1896 / 26 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 29 Jan 1896 18:00:01 GMT) scan diff

" bedenklich, sondem finanziell auch gar nicht durchführbar. "“

. angenommen, es würde nur ein Ehren old von 120 »“ jährlich gewährt, so er eben allein die Fahlenverhältnissx der Koch lebenden Kriegsthei nehmer aus den exten großen Kriegen eiue Yelastunß der Reichskaffe von unge ähr 100 Millioxien Mark xährlich. Von wem und wie soll in heutiger Zeit diese aufgebracht werden?

- Vet ' der zweiten Frage wird fast immerjübersehc11,_daß, wenn die VersorgungsZeseße allein nicht auSreichen _ sei es, daß deren Versorgungs enze nicht weit genug gestexkt oder daß die e der EntsFädigungssäße unter. den veranderien “t- und eldverhällniffen unzulänglich ist _, in solchen lien eines weitergehenden Bedürfnisses, die " große'n lüßungsfonds eintreten nicht a„llem fur , die .Kriegstheilnehmer selbst, sondern auch_ fur bereit Hinter- bliebene. Es ist in weiien Kreisen noch mel zu wenig bekannt, welche großen Summen für diese Zwecke einer Milderung der Kriegss äden aüjäbrlick) aufgewendet werden; sonst wiirde man die Für orge des Reichs dankbarer anerkennen und bei'hoberen Anforderungen an die Mittel der ReichSkasse, d.h. an dieKrcifte der Steuerzahler, vorfichtiger und bescheidener sem. ' '

Einige Zahlcn mögen die Berechtigung und Nothwendigkeit dieser Mahnung hier begründen: ' _

1) Der Allerhöchste Disvofttionsfonds bei dcr Reichs- Hauptkaffe (Kap. 68 Tit. 1 des Reichsbaushalis=Et,at_s), bestimmt zu Gnadenbkwilligungen aller Art, ist mit 3 Millioncn'Mgrk jährlich dotiert, von denen aber fast die ganze Symme ledig lich im Interesse der Veteranen und. ihrer Hinter- bliebenen in einer so humanen und aUSJiebigen Weise Ver- wendung findet, das; die den einzelnen Betheiligten zugewiesenen Abfindungen, je nach der Größe des Bedürfnisses, oft bis zur höchsten geseßlich zulässigen (Grenze gehen.

2) Zur Verstärkung dieses Fonds und um noch mehr als bisher begründeten Anforderungen genügen zu können, smd _an Grund des (Heseßes vom 22. Mai 1895 im Kap. 83 Tit. 2

des Reichshaushalts:Etats für 1896-97 weitere 700000 «14

jährlich eingestellt worden. _ .

3) Als Beihilfen (Ehrensold) für hilfsbedürftige Kriegs- theilnehmer sind 1 800 000 „14 (Kap. 83 Tit. 4) vorgesehen, sodaß zur, Zeit 15 000 hilfsbedürftige Veteranen einen Ehren- iold von ]ährlich 120 „% erhalten können.

4) Ferner kommt der im Kap. 83 „Tit. 1 ebenda aus- geworfene Jahresbetrag von 350000 ckW- 1ährlich in Betracht, welcher bestimmt ist und verwrndet wird z_u Unterstützuxigen und Erziehungsbeihilfen fiir Wittwen und Kinder von Kriegs- theilnehmern. , _

5) Endlich wird aus dem Kap. 74 „TU. 6 * des Reichs- haushalts-Eiats zu Unterstüßimgen für Kriegstheilnehmer und deren Hinterbliebene eine Summe von 30- bis 40000 «W jährlich verauSgabt, _

Im (Ganzen also ergeben diese 5 Zi ern eine Iahressumme von ungefähr 6 Millionen Mark, die ledigitch bestimmt ist, den "Kriegsveteranen und deren Hinterbliebenen, w e [ ch e ke in e g 8 sex?- lichen Ansprüche haben, im Fall ihrer Bedürftigkeit und Würdigkeit mit angemessenen Unterstüßungen aus Reichsfonds zu "Hilfe zu kommen. * , '

Diese Thatsache allein, ohne akle weiteren Ausfiihrungen, dürfte genügen, die beregten ZeitungSariikel und Massen- agitationen auf ihren wahren Werth zuriickzufiihrxn. Vielleicht mi t auch eine weitere Kenntnißnahme der bisherigen Ve: müJungen der Regierung Um das Wohl der KriegSthciinehmer und deren Wittwen und Waisen dazu bei, daß diese hier kurz erörterte Frage fortan mit mehr Sachlichkeit, Unbefarigenheit und patriotischem Anstande beurtheilt und behandelt mird.

Daß fiir die als kriegsinvalide anrrkannten Mann- sthasten und deren Angehörige, sowie für die Hinterbliebenezi der im Kriege Gefailenen an Pensionen bezw. gesrßlichen Bei- , hilfen aus dem ReichshauMalts-Etat jährlich 811]? Summe * von über 15 Millionen Mark veranSgabt wrrd, mochte allge- neiner bekannt sein.

Die „Kölnische Zeitung“ bringt in ihrer Nummer 80 vom 26. Januar 1896 eine Korrespondenz aus Baltimorr, betreffend „die Kriegsbrauchbarkeit der neuen amerikanischen Kleinkaliber-Gewehre“, in wel er aus dem Berichteines fremdländischen Generals iiber die * irkunx, solcher Gewehre u. a. nachstehendes Beispiel angeführt wird:

„In Déutschland machte man jüngst eine ähnliche Erfahrung. Ein Soldat, der seinen Sergeanten in Ma deburg beraubt und er- mordet batte, rvar zum Tode verurtheit worden. Fqst jede Kugel dcr zur Voüstrkckung befohlenen Abthriluna traf, und “dennoch vsrsuchte der Verwundete zu entfliehen. Der komman- dierende Sergeant schoß ihm noch eine Kugel durch den Kopf, aber der Tod erfol te auch dann noch nicht. Der Sergeant lud wieder, und erst eine Kugel, die dicht hinter dem Ohr eindrang. führte den Tod herbei. Er hatte neun SchußWunden erhalten. Kein Wunder, daß die Geschichte dieser Urtheilsvoslstreckung von den Behörden unter- drückt Wurde.“ . _

Diese Mittheilun ist völlig erfunden. Bereits seit langer Zeit _ jedenfa 25 seit Anfang der 1850 er Jahre _ hat im

rieden die Vollstreckun der Todesstrafe an einem preußischcn oldaten durch Erschie en nicht mehr stattgefunden.

