1896 / 49 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 25 Feb 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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und Donnersta von 3-4 r achmittags, Zstündtg. ) Vr. erner' Ge eimer Regierungs - Rath YrofKor: ck 1 U r a .

13 Rindviebzuät, Mitww und Donnersta von 12-

nur??) 131“. B örnstein, "YM effor: Physik, Diepstag, Mitkoock

mittags, 2 ßndig. Schweinezucht, Sonna end von 12-1Ubr MaX- mittags, 1 kundig. 14) ])r. ernecke, Prosektor: HistologeYYe Uebungen in Ge- meinscxaft mit rofessor Dr.Schmal . Rep onen über Osteologie. 1 Dr. eter, Repetitor: As stenz in der medizin“ en Klinik. 16! ])r. Olt, Repetitor: Pathologisch - bistolo is Uebungen in Gemeinschaft mit Gebeimem Regierungs-Ratb Profeßßor Dr. S ü ß. Kli i1?) ])1'. Eberlein, Repetrtor: Assistenz in er chtrurgichen n . 18) Dr. Kn udsen, Assistent der Chemie: Chemische Uebungen in "Gemeinscha mit Professor Dr. Pinner. 19 Dr. obnstein, Assistent der Physiologie: Repetitionen über P ysiologie. 20) Nowag, Assisten; in der Foliklinik: Uebungen am Hufe in Gemeinschaft mit Frofeffor Dr. O ertag. _ 21) ])r. Es aum, Apotheker: Pharmazeutische Uebungen, tag- lich von 10-12 br Vormittags; und von 4-5 Uhr Nachmittags. Das Sommer-Semester beginnt am 16. April d. J. Berlin, den 21. ebruar 1896. Der Re or der Tbierärztlichen Hochschule. Schüß.

Abgereift:

Seine Exceüenz der Staatssekretär des Reichs-Marinc- amis, Vize-Admiral Hollmann.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „R.- u. St.:Anz.“ wird die Konzessions-Urkunde, betreffend den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Neustadt O.:S. über Zül und Krappiß nach Gogolin durch die Eisen- bahn-(Heseli?chaft Neustadt O.:S.-Gogolin, veroffentlicht.

Yiehiamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 25. Februar.

Seine Majestät der Kaiser und Köni empfingen heute Vormittag den llntcßStaatssckretär Rotkée und den Direktor im Rcichöamt des Innern von Woedike in Audien arbeiteten sodann mit dem Chef des Militärkabinets un nahmen um 1 Uhr die Meldung Seiner Durchlaucht dcs Knnzcn Friedrich von Zohenzollcrn sowie andere militärische

eldungen entgegen. - ur Frühstückstafel waren aus Anlaß des Geburtstags Seiner Majestät des Königs von Württem- berg zahlreiche Einladungen ergangen.

Den Neitesten der Kaufmannschaft von Berlin ist auf das Schreiben, mit welchem fie dem Herrn Reichs- kanzler den stenographiscben Bericht über die Kundgebung von Angehörigen des Handelsstandes gegen_ den Entwurf eines Börsengeseßes übersandt hatten, folgende Antwort zu- gegangen: _ _ '

Den Herren Aeltciicn dcr Kaufmannschaft von Berlin danke ich crgebenft für die gcfääige Ucbechndung von Ab- drücken des stenographischcn Brrichts Über die am 2. d. M. in Berlin ur Besprechunq des Entwurfsiincs Börsxngcseßes ge»- ?altene ersammlung. Ich kann dabei nicht untcrlanen, den Dar- e ungen des Begleivchreibens vom 14. d. M., welche dahin gehen, da den Grundton der Gesescsvorlage ein Mißtrauen gegen die Redlichkeit und Zuverlässigkeit des dcutschen andcls: ßandes bilde, ausdrücklich entgegenzutrcien. Der vom undes- rath beschlossene Entwurf verfolgt den Zweck , die durch umfaffende Untersuchungen klargcfteüten Mängel der Börseneinrichtungen zu heben und dem öffentlichen Interesse da, wo es durch den weitgreifenden Einfluß des Börsenverkehrs berührt wird, die erforderliche Sicherung zu verschaffen. Aus diesem Bxstreben und aus den zu seiner Verwirklichung be- fiimmten GesekeSvorschiägen wird der Kaufmannsftand eine Verlesung seines Ehrgefuhls nicht wohl herleiten können.

Berlin, den 21. Februar 1896.

Der Reichskanzler. In Vertretung: von Boeiticher.

Der Kaiserlich rusfische Botschafter Graf von der Osten-Sacken und dessen Gemahlin werden, wie aus der im amtlichen Theil der hsutigen Nummer d. Bl. vrr- öffkntlichtsn Ansage hervorgsht, nunmehr die zum AUer- höchsten .Fr-fc gshörigcn oder daselbst vorgcfielltcn Herren und Damen empfangen. Ticior Empfang wird am Mittwoch, den 26, und am Fréirag, dsn 28 d. M., jedesmal Abrnds von 91/2 di?- 11 Ukzr, stattfmdrn.

Ter Aang ift: für di? Damen in außgcfchnittenen Kleidern, für die .Herren vom Militär in kleiner Uniform, für die .Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Der Bevollmächti, te zum Bundesratk), Herzoglich sachsen-

altenburgische Staat» inister von Helldorff ist von Berlin abgereist. *, Der Re i_erungs-AffefforPlewig zu Marienburg(Wesipr.) tft gn die oni liche Regierung in Liegnis verseßt und der Regierungs-Asi or von Uckro zu Liegni der „Königlichen Regierung zu Magdeburg zur weiteren dienst ichen Verwendung überwresen worden. .

. Nach einer „telegraphischen Meldun an das Ober-Kom- mando der Marnie ist die Kreuzer: ivision, Divifions- CTs Kontc-Admiral Ho fnza_nn, bestehend aus S. M. S. aiser“, Kommandant apttan zur See Jaeschke, SMS.

