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W er:- „Da muß eine meiner Kinder, mein Aeltefiér. dasGut

, , „». billig annehmen; dena sons? kann er die Rente und die anderm Lasten nicbt tragen.“ Ich erwiderte: „Nach dem bestebenden Erbrecht können die übrigen Kinder kommen und sagen: unser Vater hat 20000 .“ mitgebracht, er hat ein Zehntel der Rente abgetragen, er hat das Gut verbeffert; es ist jekt sebr viel mehr wertb; wir ver- langen unserm vollen Antbeil, wir geben nach dem Allgemeinen Land- recht.“ Da erhielt ich die Antwort: „Herr Minister, wenn Sie das hätten haben wollen, so hätten Sie mich bier lieber garnicht berbringen sollen (Heiterkeit); denn dann kann meine Familie das Gut nicht behaupten." Wenn die Sache so ist, wenn wir uns klar machen, daß in dieser Richtung der Disponent, der Besitzer des Gutes, der Erblasser das Gefühl haben muß: Ich muß dafür sorgen, daß dies Gut in meiner Familie erhalten bleiben kann, oder mit anderen Worten,_wke man in Westfalen sagt, daß der GutSnebmer darauf bestehen kann und darnach die Befriedigung der übrigen Kinder beschränkt, _ wenn wir voraussehen können, daß, wenn dies nicht eintritt, und hinter den Renten stets neue Schulden auf das kleine Rentengut fallen, an eine dauernde Leistungsfähigkeit einss soliden, wohlbegrün- deten und festen Bauernstandes nicht zu denken ist, so waren wir be- rkcbtigt, in diesem FaUe auch die Staatsfinanzen in einer hier aller- dings nicht ungefährlichen Wkise in Mitleidenschaft zu ziehen.

Ick) betrackyte das als eine der sozialen Aufgaben des Staats. Der Ernst einer Uebernahme solch€r Rentenbriefe wird daraus hervor- gehen, daß diese Last der Rentenbriefe', diesc: Garantie des Staats eine ewige ist, weil sie bei jeder Generation auf;? neue entsteht. Die alten Rentknbriefe, die wir jest tilgen , sind in etwa 30 Jahren amortific'rt und kehren niemals wieder; diese Rentenbriefc kommen aber bei jedsr Generation aufs neue in der alten Höbe wisder zum Vorschein. Dies ist also eine dauernde Last, und ich Wollte nur betonen, meine Hsrren, und ausdrücklich erklären, daß, wenn ich hier eingewilligt habe, diese Staakslast zu übernehmen, daraus keine Konskquenzcn gezogcn werden können und dürfen, wenn wir einmal das Anerbenrccbt im Ganzen auf der Grundlage dieses Spezial- geseßes wxiter ausdehnen; denn dann würdkn auf den Staat Lasten faUen, die zu übernehmsn nach mxiner Meinung ksén Finanz-Minister Verantwortkn kann. Ich betone das ausdrücklich, weil ja eine verbreitete wissenschaftlich? Anschauung und auch viele Wünsche der Praktikér namenjliä) auch von 16:1 Herren vom Land- wirtbscbafts-Ministerium in dieskr Beziéhung wciter gehen und wünschen, daß man die Durchführung des Ancrbenréchts in aÜcn Landestheilen, wo das überhaupt noch möglich ist, erleichtert, indem man dort ebenso Verfäbrt bezüglich der Kapitalisterung der Rente wie bei den Rentengutsnehmern. Diese Konscquenz muß ich von vorn- herein ablehnen. Ich bin auch der Meinung, daß in anderen Fällen dies nicht erforderlich ist, wkil doch diese Rentsngutsnébmer meist mit erbärmlich Wenig Kapital beginnen, Wklchks sie meist schon für den Bau von Gebäuden gänzlich aufbrauchen, also von vornherein stark verschuldc't find, die Verhältnisse also hier ganz anders liegen, wié bei den fr7ien Gütern, bei denen mw bkstkhcndes, erhaltenes Erbrecht noch WCiter be- festigt werden soll.

