und beansprucht den Preis demselben obne A des ganzen Vertrags n zu können.

gekommen, wie es irgend möglich ifi, von 822000 .“ in vier Iabreßraten, um aus rderung anderer Mittel, nach Genehmig urcb das bobs Haus, ihr zugemutbet wird, d nebmen -- das glaube ich, anten auf diese Zeit vertbeilt we auch erst nach 10 Jabrxn an können, oder es würden die M werden mü en, indem ein Ersaß bewirkt wird.

die Ersaßbauten ie Summe in 10 Raten d. 82000 „M an- kommt beraus -, würden dre Ersa rden müffen und das Objekt a Stadt Koblenz übergeben werden ittel des Reich in Anspruch genommen bau durch den Etat aus besonderem e Militärverwaltung ist aber der malen Betrag das Terrain ie Mittel des Reichs noch

Ausgabetite Aufi t, daß, wenn sie an dt; Stadt in Aniprucb ne

für einen so mini icht außerdem d um Ersaybauten zu errichten.

Es wird nunmehr die Abstimmung wiederholt, die die Beschlußunfähigxeit er wird gegen die Stimmen und eines T

iebt, sie n

Der Antrag

wiesen hatte. en, Freisinnigen

der Sozialdemokrat entrums angenommen. it der Militärctat erledrgt._ Es folgt die Berathung von Petitionen, die Dienstaltersstufrrr beziehen. Die Budgetkommission beantrag zunehmen '

welche sich auf t, folgende Resolution an-

bei Aufstellung des nächst-

den Rei skan ler zu er uch ck I s g des Meist-

en Reichsbausbalts-Etats ba ts der Landbrie instellung einer weiteren Gebal

eit;

2) den Reichskanzler zu ersuchen, Bestimmungen über die Anrechnung einem Jahr auf die vor dem 1. amien ausgedehnt werden;

_ 3) Den Reichskanzler zu ersuchen, führung des Diensialters eingetretsnen Ungleichheit amtrnklassen Vorzugeben, ethrungen ldes 1;Jfablrces

1erzu reg () gen

Ju Nr. 2 hinter „ und als Nr. 4 zuzufügen: wirken, daß den B des Dienstantritts an bei der Aust rechnet wird.

Berichterstatter Abg. ])r. Ennecce über die Verhandlungen der Ko stufensystem an 1" einzelnen Härten, welche das hätte, einer Erör

f eine Erböbun fträger bis 1000 .ru Bedacht zu nebme_n durch tsstufe mit dreijabriger Aufruckungs-

dabin zu wirken, daß die der Militärdienstzrit bis zu Januar 1892 angestellten Be-

in Anbetracht der auf Ein- bei einzelnen Beamtenkl it Gchaltöerböbungcn für diese insoweii sie von den aligemrinen Gehalts- 1890 ausgeschlossen waren. _

der Antrag des Abg. Singer vor: Beamte“ einiuscbalten ,und Unterbeamte“ Den Reichskanzler zu ersuchen, dabin zu samten und Unterbeamien die Z cllung als diatarische Dienstzeit

rus (ni.) berichtet eingehend Welche über das Dirnstalters- wobl aber die selbe für die Beamten mit sich gebracht Die Dirnstaltersstufen seien nem Fal] sin Beamter in alt gskürzt werden könnk. Redner Resolutionen, worden, die Verbün Frage erleichtern durch einen elchrr für jrde Klasse die Zahl der Ein Beschluß sci darüber _rkretär drs Rrichs-Scbaizamts stellung xugeiagt. Bezüglich der einen Theil durch die: Beschlüse für cr- deren Thlil drr Regierung zur Berück-

stufensystems

end verhandelt ,

trrung unterzogen babe. eingeführt worden in der Weise, da erreichten höheren GL Annahme der drei borgkscblagenen der Kommission sei der Wunsch laut gr gierungcn möchten die Beratbun vollständigen Besoldungsplan, w etaismäßigen Beamten u. s. w. nicbt gefaßt wvrden, babe eine solche Zusammen beantrage die Kommiifion: rklärcn, cinen an d als Material zu überweisen.

angenommen.

morgen die Etatsbcrathung

seinem bereits empfiehlt die

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aber der Staatss

ledigt zu € sichtigung un

Ein Vertqgungsantrag mird

Der Präsident schlägt vor, fortzusrßen.

Abg. ])r. von Bennig _ n, nach der s9chstägig€n Panic, wr sten Tage die Zuckersteuerbbrlage auf d d der dringende Wrmfck) gsbrg, aufe und nicht nach derselben die rrsie B rd. Ich bin der Meinung,

sen (nl,): Es ist die Absicht des Herrn [che in Aussicht genommen ie Tagrsordnung zu daß schon vor der tbung der Zuckrrsteucr daß in zwei Tagcn die Es würde sich fragen, ob ckcxftcuerborlagr auf die Tages- b nicht mindrsirns am Montag und Bcratbung JLÜCÜY werden könnte; dann dauern und neben dcr Kdnrmisfion für könnte aucb dic _Zuckerstrnerkdmmisfion Die Landwirtbicvait könnte sich nach

ist, am er

vorgenommrn wr Generaldiskusfion bscndct werdcn kör man nicht vielleiébr morgen ordnung srßrn sollte, Dicnstag disse Vorlaac zur könnte dir? Pauss 1z Wbcbrn das Bürgerliche Gxseßbuch während dieser Pauie arbciten._ _ der ersten Beratbung dann ani das GMT Präsident Frriberr vo der Reichstag, ansigit vom “:I Montag die Zuckersteurrbdrlage in Abg. bon Kardorif (RP.) wün darüber brrbeigesübrt words,

“ ck babe nichts dagrgcn, daß 2. Forruar ab die PallsL zu macbsn, am Bcratbung nimmt. schr, daß mögliibit schon beute damit die Miiglixdcr cn“ i'ömikn oder dir: bleibrn niüncn. Ergen „dicse großrn bsrixaft falls doch 8111 Beschluß des Rcrncr bcantragt, die Zacker- csrrdnung zu schn. Montag kann brutéx Überbaudi noch nicht Es handelt sich nicht um di ondern um einrii Beschluß alicr Partcicn drs aus:"s über das Programm für di? Reichstags 24 Stunden dir (Eile kommt. trigenden Zackrrrrcisr rntziebrn der Vor- Nachdem dcr Biiiirrsratb nw beratbcn und sich dort eine Mindrrdrit von "21 Stimmen kann tmn drci) jsßt nicht dic Vorlaßc übrrstürzrn. aurrndes Gesrß und nicht Um eins Kanwagne. Jm Scniorcnkonbcnt war ('S gerade der chicbung drr Brratbun-s dcr ZUckcr- sc damit bcg'ündcr bot. das; in sciner Partei sodaß man die Sache? nicht Brnnigscn hat nur“ einrn die Znckcrsieurr auf di? Tagrsdrdnung seinc prrsbnlicbrn Jlitkkkffkn irkus Busch möcht€ dcm Nachdrm alls Partricn babrn, kbmirn Sie doch nicht cn gewdrikn wird, nur um die fiori wird in der Pause sondern in den freien