, I : en e “, Kommandant Korvetten : Kapitän v o n D re 6 kl), M „A r co n a “, Kommandant Korvetten : Kapitän

Sixtudm/und S. M. S. „Cormoran“, Kommandant

, iaLy «8559, . » Franische Ex rsionen, Fox:":i'akmv Nack? . use

, „apirän printvidkn, am M ? “.“ “. o... a [ men und beabsichtigt, am 26: Februar ngchNagas Soe zu gehen. * '

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In der Ersten und Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des Reichs: und Staats-An eigers“ wird die vom Reichs- EisenÜahnamt auf estellte ,tabe arische Uebersicht der Be- triebs-Ergebnikfe deut cher Eisenbahnen Zit den Monat Januar . . verö entlicht, auf welche ge ern an dieser Stelle aUSzügli hingewiesen wurde.

Württemberg.

Der „St.-Anz. f. W.“ veröffentlicht nachstehenden Erlaß Seiner Ma1estät des Konigs an den Zustiz-Mmister:

Es ist Mein Wille, demjenigen Tbeil der Jugend, welcher sich nur aus Unbe onnenbeit und Uner abrenbeit zu einer minderscbweren Verfehlung wider das Strafgesetz at verleiten lassen, im Besonderen Meine Königli e Gnade zuzuwenden, jed für die Regel nicht in der Art, daß so ort die erkannte Strafe na gelassen würde, vielmehr versuchsweise so, daß dem von einem bürgerlichen Gericht rechtskräftig Verurtl:_eilten unäcbst im Falle seines Einverständniffes ein stets widerru'licber trafaufstbub von dem Justiz-Ministerium gewährt und erst später, nach Umfluß einer angemeffenen Probezeit, bei uter Führung Strafnacblaxz oder Strafmilderung von Mir Verfügt w rd.

Vorausseßun e ner solchen Gnadenerweisun ist insbesondere, daß der Verurt eilte zur Zeit der That das a tzebnte Lebensjahr noch nicht vollendet, daß er nicht schon früher eine Freiheitsstrafe er- standen hatte, und daß die ibm nunmehr zuerkannte reiheitssirafe die Dauer von drei Monaten nicht überschreitet. Doch ann froh des

eblens der oben erwähnten Voraussetzungen auSnabmsrveise, wenn ck der all sonst besonders hierzu eignet, Strafaufscbub mit der Aus- sicht au späteren Strafnacblaß odcr spätere Strafmilderung gewährt w

erden.

Mein Justiz-Minister bat hienacb die entsprccbenden Anord- nungen zu treffen und Mir die geeigneten Fälle jeweils nach Ablauf der Probezeit zur Entschließung über die etwaiY gnadenweise Ge- währung des Nachlasses oder der Milderung der trafe vorzulegen.

Stuttgart, den 24. Februar 1896.

W i l b e l m.

Faber.

ur Vorfeier des heutigen Geburtsfestcs Seiner Majetät des Königs wurde gestern Abend in Stuttgart ein großer Zapfenstreich von sämmtlichen Spielleutcn und Musikkorps der Stuttgarter Garnison ausgeführt. Heute rüh 8 Uhr fand im Hofe des WilhelmsPalastes großes cken statt. Vormittags wurden“ in den verschiedenen Kirchen Gottesdienste abgehalten. Im Anschluß an leßtercn fand große ParoleauSßabe statt. Während des Weckens wurden von einer Batteriz: es in Ludwigsburg garnisonicrendcn Feld: IlrtrueriQchtments 50, während des Gebets in dcr Schloß: kirche 51 Kanonenschüffe abgefeuert.

Merklenburg-Schwerin.

Dic Rekonvaleöcenz Seiner Königlichen Hoheit dcs Groß- herzogs machte, „den „Meckl. Nachr.“ zufolge, in [ester Zeit unqestorte Fortschritte; das Asthma hat sich nicht wieder ein- gcsteUt, der Schlaf läßt xcdoch noch zu wünschen übrig. -

Sackxsen-Weimar-Eiseuach.

Der Landtag begann heute die Berathung des Land- tags-Wablgeseßes und nahm den Antrag des Ausschusses auf Herabseßung des Zensus für die dircktcn Wahlen des Grund- und Kapitalbenßes auf-3000 «15 an. Der sozial: demokratische Antrag auf Beginn der Wahlberechtigung mit dem 21. LebenSxahre wurde abgelehnt.

Sachsen-Vkeiningen.

Dem am 22. d. M. in Meiningen zusammengetreicnen Landtag ist eine größere Anzahl von Vorlagen zugegangen. Darunter befinden fick) (Hefeßentwürfs Über das Feuerlösch- wesen, über die Landeskrcditanstalt, Abänderungen des Straßen- gcseßcs, ein NachtragLsz-Etat für das Landgericht in Rudolstadt, eine Reihe kleinerer * orlagcn, sowie endlich eine Reihe von Petitionen, betreffend die Aufhebung der Grundsteuer.

Anhalt.

