1570 [? Die1Aktionäre der Fabrik für Nähmascbinen- Stabl-Apparate vor;?“ PLUM werden zu der am . rz , N mittags 5 Uhr, im Komtor der Gesellsckoqft in Ber in siattfindenden ordentlichen Generalversamm- lung geladen. TageSordnun :
1 Ent e ennabme deo Ges ) Bilc7n7, sowie Gewinn- und Ver u trecbnung p. 31. Dezembxr 1895. 2) Ertbeilung der (Entlastung "und Feststellung der Dividende. 3) Wahl des ersten ordentlichen Aufsichtsratbs. Der Vorstand.
Feuge-Reufortb. H. Gutsche.
ftsberi to und der
71565 [ Ord]entliche Generalversammluug der Aktio- näre der
Flensburger Privat = Bank
am Mittsoockj. den 25. März 1896, Nach- mittags 5 Uhr. im Babubofs-Hotel bier. TageSordmm : Vorlage des GeschäftsberiZts und der Bilanz ro 1895 und Genehmigung der Dividenden- xlxertbeilung pro 1895, sowie Ertbeilung der
ecbarge. Statuten-Asndetung. Wahl eines Mit liedes des VerwaltunFSraibs an Stelle des tatutengema außsck: denden rm Stadtrat!) Iobs. D. urmeifter. bl des Ersa mannes des Verwaltungßratbs. Wahl eines 2) itglicdeß des Aufficbtskatbs an Stelle des statutengemaß ausscheidenden Herrn C. ?. Voigt. 6) Wa [ des Erfaßmannes dcs Aufskcbtsratbs. Wegen Tbeilnabme an dieser Versammlung ver- weisen wir auf den nachstehenden § 25 des Statuts der Bank:
„6 25. Zur Tbcilnabme an den GeneraYVersamm- lungen find nur solche Aktionäre berccbtxgt, wclche spätestens am Ta e vor der Geyeralvcrsqmm- lung ibre Aktien re p. Interimsschemc odcr Hmter- legun sscbkine über dieselben mit einem Nummrrn- Verze chniß im Bauklokalc vorzeigen odcr fich anderweitig iu genügender Weise beim Bauk- birektor über den Vest ausmeisen.
FleuöburY den 22. F6 ruar 1896.
ex Verwaltungsrats). 3059. D; Buruzeister. I; L. Lassen. Herm. 0). Dethleffyen.
71553]
Ravensvrrgcr mencret m Melesrld.
In Gemäßbcit des „S 28 und unter Hinwsis m_:f die §§ 24-26 des Staxuts beehren wir uns, dre Aktionäre unserer Ge1cl11chast zur 41. ordentlichen Generalversammlung auf Montag , den 16. März 1. e., Mittags 12 Uhr. i_m Saale der Reffourccn-Gescüscbaft bier, ergebcnst Ctnzuladen.
Die Bilanz und die Gewinn- und Verlust-Recb- nung liegen vom 1. März a. 13. ab auf dem Komtor dcr Gcscllsckxast zur Einsicht der Herren Aktionäre offen.
1) 2)
Ta csordnuug: ' Bkkicht dcs erwaltungSratbs und der Dt- rektion. Vorlage der Bilanz, Genehmigung dcrselbsn und cststcüun der Dividende pro 1895. 3) Wal: Von 6 “.. itglicdcm TLS Verwaltungs- ratbs. 4) Wahl von drci Nevisorsn zur Prüfung ker nächstcs Jabr vorzulcgcnkcn Bilanz. Bielefeld. dcn 22. Februar 1896. Der Verwalmuqörgth. Theod. Ticmann, chsenksr.
[71434] . GeseUschaß für mencrrt und cherrt Ettlmgrn.
Freitag, den 20. März 1896, Vormittags 10 Uhr, findet die ordentliche Generalversaytmlnug der Aktionäre der Ge1cl1schaft im .Hotel „zum Erb- prinzen in Karlsruhs statt, zu wslckpcr dre Bcfißcr der Aktien ergebenst eingeladen Werden. Tagesordnung : _
1) Vorlage der Bilanz mit Gewwn- und Verlust- Recbnung für das verflossene Jahr, sowie der Berichte der Direktion und des Aufsichts- rathes, Beschlußfassung über Gxnebxmgung der Bilanxund CntlastunL der Dtreknon.
2) Beschlußfanung über die Vorschläge zur Ge- winnvertbeilung. ' "
Für Ausübung des Stimmrechts der Aktwnare ßnd die Bestimmungen des § 28 der Statuten mas;- gebend.
Ettlingen, den 19. ebruar 1896.
Die irektiou.
[7WWSaal-Vrücken-Gesellsthaft zu Calbe a/S.
Die nächste ordentliche Generalversammluug der Saal-Brücken-Geseüscbaft zu Calbe a/S. findet am Mittwoch, den 11. März 5. I., Vormit- tags 11 Uhr. im „Gasthof zum Adler“ hier- [elbst statt.
Die Gemeinden, in deren Händen die Stamm- Aktien fich befinden wcrden ersucht, [ich in dieser Versammlung gemäß Artikel 13 des Gesellschafts- -statuts vertreten zu [a;]cn.
In der" Generalvcr ammlung kommen folgende sGxsgeuftauve zur Berathung und Beschluß-
a un :
UYchlegung der Iabrrsrecbnung und der Ge- schaftSbertchxe dcs Vorstands und Aufficbts- ratbs, forme Bericht der Rkvisoren über die
Verwaltung des abgelaufenen Geschäftsjahres.
