„ZM MM das Schiff auf die Seite gegangen ist, und daß es ' M möglich geroesm ist, die Boote, welche auf der hochstehenden Seite des Schiffs sicb befunden haben, überhaupt ins Wasser herab- zulassm. Es heißt bier:

In dieser verbältnißmäßig kurzen Zeit, sind von den zehn an Bord befindlichen Booten, von denen die geraden Nummern an der Steuerbordseite, die ungeraden an der Backbordseite bingen, nach den Zeugenaussagen im Ganzen 7 Boote zum Ausschwingen und Herunterfieren klar gewesen, und zwar an Backbordseite 1, 3, 5 und 7, an Steuerbordseite 4, 6 und 8. Von diesen 7 Booten sind mit Bestimmtheit zu Waffe: gekommen Boot 3, welches die ge- retteten Schiffbrüchigen getragen hat, Boot 5, welches an dem einen Ende hängen geblieben und voll Wasser geschlagen ist, und Boot 7, welches, wie später noch auSgefübrt wird, später gekentert sein wird. '

Es ist dann weiter gesagt: .

Aus dem Klarmacben der sieben Boote rechtfertigt sich jeden- falls der Schluß, daß die Offiziere und Mannschaften in an- erkennendster Weise ihre Schuldigkeit gethan haben, wenn man be- denkt, daß in eisiger Nacht, welche aUes bei dem hohen Seegange überkommende Wasser batte gefrieren lassen, und nach plößlichem Erlöschen der sämmtlichen elektrischen Lichter an Bord gearbeitet werden mußte.

Es ist weiter von dem Herrn Vorredner der Vorwurf erhoben worden, daß nicht die nöthigen Signale ergangen find, um die Passagiere zu Wecken. In der Entscheidung heißt es d?mgegenüber:

Ferner ist anzunehmen, daß auch die Passagiere sämmtlich ge- weckt worden sind. Der Steward Kobe behauptet bestimmt, daß hinten Alles geweckt gewesen sei.

Der Herr Vorredner ist dazu übergegangen, eine Klage, die auch sein Herr Kollege aus der sozialdemokratischen Fraktion Vorgebracbt hat, zu wiederholen, die sich darauf bezieht, daß die Dampfer unserer großen Seebéförderungßgesellschaften nicht auIreichend mit see- männisch auSgebildeten Mannschaften bemannt wären. Ich habe eine Uebersicht über die Bemannung der Schiffe der Hamburg-Amerika- nischen Packetfahrtgesellschast nicht Vor mir. Es liegt mir aber hier eine Uebersicht vor über die Bemannung der größeren Dampfer des Norddeutschen Lloyd, und daraus ergiebt sich, daß dieser Vorwurf in seiner Allgemeinheit _ daß im einzelnen Falle einmal die Beman- nung zu schwach gewesen sei, kann ich sslbstverständlick) nicht be- streiten _ nicht zutrifft. BeispielSweise ist die „Elbe“, welche nach dem „Handbuch für die Handelßmarine“ im Ganzen 173 Mann zu haben pflegt, zur Zeit der Kaiastropbe, wo eine verhältnißmäßig geringe Zahl von Passagieren, und deshalb geringeres.Vedirnungßpersonal an Bord war, tbatsächlich bemannt gewesen mit 150 Mann, und darunter befanden sich 38 außgebildete Seeleute. Zieht man dabei in Betracht, daß also schon nach dieser Ziffkr es möglich gewesen wäre, jedes von den Vorhandenen 10 Rettungsbooten mit 4 ausgebildeten Leuten zu bemannen; zisht man ferner in Betracht, daß unter drm Maschinenpersonal und unter der übrigen Mannschaft auch eine größere Anzahl von Leuten sick; befand, die mit Bootrn umzugehsn verstand, so muß man zugebén, daß dieser Vorwurf nicht begründet ist. Ick stelle dem Herrn Vorredner diesc: Uebersicht zur Disposition, und er wird findkn, daß auch im übrigen bei den größeren Schiffen des Norddeutschen Lloyd die Bemannung jsdenfalls eine genügende ge- wesen ist.

Nun, meine Herren, kom'ms ich auf die Bemerkung des Herrn Vorredners, daß eine Mittheilung, die er mir im Vorigen Fahrt? bei der Berathung des Gegenstands gemacht hat, dazu grführt Habe, daß der betreffende Gewährsmann, der diesce Mittheilung zunächst an den Herrn Abg. Bebel bat geben lassen, aus drm Rrich§gebiet aus- gewiesen sei (Zuruf links), _ aus Bremen ausgewissen sei. Der Herr Vorredner selbst hat schon vorsichtig dir Aeußerung thHan, daß er nicht glaube, daß diese Ausweisung auf mich und auf meine Ein- wirkung zurückzuführen sei, und ich kann hier Versichrrn, daß die Aus- weisung mir voÜständig fremd geblieben ist bis zu ihrer Durchführung, und daß ich auch nicht den [eisesten Anstoß dazu gegeben habe?. Ich kann aber auch weiter versichern, daß nach den mir Vorlicgenden Be- richten auch der Norddeutsche Lloyd an dieser AuEweisnng ganz un- schuldig ist, und ich kann endlich Versichern, daß diese: Auöweisung über- haupt mit der Miiibeilung, die Von dem bktreffenden Ausgewirsenrn angegangen ist, gar nicht im Zusammenhang steht. Ick) habe die Akten eingesehen und daraus Folgendes festgestellt:

In Bezug auf die Handhabung der Vereins- und Vkrsammlungs- polizei ist auch-xislich diefer Akten in Bremerhaven früher eine etWas milde Praxis gswescn. Vor einigen Jahren ist die Polizei in Bremerhaven in andere Hände übergegangen, und der Inhaber der Polizeigewalt in Brrmerbaven bat Ls für gut und nüßlicb gefunden, eine Vérschärfung drr Hamdhabung des Bremischen Vereins- geseßes in Bremerhaden eintreten zu [affen- Diese Verschärfung hat unter anderm darin bsstanden, daß die Versammlungen, was früher nichi geschah, poliz€ilich übkrwacht worden sind. Das hat unter den Vereinen und unter den Genossen, die s1chzu Vsrsammlungen zu- sammengeihan bademieine gewisse Erbittcrung herdorgerufen; Es ist viel darüber in den Versammlungen gesprochen worden. Es hat eine große Aufregung gegebkn, und die Polizeidchaltung hat das Bedürfniß gefühlt, diejrnigen Agitatoren, welche diese Aufrckxiung geschürt haben, und welche kcin Recht badkn, weiter zu schüren, aus Brsmerhaden zu entfernen. (Lachen links. Sehr richtig! rechts.) Ja, meine Herren, das ist sehr richtig. Wir smd ja in unserm Hause so gesteUt, daß wir unsern Bedarf an sozialdemokratischen Agiiawren ini Jnlcinde be- ziehen können. (Große Heiterkeit.) Es ist nicht nötbig, daß wir das Ausland dazu zu Hilfe nehmen.