Das Militär-Strafgeseßbuch vom 20. Jixm 1872 bedroht mit der militärischen Todeßstrafe (durch Erschießen) uberhaupt nur solche militärischen Verbrechen, welche im Felde bc- qangen sind; be eht ein Soldat im Frieden ein nichtmilitärifches Verbrechen, weches mit dem Tode bedroht ist, so wird die Todesstrafe durch Enthaupten vollzogen.

Der Verfasser der KorrespondenÖigiebt an, er sei selbst Yeigt, an der Richtigkeit seiner tliheilung _zu Zweifeln.

wäre dann wohl besser gewesen, er hätte sie 1"; erhaupt “nicht verbreitei.

Der 68. Kommunal-Landtag der Kurmark bes los; in seiner 5, Plenarversammlung am 28. d. M. über 5 ut- acbten des 1. und 17 des 11. Ausschusses. Die ersteren be- trafen in 3 Fällen Beihilfen zur Beschaffung von Feuerlösch- geräthen oder Erbauung von Sprißenhäusern, in zwei Fällen Rekurse der General - Direktion der Land : Feuersozietät gegen Kreistagsentscheidungen , von denen einem statt-

egeben, der andere aber abgewiesen wurde. Die utachten drs 11. Ausschusses betrafen, bis auf" drei, uche um Bewilli ungen aus dem ständigen DiSpojttions- fon s der Kurmärkichen Hilfskaffe zu milden Zweckxnx nur vier derselben konnten mangels Nachweises der Bcdurfitgkeii oder Wiiksamkeit nicbt bewiUigt werden, alle übrigen fuhrten zu zum theii namhaften Spenden. Die drei anderen Gut- achten hatten Rechnung, Kassenrevision und Bezahlung von «Botendiensten zum Gegenstande.

Die Bevollmächtigten zum Bundeßratlx Herzoglicb anhal- tischer Staats-Miniüer Dr. von Koseriß imd Fürstlich lippischxr Kabinets-Minister von Oerßen smd von hier abgereit.

Der RegierungS-Asseßsor Hermes in Posen ist der König- lichen Regierung zu Mer eburg _zur weiteren dienstlichen Ver- wendung als Justitiarius übermiesen worden.

Bayern.

Dem L andtagk ist eine Nachtra sforderung von 240000946 für die Herstellungs osten einer Te cphonverbindung zwischen Frankfurta. M. und Wien auf bayerischem Gebiet zugegangen.

Dic estrige SYung der Kammer der Reichßräthx eröffnete er Erste räsident Graf von Lerchenfeld mit einem Hinweis auf den in Deutschland mit Jubel gcfererten 18. Januar: „Mit Stolz und Freude gedenken wir der glorreichen Zeit, in welcher König Wilhelm von Preußen die deutschen Truppen bis vor die Thore der feindlichen Hauptstadt geführt hat. Mit Stolz und Freude „er- innern wir uns, daß es Bayerns König war, der dem sieg- reichen Feldherrn die Kaiserkrone angeboten hat. In Treue fest stet Bayern zu Kaiser _und Reich.“ Der Präsident schlo mit den Worten Köxiig Ludwig's T.: „Das vereinigte Deutschland wird nicht überwundep“. Im Verlauf der Sißung kam der in der vorigen Session von der Kammer drr Abgeordneten_ gefaßte Beschluß zur Berathung: „Die Regierung möge die Frage der Ein- fiihrung einer allgemeinen, direkten, progressiven Einkommensteuer, verbunden mit einer Vermögens- steuer, prüfen und dem Landtag in thunlichfter Bälde cine diesbezügliche Vorlage machen.“ Die Kammer dcr NeichSräthc beschloß [Zierzu Uebergang zur Tages: ordnung, sprach sick) jc och für eine: Reform der Kapital-Nentensteucr, der ]eßigen Einkommensteuer und der Gewerbesteuer aus. Der Finanz-Minister Dr. Freiherr v_on Riedel erklärte, daß die Rcformpläne in Ausarbeitung seien und daß eventuel] noch in dieser Session cine brzügliche Vorlage möglich sei.

Sachsen,

Ihre Majestäten der König und die Königin von Württemberg trafen gestern Nachmittag von Berlin in Dresden ein und wurden am Leipzigrr Bahnhof, woselbst eine Kompagnie des 1. (Leib-) GrenadierMegiments Nr. 100 Auf: steUung genommen hatte, von JHren Majestäten dem König und der Königin, Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses, den Staats:Ministern, der Gencraliiät und den Stabsoffizieren der (Garnison empfangen. Nach herzlicher Begrüßung begaben sich die AÜerhöcbsten und Höchsten Herrschaften nach dem Residenz- schlossc, wo eine Kompagnie des 2. Grenadier-chiments Nr. 101 Ehrenwache hielt. Während der Fahrt vom Bahnhof nach dem Schlosse bildete eine Eskadron des (Harde- Neiter-Regiments die Eskorte. Nachmittags 6 Uhr fand im Bankettsaale des Schlossss Galatafel und Abends Gala-Vor: stellung im Hoftheater statt.

Oldenburg.

(U.) Gestern ist folgendes Bulletin Über das Befinden Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin aUSgegeben worden:

Die Leiden steigerten fich adermals, kürzen den Schlaf und erschöpfen die Kräfte.

Oesterreich-Ungarn.

Der bisherige türkischr Botscha'ftcrthalib Bei) über- reichte gestern Mittag dem Kaiser in feierlicher Audienz sein Abberufungsschreiben.

