zn Wrr'klrchkctt aber werde'n die Kursr nicht vom BÖrsrr-rdorstand, sondern vorrkenMaklkrn gemacht, das ist trchnisch auch garnicht“ anders möglich. KJ." Brrlin sind 50 Maklergruppen Vorhanden, von druen jede ihre Kurje in kurzer Zrit frstzusrßen bar. Was soll da der kme Börsrrzkorrmiismr marbcn? Eine Kontrole kann rr garnicht ausüberr. JÖZMUKÜÖUJLUÖ festsiellrn, daß eine (irrtbiimiichs Kursfestseßung 111 BcrlmNWst gar- nicht möglich ist, weil die Umsätze dazu i_zirl zu g„roß_1111d.sD€n Vereidrtcn Maklern kann man nicht das eigene Gejcbast VErblEtén; sie sind jrßt schon schwer grscbädigt durch die Konkurrenz der urWrr- cidrtrn Makler. Besondcre Beamte zur Feststrllung der K*ursr amzu- stelien, das dürfte am Kostrnpunkie sch€itrrn;_ drm! nnte-r 30 000 «M würde keiner zu finden sein, weil die Leute wyst ais _Maklrr bcffxre Geschäfte machen würdrn. Die Makler wiinxchen emeiorporattde Regierung, die Bildung einer V.)?aklerkammcr und eme größrre Selbständigkeit für fich, um Von drn Banquirrs und Börjkn- kommissarien unabhängiger zu werden. Diese Abhängigkrit ist ein wunder Punkt für das ganzr Maklsrwcfcn; der Börsrndorstand hat die Makler Vollkommsn in der Hand. Ick bedaure, das? der Handrls- Ministér dcsn wichtigrn Pankt der Zu- la ung don auswärtigrn Werthpapicren nicht brrührt hat. An auswartigrn Wrrthyapirren sind große Vrriuste in Deutsch- land erlitten wvrden. Die Regierung hat ,vielfack) vor solchrn Papieren gewarnt. Die Regierung hat auch die deutsrherr Interessen im Auslande errergisck) verirrten, leßthin in so nachdritckitcher Werse, daß nicht bloß im Lande, sondern auch in diesern Hause ihr Auf- treten die lebbafieste Biliigrmg gefunden hat. Der Redner geht hierauf des Näheren auf das Verfahren bezüglich der Zulassung von Wertbpapieren an der Berliner Börse ein, für Miche das Börsen- kommissariat zuständig ist, und fährt dann fort: Dressed hat noch niemals eine ausländische Anleihe abgewiesen. Das ist in bobsm Grade zu bedauern. Wie virl Kapital hätte dem deutschrn Publikum erettet Werden können, wenn die Prüfung auch den portugisfischen nleihen &egeniiber eingetreten wäre! Aber der ist eben mit sehr geringer orgfalt vorgegangen worden. In der Haftpflicht der Emissionshäuser liegt nun glierdiugs ein wesentlichrr Fort- schritt. „ Aber auch diese darf nicht so 1charf„konstruiert werden, daß diese Hauser daVon abgeschreckt werden, auslandische Papiere auf dcn deutschen Markt zu brin en. Der" Wortlaut des betreffenden Paragrapbey muß also äUZSrst sorgfalti und vorfichtig untersucht werden. Ein Uebelstand is es aber, da das fremde Papier in den freien Verkehr gelangen darf, Wenn es an einer deutschen Börse zu- gela en ist; die Enquöte-Kommission hatte deshalb mit Recht eine deut e Zentral-Emissionsstelle Vorgeschlagen zur Vereinfachung des Emis onSweserrs und auch zum Schutze der deutschen Emissionshäuser. Ich möchte die Hoffnung nicht aufgeben, daß dieser Vorschlag noch Aufnahme in dir Vorlage findet. Eine strenge Ueberwachung drs Emissionswesens rst nothwendi im Jntere e der kleinen Kapitalisten, Die Vorlage läßt das Zeit ecbäft für ertbpapiere iemlich un- berührt, mit Außnabme des örsenregisters, schränkt es a er in Bezug auf den Waarenverkebr erheblich ein. Ein Terminbandel in Waaren erscheint mir unbedenklich, sobald die Waare eine Zungible Sache ist. Gold und Silber sind gleichwerthig, mögen e herkommen, woher sie wollen_. Sobald es fich aber um verschiedenwerthige Waaren handelt, so wtrd immer der Preis der schlechten Waaren den Preis der guten drücken. Denn es wird sich immer eine Lieferungs- qualität herausbilden, welche maß ebend it. Die Verluste welche die deutsche Landwirtbschaft durex den erminhandel erleidet, be-

