[57216] Helbrunger Bank.
Die Generalversammbms der- Kommanditisten der eldrunger Bank von Snus, «612-931:th & 0. findet Sonntag, den 23. Februar er.. Nachmittag !! Uhr, im Gasthof zum Schwan“ inHeldrun en tatt, wozu die Herren Kommanditisten bierdurch e nge aden werden.
Tagesordnung : 1) Vorlegunß des Rechnungßabscblusses und Er- stajtun es RechenschaftSber1 ts pro 1895 der ver ön11ch haftenden Gesells ftcr und des AuffichtSratbs (§ 18).
2) BZsYlZß über die Gewinn-Vertbeilung (§ 18 un .
3) Decbargierung der persönlich haftenden Gesell- s after und des Aufstchtßratbs (§ 18).
4) ahl dreier Mitglieder des AufsichtSratbs auf drei Jahre an SteÜe der statutgemäß we en Ablauf der Amtsdauer ausscheidenden Mitglieder (§ 16).
Feldmngen, den 5. Februar 1896. ie persönlick) haftenden Gesellschafter der
Heldrunger Mank
von Itrnß, Icharffe, Dittmar & Co. Straß. Scharffe. Dittmar.
f67222]
Wechslerbank in Hamburg.
Vierundzwapzißste ordentlirheGeueralversamm- lung der Aktwn re am Dienstag, den 10. März 1896. Nachmittags 28 Uhr. in der Börsen- kballe, Saal Nr. 13. .ÜY Tagesordnung : x -:
1) Vorlage des Berichtes der Bilanz und Ge- winn- und Verlust-Rechnung, sowie Genehmi- gung der Gewinnvertbeilung.
2) Antrag des Vorstandes und Aufficthratbes auf Feststcllung eines neuen GesLUsckzafts- vertrages. (Der beantragte Entwurf des Gesell- schaftsvertrages ist Vom 25. Februar 1896 ab im Bureau der Gesellschaft einzusehen.)
3) Wahl zweier Revisoren.
Bebufs Theilnahme an der Generalversammlung Und die Aktien bei den Notaren Herren 1)1'08. Stock- eth, Bartels, Des Arts und von Sydow am 6., 7. und 9. März zur Entgegennahme der Eintrittskarten * und Stimmzettel vorzuzeigen. Hamburg, den 5. Februar 1896. Der Auffichtsrath.
66620] „ mtausrh der Aktien der Deutsrhen Union-
Mank in Aktien der Dfülzischrn Mank.
In GemäßHeit der Beschlüsse der außerordentlichen “"GeneralVLrsammlungen der unterfert gtkn Banken -vom 23. Dezember 1895 werden die Aktionäre der Deuts en Union-Bank unter Androhung des Verlustes i rer echte hierdurch aufgefordert, ihre Aktien mit ividenden-Kupons pro 1896 11. ff. und Talon nebst einem doppelten Nummernverzeicbniß, Wozu Formulare von den Einlieferstsllen zu beziehen find, innerhalb einer Präklnsivfrift, vom 5. Februar bis 18. März inkl. der den Gffekteukaffeu der älzisthen Bank in Ludmigshafen a. Rh., raukfurt a. M. und Mannheim behufs Um- tausches in Pfälzische Bank-Aktien sinzuliefcrn. Auf je „44 4800._ Aktien der Union-Bank entfallen .“ 3600._ Aktien der Pfälzischen Bank mit Dividendenberechti ung ab 1. Januar 1896.
Das zurückzuge ende Duplikat des Nummernver- zeichniffes dient als Qutjtung. Die Kompcnfikrung der fich ergebenden Sptßen vermittelt die Pfälzische Bank. Dre Aushändigung der Aktien der Pfälzischen Zßnxtfixdet acht Tage nach Ablauf obigkr Präklufiv-
a .
Die gegen nicht eiréFelieferte und n1chtausgleichbare Aktien der Union: ank valedierenden Pfälzische Bank-Aktien Werden durch einen vereidc'ten Makler * an der rankfurter Börse verkauft und es wird der Erlös ei der Badischen Bank in Mannheim hinterlegt.
Ludwigshafen a. Rh. und Mannheim, den
31. Januar 1896. pfälzisthe Bank. Deutsche Union-Mank.
[67215
rovinzial-Aktieu-Vank “des Großherzogthums Posen.
'Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung der Aknonäre findet Sonnabend, den 14. Mär dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr- im Geschä1tslokale der Bank, Friedrichstraße 8, statt.
Zu dieser Werden die Aktionäre unter 28er nahme auf die Paragraphen 28 und 30 des Statuts iermit eingeladen.
Ta coordmmg:
1) Bericht des u cbtxratbs über die La e des Ges äfts im (: emeincn und die Reultate des abres 1895 msbesondere.
2) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichts- ratbs für die Dauer von vicr Jahren. ,
3) Wahl „von drei Revisoren zur Verletchung der Bilanz mit den Büchern und S rtpturen der Gesellschaft, um _ rechtfindend _ der Direktion De arge zu crjheilen.
Die Einlaß- und timmkarten können von den nach Paragraph 29 des Statuts berecbti ten Aktio- nären am 14. März, in den Geschäfts unden Von 9 bis 1Ubr Mitta 9, in Empfang genommen werden.
Posen. den 5. kTebruar 1896.
le Direktion. Ambrosius. CarlBenemann. G.Krontbal.
7) ErWerbs- und Wirthschafts- ] Genossenschaften. E7224
[1 emeiner Beamten Spar- und Darlehn: ' Verein, eingetragene GeuoffeusFast mit unbeschränkter Haftpflicht iu erlitt, Prinzessinnenftr. 28. Ordentliéhe Generalversammlnn am Don- uerstag, den 20. ebrnar 189 , Abends 8 Uhr, bei Schultbei , Neue Jakobstr. 24/25. Tagesordth: ]) Ge cbäftsbericbt und laace. Decharaee Erl ck1mee 2) Gewinn- rtheilung.