In der gestrigen Sißung des bohm'ischen Landtags begründete der Landesausschufz = Beisitzer Werunskr) den Antrag der Deutschen, betreffend die gxseßlichc Sichersteklung des Gebrauchs beider Laiidrsiprachcn in der Bezcichnung der Straße;) und Pläxze der Stadt Prag. Er beantragte die Ueberweixung des Antra 53 an eine Kommission. Dcr Vize-Bürgcrmeister von Prag 5 odlipnt) erblickte in dem Antrag eine Germanisterungstendenz und sprach gegen die Ucbcrweisung. Der Abg. Graf Buquor) erklärte fick) namens der Großgrundbesißer für die Ueberweisung an eine Kommission, worauf diese mit allen gegen die czechischcn Stimmen beschlossen wurde. ' „_

Ein von der Stadt Lemberg zu Ehren des Minister- Präsidentcn Grafen Badeni veranstaltetes Tkéest im Nathhaussaale nahm einen glänzenden Verlau. Ver: treter der Geistlichkeit, der Gcneralität, drs Adels, die Spißen der Behörden u. s. w. hai_ten sich „dazu em: gefunden. Graf Badeni, wclcher in Begleitung des Finanz:Minisiers ])1', von Bilinski, des Statthalters und des Landmarschalls von Galizien erschienen war, wurde von Zr Gemeindevertretung empfangen und verweilte über eine

tunde.

Die italienischen Abgeordneten zum Tiroler Landtag sind wegen ihrer Weigerung, an den Verhand- lungen des Landtags theilzunehmen, ihrer Mandate fur verlustig erklärt worden. .

Jm un arischcn Unterhause brachte gestern bet der fortgeseßten ebatte über den Titel „Obergespane“ der Abg. Nikolaus Kun den Antrag ein: die Regierung aufzufordern, iiber die den Obergcspanen gewährten Zulagen Bericht zu erstatten, Der Abg. Buschbach (liberal) sprach ? en" den Antrag des Grafen Csakt) und hob hervor: wenn 1 bra_u e vorhanden seien, so sei es die Pflicht der Regierung, cne'rgis _e Maßregeln zu treffen. Nicht jeder Abgeordnete, welcher sich Zint Eisenbahnen beschäftige, sei u verdächtigen; er protxstiere gegen eine derartige Auffa ung. Der Handcls:Mir_iister Daniel erklärte: Er übernehme dieVerantwortung fur xede'n einzelnen Theil der Vizinalbahn-Konzesfioncn. Was die Boldvathaler Vi inalbahn und den chll Miklos anbetreffe, Ho sei aus den kten ersichtlich, daß mcht aile Wuns e der Konzessionare erfüllt worden seieix. .Die staatliche Unterstüßung sei nicht erhöht worden, wre em Konzessio'nar dies verlangt habe; der Konzessionar habe nicht znehr erreicht, als jedem anderen Konzessionar gewährt worden sei; es sei auch absolut nicht erwiesen, daß in dem vorliegenden ,“ ail em zm- erlaubter Nutzen gezogen worden sei. Der Mimier erklarte

schließlich, er könne nur den Beschluß-Antrag des Grafen Csakr) ann_ec?men. Der Abg. Hermann zog hierauf seinen Antrag zurn .

Großbritannien und Irland.

Bei der gestrigen Ersaßwahl zum UntßrHaufc im Londoner Stadtviertirl St. PankraJ für den veritorbenen Sir Julian Goldsmid (Unionist) wur e Jossel (Unionist) mik 2T31ltStimmen gegen Harris (radikal) gewählt, der 1375 Stimmen er ic .

Ueber die Vorkommnisse in Armenien ist ein um: fangreiches Blaubach crschiencn; dasselbe enthält, wie „W. T. B.“ berichtet, die Depeschen vom 24. Juli 1894 bis zum 16. Oktober 1895 und den Bericht der gemeinsamen Kommission zur Untersuchung üher das Massacre in Sassun. Nackidkm in diesem Bericht .feftgestcllt ist, daß die Feind- seligkeit zwischen Kurden und Armenicrn von Jahr zu Jahr gewachsen war, wird das Auftreten des Agitators Ham- parsum Boyadjan, weicher sicli Murad nannte, in dem Distrikt geschildert; von diesem Mann aufgereizt, begingen dic Armenier zalZÉreiche Ausschreitungen gegen die Kurden, welche ihrersrits zu epressalien schritten. Die Armenier verließen ihre Dörfer,und die Streitigkeiten brganncn ; die Armenier wurdrn jeßt als im Aufstands befindlich bctrachict, und die Truppen rückten von Musch aus, um die Bewegung zu unterdrücken und Murad zu fangen. Dic Thatsachc der Ermordung von Armeniern ist fest: qastcllt, abcr die Einzelheiten sind sehr iibcrtrieben worden. Das größte Massacre war das drs Priesters Johannes und dcr Armenier im Lager bei Ghelic Guzan, wo die Zahl der Opfer 40 oder 50 betrug. Die Dörfkr Kavar, Schimik, Semal und Ehelie Guzan im Distrikt Talori wurden zer- stört, und die Bcvölkcrung, ungefähr 5000 Köpfe, war gezwungen, sich nach Diarbckr oder nach anderen Orion zu begeben. Das Blaubuch schließt mit einem Memo- randum des britischen Delrgirtcn Shiplct), wrlcher ausführt, die Zahl der armenischen Opfer sri von der britischen und ausländischen Presse sehr Überchäßt worden. Wenn man dir Zahl der in jedem von den 23 Dörfern Getödtetsn auf 40 annehme, so ergsde fich einschließlich der an Nahrunas- mangel (Hestorbcnen eine Totalsumme von ungefähr 900. Unbesiätigt geblieben seien die Behauptungen von Hinfchlachtungrn armenischrr Frauen durch türkische So!:- daten. Gleichzeitig führt Sbipli't] aus, die Agitation gegen. die türkischen Behörden sei ]ahrclang von den aus- wärtigen armenischen Comités in drn Distrikten von Musch und Talori unter den Armcnirrn brtricben worden, und dcr Mißerfolg in den Bcstrcbungrn, dieser Brwcgung Herr zu werden, habe zur Erbittcrung der iiirkiscben Behörden geführt. Auf der anderen Seite werde diese Darstcllung durch die Thatsache gekennzeichnet, daß dir türkische Regierung ilircr ersten Pflicht nicht nachgckdmmrn sei, und zwar der Pflicht, allen Klassen ihrer Unterthanen Schuß zu grwährcn.