Es brstcbrn aU-rdings meinen Frenndrn; dis Industrie den Wunsck), Cntschkidung brrbsigriübrt wird. daß die Brraibung morgen beginnt, wrnigstrns

Wir iaffrn uns rom Zirkus Buick) (1er wir fürchiyn uns auch vor dem Reichstag die Zuckersiruerborlage vdr ird auch dia Kommission für diese

Wir find gsneigt, Pause die Zuckrr- zu bringen; um aber keine treten zu lassen, möchten wir die Beratbung am Montag

eine Entsckyeidunxx wiffrn, ob fie Sonnabend abrris Dic L.:ndwirtdsckwft wart? anf di wickotigen Jntcrcffen dsr Landwirt Seniorenkonvcnts nicbi ins Gewicht. fteucr morgen auf die Tag Nbg. Richter: bescblbffcn werdrn. räfidenten allein, s

c Entschridung.

c Anfichtrn des -

nicht, wobe'r jkxzt ]eit ' Dkk Grim!) it ein !ebr einfacher, drnn die [ natclang über dir

bandclt sicb um ein d Abs. Singer (Soz.): Abg. ron Mantruffsl, de' r bis nach der Part grdßr Msinungs über das Knie brrchen könne. schÜchtcrnrn Vkrsucb gemackoi, zu bringsn, wa?- dabri bstbeiligt fink. Reichstage eine Tagssordnung amdran sich auf dcn Geschäitrplan ringrricbtri lanarn, daß aUes übst ksn Haus aße zu brratbrri. dcn; nicbt in dcr Krmmisfion, Vereinigunarn wird dad Schicksal entscbicdcii irc Abg. Graf bon Mirbach (d. kons.): erbebliche Meinungsrericbicdrnbriten untcr um so mehr haben die Landw daß möglichst schiirll wünscbcn in erster Linie,

. Abg. Dr. Lieber (chtr.): keine Tagesordmzng aufdrängen, Zirkus Busch nicbt. WLW“! der der Pause beratben wiki, so w Vorlage während der Pause arbeiten können. im Interesse der Landwirtbschait zur Bsratbnng

verschicrenbciten _brrricbrn,

ja bcgrriilickx ist, da Tir. Vcrkamwlgng im Z

Zuckkrftrucrvrrl Die Kommis

nicht fertig wer

irtbickxast und

steirervorlage' rumvelung em

Dr. von Bennigsen: 'Von einer Ueberrumpelung kann et werden, wenn die Beratbung am Montag statt- anz ungebörige Jnsinuation ite ich meine Aeußerungen teresses an der Zuckersteuervorlage gemacht. daß ich skbr ernsthaft und ent- ür die Reform der Zuckerrübensicuer und für

nicht mehr bebte nur argen die Abg. Sinsier protestic pcrsönliche'n In

wegen meinks tte brdenken soürn,

Herr Singer bä jchieden vor Jahren f

* 91“

, . ".

E

die Au bebun '" Materialsteuer eingetreten bin. Verträte ich ersxnllti e InLereM so hätte ich damals gegen mein Jutereffe ge- an e .

Abg. von K.ordorff: Nicht durch die landwirthscbaftlichen Versammlungen sind wir dazu gekommen, die Veratbung zu verlangen; wir dachten, der Präsident würde selbst die VorlaF zur Beratbung ZeYezrd ?Ich bin damit einverstanden, daß die Berat ung am Montag

a n e .

Abg. Richter: , Das wird fich erst am Sonnabend finden, wenn die Tagesordnung für Montag festgestellt wird. Wenn ,die Verein- barung der arteien hinfällig wird , dann sind alle Parteien lediglich auf die Vor christen der Geschäftsordnung angewiesen. Meineiwx en könnten wir sofort die Pause eintreten lassen und am Montag 11 er acht Tage mit der Zuckersteuer beginnen. ' . ' '

Abg. Rickert (fr. Bg.): Daß der Präsident aus eigener Initiative die Zuckersteuervorlage auf die Tagesordnung seßezi sollte, konnte nremqnd annehmen, da die Wünsche aus dem Hause dre entgegengeießte Rich- tung batten. Was ist denn der Unterschied, ob Montag oder Montag über acht Tage!

Abg. 'Freiherr von Stumm (Rp.): Wir waren der Ansicht, daß die Zucker'reueworlage in dieser Woche auf die Tagesordnung kommt. Wir hatten keine Kenntniß Von dem Beschluß des Seniorenkondents und haben sofort, nachdem wir davon Kenntnis; batten, Schritte ge- than, um eine Aenderung herbeizuführen.

Damit schließt die GeschäftSordnungsdebaite. Da rin An- trag nicht vorliegt, bleibt es bei chm Vorschldg des Präsidenten.

Schluß 51/2 Uhr. Nächste Stßung Freitag 1 Uhr. (Fort- seßung der Etatsberaibung.)

___...-

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

23. Sißung vom 20. Februar 1896. Ueber den Beginn der Sißung ist gestern berichte!

worden. Das Haus seßt die zweite Berathung des Staatshaus-

halts-Etats für 1896/97 beim Etat der Verwaltung für Handel und Gewerbe fort.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr v 011 B c r [ cpick) :

Meine Herren! Es sind im Laufe der Wrbergebrnden Reden recht erhebliche Dinge gestreift worden, die sonst an einer späteren Stelle bei der Besprcchung meines Etats in der Regel ibre Erledi- gung gefunden haben. Die Baugewerkscbulrn wrrdcn es auf sich nehmen müffen, das; sie bcnußt worden sind, um einige wichtige prinzipielle Fragen im Hause znr Erörterung zu ziehen. Brzüglici) dieser prinzipiellen Fragen möchte ich mir nur einige ganz wenige Worte gcstaiten. Sie bezirbcn fich erstens auf die aUgcmrins Lage des HandWcrks und zweitens auf die Crtbeilung dcs Religionsunter- richts an den gewerblichen Fachschulen. Fiir dic erste Frage bittc ici) Sir, mich zu dispenfisrcn, in die Debatte einzugreifrn; Es wird nicht lange währen, so wird die Handwerksr- frage eine eingehende Erörtrrung im Rricbstag criabrc'n. Bei dieser Gelegembeit werde ich ja dann in dsr Lage sein, auf alle die: Ausführungen zu antwortcn, die beute schdn gemacht worden find, mit denen ich übrigens zum tbcil übereinstimmen

