"ck die Zeibdek «.und die'

* * “ «Wägen*wockck; es babeu-erhebliöe * “'Wo-Drumset! der Dienfißuud'en stattgefunden, namentlich in Bezug auf “ den' Sonntaasdienß;„ wir haben den Erholungsurlaub eingeführt; es

sind inzwischen - durch die Gesesgebung für die Wildhen

und Waisen * sebr erbeblicbe Erleichterungen eingetreten; die Abzüge, welcbe früher 3% betrugen, sind abgeschafft; die Post hat ihren Unterftüßungsfonds vermehrt, bat Spar- ,und

Vorschußvereine ins Leben gerufen, den Beamten bedeutende Unter-

sküßungen und Erleichterungen bei der Lebensversicberung bewilligt, die

Kleiderkassen begründet, gesellschaftlitbe Vereine hervorgerufen,

“Bibliotheken, Post- und Telegraphenscbulen, die Kaiser-Wilbelms-

stiftung begründet, die so außerordentlich wobltbätig in allen ihren

Beziehungen wirkt, und das ganze Niveau des Post- und Tele-

grapbenbeamtensiandes ist gehoben worden. Darüber herrscht völlige

Uebereinstimmung.

Ich glaube doch, meine Herren, daß nach diesen wirklich großrn Maßregeln, die zur Verbesserung der Stellung und des Wohles der Beamten getroffen sind, von einer wirklich begründeten Unzufrieden- heit für jeden, der fich das überlegt, nicht die Rede sein kann. Mir schreibt der Ober-Postdirektor aus Frankfurt am Main:

Gestern meldete fich bei mir der Postverwalter R. aus G.

_ es ift das ein kleiner Ort im Nassauischen, im Frankfurter Bezirk_ mit der Bitte, ihn als Beispiel vorzuführen, fans es sich in Berlin bei der drittrn Lesung des Etats darum handeln sollte, einen bungerleidenden Postbeamten VorzufüHren. Er wiege 225 Pfund, seine Frau 175 Pfund, beide zusammen also 4 Zentner. Er würde die Reise nach Berlin auf eigene Kosten ausführen. (Hriterkeit)

Mit der Noth wird es Wohl also so schlimm nicht sein.

Natürlich reicht bei dieser großen Vermehrung des Verkehrs _ ich werde nacher noch einige Zahlen in Bezug auf die Packet- und Briefsendungen anzuführen die Ehre haben _ der Raum nicht mehr aus, und darum die Baulast, wegen deren ich so viele Kämpfe mit den geebrtrn Herren _ nach meiner Meinung ungerechtfertigter- weise _ auszustehen gehabt habe. Wir haben allerdings in den leßten 25 Jahren 1667 Postbäuser grbaut, darunter 448 fiskalische und 1219 auf dem Miethswege, aber auf unsere Anregung, unte'r unserer Aufsicht und entsprechend unseren Verhältnissen. Nun, meine Herren, es sind das ja hohe Zahlen; wenn man sie aber relativ anwendet und nicht absolut nimmt, so zeigt fich, daß gegenüber diesen koloffalen Anforderungen, gegenüber dem sehr schwachen Material, das wir Vor- fanden in den einzelnen deutschen Gebieten, di? wir alle erst postalisch annektieren mußten, _ daß dies nur ein mäßiger Aufwand ist. Glauben Sie nicht, daß wir von irgend welcher Lust zum Bauen ergriffen sind! Ich habe seit drei Jahren 170 Maurer an meinen Wänden, die klopfen an allen Seiten so, daß die Nerven bei mir und den Meinigrn dadurch sehr angestrengt werden. Also ein Ver- gnügen ist das nicht. Es giebt einen alten Spruch, der sagt:

* Bauen iii eine Lust * _ “das sage ich nicht, aber was jeßt kommt _ Aber hätte ich das Zervußt, Daß es macht so vie'l Verdruß, Und daß es so viel Thaler fußt, So hätte ich euch was gebust't!

Ein alter wahrer Spruch, den wir hierauf anwenden können.

Ich bemerke aber, daß wir diese Bauten niemals aus Anleihen u. dgl. genommen haben, sondern so zu sagen aus unseren eigenen Mitteln, wrnn ich dieses Wort auf die Gelder des Reichs anwendkn darf. Es ist dabei das Geld alles im Lande geblieben; die Bau- materialien: Holz, Steine, Eisen, Dachschiefer, Glas _ alles haben wir aus dem Jnlande genommrn; es besteht darüber ein von mir gegebener strenger Erlaß. Es find viele Hunderttausende von Arbeitern beschäftigt, Unternehmer und Lieferanten.

Nun nehmen Sie an, welch koloffaler Vermögenszuwachs ist der Reicbs-PoftverWaltung, (ist) dem Reich, dadurch entstanden! Er zählt nach vielen Hundertén-von Millionen, und der Werth dieser Gebäude fteigt Von Tag zu Tag.

Nun komme ich aiif drn Verkehr. Die Zahl der Briefsendungen belief sich vor 25 Jahren auf 357 970 000; im Jahre 1895 ist dieser Briefderkehr gestiegen auf2360Mi11ioncn, also brinabe 213 Milliarden, das macht täglich 6 MiUionen Briefe. Nun d€nken Sie, was in diesen Briefen für ein Austausch, für eine Bewrgung von Grdanken, Empfindungen und Gefühlen stsckt _ an die vielen Gkschäftsbestellungen, den Austausch der Gelebttrn und Künstler über ihre Ansichtsn, Schriftrn und nruc Erfindungen und Forschungßresultate, so bewegt sich doch da ein ganz ungebeurrs Kulturkapital. In diesen Zahlen find die Zeitungen noch nicht cinbegriffrn; auf die komme ich noch.

An Postkarten wurden damals befördert _ es war das erste Jahr, als die Postverwaltung fie eingeführt batte _, im Jahre 1870, 7 MiÜionen, jest 443 800 000 ; also ein(- riesige Anzahl, und es sind dem Aerar durch die Einführung der Postkarten mehrsre Hundert

Millionen Reineinnabmen geschaffen worden.

