lokale 81: hinter egen.

** “de: » da- 0. “_ „Pl W'Jkséüebäüdß des VW nerven die Mitglieder der

“ * g des Vorüandes Und des AuffichtSraths.

3) elluug der Dividende.

4) “ esnleuben der an die.,Mitglieder und Kommittenten der Bank zu gewährenden Skonto-

va . 5) Wahl zweter Auffiebtswtbsmitglieder qn Stelle der statutengemäß ausscheidenden Herren Robert Mets und Richard Ewert. Dre Ausscheikenden find wieder wählbar. 6) Antrag von 9 Aktionären aus _Nku-Leipzig, die Zahl der Aufficht§ratbsmit lieder von 5 auf 7 zu erhöhen, und, zu dtesen neuen AufsichtsratbSmitgliedern solche wählen, welche in den Letpzig angeschlossenen Vororten ansässig find. des Antrags Wahl dieser beiden Mitglieder und eventuelle Aenderung des § 21 des

Gesellschaftsvertrages.

Genebmkxun von Aktienübertrag'ungen. Die Prä enzlifte wird pünktlich 11 Uhr geschlossen. Der Geschäftsbericht nebst Abschluß wird den Mitgliedern durch die Post zugeben, aucb liegt “derselbe im Banklokale zur Einsicht zwei Wochen latxg vor der Versammlung aus,

Der Vorstand.

Leipzig, 22. Januar 1896. Carl Pick.

Bzehm-«zB-znx. . - 896, 1]. -

, b- und ScblT-btbofakkkaseleU-Q “"ß“-'

ordenjlkthen Generalversammluug

Bank biermit ergeben“ «inn-laden.

Tagesordnu- : 1? GesMSbericht, Iabreörechnu-ag uno 2311115) über das abgeschlossene Geschäftsjahr. 2 Enelest n

ktionäre zu Nach Annahme

Ern]: Streubel.

[63942] . Die Aktionäre der

Deutschen Celluloid-Fäbrik in Leipzig-Plagwiß

werden hierdurch zu der Sonnabend, den 15. Wiesenstraße 5, parterre,

'1) Der Geschäftsberi

Leipzig-Plaghxiß. ken 22.

de

stattfindenden ordentlichen Generalversammlnng eingeladen. GeZeuftäude der Tagesordnung sind: 1, dte Bilanz und daß Gewmn- und Verlust-Konto für das am 31. Oktober 1895 abgelaufme Geschäftsjahr. . 2; Beschxußfassung über die Vexwendung des Rein ewinns. 3 Ertbetlung der Entlastung für den Aufs1ch161at ur Tbeilngmexander: Generalversammlung ist Jeder berechtigt, der vor Beginn der Verband- bmg dem *iotar ein'e' oder mehrere Geseüscbaftsaktien vorzeigt oder sich durch einen auf seinen Namen lautenden Depositenscbein über bei der Firma Becker & Co. in Lcipzig, bei Mannheim oder bei der Gesellschaftskaffe niedergklegte Aktien legitimiert. Januar 1896. Der Aufsichtsrat!) der ?xuifchcn Celluloid-Fabrik. tagre.

Februar d. I.. Nachmittags 4 Uhr, in Leipzig,

und den Vorstand.

der Rheinischen Creditbank in

[63861] '

B i l a n 3 Un", der „Mormanuenkneipe“, Actirngesyllschaft zu Berlin. 1895. kaggjya,

132 0011 _

Zaus-Konto ........... aarbestand ......... , . . 1 586 03

133 586 6;

vobot. Gean und

24 000 - 108 000 _ 287/40

8250

1 216! 13 "1'3"3'"6'"86'„03 ()koajt.

Kapilal-Konto .......... Hypotheken-Konto ........ Reservefonds ........... Unerhobene Dividende ....... Reingewinn ...........

Verlust-Konto.

6 954 60 121613

"877673

Veuvaltungskosten inkl. Haußverwaltung Reingewinn . ............

Vertheilung des Reingewimts:

5% dem Resetvefonds ......