Meine Herren, WM" Herr Struckmann nun bemängext, man gebe hier zu weit in Bcziehung auf die Antvendbarkeit des Gesetzes, indem man auch die sch0n bestehenden Rentengüter mit umfasse, so möchte ich dock) darauf hinwäscn, daß Sie hier dock) Eigentlich Weiter nichts thun, als für eine? thatsächlich bkstehsnde Form der Vererbung feste geseßlicheGrundlagen zu geben, und daß ja die DisPOfition des (519611- tbümers im allgemsinkn gar nichtbeschränkt wird, weder unter stendkn noch in Todesfäüen. Wir erklären hier nur: dick; Recht, 113716560 in diesem Gesetz enthalten ist, ist das (1611121118 Erbrecht, ohue daß wir der testamentariscben Dispofition irgendwelche Schranken ssßen, Wenigstens nur indirekt Schranken slxzen, indlm wir, in AbMichung von dem Regeltecbt diesks Geseßes, nicht die Vorzüge gebcn, die wir beispielSWeise in Beziehung auf die Verrvandlung der Abfindung in Rentenbriefen gewähren. Ick glauöe, dic? fragliche Bcstimmnng hat daher kein deenkkn, und 111) bin auch überzeugt, das wird nismandsn abschrecken. Wir haben überhaupt die Erfahrung, daß dis sogenannten „Beschränkungen niemandkn abschrscken, sondern abgsschreckt werden die Leute in der Reges nur durch die B7fürchtung, daß die Rente zu hoch sei, daß fie dieselbe nicht bezahlen könnten.

Dann hat HSW Struckmann es für bcdenklich gebaltsn, daß auch diejenigen Rentengüter, Welche ohne Mitwirkung der Rkntenbank bereits nach dLn früherxn Gessßsn entstanden wärcn, hier mit um- faßt Werden sollten. Ich kann ihn darüber trösten, indem ich mittbeile, daß es solche gar nicht giebt (Hkiterkeit); sie sind auch gar nicht entstanden. Es hat ("165 eben deutlich gezeigt, daß das erste Gesexz ohne die Ergänzung durch das Weite wegen Mitwirkung der Renjknbank ein ganz todtes Geseß geblieben sein würde.

Meine Herren, Herr Struckmann hat es name:)ilick) bart ge- funden, daß in vielen FäUen die Abfindkndxn gar kein Kapital bekommen, sondern daß nur Renten gegsben Wkkdétl, und diese Renten aklmäblich in kleinen Beträgen abgezahlt Werden können, sodaß die- selben für den Abfindenden ziemlich werthlos seien. So liegt die Sache dexn doch nicht. Ist überhaupt noch etwas zu Verpfänden da, so wird in den meisten Fäüen die Mitwirkung der Rentenbank eintreten. Wenn ein Gut bis zu drei Vierteln verschuldet ist, so ist in der chel nicht mehr viel zu verschulden, und wenn die Kinder einen Anspruch auf Kapital machen, _ ja wo nichts ist, da hat der He'rrgott sein Recht yer- loren, da wird ihnen auch das formale Recht nicht nützen. (Sehr richtig!) Dagegen in 6an anderen, doch wvbl zahlreichc'ren FäUen, wenn fich die Verhältnisse verbessern, wo die Rentenbanken eintreten, da bekommen sie Kapital. Das ist gerade ('in außerordentlich Vorzug des Geseßes. Wollen Sie aber das begünstigen, daß, wo die Rentenbank nicht eintreten kann, der Gutsübkrnebmcr statt einer Rente eine Kapitalabfindung geben muß, dann drängen Sie ihn sofort wisder in die Richtung, gegen die wir gerade kämpfen (schr ricbkig !); denn wir onen ja an die SteUe dEr Hypythek die Rente, wir wollen an dée Stelle des Kaufswexths den Ertragßwertl) setzen, und wir erleichtern das nur in hohem Grade dadurch, daß wir die Nachtheile, die aus der Abfindung mittels einer Rente hervorgehen, beseitigen durch das Eingreifen des Staats. Aber ich könnte mir wohl denken, daß eine sonst sichere Rente aucb verkauft werden kann, daß Genossenschaften oder andere Institute sich damit beschäftigen, und man auch für eine solche Rente Kapital bckommen kann, selbst wenn die Rentenbank nicht eintritt. Ich glaube, auch nach dieser Seite thun wir dem Abßndenden keinen Abbruch; aber

selbst wenn es der Fan wäre, so muß ich sagen: es geht nicht anders. Ich wiederhole: wenn man den Zweck win, muß man die Mittel wollen.

Meine Herren, gerade bei diesen kleinen Gütern wir'd jeder Praktiker den Satz bestätigen: je kleiner das Gut ist, desto geringer ist die eigentliche Befißrente. Ich würde sogar sagen: bei manchem ganz kleinen Gut, wenn man da den Werth der jähr- lichen Arbeitsleistung des Gutsbefißers abzieht von dem Reinertrag, so bleibt nichts übrig (sebr richtig!); bier haben wir bloß eine Arbeitßgelegenbeit; die Befitzrente steigt allmählich aufwärts, Je größer die Bcfißung wird, je mehr tritt dann eigentlich das Befißeinkommen zum Vorschein. Um die Sache auf die Spiße zu treiben, müßte man die Abfindung nach dieser Richtung bin degressiv behandeln. Das ist aber in der Praxis unausführbar. Hier haben wir' nun solche kleinen Güter, Rentengüter _ wir macbsn ja hier kein allgemeines Geseß _ von durchschnittlich 10 bis 50 Morgen vor uns, wv die Arbeitsleistung des Gutöabnebmers den eigentlichen Werth erst schafft und immer neu schafft; er arbeitet so für seine Geschwister, und da ist es vollkommen ber7chtigt, daß er so gesteÜt wird, daß er nicht bloß seine edene Familie ernähren kann, sondern daß er auch die Last, die er für seine Geschwister auf fick) nimmt, zu tragen vermag.

