wertbung die Schäßung5ausschüffe frei zu entscheiden batten. Aber selbst dies Material konkludiert auf Pachtwerthe und kapitalisiert die Pacbtwertbe mit einem Muitiplikator von 36 oder 40/0, was an sich ja sehr günstig ist, meine Herren, denn man wird kaum im Ganzen ein verpachtetes Grundstück mehr als 30/0 Rente dringend ansehen können. Es hat sich nun auch in der Praxis gezeigt, meine Herren. daß dies Material doch für so übrrzcugend in der großen Mehrzahl der Schäßungsausschüsse angesehen worden ist, daß durchgängig man auf der Basis der Ergebnisse dieses Materials geschäyt hat, ohne jedoch daß die Kommisfionen sich blind an dies Matrrial grbunden hätten. In manchen Krrisen haben die Kornmisfionrn erheblich böbrr grschäßi, als nach diesrn Materialien; in anderen Krrisen find sie erheblich heruntergegangcn. Im Großen und Ganzen ist aber das Urtheil ge- wesen, daß diese Matcriaiirn höchst werthrwll für die Aufgabe der richtigen Schäßung Waren, ja selbst noihwrndig und im aÜgemeincn auch zutreffend. Nun muß ich eins zugeben, meine Herren, _ und das ist ein Punkt, der gewiß Beachtung verdie'nt, daß das grwrrblicbe Anlage- und Betrirbskapirai, welches ja nicht wie drr Grund und Boden rrfichtlich ist, es ist krin „1651510 1114111911)“ _ zu gering gcscbäßt ist. (Es besteht wrnigstcns dri uns im Finanz-Ministrrium nach den Ergebnissen drr ersten Einschätzung das GEWO! _ mehr kann ich Sigentlicb nicht sagen, denn nacbweiscn kann man das schwer _, daß das nicht sichtbare gewerbiiche Anlage- und Vrtriebskapital micht in dem Maße znr rourn Einschäxzung grkommen ist, wie das bsi drm Grund und Bodrn der Fall ist. Es ist ja 81118 Rirssnaufgabe gewrscn, meine Hrrrrn, das gesammte Vrrmögen des Larides cinzuschäßen, und ich bin srlist' (rstaunt, daß im Ganzrn dicse kdloffal schwere, noch Nirgends gelöste Aufgabe so glatt ddr fich gegangen ist. Daß da Fehler mit uniergrlauisn find, ist ja ganz natürlich, und ich hoffe, das;, wrnn ein
Fehler in der brz€ichnrten Richtung brsiedt, rr dri der zweitrn Cin- '
schätzung mehr odér wenigrr audbcgliclxn Werden wird. Im großen Ganzen, mkine Hrrrrn, ist dirsrr Fedier rie natürlicbr Folge drr Be- schlüsse dieses boden Hausrs, welchrs die Deklaration in dirsrr Br*- zirbung ausschloß, also und“ einfach auf die Einschäßung vrrwirs, was grrade bei dem gcwerblichcrr Anlagr- und Bcirirbskadiralsebrschwicrig ist; darüber kann gar kein Zwrifrl skin.
Nuri meint Hrrr Graf Kaniß, T's wäre ein sr-hr bcdrnklichrs Zeichen, das; die' Wohlbadcnhrit übrrhaupt im Lande zurückginge, und er folgerte dies daraUs, Mun ich iim richtig vkrstandcn babr, daß das mittlere Einkommen und die Zahl der Zerxfiten, die ein mittleres Ein- kommen besißcn, zurückgcgangen wäre. Das widc'rlrgt fich aber einfach durch die Statistik (sebr richtig! links), die aus Srirs 6 des Heftes drn Hrrren mitgetheilt ist. Da stellt fick) die Sache so, daß für das Jahr 1895/96, Verglichrn mit drm Jahr1894/95, in den Einkornmrn- strurrstufen von 900 bis 3000 646 2278 998 Zensifen Veranlagt warr'n gegen 2197 712 im Vorjahre, daß in dcn Stufen 110113000 bis 6000 „46 211761 Veranlagi waren, grgrn das Vorjahr mit 209 538, also auch hier eine Steigerung; dann wächst in drn Stufrn von 6000 bis 9500 „64 die Zahl auf 56 387 von 55 996, in drr Stufe von 9500 614 und darüber auf 56146 Von 55 762, Aber, meine“ Herrrn, das ist nicht bloß bezüglich der Zahl der Zensrten richiig, sondrrn es ist auch richtig _ ich wiii das nicht Weiter Vorlesen, die Herren haben das ja dor sich _ bezüglich drr Höhe des cingrschäßten Einkommens.
Also, meine Herren, W ist nicht zutreffend, daß hieraus konklu- diert werden könnte auf einsn Rürkgang drr Wohlhabenbkii im allgemeinen, Wenn ich hier von Stadt und Land absebe, odrr ganz be- sonders auf einen Rückgang der Wohihadrniwit dsr Mittelklaffen, wie denn überhaupt ich überzrugt bin, das; gc'rtau wie in drr sächsischen Statistik, wenn wir erst einmal 20 Jahre Steuerdrranlagung hinter uns haben, es sich heraudsirücn wird, daß diess Legende don drr Notb- wendigkeit des Rückgangs des Mittelstanch cine chende ist (sehr richtig! links), daß umgrkrbrt in Deutschland dir Mittelklassrn fich nicht bloß krbalirn in der Zahl und decutung, sondern sich strtig vermehren. Ia, meine Hrrren, ich glaube, Wenn ich einmal prophezeien wil], es wird bri uns nicht anders grhrn, wi: im Königreich Sachsen, das; es sich näm1ichbcraudstrlii,daßdir sdgrrranntrn ganz grdßrn Vrrmögrn nicht bloß in Bezug auf die Größe des einzelnen Besiyes, „sondsrn auch in Bezug auf die Gesammtzabl der Träger dieser Vrrmögen nicht zu- nehmen, sondern abnehmen. Das wird sich, :rlaube ich, bci uns cbkn- falls so heraussteüen.