Also, meine Herren, ßnden Sie das nicht weitrr auffaUend! Mit dem Fal] der .Elbe“ hat es gar nichts zu thun, und im übrigen ist, wenn gerade die AuHWeisung in dem Momrnt eingetreten ist, wo sie eing€treten war, auch ein bischen Likbe im Spiel. Dieser Ausländer wolite nämlich eine Wittwe heirathen, welche im Befiß einer Gastwirtbschaft ist, in der sich regelmäßig Versammlungen von sozialdemokratischen Agitatoren befanden. (Ak)! rechts. Zurufe links.) Das bat die Polizei gehindert, und ich glaube, sie bat Recht dabei.

Meine Herren, der Herr Vorredner hat nun in Bezug auf die künftige Regelung unseres Seewesens und unserer Seeschiffahrt einige Wünsche ausgesprochen. Ick kann im augemeinen nur wieder- holen, daß auch wir auf diesem Gebiete eine Verbefferungsbedürf- tigkeit anerkennen, und die Regierungen sind auch nicht unthätig gewesen, zu besseren Zuständen zu gelangen.

Wenn der Herr Vorredner es unter anderm bemängelt bat, daß die Schiffe, und, wie er behauptet, vorwiegend die Kapitäne des Norddeutstben Lloyd in einem gefährlichen Tempo ihre Reisen zurück- legen, so ist die Frage der Feststellung einer bestimmten Fabr- gescbwindigkeit bei Nebel schon Gegenstand der Verhandlung auf dem internationalen Kongreß zu Washington gewesen. Man hat diese Frage dort nach allen Seiten hin beleuchtet und gründlich erwogen und ist schließlich zu der Ueberzeugung gekommen, daß es doch recht bedenklich sei und dem angestrebten Zwecke nicht wohl entspreche, wenn man Vorschriften über die Fabrgeschwindigkeii auf See erlassen wollte. Meine Herren, einmal ist schon das Eine zugegeben, daß sich die Jnnebaltung und Beobachtung der Vorschriften über die Fabr- gescbwindigkeit außerordentlich schwer kontrolieren lassen; man müßte denn, was sich vielleicht aus der Auffassung, die von sozialdemokrati- scher Seite vorgetragen wird, rechtfertigen ließe, jedem Schiff einen Kontrolbeamten mitgeben, der über die inneren Einrichtungen und die Beobachtung der Vorschriften, die über die Behandlung der See- leute erlassen find, wachte. Sodann aber läßt fick) gar nicht eine ein- heitliche Fahrgeschwindigkeit festsexzen; die Schiffe sind rücksicbilich ihrer Fähigkeit, schnell zu fahren, außerordentlich verschieden, und ebenso sind die Wasserstraßen verschieden, auf denen nothwendiger- weise, wenn man sicher fahren will, auch eine verschiedene Fahr- geschwindigkeit eintreten müßte.

Der Hrrr Vorredner ist dann auf die Kohlenzirher zu reden ge- kommen. Ich kann dem Reichstag die erfreuliche Mittheilung machen, daß die Srlbftmorde, die unter den KoHlenziebern in frührren Jahren recht häufig waren, in neurrer Zkit doch abzunehmen scheinen. Aus einer mir vorliegenden Ueberficht ergiebt sich, daß auf brcmischen Schiffen, während im Jahre 1889 noch 26 Selbstmordfäue dor- gekommen sind, sie in den folgenden Jahren auf 15, 19, 13, 13, 4, im Jahre 1895 auf 3 zurückgegangen find. Auf drn hamburgisckysn Schiffen betrug ihre Zahl im Jahre 1891 noch 12, 1892 ging fie auf 4 zurück, im Jahre 1893 war sie allerdings wieder gcjvachsen auf 15, ist dagegen im Jahre 1895 wieder auf 5 zurück- gegangkn. Ich kann versichern, daß Von seiten der Reich§vckrwalfung aiies geschieht, was geschehen kann, um diesem sehr beklagenSwerihen Uebelstande entgegen zu wirken.

Meine Herren, diese Ursache liegt nun in der That darin, daß häufig ganz ungeeignete Personen für diesen schweren Dienst dar Kohlsu- beschickung auf den Seeschiffen herangezogen werden. Es find das Personen, die körperlich zurückgekommen find, Leute, die über See ein besseres Fortkommen zu finden Hoffen, und die nun das Brstrrben haben, ohne Kosten den Weg über den Ozean zu machen. Um dem Engagemsnt solcher Leute entgegenzuwirken, ist darauf hingewirkt, daß sowohl von seiten dos Bremischen Lloyd, als auch Von sLiiEn der übrigsn Dampfschiffahrts-Gesellschaften niemand ohne vorherige ärztliche Untersuchung angenommen werden darf, und nur dann, wenn diese Untersuchung ergeben hat, daß er körperlich für den Di€11sidurch- aus tauglich ist.

Ich Hoffe, daß auf diesem Wege _ der Norddeutsch€ Lloyd hat bereits in dirsem Sinne seine Kapitäne instruiert _ künftig nur leistungsfähige Personen zum Dirnst des Koblenziehers berangezogsn werden, und daß dann auch die Selbstmordd unter dsn Kohlrnzirhern aufhören.

Daß MißHandlungc-n auf Selfchiffen Vorgrkommen sind, ist nicht zu leusnrn. Gegen diesc Mißhandlungen wird aber auch mit aller Schärfr eingrschritten; aUes, was zur Kenntniß der Behörden auf dirsem Gebiete gékommrn ist, ist auch Verfolgt. Ich kann abkr sagen, daß die Zahl der Bestrafungen dcrhältnifzmäßig eine gsringr ist, und daß die Zak)[ derjenigen Denunziationen, denen krine Fokge [)at gegeben werdkn können odkr die nicht zu Liner Béstrafung geführt haben, eine rscht große ist; es wird also wahrscheinlich auf diesrm Gebiet nicht immer, bedor man zur Denunziation schrritrt, sorgfältig genug geprüft worden sein, ob wirklich eine strafbare Handiung Vorliegi.