2) Decharge-Ertheilung. 3) Verthkilyng dcr Betricbsüberschüffe resp. des Reingewinns des Verfloffenen Gkschäftsjabres. 4) Wahl der Rechnupgsrevisoren. Die Bilanz und Gewmn- und Verlust-Berechnung
liegen in dem Geschäftszimmer des Herrn Buceriuö"
ier ur Ein cbt der Aktionäre aus. b Kadlbe a. fiS.„ den 22. Februar 1896. Der Ausfichtörath
der Saal-Brücken-Geseusthaft zu Calbe a/S.
Vorsißender: E v. G r o b e.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag. den 10. März 1896, Rathmilta s 5 u r. im oberen Saale der Wirtbscbaft des iestgen uvtbabnbofes statt- findenden außerordentlicheu Generalversamm- lung ergebenft eirYeladen.
B schl ßf ff ““xbsorZUUYW d s G 5 e u aung uer era euna e run- kapitals der GeYUschaft von 500000 „44 auf
drücken anwalt
Das
400000 .“. dur Vernichtun von 100000.“ 1) Aktien in Ausf hrung des eneralversamm- lungsbescbluffes vom 28. Dezember 1895 YunktZ des TageSordnun , sowie entsprechende bänderung des 2 2157. 1 des Statuts. Braunschweig, 22. ebruar 1896.
Bierbrauerei zum Feldsthlößchen Actien-Gesellsthaft. Braunsthweig.
7) Ermerbs- nnd Wirthschafts- Genossenschaften, [71150] -
2)
_ * . 71451 [71555] [ In k])er Liste der bei dem Landgerichte in
Saarbrücken. den 19. “ Februar
[71255] § 47 der Rechtöanwaltsordnung hierdurch bekannt, daß:
wiedergewählt find. Oldenburg, 1896, Februar 11.
Fürstlich Schaumburg Fivviscbes Ober-Landesgericbt.
Saar- ela enen Rechtöanwalte it der Rechts- ' "Kelly; aus Birkenfeld «1298th€ worden.
1“?
Der Landgeriädts-Präfident.
* Bekanntmachung. _ unterzeichnete Ober-LandeSgericbt macht gemaß
der Sißung der Anwaltskammer vom 1. Februar 1). I. zu Mit lieben: des Vor- audes die in Gemäß eit des § 44 der .-A.-O. ausscheidenden Mitgliedex, „ die Rechtsanwalte Muller, Krabnstover, Carstens, Knodt und Caesar, in der Sisung des Vorstandxö der Anwalts- kammer von dcmselben Tage die Rechtsanwalte Caesar zum Vorsitzenden. Muller zum stellvertretenden Vorsitzenden, Carstens zum Schriftführer, Krahnstöver zum stell- vertretenden Schriftführer
in
Großherzoglich Oldenburgisches und
eckev
Die Generalversammlung der Baugeuoffeu- schaft „freie Scholle“ zu Berlin." G. G. m. b. H. findet am Sonntag. den 1. Marz ds. JW„ Vormittags 10 Uhr. Schüßenstr. 18/19, bei Frcygang statt.
Tagesordnung : 1) Wahl des Vorstandes und Aufsichtsratbs. 2) Lankankauf. 3) Kapitalanleibs. C. Struck.
“
8) Niederlassung xc. von RechtsanWÜlten. [71256]
In die Liste der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rccht§amvalte find eingetragen worden: Herr 1)1*. Alfred Leuthold, Herr Carl Eduard Wehlick). _ Königliches AmtögerichtKDresdcn, 21Februar1896. unz.
Die
Das
schaft, noch
71026]
Einnahme.
„
“
10) Verschiedene Vekannt- *“
sammt - Brutto - Einnahme 56 553 .)“. 69 ck mehr
[69628]
Inhabers , Kreises Paderborn ist noch nicht er bis jetzt ein geeigneter Bcwkrber mcbt gefunden bat.
600 „46 und die Stellenzulagc, die der bjöberiga In- haber aus Kreisfonds hczogen hqi, : 180 .)“. . Außerdem hat der )err Minister fur Landjvtrtb-
mit jährlich : 300 „46. angcstattet.
AUgemeiue DMF Nethnungsabsthluß für das Nethn
[7
9) Bank- AUsWeise.
Keine.
machungen.
Besetzung der durch dkn Tod des bisherigen erledigten Kreis-Thicrathstelle des olgt, da sch
al A
Stellengcbalt de'r Stelle beträgt jährlich zu
Domänkn und orstcn die Stelle neuerdings
ciner widerruflickocn Stellenzulage von
Gewinn- und Mcrluß-Konto.
[71
lang wird am Mittags 12 Uhr. im Tbieß'scben Hotel (Stadt Hamburg) zu Uelzen abgehalten werden.
Gesucheßum Verleihung der Stelle find mir unter Beifügung des Be äbi un
6nachwcises' und der Be. reibung des Le ens au 6 bis zum 20. März . einzureichen. nden. den 12. Februar 1896.
Der Regikrungs-Pra dent.
In Vertretung: v. üpke.
FZzener Viehverfitherungsbank zu Uelzen.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- Freitag, den 13. März 5. J..
Tagesordnung: 1) Jahresbericht. 2) Neuwahl
des Verwaltungßraths.
Die mit einem Kapital von 300 „is. und darüber
verbsicherten Gesellsckzaftsmitglieder werd'en zur Theil- na me an der Versammlung hiermit eingeladen.
Die Police ist Le itimation. Uelzen, den 24. ebruar 1896. Der Verwaltungsrath. Von Spörckeu-Molzen, Votfißender
1341]
Altenburg-Zei er Eisenbahn.
Die Brutto-Einnabme etrug im Monat Oktober
99 850 .)“. 12 41 gr cn 89 261 «18 36 „._1 im Okto er 1894, nach 10 588 .“. 76 -3 mehr. _. , Bis Ende Oktober 1895 betragt dte Ge-
1895
s 1894.
