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Dann hat der Herr Abg. Bebel, allerdings nur unter der Hand, eine Denunziation an mich gelangen lassen, die er wegen ihres mal- properen Inbasts aus Schicklichkeüsgrüuden Anstand genommen hat, im Plenum vorzubringen. Ick) habe mich bemüht, die erforderlichen Recherchen eintreten zu lassen. Die haben ergeben, daß die Angaben -- die Denunziation ist anonym, und der Herr Abg. Bebel legr ihr wohl auch keine große Bedeutung bei - unrichtig find. Es „ist eine ältere Sache; fie stammt aus dem Jahre 1893. Aber es ist in der Truppe doch noch eine Anzahl von Leuten, die damals beim Regiment gedient haben, vorhanden. Diese sind vernommen und haben aus- gesagt, daß die Sache, wie fie die Denunziation angiebt, nicht richtig isi, und fie find auch bereit, ihre Aussagen zu beschwören. Da ist besonders eine Aussage von Interesse, die will ick) verlesen; sie lautet:

Im Herbst 1893 wurden wir zur ReserVe entlassen. Da sagte mir der Garde du Corps Bräunig, der mit mir auf einer Stube lag, es hätten damals verschiedene Leute, darunter auch er, fick) an der unreinlicbrn Sache betheiligen müssen, und er würde dafür sorgen, daß diese Geschichte zur Sprache käme.

Es wird also vielleicht der Bräunig sein , der diese

Denunziation geschrieben hat. Bräunig war mit mir zusammen eingetreten und tvar unter uns als ein unzuverläffiger Mensch bekannt, dem Keiner etWas glaubte. Auch halte er auf der Stube öfters ausgesprochen, daß er Sozialdemokrat wäre.

Wenn fick) dis Herren vielleicht für den Gegenstand interessieren, will ich gern nach dem Schluß der Sixzung und nachdem die Tribünen geräumt smd, das Erforderliche mittbeilen. Es werden dabei ganz interesante Dinge zur Jhrkr Kenntnis; kommen.

Präfident Freiherr Von Buol: Währenö der Rede des Herrn Kriegs-Ministrrs bat drr Abg. Frobmc? ren Zwischenruf, gethan: „dann bleiben Sie überhaupt fort!“ Dress Aeußerung 1st„unter den gegeben?" Verbältnisscn eine in hohem Grade ordnungswidrige, und ich rufe deshalb dcn Aba. Frobme zur Ordnung.

t**' Abg. Bebel: Ick) weiß nicht, ob_ dis Antwort drs Kriegs- Ministers, daß er nicht Verpflichtct set, jedem sozialdemokratischen Abgeordneten zu antnwrten, der Verfassung entspricht. Ob ein sozialdemokratischer odcr konschativer Abgeordneter etwas Vprbringt, ist Vor der Geschästsordnung dss Rcichötags VoÜjiandig gletchgültjg, Solche deplacierten R€dcnsartcn machkn (mf mak), jm Hause ,und auch im Lande keinen Cindrnck oder fie machen einen vorxr Kriegs-Mimstér wohl nicht erwarteten Eindruck. Was istdenn [)euterxchtlg gesteUt? Er meint, inKönigsbrrg wäre das staatlicheJntsreffc g€schädigt worden, Wenn nicht Soldaten zur Vkrfügung gcsteklt worchn wären. Der Kriegs-Minister Hat nichts weitt'r zu thun, als auf die Erfüllung des Kontrakts zu dringen, und der Baummstec muß, wenn das nicht geschieht, seine kontraktmäßigkn Strafen erleiden. DrStve'gcn braucht fick) die Militärwerwaltnng nicht in bis: Lolmstrsitigkeitkn zu mischßn; der Arbeifgeber muß schen, wi? er mit feinen Arbcitsrn fsrtig wird. Es sind birr nur zwki Fälle Wrgctrascn wordc'n, aber es smd noch viel mrbr vorgekommen. Wir wollen dadurch, daf; wir die Dinge bier vorbringkn, nur bcwirkM, daf: fie für kik Zukunft Vsrbütr't werdsn. Jm FaUe ch Licutsnants Voigt 11. schrint man den Offizisr schnrl] in cine Nkrvxnbcilan'stalt geschickx zu babrn, um den Skandal zu Vcrmcidcn. Besser wäre Es, Wenn man zugeständk, diesrs oder jrnrs bat fich wirklich crkignct, und wenn man es rügtc. Bezüglich der Arbsitkrabtßéilxmg macht sich der KricgsMinister dic? Sache leicht; or mxinte, dcr obkrste Kriegsbsrr Habe die' DiIzivlinar- vorschriftrn zu crlaßcm. Es ist absr KÖLN die Frags, ob ('s fich bier ledigliä) urn DiSziplinarVorscHriftLL Handelt. Dic Militär- verwaltung bat krin Recht, rinrn Soldaten, xlr während seiner Militärzeit nichts begangen hat, mit einkr «traf? zn bklsgcn, die einrr (H(?fängnißstrafr glxicbkomméx sonst könnte ja das ganze Militärstrasvsrfabren und das ganzL Vkilitär- gesetz durcb Kabinstsordre umgsstaktkt wcrdsn. Bczüglich des Schölkr empfehle ich Jhnkn die Anschaffung dEr yon ihm geschriübsnen Broschüre; der Mann ist bei klarem Yxrstandk und, bar srine Schrift mit Humor gcschrirbcn. (Fin grnttgcr Dkfkkt rst an dsm Mann nicht zu erkcxmcn. Scinc AUÖfübxungsn ÜQ'VL'U na_ch mcinem Eindruck seine Vorgcskxzkrn gkbörig (1117 TM Sand JUCHÄ. Dsr Krikgs-Ministcr bat den Mann bcmkzufexzßn VcrsUch1, indsm er ihn als Brandstiftcr bezrickyrtrté'. Dcr Mann ist als Knabe mit (mdérrn Knabrn aufs Feld gékomnwn, wo cinr altx Bude stand, die Nr an_- gezündct haben, 0an daf: cin Erhcbliäyrr Scharcn exrtstaxgd. 'Das i1t der Brandstiftcr! Lkscn Sie Lil11110[, was drr Sékolcr 1chrctbt übst die Arbriterabtbcilnngsn; da wjrd man drn Eindruck habs", daß der eiftige Defekt eher bei dem „Hauptmann als ch dem Schölcr steh nder. Endlich ist drr Krikgs - Mimstsr noch (1117 “Mr Fal], bei der 3. Eskadron der Gardcs du Corps gckommrnUden :ck) nur angr- deutet babe. WEnn manetwas g€r6ch1 rüfe'n wrll, dann muß man nicht bloß die aktwc'n Betheiligtcn, ondsrn auch dkn [cidendrn Theil befragen. Das ist nicht gsschebrn; denn die Mannschaften find entlaffcn wordrn. Ich habe 181an GrUnd, etwas znrückzunchmen.

Kriegs-Minister Bronsart voxr Schellendorff:

Meine Hkrrcn! Ick) Protestierc dagegcn, das; dsr Abg. Bxbel mir hier in meiner Eigenschaft als Bewoürnäcbtigter zum Bundeßratl) untersteUt, daß ich in den amtlichen Angabcn, die ich hier mache, Beschönigungen und Bemäntelungen und Verschlrierung der Wahr- heit mir zu Schulden kommen ließe. Ich weise disse Unterstellung mit aller Entschiedenheit zurück. (Bravo! rechts.)

