1896 / 42 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 17 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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eben auf dem oden der Ver assung, we che d e dre jährige Dienstzeit vor- chreibt. Herr Bebel bat auch über das Duell gesprochen. Wir alten das Duell für ein nothwendiges Uebel. In einem solchen ' Falle, wo die Ehre höher steht als das Leben, kann es ni t ver- mieden werden. Gott wird das richten, aber der einzelne ensch hat damit nichts zu thun. Daran kann nichts geändert werden, wenn nicht aUe Mxnschen Engel werden oder wenn nicht Ebrenstrafen für Zolehe Beleidigungen einge übrt Werden. Die Sittlichkeit der Armee at err Bebel angegri en. Sittlicbe Schäden sind auch unter den oldaten. Aber wenn 500000Sozialdemokraten in rothen Röcken aufgestellt werden, so werden sittliche Män el auch darunter vor- handen sein. Die Schmußereien, die auf en Tisch des Hauses niedergelegt sind, können die Armee nicbt tre en; das sind Krieger- verei e, ehemalige Soldaten. Ick weiß m_t, wie weit sie das in der rmee_ gelernt haben. Ich möchte Mit der Bitte schlieTen: Lassen Sie fich doch von den yon jener Seite alle Jahre zum Ue er- druß vorgetragenen Anklagen nicht irre machen an dem guten ustande in der Armee, an der Sorgfalt, welche aÜe Vorgesetzten ba en, um die Armee auf dem Standpunkte zu erhalten, auf dem sie sich Jabr- bunderte und besonders in den [eßten Jahrzehnten gehalten hat!

Abg. Dr. Lieber (Zentr.): Der Kriegs-Minister glaubt aus Rückkicht auf die Parteien des Hauses nicht eingehen zu soklen aufsdie einze nen von Bebel angeführten Punkte. Im Namen nxemer politischen Freunde kann ich erklären,daß wir es xieber gesehenhatten, wenn er die einzelnen Flälie amtlich behandelt hatte oder es für die Zukunft wenigstens in usficht gestellt hätte. Die Sache ist außer- ordentlich ernst; ich habe manches Mal hart mit Bebel gestritten, aber ich kann seine Fersönlichkeit niemals anders als völlig ernst nehmen. Sind die eschuldigungen begründet, so hat der Krislgs- Minister ge enüber dem Vertrauen des Reichstags außerordenticb leicht zu er lären, daß er Abhilfe habe eintreten lassen oder ein- treten lassen würde. Niemand würde an einer solchen Erklärung auch nur den allergeringsten Zweifel gehabt haben. Wir müssen aber auch im Interesse unseres Heeres wünschen, daß wir eine solche Beruhi- gung erhalten. Wenn die Anklagen nicht begründet sind, muß das vor Reichstag und Reick; dargelegt und nachgewiesen werden. Hrrr Bebel hat sich etwas darauf zu gute gethan, daß er und seine Partei allein schwere Mißstände öffentlich zur Sprache gebracht haben. Warum hat er es so eilig mit diesem Berühmrn gehabt? Gestern ist niemand Von uns zum Wort gekommen; wir haben gkrade mit Rück-

cht auf die Lage, in welche Bebel geseßt war, die Barbandlung auf

cute Vertagtx er ist zuerst zum Wort gekommen und hätte abwarten folien, ob wir nicht heute uns über diese Dinge äußern würden. Wir haben uns über sämmtliche Kapitelüberschriften, unter welche er die einzelnen Fälle rangiert hat, so ausführlich geäußert, daß wir ohne Kenntnis; der einzelnen Fälle uns nicht gezwungen sehen, uns wieder über die allgemeinen Fragen zu äußern. Ick halte meine Aeußerung über das Duell vollständig aufrecht; Herr Bebel wird doch nicht glauben, daß wir seitdem eine andere Steüung eingsnomtnen haben. Ich bin durchaus nicht geneigt, heute den Srkundanten des Grafen Noon zu machen zu seiner unbegreiflicben Entschuldigung des Duells, ebenso wenig wie ich das Herrn Schail gegenüber gethan habe. Für uns giebt es keine Entschuldigung; das Duell ist mit dein Christenthum undereinbar. Wir verurtbeilen jede einzelnr Soldaten- mxßhandlung; aber unsere Erfahrungsn müssen uns abhalten, dick einzelnen

alle ohne weitrrrs als wahr binzunebmcn oder daraus allgemeinere

chiüffe zu ziehen. Die Mißbandlungen erinnern an alte Zeiten, an,dte Zeiten des Werbe- und Söldnerwesens, sie ragen aber in die Zeit des Volksbeeres als ein Anachroni§mus hinein. Wir freuen mis, daß" der Minister wicderlzolt versichert hat, daß ach, was in seinen Kraften steht, auf eboten wird, um den Mißbandlungen ein Ende zu machen. Herr 5 ebel hat auch wiedrr den Hamburgsr Fall vorgefuhrt, in Bezug auf welchen der Kriegs-Minister mehr geistvvll ald filr uns befriedigend Von einem Denkzettei gesprochen bat. Der Offizier solite nicht vergessen, daß ihm die Waffe zur Vertbeidigung destaterlandes anvertraut ist, nicht zur Selbsthilfe, am alier- wenigsten wehrlosen Bürgern gegenüber. Die überwiegende Mehrzahl der Offiziere wird diese Auffassung theilen. Jai) bin gewiß, daß soxche Außscbreiiungen auch der Kriegs-Minister in seines Herzens Kammerlem nicht gut heißt, wenn er auch für den Untergebenen bier eme Klinge schwingt. Das find wir yon den Chefs aller Ver- waltungen gewohnt. Wenn abrr eine Sache nicht tadelsfrei ist, dann. muß sie rückxickytslos geahndet werdcn. Ju wclcher Form die Ordensverlei 1sz erfoigt, ist mir als Mitglied der Volksvertreiung Vollstandig gleichgültig. Wenn aber Bebel an EU]? Erscheinung der jüngstsn Tage den aligemsinen Tadel hat knupfen wolien, daß in bürgerlichen Kreisen immsr mehr dic Unfitte urn s1ch greift, das; man sich auf den militärischen Rang mrhr ein- biidet als auf einen bürgerlichen Stand, so kann ich dem nur beitreten., Der Kaiserliche dder Königliche? Beamte ist eben so viel Werth wie der Reserve-Offizter. In Bezug auf die Strikebrkcher hat Herr Bebel wohl n,tcht das richtige Wort gsfunden. Die Soldatsn sind nicht kommandiert, sie haben nicht die Fortführungdes Unter- nehmens emarbt, sondern nur das im Bétriebe angelegte Kapital ge- rettet., as ,ist ein wesentlicher Unterschied. Was Herr Bebel zum Beweis für die Unsittlichkeit in der Armee auf dsn Tisch des Hauses niedergelegt hat, ist so haarsträubend, daß kein“ Wort der Verurthei- lun parlamqntariscb oder unparlamentarisck) scharf gmmg ist, aber es ewetit nichts _für die Armee. Was können dir jest dienenden jungen Leute dcifur, daß ihre früheren Regimentskollegen, wer weiß unter welchem Emflusfe, so tief im bürgerlichen Leben gesunken sind! Solche DMF können nicht ernst genug genommrn wcrdrn; es steht die Ehr? un erer Armee, und unseres Landes auf dem Spiele. Wenn enz englisches Blatt dis Tapferkeit unserer Armee bezweifelt bat, so mussen wir dafür sorgen, daß ihr EHrenschild blank erbaltrn wird.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