Nun, meine Herren, W ist auch nicdt zutreffend, wrrm gesagt wird, es hätte sich brrausgestcilt seit der Ersten Veranlagung der Einkommensteuer nach Maßgabe des 11911611 Systrms auf Grundlage der Deklaration, daß dad Gesammteinkommen nicbt zugenommen hätte. Nein, meine Herren, das Gesamrnteinkommrn drr physischen Personen ist gegenwärtig schon wirder 'höbrr, als es bei dcr crstcn Veran- lagung War. Wir haben ja gewiß, mrine Hrrrrn, einige Jahre gkwerb- lichen Stillstandcs odrr Rückganges hinter uns, und daß das gleich erbsblich einwirkt und Schwankungen nach unten hervorruft, ist ja an und für sich erklärlich. Troßdem haben aber hrute schon die Ein- kommen der physischen Psrsonen, wie sie zur Steuer cingeschäßt find, das erste Jahr der Veranlagung, welches noch ein höchst günstiges war, Weil es einen günstigrn zweijährigen Durchschnitt hinter sich hatte, bereits wieder überholt. Der Hauptri'rckgang hat gelegen in dem Einkommen der nicht pbysisckßen Personen, ganz naturgkmäß, weil diese von der gewerblichen Krisis am schärfsten betroffen waren, schärfer wie durchschnittlich die Gcsammtzabl ailer physischen Personrn, deren Einkommen vielfach auf ganz andrrrnQueÜen beruht, als auf rein ge- werblichen Einnahmen. Ader jest, in diesem Jahre, wird sichs zeigen, daß der Durchschnitt schon wieder günstiger ist, daß die Krisis im wesentlichen überwunden ist, und wenn auch die Ergebnisse noch nicht so sehr glänzend sein Werden, ebrn weil wir es mit drm dreijährigen Durchsckpnitt zu thun haben, in welchen noch zwei ungünstige Jahre stecken, so wird sich jest eine weitere Steigerung des Einkommens der physischen Personen ergeben.
Also die Sorge, das; im Großen und Ganzen die Woblbabr'nheit im Lande abnehme, daß wir in einem voUständigen Rückgang in dieser Beziehung im allgemeinen wären, die geht aus der Statistik nicht allein nicht hervor, sondern das geradc Gegentheil ergiebt sich. Meine Herren, ich glaube, wir können von vielen anderen Ländern beneidet Werden um die im allgemeinen gesunde Vertheilung der Ver- mögenswerbältnisse (sebr richtig!), wie sie aus der Ergänzungssteuer- Veranlagung erkennbar wird, woraus fich ganz überwiegend die Vcr- tbeilung drs Vermögens ergiebt namentlich auf die Mittelklaffen, und
das Vorhandensein einer starken Gefahr aus der übermäßigen Kon- zentration des Verinögens in einzelnen Händen wird geradezu wider- legt. Meine Herren, ich bin ganz der Ansicht des Herrn Grafen
Ausführungen ber _, daß die nationalökonomisrbe Anschauung," die sich lediglich mit der Steigerung der Produktisn und der Erhöhung der Reinerträge beschäftigt und aue andkrrn aroßen sozialen Gesichts- punkte aus dem Auge läßt, längst überwunden ist, daß wir vielmehr auch in der Verwaltung unser Augenmerk nicht bloß auf die absolute Höhe der Produktion und die Steigerung der Reinerträge aus der nationalen Wirthscbaft zu rickten haben, sondern auch auf die Art der Vertheilung, und zwar die Vertheilung in den ein- zelnen Landestbrilen, und nicht bloß der Vermögen, sondern vor aUem auch der Menschen.
* In dieser Beziehung bin ich mit ihm einverstandrn, und ich kann garnicht leugnen, daß nach dieser Richtung hin ein einseitiger Rück- gang der Verhältniss drr Landwirtbfcbaft sebr brdenkliche Ver- schiebungen nicht bloß in Beziehung auf die VermögenIdrrhältnisse, sondern auch in Beziehung auf die Bevölkerungsziffer in den einzrlnen Provinzen bcrdorgerufen hat und möglicherweise noch weitrr hervor- zurufen droht.
Meine Herren, der Herr Graf Kaniy bat mm gewünscht: wir möchten Cine Statistik geben, die namentlich die Schuldvrrbältniffe klarer lege _ wcnn ick) ihn rrcht verstanden habe. Wir Haben für das ganze Land bereits eine solche Statistik mit dknjenigcn Vor- dedaltrn, die absolut notixwrndig sind, gegebrn; abrr 66 wird dem Hobcn Hause sehr bald cine ausführliche Bearbeitung der Ergänzungs- und drr Einkommrnsteurr zugehen, aus weicht man die Höhe der Schulden auch nach drn einzrlne'rr Regierungsbrzirken er- scdrn kann. Detailiisrier Mit bidhrr, namrntlicb für die cinzrlnrn Krriss, das noch nicht aufgestellt werden könnc-n. Es ist aber durchaus zutreffend, was der Hrrr Graf Kunitz bemerkt, daß diese Statistik in sr) frrn krin rrllstäudich Bild Üb?!“ die Schuldvrrbäitniffe giebt, Wril ja (111€ dirjr'nigr'n Personen, die unter 6000 «16 Vermögen dabe'n, der Ergänzungxstener nicht untrrworfen sind, und (1112 die- jenigen, die untc'r 900 «46 Einkommen baden, drr Einkommensteuer nicbt unterworfen werdcn. Jnsofdrn ist das Bild immrr noch ein ungenügendrs, und wir bkslhäftigen uns gérade dcswrgrn gegenwärtig mit Liner Sprzialstaiisiik, aus Welcher die Verändrrungen in drr Verschuldung drs Grundbrsißrs 999611 die rrsie drsfailfige Aufnahmr klarrr derdorgrhrn werden als aus dem Material, wrlchrs fich aus der Steuerweranlagung ergiebt. Zn dirsrr Bcziebung sind die Cinlritunge'n bereits grtroffr'n. Zn denselben Antidgrrickytdbezirkrn, in denen im Jahre 1882 Ein? Aufnahm? sxatt- gefunden hat, soll sie jeyt wiederholt Werden, und Es wird da aller- dings ein viel klarercs Bild sick) crgech, wie sich die SÖUlddrrhäitniffe in der Zwischenzeit verändrrt haben. Ich fürchte ailerdings, meine .Herrrn, daß wir da kein schr günstigrs Bild brkommrn werdcn, aber man wird dann mich genau untersuchrn müss", aus wrlchrn Ursachc'n die Vrrstärkung drr Vrrscbuldung hcrdorgebt, und wir wcrden da nicht bloß arif wirjbschaftlicbe Verhältnisse, sondrrn, wie ich hier oft aus- gesprochen habe, auf rechtliche Vrrbästniffr stoßen, namentlich auf die Bcstinmiungen, die sich auf unser Erbrecht brzisbrn.
Meine Herren, wenn man dir Veriyältnisic drs platten Landes gcgen die Städte vrrglricht, so kann man für die ganze? Monarchie daraus im Ganzen nur noch unsichere Schlüsse zicbkn; eincn drr Gründe birrfür hat Herr Graf Kaniß selbst angeführt. Wir babrn ganze Provinzen, wo auf dem plattkn Lande cine so starke Entwick- lung der industrichrn Thätigkeit ist, daß man da eigeritlich nicht in drm Sinn?, drr hier grmeint ist, vom plattrn Lands sprechrn kann. Wknn ich daher den Durchschnitt drr Steurrvrr- hältnisse drs platte'n Landré» Verglriche'rr wil] zwischen Stadt und Land, so ist es richtiger, die's 111 thun für einzelne“ Provinzen, und in der Bezikbunß möchte ich drr: Herrn Grafen Kaniß _ ich will das Haus damit nicht länger drizkiligrn, cine solche De- battr cignrt sich Eigrntlich garnicht für Plcnardrrbandlungsn, das muß man im einzelnen génau studieren _, abe'r ich möcbtr ihn daranf hinweisen, das; er diese Vcrgleickyrmg machr'n möge zwischen den Ein- kommen auf drm Plattén Lande und dcn Städten in den drei Pro- vinzen Ostpreußen, Wrswreußen, Posen und einrm Tbeil Von Pommern. Er wird dann findrn, daß da ganz andere Zablrn berauékommen. Dru Durchschni11 dmr 6 «44 pro Kopf wird er nicht finden bei Königsbrrg, Gumbinncn, Marir'UWerder Danzig u. s. w.; da ist dann das Verhältnis; nicht so kriant, wie es sich stellt, wcnn man im Durchschnitt des gesammten Staats das platte Land mit den Städten drrglricht, obwohl ich auch zugrbc, daß da Ein schr erheblicher Sprung alierdings auch vorhanden ist.