Der Landtag ist gestern in Dessau durch den Staats: Minister, Wirklichen Geheimen Nati) Dr. von Kofcriß cr- öffnct worden. Der Minister hob in seiner Ansprache hervor, daß der Haupt: inanz:Abschluß für das Jahr 1894/95 gegen- über dem Abs luß des Vorjahres eine [ehr crhcbliche Ver- besserung aufweise, indem ein Ucbcrschuß von 495477 (46. 97 ,;5 an die Staatsschulden-Bcrwaltungskaffe habe abgeführt werden können. Dagegen biete der Staatshaushalts-Erat für das Jahr 1896/97 em wenig erfreuliches Bild. Obwoi?l auch hier das Verhältniß zum Reich eine Verbeserung von rund 126000 „46 aufweist, und auch sonst sich einige kleinere Verbesserungen im Gcsammtbetrage von etwa 40000 „46 ergeben hätten, sd überwögen doch verschiedene namhafte Verschlechtcrungcn, die gegenüber dem vorjährigen Etat eingetreten seien. Der Unterrichts- Eiat erfordere einen höheren Zuschuß von nahezu 70000 „S, der PensionE-Etat habe sick) um mchr als 40 000 «46 gesteigert, der Staats uscbuß Zu den Kosten der Neubauten habe, tray aUer Sparizamksit, ie neuerdings gerade auf diesem Gebiete herrsche, um 37000 916 erhöht werden müssen. Andererssits seien die Einnahmen aus dem Domanialbefiß um etwa 3500095 zurückgegangen und die DebitS-Einnabmen aus den Produktrn der Salzwerke Ledpoldshail und Friedrichshall hätten infolge der durch das Hinzutretcn neuer Kaliwerke bcdin?ten geringeren örderung um 430000 „16 niedri er veransch agi werden lUÜ en als im Vorxahrc. Bci dieécr ungünstiqeu Lage der Finanzen habe fich die StaatSre_ ierung genötHißt gesehen, auf eine Weiterführung der Progres ion in der Ska a der Einkommensteuer bei den höheren Einkommenstufen Bedacht zu nehmen und dadurch den Ertrag dicser Steuer ergiebiger als bisher zu gestalten. Eine darauf gerichtete Gefeßesvorlagc werde dem Landtag alsbald zugeben. In Anbetracht des danach zu er- wartenden höheren Steuerertrags habe die Einheit auf 58000 «46 bemessen werden können. Gleichwohl würden zur Herstellung des Gleichgewichts im Staatshaus?a1ts :Etat 16 Einheiten der Einkommensteuer erforderlich ein. Um den Steuerzahlern ni t eine noch weitergehende Belastung Jéumuihen, habe dre StaatSregicrung vorläufig davon

stand nehmen müssen, den wiederholten Gesuchen, der Volks- schullehrer um Aufbesserung ihrer GehaltSverhältmffe yachzu- kommen und eine Vorlage wegen Abänderung des e igen GehaltSnormatios einzubringen. Der Minister theilte Fo ann die dem Landtag gemachten Vorlagen mit, xvorauf der Prä- sident Lezius ein Hoch auf Seine Hoheit den Herzog

ausbrachie.

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g Der,!!aéiigr ist nach einer , _ gestern Vorm itag um“ 10 1.171.“ 30 Minuten in Menton» angekommen und von der Ka serin am BaZn of empfan en worden. Eine ablreiche Men e begrüßte" e rchtsvou MajeÉäten, welch% in offenem agen nach Kap artin fuhren, er „Wiener Zeitung“ zufol„e ist der Landes-Negierun s- Rath Graf Manfred von C ary und Aldringen zu Klagenfurt zum Hofrath ernannt und mit der Leitung der Landestierun vqn Schlesien betraut worden.

Der inister-Zxräsident Graf Badeni empfing gestern eine Abordnun des „Ersten allgemeinen Beamteuvereins der österreicbis - ungarischen Monarchie“, welche eine Dankes - Kundge i_mg anläßlich der Einbringung des PenstonSgeseßes uberreichte. Graf Badeni dankte und sagte: er erachte es Für eme Pflicht der Regierung, dem die Beamtenschaft o sÖchmcxr bedrän enden Zustande gründlich abzuhelfen. Er te dabei die alsche Außeassung vermieden Wissen, daß das diesbezügliche VorgeZen r Re- gierung mit politischen Beweggründen zusammen änge. Der Minister-Präsrdcnt theilte mit, er habe vom Kaiser die Er- mächtigung erhalten, ein Geseß, betreffend die Regelung der Beamten-Gehälter, einzubringen. .

Der Finanzausschuf; des ungarischen Unter: hauses hat den Geseßentwurf, betreffend die Verlängerung des Budgetprovisoriums bis Ende Mai, angenommen. Bei der Verhandlung über den Entwurf erklärte der Minister- Präfideni Baron Banff auf eine bezüglichc Infra e des Abg. Pazmandr), dre egierung habe nicht die Ab "Kt, das Parlament aufzulösen, und werde, wenn dies doch er orderlick) sein sollte, noch eine weitere Verlängerung des Provisoriums beantragen.

Das Unterhaus verhandelte gestern über den Bericht der Millenniums-Kommission, betreffend die Schaußellun der Krone und der Krönungsinsignien. Der Jerich? und das Programm der Kommission wurden einstimmig angenommen. - Das Haus ging sodann zur Verathung des von dem Minister-Präsidenten Baron Banffy gr; Feüten Antrages, betreffend die Wahl der Quoten-

eputation, über. Die Abgg. Sima und Helft) äußerste Linke) sprachen ge en den Antrag. Der

5 . Sima erklärte, das Kab net Badeni sei nur ein (HeßchäftSministerium, man könne deshalb mit demselben nicht verhandeln. Der Abg. elft) verlangte die AbsFaffung der IluSglcichsacscße. Der inister:PräfidentBaron * anffy betonte, das Ausiilcicbsqcscß müsse, so lange es bestehe, einge- halten werden. Das Kabinet Badcni sei vollkommen parlamen- tarisch, und die ungarische Reqicrung sci verpflichtet, mit dem: selben zu verhandeln. Gemeiniame Angelegenheiten mit Oester- reich würde es auch dann geben, wenn das Zoll: und andels: bündniß nicht zu stande käme; dic Quotendcputation ei auch in diesem Falle nothwendig, Der Antrag wurde hierauf mit großer Majorität angenommen. Der Ab . Graf Apponyi erklärte, er wolle betreffs der Ausglei sfrage eine ein: stimmige Kundgebung im ungarischen Reichstage herbei: fuhren und schließe sich den eingebrachten Anträ en an, soweit dicsclben die Kündigung des 801 - und Handelsbündnisses verlangten. Dcr bestehende Aus- gleich sei für Un am nicht günstig; es sei Pflicht, den 81185118 (1110 zu ver csscrn; in Ocsterrcich wolle man Ungarn nur schrecken. Die Ungarn ständen auf dem gerechten und billigen Standpunkte, daß die berechtigten JniercYen keines der beiden Staaten aefchädigt werden dürften. or einem Zonricge brauche Ungarn fich nicht zu fürchten: die Einheit der Person des Herrschers verhindere, daß der Kaiser von Orfferreich gegen den König von Ungarn SteUung nehme odcr umgekchrt. Das erste Ziel sei die Wahrung der eigenen Intereffen, wenn möqlich, mit einem *emeinsamcn Koligebietc, wenn es sein müsse, ohne dasselbe. ach dieser 5 ichtung bin möchte er eine einmüthi 2 Erklärung hervorruken, indem er folgenden Antrag einreichc: Zn Erwägun , daß ge ex mäßig Ungarn sick) für den Fal], daß die e, elunx des Wandels: und Zollbündniffes nicht gelinge, das 7elbs1ndige