Sehr erheblich bat fich auch der Briefverkehr Deutschlands mit dem Auslande gesteigert; cr belief fich damals auf 68 381 000216, und beträgt gegenwärtig nach drr Schaffung des Weltpostdereins 530100000 «;ck Es ist also auch hier in 25 Jahren eine ganz exorbi-

„ tante Steigerung eingetreten. Diese verdanken wir einmal den Er- leichterungen des Weltpostvereins, aber auch dem Aufschwung der Wohlfahrt im ganzen deutschen Reich, und namentlich dem Umstande, daß unsere im Auslande befindlichen Landslrute, deren Anzahl ich auf über 8 Millionen schäße, inklusibe der in den Vereinigten Staaten don Nord - Amerika wohnenden, sich seit der Einigung der deutschen Stämme in ihren Interessen und Empfindungen immer fester schaaren um das Banner des Deutschen Reichs, und ihre Beziehungen hierher immer mehr kräftigen und ver- mehren. Das beweist auch die Zunahme und der glückliche Stand unserer überseeischen Postdampfscbiffe.

An Zeitungsnummrrn wurdkn damals, im Jahre 1870, 191 Mil- lionen befördert, jest 890 Millionen. Die Abrechnung, die das Zeitungsamt in Berlin mit dem Auslande führt, erstreckt sich auf 6000 ausländische Postanstalten in Italien, Norwegen, Schweden, Frankreich, Rußland, kurz, in den bedeutendsten Ländern der Welt, und zwar über die vierteljährlichen Zeitungögelder; und alles geht in Ordnung zu. Ich habe noch nie einen Verleger klagen hören, daß er nicht pünktlich bezahlt wvrden wäre.

Die Zahl der Packete hat sich von 28 Millionen gesteigert auf 132 Millionen bis 1895. Nun vergegenwärtigen Sie sich, welche Vortheile für Handel und Industrie darin stecken, namentlich aucb

ifürdükleinmu 'Gestbäffé-uxidxHa-Wetkn, für die Mikisnen-mitt- lererGaverbe und auch für die Fischerei und die Landwirtbicbaft. “Ick; enväbnebierbei u. a. die Butterbandsungm und Käsebandluuzen und sonstige Molkereiprodukte; ferner die Einsendungen u. dgl., kurz,.die Laadwirtbfab'aft macht den außgiebigften Gebrauch davon. Auch kommen hier vor die feinen Gemüse, Spargel, Morcheln u. s. w.; das geht alles durch die Post in diesen Zehnpfundpacketen, ebenso wie ein großer Theil des Buchhandels. Dadurch hat der Verkehr un- mein zugenommen, *

Der Geldumsah der Post betrug 1870 8000 Millionen und ist gegenwärtig auf 21000 MiÜionen gestiegen. Also 21 Milliarden beträgt der Geldumsaß der Post für ein Jahr. Nun bedenken Sie aber, daß eine große Zahl von Sendungen garnicht oder nicht voll- ständig deklariert sind. Oft ist es kaum der zehnte Theil. Sie sehen also, um welche ungeheuren Summen es sich bei diesem Geldumsaß durch die Post handelt. Es sind das Zahlen, die sonst kaum auf irgend einem Gebiet Vorkommen werden. Ich kann es nicht genau wissen, aber ich glaube, es trifft das ungefähr zu, daß, wie gesagt, kaum der zkbnte Theil dieser 21 Milliarden Mark deklariert ist. Es würde sich das also auf 210 MiÜiarden Mark steigern.

Mit Postanweisungen sind außerdem befördert worden damals 366 Millionen Mark. Jeyt sind es 5475 MilTionen Mark, also auch 5 Milliarden baares “Geld, was durch die Postanweisungen befördert wird. Unsere Post nimmt bier dia Steüe eines Transport- und eines Bankgeschäfis ein. Die Posianweisungeu übermitteln Postdorschuß- sendungen ebenso an die Mandatare. Das ist eine sehr scgenßreickye Einrichtung für dyn Handelsstand und die rasche Abwicklung der Kredite, dia überhaupt dem langen Kreditgeben und :nebmen Entgegen- wirkt, und sie bat fich außerordkntlich bewäHthx

Endlich komme ich, um damit die Vcrkebrßnaäyweisungcn zu schließen, auf den Trlrgrapbknvsrkehr. Die Zahl dsr Telegramme im Jahre 1870 belief sich auf 7 MiÜionen im Dsutschrn Reich; ert haben wir 33 Millionen. Ick habe von Anfang an, wie mir im Jahre 1875 die Telegrapbie übertragen wurde, m€ine Aufmerksamkeit darauf gerichtkt, dieses Jnstitüt zu popularisieren, es Volkstbümlick) zu machen. Damals war es wesentlicb in den Händrn der ersten Ge- Werbrtrcibenden, der kräftigstrn Kapitalisten, der Börskn, der großen Handelsfirmen, ter Scrhäfen und derglsichen. Und mit großer Freude habe ich nun seit Jahren gesehen, wenn ich mir in irgend einem Postamt die Depeschen geben lasse und fie dabei flüchtig durchgsbe, wie visle mit r€cht schlechter, dürftiger Handschrift grschrir'brn sind vom Volke 0119985831?)- Das ist von großem Nuyen und großer Be- deutung. Ich habe infolgedkssen eine eigenaStatistik darüber auf- nebmrn laffen. Da hat sich Folgendes ergeben. Der Telegrapben- beamte sagte mir nicht immer, aber häufig, das beziehe fich alles auf den großen Börsenhandel, das Arbitragegeschäft u. s.w. Das ist aber nicht richtig. Es hat sich nach dieser Statistik gezrigt, daß nur“ 34 0,70 dieser Art Waren. 10 0/6 kommen auf Staatsdrpescben, Zeitungs- depescbcn, die übrigen 56 6/9 entfalien auf den Gemüths- verkehr, Familicnangelegenbeiten u. s. w., den kleinen Gcschäfts- mann, den Handrverker. Das sind doch äußerst wichtige Zahlen, und ich kann sagen, ich habe eine große Grnugthuung darüber cmpfunden, daß cs durch die Ermäßigung des Tarifs und die Ver- vonommnung dcs Telrgraphen gelungen ist, daß nun auch der kleine Mann immer mehr zum Telkgrapbieren fortschreitet und das; die Telrgrapbie in der That ein volkstbümlicbes Institut wird.