Frankreich.

Der g9stern abgehaltene Ministerrat!) beschloß, im Parlament ein Gelvbuck) iidrr dcn 111'12011 Vrrtrag mit Madagaskar zu verthcilcn, iochd von dort dicddllständigln Nachrichten eingetroffen sein würden. Die chrrung wird zu glsichcr Zeit den aiisivärtigen Mächten Mittheilung Über die Besitzergreifung Madagaskars durch Frankreich machsn.

Der friihere Kriras:Minist9r cnernl Zurlindcn ifi zum Kommandeur ch )(17. Arnwc-Korps ernannt worden.

Ein Kredit von 975 000 Fr. wird 1191)qu Vertretung Frankreichs bei dcr si'röniing des Kaisers von Ruß: land, am 12. Mai, vrrlangi wrrdrn. Dic Zusaminenscynng der außerordentlicbcn Mission, welchc dcr Krönung beiwohnen wird, ist noch nicht bcstimmt.

Italien.

Der Prinz Ferdinand von Sachscti:Cobiirg [mt Nom gestern Abend wieder verlassxn. Dcr „Agrnzia Stefani“ zufolge hätte der Papst in dcr vorgestrigcn Audienz dcm Prinzen Frrdinand erklärt, daß drr Ueberiritt des Prinz cn Boris nicht gestattet wcrden könne. _

In Neapel fand gestern in der San Lorrn o-Kirchc cinr Trauerfeier für die bei AmbaNUladji cfallencn statt. An derselben nahmen auch die höheren Offiziere dcs deutschen Kriegsschiffs „Moltkc“ ilicil. Der Prinz Hcinrici) von Preußen war durch den persönlichen Adjutaiitcn, Fior- vettcn-Kapitän Müller vrrtrcten.

Spanien.

Zur Frirr dcs Geburtstags Scincr Majestät ch Deutschen Kaisers fand in Madrid am Montag Vormittag in der deutschen Kapellr ein FestgotteSdicnst statt, welchem die Mitglieder der deutschen Botschaft und des deutschen Kon- sulats beiwohnten. Abends fand in den Räumen der (Gesell- schaft „(Hermania“ unter dem Vorsi dcs Botschaftch von Ra: dowiß ein Festmahl statt._ Der * otschaftcr hielt nach einem Toast auf die Königin:chentin die Festrede, worin er zur Erhaltung des vollcn Deutschtkyums gerade im Aus: lande mahnte. Der Redner schloß mit einem begeistert auf- qenommcnen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser. An Allerhöchstdenselben wurde folgendes Telegramm gesandt: „Eurer Kaiserlichen Majestät legen die mit dem Botschafter in Madrid vercinigten Landsleute das erneute Gelöbnis; der Treue zu Füßen, in begeistertem Dank für das, was Eure Majestät an uns Deutschen im Auslande gethan haben. Die deutsche Kolonie.“ _ Ein glänzender Ball, an dem 120 Personen theilnahmcn, beschloß die*Feier.

Schweiz.

Die Geseyentwürfe des Bundesraths, betreffend die Einführung der obligatorischen Unfall: und Kranken: v e r s i ch er un g, würden eine ]ährliche AUSgabe von 7 333 000 _r. zur Folge haben. Der Bundeskatk) erklärte, daß hierfür w ordentlichen Einnahmen nicht ausreichten; cs müßten neue C'in: nahmen gesucht werden. DW “Beste sei die Einführung des Tabackmonopols.

Belgien.

Die Königin ist, wie „W. T. B.“ aus Brüssel erfährt, wieder völlig hergestellt.

Türkei.

Der bisherige Gesandte in Bukarest chchid Bei ist bei der italienischen Regierung als Botschafter in Rom accre- diiiert worden.

- Serbien.

Der Geburtstag Seiner Majestät dcs, Deutschen Ka i s ers wurde am Montag in Ve [ g rad festlich beggngen. Vormittags fand Empfang hkl dem deutschen Gesandten Freiherrn

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v o n Wae cke r-Gottxr statt. Glückwünsche statteten im Namen des Konigs' von Serbien der Yfmarscbal], im Namen der ser- bischen Regierung der Minister: räsident, ferner die Diplomaten, die Vertreier der Behörden und die höheren Beamten ab. In der evangeli chen Kirche war Festgottesdienst. Bei dem Fest- bankett, wel xs Abends veranstaltet wurde, brachte der deutsche (Hxsandte Freiherr yon Waccker:Gotter ein Hoch auf den Konig von Serbien, der deutsche Konsul Or. Oberg ein Hoch aiif den Deutschen Kaiser aus.

Die „Skupfchtina ?at einen Antrag angenommen, wonach die Gemeinde-Vortrher mittels Königlichen Ukases ernannt werden sollen.

Bulgarien.

DieSobranje becndigie in ihrer vorgestrigen, bis Mitter- nacht dauernden Sißung die Debatte über den Strafgesc : entw u rf, der nunmehr m dritter Lesung angenommen worden Ft, Die Opposition versuchte einige Amrndements einzubringen, darunter eines zu dem Artikel üdrr die Bildung von bewaffneten Banden zu aufrührerischcn Zwecken. Die Redner begründeten das Amendement damit, daß dieser Artikel bei Nieder- werfung der maccdonischen Bewegung angewendet werden könnr. Nach einer wirkungSvollen Rede des Minister- Präfidcnten Stoilow nahm die Sobranje den Text der Vor: lage? an. Fernrr wurde die Aufnahme einer inneren An- leihe von mer Millionen zu Gunsten der Munizipaliiät von Sofia genehmigt.

Amerika.

Der Dampfer „Hawkins“, dessen Vcrfolgung von der RegierunH2 der Vereinigten Staatrn angeordnet worden war, ist 75 eilcn südöstlich von Long Island wrack ge: worden. Von 80 Cubancrn, die sich an Bord desselben be: fanden, wurden 70 gerettet. Die mitgeführten Kanonen und Schießvorräihc gingen vrrlorcn.

Afrika.

