i

richtig!) Ich will hier gleich einen Fall nehnien, ich bitte sebr um

Entschuldigung, Wenn ich die Herren ermüde, es ist schon sehr * “sämmtliche" Offizieren so zu sprechen, als betrügen fie fich nicht, wie ät Ru 6: O nein !), aber“ 1 kann mir nicht helfen, ' sp ( f ck ich muß es

ck gehörte!" Die Verfehlung eines Einzelnen kann niemals Anlaß wenigstens einige Fälle hier zur Sprache bringen. Er führte eine“ s fick) in einer solchen Weise zu äußern!

Fall an von einem Soldaten des 76. Regiments, der Mißbandeu- btetngejter hat der Herr Abg. Bebel vom Duell ge'spro'cben. Ick worden wäre, der seinen Eltern einen rührenden Brief geschrieben 5, das hohe Haus wird nicht wünschen, daß ich tu eme Duel]- bätte _ ick) wil] es nicht alles vorlesen _ nur zum Schlusse sagt er [FUL eintrete- Ich ,kann nur sagen: Wenn steh der 'Herr Abg. darin: Liebe Eltern, wir sehen uns wieder im Himmel, grüßt die hebel über so viele Dinge wundert, so wundert 811 mmh, kaß er Geschwister. Euer Ludwig. Der Herr Abgeordnete bemerkte dazu: Bede über das Duell sich abfällig äußert. Ist es mehr 61ner Ihrer Also ein religiöser Soldat, kein Sozialdemokrat "" die Wissen sjch etheiheiligLn und einer der ersten Bexzründ'er Ihrer P,artet gsxvcssn, beffer einzurichten _ ist es gewesen, der infolge dieser seinererlittenen Pa im, Duell gefallku ist? (Zuruf ber den Soztaldcmokraten.) Mißbandlungen den Tod in den Wellen gesucht hat. Nun verhält der

S'? sagen gewissermaßen: „Ia, Bauer, das ist ganz etwas Anderxß!“ steh die Sache folgsndermaßen: Der Mann war als Rekrut bald Hleiterkkjt Und Sehr gut!) Nun hat der Herr Abgsordnete daruber nacb seine'r Einsféllung mit mehreren seiner Kameraden Abends obne (

sroch€"- daß vor der Veröffentlichung des Amnestiecrlaffls einige Erlaubniß aus der Kaserne gegangxn und nach dem Zapfenstreich gep

«un- die zu Strafen verurthsilt waren, noch rasch, eingesperrt angetrunken nach Hause gekommen. Darauf sind diLse, seine Kuwe„ “LWL" find, um fie eben dicskr Amnesticwohltlmt verlustxg geh€n zu raden, znr besseren Ueberwachung auf die Zimmer älterer Kameraden 11)

MM Ja, meine Herren, das; der „Vorwärts“ am 16 durch Di?!)- gelcgt. Er selbst ist auf der Revierkrankenstube geblieben, da er eine staahl in den Besitz Lines Drucksxemplars dss AÜerlwchsten Erlasses äußere Vsrleßung hajte. Nun hat der Mann, nachdem er Wdecr-

" ist, ist allerdings sehr bedauerlich, und dabe! war es nicht zu Hergesteüt war, die Bexdrgniß gsbabt, cr würde, wenn er anderwsjt

eld! zu entfcbeiden bat; darauf kann ich meinerseits nichk eb! , ZOies-Hexren haben-ja. gründlich dafürgesotgt, und zwarmit =meüter Vollen Uebereinstimmung, daß das ganze Veranlagungsverfahren von bestimmten geseßlich eingeseyten Kommissionen verwaltet wird, und daß der Finanz-Minister an und für fich seinerseits auf die einzelnen Entschkidungen garnicht einwirkén kanst. Wenn die Berufungskommission der Meinung war, daß das Ober-Verwaltungs- gericht fich in seiner tbatsächlicben Auffassung geirrt hat, so war fie nach meiner Meinung rechtlich befugt, für die nächsten Jahre sich an eine solche, nur für ein Jahr ergangénc Jestseßung nicht zu binden. Ich beurtbeike die Frage nicht, wie ich selbst entschieden haben würde als Mitglied der Berufungskommission; die Berufungskommisfion ist in dieskr Beziehung souverän, mad es nüßt nichts, Wenn hier bei dem Finanz-Minister darüber Beschwerde geführt wird.

Was den zweiten Fal] betrifft, so kann ich rschtlikh nicbt zugeben, daß der Vorfitzende der Veranlagungskommisfion als Organ der Re- gierung än sich nicht berechtigt ski, wenn er an eine Hinterziebung von Stsuer glaubt, dikjenigen Ermittslungkn anzustellen, die er- wünscht find, um die Entschsidung der Verwaltungsbcbörden Vorzubkreitcn, nämlich die Entscheidung über eines vorläußge Straf- festssßung; _ das Recht wird man ihm an und für fich nicht be-

Bkéréebs könne er ihm nicht geben, das sei ungeseßlicb; wenn er aber auf einige Tage ein paar Leute haben woüte, die sich frei- willig dazu melden,“-dann wäre er geneigt, diese zu beurlauben. Das ist thatsächlich auch geschehen. Und nach wenigen Tagen sind die Leute, die ihm die Richtigkeit der Angaben des Gerbers bestätigt haben, wieder in den Dienst zurückgetreten, sobald die dringlicheArbeit beschafft War. Ms der Gerbermeister bat, die Leute weiter behalten zu dürfen, hat der Truppen-Kommandeur dies abgelebnt und dem Bittsteller überlassen, wie er fick) mit den ausständigen Arbeitern Weiter abfindet. Also war in diesem Falle vollständig korrekt ge- handelt und ist absolut nichts dagegen einzuwenden. (Lebhafter BeifaÜ.)

Abg. Schall (d.kons.): Heute hat Herr Bebel eine Nachmi,tta_gs- Predigt gehalten, denn eine Rede über Taufen undTrauungen und cbrtstltchc Vereine hätte man Wohlbeim Militär-Etat nicht erwartet. Der Abg. Bebkl bat die schmutzige Wäsche _dcr Armee gewajcbcn, indem er einzelne mühsam zusammengesuchte Falle vorbrachtk. Drese Heroftratus- arbeit muß im AuSlandé überraschen; man muß da glauben, daß unsere Armse die Erbärmlichste ist. Das cnkspricht dem, was Sie gegeuüchr dem Jubelfestc der Armse gefban habdn. Ick) baße unserer Armee 16ck Jahre als Geistlicher angehört; 1ch muß den Ehren- schild derselben reinigen von dkn Angriffen, MTM hier vorgekommen