Der Herr Vorredner hat die Art bemängrlt, in der ich den An- griffen, die mir von sozialdemokratiscber Seite zu theil werden, begegne. Zu meiner Befriedigung wird seine Auffassung nicht von alien Mitgliedern seiner Fraktion gethcilt. Was im übrigen die Bemer- kung anbetrifft, daß ich Fälic, die hier vvrgsbracht werden, zu prüfen und demnächst darüber Auskunft zu ertheilen hätts, so kann ich sagen, daß ich es in gewisser Hinsicht als Line Pflicht erachte, daß, wenn bestimmte Vorgänge zu meiner Kenntniß kommen, die mir bisher nicht mitgetheilt waren, ich fie prüfe und, wenn es möglich ift, dann auch im Reichstag darüber Auskunft grbe. Ich werde danach auch ferner handeln. Ich habe es auch gestern gethan -- drr Herr Abg. Lieber ist Vielleicht bist nicht anwesrx-id gkwesen (Wider- spruch) -, indem ich über verschiedene FäUe amtlich Vorirug, was stattgefunden hat und was wahr ist. Ueber FäÜL, yon denen ich nichts wußte, habe ich natürlich auch keine amtliche Auskunft geben können.

, Abg. Haußmann (südd. VolkspK: Ich muß im Namen meiner politischen" reunde und zugleich im “iamxn drr frrismniqen Volks- partei erklaren, daß ich es richtiger finden würde, wrnn der Kriegs- Mmlster nicht's entschuldigen, Wenn er zugc-ben würdr, daß birr urid da'Schattenseiren Vorhanden sind. Ich möcbtr hinsichtlich des Duelis gleichfalls glaubexi, daß L's ein unberechtigter Vorwurf Bebel's ist, daß andere Parteikn schwergen, wenn fie endgültig ihren Standpunkt festgelegt baden.. Herr Bebel„solite einmalAnträge oder Resolutionen zur Probe embrtpgen; das ware deinabe nothwendig, weil heute von konservativer Seite dastDueli als nothwendige Staatéinstiiution dar- gestelJt ist. Die Mixgliedschaft des Grafen Noon beirn christlichen Verein steht im WrderspquZntt seiner Vertheidigung des Duells, welches er sogar al? eine unde betracbtkt hat, denn er meinte: Gott wird darüber'rtchten- Wenn das aber der Fal! ist, dann ist er

ein schlechter Lehrmeister für den christlichenBerein jun er Männer.- Für die Ordensverleihungen sind auch die Staats- inister ver-

kuriickkebren en, mit wel er wir die ran ofen escblagen baden. Wir

1" amm , da ich dabei nicht länger verweilen will. In die Lébnkäucipfe konte fick) die Armee nicht einmi chen. Wenn der an efü rte Fall auch eine innere Entschuldigung atte,_ so muß ich do d e Verleßun dieses Prinzips bedauern. Was die Frage der Un ttlichkeit betri t, so bedaure ich, daß sie in dieser Form vor- gebracht ist, ob leich ich Herrn Bebel night das Recht bestreite', so zu antworten, na dem die Sozialdemokratie angegriffen ist. Du; Kon- servativen soÜten darin eine Aufforderung sehen, daß sie vorsichtig sind mit dem Vorwurf der mangelhaften Moral bei den unteren Klaffexi. Sonst ist es nicht wunderbar, daß die unteren Klasxen einseitig urtbeilen über die Moral der oberen Stände. D e eixizelnen Stände haben sich gegenseitig wirklick) nichts vorzUWerfen. Dre bei- gebrachten Beispiele sind nicht vereinzelte Fälle. sondern sie sind höchst unerwünschte Belege für einen in weiteren Kreisen herrschenden ganz unrichtigen Geist. Herr Bebel ist zu sanguinisch gewesen, wenn er von einer Abnahme der Mißbandlungen gesprochen hat. Vorüber- gehende Erlasse helfen nichts, so lan e nicht der nötbige Rechtsschutz vorhanden ist. Ich habe mich aktenmäßig überzeugen müssen, daß noch nicht überall derjenige Schuß für Leben, Leib und Gefühl der Soldaten vorhanden ist, der wünschenswertb ist. Rohe Mißbandlungen der Soi- daten haben zu Gristeökrankheifen geführt; es giebt Kompagnien, die komvlottmäßig dazu an ehalten werden, dem Vor eseßten nicht die Wahrheit zu sagen, nicipt bloß bezüglich der Be andlung€ sondern auch wegen der Kleidun sstücke, welche Garnitur getragen wird u.s.w. Es gehört der ganze annesmutb eines Soldaten dazu, um sich dagegen aufolehnen. Gewiß ist der Spiegel nicht ungetrübt, der hier der Armee vorgehalten wird; aber der Spiegel, der in den Berichten zu finden ist, ist auch nicht ganz ungetrübt, weil die Offi iere diejenigen Beamten find, die ihre Wahrnehmungen nicht in der effentlichkeit verwerthen können. Wer etwas t _ der fliegt! Die Volksvertretung muß versuchen, einen Theil de zu nachzuholen, was hier versäumt wird. Ich wiÜ die einzelnen Falls nicht vor- führen, weil die früheren Anfübrungen schon genügt haben, das Be- dürfniß der Reform anzuerkennen. Da das Bedürfniß anerkannt worden ist, so brauchen wir nicht mehr einzelne Fäile anzuführen. Ich möchte den KriegSminister nicbt interpellieren. Ich möchte die Meinung Vertreten, daß die Thatsache, daß er den Etat bier Vor uns vertritt, der Beweis dafür ist, daß die Meldung, die Reform sei auf dem todten Geleise angekommen, eine irrige ist. Ich will hoffen, daß der Kriegßminister- bis zur dritten Lesung, jeden- faÜs aber in der nächsten Session, in der Lage sein wird, die Erwartungen, die ww an seinen Eintritf in das Amt knüpften, zu erfüÜen. Ein Weiterer Punkt wird aber auch der sein, in den Formrn und Grundsäßen der Pknstonierung der Offiziere eine Aenderung eintreten zu (affen. Wir werden darüber bei den Ausgaben für die Pensionen Verhandeln. Wir haben nur die Resolutionen angenommen, Welche im bayerischen Landtag National- liberale und Zentrum angcnommen haben. Wir hoffen, daß" die erren in Berlin ihren Partei enoffen folgen werden. Die große nsicherbeit der StLÜung der ffiziere steht im Zusammenhang mit der Ueberanstrengung und der Mißbandluna der Soldaten. Wenn über die Hälfte der Offiziere nicht im stande ist, zu wissen, ob fis übers Jahr noch im Amt ist, wenn der Offizier nur durch Ueberanstrrngung der Truppen das Scheitern zu Vermeiden glaubt, so wirkt das selbst- Verständlich nach unten. Die Behandlung wird roher werden und schließlich den Charakter annehmen, welcher dem Untrroffizierstand- punkt entspricht. Auch die Militärärzte nehmen nicht die richtige Stellung in der Organisation der Armee ein. Sie könnsn ihre Aufgabe der gesundbritlichén Kontrol€ nicht genügend ausüben. Sie werden abgestumpft und sehen leich_t die Kränklichkeit Links Soldaten als Simulation an. Es muß dafür gesorgt werden, das; hier all- grmein Line Beffsrung eintritt.