Mein? Hrrrrn, aber auch dadon abgesehen, wirkt die Steuerbrfreiung auf dem platten Lapde ganz anders wie in den Städten. Man wird annehmen können, daß im Ver- hältniß zur BevölkerungSziffer die Zahl drr völlig Steuer- frrien, derjenigon unter 900 ck Einkommrn, auf dem plajten Lande viel größer ist wie in den Städtrn, ohne daß man behaupten könnte, daß die wirtbsckpaitlicde und soziale Lage dieser Personen, die auf dem platten Lande lebrn, schlechter wäre als die Lass derjenigen, dir in den Städtrn eine Einnahme Von 1200 «16 Haben. (Sehr richtig! links.) Also alle diese Dinge muß man bri solchen Statistiken berück- sichtigen, sonst kommt man zu irrthümlichen Schlüssen. Es kommt auch Hinzu, meine Hrrren, daß eine große Anzahl gerade der wvbl- habenderrn Grundbesitzer nicht veranlagt wird auf dem Lande, sondern daß fie infolge des hier und da stattfindenden AbsentiSmus in den Städten zur Veranlagung kommi, während das Einkommen wesent- lich aus ländlichen Verhältnissen resultiert.
Ick) führe dies nur alles an, um zu zeigen, wie Vorsichtig man solche Zahlen gebrauchen muß.
Im Großen und Ganzen find die Schlüsse? auf die Lage der Landwirtbscbaft gegenüber den industriellen, handeltreibenden und gewerbetreibenden Klaffen unbestritten. Ich kann nur die Anerkennung, die Herr Graf Kunitz dem Nußen aus einem solchen Steuersystem, wie wir es jeßt haben, ont, auch in Beziehung auf die Gewinnung völliger Klarheit über die Verhältnisse der Bevölkerung und ihre soziale Lage in jeder Weise unterschreiben. M*eine Herren, nichts ist verkehrtcr als dcr Glaube, daß man wvbl thus, irgend eine Er- scheinung zu verheimlichen. Es giebt Menschen, die in dieser Be- ziehung sicb fürchten vor Klarheit und Wahrheit: der größte Jrrtbum, auch im Interesse der besißenden Klassen. Je klarer und sicherer die Verhältnisse vorliegen, durch Zableri unanfechtbar bewiesen smd, desto mehr schwinden die Illusionen nach allen Richtungen; und das ist eine Notbwendigkeit für die Regierung sowohl wie für den Landtag, eine Notbwendigkeit endlich für eine richtige Beurtheilung unserer sozialen Verhältnisse in der öffentlichen Meinung und das beste
Kaniß _ ich leite wenigstens diese Auffaffung aus seinen ganzen
voUem Widerspruch stehen und durch dieselben in keinerWeisrgerecht, fertigt werden.
Nur immer, meine Herren, muß man sich das sagen .. das möchte ich dem Herrn Grafen Kaniß noch zuletzt bemerken «; eine Statistik wird erst werthvol], je länger sie geführt ist; soziale ZUskände kennen ist Von Bedeutung, soziale Entwickelung kennen ist viel bedeu- tender. Wenn wir erst einmal zehn Jahre lang bier die Statistik vox uns haben, Wenn man verglrichen kann, wo die Veränderungen, die sich in der Entwickelung ergeben, liegen, dann werden wir aus dieser Statistik auch viel mehr lernen als heute, wo wir erst vier Jahre vor uns haben, vier Jahre naturgemäß noch mangelhafter Veranlagung, die“ mir den wirklichn Verhältniffen längst nicht im Einklang steht.
Zum Schluß möchte ich noch kin Trostwort sagen: das, was an Einkommen und Brsiß aus diesrr Sicuerstatistik hervorgeht _ des können Sie sicher skin _, Entspricht noch lange nicht der Wirklichkeit und das Einkommen, was hier sick) Verzeichnet findet in Zahlen, ist, weit geringrr, als das wirkliche Einkommen und der wirklichr BLW- (Heiterkeit)
Abg. Jäckel (fr. Volksw.) widerspricht dsr Behauptung, da ' Zahl dcr'wohlbabrnderrn Zrusitcn abnebmr, rügt einige Mängcsi dirk? dner'Airdfirlsung dc's Einkommrnfteuergsfexzks und tritt für die Abzugs. fahrgkert drr Gedäudesteuer in den Kommunsn ein. Der Unte'rfchjed zwt]ch€n deri Stadien und dem platten Lande WLkde von den Konser- vatwcn dri jedrr (Hrirgenheii Vorgrfübrt, die Veranlagung in den Stadtrn [ct abrr schärfer als auf drm Lande. In drr' Stadt werde nach der arrfxeren Lshenßfsilsung und der Wohnung gescbäßt, auf dem Lande iiach dem wirklichem Erirage. Habcn dr'nn die Städte so großen Yortbrrl von der Stcurrxrform? eris; ist ibne'n dir Gebäudesteuer ubrrwtrsen, abcr die Stadtc zumeist siiid es, welche wieder dieirn Ausfal] des Staats drckrn.
Geheimer Obvrr-Finanz-Rati) Wallach bestreitet die BerrckUisung der Beskbwrrdc 11er die Verzögerung dcr Reklamationen bei den Brrufungskommisjioncn, nur wenige Rückstände seien Vorhanden. YUM"Ober-Berwaifungsgerickpt seie!!! aUeriuqs weg?" der Geschäfts. ubrrhausnng manche Rückstände, aber durch Vernisbrrmg der Richter- stellrn WSW? dem abgeholfen werden.