Was soll man zur Objektivität solcher Richter sagen Der Herr Abgeordnete hat mcbt die Berechtigung, von und nun ar zu dem evangelischen Geistlichen! (Zuruf: das

ist ja ein urist !) Es lebt auch geistltcbe Konfistoriax- Rätbe. Jm Grunewald fand zwis en_ Cbarfreitag und Ostern em Duell zwischen Herrn von Koss und einem ayderen_ Hofbeamten statt; die Herren stammen aus Gesellschaftskrejsen, tn, denen man das Sammeln Für kirchliche Bauten sportmäßig betrexbt. "Und welche Anlässe aie t es für die Duelle? Wahre Lappalten fuhan dazu. Was soll man von den sogenannten gebildeten Klassen qurhaupt noch halten! Bei den Ordensverleihungen wird der mxlttarifche Rang dem Beruf vorangestellt. Der Finanz-Minister Scholz, em Mann

w d . U b a t Ut A , ' äi s Weis erer t von 60 Jahren, mußte es als eine besondere Gunst betrachten, daß er en 8 erb up so € [len die den Bef bgung nach ck er zum Second-Lieutenant ernannt wurde. Was bliebihm denn Anderes

haben, der einjährig-freiwiüige Dienst gestattet werden. . , übrig" das ist doch noch die günstigste Auslegung. In Bezug auf Boeétiathsxekretär des Innern, Staats:M1mster Dr. von Zl“ i ißbandYquenwatrde ein Erlaß bkkßmntj, [ddkrd dszije Sotldatetxizutr e : nzc ge veran a en 0 e; er war 8 a er a a n in erprs er , Ick fühle das Bedürfniß, zu antworten auf die Anregung des kdaß Kdiie sLUljtzzei' ;? FM JrldPtflicht genäxchd weTZ'hltFTMitwasme * * " er reg- tnt er en o aen wo eme () a ereen. Heér" Vorredners bezuglich 7“? SMWWHU ZLMWZ dke BFW Die Zahl der Selbstmorde hat sick) Verminderf, wie die Militär- IMÖM Waren, daß der Absolmerung eines ck" ck“?“ („?m'mar „le verwaltung mit Genugjbuung hervorhebt, bis zu der Zahl der Selbst-

Vedeutung beigelegt Werden möge, daß dadurch die Befahtgung fur

morde in der „gleichaltcrigen Klaffk der männlichen _Bevöxkerung. den einjährigen-freiwillkgen Diknst Erlangt werde. Ich habe schon Die Dienstpfitcbtigcn sind aber Zesunde Männer, die Eltte des im Vorigen Jahre eine wohlwollende Prüfung der Ausdehnung der

Menschenmat€rials; bei ihnen so te die Zahl der Selbstmorde Vorschriften über den einjährig-freiwilligkn Dienst in Aussicht gestellt.

„ , Württembersische Kris s-Minister erklärte dagegen in einem Erlaß, sollten. daß die Lehrer das Rechgt zum einjährigen Dienst erhalten sollen, - aber nickt zum freiwilligen. Ist die Absolvierung des "Seminars der Nacb1veis der Vesäbigun und bat der Lehrer nur noch den Vermögens- mcbweis u erbringen, Jo wäre die Sa e vollständig korrekt geregelt- Die Bes WMF, daß die Lehrer fi nicht wahrend des emen Dienstjahres se st erhalten können, trifft nicht zu. Es wäre aber für die vermö enslofen Lehrer eine Modifikation erwünscht dahin, dass; die Lehrer esonders kaserniert und mit den Einjäbri -FreiwilTi en zu ammen außgebildet werden. Denn es können doch niZt die Be ß- losen von der Woblthat des einjährigen Dienstes ausgeschlossen

,. ;.c-„„-.,=_-„, .«-..,- :

niedriger sein wie im aÜgc'meinen. Die Besserung ist auch wohl durch

skomms die chiiäbrige Dienstzeit beworgerufen worden. denér meint, daß 9

ändern daß am 16. schon Einige Personkn davon Kenntniß batten.

- ...“- *).-«_..o-U.» „,.-.*. ..» “«„»»_-«*.«- «.,-_.“ -

-M4««.-us- „:..-. „***.

.:.-«.» -. ,os-cz-„«»-o-«. ..x.

«-„.„„-....„.-.«-.««' '.xov»„,„. .. * „*.* ,. - „„ -„ .

Inzwischen ist von der preußischen Regierung der formelle Antrag an den Reichskanzler gerichtet, und der Herr Reichskanzler hat darüber entschieden, daß den Schullsbrcr-Seminarien das Einjährig-Frciwiüigen: recht beigelegt Werden möge. Nachdem fich auch die Neicbs-Schnl- kommission, die bestimmungsmäßig gehört Werden muß, in dieser Frage ausgesprochkn hat, daß der mit Erfolg absolvierte Unter- richt an den preußischen SchullehrLr-Seminarien gleichbkdeutend sei mit der Erfüllung der wissenschaftlichen Anforderungln, wie sie im aÜgemeinen für die Qualifikation zum einjährig-freiwilligen Militär- dienst erforderléch find, hat der Herr Reichskanzlér keinen Anstand ge- nommen, den preußischkn Schullehrer-Seminarien das Einjährig- Frciwiüigcnrecbt beizulegen. Ich habe von dikser Anordnung den übrigen Bundeßregierungen Mittheilung gemacht und ihnen anheim- gestelkt, gleiche Anlräge an den Herrn Reichskanzler zu richten, wie fie die Königlich preußische Regierung gestellt hat, und ich ziveifle nicht daran, daß die Prüfung der Verhältniss auch in den übrigen Bundesstaaten ergeben wird, das; man auch den Seminarien in den Bundesstaaten dasselbe Recht verleihen wird, wie den preußischen. Dann wird ja auch die? liebe S€€le auf diesem (Gebiet Ruhe findkn. (Hxiterkeity In eine prinzipiéüe Exörterung über die Bedeutung des Freiwilligenrechts und namentlich darüber, ob man nun darauf wird verzichten können, daß der Nachweis einer bestimmten Subsistenz geführt wird, glaube ich mich an dieser Stelle nicht einlassen zu sollen.

Abg. 1)1“. Hammacher (nl,) regt eine Aufbesserung der Gehälter der bei den Unt€roffizi€rschulen angestellten Elementarlebrer an; dieselben ständen im Gehalte denjenigen an den Kadéttenanstalten und dem Militärwaisenbause in Potsdam nach, obwohl fie dieselbe wissenschaftliche Vorbildung bLfiZLn müßtkn.

Kriegs:Minister Bronsart von Schellcndorff:

Die Militärderrvaltung bat ibrkn Standpunktdurchaus nicht verlassen, nach welchem fie die Lage der Elementarlehrer, die der Herr Abgeordnete hier zur Sprache gebracht hat, auch als eine nicht günstige betrachtet. Sie hat auch den Wunsch gehabt, die Lage der Lehrer zu verbessern; Kudessen ist sik: daran gebindert wordsn durch die Entscheidung des R€ichs-Schaßamts, der die Militärderwaltung fick) bei Aufstsllung ihres Etats zu fügen hat.