3) Neuwahl des Neubauten au 4 Jahre.
4 Ber 11" über die tattgeba te Revision der Geno enschaft dur den Verbands-Revisor. 5) Neywabl resp. Ersaßwabl von 4 Aufficbwratbs-
Mtt liedern. 6) Be Zlußfaffunkz über weitere Erbebun des Ge cbäftsantbe ls emäß § 50 der Sta uten. e seßun der renzen, welche bei Dar- ebnögewä rungen an Genoffkn eingehalten werden sollen. (§ 47 566 (Genossenschafts- geseßes und § 38 9.8 nb. der Statuten.) Gemäß § 46 des Reichsgesexzes Vom 1. Mai 1889. liegt die JabreSrecbnuug, welche auch die Gewtnn- und Verlustberecbnung enthält, im Ge- schäftslokal zur Einsicht der betbeiligten Mitglieder
aus. Der Aufsichtsrat!) des Allgemeinen Beamten Spar- und Darlehn- Vereiuk. eingetragene Genossenschaft mit uubesrhränlter Haftpflicht. von Surminski, Vorsißender.
8) "Niederlassung xc. von Rechtsanlvälten. '
[67201] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem biefigcn Landgerichte zu- gelassenen Rechtöanwalte ist der RechtSaUWalt Ruhm zu Glaß unter Nr. 20 cingktragcn worden.
Glatz, den 3. Februar 1896.
Königliches Landgericht.
MZF" 9) Bank- Anstoeise.
Keine.
10) '“ mWUUgen. 66699]
aterländische Vieh-Versickxerungs:
Gesellschaft zu Dresden.
Einladung cm alle gkmäß § ]] dcs Gesellschafts- statufs stimmbércchtigtén Mitglieker zu der am 22. Februar 5. J., Vormittags 11 Uhr, im Britif Hotel in Dresden, Landhausstraße 6, anbe- raumten Generalvcrfammluug gkmäß § 10 des Gesellschaftsstatuts.
Tagesordnung: .
1) Berichx des Direktors gemäß 141 des Ge- sellschaftsstatuts über das a gelaufene Ge- schäftsjahr und Vorlagk dss zukwr vom Ver- waltungsraLH geprüften chbnungsabschlusscs und der Bilanz pro 1895 525qu Decharge- Ertbeilung.
2) Vorlage der Protokoüe über die Verwaltungs- rathssißun en im Jahre 1895 gemäß § 14 11 des GescU13chaftsstatuts
3) Wahl von zwei Verwaltungßratbsmitglikdern gemäß § 14 171 bezithngsweise § 18 Abs. 5 des Gesellsckyaftsstatuts.
Der Vorsitzende des Vernmltungsraths:
C'. Steyer.
[66700]
Wir bringen hiermit zur öffentli sn Kknntniß, daß am 2. Januar 13. J. gcmäß § 2- des ©8169- schaftsstatnts die Garantiescheinc Nummer 24 31 91 97 101 109 1,12 116 128 136151161 164 181 185 199 222 239 241 244 mit einem Agio von 10 0/0 mit „14 275 vr. Stück auf eingelegte 18776 250 ausgeloost worden find.
Dresden, den 3. Februar 1896.
Vaterländische Vieh-Versicherungs-
Gesellschaft. Die Direktion. E. Michai'zliö.
[6732] Bekanntmackxung.
Dienstag, den 18. Februar 1896, Nack;- mittags 2 Uhr, 710591 in Birmingham, Grand Hötel, Colmore Row, eine
außerordentliche Generalversammlnng unserer (Gescllscbaft statt mit folgénder Tagesordnung :
Verkauf des Unternebmsns an die Union- EléctricitactsGesellschaft zu Börlin auf Grund zweier Uebereinkommen vom 27. Mai und 13. Dezmnbc'r1895, rve1ch2 der Versammlung unterbreitet werden;
Bevollmächtigung der Dirsktoren, den Ver- kauf auch unter Abweichung von den Bedingungen der beiden Uebcreinkommen sofort oder später zu bewirken.
Die Aktionäre, welcbe beabficthJM, an der Ver- sammlung tbsilzune'bmen, baben bre Aktikn mit einem doppelten Nummernverzéicbniß sofort an den Sekretär der Gesellschaft Mr. H. F. Woodward, 95 Colmore Row, Birmin ham, einzusenden, wogegc'n ihnen eine Quittung be ändigt wird, welche- die darin namhaft gemachte Person zur Tbeilnabme an der Versammlun sowie zur Ab- stimmung ermächtigt. Die Rück 0 2 02r Aktien er- folgt nach Schluß der Vcrsamm ung.
Magdeburg, den 6. Februar 1896.
Magdeburger Trambahn-Actien-Gesellschast.
([[-1311019111": “kram"ass Oompavx [.lmltoa.)
C. Heßler.
[67065] Bank
des Berliner Kaffen-Vereins am 31. Januar 1896.
1) Met n d Pa 17517118“ bab a - un perge , ut en bei der Reichsbank :c. . . . . . 97413 644 642 2 We selbeständexa. .. . . . . . . 11923794 3 Lom rdbestände . . ...... „ 12162000 4 Grundstück 191000!) km".-
siro-Gutbaben :e. . . . . .
.. . 29290436,
[67063] . Bekanntmachung-
Die Zerren stiftsberecbtigten Stände des Königlich Säcbsi en Markxxraftbums Oberlaufi haben aus der von alckrenth schen Stiftung f r 1896 ein Stipendium vou jäärlich 600.46 zu verleihen.
