“,.-,"“ ich am aÜerwenigsten von der Partri des Hrrrn Von Giiltlingen unter-

; Wit eine Vertagung ac). Manaus Gruess» erfolgt sei, seheint si _" Ku lien; denn der Vundeörath bat den Antrag ab;?elebnt, weck? ie inanzia e seine Ausfuhrung nicht gestatte. De finanzielle

Seite allein ann nicht entscheidend sein- Da die rage so alt isi, wie der Militär-Etat selbst, und da es in der 42an enheit aucb günsti e Finanzlagen gegeben hat, ohne daß in dieser ithung etwas

ekcbe en Ti, so müßte man auf die Befriedigung dieses Bedürfnisses

rn en, 0 ne Rücksicht auf dieFinanzlage, zumal die Mannschaften dur die zweijabrige Dienstzeit mehr angestrengt werden als durch die dreijährige. Die Kosten könnten zum theil Yedeckt werden durch die Ueberschüffe der Kantinen, die man in eigener Verwaltung behalten und nicht an Pächter überlassen sollte, Ich beantrage daher: den Reichskanzler zu ersuchen, dafür zu sorgen, _daß den Many- schaften warme Abendkost verabreicht wird _und die Mittel dafur flüssig gemacht werden. Sollten die Mittel nicht anders aufzubrin en ein so empfiehlt srcb- eine Webrsteuer, u_nd_ zwar eine progre ve eßrsteuer für diejenigen, welche vom Militardtenst frei geblieben fixid. Preußischer General-Major Freiherr von Gemmméxen: Meine

Herren! Die Militärverwaltung kann nur lebhaft dan bar sein für die Anregung, die hier gegeben ist. Ich fasse aÜerdings die Angelegezt- beit ein klein wenig anders auf als der Herr Vorredner. Es ist schon wirderholentlici) betont worden, daß es sich weniger um die Gewährung einer Abendkost handelt, als darum, dem Manne eine Verpflegung zu gewähren, die für seinen Unterhalt auch in Anbetracht der ihm aufzuerlegenden Anstrengungen ausreichend ist. Die Ver- theilung auf eine Früh-, Niittags- und Abendkost wird sich dann von „elbst ergeben. Diese Verpflegung wird bisher in ausreichendem

aße nur an den Tagen gewährt, an welchen der Soldat die Gar- nison verlassen hat; in der Garnison ist sie keine solche, da sie nach den wissenschaftlichen und Erfahrungssäßen zur vollen rixäbrung des Mannrs ausreicht. Die Militärderwaltung würde aufs außerste dankbar sein, wenn sie in ihrem Bcstreben, das Fchlrnde zu gewähren und die volle Vrrpftegung der Soldaten zu geben, die Unterstüyung fände, die auf finan ieUem Gebiet unentbehrlich ist. Die Resolution, die im vorigen Jaiyre vom hohen Hause gefaßt Worde'n ist, hat eine praktische Bedeutung kaum finden können; denn um sosckye Versuche anzustellen, gehört Geld, und das ist nicht vorhanden gewesen.

Die Abendkost ist gewährt wvrden in demselben Umfange wie bisher, 1). b. aus den Ersparnissen der Menage; die Kantinen dazu heranzuziehen, ist Wohl nur in den seltensten Fällen Flungen. Man kann auch" kaum sagrn, daß die Gewährung aus

rsparniffen erfolgt ist; denn es ist den Leuten nicht daSjeni e zu

Mittag ewährt Worden, was ihnen eigentlich bestimmungsgemä zu- stand. an hat nur Versucht, das an sich nicht ganz Ausreichende, besonders in der Rekrutenzeit, in mehrere Portionen za vertheilen. Was die einzelnen Angaben des Herrn Abg.Freiherrn don Gültlingen anbetrifft, so bin ich nicht in der Lage, sie in allen Einzelheitrn zu kontrolieren. Die Angabk, daß die Verpflegung unserer Armee in der Garnison nicht ganz so hoch sei wie bei anderen Armeen, glaube ich als richtig bezeichnen zu können. Was aber den dirsseits be- rechneten Geldbetrag zur Beschaffung der Abendkost betrifft, der von dem Herrn Abgeordneten als zu hoch bezeichnrt wurde, so möchte ich bemerken, „daß im vorigen Jahre bci meiner überschläglickyen Angabe in der Bud erkommisfion Von seiten cines Mitgliedes derseiben ausiefübrt iSt, daß der Bcirag erheblich zu niedrig angeyeßt sei. edrnfalis würde fick) über die Art und Weise, wir dies zu berechnen ist, ivobl_noch eine nähere Vrrständigung erzielen lassen, wenn überhaupt erst die Mittel flüssig gsmacht werdrn können, die für die ganze Sache erforderlich sind. Das ist bisher [rider noch nicht möglich gewesen, und auf seiten der Militärwerwaltung kann das nur aufrichiia_bedaucrt werden; Es wird zwrifellos jrdr Brstrebung nach dieser Richtung bci ihr dix: wirkiamste Unterstüßung finden.

_ Aba. Richtrr (fr.Volksp.): Schon am DonnerstaZ Habe ich Von dieser Forderung gesprochcn. Ick) bade gleich erklart, daß diese _Forderung von den Sympathiren aller Partsien getragen würde; 1ch__k_nüpfte dxrran die Naßanwendung, daß man um so sparsamer sein m_iin€_ gegrnuber den Marineplänkn. Mit der Fordrrung selbst find wir emvr standkn; etwas Anderes aber ist die Deckungsfrage, die der Y_orrcd r nur sehr_nebcnkyin bkrüirrt hat. Wenn es nach mir ginge, wyx'ze der gegenwartige Etat erheblich günstiger grstaltst werden „?urch Abstriche und anderweitige Veranschlagung. Abcr darin wrrde

stüßt. Die Anregung deHselbrn ist daber übkraus naiv. Wik würde den Wüthemberge-rn Eine Erhöhung der Mairikularbriiräge ge- falirn? SO harrxrlos wre don Herrn don Güitlinge'n ist niemals eine: neue Steuer prrixenticrt worden, dirsrlbr wird durchaus nicht mit großrr Freude arxsgrndmmxn wrrden. (Fine Wehrstrucrvorlagr istschon einmai ziemlich klanglos mi Reichstage vrrsclywunden; dic Regierung hat krzne weite'rx'n Vrrsuxhr mehr grmacht. Als Kopfstruer bringt die Webriieuer wenig ein; die Familicn, welche belastezt sind dadurch, daß die Söhne dienen, soÜrn dann auch für die nicht diknrnden eine Steurr bezablrn. Viele der Nichtdirnendrn sind schwäch1ich. Wrnn der Antrag méhr sein _soll, als eine Empfehlung in gewissen Krcisrn, so müßte er nicht so improvisiert, sondern ticfcr begründet wcrden. Sowi? fie dorgcirgt ist, hat die Resolution ivcnigrr Wert!) als die vorjabrige.

Abg. Gröber (Zrntr.): Der Antrag sol] wohl nur eine An- regung grben für die Miiiiärdérwaltung. Die Rrsolution grht zn weit; man müßte Mittel in den Etat einsicilrn, um Vrrsuche an- Lteüen zu können. Dadurch dchaltrn wir uns die Haudtrntschri- ung wor.