. Dic „Tribuna“ veröffentlichte gestern in eiuer besonderen Aingabe einc Dcpcschc, welcbe nachträgliche Einzelhriten über die Vorgänge bei Makalle enthält und die bereits gemeldeten Nachrichten im wesentlichen bestätigt. Die Depefche barichtet, daß dcr Feind bei dem lesion, am 18, d. M. unternommenen Angriffe mit Leitern in das Fort einzudringen versucht habe. Die Italiener hätten den Gcgnrr ganz nahe herankommen lassen und Steine gegen ihn geschlcudcrt, um den (Glauben zu erwccken, daß Mangel an Munition eingetreten sri. Als der Feind fich an demFort gesammelt habe, hättrn die Italiener plößlick) Schnellfrixcr aus den Repeiisrgrwehren und (Hrsckzü feuer eröffnet. Die Schonner hätten bei diesem Angriff 1500 ddte verloren.

Nach einer Meldung dcr „Agenzia Strfani“ aus Ada- Hagamus von gestern ist die Kolonne drs Obrist: Lieutenants Galliano in der Nacht bei Aida vorbei- marschiert. Die Marschordnnng drr schoanischen Armee war folgende: an der Spitze marschierten Soldaten unter dem Befehle Ras Mangascha's, dann folgte die Kolonne (Halliano's, drn Schluß bildrte dir Truppe Ra s M ak on 6 n's. In einer Entfernung von drei Stunden marschierte der Nc us Menelik mii seincn Truppen. Kundschafter berichteten, der Oberst-Lieutenant Galliano und seine Leute gut behandelt würden; einige von den Kundschaftern hätten hinzugefügt, daß (5,3anan bald im italipnischrn Lager eintreffen werde; andrre meldeten, daß Menrlik den Abschluß des Friedens erwarte und dieses Ereignis; in Hanzeii abwarten werde.

In einem der „Times“ aus Johannesburg zugrgan: genen Telegramm vom 27. d. M., wclchrs von englischen Eiiiwohnern Joliaiincsburgs unterzeichnet ist, wird gemeldet". „die Gefahr der gegrnwäriigcn Lage sei groß; die BMW seien anmaßend und widerfe ten sich den unumgänglich nothwendigcn N-cformcn. «ie seien noch rings um Joiyanncsburg konzentriert. Ein Ausbruch der Volkslridenschaft stehe bevor, wenn die Engländer nicht aus ihrer jrßigcn skiavcnähulichrn Lage befreit wiirden.“

Parlamentarische Nachrichten,

'Die Schlußberickitc über die gestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sick) in dcr Erstrn und Zweiten Beilage.

_ _Auf der _Tagcsordnung der heutigen (26) Sitzung des Reichstags stand die erste event. zwcite Berathung des Antrags Varth-Nixkcrt, betreffend die Abänderung des Wahlgescßes fur den Reichstag. Zunächst nahm das Wort 0er

_ Abg. Rickert (fr. Bg.): Rednc'r beschränkt fick) angssichts der kunnen Besetzung drs Haukes (es sind 1,7 Mitalieder im Saale) auf eine kurze Empfehlung des dom Reichstag schon am 17. April 1894 mit großer Mehrheit angenommenen (Heseßcntwurfs, der firh in der Zwischenzeit immer ailgemrinere Sympathien erworben habe. So sei im vorigen Jahre Von der badischen Regierung zum chck des besseren Schußes des Wablgebcimnisses eine Vorlage gemacht worden, welche die Hauvttbeile des Antrags enthalte. U Abg. Bassermann (111.):_Auch wir werden dem Anfrage zu- sitxnmen, da dte Erfabxunk-en m der Wahlprüfungskommission die Sicherung des Wahlgebetmniffes auf diesem Wege zur Notbwendig- kett machen. Der badische Entwurf hat nicht nur die Wahlkuverts, sondern auch die sogenannte Duxikelkawmer, den Jsolierraum für die Beförderuna des Stimmzettel?) m das Kuvert, adoptiert.

ng. Schädler (Zentr) gikbt für die Zentrumépartei diesrlbe Erklarung ab. Sicherung der gchrimen Abstimmung habe 18 stets fur alle politischen Wak)[en verlangt, deSgleichen auch ür die Kommunalwahlen, wenn auch bier vicÜeicht diese oder jkne Garantiemaßreqel aus lokalen Rücksichtcn modifiziert oder ganz bei Seite gklaffen werden könne. Der Abg. Windthorst babe s. Z. die (Gründe für diese Forderung auseinandergefeßt und dabei “„Uch dix Erhaltuna des geltenden deutschen Reichwablrechjs ausdrück- lic? mrt angeführt. Rednxr zitiert die neuesten AUSLaffungen dcs fruheren preußischen Ministers destnnern Herrfurtb über dieses Wahlrecht in zustimmendem Sinne.

(Schluß des Blattes.)

5 _ In der heutigen (7.) .Sißung des auser. der Ubgeqrdneten, wclcher der Fmanz-Minister 1". Miquel, der Minister für Landwirthschaft 2c. “Freiherr von Hammer-

Yin und der Minister des Innern Freiherr von der Recke beiwohntcn, wurde zunächst an Stelle des früheren Ab „Hugo

ermes der Abg. Langerhanß zum Mit liede der Stams- „khuldenktzmmisfion gewählt. Driselbe na m die Wahl an und erklarie sich durch den aufdie Verfassung geleisteten Eid

auch für diese Thatiqkeit für gebunden. Zum Schriflfuhrer wählte das Haus an Stelle des Abg. Olzem den Abg. Jürgensen,

Darauf wurde die zweite Berathung des Staatg- banshalts-Ct'ats für 1896/97 fortgeseßt und zwar beim Etat des MiqtsteriumH des Innern. Unter den Raths- stellezi des Mmrstrriums ijt ein versicherungStechnischer „Hilfs- arbeit'er mit 6000 „16 Gehalt neu eingestellt; die Budget- kommrsnowempfiehlt die Genehmigung der Mshrforderung.