Abg. Bassermann (nch: Die KasernementSverbältnisse in Mannheim sind außerordentli mangelhaft. Seit 23 Jabrcn schon scbWLben die Verhandlungen zwischen den betheiligten Ver- waltun en. Obwohl die Militärwerwaltung dis Erledigung als sehr drin li bczeichnet hat, ist noch immer nichts DéfinitiVLs in der Sa 8 geschehen. Rednkr empßehlt fkrner die Zusammenlkgung des ganzen 110. Regimenjs in Mannheim.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Die Militärverwaltung legt selbst den aller- größten Werth darauf, daß der Kascrnenbau in Mannheim gefördert wird. Bisher find die Schwierigkeiten des Grnnderwcrbs aber sehr erhebliche geWesen, und 86 ist mir auch nicht erinncrliä), daß der Grundernxerb uns etwa dadurch erleichtert worden wäre, daß die Stadt fich erboten hätts, freiwillig Grund und Boden herzugeben. Ich für Mine Person lege übrigens auf diese freiwillige Hergabe keinen so Erheblichen Werth, namentlich wenn der Schenker nachher derarmt. Damit hat die Militärverwaltung queilen recht un-

günstige Erfahrungen gcmacht. Ich glaube das natürlich bei Mann- beim nicht.

Im übrigen aber bin ich der Meinung, daß nunmehr die Ver-

* hältnisse genügend gkkläct sind, daß die Erwerbung eines geeigneten

Bauterrains keine Schwierigkeiten mkhr machen, und das; es der

Militärderwaltung möglich sein wird, eine erste Entwurfsrate in der nächsten Session einzusteUen.

Was dann den Weiteren Wunsch des Herrn Abg. Bassermann betrifft, daß das ganze Régiment in Mannheim Vereinigt Werden soÜ- so wird das nicht möglich skin, weil das in Heidelberg stehende Bataillon dort nicht ezxtbehrlicb ist der Universität we'gen, und zWar, damit die Freiwiaigen ihr Jahr dort abdienkn können.

Abg. Bebel (Soz.): Ick) wundere mk , da ein Ab eordn te auf„Kasernenbautet,1 drängt, wo deren dochchéineß große V?Lnge Tm? getundiat xvorden tft. Ick „k)gbe troß aller abfälligen Kritik hier im Hause Mtßstayde „der Miltxarverwaltung vorgebracht und schließe daraus, daß mtr vtkle Zuschnften zugeben, daß mch Weitkre Mißstände bestehen; ich werde? _mtch daher Von meiner Pf1icht nicht abhalten lgssen. Die Mtlttarverwaltung hat darauf hingewiesen, daß die Selbstmorde in der Armee abgenommen babkn; das ist ein der Abnahme dex groben Mißbandlunaen. Es finden 161) indessen imxner ndch Mtßstande; aber die Presse weist solche eschwerden mxtst zuruxk, weil nicht der jmistische Nachweis der Wabrk) ' bungen sex. Redner kommt auf d z-Z-Klofter- fe_lde, der einen Hamburge'r Bürger mißbandelt habe, zurück und fahrt fort: Der KriegFthster sprach davon, daß er einem Zivilisten xinen Denkzettel ertbeelt hahe. Das Kriegßgericbt verurtheilte tbn _aber wegen leb€n§gefäbrltcher Körperleßung zu zwei Monaten Gefangniß. Je" mehr ,dem Offizierkorps eine besondere Stellan im'Staat eingeraumt wnd, um so mehr wären die Offiziere sicß bemnen, ehe fie _es zu solchen Exceffen kommen lassen. (Redner fü rt an, daß in Gustrdxy xm angetrunkener Offizier mit seinem Dlgen auf die umstehenden Ztmltstenlbabe einschlagen woÜen, bis ihm der Degen weggenommen worden set.) Die Duelle habkn fich vermehrt troß der Paxole von Ordnung uyd Sijtlichkeit. Für die Betbekliaten enden die Strafxn mexst vorzettig infolge der Begnadigung. Reservisten un'd Landjdebrmanner m Sanct I b gen Zus ätkommens bet der Kontxolpersammlung mit Arrest bestraft worden; 8 nd kurz vor der Amnestie vom 18. Januar zur Abbüßun der Strasse[ aufge- fordert worden. In Fran'kfurt a. M. fand ein uel] zwischen einem Konfistorial-Ratk) und emem Gerichts-Asseffor statt, also zwischen

Notbwendige unterlaffen bin und fährt fort: stehen, finden fick) die hat die Militärflächtig

Leute zu unterstüßen.

kommandierende Genera über Mißbandlungcn klangen.

Vorfall bei den Gardes

Arrest bestraft;

Tode! Und Welche Recht

Königsberg 28 Mann 111 dem Général-Kommando Wurde statt kinkk Stund

aue Kinder das Geseß! haben nichts Bedürfnisse

Wir steh befriedigt.

gehalten werden. Wir

Politik in der A zYolitik dulden.

hat. neulhh an ein gertchtet, m w€lchc3m Cr Gerberer von einem

innersten Uebcrze'u ung ge

sie würden das als ehrlo

fe'ktionSarbeiter ist von

bxi dem Ausstande in der emes Nothstands hä1te

nicht in disselbén einmisch

Meine Herren! bessern müßte, dann kann

für meine Pflicht, hier ein besonderes Bedürfniß, in vérlegenem Schweigen.

lungen. Nummer seines Repértoir

man zu sagen pflegt, nicbt spruch links.) Ich will da

vorgetragen hat, und da

(Hört ! hört! rechts.

Personen, die in erster Linie Achtung vor dem Strafgeseybuch haben

von anderen Leuten gesagt

Sachwerständige eine noch kürzere Dienstzeit, 18 Monate, ja 6 Wochen für außreichend hielten, um die Leute auszubildcn, wenn alxes nicht

Bki den Re imxntérn, welche an der Grenze

weil die sozialdemokratiscbe Partei sich nicht verpflicbtct fühlt, die Es likgt in der ganzen Art des Systems, daß: die Leute sich der schlechten Behandlung zu entziehsn suchen. Ein Thier traktiert man nicht immerfort mit Schläg€n; aber gegenübkr einem Menschen glaubt man dieselben anwknden zu müssen. Der

Damit ändert man nichts, trenge Bestrafung der Mißbandlungen.

nicht vorbringen könne, ü'bergeben müsse.) Bei der 5. Schwadron der (Hardes du Corps it em qngebltch am Hißscblag gestorbsner Soldat durch angestrengtes Exerzteren zu Tode gxquält wvrden. emem Soldaten ins («sicht gksvieen hatte, _ ,ei'nt'm Soldaten Wurde das Trommelféll durcb- schlqgen; em Fretwrllfger wird durch die Mißhandlung in den Tod getrieben und man benachrichtigt nicht einmal die Familie Von dem

