. _. .Feb at.; DerErzln cbof 131". von la- “Blews'ki iß „heute Narbmitia nach Rom abgereist. eine Rückkehr wird gegen-Ende Aprl erwqrtet._1 »

Bauern. .

Dem Landtag ist ein (Gesehentwurf_über Abänderxzng “des orstgeseßes zugegangen, fernex em (Hefe entwurf ubcr Abän erung des Forststrafgeseßes tn Her fqlz. Ueber den Inhalt des ersteren Entwurfes bertchtet ,dte „Augsb. Abendztg.“: Der von der Kammer der Retehöräthe ab- gelehnte, aber prinzipiell ebilltgte Antrag des Ab . Wagner bezüglich des rt, 30 Abs. 11 des Fort- eseßes Besettigung der Zwangsablosung der Forstrechte) sol! n dem eseßentmurf unveränder1e Aufnahme gcxfunden aben. lJeuner soll eine nicht unwesentliche Mildexung emzelyer trgf- stimmungen, namentlich auch der auf dte ngdwexYe bezug: lichen, sowie eine neue Regelung, der Vorschrtften Uher Hte Schußwaldungen vorgeschlagen seu). ' Endltck) soll d1c Mtt- wirkung bürgerlicher, von dem DtstrtktSuuSschxzffe aus dem Stande der Land- und Forstwrrthe _zu wahlynder Ber? siser, und zwar mit voller _Strmryberechngung ben den Entscheidungen der orstpoltzeibelwrden u„ber alle die Ausübung, Ermäßigung, mwandlzmg und Abxosxxng vo_n orstberechti ungen betreffenden S_treingetten, sonne uber"dte chußrvaldÖiqenWaft geplant sem. Der Geseßentwuxf uber die Revision des Forftstrafgeseßcs der Pfalz befaßt s1ch nur

mit einigen Strafbestimmungen.

Sachsen.

Die Zweite Kamm er genehmigte gestern die Titel 48,

49, 50, 51 und 52 des außerordentlichen Etats, welche den Bau neuer Eisenbahnlinien betreffen.

Reuß ä. L.

Das Befinden Seiner Durchlaucht des Fürsten hat steh, wie die „Ger. tg.“ erfährt, wieder verschlechtcr't. Infolge dessen ist der 5rofeffor Curschmann aus Lewztg berufen worden.

Elsaß-Lothringen.

Bei der gestern im LandeSaszschuß fortgeseßten Bc- -rathung des Etats brachten d1e Abgg.,Spteß "und Winterer Klagen darüber vor, dqß tm Lehrkorper der Straßburger Universität die Katholtken fast gar mcht vertreten seien. Der Staatssekretär von §L_uttkamcr xr- widcrte, daß es bei der (Gründung der Universttät beabfichttgt ewesen sei, dieselbe nach dem Mustex der Bonner, Breslauer und Würzburger Hochschulen 'zu einer fogenaynten paritätischen zu gestalten; aber die m Elsaß:Lothrmgen anders als im übrigen Deutschland geartete Erziehung des katholischen Klerus habe den Plan vereitelt. _ Noch vor wenigen Jahren sei man dem Gedanken Wieder _näher getreten, in Straßburg eine katholische, akultät zu _err1chten; diesem Gedanken stehe au dex B1chyf von Straßburg sympathisch egenüber, doch ei dtc Arxsfuhrung, an dem be: ngen Widerétande von katholischer Sette gescheite-rt. Sobgld eine solche Fakultät erricZktet sei, werde auch auf dre Konfessron der Lehrer entsprechende ücksicht genommen weröen, was aber unter den 'eßigen Verhältnissen bei „der in Deuschland e- währtcn vo kommcnen Freiheit der Wissenschaft mcht angeße.

Oesterreich-Ungarn.

Der Erzherzog Albrecht Salvator, geboren am 22. November 1871, der dritte Sohn des verstorbenen Erz- herzogs Karl Salvator und der Erzherzogin Maria Imma- culata Clementine, geborenen Prinzcsstn beider Sizilien, ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in Bozen K_estorbc'n.

