1896 / 11 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 14 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

Ick) werde mich hüten, sein Aus-

. uxuf), er gehört jedenfalls derselben Gesellscba tsklaffe an. Ich table ibn nicht, aber wohl iadle ich den Richtér, der ihm eine solche e ceptionelle Behandlung zu theil werden ließ. ele sist hat, können wohl nur die Juristen

xjchtig würdigen. Es it auch nicht spurlos an den Ohren der Regie- runa vorübergegangen; sie bat in siebzehn Punkten die Kommissions- Man hat sich entschlossen, die Kammern nicht mehr von der Justizverwaltung, sondern von den Präsidien bese en zu lassen. Das ist einer von den giftigen Zähnen, welcbe orlage außgezogen sind. In 23er denten des: Schwurgerichts ist eine erbe Die Präventivuniersucbunasbaft ist auch 1 ferner ist die Uebersiellung des Staatßaanlts über (Widerspruch alten Vorlage mußte im Vorverfahren g des Staatsanwalts selbständiger gestellt.

lied des Hauses. (Widersvru

r. räfident der Südafrikanischen Republik Krü er wie anzugreifen

dem . T. .“ zuiolge,zwei Proklamationen an ein . Die ersie [derselben datiert vom 9. en, die ihr'e Waffen bis zum sten aUSJeiiefert haben, volle Amnestie, mit AuSnahme der Rädelsfiihrer und Anstifter, ur Verantwortung gezogen werden sollen. . roklamation, vom 10. Januar datiert, wendet sich Präsident Krüger direkt an die Einwohner von Johannesburg. Sie beginnt mit dem Danke gegen Gott fur die Rettun großen Gefahr und kündigt strenge Bestrafung der und milde Berücksichtigung der Bethorten an. Dann heißt es: „Eine kleine Anzahl von Männern innerhalb und außerhalb des Landes haben die Einwohner von Johannesbu unter der Vorspiegelung, für deren politis nachdem sie euch so Tag für Tag aufgebetzt und in ihrer Verblendung gekommen glaubten, überschritt 1)r. Jameson

Rußland. ' « Nikölgjewitsch ist einer Mxldung Petersburg zufolge als Prasident

' " ' ' ,ir end MMU Michael bleiben BL "TTV.“ "aux St- chSraths für 1896 bestätigt worden.

Spanien. rii en und der

an an einer 1), _ _. ,

g Flesbierselbft ok]. **

oppelsdorf zurück gm Vorlesungen

anuar und

unentgeltlichen Was die Kommission diums beträgt 2500 «M, lichen Theilbeträgen im doraus erfolgt. des S' endiums hat sich zu verpflichten, des einjä rigen Lehrganges fich einer Prufung aus dem Be- reiche der von ihm gehörten Vorlesun g dieser Vorlesungen b

haben ihreMeld

Anführer , welche geseßlich

Zahlung m mertelxahr- In der zweiten

Der Empfänger am Schlusse

Finan :Minister bzschlüsse sicb angeeignet. adrid erfährt, ge ern eine

an e Unterredung über die ZöUe im Handelövcrkehr mit

Der Minister des Auswä aiten, wie „W. T. B.“ aus auf das Resumé des Präsi-

en zu unterziehen. Ueber liche Beffemn

bt weitrre Bestimmung

uiiter Bei 1": n * te-Auüxilgduüiß

!) ' " t 353.233." 33.337327. eeigsieke Bewed'ber _ ihrer Zeugnisse, aus. denen,;dte bisher; * . ersichtlich ist, bis zum 10. Februar d. J. an m ck einzureichen.

Berlin, den 10.

Der Gro veir alil Rifat Pascha wurde, wie dem TV T'. B.“ßauzs Konstantinopel ,mitgethxilt wird, Für frigen, von Erfolg gekrönten Dienste mit dem Jmiiaz- Orden aUSgezeichnet. _ . _

Der Armenier Agop Effendi (Katholik), fruher Beamter bei der Staatsschuldenverwaltung, ist zum Gehilfen des Walt von Skutari ernannt worden. _ .

Die britische Flotte hat gestern Saloniki verlassen; eine Division derselben, mit dem Admiral Seymour an Bord, begiebt sich nach Malta.

Rumänien.

Anläßlich des gestrigen Neujahrsfestes_ _ "

W. T. B.“ aus Bukarest meldet, der Konig dre Gluck- che des diplomatischen Korps, des Klerus und der Be- börden. Ein Tagesbefe [ an die Armee spricht den Tru für die erreichten Forts ritte den Dank des Königs anus. , Neu ahrsabend fand ein glänzendes Ballfest im Koniglichen Sch offe statt.

künstlich aufgestachelt,

Rechte zu kämpfen; “Nach der

bei den Sozialdemokraten.) Vereidigung konnten nur mit Genehmiaun ist das Gericht das Verfahren nur mit Genehmigung anwalts ein estellt werden, jeßi ist das Gsricbt in diesem und _Dic Kompetenzbescbränkung der Schwurgerichte ist etwas zurü gedrangt gegenüber der früheren Vor. lage. Es wäre alierdings wünschenswerib gewesen, wenn auch bei den en die verbündeten Regierungen sich exwas mehr ommisfion gefügt hätten.

Bei Schluß des Blattes spricht der Redner fort.

-- Die Kommission des Reichstaas zur Vorberaihung-des geseßes und des Entwurfs eines Geseßrö, betreffend die Pflichten der Kaufleute bei Aufbewahrung , ' ' ch folgendermaßen konstituiert: Abga. von Podbielski (Vorsißender), Szmula (Stellderireter des Vor- sy ' und Dr. Schoenlank (Schriftführer), Dr. von Cuny, Fisclzbeck, Frese, _Fritzen (Düffel- Gump, Graf von Kaniiz, Liebermann von Sonnenberg, , MüÜer (Fulda), Macke, Fürst Radziwill, Singer, Timmerman, Trasger.