Abg. Dr. v_0ri Freege (kons.) schließt fick) drm Vorredner an, weil nur aus diesem Wrge das erreicht wsrdrn könne, was dom ggnzen Haufe rrstrrbt werde. Neue Steuerprojekir sollts man mit dieser FrJge nicbt verqiiicken. Grgenüber der Höhe der Niatrikular- beitragr kamrn doch die Kostrn dirfer Sachs nicht in Bsiracbt. Seine Partei wü_n1che die Reichs-Finanzr€form. Wenn man Steurrn in Bkttacbt zirbr, könnt? man auch an eine Junggrsrllenstrucr denken.

_ Abg._Frer[7€rr von_ Gültlingen (Rp.) erklärt sich bereit, um emen Eytichluß drs R€tchstags herbeizuführen, seinen rigsnen Antrag zurückzuzirixen.

ÖMZ." 1)r. Hammarber (nl,): Der Antrag Gröbrr ist jedrnfalls voriicht1g8r_a1§ de_r_ drs Herrn Von Gültlingen; übrr dissen Antrag wird man 11ch réritandigrn können.

Abg. Richter: Die Tcckungsfr-agc ist die HauptsaÖe; diliigkr als rnit 8 Millionen wird man nicht wkgkommrn. Yiit 3,2 Miilionrn Mark, Jl'o _600-5 für das Jahr odrr 1,2 „5 pro Tag kann man kéine Abendkoixbexciysrien. DirR€ichsaF1nanzr€form bat hiermit garnichts ÜL than; _118 bringt fiir) Grid, sondern kostet Etwas. Wenn man nrue? Steuern 1Uchk, rann WÜTL man an die? einträglicbrn Steuern auf diE

Eitelkeit _krnken; Link Struer auf Titel und Adelsric'rleéibungru würde eine bu_b1che Summe eindringrn. Zur Anstellung Von Vrrjuchen bat die Regierung doch _di? DLÖPOÜÜMÖWUÖS. SoUte das adkr nicht der Fal] sein, so hatte? tch gegrn die Annadmr drs Antrags Grödrr nichts einzuwenden.

Abg. Hebei (Soz.): Wir smd der Mrinung, daß drr Staat verpfltxhtei ist, die_ Soldaten, die in die Kasernen gezwungen werden, au_cb richtig zu er_nak)_ren, dermit nicht die Familien noch größrrr Opfer bringen mussen fiir die Ernahrung ihrer Söhne. Aber wir niüsikn der- langen, daß uns mitgetheilt wird, was die Sachs kostet und wir dir Mittel aufgxbrachr werden. 8_9_Mi[lionen reichen nicht, wenn die Abrndfost gewabrr Wird, die das Reirbs-GesundheitSamt dafür beansvrucht. ES wgren tt_1 dem Gesundheitsbüchlein 15 „3 dafür angeseßt, also wochentlrch ] „sé, im_ Jghre 52 ck Wenn auch die Truppe eine Reihe vori Wochen schon MhZ? yerpflegi wird, so würden immerhin nach memxr_ Rechniing 25 tlltonen Mark nothwendig sein. Für die Bewilligung indirekter Steuern zu diesem Zwecke sind wir nicht zu

en. Damit schließt die Diskussion; die Abstimmung wird bei

der dritten Lesung erfolgen.

Beim Kapitel: „Bekleidung und AUSrüstung der

Truppen“ weist der Referent

Abg. von Podbielski darauf hin, daß die Budgetkommisfion

Lederring verhandelt babe. In Bezug auf den letztereikiö se gestellt worden, daß jeder Gerber dem Ringe bei-

Abg. Bebel (Soz.): Ich habe bei der Diskussion nicht an- erkannt, daß die Gerbervereinigung fo zweifellos unanfechtbar sei, nicht die außerhalb derselben stehenden Gerber und die verwaltung geschädigt werden. 1894 hat das Kriegs-Ministerium Verordnung an die Gerbervereinigungen erlassen, welche einen Wink mit dem Zaunpfahl enthielt. Es waren höhere Preise für Leder gezahlt worden, als sie den Marktpreisen entsprachen. Die frei- händigen Einkäufe haben billigere Preise für dieselbe Qualität Leder ergeben, als die Einkäufe von der Gerbereidereinigun verständigen wird behauptet, daß die kleinen Gerber i dem an der Qualität nichts außzuseßeii war, man vermutbete allerhand Durchstecheretkn dabei. Zeitung" hat fich mit dieser hauptungen des

Von Sach-“ Leder, troß- nicht abssßen konnten; Die „Frankfurter Frage beschäftigt und hat die Be- n dieser Angelegenheit widerle'gt. des )(. Armee-Korps gelobt und und sieben andrre Be- von den Kon- Yan wird also wieder zum frei- händigen Einkauf zurückkehren müssen, der keine Nachtbeile im Gefolge gehabt hat, während die Gerbervereinigung bedenklich wirkr. Ich werde bei anderer Gelegenheit nachnwisen, wie die der Ausbruiung gewiffer Unternehmerkreise verfäilt.

General-Major Freihrrr Von Gemmingen: Korps arbeiten mit (Gerbereivereinigungen und zwar hauptsächlich die sten liegen, entfernt von dyn Stätten, Der Erlaß von 1894 hatte den Zweck, eine mißbräuchlicbe Steigerung der Prrise zu Verhindern, Und dieser Zweck ist auch Erreicht wordrn. Transporte in Betracht für das Sohlleder, w-Zlches dort nicht Uro- duziert wird. Es haben bezahlt die mit Gerdereivereinignngen arbei- tenden Korps fiir Sohlleder 3,18 «M, Brandsohlleder 2,43

Herrn Möiler 1 Herr Möller hat das Verfahren gerade der Vorsteher der Gerbereidcreinigun theiligtr soilen we en Bestechun kurrenzen ausgeschlo en sein.

Militärderwaltung

Armee-Korps, Welche im O welche das Sohlleder produ

Für den Osten kommrn die

fiir Fablleder 3,26 «FH, für „;ck; die anderen Armee-Korps haben 591 frei- bändigem Einkauf bezahlt 3,11 916 brzw. 3,29 und 2,41 „M Früher waren nur 87 Firmen bei der errrliefrrung tdätig, dadon haben aber 9 Firmen für 250 Trupwentheiie geliefert; da kann man von cinrm Firmrn gehören jeßi der Gerbercixicrcinigung find Wthér bctheiligi; es hat also Namentlich sind ami) kleine g ist stcts [)(-müht ge- en worden ist; wenn das Statiit der Gerbervereinigung etwas Undeuiliches dariiber enthält, so wird das ab- Jn Hannovrr ist ivch-i Bestechung LiULs Utite'rosfizic'rs, emeinrn Hallunken, drr Gérbervrre eiligtrn Fabrikantrn gekündigt w:)r Unteroffizier hatte gar keine Macht, „Gerberverrinigung hat 91118 Wirkimg grbabt mtb vorhanden und in Bezug auf dic Güte Der Artikel i

Ring sprechen. an und 30 einzeln steh eine größrre Konkurrenz siattgefunde Firmen herangezogrn. wesen, das: niemand zurückgcwies

rnde Firmen

Die MilitärdrrWaltun

gestellt werden. inigung und rinigrn Der brsiochcne drn Fabrikanirn zu brifen. ; Es ist cin großer Vor- haben wir keine schlichten st von rincm Lcderagrnten, nicht sehr brgreiilich; denn Ls find nirhr er Branche vollständig verschwundrn.