„Berliner gestorben sind. “ Der eine,

ziffern sich all äbrlirh auf viele Millionen. Es wird gesa t, daß die gro en üaereien nicht bestehen können, wenn sie si nicht durch erminkäufe decken können. Die Prüfuna dieser Fra e wird ergeben, _daß den wenigen Personen, welche ein Jnteree an dem Termrnhandel haben, die gro e Zahl der Produzenten gegen, überstehen wird, deren Interesse an ewabrt werden muß. Das reeiie solide Lieferungsgeschaft zu stören, at niemand ein Interesse, Die Börsen-Enquöte-Kommission hatte zunärhst nur ein Register für den Waaren-Terminkrandel in Aussicht genommen, Wie die Spiellust an der Berliner Börse ausgebildet ist, das zeigte drr Sturm der Cnirüstung gegen dieses Register. Man kann sich diesen Sturm gar nicht erklären, wrnn man nicht an- nimmt, daß die Börsenspskuianten die Frivatpersonen, djs 0ub5jch6x8 heranziehen wolien; denn onst iebt doch das Register zu Bedenkrn kaum Anlaß. Das; das Regiigter auch für den Fondsmarkt eingeführt werden soil, ist rine erfreuliche Ver- besserung. Das Register und Mrs andere würde entbehrt WLkden könnr'n, Wenn Es möglich wäre, die Geschäfte nur auf effrktive Waarrn zu beschränken, wenn es bei Fondsgescbäften mögiich wäre bei j'edem Geschäfte, die Nummern der Werthpaviere anzugcbrn. Dci es nicht möglich smn wird, wird man al]? Vorschläge aufr€cht er. haitxn müßen. Ich i_Hriie freilich die sanguinische Hoffmmg nicht, da[; durch das Börsengejrß die Getrrideprrise siéigcn wrrden; denn die deu'tschen Börsen w::ri'rn mit ihrer Prei7€n immer in arwiffrr Rr- laiwn stehen" zu den Preisen der (ruswärtiirsn Börsen. Beim Kom. mrsfionsarscbaft smd srhr €inschn€idrride Mißdräuche vorhanden. Tau- scnde Yon Lruten'machen Geschäfte an der Börse durch Kommisfionäre und kurnmrrn sich nicht darum, ob drr Kommissionär srlbst eintritt odkr nicht, und de:1noch,ist sciri Jntsreffr in DiLsCmFÜUL das rniziegen. gesrßW drs Jrrterrsses seines Auftraggebers. Ein beträchtlicher Theil der Verluste, wklche das Pnblikum durch die Svrkulation criittrn hat, ist. auf dieses Selbstrintrctrn drs Kommissionärs zuriickzufübrrn. Ein b'edrnkli-„ix-cs Vorgehen ist auch drr sogrnamrte Kursschnitt; ich wrll nicht allen Brrliner Kommisfionkifirmrn einrn Vorwurf machrn; aber es gicdt Firmen, roclck)? in disser Brziebung ein frhr wijig zartrs GLiViffén [)ab-én. Der Börsrnkommifsion warrn gerichtliche Akten zur Vrrfiiiiung grstsllt. Ick) babe daraus rrsrkren, das; 3. B, cm großcr K*arrfmann in drr thinprovinz bri Einzaisnng von 10000 „46. Utnsayr in zwei Monaten von mrbr als 1000000 „xu gemacht bat._ Dr“): Mam: glaubt? mit fremdn Lrnirn (Firscbäfte zu. 1113chcn; abrr wahrschc-inlick) Hafi“: der Kommissionär die Gaschäfie mrt sick) furlbst gemacht. Der bloß? Kursschnitt, dic Schwankungrn des Karies wahrxnd der Börsrnsturidsn eines Tagks grniigirn, um drm klciuien Mann VOUsialidig zrrruinierrn. Dazu kommt rroci), daf; dir? Konjetifehr sedlrcdt griülwt sind, und daß die grrichtliciren Büäxrrrrvisorrn schr schischt rrvidiert badcn. WEU]! mcm dirsc Art drs (MWäftsvrrkrhrs priifrn wollts, so wiirdc mcm wandcriick)? Dinge rricdcn. Mit drn Strafbrstimrnnngrn bir“. ici) cindsrftmrden; es müßte nur noch cine Strass crdacht wrrdrn fiir dir). K*mnmisfionäre, welche War Einrn Drittrn rrrrmrn, dcr abrr in WirklickZk-cit nur rin Strodtmann ist. Das rriiisrtr als Brirug brstraft wcrden. Jr!) [affe rs dahingrsiriii, ob ('s möglich sein wird, LMS solchr Strafe zu findrn. Eine rr- icixiipfkndc Bchandlimg des ungrmrin ririrfaiigr€ichxn Grgenstandes ist im Rahmen einsr Pariumrnrxrisrbrn Rede nicht möglich. Sie Wie wrrdrn dir Uchcrzrngnng gewonnen babrn, odrr Sir babrn sie schon_ mit [)iSrbrr grbrk-ciyi, daß rs fick) nicht bloß um wirthjchaitlichr, sondcrn auch um soziale Fragen handslt. Was dkrnrchrt drm Uris'rirdrn? Nichts ist mrbr gesignet, dkn Haß und die Mißgirnst wriicr Volkrschichirn Wack)- zurufen, als drr [richie (Grzwirm in absolut unproduktidrr Ardrii, In Amerika und iibrral] sonst sind dirselbrn Mißständr Vorhanden, Thun wir das Unsrrc, um bei uns mit drn Mißs-iänden aufar- räumrn; ich hoffe, andrre Länder Wrrden rms folgen, und wir wcrdrr uns Ein Vrrdirnst Lrwrrbrn, Wenn wir zuerst eixr braixckwarc's Bötsrn- gesrß zu stands bringrn. Wir müssrn bicr RksVkMCU schaffrn. wsiche die wirtbschaftiickyen und sozial?" Znstände bessern. Wir'wolirn der Börse idrr wirthichaftliche Freiheit lassen, abrr sie besrkirn don drn ihr anhaftcrrdrn Schäden. erer Lörlickx Erwerbsstand wird drn Grsandumrsprozes; der Börsr (rm cigrnrn Lkibk vcrspiirrn. Niem wird uns fréilici) Hindernisse in drn Wra lrgr-„Zi Und mit offenru und rcr- stcckti-n Wasfcn uns brkämpfcn. Mit fcstrr Hand miiffrn wir da[)cr zugreifen und das faule Fieisck) Wegschneidrn.