Kricgk:Minister Bronsart von Schellendorff:

Meine Hsrren! Ick) habe bei der ersten Berathung des Etats Auskunft crtheilt über dem Stand der Militär-Strafprozeßordnung. Ich habe dem nichts hinzuzufügen und habe auch nichts dadon fort- zunehmen. Ich bin also auch nicht in der Lage, [)c'ute demHerrn Abg. Haußmann Writere Mittheilungen darüber machen zu können.

Der Herr Abgeordnrte hat, das will ich bei dieser (Helegcnbcit giricb mit erledigen, Zweifcl ausgcsprochen, ob die militärischcn Be- richte, die Von Offizisren an Vorgsseßte erstättet wrrdcn, immer drr Wahrheit Entsprächen, Ich wrisr dicse Annahme als eine völlig un- berschtigte zurück. Die Crsiattrmg Lines falscbrn militärischrn BL- richts gehört zu den schwerstsn militärischen Vérgcben, dis wir ksnnen, und spczicll im Offizierkorps; aber auch selbst bei den unteren Chargen wird es als eine Ehrensache betrachi'rt, dic Wahrheit zu berichten.

Sodann hat der Hrrr Abgrordneié auch noch dix: Befähigung der Militärärzte in Frage gestelit, ob sie im stands seirn, richtig zu erkennen, ob Ein Mann krank ist odrr simuliert, und. dann writer behauptet, vielC Militärärztc wäre'n schon so abgrstumpft, daf; sic nichts mchr leistrn könntcn. Durch zahlreiche Bchisc der Ankrkrn- nung, die gerade die deutschen Militärärzir nicht nnr im Ligcncn Vaterland, sondern auck) im Ausland schalten Haben, ist ihre Tüch- tigkrit, “0er hobe Grad ihrer Wissenschaftlichkrit, ihre große Laistungs- fähigkeit auf alien Gcbictcxn festgestLÜt worden. Auch dieser Vor- WUrf ist gänzlich binsäUig. '

Ab. Spahn (Zenta): Als jéyiger Vorsitzender der Fraktion kann i dem Kriegs- Minister erklären, daß alle anwésenden Mit- glieder dersklben mit Hrrrn LiLbLk einvrrstandsn find; sie find sogar der Ueberzeugung, daß er den K'riégs-Néinister viel zu Wohlwollend behandrlt bat.

Kriegs-Minister Bronsart von Schellendorff:

WCM] ich aus der Erklärung de's Hrrrn Abg. Spahn erkénnen muß, daß meine Annahme, ein Theil der Fraktionßgsnosscn des Herrn Abg.[)r. LiLer tbrilte dessen Anschauungen nicht, eine irrige ist, so erkenne ich sehr bcreitwiilig an, daß ich mich geirrt habe. Sie werdkn daraus ersrhen, daß ich auch garnicht eigensinnig auf meinem Jrrtbum bebarre. (Heiterkkit)

Abg. ])r. Schönlank (Soz.): Ick) ontr nur eine! Nachricht mittheilen, die durch die Berlincr Blätter geht. Danach hat Graf Hornsbrorch, der ehemalige Jssuitenpater, im christlichsn Vsrein junger Männer cinén Vortrag gehalten, in welchem er die Verderblickykeit des Ultramontanismus nachzuweisen fich bemübts. (Redner vsrliest einige Stellrn des Vortrages unter großer Unruhe der Rccbtcn und wiederholtcn Rufen: Zur Sache!) D€r christlickw Vsrein soll jungen Männrrn alier Konfessionen zugänglich sein. Was soll cs bedsuten, daß die Sqldatcn scktionsweise in den Verein geführt werden, um eine solche Kulturkampfpauke anzuhören!

Abg. Dr. von Bannigsen: Ich möchte zunächst _im Namen meiner Freunde dem Wunsch Ausdruck gebrn, daß die Reform dss Militärprozeffcs, wslche nicht bloß drr jetzige Kriegs-Minister, sondern auch sein Vorgänger für nothwendig erklärte, bald zur Aus- führung gebracht werden möchte. Die Reform wird dazu beitragsn, manche Beschwerden und Angriffe, die wir jährlich Hören, wenn nicht Janz verschwinden, so doch in erheblichem Maße fich Verringern zu affen. Was die Duelle betrifft, so verdenke ich es dem Zentrum nicht daß es von seinem kirchlich-religiösen Standpunkt aus, und der iinken Seite nicht, daß sie von ihrem radikalen Standpunkt aus auf diesen offenbaren Schaden in unseren öffentlich rechtlichen Zu- ständen binwrisen. Es ist ein peinlicher Zustand, wenn geseßlicbe Vor- schriften nicht Vollständig zur Durchführung gebra t werden, wenn in Militär und Zivil diese Geseße mit der Sitte und uffaffung über die Ehre fich zur Zeit noch in einem Widerspruch befinden. Ich und manche

antWortlich, aber ich habe darüber auch eine solche An-

mZiner Freunde l(Flauber ich, sind aber der Meinung, daß in einzelnen Fallen das Dueil einahe zur Nothwendigkeit wird. Zu allen Zeiten waren

eben in vielen Din en Sitte und Brauch stärker als die ehrwürdigst Vor cbriften. und estimmungen der Geseße. Die Zahl der DMF“ in eutschland “bat aber gegen früher ganz außerordentlich al, e nommen, und wenn in England seit vielen Jahren ein Duell "eLe- aus politischen, noch aus anderen Gründen vorgekommen ist Zr dürfen wir hoffen, daß mit der Zeit auch bei uns dieser bedauémgo wertbe Widerspruch zwischen Sitte und Gesetz aufhören wird“ Dazu kann jeder einzelne das Seinige beitragen, und dies ist ja au" schon in sehr schwierigen Fällen gelun en. Man kann es Herrn Bebe nicht verargen, wenn er jede Gelegenßeit benußt, um die militärischen Einrichtungen anzugreifen. Ist doch das deutsche Heer in seiner ganzen Verfassung eine so feste Grundlage unserer Heutigen Zustände daß, so lange dieser mächtigste Faktor der Erhaltung in Unsereni öffentlichen Leben nicht unterminiert und bis zu einem JLWissen (Grade zerstört ist, die Ziele der Sozialdemokratie niemals erreicht werden könnrn. Herr Bebel bemüht fich, die Zustände in der Armee möglichst herunterzuziehen. Weshalb, bat er Uns direkt erklärt, nicht weil er für seine Auffa ung im Reichstag irgend eine Zustimmun finden könnte - nein, soichen Illufionen giebt sich ein so kluger err nicht hin _, sondern er Faub't für die Tausende und Millionen da draußen durch diese