In der gestrigen Sißung des österrmchischcn Ab- geordnetenhauscs brachte der Minister für andwirihschast Graf Ledebur einen (Heseßentwurf, betreffend dle Errichtung von Verufßgenossenschaften der Landwirthe, ein. Der (Heseßentwurf wurde dem landwirthschaftltchcn Ausschuß über- wiesen. Der Minister für Landesvertbcidißlung G1 af Welscrs- heim b beantwortete eine Reihe von Jntcrpc ationen unh erwiderte auf eine Interpellation des Abg. Pacak über die verweigerte An: nahme einer in dcr Dienstsprache des ,ecres ausZefertigtcn Widmungskarte seitens cincs früheren escrve-Offtziers: Er könne nach Kenntnißnahme des Sachverhaljs das bczüglichc Vorlehen der Militärbehörden als den Vorschriften ent- spre end, die Weigerung der Annahme der Karte aber als unstatlhaft bezeichnen. Eine solche Weigerung müffc,.im Falle es sich um die eventuekle Nichtbefolgung emos

inberufungsbefebls handele, strengste Ahndung nach sich ziehen. Es heiße unmögliche Ystände herbei- führen, sowie den Fortbestand und die 5 irkungsfäyigkeit der ganzen Armee:Einrich1ung in Frage stellen, wenn der Vollzu?) militärischer Anordnungen von dem Belieben eines "eden azu Verpflichteten abhängig gemacht werde. Das aus wählte ?ierauf die Mttgliedcr der Quoten- deputation un seßte sodann die Berathung des Unter- richtsbudgets fort. Der Unterrichts-Minister Freiherr von Gautsch sprach sich gegenüber dem Abg. Süß ge en die Rückkehr zum früheren System des Unter- ri ts der hilosophie an “den Gymnaficn aus. Bezüglich der Frauen raqe verwies der Minister auf seine Aus- kührungen im Budgetausschuß, in denen er erklärt habe, daß ie UnterrichtSverwaltung nicht gewillt sei, Frauen:Gymnasicn

u errichten. Er halte es wohl für möglich, daß einßelne

rauen die für die Männer vorgeschriebenen Studien er reich absolvierten, die Unterrtchtsverwaltung dürfe aber n_'tcht übersehen, daß die Frage der Fraucnbildun cxne volkswirthschaftliche Gefahr in stch schließe, weil dur eme _zu, wettgehende weibliche Konkurrenz zweifellos dxr mannltche Lohn herabgedrückt werden müsse. Die Unter- r1„chtsverwaltzxng beschäftige stch mit der Fürsorge für einen pheren wetblichen Unterricht, der nicht so sehr eine be- t1mmxe Bexufsbildung als eine bestimmte Vorbildun für en etgentlt en Beruf der

in s1ch chließ'e. 'Die Töchter_schulen set m erster Linke anzustreben. Die UnterrjchteverwaltuM wexde die Errichtun solcher Schulen mit alle_n ' itteln föxdern. Er werde da ür sor en, _daß auch den_we1bl1chen ;Kandtdgten die Möglichkeit zur !911)- legun der Mgturitätßprufung m jexdem Lande und m jeder ,Spra e an exnem Staats-Gymnastum unter den gletchen Bedin un en nne für den männlichen Kandidaten geboten werde. Die ögl chkeit des Hochschulbesuchs stehe den Frauen schon 1th