Empfangsberechtigt nd na der Stiftung gegen- wärtig Mitglieder. der Fami ie von Noftiz und _unter diesen nur Studierende oder Militärs, welcbe letztere mindestens ähnriche sein müssen und noch ni tHauptleute er er Klasse sein dürfen, allent- ba „erz vorausxzeseßt, daß fie fick,) zur evangelischen ?keltgwn unverändkrter Augsburgi cher Konfesfion bc- knnen.
Gesuche nebst Zeugnissen find bis zum 31. März vs. Js. bei der landftändischen Kanzlei in Bautzen einzureichen.
Bautzen, am 4. Februar 1896.
Der verordnete Landesältefte des Königl.
Sächs. Markgrafthums Oberlausitz: Tl). von Zezschwitz.
[67064]
Gemäß § 13 ff. des Statuts der . atria" berufe fck hiermit auf Donnerstaké den 0. Februar a. e... Vormittags 11 hr, na dem Ci Hotel m Magdeburg, alte Ulricbstra : Nr. 3, 81; ordentliche Generalversammlung der. Patria“ ein,
Tagesordnung :
1) Beriebt deZs Direktors über die Göxcbäftslage der . atrta“ und Vorlage des echnungs- Absck) asses über das abgelaufene Jahr behufs Genehmrgun und Decbarae-Ert eilung.
2) Wahl von itgliedern “für den erWaltungs. rats) na'cb zuvor erfolgter Bestätigung einer Kooptatton.
3) Statuten-Aenderung.
Birkholz bei Tangerhütte, den 4. Februar 1896,
Der Verwaltungsraths-Vorfißeude der
„Watria“ Hagel-WerWerungs-Gesellsüjaft a. G. in Magdeburg:
E. B a 11 e r st 6 d t , Rittergutsbesißer.
[67150]
RechnungZ-AbsMus; der gegenseitigen Versicherungs- Geseéxsckxast zn Greifswald
für das 54. Rcckmungöjalxr pro 1. Januar bis 31. Dezember 1895. 1. Gewmu- und Merlusi-Qonto.
Einnahme. 1) BeitragsguthabM aus dem VorZahre Beiträge: &. 1'ür agel Von 33 389 475 „14 und )agelaufschläge. . . .
5. für Brand pro 2. Oktobcr 1894 bis 2. März 1895 Von
267 097 850 „44 Verficberungs-Summe:
und pro 2. März bis 2. Oktobkr 1895 5011268634800514
Verfichsrungs-Summc . 3) Nebenleistungen dcr V2rfich€rt€m
0. erstattete Regulierungskosten . 1). erstattete Beträge an Porto .
0. Mietbenbeiträge und Beiträgs 110ch '§ 28 junk.) 29
der Vkrsicherungs-Bedingungen . 4)Zinsen............ 5) Kursgswinn auf Werthpapicrc 90005. 6) Sonstige Einnabmsn:
Q.. Strafen und BeitragSzinskn für 0811 Refs:!)sfonds 946 4 717,86 8 190,20 Bt'uckkpscmügcn bei
1). durch Voklrkchnung won
Lkgsgeldern und Beiträgcn 0. ugan an Inwentar . , . . (1. 160298 0 und Portobestand 111610 6. Janemein . .
7) Vcrlust, 022 auf SPLäin-RCsErVE'(154361131211an ist.
Aus abe.
1) EiNgenommc'ns, noch nicht Vcrdisnte 2 1117692 (Ucbkrtrag auf das nächstc Jahr) 2) Entxchädigunécn cinschlicßlich der ngulicrungskostcn . . . . , . . . 16, 11011) nicht Vcrdic'nte Zinssn 90001,
3) Vorausbkzab 4) Zum Rsssrvefonds:
9.ausZinsLn . . . . . . ..
10. Strafsn und sonstige Einnahxnkn. 5) Abscbréibungen auf:
11. Immobilien 7:10:15.
1) Inwe'nfar . . .
(',. Stückzinsén 171117116.
11. Wertbpapiere (KuchrlUft) .
0. Bsiträge wsniger . .
6) Vkrwaltungskostsn: n,. Pr0wision der Agentkn . . 1). 101111192 Vémvaltungskosten .
7T Sonstigk Aus,]aben 7110116. 8
401170.
1) Forderungen: " 0. Rückstände der Versicbcrten an Bsitragsn :c. 10. Guthaben bei Bankinstitutcn jve'gen nikdcr- geletc'r leder. . . . . . . . . . 0. tm Holgenden Jahre fällige Zinssn, soweit fie antheilig auf das laufende Jahr faÜm. (1. Vorgeschoffcne Entschädigun 211, 910011116- rungs- und VerwaltungskoksJtsn für das
nächste Jahr . . .
Vétsichcrungs-Summe
. „46 17 804,43
. 914 21,13
. „14 700,61
Brand
„46 „Z «46 1118179 57 308 "„I
Hagel
916 140 154,75
, 286992 143024467
„46 12717254 „ 407 700,16
Ha gel
534 872
Brand 016 189,39 40,20 8,99 27,01
„ _,_ 41740,18
1 1 1 1 1 |
198138 17 80443
1 1 ; | 1 1 1
' ***-** 2,39 . 12,77 38,33
20,14 12,16 919,53 1 830.72 5 670,30 5 420 35 183 299,92 Hagel
10 073 80
47 591É
732 081120 Brand
Summa .
«. 18 14 243406 131586 97
34 1.8 43 597191 610 757 21
Brand 26 529,93 8 190,20
Hagél
., 4 717,86 22 522 29
63,39 „ 5 431,92 16 295,78 . _,21 _ _
1
; 1 5 453 26 16 359117 [ ,
210237 1 1 20 04078
. 8 793,73 24 544,41 9 49434 |
Gexwinn, der zur Spkzial-ReserVK g(xnommkn ist 70001. 1
11. Bilanre.
Summa . 732 081120-
Hagsl Brand
* „44 ].) „14 „z 13 770 80 36 88034 154 09183 308183466 643 44 1286188
2 443,02 127 242.87
10 84 32154 170 959 .: 473 626119
0. Yéarkcn- und Portobesxtankd
2) Kaffknbkstand . . . . .