ngriffe etwas erreichen zu können. Das hat er ganz offenkundig außgesprochen. Wenn nun jemand diese Institution so darsteut als wenn sie von Robheit und Unfittlichkeit und Gewaltthätigkejt“ vollständig erfülit sei, als wenn die Behandlung der Leute durch ibre Vorgesetzten, Untéroffiziere und Offiziere, ein fruchtbares Maß der Robbeit und Gewaltthätigkeit enthielte, als wenn das Verhalten des Militärs, insbesondere der Offiziere, zu den bürgerlichen Klassen von dem Geiste der Ausschließlickykrit, der Selbstüberhebung, des spezifisch militärischen Geistes getragen würde, so ist es doch Merk- würdig, daß derselbe Abgeordnete heute der deutschen Armee Lin günstiges Zeugniß ausgesteüt hat. Vielleicht ist ihm ein Lapsus pasiert. Also war cs aus Garechtigkeitsgefühl, daß er sagte, er wi ?, daß es in unserer Armee immer noch besser sei, als in anderen. Unsere Armee als Institution und der Geist der in ihr herrscht, bat eine allgemeine Anerkrnnung gkfunden; auch bei anderen Völkérn, wie wir es v0n unserem deutsch-nationalen Standprinkt gar nicht bcffer wünscbsn könm'n. Frcmde Beurtheilex haben wiederholt auf den großen Wertk), die Tüchtigkeit und Vorzüg- lichkeit und den ebrenwrrtben Griff unserer Armee aufmerksam gemacht, Wäre unsere Armee wirklich so rok) und gewaltthätig, wie Herr Bebel es darstellt _ einzelne Robbeiten find ja stets Vorgekommen ", wie hätte dies in dem [eßten französiscbcn Krieg zum Durchbruch kommkn müssen! cFier brrufe ich mich in Brzug auf die Haltung und Führun der deuts en Armee nicht etwa bloß auf deutsche Zeugnisse, nein, an aus die Zeugnisse drr Engländer, ja allmählich auch der Franzosen selbst. So human ist noch niemals ein Krieg gkführt worden, so gerecht und biÜig denkcnd ist noch nic'mals in rinem blutigen Krieg dom obersten Herübrer herab bis zum letzten Wehrmann gehandelt worden wie im franzöfisxhrn Krieg! Und wenn das möglich war, so gestattet es cinc'n Rückschluß auf den zWar männlichrn und kräftigen, abér auch cdlczn Grist, drr jetzt in unsrrcr Armee herrscht. Seitdem ist ('s nicht schl€chtcr, sondkrn besser cieworden. Jst Hrrr Bebel wirklich berechtigt, aus einzksnen Robbcitcn und Vkrbrkckyen und Scixändliclykcitcn, wenn fie wirklich Vorgekommcn smd, einkn Schluß zu zirch auf das (Harms? Wem Von uns würdsss dknn einfaÜcn, cin? einzelne" Parisi, icl) svrccbe gar nicht ausschließ- [ich Von dsr sozialdemokratischen Partci, dérantwortlich zu machen für jede Bciriigerei nnd je'dkn Unterschleéif (Zirruf Bkbéi's: Bour- groifie) «ich faßte, nicht bloß bri Ihnen, Herr Bebel _,dcr in ihrem V21“0_i11€*- Und Kasscnwcsen vdrkommt, worübsr sick) cine ganze? Liste ausiicllrn lisße! So fönnsn wirklich öffrntlicbc-Dine Ernsthaft Ligrntlicb kaum bkhande'lt wcrden. Herr B(bc'l bat doi kommen das Recht, LiliJLlné Ucbrlsiänds in der Armcr hier zur Sprache zu bringrn; das kann untrr Umständen sogar ganz der- dirnstlick) sein. Einzelne der Fäile sind ja als zutrcffcnd anerkannt und die Schrildiaen sind bestraft worden. Hrrr BLchl hat ja auch für das nächst? Jahr nruc Angriffe anakkiindigt. Aber drr Ueber- zeugung muß ich Ausdruck gcbrn: dis Wirknng Wcrden diese Angriffs nie badrn, daß man in Deutschland oder gar außerhalb Deutschlands drn Glauben hätte: bicr ist etwas im Großrn und Ganirn faul im HrercSivcsen. Nsin, wir wcrdcn uns durch solche Angriffe niemaii die Freude' und drn Stolz austrriben lassen an diessr brrrlichsn Institution, dir wir an unserrr Armrc liaben!

Abg. Graf Von B crnstorff (Rp.) Jui) Protcsiierr dagrgrn, daßie: christlich€ Vrrcin junger Männrr Politik trcibe. Drr Vortrag»; Grafen Hoensbroccb batte mit dcm Vcrrin garnichts zu thun." Ds: Saal wird mitUntLr dérmietbct. (Fs [*cstandcn in drr Vkreinslcitung große Bsdrnken, ob drr Saal zu diéskm ZWLCk Nrmistbct Werder sOÜtL. Die christliche Arbeit als solche werdcn die Herren drüben doch wobl nicht als Politischc Arbeit anscbrn. Dic Herren bezeichnen dis Rkligiow als Privatsache, absr für den positivrn christlichén Glauben dürsfk im sozialdenwkratischrn Zukunfisstaat krinc Frribeit vorhanden sein. Das Bekcnntnifz wird beachtct, und die Sol- datcn, welche an dic? Crfüllnng christlicher kirchlich8r Pflicht?! crinnrrt find, smd nicht aus der Landeskirche? ausgc'treten. Vox einem GenvisicUSziVang kann nicht dir erc skin. Als ein Kox- fistorial-Rafk) fich an cinem Dncll bctbriligt battk, ging ein Seb.“?- der Entrüstung durch die kirchlichkn Blätter; der Konfistorial-Rri ist aus der kirchlichen Vkrwaltung ausgsscbirdcn. Ich hoffe, ra: das Duekl auch in der Armee drrsrbwindén wird. Ich halte? das Duri] für ein Urbrl, (1er nicht für cin nothwendigrs. Hier nmßilk öffrntliche I)icinung mcbr lhun als alis Grsrßr. Dcr Krisgi- Ykinister würde sick) cin m0t111111011dt1m MW [)01'0k111ji18 scßiw wenn er Ebrengrrickße schaffcn würdc', welche eine (irnügcnde autoritanre Stellung haben, um das Duri] unterdrücken zu könnrn. _

Abg. Werner (er.-P.): Die Hrrrc'n von dcr SOM“ demokratie, welche brute grsprorbcn haben, waren nicht Soldatin; [ck war Soldat und weiß, daß die Klagrn geprüft und untrrsucht werden. Die Sozialdrmokrateén woÜcn Unzufriedrnlwit ('rzeugcn auch 11an drn Soldaten. Alls Widerlrgungkn des Krirgs-Ministers werden gcgen die Anklagrn nicht [)(-[fen. Wir babc'n al]? Veranlassung, als Dsuikch stolz auf unsere Armrc zu sein. Die Versuchs, sozialdemofratiskhe Schriften einzuscbmuggeln, werden schcitern an dem deutschen (Geiste- der in der Armee hcrrscht. Die AkmLE wird jeder Zeit zu Thron und Altar stehen. Brim Militär müßte dir: öffentliche Gcricbtsplek eingeführt werdcn; dann werdrn die Vorwürfe sich als unberechtigt beweisén lassen.

Abg. Haußmann: Dcr Krieas-Minister bat 1nichmißv8rstandkw Ich habe gegen die Militärärztr ksinsn Vorwurf erhoben. Ich habe nur Von AUSnahmsfällcn gesprocbsn. Wenn dcr Kriegs-Yiinister sich durch die Genrrasificrung der Sozialdemokraten Vcrlcßt fühlte, dankt! soÜte €),“ am allrrwrnigsten mir gcgknüber dkn Vorwurf erheben, da ich generalisierr. Ich habe nur die Sthung der Militärärzte „Als eine nicht ganz sslbständige bkzrichnc't; ich Habe geradezu Erkla'rt- daß die Wahrheit oft nicht rrgründct werden könne, weil nur eme kleine Zahl der Mißbandlumien drn Justanzenzug durchläuft. Will das militärisch? Verfahren ('in cinscitigrs ist, kann eine Arnderung nur durch dis Reform eintreten. Der Kriegs-Minister wurde fick) ein großss Vrrdienst OTWLkbM, wenn er einen Theil seiner cnerglsckik" Brredsamkcit frei machen wollte, um sie: außerhalb zu verwenden, um endlich die Militär-Strafprozefwrdnung zu reformisrcn. „enn wir den Sozialdemokraten aUrn Boden für ihre Angriffe entstehe" wollen, dann lassen Sie diese Reform der ArmeeVerfassung WWW herbeiführen.