Meine Herren, inwieweit dieses GLsTB vorbildlich sein kann für die weitere Gesesgebung auf dem agrarischen GebiLt, wird fick) noc!) finden. Ick hoffe aÜerdings, daß es nur ein crftsr Schritt ist, das; wir Schriit auf Schritt auf diesem Gebiet weiterkommen. Das wird abcr nur mit großer Vorsicht geschehen können, darin stimme ich mit Herrn Struckmann überein; man darf nicht die eingewmzekten Rechtsanschauungen der Menschen yerlxßen, man muß die Sache durchaus nicbt überstürzen, man muß schritttvcise und planmäßig vorwärts geben. Da muß der Lanktag nun dsr Staatsregierung einmal das Var- trauen schenkc'n, daß sie den guten Willen dazu hat. Sie darf nicht einseitig zu einzelnen Maßregeln gedrängt werden. Aber, meine Hexren, daß diese Maßregel auf die Dauer zur Heilung vieler Schä- den in unserm Grundbesiy und unskrn landwirtbfchaftlichen Ver- bältniffm (65an wird und führen muß, darüber bin ich nicht zweifsl- haft. Diese Dinge wirken nicht von heute auf morgkn; solche sozialen Umwandlungsprozesse geHen nicht wie die Kugel aus dem GSWLhr, fie wirken nur allmählich, abc'r um so ficherer. SteÜsn Sie sich einmal vor, daß wir einmal wieder glänzsnde Zéiten für die Landwirtbschaft blkämen _ (Hsitetkeit) skxzcn wir den Fall, was würde der Erfolg sein'.) Der Erfolg würde sofort eine bedeutende Wcrihstcigcrung des Grund und Bodens , der Erfolg würde eine höhere Lkbenk-haltung sein , eine Steigerung der Erb- abfindungen und somit Line Vsrstärkung dcr Verscbul- dung skin (sehr tichjig!), das [(k/rt die VStgaugcnhc'it; studieren Sie nur die Geschichte. Hier richten Sie Bollwerke auf, die wirken in )cblxcbten und in guten Zeit?"; dénn der nicht verschuldete Grund- besnzer wixd sich in schweren Zcitcn ganz anders durchschlagen können als der bochverschuldcte, und in gutsn Zeiten haben Sie auch hier ein Bollwerk, daß man auch dann an 1216 künftißcn Generationkn d7nkt und nicht die erste (Generation alle'in privilegiert. (Brawl)

Graf Von Klinckowström: Er stimme 'der Vorlage durch- aus zu. AÜerdings müßtkn er und fxine Frsunde zur Hebung d€r Lage der Landwirthsch0ft immer wixder darauf zurückkommcn, däß die Gstreidkvrcise gcbobxn werden müssc:1. Hoffentlich lasse die Nusd65nung dieser Vorlage auf die ganze Monarclxéc nicht zu lange auf fich warten. DSU Vortheilen dieses Geseßes stében aUerdings Beschränkungen in dcr Verfügungöfreiheit gc'genüber, namentlich werde die Festscßung einpr BeleihungWrenze durch die Vorlage wenigstmss indirekt erreicht. Das sei aber gerade dsr bedkutsndstkz Fortschritt. Dis chiSrung dürfe mit ihren Maßregkln nur nicht zu spät kommst), denn die Vkrfchuldung der Landwirtbschaft sei jbatsäch1ich schon eine über- mäßige. Der vorlikgknde Entwurf stehe auf dkm Boden deutscher Rcchtsanschauung und sei daher mik Freude zu bkgrüszen.

Freiherr Lucius yon Ballbausen: Er sei gleichfalls damit einvcrstanden, daß der Ueberschuldung durch die Vorlage ein Riegsl vvrgesäxobsn wird. Dafür müsse aber die Regelung d&“; Pkrsonalkrkdits in die Hand genommsn Werden, dsr für den chtengutsbefißc'r von größter Bedautung sein werdc. Die Kommission WerL bofféntlick) die Vorlage so berathen, daß wir 0117 fr-kudig zustimmen 131111611.

Damit schlisßt die Debatte. Die Vorlage wird einer Kommissmn von 15 Mitgliedern überwiesen und auf Anjrag dcs Ober-Vürgermcistch Becker diese Kommission sofort gewählt.