Preußischer General-Lieutenank Don Spiy: Nack) den Aus- führungen dcs Herrn Abg. Bcb€1 foÜtc' em Soldat in eine Arbeitkabtbcilung nur auf gcrichtlich€m Wkge enzgestel]! werden. Jedenfalls ist das je t nicht der FaU, denn die Einvellxzng in eine Arbeitnrabtkseilung it eins DiSziplinarmaßrsgrl. Es ist also be- stehendes Recht und zwar das Verfügungsrecht Ssiner Majrstät nach dem § 8 des Militärgeseßes, der verlesen worden ist. Be- darf diessTiSziplinarmaßrcgkl einer (Erweiterung odkr Brscbränkung, so ist gar kkine Fragr, das; nach dem bestehéndsn R€cht Seine Majkstät allein in der 2.192 ist, dieselbe zu brschränken odcr aUSzudc-„bnen. Seine Majestät hat diexe DiSziplinarmaßregcl nun durck) Kabinsts- ordre yon 1887 ausgedehnt. In der Tru pe ist man darüker einig, das; sub diesc Erwriterung auf srhr woblt ätiae Weiss bemcrkbar ge- macht hat, Weil dadurch Elements Von den anderen Soldaten Entfernt werden, die durchaus Verdrrblicb auf dieselbkn einwirkten, deren weiteres Verbleiben in Kompagnie und Esfadron aucb eineMenge Be- strafungen anderer noch unverdorbener, oder besser geartetcr Sol- :oaten zur_Folge haben würde, und es daher beser rst, wenn die ihnen gefahrlichen Elemente von ihnen abgesondrrt werdrn. Was die von dem Herrn Abgeordneten angrfübrten zwei Fälle Wendtland und Buhr arrbetrxfft, so find die uns auch im Kriegs-Ministerium einmal durch die Hanre gegangen; aber wie ist es möglich, noch genau über die Sache m jedem Augenblick unterrichtet zu sein! In Bezug auf Buhr aber erinnere ich mich noch genau, das; dis Sache so, wie der Herr Abg. Bebel sie darstellt, fick) nicbt Verhalten hat. Dcr Auf- enthalt ixr Berltg war nicht ein so harmloser, wie genau festgesteüt worden rst, naturlich unter Zuhilfenahme der Behörden. Einem Soldatßn ist streng, untersagt so lange er den Soldatenrock rrägt, irgendwie an polnischxn Versammlungen, seien es welche es onen, tbeilzunehmen. Ich mußte mich außerordentlich irren: Buhr bat, tros- dem er vorber_Versprechungen egeben hatte und man ihn auf diese Ver- sprechungen hm beurlaubte, , cb doch darauf eingelassen. Ob er da mitgewirkt hat, wtll ich mch sagen; jxdenfalls bat er die er Ver- sammlung aber beigewohnt. Was den «“Herrn Schö1er betri t den der rr Ab eordnete aucb erwähnte, so abe ich zufällig eine Piöce, wel e von i m handelt, hier in den Akten. Es ist dies der Mann mit dem ganz feinen Rechtßgefübl, der so harmlos obne Verschulden

in die Arbeiterabtbeilung ekommen sei! Da muß ich doch sagen, Y das Gesammtbild, we ches man aus den Akten, die uns in

nden waren, von dem erm, bekommen bat, doch das war. daß er ein ebr efäbrlicber ann für die Truppe gewesen ist, und das ist vielle cbt e n Grund, weshalb er die besonderen Sympathien des Herrn Bebel gefunden hat. Wir haben aus den Akten ersehen können, das; der Herr früher einmal wegen versuchter, Brand- stiftung bestraft worden war, -- wohl möglich, daß dtx Sache fich so verhält, wie der Herr Ab . Bebel gesagt hat; wtr waffen das nicht. Es steht nur in den kten: wegen versuchter Brand- siiftung; ob er noch ein Junge war, Zieht dort nicht' ve_r_merkt. Dann ist er auch vorbestraft wegen Widertandes gegen dre Staats- gewalt, und dann ist er auch noch außer, dieser Yejcbwerdesgche Mit einer ganzen Reihe Strafen während serner Mixttardtenstzexrt 'belegt worden. Dieser Herr, der neben seiner schrtftstcl1ertschewTbärtgkettauch eine Art politischer Wanderprediger jst, hat dann tu cmer Ver- sammlung in Dresden - es sollen 300 Personen zugegen gewesen sein - sich in einer Art und Weise außgelasfen, daß es scheinbar fick) offen- barte, daß die in der Versammlung anwesenden Herren wohl Parteigenossen, abc'r durchaus nicht (Hesiynungssxenoffen des Redners waren; denn es hat fich ein solcher Larm und solche Pfuirufe 7- zweimal ist das in die Erscheinung getrrten - erhoben, d"af; dre Versammlung auf elöst werden mußte. Der Herr ist nun zunachst in Sachsen in Ank age versetzt worden und MZH" Brieidigung der säcbfifchen Armee - ich glaube, so war der ortlaut _ mit zw“ Monaten Gefängnis; bestraft Worden, und in dem Erkenntni heißx es unter anderm, wo die Abficbt dsr Beleidigung auSgcfü rt wxrd: .Die Absicht der Beleidigung ergiebt fich weiter noch aus der überaus gebäsfigen und Verlexzenden Tendrnz, yon welchlr seine Von ihm ausdrücklich in der Rede angezogenen beiden Broschürén „ZWei Jahre Infanterie und Ein Jahr Arbeitssoldat“, was aus den beiden zum Vortrag gebrachten Ste_llen beworgebt, gefragsn find.“ So urtléeilt das Gericht über diese Broschüren, von denen Herr Bebel meint, das; es €igent1ich Ihre Pflicht sei, sich dieselben anzuschaffen; das Gericht scheint doch andrrer Ansicht über deren Wert!) genossen zu sein. Nun sagte Herr kael ferner: wenn die Broschüren nicht auf Wahrheit beruhten, dann würde der Mann für das, was kr gegen das preußische Kriegs-Ministerium und gegen die Behörden gesagt hat, Verurtbeilt und béstraft sein. Der Prozeß schwebt, und ich Hoffe, daß der Mann auch verurtbeilt Werden wird. Der Prozeß hat sich aber in die Länge ziehen müssen, weil noch Zeugen zu ver- nebmckn find, die früher in der Arbeiterabtbeilung waren, inzwiscbcn entlassen find und deren man, soviel ich weiß, biskzkr noch nicht habhaft geworden ist. Die: Sache liegt also nock) den (Gerichten vor, und des- wegen kann cht darübrr [cker keine Auskunft gegeben werden.