Wenn der Herr Vorredner weiter gcmeiut hat, daß aus meinen frübkrrn Arußkrungén sich ergebe, es sei eine strafrechtliche Vérfolgung solcher Mißbandlungen und der Verstöße? gegLn dic DiCUsiddrschriften, die auf Schiffen bestehen, außerhalb des Skeamts nicht möglich, so muß er mich arg mißderstanden haben. Er hat dabei BLZUJ ge- nommen auf die Beurtheiltmg, welche die Sünde drs Strurrmanns der .Cratbie“ in England gefunden hat. Bei uns wäre es gar kein Zweifel, daß diessr Steuxrmann der „Cratbie“, indem er den Unter- gang einsr größrren Anzahl don Menschenlkb€n verschuldlt hat, auch Vor den deutschen Strafrichter gekommen wäre, wenn er in Deutsch- land überHaupt faßbar g€wesen wärs. (Ssbr gut! bei drn National- liberalen.)

Meine Herren, wir haben _ und das babe ich bei tnsiner frühsren Ausführung mitzutheilen vergessen _ durch unsere Rcichs- kommissare eine Verschärfte Kontrole drr Überseeischen Dampfer Vor ihrer Abfahrt eingeführt. Wir haben bei der Packetsahrtgrsclischast sowohl, wie beim Lloyd und bei den übrigsn in Frage kommendem Rhedereisn doües Verständniß dafür gefunden:, daß es notbwcndig sei, die Maßregeln zur Sicherbeit der Mannskbafikn und Passagierr zu erhöhen. Dkk Norddeutsche Lloyd war dazu übergkgangkn, für jedes sriner Schiffe eine bestimmte sogsnannte Sicherheitsroäe dor- zuschreib€n, Welche ergiebt, was jeder einzelne Mann des Schiffcs im Falle des Eintritts einer Gefahr zu thun 'und zu laffsn Hat- Diesc Sicherheitsroüe wird praktisch dadurch in Gebrauch geskxzt, daß im Außgangs- und im Endhafsn nach Maßgabe der BootSroUe mit den Mannschaften Uebungen angestellt werden in der Bedienung der Boote, in dem Schließen der Schotten, in Bezug auf die Hand- habung der Apparate, die zur Abwendung Von FeuerSgefabr bestimmt sind. Nach allen dirskn Richtungen geschiebt wirklich, was nur geschchen kann, und da möchte ich doch glauben, daß man mit etwas hoffnungsreicherem Blick in die Zukunft unserer Schiffahrt sehen kann, als der Herr Abg. Bebel es gethan hat. Die Hsrren Von der sozialdemokratischen Partei kommen mit Vorliebe auf diesen Unglücksfall der „Elbe“ zurück. Ich verstehe es und ehre es, wenn sie den Schluß aus dem Untrrggng der „(Elbe' ziehen, daß wir zu besseren Zuständen kommen müssen. Das Unglück selbst aber, glaube ich, ist nun breit genug getreten. (Sehr richtig !) Lassen Sie den Unfall in Ruhe! (Bravo!)

Ab. Lenzmann (fr. Volksp.): Herr Bebel bezeichnet die Herren Yebsen und Frese als Seefahrtsintereffenten; ich zähle nicht zu dieser Kategorie und bestätige Herrn Frese, da beide Schiffe, die wir in Bremerhaven inspiztkrten, von oben bs unten sich in

ordnungßmäßi em Zustande befanden. Besonders ist festzustellen, daß die schweren chotten allerdings in 3-5 Sekunden zu schließen waren,

und es waren ni t besonders darauf zugericbtete Mannschaften sondern wir WFM uns, da wir am Sonntags - Nachmittag d& waren, der Mannschaften bedienen , die gerade auf dem Schiff anzutreffen waren. Die .Elbe' ist von einem Sebifßunglück übe:- rumpelt worden; , die berdorgetretenen Uebelstände sind in der

auptsache auf die Plößltchkeit des FaUes zurückzuführen. Der

teward bat eidlicb erhartet, daß aUe Passagiere geweckt worden sind; ich schenke diesem eidlichen Zeugnis; Glauben, was die Syzialdemokraten nicht zu thun scheinen. Unter den Gewäbrs- uzannern der Sozialdemokraten befindet Huh auch nach meinen Erkun- digungen em Mann der zwar seemännis 8 Erfahrungen erreicht, aber bloß einmal als Koklenscblkpver nach Amerika gefahren ist und später we en Trunksucbt vym Lloyd entlassen worden ist. Es ist jedenfalls besier, wenn fich die Reichstags-Abgeordneten selbst an Ort und Steüe um Informationen bemühen, als wenn sie sich auf die Zu- schriften von Gewäbrsrnännern stüßen, die sie nicht kontrolieren könnxn; Das vorzügliche Material der Dampfergeseüschaften an Kaprtanxn darf nicht Verunglimpftvder angegriffen werden. Disziplin muß sein; ,aber kein Lloydkapitän wird fich der hohen Ver- antwortlichkett für die ihm anvertrautkn Mannschaften ent- schlagen. Unsere deutschen Schiffe können in jeder Beziehung den Wettkamdf mit den englischen Schiffen aufnehmrn. Die Jntereffen ' der Rheder geben mich garnichts an; aber mein Gerrchttgkettßgefübl fordert, daß auch die Klagen der niederen Stände bxgrundst und berechtigt smd. In Uebertreibungen stimmen wir nicht em, wenn sic? sich gkgen Personen richkén, die eine Verunglimpfung nicht verdient haben.

Abg. Meßger (Soz.) protestiert nochmals gegrn die Unter- sieilung, als ob die Sozialdémokraten sich bei ihren Anklagen auf die Mittheilungen eines Anonymus gestüxzt bättrn. Wenn dit“. Regikrung bet den Kapitänen eine EnquSte veranstalten wiirde, dürfte fich das Bedürfnis; einkr R€ichs-S8€bebörde skbr schnell als kin skhr drin- ßendes erweisen. ,Die VorhandenenRiicbsbebördkn bättsn also nur eine srbr beschrankte Kompsténz. Es sei sshr zu bedauern, das; Eine Durch- sicht'des Semmfallgeschés nicht in Aussicht stebe. Wenn darauf Verwirsen Werde, daß die Skemannsordnung dsn Kapitän mit Strafsn bcdrohe, der die SickoerbeitÉVorksbrungen aUßcr Acht lasse, sq uberscbe man doch, daß es in der Praxis mit der Audfübrung dieser ersckprtft'bedenklick) baprre. Machten diE Skelputs Anzeigsn, so Wurdsn zeitraubende Erbebungrn angestLÜt, Mühe die Seclcute nicht abwarten könnten; die Untrrsucbungen Verlieicén Ergebnißlos und die scb'uldtgen' Kapitän? bliebkn ruhig weiter Schiffsfübrér. Dagcgsn wiirden dixienigen, Welche die Vorschriftswidrigsn Zustände zur Anzkige gebracht hatten, auf alle Weise gemaßrrgelt. Auch kämxn in dikser Bezrxhurig sehr virle wunderbare Freisprechungen vor Das Miß- Mrhaltnrß zwischen den Dénunziationen und ÖM Vkrurtde'ilungen sri aLso gar nicht auffaÜend. Nednsr führt einen brsondercn FaÜ €!an derartigen Fréiiwrcchuwg an, die erfolgt sei, troydsm der aufs argfte mißbandeltc Kohlenzikhrr am Tage nach dsr Mißbandlung gestorbxn tei. Die ärztliche Untkrsücbuna babe ergc'bén, daf; dsr Todrs- fall mtt dcn Mißhandlungkn nicht im ZUsämMthang gkstandrn habe, sondern die Folzikx Lines Hitzfchlagrs gkw-sse'n sei. Der StaatSanwalt babe wsnigstens dis Fußtritte und die Bkbandlung mit drm Gummiscblach) fiir, strafbar grhalten, das Gkriciyt Habe adér dyn Uebcljhätsr kostenlos frrtgksproclxcn. Wie könne man da noch Von Urbcrtrkibungen rkdrn.