olg-

" utter hoheren

Frau als Gattin und - Errichtung solchcr

i, allerdings nur in derEi enxcbast von ospitantinnen. * Diez ntekrichtsverwaltun§sei “be tre t, eine an ere orm zu finden, um den Frauen“ 5 e wiffenschaftlickx Ausb dung an den Universttäten zu erschließen. Der- Mmistxr erklär1e_ sodann, er werde es versuchen, als Ge engeuylchtFur die geistigen An- strengungen in den Mittelschu en die korperltchen Uebungen noch mehr zu Fördern als bisher. . , _ m Gebuhren-Ausschuß erklärte der "„ manzthmfter 131“. von Bilinski bei der Spezialdebatte u er dte Regi?- rungsvorlagen, betreffend die ,Effcktenunzsaßsteuer: Er set, da die Enquétekommisston s1ch entschteden gegen eme Aenderung des Systems außgcsprochen habe, ge- zwungen ewesen, auf das kanonelle System der, Be- messun er Steuer nach _dcm Kurse 1; ver1chten und mt dem Steuersaße stark hmaufzugehen. Znem , ntrag auf eine weitere Erhöhung des Steuytsaßes musse dw Re- gierung entschieden entgegentreteq. „Dre m „der Vorlage fest- gestellte Erhöhung sei einer allxnahlxchet) Erkxohun? yorgxzo en worden, weil die Regierung wunsche, dle Borse hns1ch1ltch er Besteuerun_ in Ruhe zu lassen. Ueber den" angxkunYrgYen Antrag an? Gewährung einer Er,!eichterung fur 'dte Kultsse könne er fick) erst äußern, wenn dteser'Antrag vorltegen w'erde. Dock) müsse man sich, da besonders d1c Schwäche der 'Wteyer Kulisse betont worden sei, fragen, ob es gebyten set, dtese wirthschaftlicl) schwachen Existenzen, welche sonst kemen norma'lex Erwerb hätten, zu schonen. Der Standpunkt der Humamtat sei nicht ausschlaggebend, sondern nur der der volkSrmrthschaft: lichen Nüßlichkeit. . _ _ , _ ,

Unter starker Betherlrgunkz" smd gestern 111 Wtey dre Wahlen des dritten Wahl orpers „fur d9n_(§3eme111de'- rathvorgenommcn worden. AUe„antrse1311t1schen Katzdx- daten wurden mit großeyMajorrtät gewahlt. Den sozml- demokratischen Kandidaten ftelen in sämmtlichen Beztrken nur geringe Stimmzahlen zu. '

Das ungarische Unterhaus scßte gestern dte'Bc- rathung dcs Handelsbudgets fort. Koloman szza erklärte, daß m Ungarn die Freunde der Yufrechterhaltung des gemeinsamen Zollgebiets im Nachthetle seren den'cn gegen- über, die hierauf kein großes Gcwrght legten; „denn dtcleßtercn wiesen die Nachtheile des Zollbundnisses fur_ U11 arn drzrch Daten nach, während die ersteren das Gegenthetl m tbewetsen könnten. Im Ganzen genommen, könne niemqnd behaupten, daß das Zoll: und Handelsbündniß für beide Staaten der Monarchie schädlich gewesen sei; denn niemand könne die hohe volkswirthschaftliche Entwickelun, in Abrede stellen, nZelche beide Staaten in den lthen drei ig Jahren genommen hatten. Er glaube nicht mißverstandcn zu werden, wemx cr dte .Herren in Oesterreich davyr warne, ftck) der Jlluszon hjn- ugeben, als könnten ste Ungarn durch Angrtffe, cm- ?chüchtern oder durch übertriebcne Forderungen erwerchen; er hoffe, die österreichische Rrgierung und (Hefe gebung würden ihre Forderunxen auf ein billiges Maß bes ränken. SoÜte er sick) aber täu chen, so würde er, wenn auch mit Be- dauern, zu dem Ungarn gesoßljck) gewährleistetcn Rechte greifen; mit Bedausrn, weil die E1rtchtung selbständiger Zollgebiete für beide Staaten zur Störung der Wohlfahrt und der Ent: wickelnn, der Staatswirthschaft führen würde. Der Redner sprach Zick) sodann gegen den Antrag des Grafen Apponyi aus. Der Abg. Julius Horvéxth trat für dcn Antrag Apponyi ein.