Ich komme nun endlich zu der Finanzlage, die ici) ganz kurz dahin cbaraklerisieren kann: wir Hatten 1870 bei der Post 76 Millionen Cin- nabmen _ bei der Telegrapbie war ein Defizit _. Dsr Ueberschuß war 6300000 «kö, wir haben heute in dem Etat, der vorliegt, an Einnahmen 294€: MiUionen statt 76 Millionen und haben 25,“ Mil- lionen reinen Ueberschuß nach Abzug alicr extraordinären Einnabmen. Einmal, wo es fich um Anlegung unterirdischer Leitungen handelte, um aile Festungen und Seepläße vor aÜen Dingen unterirdisch zu verbinden, damit sie vor d€n Schneestürmen, die in unseren Breitr- graden große Verwüstungrn anrichten, geschüßt find, babe'n wir eine Anleihe aufgenommen Von 52 Miliionen Mark und dann noch einmal 5 bis 6 Millionen für Ankauf einss Kabels nach Norwegen. Das find die einzigen Anleihen, sonst ist aürs in der ganzen Zeit vom Postfonds übernommen worden. Nun ist in die Zeit _ das möchte ich zum Schluß noch Erwäbnrn _ wie Sie wiffen drr WeltpostVSre-„in gefalLen und ich möchte hier nur eines dabei erwähnen: nicht das biÜige Porto, das er geschaffen hat, 20 Picnnige, 10 Pfennige für Postkarte'n und dergleichen, 5 Pfrnnige für Kreuzbandsendungen ist sein Vortheil, sondern die frsie Bebrrrscbung aller Verbindungen auf dcr ganzen Erde, solveit sie dem Weltpostderein brigetretm find. Wir drr- fügen über sämmtlishe Eisenbahnen, über sämmtliche Dampfschiffe, mögen sie geben, Wo sie wollen, auf dem ganzen Erdkreise. Wenn früher _ ich will einmal ein Beispiel anführen _ ein Briefbrutrl gemacht Werden sollte, etwa nach Brasilien, nach Rio dr Iankiro, so mußten StaatSVerträge vorangehen mit Frank- rsich, England, mit Spanien und Portugal. Es dauerte oft Jahre lang, ebe soicbe Verträgr abgeschlossen und ratifiziert wurden; heute ist weiter nichts nötbig, als daß vom Postamt Berlin einfach ein Zettel abgeht des Inhalts: von übermorgen ab schicken wir Euch einen Briessack, dann grbt alles nach den geordneten Vestimmungrn des Weltpostvereins vor sich mit drr größten Pünkt- lichkeit, und es ist ein besonderer Vorzug, der fich da ergiebt, _ er liegt wvbl in der Natur der Sache _, daß bei uns eine Art demokratischer Verfassung existiert _; in der Beziehung nehme ich einmal an, was von jener Seite gesagt isi _ es werden alle Sendungen und Telegramme ganz gleich behandelt, der [este Brief des kleinsten Mannes kommt zu unseren Gegenfüßlern nach Neuseeland mit derselben Pünktlichkeit, wie die wichtißsten Staatsdepescben und dir Briefe der größten Handlungsbäuser. _ Es kam dann das Jahr 1875, wo die Telegrapbie noch der Postverwaltung übertragen ward, und 1877 die Reichs- druckerei. Sie wissen alle _ wiederholt ist das hier von Ihnen in anerkennsuder Weise hervorgehoben _, daß die Reichsdruckerei mustergültige Leistungen aufzuweisen und eine bedeutende Entwickelung, namentlich im Kunstgebiet, genommen hat. Derzeit sind dort nahe an 1400 Arbeiter beschäftigt, und der Ueber- schuß der ReichSdruckerei, der reine, Netto-Ueberschuß, beträgt 1:1 Millionen Mark jährlich. Es wurden große Bauten und Er- weiterungen vorgenommen, große Maschinen * wurden an- geschafft, die vollkommensten Schnellpreffen. Sie dienten den

mannigfachsten Interessen der Welt; ck werdc'n da au-

7jäbW. Hukdeetrvon

, Mngßmackm„ und Taufeude von Millionen 'Wertbxeicbm' da-

“ Postverwaltu'ng hergestellt, ebenso für die Reichsbank die Ba

zahllose Massen von Aktien u. dergl. _ Dann kam das Jahr 1886 und das Gesetz, dem Sie Ihre Zustimmung ertbeilt Haben, „ck obne daß ziemlich lange Kämpfe vorangegangen waren, über die überseeischen Postverbindungen, die von Jahr zu Jabrstch immer besser bewähren, _ wir werden vielleicht beit haben, im Laufe der Session darüber in "ckbe Beratbung einzutreten. Auf verschiedenen dieser großen Dampfer sind Seepostbureaux eingerichtet, unsere Beamten fahren von Bremen M Hamburg nach New-York und kommen zurück, und die ganze Kor- respondenz, die so enorm zugenommen hat, daß fie nicht mehr auf dem Lande zu bewältigen ist, wird während der Fahrt auf dem Meer Verarbeitet und sortiert, und wenn das Schiff in Bremerhavkn oder New, York an Land geht, so geht die Post mit den nächsten Zügen gleich wéiter bis München oder New-Orleans. Dann kamen die Kolonien dazu, wo wir jeßt bereits ausgedehnte Post- und Telegraphenverbindungen haben, sogar bis zu den Marschallinseln. _ Dann wurde der Postverwaltung durch die sozialpolitischen Gescße über die Versicherungen“, auf rinem ihr eigentlich fernliegenden Gebiet eine? große Last auf- gebürdrt. _ Es find hier eine Anzahl Geseße in den 25 Jahren verabschi€det wvrden, von denen ich zum Schluß erwähnen möchte auf drm Gebiet drs Posi- und Telegrapbenwesens das Postgeseß, das Posttaxgrseß, das Geseß über die Portofreiheitrn, dann das Post- eisenbabngrsrß Von 1875, dann das Postdampfsrgeseß und endlich noch das Telegraphengrseß.