Gewinn-Vortrag auf neue echnung

Berlin, den 2. Januar 1896. Revidiert und richtig befunden.

ooooooooooooo

5% de1'n_außerordentl1chen Reservefonds ............ ' 40/9 D1v1dende auf das einZZzablte Akjien-Kapital von 24000

Johannes Nemling. Jean Palmié. Eduard Droege.

Einngbmen inkl. Haus-Konto ..... Gewmn-Vortrag aus 1894 ......

8 142§_ 28 L 8 170/73

60.80 60.80 960._ ] 34.53 1 216.13 B a : es e [, pr. Arzt, stellVLrtretender Direktor. Der Auffichtsrath.

[63822] 401178.

Altenburg-Zeißer Eisenbahn-Geseüsthast i. Liq. Bilanz per 31. Dezcmder 1895.

kassjfa.

344 [„1'

4 837 594,83 4 317133

1 731 520 92 5 798 62

15 32463 170 081 22

85 861 70 879 738 80

An Bau-Konto ......... Bau-Konto 11. Gleis ..... Betriebßmittel-Konto ..... Debitoren .......... Durchlaufende Posten . . . . . Kaffa-Konto ......... Guthaben bei dem Königl. Sächs.

Staats-Ftskus ....... Effekten des Reserve- und Erneue- rungs-Fonds ........

7 730 237|75 Altenburg, am 20. Januar 1896.

Altenburg-ZeiZee Gisenbahu-Gesellschaft i. Liq.

ase.

„M

2 205 000 1 905 000 1 945 800 475

5 878

35 500

1 275 -

43

217 674 90 000 841 558

45 000 - 6 438,62 430 593:6_7

7 730 237/75

11.

Per Aktien-Kapital-Konto: rioritäts-Stamm-Aküen . . tamm-Aktien .......

Prioritäts-Anleibe-Konto

Kgutions-Konto .......

Kjxsgruben-Ergänzungs-Konto .

rzorjtgts-Amortisationsfonds rtoxttats-Amortisations-Konto . edttoren ..........

Geseßligher ReserVefonds

Reservewnds in Effekten . .

Eryeuerungsfonds

Be1trag zum Bau der Zeiß-Kam-

burger-Bahn ........

Dtvidenden-Konti 1891/94 . . .

Vortrag ...........

L1§J11I||ll

* ' ' . . k * K K *

Baeßler.

[63950 Ölberfelder Bankverein.

Die Herren Aktionäré unserer Bank werden zu der am Montag, der: ,17. Februar 11. I., thhmittags 5 Uhr. tm Saale des „Deutschen Katser“ biex,Hoikamperstraße, stattfindenden ordent- lichen Generalversammluug bßerdurch eingeladen.

Tages ' : :.: 1) Rechnunchblage M'WUW Entlastung.

2; Gewinn“- kheilung.

3 Ergänzungßwabl des An jcthratbs.

sowie zu der daran Keb anscbli enden ' außerordentlicheu Generalvetsammluug.

Tagxyxrdmm : * Statutenänderung;?)nümentli der Art. 4 u. 21. Bebufs AusübUng des Stimmrechts find die Aktien bis Mittwoch,“ den 12. =ebtuar d. ., ge en Aus- lieferung der Le itimationsékarten in un erm efchäfts-

Glberfelb- den 22. Jänuar 1896. “ “ Der Vorstand.

[63821]

“ Mints: !-

; UMHEUYPWHMM «eldey. ,-

DiexAltebbur er Hutfabrik vorm. Ma För ter iu Altenburg-bx in de: außer'drdentlicben xGénersali versammluu vhm“ 16. Dezember, 1895 ihre Ans- __ ossep uud M;“in Liquidation cm;»WDiés-wuds 'in Gemaßb'eit des Art. 243 ZWWMMM “HTM"TWZF' .

., ,nur er enurer tfaibrik vsruß-Max -*Förftet* “1,11- „Altenburg aus??":-

m ' *: .* _ “" MéuvärgY" Wahn: .-

A. Reinbaxd. .'“7111“N*-5Ge1chsch.

[63474]

Stettiner Speicher = Verein.