S [nß 13/ U r. Nä ste Si un unbetimmt, voraus- sichtlichchEnde FTbrYar. ck S g s

Statistik und Volkswirthschaft.

Nack) der beiden Häusern des Landtags zugegangenen Ucbkrsicht über die Ergebnisse der preußischen Staatsbergwcrke, -Hüttcn und -Salinen im Etatsjahre 1894/95 standen während dicses Jabres im Betriebe 48 Bsrgwerke (Éeqcu 47 im Vorjahre), 12 (12) Hütten, 6 (6) Salinxxn und 5 (5) teingewinnungcn. Die Förderung dsr Bergwerke ist ()(-gen das Vorjahr sowohl der Menge wie dem Wsrthe nacb erb€blich gestiegen: es wurden im Ganzkn geför- dcrt 11,94 (11,43) Millionen Tonnen im Werthe von 96,77 (94,33) MiÜionen Mark bei 71755 (50056) Arbeitern. Die Steingewinnung hatte einkn Werth von 1,58 (1,72) MiÜionen Mark; die 6 Salinen stkllten 118900 (107947) Tonnen Siedksalz im Werthe don 3,09 (2,81) 9111111011en Mark dar“ die Hüttenprodultéon bctrng 14,83 (16,70) Millionen Mark. 2101 dyn vkrschicdcnen Wktken der staat- lichsn Berg:, Hütten- und Salinenvchaltuug wurden im Durchschnitt 57009 (55 322) Arbeiter beschä71igt, von denen 111 (90) duxct) Be- trikbsunxaüe zu Tode kamm.

Zur Arbeiterbewegung.

Mit der Lohnbetvegung, Welché für diesks Frühjahr in me'Hrexcn GeWerkscbaften Berlins in Aussicht genommsn ist, beschäf- tigten fich am Sonntag die Monteure der Elkktrotechnik, die Maurer und die Zimmcrer. Die Zimmerseute habern, wie die Kost“ berichtet, 567709 8171671 Tbeiiausstand bei der Firma Klum begonnen und beabsichtigen, ihn in dcr nächsten Vsrfammlung über (“i.bm weitx'ce Firmen 314 vérhäugen. Gegen den im Mai in Berlin statlfindextden (GCWerjchaftSk-ongrcß haben fich gestern sowohl die Zimmerer 016 auch die Maurkr ausgesprochen.

Aus Prag meldet „W. T. B.“ vom gestrigen Tage: (Eine von etwa 3000Arbeixslofen besuchteVersammlung auf derS üßeninsel nahm einen stüxmtschen Verlauf. Ngcl) dem Schluß der Ver ammlung kam es zu larmendkn Demonstrationen der Tbeilnehmer in den Straßen, besonders vor dem Gebäude der Polizei-Dircktion und dem Ratbvause; Mit Hilfe der berittenen Sicherheitswache wurde gegen [“)/„1- huxtrt dre Ruhe überall wiedsr hergestellt. Drei Personen Wurden

er a e.

Handelndöenerbe.

?wangö-Verfteikerungen.

Beim König ichen Amther cbt [ Berlin standen ." 21. Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigeruug, Schliemannstraße 8, dem Fabrikantxn Julius Schauder" gehörig; Nußungswertb 13900 .“; Flache 11,40 s.; Eksttbetix wurde die A tien-Gesellscbaft 111 Firma: Neue Berliner Bau. gesellsebaft zu Berlin, mit dem Gebot von 267600 _ Putbuser- und Lor ingstraße, dem Zimmermeister E. Schubert und B. Rol ?. Malermeister, geböri; FW„ 7.41 8; Ersteher wurde der Rentier Gustav Mark, SZönbausw Allee 5, für das Meistgebot von 143300,“- _ Aufgebot,en wurden die Termine, betreffend die Zwangsversteigerung der neu!). bezeichneten Grundstücke: Liebenwalderstraße 57, der Frau Pauline Reetz gehörig. _ Zionskirchstraße 2, dem Kaufmann Theodor Meißner gehörig. _ Höchstestraße 25, dem Maurer. meister F. A. Marquard gehörtg.

Magdeburg, 20. Januar. (W. T. B.) Zuckerbericht, Kornzucker exkl., von 92 o/o 11,80_12,00, neue _,_, Kornzucker „x( 88 (“*/6 Rendemcnt 1120-1150, neue _,_. Nachprodukx, exkl.. 75 % Rendement 800-900. Fkst. Brotraffinadc [ 23,50. Broirafsinade 11 23,25-23,37z. Gem. Raffinade mit Faß 23,50_23,75. Gem. Melis 1 mit Faß 23,00. Fest. * Robzucker ]. Produkt Trans. f. a. B Hamburg pr. Januar 11,30 bez., 11,35 Br., pr. Februgr 11,275 bez., 118252813, pr. März 11,328 bez., 11,378 Br., vr. Avril 11,425 565. und Br, pr. Oktober- Dezembkr 10,95 GO„ 11,00 Br. Stetig.