Altenbur , den 18 Februar 1896.
ltenbnrg- eiuerGisenba n-Gesellschasti.Liq. Hase. Bä ler.
[71163]
Wir treten mit dem heutigen Tage in
Liquidation und fordern unsere Glaubigkr auf, sich
melden. Gummersbach, 8. Februar 1896.
Spinnerei Singerbring Ges. mit beschränkter Haftung.
cheUHägel=Versicherungs-Gesellschaft. ungsjahr vom 1. Januar bis
31. Dezember 1895.
Ausgabe.
„46
„16,3
!
1) Gewinn-Uebcrtrag aus dkm Vor- [
'abrc: . . . ...... 790116 [
2) Véesche-Ucberträge aus dem Vorjahte: .
Betrieböfonds (Bestand vom 1.Ia- [
nuar 1895) [
3) Prämien-Einnabme für 13 391 822 «46. Verfich7rungssumme :
9. Vorvrämien ........
1). Nachscbußprämicn. . . x'acat, * 4) Nkbenleistunaen dsr Versicherten: Bkiträge zum Reservefonks gemäß
J" 49 53 der abgkänderte'n Sasungcn
zum Reservrwnds Vereinnabmt:
.M- 926890 (fiebc Bilanz lfd. Nr.:)
der Pasfiva).
5) Zinsen, abzüglich dcr verausgabtcn . . 6) Sonstige Einnabmkn:
9. dem Rcscrrefvnds Mtnommcn, gkaäß § 49 der abgcändértcn Saxungen (17652 Bilanz [15. Nr. 2 dcr Passtva) . . .. . .
. nachträglicKCrPrämien-Emgang „ 3115 N-xja ren U *
--x4
zetlfa.
1) Forderungen an die Verficherten: 8. rämien für 1894 ............. 5. kachschuß für 1894 0. Prämien Für 1895 2) Außenstände bei Agonten 3) Diverse Debitore's ................ 4) Kassenbestand .................. 5) Wechsel der Vkrficberten 6) Kapital-Anlagen: 3800 .4C. 36 0/0 Berliner Stadt-Anleiöe zum Kurse vom 31. Dezember 1895, 8. „46. 102.90 . . . . 1400 „46 30/0 Preuß. Staats-Anleibe zum Kurse vom 31. Dezember 1895, 8 .“. 99.60 .....
7) Inventar: Möbel und Hausratb ............. Drucksachen und Schildcr
Berlin, den 28. Januar 1896. *
Vorstsbende Bilanz, sowie das Gewinn- und
Uebereinstimmung gefunden. Berlin, den 10. Februar 1896.
geprüft bezw. qenebmtgt. Berlin, den 14. Februar 1896.
H. G. C. Falkenhagen.
10 998
1181
[,x
| 1) Rückversichsrungs-Prämicn ......
11. für regulierte? Schädcn: :1. baar gezahlt
reserviert (Schädenrcschc): . . .
3) Zum ReserVCfonds:
(fiche Einnahme? lfd. Nr. 4.)
4) Abschreibungen anf: Utcnfilicn
[ 5) Vrrwalturtgskostcn: ' :1. Provifionkn dcr General-Agcntcn ' 1). Sonstige“ VcrwaltungOkostcn: [ n.. Mrwaliungörafb [ . Vcrtrauensmtb '. (Zöcbältcr ......... * . Reiskkostcn ........ ; . Inserate - , 25185 '. Druck- und Schtlderkostcn ! __". POW!)
. O)(1“jchts- Und Anwaltskosten Unkostsn: Bureau-Matcrial,
Vsrfickyerxmg und sonstige Un
7) Sonstigc 2111895611: Organijation ' „ ' * 8) Rückstcüung in den Bctrtchfonds getnaß 9 12 1). der Iserfichkruugs-
[ k | 6) Zinsen: [ € [ Bedingnngkn, 10 9/0 der Prämien-Einnabme .........
1425"
«MA
Lilanx
„. 1.5 _ „
1) Re[crve-Uebcrtrage auf d 82 '. 11. 84 9807[34 1). Bstriebsfonds: ] 799475 3 26369 1)- 663x757
(stehe Au€gabe 2) RéserVFfonds:
5 804760 ... rie Zin [ bestandes
SU
701 ' __ 499970
Werthpapiere Darwu find gemäß §
[ nahme lfd. Nr. 6) [
3) Sonstige asfiVa: | Bank-Ärbindlichkeit
25 835[45
Der Vorstand. F r. G ü [ s o w. Versust-Konto habe
August Wolff, (Hericbtlicher Bücherrevistr
Der Verwaltungsrat!) der Allgemeinen Deutschen Hagel-Verficheruugö-GesellstYst.
Drewes. C. Braun. Hugo Leon
2) Entschädigungcn, einschlikßlich Regulierungskostcn:
1). für den Bktriebsfonds gckürzt (§ 1014 der Bcdingungcn) ...... , .......... . 1). für festgcsteüta», abcr noch ntcbt abgehobene Entschad1g.
(Hic'rvon „41. 7150.41 Regulisrungskosten). Beiträge der Versichcrtcn: 9268.90 „FQ
validitäts- und Alters-, aucb Kranken-
für angewiesene, aber noch nicht erhobene Ent- 68 schädigungen: '*'-11881“.