Die Aktionäre der Gkseüscbaft werken zu der am Donnerstag, den 12. März 1896, 10: Uhr Vormittags, in dem Komtoir des Herrn OIcar Kister, Swubstr. 13/15, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung bikrmit eingeladen.

Tagesordnung :

1) Verwaltungsbericht und Vorl: ung der Bilanz und des Rechnungsabsckplu Ss p. 1895, Decharge-Ertheilurzg.

2) Befch1uß über dxe vorgeschlagene Gewinn- vertbetlung.

3) Mtzcßbsl von einem Mitgliede des Aufsichts- ra : .

Sti'mmzettél nd am 11. März 11. 13. gegen Vorzetgung der ktien im Komtur unseres Vor- standes, Herrn Geor Saehn, hier. Frauen- straße Nr. 53 (Eing. Jun erstr.), entgegen zu nehmen.

Stettin, den 20. Januar 1896.

Der Anfsichtsrath.

[63952]

Aktiengesellsjhaft „Anstaltenbau'“

zu Eupen.

Die ordentliche Generalversammluu findet am 14._Febrnar 1896, Nachw. 35 [Jhr- zu Herbesthal im Hotel Herren ßatt. '“ * Tagesordmm :

1) Berichterstajtung des Vorftaands und Aufxchts-

raths und Vorlage der Bilanz pro 189 . '

* 2) Wahlen.

3) Statutändemng.

Aktien beschlußfäbig ist.

[63882] Spinnerei Vertath in Augsburg. Wik- bubreu uns, ,die Herren, Aktionäre zu der ordentlichen alversmmlun . welche am Dienstag den 25.Febnmr d. I.. omittags 11 Uhr, im abrik-Komt'or dabier stattfinden wird, höflichst einm aden. TagekordmmY: 1) Berichterstattung der Gesc schaftSorgane. 2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung hierüber; Entlastung des Vorstandes und Aufsichtskatbes. Die Herren Aktionäre werden ersucht, behufs Tbeilngbtpe an der_ Generalversammlung sich gegen Vorwets tbrer Aktten Eintrittskarten bet dem Bank- bause Paul von Stetten hier oder in unserem Fabrik-Komtor am 21._24. Februar erholen zn Wollen. Augsburg, den 22. Januar 1896. * Der Aufsichtsrat!) der Spinnerei Wertach. Der Vorsitzende: Motiv von Stetten.

[63944] Augsburger Kammgarn-Spinnerei.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der dies- jährigen ordentlichen Generalversammlnug ein- geladen, welche Dienstag, den 11. Februar 1896, Vormittags 10 Uhr. im Fabriklokale abgehalten werden wird.

Tagesordnung : 1) Vericbterstattung der Geseüschaftwrgane über das abgelaufene Geschäftsjahr.

2) Vorlage der Jahresbilanz. 3) Besxkylußfaffung über dieselbe und deren Er-

ge m . 4) Neuwahl des Auffickytsratbs. Augsburg. 21. Januar 1896.

Au gsburger Kammgarn-Spinnerei. Der Vorstand.

[63940]

Zuckerfabrik Körbisdorf.

Hiermit laden wir zu einer anßerordentlicbcn

Generalversammlung auf Freitag, den 14. Fe-

bruar er.. Mitta s 12 Uhr, im Restaurant zur Reichskrone in Mer eburg ein.

Tagesordnung :

1) Beschluß über Verwendung des nach der

Bilanz Vom 31. März 1895 vorhandenen

Reingewinns.

2) Abänderung der Statuten bez. Annahme eines

' abgeändsrtkn und neu redigierten Statuts.

Dtejenigxn Aktionäre, welcbe fich an der Ab-

stimmung in dieser Generawersammlung betheiligen

onkn, haben ihre Aktien mit einem doppelten

Nummernvésrzeicbniß bis spätestens den 11. Fe-

bruar er.. Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaft

m Kürbisdorf zu deponieren. Halle a. S., den 20. Januar 1896. Der Aufsichtsrath. Böttcher. Bail.