Abg. Or.Lieber (antr): Dem Abg. Bebel wird nicht entgangen sein, daß die Situation, in die er die Armscvkrwaltung und das Haus gebracht hat, L11_1€ wesrntlich andere ist, als fie in der ngcl 5911 Mitglikdérn des «Hauses geschaffkn wird. Wenn wir hier (Einzel- falle vorzutragen grnöthigt smd, ist es gut-xs Hcrkommcn, die be- trcffende Verwaltung Vorher Von der Absicht zu verständigen. Sie ist dann in den Stand gesryt, wc'nn der Gégenstand zur Vsrhandlung kommt, sofort mit dem nötbigen Material Steklung zu ncbmen und Aufklärung zu geben. rsilich entbehrt dann auch der be- trsffende Abgeordnete des wo [feilen Triumphcs, als Sicgkr aus* der Drbatte bkryyrzugcbcn. Ick) möcksta Harra Bebel bitten, dirscs parlamentarische Hörkomrnen aucb seinerseits anzuwenden, dann wcrden wir jvkitkr kommcn, als auf die seither von ihm belicbte Weise. Auf den „Fall Schöler wil] ich nach Lesung der Broschürc eingebcn, Be- zügllcYÖLI Strikrbruchcs bin ich gen-xigt, anzuerkénncn, “Daß, wenn mrlitarrsche Jntxrpffe'n an die Frrtigstellung Links Baues gckniivst finY, dre Militarbcbörde das Rccbt hat, ihr Jntcreffc nach allen Kraftcn selbst zu wahren. DiE Einstkllung in die Arbsiterabtbeilung Lst nach dkn bsstebenden Vorschriften eine DiLciplinarsache, die den Kommandiercnden zusteht. WEnn Herr Bebel fich jsyt an dis Juristen wender, warum hat er die schwierige Frage nicht in der Budget- kommisfion aufge'worfkn? Jetzt auf dic Rrckytsfragc Einzugkbrn, lehne ich ab; ich Sebaltc es mir für das nächste Jahr Vor.

_Abg. Lenzmann (fr.V91kIP.): Es entspricht nicht meinem GS!chUWck, die Armes anzugreifen; obst dimZtnal muß ici) dem Ab,;. Bebel durchaus zustimmen. Ick kann dem Krikgs-Minister nicht Rccbt grben, wsnn cr dcn sozialdcnwkratisMn Rédnsrn nicht antworten will; fie stehen allen Rednkrn anderer Parkricn Vou- ständig glkicb. Cin ncrvxnkrankcr Offizier soUtc nicht zum Agitation» mittsl mißbraucht wrrdck], aber 68 wäre doch erst fcstzustc'Ue-n, ob fich dic- Nchenkrankbkit !ckwn vorher [*Li “rem betrkffx'ndcn Offizicr gxzcigk bat. Dis Frage: dsr Arbe'itc'rabtb-Zilungen ist keine" so schwicrigey sw i1t cincsckdr Einfachc. Seine Maisstät hat allerdings die Discivlinar- Y_walt in der Armes, aber |: ist nicht schrankknlos. SOÜM die in die Arbritcrabfbcilungen Vcrwicsencn Soldatkn nur Jkgksondkrt Werden, so muß man fick) auf dic Absondcrung bksckxrankrn, aber nicht eins Behandlung eintreten lusso", dic der dcr Gefangenen gleichkommt. Es widérsvrickyt dem Rechtsxgrundsaß: mz 515,11] jch1e3xr1,_w?nn man zu einer zivixrc'clßliclxrn Strafc noch eine DiéZciplmarstraw Fügt, obgleich DLT Mann als Soldat nich1§ bcgangcn hat, WNW man mit 56111 Vorwankc ch Intc'rrssc's dkr Armre alle rechxlichen Verbältrxiffe umstürzen will, dann bätn' man uns mit dEr UmstuerNlage Vcrxchoxrcn sollcn. Cin Bswcis dcr Schuld sci nicbt ersordc'rlich, meint]: der Krix'gs-Ministsr. Das ist falsch; cin Unschuldigcr darf nicht bkstrast wc'rdcn. Ein Vorglkrßtcr, dcr fick) nicht Von der Schuld Vollständig überzsugt bat und dennoch eine Bestrafung cin- einTrerßn läßt, Verlkßt gröblich se'ine Pflicht. Dru Herrn Schölrr kenne [ck persönlich, Was Herr Bebrl Vorgetragen hat, ist voUständig richtig. Der Mann ist besiraft Wegen cincr im Alter von 14 Jahren bégangenkn Brandstiftung. Ehe man einen solchen Mann in die Arbciterabtbeilung schickte, bättr man danach fragen können. Er ist cinmal bkstrast wordsn wsgen Widrrstands gkgen die Staats- gewalt; Das ist bki einem aufbransenden jungen Mann kein gefährliches Vrrgeben. Herr Schölkr hat ein angesprochenes Rechtsgefülhl; ob er fich, dabci immer yon dem richtigsn Gedanken bat lette'n laffen, weis; [ck nicht. Er hat auch den Musk) ge- habt, mit seinem RéckÜSgefÜbl fick) an die' vorngtc Bsböcde zu Wende'n. Diese briden Eigenschaften find nicht die Links diE Mannss- zucht störenden Menschen. Ich habe mich des Seböler angrnommen, abkr ick) habe nicht den geringsten geistigen Defekt an ihm enidcckt. Er muß etwas an der Kandare gehalten werdrn. Der Mann ist troß der Behandlung in dcr Arbeitcrabrhsilung nicht Sozialdemokrat gc- wordrn, sondérn ist zu rms gekommen. Wir haben ihn in dsr Prrsse angestellt, und er fÜÜt seine SteUuag vollkommen aus. Er ist wegen Brleidigung der säcbfischen Armee verurtheilt worden vom Landgericht, aber das Erkenntnis; ist meines Wisens noch nicht rechts- kräfttg. EY fäUt mir ni t_ ein, dem Ministry: den Vorwurf zu machen, da:; er die Sache exchönigcn will. Ich bitte ihn aber, die Sachen, auch wrnn src Von dieser Srite (Von den Sozialdemokraten) Vorgebracht werdcn, genau zu untersuchen und Remeduc zu schaffen, dadurch würde er sich ein größeres Verdiknst erwerben, als dnrch die Abweisung solcher Beschwerden. ,

Prkußiscber General-Lieutenynt Don Spitz: Wenn der Herr Vorredner bemerkt, daß das Kriegs-Ministerium aus der Zsij dcr Bestrafung der; Herrn Schöler wobl hätte ausrechnen können, wie alt er gewesen sei, als er die Brandstiftung beging, so wäre das Wohl xnyöglich gewesen, wenn wir vorher awertierf gewesen wären, daß die Sach: hier vorkäme; dann hätten wir uns genaue Notizen machen können und nicht bloß uns auf den Tasca] verlassen müssen. Mir war zufälli in den Akten eine “ emerkung aufgefallen: Wegen versuchter Yrandstiftung verurtbeilt, und zwar war diese Bemerkung mit einem Signum des verantwortlichen Beamten unterzeichnet. Wenn ferner der Herr Abgeordnete Lenzmann vermutbet, daß das Urtbeil „noch nicht rechtskräftig geworden ist, so muß ich sagen: das ist mökxltcb; wir wissen es noch nicht; denn ich se e, daß es ein Urtbei aus erster Instanz war. , . AF) . Werner (Reform-P.): Die Frage der Arbeiterabtbeilung kann : ni t obne,we1teres entscheiden. Es wäre besser gewesen, wenn Yer: * xbel die Sache in der Kommtsfion vorgebracht hätte. Herr “(höler rst mir auch bekannt. Die Verurtheilungen, welche