Abg. Fresr dcrwaHrt die,» Brrmer Behörden dagrgen, daß fie fick) don dem Lloyd odkr Von iraknd jemand drkinflusien ließen. WEnn die Offizierk drr .Elbc“ Schuld an drr Katastrophe balken, könntean doch nicht dir LEUW der „Cratbie“ ngZsen icin. Daß dir Kapitänc widrr bcssrrss Wisse-"n etwas thun würdc-n, nur um sich im Amt zu erhalten, sei (“im? Unt-Lrstéklung, die nicht scharf grnug zmückgswiesrn rrcrden könnc'. Chinesen und Malaixn eignetén sich thatsächlich bkffer zu Koblsnxiebérn, als LEUTE 1reiß2rRas1e. Dcr Lloyd habs die Maßre'gsl schon längkrc 3811 durchgeführt, daß nur ärztlich gsprüfw chttc eingsstollt werde'n. delßnzislwr un Heizer hättrn in drn Tropen nur 8 Stundcn Dienst, je 4 Stunden Dienst und 8 StundM frri. Die Kollision der „Labn“ im Kanal mit cinrm italisniscbeén Schiff9 babe" bsi dicbimn Nsbkl stattge- fundrn, d€r M*annscisaft sei keine Sebald beizumc-ffcn gcwcskn. Der Unfail dsr „Havrl“ ski darauf zurückzuführen, daß der amrri- kanischs Zwangslootse unriciytixik Anordnungsn gctwffcn, dcnén der Kapitän v.?rgrdlick) widwsprocdsn habs. Did Untsrsuckyung „Habe ebenfalls zur Frkiwrccbung gsführt. Dassrlbe grltr von einrm Unfalls, drr die: „TMVS' bétkOffLn [)Übk. _

Vlbg. Bkbel: Hrrr Le'nzmann ist fa11ch untkrrichtrt. WWU ('r glaubt, daß die Dkutschrn nichr kritisikricn als ande'rc' Nationen, was Scrschiffabrt bririfft. Er erinnsrt sich nicht, wir Jahre lang der Lngkiscbe Abg. Plitxxsol] 984th die schr€cklichcn Zustände? qui dén Srcschiffsn im Englijchcn Parlamrnt angckäxnyst Hat, 1chäricr als LI js im Dsntschcn Rcickystag geschshrn ist. Herr Lanmann beruft sich auf sein Gerkcbtigkcitsgrfühl: grradc' dirscs ist ja auch für uns das trribcndk Motiv. DiksCS Gérkcbtigksitsgsfübl hätts ihn der- bindrrn sollen, dior grgsn und Dinge auszusprecbcn, welcbr haarscharf (111 eine erdächtigvmg strxifsn. Yieine Gswährs- männsr smd ait? Erfahreénk, zndcrläxsigk SLleutt', wic? ich Herrn Lmizmann nochmals erkläre. Einrr Von iyncn ist 18_ Jahre auf SLC gsfahrcn “und war in Höbércn Stkllangrn tbättg; 'der Erklärt u. a., das; dic“ Schotten in den meistsn'Fäklcn nicbt gcbrauckxsfäszig srién. Dis Fahrt dss HELM Lknimann mrt Hcrrn Frese ist erfolgt, nacbdkm dEr Unfall dsr „Elbe“ schon 4 bis 5 WOCHEN alt war; in dicsrm Zeiiraum hat man mit äuszrrfter Auddau-r eben alle dir Vorrichtungsn gc'troffkn, we'lche Vorher nicht in_ ausreichkndsm Maßr vorhanden gewcssn sind und der€n Mangsl die Katastrophe der .Elbe“ mit dcrschuldct hat. Von drm Kapitän drr .Elbe" habe ich nichts ]csagt; ich babe lsdiglici) den amtlichsn Bericht angkführt; i) entnehme dkmselben writer, daß von sritcn der .Elbc“ nichts geschehen ist, um dem Zusammenstoß aus dern WSIS zu gehsn, und daß rs nicht geschsbrn ist, macht die „Elbk'“, wenn auch in gsringcrcm Umfange, an dem Zusammknstqße mit schuldig. DiLsS Aurfübrung richt€t iich Mgen “0611 Ersti'n OffiMr der „Elbe“, dsr mit untcrgkgangen ist. Der Reichskommissar erklart'e aUsdrücklick), daß dirser seiner Aufgabe nicht gewachsen gewes-Zn sst. Man kann nicht sagen, daß diss bloß die Ansicht des Anklägers ist; das Grrickyt bai cntschied€n, das; den wachtbabendcn Offizier der Vorwurf trifft, das; er nicht durch Signal mit dsr Dampf- pfeife versucht hat, der „Crathis“ aus drm W981? zu gkbet]. Dcr Mangel dsr Bootßmanövsr wird ebeniaüs in drm Urtbxtl Hervorgshobcn, und das mit dcn Schottrn auch nicht Alles geklappt hat, daß fie dorsagt badrn, betont daI Urtbeil in gleicher Weise. Was will man denn noch melir? Daß es auf aÜen Sclotffen drs Lloyd gleich mangelhaft bestellt sci, babe ich garnicht brbauptet. Drr Fal! der „Elbe“ hat enormes Aufsehen gemacht und dir „umfangreichsten Erörtsrnngén berdvrgcrufcn; wir bedürfkn also gar kémer „Vorliebe' für diesem Fall. Die Gcwcrbrinspcktion muß auck) für das Srewesen eingeführt Werden. , .