[63943]

Actjen Malzfabrik Sangerhausen.

Da in der am 20. d. Mts. stattgefundenen außer- ordentlicben Generalversammlung nicht die zur Beschlußfassung über Punkte 2 und 3 der Tages- ordnung nach den Saßungen erforderliche Anzahl Aktien ve'rtreten war, berufen wir hierdurch unter Hinweis auf § 25 unserer Sa ungen abermals eine außerordentliche Genera versammlung auf Sonnabend, den, 8. Februar 1896, Nach- mittags 4 Uhr, in unser Komptor ein. Tagesordnung:

1) (215551111? des Aktienkapitals und Aufnahme einer An eibe.

2) Abänderungen der Saßungen, [Weit sie durch den Beschluß zu 1 der TageSordnung erforder- lich werden, auch Aenderung in der Zahl der Auffichtsratbsmitglieder und ferner einige Ab- änderungen formeller und redaktioneller Art.

Wir weisen ausdrücklich darauf bin, daß diese Generalversammlung nacb § 25 unserer Sa ungen ohne Rücksicht auf die in ihr Vertretene Anza [ von

Sangerhausen, den 22. Januar 1896. Der Aufsichtsrats). Schaefer, Vorfißender.

[62864]

Aktionäre der Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen findet Sonnabend- Abends 8 Uhr, im Saale des „Hotels zum Roß“ in Frankenberg statt, und werden die Herren Aktionare zum Besuche derselbkn ergebenst eingeladen. _ Punkt 7 Uhr wird der Saal geöffnet.

nur die im Aktienbucbe eingenagenen Befißer Von Aktien unserer Gesellschaft berechtigt.

haben spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung ihre Aktien im Komtor der Vereinsbank gegen Quittung auszuhändigen. DLF Quittung ist beim Eintritt in den Saal vor- zu gen.

geschlossen. der Vereinsbank zu FrankenberÉ iz: Sachsen. . . :

VereinSbank zu Frankenberg in Sachsen.

Die ordentliche Generalversammluug der

den 1. Februar 1896,

Tageöorduuug :

1) Vortragdes ©0schäft9berichts auf 1895.

2) Bericht des AuffickßtSratbs und der rüfungs- Kommission über die Prüfung der 5 ilanz und der Gewinn- und Verlustrechnun .

3) Ertbeilung der Entlastung des Éorstandes.

4) Beschlußfassung über Vertheilung des Nein- [ gewinns.

5) Wahl Von 2 Aufsichtsratbsmitgliedern an Stelle der statutengemäß ausscheidenden Herren Scadtratb Naumann und RobertHaß. Die- selben find wieder wählbar.

6) Wahl einer Revifions-Kommissivn Von 3 Mit- gliedern.

Zur Theilnabme an der Generalversammlung sind

Die Tbeilnebmer an der Generalversammluna

S. § 18 des Gesellschaftsvertrags. Punkt 8 Uhr wird das Versammlungslokal

Der Vorstaj-v

chulze Direktor. iber. *

A. S Paul : er, Kassierer.

Der Vorkaud. Hub. Zimmermann.

[63795]

Grundgeseßes Deutschen Landwirtschafts-Geseuschast auf

nach dem Berlin W.,

[332911 BUMIéuéler ' Fähr-Actien-GeseUsäxaft. Pixel;:xtearmßutüälx GenTralversaYUln * 12:11 am _ _ . „... .ß. * , war, a 4 Uhr, 55 «ftskoka e- Rheinwerft 12. “ Tagesordnung: „ .

Verkauf oder Abtretung der Fahre und deren Zu. bebörungen, sowie Wahl von Ltquidatoren und e-" stimmung deren Vollmachten.

7) ErWerbs- und Wtrthschafts- Genossenschaften. [63955]

Am 4. Februar er., Abends 8 Uhr, findet Niederwallstraße 11 eine außerordentliche General- verdsammlung statt, wozu die Mitglieder eingeladen wer en.

Tagesordnun : ErJänzungswabl des Vortands.