Abg. Von Eimern (ul.) rmpficblt drn Steuerfommiffarrn die Brsgbrvrrdrn des Abg. Kraus? zur Lehre. Das Verfabrkn gcgen drn erwabnten ansitrn, 8111611. Barrk-Dirrkwr, sri absolut grsctzwidrig gekreßn. Dkk Steurrkommrffar hab? Ermittrlungcn anzustellen, und er_battc bcrm Amtsgrricht über die' Hypothrk Auskunft rinzirben mussen. Dre Hrrrkn Strurrkommissare, namrntlicb wenn sie junge Assessor?" sind, drr sich empfehlen wollen, fiihren häufig unbcscholtene errie rmfack) vor Gericht ohnc dErechtigten Grund, drsbalb war es von Herrn K*rarxse r€cht, das; Er dicsr' Brscbwcrde öffrntlicb vorgebracht [irrt. Hd'ffcntirci) wird der Finanz-Minister durch eine Zirkularder- fugung emgrrrsrn. _ Cine Zcrscßung drs Mittelstandes ergiebt sich aus dx" Steuerltsterr rnehr. Dic: Untcrscheidung ch Grafen Kaniß zwrscben Htadt und Land1stganzfal1chZ srhr große industrirlie Unternrbmnn en ltrzzrn aaf drm plattc'ti Land?, z. B. die mrincs Fraktionsgrnd cn Mollrr. S1€(rechtd) drrchwcrrwsrch übrr die Auswanderung. Sie klagen 1a, daß Sie sclbsi nichts zu 611611 [)?-5611, warum woüen Sie also die ausgewandrrtxn _Arbr'itrr in solch8 arms Gegrndrn zurückführen, die iiach ihren Sclyrldrrunxxen so schlccht find? Sie [)altrn ja durch ihr? Riggen dre Laute: ab und Vrrdsrbkn sich auch dcn ganzen Wyothrtarkrrdtt. Ykit drm Aufschn1ung der Industrie sind Sie nie zusrtedrrr. Pixi der Selbstdrklaration bci dcr Einkommknsieucr ift mim nicbt wcrter grkommsn als mit der friilxrrsn Einschäßung; dir Emkomrzic'nstéuer hat nicht mrbr rrbracbt, wcnn man von den 122 Zerltoncn (11188 das abzieht, was ncu brstrurrt wird. Nack) drm Schlußya drs Finanz-Ministrrs solite man meinen, das ganze Systrm der eklaration, das auf drr Ehrlichkeit beruht, sei illu- sorckck), wenn der Minister annimmt, daß doch falsch deklariert werde. ernsr fragt an, ob 66 wahr 171“, daß rinc Verordnung bestr'bt, wdnacb der Werth Von Grund und deLU nach dem Grundsteur'r- remertragc grschäßr wrrdcn soll.
Finanz-Ministsr ])1'. Miquel ;_„2'
Meine Hkrren! Sick) zu drrtheidigkn grxirn Dings, die e'ristierrn, ist bisweilen schwirrig; aber sich drrtbridigrn grgrn Dinge, die nicht rristirren, ist sebr leicht. Dir in Bezug gendmmr'ne Vrrordnung br- stebt nämlich nur in der Pdantafir derjenigen, dic daran glauben. (Heiterkrit)
Abg.'(5)raf Wr Kaniy: In dicsrr Wrisr wäre cine Schäyung auch gar nicbt i_nöglich. Dir Einsckzäyung hat nicht diesrlben Resultate Ergrbrn, wie die Dcklaratidn. ernrr hält srine zablcnmäßigen An- gaben uber den Rückgang drr wohlbabrndcrcn Klassen aufrccht.
Finarrz-Ministcr 1312 Miq nel:
Meine Herren! Ich habe [ridrr die' Ausführungen dcs Herrn Abg. von Cwnern nicbt börrn könnrn. Ick erfahre nur, daß Herr Abg. Von Eynern dr'n Saß aufgestrllt bat: die! Vrrrnebrung drs Auf- kdmmens aus der Einkommrnsteucr häng. in keiner Weiss zusanrmcn mit der Einführung des neuen Vrranlagun«svrrfahrrns, sondkrn die würdk aucb eingetrrten sein obne: dir Drklaration. Ick gläube dirsr Behauptung einfach widerlegr'n zu könnrn mit dcr Vergleichung drr Jahre 1891/92 und 1892/93. Damais ist die Einkommrnsteurr in- folge der Einführung des neuen Verfahrens um 35 Millionrn Mark gestiegrn. Glaubt der Herr Abg. Von Eyncrn, daß disse 35 Millionen wirklich anf der Steigerung des Einkommrns beruhen? Nein, die bcrubt aklein auf der Klarstellung Von Einkommen, das bisher derbcimlicht war. So liegt die Sachex das ist so klar, daß gar kein Mensch es bestreitrn kann. Wenn wir in dicicm Jahre mit der Einkommensteuer nicht so vorgrscbritten sind, wie das manche Hrrrcn bei der Beratbung des Einkommensiruer- gesexzes glaubten, so beruht das theils auf der Ueberschäßung der fort- schreitenden Vermehrung des Einkommens in einer Nation überhaupt, die verhältnißmäßig viel langsamer ist, wie die meisten Menschrn glauben, im wesrntlichcn jrdoch darauf, daß das Einkommensteuergcseß bei seinem Inkrafttreten in die? Periode wirtbscbaftlicben Rückgangs fiel, wo nicht bloß die Landwirthschaft in ihren Erträgen zurückging- sonrern gleichmäßig auch das Gewerbe und die Industrie. Wären wir umgrkcbrt in eine Zeit beginnender Prosperität gekommen, wenigstens nur auf den gerverblichen und industrieüen Gebieten, so würde die Einkommensteuer viel rascher gestiegen sein, wie es so dcr Fall ist. Ich hoffe, daß die jetzt beginnende Prosperitätspcriode von längerer Dauer sein wird; dann wird Herr Von Eynern fich überzeugen, daß er sich in dieser Beziehung irrt.
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
Sicherungßmittel gegen Anschauungen, die mit den Thatsachen in
„46 41.
_ Ziveite Véilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 15. Februar"
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Mdine Herren, Wenn ich nur mehr sch€rzickastrrwcise in der Schlußbemerkung, die ich vorhin mir gestattetk, dar'auf' hingewiesen habe, daß man noch nicht sagen könne", daß das Wirklich ermittelte Einkomrtién der Stsuerderanlagung dem wirklich Vorhandrnen ent- spräche, so wolite ich damit nicht sagen, daß brate daZ'Emiommen nicht beffcr ermittelt wird, wie vor der Steur'rrrwrm. ©le smd dorl) alle aus dem Praktischrn Lebrn _ wsnn Sie sich noch erinnern, wre die Einkommensteuer veranlagt war vor dem Geiss, wie beispiels- weise ein Ober-Bürgermeister sagen konntr: wir brauchen jrßt msdr Geld in der Stadt, Prozente darauf zu schlagcn ist unangenehm, wir können ja etwas die Steuer erhöhen; drnn fie ist ja unzwrifellßaft so niedrig, das;, wenn wir die Veranlagung etwas schärfer Vornehmen, wir dad riötbigr Geld in die Stadtkasse brkommen. Ja, das ist heute nicht mehr möglich, heute ist die Strurr gleichmäßiger und WWW?- dsssen gerrchtcr drranschlagt. Dir: Unglrichheit in der Steuer- vgxanschlagung war das bedenklichsie, und dir ist wcscntlich ausgeglichen. Aber daraus folgt nicht, daß wir schon den Vollen Betrag des Ein- kommrns der an fich Steuerpfiichtigen wirklich aus der Sirurr beraus- [yekommmu Das beruht keineSwrgs immer auf absichtlichrr Hinter- zjehung, das ist durchaus nicht zutreffrnd. Bcispirlswrisc alles Einkom- men WM 3000 «16 ist überhaupt nicht drklaraiionspfiicbtig, wenigstrns heute, und da sind wir auf reine Schäyungcn angewiesen. Man wird aueh immer finden, daß an den Grenzlinien, wo die Steurrpflicht beginnt oder aufhört, die Kommissidnrn naturgemäß, weil fir nicht und soweit fis nicht ganz sicher sind, iMMLT [iLbSk das Wrnigcr- einkommen annehmen als das Mebreinkdmmen. Wrnn man da[)sr bei dcr Ergänzungsstener die Grrnze [)at Von 6000 „16, so wird man im großrn Ganzen annehmrn können, dax“; disse Grcnze Von dem wirklichrn Besitze überschrittrn wird, auch srlbst da, wo er nichr znr Strurrvrranlagung kommt.