Leipzig, 20. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin

bandes. La Plata. Grundmuster 13. pr. Januar 3,225 „jj, pr. Februar 3,20 .“, pr. März 3,221- 9“, pr. April 3,25 „44, pt. Maj 3,271 „44, pr. Jun? 3,30 „66, Pr. Juli 3 30 ckck, pr. August 3,32.) „)(, pr September 3,326 716, vr. Oktobcr 3,35 9“, vr. Noyember 3,35“, pr. Dezember 3,35 .“ Umsaxz 125 000 kg. Ruhig. * Bremen, 20. Januar. (W. T. B;)? Börsen-SMufxbericht, Raffiniertss Petroleum. (Offi31elle . otierunZ_ der Brems: Fctroleum-Vörfe.) Niedriger. Loko 6,45 Br. NusjUÖLs Petroleum, oko 6,05 Br. - Schmalz. Fxst. Wilcox 314 41, Armour shield 30:1 «3, Cudaby 31:2 45, Choice Grocerv 32 6, White label 32 Y, Fairbanks 265 H. _ Speck. Fest. Short clear middling lolo 27z „_Z. _ Reis unverändcrt. _ Kaffee ruhig. _ Baum- wolle. Ruhig. Upland middl, [Okt: 42.) 41. _ Wslle. Umsa : 65 Ballen. _ Taback. Umsaß: 170 Seronen Carmen, 111 Bekonkn Havanna, 31 Faß Kentucky, 31 Faß Mmyland.

Hamburg, 20. Januar. (W. T. B.) Gctrcidemarkt. Weiz7n loko fest, holsteinischer loko neuer 145-148. Roggen 1059 fest, biefiger _,_, mecklenburger loko neucr 138-142, rusxischer [oko fest, 83_85. Hafer fest. Gerste fest. Rüböl (unver- 3061) fest , loko 48. Spiritus fcstcr , pr. Januar -Fsbruar 169 Br., pr. FebruarZMärz 168 Br., pr. Avril-MY 16T Br., pr. Mai-Juni16FBc. Kaffee fester. Umsaß 2000 Sack. Petroleum ruhig. Standard wßite [oko 6,50.

Hamburg, 20, Januar. (W. T. V.) Kaffee. (Nachmittags- bericht.) Good average: Santos vr. Januar 701, vr. 2111573 692, 07.3.1161 685 yr. Septkmker 642,57. Oktobkp 62.1, 07. Dezember 611. Ruhig, _ Zuckermarkx. (Saylußberickot) Rüben-Robzucker 1. Produkt 260115 88 % Yendkment neue Usance, frei an VordHamburg Pr. Januar 11,30, Vr. Marz 11,378, per Mai 11,50, vr. August 11,723, per Oktober 10,978, per Dkzembsr 10,975 Stetig.

London, 20. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. Prkise fSst, Tendenz zu Gunsten der Verkäufer.

96 % Ianazucker ]3 fest, Rüben - Robzucker 1016 111 tbätig. _ Chile-Kupfcr 4015/16, Pr. 3 Monat 415/16.

Liwervool, 20. Januar. (W. T. B.) Baumwvlle. Umsaß“ 8000 2301169, daVon für Spekulation und Export 500 Ballsn. Ruhig. Middl. amerikanische Lieferungcn: Rubin. stetig. Januar-Februar 493/61-4Z Verkäuferprcis, Fcbruar-März 423/74 do., März-April 411/32-493/64 do., April-Mat 991/54-41132 Käuferyreis, Mai-Juni 491/(:4_4U/39 Verkäuferpreis, Juni-Juli 4 1/64_4U/32 do., Juli-Auxxust 421/54-411/32 do., August-Scptember 45/16 do., September- Oktxber 413/64 -47/32 do.. Oktober-Nonbkr 49,“64_45/39 d. Käufe'rvrcis,

Bradford. 20, Januar, (W. T. 25.) Wolle festkr, Praise unverändert. Mobairwvllc rubig,'stetig, Garne undcrändert, in Stoffen mehr Geschäft.

Paris, 20. Januar. (W. T. V.) (Schluß.) Nobzucker fest, 88 0/0 [019 28,75 5. 29,25. Weißer Zucker subig, 911-„Z, vr, 100 1:47, 57. Januar 31,873, pr. Fcbc. 32,121, Pr März-Iuni 32,621, pr. Mai-August 33,00.