Abg." Luckk) off: Dieser Titel bietet mir willkommenen Anlaß, 9111 dir jungsteg Verhandlungen im Reichstag bezüglich der amerikani- 1chcn LsderzöoerßMrnngß-Geseüschaften und auf die in der Presse gegen den thstrr drs Innern wegen seiner den ausländifchxn Gesell- schaften auferle-xxten Kontroldorsckoriften erhobenen Vorwürfe zurück- zukommen. Die getroffenen Maßregeln Waren nötbig, die Vorwürfe unbegründrt; _Di-x erwähnten _amerikaniscben Gesellschaften haben das große 'Gejchaft in Preußen Hauptsächlich dadurch erzielt, das; sir zur Versicherung anreiztrn durch das Ver- sprechen ubertrieb'ener und unerfüilbarer Gewinnvertbeilim , des Doppelfchnd Dreifachey unserer größten und sparsamen GesellscZaften. Dem Vrr11ch€rungskandidaten Wurde auf unverbindlicbrn Zetteln mit oder Obk'ie Datum und Untkrschrift Vorgerecbnet. daß er bei Fälligkeit der Police außer,“ der Vcrficherungssumme 80, 90, ja über 100 0/0 der grzdxxenen Framwnn an Gewinnanthriien eröaiten werde. Dieses Ge- schqst§geba ren bor! auf, nachdem fi»? enötbigt sind, ihren Geschäfts- bericht so zu'grstaltexz, daß jeder Ver icherte daraus entnehmen kann, welcher (Hewrnnantbxrl auf frine_Police cnjfällt. Das ist auch von all_en in Preußen thatigen Gessüiwasten vom Minister verlangt worden. Die deutschen babkn fick) dhne Murrkn gefügt, nicht die amerikanischen, wohl aus Furcxyw daß si? idr Geschäit nicht mit Erfolg betreiben konnen, wenn 118 _1edem Vérsiciysrten Klarheit über ssinrn erinnantbeil gebrn muffrn. DW Verpflichxung, die Hälfte ihrer Främieneinnahmrn in deutschen Staatspaptercn zu hinterlegen, ist den an erdeutscben GkseÜ- schaften aufsrlegt' worden zum Schuß der Versicherten. Es ist nicht var- gxssen, das; 1876 die S0k112111811ßé11[411'6-1115111'31166 01" USW York, Welche d:e größt? Grseilschgft der Wklt zu sein vorgab, bei ihrem schmäblichen Zusammrnbrzich „niébt die KosteZi der Liquidation deckte. Lebens- versicherung ist «mr Form drr Sparkaffy. Die Anlage von solchen Spargeldern, brsnrmnt für Wittwen und Waisen, muß unantastbar skin. Dre dkutschen (Hrseükäyafrsn unteriicgen betreffs Anlage ihrer Werthe dcnselbrn Bcsttmmungrn, wrlche für die Anlage Von Mündel- geldern bxstrhen; Die amerikanischen Gesrüschaftrn anders zu be- bgtidrln, [!(-„gt krm Grund vor. Die Erlaffr drs Ministrrs Verdirncn nicbt Tadel, sondrrn Anerkennung.

Bei dem Titel „Statistisches Bureau“ kommi

Abg. von TzsÖdex (fr;kons.) auf die Klagcn über die vielen Statistikexi zurück. Dlvé Statistiken über die großen wirtbscbaftiichen Fragen 161-371 nothwendig, Aber kntbebrlich seien die kleinen statisti- scbezi Aufsteslunaen, welche die Dezernenten in drn einzelnen Mini- stcrtrn sür disse_ (der jene Frage verlangen. Es wäre besser, wenn fie fick) rnit wichen Umfragen lieber an das Statistische Bureau wrndrn würdrn. NLDUer bittet den Minister, für srin Rrffort anxordnrn zu wollen, daß für besondere FäÜe nothwendig werdendekStatistikrn erst der Begutachtung des Statistischen Bureaus untrrwoxsrn wcrden, ob nicht dieses das Material beschaff€n kann, wemr (s (wrd nicht allernc'uesten Datums ist. Dadurck) würden die Statisttkw fick) um 75 0/9 yrrmindern, und dir eigrntlick) wissenschaft- lich€ Slatistik würdr_ darunter nicht leiden.

Abg. Rickert 1chließt sich dem Vorredner an und kommt auf

dcn_ g€strrn von ihm vorgetragenen FaU Links Arztes in Stow zurück, resten Naturalisation abgslednt wurde, troßdem fie ibm zugrsickyert War, wrnn _61: ans drin russischen Staatswerband ausgeschieden srin würde. Vier Jahrs [ana habe fick) derselba um die Entlassung aus dem russischen UnterthanrnVLrband bemüht. Trotzdenr wurde ihm nach vikrjäbrigen Bemühungen die Naturalixcition nichi ertbsilt, wril der Magistrat von Stol wider- svrdchrn hat. Der Magistrat bkscheinigt ausdrücklich, da Nach- tbeiliges über ihn nicht bekannt geworden sei. dencr bittet dyn Mtniiter, Wrnn der Mann fich nochmals an ihn wendet, die Sachc unterkuch€n zu [affen und dir Gründr zu prüfen, die? den Magistrat zur Ablsi)_nun,; der Naturalisaxion haben veranlassen können. , Gebeimrr Regirrimgs-Ratl) von Trott zu Solz: Es wird wichi tm Interesse dks 56311139".ster HyrrnRickert liegen, Wenn ich die Gründe anführen troUtc', die grgrn dte-Naturalisation geTtend grmacht wurden. Wrnn der Magistrat srinc ablehnende Haltung aufgegebén haben solitr, so würde däs von Bedeutung sein für die wiederholte Prüfung der JÜUZLU Fragr.

Jm Kapitxl Ober-Verwaltun Egericht sind (3 neue Ngthssteüen mit je 7500 „16. neu eingSJtcllt. Die Mehrausgabe mird ohne Debatte bewilligt.

Beim Kapitel „Landräthliche Behörden Acmter“? beklagt fich

Abg. Rudolpbi (Zrntr.) übrr dir Unduldsamkeit Eines Kreis- Zusséiiffes gegknübrr drr überwiegrnd katbyiischkn Brvölkerung diesrs *rci es.