Aba. 1)»: Lieber ?Zentr.): In Bezug auf die .Elbe" bat die R€ichsbehörde voÜauf i)re Schuldigkeit gethan, sodaß der Vorredner keinen [)CffEan Zr'ugen ür sich aufrufc'n konnte, als den Reichskom- missarius fclbst. Es hat 1ch aber herausgestküt, das; die Annahmen des Vorredners zum tbeil nicht bestätigt find, namentlich daß Für die Ret- tung nicht das Nöthige geschehen sri. (Abg. Bebel: Habe ich nicht behauptet!) Sie haben getadelt, daß nur drei Boote ins Waxr e- lassen smd, während festgestellt ist, daß durch die Nkigung drs ck 5 zur Seite die fünf Boote der einrn Seite gar nicht zu gebraitchxn waren. Herr Bebel hat meine Sachverständigkeit bemängelt, weil ck nur einmal na Amerika bin- und einmal zurückgefahren set. bin auf vier chiffen gefahren, nicht zum Vergnügen, sondern zu meiner Information namentlich auch über die Schicksale der Passagiere des Zwischendecks. Ick) babe diese Verhältnisse enau kennen gelernt. I habe mich selbst überzeugt, daß beim Nebe die Schottentburen ha !) geschossen werden, damit sie im Falle eines Zusammensto, es schneller ganz geschlossen werden könnten. Ader ZEUS!" e, die Herrn Bebel nicht passen, scheinen für ihn nicht zu gelten, auch wenn sie von Kollegen aus dem Reichsta abgelegt werdén- Um für die Passagiere und Mannschaften be er zu sorgen, e-

durfte es der Darlegungen des Vorredners nicht; an o ne di e bat K eine Uebereinstimmunzx des Reichsta 5 heraus esYllt,hda eiiie solche ürsorge tattfinden musse. und au die ver ündeten e ie- rungen haben si 'in ganz demselben Sinne außgesprochen. Auf as Zeugniß der engltschen ankurrenten sollte man sich hier im Reichs- tail nicht berufen: es Wird von allen seebefabrenen Leuten festge- fte t, daß die englischen thneudampfer am rücksichtslosesten fahre , Abg._ Meßger hestr-xttet, , daß die Re er und Malaien B

sustungsfabig seien, wte_ dxe weißen Heizer. IJafür könne er sich auf Aussagen von „Sachverstandtgen berufen. Aber die arbigen seien ein williges und biliiges MenschenaußbeutungSmaferias. olche unbequemen Thatsachen Wurden jedoch immer mit der bekannten Redenöart als Uebertretbungen hezeichnet.

Darauf wrrd die Debatte geschlossen.

Die Auggaben warden genehmigt.

Nach 5 Uhr rmrd die weitere BerathunÉ bis Freitag 1 Uhr vertagt. Außerdem wird die erste eratbung der

GewerbeordnungSUovclle auf die Tagesordnung geseßt,

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

In dem gestrigen, Bericht über die 7. Sißung vom 29. Januar finden sich in den von dem Minister des Innern, Freiherrn von der Recke bei Brrathung ch Etats des Ministeriums des Innern Nehaltenen Reden, wie sie in der Ersten Beilage der Nr. 2 d Vl wiedergegeben sind, einzelne Unrichtigkeiten.

Nach dem StenograpHiscHen Bericht des Hauses der Ab: gefordneten hat der Minister am Schluß seiner erstrn, in Er- wrderung auf die Bemcrkungcn des Abg, Brandenburg ge: haltenen Rede erklärt:

Meine Herren, ich möchte gleich cinemEinwand begegnen, der mir viLUeicht gemacht Werden könnte _ ick) glaube aus einkm Zuruf des Herrn Abg. Jerusalem das cntnrbmen zu sollen _, nämlich dem Einwandk, die grringe Zahl der Referendare erkläre sich dadurch, daß nur wenige Katholikkn zu Refcrcndaren genommen würden. (Hört! hört!) Demgegenübrr muß ich aber auf das entschiedenstc erklären, daß bei der Auöwabl der Régierungs-Referendaré darauf, ob jemand evangelisch oder katholisch ist, absolut keine Rücksicht genommen wird.

_ Der zwcitß Absaß der dritten, an Erklärungen des Abg. .lKirtsch anknüpfenden Rede des Ministers muß, wie folgt, UU 811:

Der Herr Vorredner hat sodann geglaubt, mein? vorHin Hier vorgelegt? Statistik Hinsichtlich ißrer Richtigkeit, und nam€ntlich hin- s1cht1ich ihrer Schlüssigkcii bezweifeln zu müssen. Er bat fiel) dann lediglich auf die Bcbauptung b€schränkt, dis Statistik treffe nicht zu, ohne auch n::r dcn Vsrsnch eines Bewckises hierfür zu machru. Der- selbr wäre: ihm freilich auch nicht gelungrn.

8. Sißung vom 80. Januar 1896.

Auf der Tachordnung steht die erste Bcrathung dcs Gescßcntwurfs, betreffend das Diensteinkommsn der Lehrer und Lehrerinnen an den öffentlichen

Volksschulen.

Minister deer geistlicbsn, Unterrichts: und Medizinal- Angelegcnheitcn ]). [)]: Bosse:

Meine Herren! Nack) mcinér persönlichen Ansicht ist es nicht gerade nötbig und auch nicht immexr nüleicb, daß, wLnn ein Minister eine Vorlage Hier einbringi, der cr sinigs Brdeufung brimißt, er die Motivr dieser Vorlag-x 111 111106 nochmals hisr Entwickelt. Diese Absicht babe ich auch nicht; abrr ich Habe dix! Empfindung, daß es unnatürlich wäre, wenn ich dieskn Gsssyeniivurf, der im dorigcn Jahrs mit so großem Nachdruck aus dsr Mitt? dicsés hoben Hauses von mir grfdrdrrt wordrn ist, dirsrn Gsseßentwurf, der das Resultat langjährigsr, singrhendsr Erwägung und Ardéiten ist, _ ich kann sagrn seit dem Momsnt, wv ick) Vor vier Jahren in mein Amt ringctrrirn bin ich sags, es wäre unnatürlich, wenn ich ihm nicht ein Wort mit auf den Wrg gkben wollte. Ich zweifle zwar nicht, das; Sir im Ganzen und Großén, wrnn ich Von den Einzelheitsn absehc, ibn frrmidlicl) aufnrhmrn werdcn; abcr es wäre doch schr schön und mir sehr Lrwünscht, wenn dicscs Kind mrines Herzblats, kann ici) sagen, noch freundlicher don Ihnen auf- genommen würde (Hesiierkcit), und wc'nn ich das erreichcxn könnte im Interesse unserer Schule und unserer Lehrer, so wäre mir das eine sehr große Freude.