Schuldigen „nicht finden kann, bestraft man die ganze Korporalscbaft oder gar dle ganze Kompagnie und erbittert sie dadurch. Wegkn emes Diebstahls, der unter ckth Vorgekommen War, wurden in

zwingt die Soldaten, Lvelcbc verbsiratbet sind, zu laffext. Vertreten Sie ein Gendarmen-Christenthum? Wenn Sie taufen lassen

dagkgen , daß Lin

ihrkxn politischem oder religiösen Bekenntniß gefragt; da muß die Glsxchberechtigung dé'r Bckenntniffe auch innkrhalb dss Militärs fkst-

dazu, Kinder von Soldatsn zwangsweise taufcén zu lassen. kruten' der „Gardc-ngtmenter Werdkn sektionswsise in den Vsrein christlicher ']unger Manner geführt, dercn Cßef Herr Stöcker ist, welchßn Ste aus Ihrer Partei entfernt haben. Politik m'der Armee dikkkf begünstigt, denn die Vereine nehmen emen politischen Standpunkt ein. rmee woÜen, dann sollén Sie auch keins Stöcker'sche _ Der Ausschluß des Herrn Stöckkr aus der konserdativen grtet bedeutet doch, daß dxeleßtkre Von dkr Sozialreform nichts mehr wrffen wrll. Dsr Oberst «inks Regitnknts in krankfurt a. d.Od€r

mit Kommandisrung don

qusrsbruyst und Wassérskwtb. Gkgen eine solchk Auffassung müssen wxr energtsch VorwahrunL einlegen.

denn dsr FaÜ fte't nicht Versinzelt da. machst; ,und" damtt' wird. das Koalitionsrccbt der Arbeitkr zsrstört. FrettvtlLtg wurden dre Arbetter niemals einen solchen Postsn Einnehmen,

ihreg Anfichten nicht folgen, wenn sie nicht sofort zu Sozialdcmokraten erklart werden wol1n. D'

Ykkbrheit bilden, d'arf_sich nicht 96.3611 die Arbeitér stLUCU. Die Armee? hat ebensolyemg tvte'etne andere staatliche Einrichtung das Re'cbt, sich in solche wxrtbjxhaftlichc Kämpft: zu mischen!.

ansrkamzt worden, Warxxm soll der Ausstand in dcr Frankfurter Gerberec nicht auch berechtigt sein? Der Nothstand in der Gerberei war beendkf, sobald der Arbeitgebc'r Kdnzéfs'xonc'n MIPS. WZ? wenn man

Armex yon den sozialen Kämpfen verschont bleibén, dann muß sie fich

Kriegß-Minister Vronsart von Schellendorff:

Wenn der Herr Abg. Bebel im Eingang seiner Rede bemerkte, daß er nur mit Widerstrsben bier spräche und Miß- stande zur Sprache brächte, die in der Armee beständen, die er aber

wénn ich meinen Neigungen und Wünschen folgen könnte, ich auf kerne semer Rcden antworten würde.

nachher in einer gewissen Presse stände: der Kriegs-Minister verharrte

Der Herr Abgeordnste begann gleich mit den Soldafemnißband- Da hat er Vielleicht selbst den Eindruck gemonnén, daß diese

(Sehr richtig! recbts, Zuruf links.) Wenigstens ich habe dsn Ein- druck, daß, er durch häufigere Wiederholungen seiner Vorträgc über Soldatknmtßbandkungcn voUc Häuser nicht nwbr schafft oder, wie

' Er hat heute eine Anzahl yon Fällen angeführt, die ich natürlich xcßt ntcht sofort béantworten kann, weil mir die Akten fehlen. Ich kann also nur auf FäÜe zurückgehen, die er im worigkn Jahre hier

zum großen Theil übertrieben, zum tbeil auch objektiv unwahr sind. ' Zuruf links.) Ich sage, objektiv unwabr, weil tch davon überzeugt hin, daß der Herr Abg. Bebel akles fest glaubt, was Er sagt; ich bedauere nur, daß er auch sehr viel glaubt, was ihm

würds; er Weist auf ysrscbiedene Broschüren

mciste'n Famknflüchiigen. Der „Vorwärts“ en gewarnt, nicht nach der Schweiz zu gebkn,

[ des Garde-Korps hat angeordnet, daß keine Mittheilungen in die Preffe sondern nur durch die (Redner Weist auf einen du Corps bin, der so gemein sei, daß er ihn sondern schriftlich der Kriegsvé'rwaltun

Ein Fsldwebel rvurdk', weil er nur mit fiebsn Tagsn

Smaxitmn wendet man an! Wenn man den

it Nachexerzicren bestraft; als ein Bürgkr von der Behandlung Mittheilung machts, e zwcki Stunden täglich nachcxcrzisrt. Man ihre Kinder taufen

wwklen, dann ändsrn Sie erst cn auf dem Boden dc'r Tolsranz. Wir

Soldat seine rsligiösen Die Soldat?" wcrden nicht nach

bsstreiten der Militärderwaltung das Recht Die RL- Dadurcb wird die Wenn Sie keine sozialdemokratisckye

sozialdkmokratisch€s Bait cinkn Brisf bc-züglicb einer ArbeitSnicderlcgung in einer Notbstand sprach, wobei er helfénd Léuten eingetreten sci, wis bei

Der Oberst mag nach seiner

andklt habén, aber er muß belehrt n'e'rden, Der Oberst kann Schule

9 betrachten. Aber beim ZRilitär dürfcn fie

te Armee, in welcbsr die Arbkiter die große

Der Ausstand der Kon- dem Minister von Vcrlepscb als berechtigt

WoÜfilszutfabrik auch die Soldati'n wsgen zur Verfugung stellkn woÜen! Will die

en.

ich ihm die feierliche Erklärung geshen, daß, (Heiterkeit.) Ich halte es aber zu antworten, außerdem ist es mir noch Weil, wenn ich stille säße und nichts sagte,

(Heiterkeit.) Das ist mir nicht angenehm.

ck nicht mehr die nöthige Zugkraft hatte.

mehr auf die Tageskostkn kommt. 5 gleich näher erläutern.

( Wider-

bat fich herauSgesteUt, daß seine Angabm

placikrt Werdcn müßte“, auch auf eine Stube zu alten Leutcn kommen, und die ihm, wenn er fich wieder Verfehlungen zu schulden kommen lasse, übsl mitspielen könntcn. Er hat auch Erfahrsn, daß einige geprügelt worden seien. Daraufhin bat er sich aus der Kaserne entfernt, in den Besitz Von Zivilkleidern gesexzt und ist dann an das Ufer dcr Trays odcr Stepenitz gcgangen, dort bat (r die Toilc'ttü gkwchselt, den Säbsl, die Militärkleider zusammcn. gélsgt und die Müße oben darauf. Dann hat Er sicb beschäfti- gungslos eine Zcit lang in der Umgegend berumgetriebsn, schließlich ist er bei feinst! liebsn Angehörigen gestrandet, und die find AULA- dings so Vernünftig gewesén, daß sie ihn nach Lübeck zurückgebracht haben ; beim Regiment ist er bestraft worden WW?" DLsertion und anderer damit zusammenhängende: Verfehlungen. Inzwischen rauscht das Wasser der Trave der Ostsee zu, bringt aber glück1icherwckise nicht die Leich,? dss Musketiers Prüßmann, der ist ganz gesund! (Große anhaltende Heitsrkeit.)