Abg. Brandenburg (Zentr) Wkist darauf hin, daß die un- parttgitxckyc Behandlung drr zxatbolikcn auch bei Bsscyung der Land- ratbsamter fich zxige; ,es enwseble sich dir Besrxzung der LandratbÉ- sisllen in fatboükchx'n Kreisrn mit einem kaibolischsn Landratl). Das 111 auch pdlitisch richtYZ; denn die kaiiiolizckyen Landräthe agitiercn nicht sk) viel, und dir 5 ablens werden dann Vom Reichstage nicht für ungültig erklärt. Dcr Miniiier solle, wann eine katholische Kreis- karäerung um einen katholijcben Laiidratl) bittet, diesrm Wunschs w: a ren.

(Schluß des Blattes.)

und

Entscheidungen des Ober-VeWaltungSgerichts.

Hinfich11ich der Zerlegung des Steuersaßes eines über mehrere Kommunalbeztrke sich erstreckenden Gewerbes für die Zivi'cke der kommunalen Besteuriung in die auf die einzelncn Betrieböorte entfaüenden Theilbeträge 38 des Gewerbesteuergeseyes) hat das Ober-Verwaltungßgerickpt, 171. Senat, 1. Kammer, durcb Entscheidung Vom 18. April 1895 folgende Säßc ausgesvrochen:

1) Der Steuersaß mehrerer Gewerbrbetriebe derselben Person, welche nach § 17 er-Steuerges. als ein steuerpflickotiges Gewrrbe zur Steuer veranlagt werden, erd drmgemäß nach dem gesammten Ertrage der sämmtlichen von derselben Person betriebenen Griverbe in einem Betrage veranlaßt. Die nach § 38 a. a. O. Vorzu- nebmrnde Zerlegung bat fich demnach auf diesen einheitlicher: Steuersatz zu erstrecken. Betreibt beispielsweise eine Fruer- und Lebens- Versicherunß§g€f€l1schaft in ciner Zweigniederlaffung an einem vom Siß der Gese117chaft verschiedknsn Orte nur das F en er : Ve:sicherungßgeschärt, so bctrrtbt sie in dieser Zweignikdkrlaffung ihr gesammtes Gewerbe, das Feuer- und Lebensoer!ichernngögeschäft, und der Ort der Zweig- niedcrlaffung ist Bktriebsott für den Gesammtbetrieb der Geerschaft. ,Die yon dem ,Sjeuerausscbuß beliebte und durch die Berufungs- enlscbeidung gébtlligte Tdeilung des “Steuersatzes zum Zwkcke der Zer- legung in Steuerbeträge, die auf die einzelnen Gewerbebetriebe entfaUen sollen, wideripricht, abgesehen von ibrrr Wiükürlicbkeit, dcn gcseßlichen Vorschriften.“

, 2) BerriebSort im Sinne des § 38 des Gewerbesteuergrseßes ist ebenso wie im Sinne des § 2 a. a. O., betreffend die Besteuerung gewerblicbcr Unternehmen, Welck): außerhalb Yreußens ihren Sitz haben, jeder Ort, an welchem ein str endet * etrieb durcb Er- richtung einer Z_weigniederlas1ung, Fabrikations-, Ein- oder Verkaufsstatte oder in sonstiger Weise unterhalten wird. „Da der 38 über den Brgriff und die Merkmale eines „BetriebSortS' ke tze Bestimmung trifft, so ist anzunehmen, daß bei den sich aber mehrere, Kommunalbezirke erstreckenden Gewerbebetrieben unter „Betriebsort“ ganz allgemein jeder

Ort verstanden wird, an welchem das Gewerbe betrieben (5 3 des Reichégese s wegen Beseiti ung der D J W 13. Mai 187 oder. ein stehen er Betrieb unterhalten (S 2 (Gewerbesteuergeseß) wird oder der Betrieb stattfindet VKM;- munalabgabengeseß vom 14. Juli 1893). _ _ Der Vorschrift der §§ 38 bezw. 2 des Gexverbesteuxrgeseßes sind die im § 2 des Geseves vom 27. Juli 1885 fur die Kommunalbesteuerung vorqeschriebenen Vorausseyungen fremd, und die Frage, ob an einem Ort ein Ge- werbebetrteb stattfindet, muß unabhangia von diesen leßteren Be- stimmungen entschieden werden.“ (Rep. 71. G. 186/95.)

Kunsx und Wissenschaft.

Die Königliche Universität Greifswald beging am 27. Jamrar die Feier des (Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers und Königs durch einen Festakt in der Aula, an welchem der akademische Lehrkörper, zahlreiche Ehren- gäste und die Studentensckzaft theiinahmen. Die Festrede Zetelt der orde_ntl1che Professor der Hygiene, Geheime Medi inal- at_h ])r. Lof'flrr; das'Thrma lautete: „Ueber die ort- schr1tte der hygienischen Wisiemchasten in den le tcn253ahren.“ Am Abend des, 28. Jaquar fand ein gro er studentischer Kommers, zugleich in Erinnerung an die Wicderaufrichtung des Deutschen Reichs, statt.

GesundheitSwesen, Thierkraukheiten uud Absperrungs- Maßregeln. Türkei.

Zufdlge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in Kynstanttnxpel' vom 21. d. M. unterliegen Hrrkünfje von der egyp- ttjcben Küste emer fünfrägigrn Quarantäne nebst Desinfektion der gc- tragenen Kleidun sstücke und Effekten. Die Quarantäne soll in den Lazaretben von eirut, Tripolis, Clazomene und Abou-Saad (bei Dxeddab) stattfinden. Schtffe, welche bei ihrer Ankunft in Abou- bSaal?) chokeraVerachtig€ Fäkle aufweisen, haben sich nach Camaran zu

egc en.