egen rrn Schöler ergangen sind, zeigen doch wobl, da es keinem Jeävtssizefübl nicht weit her ist. [' '"“ g. Be el: Ich bin lange Fenug im Parlament, um zu

wissen, wie ich mich Tu benehmen abe. Ich babe auch nicht ge. funden, daß Hie Art, w e ich die Dipge bier vorgebracht babs, nacb- tbeili für tt_nch gewesen ist. Bxi mtlitäriscben Bauten und bei einem NotHLtand halt der Kriegs-Mmrster die Stellung von Soldaten als Arbeiter für b'crechtigt und Herr Lieber vertbeidigt dieses Verhalten des Kriegs-Mtnistexs. Bezüglich der Arbeiterabtbeilungen wird [1 heraussteüen, daß dje Frage doch einfacher ist, als sie erscheinen wiK Dgß die Behandlung rmes Soldaten als Sträfling * nicht als eine Dtßciplinarstras'e angesehen werden kann, wird doch aügemein zu. gegebén Werden müssen. Die ganz unbestimmten Vorschriften von 1887 können es dabin bringcn. daß ein Mann, der sich mißliebig gemacht hat, in die Yrbeiterabtbeilnng kommt. Ich habe von meiner Absicht, diese Vorfalle vorzubringen, kcine Mittheilung gemacht, wril alle Fälle der Verwaltung bekannt waren und der Kriegs- Minister selbst im Bxfiß der darüber geschriebx-nsn Broschüren war, die er mir ja am Freitag hat anbietrn lassen. Wkndtland hat nicht Versammlun en besucht; seine Parteigenossen haben ihn nur in großer Zahl auf en Bahnhof Zebracht. Deswcgkn wurde er in die Arbeitcrabtbcilung aestcckt. ann das gcseßlicl) zugelassen werden? Ich Werde Veranlassung nehmen, im nachsten Jahr darauf zurück- zukommen, da die Frage beute doch nicht ausgetragcn werden kann.

Abg. Größer (Zenn); Dann hätte aber auch Herr Bebel die Vorwürfe gegen uns nicht erheben sollen. Es ist doch nicht so einfach, eine kaiserlt e Verordnung als ungescßlich zu bezeichnen; wir nehmen 98 auch ni t so leicht wie Herr Lenzmann. Der StaatSrechtslebrer Laband spricht sich über dir ganze Sache mit keinem Wort aus, also liegt die Sache doch nicht sehr klar. Der Begriff DiIciplin ist aus ihrer ganzen geschichtlichen Entwickelung zu erklären. Die DiLcivlinar. ordnung ist der Militärstrasprozeßordnuna egcnübergestellt, und Laband findet darin eine Anerkennung der bksteßenden DiIciplinarordnung, die besicht, so lange, wie das preußische Hser besteht. Heute zum erstrn Mal Tritt man im Reichstag an disse Frage heran. Wir thun gut, unsere Stellungnahme dazu uns vvrzubehalten.

Beim Kapitel „Artillerie: und Waffenwesen“ be: mängclt dcr

Abg. Bebel, daß für Pulvcr die Preise schr hoch gestellt skien, sodaß viele Millionen mehr geztht würden, a1s nöthig sei. Die Militärwerwaltung, fährt Redner fort, ist bikr einem Pulvrrring in die Hände gefaÜen, von welcbrm sw drn Bsdarf deckt, den fie in eigenen Fabriken nicbt lwrstsllcn kann. Die PulVerabriksn babk-n 1884 rin Kartell geschlossc'n, um sich den Profit und dem Verlust zu tbeilen. Von einem Verlust ist Überhaupt kkine Rede“. Wäbrxnd früher die Kölner Fabrik dcn größten Vortheil baftk, bat jryt die Rottweilsr Fabrik den größten Gewinn, weil sie ein Pulver fabriziert, wclchrs dic Militärwerwaltung 1cbr gut gebrauchen kann. Um die bobkn Vkrdicnste zu vcrbüUen, erhöhte mcm mehrfach dns Betriebs- kapital. 1889 wurde das Kartellvkrhältniß aufgehoben, und es trat Cine vollständigc Fusion cm die Stclla desselbc'n, es wurdln die Ilkticn wichr vrrwäffert, und die bisher außerhalb des Kartclls stkbk'UdLn Fabrifc'n Wurden mit herangezogen; auch die Dynamixfabrikcn vormals Nobel u. Co. traten dem Kartell bei. Die Bsrichtc drr [ZLre'inigtsn Pulvrrfaéxrikrn stémmen darin übsrein, daß die .Hauvtpwfite nicht yon! PrivatgcsÖäst, sondern von dem milita:isch€n Geschäfts Harriilwcn, wril bei dcm Privatgescbäft die Konkurrenz eine zu groß? sei. Obgleich die Militärvrrwaltung dcr Kauptkund; und dsr beste Zahler ist, wird ske keincStvegs in Bezug au die- Pchr xntswrcckxnd behandelt, wie diss doch sonst kaufmännischrr Grundsas ist; da?; gerad? Gc'gentbkil ist der Fall; die Militärdc-rjvalxmm hat Mit höbrrc Preise zn bezahlen ge- )abt, als die Priyalfomumcntcn. Die Firma Friedrich Kruvp bat billiger das Pulvcr bczogen als die Militärvrrwaltung; wo Kaupp 1,25 „W bczablfc, mußts die Vkixitärvrrwaltung 1,80 „45, ja 2,10 „K!, bkzablcn. Auch bsi "oem rauch1chwachcn Pawer Verdicntc'n die ver- einigten PulVerabrikcn 100% der Herstellungskostrn, bci dem Ge- schü8rulvcr sogar 150% Die Militärwerwaltun hat über 3 Millionen Mark rnéw bczarhlcn müsskn als die Prßvalkundscbaft. NEbcn dcm großpn Gcwinn drr Akticngcscllscbastrn laufen noch bésMdch hohe Profits für dic Direktorcn und Auffichtsratbs- mitglieder u. s. w. ber und die (Fxtrav-ngütungcn, welche große Abnrbmcr, wie z. B. Krupp, erbaltcn haben. Die hohen “Divi- denden werden mit cinrr Verhältnißmäßig geringen Zahl von Arbritcrn ßcwonnen, dcr JIUZT Pulvrrring bkschä'stixxtk nur etwa 1000 Arbsitcr. Ick habe nnr sagen müffrn, das: man sehr klar ficht, wobcr dsr Eifsr kommt, mit wclcbem fich gkwiffe Tbcile der Parteien und drr Prcffc für die Vcrmrbrupß des Heercs oder der Marine intcrssficrcn. Da wird mir viclcs kLar, was wir in den lestenJabren Crlcbt habcn. Und dabei handclt cs sick) nur um Linen einzigen Artikel. Zielwn Sic i:! Betracht, waz' dic Stabl- nnd Eiscnfabrikanten, die Tuch- und Lederlirferantc'n n. s.w. für (Höschäch mit der MilitäWer- waltung machrn, dann werden Six Erkennen, daß ein großer Thcil nnscrc'c bürgcrlicbrnKlaffrn dirkkt _an drr Vsrmchrung des Heeres u_nd dcr *)]?arine Pcrsönlicb betbciligt 111. Wir müssen aber die Interrßen dcr Stcuerzabler wahrnkbmen und von dcr Miljrärvchaltung der- langen, daß fie möglichst billig und gut Linkaurt. Hier ftrbt die Militäwc'rwaltung Vor eincm Ring von Kapikalisten, ken fis ni t durchbre'cbcn kann. Ick) stelle dakwr dlc Frogs: Wie hoch ist de Summe, welche für die Bkschaffung Von Puch'r durchschnittlich aus- gegeben wird? Wie bock) ist die Fabrikation des Reichs an Palo“? Wie hoch stellt fich der PKW dsr einzelm-n PulVLrsorten?