Da ist ein anderer Fal] von Uebertrsibung, aber auch gkmischt mit grober Unrichtigkeit. DLL" Abgeordnete erzählt von eincm SL!- geanten, der Hätte einem Mann derartig geschlagen, daß der ganzx Rücken in Eiter übcrgegangen wäre. Nach dem ärztlichenAngaben und den Attestkn ist das nicht der Fall. Es ist keine SteÜe an scinem Körper in Eiter übsrgegangen; aÜerdings sind Stric'mcn auf scinsm Rücken zu sehen geweskn, wie das nach jsdkm Schlage dcr Fal] ist. Dsr Mann, der ihn mißbandelt hat, ist sklbstverständlich bestraft Worden, Nun sagt der *Herr Abg. Bchl: dieser Mann, der die Mißbandlung erlitten hätte, wäre auch noch bestraft wordkn, weil Lr nicht die Misshandlung angkzeigt und gsmckdct hätte. Das ist wieder unwahr, dkEleb ist er nicht bestraft worden. Dcr Koxnpagnje-Chc'f hat nämlich Vom Arzt Kenntnis; bekommen, daß der Mann die Striknwn auf dem Rückkn habe. Er fragt diefen daher, wie Lr dazu gkkommen, und da 6755th der Mann ganz unglaubliche Dinxxs, sodaß dar Kompagnie-Ckxf sich veranlaßt sal), cine Untersuchung eintretkn zu lassen. Dabki stellte sich heraus, daß der Mann mißbandslf words" war. Er ist alsdann bestraft wordkn wegkn Belügkns cines Vorgeseytkn. (kaegung und Unrube'. Zuruf? von den Sozialdemokraten.)

Nun ist bicr noch cin anderer Fall. Dkk Abg. Vébkl erzählt, sin Hauptmann Von Strombsck _ Lr stLHt hisr bei cinem (Hard?- Regiment _ bab€ bci ausgeschwärmtkr Kompagnie dis Soldaten mit dem Säbel Und mit dsr FüUst geschlagen. Er sagk, sr glaube nicht. daß das cin gkkigne'tcs Mittkl sci, wie: man erWacbscne Männer hkl!!- zutagc behandklt, um fie zu tchen Anbängcrn dcs Staatcs und des Militärsystcms zu machen. Das glaubs ich auch. _ Die Sache ist natürlich unterstxcbt infolgk der Denunziation dks Herrn Abg. Bébé], und das hat (rgkbén, daß nach Aussage sämmtlicher Zcugcn dcr Offizikr ksinsn geschlagen, auch übkrbaupt an dem Tage gar nich den Säbsl gezogen [)(11. Das ist mir auch begrsiflich, weil bci den Uebungsn, die L:" dort abgcbaltkn Hat, der Offizier den Säbel nicht zu ziehen pflegt. Dcr Abgcordnstc ist dann so gütig gewesen und hat seinen (kaäbrsmann auf Véfragcn gsnannt, einen Herrn Dömasch. Dicser Mann ist zuerst 11icht aufzufinden gewesen; nachdem er auf- gefundkn war, Hat sich das Gericht, 1vslchks rcquiriert wurde, nicht als zuständig crklärt; es wird diLSQÖL jkßt in der Nähe von Berlin bei Linem Gericht (Zuruf Von den Sozialdcmokratcn) _ also beim Amthericht bier, _ da Wliß dcr Herr Abgeordnete schon beffsr Bc- scheid (Heiterkkér) ._ Yc'rhandclt, Ich kann aber schu jeZt die ziemlich fichkk6 U.?!)E'rzeugung aussprechen, da]? 3.4.3 Ergebniß skin wird, där (Herväbrsmatm babe scine Kenntnis; Von einem Anderen er- fahren, und der Andere ist im Moment, als ers erzählt hat, in einer ssbr animierten Stimmung gchsen. (Heiterkeit)

ch wil] die weiteren Fälle hier nicht erörte'rn und gleich zu dem Fal] Schulze-Klosterfelde übergeben. Ick) hatte schon in der vvrigcn Sesston Gslegcnhsit, mich darübkr zu äußern. Ich babe über den FaU lediglich hier Vorg-Ztragcn, was mir aus einem amK- lichen Bericht bkkannt gewordsu war. Die jetzt Lingétretene Untex- suchung hat ergeben, daß diLsLr Bericht Wort für Wort wahr ist. Die Thatsache, daß dkr Offizisr fich in unerlaubter Weise der Selbsthilfe bedient hat, habe ich überhaupt nie bestriékkxy„ Es ist mir auch keinsn Augenblick zweifelhaft gewe'sen, daß der „Mann, wsnn er in unerlaubter Weise (Zurufe bei den Sozialdemokraten) _ [affen Sie mich doch ausreden! _ ich bin gar nicht zweifelhaft gewesen, daß der Mann, wenn er in un- erlaubter Weise von seiner Waffe Gebrauch gemacht bat, bestraft Zverdkn müßts. Ich habe nur für mildernde Umstände plädiert, weil tel? der Meinung bin, daß, wenn ein Offizier tbätlich insulticrt wird,und man ihn nicht um Entschuldigung bittet, er wohl im Affekt

und tn der Erregung eine gewisse Entschuldigung findet, sich selbst zu

helfen; darum habe ich den Ausdruck .Denkzettsl' gebraucht und de'n

halte ich- auch heute noch aufrecht. (Sehr gut! rechts.)

Wertkr hat der Herr Abgeordnete eine'n Fall aus Güstrow zur

Sprachs gebracht. Ich bin ztvar in der dortigen Gegend bekannt,

aer mid ist diescr nicht mitgethkilt. Ich kann Ihnen, da ich die

Aktkn mcht zur Hand habe, das Nähere am!) nicht mittheilc'n.

Sollte aber der Offizier fich wirklich so verhaltkn haben, wie der

Herr Abg. Bebel sagt, so möchte ich fast einen Zweifel aussprechcn,

ob er noch im Dienste ist. Der Herr Abgeordnete sagte: er könne

, zugetragen und geschrieben wird. (Sehr

vkrléxngen, daß die Offiziere fich so bekragen, wie es sich gehör?- Meme Herren, eine solche Forderung, in dieser Form gestellt, weise fck

Daß abék zu einem früheren Zeitpunktk von, dex'n Iljnnéstieerlgß in dexArMLL etwas bekannt gsjvksey ist, bestrexte 1ch ganz entschteden; im übrigM liegt es auch der AufZassunggayz fekt), 11111) 'd€r HeTr Ub- geordnéke zeigt wiedkr, wic wemg er dre Berhditntxxe 111 der U'rmee eigentlich kennt, wenn er vorausssyt, daß km Borgeßtzter Lmem Manns gefliffkntlioh die' Königliche: Gnade Vorenthalt-xn wurde,

Dann hat er auch von dcn OrdenSVLrleilmngen gs'sprochen. Meine Herre'n, die Sachs ist wirklich nachgerade zu. emex Seeschlange geworden. Es ist längst aufgeklärt und Allen, dv: darubex Vedcnkén hattcn, ganz klar gcrvorden, Warum hinter den einzslnen Namen m