rde die Sachs jrtzt wrnigrr günstig an, als abr mich unterrichtkn lassrn don cinem smals an Lirferungen Öktbéiligf hat. Es an wil] den Zwischrnhandcl br- ntkn in Vrrbindung trstrn. _ und man hat sich künstlich cine dir drn Zwischrnbandcl deriritt. chaffen und rincn Gcscbäftsicitcr dafür, drr drr dafür die Unkosten zu tragen bai. Ein oßen Firmrn früher nicht Vorhanden, sir Rlcht und konntcn jsdcn Augenblick dnrch f; jcdrr Gerbrr sicb dcr Blr- Abrr dir Vor-

Erfabrungrn gemacht. von einem Fabrikanten und daher als 30 Agenten dirs Abg. Richter: Ichs in der Kommission. Sachverständigcn, dcr sich ni ist ein Ligrnariigrr Vorgat kämpfen, man will mit den Produze bat fich als unmöglich crgrbcn, Zwischrnstaiion grschaffrn, dir GrrberVSrrintgungrn 981 4 6/0 Provision brkommt, a Z).)ionopoi war fiir die gr batten krin au-Zschließlicbrs andrrs Lirfcranirn Erscizt w einigung anschlirßc'n i_ann, ist throrctisci) handenen Mitglirdcr können ihn weggraulen, und wenn rr an Zulaffung brstcht, so hat drr Le'itrr drr V aiirrband Möglichkeiten, ihn zurürkzuhalten. bereit, fich erst lange mit scinrn Konkurrrntcn um dir Sachs nicht musirrhaft funkii und der Vorgang in amwdrr. g unterstützen in dem Bestredkn, Preis sind ririvrrstanden damit, daß die Bc- Ablr ob dir Vcrciiiigiriig brstrdrn _ _ Da die dcnBrklridungsämtrrn Tsfiilch [wn drr Sachs nichts Verstehen, so nrdmcn die ster EinfiUß auf die' (Entschri- zirre cinstclien, erchc 1ä11g€r€ ändigsr Werdcn. Es handelt fick) nicht um solche? rrrisn Vorkommrn; da mus; dcr _ _ ort abgrbr0chrn werden, sondern um dem dmiern- den_V€rkrb_r, und die Einrichtungkn babén fich doch als so wirirn, daxz man der Miiitärdrrwaltung nicht in die Dax; man in

schlechte's L-

srbr schön.

srrinigung immcr noch ijt nichr irdcr die Zulassung onikrt, bewe'ist

Wir wollen

berumzuftrriirn. Zirkular von 1894 diE Militärvrrwaltun Waarcn zu crbaltrn klcidungéämier dir Einkänir m bleibkn sol], das lasir ici) dabingsstslii. Vorstehende"

Likferanien cm dung hair".

, das; dir bcthciligtrn Mri Jrßt wiil man aktidc? Ossi Zeit dabri blcidrn Und dadurch sachdcrst Abg. Dr. H a 111 m a ck (3 r (ni.):

(Eventualitätkn, daß Einmal Diirchstech Verkehr natürlich wf

Arms fallen Haniwvrr durch Bcstechung Lines Untrroffizirrs zu dringrn vcrsuchi hai, drwciit, wic Der bicr angeführte: cr cr dirket die größirn reinignng ordrntlick) ails jrtzt noch nicht

("drr an den Mann naiv und ungeschickt dis Unicrr Herr Mölirr _ist nicht unser irübrrrr Kollcgr; ab Garaniicn dafiir, daß die hannoversche (G geleitet wird. Eine iadrindr Kritik ist jrdrnf angebracht.

(Henrralmajor Freibrrr v

_ __ _ on Gémmingrn: Drr Untrroffizirr ist 6111 Menter, abrr nicht drr

_ _ Msistrr, wclchcr Einfluß hat. 7,181? ist umdrrgerrist und bat die Leute in den Glaubr rr könnir ibnrn Hrlfkn, und bat dadur drrwaltung hofft, da solche Waarenkrnntnir'; garnicht mehr dadci b

Dcr Unter- _ _ _ ck Grid rrpreßt. Dis Militär- ß dir Offizicrc drr Bekleidungsämtrr sick) eins anetgnrn wrrdrn, daß untcrgrordnetc Pcrsonrn kibriligt zu wérden brauchrn.

Bcr dcn Ausiiaben für Serwis bemängelt

_ _Adg.1)r.Hammachcr, OssiUSkL fich selbst Wohnungrn Srrvisdrtrag erbisltcn. gesorgt Wkkdkn, daf; Fonds Vorhanden wärrn, _drn Unteroffizikren einen Zuschuß zu gebrn. m der dritten LSsung cinen Ersparnix; aufweise, Gxnrral-Major Frri Unteroffiziere smd 1893 Mannschaften Raum zu werden, denn es liegt bi?! ein Mißstand Vo , lange nicht auSrLicht, bat Crsparnissr und di Vorredners dankbar an Abg. Richtcr:

weil man wo Wohnung Vom Srrvis lagen aus städti ist auf die V8 Lückx toilte (1qu kostwielige Wok)

daß in Minden derbeiratbcte Unter- mirtdrn müßtsn, wofür sir. nur rinrn drr die Miethe nicbt dcckte. Es müsse dafür am in solch?" Fällen dener brbäit sich vor, _ Antrag Linzubringsn, diesrn Titel, der ein? hierzu zu Verwenden.

Herr Von Gemmingen: Die Vcrhriraiheten aus den Kasernen ausgczogsn, um fiir die soll wiedér umgßändcrt _ daß der Scrvisbetrag die Wohnung zu bezahle . Drr Scrvisfonds € Militarverwaltung nimmt die Anrrgnng drs

(Einige Bezirks-Feldwebel erhalten hl Ykitleid mit ihnen batte, _aÜein nicht bestreiten konntsn. sch§n Mittrln sollten nicht gestattet sein. baltnisse dcr Undcrhkiratbeten zugeschnitten. €fü[l_t werden, damit nicht der ngebaude zu bauen.

_ Abs. (Hröber (Zrntr.): heiratbeter Unteroffizirre ist 1) _ troydem sie zusammenhängt mit der Kasernterung. General-Major besteht nicht bloß in

da fir ihre Solche Zu- Der Srrvis

Drang größer wird,

Die Frage der Unterbringung der- om Reachstage noch nicht

ganzen Frage der

Freiherr von Gemmingen: Das Bedür _ Mmdrn, sondern auch an anderen Orten. Neubauten smd fur jede Kompagnie oder S wohnungen vorgesehen. Beschaffung einer Wohn halt handelt.

Beim Kapitel Abg. R ichter

_ chwadron drei Familien- Der Servts ist derselbe, ob es s'ch

ung oder um einen Vorübergehenden Aufent-

„Militär-Medizinalwefen“ führt die Absicht,

an dieser Stelle über die Unterbringung der Bekleidungsämter und

__ _ _ Gewährun Pramien an die Studierenden die Vakanzen unter den Molli

!*

ärzten zu beseitigen , verfehlt sei, und fährt fort: Die rämi 660 „zs jährlich de_tragen. Man sollte sie lieber veereYden zZ:- Y!“ besserung der Gebalter. Denn wenn die Gehälter so niedrig bleiben“ darm wird sich der Zuzug aus den nicht auf den militärärztjjxhnx Bildungsanstalten ausgebildeten Zivilärzten vermindern. Jg Mehr. Asfistentenstellen beseßt werden im Verhältniß zu den höheren- telien, um so mehr verlan samr sich das Avancement, und durch wird der Reiz, Militararzt zu werden, noch geringer, Zu wenig Aerzte haben wir nicht; es besteht schon in den größere.»