Kriegs:Ministcr Bronsart von Schellendorff:

Wenn ich den Herrn Abg. Haußmann vorhin falsch verstanden habe, so gereicht mir das zur ganz besonderen Befriedigung- erkenne auch gern an, daß ick) mich möglicherweise Verhört habe; der stenograpbische Bericht wird ja ergeben, wer von uns Beidensi geirrt Hat. Soüte er mit der Bemerkung bezüglich der AKW“ nur Haben ausdrücken wollen, daß es vielleicht nur eine; ist in dem Armee-Korps, das er im Auge hat -- ich glaube, es is

,

, arnjsonpfarrer

«; schließlich fügst!

dreizehnte „, der ibm nicht genügte, dann kann ich sagen: das habe" Armee-Korps, in denen vielleicht 2 Aerzte unbrauchbar wi; Die werden dann verabschiedet, und dann ist die Sache er- fiii't Der Herr Abgeordneie würde mir aber, wenn er mir WikkÜÖ lineicguwn Dienst leisten will, nüßlich sein können, wenn er mir ZvezialfäÜk-MZÜHLUM wollfe. Solche einzelnen Fälle scheinen mir in der That nicht geeignet zii sein, um darüber im Plenum zu ver-

ln. bandééZchsselbe bezieht sich auf die Berichte, von denen er abfällig

„;ck, Wenn er jetzt nur von einzelnen Berichten spricht, die einmal irrtbümlicb unrichtig oder unvolLständig abgefaßt seien, - das kann möglich sein. Absichtlich Werdrn solche unrichtigen Berichte aber nicht abgefaßk- und das habe ich vorhin nur erklären Wollen, und dabei

bleib? ich auch sieben.

Abg. Schall (d. kons'.) erklärt, die Debatte "babe ergeben,

daß die Herren links ein Theil der Kraft warezi, die das

zse wil1 und das Gute schafft. Die sozraldexnokransche Preffe, fährt Redner fort, wird m1ch xroxz alias Wrdrrsyruchs imnrer als den Duellpfaffen hinstellen. Herrn Lieber gxgenüder stelle ich fest daß niemand so scharf das DuelL Verurtbeilt wie 'ich, auch eir Lieber nicht. Die Ansicht des Grafen Noon theilt: ich nicht. Herr J rommel soll behauptet haben, die Armer sei eine 11an t. Die Behauptung ist schon einmal im Reichstag Als es gesch€hen war, bekam ich einen Vrirf von errn Frommel, in welcchm er fragte, ob ,denn kein Mensch im eichstage vorhanden sei, ,der ihn Vcrtkheidtgen könne. In den Kriegerve'reinen mögen 1a „Linzelne'Anstößtgkerten vorgkkommen sein, aber dir Thätigkeit der Krzegervereme Miiß dock) anerkmint werden. ngse Vereine smd allerdings den Sozialdemokraten, Siri Dorn im Auge, wcil fie die vaterlandslosrn Sozialistrtz Von sich sern halten. Wenn in dcr Armee noc!) giebt Zilles so isi, wie gewünscht wird, so liegtdas nicht an der Thatigkeit dcr Gerstltchcn, sondern Es wird manch€s in die Armee hmeingrtragcn.

Abg. SchulYe-KönigsberUSoz.) bringt einen Fal] Jus Königs- berg vor, wo So daten den Unternehmern bei emexn Arberterausstand zuxVerfügung ae-steilt worden seien, ohne daß em Nothfall vorlag wie in Frankfurt a. O

Abg. Bebel (Soz.): Ukbrr dcn Verlauf der Verhandlungen binich erfreut, Weil ich den Erfolg gehabt hahe, die Vertretkr der bürgerlichen Parteien zinn“Sprechkn zii bringkn, 1a srlbst den schweig- iamen Hsrrn von annigsen aus &ck& Höhle brraudzuloxkcn, aus desskn Rede der fanatische Haß gegen dieSdziqldamokratie spricht. Ich hatte das Gefühl, daß nicht_ mit dcr _nothtgen Eptfckiirdmiheit und Energie won seiten der bürgerlichrn Parteisn gegen thMtßftande' wor- gcgangsn ist. Ich habe nicht die Armee als Institution angrgriffen; “ck habe es ehrlich aus Eigener Ueberzrugnng anerkannt, daf; dic drittsche Armee böbcr stehe als die andcchn; Wiesbeute die „Dinge lic'gen, MdieArmee cine Nothwcndigkeit. Herr Rickrrt muß em unschnldiges Kindlein sein, wrnn kr fich wundrrt, das; Wir die Mtlitarforderupgkn ab- [ebnen. Wir lehnensie ab, weil die Armee auf einer ups nicbt gefalirnden Grundlcme aufgrbaut ist, weil die Miike! dafür in nicht richtiger Weise aufgebracht werden und wcil von höchstrr STU]? aus die Armee als Waffe grgrn dkn innerkn Feind, als dknxman uns bei pasieaner und unpassender Gelkgknhcit zu brandmarke'n bestrebt ist, genanntist. Vom Duell babe ich gesprochen, weil dic Duelle in der Zunabmc begriffrn smd, erst grstern ift wiedrr rin jungrd Lrbrn drm D'uell zum Opfsr gefalien. Sogar die bürgerlickprn Krei1c werdcn vori diesem Unfug cr- “kiffcn. Dem gegenübrr sollts man fick) nicbt unt Platonischcn Er- iiärungcn bc'gnügen, man soÜte so lange drängkn, bis die Regierung muß, Ebenso bkzügli dsr Mißbandlung. Sind drnn die Zeiten besser gswordrn gcgcn irü er? Die? Mißband- iungkn haben nicht abgenommen trotz aÜkr Verbots und (Erlaß? kirschiedener Fürsten und Gknkrals. Früher sprachen fich die Erlaße nicht bloß argen körperlich? I)iißbandlungén aus, sondern aiich gegen das Schimpf?» Redner derliest Erlasse der Gknerach vdn Yioüendorff, Gneisenau, Von Manteuffel u. s. w., welche den' Offizieren verbieten, ien Soldaten mit Schimpfworten,_ Wi€_ Kanqtlle, Hunde 11. s. w. zu iraktierrn, und fährt wrt: Bewriwn diese zabxrktchcn Er- lauic, daß die Piilitärmißbandlungen so selten 'Und? Wir krauchcn gar nicht schwarz zu färbcn; wäre das nötbrg. dann ware es um nns gescbcbc'n. Wir könncw ganz bei der Wahrheit binerbcn, und was wir da vorrragen, ist noch 1chwarz gcnng, uur drr Entruftung aier fühlcnden Mcnschcn zu rrrrgrn. Ich würde 85 Mi lieber gr,"!ebén baden, we'nn die bürgerlichen Parteien dirse Dinge vdrgc'trage'n hatten, kiedock) schlimm genug smd. Was ist uns denn widerlegt worden? Freiiicb, man glaubt ja nichts, was wir saxZ-en, abrr Alles, was gcgén unigesagt wird. Was als unrichtig erwir 611 ist,_ ist, sq unbadeutsnd wieias Tüyfelcbcn auf dem I. Ueber die Unsittltckykcit'in dcr Armer