- Nach amtlicher Feststeliuw wnrden bei der am 9. Ja- nuar stattgehabten “Reichstags- rsaßwavl im Wahlkreise Diedenho eii-Bolck) en 14 579 Stimmen abgegeben. Gewählt wurde (Guts esißer Chartqn in Sierck (klerikal) mit 10 972 Stimmen. Der Gegenkandidat, (Hesel) in Meß (Sozialdemokrat),

anuar 1896. Ausnahmen

Der Miniter der 5 entliehen Arbeiten. Im Au trage:

den rechten Augenblick die Grenzen der Republik.“

Die Proklamation schildert sodann den Einwohnern die olgen des entseßlicbcn Blutbades, „vor dem nur eine gnädige ner und Bürger bewahrt habe, imd e Aufforderung hinzu, die Einwohner möchten die Regierung stärken und sich mit ihr vereii-„i Ln, um die Südafrikanische Republik zu einer Stätte zu ma en, in der die Nationalitäten sich friedlich mit einander ver- schmclzen. Die Proklamation hält den Bewohnern Johannesburgs sodann vor, wie bei der Verbeßung seitens der Preise, bei der Art, in welcher dieselben Männer, die nunmehr öffentlich als Leiter des Aufstands erkannt worden seien, ihre Forderungen bei der Regierung angebracht hätten, es den Bürqern, den- Eründern der Republik unmöglich “gemacht worden unmäßiges Verlangen zu. berücksichtigen, und schlie t mit folgendem Appell des Präsidenten Krüger an die Gutge inuten:

„Ich frage euch allen Ernstes, lkgt die Hand au 3 Herz und be- Frage: kann und darf ich noch schehen ist, solche Forderungen an die Volkßdersammlung stellen? Ich weiß, Tausende sind in Johannesburg und Umgebung, denen ich Ver- Cinwohner von Johannesburg, ermöglicht es 1) zu erscheinen mit dem

anderen selbständi er. or1ehung die Etnwo in

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und fiigt die vertrauensvo

Medizinal-Angelegenheiten. Königliche Friedrich-Wilhelm s-Universiiät.

Die hiesige Universität wird den 25j5hrigen Geden_ktag chiung des neuen Deutschen Reichs durch emen

am 18. Januar 11. I., Mittags 12 Uhr, k)in der Aula der Universität eierli bene en. , ' f Hie Eingeladenen werdcn ersucht, die ihnen zugestellten Einlaßkarten am Eingang vorzu eigen. Berlin, den 8. Januar 1 Rektor und Senat. A. Wagner.

übrigen Beiimmun' den Wüns en der

Entwurfs eines B ö r s e n

Wertbpapiere,

Serbien.

alais zu Belgrad fand vorgestern berichtet, rin glänzender „Neu ahrs- Hofball statt, an welchem der Kön1g, die Königin- das diplomatische Korps und die; Staatswiirdxniräger thetlnabmen. Der König nahm die Neu1ahrS=Glixckwunsche cntge en; den Vertretern der fremden Mächte gegenuber sagte der ten, freundlichen Beziehungen zu allen Staaten fördern. Auf den Glückwunsch des Minister: Präsidenten sprach der König scinenZufriedenheit aus: „er sei dem Minister-Präsidenten dankbar fur die gute und patriojische ührung der Regierungßgeschäfie und versichere die Regierung ines uncrschütterlichen Vertrauens.

Schweden und NoWegen.

Nach dem norwegischen StaatSrechnungen fiir das Finanzjahr 1894/95 betrugen die Einnahmen 54803000 Kronrn oder 123 000 Kronen mrhr, als veranschlagt Dic Mehreinnahmen vertheilen sich besonders auf die 86116, die Stempel-, Einkommen- und Erbschaftssteuer U:. mit usammen 1 171 000 Kronen; dagegen ergaben die Branntwein-

teucr, die StaatSeiwnbahnen, das Telcgraphenwescn, die Reichs-

bank, die KonsulatSabgaben, das SilberwerkKongsberg 2c. geringsre Einnahmen, als veranschlagt waren. Die Nu steh auf 56 197000 Kronen, ausschließlich 459 zum Ankauf von Eiscnbahnaktien, zu Darlehen und als Vorschu an das Wegewcsen verwendet wurden. mit einem Fehlbetrage von 1394000 Kronen oder 1407 000 im Etat angenommen war. Bestand der Staatskasse war am Schluß des Finanzjahres 15 183 000 Kronen, und die Staatsschulden betrugen gleichzeitig 146 895 000 Kronen.

. , . M er (Dan Im Kontglichen yoxxeyStmmbe

Abend, wie „W. T.

antwortet mir die na dem, was ge-

trauen schenken darf. nunmehr der Regierung, vor dem Volksrat Spruchx Vergeben und Vergessen!“

Sreifendec Schleicher

d d' wer e ie erhielt 3500 StiMMLn.

erhalten un

Yirhtamtlichez.

Deutsches Reich. Berlin, 14. Januar.

Seine Majestät der Kaisßr undKönig fuhren,mie T B.“ meldet, nach der gesiri en er Fürsteri zu Ho demselben längere Zeri zu kon , " ' ' mitta begabsn Sich Seine Majestat anlaßitck) des russts xn zen Besuche in die Kaisertch

itag empfingen Seine Majestät der Kaiser den zum Gcneral-Konsul in Kapstadt ernannten vortragenden Rath im AuSwärtigen Ami, Wirklichen Legationéö-Rath von dann längere Zeit mit dem éneral von Hahnke.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlu bericht über die gestrige Sitzung des Reichstags bcfßndet sich in der Ersten Beilage.

- In der heutigen (15) Sitzung des Reichsta s, welchcr der Staatssekretär des ReichH-Justtzamts Rieber ing und der Staatssekretär des N2ichs- Schaßamts ])1'. (Graf von Po1adowsky beiwohnten, wurden zunächst der Bericht der Reichsschuldenkom1nission und die Rechnungcn dcr Kaffe dex Ober=Nechnungskammcr für 1893/94 der Rechnungs- kommissron überwiesen und dsr Gefeßentwurf, betreffend die Kontrole dcs Rcicysimushalts und desLandeshaus: E(saß-Lotßringcn für 1895/96, in (*Mit und weiter Lesung erledigt. _

* ann folgte dic Fortseßung der ersten Berathung des betreffend Aenderurig gänzungen des Gerichtsverfassungsge]cßes und der Strafsxozeßordnun .