Meine Herren, ich Weiß wohl, daß Männér, die unzwrifclbaft unsere Schule? schr lieb Habkn, dsr Pirinung fiUd, es wäre zu bk- ansianden, das; der Untrrrichts-Minist0r dirsc Fragr dsr Lehrer- bcsoldung einzeln zu rcßcln unternommen und daß er nicht vielmehr seine ganz? Kraft daranf gsrichtrt Habe, gleich mit cinem Volksschul- geseiz, das dsn ganzen Umfang dcr Volksschulc und ihrer Angelegenheiten umfaßtc', dor Sie binzutretln und bei dieskr Gelegsnhsii dicse Besoldungsfrag-Z mit zu Erledigen. Ich habe aber _ ich glaube schon viermal oder fünfmal _ in diesem hoben Hause die Grüixdc dargewgt, die die Staatsregierung abhalten, jeßt mit einem Volksschnlgrseßentwurf dor Sic: binzutrcicn, und ich glaube nicht, daß es nötbig ist, daß ich dikse Gründe hier nochmals spezialisiere, wenigstens cht _ ich kann das ja noch zu jeder Zrit thun, wenn es Von Jhnkn vrrlangi wrrden foÜte'; ich glaube aber kaum, daß 28 dazu kommen wird _ denn die Gründer smd bekannt; man kann darüber zWEifCin, ob fie zutreffknd find; für mick) sind sie durchschlagend. Ick glaubé nicht, daß ich in absehbarer Zeit dazu kommen werde, ein Volkssckiulgesstz Ihnen in vollem Umfange dor- zulegen. (Bewegung.)

Es ist möglich, daß mein Nachfolger es Ihnen vorlegen kann, und ich würde mich sehr freuen, wenn ich dazu noch in die Lags käme; man kann die politischen Möglichkeiten nia doUständig ermessen, aber das weiß ich genau, daß die jexzige Königliche Staatsregierung den Zeitpunkt noch nicht für gekommen erachtet, um aufs neue die schrVersn, tiefgreifenden und leidenschaftlichen Kämpfe, welche die [Wie Vorlage des Volksstbulgesexzentwurfs herdorgerufen bat, zu erneuern. Wir sind der Meinung, daß das nicht im Interesse des Staates ist, und wir müssen, auch wenn Leute, auf deren Urtheil wir sonst viel geben, diesen Wunsch aussprechen, unserer pflichtgemäßen Ueberzeugung fskgen; ich wenigstens werde danach handeln und werde jede Kon- sequenz davon tragen.

Meine Herren, dagegen sind wir aÜerdings der Meinung, daß die gesetzliche Regelung des Lebrerbesoldungswesens ein so dringendes, ja so gebieterisches Bedürfniß ist, daß wir mit Vorlegung eines solchen Geseßes, wie es Ihnen die Vorlage bietet,

abgesehen von dem Wege, den sie geht, nicht länger zaubern dürfen. Wir glauben auch, daß wir im Grunde in Bezug auf die Anerkennung des Bedürfnisses auf die Zustimmung aller Seiten dieses hoben Hauses rechnen dürfen. Denn, meine Herren, bei der vorjäbrigen Etatdebattc, als ich so scharf darauf angeredet Wurde, warum ich das Lehrer- besoldungßgescß, was damals infolge einer Indiskretion bei einer Anfrage, die ich an die Regierungen gerichtet batte, bekannt geworden war, denn noch nicht einbringe _ bei der Schärfe, mit der damals diese Anfrage an. mich gerichtet wurde, ist von keiner Seite dieses hohen Hauses das Bedürfniß einer endlichen Regelung des Lehrerbesoldungswesens be- stritten, und ich glaube, daß in der That die allgemeine Frage, die Nothwendigkeit, endlich einmal auf diesem Gebiet geseßliche Ordnungen herzustelikn, und die Notbwendigkeit, Hilfe zu bringen, eigentlich einer näheren Bkgründung garnicht bedarf. Meine Herren, die Ueber- zrugung, daß die Absteüung der größten Notbstände in unserm jetzigen Lebrerbesoldungswesen die dringendst: Aufgabe des Unterrichts- Ministers sei, bat fich mir aufgedrängt _ ich kann sagen, schon in der ersten WOCHE, als ich in mein Amt eingetreten bin; und diese Ueberzeugung ist durch die Einblicke, welche ich be- kommen habs in die Verhältnisse drs Lebrerstandes und der Schule und in die Kvnsequenzen, wrlche das jeßige Lehrer- bLsoldungswrsLn fÜr den Zustand der Schule gewonnen hat, Von Zei! zu Zeit befestigt und gestärkt worden. Ich habe schon 1892 einen Entwurf eingebracht, betreffend die Verbesserung des Volksschulwesens Und drs Diensteinkommrns der Volksschullehrer, und jedes Wort, was ich damals zur Begründung der Nothwcndigkeit eines geseßgeberischen Eingreifcxns bezüglich der Nothstände im strerbesoldungswcsen gesagt Habe, gilt aakh heute noch. Mit dem damals vorgcschlagenen Wege ist dieses hohe Haus nicht einverstanden gkwesen; das Bedürfniß selbst aber eines gesrßgéberisckyen Eingreifens zur Abhilfß der bestehenden Mißstände im Lebrerbesoldnngswesen hat das Hohe Haus anerkannt; denn Sie haben damals bkkanntlici) die vier Miilionen, die erwarteten Ucbérschüffe und die Zinsen der Einkommensteuerbeträge im Ergänzungs- strurrgeseß uns angewiesen; Sir haben damals die Mitte[ bereit zu stellen gesucht, um das Von mir erstrebte Ziel zu erreichen. Mir kam es an*f das Ziel an, der Weg war für mich Von untrrgeordneter Be- deutung. Die Vorausseyungen, an die der Beschluß des Hauses ge- knüpft war, haben sich nicht erfüllt: die-Ueberschüffe smd ausgebliebsn, die Unterrichtsverwaltung steht wieder mit den Lehrern Vollständig UjZ-éx-UjJ (111 1'1011.

Das sind die Vorgänge, und nun fragen Sie fich einmal, wer Von Ihnen, wsnn er an meiner Stell? wäre, bequrm und furchtsam gsnug JLWL'sLn wäre, um dem gegenüber die Flinte ins Korn zu werfen. Das durfte nicht g8schehen, es ist nichi geschehen, es mUßtc ein neuer, gangbarer ng gesucht werden, und dieser Weg ist auch, dank dem Herrn Finanz-Minister und den Er- folgrn unscrrr Siéuerreform und dem Höchst bersitwiÜigcn Entgegen- kommen der Finanzderwccktung, grfunden wvrdcn.