babe ii) mich auf meine Gégncr als Gewäbrsxnaxmer griinßt, iii dtesrrn Falikauf die Schrift Links evangelischen GéistiickWn; ibn mdgennSie aniiagrn, wcnn eth11cnnicht gefällt. Wir wordewunö "schon buten, Wc Dinge von der Armcc zu schreibrn, donn Wir Wurdrn wrgrn Beleidigung der Armee angc'klagt und schwer brsiraft Werder). Uebrr dll Acufierungen des Garnisonpredigers Frommel berichtet" Lm Berichterstatter, dcr sclbsi diE Rede grhört hat; Herr Frommel mochte 1? isßt gern die Akußerungen verleugnen. DiE Herrcii vim dcn Sitt- l[„ciikcitksmxroxin(sn sollten ja Line Eingabe (111 dchatser machen,! um dccUntersuchung zu beantragen. Ssitdem ich diE Hrrren ais Kron- zeugen in Anspruch gkiwmmen badc, wcrdrn si? das unterlafferi. JLde Kritik ist erlaubt, wann dir Herren unter, fich sind, aber (die vxksiucbten Sozialdemokraten diirfsn dadon nichts Erfahren. «;ck bm auf die Frage nur eingsgangen, wril Hcrr SchaÜK 'die“, Arnire gegen uns ins Fcld führtr. Dabei- habe [ck aucl; drr Krtrgchrreme Mväbni und die Programnw drr *Ocrrcnabcnde, die nicht Etwa außer- halb der Vereine Entstanden find, wic angedsytct wordrn ist. Die Sachen find Veröffentlicht wordrn und kein KrikgerVLretzt [)at dagege'n Widerspruch erhoben. Herr Von Bennigsen mernte, wir wdllten die Armee, das fkststebendc Bollwerk gcgen dic Sozt'aldeinykratte, untrr- graben. Ich könnte sagen: Er unterstellt niir „diese Dinge, Zim mich angreifen zu können. Ich habe nicht Verdachtigen woÜen,' ich hahe da? sachliche Material vorgebracht. Ich habe m_cht exnmal k-Vle fruher dir. Schlußfolgerung daraus gezogcn, dqß eine Reform dEr Mtlitär-Strafprozeßordnung notbwsndig isi, Weil mtr gesagi wurde, das wäre dem Kriegs-Minister augenblicklich unbequem. DiLKMlß- handlungrn babe ich als Beweis für die Nothwxndrgkmt der Rcform der Militär-Strafprozeßordnung angeführt„ wre das 'die anderen axtcien auch früher gethan Haben. _ Sir werdcn tbr? Grunde dai)“, babcn. Aber wir wollen Eine Veswrnng so schurli wie moglich erbklfübren. Es kommt noch etwas hinzu.“ Durchfdic Vermehrung der Armee ist der Adel untrr de-n Offizieren in drr! Hmier- gxund getreten. Die bürgerlichen Parteien haben Wr ihrs ne in drr Arnim? als Offizic'rc. Mit 1€der 'Vermebrung

der Armee kommen so viel Arbeiter in die Armce hinein. Nachbrr Üb?!) wir das selbstverständliche Vcrlangen nacb Schuß dreier Arbeiter gegen Mißbandlung. Als ehemals liberaler Mann vrrurtbrtlt M von Bennigsen das Duell, aber er memt doch, daß es "JmMchen FäULn nahezu zur Notbwrndigkeit würdex Jn-Englaizd fallt es keinem Manne, auch keinkm Offizier em, fur die Vertheidigung seiner Ehre zur Waffe zu greifen. _Jn Hxlland UUd Amerika ist es ebenso. Die Liberalen vertrxten heutzx tl)ren fruheren t“U),Punkt so schwächlich, daß sie einer Regierung, die eiyigermaßrn "LLM hat, nicht mehr imponieren. Herr Von Bennigsen glorifizierte die kmée und behauptete namentlich, daß niemals weniger Robbert vorgekommen sei, als im Kriege Von 1870. Solche Ausfuhrungen machen .an dem Papiere sehr gut. Die Rede ivar “a auch nach eurer bestimmten [Stelle gerichtet, nicht für die Mitglieder dieies Hauses bestimmt. Außer- stil", des Harries giebt es auch eine Menge von Le,ute11,_die fich dyrch ck? Pütrwtlcben Phrasen berauscben lassen. Wir tzmffen uns eßt o MJ?" Vorwürfe vertheidigen, die in unseren Ausfuhrungen, ke nen "halt baben- Ick) babe niemals so ob'ektiv gesproxhen, wie dteömgl. e"“ 95 ist nicht angenehm, wenn nach erdom Regierungsttsck) erklart

Schule der ausgesprochen.

wird: die Anfübrungen waren ni t richti . ch 2 das was i

vorbringe. Es Yann manchmal Ine Kleinigkeit xitntrfichtig,seitt, dci? passiert den Ministern ugd der Militärverwaltung auch. Das; die Benchte der Vorgeseßteg uber Mißbandlungen nicht immer den That- sachen entsprxchen dafur haben wir Bewei e in solchen Verhand- lungxn, wo die Mißbandlungen vom bürgerli en Gericht nachträglich gepruft werden konnten. Ich glaube also, das gethan zu haben was uzeme Zßtcbt und Schuldigkeit war; durch nichts habe ich mi um emen trohbalm von dem Wege abdrängen lassen, den ich für richtig

halte. Nehmen Sie Veranla un , da ür u or en, da an ere a en sich nicht wiederholen, dann isrierdgen wfir gzekrnszugfriesdenßsein.s Kl g

Damit schließt die Diskussion.

Das (Hrhalt des Ministers wird bewilligt.

Schluß 61/4 Uhr. Nächste Sißung Montag 1 Uhr. (Fort- seßung der Berathung des Militär-Etats.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

20. Sißung vom 15. Februar 1896. Ueber den Beginn der Sißung ist vorgestern berichtet worden. Das Haus se'ßt die zweite Berathung des Staatshaus- ha„lts-Etats fur 1896/97 bei dem Etat der Berg-, Hutten: und Salinenverwaltung fort..