Gcncral-Major von Falkenhausen: Dic Hcet'esvcrwaltunß ift durchaus bercit, auf Die Fragcxk zu antworten. Auf dir anderen * us- führungen dss Vorreöncrs, aus dir Bildung dss Puwerrmßs und dessen

Profite brauch8 ich nicht einzugcbcn, da dcr Vorrednerselb t anerkannte, daß dée Militäcvrrwaltung dtxrlbaus gewiffenbast Vorgebt. Wenn die Behauptung des Vyrredncrs_ fich darauf stütztc, daß der Pulverring fich hauptsachlich aus die Liesrrungkn für die MilitärwerWaltung stützt, so ist das durchaus nicht voUstandig richtig. DiE Fabriken haben auch mit ausländischen Militärbrrwaltungen zu thun. Wenn fie KMW weniger Geld abnehmen, so lic'gt dasz daran, daß 81" zum Ring gehört, und untc'r fich nehmen fie natürlich wenixer. Die Pulverfabrikcn klagen mir grgsnüber übst zu geringen erdienst, und es scheint übrrbaupt, als ob die Bebauvtungxn des Abg. Bebel mtr auf frühere: Zeiten Paffcn. Die! (Einführung des rauchschwach€n Pawers bedeutete einen großem Fortschritt. Damals waren die staatlichen Fabriken nicbt ,in der Lage,. die erfordsrlichc'n Pulvermengen anzufertigen. Wir muÉen (m_? die Privatindustrie zurückgreifen, die dazu im stande war. ir mußten in außgedehntcm Maße Verträge Eingeben, dir immer mehr zu unseren Gunsten vcr- ändort sind. Dann giebt es gewissc Pulversorten, an denen PatrnL- r6chte haften, die die Militärwerwaltung nicbt erwerben konnte, odkr wegön der hohen Kosten nicht erwerben woüte, oder für die große neue kostspielige Einrichtungen hätten getrofft-n werden müssen. Die Sprengstoffe müssen wir won Priwaten beziehen, da wir dafür krme eigenen Fabriken haben. Der Staat muß die Privatindustrie [)xran- zichen, “Weil er fie im Kriegsfall braucht; cr muß im Frieden wxffcy- was du: Privatindustrie leistet, und der Staat muß wtfsen, ,was dte

riVatindustrie fordert. Aber fie wird nur beraugezoaen, wre es ge- chxben muß, weil die' Preise bei dcr Privatindustric größer ski" mussen als bei den staatlichen Fabriken. Die Fabriken müßten gro e Anlagen schaffen, die si? Verzinsen und amortisieren müffen, und zwar n xößeren Beträgen. In den leßten sechs Jahren find durchschn1ttlich Hur Preußen 12,55 Millionen für Pulver (mSgegeben worYen. ?)iervon entfallen auf solche Stoffe, welcbe Privat- und_ Staats abriken herstellen können, 8,7 MiÜionen, solche, die nur Prwatfabriken ber- stellen können, 3,85 Millionen. Wenn qs fich um den Crsay von Uebun Smunition handelt, so ergiebt s1ch ein Dur schnitt von 4,2 Millionen, onon 0,7 Millionen auf solche Sto : entfallen- die nur von Privatfabriken bergesstellt werden können. er Proent- saß, den der Staat produziert, it ein recht hoher, und man ann nicht von einer Ausbeutung des Staats durch den Pulverring redet)- Die Selbstkosten der staatlichen Fabriken betragen 5,50 „sé, für d“

Privatindustrie betta en die Selbstkosten 8,50 „M Ick glaube nicht, daß diese amtli en Zahlen so erschrecklich find, um daraus eine Aus- beutung der M litärverwaltung herleiten zu können, und ich glaube, nachgewiesen zu haben, daß für die Folge um so weniger davon die Rede sein kann. . _ _

Darauf wird geaen dre Stimmen der Soztaldemokraten

und reisinnigen die Diskussion geschloffen.

* ei dem Kapitek „Techmsche Institute der Ar- tillerie“ ergreift das Wort der

Abg. Schall (dkons): Wir müssen beinahe um Entschuldigung bitten, wenn außer dem Abg. Bebel noch ein anderer Abgeordneter sprechen will. Ich möchte fragen, wie es mit den Wünschen der Städte Spandau, Ellerbeck, Gaarden und Siegburg steht, Welche über die Steuerfreiheit des Militärfiskus fich beklagen. Die genannten Städte sind von Seiner Majestät dem Kaisrr dahin beschieden worden, daß die darübkr schwrbendc-n Verhandlungen noch nicht ab- Jxschloffen seiZn. Die Rxgierurzg hat aber sxhon „früher erklärt, daß„fie :s zur Verembarung ubsr dtese FMM fur me bctbetlmten Stadte einen Außgleicl) für die Belastung dersßlben mit Schullasten u. s. w. suchen würde. Aber es ist nichts geschehen. Auch in Gaarden ist die Belastung sehr hoch, so daß bis 25 0/0 des Einkommens an Stsuern zu bezahlen find. Auf drm Wege des (Gesexeswird die Abhilfe, yixht schnell geschahen können; aber es ist ch :naßtg, daß die Militar- verwallung Zuschüsse" zu den Schu1€n leistete; 100000 516» für disse Zwecke müßte das Rsich d9ch wobl haben, ,um [chhcn bedrängten

rten aufzubrlfsn. Denn ste haben durch dre milttarrsckyen Brtrtebe direkte Nachtbkile gehabt. Ich bitte den Herrn Staatssßkretär dcs Reichs-Schasamts, baldigst die nöthigsn Sckyrittc zu Than.

Slaajsskkretär dcs RcichS:Schaßamt-Z Or. Graf von Posadowsky-Wehncr:

Meine Herren! Ich bemsrkr zunächst, daß “018 Bedenken, die dem Erlaß einer Kommunalbesteuernng des Rcicbsfiskus cntgegsn- stehen, noch nicht erle'digt find. Es wäre auch nicht praktisch erschienén, ein solches Gesetz noch in dicsar außerordentlich brlasteten Sesswn vorzulegen. Dagegen bar cin€ cingrkyende Prüfung der Fragr statt- gefunden, injrie Weit durch die militärischen Anlagkn eine kommunale Ueberbürdung drr drci grnannten Ortschaftrn vcranlaßt ist.