3) Kapital-Anlagen: » 9. Hypotheken und Grundschulde'n (187 540) . 1). Werthpapiere: Nennwert!) Kurs
«46 „46 49/0 Pomm. Pfandbriefe 1 500 1 522,50 330/11 do. 549 300 552 595,80 3 0/0 do. 328 200 315 072,_ 4 % Preuß. Konsols . 130 000 3 0/0 do
137 150,_
. 100000 99 600,_
380/11 Rei sanleihe . 50 000 52 200,_ 33 9/0 ana erpapierc
dss KreisesGrimmen 48500 48 500,_
1 207 500 1205“ 640,30
4) Bruttowertk) der Grundstücke Steinbkckerstr. 12
und Hunnsnstr. 24 . . . . . . . . .
5) Inwentar (Möbel) .
43 337117
6109669 126 443 31
393 045 32 813 594 454142 01 19 366 30 634
4141274 1242 19 780 24
940 038 '
31 876
Summa .
1 488 878 Brand
1 644 882118
«...
l'aQSss".
umme
'!
1) Garantiefonds (LegeYlder) 1% der Ha,!)el-Verficberungssumme und 1% der
beitragsvßichtigen randVCrsiebarungs 3
4 Yypotbeken und Grundschu1den 200913.
onstige PasfiVa: &. vorausbezahlte Beiträ 5. Emschädigungs- und 5) Re erdefonds: estand 1. anna: 1895 . . . . . . Hinzu laut ewinn- und Verlust-Konto . . Bestand 1. Januar 1896 . . . . . . . . 6) Spezial-Neserve: Bestand 1. Januar 1895 . Abgang . . .
Regulierungskosten :c.
VestandL-Ianuat1896: . . .
2T Reserveübertrag an Beiträgen für das nachste J'abé
«46. 180,75
. „44 239 658,_ 658 730,23
. .“ 39 469,44 15031850 . , 5420.35 47 591,63
«16
642 941 43 597
«46 43
332 735 75 14 243 06
Brand 360,62 5 801,03
Hagel
., 149324 1673 991 6161 '
. 22- ,29 3472013 “322“... 291693450"
(Y 102 726__ 181 1488 878"
Summa. .
.I./*.*? 33.
„ Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. Februar
Der Inhakt dieser Beil
Bekanntmachungen der deutschen Ei enbabnen enthalten s1nd, erscheint auch in einem besonderen
Central-Handels-Regiftev
Das Central -Handels-Register für das Deutsche Rei Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Rei
Anzeigers, 8117. Wilbewstraße 32, bezogen werden.
e, in Welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno ens
kann durch alle Post-Anstalten, für s- und Königlich Preußischen Staats-
1Z96.
chafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, GebrauchSmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- latt unter dem Titel
für daI Dentskhe Reich. (910334)
Das Cenfral- Handels -Regifter für. das Deuksche Reich erscheint in der Regel täg11ch. _ Det
Bezugspreis beträ-zt „1 «44 50
für das Vierteljahr.
_ Einzelne Nummern kosten 20 „z. _
Insertionspreis für “den Raum elner Druckzeile 30 „z.
Vom „Central-HandelöRegifter fiir das Deutsthe Reich“ werden heut die Nrn. 33.4. und 338. ausgegeben.
83912019
]) Anmeldungen.
Für die angegebxnen Gegenstände babcn 'die Nach- gknannten an dem bszeichnstsn Tage die Erkheilung eines Pajentes nachgesUcht. Der Gegenstand der An- méxunéx ist einstwck1€n gegen unbefugte BLUUHUUJ
e 1113.
Klasse. _
3. K. 12 930. Verschluß für Halsbindsn, Handschuhe: 11. da[. _ Johann Kämpf, Werls- berg, u. (Eduard Kämpf, Joach1m815011.2355m2n; Vertr.: Ernst Liebing, Bkrlin 15117, Luissnstr. 4.
4. 6. 95.
4. P. 7716. Lösch007richtung für Dampf- lampcn, insbesondcre Spiritusglüblampsn. _ Albin Perlick), Lkipzig-Eutrißsch. 23. 8. 95.
5. G. 9747. Schild zum Vortreiben won Stollen 11.091. _ FirmaF. C. Glaser, Berlin ZW., Lindenstr. 80. 24. 4. 95.
12. B. 15 741. Vorfahrsn zur Dclrsthung dsr dem Mutterkorn seine gcschäßtcn Eigcnschaften verleihendsn Substanz. _ C. F. Boehringer & Söhne, Waldhof 5. Ykannbkim. 14. 2. 94.
12. M. 11370. .Vsrfahrcn zur Darstpüung 0011 künstlichem Moschus; Zus. z. Pat. 47 599. _ kabriqu0§ (10 kroauits Chimi- queg (10 “11131111 et 110 111111101150, Thann, Elsaß. 22. 12. 94.
12. M. 11907. Vcrfabrcn zur DarstkÜung 811168 W19mutbsalz€8 dcs KondsnsationIproduktcs aus Gallussäurk und Formaldehyd. _ Firma E. Merck, Darmstadt. 17. 6. 95.
13. C. 5038. Dampfstrahl-2510801150701zum Reini-gen der Röbrkn 0011 Dampfksfféln. _ Richard Curtius, Duisburg. 8. 6. 95.
13. D. 6971. 071117191111th zur Erzeu.1ung 9011 Dampf durcb 9121511119. _ Arnold Dold, Tri- berg. 15. 6. 95
14. 21.4393. DrebsckÜebsrsteusrungmitparallkl zum Zylinder [Zegsndsr Stkucrstangc. __ Otto Abraham 11. 3,3801me Meisel, Platkow b. Gus9w. 25. 6. 93.