erfügungswcht vorbehalten habe; daß ferner die von seiten Ocstcrrcichß abgogcbenen Erklärimgen das Bestreben oerrietben, die Bestimmungen des bestrhenden Zoll- und Handelsbündnises Zum Schaden Ungarns zu verändern; schließlich in Erwägung, eine Vereinbarung, welche den finanziellen und wirihschaftlichcn Interessen Ungarns entspreche, in Oester- rei Schwierißkeitenzu begegnen scheine, “die Regierung aw wei en zu wo en, die vorbereitenden Schritte zu thun, welehe *[ür den Fal], daß, wenn die Verhandlungen mit Oesterreich cheiterten, nothwendi, seien, damitUngarn von seinem Selbst- vcrfügungsrecht in 5 ezug auf die Handel& und die damit zusammenhängenden Angelcgcnheiten ohne Hinderni Gebrauch machen könne. Unterschricben ist der Antrag von Grafen Apponyi und 40 seiner Parteigenossen. Die Berathunq wurde auf heute vertagt.

Großbritannien mad Irland.

Jm Oberhause verwahrte fick) gestern Lord Salisbury gygcn den Vorwurf, daß seine Rede, welche er gegen Ende vorigen Jahres bei dem Empfang einer Deputation der „Landwirthschaftlichen Vereinigung“ gehalten, als eine Befür- wortung des Säku alls gedeutet werden könne. Ein Schu zol! für Lebensbedür ni e sei eine Maßrrgel, welche in England so ald nicht werde angenommen wcrden. Die Konsumenten würden glauben, daß unter einem solchen System ihre Inter en denen der Grundbefißer geopfert würden; im übrigen wie erholt er seine frühere Erklärung, daß das Beispiel Frankreichs zxige, wie der Schuß oil den Grundbesißern und Pächtern keinen wirklichen VoerJerl gewähre, und nichts, was er gesagt habe, billigerweise als Begünstigung des S ußzollsysiems ge- deutet werden könne. -- JmUnterhause cr lärte der Staats-

sekretär für die Kolonien Cha m ber [ ain: Er habe estern von der

britischen Südaxrika esellschafi die Anéeige erha ten, daß von ihr der Beschlu geJaßt sei, vorbehatlich dcr Genehmi ung des Ministers für die Kolonien, den Earl Grey zum er- walter im Gebiete der Gesellschaft zu ernennen. Er beab- xtcbtige, die Ernennung u.aenehmigen; der Verawaltun er ei noch nicht wieder konétituiert, die Angelegenheit des: aber in Berathung.

Die „Victoria“, mit Dr. Jameson an Bord, ist geilem von Plymouth nach London abgegangen.

Frankreitbo

Der Staatssekretär der Südafrikanischen Republik Vr. Leyds isst gestern in Paris angekommen und Abends von dem Prä rdenten Faure empfangen werden.

ld ' . ( tet-mit 502,9 :::-«29 Stimmen dié' Me ung des„WTBe- «;

»Die-Deputi-rten-kammer _h'atgeftérn wie „W..T.B.“ _ orl'a“ e, betre d '- O-edj-t für die "epr'äse-ntat-ionsko-ften*- rankre (bs 'b'ei-"der „Frönun-gmbes Kaisers vo,n Rußland, an e- twaimen. „Darauf "_bra "te der _Deputirie Delonch e,ne nterpellation'üb'er 55 mit Großbritannien bez_ugl1ch iams *getro ene Abkommen ein. Er gab dabei einen vollständigen [) torischen. Ueberblick über die siamesische Frage, war der „Ansicht, daß das kürzlich abgeschlossene Ueberein- kommen England zu viel Zugeständnisse emräume, und sprach die Befürchtung aus,. Siamwerde nicht die enügendgMacht haben, um zu gewährleisten, daß dre Fran reich bewxlltgten Vor'fheile respektiert-würden. Deloncle ra te „fxrner, ob der Minister des Auswärtigen in Egt) ten die €:Yolttikseinez Vor- ängers fortseßen wolle. Der inifter es AuSwartigen Derthelot vertheidigte alsdann ' das erwähyte Ueberein- kommen, welches im Geiste gegenseitiger Versohnung abge- Ylo eiiil sei, und beleuchtete die aus demselben hervorgehenden ort e e.

Gestern Abend fand in Paris ein „Bankett zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts statt, an welchem fick) 350 Personen bethciligten, darunter etwg 100 Depuiirte und Senatoren; vier Minister Hatten fich vertreien lassen. Den Vorsitz der Versammlung, in welcher zahlreiche Redner auftraten, führte Emanuel Arago. Er wies den Gedanken zurück, als solle das Bankett eine Kundgebung ge en den Senat bedeuten, und führte aus, das Volk fordere 5 er- söhnlichkeit, um nicht die Alien nothwendigc Eintracht und Hingebung an die Demokratie u schwcichexn. _

Das heutige „Journal of ciel“ veroffentlicht ein Dekret, Yireßlelnd die Errichtung von drei neuen Batterien Fuß-

rt cria

Rußland.