Das habe ich nur: mit der Sachc sagrn wolien. Ick glaubr, misch ncuc' Stcuerrrform Hat sich auf drm Gedirt drr gleichmäßigere", gerechtsrrn und zntrcffandrrrn Vrranlcrgimg d11rcharrs drwährt, und man kann wohl hoffe", daß wir dsr Wahrheit don Jahr zu Jahr nährr fdmmrn in Bezirbrrng auf die Fcsisirllrmg drs Einkdmmcns der einzrlnrn Zensilen. Die Erfabrung drr Brdörde wird sich noch mehr arrsbilden, man wird auch in Bezirbimg auf ein iaktddllrs, zwrckdsrnünstiges Verhalten wrnigrr Frdlrr in Zukrmst machrn, uud schlieleich w:“rdcn sclbst dic Grgnrr dirsrr gcmzrn erdrm sagsn, daß sie nicht im stande seicn, irgrnd etwas Brffkrcs zu rrsmnrn, (1113 was hier Vorlirgt. Eirizclhritrn kömirn rrformbrdürffig skin, (1er das System selbst wird, glaube ich, durch Linen andkrweifcn Vorschlag nicht Ersetzt werden können.
Abg.FuchS (Zenta) Wendet sick) grgrn dir SchadlonificrungIrgen- üdcr drn Kommunen und bittet drn Finanz-Ministrr, den Kom- murmlderbändcn mrhr Frrihrit in Bczxrg auf ihrs Strurrdrrlxéiltniffe zu [(Yedlxjri Dr. Sattlczr (ni.): Dir Drkiaraiiowbat uns Einblick in dir wirthichaftlickpr'n Verhältniffr verschafft, dir 1ich jrtzt ichdn wirdcr brber. GrafKaniß hat dir Zadlmi eifrig, abrr nicbt richtig (16161811. Vrrerung muß ich irgcn die Br*banvtrmg rimirgrn, daß der Mitkr'l- stand zirrürkgrgangrn iir. Nach dcn Sterwrradcllrn ist dir 3.151 drr unbrmittc'lrkn Lenke grsunkrn, dir Zahl der mittlrrrn Strncrstufrn ist grsiicgrn. Die gröfztrn Vsrmögcn find mrr gam gsring irrsticgcn. Damit ist dir: Beharrptnng widrrlrgt, daß die Wirtbscbaftdpoliiik deri Wrfiiz in wrnige Händié fdrizrntrirrr imd drr VFiittelsiarrd zersrizi wsrdr. Dic ländlirdr Brvöikcrrmg drs Ostend Hat aiirrdiirgs an Bcwdhncrzabl adgrnommcn und ['rfiridri sich in rinrr schwicrigrn Laar: das lirqt (rn drr salsckprn YirsiydrrtchUng und an drr Prddnk-
tirndwcifd. Es iind zu wruig Mensche'n ra, dic Besitz 1416911. Darum Habs" wir ja auch das I)icntrngiitrrgrsch 961116391.
Abg. von (Zynern rrwidcrt drm Firianz-Ministcr, das: in dcn 35 Millwncn Yicdrcirmabmr a11ch dir rwrrr Briteurrmrxr der nicht- dbvfisckyrn Prrsoncn und dir Erhöhirrix: drr Strnrr fiir dir größten Vrrmögcri von 3 auf 4 0/0 liegen.
21ng (Hrafdon Kani? betont 1:1»), ! :15', das; da3x19116 Land znr Grgammigsitrucr mehr )crangrzd;13;: iscrdr als drr Stadien Es sri rinc falscixx: Annahme, daß im Ostr-i “rer (5,5roßgrundbrsiyPrävalierr, und dai; arts dcr Wcfißdrrtbcilung dic Nordlagc hrrzrrlsitrn sri.
Vids. 1)r. "riedderg (nl,) wünscht cine Bcrbrffrrung drr Statistik der Erganzungsstrukr, dic: cddnso dcbandeit Wrrdrn miiffr, wir dir Statistik der Einkommrrxstcurr.
Die Einnahme aus der Einkommenstcrrcr wird [icwiliigr
Bei der Einnahme axis dcr Ergärrzungsstcrrcr _ 31 100 000 «Fl: _ beschwert sich *
Vlbg. don Eich61 (ions) darübrr, daß in rinrm FQUL drr Vor- sißendr einer Vrranlagr-rngskommisfion einem Zrnfiten Aufschluß üdrr die Abschätzung der einzrlnrn Vrrmögrndtbeiie'Verweigert bade. Diese Fraxlzr wrrde ganz Verschieden behandelt, dcr :).)r'rnistcrsollc siscinbcitlich rege n.
„, Erbeimer Odr'r-Finanz-Rati) Wallach [31111 86 für brdrnklick), chi? Sache generell zu rrgrln, Cs müffe drn betreffrydrn Vorsißrndsn uxerlaffZn bleiben, 18 nach Umständrn dcn Aufjedluß zn gcben 0 cr ni t.
, Abg. Frriherr Von Richthofen (ions) meint, das; werrigstcxis kxtn Bierbot, den Aufschluß zu geben, erlassrn würden dürfe, wie 69 m 81116111 15111 brkaanten Fal] gescbrben sri. _
Die Er anzungssteuer nnd dcr Rest der Einnahmen werden „bcwi i t. _
Wer den uSgaben vcrwendct sick)
_ Abg. Schwarze (Zrntr) für die: durch die Stcnerrefdrm über- Flassigsgewordenen Rentmeister, für welche noch nicht hinreichend ge- ng er.
„ Grbeimrr Ober - Finanz-Ratb Wallach erkcnnt die Klage MM ais bkrecbtigt an, nachdem das Rentrncisiergrseß vom Vorigen Jahrs kl? Verhältnisse dieser Beamten geregelt babe.