Auf die zu dem Titel „Einnahmen aus den Produkten

. der Bergwerke, Hütten und Salzwerke“ gemachten Bemerkungen

des Abg. SchulH-Bochum (nl,) erwidert der

Minister für Handel und (Gewerbe Freiherr v on Berl eps ck):

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat eine Reihe von Punkten berührt, die für das Bergrecht von recht erheblicher Bedeutung sind, und ich kann ihm zunächst nur bemerken, daß ich gern bereit bin, seinen Ausführungen folgend, in Erwägung zu nehmen, inwieiveit seinen Vorschlägen stattgegeben werden kann resp. von der StaatSregierung eine Jnitiatide zur Aenderung der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen genommen werdsn kann. Eins möchte ich aÜerdings aucb bierbri erwähnen, daß ich doch im aÜgemeinen auf dem Standpunkt stehe, an den Bestimmungen des Verggeseßes nur dann zu rütteln, Wenn sich eine absolute Notb- wendigkeit dafür ergiebt. Es find ja manche Bestimmungen des be- stehrndenBerggc-„sejzes angeforhtsn, und zwar, wiedie Herren wiffcn werden, nicht nur aus den Kreisen der Vergintereffenfen heraus, sondern auch yon Persönlichksiten, deren Jnierrffsn durch den Bergbau verleßt werden. Ich habe immer die Besorgniß, daß, wenn man an eine Aenderung des Bérggrseßes in Vrrscbiedenen wrsentiichen Bestimmungen geht, dann ein Haltmachcn nicht ganz [Licht ist, und eine Reihe Von Fragen aufgeworfen wsrden, die nach meiner Auffassung, solange eben nicht eingehend? und weitgrrifendk Brsckywerden vorliegen, besser bcstehen blsiben. Bezüglich der Von ihm berührten Punkte wiÜ ich nur erwähnen, daß meinrs Erachtens die Frage der Größe der Felder wenigstens für den Steinkobienbergbau keine erhebliche Bedeutung hat, und zwar aus dem Grunde, Weil im Großen und Ganzen der Himmel brrsits derihrilt ist. Es ist nicht mehr sehr viel übrig, wo bei Er- wrrbung neuer Felder Line Beschwerde darüber entstehen könnte, das; das etwa erliebene Feld zu klein sei.

In einer anderen Beziehung |ka ich seinen Ausführungen ziemlich nahe, das ist bezüglich dss jeßt zulässigen Verfahrens der (Einlegung und dss Faüenlassens drr Muthungen, eines Verfahrens, das mir an sich nicht sympathisch ist. Aber beworhrbrn wili ick) doch, daß, wenn der Herr Vorredner behauptet hat, daß ein solches Verfahren dem Geist und dem Willen des Grseyss nicht cntsprechend sei, jetzt in eri verschiedenen FäÜen das brstehende Verfahren als drm Gesrß entsprechend dom Reichs- gericht ancrkannt worden ist.

Ich wiedkrbole, daß ich bcreit bin, die Anrkgungen, die der Herr Vorrrdner gegebe'n hat, in Erwägung zu ziehen und, soweit ich zu dsr Ucbcrzeugung komme, daß es wünschenswertk) ist, das Gesetz zu ändern, mit dsn Jiiirressentknkrsisen in cine eingehende Erörterung zu irrten. Meines Erachtens würds das unerläßlich nothwendig sein, umsomrhr als Beschwerden oder ein Drängrn aus Jntercsscntenkrcisen in der von ihm bezeichneten Nichiung an das Ministrrium fast gar nicht hrrvorgetreten find. Namentlich in Bctrcff drr Fragc der Vertbrilung der Brucbkuxe bei Konsolidationsn -- es find hirr nur die? kaerkschafien neueren Rechts in Frage - ist, soweit mir bekannt, Cine Beschwerde an das Mimisterium üer die dabei entstehendcn Schwierigkeiten nicht gelangt. Aber, wie gesagt, ich kann ihm zusagen, ich bin bereit, in eine Er- wägung einzutreten, inwieweit seinen Anregungen Folge gegeben wcrden kann. ,

Nack) drr gleichfalls schon mit ciheilten Rede ch. Abg. von Kardvrff (fr. kons.) über die ahrungsfrage erklart der

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr v on Berl cpschx

Meine Herren, ich habe nicht dir Absicht, mich an der Währungs- debatte zu betbeiligen. Der Standpunkt der preußischen Staats- regierung ist durch die Erkiärung des Herrn Reichskanzlers im Reichstag festgelegt, und ich würde nicht in der Lage sein, Erkiärmmrn namens drr StaatSregierung, über diese Frage abzugeben, dic rim'n anderen Inhalt hätten, wie das, was der Herr Reichskanzler (ms- gesprochen hat.

Den Herren ist bekannt, daß die Prrußische Staatßregierung drn lebhaften Wunsch hat, daß der Silbcrpreis gehoben wird. Es ist das hier außgesprochen wordenJVOn dém Herrn LandiVirtk)schafts-Minister, es ist yon mir anSgesprochen aus den Interessen unserer Ressorts heraus; an diesem Standpunkt halten wir naiürlich auch heute fest. Im übrigen aber, wie gesagt, halte ich Line Aussprache der König- lich preußischen Staatßregixrung in dieser Frage für ausgeschlossen.

Mick) Veranlaßi zu einigen Bemerkungen nur eine Aeußerung des Hsrrn von Kardorff, dcr ici) entgegentreten muß. Er hat bemerkt, daß die Regierung in der Währungsfrage sich auf Parteien stüßt, auf die fie sonst nicht rechnen kann, sich stützt auf die Sozraldemokrrckie und die freisinnige Partei - ich glaube, er hat auch dndere Parteien genannt - (Abg. Rickert: Welfen und Polen! Wrdersprch) des Abg. don Kardorff. Glocke des Präsidenten) - jedenfaiissichstußta13fPartetery auf die sie sonst nicht rechnen kann. In dieser Frage stuyr sich die Regierung lediglich auf ihre Ueberzeugung (sebr gui! links") wteimmer. Es :kann gar keine Rede dawon sein, daß [3in emr Stuss auch nur gesucht wird bei irgend einer politischen Partei. Eine Regierung", die in einer solchen Frage nicht ihrer Ueberzeugung folgte, Wurde „uber- haupt nach meiner Auffassung (unmöglich sein. (Zustimmung links.)

Nun möchte ich die Gelegenheit _benußen, um noch einige Worte

über einen ganz nebensächlicben Gegenstand zu sagen. Vom; Hum: Abg. Arendt ist der Name des jetzt vielgenannten Bergratbs Schweißer erwähnt, der, wie Sie wissen, von mir zunäckpst nach Trausvaal ge- schickt wurde, um die dortigen Goldlagerungsverbältniffe eingehend zu untersuchen. Späterbin, nachdem das geschehen war, kam an den Bergrath Schmeißer die Anfrage von einem englischen Kon- sortium, ob er geneigt sei, in ihrem Auftrag nach Australien zu geben, um die Goldverbältniffe in einigen Gegenden von Australien zu untersuchen. Selbstverständlieb hat er meine Genehmigung dazu nachgesucht, und ich habe sie ihm ertheilt,“ weil ich der Meinung war, daß sich hier für die preußische Regierung eine besonders günstige Gelegenheit böte, auch über die australischen Goldverhältniffe eingehend informiert zu werden. Ich habe deshalb meiner Genehmigung die Bedingung hinzugefügt, daß der Bergrath * Schweißer über alles, was er in Australien findet, mir zu berichten in der Lage ist, und daß seine Auftraggeber ihm in dieser Beziehung keine Hindernisse bereiten können. Auf diese Bedingung ist man ein- gegangen, und infolgedeffen sind mir auch von Herrn Bergrath Schmeißer bereits einige Berichte über das zugegangen, was er in dem australischen Bezirk gefunden hat. Gelegentlich dieser Berichte bat er auch erwähnt, in wie ihn bedrückender Weise seine Berichte zum Gegenstand der Spekulation gemacht würden; er hat dabei die Versicherung außgesprocben - und der ist ganz ohne weiteres Glauben zu schenken _, daß er in seinen Aeußerungen über das, was er in Australien gefunden bat, außerordentlich vorsichtig sei, daß er unbetheiligten Personen überhaupt keine Mittheilung mache und auch in den Berichten, die er an seine Auftraggeber abgebe, sieb lediglich an die Thatsachen Hält, die er bei der Untersuchung der dortigen Lagerungsverhältniffe Vorgefunden hat. Nun geht in der ausländischen Fachpresse eine sehr lebhafte Bewegung für die Gold- minen nicht nur in Afrika, sondern auch in Australien um, und die Person des Bergraths Schmeißer wird bei dieser Gelegenheit Weidlich benutzt, um Reklame für Unternehmungen zu machen, deren Sicherheit heutzutage ja ganz zweifellos noch nicht feststeht.