St. Petersburg, 20. Januar. (W. T. B.) Rußlands Getreide aCrvort. In der 290756 Vom 12. Jauucxr bis 18. Januar 1396 sind über die Haupt- ZoUämtcr 4426000 Pud Getreide ausgeführt wvrden. DaVon Lntfielen auf Weizen 2166000 ( Vorwoche 1 570 000), Roggen 684000 (Vorwoche 243 000), GKrste 760 000 (VormoÖe 509 000), Haer 592000 (Vorwoche 700 000), Maiß 224000 (Vorwoche 15 000) Pud. .

Zürich, 20. Januar. (W. T. B.) Die Betriebs-Eintxahmen der Schweizerischen Nordostbabn betrugen im Dkzcmber 1895 für dcn Fersoncnverkehr 568 000 (1894 540922) Fr., für den GüterVerL r 979000 (1894 952 764) Fr., verschieden? Ein- nahmen im D7zemb€r 1895 160063 (1894 163 787) Fr. (Gksammx- einnahme im Dszember 1895 1707063 (1894 1657 473) r. Dre Betriebs-AUMabcn betrugßn im DLszank 1895 989 53“ (1894 990 015) Fr. D€mnach Ueberschuß im Dezember 1895 717 531 (1894 667 458) Fr.

Amsterdam, 20. Januar. (W. T. B.) Java-Kaffee aood ordinary 52. _ Bancazinn 363. „

Haag, 20. Januar. (W. T. B.) BciKonversion der Nationalen Schuld von cincr 3410037111th in eine ZYrozanttge wurde von insgesammt 375 Millionen Gulden nur die Ruckzahlung Von 3600 000 Gulden vcrlangt.

New-York, 20. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffyete unregklmäßig und schloß nach theilwxiker Erholung lustlos bci fcsten Kursen. Der Umsatz in Aktien betrug 123 000 Stück.

Weizen anfangs fcst und während des ganzen Börsenwerlaufs (1653700 mit wenjgcn Rkaktionen auf gute Kauflust, bkffere Kabel- bericbte sowie auf Abnahme dex Vifible Supply und auf Verringeru'ng der englischen sichtbaren Vorratbe. _ Mais entsprechend der Fesitg' keit des Weizens und dkr Lebrnömitts! allgsmsin fest während des ganzen Börsenverlaufs.

Waa:_enber1ch1. BaumwoÜe-Preis in New-York 83/16, do. do. in N:?w-Orleans 73/16, Petroleum Stand. white in New-York 7,05- do. do. in Philadelphia 7,60. do. rohes (in Cases) 8,75, do. PW? line Certißc. pr. Februar 164, Schmalz Western steam 6,00, 139- Robe u. Brotöch 6,30. Mais ver Januar 35F, do. per MW 353“, do. pkt Mai 352», Rother Winterwsizen 743» Weiss:) per Za“ nuar 69T, pr. März 71,8, dv. 1347 Mai 683, per Juli 681. Getreide- fracht nach LiVLrvool 3. Kaffee fair Rio Nr. 7 14, do. Rio Nr. 7 Per Februar 13,30, do. do. per April 13,05. Mehl, pring-Wheat clears 2.60, Zucker ZF. Kupfer 9.85.

Visible Supply an Weizen 67998000 Vufhels, do. an Mais 7 674 000 BUMM.

Chicago, 20; „xanuar. (W. T. B.) Weizen anfangs fest und im Preise anzwbend auf Abnahme der fichtbaren VorrätheZUUk) der Ankünfte 11.11 Nordjvesten. Realisierungen führten ein: vorubxr“ phende Abscbwachurxg herbei, welcher abermaLiges Stei en auf eure

bnahme der Vorrathe an der Küste, sowie auf VermJnderung der Zuführen, WLW? auf, der Ozeanüberfahrt begriffen und tnfol e der

estigkeit der chenSmrtfel folgte. _ Mais schwäc51e fich ng Ek“ öffnung etwas ab auf besondere Ecnteausfichten, war aber spater er- holt auf rege Kauflust.

Weizen pr.Januar 595, pr.Februar 59Z. Mais er Januar 271- Schmalz per Januar 5,75, do. per Mai 6,025. peck short clear 5,25. Pork per Januar 10,50.

„,'16: 19.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause der Abgeordneten ist die verglkfcbende Ucb Einkommenstc-gerveranlagnng (57189495 11110 der Eixxkom veranlaguya fur 1895/96 Ukbst 13811 dazu gchörigen Erläutßrunx'xcn zugsgangexn.

Wtr entnehmen den leßteren die Hauptergebnisse der Veran

(In Klammern sind die entsvrrchknden Ergebnisse des Vorjahr ' 4. Die Einkommensteuer. „ _ 1. Naht physische und physische Personen zusammen.