Städten ein ärztliches Proletariat. Ist es da überhaupt rjchtjg_'

durch Präxnieri zum Studium der Medizin anzuregen? Die Avance: mentsverbaltntsse sind so schlecht, daß man erst mit 45 Jahren Sxabsarzt erster Kla e wird, also Hauptmann wahrend der Hquptmgnn erster Kaffe gewöhnlich mit dem“ 41. Jahre pensioniert wird. Aus der Zivilpraxis können die Militär. arzte schon Wegen der haufigen Verseßungen wenig Nebeneinkommen

erzielen. Die militärärztlichen Institute haben vor kurzem khr“

100jähriges Jubiläum gefeiert, aber in 100 Jahren änderr sj

manches; rs könnte wohl _die Frage aufgeworfen werdrn, ob diese Institute ]eßt noch berechtigt md, da sich der Ersatz der Aerzte nicht mehr aus Barbieren und Cbirur en rekrutiert. Ich kann daher nur beantragcn, die Mebrforderung kfxür die Prämien abzulehnen,

M_ajor Wachs: Die Lücken in den Reihen der Assistenz-Aerzte weiche 181,31 66,7% _bxtragen, folien ausgefüllt werden, damit wir ini Frieden und im Kriege nicht in Verlegenheit kommen. Deshalb ka_nn _rine_Erl)öhung der Gehälter bei den höheren Stellen das Be- dursmß nicht_drckrn._ Es handelt fich bsi drn Aufbesserungen um zwei Kategorirn: die Schüler drs Friedrich Wilhelms-Jnstituts und die Schülkr drr (Chirurgischen Akademir, welch [Sytere bisher sch1€chter gesiellt waren. Es soll eine Gleichsteliung erfolgen.

Abg,_Rxchter: Schori vor 50 Jahren haben militärärziiicbe Sachverstandtge iich fur d1€ Aufhebung der besonderen Institute gitsgesprockyen. Wenn es grlängc, die Zahl der Assistenz-Arrzte Von 300 auf 900 zu vcrmehren, so würds es dreimal länger dauern die i)öhrrei1_St€lic_n zu erringen. Das würde jeden Arzt, der dazu, nicht vrrpfltchtxt i_it, abbaltexi, Militärarzt zU wrrden.

Beim _Kapttcl _„Rcrsckost_cn u. s. w.“ fragt der Nbg. L_??bel, ww es Mit der Revision der ReisekostenMeglcmcnts

9]?-

_Cin Re_girr1i11Zs- Kommissar dom Reich-Schaizamt rrklart, daß_dtc Militarvrrwaltung wc'gr'n dieser Revifion vorsteiiig grworden sex. Es sLl abrr wünschrnswcrtb, das; in Usbereinstinmmng 1ntiPreuße_n Vorgrgangrn ivcrdr. Preußrn wolle aber nicht Vorgebrn, che nicht dtL Grdgltöaufbcsscrung fiir dis Bramten eingrtreten sei und dlL Eis_endabntartsr neu geordnet seirn. Eine MindsrauSgabc werde 11»le nicht entstrhcn, sondcrn ebrr Line Mehrausgabk, denn WEnn die Rrisrkosien Vcrmmdert wiirden, st) bsstrbe man auf Linrr Erböiwng drr Tagegclder.

Abg. Bebel: Disse Antwort hatte ich erwartet; die Sache? strht a_lso auf drm (11th1 Fléck- Warum folien wir uns denn nach Preußen rtchi€n;_dics€s kann sich ja einmal nach dem Reiche richten. Ick; wrrde nachstrs Jahr, wenn die Sache nicht auf ein andcrrs Gleis kommi, Linx!) bestirnmtrxi Antrag sielicn. -

Zu dj_cyem Tltk'l liegt ein Antrag von Podbiclski vor:

„dc'n Rrich6kai151xr zu _crsuchcn, dahin zu wirkc'n, das; dir 11Üch § 9 Ziffer 1 drs Gcirßes 11er die Naturalleistungrn für dix: bewaffnete Macht im Frtcdrn Vom 13. Februar 1875 und Vom 21. Jimi 1887 Vom_ Bundsdmih_dor_1 Zeit zu Zeit fcstzustclienden Vorspann- Vcrguimigssaßr zukunftlg 10 doch brmcsfcn Wrrdkn, das; für dirse Says dw na_ch 9_ 3 drs angriührtcn Gescyrs in crstrr Linie vorge- schriebrnr S1chcr1i€llung drs Vorspanns fiir die? auf Märscbr'ii, in Lagcrn odcr 111Kainwmii€rungen brfindlickxrn Theile der bewaffneten M_acht durch Ermwtbung crtiiöglickyt wird, Was bei der jryigen Hohe dcr Vorspanndrrgütnngdjäße ansarschloffrn ist.“

Abg. Von Podbirlski (dkons.)_: Wie andrrc Naturallcist'irng-xn,

z._ B. die Quartiere, so wcrdrn auch die Vorspannkoiten noch nicht rtchixribrzablt. Jui; glaabc, das; fiir die Vom Bundrsratb angescyten Prrijr ménials strie _Frxbre griiiieibet werden könnte. Wrnn namrni- 11chz11r Zrttd€r_1;ci)c_'iust€:1 [MidiviÜHsÖÜftliÖi'n Arbritcn für solche Fiibrrri ntch_i dw richiigcn Cntschädigungdsäksc grzablt wcrdkn, so irttt direkt emr Schädigung drr Landwiridc rin.

Der Antrag wird angcnommcn. Uiir 51/441113r wird die Bcrathumg abgebrochen. Nachste Swung Dicnstag 1 Uhr. (Anträge; brtr. das

Vereinsrecht.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 21. Sißung vom 17. Februar 1896.

Ueber den Bcginn dcr Sißung ist gestern berichtelx worden.

Das Hans seßt die zweite Bcraihung drs StaatshaiW

halts-C'tiits für 1896/97 beim Etat dcr Bauverwal- tnnq fort.

Abi]. Goldsin (frs. Vgg.) brruft fich auf dk'n früiwrrn Minister

Dribrürk dafür, daß man bci drm Erlaß drr Vrrfaffung beabsichtixit isabe- auch drm Verkehr auf Kanälen abgabenfrri zu lassen. Ein iiationaliibrralet Kanaisicund sagtr mir cimnal. man sollte fich, wenn man einkn Kanal wünsche, mihig zn bobrn Abgaben bcrcit erklärrn; spätrr würdrn die Grbiihrcn_1chon beruntrrxrsryt wrrdcn, wenn der Verkehr untrr dcr Höch dcrse'lbrn [rich ZO

landkanal nicht obne Konzessionen für sir selbst zustimmrxi; der schlkfisch€ Provinzialausscbuß hat dafür cinen Kanal von Maitsth nach der Elbe zur Verbindung mit dem Oder-Sprec-K'anal. Dkk Brrkrbr darf nicht crschwrrt, cr muß möglichst crlcicht€rt wcrden.

ir Provinz Schlkfirn könnts dem Mittel-

Ministerial-Dirrktor Schultz: Die ngierung steht niki)! aui

dL111 Standpixnkt Délbrück's. Es wird Eine Monographir übcr diese Fragen Liscbcmrn, wclche man abwarten solle».