Mg. ])1*. Meyer (Halle) (fr. VW.): Als ich die Tribüne bestieg, warirre ici) immer 1106.) darauf, daß mir jemand iVÜNWiid zurr-irn würds: Mörrchlcin, Mörrckrlcin, Du gehst eins" schweren Gang! Ich wrisz, daß ich mir schwrrc Angriffczuzirben Werds; drm: alli? Jniercsstxr darf man drrtrcten, abrr dic J]itkkéffkki_ des Handrls zu Vcrtri'ten iii bedenklich, und besondrrs bedenklich iii die Vrrtrctung der Börsr. Ick) habe öftrr drn Hands! drrtrrtrn, abrr man hat mir draußrn unpariamerrtarisch und hier nach aiién Régcin des frinrxn Stils zn drrstebrn gcgcbrn, daß mrinc Kenntnis; des Börsenwrsrns doch etwas sehr Bedcnkiiihes sri, ich müßte dr'nn daran brideiligt sein. Ich würdr- mich cinrr solchrn Bethriiigmrg nicht schämen; aber ich Habe mit Börsrngrscbäftcn nichts zu ihm! grbabt, ich habe mich niemals an einer Börsenspckulation bctbriligt, ici) bin rriemals Von de'r Börse al)- bängig gewesen. Ich bin in längst dcrfloffrner Zcit r€chtSVErstärrdiger Vri- siand eines Börscrxdorstandcs und Links Börsrnschiedßgerickyis grwesrn und habe dort die Dinge kennen grixrnt; ich habe die Urbrrzruirung grwonnxn, daß die Angriffe auf die Börte ungsrrcht find, das; man den Tsrmm- handel nicbt drrbieten kann, wril er in Verstärktrr Form wieder- erstebrn würde. Das Gesriz wird nicht die'[ schadrn; der Handel kann Beschränkungrn nicht dulden, Lr wird sich andere Wege suchcn müssen, Und disse Wrgc werden sich findern, Wenn auch dadurch Syrsrn und Kosten entstehen._ Die lsidenscbafriicbe Agitation geacn das Gesrß kann ich nicht reriirbrn. Das Grsrß wird die kleineren Banquirrs schädigrn und die großkn begünstiqrn, es wird den Produktengrschästrn in de'n Provinzrn Schwie'rigkeiten in den Weg lrgrn und drm baupistädtisclxrn Vrrkrlw zu «ute kommcn. Ob das der Grund der Freunde des Geseßes ist, weiß ich nicht. Der Handel ist nicht um seiner srlbstwiiien da, er soll den Produzen'ten und Konsumsnten dienen; wird er beschränkt, so wird das den produzierenden Ständen zur Last failen. Der Lgndwirti) Verlangtnackx der Ernte baares Grld für seinr Produkte. DerKonjumentkann die Ernte mcht bezahlen, dsnn die Ernte f oki für das ganze Jahr re'ichrn. Die Mrbrzablder Konsumcnten h_e- zirht ihr Einkommrn in Wochrn- und Tagrlöhnrn, allenfalis_m vierteljährlichrn Gehältern. Es muß sich also der Handel em- schieben, der den Produzenien bezahlt und allmählich die Wcraredn die Konsumentkn Verkauft. Der Handel beschafft die Kavttalten, um dir Produkte zu brzablen, und wenn der Kaufmann auf Termine kauft, so will er nicht die Waare selbst verbrauchen, sondern xk verspricht nur, zu einem bestimmten Preise ,einrn Käufer 'für die Waare zu beschaffen. Die Theilung dcr Arbert drängt dahin, daß der Kauf und der Verkauf in verschiedene Hande gelegt wird; daß dabei Fehler vorkommen, wie iiberal]„ ist selbstverstandlirh. Es gehen ja auch Leute auf die Jagd, die nicht treffen oder nicht das treffen, was sie trcffen woÜen. Solche Böhnbasen könnrn nirgends fern gehalten Werden. Es ,sind allerdings manche Dinge betm Börsenspiel Vorgekommen, die eine Rechtßunsicberheit geschaffen baden; der Einwand des Differerrzgeschafts hat zu manchen Unzuträglichkelkkn geführt. Aber durch die Eintragung in das Börsenregister egen Zahlung einer ewissen Abgabe erwirkt man das Recht, Ges aft? zu machen, die d 8 Regierung selbst als Wettgeschäfte bezeichnet. Große Reichtbümer find an der Börse nicht erworben worden. Die _Cbk-s der Firma Rothschild würden über eine solche Behauptung lacheln- Die Reichtbümer sind erworben durch Betheiligung an Kriegs“ anleiben u. s. w. Die Leute sind nicht reich geworden an der Börse; sie besuchen die Börse, Weil ie reich geworden. sind- Es ist ein Zufall, daß in der le ten ' eit_ die beiden reichste" " erner Siemens, der niemals Sin Börsengescbaft gemacht hat„ hinterließ ein größeres Ver- mögen als der Banquier Bleicbroeder. Nach den Einkommenieuer- listen wohnen die beiden reichsten Leute in Essen und in rank“ furt a. M.; aber der nicht die Börse besuchende Herr in E en ist reicher als der Börsenbesucher in Frankfurt. Es is also eine fals Darstellung, daß“ die großen Vermögen an der Börse zu finden ß“ '