_ „Abg. Kirsch (Zentr.) befürwortet die Vkrmebrung drr stars- Wßzaen SteUen der Katasterzeicbner, damit jedem Katasteramt em vererdeter Katasterzeichner beigegeben werden könne, und die Abgabe der Katasterdokumente Von der Bezirkßregirrung an das Katasteramt, damit die Beschaffung der Dokumente bei Verkäufen und Par- zeÜierungen nicht so lange dauert.
, Abg. N epnikowski (Pole) beschwert sich über einen Fall in seiner weitpreußischen Heimatb, in welchem ein ZenKt bis aufs “"Skgenaueste seine'Bücher und Belege babe vorlegrn mü en, die Ver- anlaßun skommission ihn dann aber ohne Rü icht auf diese Dar-
LJUUJ einer Vermögenswerbältnisfe eingescbäßt abe. Es gebe zwar
e Verufuug dagegen, aber dieselbe erfordere viel Aufwand an Zeit und Kosten durch Reisen zur Vorlegung der Bücher vor der Be- kaungswmmission.
Abg.1)r. Sattler (ni.) macht darauf aufmerksam, daß sich zum erstrn Mal in diescm Etat ein Vermerk bei den Veranlagungs- kdsien fiir dir (Einkommen- und die Ergänzungssteuer brfinde, wonach den“ ortsanwescnden Vorsitzenden und Mitgliedern der Vorein- srlzatzungdkornmijsionrn in Vereinigten Voreinsckyäßungsbezirken Ver- saumnißgebübren bis zur Höbc von 2,50 614 für den Sitzungstag, sowie drn Mitgliedern der Schätzungsausschüffe angemessene Ent- 1chädigung€n für ihre Versäumniß gewährt werden können. Dieser Vrrmrrk müsse rückwirkcndé Kraft rrbaltrn für die Arbcitrn, welche schon für die Veranlagung für das nächste Struerjabr grmacht seien. Bfisd zur drittrn Lesung müsse der Vermerk eine enisprechrnde Arnderung er a ,rrn. Die Abgg. von Bockelderg (ions) und Cabensly (Zrntr.) sind wir diesem Vorschlag einderstanden. _ Dre Ylusgabcn des Etats der direkten Steuern werdcn bewiUigt. „ Troß lebhafter Vertaguw Srrrfe geht das .OauZ nach 31/2 Uhr noch zur Berathung es Etats der Berg:, Hütten- und Salinenvcrwaltung iiber. Nachdem der Berichterstatter iiber die Einnahmen referiert (mt, wird jedoch ein Vertagung?»- antraa des Abg. Dr. Sattler angenommen.
Schiris; 33/4 [ihr. Nächste SiÉung Sonnabend 11 Uhr. (Vcrg-Etat, Etat fur Handel und ewcrbc.)
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Ein Geistlicher, wrichrr in drr Kirchr Vor den Kirchen- dcsucdcrn di? Abstimmung don Wädlrrrr innerhalb sriner Pfarr- grmcindr bri einer Vorangrgangcnen, in rmanfrrhtbarer Werse dreirdeten öffentlichen Wahl abfäüia brurtdcilt, kann, nach einem Uribctl dr“; ReichrIge'richts, [. Straiscnais, 59111 21. Oktobrr 1895, Wegru Vergehens SMM drn § 1305 dcs Strafgeseybuchs (wonach, ern Gristliciyer, we'lchrr in einrr Kirche ddr Mehreren Angelegenheiten des Staats in einer den öffentlichen Friedrn gciabr- dendcn Weiss Erörtrrt, mit Gefängnis; odcr Frstungshaft bis zu zwei Jahren zu bcstrafrn ist) bestraft wrrdrn. _ Ein kaibdlisckysr Geistlicher in Bayrrn Hattr in der Kirche vor Mehreren dte_nach séincr Auffassung drrwrrflicbc Abstimmung dkrjenigrn Wabler innerhalb sriner Pfarrgemrindr, wrlcbe dri der vorangegangenen Landtagöwabl nicht für den Zrntrumdkandidatrn gestimmt Harter), rinrr abiälligen Brurtbrilrmg untdrzdgsn und hirrmit das durch die Abstimmung seiner Psarrangrdörigkn _brcdrigcsührte Ergrbntß, der Landtagswahi und die Art und Wei"? der Ausübung dieses ihres Rechts im allgemrine'n zum (Hkgrnstand frmrr Erörtrrung grmacht. Drr Gristlickzc wurde aus § 130 & Strafgesrßbnchs angrklagt ,und dcrurtdcilt, und die Von ihm €1118L1€gf€ Revision Wurde Vom thÖS- grricbt vcrworfrn, indem cs begriindrnd ausführte: „Unter Angelegen- heiten dss Staats smd alle An elrgeniwitcn im Mttestxn Sinne, die drn Staat als solchen _anarßcn , (1118 Angrlegenheiten, bei we'lcben rs fick) um skins ?)TLÖTE und Pfircbt'en, ferne Jurek- rffrn Und Aufgaben bandrlt, welckyr _ wir dir Pridaiangeiegenhrrten durch dir Grsrtzr des Pridatrcchis _ durcb dirjcmgen des oftentlrchcn Rcchts Jrordm't und gestaltrt werden, 1,11 verstehrn. _ Der drm Staat dblirgrndr Schurz dcr Wädier ist aber nichr auf dtnrjrnrgen Fälle bi'schränkt, in wrlchcn zufolge der Vorgrfailrnen Bcdrnckungxn odcr Verinfiussungrn dic Giiltigkrit der VorgendrnnwnM Wablgn Frage «rstrllt ist. Drnn das Wahlprrfabrrn wird nichtmerst 61110 Angrirgsnhrit dcs Staats, wrnn drrglstchen „Verstoße ge err dassclbc rrfolgrn, sondern rs dildrt iriscinrr rrchtlicbrn Grsammtwtt ddn Brgirm bis „zur Wrrndigmig drr Wadi (“MC durch die' *Nornic-n drs öffentlichen Rechts grdrdnrtr siaailicbr Angrirgknhctt. DLS K*rrtrk drs Angeklagrcn konnte mm zwar keine Rückwirkung aus ,dcn AusfaÜ drs drrcits bccndigtrn Wahlderfaixrcns dadcn. Das Urtixrrl striit adér in tl)atsiichlichcr Brziébnng fest, daß drr Angrklagtr, rndcm crdas Ergrdnif; drr Wahl in den vom Urtdcil artgrsiidrrru Worten srmrr Kritik untrrzog, in die Freiheit dcr Wadiandübung scibst eingegriffen Habe, da zufolgc dcr Kundgcbrrng dir von ihr dstroffcnrn Wablyx be- fiirchtrn nmßtrn, dri Wicdcrkriw 11an Wahl don grwcihter Steile aus adrrmals dcr Mißachtung ihrer Mitbiirgrr Preiszcgchn zu Werdrn. _ _ Drr öffrntlickpe Friede brstrbr grradr in drm der Bevölke- rung irmrwwbncndrn Bcwußtsrin drr Rechtrsicbexrbeit, ddrlrc rndr'n FaUs also der Sichrrbcit dri Ausübung _i[)rrs Wahlrechts. 6 ge- niizit-Z, wr'nn dcr Arrgcklagtr dirscs Bcwußtprin dcr, Wabler auch 11111?
rfiibrdetr, und 85 drdurfte' nicbt drs Nacbwrtsrs. daß es nicht los; grfc'ibrdct, sondern cr'schüttcrt wrrrdc.“ (3046/95.)