Abg. Dr. Rin telkn ( entr.) spricht in kurzen Worten s eine Befrie- digung über die Vorla verbündeten

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 14 drs Markenschutzgeseßes vom 12. Mai 1894 ist der- jsnig', welcher wissentlich Waaren odcr dercn Verpackung odcr Um- Ankündigungen , vfrhlungen, Rechnung en cder dsrglcichen mit dem Namen oder Firma eines Anderen oder mit einem nach Maßgabe diesks Gkséßks geschüyten Waarenzxicben widerrechtlich versieht „oder der-

tlich gekennzeichnete Waaren in Vsrkehr bringt oder erleßten zur Entscbadigung Verpflichtet und außer-

Preußen.

rühstückstafel zu der_n enlo e-S illingsfürst, um Mit Im Laufe des Nach-

Preislistcn, Geschäftsbriefe,

zu einem kur

e Botschaft. Heute Vorm1

gleichen widerr feilbält, dem

dem mit Geidstrafe . ., . ' , Bestimmung hat das Reichsgerichx, [. Zivilsenat, durch Urtbei1 vom 19. Oktober 1895 ausgesprochen, daß Namen deSAnderendersehen zz: grlten auf derselben angebracht tft und damit die Unterstellung herbeigeführt wird, daß die faftu'rierte Waare von demjenigen bcrrühre, dessen Name in ker Rechnung, wenn auch n'ur bei iiebt, .Das Gesetz vom 12. Mar 1894 verfolgt, wie aus den Motiven und aus dem Kommissionsbrriibt bewor ebf, _dcn Markenschu auch anrewn Mißbräu sn entgegrnzutreten, deren der ' ettbewerb sich zu bedirnsn Pfleat, insbesondere auch den

iäiicbiicben Angaben „über die Hsrkunst dsr W der verbündeten Rrgterungen haben auSdrücklich bestätigt, das; die An- Ngmen, Formen oder Waarenzeirben nicht nur auf Schiid€rn, Geschaftswagen u. s. w. unstattbaft sei, sondern auch zur FLZ. als Vignette auf Briefbo en. des Geseßes wie auch deffkn Fassung gegenü kr erscheint es als Verleßung Von § 14 des Geseßes, wenn das Berufungkgericbt dessen Anwendung von der VorauSseYung abhängig macht, daß das Geschäfts- anaber des betreffenden Der § 14

nung als mit dem

halts VM at, wenn dieser Name

Schuckmann und arbeiteten Chef des Militärkabinets, ', . mittags um 3 Uhr fand im Weißen Saal des Komgluhxn Schlosses die Vorstellung der in diesem Jahre zum Ueberiritt in die Armee in Aussicht genommenen Kadetten vor Seiner

Majestät statt.

den beliefe_n Kronen, die

, Ge e entwur s und Er- . DasFinanzxahr schlo [ H f , drr Waarenbezeichnung, . . neben dem Kronen niedriger, aus und nimmt

nicht voii

sri ihm die Ausde nung des Rechts auf Priyatklage; die Revision gigen Strafkammerurtbcile reiche ni Berufung sei daher nothwendig. Weisung der Vorlage an eme Kommission einderstanden. Volkép.): Der Staaxssekretär Nieberding nur mit schwerem «Okrzen die Vorlage Stag so schr brlastet sri. Aber kann Hätte man zur Entlastung des Reichstages fich beschränken folien auf das Nrth- der Berufung und drr Entschädigung der im- orderunqen nach dieser Richtung hin werden seit einundeinhalb Jahrzehnten aufgestellt, und da ist es P tcht der geseßr grdenden “afforcn, solche Forderungen zu befriedigen. damit, ka“ die unschuldigen Opfrr der Justiz, die sich in den festen Jahren den früheren zugeseUt baden, nicht mein Gewissen brlastcn. Ich habe mich in der vorigen Session bemüht, in der Kommission dahin zu wirken, daß diese Dinge gesondert erledigt werden. In dsn Motiven wird anerkannt, das; ein gewisses Mißtrauen gegen dieStrafrechtspflegeherrscht. AÜerdings, das ist eine gewisse Krankheit, die im Volk berrscht.Aber die Krankheit ist begründet in dem Verhalten der Richter. doch fast, daß die Richter sich bemühen, eine Verurtbeilung herbeizu- " gewünscht wird. [Löten 12 Monaten nicht geringer geworden, mehr bloß gegen die

Dir Vertreter

Der Ausschuß des B u n d e Sr (: t h s für Iustizwesen hielt

. brimiung von heute eine Sißung.

Amerika.

Staatssekretär Olney telegraphierte, dcm „W. T._B.“ zufolge, aus Washington an den Botschafter der Vereinigten Staaten in London Bayard, Lr möge das englische Auswärtige Amt ersuchen, die britischen Verireter in Afrika anzu- weiscn, die dortigen Amerikaner unter ihren Schuß zu nehmen. Bayard antwortete, der Staatssekretär Chamberlain habe ihm vcrsichrrt, daß er den Gouverneur von Kapland angewiesen habe, denjenigen amerikanischen Bürgern, welche in die ge en die Uitlanders erhobene Ankla_e wegen Aufstands vsrwi elt ind, denselben Schuß wie den englis en Unterihanen angedeihen zu lassen. Dieser Depeschen- wird in Washington als Zeichen eines brffcrcn'kEiiz- ameri am-

t aus, die Wiedereinführung der

ednet erklärt fich mit der Ueber- Verzierung, z. Diesem Zweck Lenzmann (fr. erklärte, das; die Regierur

Laut telegraphischer Meldung an das Ober:Kommando gemacht habe, weil der Rei

der Marine beabsichtigt S. M; S. „Prinzeß Wilhelm“, Kommandant Korvetten-Kapiian von Hdlßendorff, am 16,-Januar von Nagasaki aus nach Amor) in See zu gehen.

als von dem Namens direkt oder indirekt ausgrgangen gkbe. fordert mehr nicht, als daß die Rechnung mit dem Namen eines Der Ausdruck „versehen“ ist abZrÖZBder

papier sklbst sicb

wendigsie, auf die Einfübru schuldig Verurtbeilten.Dic Andern „versehen' ist.