11. yon den Beschädigten geleistet (siehe Aus- gabe lfd. Nr. 2) . .. „ . ........ 10 0/0 der Vorprümxen-Emnabme
; 9. Bestand am 1. Januar 1895 [ !). Einnahme im Jahre 1895 gemaß * § 49 der ab cändertkn Saxtmgen:
7 seines
11. BcitxägederVer- ficherteu. . , .
(:. KurSgewinn auf
zur Deckung der Außgaben verwendet (siehe Em-
ich geprüft und mit den ordnungsgemäß geführten Bücksern der
[
„16 [5 ........ 7111-91 [
61 47692 28 86 Z
........ «5.11 61 505375
38796
und Agenten ..... 13 263 2 472.60 277.90 13 502.08 5 622.60 448.22 596.35
1 348.50 1 053.30
----- [,
Mietbe, In-
kostcn. . . ., 2877.58 4146219
) 268 73
9 48929, 11811425 yaIIi'a-
«[J./M*.)
as nächste Jahr:
lfd. Nr. 8) ........ ““ 5307.18
apikal- 17 _
. .“ „ 9268.90
„_ 65.90 , 9509.80 49 6. der abgeänd. Saßunqen
. F mit .......... 4 939?“ 11 3787; 25 835145
Allgemeine Deutsche Hagel-Verficherungs-Gesellschaft.
Gesellsehaft 1"
Der voxftevende Geschäftsbericht sowie der Rechnungöabscbluß und die Bilanz smd Von uns gemäß §§ 27 und 40 der abgeänderten Saßunsl"
harbt. chmidt.
' zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen
M 48.
Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels-, Geno en Bekanntmachungen der deutschen Ei7enbabnen enthalten find, erscheint auch in eineMesonderen
“Fünfte" Beilage
Berlin, Montag, den 24. Februar
Staats-Anzeiger.
1896.-
schafts-, Zeichen- und MusterRegiftern, über Patente, Gebmuchßmuftey Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan- latt unter demßTitel
Ceutml-Handels-Regiftep für das Deutsche Reich. (N.. 48....
Das Central -Handels-Register für das Deutsche Rei
Berlin auch dur Anzeigers, 897. - ilbelmstra 6 32, bezogen werden.
kann durch älle Post-Anstalten, für
die Köni liche Expedition des Deutschen Rei s- und Königlich Preußischen Staats-
Das Central «Handels -Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich für das Vierteljahr. ertionspreis fur den Raum e ner Druckzeile 30 ,x.
Bexugspreis beträxxt 1 .“. 50 In
. _ De: _ Einzelne Nummern kostw 20 45- _
' _ Y
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 4819, 4
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nm!)- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertveilung sines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ift einstweilen gkgen unbefugte Venußung geschüßt. Klasse.
3. L. 9814. Vorbemd mit Schsaufen zur Aufnahme der ofenträacr. _ Frau Gertrud Lichtenstein, ge .Feigelis, Berlin, Nürnberger- strafye 6. 28. 8. 95.
3. R. 9763. Perrücken und Frisurc'n, welche ein freies Auskünften des Kopfes gestattM. Frl. Louise Rexer, Stuttgart. 10. 9. 95.
4. G. 10186. Lcucbter. 21. T. Goll, Frankfurt a. M., Bäckerweg 12. 27. 11. 95.
4. H. 15 425. Selbsttbätia sinkc'ndkr Wind- schuß [ür Kerzen. F. A. Hoppe, Leipzkg, M&M naaffe 7. 27. 11. 94.
4. Sch. 11 100. Einrichtung zur Vcrmkndsrung des Stoßes bsi mit Gegen ewicbtén versebenen außziebbaren Lampen. ilbelm Schnepel, Hambnrg, Schäferkampsallee 48. 31. 10. 95.
6. C. 5521. Verfahren zur Herstellung eines Nährbodens für die Züchtung Von Ktvptogamen.
Obloaeo Crescent Qompavx, 11 River Strkct. Chicago, IÜ.. V.S1.A.; Vkrtrxüßranz Wirth, 1)r. Rich. Wirth, Frank- furt a. ., u. W. Dame, Berlin UN„ uisen- straße 14. 26. 3. 95.
8. B. 17 346. Verfahren zur Hkrstc'llung ge- nähter und gayßckter Passzncnxchsn nach Art der Luftstickcrci. Augast Vuhlmann- Berlin, Kommandantknstr. 84. 19. 4. 95.
12. C. 5632. Verfahren zur Gewinnung von Cyan aus Leuchtgas, KokSofen-, Hochofc'n- und anders:! Gasrn. Carl Fricdrich Claus, L_ondon, u. Albert Domeier, 13 St. Mary at Hill, London; Vertr. C. Feblcrt u. G. Loubier, Berlin RM., Dorotheenstr. 32. 1. 6. 95.
12.. K. 11 104. Verfahren zur Darstsklung elner Napbjylamintrisulfosäure. _ Kalle & Co., Biebrich a. Rb. 13. 9. 93.
13. L. 10 005. Apparat zur Einführung von Keffelstemlösungsmitteln in das Sveisewaffcc für YaYYMYel' _ Max Lorenz, Berlin, Paulstr. 32. .. . . 5.
15, C. 5815. Tyvenstangen“Sckoreibmasckoins. _ Lucien Stepbsn Craudall, Parish, Staat New-York, V. St. 21.; Vertr.: 1)1-. R. Worms 11. S. Rhodes, Berlin U., Oranisnburgerftr. 23. 15. 10. 95.
18, 'U. 1052. Verfahren, geschmolzene Metalle um an Staben beflstigten, aus Eisenerz, Kohle o. d [. bcstrbknden festen Klumpen zu behandkln. _ dWard A. Uchliug, Bixmingham, Alabama, V. St. 21.; _Vertr.: R. Deißler, I. Macmecks u. r. Deisler, Bkrlin C., Alcxanderstr. 38. 22. 7. 95.