_ Dir dom r*rrußisMn K*ricgs-Ministrrium ressorticrendcn Gsricral- Kommandos 5.156" an die: ibncn rrnterstclltrn Unter- offizich und Yinnnscbaftrn im Januar und Februar 1894 Bef81)le crlassrn, in wrichcn dicsr'n jede Dritten erkennbar'gemachte Bétbätigung rcdolutionärrr odcr 1 oz ialdr m 0 k ra tisch 8 KG 61111 n u n g, inddcsdndrrr durch rntsprcchrnde' VinIruse, Gesänge odkr ahnliche Kund- gcbrrngrn dirnstlirh dsrbotrn wordrn ist. Dirsr Befehle md, nacb 81118111 Uribril drs Rrichsxicrichts, 11. Strafsrnats, vom 8. iovrtpder 1895, „BMW in Dienstfack1rn“_ im Sinns dcs § 92 ch Militar- strafgrseßbrrckys vom 20. Juni 1872 („Ungehorsam gkgcn es'men errbl in Dirnstsachrn dnrch Nichtbrfdlgung oder durch crgenmachttge Abändcrnng odrr Urbcrschreitung drssdlbanVtrd mrt Arrest bcstrcrft“), und rim? Aufforderung an dir;€„©0[dqten,'dte sozial- demokratischen Lehren wäbrrnd ibrcr Dienstzeit untcr 11)an Kameraden zuvrrbreitcn, ist ans F 112 St.-G.-B. zu be- strafen, wsnn drr Auffordernrr jrne Befehls arkannt batte, _Zder Wenn er mit der Möglichkeit_, daß derartige Be'fehle erlassen irren, gerrcbnct und das Bewußticin gehabt "hat, zu ihrer Richi- defoigung aufzufordrrn; dics gilt (ruck) fiir den Fail der Auf- fordrrung an die zur Einstclbmg in das Hcer bestimmten und Vorläufig in die Heimat!) brurlcrubtcn _Rekrutrn. „Ort_Vor- salz ist mit Unrecht schon durch die Nichtksnntmß dcr crwabntkn Erlaß? der Grncral-Kommandos für ausgeschlosien Erachtet. Ob der 9 ngrklagte grrade dicse Erlasse kannte oder nicht, ist nicht aus- schlaggebend; der in drm crwähntcn Sirafgcssßc erforderte Vorsa'rz würde vielmehr auch dann anzunebzncn sern, wenn ,der Angeklagte Mit der Möglichkeit, daß derartige Besrkyle Lrlasscxn serrn, gerechnet und außerdem _ was allerdings binzukommrn mußte _ das Bewu sein ehabt hätte, zu ihrer Nichtbefoigung aufzufordrrn. _ Nach den est- :Jteliungcn des Urthrils war die Aufforderung des Angeklagten gegen Ende September gemacht und an Personen, welche zum Herbst zur Einsteliung in das rcr bestimmt warcn, gerichtet, mithin an vor- läufig in die Heimat beurlaubte Rekruten, und daher an ersonxn ch Soldatrnsiandes im Sinne des § 112 Strafgeseßbu 23. Cm Jrrtbum des Angeklagtrn birrüber würde strafrechtlich ohne Bedeutung sein. . . .' (2741/95.)
Entscheidungen des Ober-Verjvaltungsgerichts.
Wird bei einem Einkommen aus Handel oder Gewerbe oder Bergbau Voraussichtlich im laufenden Steuer abr ein steuerpflichtiges Einkommen nicht erzielt werden, so kann na einer Cntscheidun des
Ober-VerwaltungßgeriMß, 7]. Senats, 1. Kammer, vom 13. uni
1Z96.
1895, dieser Umstand auf die Einkommen feuerveranlagung nach dem Durchschnitt der drei vorangegangenen “abre in keiner Weise einwirken. .§ 58 des (Zinkommensteuergeseßeß (wonach_ bei einer Vermindsrnng des Einkommens eines Steuerpftrchttqen wahrend des laufenden Steuerjabres um mehr als deri vierten Theil unter Um- ständen eine entsprerhende Ermäßigung der Einkommensteuer branprucht werden kann) bezieht sich überhaupt nicht auf die Veranlagung, um die es sich in dem gegenwärtigen Verfahren handelt, sonderwauf die in einem VöÜig verschiedenen Verfahren zum Airstrag zu bringenden Ermäßigungrn der veranlagten Steuer. „Dabei kann dahingestellt bleiben, ob § 58 a. a. O. überhaupt auf mchtphysische Personen An- wendung findet.“ (Rev. 71. 11. 380/94.)
_ Bei der Veranlagung mr Einkommensteuer ist, nach einer Entscheidung des Ober-VerwaltungSgerickss, 1,71. Senats, 1. Kammer, vom 13. Juni 1895, für die dreijäbrigesDurcbschnrttSbere-b- nung des steuerpflichtigen Einkommens einer Akxietzgeseüschaft und sonstigen nichtpbyfischen Person nicht maßgebend dasjenige dem Steuer- jahr zunächst vorangegangene Wirthscbaftsjahr, uber dessen Ergebnisse Vor dem Eintritt des Steuerjahres (1. April) die nach dem Statut znr Feststeliung berufenen OrZane ndch nr_cht Beschluß gefaßt baden. In solchen Fallen smd fur dre Dyk - s nitwn-rrMmrng allein die' drei dem leßtverfloffenen Wirt - s aftsjahrc vvrangegangenen Jahre maßsebend. _ Der steuer- pflichtige Ueberschuß einer Gewerkschaft, nach deren Statut das Kalenderjahr das Wirthscbaitöjabr rst, betrug im Jahre 1889: 4662 279 „M, 1890: 3917125 „46, 1891: 789118 „16, wahrend das Jahr 1892 einen Verlust Von 2317 334 W brachte, alles nach Abzug von 3:5 0/0 des Grundkapitals. Der Zensit beanspruchtr Svent. Fest- sktzung drr Steurr pro 1893/94 nach dem Durchschnitt der Jahre
391712- 789118_2317 334 1890, 1891, 1892 [ “+ “z «:“-“96 303 66];
die Veranlagung erfolgte jedoch nach dem weit höheren Durchschnitt der Jahrs 1889, 1890, 1891. Die Berufung der chfitm wurde vrrworfen, und die Beschwerde wurde vom Qder-Verwalfungs- gericht zurückgewiesen, indem Ls begründend ausfiihrte: „Aus den Statuten gebt hrrdor, daß 1) o 1: Abnahme und Feststellung der Rechnung und vor Fcstsctzung dsr etwa zu vertheilenden Ausbeute von dem Feststrhen eines nach § 16 des EinkommenstcuergesrZes'zu be_rechnenden Uebersckyuffes nicht die? Rede sein kann. Denn dur dre Erinrierungen und anderweiten FestsetFmgen der gewerkschaftlrchen Dxputatwn kann die AufsteUrmg der Ia resrechnung, auch nach Prufung durch drn Direktor, einer sehr erheblichen Abanderung irnterWorfen WerLn, durch die fick) drr Urdrrschuß Vermrhren oder Vermmdern kxmn. _ Da die Abnahms und die Feststellun'a, drr Jahrr'Srechnung setterrs drr gcwrrksckyaftlickyen Drputation unstreitig erst riacb dem 1. April 1893 erfolgt ist, so scheidet das Jahr 1892 fur dre Berechnung des steurrpfliÖtigrn Einkommens aus.“ (Nep. U]. 11. 380/94.)