Ge cbäftliche Mittheilun en. Berlin, den 20. Januar 18. 6,

Gesellschaft zur Begründung eigener

Hetmstatten Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand. Christoph Albrecht. H. Werne r.

"_

8) Niederlaffung xc. von Rechtsanjvälten.

[63802] Bekanntmachung.

Dex Rechtsanwalt Wilhelm Abramczyk zu Berlm, Rosenthalerstraße 26 Wohnhaft ist am 18. Jaguar 1896 in die Lifte der beim “öniglicbm Landgertcbt 11 bret zugelassenen R€chtSaUWalte ein- getragen worden.

Berlin, den 18. Januar 1896,

Königliches Landgericht 11.

[63803] Bekanntmachung. , RechtsaUWalt Adolf Späth wurde am Heutigen m die Ltste der be1m K. AmtsgerichteNeuburg a.D. zugelassenen Rechtsanwalte ein etragen. ' Neuburg a. D., am 18. anuar 1896. Kgl. bayr. AmtherickÜ. N a u n er, Oberamtsrichter.

[63801]

In die Rechtsanwaltsliste des K. bayerischen Land- gericbss Nürnberg Wurde beute eingetragen: anwalt German Schüßler. Derselbe hat seinen: Wobnsiß in Nürnberg enommen.

Nürnberg, den 20. anuar 1896. Der K. Landgerichts-Präfident. Enderlein.

9) Vank-AusWei19.

Keine.

_ck

10) Verschiedene 2168111?" machungen.

Die mit einem jährlichen Gehalt von 900974 ver-

[63796]

bundene, durch den Tod des bisbkrigk-n JFabers erledigte Kreisphysikatftene des Kreises land soli wieder beseyt werden.

rieb- Geeignete Bewerber fordere ich auf, ficb unter

Einreichung der erforderlichen Zeuxxnisfe und eines Leblßnslaufs bis zum 1. März 1896 bei mir 11: me en.

Königöberg, den 20. Januar 1896.

Der RegierungGPräüdent. von Tiesch_o_wiß. Bekanntmachung.

In der am 28. Dezember 1895 stattgebabten

Generalversammlung der Interessanter: der Preußischen Renten-VerficLerungs-Anstalt zu Berlin ist

1) der Ge eime Obér-Regierungs-Rath Herr von Kißing zum Mitgliede des Kuratoriums der Anstalt für die Jahre 1896 bis 1901,

2) der Herr Justiz-Ratb Wilke zum steuvex- Fßtjeuden Kurator für die Jahre 1896 1319

3) der Repräsentant der Gothaer Lebens-Ver- ficherungs-Bank f. D. Herr R. Walden zum stellvertretenden Kurator für die Jahre 1896 bis 1898

gewählt worden.

Dies wird gemäß § 44 Abs.4 der Anstaltsstatuten

hierdurch bekannt gemacht.

Berlin, den 9. Januar 1896. Kuratorium

der Preußischen Renten-Verfichernngs-Auftalt. Dr. F o r ck).

63945] Deutscße

Landwirtschafts-Gesellschaxt.

Hierdurch berufe ich nach Maß abe des § 2 des

die HauptverTammlnng ck Donnerstag, den 20. Februar 1896-

Nachmittags 1 u r, roßen Saal des Architektenhausss- ilbelmstraße 92/93.

Tagesordnuu :

1 Erd nun? daR denPrätdenten. 2 Ges äftlche ittbeilungen. ,' , -

Kunsxerer Wander-

3 Beta eit'd knk' g ngenb un Zu 311 HM Gkb- ytb, Berlin.

Beruht

Lo raid

4) ie Venvertbun der Abfallstoffe in der Landwirthschaft. Bexichterstatter: Herr Pro- : or Dr. Pfeiffer, ena.

5) ittbeilungen aus der Versammlung.

Stuttgart, den 19. Januar 1896. Der Präsident

aus tellun en. after:

:

Die Bilanz aufs

Württemberg-F

a r 1895 [iet in unserem der D eu LandwithsÖ-iskk -_,Gesellschast: Komtor zur gefl. Ein cbt der HerrengAktionär: aus. 4181752stb

lm Herzog vqn

. 13. H. 16 249. Apparat zum Ausscbkiden Von

Rechts- '

Vierte Beilage zum Dentschen Reichs-Anzeiger und Königlich“ Preußischen Staats-Anzeiger.