19. K. 12 801. Schienenbefestigung._Actbur Koppel, Berlin. 11. 4. 95.
20. St. 4360. Gleisspecre. _ C. Stahmer- Gcorgmarienvütte. 1. 10. 95.
21. A. 4286, Elektrische Schalteinricbtungzur Schaltugm von beliebig vxclen Stkljen und kiner ZentraUtelle aus. _, Allgemeine Elcktricitäts- ??LYWW Bsrlm RW„ Schiffixaucrdamm 22.
22. „F. 7195. Verfahren zur Darstellung von Trrsazofarbstoffxn mittels dcr a1 az-Dioxy- napbtaltnsulfosaure 8. _ Farbwerke vorm. YellfiterJZanius & Brüning, Höchst a. M.
23. 81. 13,204. Vorricbtgng an Seifenriegel- bobelmaschmen zur [selbstxhatigen Seitwärtsver- schiebung des bebobe ten Scifenricgels. _ Adolf Krull, !. F. August Krull, Helmstkdt. 30. 8. 95.
24. E. 4805. Elektrische Alarmvorticblung für Belscbtckungsfeuerungen. _ Richard Eugelfried- Er angen. 11. 1. 96.
24. H. 16 822._ Schornsieinaufsaß; Zus. z. Yat.81950. _ Hermann Höller, ch'iberg i. S., Forstadt, Schüßengaffe 25. 3. 1. 96.
25. _P. 6569. Vorrichtung zum Stricken auf Nahmascbmen. Der Patcntsucher nimmt für
dtex? Patsnmnmcldung die Rechte aus § 3 des
[Le eremxommcns mit Italien Vom 18. Januar 1892 auf Grund einer Anmcldung in Italien Vom 11. Juli 1893, Welche zur Ertbeilung am 7. September 1893 geführt hat, in Anspruch. _ Ruggtcro Petrini. Cbiäti, Via Civiteaa 27, Ferdinando Rosetti, Milgno, Via Lazaretto 14, u. Corradino Pctriui, Gbiöti, Via Civitella 27, Jtaiten; Beitr.; R. Deißlcr, I. Maemecke u. Fr. Deißler, BerlmM Alexanderstr. 38. 25. 11.93.
26. R. 9514. Vorrichtung zum Oeffnen des Gaszutrttw bei Brennkrn. Erik Gustaf Rubén u. Knut „Leonard Noyön. Stockholm; Vertr.: Ur. W. Häberleiu 11. Hermann Ohlert, Berlin UN„ Karlstr. 7. 4. 5. 95.
30- F. 8367. In .der Tajcbe zu tragende Warchvorricbtuu . _ .O. P. M. Frisckj- Betlin 80., Enaelufer . 11. 6. 95. .
30. a. 1:14:11. Pastinenprcsw. Jriv
Ylka-WBNUU U., Schönbanscr 2197.“ 15711.
:0. R. 9593. Vorrichtung, um einen leichten
lichen Bohrmaschinen zu ermöglichen. _ Heinrich
Kl Yaeithcl- Bkrlin, Steglißerftr. 35. 17. 6. 95. a e.
34. K. 12 740. Federnder Boden für Betten u. dgl. _ Franz Krieg, Berlin ()., Alte Leip- zigerstr. 7. 24. 7. 95.
36. A. 4078, Bcheizungsverfabren mittels Baxythydrat. Fr. Ww. Ancelin, Justine Jeb. Dufour, Paris, 159 Faubourg Poissonniére; Vertr.: F, C. Glaser u. L.Elaser, Berxin ZM„ Lindenstr. 80. 9. 10. 94.
37. W. 11170. Dackyfalzzicgel. Gustav Walter, Barmsn, Marienstr. 15. 17. 8. 95. 42. B. 18 324. Waagebalken mit justierter Schneidenxagerung für Hebelwaagcn. _ Eduard Böhmer, Schröttersdorf b.Bromberg. 13. 11.95.
42. B. 18 514. Winkelmaß mit umsteUbarem Schenkel. _ Charles andon Biggs, Dorcher Street 58, Brooklyn, rffcb. Kings, Nem-York, V. St. 21.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil elm Pajaky, Bsrlin RM., Luisenstr. 25. 3. 1. 96.
42. E. 4714. Queckülberlufwunwe mit Sammel- gefäß für dis: außgésauYen Gase. _ Gustav Eger, (Graz ; Vertr.: E. «chmntolla, BerlinUK-U., Matienstr. 2411. 5. 10. 95.
42. F, 8364. Immerwäbrender Kalendkr. _
ermann C. Fischer, 235 15. 1915 Street, 'Tew-York, V. St. 21.; Ve1tr.: Pl). 6. Hertling, Iof, Jkffsn 11. Th. Haupt, Berlin UP., Luisen- straße 35 11. 6. 95.
42. H. 16 595. Selbstvkrkäufer mit Vorrich- tung zur Entlastung des untexrsten Waarenpäck- chens während der Herausbkfördcrung aus dem Waarensckxacht. _ Martin Hirsch, Berlin 17., Friedrichstr. 154. 26. 10. 95.
42. R. 9390. Sprechapparat._20uis Rosen- thal, Frankfurt a. M. 8. 3. 95.
42. ' T. 4546. Spiralzirkcl mit zwanqläufiger Ctnsteüung dys Zkicbenstiftes. _ G. B. Taffara- Rom, 112 Via Flavia; V7rtr.: A. Rohrbach, M. Mcvxr u. W. Binkewald, Erfurt. 7. 6.95.
42._ W. 10 811. Sklbstkasfierender (HaZVer- kaufcr. _ Frank WrKht, Westminster, Engl.; Vertr.: 21. du Bois-8 xymond 11. Max Wagner, Berlin UP., Schiffbauerdamm 298. 26. 3.95.