Abg. Schmiedin 1! (ni.) Erklärt, s1ch dcn Kanalfreund, den ihm

Herr (Hofheim an die Rockschöße grbängi hade, abschütteln zu müffkn-

Abg. Wallbrecht (ni.) protestirrt gegrn eine Untrrstrüung des

Abg. Gothézin, daß dir Nationallibrralen Gcgner des Mitrlland- Kanals gcwesen scirn.

Nach einigen weiteren Bemerkungen dcr Abgg, von

Pappenheim, (Hothein und Wallbrccht werden die Ein- nahmrn aus Brückcngcldcrn, Strom: und Kanalgcfäilc'n be-

willi i.

[Lieber die Petition ch Kreis-Arisfchusscs des Landkreises Koblenz um Beseitigung bew. Ermäßigung des Brücker!!- gcldes fiir die Schiffbrücke zwrschcn Koblenz und Ehrendrclt- steinhbcantragt dic B.idgetkommissi0n zur Tagcßordnung uber- zuge en.

Abg. Stöß ('[ (Zenta) brfürivortei unter eingehender Darlc'gung

dxr dortigen lokalrn Verhältnisse, die: Petition der Regierung zur Be- rucknchtrgung zu überweist".

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: _ Es liegt nach meiner Auffassung gar kein Grund vor, die

Koblenzkr Brücke anders zu behandeln als aiie anderen, Es wird bist eine besondere Lristung seitens des Staats irn Uferbewobnkm gemachi, für die zwrckmäßigrrweise auch cine besondere VMÜWW zu branspruchen ist. Es kommt noch hinzu, daß der Staat durch das Brückengeld nicht einmal zu seinen STUN“ kosten kommt; er würde erheblich zuschießen müssen, wenn das Brückengeld aufgehoben würde. Ferner ist in Betracht zu sich“"- daß die Aufhebung des Brückengeldes nicht einzig und allein fich “Uf die Koblenzer Brücke erstrecken würde, sondern zunächst auf alle'

! hexen Rheinbrücken und Wahrscheinlich auch auf die Brücken über

Fanderen schiffbaren Flüsse. _ Nun ist neuerdings gerade von großen Stadtgemeinden der Antrag

eellt worden, daß, um die Erbauung weiterer Brücken über

IFMA" zu ermöglichen, der Staat sich bereit erklären möge, anf __ene längere Zeit hinaus die Erhebung des Brückengeldes ficher zu fteÜen;

denn nur dadurch, daß die Erhebung eines angemessenen Briickengeldes anf längere Zeit zugesichert wird, wird es z. B. für die Stadte Kiiln, Bonk!- Düsseldorf u. s. w. möglich sein, ihrerseits eine stehendeBrucke u erricbtkn- Es kommt frrner in Betracht, daß es fich hier nicht 2112111 um eine Schiffsbrücke handelt, sondern auch, wie der Herr Abg. Stößel Weiß, um die stehende Brücke, die, ursprünglich zu Eisenbahn- zwkak" erbaut, nunmehr cbenfaUs für den Landwerkehr freigegsben ist. Es muß also bri der Berechnung der Betriebskosten des Staats die stebrnde Brücke ebrnfalis in Betracht gezogen werdrn, und, wenn das geschicht- so kann davon gar nicht die Rede scin, daß durch das Brückengeld, welches erhoben wird, die Ausgabe des Staats grdrckt wird- Ick) möchte daher dringend bitten, daß das hohe Haus sich dem Antrag der Budgetkommisswn ansch1ießt.

Das Haus beschließt nach dem Antrag? der Budget- kommission. _ _ _ __

Bci den Einnahmen aus Baupolizeigebuhren bemerkt

Abg. Haußmann (nl,), das; für einige ländliche (Hemrinden in den Provinzen Hannom-r und Posen diese Gebübrrn nru _ eingeführt werdcn sollen. Man könne diese Yofition n_icht xder drivilirgen, als bis mitgcétheilt sei, Wie hoch die ebübren im Linzeinen se1_n solirri; die von der Regierung gegebene Versicherung, daf; die _Gebubrcn die Selbstkosten drs Staatrs für baupolizerlicbe Genrhmtgungrn und technisch? Braufsichiigung nicht überschreiten soÜen, genüge nicht.

Ein Regierungskommissar thrilt mit, das; dir Gebühren nur sehr gering seien und nur 10/00 drr Baizsumme briragrn sollkn. Ohne Erhcbung einer Gebühr sei die tLch1111chL BLÜUffiÖUZUUJ der Bautkn nicht möglich. _ _

Abg. ],)1'. S attl Lt (ni.) außrrt ebenfalls große Bcdénkrn gegcri d1(_3s€ Gebübrcn in klrinrn ländlichen Gemeinden. Es sei nicht angarigrg, daß jkdé kleine bauliche Reparatur rmsm_ Baukdzisszis unterliege. Damit lege man den Grund zu großrr Unzustiedeniwrt auf drmLandr. Nur für große Bauten könne ein Baukonscnß zugriassrri wrrden.

Dir Regierungskommissar bemrrkt, daß klrmliche Gründe bei der Konsessronicrung der Bauten nichr geltrn_ wrrdrn, Dasselbe Verfahren babe fich in _den Provinzrii bLké'lts bkwahrt. _

Abg. Wallbrecht spricht siri) glkiciÜaW dagrxgrn__a11s, daß die kikincn Bauten aus dcmLande cincr deidndrrrii baut€chx111ci)cnPrUf_ung und Geanmigung untrrlicgrn; bÖchsf€nI größrre _Gkbaudrr Von L_mer bestimmten, nicht zu nicdrigrn Bausumme Jrifwaris könnirri _dieier Bestimmung unterworfcn würden, sonst sri dir18 rms große Belustigung.

Dcr Regierungskommissac bemerkt,_ daß kirrnrrc Bauten, wie Nbortc und klciiii' Själle, ansgrnommrn frm sollen. _

Abg. Gerlich (sr. ions.) Erklärt sich im Jntcrrssr drr Provmz Posen mit den Vorrrdnrrn einwerstandkn. Bei den kleincn Lruirn qui dem Lande wridsn iibrrbaupt kcine Zrichnungen gcgnacht, _dte em- gesandt wsrde'n könnte?". Die Leute können gar nicht zrich11rn, sic bauen einfach darauf loc“.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Mcine HerrCii! Ick) glaube die Hsrren Vorrcdnsr sich Gr- iprnstrr (Heiti'rkc'ii), dir in dsr Wirklichkeit gar nicht in dir Erschei- nung trrtrn wrrdrn, und gerade dir Ausführrmgrn drs Hrrrn Vor- redncrs müssrn meinrs Erachtens das hoi)? Haus zu der Erwägung führen, daß es doch dringcnd nothwendig ist, in diescr Brziebung auf dem Lande etwas mrhr Ordnung einzufübrcn und Schädlichk€it€n fernzuhaltcn, die 18131 virlfach €mPfundcn wrrdrn. Es kommen in e'rhkblichrr Anzahl gcradr aus der Provinz Posen Anrrgungrn an die chtralstrllc, beffrre Zustände in dieskr Hinsicht aui dcm Lande? zu schaffcn. Wenn das wirklich dsr Fal] ist, daß in diervinz Pdsrn dir Leute auf drm Lande so aus freier Hand vine Riffs und Zrichnungkn mid Odttc irgrndwir sich technisch dazu iciäbigt zn füblrn, Häuser baurn, so ist das mrinrs Erachicns ein Zustand, der nicht Weiter grduldri wrrdrn karin. Dabingrgen 9856 ich vriiständig prris, daß dicss Blstimmnngcn nicht dazu fiiHren dürfen, eine unnüyi' Bclästigung dcr Landdrvölkcrung drrdriznfiibrcn,

Meinr Herrin, das ist abcr Ausfübrnngrsackyr. _ Im Prinzip, glaubs idist das, was wir Vorschlags", durchaus gcrkcht Und auch im Jntcr- iii 153 Landes.