Dkk Reichsfiskus könnte? ja gegenüber 17811 Bcschwerdcn dicssr drci Ortschaften einsn formaUn ablsbrwndrn Standpunkt eimchmexr. So- weit es fich um Uebrrbürdung mit Armenlastcn Handxxlt, könnte man mit einigrm chht dkn Eixnvand Lrbcbkn, daß muh dcm prcxrßischen Außführungßgyscß zum Reichs-Arnwngesrß Gemrindcn, dir leistungs- unfähig W(rdkn infolg-x Ucbcrbürdung mir Art::cnwstrn, dir erforder- 1ichenBcihilfen sLitCUI drr Provinziach'rbändö zn rhei! werdc'n soÜen. Insoweit ck sich um Ucbkrbi'xrdung rnit Schullasten bandrlt, könnte man beanspruchem das; diksc'n Grmrénxkn aUs denselbcn LHCfichtI- punktcn wie andchn Gcmrindcn Von der znständigcn Landré;- bebörde', Bsibilfen gewährt Wkrdcn. DiE ?)??ickzskcgicrung ist absr der Ans1cht, das; in Rückfickyt dsssen, daß LI fich bier um angebliche Ueberbürdung aus Anlagen dss Rcicbs handelt, ein 1105110 00101an vorliegt, auch mir ?skeichömittcln einzugrcifen. (Hört, hört !) Die Prüfung dcr stsucrlichcn Vérbältnisse dsr drci Ortschaftkn ist jkßt ziemlich abgeschlosscn, und ich glaubc', daß 88 in der «[lernächstsn Zrit möglich fain wird, den Ortschaftcn, Von dcncn wir di: Ukbe-rr- zeugung gkwomrcn Halwn, daß sw dnrch milikäriscbe Anlagen der; Reichs steuerlich übérbürdcf sind, aus Allsrböchsten Disysitionsfonds oder aus dem Dispositionsfonds dcs Hkrtn R6ich§kanzlcrs Lins Beihilfe zufübrcn zu könnsn.

Ick; muß abcr aucb gleichze'jjig bemerken, daf; sowoblbsi (Gaarden, wis bsi Ellerbrck di? Armcnlast', insoWeit fir aus dem Wsrftbetrich berrübrt, eine ganz minimal? ist und gar nicht in Frag€ kommt, da in beiden Orten ausrx'ichendc Fürsorge? cinsrscsits durch die sozial- politisch€ Gesngcbung grtroffcn ist, andcrkrscitxß Fürsorge gétroffsn wird dnrch diE Wonakyrksci"richtungen dEr zuständigcn Rciclys- Marincbehördcn.

Was fkrner Spandan bktrifft, so kann eins Bélastxmg Von Spandau in dem Umfangr, wie fie bsi Ellerbrck und Gaardcn zu- gestande'n Wsrdrn möchtr, nicbt anerkannt wsrdrn. Dis .Hc'rrcn eut- smncn steh noch, das; zu drr Zsit, als von Spandau: ein Laboratorium fortgcnommen werdc'n sollts, gerade Von den Jr11€r€fsentrn in Spandau der lcbbaftcstc Widerspruär dagcgcn erhoben wurde. ES kann auch n1cht bestrittc'n werden, das; in Spandau dic stkuerliche Belastung nicbt höhre ist, als an einer ganzcn Anzahl von Orten des Westens und Oberschlefikns. Aber auch, soweit es fich um Spandau bandslf. soll, wsnn wir bczüglicb dieser Ortschaft zu der Anschauung kommcn soÜtcn, daß in der That cinc kommunale Usbcrbürdung infolgx dcr militärischen Anlagen vorlicégt, dic: Frage" der Gswährung ciner Bri- bilfe in woblrvollkndk Erwägung gezogen Werden.

Ab . Lingens (Zentr) spricht srine BCfriedigung darübrr aus, daß an für die in seinsm Wahlkxcise licgcndr Stadt Siegburg in diescr Weise gesorgt wordrn sri,

Um 4334 Wr wird ein VcrtagungSantra_ angenommen. Der Präsident stellt für Donnerstag den Net dcs Militär- Etats auf die Tachordnung.

Abg. von Kardorff (Rp.): Ich bin Von verschiedenen Seiten (zugegangen worden, doch einmal die Frage anzuregen, wann das Zuckersteucrgeseß auf die Tageßordnnng kommen wird. Die Land- wirthe müssen fich danach einrichten mit ihrer Bestrllunq; ich möchte also bitten, Ws Zuckersiruergesexz für morgen auf die Tagekordnung

zu se en.

ZräYJdent Freiherr Von Buol: Ich habe Anordnung getroffen, dak; dre ertreter aller Parteien morgen zur Brsprrcbung diexer Frage zu ammentrc'ten.

„ Abg. Richter (fr. Bg.): Ich laude, das; doch alle Parteien damif emVerstanden waren, daß disse wi tige Frage, welchc mindestens vicr Tage in Anspruch nehmen wird, da selbst die Parteien in sich noch mehr alle einig darüber geworden find, nicht so kurz vor der Vertagung noch zur Beratbung gesteÜt wird. Wenn die Herren Landwirtbe ihre Dispositionen nach dem Schicksale des Geseßes treffen müssen, dann baxjxscn die Herren dock; mit dieser Anfrage etwas früher kommen mu en.

Abg. von Kardorff: Da die Frage noch einmal unter den Vertretern dcr Parteien erwvgen werdcn sol], so bescheide_ich mich vorläufig dabei. „ '

Schluß „5. Uhr. Nachstc Sxßung Donnerstag 1 „Uhr. (Rest des Mrlttär-Etats und Petitionen, betreffend dre Drenst- altersstufen.)

Preußischer Landtag. „Haus der Abgeordneten.

22. Sisung vom 19. Februar 1896.

w dUeber den ersten Theil der Sißung ist gestern berichtet or en.

Auf der Tachordnung steht zunächst der Bericht über Petitionen.

Als leßte derselben gelangt die Petition des Verbandes Stadt-Hannoverscher Bürgervereins um Aenderung der Städteordnung für die Provinz Hannover zur Be:

rqthung; sie wird der Regierung als" Material üherwiesen. Ewe auf denselberx Gegenstand bezugliche Petitron von Bottger und (Gen. m Hannover wird durch Uebergan zur Tagesordnung erledigt, nachdem die Abgg. Brüell und all- brccht, sowte Gclermer' Ober-Negierun :Rarh ])r. Brandt fich_gegen dre Notéwenwgkeit einer Revißwn der hannoverschen Stadteordnung er lärt, herben, wßhrend Abg. Langerhans dre Petitionen, soweit fte steh auf eme Vermehrung der Bürger- vorsteher „beziehen, der Berückft tigun empfiehlt und Abg. Erkels dre Herstellung einer ein ertli en Städteordnung fur dre ganze Monarchie wünscht.

Darauf sXt das aus die zweite Berathung des Staats- haushalts - tats ür 1896/97 im Extraordinarium des Etats _der Bauverwaltung fort.

Ber den Ausgaben fur die Erweiterung des Schuyhafens zu Hameln wünscht

Abg. Eckels (nl,) die HersteUung einer Verbindung der Weser mir dem Schienen§xzezlcise der Eisknbabn in Münden und die Kanali- satrozr der oberen eser. Lasse srcb dirfes letztere große Projekt nicht ausfahren, so müsse man wenigstens mit kleineren Mitteln den Absatz der industrieüen Produkte fördern, und hierzu gehöre ferner eme GeleiseVerbindung in Bodenfelde.