In einer gestern in Budapest abgehaltenen Konferenz der ungarischen Vifchöfe sprachen sich diese biÜigcnd über die AbhaLtung des katholischen Lebrerkyngresfes aus. Der Epi: skopat beschloß ferner, an dcr Mtllenniurnsfeier korporativ theilzunehmen. In der Konferenz gelangte die Zuschrift des MinisterWräsidenten Barons Banffy zur Verlesung, worin derselbe den Kardinal : Fürstprimas' Vaszarr) auffordert, diescr möge den Papst ersuchen, stch bei der Millenniumsfeier vertreten zu lassen. Die Konferenz betraute dkn Kardinal-Fürstprimas damit, eine spcziklle Vertretung des Papstés in Anregung zu bringen.

Großbritannien und Irland.

. DN: ParlamentS-Sckrctär dcs Auswärtigcn Curzon cr: klärte gestern im Unterhausc: cs sci keine Bcscßun Säuls oder cines anderen Ortes in Korea seitens Rußlan ?- vor: qekommen, auch worde keine Bcseßung, soweit es der cnglischcn Regierung bekannt sei, erwartet. 150 russische Matroscn bc: wachken dis russische (Gesandtschaft in Söul, wojclbst dcr KöUig sich noch als ; [üchtling aufbaltc da sein chcninfolge des aus- gcbrochcnen ufstandcs in Gesa r fc'i; aucb seien 500 japanische Soldaten in der Hauptstadt Koreas. Zn Beantwortung einer anderen Anfrage ührtc Curzon aus, man glaube, daß das russsche Geschwader in den chincfischcn Gewässern während des lcßten Jahre?: um fünf Schiffe vermehrt worden sei. Sir E. Ashmcad-Bartlett fragte an, ob die türkische Regierung odcr irgsnd eine der europäisckwn Großmächte der britischen Regierung in jüngster Zcit Vors läge gemacht habe, welche ch Räumung Egyptcns in ich schlössen. Curzon erwiderte, scine Antwort sei „Nein“. Moon fragte an, ob es wahr sci, daß durch einen vor kurzem zwischen Rußland und China abgeschlossenen Vertrag Rußland das Nechterhaltenhabc, zwischen Nextschinsk- Tsitsikar und Wladiwostok und ferner zwischen Tfijsrkar und Fort Arthur Eisenbahnen zu bauen und unter rusfischcr

eitunF und Verwaltung zu betreiben; ob fernkr Rußland andere Hande svorthsile von China bewilligt erhalten habe, auf welche der Artikel bezüglich der meistbegünstigten Nation nicht an- wendbar sei. Curzon erklärte, die Regierung sei von der russischen Regierung unterrichtet worden, daß die Nachricht jkder Begründung cntbehre. Der Erste Lord dcs Schaßcs Balfour erklärte, der Erste Lord der Admiralität Goschcn werde am Montag dem Hause das Flottenpro ramm entwickeln. Pease Fragte die Regierung, ob sie es kFür wünschenswert!) halte,

ie Initiative zu crgreifen, um die Zustimmung der Unter- zeichner des Berliner Vertrags zu einer Bescßung jener Pro- vinzen der asiatischßn Türkei von seiten Rußlands zu erlangen, in welchen die ]üngsten Niedermeßclungen vorgekommen seien. Balfour erwiderte, die Regierung habe nicht die Ab- sicht, irgend etwas derartiges zu thun. Im weiteren Verlauf der Sißun wurde dann der Antrag Valfour's auf Re- form der es äftsordnunq mit 202 Jegen 65 Stimmen an- genommen. A e von de'r Regierung bc ämpften Amendements wurden mit großer Mehrheit verworfen. ,

In Lichfield wurde gestern der Radikale Warner mrt 4483 Stimmen gegen den Unionislen Darwin, der 8955 Stimmen erhielt, Sum Mit lied des Unterhauses 6: wählt. Warner tr tt an Ste e des Radikalen ulford, de en Wahl, welche im vorigen Jahre nur eine chrheit von

“ 44 Stimmen erzielte, für ungültig erklärt wurde.