14. ,W. 11367. Schicberst€11eru::g. _ Wil- be'lm Dundas Wight, Pentrs, Glamorgan, Wach, Matthew Brown Wild u. Thomas Ryder, Oldham, Lancaster, Engl.; Vcrtr.: 910521": Krayn, Bkrlin UMF Karlstr. 27. 16. 11. 95.
20. J.:Z737. 651978111th Wrichsnstellwsrk mit sklbftkbatigkr anückstsllung aufgsfabrknsr Wcicbe'n. 799511» Jüdcl & Co., Brannschwsig. “... . 5.
20. J, 3763. Elcktrischcs Wcickxsnstcllwkrk mit se'lkstxbätigcr Zurückstcslung auf,;c'fabréner W(ziädkn ; Zus. z. Anm. I. 3737. _ Max Jüdcl &. Co., Braunsckowcig. 28, 9. 95.
20. K 13 410. Sslbsttbätigsk Damvfwasssr- ableitsr für die Damvfbkizung dcr Eisenbahn- wagsn. _ Rudolf Kühn, Rorschach, Schwe-iz; VLAN: Fudc, Bsrlin KW., Z).)Faricnstr. 29, 21. 11. 95.
20. N. 3018, Sißvlaxxanzcigsr mit elkktt'iscbe'm Bstrikb für Pccsonsnfabrzsugs. _ Albkrt Nciucct, We'rlin ()., Raupachstr. 4. 13. 11. 95.
22. A. 4271. Verfabrkn zur Darstküung dirkkt färbender Polyazofarbstoffs aus Primärkn Disazo- farbstoffsn; ths. z. Pat. 84390. _ Actien- Grscllschaft fiir Anilin-Fabrikation. Wcrlin 80. 22. 3. 95.
22. A. 4337. Verabrkn zur Darstkllang 0011 dirkft färbe'ndkn Polwazofarbstoffsn auI primären DiIazofarbswffen. _ Aktien-Gescllschaft fiir Anilin - Fabrikation, Berlin 81“). 11. 5. 95.
22. A. 4384. Vcrfabrkn zur Darstcllung dir€kt färk-Wndcc Polvxtzofarbswffe ans Primärsn DiIazofarbstoffkn; “ us. z. Pat. 84 390. _ Aktien- Gefcllschnft fiir ' nilin-Fabrikatiou, Bcrlin 80. 15. 6. 95.
22. L. 8498. Verfahren zur Darstcllung blaUer 'vafiscbkr Oxazinfarbstoffe; Zus. z. Pak. 75 753. _ Farbwerk Mühlheim vorm. A. Leon- hardt & Co., Mühlheim a. M. 27. 11. 93.
25. H. 14 204. Rundrändcrwirkstuhl für ge- rippte', theilweise gerippte und glatte? Strumpf- waarcn. _ Jobn Bradshaw Hipwell, 2412 Memphis Strsct, WiUiam Smith Ianncy, 1535 U. Broad Strket, 11. Alfred Kiple Scholl, 2314 13). Cumberland Street, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin (ck., Alcxandcrftr. 36. 23. 12. 93.
29. B. 18 214. Vorrichtung zum Ent- gummicrcn, W01ch€n, Bleicbe'n 11. dgl. von Fascr- material. _ Taywr „Burrows, 88 Upper Kcnningwn Lans, u. Dick Edward Radclyffc, 56 Gloucestkr (Crcsccnt, Régents Park, London; Ver1r.: Hugo Pataky 111. Wilhelm Pataky, Berlin RW„ Luisenstr. 25. 14. 10. 95.
30. G. 10108. Verfahren, unte'r Verwendung von strobosfovischen Arparatkn dic Uebung im Ablesen der WM? vom Gesicht des Svrccbenden zu erleichtern. _ 1')r. Hermann Gutmann- Berlin, Schönebcr er UHL: 11. 21. 10. 95.
30. N. 3427. Éerfa rkn zur Herstellungstwn Tbyreoprotc'jd. _ 1)1'. Janas Notkin- Kren); Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin UN„ Dorotheenstr. 32. 15. 3. 95.
30. W. 11. 248. Vecs-Zluß für Eisbeutelu. dgl. "* Gruft Wizemaun, n .d. F. CarlStiefen-
bofer, München. 23. 9. 95.
d
Klasse.
33. R. 9924. Vorrichtnnq zum Feststellen des Schirmgesteüs in der Mittelstéüung, zwecks Trocknung des Schirmbezuges. _ Emrl Rinke, Heiligeustakt, E1ch§fkld. 30. 11. 95.
34. P. 7587. Bank oder Stuhl mit Wende- 12an, _ l'ottiok mul thmus (30m- paux, New-York, 375 Lexington AN.; Vertr.: (Carl Piewkr u. Hkinrich Springmcmn, Bkrlin UKW„ Hinderfinstr. 3. 9. 7. 95.
35. B. 18 154. Schutzgitter für FördLranlagen. _ ArVLd Bartel, Schlefiengrube, Kr. Bcnthen Q-S. 27. 9. 95.
36. IN. 11 972. Ofén für Vriquets mit durck) das Brennmaterial (165111161611 Luftkanälßn. _ Gebr. Mcsenhol, Barmen. 10. 7. 95.
38. F. 8470. Bank zum Gargeln und Be- sÖNLidM der Daubencnden. _ Adolphe Frühinsholz & Cie., Paris; Vertr.: F. C. ZHlaT/ULU. L. Glaskr, Berlin ZW., Lindenstr. 80.
1. . 5.
42. V. 17 373. ArbeiSzLit - VMUerLl". _
1111111137 Uauukaotnriux (30., Bing-
bampton, Ncw-York, V. St. 21.; Vertr.:
127. 3R9WNW/ Bkrlin R.,Oranienburgcrstr. 23.