Auf eine Anfrage des Abgeordnetsn Bandelow (kons.) theilt ein Regierungskommissar mit, daß eine ErhöhunJl der Hafen- gebübrkn infolge der Erweiterung des Hafens in usficht ge- nomme'n „ssi. .

. Wer den YUSJaben für die erstelluzrg elner trefen Fahrrtrzne im Frischen Ha f von Konrgsberg nach Pillau wrrderholt

Abg. Weib ezahn (nl,) seinen früheren Wunsch nach Verbesserung dss Fabrwaffers im Köhlbrand bei Hamburg und bemängclt ferner die unzulänglicben Verhältniss an der Fähre über die Süderelbe nach der Insel Wilhelmsburg, welche nur durch den Bau einer festen Brücke gebes ert werden könnten. Er vertrete diese Wünsche im Auf- trage semesI ablkreises. Es sei zu hoffen, daß cin Abkommen be- züglich des Köhlbrands zwischen dem preußischen und dem hamburgischen Staat zu stande kommr, und in diesem Fall möge die Regierung die entsprechenden Mittel stck) noch in diesem Jahr in einem Nach- trags-Etat bewikligen lassen.

Bei den AUS aben für den Schuß der Halligen an der schleswrg chen Westküste dankt

Abg. Jürgcnsen (n!) der Regierun für die Einstellung dieses Titels. Di? Halligen skien ein natürli er Schutz für die dahinter lirgc'nde Küste! und bedürften der sorgsamsten Pflege. Die Regierung müffe noch weiter gkben und auch den klrinrn HanxZen ihren Schutz zuwcndsrx, sie werde sich damit den Dank drr stöl erung verdienen. 5 Ver den AUSgaben für Wegebauten und Brücken

ittet

Abg. Ring (kons) im NamM des abmesenden Abg. Schalldie chierung um den Bau einst Brücke über die Han bei Sakrow bclmfs bsffsrer Vcrbindnn mit Berlin.

Abg. B gndelow Jkons.) bittet um den Bau einer Brücke über die Oder zwiicbcn Glogau und Steinau, da diesc langs Strrcke noch gar keins: Brück€ habe.

Ein Regierungskommissar Erwidert, daß diese Anregung bisher noch nicht an die Regierung herangetreten ser.

Ober-Baudirrktor Wiebe bemerkt, daß der Wunsch wegen der Brücke bsi Sakrow Von der Regierung wohlwollend aufgenommen werde, daß abe'r dis Erfüllung dessslben noch an der Finanzlage schcixer9, zmnal der KrCis fich zu einer Beihilfe nicht bereit erklärt

abk.

Berichtkrstatter Abg. von Ticdemann-Bomst theilt mit, daß das nsne GSsÖäfkÖngäudk für das Abgeordnetenhaus am 1. Oktober 1897 Vollständig fertiggestcüt skin werds, so daß nach diesem Termin Lin Nebeneinanderarbsitenzwischen dem Haus? und der Baukommission, wic es beim Reichstag zu beklagen sei, vermieden werden würde. Rednxr macht noch einigk Mittheilungen über die innere Einrichtung des 2. aucs.

Der Rest des Extraordinariums wird ohne Debatte be: willigt.

Bci Vcrathnng drr De11kfchrift_ Über die Re: gnlicrnng von Was1crstraßen empfiehlt

Abg. Jäckel (fr. Vp.) cinC grünxliche Nachts ulierung der Wartbe, “018 der Regicrungökommis1ar abcr 110 nicht für er- forderlich Hält angcsichts des gkringrn Verkehrs.

Abg. von Czarlinski (Pole) schließt fick) dem Wunsche des Abg. Jäckel an, we[_ch lcrztcxrer dkm Kom111_iffar erwidsrt, daß der Vcrkcbr fick) erst bei bcs1€r€n YerkchrWeJrHältniésen beben könne.

Dre Dcnkschrist wrrd fur crledtgt erk ärt.

Sch1Uß 41/2 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 11 Uhr. (Etat dcr Vcrwaltung für Handel und Gewerbe.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem .Zmusc dcr Abgeordneten ist eine Denkschrift Über die 8[usfi'xl)r1mg dcs Gcschß vom 26. April 1886, betreffrnd die Beförderung dcntschcr Ansicdelungcn in den Provinzen Wcstprcußen_und Posen, für das Jahr 1895 zugrgangcn, aus dEr tmr Folgendes hervor-

bebcn: _ AnkayfÖJUÖäft. Im Jahre 1895 sind dcr Königlichn Anfiedelungskommisfion zum freihändigen Ankauf angkbotcn worden: 163 Güter und 30 bäuerlich? Grundstücke, davon aus polnischrr Hand: 49 Güter und 12 bäuerliche Grundstücks, aus deutscher Hand: 114 Güter und ' 18 bäuerliche Grundstücke. ' .

Als für Ansiedelungszwccke geeignet find im Bcrwbtßxabr 11 größere Güter (Hauptböfe, mit 05er obne ausgebaut; Vyrwerke und teil- weise mit zu;;eschriebenen, frübrr angekauften bauerltcherx Grundftü en), und zwar 9 nn Wege des freibändj'gerr Ankaxzfs, 2, naznlich Goniczki im Kreise Wrescbrn und Micxdzylem: nn Kretsc Obornik, gelegentlich der Zwangsberstcigerung erworben worden. Außerdem wurde eine mit einem früher erworbencn Ansiedelungsgut grenzende Bauerwirtb- schaft angekauft.

Von den erworbenen Gütern entfallen:

11. Auf den Negicrmmsbczxrk Marienwerder:

das Rittergut GroßKonojad, Kreis Strasburg, uud_ das, Rittergut Wonfin, Kreis Strasburn, mit cinem,Gesammt-Flaäpemnbalt von 2851,63 1171 zu einem Gesammt-Kaufprets yon 1735000 „js.

13. Auf den Regierungshezrrk Po en: . das Rittergut Budziszewo, Kreis Obormx, pas aydgut Mtcxdzylefix, Kreis Obornik, und das Rittergut Gontczkt, Kreis, Wreschen, mtt einem Gesammtfläcbeninhalt von 216624 113 zu emenx Gesammt- kaufpreise von 1083 000 „M, sowie ein bauerltches Grundßuck, heftebcnd aus den Grundbuchnummern Tarnowo Nr. 37, 8, 9, 3, mit einem Flächeninhalt von 41,29 ba zu einem Kaufpretse von 31000 ck, also mit einem Gesammtflächenknhajt von 220753113 zu eurem Gesammt- kaufpreise von 1114000 36 „

(1. Auf den Regierungsbeztrk Bromberg:

das Rittergut Rzegnowo, Kreis Gnesen, das Vo tet ut Kobyleß, das Rittergut Sarbia und das Gut Sienno, Kre s ongrowiß, das Rittergut Bielaw und das Gut Wresensee, „Kreis Znin, mit einrm GesammlflächeninFalt von 2507,24 118 zu emem Gesammtkaufpretse von 1 47] 140 «FC:

Zusammen 7566,40]18- zum Kaufpreise von 4 320140 „jk

Unter Hinzurechnung der Enverbunßlen aus den 9 Vorjahren umfaßt daher der Gesammterwerb der nfiedelungskommisfion aui Schluss des Jahres 1895:

a. an GutSareal ...... 87 811,72118 1). an bäuerlichem Areal . 1392.71 . 94151025 .

zusammen . . 89 204,43 ha 53 876 586,87 ck

Der Flächeninhalt dieser Erwerbungen des Jahres 1895 mit 756640 11a bedeutet gegen das Vorjahr, das einen Grunderwnb von im Ganzen 6264,18 118. aufgewiesen hatte, ein Mehr von 1302,22 115.