Der ehemalige deuis eBotschafter, GencralvonWerder, ist, dem „W. T. B.“ zu olge, gestern in St. Petersburg eingetroffen. , _

'Der Gesandte m Lissabon Schewitsch rst zum Gesandten in Madrid und der bisheri e Botschafts-Ratl) bei der Botschaft in Rom Baron von eyendorff zum Gesandten in Lissabon ernannt worden.

Italien.

Die gestern Abend in Rom erschienenen Blätter melden, der frühere Kriegs-Minister Grneral Luigi Pelloux werde den Oberbefehl über die Truppen in Afrika über- nehmen. Die Generale Baratieri und Heusch würden unter General Pelloux die beiden Divisionen des afrikanisch en Armee-Korps befehligcn.

Schweiz.

Das Schiedsaerickzt für die Entscheidung des britisch- portu?iesischcn Delagoabai:Konflikis hat, nach einer Mitthe' ung des „W. T. B.“ aus Bern, den Parteien eine Trift bis Ende Mär gewährt, damit diese, für den all einer

rüfung durch Sacherständigr, geeignete Persönlich eiten fiir das Amt der Sachverständigen bezeichnen, und ferner eine Frist bis Ende Mai für die Beibringung weiterer Beweis: urkunden.

Türkei.

Mahmud Nedim Pascha's zum Botschafter in ien und Resckxid Vey's zum Bot- schafter in Rom ist amtlich veröffentlicht worden. Der rusfilschc Botschafter von Nelidow wurde gestern vom Su tun in Audienz empfangen.

Griechenlaud.

In der cstrigcn Sißung der Deputirtcnkammer wurde, wie „AY. T. V.“ berichtet, der Minister des Aus- wärtigen über die Ausweisung des Freiherrn von Hammer- stein intcrchiert. Der Minister versprach, die JnterpeUaiion demnächst zu beantworten.

Die Ernennun

Afrika.

Die „A?)enzia Stefani“ meldet: Der General Baraticri habe am 23. . aus Sauriat telegrapbicrt, daß alle Korps der Abessynicr sich am 22. d M. Nachmittags gemeinsam in der Richtung nach Adna in Bcwcgunq geseßt hätten. Der Negus Menclik Habe die Lässt von Mariam Sciavitu gegenüber der;; italienischen teilungen) und von (HaSciorki gegenüber demMareb) stark beseßt. - Die Provinz Agame ei unter den Anhängern des Ras Sebat und dessen Feinden etheilt. Leßtere Würfen Sebat vor, daß er den Unter an des andes herbeiführe. -- Kundschafter, welchc von as ala urückxxekehrt seien, hätten gemeldet, daß die Derwische sich in r R chtung nach Osobri zurückgezogen hätten.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußberichi über die gestrige Sißung des auuses der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten age.

- In der heutigrn (27) SiZtmg des Hauch der Abgeordneten, welcher der Miniter der öffentlichen Ar: beiten Thielen bcimohnic, wurde dic Zweite Bcrathung des Etats der Eiscnbahn-Verwaltung ei dem Titel „Aus- gaben für die Eisenbahn-Dirckironen“ fortgeseßt.

A . Vr. Lohmann-Hagen (nl,): Der Dank des Ministers an seine op erfreudigen und pflicbttreuen Beamten wird mit Gcnu tbuung angenommen werden. Ich hätte nur gewünscht, daß der Min ster die Hoffnunx, das; ck in nicht allzu langer Zeit möglich sein werde, die Geb lter zu erhöhen, bestimmter außgedrückt und mit weniger Einschränkungen versehen, hätte. Wenn die Eisenbahanaltung mit roßen Ueberschüffen arbeitet, dann entspricht es der VM eit und Gerechtigkeit, daß die Beamten in ihrer äußeren Lage aufge effekt werden, und daß damit nicht gewartet wird, b s die Be- amten, welcbe dazu mitHewirkt haben, dienstunfähig oder gar esiorben sind. Dieses ertrösten auf eine ungewisse ukunft ruft nttäuschungen und Erbitterung hervor und führt schlie lich zu sozialen Gefahren, denen vorzubeugen wir alle Veranlaffung haben. Ick will nur hinweisen auf das Mißverbältni , welches besteht Zwischen der Besoldung der verantwortun svo en Beamten des u eren Diensies und des Bureaudienstes. E ne GleichxteUun müßte m liJst bald erfolgen. Ich habe nicht die Absicht, au die : nzelnen Wüns e eiözuéieben. cb MF aber auf einen Geqenßand eingeben, bei dem die finanzie e a e ni tin etracht kommt näml ck) die ungünxxteiße La e der technischen isenbabnbeamten. Für die Richter und die rer it in der [ ten eit Sor e getragen, aber für die teYnis en Beamten

! ges eben. Ja der Bud eikommision 1 er lärt worden, so e na Maßgabe des * edürfni es mit der Vermeh- der technischen Stellen vorgegangen werden. Die Lage

der techniéxen Beamten durch die Umgestaltung, der Ver- waltung n', t verbeffert, fon, exn verschlechtert worden. 140 Beamte sind zur Disposition gestellt. Es xväre erfreulich, wenn“ die übrig bleibenden Beamten in die Stelle einrücken könnten. Aber es sind Yicbzeitig die Stellen in Wexxfall gekommen, und es ist damit die