Meine Herren, Was dir Frage der Einführung drs Religions- unterrichts in die gkwerbliclym Fachschulen anlangt, so schicke ich bor- aus, daß ich die Bedeutung Lines erigionsuntcrricbts für die bcran- wacbsrnde Jugrnd nicht nur nicht brrkcnne, sondrrn daß ich drr Mei- nung bin, die einzeln? dcr Hörren ausgesprochen Haben, daß es durchaus wünschenswertb wärc, wknn nicht mit drmAbschluf; dci" Volks- schule der Religionsunterricbt aufhörte, Ich würde garnicht ab- geneigt icin, irrnn ici) dazu in dir Lage komme, dcm Gsdankcn der Einführung und drr Ertbeilung cines eri- gibnsunterricbis an cincr allgcmrinrn Fortbildungsscbnlc, dic obligatorisch zu géstalirn wärs, zuzustimmrn. Etwas Anderes ist ('s abrr mriner Meinung nach, wrnn man drn Rcligibnsuntcrricbi an den grivcrblichen Fortbildungs- und Fachschnlen Liiifübrrn wil]. Dein stebrn in dcr That mrinrr Mrinung nacb dock) sachliche Bedrnksn rni- grgeu, die mich brranlaffrn, mich dicsrm chankcn nicbt anzuschlirßcn. Jab wii] bcmcrken, daß im Laufs der Jahre, wäbrrnd ich das Han- drls-Ministcrium fübrc, bin und wirder wwbl (mch rinc Anrcgiiim, bbgicicb nicht sehr häufig, an miri) brrangstrricn ist, in leÖr'r gr- bcte'n wurdr, dcn erigionsimisrricbt an dcn gchCrblicben Fachschuicn Cinzufübrcn. Jai) babs das zwar nicht zugestanden; ich babcabrrimmrr die Anwrisung grgcbcn, wcnn Gsistlicbe fich bkrrit crklären, Religions- unterricbt den gkwerblicbén Fachschülern zu crtbeilrn, daß die Lrbrcr dann nach Möglichkeit ihre Schüler znsammcnbaltrn 700811, und dir br- trcffendcn Lokalitäxrn dcn gristlichcn Herrcn zur Verfügmig grsiriit wrrden.

Mrinr Hrrrrn, warum ich nicht wünsche, dcn Riligibnsuntrrrickyt als chrgrgrnstand in die gcwcrblicbrn Untcrricbtsanstulten einzu- fübrrn, das liegt zunächst darin, daß damit mrines Erarbdns dsr Charakter dirsrr Sä,;ulen durciyaus grändert wcrdrn würde. Wir crtbriirn Zcichenuntrtricbi, der fick) nach den Brdürfniffrn des Ge"- wrrbcs richtet; wir eribeilcn chbenunirrricht, der rbrnso fick) nach den Bedürfnissen des Gcirrrbcs richtet, und Untrrricht im Deutschrn, in drm Vorwiegrnd gewerblicbe Grgensiändc bcrübrt wcrden, in dcr Auswahl dEr Lebrstücke, in der Art drr Anfertigung drr Aufsätze, chhnungrn Und Bricfcscbrribkn, und äbnlichkn Dingen; * kurzum der deutsche Unterricht hat durchaus eincn gewerblicbcn Cbarakirr. Dsr Religionsuntkrricbt kann diesen Charakter natürlich nicht baben. Ich bin der Mrinung: mit dcm Augrnblick, wo der erigidnsuriirrricbt in die grwcrblirbr Fachschule cingriübrt wird, bört fie QUf, gcwerblicbe Fachschulr zu sein; fir wird zu einer allgrmsincn Umtrrrickytsanstalt, und dann tritt sofort und mit Recht die Frage auf: ist drr HandrlZ-Minister übrrbaupt im stande, die Aufsickyt und die Crtbrilung drs Religionsu11tcrrichts an grwerb- lieben Fachschulen zu führen '.) Dirie Frage muß ich verneinen. Das ist weder mrines Amtes, noch wür're dcr Handcls-Minisier dazu bciäbigt sein. Der Religionsunterricbt grbört drm Kultus-Ministxrium, und die Herren, die drn Wunsch haben, daß den jungen Leuten im Alter Von 14 bis 16 und 17 Iabrkn Religionsuntcrricbt ertbeilt wird, tbim mrincs Erachtens kräht, wenn sie diescn Wunsch an den Herrn Kultus- Minister richten und bei ihm die Einführung eines Reli-zions- untcrricbts an einer zu diesem Zwrck zu gründenden Fortbildungsschule beantragen.

Meine Herren, die störenden Momente, die durch die Einführung .des Religionsunierricbts in die Fortbildungsschulen hineingetragen Werden würden, sind doch nicht ganz zu unterscbäßen. Es ist ganz begründet, wenn man sagt, daß das Schülermatcrial, das in den Fach- schulen zusammenfißt, ein so verschiedenartiges ist, namentlich im „

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. D in d ' „... MMM at aber nicht eiii-

bervorragender Bedeutung ist; sie besteht aber, sie kostet nichts und wird von einem Theile unserer Industrie für nothwendig gehalten. Da, meine ich, [iegt kein Grund vor, sie aus dem Etat zu streichen; man kann abwarten, wie die Dinge sich weiter entwickeln werden.

Die Frage der reinen Rasenbleiche ist hinreichend ausführlich be- Sobald zu meiner Kenntuiß gekommen ist, daß ein Etiquette in die Welt ginge, die zu Irrtbümern Anlaß geben kann, habe ich angeordnet, daß sie beseitigt wird; und icb meine, mehr kann man von mir nicht verlangen. Und wenn der Herr Abg. Dr. Langer- bans der Anficht ist, daß auch das Etiquette, was 1th noch gebraucht wird, nämlich das Etiquatte: „gebleicht auf der Königlichen Muster- bleiche in Soblingen", als anstößig angesehen würde, so muß ichsagen, der Gedanke ist mir bis jetzt noch nicht gekommen und von niemandem es nicht auch andere Fabrikationen giebt, die auf ihre Waare schreiben: da und da und von dem und dem gefertigt, keinem Fall liegt für den Staatsbetrieb etwas Unwürdiges darin, wenn auf dem Fabrikat steht: gebleicht auf der Musterbleiche in Soblingen. Was nicht richtig war, ist beseitigt, und damit ist den berechtigten Wünschen Rechnung getragen.

Meiner Auffassung nacb ist die Bleiche in Soblingcn nicht nur nicht schädlich, sondern fie ist auch, wenn auch nicht in großem Um- fange nüßlici). Dazu kostet sie uns nichts, und da meine ich, hat man auch keinen Grund, zu verlangen, da?; fie aus dem Etat be- seitigt wird.

Abg. von Puttkamer- Anirag Langrrbans aus; vorläufig sei kein Anlaß, die

Handwerker, der gewiß berechti t die großen Basare ns bbilfe geschaffen werden; der Minister mal auf die Rede des Herrn von Brockhausen geantwortet.