. einkk ZM Von _ ich glaube _ 8 WT 10 Fällen zusrst die mili-

1äxjsche Charge und dann die bürgerli'chc Stdklung angefübrt ist: ganz einfach, weil die Herren fich nicht in tl)rcr,Etg?nschaft als Oberlehrer odcr Steuercinnsbmxr, sondern in ihrer Exgcßschaft (le „Offxziere der- dient gemacht haben. Außcrdkm find dre 'Vorychlaxze von der Militärbchördc ausgegangsn, die übkrbaupt dre erdfltchtung dat, jedesmal, Wknn fie einen RLsLrVL- oder Landwehroffrzter Vorschlagt,

_ auch des?" bürgkrlicbe Stellung mit anzugeben. Also das ist, glaube

ich, eine große Uebertreibung, w-Znn man darin sogenannten Mili-

tarismas odkr dergle'ichen wittert. _

Nun hat dcr Herr Abgcordnete auch noch über die Selbstmorde in der Armee gesprochen und seine Befriedigung darüber'außgedrückt, daß fie abgenommen hätten auf Grund der Bsschwcrdkn, dle hier gegen Mißhandlungkn vorgebracht sind, und infolge der Vermrrédermxg dsr Dienstzeit. Er hat fick) dabei auch auf eine Broschüre emes Yaupt- manns MiÜcr berufen, um daraus aewiffkrmaßen skins Rücktchlüsse auf die Armek: zu ziehen. Ich kann nur sagsn, wenn dsr Abgcordnstc WohlgefaÜen an solcher Lektüre gsfunden bat und wenn er glaubt, daß er dadurch ein Urtheil über die wirklichcn Zustände in der Arsmee gkwinnk, dann befindet kr sich im Jrrthum. Hat er abcr VCrgnugen an der Lcktüre dikser Art, so kann ich ihm noch Line ganze Anzahl s01chcr Schriften gkbsn. Ich habe fic bier alTe xufammengebunden. Erst Edmund Mikler, den er wohl meint, dann Franz Otto K!aus, Hauptmann a. D. u. s. w. Hier find fie! Ick stellc sis dcm Abg. Bcbcl als mir entbsbrlich. zur Verfügung. (Schallende Heitcrkeit.) MCing Herren, dis Vkrfaffc'r diescr Broschüren find Personen, die ihren Beruf msistens dcrfehlt babén; kie irgend etwas Anderes hätten Mrden sol1€n als Soldaten, cs si11d Pkrsoncn, Von denén cinig: leichten Schiffbruch, cinig-x 1137121143 grog» srlitten babs". (*Hsitkrkkit.) Nun, wenn er aus deren Kundgebungen seine Kenntnis; don dL" Vkrhältnissen indsr Armee schöpfen wil], dann bkßndct Lk sich in ganz derselben Lagk, als wenn er sein eigknes Antlitz in einem konkav odc-r kondex geschliffenen Spisgel sieht: das schöne Ebenmaß der „Züge wäre nicht mehr zu erkknnen. (Anhaltende *Heitkrkcit.)

. Dann brachte dsr Abgeordnete hier zur Sprache, das; Ein kaiffcns- an aufRekrutcn ausgeübt we'rdk, dic Vor ihrer Cinstsüung fich vérbs'i- :aibet und vi€Ü€ichi auch schon Familicxbekommen haken: „Davon ijt t'mr akfoluknichts bekannt.- ,JÖ finde (B aber fuhr Vernßt1sttg,'wexjn dtcse LEM, die durch schlechte szichung „und Okkdcrbxtchsßmwnkungkn Won zurückgebaltc'n sind, fich, wie cs „(5 ÜZÖUÜ- k1rchllch trauen und

k'bréKinder taufen zu lassen, ihren Fkblkr cinseHen, und Man' FM"

sLch „nur darüber freuen, wcnn in d(r Armee die Einwirkung älterer .

vt'kskändiger Leute fis dahin bringt, Versäumtcs nachzuholen. (Leb- hafte-s Bravo!)

Ia, dann hat der Herr Vorrkdncr auch einen langen Vortrag .-

Lkbalten Über cinén eVangelisch-In Vkrcin junger Männer. Den habe

1a) nicht die Ehre zu kenncn'; ich bin weder mit seinsn Saßungen noch mit den Männern, die an seiner Spiße stehen, “'.-Yanni. Mir ist nur gesagt worden, in dem Vcrcin würdkn Wkltische Dinge nicht “MM M“» würden dort nur Abcnds gäbe ks Di.“;- Militärverwaltung und die Kommandobebörden Öabkß. “auf den Bcsuch des Vkrcins gar keinen Einfiuß. Ich kann mir aber Fel): Wohl denken, daß ein wohlwollender Kompagniechcf, nachdem er sich dawn überzeugt hat, daß dort nur Populäre wissenschaftlich Vorträge gehalten werden, seine'n Leute:? sogar sektionSweise gesiattet, fie anzuhören, wsnn fie guten Thee dabet

verhandelt. (Sehr richtig!

WÜTZnZWUfUWe Vorkräge ÜraÜs Thee. („J)eiterksit.)

JOHÜUCU- und

Matis erhalten. (Heiterkeit.)

Nun zum SchlUß noch die Angkké-ZLnbeit in Frankfurt a. D." Es ist richtig, dort smd zu einem GekJermeister, dem War nicht die FSU? Weggeschwsmmen, aber die oÜrbeifer aus dem Dienst gelanf-É'n waren, öwéi Soldaten beurlauU worden, um eine absolut deK-gende Arbeit *" verrichten, Der Herr Abgeordnete sagt, das _ist ein ungessßlixlxr Eingriff in ÖM Tobnstreif, eine Beschränkung der Freiheit der'Arbetter und désßälk) höchst vkrwerflich. Der Me'inung bi" 1ch Mt“ schiede" *nicht, der Meinung ift auch nicht der zuständige höhere VWX-kßte, der kommandierende General Vom 111. Armee-Korps-

Md War aus folgenden Gründen. Der Betrieb dks Gerbermeisters ist t[)(Üsäcblick) durch den Skrike der Arbeiter eingestellt wvrden, das ist Thatsachk- Nun ist dem Mann abkr noch eine andk're, ganz außer- ordMUikbe Verlegenheit dadurch erwachsen, daß er 8111? Partie vor- ßearbeiteter FeUe im Aescher _ ich bin nicht Techmker auf diesem dcm sächercn Verderben aus-

geseßt waren, wemr nicht sofort und rasch noch eine ll))esTimuZte a cr

in großer Verlegenheit Vesand, *erklärt: Arbeiter zur Fortsevung skknes

ebiete _-

liegen hatte, die

Arbeit mit ihnen Verrichtet wurde. Darauf TkUPPen-Kommandeur dem Mann, der fich also

sind. In einer so großen Organisation wie unsere Armee. werden immer vereinzelte Fälle Vorkommcn, Selbstmorde u. s. w. Wtr erUL'n uns aber, daß die ahl der Sslbstmörder abgerxommxn bat. Dte gute Behandlung der ')kannscha[ter1 ist 'nicht immer eme lewhte Aufgabe, namsntlich wenn dieselben ausjozialistlschinfizierten Gegenden kommen.