An Etnkonrmensteuer ist in Preußen für das Stcusrjahr 1895/96 (1894/95) bei 2605183 (2 520 939,9 Fenfiten der Bejrag von 123433466 (122 029 765) 914 veranlagt worden, gk €

e r an Zenfiten von 84253 und an Steuern von 1 403 701 946, während die 1894/95 an Zenfiten zwar ein Mehr von 39 093, an Steuern dagegen ein Weniger von

also ein

gegen 1893É34 ergab.

ie bier sowie in dcn nachfolgenden TabeÜen gesenübergestelltsn Ziffern bringkn nur die Ergebnis? der Veranlagungen für 1894/95 und 1895/96 in der ersten Instanz. Veränderun en, welche durch Einlegung von Berufungen und Veschw

steuergeseßes an dem Ve-ranlagungs 011 hervorgebracht werden.

mit einem

bei den Aktien- und Aktie'n-Kommanditgeseüschaften . 241. 438 296 „45 (242 301 337) 10 326 483 (21 692 885)

(2 175 082)

(2 583 450)

. . 256105011544 (268 752 754) „

. . Berggew-zrkschaften ...........

. . eingetragenkn Genossenschaften

. . .Konsmnvereinen des §1 Nr.5 des Gefeyks

zusammen .

[ 76a 5

(*rsicht 071“ Ergebnisse der msn-undErgänxungssteum-

Nicht berücksichtigt sind alle diejsnigen erden (§§ 40 und 44 des Einkommen-

Das oben genannte Me r des Jahres 1895/96 von 1403 701 „45 entfäÜt ganz allein auf die pbyfischen «rsonen, Welche bei 2603 292 (2 519 008) Zensiten mit 116516 284 (114272317) „74, also ' ebr von 2243 967 (474 372) .“ veranlagt sind, 190679771 die Veranlagung der juristischen , Personen wwder ein Weniger an StMLU], und zwar in Höhe von 840266 (1634738) „45 bei 1891 (1922) Zensiten mit 6917 182 (7 757 448) „44 ergeben hat. 11. Nicht physische Personen. Die juristischen Personen (Aktiengeseüscbaften, eingetragene Genossenschaften und dergl. _ § 1 Nr. 4 und 5 des Einkommensteuergeseßss) sind (waren) nach ihren einzelnen Arten, 1324 (1332) Aktien- und Akticn-Kommanditgeseklschaften mit . . 93 (129) Berggewerkschaften mit ............. 305 (299) eingetragene Genossenschaften mit ......... 169 (162) Konsumvereine (§ 1 Nr. 5 dcs Geseßes) mit . . . . . , Das dieser Veranlagung zu Grunde gelegtk, nach dem Durchschnitt der leßten drei Geschäfts- jahre und nach Vorschrift dks § 16 des Gesetzes berechnete steuerpfltchtige Einkommen hat betragen: davon in Prsußen steuerpflichtig : 163 861 732 „44 (173 528 819) 10 292 723 (21 581 961)

(2 049 748)

1? 583 450)

178 350 582 «M (199 743 978) . Grundkapital und bei

Das eingezahlte Aktienkapital, bezw. h(i den Verggewerksckoasten das

den eingetragenen Genossenschaften die Summe der eingezahlten GkschäftSantbeile der Mitglieder hat

. 3 625 810 264 (3 274 970 244) 616 (581 873 826) „ (22 903 359) „, (6 187 372) .

. 3 954 954 591 (3 885 934 801) 916, 6 als steuerfrei in Abzug zu bringenden

sxch belaufen: _ bei den Aktien- und Akttenkommanditgesellscbasten auf . . . Berggewerkschaften auf . . . . . . . . . . . eingetragenen Genossenschaften auf .

. . Konsumdereinen des § 1 Nr. 5 des Giesetazesoaxff .

Zusammen auf .

wovon die Vor der Feststeüung des steuerpflickxtigen Einkommen

31% 138 503 779 (135 557 074) „ji betragen.

111. bysiscbe Personen.

Zwecke der Veranlagung vorgenommenen Einkommenstsuerfrei find deren Einkommen 900 918 nicht

Die Zahl der Bevölkerung hat ck) bet der zum

Personenstandsaufnabme1895/96 auf 30 812 583 (30 387 331) 51770011 Verblieben als Exterritoriale und dergl. 7459 (6881), als solche,

überstieg, 21 165 032 (21 233 024).

Die Veranlagten Zensiten ergebxn 8,45 (8,29) 0/0 der Gesammtbevölkerung, auf die Städte ................. 1 541453 auf das platte Land ............... 1 061839

zusammen . . .

die Veranlagte Bevölkerung beträgt in den Städten .............. auf dcm platten Lande ...........

zusa men. . .

3,70 (3,63) Köpfe.