MinisterfürHandel und Gewerbe Freiherr v on Be r leps ck): Vorredner hat sich darüber, genoundert und mir, wie es scheint, in erregtem Ton vorgeworfen, daß ich geantwortet hätte, einen Vlick auf die Verhandlungen einiger Aufmerksamkeit wirft,

Kibeilung des ReligionSunterricbs an Knaben und junge Leute vom 14. bis zum 18. Jahre wünschenswert!) ist, ich es nicht für angängig halte, an den gewerblichen Schulen diesen ReligionSunterricbt zu er- theilen. Ich babe mich nach meinen Begriffen deutlich ausgesprochen, nur der Herr Vorredner bat mich wohl mißverstanden.

Krawinkel (nl,) em fieblt *die Heranziehung" von Sach- . ndustrie für die Kommission für das trichtswesen und die Befragung dieser Sachverständigen g neuer Baugewerks ewerkscbüler soUe un

Lebendaster so verschiedenartiges (sebr richtig! links), daß die Er- tbeilung des ReligionSunterricbts wirklich ihre großen Schwierigkeiten hat. (Sehr richtig! links.) In unseren Fachschulen, z. B. in Berlin, nehmen eine große Menge erwachsener Leute am Unterricht tbeil (sebr- richtig! links), GeseÜen, Meister, ältere Leute aller Art.

Einer der Herren Vorredner bat gemeint: das trifft für die gewerblichen Vorschüler nicht zu. Ich weiß nicht, welche gewerblichen Vorschulen er dabei im Auge gehabt hat. Meiner Verwaltung unter- steben solehe Vorschulen nicht.

Ich stehe, wie gesagt, durchaus auf dem Standpunkt derjenigen,. die eine Ertbeilung des heranwachsenden

Der Herr en aus Handwerk und Anregungen worden sind. in Bayern mit fich das vieUeicht erklären können. Bestruerung einer gewerblichen Klasse hat dort mit Recht der Finanz-Minister geantwortet, weil das zu dessen Ressort gehört (Obo! rechts), und die sämmtlichen Anregungen, die jeßt bier gegeben worden sind, sind solche gewesen, bei denen mein Resort nur indirekt und nicht direkt betheiligt ist. Ich kann hier keine Erklärung abgeben darüber, ob die Post das Porto von 50 „Z abschaffen soll, ob der_Finanz-Minister ein neues Steuergeseß vorlegen soll, ob die Eisenbahn die Art ihrer Submissionen anders einrichten soll. Was soll das nüxzen, wenn ich für meine Person in diesen Sachen bier Antwort gebe? Das muß ich- und das gehört fich so- dem Herrn Reffort-Minister überlassen.

Abg. (Holbein (its. Bg.): Nicht alles von Brockhausen erregte unsere Heiterkeit, son Auch wir beklagen die Konzentration 'der gro en namentlich des Offizier- und des Veamtenvere ns Sie find nicht die wahren

Jbren Reiben sißen die äfte haben ro en

technische Unte

bildung der Bana in den Städten Verwertbung des viel tbeureren auf dem Lande, die Ausbildung mii € als empfiehlt eine Dezentralisation dur für die einzelnen Bau mission, welcbe hauptsä nicht sachverständig genug.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr v on Berl eps ché: Meine Herren! Der Herr Vorredner ist doch eLWas bart, meine Weil ich nicht seiner Ansicht über die Gestaltung der Baugewerkschulen bin, wirft er mir vor, daß ich der- nachläsfige, mich mit genügend sachderständigen Personen zu umgeben, mir den richtigen Rath von richtiger Stelle zu holen. sogar so Weit, zu behaupten, daß dsr Kommission für das technische Unrrrrichtswesen die Sachberständigkeit in diesen Fragrn abgabe; er hat uns sogar Von Weitsm gezeigt, daß in diese Kommission leicht eine Uebcrzabl von Excellenzen und Grafen eintretkn könne, die von vornbarcin dazu birnen würde, dieser Kommission jeden sachberständigen Glauben zu nebmrn.

Nun, meine Harren, ich kann nicht leugnen, es smd einige Exccllenzcn in der Kommission, zunächst ich selbst. (Heiterkeit) Man kann dock) von mir nichtbsrlangen, daß bloß deshalb, wril mit meiner SteÜung der Charakter drr Excellenz Verbunden ist, ich an den Vér- bandlungen der Kommission nicht tbeilnehme. untcr dcn Mitgliedern der Kommission noch zwei Exceklrnzen: ein sehr verehrter Fraktionsgcnoffe Herr Hobrccbt - ici) wriß nicht, ob er drn berausbabcn will (Heiterkeit), ich muß ibm darm Überlassen, fich mit ihm persönlich auseinanderzussßen »- und endlick) noch Lina Excellenz, der ebrmalige Untér-Staatssrkretär und langjährige Direktor im Handels-Ministrrium Herr Jacobi. daß gerade diessr Herr einer der ailersachberständigiteu Männer in wwm rs sick) um die Beurtheilung bon Fragen auf Nun ist aller- er Habe mich für dsr-

Die praktische Aus- _ ter feinen Vorschlägen nicht seien die baulichen Verhältnisse und die Grund und Bodens schwieriger als o eine bessere sein. Redner g von AuffichtSrälben ' die technische? Unterrichtskom- lich aus ExcelienzSn und Grafen bestehe, fei

Religionsunterrichts Denn auf die Anregung der

im Handwerker- und Gewerbestande wünschen, gerade so gut wie ich es für unentbehrlich halte, das; den Söhnen von Eltern, die ihre Jungens auf das Gymnasium schicken, bis zum 18., 19. Jahre ReligionSunterricbt ertbeilt wird. Ich bin aber der Meinung, die gewerbliche Schule ist nicht der Ort, wo dieser Religionsunterricht richtig ertbeilt wird.

Was die Baugewerkschulen nun anbetrifft, so steht das Handels- Ministerium auf dem Standpunkt, daß eine Vermehrung der Schulen dringend wünschenswert!) ist, und es ist von verschiedenen der Herren bereits bemerkt worden: Die Stelle, wo die Vermehrung zunächst an- gezeigt erscheint, ergiebt fich aus der Zahl derzurückgewiesenen Schüler. der Denkschrift, findrn Sie angegeben, wie die Zahlen der aus den einzelnen zurückgewiesen Danach find am meisten Schüler zurück- in Westfalen und Provinz Brandenburg. Mrincs Erachtens ist deshalb die Aufmerk- samkeit des Handels-Ministeriums zunächst auf eine Vermehrung der Baugewerkscbulen in diesen drei Provinzen zu richten. Rheinprovinz scHWeben Vrrbandluugcn. Ick) boffe, daß fie zum Ab- schluß fübren werden. Für Westfalen babe ich bisber Schwierigkeitrn gc'babt. Man muß immer brdrnkcn, daß es nicht vom guten Milieu der Staatsregierung abhängt, wo fie eine Baugewerkschule hinseßen wil], sondern auch bon der Brreitwiliigkeit der betreffrnden Gemeinde, eine recht Erhebliche Summe aufzubringen, um die Baugewerkschulc zu bauen, eine Summe, die fich doch auf etwa 250000 .“ bezifferi, Dazu ist nicht jedc Stadt imstande, und die Städte überlegen sichsebr, ob fie aus der Errichtung cinrr Baugewerkscbule soviel Vortheil ziehen werden, daß sie auch dieses finanzielle Opfer auf sich nehmen. Für Westfalen würde ich außerordentlich wünschen, wenn die Stadt Münster die Baugewerkschule übernehme.