NH 21. Berlin, Donnerstag, den 23. Januar 1896. -

Der Inhalt dieser Beil :, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno enschaft8-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebra mu , Konkurse, sowie die Tarif- und Fabrpscm- „„kanntmacbungen der deufscben Ei enbabnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen att unter dem Titel W ster

Central-Handels-Registev fü: das Deutsche Reich. «. 2...)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Rei kann durch a11e Post-Anftalten, für Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. _ Det Berlin auch MZF“ die Köni liche Expedition des Deutschen Rei s- und Königlich Preußischen Staats- Be ugspreis beträxzt 1 „44 50 Y für das Vierteljahr. _ Einzelne Nummern kosten 20 H. _ “zeigers, 897. tlhelmst'ra :: 32, bezogen werden. Inskertionspreis fur den Raum ner Druckzeile 30 45-

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45. Z. 2018. Düngkrstrcumaschincmit Schleu- dérrad. _ Paul Zollcnkopf, Gr. Grteben b. Koschlau, Ostyr. 1. 4. 95. ' .

46. B. 18 064. GLstUlCÜLÖ M1schdoppelVenttl.

Tbsod9r Bergmann, Gaggknau, u. Jos. Vollmer, BaDsn-Baden. 30. 8, 95.

46. W. 10 794. Umstcueruna für GaGmascbi- nen. _- Nikolaus Joachim Clnistian Wisch, Altona, Gr. Freiheit 77. 20. 3. 95.

46. W. 11 397. Entlastetes EinlaßvkntiT für Gas- und Pstxolkummascbine'n, welche mit Ver- änderlicbkr Füllung arbeiten. _ C. Wigand, HannoMr. 26, 11. 95. , '

47. St. 4357. Kraftmasclymeykupplung 11111 schwingenden Mitnehmern. _ Rtchard Franky" Stetvart, T151w11 of Mount Pleasant, Pocantrco

1113 Westcbsster, V. St, A.; Vertr.: AlexaUder pecßt u. J, D. Peétsrsen, Hamburg. 30 9. 95.

49. O. 2353. Einrichtung zum Sckynstden Von Gewinde auf dkr Drehbank. _ Waltcr Oehmke- ' Berlin UP., Dorotheenstr. 35. 6. 9. „95.

53. V. 2407. Maschine zum Ueberztebcn Von Konfckt nti_t Chokolade. P. J. Vand_er- linda 11. „Z). M. Dickinson. Grand Raptds, Cty of Kknt, Mich„ V. St. A.; Vertr.: G. Brandt, Berlin 897. Kochstr. 4. 30. 4. 95.

55. O._2280. Hkrétellung von braunem Holz- stoff. _ Anton Ondratschek, Eisenberg a. 1). March, Mähren; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin 1797, Lutsenstr. 43/44. 25. 3. 95.

57. A. 4473. PbotoZraphiscbes Objektiv. _ KUW Lancelot Alvis. ondon; Vertr.: Robert

. 9Sé5nidt, Bkrlin 17., Potßdamerstr. 41. 14. . .

58. H. 16 604. Druckwafferpresse mit selbst- tbätig fick) einstsüendem Druck. _ [[Für-111111: 1'01701' lmpkofsmoots 0011111811» hjmitea, Dasbwood House, New Broad Street, London, Engl.; Vertr.: A. du Bois- Reymond 11. Max Wagner, Berlin UN„ Schiff- bauerdamm 299. 28. 10. 95. *

59. E. 4701. Einfach wirkende kolbenlose Dampfpumpe. _ James V. Erwin, Milwaukee, V.St.A.; Vertr.: J.P.Schmidt, Berlin UN„ Charitéstr. 6. 16. 9. 95." ' -

59. L. 9872. Selbsttbattge sYumpe. _ G. Lambach, Oberwipper'b.Marien eide. 2.10.95.

59. Geh. 10 662. Kolbenpumpe mit vom Kolben gesieuertem Rundscbieber; Zus. z., Pat. 77 550. Christian Skheh 11. Christoph Ieutter, Kaiserslautern. 1. 5. 95

Vom

Druckfarben u. dgl.

„Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen (Gegenstände haben die Nach-

enannten an dem bszeichnktsn Tage die Ertbeilung

KnesPatk'ntes nachgesucbt. Der Gegenstand der An-

Ukcllxuntg sst einstweilen gygen unbefugte Benutzung [ ÜL -

msse-

xg. G. 9348. Vorrichtung zur Bestvegung der Stampfkn Von Stampfkalandern. _ Fr. Ge- bauer, CHarlottenbu1n. 10. 11. 94.

12, H. 16 312. Verfahren zur Herstellung aromatischer Nitrosulfocbloride. _ 111". F. von

69, T. 4604. Rasiermesser mit abnebmbarer SicherheitsWrrichtung. _ Gustav Theegarten, We er b. Solingen. 26. 7. 95. _

71. . 5591. Klammer für Scbube und Siiefel. _ Peter Amable Coupal, 102 South Street, Boston, Mass.. V. St. A.; Vertr.: A. du Bois-Reymond 11. Max Wagner, Berlin W., Schiffbauerdamm 29 9.. 30. 4. 95.

75. A. 4413. Verfahren zum Reinigéü kon- zentrierter Schrvefelsäure durcb Elektrolyse. _ Dr. Paul Askenash- Marly le Grand b. Frsi- burg, Schweiz; Vertr.: FramWirtb u.1)r.Rich. Wirth, Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin RW„ Luisenstr. 14. 15. 7. 95.

75. T. 4157. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Schwefelsäure obne Anwendung von Bleikammern. _ Dr. Alfred Staub, Betten- hausen-Caffel. 29. 5. 94.

76. C. 5616. Vorrichtung zur Verstellun des Ablaufrumpfes der Speisevorrichtux1g “xonS [gg- maschinen. _ John Corrigan u. [311 bAugustme Corrigau, Manchestezr, Grsscb. Lanca tLr; Vertr.: Carl Pieper u. Hkinricb Springmann, 238101114117, Hinderfinstr. 3. 1.8. 5. 95.

76. D. 7098. Maschine zum Waschen von Wolle und anderen Gespinnstfasern. _ A. J. Dern- Vcrviers; Vertr.: Carl Pieper u. Hemm!) Springmann, Berlin UN„Hinderfinstr3 5. 9.95.

76. Sch. 9893. SPUWorrichtung für Schuß- spulmascbinen. _ J, Schweiter, Horgén, Schwx1z; Vertr.: 91. Schmidt, Berlin W., Frtedrrcb- straße 138. 16. 7. 94.

80. B. 16 830. PreßVorricßtung zur Herstellung von Hoblgegknftänden aus plasti ch6r Masse. _ Theodor Bremer, Altendorf a. d. uhr. 1.11.94.

80. K. 13 258. Vorrichtung an MTW?" zur Bewegung de'r einzelnen Theile eines Aagazin- Stempels. _ Gustav Krebs, Halle 6. S. 25. 9. 95.

81. Yk. 11 937. Vorrichtung zum Fort- bewegen körniger Materialien. _ M. C". Mat- thäi, Leipzig-Gohlis. 29. 6. 95.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

3. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.

Klasse. . ,

51. Z. 1894. Accordzitbex tmt M11 Hilfs- dämpferlc'isten vsrsehencn Hauptdämpfsrleistcn. Vom 14. 3. 95.

1). Wegen Richtzablung der vor dcrErtbeilung zu entricbtknden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

Klasse.