Abg. 1)1', Sattlrr (nl,) beantragt, dMXEilmahMLtikel folgrndrr- raim zu fassrn: Baupolizcigcbührcn in Städicn mit Königlicher Polizeivcrwaltung. _ _ _

_ Dkk chicrungskommisiar betont nochmals, _das; gering- 1Ügig€ Bauten nach wir vor nur drr Polizrilicbc'ii(Hrnrdmigung, nicht einer bisonderrn technischrn Prüfurig unirrlirgr'n wilr'n. __

_ Arg. (Gerlich (sr. ions.) bcfiirwortrt dic Zurückwrrwcmnng des Titels an die Budgctkommisfion. _ _

Abg. 1)» Sattler (nl,) bebt _brrdor, daß in _Nidcrrn Prodmzen nur dic Gcncbrnigung drr Amtsvorstebrr nötbig sli. Etna _strrngerr haupoiiirilichr K*ontrolc sei nicht zu vrrwcrfln, sein Antrag zrrhe abkr eme richtigc Grenze; dcnn die ländlichen Griiicindcn müßten aus- genommcn sein. _

Dcr Regirrungskommissar crklari sui) gcgsn dcn Antrag Sqitier. Drr Staat beanspruchr nur dasse'lbc chbt, wgs die GL- nirmdcn schon badcn; die Gebühren sollten nur so hock) sein, daß fir die Sclbstkosten dcckc'n. _ _ _

Abg. Schrödcr (Pole) befürcbtrt von dic1or Mqßregsl eme Vermehrung drs brircaukratischrn Schreibwrrks [11-10 1prtcht _fich_ da- gngn aus, ist aber mit drr nochmaligen Ueberwcisung an dw Kom- tmsiwn eindersianden. _ _ _ _

b _Zlbg. Wallbrccbt isi ebenfaiis für nochmalige Konimtsjions- era ung.

Abg. von Bockelberg (kons.) Hält dcn Antrqg Saliler _für underständlick); der Titrl habs nur Cine ctatörräZtlicbe, kame Prt_nz1ptcll€

édeqtung; denn das bisherige? Vrrfabrrn births bsstrhcn, du; Bau- voltzewrdnung wcrdc nicht gciindert. Ergen eme urn? Komniisfions- eratbung babe rr aber nichts einzuwendsn. _ _

Abg- Jm Walle hält weitere Aufklärungrn m der Komuiission durch die Regierung für wiinschenßwrruib, _ _

Das Haus beschließt die Zuruckvcrwcisung an die Budget- kommrssion.

Vri den dauernden AUSgabcn und zwardcm Gehalt des Ministers bemerkt _

„ Abg. Wallbrccht (nl,): Die Verbindung der Baudrrwakiung Mit dem Eisenbabn-Minisierium ist heute nicht mehr ange- bWÖk- Der Minister müßte ein Gott sein, wenn er die damrtvcrbundenen Aufgaben alle_übersehen wollten In der Bau- vkkwaltung haben sich viele Uebelsiande eingeschlichen. Die Tschniscbe dHochscbule in Hannover ist in Bezug auf die Fagade anz verfehlt, “ Akstbetik ist dabei keine Rechnung getragen. _ ine große erÜbrisbrücke in Kannover ist Monate lang einfach gesperrt orden; Die Kanali erung der Fulda hat man so gemacht, als ob Tan em _Treppenbaus Von oben anfange und dann die unteren eikeppen nicbt baue. Ueber die neue Weierbrücke bei Hameln durfte ne Damwaalze erst nicht biniibrrfabren, dann nur des Morgens

b, UNd lest neuerdings ist sie ganz freiae eben. Wo liegt der

e [er dabei in der Verwaltung? Bei der Hafenanlage im Frischen bei Königsberg sind bedeutende Etatsübersckyreitungrn vorge- Reimen; man hat sich dabei mit Bohrungen enxscbuldigt. der großen Weserkorrektion find keine Etatduberschrei-

tungen vorgekommen, weil da ein tüchtiger technischer Leiter war. Der Fehler liegt in der Verwaltung, es smd zu viele Instanzen Vorhanden; die technischen Beamten müssen rYere Füblung mit dem Chef der Verwaltung erhalten. Die auverwaltung muß Vom Eisenbabn-Minisierium abgezweit werden, fie kann vielleicht an das Handels-_Minist_erir_1m angeßchloffen werden, wv nicht soviel zu thun ist. Diese wichtige Frage muß endlich einmal gelöst werden.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Der Herr Abg. Wallbrrcht hat seine Ausführungrn begonnen mit dem Saß: daß das Arbeits-Ministerium zerschlagen werden müßte und zWar in ein Bauten-Minisierium und in ein Eisenbahn- Ministerium, und er hat auch mit diesem Sat:, geichlossen. Was abrr zwiscbrn Anfang und Schluß Von ihm auSgefüHrt ist, bringt meines Erachtens für diesen Satz keine Beweisxzründe. Die Beispiele, die er dafür gegeben hat, daß die Bauderwaltung nach sriner Auffassung oft ihrer Aufgabe nicht gewachsen ist, find msines Erachtens auch unglücklich gewählt. Ich gebe don Vornberein zu und aiie meine Herren Koilcgen aus der Baiwrrivaltung rverdrn dem zustimmen, daß Fehler und Jrrihümer auch in der Technik Vorkommen, wie sie überhaupt in drr menschlichen Natur tirf begründet sind und nismais ganz vrrmirden werden können. Aber, meine Herren, wie diess Fehler Vermieden werdrn soilen, wenn die Rrsioriverbältniffe geändert werden, das ist mir unerfindlich; denn es würdrn, ob nun die Vauderwaltung drm Arbeits-Ministrrium oder irgend einrm anderen Ministerium unterstclit wird, doch sch1ieß1ich im Großen und Ganzrn dieselben Organisationrn Platz greifen müssen, die auch Heutigen Tages maßgrbrnd smd.