Für dic Auswabl dcs Orts für einc Baugewrrkscbule ist meines Erachtens brstimmend, wie ich schon erwähnt babe, die finarizirlle Lags der bctrrffendcn Stadt, dann der Umstand, daß die Stadt weder zu groß urch zu klein ist. Mcines Erachtens sind die Mittelstädtk von ctwa 40 oder 50 Taussnd - Lin Spielraum ist natürlich nach oben und miimt grgrbcn _ die greignetcn Städic für eine Baugewerk- schulr, wrii riiirsibrils dir Verführung, die das grdßi-iädtiscbe Lrbcn Baugewsrksckyülcr und weil andrrcrscits in dirscn Städtcn fich dock)

Bautbäfigkeit Baudenkmälkr nur für die Schüler, sondrrn auch für die Lkbrer dcr Baugewerkich111c von der aUergrößtrn Bedrutnng find. Aus aUrn dirsen Gesichts- Punktrn Heraus würde mir die Stadt Ykünstér ein ganz wiÜkdmmcner Ort für die' (Errichtung eincr Baugcwcrkschulc in Wsstfalrn sein, Es wird sicb fragen, ob die finanziellen Verhältnisse das ermöglichen, ob die Stadt bsrcit skin wird, auf den Plan einzitgeben. Ten Vrrsnch wrrdr ici) jedciifalls machen. In drr Provinz Brand-cnburg strciirn fick) wir um Hmncr Lime großr Anzahl Städtc: rrstens die sckwn gr- naxmir Stadt Brandrnbnrg, dann Frankfurt a. O., Kottbus und (Haben, alis brrcit, cinr Vaugcwcrksrbulc in ihren Muuern anzu- ncbmrn. Woiür ich mich schlicßlich cnisckyeidrn wrrdr, bin ich im Augenblick ndrb nicht in dcr Lago, zu sagen. Es wird doch daraiif Brdacbi grnommrn werden müssen, die Schulc in eine Mittslsiadt zu bringcn, dic rinr rcgr baulicbr Entwickelung hat und a11ch im stands iii. dir nötbigcn Kosten aufzubringén, und die nicht zii nahe an rim'r brrcits brstrbcndcn Baugewsrkscbulr lisst. DMU das scheint mir nicbt zwcckmäiii-g zn *,"r'in, blos; dcsbalb, jvcil rs sich um eine andcrc Provinz bandelt, die 11611? Baugkwérkschulc in die Nähe eincr borbandenrn i:: i'ine'r benachbarten Provinz zu bringrn. Frage schließlirb «Uslaufcn wird, darübc'r kann ich den erren aiigcn- blicklich noch krimi: Anskunst grbrn. nächsten Iabrc mit drr Errichtung cincr Baugrwerkschnle kdmmrn wrrden, ami) drr Ort Jbi'rn Brifall findet.

Nan ist bon Hrrrn Krawinkel ausgesprochen wordcn, das; rs seinsr Ansicht nach wriiigrr auf die Vermehrung oder Vergrößrrung dcr Bangswcriiciwlcn ankomme, als auf Lino geeignete Umformung, rinc erorm dcrsrlbrn. „Herr Fklifch isi ibm in srinen Anschauungen entgegen- gctrctcn mid bat ibm mitgstbeilt, das; die Baugrwerkmeisicr überein- stimmrnd der Meinung sind, daß dcn Plänen, denrn von „Herrn Krawinkel Ausdruck gegeben ist, nicbt Folge gegebkn werdcn folie. Die Frage der Gcstaitmig drr Bangrweriicbnlen brfindrt sicb angrnblicklich im Fluß; wir sind damit bcscbäftigt, die Frage drr Aufnabmcbedingungcn, der Lehrpläne und der Prüfungsordnung rincr Neuordnung zu unterzikbkn, und boffen sir in Grmcinscbaft mit dem Vrrbande der deutschen Bau- gxivrrkmeisirr in dcr richtige:1 Weise zu lösen. Es Werden sich Hieraus natUrgemäß Vlcndcrmigrn drr bcstebkndcn Bestimmungen ergeben, aber in Bezug auf die von Hsrrn Krawinkel angcrrgtc, von Herrn Feliscb bekämpfte Maßnabmr dcr Tbcilrwg der Schulcn in zwci verschiedenk, rickyrnwoklcn, steht die Regierung auf dem Wir werden den Gedanken der

ewerkschulen ;

gebracht worden. Ich weiß nicht,

Ick weiß es nicht,

ick), mit mir umgegangen.

Ja, er geht

wvrden i t, in der Rede des Abg. s ' dem nur die Mittelchen, Öl?. er empfahl. Versandgeschäfte, _ ja, jetzt lachen die Herren drüben. Beschußer des kleinen Mannes, denn in Abnebwer dieser Vereine. Vortheil bon den Tarifen für den Bezug ihrer richtung der Stückguitarife könnte man auch mann den Bezug erleichtern. konserdatiber Mann. * mann; wer tüchtig ist, kommt vorwärts; wir Beim Börsengesetz Harrdelskammern garnicht berücksichtigt worden, den Kreisen des Großhandels sehr Verstimmt. cher befolgt, welche sich rühmen, von der Börse Man beschuldigt rzns, Bbrsenintereffenten zu sein; che dre Termmgescbaite in Getreide machen? die auch mal ein Spielchen t in Breslau war die Haupt- ender, ein Groß- s ernannt wurde. er der Börse

stammenden

sich stellen. der Rheinprovinz,

Oblau (kons.) spricht sich gegen den Anstalt auf-

Stimmen der Abgg. Langerhans, Jäckel und der Titel

Die großen Versandge

b Gegen die Partsrus wird der Antrag Langerbans abgelehnt, bewrlligi, ebenso ohne Debatte der Rest der Einnahmen.

Wer den dauernden AUSgaben und zwar dem Gehalt

Wir sieben auf dem Boden sche Christen- bat; ich bm auch dafür, d den arbeitenden Klassen zu davor warnen,

Schwarmgeistern Füblung stehen.

ausgesprochen sozialpolitische (Hewcrbe und Handwerk ganz besonders bslastet. Arbeitern zugedachten Regierung, bald

dem kleinen Kau-

Rudolf Hertzog war kurrenz ist nothwendig für den Kauf- wollen, daß jeder fich sind die Vorscbl

Bezüglich der

Dann befindrn sich des Ministers bemerkt entwickeln kann.