44. P. 7362. V-xrfahren zur Herstellung Von Kart'en m1t Haltcklammern für Kanalöfkn- bzw. Zwetloch- und Vierloch-, Kragen- und Hemden- ZuöZUfeÖ _ I. Proskauer, Leipzig, Salzgaßchkn ?. “. . 5.
45. F. 8382. Kartoffelerntemaschine mit Schau- 7881-27. 9__- Emil Faust, Stettin, Wrangelstr. 5.
. . .J.
46. M._12 203. Vérfabren zur Außnuyung der, Warme Her Vlußvuffgase. _ Ludwig Mond, Wmmgton Hall, Nortbwich, Cry of Chester, Engl.; Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin RM., Dorothnstr. 32. 9. 10. 95.
46. W. 10 951. Durch Explofionsgase ge- beiztkr Vergaser. _ F. Oanr Webel, Leipzig, Sophienpl. 8. 25. 5. 95.
47. F. 8734. Riemscheibe mit Verändkrbarem Durchmesser. _ Gottlieb Furxcr, Wilhelms- bUrg, Nikd.-Oesicrr.; Vcrtr.: Néckwrd Lüders, Görlitz. 11. 12. 95.
47. H. 16 800. Mutter mit drehbar an ihr bkfcstigter Gegemnmtsr. _ HocheU & Son- Eldon Cbambxrs, Wbéllér (Hark, Nottingham, EMU; Vcrtm Robert R. Schmidt 11. Henry E. Schmidt, Berlin 17., Potsxajnkxstraße 141. 27. 12. 95.
47. L. 10 017. Niederscbraubvkntil mit regal- bare'm Hub u_nd getbeilter Spindel. _ Theodor Lüsebrink, Hagen 1. W., Langestr. 8. 4. 12. 95.
47. W. 11 291. Schraubbare Rohrmuffe mit
Verstemmungsnutbcn. _ James Wills. New-
York, 1700 Broadway; Vertr.: Carl Pataky,
Bcrlin Z., Prinzenstr. 100. 21. 10. 95.
49. „K. 13160. Verfahren zum Lochen von
(Elser! und Stablblöcken. Paul Kühne-
Bcrlm UN„ Karlstr. 15. 8. 95.
49. S. 8756. „Vorrichtung zur Herstellung
Vox: Walzagt mtt in der Längßricbtung ver-
, schtedkncr Ochs. _ Heinrich Spatz, Essen 9. d.
Rubr. Kruppytr. ]. 1. 6. 95.
49. W. 11074. Glanzkantikle. _ I. V.
Wünsch. Nürnber . 15, 7. 95.
50. D. 7138. 988- und Schälmascbine für
Yetßetdxßé) Oito Demant. Gumbinnen.
50. 'H. 16 286. VertbeilungSVorricbtung für
M1sch_ma1chinen. Selmar Hecht, Wien )(7111,
Martmstr. 59; „Vertr.: Robert R. Schmidt 11.
Henry C:. Schmidt, Berlin 17., Potsdamerstraße
141. 15. 7. 95,
50. „M., 12 450. Kanalrost für Rüttelsiebe mit
Wmdstchtung. Albert Maskhke. Berlin,
Stealtyerstr. 5/6. 4. 1. 96.
51. V. 17 075. Répctjtiqnsmecbanik für Flügel.
_ Julius Blikthuer. Lexpzlg, Weststr. 31._12. 94.
51. K. 13 052. Pianinomcckoanik. _ .Oeknrich
Kaim, Kirchheim u. Tcck, Württ. 5. 7. 95.
51. R. 9677. Accordzitbeßmit Klaviatur. _
Peter Neu!. Leipzig, Neumarkt 19 11. 11. 11.95.
53. D. 6800. Verfahren zur Pcrsteüung eincs
Kaffeesurrogaw. _ Arthur Deleroix, Ntvkües;
Vertr.: W. Bauye. Berlin SKY Gneisenau-
straJ 106. 11. 3. 95.
54. „. 7203. Maschine zur Herstellung von
Paprcrrobrcn Lleichcr Länge. _ .;,mrmrr Demm-
128 Centre Street, Nrw-York, V. St. 21.;
Vertr.: 1)r. W. 'berlein 11. Hermann Ohlert,
seitlichen Ausschlag dec Spulstango an zahnärzt-
Bcrliu UWH Kar str. 7. 11. 11. 95.
«»
Klasse.
54. L. 9984. Vorrichtung zur Erzeugung einer Biegestelle 'm-Pappen u. dgl. _. C. 8. Last!) &. Co., Lejpth-Reudniß,Luther1tr.10. 21. 11.95.
54. L. 10 003. Verfahren, Papier, Leder, Ge- webe u. dgl. Stoffe auch nach dem Aufbringen von Klebstoff biegsam zu erhalten. _ Gustav Lemke, Berlin ZW., Lindenstr. 79. 27. 11.95.
55. K. 13 016. Verfahren zum Bleichen von Papierbalbzeug unter Verwendung von flüssigem Chlor. _ _Kunheim &. Co.. Niederscbönweide b. Berlin. 25. 6. 95.
63. Sch. 10 889. Lenkdorrioöxung für ein Einrad mit einem im laufenden Ringe rollenden Sattelgestell. _ Iosef Schulte in Fa. F. W Schulte, Eschweiler. 24- 7, 95.
71. F. 8348. Soblen-Absckoärfmasckoine. _“ Zachary Taylor Freu u. William Crift'xan Meyer, Boston, Ma ., V. St. 21.; Vertr.: Robert R. Schmidt 11. Henry E. Schmidt, Ber- lm W., Potsdamersir. 141. 4. 6. 95.