Sprache des Gsseßes gieichbsdeutend mit .anbringen“ . .

- Die in den Versicherungsbedinqungen einer Feuerversiche- rungßgxseilschafi entizalt-WBestimmung, daß der Versicherungs- nebnzer, jeden Entsciyädigungsanjprucky veriiert, wenn er den Brand Vorsa'ßltch oder durch eigenes grobes Verschulden vermsacbt bai, Ui, nach einem Urtbeil-des Reich§gerichts, 111. Zivilsrnats, vom regelmäßig auch dann anwendbar,

Vcrsichertcn

ch tröste mich

und in TranSvaal verhaftet Mecklenburg-Séhwerin.

Das Befinden Seiner „Köni lichen" herzogs bleibt, wie den „Merk end. Na _ telegraphicrt wird, noch weiter beemtrachirgt, sodaß immer noch nicht verläßt; doch traten n den ie Anfälle von nervösem Asthma in geringerer

ahl auf, auch verliefen die leßten Nächie ruhiger. pezialarzt 131“. Bruegelmann ist nach Beendigung der lokalen Behandlung der AthmunZSorgane wieder abgereist.

Oldénbnrg.

eule über das Befinden der Gro herzo in aUSgegebene

.Bei“ selien

ohcit des Gr oß-

chen Regierung angesehen. 21 cl)

Lord Salisbury beschlossen habe die auf die Vene- zuela-Frage bezüglichrn Dokumente ver_öffentlichcn, hat, wie die „Times“ meldet, in den Vereinigten Staaten von Nordamerika einen aUSg hervorgeruen. Die Gefühle der _Freund chaft für England rcundschaftltchen Beilegung des Streit- tärke gewonnen.

avana wird nach New-York berichtet, die cuba- n urgentcn häxten Vegas und San FranciSco de Paula, bctdcs Orte unweit der Stadt In Madrid eingetroffene Depe chen besagen, d die Aufständischen die Stadt Managua an r Maximo Gomez avana einen Eisenbahn ug an, zwang die Reisenden aus- agenmaterial mit feinem Inhalt in vana wurde ein Redakteur des „New weil er Waffenlieferungen an die 5 uf- hadcn soll.

englischen 22. Oktober

Vertreter

die Vcrficherung,

Vertretun schuldhaft den Brand veruriacht hat. .Der Berufunasrichtcr befindet si bet dicser Auslegung (der erwähnten mit dem ür die Feuerversicherung geltenden Grundsafze, wonach in _ der Verficherungönebmer der VcrsicherungSanstait ge en- uber die Handlungen, eines Dritten, welcher auf Grund eines treiurzgs- oder andrren Verhältnisses an seiner SteÜe steht, als die feinigen gelten lassen muß und sick) nicht darauf berufen kann, daß etwaige Verschuldungen des Dritten ihn nicht berühren.“ (169/95.)

derselbe das Scheint es

leßtcn Tagen 0 bald als möglich zu

Mißtrauen Policebestimmung) im Einklang

sondern gewachsen; gegen das formeUe Rechtsprechung. izpflege wird sogar zum Gegenstand der Komik und dcs Welche Ausbeute haben nicht die Wißblätter beim Wie kann jemand verurtheilt werden, Weil er gutgläubig etwas sagte, was an sich nicht strafbar ist,. tböricbten Menschen etWas bineinlegt, Ebenso geht es in dem Hannoverschen Prozeß gegen den Sozialdemokraten Rauch. Ick crkenne an, daß die Staats- anwaltschaft nach der Aussage des Herrn Ober-Staatöanwalts Drescher Voliständig korrekt und pflicbtmäßig gehandelt haben maxx. Aber danenigy, was über den Fall Hammersteiri in die Oeffentlichkmt Thatigkeit der Staats- Vernehmung des Herrn Dres er nicht

bei der Staats-

e eichneten Eindruck

unsch einer falles hätten rasch an

Wißes gemacht.

rer Königlichen Hoheit (101115 6761113118113 gemacht !

ullctin lautet dem

bloß weil es

grmeint hat.

avana, in Brand geben konnte,__drr

gesteckt. -- Entsckzeiduugen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Das Ober-Verwaltungsgericht(Fünfter Senat) hat neuerdings be- lich der staatlichen Einkommensbesteuerung der Aktiengesell- a te_ n folgende Grundsäße ausgesprochen: abrend nach §§ 7-9 des Einkommensteuergesxßes vom 24. Juni .Einkommen' der physischen Personen_ in der D ff Stammvermögen aben besteht,

unter rochenem Schlafe traten gestern die körperlichen Leiden kaum in Erscheinung. In den Zwischenzeiten war Ihre König- liche Hoheit bei voUer Klarheit des Geistes. gut durchschlafen, und das subjsktive Befinden bat si gebessert.

Sackxsen-Coburg-Gotha. Wie dem „Cob. Tagebl.“ mitgetheilt wird, wird der ge- der Herzogthümer Coburg und , urg einberufen werden. An diese Session wird sich dann eme Tagung des Coburger Spezial- Landtags anschließen.

iffen, aber zurü -

eschlagen wurden. 30 ](m von

Die le te Nacht wurde steigen und steckte das rand. In Journal“ ver afte ständischen vermitte

gedrungen war, anwalt1chaft Und Wenn elesen hat und nicht weiß, was s'ch chaft abgespielt hat, Kritik zu üben an deren Thatigkeit, obne' , 0 sollte man ihm Dank wissen efängnißstra vorne mer Urkundenfäl

Siviscben . den einnahmen und Aus „Ueberschüffcn“ der

andernden Jahres- ist in dem § 16 „unter den ktiengesellscbatten die Differenz zwischen dem im Beginne und dem am Ende des Jahres vorhandenen Ver- Vermögenözuwackzs

weinschaftliche Landta, entschließt,

Gotha im März nach Co

dabei eine Böswiüigkeit zu verraihen zu verstehen. und ihn nicht mit einer so [an en nicht auffällig, daß ein _ so lange außer Verfolgung ist, weil sich in der That die StrafVLr- folgungsbehörde erst spät entschloß, wit starker Hand vorzu ehen ?; War es denn korrekt, daß man in dem Prozeß Rauch nur den engen vernahm und nicht an