Abg. von Brockhausen (kons.): der Botschaft vbm 17. November 1881, welche das prakti tbum eseizgebertscb zur Geltung gebracht ozralpolrtik weiter fortschrette un

Da e en hat man die Ratbscbläge sol g g nichts zu Verstehen. wer find aber die, wel Das find unsere lieben Gutsbesiyer, Der größte Spekulan genoffenschast ichlcfischer Landwirtbe, deren Vorsi er, zum Mitglied drs Landeseisenbabnrat schenbacb war auch Börsenipekulant; daß er Ge n Verloren bcztte, ist am Ende erklär ich, es ist nur ls Schriftführer in die Börsenkommisfion berufen Wurde. Ick) kann dem Minister nur zurufen: Landgraf werde bart Vorszblage, wie fie yon der rechten Seite kommen. chmrdt-Warburg berrreist den Abg. Gotbein darauf, daß kurrenz die idliden (Geschäftsleute ruiniere, die solsche Maximen haben wie die großen Magazinbesißer. Freibkrr v o n E r fs a (wm,) erwidertdem Abg. Gotbein,daß der Beamtenderein nicht mit den Genossenschaften verglichen erbativen den schlesischen Spk- daß derselbe kon-

J war bisher der Meinun , _ machn wollen. ck (; Marrmalarbeitsiages

Einführung welches fich selbst Vorsichtig behandelt ' gsbung ist das kleine Diese zu Vereinfachen unter Belassung der den ?nd nothwendig; ich bitte die _ , rn gsbrnde Vorschläge kommen zu lassen. Ich wunsche, 'daßdir SonntaJSrube noch weiter ausgedehnt wir verkenne ich nicht, daß durch sie das klrine Gewerbe und der stark benacbtbetli t_ wird; Hier bestebende Usbelstände müssen beseitigt ivrrden. Um Ml stande im . andelsberkebr zuß'xbebrben, hat zwar die _, manche Maßna men vorgeschlagen, so Börsenrefdrm, Abandcrung der Gewerbrordnuna, Entwurf Das aber reicht Ich bitte, das; sich die Regierung durch die Agitati drk. Drohungen der Presis nicht cinschüch rrzfe ich ihr zu: Landgraf, werdr bart!

Lieferung von Beklridungsgegen babnberwaiiung muß dasselbe drr Militärbrrwaltung.

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Preußen wärr, Durch die dem Grbirt des trckpniscben Unterrichtswesens handelt. dings auch ein Graf in der Kdmmisfion. 1:91 gcbalten - und das ist stets so gewesen «, außrr den Mit- 8 auch Mitglieder des Herrrnbauses, die sich für dirse Frag? interessieren, in die Kommisfion zu bcrufen. Untrr diesen brfindet fick) rin Graf. Lridet darunter wirklich der Cbarakisr der Kommission derartig, daß man ihr nun die Sach- bersiändigkrit absprrchkn kann? Ich glaube, da geht drr bersbrir Herr Abgrordnctr zu Weit.

Meine Hcrren, dis Kommission ist znsammrngeicyi aus einer Anzabi bon Mitglichrii dicsrs bobcn Hauses, die nach dkn Fraktionrn aus- gkwäblt werden, aus einer Anzahl don Mitgliedern des Herrenhauses, aus eincr Anzahl don Fabrikanten, aus einer Anzahl von HandWers- meistcrn und endlich aus Direktoren unserer Fachgewerbeschulen, die an jeder Siynng tbrilnebmkn und uns ibrcn sachberständigr'n Rail) nicht Vorentbalten.

Ick muß gestcbcn, ich babe keine Neigung, die Kommission anders zu grstalten (srbr richtig!), undwenn der Herr Vorredner mir in dieser Bczicbung nicht andrrs Vorsckziägr macht als bisher, dann bcdanera ich, auf s8i110 Wüniäxe nichr Cingrbrn 311 könnrn, (Brady!) chcrkungcn dcr Ilbgg. Dittrich [)mcn aus den Baugewerkscbulcn

wurde, nachdem rr wunderbar, daß er a

Wobltbaten, ist drin an den Reichstag da gegen solche

gliedern aus dem Abgrordnetcnbaus die schrankenlose Kon

Offizier- und drr werden könnten_. Herr Gotbxin babs den Kons kulanten an die Ndckschösze gehängt; woher weiß er, Gegen Herrn Eichenbach babe Herr (Holbein schon jeßi schrinr cr wieder sebr mutbig zu sein. ban isi oder nicht, wise er nicht, jeden-

1effor Esckyenbach mit seinen fich aui prozessua-

gegen den unlauteren in vielen PUnktcn nicht aus. on dagegen, durch In dirsem Sinne Bezüglich der Vergebung der und Eisen-

Weitbrwerb

fich bringt, ' '

Einmal rebozirren müffsn Ob Herr Eschenbacb kon falls sLT rs nicbt richtig, Abweiende anzu

Abg._ Gotbein Erwiderr, das; A Spekulationen bxreingefaUen sri und versucht habe, ltschcm Wege sein'en Vkrpflichtungen zu entziehen. Die beworragen- den' Stellungen, die er einnehme, verdanke er wohl nur seiner konser- vatiben Géfinnung.

Abg. von Broxkbausen mrtgcgnet, daß er den Offizier- und den Bramtenbcre'm nichr ausgenommen habe. Im bayerischen Landtag baben alls Parterxn, mit Ausnahme der Sozialdemokraten, für einen Antrag zur Bekamvfung dcr unlauterrn Konkurrenz gestimmt. Herr Gotbcrn nebme naiürlich eine andxrr Stellung ein.

Abg. Gotbetn bcmrrkt, daß er fich wiedrrbolt gegen drn un- lczutrzren Wßrtbewkrb ausgesprochen habe, und brrbittet fich deshalb die Vorwursedks Abg. Von E if

. Abg. Freiherr von Erfia steüt fest, daß Affeffor Eschenbach nicht Mitglied, sondern jxirtstrsrhrr Beiratk) des Kreuzzeitungs-Comités gewesen ist. Hsrr Gotbern ser bon ibm mit Recht als Mann der freien Konkurrenz bingesteüt, worden.

Das Gebali destistcrs wird bewilligt.

Um 41/2 Uhr wrrd die weitere Bcrathung auf Freitag 11 Uhr vertagt.

MWtckElf, ständLn für Verfabren eingeschlagen werden wie ck Die Lirferung drr Sjoffe muß wie «meisfionsvrrfahren direkt an _ „ _ Die Anfertigung drr Uniformen müßte dann [Listungsfabigen Kleidergenoffenschasten oder Innungen über- Handwerk genüßt wird und nicht nur eres (Hrwerbks bat _ unsdliden großem lieicrn können als der kl-Zine

bcdrutendcr

vergebsn werden.

tragen Werden, damit auch dem den großrn Firmen. srine Ursache Bazare und I)"?agazine', die biliigsr Mann, dank ibrcm Kavital und ihrer unlautcrén Rrklame. Dir fran- zösisch? Geieygrbung bat dirsrn Ucbelständen durch Line progres Gewerbcstcitkr und eine Sprzialitätrnstcurr zu begegnen gesucht.