' Frankreich. ,. * - - n der gestri en Sißung der Deputirtenka nzm er brachte der ?Oeputirte Öraf Pontbriand über'e'inen tm „Figaro“ veröffentlichten Brief des UnterrichtH-thsxexs Com es, in welchem dteser, der damals "?ck nt tthster war, den Direktor der Staatsbahnen um eme Ste yng im Verwaltqngs= rath ebeten hatte, eine Interpellation etp. Der Unterrtchts- Miniter Combes erwiderte: seine Bitte, m dez1 Verwaxtun s- ratk) aufgenommen zu werden, habe kem personli es Interesse verfolgt. Er habx diesen Posten als unbesoldeten Ehrenposten gewünscht tm Interesse. des_ Landestheils, welchen er vkrtrete. Die einfache, von der Rearerung gebilligte Tageßordmmg wurde mit 382 „Tegen 92 Sttmxnen an- genommen, worauf die Kammer d'e Beraibun uber die Znterpellatidn bezüglich S1ams_ fox eßte. Der eputirte Develle erklärte, er halte es mcht fur qngemeffcn, jeßt die egyptiscbe Frage Zu erörtern. Rahner btl11gte' das mit Siam getroffene Ab'ommen, gab eznen htstortschen Ueberblick über die siamestsche Angelegenhett und legtq den Antheil dar, welchen die früheren Regierungen an dlekm Abkommen ehabt hätten, damit Frankre1ch gestattet werde, cn Lohn für eine in Indochina gcbrachten Opfer zu ernxen. Der Deputirte Destournelles_ sprach ebenfalls 1ein Einverständnis; mit dem fiamestschen„ Abkommen gus, Hielt es aber nicht für nüßlick), uber die xgypnsYe Frage Stillschweiqen zu beobachten, da Frankxetch nit den Glauben aufkommen lgssen durfe, daß diese Frage ihm kein Interesse mehr einfloße. Er hoffe, England werde einwilli en, Egypten zu räumen. Dsr Deputxrte Flourens sprach ch) über das Abkommen mit Siam tadelnd aus; das: selbe binde Frankreich die Hände. Der Ministßr des Aus- wärtigen Verthelot erwiderte, Frankreich habe emen Vertrag und werde dafür sorgen, daß er vollständig ausgeführt „werde. Hierauf wurde eine Tachordnuyg angenommen, worm die Erklärungen der Regierung gcbilitgt werden.

Italien. -

Der König wird sich, dem „W. T. B.“ zufolge, morgen früh in Begleitung des Kriegs:Ministers und der oberen Hof: (bargen von Rom nach Neapel begeben und noch gn dem- selben Tage die nach Afrika abgebendcn_ Truppen beftchtigcn.

Der Herzog von Aosta ist, nne aus Turin berichtet wird, an den Masern leicht erkrankt.

Der Papst empfing gestern anläßlich der demnächstbevor: stehenden Jahresfeier semer Krönung _die Glückwüns e_ des diplomatischen Korps, darunter dte1cnigen des ru stschcn Minister:Refidcnten szolskt).

Niederlande.

Der Staatssekretär der Südafrikanischen Republik ])1'. Le ds trifft, nach einer Meldung des „W. T. B.“, heute wieZcr im Haag cin.

Türkei.

In Wien ist aus K o 11 st (1 n t i n 0 p el die Meldung eingeßangcn, daß die Botschafter vorgestern zur. Berathung 1": er die Lage in Zeitun zusammengetrcten ferm. Die nach * eitun entsandten Konsuln würden, nachdem ihre Misfion dcr aupt- sache nack) öeendet sei, in dieser Woche die Rück: reise antreten. In Zeitun herrsche noch immer Elend. Die Pforte habe versprochen, für die Vcrpflcgung derjcnigen nock) in Zcitun vc'rblicbenen Flüchtlinge zu sorgen, welche nicht beimkehren wollten. Dre Sterblichkeit dauere an; täglich würden 50 Sterbefälle konstatiert. Ein Spital sei errichtet wordcn, dock) fehle es an Acrztcn und an Medikamenten, für deren Entsendung gesorgt werden solle.