Finckenstein? Wenn d eser, statt in der Kreuz-Zeitung eine Erklärung

wahrscheinlich das Zeu niß dcs » Herrn Ober-Staatsanwalts in einem anderen Lichte ersch enen fem, Warum hat die Vertheidigun den Grafen Finckenstein nicht geladen 9 flieht der StaatSanwaltscbaft geWes_en, auch den anderen Zeugen zu hören. Ist das denn nicht der Kritik ungSri ter einen vornehmen Zeugen zweimal e wahrscheinlich viel rüber zu chers geführt hatte.

mßgensbestande Fur die Auslegung der , daher die „allgemeinen Grundsätze“ der §§ 7"9 "icht ma Alle Aenderungen im Bestande des außerhalb des Grund- ( Kapitals vorhandenen - Vermögens dcr Aktiengeseliscbaften mehren oder mindern deren Ueberschüffe und sind steuerpflichtig, wenn sie zu einem der in § 16 bezeichneten 0Uch der in Reserve zu legende Aktien steuerpflichtig.

Ein neuer Angriff der Schoaner auf"“Makalle ist von den thlienern glänzend abgefchla en worden. General Baratierr telegraphierte gestern „na „Agenzia Stefani“ aus Adigrat hierüber Folgendes:

Ein heute früh von Makalle abge angener Kundschafter berichtet: Das gesammte Korps der Schoaner ar ff am 11. d.M. früh Makalle ck unter schweren Verlusten zurückgeschlagen; der Kundschafter wurde gezwungen, 111) an dem TranSport der gefallenen Schoaner zu betbeiiigen. Für e tern hatten die Belagerer keinen Angriff der erlittenen Verlu te und des von der derstandes. DieWa erqueile,welche in euerbereich des Feindes gelangt war, ist am 10. d. M. von der Garnison Makalles wiedergewonnen worden; der Waffervorrath ist Unter den Schoanern, namentliä) det) Gaüas, folien 150 berittene Schoaner Samre, wurden aber t von dem großen

einer Meldung der Ober und Beträgt?!

Oesterreith-Ungaru.

Wie die Blätter melden, überreichten 137, Lueger und sen dem VerwaltungSJerichtshof eine Beschwerde über uflösung des Wiener Gemeinderaths.

en Abgeordnetenhause machte gestern fr), nqch einer Meldung Mittheilung, der König

ck den Grafen wecke Verwendet werden.

anwalt Drescher als giogewinn aus der Begebung junger

an, wurde jedo im Gerichtssaale (Uribeil vom 6. Dezember 1895. 17. „4; 2304.) Als die Ueberscbüsse mindernd sind andererseits Abschreibungen gegenstände (Art. 1852. Nr. 3 des Handengese buches)

ick) zulässig und auch siruerfrei,

abzugeben ,

vorbereitet, wahrscheinlich info

auf B t ' Besa ung des Forts geleisteten e rtebs

Jm ungaris ck der Minister-Präsident Baron Banf des „W. T. B.“ aus Budapest, die e unterm 11. November die Erlaubnis; er-t eilt, daß am Millenn umsfeier die

Krönun s - Insignien ö entlichen arlamenthebäude iiber-

Nicht minder wäre es die _ eingetretenen Wertbverminderung entsprechen. Buchwerth der A der Bilanzziebung der unter

['C schriebenen Summe ei steuerpflichtig,

stkUkrpflickotige Fksistellung dahin, erbleibende BeWeri

wieder ergänzt. FäÜe von Dysenierie vorgekommen sein. unternahmen am 10. d. von der Bevölkerung entwaffnet. Verlust der Schoaner wird auch von einem anderen Kundschafter be- stätigt; gleichzeitig wird gemeldet, daß sich im feindlichen Laser durch die nicht beerdigten Leichen Mia!?mewentwickein. , _

Der Vormarsch aller 1talieznschen Bataillone nach ihrem punkt voleieht s1ch,_wie die erfährt, in vortréffltcher Werse.

würdig, daß der Untxrfu unvernommengehenlaßt, einer Verfolgung des vornehmenUrkundenfäl sozialdemokratischer, oder fortschrittlicher, oder niederer burgerlicher oder bäuerlicher Zeuge dem Untersuchungöricbter sagtee geehrter Herr, ich kann nicht kommen, weil ich verreisen muß, der Richter sagen, namentlich in einer Sa fasung meines Kollegen Eschenbach eine bat Deine bebagt, so werde ich Di

0 gleicbse neAussa vorhandenen diesen Werth berabgehende ne verschleierte Rückla e in die Reserve und Daher bedarf es, bedor a geschriebene Beträ e n Einkommen zugerechnet We daß und um wieviel die nach der Abschrei- bung des Aktivpostens hinter deffen wirk- 3 Fu Werth zurückbleibt. (Urtbeil vom ]. Nove mber 1895

." , anläßlich der Lomgßkrone Kronungskirckze estellt und von* dort nach dem hrt werden, wo die beiden Häuser des Reichstags eine ge- meinsame feierliche Sißung ab alten werden. Präsident ersuchte das bei dieser Feier Befehl