Lutz die Brkämpfung der Bazarc durch bobe mit Ausnahme drr Sozial- rbrnso die bayerische

' Das Darniederlic'gen uns in drr unlautrren Konkurrenz der

Nach einigen weiteren

nd , lc werden dir Einna U V ß Bayrrn hat der Abg.

Strurrn angeregt, und alle: Partcicn, dcnmkrairn, baden fich zustimmend gsäußcri, Auch dis Preußische Régicrung mus; fick.) mit der Frage Mn die Kom- ja die Stadt-

Einnahmcn Königlichen anmanufaktur thciii

zu Limburg-Stirum mit, daß die sondrrn rnit (?inrm rs sei aber auch nie ffr erziele, und sie schlicfzs immcrbin

Regierung. einrr böbrren Besidurrung dirsrr Grschäftr bciaffrn; munalbcsteurruxig derselben in den Städten würdrn fi Vrrordnstcn eiitsxchiedcn erklären, man kann abcr cine Strurr nack) Analogie dcr Bctricbssisuer rinfübrrn.

orzcllaiitnanufakiur krincii Ucbcrsckzuß abwerfc', cfizit bon ctwa 100 000 „is im JANE arbeitr; verlangt worden, daß sic Urbersrbii rr ab als andere Porzrüanmanufakturen- Krawinkcl (ul.) erkennt die Verdirnste der Porzcllan- Kunstanstalt und die Vorzüglicbkrit dcr Erzrugnisss bkmängclt aber die Art der B11chf§tbrmis; ks sri das; Es nicbt möglich ngCsLU s “ Auffailrnd boch sei der Bssimid bon tbrils fcrtigcn, balbfsrtigcn Waarcn im Wcrtbr bon jäbrlichrn Umsaß von 8- Wirklicizcr Gkbeimrr Obkr- dener, sich die Buchfübrmig drr sebrn, damit er sich übkrzrugs, die kaufmännische garnicht möglich sei. die innrrc' Fabrikbucbiiibrung nicht so gcnau, einzrlnrn Stückes berrcbnet wrrdr . ' Bei den Einnahmen lingen regt Abg. Langerbans dir Aufbebung die bei diesem Titrl dc'n Vrrmerk machen, W("il dicse Anstalt dr'n mache, drnn die daraus Etiqueties: Königliche Mustrrblcichk, Anderes in der Anstalt erzielt werds, al

. Ebrnso schädlich wirken die Rednkr wünscht irrnrr einc böbcrc Besteuernng der Wanderiagcr und bofft, das; der Raicbstag endlich etwas für das Erde, über dessen Lags man sirh noch sci die Einstellung „ ördsrnng des Grnoffrn- „ . Mögr man mit tbunlicbster Be- € Löyuug dieser Fragen brrangaben. DiSZ-Ncuwicd (nl,) wicderbolt s ' s; cines Gescyrs zum Schutz drr Minrralqurilrn, das der Mimstrr bsrsprochrn babe.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr v o n B c r l c p s ch;

Pirine .Herren! Ich möchte zunächst bemerken, das; ich die Vor- lcgnns, cinrs Gesrjzes nicht versprochén babs, wie der Herr Vorredner bcmerkts; dagegen muß ich mich berwabren, sonst würde alle'rdings mit chbi der Vorwurf rrbobcn werden, daß ich cin Versprechen nicht cingrlöst babe. Jeb babs nur zugesagt, mich mit dieser Frage zu beschäftigen, obglrich dic Ressortbrrbältnisse dabei nicht ganz Die Frag? dEr V,)Lineralwäffer hat Eine gewisse Währungsfragc: Jm borigcn Jahre ist fie beim Berg-Etat behandelt worden; in diesem Jahre kommt sie bei drm Etat dcs Handrls-Ministers zur Sprache; der Herr Kultus-Ministcr ist bei der Frage auch betbeiligt, und cndlich ist sie in ganz Hervorragendem So leicht wird es nicht sein, eine Ver- ständigung übrr diese Frage berbcizufübrrn. Jeb bab? mir die Unter- lagen, die zur Vcaribrilung nothwendig sind, Nrscbafft, und ich bin orientiert über das Vorkommen und dichdcutunq dieschuell-Zn durcb eingebrnde Berichte des Obcr-Bergamts in Bonn und durch tcchnischeGut- achten. Ich kann heute drm Herrn Vorrednrr nur so Viel sagen, daß die Frage noch nicht zum Abschluß gekommen ist, daß fie aber in meinem Ministerium drr Bcarbeitung unterliegt. finden wird, und ob die prrußischen Rrssorts, die dabei betbciligt find, sich bis zur nächsten Session über eine Vorlage Verständigen Werden, bin ich noch nicht in der Lage anzugeben. Warburg (Zunft.) legt ebenfalls die Schäden ßer) Bazare dar und kann nicht _ dre Klage des Abg. v. Brock- Das Publikum werde künstlich in die un- Kgufmann werde ruiniert, an seine Filiake eines großen Magazins; der Stüßx des Staats, der le , st mrt dieser Frage beschäf andwirtbschaft kommt der Notbschrei der

50 „3 - Bazarr.

Handwerk zu stande brimirn w immer Jüufioncn [)inzxrbr. von 10000 .16. in das Cxtraordinarium zur F sebaftch'iens im Kleingewerbe. schl€uniguna an di

nacb Erla

derselbrn roll an,

„ Dmibar an urrkcnnen erstaunlich, & z

Entscheidungen des Obervertvaltungsgerichts.

Nack) § 16 Abs. 1 des Einkommensteuergkse es Vom 24. uni 1891 gelxrnMals' strurryflicbtige Einkommrn nichtßpbyfiscber PersJonen die'Uebrrichune, xsdoch nach Abzug bdn_ Z,? 0/0 des eingezahlten Aktien- kavrtals, und „an Stelle des leßtcrcn tritt bei Berg ewerkscbaften das aus dem Erwerbspreise und den Kosten der An age und Einrich- tung, bezw. Erwerteruxig des Brrngks sich zusammsnsetzende Grund- kapital oder, iowcit diese Kosten_ vor dem 1. April 1892 auf- grnirtidet find, ngcb Wahl drr Pflichtigen der zwanzigfackpe Betrag drr im D11rchschmtt der lrßtrn vier Jahre vor dem Inkrafttreten diesrs Geseßes bertbeilien Ausbeute“. Bestrmmrrng bat das Obcr-Vrrwaltungsgericbt, 171. Senat, 1. Kammer, durch drei Urtbrtlc vom 11. Juli 1895 folgende bemerkenSwertben Rechtssaße auSgesprbchcn:

1) Bcrggswrrkschaffen,

[ ' ' x' ' „ Ick boffe, daß, wenn wir im 12 MiUtdncn Mark bci einem 900 000 ““ einen früberen Wuusch Rrgicrungs-Ratb Lüders bittet den , Porzellanmanufaktur selbst anzu- ' Buchführung wie Auch br: Priwatwrrkrn sei

daß die Kosten jsdes

daß cinr so cinfacbé

dcr Musterblerche in Ooh: In Bezug auf diese ser Anstalt (111 und bran- „künftig wegiailrnd“ zu Privatbciricbrn unlautere Konkurrenz * sinensiücke cntbieltrn dic Raienbleiche, ohn? daß etwas s was dir Pridatbctriebe

tragt deshalb, die vor dem Inkrafttreten des

Einkommrnsteurrgese'ßes, dem 30.Juli1891,noch nichf be- stcrnden babc'n, babrn hinsichtlich der Bsrechnung des Grundkapitals kern Wahlrecht, dieselben müssen ihr Grundkapital lediglich nach dem Erwerbspreisr und den Kosten der Anlage und Einrichtung bezw. FFrwcttcrung dcs BHrtgwerks brrkescixien. [ er von drm ni gcwer aft ichen Vorbe i er er ielte Ertrag des Bergwerks in Betracht kommrn, da dieser ErZag nieTnals den Charakter einer „bertbeilten Ausbeute" gehabt haben kann, fondrrn den von der einzelnen Person oder Firma unter ganz anderen Bedmgungexi erzrrltrri eigenen Geschäfthewinn darstellt. Ber grwerkjcbafr ist am _ncu entstandenes Rechts- und Steuersubj wel cs sowobi tn rechtirchrr als tbatsächlicher Beziehung wesentli anders, beurtbeilt_werdex1 muß, als irgend ein früherer nicht gewerk- schaftlichcr Vorganger im Betriebe des Bergwerks.“

) 2) Wablt eiiie steuerpflichtige Gewsrkscbaft für den Abzug der ' Betrag der im Durchschnitt der lehren vier Jahre bor drm Inkrafttreten des Einkommensteuergeseßes ver- tbrilten _Ausbeute, so durfen die Kosten, welche in der Zwischeno zeit zwischen dem Ablaufeder vierjährigen Periode und dem 1. April _1892 aufgewendet find, niemals hinzugerechnet Werden, d tit die Hinzurechnung IZM dnYcLE dkem 1. ?lpril 1892 aufgew . cz (: in ommen teuer ese vom 24. ni 1891 am 30. Juli 1891 m Kraft getreten ist, so 8sind8 die maß :!)er vier ngre die Jahre 1887 bis 1890. . . . Der Ans ck de- fubrerm auf Zurechnung der im Jahre 1891 Erweiterung aufgewendeten Kosten bei Feftfteuun des Grun it demnach unbegrundet. Gerechtfertigt dag en ist der Ansp

urecbnung von Kosten der Ansa des Bergwerks welche nach dem (Rep. 71 „4.

2 . ., ervorgebrnden 1 zweifellos imd.

Aebnlicbkcit Ressort anzubringen.

„Es kann an nicht eWa

-Ratb Simon erwidert, daß nacb dem ranstalt nicbt cntbrbrcn was die Néustcr- , sondern bringr Die Fortlaffunxi

Gebrimer Regierung?» Urtbojl Sachbrrständiger die Industrie diesc» Maiks Privarbetrieb das leisten könne, bleiche [Listé- Dis Blriche koste dem Staat riichis noch einen, wenn auch nur klrinen Ueberschuß. des Wortes .Rasenbleichc" sei schon angeordnet, wril es nicht nichr

ii: Bielefclder Handels- !iÖen Blricbe gewünscht ber grtbcilt seien; rin für nördig erklärt, wril das Priwar-

könne, Wril kein Maße cine juristische Frage.

jr nari) dsn Zirle'n, die sie er:“ Standpunkte drs «Ocrrn Frlixcb. Zweitbeilung der Barisrwrkkscbuirn uicht accrptieren können; wir daß der Weg, dcn man bisher in der Ausbildung der ;;csÖlagrn bat, als Ein richtiger anzusehen ist, um so mrbr- d. b. die Baugrwerkmcistrr, die doch wesentlich von dirscr Frage betroffen werdcn, gaxiz überwiegrnd auf nnscrcr Srite find. Barthold (stirni) meint, das; bezü untcrrichts in drn Baugrwerkichulrn dcr keins Rolie spielen könne, in landwirtbscha Religidnsuntcrricbt, und rs könne niemandem 1 über erigion böre.

Minister für Handel und (cher

Meine Hrrrenl Ich glaube doch, daß ein Mißverständnis; vor- liegt. Ich bin bon dem Herrn Vorredner falsch verstanden worden- Jch habe das Gegentbeil von dem ges Ich habe ausgrfübrt, daß, so sehr ich davon überzeugt bin,

zutreffend sci.

Abg. Moellrr (nl.) brmrrkt, das; d kammer aUerdings die Aufhebung der König habe, daß aber die' Mcinur'gen doch da roßer Jnduitrieiler babe ihm die Bl€iche Lcinenstücl'c'rin bcsbndchs Vcrfabren babe, ' Dre Bleiche in Sohlingcn näbyre sich am meisten der alten Naturblmcbe auf dem Rasen, während die modernen Verfahren bariptsächlich mit Chemikalien arbeiten.

Minister für Handel und Gewerbe Freiherr“ v o n Be rl e p s ck):

Meine Herren! Ich babe allerdings in Liner Beratbung des Abgeordnetenbansrs Vor zwei Jahren ausgesprochen, das; ich in Er- wagung nehmen wolle, ob die Bleiche aufgehoben werden solle, und es sind Erwägungen angestellt worden. Mit Rücksicht darauf, daß iSdetIfalls ein recht erheblicher Tbcil unserer Industrie sich dafür erklart bat, die Bleichanftaltcn zu erhalten, bin ich zu dem Schluß gekommen, das; diese zur Zeit nicht aufgebobrn werden möchte. Ich Qlaube auch nicht, daß die Soblinger Musicrbleichanstaii von ganz

(Rev. 71 &.

Schüler Till als die Prakiikrr,

e für gewiss.".

leichen nicht hätten. Zi 0/0 den zwanzigfachen

Wann sie ihren Abschluß

glich des Religions- d der Altersklassen itlichrn Schulen bestehe aucb chaden, wenn er etwas

AÖJ- SchMidt' Kosten zulässig. der schrankenlosen Konkurrenz der gro Verstehen, wie die Frri hausen lachen konnten. soliden Bazare gelockt, der freie Stelle trete der Inhaber einer erstere war als freier Bürger _eine Der Ministermuß ich sehr ern Nach dem Notbschrei der

sinnigen über

be Freiherr von Berlcpsck); erbefferung oder

und (Sinti tung bezw. Erw

t. agi, was er angenommen 5“ Apri11892 verwendet worden stud.