öglicbket des Aufrückens bese tigt; es ist eine Stockung eingetreten, und jetzt warten die Mafcbinenbaumeii'ier 9D, die anderen sogar 11 Jahre auf die Anstellung“ sie kommen erst mit_dem 50. oder ar 55. Lebensjahr zur Anstellung. Dieser unglaubliche Zuiiand bedarf dr ngend der Abhilfe. Eine so lange Wartezeit mu ungüntig einwirken auf die Berufs- thätigkeit “und Berufsireudi ket der Beamten. Nur durcb Vermehrung der etatSmäßigen Steüen ann geholfen werden. Der Minister hat erklärt, daß nicht mehr etatSmäßi e Stellen vorgesehen werden können, als dauernd erforderlich seien. nderes wird auch Von den Beamten nicht gewünscht. Bei den Direktionen sind 100, bei d..“- Inspektionen 30, bei den Neubauten 125 bis 130 Baumeister be- schäftigt, außerdem 80 Maschinenbaumeister bei den Direktionen. Man sollte meinen, daß diese alle dauernd angestellt seien, aber das sind nur die mittleren technischen Beamten. Die Baumeister werden lange Jahre beschäftigt, sind aber schlechter gestellt als die Assefforen; sie erhalten nicht einmal Umzugskosten; troydem die Regierung eine Re elung der Stellung dieser Beamten schon für 1895 in Aus icht JsteUt hatte, ist bisher noch nichts escheben. Ich bitte den Sinister, über den Stand der Angelegenheit uskunft zu geben, namentlich wie weit die Verhandlungxn mit dem Finanz- Ministerium um Vermehrung der etatsmäßigen Stellen gediehen sind. Der Minister sollte ferner daS zur Beurtheilung dieser Frage dienende amtliche Material mittheilen. Das inanz-Ministerium sollte an der Regelung dieser Frage eifrig mit ar eiten im Interesse der Eisenbahnverwaltung.

Minister der öffentlichen Arbeite_n Thielen: Jeb weise auf meine“ vorjäbrigen Ausführungen an dieser Stelle bin; die Behauptung, es sei bei der Neuorganisation für die technischen Beamten der Staatßeisenbabn nichts geschehen, ist eine irrige. Die Vorstände der Inspektionen haben eine nicht unerhebliche Aufbesserung erfahren, das Maximalgebalt ist von 4800 auf 5400 „16 erhöht, und es wird die Hälfte derselben zu Räthkn 117. Klaffe ernannt, was früher nicht der

all rvar. Es sind infolge dessen mit der Neuor anisation undert und einige Baumspektoren zu Regierungs- und * aurätben befördert worden. Aadererseiis wird von mir durchaus nicht geleugnet, daß die Lage der Baumeister aus gewissen Jghrgängen eine ungünstige ist. Das trifft aber nicht nur die Baumeister ux der Eisenbahnverwaltun , sondern auch die Baumeister der ailgemetnen Bauverwaltung, un das lie twesentlich daran, daß in der Mitte der achtziger Jahre eine außer. ordent ich große Anzahl von Baumeistern in die Eisenbahnverwaltung, wie in die allgemeine Bauverwaltung überxwmmen worden ist. Die Er- scheinung ist auc? in anderen Staatsdiensizwügen wiederholt leider eingetreten, daß 1ch im Ausrücken im Gehalt eine sehr unliebsame Stockung zeigte. Das wurde sowohl in der Justizvsrwaltung, wie in der allgemeinen Verwaltung ebenso beklagt, wie es hier nicht nur von seiten der Betroffenen, sondern auch von mtr, ihrem Chef, beklagt wird. Auch unter den administrativen Beamten der Staats-Eisenbabn- verwaltung wird dieser Umstand ebenso lebhaft beklagt, wenn er auch von dort nicht in die Presse gekommen ist. Auch die Affefforen bei der Staats:Eifenbabnderwalfung erleiden jeßt in ihrem Avancement und Aufrückcn, im Gehalt ganz erhebliche Stockungen, auch bei ihnen ist zur Zeit vom Assessor bis zur stats- mäßigen Anstellung eine fast ebenso lange Wartezeit wie bei den Baumeistern. In der allgemeinen Staatsserivaltung lie en zur Fit bezüglich der Assessoren'die Verhältnisse nicht viel günLtiger. ie Neuorganisation der Eisenbahnverrvaltung bat bekanntlich die Be- triebsämter auf ehoben und dafür die Direktionen von 11 auf 20 vermehrt. ir haben für, die höheren Beamten in der Staats- EisenbabnverWalfung an administrativen Beamten bei den Direktionen 136 Steüen; wir haben an technischen Beamten 132'Stellen, und war 100 bautechnische und 32 maschinentechnische. Dann kommen die Inspektionsvorstände und Bauinsptektoren. thtßmäßige SteÜen für administrative Beamte haben w." hixrbet nicbt, dagegen ist eine Anzahl von Affefforen zur Zett mrt der Wahrnehmung dieser Funktionen brauftragt; „diese, Beamten sind aber außeretatßmäßig; für bautechnischeBeamte emichlteßltcb derjenigkn des Ministeriums haben wir 277, für maschinenteckxmscbe 167 Stellen; hierzu kommen die Post- und Telegrapben-Jnspekttonsvorftände. Das Avancement ist bei den maschinentechnisäoen Beamten etwas günstiger. Der jüngste Bau.Jnspektor im Hochbaufach hat sein Yatent als Bau- meister Vom 20.NoVember 1885, derjüngste Baw“ nsvektor im Wasser- baufach hat sein Patent Vom 7. Mai, 1884, steht also mit denen der Eisenbahnderwaltung gleich. 'Es ergiebt sich daraus, daß die An- steüun sverbältni e der Regierungs-Baumetster im höheren Vaufacb ungünßig sind. kack) dem neuen Etast vom 1. April 1896 ab find 247 Regierungs-Baumeifier des Jngenteurbaufacbs vorhanden, davon werden 39 für den Betrieb und 208 für Neubautcn verlangt, von diesen gehören 17 dem Prüfungsjabr 1884, 63 dem Prüfungs- jabr 1885, 60 dem Jahre 1886 an, also 140 Baumkister, die zehn Jahre und darüber warten mußten. 40 find aus dem Jahre 1887, 26 aus 88, 29 aus 89, 7 aus _90,' 11 aus 91 und 11 aus 92. Für die ersten Jabrgänqx sind die Verhaltnisse allerdings außergewöhnlich ungünstig gewesen. Die Ursache der Stvckung liegt, wie gesagt, in der außergewöhnlicben Vermehrung der Baumeister der Eisenbahn- verwaltung in den achtziger Jahren. Vor degi 1. April 1885 waren als Beamte des Baufachs' 121 etatsmäßz , 356 diätarisch be- schäftigt, während ge emrarttg 373 ctatSmaxig und 257 diätarisch find. Bei einer efferung dieser Uebeltazide kann es sich nur darum handeln, emkn Theil der diatariscb beschäftigten Beamten etatsmäßig arizuste n, und es schweben darüber Ver- handlungen mit dem Fmanz-t inifterium. Es entsteht dabei abcr immer sofort die Frage, ob nicht' durch eine einseitiFe Verbesserung einer einzelnen Bea_mtenkategorie eme ungerechte Zurü stellun anderer Zweige erfolgt. Diese Rückficht hat sich auch gkltend gema t bezüg- lich der technischen Beamten. Die Verhandlungen im Schoße der StaatSregierung werden indessen fortgeseßt Werden und hoffentlich bald zum Ziele führen. '