72._ F. 8132. Sprenggeschoß mit Aufschlag- zunder cm der Sviße und Zeitzünder am Bodcn. _ Helmuth Flemming. Gr. Montan 5.571. Montau, W.-Pr. 2. 3. 95. *
72. S. 8786. ielgeräth für SchiffsZescbüye,
welcheß die Gef windigkeit und Fahrtrichtung 59 „6756669 und des feindlichen Schiffes berück- sichtrgt. _ Adolf Sobieczky u. Gottfried Mista- ;Pola; Vkrtrx C. Gronert, Berlind'17„ Luisen-
* iraße 2211. 17. 6. 95.
77. G. 9821. Erhöhte Reitbahn für Pferde-
dreffur und Vorführung. Emil Gautier- aris, 50 Rue Spontini; Vertr. : Richard Lüders, örlixz. 4. 6. 95.
77. L. 9907. Schlittschuh mit den Absa
faffendem Bremßband. _ Wilhelm Leon,
baur. 23 2. 95.
88. G. 9502. Hydraulisches Stellwerk für Turbinenregler. Samuel Giers, Arboga, SchWed7n; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin BTW., Dorotheenstr. 32. 16. 1. 95.
89. B., 18 001. Zy1inderfi1tkr mit inneram Abstretcber f_üx Grünsyrup 11.591. _ Amablk Bxide u. Htppolyte Lachanme. Compiegne, Orse; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin FW„ Luisenstr. 43/44. 13. 8. 95.
2) Zuruckztehungen.
Die in Nr. 39 565 ,Reich-Anzeigers' vom 13. 2. 96 bekcznnt gemachte Patentanmeldung G. 10196 Kl. 2 rst am 15. 2. 96 aus der AuIlegung zurück- gezogen.
Die m Nr. 42 des „ReichS-Anzei ers" Vom 17.2. 96 erfolgte Bekanntmackmnß dlr atentanmeldung B. 18157 Kl. 64 Wild Vorläufig zurückgczogxn.
Die 111 Nr. 42 des „Reichs-AnzeigerZ' vom 17.2. 96 erfolgte Bekanntmachung der Patentanmeldung K. 12336 Kl. 80 wird vorlaufig zurückgezogen.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzablung der vor der Ertbeilung zu entrrcbtenden Gebühr gkltxn [OTJMK Anmeldungen als zurückgenommen.
Klaffc.
12. W. 10 955. Verkakrkn 1:1: Darstkllung don DvDrazinderivaten. Vom 28. 11. 95. 44.1123). 10 485. Zigarettepfeife. Vom 25.
. 5.
46. G. 9589. Srcuxnzng des zum Ansaugkn gn?) Verdxch_rsn_ rer srikckoxn Ladung dienendcn Kurkelgcbäykss für Zwaitakt-GaÉnmschinrn. Vom 25. 11. 95.
49. P. 7642. VorricbtUng zum Drksxsn un- runder Gegemtände. Vom 14. 11. 95.
77, W. 10 749. lugdorriäytung mit zwei aus elasttycben Fekcrn estébenden Flügeln. Vom 14. 11. 95.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldurzg im ,Reichs-Anzciger'. Die Wir- kxmgen dcs ernstweiligen Schuses gelten als nicht emgetrcten.
um- onta-
_
4) Versagungen.
Ayf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs- Anzetger“ an dem angegebenLn Tage bekannt ge- chbteu AnmeldunW ist ein Patent versagt. Die Wrrknngen des ein eiligenSc-buses gelten als nicht emgetreten.
Klasse.
12. Sch. 9525. Verfahren zur Darsteüung von Isoeugenol. Vom 24. 5. 94.
23. C. 5370. Verfahren zur Gewinnung von 2217118 97?“ Schmierseifen aUer Art. Vom 40. , E. 4309. Verfahren zur eleklrolytischen kagewinnung. Vom 22. 4. 95.
5) Ertheilnugen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift dyn Nachgenanntcn ein 5 arent von dem bezeicbncxen Tage ab unter nach tebender Nummer der Panza- roUe ertbeilt.
PUR. Nr. 86 111 bis 80 230. Klasse.
3. Nr, 86 111. VerstellbaxerMans cttenbalt-cr. _ W. Proes er. Frankfurt a. * ., Renm- MJ 69. Vom ..3. 7. 95 ab.
4._ Nr. 80140. ncumczxiscber chetzeuger [clbsterlöscbender„ Ko l_euwanxätoffflammen.
“ Ur. M. iki. Straub"! Vom 11. 18. 94 ab.
„ Nr. 8 191. Vtrfaßxen zur Hetschung von Wunncls u. dgl. _ C. Zipernovkkv u. L.
88. und 48 0. ausgegeben.
von nymoud-Schiller, Budapest; Vertr.: Robert Krayn, Berlin RW„ Karlstr. 27. Vom 7. 4. 95 ab.
Klasse.
6. Nr. 86 141. Verfahren und Apparat zum Degorgieren von Wein u. dgl. _ Vr. Schlauch vom Hofe, Nierstein (1. R5. Vom 17. 8. 95 ab.
8. Nr. 86 142. Verfahren zur Erzeugung von Echt-Türkijchrotb un'y Ccht- Türkischrosa auf vegetabiliscben Gespinmten in aufgewickxltem Zu- stande. _ Ewald Hölken &. Co.. Rheinische Copsfärberei - Gesellschaft, Barmen. Vom 25. 11. 93 ab.
9. Nr. 86 209, Handfe er mit verstellbaren Borstentragern. _ J. P S.Stegmanu, Ham- burg. Geibelstr. 16. Vom 23. 5. 95 ab.