M. einen Streifzug na

ungarische Die Nachr ck

so würde ihm rden, einer tbatsä -

Der Minister-

i liti aus, uber eine würdige Beiheiligung ochpo Dische

. Konzentrierun . vorführen lassen. Der Zeuge ist Mit-

,Agenzia Stefani“ aus Maffowa ,

auf ugeben ,

Ferner ist bezii lich drr Besteuerung der Spekulation!» gewinne pbÉfischkr'Öersonen am 22. November 1895 (17. 4. 1543) enis eden. as Em ommen aus nicht gewerbßmäßig unternommener Spy sation isi als solches aus Kapitalvermögen aber nach dem Durch- schmttöerßebmffe der drei der Veranlagung vorangegangenen Jahre auch ian_n zu _ esteuern, wmn im Zeitpunkt der Veranlagung keine spekulative Tbatigkcrt mxbr fiattfand,_ Dasjeniae aus gewerbsinäßig betriebener Spekulation_tst dagegen Einkommen aus Handel und Gewerbe und darf als solches fur dasjenige Steuerjahr nicht mehr heran ezogen werden, vor dessen Begrmz der gewerbliche Betrieb bereits eingefte twar. Wird ein zu S ekula'twnSzwexken erworbener Grundstückskomplex allmählich in Katze en wieder veraußert, so ist nach den Größen- und Wertb- ver altniffxn der einzelnen ParzeÜen zu bestimmen, welcher Antbeil von den fur den gqnzen Komplex veraUSgabten Erwerbungs- und Her- ste'llungsxvften auf xede'dteser Parzellen entfällt. Insoweit jeder der bei Veräußerung der einzelnen Parzellen erzielten Erlöse hinter dem s? erwixtelten Kostxnantheil der betreffenden jParzelle: zurückbleibt oder diesen ubersieigt, ist ein Spekulaiionsverlut oder -Gewinn erzielt. Und der [estere isi „vereinnabmi', sofern er nur (in baar oder durch Hingabe an Zahlungsstatt) gezahlt oder kreditiert ist.

Siatiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeitverbeweguna.

In Brauns chw_e1g find emer Mittheilung der zufokae die Braueretarbeiter in eine Lobnbewegung eingetreten.

Aus Scnnkxexm wird, der .Strßb. P.“ unter dem 9. d. M. geschriebrn, daß in der dortigen Baudry'scben Weberei wegen Lohnstretts ein Ausstand ausgebrochen ist. “'

Aus (53an ow wird dem „W. T. B.“ zum Ausstand der Sclxtffsdauar eiter «'.-meldet: Von zuverlässiger Seite wird erkxart, die nixht fornxekie'n Verhandlungen hätten zu dem (Er ebniß gefuhrt, daß die Aussigndtgen Vorschläge machten, welche si den Bedingungen der Mbertgeber so sehr nähern, daß zu hoffen ist, der Yudssiand werde hier und in Belfast binnen einer Woche sein Ende

11 en.

„Köln. Ztg.“

Kunst und Wiffensthast.

Der Profeffdr der deutschen Sprache und Literatur an der biesiqen Universitat, Geheime“Regierungs-Rath, Professor Dr. Karl Weinhold feierte heute sein 50jäbriges Dokwr-Jubiläum. Der Minister der geistlichen 2c. Atlilgele enbeiten überbrachte dem Jubilar drn ihm aus diesem Anlaß A ethchsierseits verliehenen Stern zum Kronm - Orden zweiter Klasse zugleich mit den Glückwünschen der ngierun . Für die General-Direkiion der Königlichen Museen erschen der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs- Rath _1)1*. Schöne. Die Uniwexsität Halle hatte ihren Germanisten Professor Conrad, Burtach abgeordnet, um die Erneuerung des Doktordiploms zu überbringen und den Glück- wunschcn dsr Universität, an der Weinhold feine akademische Laufbahn begoxmen, Außdruck zu geben. (Für die Univrrfität Breslau, der dsr Jubilar vor fixmer Berufung na Berlin ange ört batte, erschien Pro.- feffor Cgro. Die Schlxfische Geselischaft für Vol skunde widmete ibm eine Festschrift, ebrnso_ die (Gesellschaft für deutsche Philologie. Der Berliner Vexem fur Volkskunde hatte den Geheimen Medizinal-Nath, Yrofessor Virchow mri der Vertretung bei der Jubelfeier brtraut.

as Germanistische Seminar der bissigen Uniwersität wurde d_urch' deu Professor Erich Schmidt und eine Deputation der S'tudterxnden vertreten. In längerrr schwungyyller Ansprache feierte Professor Erich Schmidt die Verdienste Weinbold's und über- reichte als Festgabe eine neue kritische AuGgabe des kanäsmonjnm Ssrmayjauw Von Lentz, dem Jugendfreunde Goethe's. Für die Akademte erschienen Geheimer ngierungs-Ra-tb Aurvers und Pro- frffor "Tobler mit einer Adrkffe. Im Namen der bilosodbiscben

akuliat der biesigewUnivxrsität verlas der Dekan derse ben, Professor

cheffer-Bmchorst eine langere, von Professor Erich Schmidt ver- faßtr Adresse, die cm ehrendes Gesammibiid von dem Wirken des Jubilars gab. Die Glückwünsche der juristischen Fakultät, welcher Weinhold als 1308101- ck11er nahe steht, spra der Dekan, Professdr Brunner aus. Im Namen des akademicben Senats der Unwerfität beglückwünscbte der Rektor, Geheime Reg erungs-Natl), Professor Wagner den Jubilar. Aus Krakau, Graz, Kiel, von vielen früheren Schülern und Freunden waren Schreiben, Depeschen und Blumen eingegangen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten uud Absperrungs- Maßregeln.

Spanien.

Durch Königliche Vrrorknung vom 7. d. M. ist für Herkünfte austasa Blanca nnd Mazagéxn (Marokko) Quarantäne angeordnet wor en.

Gleichzeitig gritrn aiie Häfen, die von Casa Blanca und Mazagxin in Fxxkcyxtder Linie nicht weiter als 165 km entfernt sind, als cbolera- wer a tg.

Handel und Getuerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr smd am 13. d.M. gestellt 12 308, nicht rcchjzeitig gesteiit keine Wagen. In Oberschlesien sind am 11.d. M. gestellt 5000, nicht recht- zeitig grstellt keine Wagen.

_- Der Auffichisratl) der Berliner Brotfabrik, Aktien- geseliscbaft, hat in seiner gestrigen Sißung beschlossen, der General- Versammlung die Vertheilung einer Dividende von _12 0/9 für 1895 vorzuschlagen. Für das Vorjahr erhielten die Aktionare dieser Gesell- schaft nur20/0 Dividende. . ,

_ Der AufsichiSrath der Aktienkeseliicbaft Böbmxsches Brau- haus hat beschlossen, aus dem Gew nn fur das verflossene Geschäfts- jahr eine Dividende von 11% in Vorschlag zu bringen.