Ein Minister brit einrnal das Wort von dem .Giftbaum“ der Börse gesprochen; er hatte richtiger gehandelt, wenn er gesagt hätte, daß unter dem Schatten des Baumes der Börse auch manchmal giftige Krriutex „wachsen. Fur die Produzenten und Konsumenten ist es zweckmaßig, eine möglichste Konzentration des Angebots zu haben. Nicht die Börse macht die Schwankungen, sondern die vorhandenen SchWankungen kommen an der Börse zum Ausdruck. Je lebhafter der Verkehr ist, desto geringer werden die Schwan- kungen sein., Em sehr wichtiger Punkt ist die Emission fremder Ynlerben; dadurch hat das deutsche Nationalvermögen roße Schadigungen erlitten. Aber zu andsrer Zeit hat das drutscbe Jiationaldermögxn einen großen Gewinn gemacht an fremden An- leihen, z. B. wahrend des amerikanischen Krieges. Dcutschland batte Vertrauen zur Sache der Union, England verlor sein Geld, Weil es der Sache der Südstaaten zuneigte. Hätten damals Beschränkunqrn bestanden, welcbe Regierung hätte damais die Anleihe als sicher betrachten können? Wknn man immrr Zukünfrigcs voraussrbrn könnt?, darm brauchte man keine Spekulation. Wenn man eine Zen- trabEmisfionHstclie schaffen will, so wird in der deutschen Kapi- talistenwelt die Anschauurrg erweckt, als ob diese das Gras Wachsen hört. Wie will Graf Kaniiz dicse Zrntraistrlie wii drr nötbigen Erleuchtung dersebkn? Die Leute werdrn blindlinszs drr Zrniralstelle folgen, weil dirselbc eine Schöpfung drs Druischn Rrickyötags, der Versammlung dcr weisestrw Leute der Nation sei urid dic Kapita- listen nicht in den SumYs locken wrrde. DS); Sinzig sichr-re Raibscdlag, drn man den Kayiiaiisten gebrn kann, ist dsr, das; fis ihr Geld, pupiliarrsch sicher anlegen und auf (?iULll Höhrrrn Zins- fuß Verzrcbtcn; leider Wird dieser Rathschlag tricht bcioigk. Der vom Grafe'n Kaniß ange'führrc rinzeine Fali bedeutet fiir die (Geicßgebung trichts. Wrr mrt 10000 „;ck Vrrmögcn auf Hundrri- taujknde spekuliert, muß sem Grid 1chii€ßlich zrrseyrn. Daran kann keimt: Gesetzgebung Etwas ändern. ernrr wrnder sich darauf gegru die Ausfiihrungrn des Grafen Kamil; rvégen drs Eimirrtcns des Kom- 1n1ifionärs und hält es ebenfalls für unrichtig, vori Einem Ehrrn- gericiyt zu sprech€n. Er sribst Habe immer in solchrn Fälirn znr Streng? gérathcn und gesagt: SWAT drn Ebrrnmann nicht Vor ein Ehrkngrricht, sondern wrrft ihn binarrö! Wenn (Graf Kaniß das Ebringerrckx-t einrn DiLciplinarhof nrrinrn wolle, so werdr er mit den Beamtén in Konflikt kommen, rvrlchr untcr eincm Di§cipiirrarbof stehrn und doch mit Börsrnjodbern nichts zn thun [)abcn. Jim Habe diE Einbringung drs Entwurfs nicht in Leidénsckyaft verchi, die Ein- leitumg dcr Debatte sri auch nicht dazu gerignet grrvrsrn, Lridrnscbaft zu rrrrgrn. Cs bLstLHL die Stimmung, daf; irgénd ciwas gesckyrbkn müsse, und damögemanliebsrriwas iinzrveckrrräßigrsibun, «is das; man gar nichts ihne. Cr sehe Voraus, das; die Vorlage im wrserriiichrn angrnommrn wrrds, und über die Folgen wrrdc man sich in einigen Jahren zu unterdaiirn Habkn.