10. Nr. 86143. Verfahren zur Verwertbung des Kalkschlammes der Holzesfigfabriken. _ I. Black, Freiberg i. S. Vom 24. 2. 95 ab.
10. Nr. 86144. Stebender Verkokungéofen, insbksondere für Braunkohlen. _ Auhaltisthe Kohleuwerkß Frose i. A. Vom 9. 7. 95 ab.
10. Nr. 86 145, KokSofentbür. _ ])r. C. Otto & Co., Dahlhausen a. d. R. Vom 1. 10. 95 ab.
12. Nr. 86146. Verfahren zur Darstellung von Kuvfcxbämol, einer Verbindung von Kupfer mit Blutfarbstoff; 1. Zus. z. Pat. 83 532. _- FÉrmÉ: E. Merck, Darmstadt. Vom 14.6.
a .
12. Nr. 86147. Verfahren zur Darstellung von Quecksxlbsthämol, einer Ve'rbindun-z von Quecksilber mit Blutfajbstoff; 2. Z_us. z. at. 83 532. _ Firma E. Merck, Darmstadt. am 25. 12. 94 ab.
12. Nr. 86148. Verfahren zur Darstellung von Metalldopvélsalxen der Rhodanate und Alkylrboranate deI Pyridin?) und Chinolins und ihrer Deriwatc. _ [)r. A._P. Edinger, Frei- Zgrgbi. Br., SÖwimmbadxtr. 16. Vom 28. 3.
:) a .
13. Nr. 86 175._ Damvfwafferableiter mZt zwei nacb einandfr betbatigten Ventilen. _ A. Faschi- mann„St. Peteréburg; Vertr.: BNUÖUÖ Brock- bues, Köln. Vom 4. 4. 94 ab.
13: Nr. 86 205. Dampfwafferablciter mik [cb'wnymenknn Ablaßventil, J. Meyer, Btebncb a.Rb., Rbänstr. 54. Vom 17. 3.95 ab.
15. Nr; 86129. Maschine zum Ausftxxten von Dr_uck1acben mtt Umschläßen für den VStsand;
ut. z. Pat. 75 387. _ R. Hoe, 504 Grand «tzeqt, New-York; Vsrtrx Carl Meyer u, Hengrccb Springmanr', Berlin FKK, Hinderfin- straße 3. WM: 19. 6. 95 a?).
15. Nr. 86168. Verfahren zur Hersteüung von. Mebrsarbendrucken. . Bachelerie. Pa'rts, 50 Rue 566 Boulets; Vertr.: Fran; ertb u. Dr. thb. Wirth. Frankfurt a. M. Vom 4. 10. 94 ab.
15. ' Nr. 86192. Majrizenscy- und Stereotyp- zerlewGieß-Mascbine. W. St. Stubbe:- Brpoklvn,_V. St. A.;“ Vertr.: Carl Pieper u. Hemrtch Springmann, Berlin KMZ Hindcrfin- ftra e 3. Vom 4. 10. 93 ab.
18. "Tr. 86149. Hetsteüung yon EisenLegie- run en. _ F. Schotte- Berlin, Eroßßekren- stca e 278. Vom 18. 11. 92 ab.
20. _Nr. 86120. Stromzuführung für e1ek- tusche Eisenbabnxn. _ G._Vemeire„ Brüffel; Vertxx Carl Pieper 11. Heinrich Springmaun, Berlm RW„ Hindetfinftr. 3. Vom 20. 7.94 al:.
20.“ Nr. 86121. Mitnekmergliek für Ketten- forderung. Duisburger Maschinenbau- Aktieu-Gesellschaft. vom. Bethe" «tkm- mau, Duisburg. Vom 9. 7. 95 ab.
20._ Nr, 86122. Kettmförkmmg mij darch dte Marnebmerglieker frei g€tragmer Kent. _ Duisburger MasÖimm-kktia-Oe- senschaft. vorm. Beam & Keewa- Dutsburg. Vom 9. 7. 95 ab.
20. Nr. 86185. Koutaktwagku für elekuiéäe Bahnen mit unterirdischer SNOW _ Hoerder Bergwerks: ud WW
ooéWZrkce j“62? (;Bom 26 6" X) 87" ('em-ktm
„ . ' r 8 l . Selbfnkärige 1155; ' fü: Pferdebabnwa cn. _ Fran MW ?eijVJHmYnn, ' urowieZ-Rosdzia. x-«S. Vo. . . a .
21. Nr. 86123. Elektriscbés Kabel. weliba durch Anwendung einer Sicherung“?! die Funkenbildung im Falle eim“: KaxldcsW verhindert. _ Felten &. Gaileuue. Caru- werk, Mülheim a. Rb. Vom 20. 9. 93 ab.
21. Nr. 86124. Voxtirbtung zur vaiodisdn Summierung der Auslcblägt elektrisch.“: MÖ- Instrumente; Zus. 1. . 82994. _ dm- manu &. Brau. B beim-
Vom 29. 10. 95 ab. Hm m keln; m Weise. VW
21. Nr. 80 211. Verfahren Sammlerplanen. _ C. H. “BNV"? 2588198617 Bets !» . r. . x a nn !! , von Amiurcstrn 'm OW, OW, . WW fabrikc- vm. Friedr. Badu * Cs. uElYelZo YR “277778? ck Darwin- . . . . m 5011 Farbstoffen WFM nd Kikuyuwubn ["um-Jann; 32:1. Pas. 84-774. _ W or". . Lucius Bebina. M a. M. Vom 2. 8. 93 ab. 22. Nr. 80 198. BM bm: uu
von TWof-rdsioffw. _ Kab & Co.. a. Rb. Vom 17. 2. 9.3 ab.