Die „Politische Korrespondenz“ erfährt aus Konstan- tinopel: dcr Oberkommissar in Anatolien, Marschall Schakir [mbc in einem seiner _jüngstcn Berichte an die Pforte die Noth- wendigkeit einer größercn Expedition zur Bezwingnng der Kurden in der Landschaft Dcrsin dargele t.

Die britische Regierung wird ('in neues onsulat in Marasch errichten, wo der Vizc:Konsul von Aleppo in jedem Jahre einige Monate residieren soll.

Serbien.

Der chemqlige Oberbefehlshaber der serbischen Armee, General Lcsch1anin ift gesttzrben. Der KHnig hat der Familie des Verstorbenen personlick) sein Beiletd aUSgedrückt.

Amerika.

Einer Depesche aus Cuba zufolge verfügte General Weyler dic Konfiskation des Eigenthums aller dcr- jenigen, deren Abwesenheit nicht gercch1fcrtigt wcrdcy könne; diejenigen Cubancr, welche innerhalb einer Fritt von vierzehn Tagen in ihre Befißungen zurückkehrten, soUch begnadigt sein. Alle spanischen Beamten müßten s1ch, bei Strafe der Absetzung, bei ihrer vorgeseßten Behörde mclden. - Die spanischen Truppcn verhinderten die Vereinigung von Maximo Gomez mit Macro. Von den gefangenen ührern der Aufständischen fei Betancourt zum Tode durch Er chießen, Jnglesito zu lebenslänglicher ZwangSarbeit verurtheilt worden.

Nach einem in Ncw-York cingetronenen Telegramm aux- Managua (Nicaragua) hätten die egierungstruppen du: Stadt Nagarote eingenommen.

Dcr Nerv:Yorker „World“ wird aus quÉcas telc-

raphicrt, der venezolanischeKongreß habe emeDankes- ?undgebung an die Vereinigten Staaten beschlossen.

Afrika.

Aus Massowah berichtet die ,Agenzia Stefani“: Vom Col T ala eingetroffene Nachrichten besagten, daß die S ck 9 an er am 5 ittwoch Abend ohne_ (Gepäck eme Vorwärtsbeme?ung gemacht hätten, als ob ste beabstchtigten, dic italienichen Stellungen anzugreifen; während der Nacht aber büßen sie sich hinter Mariam Sciait_u zurückgezogen und rhre Stellungen rückwärts in den Thalkesfel von Adna verlegt. Die Depesche gebe ferner die Namen der fün! Soldaten des Versaglieri-Bataillons an, welche im Kamp e der Kolonne Stevani gegen die Scharen Ras Sebat's 'am 25. d. M- gefal1en seren. In diesem Kampfe sei Kaprtän Muffo vcr- wundet worden. Lieutenant Caputo sei am 25. d. M. zu ?ldifczrat infolge der am Col Alequa erhaltenen Wunden ge- tor en.

Wie die ,Times“ aus Kapstadt erfährt, erklärte der Premier-Minifter Sprigg in einer in qucejlex gehaltenext Rede: ' Kein Mitglied des vori en, Mmistextums, mlt Außnahme von Cecil Rhodes, ha e 1rgend eme Kenntmß von den Umständen gehabt, welche der TranSvaal-

krifis vorhergegangen seten. Ueber die Frage der

an

e Xerunq und TranSvaal wolle er steh' Kicks weiter auslassen; er abe Gruyd, zu der Ho nung, daß Natal und Transvaal an der im nachsten Monat tattfindenden Zollkonferenz mit dem Oranfe-Freistaat thetlnehmen würden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte Über die gestrigen Si un en des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordßnetgen befinden fich m der Ersten Beilage.