' Abg. (Garni) (Rp.): Als mir drr Präsident mittbriite, daß die bridrn Vorrsdnrr, die grgen dir Vorlaar grmridct sind, vor mir sprrchen wiirdsn, fréuie ich mich darüber; aber die FrrudE ist gcirübi; derm (Graf Kaniiz hat sich schlirßlich als Linhängrr dsr Vorlagr rut- puppt, Und auch Herr MUM ist nicht ein so schroff€r Gcgnrr, als ich dachte). Die große Bedeutung der Börse wird nirmand irrigrien. W511" wir srhen, wir die englische Börsr einrn Angriff arif dir" englisckre Politik zirriickgrwirsrn hat, dann kimi! man dir Wichtigkeit der Börse brgrciisn. Die Börse häiié selbst die Juitiativr zur Reform rrgrrifrn soilrn; Es wird abrr srit eirrrm Drzrnnium drrgrblicl) aufeiu solchcs Vorgrbe'n dcr Börsenworständé grwartrt. Dic beidcn einzigen Niännrr drr Börse„welckyr in dsr Börsrnkormnission vrrtrctrn waren, wurdrn Von der Börse boykdtricri. Drr Handris- stand Von Brriiu sollte fir!) durch solche Männcr nicht verirrten lassrn. Von einem solch€n .chndelssiande kann man nichts erwartrn. Der Handels-Ministrr bat die Waffen strrcken müssen Vor der Börse. Als rr den Tsrminhandri in Kaminzug untsrsagie, wurde dieser vier Wochen später in Lripzig ringsfiibrt. Der Kaffre-Terminhandr[ in Hambrrrg konnt-Z nicbt unterdrückt wcrdrn, Hier muß durch ein Rrichsgesrxz Ordnung geschaffrn wrrdrn. Daß dieInterrsirn air dEr Börse" sick) ausglricixrn und drsbaid ein Ein- gkk'ifkn nicht nÖiHig sei, ist einc: durchaus irrthiitniich€ Auffassrmg, wsrl an der Börse iiicht immer drr Käufer an nicdrigrn, dsr Vcr- kqufcr an hdi)?!" Preisen ('in Interrffr hat. Dir Landwirtbschasr und VW Indirstrie badrn das RLM. ihrc Jutrrcssrn (m der BörsG sélbft zu Vertrrtrn, sie brarrcben fich niärt dnrch dir an der Börse ddrHandcnen Kommisfionäre drrtrrtmx zu lasscsn. Auf dic Einzrllreiirn wil] iii) nicbt cingr'hcn. Dcr Kommissarius muß größcrr Brfugriiffe er- halten; er muß dirskt_ und sofort cingrcifcn können. Ick) karin daß, war: Graf Kunitz dariibrr und über d::i BdrserrgrrsiÖYf; gesagxt hat, nur untrrschrßibrn; von dcn Borsenmtéreßrntsn dürft? mir ein Drittel in dem Aussciwß sißrn, riarrirntlich nach drr Behandlung, welchc? drn Hrrrrn Frentzrl urid M-endelssohn zu tHeil grwordcn ist. Die HÜUPTsQÖL ist aber die Festirjsung der Börsrnpreise. Es wird mrdr daranf ankommcn, dre Strüung der Makler unabhängigrr zu ntaciysn don dmr Börsen- vdrsicindriz, trnd auch außerhalb der Börse sicbrnde Krrisr wrrdrn «Uf die Prrwsrstite-ilung einwirken nrüssrn. In Bezug auf dir Ziriassmig drn WLriiWUdicrcn zum Börsenhandel wird die: siärksrs Haftung der Emissionshänsrr yon gutrr Wirkung sein. Wiirdc man zu writ gehen, so würde man die ganze Emissiorr, auch die gutrr Anleiban, in das Ausland treibcn. In Bezug auf die Zusammensetzung der Stsllsrr, rvrlcbe die Emission zuzulaffrn Habrn, enthält der Entwrirf cme Abschwächuna der Vorschläge drr Börssn-Enquste- kommrision; namrnjlicb fehlt (:S an eincr Vrriretunrr drr Jntrr- Lsirn des kaufeudrn Publikums. Es müßte auch im Gésry ausge- sprorbßrr werden, daß die Lgndrsregirrrmgrn berccbiigt skin soils", Ermsswnen ganz zu hindern. «Parr Mryrr hatdock) ryobi den Unicrscbird zwischrn Términhandrl und börsrnmäßigem Trrminhandrl nicht recht erkannt. Der nicht' börsenmäßige Trrniinhandrl ist nicht zu enibchrrn frJr alir Geschäftsleute. Wenn Herr Meyer drn börsenmäßigrn Handrl fur so nöthig hält( so mache ich darauf aufmerksam, daß nur 15 Aktikél börseumaßig Zchandrit werden, wichtige Artikel abcr, z.,B. die Gerste, nicht. “in Blei, Kupfer, Eiskti, Kohle u. s. w. ist ntrmals Mangel, troßdcm dafür kein Terminhandcl besteht, Für drn Müiler ist es ein großer Vortheil, daß rr “sein Mehl Verkaufen und zu gleicher Zeit Gctreide kaufen kann. Aber so einfach, wie Herr Mryrr es dargestsklt hat, ist dir Sache nicht. Es wird immer das Risiko Von den stärkeren Srbultern abgenommen und auf die schwächeren übertragr-n. Beim Kaffre Hat der Terminhandel cine Preissteiirerung herbeigeführt, weil in Hamburg die Bestimmung be- steht, daß der Kaffee vor seinrr Ankündigung aus seine Lieferbarkeit ge- prüft werden muß“ dadurch wird die Ueberschwemmuna mit gering- wxrthiger Waare Verßindert. Beim Getreide ist es umgekehrt. Wenn die„Ve- stimmungen iiber die Lieferbarkeit schon Vorhanden ngen Waren, dann hätten etwa 40 0/9 der Gctreidemengen, die nach 5Zczriin ge- kornmen sind, nicht an die hiesige Börse zu kommen brauchen. Wenn kein Terminhandel für Weizen bestände, dann würden der argentinische und indische Weizen gar nicht zu uns kommen. Dirie Weizensorien aber drücken unsere Preise. Den Terminbandel m Wertb- papieren hätte man überhaupt untersagen können, sowrit ?? fich nicht um internationale Papiere handelt, für die er zur AuGgieichung der Zahlungsbilanz nöthig iét. rüber hat man_ den „Terminbandel m russischen Noten für not Mendig erklärt; jetzt vrrbmdert ihn der russische Finanz-Minister, und der Rubel bat jeßt immer ziemitcb de," gleichen Kurs. Das Vörsenregister wird kerne schwarze Liste sem, sowrit es die Kaufleute angeht. Wenn ein Privat- mgnn cb eintragen läßt, so ist er eben gewerbs- maßiger pekulant, und ihm gegenüber soll das Register als schwarze Liste wirken. Ich glaube, daß die Eintragung aller Geschäfte, die an der Börse abgeschloffen sind, in eine Liste ge en übermäßige Speku- lation noch bYer wirken würde als das egister. Mit den Vor- schriften des epotgeseßes bin ich im Wesentlichen eindersianden.

Nur die eine Bestimmung würde nothwendig sein, da? nämlich die

Nummernaufgabe obligatorisch gemacht wird. Das it der einzige Wea, um das Termingefchäft einzuschränken. Die Unbequemlichkeiien, die daraus für die Bank entstehen, können gegenüber dem ali emeinen Interesse nicht maßgebend sein. Ich beantrage die Verwei ung der

Vorlgge an "eine Kommission, rim fie dort sims ira, aber aum griräro zu prufen; ich glaube, wir werden zu einem guten Ergebnisse ge augen.