ich die entschiedenste Vsrwahrung ein. Nikmand hat sick) (: offen und Entschieden ge en das Unwesen des Ddeüs ausgesprochen wie ich, Weil es gegen die (FristliÖM Gßbote perstoßt. Ick) babe m em- zelnkn FäUcn das Duell als bsgrczikikcb thgastellt. Ich |?ka da auf demselben Standpunkt wie Profesor (Cremer- Gretfswald, dex der schärfste Gegner des Dueas ist. Hr. Bebel !)an am ÜÜLTWMtSstLn sntrüstek zu sein übsr dicse Selbsthilfe, denn er vqt dem Volke sogar das Recht der Selbsthilfe zur Beseitigung dür nglxrung_zugespx*oche_n. Ich stehe auf dem Standpunkt des Erlasses Frtedmch thbelm's 111., der in skiner Armee das Dnel] nicbt wünschte. Ich hoffe, daß es immer mehr dazu kommen wird, daß die Duel]? unterblethcn; Dazu gehört eine Beschränkung nicht nur auf Ssxte'des Osfiztkrkorps, sondern auch das entsprechende BLULHMM des Yubltkumß- " Das Duejl Koße - Schrader in der beilige'n Ostxrzett hat ubßrall 11-18 größte Entrüstung in christlichen Krezjen bertwrgerufen. Fur den Konsistorial-Rath, der jcdknfalls kern Tbxoxoge gew'ssen rst, einzutreten, fühle ich mich nicht berufen. Erne Ucbsrtrezbung xst die Bkhauptung, daß die Soldatxn schlunmxr behandelt wurden axs dic Thiere; deshalb s€i€n viele sabnktzflüchttg geworden. Auch m Jbrc-n Reihen sind manch€ Fabnetzfluchttge, _kommt das Von dsr schl€cht€n Behandlung? Hat Herr Liebkgecht nicht gesggt: Wer fich nicht fügt, der fiiegt hinaus? Haben Sie (zu den SoztaYdemokrateq) denn irgend wslche Opfer für die: Arbstter gebrachxJ xanfident Fret- herr von Buol erinnert d-Zn dencr, daß der Yétlttar-CtaY zur Be- ratbung stehe.) Ick fühle, daß ick), absckoMxsY, aber ohne 611,16 solche Abschweifung kann man gegen die Abschwejfurzgen der'soxaaldLmy- kralischen Redner nicht ankämpfen. DLT ckiftltch€ Verein hat x_nxt Stöcksr nichts zu thun. Graf Bernstqrff ist _der Vorstsnbsr. Poxmk wird da nicht gstriebkn; dsr Verein wrl] dejx jungen Maxxnern emsn sittlich Halt und Schuß gmväbren. Damxt thut er emen Dienst an den unverddrbxnkn jumgen LLUth, welch? Vom Lande herkdmmen. Zu einem guten Soldatcn ?bört auch fittltckye Rem'bett _und Religion. Ick) babs im pandaucr sstungsxxefangmsz & emen Soldaten konfirmiert auf seinen ctgenen 3'ur'1sccb; ,so wrrd „auch Vikllkicbt maucber Andkre bcwqgén WEWLU, frctrmütg seZne chrtstlzchcn Pflichten nachzuholen. Hätte Herr Bkbel gedient„ so wurde er w1ffez1, daß es nicht möglich ist, ander? „als, dwystlrck) dle Soldatsn m die Kirche zu führen. Volle Freiwrlltßkßtt wurde da dasselbexedcuten, als wenn man den Schülsrn die Frei Ett'lasskfn wkollte, zur Schxtle z„u xebkn oder zu „Hause zu bleib€n._ Es rst eme Lchruwgung5 fur drk Eltern, daß ihre Kinder zur Ktrcbe angehalten rderdkn. BÜZ den Sozialdemokratsn ist natürlich allss Verko'mme-n, Wir find diE. _Yer; trkter der korrumpikrtén Gésküschaft. Das !stxdte ROLLE dss Phartsaers.

crr Auer hat einmal gssaqt: WL! Vom Sozialrsnxus gkmeßt, dcr Firßt daran. Ja, man stitbt daran, Wenn mqn'Gtft ßkgkffkn hat. Herr Bebsl bat immer vom Moldch des K'aptt'al'tsjnus und dLs Militariémus gesprochen. chn cr cmmal unsxetwtÜtge Muße findet, natürlich 01111111 (31111) (]1Z111ÖUTG„ dann schrktbt crx Bkbcl vrsl- leicht eine (Gsfchicbt? dcs Kgpitaltsmys ,und des oztaermuY, und wcnn cr übsr den Titel in Verlegenhstt 1st, so empfehl? 1ch tbm zu schreiben: Vom Bel zu Babel odkr vdmsDchxxn zu Babel. Und visUeicht findet sich dann in se_inex Path em Sanger, dcr dazu den Gksang der drei Männer im skurtgen 2/an Verfaßt.

Darauf wird um 51/2 Uhr die wyitcrc Berathung auf Sonnabend 1 Uhr vertagt.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.. 19. Sißung vom 1-:. Februar WZE;-

Ucber den Beginn der Sißung ist gestern berichtet

wordJÉS Haus seßt die zweite Bcrathung dcs Staatshaus-

alts-Etats für 1896/97 beim Etat der direkten % . - ** , _ , &“ eZlTxrfndif-sorkxei BcratHung des Kapitels „Einnahme aud der Einkommensteuer“ Von dem Abg. Krause (nl,) vor- gebrachten Beschwerden erwidert dex Finanz-Minifter V1" Miqiu c'lksb w sen wenn der Hort (inc ren! Es wäre mr .eer ge 2 „ "

VWL??? mFrdicse speziellen Fäüe vorher m'ikgéthlt hatte; denn ick; "vin gänzlich außer stande, über eine bebebtge allgemeine B1;- schwerde, die aus der ganzen großen Masse der Beta_nlagungsfa € herausgelcsen wird, mich irgendwie bestxmmt hier zu, außcrn, oLne daß mir vorhcr eine solche Mittheilxxxtg gemacht wird, das, wer cn * olltändi unmögt . ,

Si? FILM, Y) v11er diIse Beschwerden urtheilen kann, habe :ck)

' “ idern. . FOTIYTSLZFZTU, wo es sich darum handelt, db dte Bexuquzgs: kommisfion verpflichtet ist, dicho'n dem Königlichen O er-lckxxr Walfangsgcrichke getroffene tbatsachltche Feststellung, ?ck „we J"- Quote eine ausländische Gesellschaft nach dkm Umfange tLs "Z'chtk und Auslande betrisbcnen (Gewerbes in Preußen f euerxst ung sei eine Feststeüung, die fich immer doch nur unter der Vtorau WERL rsdng 810 513111ij5 als irgendwie von dauernder. Bedeu unéckyerThat- kann _, ob, sage ich, die Berufungskommisfion an eir'jetso “ede ich sächliche Feststellung für die folFe-ndZ JaYßrZYÉYLTnÉÖeiKY Ob ' in dem Sinne es errn . LLLYLIfunnlYkommisfion in dem Vorliegendkn Falle VerYnHaffthdZT habt hätte, unter Berückfichtigung der tbatsachlnhen Zuft n e fi

streiten können.