Der durchschnittlich für den Grunderwerb im Jahre 1895 ge- zahlte Erwerbspreis stellt sich auf rund 571 „46 für 1 11a, während er fich im Jahre 1894 auf 573 „M für 1 11.7. belaufen bat. .

Die angelegten Preise schwanken zwijcben dem 47 fachen und dem 81fachen Grundsteuer-Neinertrage und stellen im Durchschnitt den 64fachen Grundsteuer-Reinertrag dar.

Der Gksammtdurcbfchnittspreis für sämmtliche bisher von der ;YnsXFdeLungskommisfion erworbenen Liegenschaften beträgt 604 „46 ur a.

Vorbereitungen des Besiedelungsgeschäfts. Jm Laxfe des Jahres 1895 find außgearbeitet worten 10 Be- fiekzelungsplane, argen 4 des Vorjahres. Dieselben umfaffen eine F1ache von 582272 113, Der planmäßrgen Auftbeilung smd bisher unterworfen worden: im Jahre 1886/87 ............ 6252 113. 1888 ............ 5 162 , 7 017 „ 2 369 „ 1891 ............ 8527 , 1892 ............ 11 257 , 1893 .......... „. . 9898 , 1894 ............ 2551 , 1895 ............ 5 822 ,

' 58 855 118. Rechnet man dre Grundstücke hinzu, die ohne beson- deren Befiedelungsvlan, wie die erworbenen Bauerngüter, an Anfiedler bereits bearben stud, nämlich . . . . . . ferner 9 „neue Befiedelungxpläne der Güter Waldau, Loßburg, thazdowo, Latalice, Tarnowo, Stanislawowo, Wonfin, Janowiß, Bukowiß, Rest, die im Frühjahr 1896 zur Auslegung kommen, mit . . . . . . . . . M..."- so wird die zur Auslegung gestellte Fläche am 1. April 1896umfaffen. . . . . . , . . . . . . . . „67490113 oder 75,9 0/0 der Gesammterwerbungen der Anfiedelungskommission Drmnach Verblsiben in der Vorbereitungsperiode vor dem Be- fiedelungßyyrgang 24,1% des ganzen Grunderwerbs der Anfiedelungs-

kommission. Hochbauten.

Aus den Nach1veisungen über die Thätigkkit des Hochbaubureaus der Anfiedelun skommis um ist zu ersehen, daf; fertiggestellt beziehungs- wsise im Aus au begri en stnd:

6 Kirche_n, und zwar 5 evangelische, eine katholische,

3 Bethauser, evan élisch, *"

6 farrrigebäude, ezw. Gehöfte,

1 robsteihof,

8 chulen mit angebauten Betsälen, oder Apfiden,

58 Schulen,

25 Armenbäuser, Hayon 4 in Verbindung mit Sprißenbäuscrn.

Die aufgewendeten Kosten betragen bis zum Schluffe des Berichts- jahres 1 465 176 .“

Die Hauptarbeit im Jahre 1895 konzentrierte fich auf die Kirchen- bauten, und zwar:

1) auf die Rechenschaftslegung 11er die Einzelheiten der Bau- ausfübrung und die Abrkchnung drr Baukosten für die drei fertig- gestellten Kirchen in Liban, Zermki und Deutseh-Wilke,

2) auf die Bauaufsicht über den 1894 eingeleiteten und im No- vember 1895 seiner Bestimmung übergebenen Kirchenbau in Griewen- hof, Kreises Strasburg in Westpreußen,

3) auf die Ausführung der Kirchen- und Pfarrbauten in Strzydzsw, Kreises Pleschkn, und Bukowiß, Kreises Schweß.

BeideKirchen find im Rohbau VoUendet.

Für Ltbau uz1d Zcrniki ist der Revisionskostennachweis erbracht. Für die erstere_K1rche mit 400 Sißvläßen ist die Scblu summe auf ;;?FSZY „44, für die andere mit 450 Sitzplätzen auf 3 234,79 .“ e ge 6 .

Weitere, Kirchenbguprojekte für die Anfiedelungen: Orchowo, Kreises Mogtltxo, RegtcrunZsbezirk Bromberg, und Rynsk, Kreises Briesen, Gryzlm, „Kreises öbau, sowie Loßburg, Kreises Flatow, sämmtlich im Regrerungsbezirk Marienwerder, find in Vorbereitung.

Zur Darlegun , wre fich die Anficdelquskommis um in Kirchen- bausachen ihrer NuHJabe entledigt, _ist der Plan Ko tengnscblag und Revifion2kostennachweis Von dem Kirchenbau in Zeruiki, Kreises Zain, angefertigt urzd kann auf Verlan en vorgelegt werden.

_Ne'ben dieser Hauptaufgabe | als Pensum des Jahres 1895 zu erwabnen:

]) Die Veendigyng des Bethausbaues mit 150 Si vläßen in Groß-Salesche, Kreikcs Kos min, zum Kostenbetrage Von 600 „44

Das Gebaude ist am 1 . Oktober 1895 seiner Bestimmung über-

geben worden. ' _ 2) Die Fkrttgstellung Von neun Schul ebäuden und die Neu- etrxleituyg Von mer sol_chen Bauten. Die inschränkung dieser Bau- tbatigkktt begreift s1ch emmal aus dem erheblichen Vorrath solcher Anlagen in 66 Ayfiedclrrngen und aus der Erwä ung, daß die Zentral- Auffichtsinstanz eme Abanderung der baulichen5 ormativbestimmungen übeZtSchulbauten auf dem Lande geplant bat, die abgewartet werden um e.

Auch von dem in dcr leßten Zeit am Häufigsten zur Ausführung gebracht€n Schulgehöft mit einer Klasse für 80 Kinder und mit der WohnunJ für einen verbeiratbeten Lehrer ist ein Bauplan nebst Kostenan oblag gefsrtigt und kann auf Verlangen vorgelegt werden.

3) Von Armenhauscrn find elf Stück tm Berichtsjahre fertig geworden, davon vier mit Sprißenscbuppen.

Ferner ist den Nachweisun en zu entnehmen daß die im vorigen Jabrß begonnenen fünf Krug aufen beendrt sind, und daß nsue Gehöstsbauten für Anficdler mit

2 solchem Bauten in der Ansiedelung Kikowo-Nojewo, 3 deIgleichrn in Laskowo,

2 „ Sendschau,

3 , Siedleczko,

2 , Tonowo,

3 „ WaliSzewo,

2 ., Musk,

17 inSgesammt angefübrt find.

Hierzu kommen zwei neue Kruggeböftbauten und zwar in Slowi- kowo lrnd urawiniec.

Cm an [an nebst Kostenanscbla von einem Anfiedlerbof ift geferttgx und ann auf Verlangen vor e egt werden.

Dre Baukostensumme der Na wetsung 13 beläuft sub auf