BreSlau, 13. Januar. (W. T. B.) Getreide- und Froduktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 0/9 exkl. 50 .“ Ver-

rauch5abgaben pr. Januar 49,50, do. do. 70 „16 VerbrauchSabgaben pr. Januar 30,00. '

Magdeburg, 13. Januar. (W. T. B.) Zuckerber1cht. Kornzucker exkl., von 92 ('/n 11,35-11,50, neue -,--, Kornzucker exkl. 88 “"/c Rendement 10,75-11,05, neue_ ,' Nachprodukte exkl.. 75% Rendement 7,70-8,75. Ruhig, stetig. Vrotrafiinade 1 23,25. Brotraffinade 11 23,00. , Gem. Rasfinade 'mit Faß 23,25-23,50. Gem. Melis 1 mit Faß 22,25. Ruhig. Rob- zucker [. Produkt Trans. ?. a. B. Hamburg pr. Januar 10,85 Ed., 10,90 Br., pr. Februar 10,95 bez., 10,97 Br., pr. März 11,05 bez., 11,073 Br., pr. Avril 11,123 (Hd., 11,155 r., pr. Oktober- Dezember 10,75 (Hd., 10,85 Br. '

Leipzig,13.Januar. (W. T. B.) .Kammzug-Termm- handel. La Plata. Grundmusier 13. pt. Januar 3,15 „ki, pr. Februar 3,15 .“, pr. März 3,1711 .“ pr.,April 3,20 »“, pr. Mai 3,20 „3, pr. Juni 3,221.» pr. Juli 3,2334, pr. August 3,25 .“, pt. September 3,274: „ki, vr. Oktober 3,30 .“, vr; November 3,30 „M, pr. Dezember 3,30 „M Umsaß 15000 kg. Ruhig,

Die erste dieSjährige Leipziger Kammzug-Auktion findet am 16. d. M. statt. Zum AnZebot gelan _en 390 363 kg. Die Zauptpoften bestehen aus 160 34 117,- austra ischer und 184 990 kg

' uenos Aires Wolle.

Bremen„ 13. Januar. (W. T. BZT ' Börsen-Schlu bericht. Raffiniertcs etroleum. (Offizielle otierunß der teme: Feiroleum-Bör e.) Ruhig. Loko 6,75 Br. ' Rus sches Petroleum.

oko 6,35 Br. - Schmalz. Ruhig. Wilcox 31 45 Armour shield 303,1, Cudabv 311 45, Choice Grocerv 313 45, White label_

313 45, Fairbanks 26? 43. - Speck. Ruhig. Short clear middling

lolo 27 Y.,- Reis ruhig, - Kaffee unverändert. - Baum- wolle. Williger. Upland middl. lolo 42! „3. _

Hamburg, 13. Janyar. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko fe , holsteinischer loko neuer 145-148. 91on loko fest , er -,-, mecklenburger loko neuer 138- russischer loko fest, 82-84, Hafer fest. Gerste fest. Rüböl (Unver- zollt) fest, loko 48. _ Spiritus ruhig. vr. Januar- * 16F Br., pr. Februar-Marz 16k Br., pr. April-Mai 16k r“., pr.“ Mai-Juni 16§ Br. Kaffee fester. Umsaß 2500 Sack. Petroleum ruhig, Standard white loko 6,70.

Kaffee. (Na mittagsbericht.) Good average Santos vr. Januar 70k, vr. kärz 70, pr. Mai 68Z, pr. September 65, px. Oktober 63, pr. Dezember 61Z. Rubi. - Zuckermark'. (Schlußbericht.) Rüben-Robzucker 1. Produkt asis 88 % Rendement neue Usance, frei an Bord mbnrq pr. Januar 10,875 vr. März 11,10, per Mai 11,223“, vr. ugust 11,47é, per Oktober 10,80, per Dezember10,82§. Stetig.

Wien , 13. Januar. (W. T. B.) Die os. Korr.“ brin t aus Konstantinopel die Meldung, daß die Porte zur t mt dxr _Ottomanbank über eine Anleihe von ungefähr 4 illionen ' Turktschen Pfund auf Grund der Vergebung gewisser Einkünfte der- bandele. Mit der gegenwärtigen finanziellen Noihlage soll die Absicht der Pforte zusammxnbängen, die unterbrochenen Handelsvertrags- Verbatxdluxtgen demnachst wieder aufzunehmen, um durch einen neuen ZoUtarif dre Zolleinnahmen zu erhöhen.

London, 13. Januar. (W. T. B.) 96 0/0 Javazucker13 ruhig, Ruben-Rohzucker loko 10F fest. _ Cbile-Kupfer 4015/16,

pr. 3 Monat 413/16.

Liverpool, ]3._Ianuar. (W. T. B.) Baumwvlse. Um 12000 B.., davqn fur Spekulation und Export 1000 B. Ru ig. Amerikaner 1/32 niedriger. Middl. amerikanische Lieferungen: Stetig. Iapuar-kaßbruar '427/64 Verkäuferpreis, Februar-März 413/32 Käufer- preis, arz-Aprtl 495/64-413/32 do., April-Mai 4z-4'5/54 do. Mai-Juni «7425/54 do., Juni=Juli 45-425/54 do., Juli-Auqusi 4z-4K5/c4 Verkauferpreis, Augusi-September 423/64-4F do., Sep- tember-Okwber 417/54 do., Oktober-NOVLmber 47/32 d. do.

GlaSgow, 13. Januar. (W.T.B.) Die Verschiffunqen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 5396 Tons gegen 3684 Tons m der entsprechenden Woche des vorigen Jahres.

_ Bradford, 13.“ Januar. (W. T. 28.) Wolle fest, stetig. Fur die Londoner Auktion wird feste Tendenz erwartex. Ga rne ruhig, m Stoffen befferer Begebr für Amerika. _

Paris, 13. Januar. (W. T. B.) (Schluß.) Robzuckcr rubig, 88 ('/o loro 28,00 5 28,5). Weißer Zucker behauptet, Nr. 3, rr. 100 kg, vr. Januar 30,623, pr. Febr. 30,873, pr. März-Iuni 31,50,

pr. Mai-August 31,8%. “W T B) I v K ff d aa-aeeaoo

Amsterdam, 13. Januar. ordinary 52. - Bancazinn 37.