' Präsident des Reichsbank-Direktoriums, Wirklicher (He- hermer Rat!) ])1'. Koch:

Meine Herren! Die aligemeinen Gesichtspunkte für die Börsen- reform sind, srWeit ich beurtheilen kann, in der Debatts nicht gerade wesent- lich vermehrt worden, obgleich der Herr Abg. Dr. Meyrr bis auf die Grundbegriffe des Handels zurückgegangen ist. Es nimmt das ja auch nicht Wunder, denn die Börsenreform ist seit Jahren Grgenstand der umfassendsten Erörterungrn in der Literatur, in der fachwissenschaft- lichrn und sonstigen periodischen Presse _ ich kann sagsn: sie füUrn bei mir visir Bände an Büchern und Aktsn. Die briden anderen Herren Vorredner sind auf die einzelnen Punkte des EnTWUrfs näher eingegangrn; aber ich wiil ihnen darin beute nichr folgen , da diese Einzelheiien, wie ich glaube, sich mehr zur Erörterung in der Kommission eignen. Nur auf einige ihrer Außiüdrungrn don meHr prinzipisxier Bedeutung will ici) mir zu aniwor-ten erlauben. Vorhrr aber geftairrn Si? mir noc!) einige aUgemeincn Bemerkungen. Die [ckrrrtige Debatte erinnert miri) [Ebhast an die Vrrl;andlungen der Börsen-Enqudte-Kommission, deren Vor- sißender ici) grnwsrn bin. Freilich ging es dort erHeblici) heißer her; Elst ganz aiimäHlici) näherten fich die anfänglich srbr scharfen Gegrn- fäxze in' den Anschaumrgrn, namentiich der KommisfionSrnitglieder, wir fich diss auch bruie in den Arußerungen der Hrrren Abgg. Graf Kaniß und Gawp, zweier damals schr tbätiger Mii- glieder, gezeigt Hai. Wir Haben Lins große Zabi von Sachdersiäirdigen aus den Verschirdenst€n Vrrufskreisen, im Ganzen 115, «Hört, indem wir uns bemühten, dem vielgestalrigen, in iausrnd Facritrn Zscizillcrnden Börsenireiben anf drn Grmid zu kommen, und nach langen Debatrsn griangten wir schiirß- Tir!) zu dmr Jimen bekanntrn Vorschlägrn der Kommission. Die Mrbrbeitrn warsn Mciyseinde. Es starrd durchaus nicht immrr cine bcstimmte Majorität eiiier annährrnd gleiciyrn Minoritäi grgeniiber, wie zuwcilen brdauptst worden ist, sondern vieie Beschlüsse find einstimmig grfaßt, andrre rnit Eirier größeren oder klrineren Mrhrlwit in Wschseindrr Gruppierung.

Nun bar die Kommission die Genugthuung' grdabt, daß die ver- düUdeten Nrgisrungrri den wesentiirHCtrTHeil ihrcr Vorschläge adoptiert und nur in einzrlncn, alicrdings nicht unrrbcbliciycn Punktsn drrschärst habrn. Aus dirsrn B€schlüffrn der Enquéztc-Kommission ist also der heriiigr Entrr'urf in der Hauptfach? Hrrdorgrgangen. Ick) giandc, das ist nach bridrn Richtung€n hin zu rübmrn: die EnquSir-Kommission darf in gewissrm Grade darauf stolz sein, daß die vsrbündctén RS- gierungén nicht wesrntlich m'ue urid abweicdrnde Vorschiägs zu machen gcrvußt hairrn, um den unlrmgdaren Mißständrn an der Börsc bri- zukommen, urid auf der anderen Seite ist es (mri) ein Vorzug des jetzt voriirgerrdrn Entwurfs, daß er sick) in der Hauptsache an dasjenige grdaiirn Har, was nach langer, eindrridiertrijährigsr Arbeit auf Grund eingebendster thatsächlicher Ermitrclxingrn von dsr Enqudie-Kommisfion empfoHlen wordrn ist.

Gegen den Enrwurf, wie rr 1th doriirgi, Hat sich nun, und zwar mrHr noch draußen als chte im Reickystagr, wo eine miidrre, zum ck,er rrsignierie Stimmung Vorherrscht, rind hcftigr Opposition geltcnd grmachi, tHeils von solchrn, denrn er nicht gerriigi, theils von denen, welche in ihm Unerträglirhe Féffrln fiir dr'n Hatrdrl erblicken, Mit Grnagthuung habe ich aus dem Véundc drs cerrn Abg. Dr. Meyer Vrrnommrn, daß er die [Cidrnfchaftliche Art diricr Opposition drrwirst, obschon auch er zu den Gegnrrn ch Erriwurfs grhöri. Der Grund jsnrr dcidrrsriligrn Opposition lirgt darin, daß drr Entwurf sick) auf einkr mitiierrn Linis brwegi. Nach meinrr Urberzeugung würde es fiir das Schicksal der Börsrnrriorm don großcm Werth srin, wenn auch bei den fsrnercn Siadirn disse rriiiilsrr Liiiirnicht der- lassrri würds. Und eine gewisse Gefahr in diesc-rHinfichi ist unlequar. «Hintrr den zum tbril fehr harmlos klingrndcn. Anregungen der Hcrren GrafKanitz und Gump werbirgt sick) eim: Anzahl zirmlicl) weitgehender Verschärfungew Ueber einzelne disscr mori) wririg ausgebiidricn Vor- schläge rriaJ fiel) immerhin redrn laffrn; aber ich mökx-ic davon ab- raibrn, sie allzu hartnäckig zu vrrfolgrn ddsr gar noch zu Vsrmehren, weil sonst der Entwurf leicht gefährdrt wrrden und nütziiche erormen unicrdlribrn könnten.