Nun, n'eine Hrrren, ich komme zum SÉTUF. Sie werden aus dem Bild?, das ich die Ehre halts, dor Ihnen zu entwickeln, gewiß entnommrn babe, w€lch eine vous, ja bundertfältige Frucht wir auf diesrm Hic'r Vorliegendcn Gebikte von dem Baum des Drutschn Reichs gepflückt habsn. Es ist das eine der rvobltbätigen Folgen der Einigung der deutschen Stämme gkwesen, die das Ansshrn, die Strllmig Deutschlands, die Macht und Wohlfahrt befördert babrn, rind durch die der Unter- nehmungég-Zist, das Selbstdertrauen der Deutschen gestärkt worden sind ; und es ist unbrrkrnnbar, daß lediglich in dieser Kraft, in der Wiederbersieuung drs geeinigten Drutschrn Reichs dir Basis, das Fundament dieser großartigen Entwieklung dss Verkehrs, die ick; vorhin aufrollrn konnte, besteht. Wir danken dor alirm auch diese fortschr€itrnde Entwickelung, die sich in' den [eßten 10 Jahren besonders accentuiert hat, der Er- baltung dss Friedens, auf die unser erhabener Monarch mit größter Fürsorge und Weisheit bedacht ist, und der Steigerung der Kraft der Nation, drr Steklung und des Anic'bkns Deutschlands im Raiba der Völkcr.

Ich kann aber nicht schließen, meine *Herrrn, ohms die lrbbaft sm- pfundenc Pflicht der Dankbarkrit zu erfüilen auch gegen die Vertretung der deutschsn Nation, welche bei allen Vorlagrn, die die Reichs- Postvrrwaltung die Ehre gehabt hat, vor das hohe Haus zu bringen, sei es in Form Von Geseßrniwürfsn, sri es in Form drr Etats, stets ein bereitwilliges Entgegenkommrn in voller Erkenntniß der Bedürfnisse des Volks und aach drs internajic-nalen Verkehrs stets an den Tag lrgte, und wrlche der Ver- waltung die eigrntliche Stärke gegebrn bat, ihre Vor- lagen, die bis dahin bloß potentielle Kraft haitén, mii akturller Kraft erüÜt zu sehen. Meine Herren, wenn sich dirsr Art konser- vativrr Strömung und Stimmung Lrbqlten und weiter bewähren soÜte, wie ich zu Hoffen wage: damn dürfsn Sir Versichert frin, daß es der ReichSVerwaltung nicht an Kraft fehlen wird, in der bisherigen Wrise write'r zu wirken, zur Fördrruxig drr Zivilisation, zum Segen unseres Volks und zur Ehre drs drutschen Namsns auf dem großen Forum des Weitbrrkrbrs. (Lebhaftks Brady!)

Dkk Rcfrrc'nt Abg. 1)c'. Bürkli n theilt aus der Kommission mit, daß dieselbe fick) wikderum mit der Frage drr Sonntagsruhe brschäi- tigt habe; man „babs ausgeführt, ,das; _Einricbtungeii, die iti (;!than Landern, z. B, m Ermland moglich seien, auch bkl uns moglick) Lem sollten. Die Kommission habc folgrndk Reiolution vorgrschlagen: „Drr Reichstag woll? den Beschluß wicdcrbolrn, drn Rcickydkanzler zu ersuchen, veranlaffcn zu wolirn, daß die Annahme und Bésteüung gewöhnlicher Packete von der Réicbspost an Sonn- und Festtagrn mit Ausiiabme der WrilmachtSzeit vom 18. bis 30. Dezcmbkr auf Eil- srndungcn b€schränkt iverdc'.“ Ferner theilt der Referent mit, daß die Kommission übrr die Fragr drr Dicnftalfersstufen in Einer beson- deren Styling Verhandeln woür; Aenderung der Ziffrrn des Etats habe die Kommission nicht béschloffrn.

Abg.Singer (Soz.): Wenn drr Herr Staatssrkreiär mit einem Dank an drn Reichstag dafür, daß derselbe seine Vorlagen ge- n€bmigt [)abe, geschloffen hat, so kann ich mit einem Gégendanf nicht erwidern; denn der Rrickystag hat mit seinrn Wünschen bezüglich der Bramtkn u. s. w. kein besondkrks Cntgcgegrnkommen gefunden. Die Postverwaltung wird Von Beamtsn nicht als demokratiscbks Institut betrachtet wcrdrn, sondern als bureaukratiscbrs, ja als ein Institut, in welchem der Despotismus hrrrscht. Vergessen hat der Staatssri'rrkär, das vorzrifübren, was die Post nicht grtban hat. Die Post is? auf das (ÖF-rldmachen eingerichtet worden, bat absr nicht die Interessen des Pubiikums wahrgenommen. Ich erinnere an die Biseitigung der Doppelbriefe, Ermäßigung dsr Tclc-Phongebübren, die abgelehnte Einführung drr K'arten-Briefe. Sachliche Ein- wendungen haben wir niemals gehört. Früher war de_n' Leilt'r drr Postverwaltung babnbtcchrnd, jLYt wird dre drutsz'ée Postverrvaltung von den Vertvaltungen anderer Länder und von Privatverwaltangcn längst übertroffen. Die Berliner Privat; ilislitutk und ihr Aufblübrn sind drr. bkste Beweis dafür, dax; die PostberWaltung nicbi mehr grnügend drn Jntrreffen des Publi- kums Rechnun trägt. Dic Bramtrn sind durchaus nicht so zufrieden, wie err von Stéphan rs geschikdcrt; die Klagen kommen an alle Reichstagsmitglicder in großer Zahl. Der eine starke Beamte und seine Gattin sind kSitlLÖWL s Beiveis dagegrn, Ein Rundgang durch die Burcaux würde Herrn Von Stiphan cines Ankeren belebten. Das Beispiel War wohl nur auf die Lacblust der Hörer berechnet. Er mag sich nur die Landbrirträger ansehen, welcbe 30_401chm macbkn; sie werden nicht so fark skin, wie der an- grfübrte Beamte. Die Einwendungen gegen die wiederum vorgeschlagexie Resolution waren nicbt berechtigt. Man sagte eigentlich nur, daß wir tn Deutschland drn Puritanischen Sonntag nicht wollen. Darum bandkltes fich nicht. Wir der Sonntag verwendet wird, ist Sache der BMW!!- wir wollsn ihnen nur den freien Sonntag verichaffen. Geschehen ist manches für die Sonnta Stube, aber es reicht nicht aus; der Lanze Schaltrrdicnst am Sonntag-5 kachmittag solite wegfalirn. Ich emp rbk,“- einen Theil der diätarischen Dienstzeit und die militärische Dienstzkkt bei der Ansteliung einzurechnen. Ein wunder Punkt in der sclealkn Fürsorge der Post für ihre Beamtrn ist die Urlaubsfrage, die erst durch die Anregung von der linken Seite des Reichstags in Fluß ebracht ist. Der Postdirektor Griesbach hat für Berlin eine Vet- Lügung erlafsen, welche eine Einsckzränkun der Urlaubsertheilung an die Unterbeamtrn anordnet, weil die ZaJl der Gesuche von im Jahre 1893 auf 306 im Jahre 1894 gestiegen sri.