Der Gesundheitssiand in Berlin war auch in der Woche vom 12. bis 18. Jatzuar em günstiger und die Sterblichkeit eine niedrige „(Von, xe 1000 Einwohnern starbrn, aufs Jahr berechnet, 17,4). Auch in dieser Woche warrn untkr den Todeöursachen akute Entzün- du'ngen der Atbmungsorgane vorherrschend, wenn auch die Zahl dersrlben eine etwas kleinere als in der Vorwoche war. Dagegen kamen_ Erkrankungrn an Grippe zahlreicher zur Beobachtung und fuhrtrn auch in 6 Fällen zum Tode. Etwas häufiger als in der Vorwoche traten auch akute Darmkrankheiten unter kleinen Kindern zii, Tage und endeten etwas häufiger tödtkich. Die Bethetltgung des Säuglingsalters an der Sterblichkeit blieb eme kleine; von je 10 000 Lrbenden starben, aufs Jahr berecbnrt, 45 Säuglinge. _ Von den JnfektionSkranköeiten kamen Erkrankungen, an Masern. Scharlack) und Diphtherie weniger zur An- zetgx, iind zeigten sich Erkrankungen an Diphtherie in der jenseitigen Lomsenitadt, tm Strakaurr Viertel und in der Rosenthaler Vorstadt am, zahlreichsten, während Maxern imd Scharlach in keinem Stadt- tbstle m nrnncnswcrther Zahl zum Vorsckxrin kamen. Auch Er- krankungrn an Typhus blieben srlten. An Kindbettfieber kam nur ]. Erkrankung zur Kenntniß. Etwa? seltener gelangten rosrnartige Eutzündungen des Zell ewebes der Haut zur ärztlicbm Beobachtung. Erkrankungen an Keuck) ustc'n wurdrn etw-as Häufiger, während thru- matischr Beschwerdrn aller Art seltener zur Behandlung gelangten.

Verkehrs-Anftalten.

Bremen, 28. Januar. „(M.TB.) Norddeutscber Lloyd. Der Postdampfer .Halle“ ist am 26. Januar Nachmittags auf dxr Wefrr angekommen. Der Postdampfcr „Stuttgart“ ist am 25. Januar Nachmxttags von_New-Ydrk nach der Weser abgegangen. Der Postdampfer „Hobenitaufen' hat am 26. Januar Abends St. Vincent passiert. Der Reichs-Postdampfer .Darmstadt' ist am 26. Januar Morgens in Genua angekommen.

Theater und Musik.

Konzerte.

Der wohlbekannte Violinvirtuose Herr Waldemar Meyer vdranstaltete am Sonnabend im Saal der Sing-Akademie en) Konzerr unt de_m Vom Professor Mannstaedt ge- letteten Phxlharmo'nrschen Orchester, welches die Reihe der ' Voctrach m1t Chrrubini's Ouvertüre zur Oper .Fapiska“ eroffnete. Der Konzertgeder spielte sodann ein Wenig bekanntes Concertino in drei Thrilen von Wilhelm Taubert (deffezileßies Werk), zu welchrm dieOrcbkstkrvartie von Herrn Hof-Kapellmeister [)r. Muck hinzugefügt worden ist. Das Werk, vokl von gctstvollen' Zugen, ist in aüen Theilen zugleich eine sehr dankbare Violmpiézce und wurde von dem Spieler in musterbafter Weise "vdrgetragen. Die weiche, zarte Ton- erzeu?ung, die gerauicblose Bogenfübrung und vor allem der eelsndoÜe Vortrag erweckten bei den zahlreich ers ienenen Hörern lebhaften Beifall., Den drei Solostücken mit Xavier- beglettuna Von Bach, Samt-Saöns und Moszkowski, sowie dem gxoßqn Konzert von Rubinstein op. 40 ((;-(Lux) wurde eine ebenso * gunstige Yuinahme zu theil. Das Occhetter wie der Pianist W. Sacks leistetexi m_ ckan Begleitungen sebr LobenSwertbes.

Em 1un er, hier. noch nicht bekannter Komponist aus Moskau, Alxxander criabin,1i:ßfich am Sonnabend im Saal Bech- stein hörrn. Die Ursache die geringen Betbciligung des Publikums lag wohl in der Wahl drs Programms, das allein Klavierstücke des Konzertgebers enthielt, dre jrdocb von unbedeutendem Umfang Waren. Der musikalische Werth war aber auch nicht hervorragend; der Kom- ponist lehnt sich oft unwerxennbar an den Stil Cbopin's und an MoSzkowski qn. ' Das zeigte sich sowohl in den Impromptus und Nocturnes, wie in den Etüden. Er trug akle Pidcen selbst vor und erntete aufmunternden Beifal].

, Seine Majestät der Kaiser ließ nach der Festvorstellun tm Königlichen Opernbause am 27. d. M. durch den Generali? Jntendgnten Grafen von Hochberg sämmtlichen Mitwirkenden Aner- böchstseme größte Zufriedenheit und Anerkennung aussprechen. Fraulein Rosa Poppe und Herr Stammer hatten die Ehre, nach Schluß des Festspiels .Varbarossa“ in die Kaiser- liche Loge befohlen zu Werden , woielßst Seine Majestät dem Fraulem Poppe em Brillantarmband und Herrn Stummer eine Busen- nadel mit dem "Allerhöchsten Namenßzug in Brillanten unter huld- voilen Worten uberreicbte. Durch den General- ntendanten Grafen yoxi Hochberkz erhielten der Königliche Kapellmeiter Or. Muck das Bildnis; Se ner Majestät mit Namenßunterscbrift, die Herren Ober- ; Regiffßur Teßlaff und Ober-Inspektor Brandt Busennadeln mit dem Allerhocbsten Namenßzuge in Brillanten und die Herren Dekorations- maler QuFlio und Kostümmaler Gutbknecht Adlernadeln in Brillanten.

Im * erlincr Theater wird als nächste Novität für Anfang Ybruat das vierakti e moderne Schauspiel „Maria Raymond“ von

ora Duncker, und A (W Prasch vorbereitet.

_Im Schtller-Tbeater findet morgen die [este Wochenta s- auxfubkung von „Der Widerspenstigen Zähmung“ statt. _ Burgersaale des Ratbhauses wird am nächsten Sonntag ein .Cbami o- Abenxx. "SWW“ u t d L 1: i V ellun

„m ea er n er en in en werden de or der Außstattungs-Operette „KMF Cbilperüb“ am Sonnaßend Fans vier Tage unterbrochen werden. on diesem Tage bis inkl. Dienöiaa, * gelangt MiUöcker's Operette .Der Betéielstudent" zur WMW:- Am Sonnta Nachmittag kommt bei halben Preisen das große: Am- stattungs-Ba et „Rund um Wien“ zur Darstellung. _