Statistik und Volkswirthschast.
Das errlingswesen im Kanton St. Gallen. '
In dem kürzlich crickoienenen 1. Quartal-Hefi des zwdrund- drrißigstrn Jahrgangs der „Zeitschrift für Schweizerische Statistik“ ist Ein Vortrag vcrdffcntlirht, wrlchen Herr National-Ratb Wild gele Ent- licl) der Jabrrssißung der schweiz. statistischen Gesrllschaft _am 2. _ xp- tembrr v. I. in St. Gallen über „St. Gaüische Lehrlingsstatrstrk“ 9656111911 hat. Der Inhalt muthet schon deshalb „erfreulich an, WEU er ganz frri Von vorgefaßten Parteidoktrinen dre vorhqndenen Mängri Ohne? Urbertrribung aufzudrcken und die zu ihrer Beseitigung grcignrtrn Mittel im Rahme'n dcr bcstebendrn Reck)t§9rdnu_ng und praktischen Durchführbarkeit anzugebrn Vers'ucht.“ Wenn arrch dre Ver- hältnissr dcs Kantons St. Gaklen kaum rn emem Bezirk Deutsch- lands rin? genan entsPrrcbende Parallele findendürften, so sind doch dir von Najional-Ratk) Wild dargrlegirn Erschrmungerr und dre daran grknüpfterr Ausführungen zum tberl für drk Beurtheilung der Lehr- lingsfragc auch in Dsuischland so lehrreich, daß es angebracht er- schsirrt, fir _durch nacbstehrndr Mittheilnngen dén druischen an der Frage intrretsicrtcn Kreisen näher zu bringen.
N0chdrm schon 1891 auf Wunsch des kanionalsn Gewerbedereins vom Vdlkswirtbschafts-D€partcm€nt des Kantons eine Erhebung über die Lebriinngrdäitniffe Veranlaßt worden war, deren Ergebniß namentlich zu Vrrdoppeltén Anstrengungen, um drn freiwilligen Lehr- lingdpriifnngen eine größrre Verbreitung zu rben, geführt und eine srbr crbrbliche Vermehrung der gewrrbliXyrn Zortdildungßschulen be- wirkt hatte, wurde 1894 „*mit wesentlich erweitertem und vertieftem Pro ramm rine nochmalige Enquötß durcbgcführtßß wurdeninsbesondere die Frage nach der Unterkunft der LeHrlznge, nach dem Vorhandensein von Lehrvertrcijézrn, nach dem Vrrbältmß der LrhrlingSzaHl zur Zahl der sonstigcn 51 rbeiter und nach dem Lehrgelde neu in das Programm aufgcnommcn. Der Fragrbogen erhielt folgende Rubriken: Name, Bürgerort, Wohnort drr Familie des Lehrlings. _ Name, Beruf, Wohnort des Meisters. _ Zahl der beim Mrisier beschäftigten Gesclien (Angestclltkn), Lehrlinge, Volontairs (in kaufmännischen Géschäftrn), jugrndlichen Arbeitsr ohne Lohn. _ Geburtsdatum, Eintrittddatum, Lchrzeitsdaurr, Austrittddatum. _ Wird Lehrgeld bezahlt? Wohnung (brim Meister, Eltrrn odcr rrmden). _ Lehr- vertrag (mündlich? schriftlich? Formular?) _ S ulbtldung vor und währcnd der Lehrzeit. ' _ ,
Die (Erhebung erstrrcktr Fch auf die Lehrlinge 131 den geWerberen (56) BrrufSartcn, auf die Le rlingr in den karrftxianmscben (23) 5 e- rufSarterr und die .strtöchter' in 11 „werblichen 'BerufSarten'. Betriebe, wclche krinr strlinge hielten, wurden nicht einbezogen.
Es wurden ermittelt 1416 Lehrlinge in den gewerblichen 391 Lehrlinge in den kaufmännischen, _415 Lehrtö ter in den weißlichen BerufSartrn. Die Zahl der Betriebe, welche ebrlinge hielten, belief sich auf 1261 gewerbliche Betrixbe (davon 200 in der Stadt St. Galien), 367 kaufmännische Betriebe (davon 137,1n der Stadt St. Gallen) und 325 ,weibliche“ Betriebe (davon 83 in der Stadt St. Gauen). Die 1543 ländlichen Betriebe wiesen im Ganzen 1557 Lebr- linge und Lebrtöchter auf, die 410 städtischen Betriebe dagegen 665.
Wir berücksichtigen in nachstehendem pur die „geWerblichen' Betriebe und die in ibnexi gehaltenen Lehrlinge.
Im einzelnen _beschaftigte sich der Vortra ende zunächst mit der „Zahl der Gcfchafte, welcbe LebrlingeTalten“. Die Fra : sei deshalb rstrüt worden, weil häufi die Klage ehört werde, de Zahl der Le rgrlegenbeiten nehme ab, Jo das; es je än er je Ewers: )alte„ für einen _angebenden Gewerbetreibenden einen tüthigen eister zu finden. Die Ueberzeugung dom Bestehen dieses Mangels habe einen wesentlichen Antheil an der Gründau von Lehrwerkstätten, welche durch eine schulmäßige rgani- ation die gewöhnliche Werkstattlebre u erseven ch be- trebten. Allerdin s komme hierbei (au in “ etracht, daß ie Le r- werkstätte eine . ess ere“ Lebrgelegen eit bieten solle, und d es namentlich in Rücksicht darauf, daß infolke der „stets forts reitenden Spezialisierung“ in den Gewerben d e Gelegenheit zur rlermmg eines Gewerbes in allen seinen Einzelheiten stets seltener werde. „In der That“ _ berichtet der Vortragende _ „sind uns von Be- rufsleuten auch Erklärungen gegeben worden, wonach [ie um dieses Umstandes willen keine Lehrlinge mehr nehmen, da (o e bei ihnen den Beruf nur sehr unvollständig erlernen könnten, re pe ve nur ein-
seitig ausgebildet würden.“