(Schluß in dcr Zwriten Beilage.)

(Meani- .

«. 19.

Zweite Veilaße zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich

Berlin, DienStag, den 21. Januar

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Ein Landbriefträger, der 24 Jabreim Dienst ist, der 1870/71 acht Schlachten mitgemacht batte, bat um 7 Tage Urlaub,. um seine todt- kranke Schwiegermutter besuchen zu können. Er erhielt nach langem Hin“ und Herfchrribcn zuerst 3, endlich 7 Tage Urlaub.. Man giebt a schon in der Priyatinduitrie, aÜerdings hauptsächlich in der sozial- Zemokratiscben, den Arbeitern Urlaub. Die Kantiont-n der Post- beamten find herabgesetzt, aber die Rückzahlung des Differenzbetrages verzögert sich sehr erheblich; es muß Vorkrhrung getroffen werden, daß die Beamten sofort in BesY ihres Eigenthums kommen. Die Postverwaltung mag ferner die ilfskräfte in verkehrreichen Zeitrn daher rcquirieren, wo sie in der bürgerlichen Grfeüschaft zu babrn „md. Die Soldaten sind nicht dazu da, der bürgerlichen Gesellschaft „Konkurrenz zu machen. Bei Fernsprecbern werden auch Zivilpersonen beschäftigt, so z. B. in Berlin ein Kandidat der Theologie und ein * rimaner. Gegen dir Mitglikdrr des Post-Asfistentsndrrbandes richten ich die Maßrrgelungen in erstér Linir. Das Organ des Verbandesfühxt .aus der leßten Zrit wiederum eine Rkibe eklatanter Fälle dor, in denen Maßrrgelungen stattgefunden haben, die mit den Rcchxen drr Beamten nicht vereinbar sind; Redncr führt einige dieser Faüe an amd fäbrt dann fort: Die Postverwaltung Hat es abgelehnt, Forde- rungen des Post-AsfistentenVLrbandes an einen Postbramtcn einzuziehen, während sie für jeden Privatmann solche Dienste leistet. Der Reichs- tag hat es bekundet, daß er nicht wünscht, daß unter den Postbéamien Propaganda gemacht wird für die Ehrungen ihrer Vorgefeßten. Auf diesem Gebiet muß die größte Freiwilligkeit kéerrsckyen. Zuni Schiris; möchte ich drn Wunsch aussprechen, daß der Tag nicht fern sein'moge, wo der Reichstag den Lobpreisungen der Postverwaltung zustimmen kann, wo die Klaxxrn der Beamten bsseitigt sein wcrden.

Abg. Dr. Schädler (Zentr.): Ich muß mick) dem Vorrednrr iansckyließen in der Klage darüber, das; unserer Rrsolutidn über die? Sonntagsrube nicbt nachgegebsn worden ist. Sowohl die Packst- beitellung als auch der Schasterdienst ilete an Sonntagen be- schränkt werden. Einbritlich läßt sich aber diese Frage" nicht regeln, sondern es muß auf dia ordrntlickxen Verbaltnislxe Rucksirbt genommen und babsi auch die Sonntagsbeiligung erückficbtigt werden. Auch bezüglich der Urlaubsbrwiüigungcn sollten die Jntrrrssen der Unterbramtln cfwas mehr berücksichtigt wrrden, drnn nicht bloß der große Beamte, sondern auch der kleine brdarf einmal der Aus- *pannung. Bezüglich des Post-Asßstkntrnverbandks geht die allgrmeine

uffassung des Reichstags dahin, das; die Haltung der Postwer- waltung diesem Verbande gegenüber Von aÜLn Parteirn einstimmig verurtbeilt wird. Bedauerlick) ist, daß dem Wunsch drs Reichstags bezüglich drr Zivilanwärter und ihrer leichstrliung mit den Militäranwärtern im Postdienst nicht nachgegebrn wordén ist. Die [?ßtrren werden ieiibter zur Prüfung zugrlassen und ge- langen eher zur Anstrllung als. die erstrrrn. Die Besprechung drr Frage der Sonntagsrube will ich drm so sehr verdienten Spezialisten auf diesem Gebiete überlaffkp, ich wiÜ nur auf die Abänderung des Posttaxgesrßrs in Bezug auf die Briördrrung drr Zritnngrn hinweisen. Die Frage ist ja innerhalb der Vrrwallung schon in Erwägung gezogen worden. Es scheint, als wenn die Aenderung eine große Brlastung dcs Zeitgngsgcwrrbes zur Folge baba" würde, denn es sol] dcr Grundsa aufgestellt werdrn, daß für jede Zeitung bezahlt werdkn soll na der Zahl der erschrinendsn Nummrrn, nach dem Gewicht des Papiers ec. Der alt€ Tarif entsprach den früheren Verbältnissrn; die Abonnrmentspreise waren damals ziemlich gleichmäßig; heute ist das nicht niebr der Fal]; der Abonnemenxspreis isi jeßt viklfach sebrniedrig, Weil virlé Zeitungen auf die Anzrigrn dcn Zauptwertl) legen. Redner derwrist darauf auf die Petition des rutschen Buchdruckervxrbandes, der über die Frage fachliches Maierial beibringe, und spricht zum Schluß die Hoffnung aus, daß auf diesem Gebirt dem Hrrrn Staatssekretär eine baldige Reform, die aÜseitig befriedige, gslin en werds.

;; [)r. i_ngens (_Zrntx.): In Bezug auf die Sonntagsrube bat drr Reichstag feine Entichließungeu schon mehrfach festgelegt, aber sie sind Von den verbündeten chierungen noch nicht durchgrfübrt worden; *der Grund wird daraus entnommen, daÉ die Resolution Verbunden war mit einer Einschränkung des isenbahnverkebrs am Sonntag. Aber dieser Grund ist ebensowenig zutreffend wie die anderen Gründe, daß dsr kleine Mann und die Soldaten durch die Schiießung dar Poit art] Sonntag gkscbädigt werden, Weil die Kapitalkräftigen von den Eilirndungen Gsbraucb macht:" würden. Einer eiiigsbsnden Erörterung ist die Frage nicht mehr bedürftig. Ich hoffe. daß die Postverwaltung, nachdem sie 25 Jahre im Reich ibres Amts gxwaltrt hat, auch in 0:11 nächstxn 2-5 Jahren eifrig

fortschreiten wird.