“ . . . 5.
. F. 8553. Lédérmcßmaschinc. _ Jules
Ernest Fortin, Qusbsc, Kanada, 135 St.Hclene
Stré'st; Vkrtr..: Hugo Pataky u. Wilbclm Pataky,
Bcrlin MUZ Luisenstr. 25. 10. 9. 95.
42. L. 9554. Arbeitsnteffkr (Indikator) für Dampf- und sonstige Maschincn. _ William (39001011 Little, Blcndon (HWV, Bexlsy, Grfsch. Kent, u. Ckmrlc-s Wikliam (8001011 Little, chkingfon, Grfsck). Lincoln; Vertr.: F. Has;- 1achcr, Frankfurt (1. M. 26. 4. 95.
42. L. 9761. Jnstrnment zur Messung Vor- ÜÖLMLÜCMLT odcr blkibknder Formänderun kn 0011 Brückcn. _ OEcar Leuner, DTSSÖCU- ., Franklinstr. 34. 29. 7. 95.
42. T. 4551. Vorrichtung zur Sichtbarmachung 611161" bkstimmtcn Ziffcr durcb 61110 912152 gleiäy- bubigkr Tast€n für Zählwsrke, Kontrolkaffexn, Rcch871111aschin€n und ähnliche Apparate. _ Franz Trinks, 1. F. Grimme, Natalis & Co., Braunschwkig. 12. 6. 95.
42. V. 2520. Utndrkl)1171gszäk)[2r. _ Vccdcr Manufacturing Company, 66 Courant Street, Hartford, Conn., V. St. 21.; Vertr.: C. ; eblkrt 11. (G. 901151617, Bkrlin RM., Dorothkén tr. 32. 21. 10. 95.
44. A. 4512. Hutnadcl. _ Horman Astrick), 34 North Third Strsst, Harrisburg, Dauphin (Ew, Pcnns.; katk.: 0,3008 Frikdrich, Düffél- dorf. 21. 10. 95.
45. Sch. 10 527. Egg? mit vkrschisdcn schräg stehendsn Zinksn. _ August Schedl, Nkuburg a. Donau. 9. 3. 95.
45. Sch. 11101. Scheibcnradantxicxb für Häck161- maschinen. _ John Schulz, Dirschau, Stargardsr- straßs 3. 26. 11. 95.
47. K. 11851. ?).)kktallstopfbüchsc mit 61116111 dic Lidsrungsringe umgsbsnkcn, untc'r Flüssig- kcitsdrUck stsbcndkn Mantsl. _ Johann Baptist Kuttcndrcicr, Z).)Zünchcn, Kcllcrstr. 4/1. 14. 6.94.
47. S. 9127. Treibfcttc mit cvcloidenförmigcm Pr0f11._ John Smith, Birmingham, Engl.; kasr.: (23111. I. 130510, Berlin RW„ Karlstr. 8. 13. 12, .5.
49. B. 17 900. Vorrichtung zur Hcrstcüung von 91057011 odkr Hohlkörpsrxt mit 021069113111 BOOM durcb Prsssen. _ Heinrich Berndt- Düffkldorf. 5. 8. 95.
49. H. 16 043. Aus cinsm (oder mcbrcrcu) flachen Rohre gcwickklte Schlangcnröbrc. _ Franz Houbcu, 511015611, (Edelstr. 5. 29. 4. 95. „
52. G. 10134. Vorrichtung zumfelbstthatigsn Einscbneidkn (inks Knopflochs auf Knopfloch- Näwmaschinkn. _ Julius Gutmann, Bérlix1R0., Mkve'rbskrstr. 5. 1. 11. 95.
54. J. 3758. Maschine zum Vorrichtcn dsr S1§€1fkl1 zum Bcklkbsn Von Schachteln. _ Horacc Inman, Amstcrdam, Grfscb. Mont- JVMUV, New-York, V. St. 21.; Vertr.: Arthur Basrmann, Berlin 131117, Luisenstr. 43/44. 25. 9.95.
54. M. 11728. Vorrichtung zum_ Anzeigén 0011 Straßenuantkn u. dgl. für öffentltche Fuhr- Mrke. _ Daniel Vkiücr, Cassel, Glüner WN 16. 16. 4. 95.
54. T. 4564. Briefumsckolagmaschinc._Gcbr. Tellsch9ow, Berlin 80., Grünauerstr. 27. 20. 6. 5.
59. G. 10 000. Pumpe für heißes Waser mit chmaläafig gasteuertcn Ventilkn. _ Jan v. Grabinski, WarschaU' Vertr.: E. v. Ossowski, Berlin 17., Potsdamerßr. 3. 28, 8. 95. „
04. B. 18 430. Vorrichtung zum Anwarmcn Von Bick in Fäffkrn. _ Franz Bleilevens- Dortmund, Schützenstr. 46. 12. 12. 95.
64. R. 9756. K*orkzicbkr. -_ 301111 011117105 (1101110111 [Kom], Caycndisb House, rborne, Grfsch. Stafford, Engl.; Vertr.: F. aßlacher, Frankfurt a. M. 7. 9. 95.
05. H. 10 215. Zufammcnrollbares Rettungs- fioß aus schwimmfähiZen Taucn. _ Joh. Theodor Haase, Mülheim a. Tb., Ringstr. 11. 21. 6. 95.
00. P. 7037. leiscbscbneidemascbinc mit_Meffer- trommel und tu enden (Hegenmcssern. _ ermann 73111131??- Leipzig_Konn€wiv, Leopoldtr. 311). 4. 8. .
08. S. 8020. Schloß mit fcdcrloser, durch ein Gewicht wirkender Fan:. _ K. Siebold, Gadder- baum 1). Bielefeld. 21. 3. 95.