Wrnn ich mich nun zu drn rinzrincn Ausführungen des Harrn Abg. Waiibrecht wenden darf, so hat er zunächst sehr scharf gctadrlt den Anbau, dcr für dir Technische Hochschule in Hannover angr- führt worden ist. Meine Herren, die Auffassungrn darüber, was ästhetisch gelungrn und was ästhriisci) nicht grlungen ist in der Architektur, find bekanntlich sehr verschiedrn. Die Hanrroderaner badcn cinen ganz brsonderen Grschmack, drr tnanchmal Von anderen Leuirn nicht gribcili wird (Heiterkeit). und da grrade ein »Hunnodrraner den Anbau nicht ausgeführt bat, so findc ich es sehr brgrsifiich, daß dis Kritik in Hannoder ziemlich scharf grwrsen ist. Ich kann dem Herrn Abg.Wanr€cht dir B8- rubigung grbrn, daß diescr Bau projrkticrt und ausgrführt ist Von Architrkten, deren Ruf als Künstler und Tcchnik€r Unantastbar ist. Das zwrite Vcispirliiir dicangeblichrUndollkommrnhrit derBauvrrwaltung ist die sogenannte Friedrrikrn-Brücke iiber die Lrine in Hannoder. Jn- wiefrrn dic Barwérwaitung in ihrer Organisation schuld daran sein so!], daß dicsr Brücke pidizlich ihrs Thätigkeit hat einsteilen müssen, ist mir ebensowenig erklärlici). Es kommt ja leider nicht selirn vor, daß LiUC Brücke gksperrt werdrn muse, weil dix? Banpolizei zu der Ansicht griangi ist, das; die Brückc nicht medi dir nöihige Sicherbeii bietet; das; das Unbrauemlichk€it€n herbkigcfübrt hat in Hannover, ist mir sshr degrrifiick), Und ich hadc mcinrrsciis dar; Mögliche gethan, um dirscibrn rasch zu brsriiigen. Es ist, WiL Herr Wailbrrchi schon herdorgrbobcn Hat, ein Abkommcn gkiroffcu wwrdrn zwisch€n drn briheiligten Rssiorts _ das ist nicht bloß das Miriisterium drr öffrniiichen Arbriisn, son- drrn auch das Krirgs-Ministerium ist daran brthriligi _, wonach dir Vrürke in Zukunft der Stadt Übertragcn wird. Ich kann daher auch dissrs Brispiel nicht als gcrignet erachrcn, um daraus (sine ailgrmeéin abfälligc Kritik gkgln dir BUUVENVÜÜUM, insdcfondere grgrn dir“ Organisation dcrsclbrn berzulcitrn.

Das dritte Beispicl ist die“ Kanalisation der Faido, Dissrs Tiicma ist bicr brrrifs wiederholcntiich srizr Lingciwnd drriibrtwordrn. Es ist drr Banvcrwalimig, namcntiick) drr Wasssrdauwaliung, sprziell dcr Vorwnrf grmacht, daß fir bei dcr Kanalisation der Fulda drm Fuldakanal rim? größcrs Tiefs grgcdrn hat, als z. Zt. noch dir Obrrwrsér [ici niedrigrn Wassrrsiändén hat. Ich glaube), wrnn das Umgekehrte? drr Fal] ZLWLsLU wäre, so wiirde mit viel größrrem Rechte dcr Baudkrwaltung eiii Vorwurf gemacht wrrden köniikn; denn rinc chulirrung, odrr viriicirht auck) rinr Kanaiisicrung der Odrrwcscr wird ja zwrifrllos mit drr Zrii wohl noch rinmal crfolgcn, (hört! döri!) wrim auch augrnblickiich dafür ('in Brdürfnis; noch nicht anrrkaimt wird; abrr Sir wisirn ja, bei den Vrrkyandlungkn übrr den sogenannten Mittrliandkanal ist a11ch die Forderung mit brsdndchr Lebhaftigkeit crbobcn wordrn, dirOdrr- drzw, dix? Miticlwrscr zu rrgulirrrn und womöglich zu kanalisirrrn. Es war dabrr durchaus richtig, daß wir [isi drr Fuldakanalisation dcr Fulda sofort dir Tiefs gcgedkii iiabc'n, dir awörcickycnd ist, wénn drriiitäckyst im Laufe der Zrii auch dir Obcrwrscr rcgnlirri odrr kanalisirri wird.

Das vierte Beispiel ist dir Brückr bsi Hameln. Von dcn spezieÜc-n Vorgängen bezüglich des Verbrits dcs Pasfirrcns einrs Dampfpilugcs ist mir nichts bekannt; das schcini in dcr Prodinziaiinstanz fich abgr- spiclt zu babcn. Dcr Juli ist ja abcrai1chschon rrirdigt, wic dcr Herr Abg. Wallbrecbt ausgeführt bai, der Dampfpßug darf jryt dic Briickc passieren. Jm übrigrn wird aligrmein anrrkanni, daß die Wrserdrückc bei «Hameln, wie fie jkßt Hergcstrlii ist, sowohl ästhetisch wic technisch ein durchaus gclungsncs Bauwckrk ist. Ucberdirs ist sie fiir dieselbr Summe ausgeführt worden, dir das ursprüngliche Projekt rrfordrrt habrn würde.

Dann kommt iünficns die Brücke) in Rintclrn. Diesr Brückr soll rrst 15 Jahre sieben. Ich kann das nicht be- streiten, mir ist das Geburtsjahr nicht genau bekannt. Es ist richtig, daß sie umgebaut wird, und zwar ist das eine Folgr der Vrr- besserung der SchiffaHrtLderhältniss€ auf der Wessr. Auf der Weser könncn jrtzt großFSchleppzüge verkehren und die Durchfahrt an der Brücke in Rintelkii war für diesen Verkehr zu eng; drsbalb war es dringrnd erwünscht, den Neubau der Brückc Vorzunehmen. Daraus kann man aber ebenso wenig der Bauverwaltung einen Vorwurf machen, man kann auch nicht einmal sagen: es war falsch- daß fie nicht bereits vor 15 Jahren eingesehen hat, das; die Schiffahrt auf der Weser Dimensionen annehmen würds, wie dies heute der Fall ist. Dsrartige Fülle werden immsr wieder vor- kommen, daß das Verkehrsbedürfniß in Verhältnißmäßig kurzer Zeit die ursprünglichen Annahmen überholt. (Zuruf.)

Dann wird als warnendes Beispiel angeführt der Fiscbrreibafen in Gecstcmünde. Dort werden ja allerdings Ueberschreiiungen unver- meidlich sein ; sie find aber im wesentlichen durch elementare Ereig- nisse herbeigeführt worden, deren die Bauderwaltung ebcnsowcnig Herr ist, wie irgend eine andere Verwaltung. Bekanntlich haben die schweren Sturmflutben, die im Winter 1894/95 an der Nord- und

Ostseeküste so verderbliche Verberrungen angerichtet haben, dem in

Ausführung begriffenen Fischereihafen von Geestemünde auch sÖWere Schäden zugefügt und einen Theil der Dämme und der Bekleidung der Dämme weggerissen, das muß nun nachträglich'wieder ersetzt werden.

Endlich werden die großen Mehrlasten, die leider die Herstellung

der Schiffabrisrinne von Königsberg nach Pillau verursacht, in Höhe von vier Millionen Mark, als Vorwurf gegen die Bauverwaltung von Herrn Abg. Walibrecht Hingesteklt. Meine Herren, wer mit den Ver- hältnissen des Wafferbaues und namentlich mit den Verhältnissen des Seewasserdaues einigermaßen vertraut ist, weiß genau, wie unsicher die Grundlageri find, auf denen sich derartige Projekte aufbauen. (Sehr richtig!) Wer das noch nicht weiß, der kann sich darüber unterrichten, wenn er die Berichte über die boliändischen See- und Hafen- bauten in dieser Beziehung einmal auf einige Jahre nacbblättert. Leider hat man fick) über den Untergrund getäuscht; die Bohrungen, die angestellt worden find, sind auf Stellen gekommen, dir ein weit günstigeres Bild geben, als nachher bei der Ausführung sich herausstellte. Es sind noch andere Momente hinzu- gekommen; man hat fich über die Gewalt der Flath wobl nicht das richtige Bild gemacht, und es find im Laufe der Zeiten neue Bedürf- niffe hinzugrtreien _ alies Momente, die eben leider die ganz außer- gewöhnlich hdi)? Ueberschreiiung des ursprünglichczn Projekts zur Folge gehabt haben. Es wird ja noch Gelegenheit sein, auf diesen Punkt besonders zurückzukommcn, Wenn wir zu dem betreffrnden Passus in den anßrrgrwöhnlickqen AUSJabrn kommen.