24. B. 17 606. RauchVerzebrcnde Feuerung. Vom 17. 10. 95.

30. P. 7486. HaartrockxnvvrriÖtung; 2. Zus. z. Pat. 82 305, Vom 10. 10. 95.

39. M. 11867. Klopfmqschine zum Klopfen der Nätbe von Gummiartikeln. Vom 24.10.95.

72. G. 4619. Schrapnel, deffen prengladung die Kug-klfüklung nach hinten auswirft. Vom 17.10.95.

Das Dmnm bedcutet den Tag dex BekannfmaÖupg der Anmeldung_ im „ReickW-Anzetger'. Du: War- kungen des einstweiligen SÖUHLÖ gelten als mcht

8111561161911. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneken, im „Reichs- Anzejger“ an dem angegebensn Tage bekannt 6- machten Anmeldungen rst 611: Patent Versagk. „ie Wirkungen des einstrveilkgen Schuyes geüen als mcht Ygetreten.

a e.

21.ff T. 4232. Anker für magnxtcloktriscbe oder Dynamomascbinen. Vom 9. 5. 95. ' 22. A. 3743. Verfahrex: zur DarsteUung emes

grauen DiIazofarbstoffs, Vom 6. 12. 94,

4) Uebertragungen.

Die folZenden Patente find auf die nachgenannten ersonen bertragen. in e.

12.ff Nr. 78 880. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. _ Ver- fahren zur Darstellung im Benzolkern jodierter und bydroxylierter Cbmoline. Vom 13. 1. 94 ab.

15. Nr. 83 008. Carl von Manteyffel gen. Zögeu, PKWalkerstr. 4 u. 131. Stmon „von Nathnfius, erftstr. 3, Berlin. - Elasttscher Handstempel in Hammerform. Vom 25. 7. 94 ab.

36. Nr. 38 688. Joh. Caop. Post Söhne,

en-Eilpe i. W. _ Verschluß-Herdring für berde. Vom 11, 9. 86 ab.

54. Nr. 74 225. Firma Ang. Töuuesmauu. Düsseldorf. _ Ausgabeapparat für GeschäftS-

fiir Herstellung von Cigarreu-Ma iyeu- Berlin W., Bebrenstr. 58. _ ngarrenwtckel: maschine, bei welcher die Wickelung durcbzwet fich abwechselnd öffnende und schließende Wickel- klauen bewerkstelligt wird. Vom 3. 2, 94 ab.

81. Nr. 69 819. Paul Dames, Klopstock- straße 42, u. Albert Hübner, Oppelnerstr. 20, Berlin. Müllkasten, in welchen ein mit Scharnierbügel verssbener Sack in geöffnetem Zustande eingeschoben wird. Vom 21. 7. 92 ab.

81. Nr. 79 862. Gesellschaft„Stanbschuß“ G. m. b. H.. Berlin W., Leipzigerstr. 131. _ Einrichtung zum Sammeln Von hauswirtbscbaft- lichen Abfallstoffen. Vom 3. 10. 93 ab.

81. Nr. 83164. Gesellschaft„Staubsckmß“ G. m. b. H., Berlin W., L€ipzigerstr. 131. _ Einrichtung zum Sammeln von hauswirthschaft- 2ich1m1 YZfalYstoffen; Zus. z. Pat. 79862. Vom

. . a .

5) Löschnugem

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.

1: 74110. 4: 63 959 74140 74624. 6: 46 902 80 795. 8: 78 407. 11: 43 321 84 212. 13: 47 193 47 503 75 148. 19: 62 789 68 138 78 506. 20: 75 050 75 266. 21: 58 485 76 440 80 999 81 345. 24: 46 458 77 400 84 076. 30: 841.48. 34: 74139 75 335 76 010 76 439 77 919. 36: 81047. 37: 75 678 82 644. 38: 58 486. 40: 81 438. 42: 56 100 79 603 81 946, 44: 80 509. 45: 75 254 75 644 81000 84 215. 46: 63 121. 47: 54 906 80121 81828. 48: 52461. 51: 69 606 78046 78 143. 52: 80 281. 57: 75 792 83 062. 63: 58 509 74 238 76 692. 64: 42 808. 66: 52478. 72: 48313 56 754. 75: 57254 75 610 76 724, 77: 70 227 83 897. 80: 57 763 62 585 66 556 72 678 80 959. 81: 73 940. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.