New-York, 13. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete und verlief recht fest und schloß zu höchsten Tageskursen. Der Umsatz der Aktien betrug 163000 Stück.

Weizen "eröffnet? schwa_ch und gab eini (? Zeit im Preise nach auf große Ankunfie und schwacher€ Kabelberi te. Abnahme der u- fubren, Welckoe auf der OzeZnüberfahrt begriffen sind, und eine b- nahme der sichtbarer? Vorrqtbe brachten vorübergehend eine bessere Stimmung„ welcher jedoch em abermaliges Sinken der Preise infolge von_ Realisierungen, und weil die sichtbaren Vorräthe in England Jermger abgenommen habrn als erwartet wurde, folgte. Der Schluß lieb schwach. - Mats infolge von großen Ankünften und zunehmen- den s1chtbaren Vorrathen fallend während des ganzen Börsenverlaufs

mit wenigen Reaktionen.

Waarenbericht. BaumWolle-Preis in New-Ytork ZF, dc'. do. in New-Orleans 7T, etrolcum Stand. white in * ew-Yori 8,00, 8,75, do. Pip-

do. do. in Philadelphia 7,95, do. rohes (in Cases) Schmalz Western steam 5,6751, d:).

line Certific. pr. Februar 171, Robe u. Brothers 5,95. Mais ver Januar 34F, do. per März 34T, do. per Mai 34z, Roider Winterweizen 70, Weizen ver Ja- nuar 67, pr.,Marz 68T, do. we: Mai 66Y, per Juli 652“. Getreide- fracht nach Liverpool 3. Kaffee fair Rid Nr. 7 UF. do. Rio Nr. 7 per Februar 13,30, do. do. per April 13,00. Mehl, Spring-Wheat clears 2,55, Zucker 38. Kupfrr 9,90, _Vtstble Supply an Weizen 68945000 Bushels, do. an ZELM Fus???" V t Phil er den un er orsand der adel bia- und Reading - Eisenbahn wurden wiedergewählt. p Chicago,_13. Januar. (W. T. B.) Weizen ging infolge von'großcw Ankunftc-n im Nordwesten einige Zeit nach Eröffnung im" reise zuruck, erholte fich jedoch_ auf ungünstige Ernteaussicbten in anien und daf Abnabmr der Zufuhren, welche auf der Ozean- uberfabrt_begrtffen find; spater gabe_n jedoch die reise wieder nach infolge trage_r laßnachfrage. _Schluß schwach. -- ais infol e von großen Ankunten fallend wadrend des ganzen Börsenverlauf? mit wenigen Reaktionen. Der Markt wurde durch die Fluktuationen in Weizkn deherrscht. Weizen pr. Januar 56X, pr. Februar 563. Mais per Januar 25x, Schmalz per Januar 5,32z, do. per Mai 5,62€. Speck sbort clear nom. Pork per Januar 9,223.

Verkehrs-Austalten.

London,13.Jan1_1ar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer ,Norbam Castle: tft beute auf der Heimreise in London an- gekommen. Der Unton-Dampfer .Gaul“ ist am Sonnabend auf der Außrrtse von Southampton abgegangen. Der Castle- D'ampfer .Tantallon Castle" ist am Mittwoch auf der Heim- reise von Kapstadt abgegangen. Der Castle-Dampfer „Arundel Xastlc' ist am Donnerstag auf der Heimreise don Kapstadt a gegangen.

Theater und Musik.

Königliches Schauspielhaus.

'Das Werk eines einst die! gerübmten und viel bekämpften dra- nxattschcn Dichters, Ernst Raupach's Schauspiel .Die Roya- listen “, "gelangte gestern zur Airfführung, um dem Gast der König- lichen Y_ubye, Herrn riedricb Haase, Gelegenheit zu geben, die prachtt e Chara terrolle Oliver Cromwell noch ein- nzal zur arstellung zu bringen. Das Schauspiel, welches eme Episode aus dem Leben Karl's des Zweiten von En land bebau- del_t, macht mit seinem starren eldentbum und seinen : eatralischen Ruhrscenen auf einen modern en Zu cbauer einen recht fremdartigenEindruck. Die Königstreue der alten Lady Windbam und ihres Sohnes rancis, * dre „das Leben des geliebten Enkels und Soanes Heinrich pre geben, um ihren Köni zu retten, und die glückli 6 Lösung des Konflikts durch die Ers einung Mathilden's, der Braut Heinrié's, die dem strengen Cromweu die Erinnerung an seine Jugendgelie te wacbruft und ihm die Begyadigung Heinrich's abrin t, bieten dem Di ter immerhin, emen gunstigen Boden, um wirk ame Scenen zu scha en. Im Mittelpunkt der Handlung sieht Cromwäl“, um en sich die Ges ehni e gruppieren. Der beldenbafte Puritaner wurde, von rtedr ch Haase mit großer Feinheit in der Nuancierung un , wv es nöthig war, mit voller Kraft des Ausdrucks gegeben; in sein scheinbar frommes eldentbum t fick) ein "breiter Zug schlauer Berechnung und Men cbenkenntni eßn. Die Scenen, in welchen die Strenge Cromweli's ze weilig vor zärt- lichen Jugenderinnerungen binschmelzen darf, gestaltete der Darsteller kü_nfilerisch besonders bedeutend. Herr Arndt als König Karl, Herr Molenar als der strenge Noyalist Lord und err Klein als General Harrison boten tre liche Lei tungen. Herr ollmer erheiterte das ublikum in der R e des einfälti en, frommep und bablsü tigen ebers Habakuk; rau Stollberg sp eite die greife Lady W nd am würdig und mit w rer Empfindung, und das jyngeLiebesYaar wurde durch Frau von Horbenburger Mathilde . und Herrn Fr. 2.11de beifallswürdi (; eben. Seine ajestäz der Kaiser und bre MajcsLät ie Ka-iferin wohnten dn Vorstellung bei. , '