Abg. Wallbrecbt (nl.): Die Stellungen der Regierungs- baumeister sind notwendig und zwar dauernd. Es sind über 400 Millionkn Eisenbabnkredite bewiüigt, und wir werden noch mehr bewiüigen; zum Bau brauchen wir diefe Beamten also noch auf Jahr? hinaus. Ein Baumeister, den ich kennen gelernt hatte, ist 44 Jahre alt, und da er noch 100 Vordermänner hatte und jedes Jahr nur 10 cm estellt werden, so kann er noch 10 Jabrewarten. Ick babe dem inistcr nachgewiesen, daß die technischen Beamten sich früher um 23 500 ck schlechter standen als die anderen Beamten. Jeßt ist die Sache noch schlimmer, tro dem die Techniker dieselbe Vorbildung haben. Hier muß ein Auéglci erfolgen.

Geheimer F nanz-Ratb Lehmann: Die rage der Stellan?) der Baumeister ist verhandelt worden zur Zeit der orberatbun? der Keu- organisation; es wurde dabei die Frage erörtert. wie vie 9 Stellen dauernd nothwendig sind nach der Neuzzstaltung. (Es wurde festgestellt, daß bei der Organisation ] Beamte zur Disposition gestellt werden müßten. Eine Vermehrung der Stellen ist später nicht erörtert worden. Erft jest ift wiedkr eine Anregung gekommen, und e wird wohlwollend angenommen werden.

Abg. Dr. artens (ul.) befürwortete. von Marne aus Züge abzulaffcn zum Anschluß an die späten Abendxügc dcr schleswig- bolsteiniscben Bahn. Jetzt Feben und kommcn d e letzten Züge yon bezw. nacb Marne in den ben Abendstunden.

Abg. Reichardt (nl. spra die' Hoffnung aus, daß die Gehalts- aufbesserung- für die El enbabn eamten bald erfolgen werde; der

inanz-Minister werde auch diesen Ausgaben egenuber eine andere olitik befolgen als sonflx. Zu diesen WTM so ten mehr die sozial- politißben als die finanzie en esicbtßpun te nBetracTt gezogen Werden; denn er jeßige Zustandslei ein unwürdigen Wenn ie Regierung und die Volksvertretung da n übereinstimmen, daß die Gehälter ge- wisser Beamten zu niedrig bemessen wären, dann müßte auch etwas e- [, ben. Ueber die maffenbaft eingehenden Petitionen könne man ch : diesen Verhältnissen gar nicht wundern. Mit der Verschmelzung

“erkannt sei. Redner bemängelte ferner, daß den As -*- ,:Z-o

derbeiden Klassen der Bureaubeamtm ineine Klasse sei “er- _. [ standen. Aber bedauerli sei es, daß die EU:! WWF . qSuFes [offen bleibe. sbesondere müßten dabei“ die" ckW- “ret re bedacht werden, deren schlechte Lage Mon “all 'A'-_ sehr belastet seien, das Sekretärexamen“ Yo n= werde. Zu tadeln sei ferner die sxble te -- esoldmm' du" Beamten des Abfertiaun sdienstes gegenuber den eamten des Bureaudienstes, obglei ie ersteren eine ößere Verantwortung haben als die Bureau samten. Bei der eugesialtung sind dis diätarisch angestellten Bureaubeamten benacbtbeiligt worden. Die Zahl der Stellen, in welche diese Beamten einrücken können, *lsi-u'xy die Hälfte vermindert worden. Ueberbauvt scheine 'die Verwaltung»: "_ viel Diätare zu beschäftigen. Bei der Regelung dieser Fr ._. der ;Minister nicht immer auf das Vorgehen der anderen _. ', war en. _ Abg. Sander (ul.) hielt es gleichfalls für nothwendig; mit der Befferstellung der mittleren Beamten je t vorzugehen. Die Neu- or anisation hat sich vortrefflich bewä rt; das Schreibwerk ift er eblich vermindert; es ist eine Crspqrniß von 7 Millionxn Mark gemacht worden. Dieser Erfolg ist doch gewiß n, t m letzter Linie der Pflichttreue und der doppelt angestrengten Ar _ ts- kraft der Beamten zu verdanken. Das hat der “Minister selbst anerkannt._ Als besonders notbleidend smd hier im Hause die Bahn- meifter bezeichnet worden. Das Haus hat ihre Petitionen der Regierung zur, Erwägun überwiesen. Sie hatten sich der Hoffnung hingegeben, da den scßönen Worten auch Tbaten folgen würden,“ leider ist ihre offnung getäuscht worden. Redner bat den Minister dringend, die ünsche der Beamten zu berücksichtigen. *

(Schluß des Blattes.) .