Abg. Werner ideutscb-soz. Reiß.) bemängelt, daß die Post- vertvaltung den Reichßtagdbcschläffrn nicht entgrgrngekommen sei beim Zeitungstarif, bei den Fernivrechgkbührcn, die namrntlicb in den kleineren Städten erheblich ermäßigt werden müßten. Die stsigendrn Einnahmen der Postderwaltung bejveiscn, fährt der Redner fort, daß d_te Ermäßigung möglich ist. Auf dis Erfindung Link's Fkrngespräcb- sablers braucht man nicht zu warten. Es scheint in der Postverwal- tung eine gewisse Zukunftspolitik zu herrschen; drr Mann der Zukunft

int dem Herrn Staatssekretär keine Neusrungen mrbr zu gönnen; ex schrint sie erst selber durchführen zu wollen. Die Sonntagsrube fur die Beamten ist noch nicht genügend durchgeführt; das; jeder dritte Sonntag frei sein soll, ist noch nicht überall eingeführt. Es smd manche Postasfistenten noch gar nicht in die Sonntagsrube einge- Joloffen worden. Der Ober-Fostdirektor in Kiel USF Sonntags Briefe zahlen und nachwiegen, wei der Post-Aifistentcnderband eine Ver- iqmmlung an diesem Sonntage hatte. Die Unterbeamten bekommen keineti Urlaub, außer in dringenden Fällen. Bei der Vertheilung der Gratifikationen sollte etwas mehr Gerechtichit und nicht bloß das _ oblwvllen der Vorgcéeßten entscheidend se n. Aus Kiel wird be- richtet, daß unberbeirat ete Beamte mehr erhieiten als vsrbeiratbete; einem Beamten,. der wegen Krankheit um eine Gratifikation bat, Wyrde sie abZescblagen, weil er sich nicht im Postberein sehon ließe. - inter jeder okomotive soll ein Schußwagen fahren; auf der Linie

„ffel_Frankfurt fährt aber stets der Xoftwagen hinter derLokomotive. Die Postverwaltung sol1te im Jnters e ihrer Beamten da egen ein-

reiten, da die verunglückten Postbeamten nur sehr geringe enfionen er alt_en„ Die Maßregelungen sind schon berührt worden; ein gutes Verhaltntß kann daraus nicht entstehen, wenn die Postverwaltung ihre eigenen Beamten polizeilich überwachen läßt. Herr von Stephan mag das Beste wolLen, aber er ist als alter Mann nicht mehr im Wande, überall durchzugreifen.

AbZ Freiherr von Stumm (Rp.): Die Postverwaltung hat den - ,?schlu en des ReichstaÖs nicht immer nanggeben. Man solite WM, vergessen, “daß der undesratb ein glei berechtigter Faktor ist. Es ist leicht, Resolutionen vorzuschlagen; aber es ist nicht richtig, Wenn man die Verwaltung zu AUSgaben drängt, ohne ihr die Ein- ."Kbmen zu bewilligen. Ist denn der Ueberschu der Reichs-Post- verwaltun ein wirklicber Ueberschuß? Berge en ie doch nicht daß en deuts en Eisenbahnen unentgeltliche Leitun en oblie en, die auf Mva ionen Mark berechnet find. ine Prü?ung würde “"ck ergeben, „daß sämmtiicbe Zeitun en Von der Post- verwaltung unter dem Selbstkotenprc se gefahren Werden. „HL das Einschreiten der Verwaltunig gegen die Assistenten- Ielne vom aufe einstimmig verurtbelt ser ist nicht richtig.

ck bin der Po tverwaltun'g immer dankbar geweien für die Fürsorge,

die sie ihren Beamten zu tbeil werden läßt. Daß auch einmal ein Tadel ausgesprochen wird, mag richtig sein; aber bei der mangelnden Beseßung des auses kann man daraus, daß kein Wider- spruch erfolgt, nicht schlie en, daß das Haus damit einverstanden war. Was den Antrag Lingens betrifft der inzWis en eingebracht ist, und dahin ebt, daß auch Fronleicßnam und A erbeiligen als Feiertage gelten Jollen, so ist diese Frage Sache der Einzelregierungen; daß die Postverwaltung sich den Anordnungen dieser Instanzen nicht fügen sollte, kann man wohl nicht annehmen.

Staatssekretär des Reichs -Schaßamts ])r. Graf vo n Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Die Pflicht der Kollegialität gebietet mir, das Wort zu ergréifen zu den Heftigen Angriffen, die seitens eines der Herren Vorredner gegen den Staatssekretär des Reichs- Postamts gerichtet Worden sind. Es handelt sich wesentlich um drei Forderungen: um die Ermäßigung der Telephon - gebühren, um die Ermäßigung des Stadtbriefportos und um die Erhöhung des Einheitßgewichts für einfache Briefe. Die Erfüllung dieser Forderungen würde nach Mit- theilung dcs Herrn Staatssekretärs der Reichs-Postverwaltung einen Ausfall von 15 Millionen Mark brdeuten, und die Reichs-PoswerWaitung ist der Ansicht und stüßt sich dabei auf die Erfahrung, daß derartigen Ermäßigungen keineswegs immer eine Erhöhung drr Einnahmen durch Steigerung des Verkehrs gegenüberstehe; sie glaubt insbesondere, daß bei weiterer Ermäßigung des Briefportos oder bei Erhöhung des Einbeitögewichts wahrscheinlich der Briefverkehr nicht mehr entsprechend wachsen würde. Die Reichs- Postberwaltung würde an sich gewiß durchaus geneigt sein, den Forderungen des hohen Hauses entgegenzukommen, sie ist aber, da sie ein sehr gewaltiges reicbsstaatlicbes Monopol ausübt, dabri auch unbedingt gebunden an die Interessen der Finanzverwaltung. Es ist Vorhin von den Uebrrschüssen der Post gesprochén Worden. Meine Herren, wenn Sie Von den Ueberschüffen der Post sprechen, müssen Sie doch von dem sogknannten Reinertrage noch die Kosten für die Bauten abrechnen, und ferner die Zinsen des Theiles der Rrichsscbuld, die auf der Reichs-Postverwaltung ruht. Machen Sie disses Cxempsl, so hat der wirkliche Ueberschuß der Post im Jahre 1894/95 nur 181Mi11ionen betragen; würden also die ver- bündsten Regierungen geneigt sein, den vielfachen Wünschen auf Weitere Ermäßigungen der Grbühren entgegenzukommen, die hier ge- äußert sind, so würde der Ueberschuß ydn18ckMillionen voraus- sichtlich auf wenige MiUionen reduziert, mit anderen Worten, es würde, obgleich die Staats:Eisenbahnberwaliung sehr erhebliche Leistungen für die Reichs-Postverwaltung unentgeltlich zu besorgen hat, das Monopol der Reichspost nur noch einen Verschwindenden Beitrag für die Einnahmen des Reichs liefern. Ich kann dem hohen Hause Vrrsich€rn, daß desbalb die Verbündeten Regierungen nicht geneigt find, nocb irgend wesentliche Konzrssionsn in Bezug auf die Erträgk, die jetzt die Neichs-PostVLrw-altung bringt, zuzugestehen, so lange ihnen nicht von dem hohen Hause andere Einnahmen als Ersatz zur Ver- fügung gestéllt find. (Sehr grit! rechts.)