Also cine Rechtswidrigkeit und Usberscbreitung der Kompetenz schlint mir in dißsem FaUe keinesWegs erwieskn zu scin. Damit will

Man hat mich als Verjbeidiger dEs Duells hingsftOUt. Daßegen [L?C ich noch gar nicht bebauptsn, daß der betreffende Beamte im Vor-

liegenden FaÜe takwokl und richtig Verfahrxn hat, und ich würde, Wenn eine Beschwerde an mich gerichtet worden wäre, in der Lage ge- wssen sein, Hier, wo es fich um das Verfabrén handelt, einzufchreiten, wie ich in hunderten Von dTrarjigen Fällen stkts einschreite, und selbst in jedkm Falls, wenn Sk mir auch nur durch die Prsffe zur Kenntniß Wmmk

Der Hkrr Bankdirektor hätte daher nach meiner Meinung richtiger gatban, die Sachs bei mir zur Beschwerde zu bringen; Erst dann, wenn ick) dsr Beschwerde nicht stattgegebsn hätte, wäre erst Grund Vorhande'n gewesen, hier im Landtag über die Sache zu redsn. Ich werde jßßf, nachdem mit die Sache auf dissem Wege zur Kenntniß JLkOMMM ist, dicsclbe untersuchen und eventuell dem betreffenden Beamtkn die nöthige Rektifikation zugehen laffen. Mehr zu thun, meine Hkrrcn, bin ich nach meinsr Kompetcnz und der ganzen Lage dsr Sacha da ich jeßt zuerst von diesem Fall höre, Vorher nicht in dsr Lage? geWcs-Zn,

Hierauf erhält Abg. Graf von Kaniß (kauf.) das Wort, dessen Rede schon gestern mitgcthcilt worden lst. Finanz:Ministcr ])]: M i q u e l :

Meine Herrkn! Auf die von dem Herrn Vorredner Grafen Kanis angeregtc'n großsn Fragen hier bei Gkkkgknbcit dEr Betrachtung des Etats der Steuerdcrwaltung mcinerseits einzugyben, dazu fühle ich mich nicht berufen; diese Frage'n müff€n bei anderkr Gclexxnßeit, wo das Programm dcr ganzcn Sozialpolitik dcr StaatSregierung auf der Tagesordnung steht, bkhavdeU werdkn. Allsrdings wird es hier am Plaßs sein, Linen Blick auf die Vertheilung don Mßnfcben und Wohl- babenbeit in den einzelnen Provinzen, wie fie fich an der Hand der Statistik über die Steuerdßranlagung Ergicbt, zu werfen; aber die Maßregkln selbst, die einst solchen ftstgestküfkn Entwickelung gegenübsr zu treffsn smd, hier zu diskutiersn, bin ich wsder in dsr Lagk, noch kompetent.

Meine Hsrren, ich kann gar nicht lcugnen, daß das Bild, welches der Herr Graf Kanix; an der Hand der Zahlcn dsr Veranlagung der Ergänzungsfteucr Und der Einkommensteuer entwirft, im allgemeinen richtig ist. (Hört! Wr?!) Man mu?“: alla'rdings an dcr Hand der Zahlk'n zugeben, daß das Cémkdmmcn und die Vermögenswerbältnisse seit jensn Jahren, wo wir eine fkstxre, bkstixnmtsre Statistik haben, auf dem platten Lands fich Wcsentlich ungünséiger gekstellt haben, wie in den Städten; das kann, glaubs ich, nicht bestritth werden. Das ist eins Thatsachk, MLiUL Hsrrkn, für welche man kaum eine Statistik gsbraucht, dénn cs giskt gcwiffc». Ding?, die so offen- kundig lie'gcn, daß man fie fühlt, möchte ich sagen; man steht sie , in tausend Einzelerscheinungen treten fie zu Tage und machen schließlich eine klare Ueber- zsugung fest. Insofern also stimme ich mit dem Hcrrn Grafen Kaniß übkrein: die moksrne Entwicklung ist Wesentlich den Städten und dEr industriellen Bevölkerung zu gute gskommen und nicht, wenigstens nicht in dem Maßc, der ländlichen Bevölkerung. Vielfach sind da so ungünstigc Vsrbältniffc Eingetraten, daß man aÜerdingys' mrt RTcy-t Von einem Rückgang, Wenigstens 'von einem Verhältnißmäßigen Rm;- gang sprcchen kann. . Dies vorauögcscbickt, msinc Herren, möchte ich aber doch einige jbatsächlicbc Angaben des Herrn Grafen Kaniß, noch mehr oder. einige seiner Schlußfolgsrungcn bemängeln. Der Herr Graf beschaftigt fit!; mit dem Verhältniß dcr Ergänzungsstcuer auf dem platten Lande zur Einkommsnstcucr gkgcnüber dan Städtcn und konkludicrt daraus, das; dis Ergänzumgsstcuer VorzugsMise stark das plat1e Land getroffen hat. DJI Zst nun vollkommcn irrig , und dae Zahlen, die in diescr szikhung angcfübrt wordcn , ,find, sind nicht konklxxdcnt, schon ksöwsgsn, weil fie nicbt vdllftandtg war'en. Denn, meine Herrsn, wenn ich nur eins berdorbebc, yo wsrde'n Ste die Kon- kluswn glsich als völlig hinfällig ans_ebcn _ daß namli'ch das Ein- kommen aus gkwinnbringender Beschaftigung, “also ohne dre Grundlaße des Vcrmögens, in den Städten 310 Min:,onc'n, auf de'm platten Lande nur 156 Millionen beträgt. Daraus ergiebt fich, daß eme einfczckye Vergleichung dcs Gcsammtsinkommens des platten Landes und der Stable mit der dcranlagtcn Ergänzungssteuer auf dem platten Lande und in den Städten absolut unbeweiskrästig ist; _ das find eben ganz andere Faktoren. Es ist an:!) ganz naturgemäß, mcine Herren, daß nach dem Verhältnisse der beiden Steuern das Einkommen. (Zu? dem pkatten Lande fich niedriger stellt, als in den Städten, wetl m den Stadten, wie ich eben gazcigt hab?, erhebliche Einkommen in.Frage kommen, die unter dies Verhältniß nicht passen; _ ich weiß nicht, ob tch mich deutli enug ausgedrückt habe.

Zeéne Herren, Wenn nun darauf hingewiesen wird, daß man fich . doch bemühen möge, auf dem platten Lande bei der Schäßung des Wertbes des Grund und Bodens fich an die ErtragSwertbe zu halten und nicht an die Verkauféjvertbe, so ist das an sich durchaus zu- treffend; aber es entspricht nach meiner Mcinung nicht den tbatsäcb“ lichen Verhältnissen, wenn bcbauptet wird, daß dies nicht geschehen sei. Die Grundlage für die Schätzung, das Material k n it!; saegbeetx welches wir in dieser Beziehung den SchäßungSaUSsch en geo

""des Ober-Verwaltungs- ": das olgende Jahr an die Annabzne LTrichts zuf binden, das ist eine Frage, dte die Berufungskommisfion

baden, ist lediglich Material, über dessen Benußung und dessen Ver-