- In der heutigen (5. Si ung des Herrenbau es, welche? der qunz-Minister 191“. ki uel, der Ministersder öffentltchen Arhertcn Thtelen, der inister für Landwirth- schaft 2c. Frcthcxr von Hammerstein und der Justiz- Minister . SchgnstedY beiwohnten, wurden zunächst die Bcrtchte Uher dW Ergebnisse der Verhandlunxen des Landes - Elfenbahnraths im Jahre 1895, 11 er die Bexrtcbsergebnxsfc der Staatsyisenbahnen im Jahre 1894/95, über dre Bauagsfuhrungcn und Beschaffungen der Eisenbahn- vcrwaxtung wahrend“ des Jahres vom 1. Oktober 1894/95 und uber dre Ausfuhrung von Bestimmungen verschiedcner Gescße, betreffend den Erwerb von Eisenbahnen für den Staat, ohne Debatte-durch K'cnntnißnahmc für erledigt erklärt.

Darauf scßte das Haus die zweite Verathung des (Heseß- entwurfß, betreffend das Ancrbcnrecht bei Renten- und Anstedelungsgütern, fort.

§ 17 enl ält Bestimmungen über die Festscßung des An: rechnungswert es des Anerbcngutkß welcher nach dem jähr- lichen Nemertrag bemessen werden soll.

„ Ober-Burgermcister Struckmann bkantragte eine Ab- az1dcrnng dabm, „daß zur Wohnung und Bemirthschaftung mcbt benußic Gebaudc rmd Anlagen nach dem Nußen, welcher durch Vermicthung oder auf andere Weise daraus gezogen werden kann, zu veranschlagen und mit dem 25fachen Kapital- betrage dem außer dem Nnerbengut vorhandenen Vermögen hinzuzurechnen stnd.

_ Der Antra stetüsr begründrte seinen Antrag damit, da der Anerbe bezugltch deSAl odtal'vermögens nicht ebknfakls ein Voraus aben dürfe. Rech! und Bxlligkett Verlangs, daß das für das Gut nicht be- nutzte Allodialvcrtrxögen im Interkffe der Miterben ebenso be- bankxélt Werde kme das außer dkm Anerbengufe Vorhandene Kapttalvermöqen. Ferner beantragte Redner, daß wegen der das An- erbengut belastepden Hypotheken, Grundschuldkn und dauernden Renten ein Abzug qur msoweit statt mdet, al;; fis auf Grund der Ablösungs- geseß; an'dte Stelle von Laien und Abgaben gctreten find oder aus Meltoratwnéanleiben herrühren.

Geheimer, Ober-Regierungs-Ratl) Herme's bat. diese Anträge abzulehnen"; dre Voxxage stehe auf dc'm Boden des gkltenden Rechts. Dre Anfrage €11tsprachchn aucb ntcbt dem bannöderschn Höferecht, wxe dsr Vorxcdner mxme. «(Oberr Strucktnann WOÜL den Anerben chlechter stcxllen, dgs rvtderspr-k € aber der Tendenz der Vorlage, den ncrhcn letstungßfubig zu erhalten. praktisch unausführbar.

Freihkrr Von Durant führte gegen die Anträge aus, daß im Jntxrksse der (Erhaltung des Gutes die Miterben fich gewisse Be- fchrankungen gefallsn la en müßten, wxil man sonst das große Ziel der Vorlage nicht errci ?. Die Vorlage babe richtige Grenzen ge- zogen, die man nicht wieder vertücken dürft.

Nack) emcr kurzen Erwiderung dcs Ober-Bürgermeisters Struuckmann wnrden dessen Anträge abgelehnt und § 17 unverandert angenommen.

( Schluß des Blattes.)

Der zweite Antrag sei auch

- In der heutigen (80) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geistlichen 2c. An- gclegcnhettcn 1). O1". Bosse beiwohnte, wurde die zweite Be- rathung 'dcs Etats dcs Min1stcriu1ns der geistlichen, Unterrtchts: und Medtzinal - Angelcgcnhmtcn fortgescßt.