42
Klasse. ““
09. B. 10 902. Verfahren zur Abnahme Von geschmiedeten oder geschlagenen Klingen auf eine gewünschte Dicke. _ Heim:. Böker & Co., Solingen. 17. 11. 94.
70. W. 11 234. ParaUel versteÜbares Doppel- lineal. _ Adolf Weil, Berlin 80., Wénden- straße 3. 14. 9. 95.
74. St. 4418. Dovpelschla -Tbürglocke mit einer einzigen Spannfeder. _ Harl Stier, Zella, St. Blafit. ?. 12. 95.
76. B. 17 753. Speiséapparat für Krempeln. _ Alphonse Borios, La Sarraz, Vaud, Schweiz; VMR: J. Leman, Berlin 80., Waldemar- siraße 41. 15. 6. 95.
76. B. 18 327. Streckwsrk für Naßspinn- maschinen. _ Taylor Burrows _u. Dick Edwards Radclvffe, London; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhklm Pataky, Berlin KW., Luisenstr. 25. 14. 11. 95.
77. B, 18 431. Laufräderschb; Zus. z, Pat. 79 460. _ Adalbkrt Bosse, Berlin ZW., York- straßc 83. ]2. 12. 95. _
77. B. 18 473. Laufrädsryckyuhz 2. Zus. z. Pat. 79460. _ Adalbert Vosse- Berlin ZW., Yorkstr. 83. 20. 12. 95.
77. L. 9419, Dem Stisfekabfaß umspannendes Bremsband zur Befestigung Von Eissporen, §ch2tt95Uan 11.101. _ W. Leon, Montabaur.
80. D. 7000. Meßapwarat für Pulverförmige Materialisn. _ Charlks Duprey, Palinge's, Saöne Lt Loire; Frankr.; Vkrtr.: Aléxander SPEch1 11. J. D. Pktersen, Hamburg. 3. 7. 95.
80. K. 12 969. Verfahren: zur Erhöhung der Widsrftandsfähigkeit Von Zement-Robftsinkn. _ Waldsmar Kjeldsen, Wélear. 11. 6. 95.
82. M. 12 314. Trockéncinrichtun . _ 1313 Gustav Möller, Bcrlin, Fcicdri Wilhelm- straße 19. 22.11. 95.
83. G. 4027. Griff- odsr Bügelaufzug für Taschenuhren. _ 52112000: Elsaß, 213128500211, Kl. Burgstr. 9. 5. 7. 95.
85. L. 9659. Vorrichtung zum Entfernen festér Stoffs aus Abwäfferrinnen oder Kanälen; 2. Zus. z. Pat. 69 638. _ Hermann Laaß & Co., Maqdkburg-Nsustadt. 13. 6. 95.
85. S. 8911. Mischabn. _ J. Sauerland, Hamburg, Steinstr. 30. 26. 8. 95.
85. St. 4192. Entlüftungsventil für Wasser- lsitunxen. _. Richard Stipperger, Hamburg, St11152nbuk 24. 2. 4. 95.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der Vor der Ertbeilung zu entrichtenden Gebühr geltcn folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
24. Sch. 10 620. Zugrcgler. Vom 7.11. 65.
20. H. 15 697. Vorrichtung zum chcln 028 (5508- und Luftzutritts bsi Bunscnbrenncrn. Vom 4. 11. 95.
45. Sch. 10 400. Schüttelsieb mit in der Ykitte likgcnder Drcbackysc und Bkgrcnzxmg dsr Schwingungcn durch elastisch? (Gsbänge; ZU)". 5. Anm. Sch. 9971. Vom 7. 11. 95.
77. B. 17 139. Laufrädcrschuk); ZU)“. z. Pat, 79 460. VW 3.10. 95.
85. B. 14 573. Selbstschlikßcndcr Ausfluß- bahn. Vom 4. 11. 95.
Das Dalum bsdcutct den Tag dsr Bekanntmachung kk: Anm€1dung im „Reicbs-Anzeiger'. Die Wir- kangen TW 21nsttvsiligenSchußss gelten als nicht
811152021271. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend be eichneten, im ,Rcichs- Anzeigcr' an dem angege enen Tage bekannt ge- machten Anmeldun en ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des ein111veiligen Sckpußcs gelten als nicht eingetreten.
Klasse.
20. U. 992. _Aufbängeyyrrichtung dcs Hock): léitungsdrabtcs m Kur:)Cn für elektrische Babncn. Vom 29. 4. 95.
22. A. 3929. Verfabrkn zur Darstellung eincr Anstrichmaffe aus Fettgasthcer. Vom 29. 4. 95.
34. A. 4189. Aus plattgedrückten, durchfloch- tenén Stabldrabt-chcrn bestshcnde Sitze und Lehnen für Stüblk u. dgl. Vom 11. 4. 95.
50. R. 9090. Förderdorrickptungfür Planfichter. Vom 31. 1. 95. _
54. P. 7129. Vorrichtun zur Herstellung eckiger Kästkn mit scharfen cken und Kanten aus einem Stück Pappa Vom 2. 5. 95.
80. Sch. 9815. Webschüßen aus Holz. 14. 2. 95.
4) Uebertragungen.
:. Patent-Aumclduugen.
Vom
Klaffe. 81. S. 8728, Firma Emil Seelig, 21.-G.,
Heilbronn 0. N. _' Packetsüllmafcbine für Zicborienmebl und anderes pulverförmiges Material. Am 19. 12, 95 bekannt gemacht.
b. Patent-Ertheiluugeu.
21. Nr. 19 020. l-Jloetkloal koffer Storage Oompavx _bimltotl, London; Vertr.: Carl Pieper u.He1nrich Springmann, Berlin 19915, inde mstr. 3. Neuerungen an alvanischen olari at1ons - Batterien oder
ekundär-Vatterien. Vom 8. 2. 81 ab.