Meine .Herren, der Herr Abg. WaÜbrechi hat schließlich gesagt:

die Mißstände in der Bauderwaltung gipfeln darin, daß man bsstrrkt ist, aUrs zu zeniralisieren in der Bauderwaltung. Berlin beherrscht das ganze Land, die kleinsten Projekte wkrden, nachdem fie bei drr Lokal-Brbörde aufgestellt, zunächst unter den Blausiift der Prodinzialderwaiiung genommen und kommen schließlich nach Berlin und werden dort so zugestußt, daß kein Mensch mehr Freuds an drm Projekt bai, was er mit seinem besten Wissen und Könnrn aufgrstriii hat. Das ist nicht richtig, absolut nicht richtig. Die Zentraldrrwaltung Weiß sich gerade bezüglich der Bauderwaltung durchaus frei von jeder bureaukratischen Anwandlung. Es müssen

abrr aus irchnisckxn und aus finanziellen Rücksicbten alierdings eine große Zahl don Projekten, die in der Provinzialinstanz aufgestellt sind, hicr rinrr Rrvifion untrrzogen rvrrdrn. Dirie Revision, wie 112 sich in den eigrnilicben technischen Bureaux der Zentral- derwalinng, in den trchnischen Konferenzen und in der Akademie dss Bauwesrns voilzirht, ist absolut unentbehrlich. Meine Herren, es wiirde ein außerordentlich schwerer Schlag für die ge_sammte Eni- wickelung unsrrer Banvcrwaltung sein, Wenn in dieser Bcziehung etwas geändert würds. Es ist für das Gedrihrn des Bauwesens, für die technische und künstlerische Entwickelung drrjenigen Männer, die in unserem Banwrsen thätig sind, sowohl im staatlichen wie im Priwaién, außerordentlich crwünscht, daß an drr bisherigen Organi- sation, welche die lebrndige Bewährung aÜer ZWeige der Bautechnik, den Ausiauich ibrsr Erfahrungrn Vermittelt, issfgebalten wird. Es wird dancbrn zur Zcit schon in der Provinzialverwaltung und zivar was das Wafferbauivrsin in den großrn Siromgkbieten anbetrifft, untrr dcr Lciiung des Obkr-Präsidenten, in drn übrigen Zweigen der Bauvrrwaltung dom ngierungs-Präfidrnien ein großer Theil der Angrirgrnbritrn scibständig erledigt. Der Hrrr Abg. Wailbrecht ist offknbar in Unkrnntniß dsr Einzelheiten unfrrer Organisation; sonst wiirdr er di? Brhauptnng nicht aufgestelit haben. Es wird in der Zentralinstanz 8561110, wir der Abg. WaÜbrecht es ausgesprochen bat, an drm Grnndsatz frstgebalicn, daß dis Bérufsfrrudigkeit der Männrr, w€lchc dic Bauwrrkr projrktisrcn und ausführen, möglichst gefördcri mid nicht Lii1gkschkäk1kt wxrdrn darf.

Abg. Von Puiikamcr-Plautb (kons.) wünscht Line Writkr- fiihrung dcr Arbeiten an der Nogat, die zum Schuß der Niederung crfordrrlich sei, und fragt an, wie weit die Vorarbeitrn dazu im Ganxir irie".

Liiéinisicrial-Dirrkwr Schultz theilt mit, daß die Pläne in Bcardritung scic'n und dcmi1ächsi dir Finanzverwaltung um die eréibrung dcr Mittel angegangen rvrrdrn würdr. _

Abg. Wallbrecht diribt dabei, daß die Bauderwaiiung bei anderer Organisation mcbr [ristrn könns. An der Sperrung der Brückr in Hannoiwr sei die Baudrrwalfung schuld. Einen so sch€uß- lichen Lian, wir an der Trchnischrn Hochichulr in Hannodcr, hätte man in Bcrlin nicht gemacht.

Abg. Züri rnsrn (nl,) bcdaurrt, das; bis zum Angriff drr Ar- beitrn, für wrlcéc dcr Etat dir Mittel auSwrrfr, nach Bewiliigung des Etats immsr längcrr Zrii vrrgrbr. Damit gebs dir für Erdarbeiten brsondcrs giinstige Frühjahrszcit nuslos drrloren, durch die Verlegung auf dcn Herbst wrrdcn dic Arbeitrn Vcrtbeuert. Nicht sehr dringende Arbriti'n 10116 man dabcr auf das nächste Jahr verschirben.

Minister der öffentlichen Arbciten Thielen:

Mrinr Herrrn! Das Arbrits-Ministerium bat mit 72611 Austern [ridir nichts zu ihun. (Hrircrkrit) Disse Arbeiten find außerhalb meinrs Ressorts außgcführt wordkn. Im übrigen möchte ich be- mcrkrn, daß ich ebenso wie jedkr andere Minister innerhalb meines Resorts an die Etatsrrstimmungen gebunden bin. Jndeffkn werden dirjrnigrn im Etat Vorgrsckycnrn Bauausführungrn, die dringender Natur sind, vor Genehmigung des- Etats bereits Vollständig vor- berriici, zum thcil sogar bsrrits Verdungcn _ asics natürlich untrr drm Vorbrbalf, daß die' Vrrfassungsinäßige Genehmigung der betreffrnden Position stattfinde't, sodaß wir, sobald drr Etat genehmigt ist, sofort mit der Arbrit brginnrn können. Es ist das jcdenfaUs viel zWeck- mäßigrr, als nach dem Vorschlage drs Herrn Abg. Jürgensen die Sachs bis ins niichstr Jabr hinauszuschieben. (Sehr richtig!) Er wird immer theater durcb dic Vcrzögerung und deshalb gebc ich innerhalb mrinrs Resorts, soivobl bei der Eisenbahnderwaltung wie bei dcr aiigcmrincn Bauverwaltung dcm crstcren Modus dr'n Vorzug.

Abg. Wurmbach (ml.) fragt an, wie es mit der Weiterführung de'r Mainkanalisation don Frankfurt a. M. nacb Offenbach a. M. stehe. Ncbrn anderen Jn_tcrcffen handle cx fich _bauptsäcblik? um die Wieder- belebung und Konwlidierung des Frankfurter Holz andels, für deii rin Floßbafcn oberhalb der Stadt zwischen Main und Ostbahnhof angelegt werden müffe.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ick) kann dem Abg. Wurmbach die beruhigende Erklärung abgeben, daß die' Vcrbandlungen mit der Großberzogliib hessischen Staatörcgierung wieder aufgenommen sind und einm baldigen gcdeiblicbcn Abschluß erwarten laffen.

Abg. Schmidt - Warburg (Jenin) empfiehlt dringend die Schiffbarmacbung der Weser durch Kanalisierung und die Anlage eines Verkehre“ und Schußbafcns bei Höxter.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Das ist ja gar keine Frage, daß die Zustände auf der Weser sich außerordentlich verbessern würden, wenn man die