So lange wir noch mit Linkin Defizit rechnen, so lange in den Einzelstaaten noch ein€ ganzs Reihe don dringend nothwendigen For- derungen auf dem Gebiet der aÜgemeinen Landeskultur unbefriedigt ist, find die verbündetrn Regierungrn nicht in der Lage, auf dirsem Gebiet weitere Libsralitäten zu üben. (Hört, hört! rechts.)

Ich komme schließlich zum Post-Zeitungstarif. Ich kann dem hohrn Hause versichern, daß der Herr Staatssekretär der Reichs- post mit mir auf das eingehendste diese Frage geprüft hat; wie außerordentlich schwierig aber die Lösung derselben ist, werden die Herren, die fich mit der Sache näher beschäftigt haben, aus der Fachpresse grseben Haben, Welche vielfach gerade entgrgengesrßte Vor- schläge gemacht Hat. Wir Haben bei jedem Verfahren, das wir glaubten vorschlagrn zu sollen, für jrde vielgelesene einzelne Zeitung das ermpel gemacht, wie fich jexzt die Leistung derselben stellt und wie sie sich in der Zukunft stellen würde, und sind hierbei stets auf die allergrößten Be- denken gestoßen. Entweder wurdén große, sehr potente Zeitungen ganz auß er- ordentlicl) entlastet, oder Es Wurden kleine, biUige Blätter mit einem minimalen Abonnementsbetrage zu stark belastet. Wir glauben, jeßt einen Außtveg gefunden zu haben: den Postzeitungstarif nach der Richtung zu regeln, daß eine feste Abonnementhebühr, sowie eine feste JahreSgebübr für jede Wochenausgabe erhoben wird und endlich eine Berücksichtigung des durchschnittlich€n Gewichts stattfindet. Wir find bei diesen Verhandlungen auch von der Auffassung auSgegangen, daß Cs weniger darauf ankommt, bei der Neuregelung des Post- zritungstarifs der Reichs-Finanzverwaltung irgendwie Wesentliche neue Einnahmen zuzuführen, als eine wirklich gerechte Vertheilung der Last gegenüber der Leistung herbeizuführen, und ich glaube, leßteres dürfte Jbrrn Wünschen entsprechen. Der Postzeitungstarif ist durch die Ver- handlungen zwischen dem Reichs-Postamt und der Reichs-Finanz- verwaltung jeyt so weit geregelt, daß wir glauben, in nicht alkzu langer Zeit den Versuch machen zu dürfen, die Zustimmung der ver- bündeten Regierungen zu demselben einzuholen. Bis dahin, meine Herren, bitten wir Sie, sich noch weiter zu gedulden.

Abg. ])r. von Jazdfzewski (Pole): Ich weise darauf hin, daß an besonderen katholisckpen Feiertagen _andere Ressorts den Beamten gestatten, daß sie ihren religiösen Pflichten nachkommen; die Post- verwaltung könnte das wohl auch" thun. In den polnischen Bezirken entstehen Schwierigkeiten daraus, da wir so viele Y_eamte haben, die der Landessprache nicht mächtig md. Es wäre wunschenswertb, wenn nach dieser Richtung hin dem polnisch redenden belikum ent- gegen ekommen würde. Redner beschwert sich hierguf daruber, da? sich die iZostbeamten in großer Zahl an den Verein zur Vertheid ung des Deutschtbums angeschlossen „haben. Dadurch werde das „er- trauen zu den Beamten eschwacht. Zeder aus dem Staatssizckel bezahlte Beamte sollte sich Yolchen Bestrebungen, die sich gegen emen bestimmten Theil der Bevölkerung richten, fern halten.

Unter-Staatssekretär ])r. Fische r:

Meine Verehrten Herren! Von den Bemerkungen, die seitens der Herren aus dem Hause zum Post-Etat gemacht worden sind, sind nach meinem Dafürhalten durch die Erklärungen, die der Herr Reichs- Scbaßsekretär vorhin abgegeben bat, für 1th wobl diejenigen als er-

Preußischen Staats-Anzeiger.

1896-

ledigt zu betrachten, welcbe Vorwürfe gegen die Reichs-Postverwaltung deshalb erhoben haben, weil sie in Tariffragen es an Entgegenkommen gegen die Resolution dieses hoben Hauses babe fehlen laffen. Denn ick) meine, nach den Erklärungen des Herrn Schaßsekretärs wird niemand im Hause darüber zweifelhaft sein können, daß diese Fragen nicht aus1chließ1ich von der Postverwaltung abhängen, und daß es namentlich nicht in ihrem Gutbkfinden allein steht, wie die finanzielien Verhältniss des Reichs und die dadurch bedingten Einnahmeverbältnisie sich zu gestalten haben. Ich darf mich daher darauf befcbränken, SteUung zu nebmenzu den Aeuße- rungen der Herren Vorredner, in denen einerseits die Sozialpolitik der Postverwaltung und andererseits das Verhältniß derselben zu den verschiedenen Klassen der Beamten zum Gegenstand der Erörterung gemacht worden ist.