Das Veranlagte Einkommen der Zens'cten beträgt 5936 867 635 (5 784 797 517) «78, hiervon

auf die Städte ............. 4 060179 427 (3 934 365 620) .“ und auf das platte Land ......... 1 876 688

entfallen :

das Durchschnittßeinkommen stellt sich daher

in den Städten auf .......... 263399

auf dem platten Lande: auf ....... 1767,39 ,

überhaupt auf ........... 228052 (229646) .

Betrachtet man hikkbéi die Regierungsbezirke im einzelnen,

Durchschnittseinkommen Wiesbaden mit 340415 (342444) ck auf;

mit 1662,43 1658,67) „46, Trier mit 1728,03 (1 04,42) 946 und

Berlin stellt ch das DurchschnittSeinkommen auf 2726,13 (2831,65) ,

S eidet man das Durchschnittseinkommen der Zenfiten innerhalb der Regierungsbezirk? nach

Stadt und Land, so finden fich die höchsten Ziffern in den Städten der Re

4126,43 (4138,83), Aachen 3448,71 (351909) und Köln 284212 (2956,63

den Regierungsbezirken Breslau 2443,37 (2402,95), Magdeburg 2213,35 (2292,63), sowie Stralsund

212811 (2218,12), die niedrigsten Ziffern in den Stadten

Y893,43), Arnsberg 199-4,32 (1992,86) und Schleswig 2149,23 (

rnsberg 1409,41 1407,64) Trier 1480,17 (1466 63) unchachen 1598,49 (1603,0]).

In den tadtkrei en stellt fich das Durcßschnittßemkommeneines Zenstten auf 2896,86 (2943,18).,jck

Am niedrigsten stehen hierbei wieder Spandau mit 1607,41 (1635 47),

Bochum mit 1641,59 (1651,71) 916; die höchsten Stellen haben

(510482), Bonn mit 4503,84 (4516,57) und Wiesbaden mit 4073

as Sollaufkommen der Steuer in Höhe von ........ 116516284 (114 272317) „46

au die Städte mit ................. 86 449154 ( 84 431 573) . un auf das platte Land mit ............. 30067130 ( 29 840 744) . Dasselbe ist mithin gestiegen von je 100 überhaupt auf 101,96 (101,42), in den Stadten auf 102,39 (100,80) und auf dem platten Lande auf 10076 (99,35) „M Der Steuerbetrag des eknzelnen Zenßten féellt sich im Durchs nitt an 2,13 (2,15 , 2,25 (2,28 , 1,60 (1,61 , 1,96 (1,98) %

_ in den Stadtkreisen

D vertbeilt sich

in den Städten .....

. „ Stadtkreisen insbesonZe're' : : .. ." .' .' auf dem platten Lande ........... _ überhaupt ................

des veranlaÄten Einkommens.

uf den Kopf der Bevölkerung entfallen i_n den Städten 6,94 (6,94) 9.74 (9,77), auf dem platten Lande 1,64 (1,64) und uberhaupt 3,78 (3,76 „74 Mit einem Einkommen von mehr als 3000 „sé sind veran agt 324 294 321296) Zenfiten (va Hebe Personen), und zwar in den Städten 246317 (242 703) _,in den Stadt eisen insbesondere 9 4 (157 527) - und auf dem platten Lande 77 977 (78 593), mithin . 1,98 (2,00) 0/0 der Bevölkerung und 15,48

in den Städten . . . . . in den Stadtkreisen insbesondere 2,53 (2,56 . . . auf dem platten Lande . . . . 0,42 (0,43 . . . überhaupt . . 1 05 (106

D KG nach den einzelnen nkommenßquellen w e folgt

§ 18 und 19 des Geseßes haben eine erhöhte

Die I "“ck welchem el den bis zu 3000 „44 Einkommen veranlagten Zenfiten f

296 780 666 27 233 703

Köpfe gestellt.

1

e o e , o , , ' . . 1 as veranlaktei Einkommen dieser enßten beträgt 2802 624 92

1. aus Kapitalvermögen 904491936 887 975 191) „76,

11. aus Grundvermögen 739470900 ( 41826284

111. aus andel, Gerverbe und Bergbau 965 063 3

17. aus ewinn brin ender Beschäftigun 660 049 921 632896 5

Zu Abzug sind an Schulden) nfen, dauernden La ten, 2c. 46644 079 (4588 ie Steuer von dem veranlagten Einkommen beträF

1

2 603 292 (2 519 008) ; 4 940 429 (4 702 585) Köpfe 4 699 663 (4 444 841)

m „ 9 640 002 (9 147 426) Köpfe oder auf einen Zenfilen in den Städten 3,21 (3,18), aus dem platten Lande 4,43 (4,26) und überhaupt

208 (1 850 431 897) . 2664,10) «46

so weist wiederum das höchste die niedrigsten Beträge haben Arnsberg tade mit 1799,49 (1799,36) «Fü Für

der Regierun sbezirke Stade 192865 owie auf dem Lande bei