Anf dcr anderen Ssite bedauere ich, das; im Handrlssiande die Versuchs, zu einrr Börsenrrform, einem Ncichs-Börsengrs€iz zu kommen, einer so entschiedenrn Abneigung begrgnrn. Es handelt sich hirrbei nicht bloß um die Börsenhändler und drrrn übkrwirgendcn Einfluß, wie Herr Graf Kunitz meint, sondsrn um sehr arrgesebrnrx urrd hochstehrndeKreise drs Handelsstandrs. Vrrtrctungen von dcr Bcdrutung der Aeltrstcn der Kaufmannsäyaft von Vrriin, der Handridkamxrrern von Frankfurt am Main, drr Hansestädtr, der Ostserplälx u. a. stehen in den Haupipunkien dem Entwurf feindlich gegenüber. Zum theil haben sie auf Grund eingebendrr Berarbungrn und in motivierten Eingaben den Reichstag ausdrücklich grbeten, den ganzen Entwurf ab- zulehnen, wäbrrnd andere, allerdings unbedrutendere Handelskammern, namentlich im Süden, mit einzelnen wichtigen Bsstimmrmgen, z. B. mit der Einführung des Börsenregisters, sich einverstanden erklärt haben. Das muß gewiß zur größten Vorsicht mahnen, wird aber die Vörsenreform nicht Verbindern können.

Sehr erfreulich war mir das Anrrkenntniß des Herrn Grafen von Kaniß von der Vortrefflichkeit, der Zuverlässigkeit mindestrns eines guten Theils des deutschen Handelsstandrs. Ich Habe in meinem langen amt- lichen Leben die Erfahrung gemacht und immer mehr befestigt, daß der deutsche Handeléstand in seinem Kern und in seiner großen Mehrheit wahrhaft solide und gut ist; er hat wesentlich beigetragen zu der wirtbfchaftlichen Stellung, die heuteDeutschland einnimmt. Auch der Börsenverkebr ist in der Hauptsache gesund troß aller parasijischen Auswüchse, und der Handelsstand hat sich vermöge seiner Betbeiligung an der Aufsicht und Leitung der Börsen redlich bemüht, jenen Aus- wüchsen und Mißständen entgegenzutreten; aber freilich nicht mit rechtem Erfolg, wie immer wieder von neuem hervortritt, und deSwegen, glaube ich, darf er sich nicht wundern, wenn nun die Regierungen diesen Weg einschlagen, mit Hilfe eines Reictheseßes den unleugbaren, weit verbreiteten Mißständen auf den Leib zu rücken. Ohne Grund erblickt der Handelsstand in seinem Selbstbewußtsein darin ein Miß- trauen in die Redlichkeit seiner Absichten und fühlt sick; dadurch ver- leßt. Die Erfahrung lehrt, daß er trotz allen guten Wiliens und mancher glücklicher Reformmaßcegeln auf einzelnen Gebieten bisher aus eigener Kraft nicht hinlänglich im stande gewesen ist, eine durch- greifende Börsenreform herbeizuführen. Der Handelsstand wird es

sich daher gefallen [affen müssen, wenn die Babu, die die M*??- Regierungen einschlagen, weiter verfolgt wird. Man ist ja ÜN der ganzen Welt bemüht, zu einer Börsenreform m gelangen, Ungarn, Italien, der Schweiz, Rußland u. s. w. Ueberall blickt M

„auf Deutschland, in der Hoffnung, daß hier ein Gesch zu ßande_

kommen werde, welches Wenigstens einem Theile der schreiendsßß-Z? Uebelstände im BörsenWesen ein Ende macht und anderen Staaten ! als Muster dienen könnte.

Nun ist es ja richtig - das ist das Ergebniß langer Erwägungen -: ein Radikalmittel gegen die zahlreichen Mißstände“ im Börsenwesen giebt es nicht. Ein Geseh, das von einem großen Gesichtspunkt aus einen schöpferischen Gedanken in logischer Folge- richtigkeit und mit voüem Ebenmaß in allen Theilen entwickelt, ist auf diesem Gebiete schier unerreichbar. Die Uebelstände des Börsen- treibens sind zu mannigfaltig, zu sehr mit der menschlichen Natur und mit sozialen Mängeln verknüpft, als daß" sie rasch und radikal be- seitigt werden könnten; daddn haben wir uns in der Enquöte- Kommission überzeugt. Die Geseßgebung wird aiso den Weg ein- schlagen müssen, von dsn verschiedensten Punkten aus gegen die schlimmsten Auswüchse des Börsentreibrns vorzugehen, in der Hoff- nung, daß die Gesammtwirkung aiier dieser verschiedenen Maßregeln, möge sie jede für fich auch vislleicht als schwächlich erscheinen, doch schließlich ein Heilsames und brfriedigrrides Resultat ergeben möge. Von großrm Wsrtk) schon ist der Grundgedanke, daß dem allgemeinen Interesse bei dem Börsenverkehr Rechnung zu tragen sei durch eine weitgehrnde Thätigkeit dcs Reichs und der Landesregierungen: ein Gedanke, drn Hrrr Graf Kaniß und auc!) Herr Abgeordneter ])1'. Meyer dahin ausgesprochen haben, daß nicht das Interesse des Handels aiiein im Börsenwefen maßgebend sein dürfe, sondern das Jniereffe der Produzenten und Konsumenten, kurz der Allgemeinheit.