Klasse.
21. Nr. 80 420. Hermann Friedmann, Berlin, Markgrafenstr. 25. _ Verfahren zur HersteUung Von Elektroden für elektrische Kraft- sammler. Vom 18. 8. 93 ab.
21. Nr. 82 787. Hermann riedmamt. Berlin, Markgrafenstr. 25. _ erfahren zur Dersteüung von pofitiVM Elektroden für elektrische Sammler; ]. Zus. z. Pat. 80420. Vom 18. 7. 9 ab.
21. Nr. 82 792. Hermann Friedmann, Berlin, Markgrafenstr. 25. _ Verfahren zur Herstellung von negativen Elektroden für elektrische
ammler; 2. Zus. z. Pat. 80420. Vom 15. 9. 94 ab.
30. Nr. 55 595. veutsuax (!ioltltast *1'00111) (301111181137 1.1":th11, London W., New Oxford Street 73; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin UMF Dorotheenstr. 32. _ Befestigung künstlicher Zähne. Vom 21. 8. 90 ab.
45. Nr. 82 216. Wilhelm Müller, Frank- furt a. M., Bettinastr. 4, Hermann Stein- häuser, Offe'nbaxh a. M., u. Jean Simon. Vilbel. _ Filzmnlage für Hufbeschläge. Vom 10, 6. 94 ab.
57. Nr. 81 751. "l'ho (311880 121001110 ()xolokamu 0011111811)“, Chicago 111, St. J11„ V. St. A.; Vertr.: Richard Lüders, Görlixz. _ Vwrrichtung an Panorama-Kameras zur Hervorbringung einer der Drkhung der Ka- mera durchaus gleichmäßigen Bewegung der licht- empfindlichen Haut. Vom 10. 1. 94 ab.
61. Nr. 60 346. Firma A. Rothenheim- München, Thicrschstr. 12. _ Vorrichtung zur selbsttbätigen Vermengung des LöschWaffers in 1132r5 Yéucklxeitung mit Feuerlöschmaffe. Vom . . a.
79. Nr. 32190. Joeiété auonxmo (10- 11811103 „4. 12. 1100011116, Paris, Rue ROJLL 8; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. _ Verfahren und Vorrichtungen;- zur Herstellung von Zigarettsn- hülsen ohm? Klebsto enther von and oder auf mechanischem W296. Vom 2. 12. 84 ab.
0. Nr. 58 780, 62 453, 63140, 67 252, 71670, 67 306, 69 266. k()Ckßrifticm Diesler, Koblenz, als alleiniger In- a sr.
5) Aenderung des Vertreters.
Zum Vertreter ist 178116111 und in dsr Patkntrosle wermerft worden:
bei Nr. 74 935 Hkrmann Neuendorf, Berlin ()., Madaistr. 13, “
521 Nr. 85 167 Alfred Josévb. Hamburg,
11.521 Nr. 85 557 Dr. Jol). Schanz, Berlin ZW., Kommandantenstr. 89.
6) Losthuugen.
a. Infolge Nichtzahluug der Gebühren.
5: 76155 76 831 79 592. 0: 78 756. 8: 81220 82 329. 9: 73 508. 11: 63097. 12: 68 753 68 833 74430 77557. 13: 56 826 65 024. 15: 76 534. 19: 51973 54 955. 20: 66 914 75817 84369. 21: 66233 76994 77 096 83 397. 22: 61053 65 236 71368. 24: 77 455 82 749. 25: 64 637 84303. 26: 60 267 74 753 82 086. 30: 82 037 82 354 84 435. 32: 77 728. 33: 62105 75 091. 34: 75 438 75 618 75 885 77184 80 899. 35: 62 651. 36: 52 493 59 031 70161. 37: 83162. 38: 46 720 50 273 77 214 77 813. 39: 81540. 40: 32119. 42: 64 700 75 838 80 872. 44: 77 337. 45: 75 772 80 029 81053. 47: 76 577 76 734. 49: 63 908 84 344. 51: 69 767. 52: 74 715 81258. 54: 31311. 55: 75 256. 58: 79538. 59: 52231 56050 56635 58665. 60: 77 790. 63: 64 951 74 588 75 595 76 695 77518 78205 80445 80 665 81124 81986 82 483. 64: 66 992 74 941. 65: 67 676. 66: 76 778. 70: 75 045. 72: 75 594. 76: 77593. 77: 57792 74971 75 903 76 012 76 576 81416 81920 82 482 83 034. 79: 78 206. 80: 47 656 53 862 82499. 82: 81323. 83: 65 542 80 338. 84: 83 286. 85: 63 498 7.2 875 82181 84 207. 86: 81541. 87: 19419 76 034. 89: 57 056 70 244. b. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.
15: 15 854 18023 28 660.
7) Nichtigkeitserklärung.
Das F. Guiüeaume und Ewald Goltstein in Bonn l?ebörigc Patent Nr. 70 476, betrkffknd Kon erden- üchsenVerschluß, Zus. z. Pat. 66 767, ist dur Ent- scheidung des Kaiserlichen atentamts Vom 25.April 1895, be'st'ätigt durcb Entf eidung des'ReichJerichts Vom 2. Januar 1896, für nichtig erklart.
8) Theilweise Nichtigkeitserklärnng.
Der Anspruch 41). des dem Alfred Dervau in Brüssel gehörigen Patents Nr. 48268, betre end Apparate zum Rsinigcn und Klären yon Wässern, ist durch Entsche'idung des KaiserlickpenEPatentamts vom 28. März 1895, bestätigt durch ntscbeidung chläthickpsxxerichts vom 2. Januar 1896, für nichtig er r.
Berlin. den 6. Februar 1896.
Kaiserliches Patentamt.
Von Huber. [67211]