Wenn ich beim ersten Punkt, beim fozialpolitiscben, beginnen darf, bei der Sonntagßrube, so, glaube ich, werden Sie doch aus den Erörterungen, die hier stattgefunden haben, schon den Eindruck gewonnen haben, daß wenn die Resolution, die Sie im vorigen Jahre bezüglich der Einschränkung des Sonntagvacketdienstes angenommen haben, dem Bundeskath unannehmbar erschien, das nicht erfolgt ist ohne ganz ein- gehende Erörterungen und obne Prüfung der sachlichen Gründe. Es scheint mir nicht zwrckmäßig, diese Gründe jetzt noch einmal in dem gegen- wärtigen Augenblick zu rekapitulieren; ich beschränke mich darauf, zu sagen, daß die ablehnende Haltung ihren Grund wesentlich darin hat, daß die dienstlichen Erfordernisse und die abweichenden sehr verschiedenartigen Tokalen Verhältnisse eine so schablonenmäßige Regelung, wie sie in der Resolution Vorgesehen war, nicht gestatfen. Die örtlichen Verhältnisse liegen eben sehr ver- schieden; es ist namentlich Rücksicht zu nehmen auf die Ankunft der Züge, welche die Posten bringen, und deSwrgen kann man mit einer ganz genereÜen Vorschrift diese Sache nicht regeln. Aber wir haben uns auf diese rein negative Haltung nicht beschränkt, sondern ge- glaubt, auf einem pofitiVLn Wege in besserer förderlicherer Weise vor- gehen zu können, um die Ziele zu erreichen, die uns mit den Herren gemeinsam am Herzen liegen, nämlich eine größere Einschränkung der Sonntagsarbeit und eine größere Erweiterung der SonntagSrube für unsere Beamten. Ich behaupte, daß diese beiden Ziele durchaus zu den sozialpolitischen Aufgaben gehören, welche die Reichs- Poftderwaltung seit einer langen Reihe von Jahren verfolgt, und wenn man da nicht mit durchgreifenden Maßregeln vorgeben kann, so ist es doch auch hier die ruhige Arbeit, die Sandkorn auf Sandkorn häuft und von der Schuld der Zeitcn sehr viel streicht, und das ist auch im Vergangenrn Jahre geschehen. Ich kann als einzelne dahin gehörige Maßregeln anführen, daß wir den Schalterdienst am Sonntag Nachmittag, wo er bisher noch 2 Stunden dauerte, auf :.?ine Stunde beschränkt haben, daß wir bei_ einer ganzen Anzahl von Zweigpostanstalten, wo ein geringeres Bedürfniß für Offen- haltung der Schalter borlag, den ganzsn Sonntagsdienst aufgehoben haben, nicht nur am Nachmittag, sondern auch am Vormittag. Wir haben ferner den Begleitdienst der Vabnposten am Sonntag auf ein erheblich geringeres Maß zurückführen können, als dies bisher der Fall war. Dadurch wird einer größeren Zahl von Beamten als bisher ein reichliches Maß don SonntagSrube gewährt.

Der Herr Abg. Schaedler sprack) den Wunsch aus, die Statistik, Welche wir über die Betheiligung der Beamten an der SonntagSruhe im Jahre 1891 dem Reichstage mitgetheilt haben, zu erneuern: Ich gestalte mir, zu bemerken, daß Jahr für Jahr diese Statistik hier mitgetheilt wurde und eine solche auch jest bier vorliegt, und daß die Ziffern, welche sie enthält, wiederum einen Fortschritt bezeugen gegen- über denen, die dem Herrn Abg. Schaedler vorliegen.

Wenn der Herr Abg. Werner die Triftigkeit dieser Ziffern vor- hin zu bemängeln suchte durcb Anführung eines einzelnen Postamts, so stelle ich die Frage: was wilT denn das beweisen? Wir haben unsere Ziffern auf Grund amtlicher Ermittelungen aufgestellt, wonach für das Gesammtverhältniß der Beamten nahezu 100 0/9 derselben jeden dritten Sonntag frei habsn. Dem gegenüber ist eine Behaup- tung, daß bei einrm einzelnen Postamt fünf Beamte keine Sonntags- rube hätten, gänzlich belanglos.

Wenn Weiter zur Sonntagsfrage der Wunsch ausgesprochen und zu einem Anfrage verdichtet ist,

der Reichstag wolle beschließen:

den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf einzuwirken, daß in

überwiegend katholischen Postbezirken an den Tagen Allerheiligen

und Fronleichnam den Postbeamten dieselbe Ruhe gewährt werde,

wie an den Sonntagen. so möchte ich mir erlauben, zunächst auf die' thatsäcblichen Verhält- nisse hinzuweisen. Nach den Ausführungsbestimmungen zu unserer Postordnung gilt als Regel, daß die Landbriefbestellung am Cbarfrei- tag, am ersten Osterfeiertag, Bußtag, Himmelfahrtstag, ersten Pfingfé- und ersten Weihnachtsfeiertag gänzlich ruht; dasselbe ist bereits jest in katholischen Gegenden am Fronleichnam der Fall. Ein Theil also dessen was in dieser Resolution begehrt wird, ist bereits durch allgemeine Vorschriften bestehenden Rech- tens. Ich meine, daß auch bezüglich des AUerbeilkgentags in überwiegend katholischen Gegenden faktisch der Dienst sich wohl schon so gestaltet haben wird, daß sich in vielen Fällen eine Befreiung der Beamten katholischer Konfesfion vom Dienst an diesem Tage durchführen läßt. Dies wird wohl auch außerhalb der Land- briefbestellung für den Fronleichnam bereits an vielen Orten that- säckplicb der Fall sein. Mit einer solchen Geltenlaffung faktisch vor- handener Verhältnisse regelt sich die Sache zweckmäßiger als durch allgemeine Bestimmungen, bei denen die Frage aufgeworfen werden kann, ob hier nieht die Post in ein ihr nicht anstehendes Ressort, in die Befugnisse der allgemeinen Landesverwaltung (ein- greift. Ich halte den von mir angedeuteten Weg für den zweckmäßigen. Soweit meine Wahrnehmungen reichen, können Sie sich darauf verlassen, daß die Postverwaltung dies mit Wohlonen“ auffaßt und fördert. _

Damit glaube ich das Kapitel der SonntagSrube verlassen und ,