- Auf der Tageßordnun für die 4. Plenarsi ung des Herrenhaus es am 27. d. M. sie?:en: die einmalige Schw beratbung über den Entwurf eines Geseßes, betreffend eine Ermäßigung der Gebühren bei der ersten Anleßun der Register für Binnenschiffe; die einmaliqe Schluß erat unk; über den Entwurf eines GesexJes, betreffend die Dauer der Wah perioden für die Weltlichen Mit lieder 'der Propsteisynoden der evan- gelisch-lutberisZen Kirche der Provinz Schleswig- édolfiein, und die zweite Beratbung des Entwurfs eines Gesekds, e_txeffenddas Anerbenrecht bei Renten- und Ansiedelungs- gu ern.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Wenn im Handelsverkebr über den Inhalt eines Vertrags Meinungsversckyiedenbeiten entstehen, so dorf, nach einem Urtheil des Reichßgerichts, 1. Zivilsenats, vom 2. November 1895, nur derjenige Theil seinen Standpunkt ungéstraft vertreten, deffen Ansicht die richtige ist. Der einen falschen Standpunkt Vertretende _ gleichviel ob entschuldbar oder unentschuldbar - haftet für allen dem anderen Theile durch sein Verhalten erwachsenen Schaden und zwar auch dann, wenn der andere sich nur unte: Widerspruch ge en de_n gegnerischen Standpunkt und unter Vorbehalt seiner Rechte t atsachltch gefü t hat. „Jede RechtßveM erzeugt einen Anspruch_ des erleyten auf Wiederau derselben. Dies gilt auch für Vertragsverhältniffe, wenn der Schuldner fich weigert, seine Verpflichtungen gegen den Gxäubiger zu erfüüen, oder wenn er deren Inhalt oder Umfang durcb Erhebung unberabtigier Grgenansprüche zu beschränken sucht. . . . Die Folgen seiner Rechts- verle ung treffen ibn ohne Rücksicht auf eine Etwai e Entschuldbarkeit derse ben. - Auf seinem rechtlichen Standpunkt beJarrt der fich nur in dieser Weise (unter rotest und Vorbehalt seiner Rechte) Fügende, und Von einem,Verzi t auf seinen Standpunkt kann unter solchen Umständen keine Rede sein. Denn der klar ersichtliche Zweé seines Verhaltens geht nicbt etwa dahin, den Streit durcb Anerkeum der Richtigkeit des gegnerischen Standpunkts zu beseitigen, fmvem viclmebr lediglich dahin, im gemeinsamen Intereffe für M Kontrahenten, dessen Standpunkt sich demnächst als un er 'gt FWYYMUM den drobknden Schaden möglichst zu bes ränken. . .'

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Land- und Forstwirthschaft.

Dic erste Sißung der Landwirtöscbaftskammer für die Provinz Westpreußen ist gestern in Danzig durch den Ober- Yräfidenten Staats-Minister Dr. von Goßler eröffnet worden.

um Vorsißenden wurde Herr von Puttkamer-Plautb gewählt. Derselbe brachte Vor Beginn der Verhandlungen ein Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und Köpig aus; sodann wurde die Absendung folgender beiden Dspeschen beichloffen:

An den Deutschen Kaiser Berlin.

Eurer Majestät bringt die soeben zusammengetretene Lond- wirtbschaftskammer für die Provinz Westpreußen ihre allenmter- tbänigste Huldigung dar.

An den Landwirtbschafts-Minister Berlin.

Eurer Excellenz dankt die soeben zusammengetretene Landwirts!- schaftskammer für die in dem Schreiben vom 7. Februar 1896 aus- gesprochenen Wünsche und hofft bei fernerem Wohlwollen Eurer Ercellenz die ihr gesteckten Ziele zum Segen der Provinz zu erreichen.

Handel und Gelderbe.

Die WochenüberfiÖt der Reichsbank vom 22. Februar weiß einen gesammten Kassenbestand noch von 997167000 „x, das ift der Vorwoche gegenüber mebr 9148000 .it; der Metaübestand allein bat „fich um 12 776000 .413 gehoben. Der Bestand an Wechseln zeigt mit 515 287000 «46 eme Zunahme um 14 349000 .,“, während der Bestand an Lombardforderungen um 2966000 „& auf 75263000 .“ zurückgegangen ist: diese beiden Anlagekonten zusammen Haben also eincn Zugang von 11383000 .“ erfahren. Auf passiver Seite erscheint dcr Betrag der umlaufenden Noten mit 973 484000 .46 um 32193000.“ niedriger als in dsr Vorwoche, nnd die sonsti en täglich fälligen Verbindlichkeiten sind um 52618000 .* auf 496 6 3000 .“ angewachsen.

Verdiugungeu im Ausumde.

Serbien.

9. März. Direktion der Königlich serbischen Staatsbahnen za Belgrad: Lieferung von 70 kg gewöhnlichem Kupferdraht, 3 nd 4 mm stark; 100 kg faciniertem Kupferdraht. 4 und 5 mm ; 10 kg papierdünncm Mrsfingblecb, 1("10 mm stark; 250 ble? 1 und 2 mm stark; 40 kg Mesfingdrabt, 4mm ; 25 Me fing chrauben mit rundem Kopf, (.'/zo mm ßark' 110 Librauben stmikt ZLJMYWiWsÜKML ZDF, 4" AMS,; "F: ,'“50 mm at ; ros e mg rau mit , '/13, 5/15 31/10, 4',“1o und 4'/:o mm stark ; 3000 SM für Vor äxtge, innerer Durchme er 15 24mm Hark" Tapezierstiiten mit rundem * "*mal-F?“ 100 Tafekn 2000ckch1000ckchNr.14; 300 F Bm ck„

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