Ick) glaube: wir haben in dem Entwurf einen srhr bemerkens- wertben Anfarrg einrs Reich§r€chts Über die Börse, wie man es in gleichrm Werts) in keinem Lande brsißt. Auch das öster- reichisch? Börsengesetz Von 1875 in seinkm ziemiick) mageren Inhalt läßt fick) mit dem Entwurf kaum vrrgleichen. Das Rrici) tritt darin zum ersten Mal als Gesetzgeber für das Börsenwesen auf, und im Jutereffe der Einheitlichkeit sind dem Bundrsratk) ein wichtigrs Ver- OrdrrunZSreckpt und mit Hilfe des „Börsenausscbuffes“, auf den ich noch zurückkomme, andere bedrutsame Funktionen überwiesen; die Landesregierungen smd ais dis Hauptinstanzen für die Aufsicht über die Börsen gedacht. Sie errichten Börsen und können fie aufbrben, fie badrn wesentlichen Einiiuß auf den Inhalt der Börsenordnungen, sie unterrichten fick) 1";er alis Vorkommnisse durch einen Staatskommiffar; sie Habcn eit“- € wichtige Mitwirkung bei mancherleiViirseneinrichtungen, kurz, sie können in der verschiedenartigsten Richtung das allgemeine Interesse zur (Hsifung bringen. Alierdings sind diese Gedanken nicht Völlig bis ins Einzelne auSgebaut; das ist auch ganz natürlich bei so neuen Ver- iurbrn; Hier reciynrt drr Entrmrrf darauf, daß die Zukunst erst den Lehrmeister machen werde. Mancher don den Abschnitien des Ent- wurfs, wir der vom Elwengericbte, enrbält schr ins Einzelne gehende Bestimmungen; für andere Dinge brgnügt man fich mrhr mit einem bioßrn Rahmen, mit einér Ermächiigung für die Regierungen, in der Hoffnung, das; die Praxis uns das nöihige Material für das, was zu thun sei, Hirten werdr. Darin liegt ja eine gewisse Unvoll- kommenheit, aber eine solche, die durch die Neuheit und Schwierig- keit der Matérir entschuldigt wird. Dir Enquétk-Kommission war in grwisssn Beziehungen weiter gegangrn; fie hatte mehrfach Vorschlägr für den Inhalt drr Börsenordnungen gemacht. Die Re- gierungrn wie die kaufmännischrn Jnstarrzrn werden gewiß auch dieses Material spätrr bcnußen. Der Handrisstand darf das Vertrauen zu dem Bundrsratb und zu den Regierungsn haben, daß dicMaßnahmen, zu Weichen sie durch den Entwurf ermächtigt werden, niemals auf eine Schädigung des Handels, und damit des Landeswohls abzielen wrrderr, sondern daß die verbündeten Regierungen immer die allge- meinen Jnierrffén im Auge behalten werden, und in dirsem Ver- trauen wird drr Handelsstand, dem ja die Börsenleitung verbleibt, die Stimmrmg und Neigung finden, die Regierungen in ihrem Bemühen, den Börsendrrkrhr solider zu gestaiien, nachhaltig zu unterstützen.

An die ailgrmeinen Bestimmungen des Entwurfs knüpft dieser ein zirmiich kompliziertes System von theils staatßrechtsichen, theils privatrechtlichen, administrativ -polizeilichen und straf- rechtlichen Bestimmrmgrn, die in ibrcm Zusammenhange dahin wirken soUcn, die Hauptschattenseiten des BörsenderkeHrSzu beseitigen, nämlich die weitgebrnde Betheiligung unberufener und undermögender Leute am Börsrngcsäiäst, kurz, das sogenannte Börsenspiel Wesentlich einzuschränken und die Unsolidität, die in manchen Manipulaiionen an der Börse vorkommt, sOiVLit möglich zu verhindern. Ich will in dieser späirn Stunde bei der Generaldiskussion nicht auf diese einzelnen Punkte eingeben, sondern nur in BeZ'Ug auf einzelne Bemerkungen der .Herren Graf Kanitxz und Gump mir noch einige Aeußerungcn erlauben.

Zunächst rügte Herr Graf Kaniß, daß dem Staatskommiffar zu geringe Befugnisse eingeräumt seien, und Herr Camp ist ihm in dieser Beziehung beigetretrn. Das Institut des Staatskommiffars ist aber überhaupt noch ein unbeschriebenes Blatt; es ist der erste Ver- such, der mit einem solchen ständigen Organe der Regierung gemacht werden soll. Es wird sich empfehlen, seine Aufgabe nicht von vorn- herein zu überlasten. Ick) möchte daran erinnern, daß unter den ver- nommencn kaufmännischen Sachverständigen, auch bei den kauf- männischenMitgliedern der Börsen-Enqußte-Kommisfion, sich eine im- gemein tiefe Abneigung gegen eine solche staatliche Aufsicht, gegen , einen Staatskommiffar überhaupt bestand. Nach der ganzen Per- sönlichkeit dieser Herren, die wrgen ihrer Haltung in der Enqußte- *- Kommission argen Anfechtungen ihrer Berungenossen ausgeseßt ge- wesen sind, darf man wohl schließen, daß sie dabei nicht bloß das ,' Interesse der Börse, sondern das allgemeine Interesse im Auge hatten. Die Vorschiäge der Enquöte-Kommisfion entßalten, einen. Staatskommiffar in einer viel abgeschwächteren Gestalt als * der Entwurf; es war für ihn lediglich eine gewisse Mitrvirkun'g bei dear Diöziplinarverfahren vorgesehen. Das ist nun durch dm-Entwurf dahin erweitert, daß er sich an den Börsendersammlrmgen UWH:- und die vorgeseßte Regierung über aue bemerken “ j " auf dem Laufenden erhalten soll. Eine andere noch Weiter Thätigkeit des Staatskommiffars in den Börseadersam mag ich mir kaum zu denken, am-aaerwsniastm das, was“ will, daß der Staatsqunmiffar sich auch amKuum' sou. Wie das beispielsweise in Berlin bei der W “_ möglich sein soll , ist mir unverftänle, M “ ck wird genügen, wenn er fikö auf