Jui) möchte gerade bsi diesrr Gelegenheit einer ÜÜÜS WUWUUS brgegnsn. Mir ist mit Liner Halben Verbeugung Vor mir wiederholt zu meinem Erstaunen gesagt worden: wir wissen ja recht gut, Du meinst es mit den Lehrern seHr gut, Du bist ein Freund der Lehrer, Du Hast auch don dem Finanz-Minister akles gefordert, was nach dem Wunsch" dsr Lehrer Von ihm gefordert w-xrden muß, aber Du bist auf Einen unüberwindlichen Widerstand gestoßen, und nun kommt die Vorlage heraus, die doch die Wünsche nicht voll und ganz brfriedigt; wir recbncn dir das weniger an, wir wissen rkch-t gut, allein kannst du die? Sache nicht machrn; aber drr eigrntlicbe: Schuldaer in disser Sacha ist die Finanzverwaltung. Meins Hrrrcn, das ist ganz falsch. So lirgt die Sache durchaus nicht. Ich Habe dis Verpflichtung, das hier ausdrücklich zu sagen, daß ich vom ersten Anfang an, WO ich die ngrlung der Sache auf dieser Basis in die Hand gsnomm€n habe, bei dem Hsrrn Finanz-Minister das bereitwilligste Entgegenkymmen, das allererfreulicbste Verständnis; für das Bedürfniß und auch für die Wege gefunden habe, auf denen es mög1ich ist, diksém Bedürfniß zu genügen. Ich bin es meinem Herrn Kollsgrn schuldig, das Hier aus- drückiich auszuspreckxn: Ich nehme für mich gar kLin besonderes Vcrdienst in Anspruch, wir habkn gemexinsam gehandelt, wir haben grmkinsam das GcsLL eingebracht, wir sind mit einander solidarisch und wir werden gemeinsam das Gesriz Vertreten.

Nun, meine Hsrren, Weiß ich ja sebr wohl _ um gl€ich hicr das anzuknüpfrn _, dai; auch in chrerkrsiskn, nicht in allen, abrr doch in einiien, dic Msinung Verbreitet ist, im Ganzkn und Großen biete das Gesetz drn Lehrern nicht Genügendks. Ich möchte hier in Bézug auf die Fragr, Warum wir uns darauf beschränkt Haben, bestimmte Sätze für das Minimalcinkommén auch an den billigsten Ortén der Monarchie festzuseßen, nicht bis in die Einzelheiten darlegen. Ich glaube, daß wir darüber uns in der Kommission werden unterhalten müssen, daß wir darüber sehr reichliches Zahlsn- material Ihnen wsrden geben müffen, und es würde schwerlich großen Erfolg Haben, wenn ich hier disse Zahlen jest vor Ihnen auskramen onie. Ick wil1 um darauf hinweisrn: wir haben anfangs daran gedacht, ob man auch für die iheuereren Orte gewisse Minima festseßsn könnte; aber dic Erfahrungen, die wir gemacht habc'n bei den admini- strativrn Ausbesserungen der Lehrergebälfcr, babexn uns davon ab- gcscbrsckt, diesen Weg zu betretrn. Denn wir haben gesehen, daß das Mininmm, Wclches wir regierungsseitig auch für ibcuere Orte fest- geseßt haben, Von den Gemeinden als Maximum ergriffen und fest- gehalten worden ist. Es War also nicht im Interesse der Lehrer, diesen WSJ zu beschrkiten. Deshalb haben wir das nicht gethan, und wir kommen auch auf diese Weisr zu einer viel einfacheren und glatteren Regulierung, als wenn wir diesen komplizierten Weg hätten beschreiten onen.

Wir haben, dank dem Entgegenkommen der Finanzverwaltung, drei Millionen Mark zur Disposition, die durch einen Nachtrags-Etat neu zur Verfügung gesteüt werden, um die Kosten, die durch dieses Geseß erwachsen, zu dreien. Mit den drei MiÜionen ist auch in dem bescheidenen Umfang, in dem wir hier die Sache in Angriff genommen haben, die Sache nicht zu machen. Ich erkenne außdrücklicb an, daß wir uns wvblweislicb, und zWar mit Rücksicht auf die ganze finanzielle Lage des Staats, beschränkt haben , nur für eine bescheidene Lebensstellung der Lehrer eine geseßlicbe Sicherheit zu er- bitten. Ich weiß sehr wohl, daß, wenn das Grundgehalt von 90044 um 100 ck oder auch um 200 „M erhöht Werden könnte, daVon nicht gleich jeder Lehrer im Ueberfluß ersticken wird. Ja, meine Herren, dadon bin ichfest überzeugt. Ich glaube auch nicht, daß das eine große Gefahr für die Lehrer sein würde. Aber bedenken Sie wohl, daß bei 63000 Lehrern eine Zulage von 100 „ckck zum Grundgehalt

einen Kostenbetrag bedeutet von 6 300000 x(, und wum Sie M.;“ Zulage zum Grundgehalt verlangen, so sind es 12k Millionen M7 und darüber. Meine Herren , das muß doch aufgebraét werden, wenn auch nicht alles durch StaatSuntersiühung, so dots zum größten Theil. Wir haben "deshalb mit voller Ueberlegung den Schwerpunkt nicht auf das Grundgehalt gelegt, sondern wir Haben den ScbWerpunkt in die Dienstalterßzulagen gelegt, und das ist nach , meiner Ueberzeugung auch für die Lehrer das allein Richtige und findet auch in den verständigen Lebrerkreisen durchaus Anklang. Daß wir auch da uns haben Beschränkungen auferlegen müssen, daß wir auch da nicht gleich in die Wolken haben fliegen können, das ist kTar; aber das ist gewiß, meine Herren, wenn Sie diese Ekseßgebung machen, vielleicht in minderwichtigen Punkten mit wenigen Aenderungen , so können Sie sich darauf verlassen , daß Sie den Lehrern den Druck, unter dem fie bisher gestanden haben, im wesentlichen abnehmen werden, und das ist doch schon eine große Sache. Es stehen in drn einzelnen 26 Paragraphen so manche Dinge, die für den, der die Konsequenzen durchschaut, ganz außerordentlich einleuchtende Fortschritte auf dem Gebiete der Stellung des Lehrer- standes und der Schule überhaupt bedeuten.