Ich habe es deshalb für meine Pflicht gehalten, bier auszusprechen, daß ick; überzeugt bin, daß alle Reklamen, die mit Aeußerungen des Herrn Bergratbs Schmeißer über seine Funde in Australien ge- macht werden, die er in Austraiien selbst machte, ohne jede Basis find, daß ich nur den dringenden Wunsch aussprechen kann, daß deutsche Kapitalisten an Unternehmungen sich nicht betbeiligen, die lkdiglici) auf diese Reklamen geiußt sind. (Lebhaftes Brado !)

Abg, Bueck (ni.): Herr Arendt hat sLiUL Ansichten über die Goldvorrätbe geändert, und einer seiner beste_n Freunde, Profeffdr Surf; in Wien, hat kein Ruhmcsblait zu vrrzerchnen, als er uns rn dsr Währungskomrnisfion prophezeite, daß alles auf, der Erde vor- handene Gold gefunden sei. Die Erklarung chs Reichskanzlexrs hat unsere Befürchtungen, soweit fie noch bestehen konn„ten, beseitigt; ich wünsche aber auch, daß die Regierung offennerklarte, daß sie die Goldwährung aufrecht erhalten wolie. Dann konntexn wir uys manche Debarte ersparen. Ein Goldagio baden nur La_nder, die sich in wirtbschastiich und finanzieli unzulänglicher) Vrrbaliniffen befindet), und das kann Herr Von Kardorff Von Amer1ka,nicht „behaupten. Wir haben also nichts zu befürcbfcn, wenn Amerikg wirklich zur Gold- wäbrung überginge. Eine Hebung, der landwrribirbaftlichen Yetis erreichen Sie mit dieser Frage nicht, denn sie ban en vom elt- markt und von der Ernte ab, die zunehmexide Kon urrenz anderer Länder, 3. B. Japans, können Sie durch die; Wahrung auch nicht ausschließen, das können Sie uns nicht weis warben. Von der Währungsfrage Verstrben noch sehr „viele Kreise nichts, Herr von Kardorff hätte der Industrie daraus keinen besonderexi Vorwizrf “machen sollen. Ein Beschluß zu Gunsten des Btmeiallrßmus Ut in den Parlamenten wohl möglich, schon oft haben he ersterte einflußretche Männer nicht nur Parlamente, sondern ?anze Pol er hingerissen; aber darüber steht noch die RegierunT, weche dre Sache niit anderen Augen ansieht und Hoffentlich ke nx Beschiusse fassen wird, welche nur die Sozialdemokratie fördern wurden.

Aba. Rickert: Das Wort „bezahlte Agexiteri' hat .Herr Yon Kardorff zwar zurückgenomrnen, aber die Verdachtt ung htnzugefugt, das; es doch Agenten bier giebt, welche, wenn an unbewußt, die Interessen Englands vertreten. Was soll xnan,daz"u sagen? Im Cobdenklub herrscht ein viel größeres Veritaydmß fur diese Fragen. Ich bin Ehrenmitglied desCobdenklubs. Wiki Herr von Kardorff behaupten, daß Hsrr von Keudeli,„der frühere Prafidxrit des Juda- lidenfonds 1)r. Michaslis oder der frühere Staats-Mimster Delbruck bezaiölte Agenten Englands sind? Das sind aucb, alles (Ybrentxntglieder des Cobdenklubs. Herr von Kardorff mag seinen Fahigkeiten sehr viel zutraurn, aber in der Kenntntß des wrrlbscbaftlicben Lebens wird rr sich mit Herrn Delbrück nicht messen woÜen __ nun ja, ich könnte ihm diesen Muth wohl auch zutrauen. Wyrm be- steht das ganze Agententbum? Es sind etwa 20 Ehrenmitglieder des Cobdenklubs in Deutschland, [ck kann Herrn Von Kardorff das Verzeichnis; derselben geben, damit er sieht„ wer zu den bengiten Agenten gehört. Wir zahlen als Ebrerimttglteder keine .Bettrage, bekommen einmal im Jahre den Jahresbericht, franko allerdings, und von den Schriften des Klubs je em Exemplar franko. Was hat es also für Eine Bedeutung, wenn ein R ann wie Herr von Kardorff solche Verdächtigungen ausspricht? Sie mögen uns fur so dumm und thöricbt halten, wie Sie wolLen, aber folcbe„Dumxnbeit und Thorbeit soÜen Sie uns doch nicht zutrauen. Das uberstetgt doch das _Maß dessen was erlaubt ist. Daß Herr yon Kardorff' nach seinen prtdaten Mitt eilungen noch die amtliche Erklarun? des Retcbskanzlers bezweifelt, ist für einen solchen VolkSVertreter chara teristtsch!

Abg. don Eynern: Ich bin kein Mitglied des Coddenksubs, stehe also unverdächti da. Die Hehung der Geireidepreisx ist ja von wirtbsckpaftlichem Ikiußen, Sie erretcberx das Ziel aber nicht mit diesen Mitteln; daß die Landwirtbscbaft infol e_ der Goldwabrung

underte von Millionen - Herr yon Kardorff atte mit demselben Fecht auch 600 Millionen sagen können - verlorer) habe, ist durcb nichts zu beweisen. Gewiß ist Japans Industrie im Aufgange be- griffen, aber es ist doch eine übertriebrne Besorgmß, daß dies nach europäischen Begriffen noch hallearbarthhe Vol? unsere Industrie vc-rdrängen könnte. Die Silberwabrung at mit dieser Frage garnichts zu thun. Auch mit solchen Behauptungen, daß die Goldwabrungsblatter von der ]mabG finanmz bezahlt werden, wird die Sache nicht ge- fördert. Es ist direkt falsch, daß die Großkapitalistxn Goldwäbrungs- männer find. Herr von Kardorff hat selbst BeztebunZen zu Groß- kapitalisten, und er weiß ganz genau, das; sie und die ' örse Jroßen- theils Bimetauisten sind. Herr von Kardorff ollte die Verhaltnisse der Banken und der Industrie etWas em e endet studiren, dann würde er nicht solche Reden halten, wie wir e hier und im Reichstag zu hören bekommen. ' .

Ab. Arendt: Weder der Bund der „Landwirtbe noch die Bimetaiglisten agitieren so wüst und so wenig, skrupulös wie die Goldwäbrungßmanner. So spricht man von einer Verschlechterung des Geldes und davon, da? die Landwirtbe ihre S ulden mit minder- wertbigem Geld zurückzah en wollen-der reine Un nn. Wir vertreten nicht allein (: rarische Interessen, sondern allgemeine Interessen. Tbäten 'I)“ His? L* *“ 17" WM? KY,“: “Jes MMFMLM

eu an ver augen. a en n en e n Yllte man meinen, die SchWankungen der Valuta seien ein lück

r die Industrie. Sehr interessant ist die Beba tung J“? Unser Ziel it die Beseitigung der Valuta wanku en. viva

des wn Evnern, daß die Börse zum größten TLeil imetallistis kommt es, da die Preise der landwirtbscbafti en Pro akte nur in