Meine Herren, ich will nur noch einen Punkt erwähnen, und zwar ganz allgemein. Das ist der, daß man gesagt hat: ja, die anderen 3 MiÜionen, die ihr noch braucht, ja vieUeicht auch noch etwas drüber, ont ihr nicht hergeben aus dem Staatssäckel, sondern die wollt ihr den großen Städten einfach nehmen _, und man hat das bezeichnet als eine zwar bkqueme, aber ganz handgreifliche Ungerechtig- keit. Nun, meine Herren, ich hoffe und bin gewiß, wir werdkn in der Kommission in der Lage sein, Ihnen nach- zuwrisen, daß von einer solchen handgreiflichen Ungerechtigkeit keine Rede sein kann. Ich nehme gar keinen Anstand, anzuerkennen, daß auf den Ersten Blick, wenn man die Sache so liest, man auf solche Gedanken kommsn kann. Ich bin auch darauf gekommen, und ich Habe ernstlich die Bedenken erhoben: Wollen wir diesen Weg gehen? können wir diesen ng gehen, schon aus politischen Gründen?! Meine Herren, wir mögen ja vi6112icht nach dem Urtbeil mancher Leute nicht gerade die weitblickendsten Politiker sein,; ich will das gar- nicht für mich in Anspruch nehmen; abcr so thöricht find wir nicht, daß wir uns nicht bättsn sagen soÜen: alle großen Städte werden auf den ersten Blick jem-n Vorwurf gegrn uns erheben. Darauf mußten wir gefaßt sein. Und daß die großen Städte bki uns etwas bedeut€n, daß darin eine große Summe von Intelligenz, von tüchtigen ehrenwerthkn Bürgern ist, daß es für die Regierung nicht gleichgültig sein kann, die großsn Städté fich von Vornherein zu Gegnern bei einer Vorlage von der Bedeutung der hier vorliegenden zu machen, das haben wir uns natürlich auch gesagt. Ich habe mir absr auch sagen müssen: die Sache liégt nicht ,so, man darf die Schullasten garnicht trsnnen von der Schulpflicht. Wer die Geschichte der preußischen Verfassung und die Geschickyte des preußischen Schulwrsens einiger- maßen kennt, wriß, daß die Schullast von dem ersten Augenblick, wo man bewußt über die Vertretung und Aufbringung der Schullasten nachgedacht hat, in engsten Zusammenhang mir der Schulpflicht ge- bracht ist, und es lag seHr nabe, was der Minister Von Ladenberg im Jahre 1849 sagie: wenn man doktrinär und konsequent dirsen Gedanken zum Ausdruck bringen woilte, müßte man eigentlich die Schullast zu einer Last jc'des einzelnen Staatsbürgers machen, gerade so wie die allgemeine Wehrpflicht, das heißt, man müßte von jedem Staats- bürgér einc bsstimmte Quote als Zuschlag zu ssiner persönlichrn Steuerleistung einziehen, um die Schullast aufzubringen. Meine Hörren, das würde konsequent dahin geführt haben, daß man die Schullast zu einer einfachen Verpflichtung des Staatsbürgers machte und als Einkommensteurrznscéplag aufbrächte. Man Hat das nicht gethan; man hat gesagt: das ist unHistoriscb, es ist auch unweise, es widerspricht der ganzen Entwicklung unserer Schule, und es entspricht im tiefsten Grunde auch den Jntereffen dieser Schule nicht. Ich stimme disssr Antithese Vollkommen bei; auch ich bin überzeugt, es ist ein Stegen, daß unsrré Gemeinden bei der Schulverwaltung betheiligt und in erster Linir betheiligt sind. Meiner Ansicht nach müssen sie Es auch blriben, und wir Haben die erfreuliche Erfahrung gemacht, das; im Ganzen und Großsn unsers großen Stadtgemeindenfich unaussprechlich große Verdienste um unser Schulwesen erworben haben. Und, meine Herren, man mag Von mir dknken, was man will, das kann man mir nicbt zutrausn, was mir auch gesagt worden ist, daß zur Belohnung dafür, daß unser? großen Städte solche Opfer gebracht haben und mit gutem Beispiel vorangsgangen sind, wir ihnen jest das wegnehmen, was fie bisher bezogen haben. So liegt die Sache nicht, sondern die großen Städte werdkn es selbst einmal einsehcn und müssen es ein- sehen, und ich habe zu iHrLr Opferfreudigkeif das Vertraurn, daß sie es einsehen jvcrdsn, daß sie bisher fälschlich, und Wenn man mit den Grundsäycn der Verfaffung Ernst macht, ungerechterweise Leistungen aus Staatsmitteln bezogen haben, die ihnen nicht zukamen. (Sehr richtig! rechts.)

Warum sokl es nicht erlaubt skin, wenn wirklich dies in der Not!) der Zsit gemacht worden ist, und Wenn man damals dies gethan hat, diese Dinge wieder in Ordnung zu bringen? Warum ist es denn un- erhört bei uns, daß jemand, dem etwas zugcfloffen ist, worauf er keinen r€chtlichcn Anspruch hatte, selbst einsieht und sagt: ich bekomme das zu unrecht; jawohl, ich erkenne an, die Gerechtigkeit verlangt es, daß ich das wieder hcraußgebe? Dies Vertrauen habe ich zu den großen Städten. (Bravo!)

Es wird darauf ankommen, daß wir Ihnen das nachweisen, daß die Sache so liegt. Mit meiner bloßen Behauptung, das weiß ich auch, ist die Sache nicht bewiesen. Aber, meine Herren, in mancher Beziehung kann ich doch auch 58 1101111118111, glaube ich, einige Be- weise dafür erbringen. Denn, meine Herren, die Schulpfticht soll vertheilt wcrden _ das ist der Grundsatz unserer Verfassung _ nach Maßgabe der Leistungsfähigkeit der Gemeinden, Jux Art. 21 und 25 der Verfassung ist die Unentgelt- lichkeit des Volksschulunterricbts und als Korrelat dazu die Schulpflicht zum Außdruck gebracht. Man war sich der Kon- sequenzen dieser Anschauungen auch damals, als man die Verfassung machte, wie ich schon unter Hinweis auf die Ladenberg'sche Denkschrift gesagt habe, woblbewußt. Nun ist es aber doch vielleicht. ganz nüß- ! [ich, meine Herren, wenn wir uns mal vergegerxwärtigen, welcbe Be“, * lastung für den Einzelnen sich ergeben würde, wenn die gesamméma'“ Auögaben für die Volksschulen aus der Staatskaffe oder, konkreber ge- nommen, durch Zuschläge zur Einkommensteuer gedeckt würden. Das - wäre doch der gerechteste Maßstab und ohne Zweifel der WFM ? Maßstab für die Leistungsfähigkeit. " „