Abg. von Jazdzcwski (Pole): Die? Ausführungen des_Ministers bcruhsn zum gkoßkn Thcil auf einer (xanz unrichtigkn Bafis; wenn er dre Bxknuptung aufgestellt, das; die' Ordcn fick) gegen den Staat VL'T'JQUJM hab?", dann ntüfxtc cr auch den Bcwsis erbringen. Wir werdcn ken Bewcis abwm'tcn, ich bin 0er überzeugt, daß er überhaupt nicht exbracht werden kann, und desbal Verlangen wir, daß dék Staat Dasselbe Recht, welches er Anderen gewährt, auch diesen gewährt. Insbesondere bedauexn wir, daß der Kultus-Ministcr eine Haltung gegendie Kranken- Pflt'gc-Ordkn cingenomrnkn hat, die noch kein Minister, selbst nicht der 'Minister Goßlcr, der doch für die Orden sehr wenig Sym- Patbte batte, eingenommsn hat. Der Abg. Molly hat stch be:- sondcrs darüber beschwert, daß dsr Religionsuntkrricht in dkutscher Sprache ertbeilt wird; der Minister hat erklärt, dadon könne [Lax keine Rede sein, und Mnn man dcn Polen den kleinen Fmger reiche, dann nehmen fie nicht bloß eine Hand, sondern gien!) alle beide. Wir verlangen nicht einen Finger, nicht eine Hand und nicht zwei Hände, sondém uuskr gutes Recht. Wenn sze Parteien dk's Hauses dcm Minister Vaxifall bezeugt haben, 0 berührt uns das nicht; denn seine Ausführungen, die noch Voxn Grafen LimbuF untcrstüyt wmch, entbehren jeder Berechtigung. Wtr find mit_ der taatskcgicrwng vollständig einvsrstanden, wenn sxe vkrlan t, daß die Kinder Lime x*1ckl1ständige Kenntniß der deutschen SW 6 erhalten, aber mit den MiLikln hierzu find wir nicht Einver- standcn. Der Sprachenerlaß des Ministers vom 16. März 1894 bezieht sich nur auf die Provinz Posen, aber nicht auf Westpreußen und SCULÜLW Der Ministcr meinte, er habe ihn crlaffen, um kxtnen GéwiffeUSzwang auszuüben; warum bleibt er dann auf die Frovmz Posen beschränkt? Warum gewährt man nicht meinen andsleuten in Westpreußen und Schlesisn dasselbe Recht? Ich svkkch hier nicht bloß im Namen meiner Partei, syndern im Namen der Tausende und Abertausende draußen tm Lande. Es giebt " nur ein Mittel, die Klagen aus der Welx zu !Öaffen, namlich die Forderungen der Eltern endlich zu erfulley. Redner tadelte dann den Mangel an katholischen Leerern. Dre Wanüxliscben Schulen bätjen enügend Lehrer, ja sogar e'me-n Ueber- ÜUÜ- AberKan katholischen Le rern mangele es sosehr, daßnoch51elfach 150-200 Mnder von einem Lehrer unterrichtet Werden müßten. Wenn diesem Mangel abgeholfen werdén sol1e, dann müsse ein neues Se- minar xin ericbtet werden. Die Verfassung gebe der katholischen Kirche am echt auf die LEMKLH dcs Religionsunterricbts, da könne Ueses Recht doch nicht von der enebmi ung der Regierung abhängig Jemacht werden, da könne es den Geitlichen doch überhaupt nicht Mtzogen werden! Der Minister sol1e gerade in Posen den Erlaß von 1876 einer gründlichen Revi on unterziehen. Der Minister '"?de sagen: Es ist bei euch es in Ordnung.. Der Minister "159€ sagen, was er wolle; auf dem Gebiet des Volksschulwesens herrsche bei uns eine gewisse Unordnung. Wenn dies beseitigt werde, so wurden die Rechte der deutschen Bevölkerung dabei in keiner Weise anekxstet. Wü1den die Wünsche der polnischen Bevölkerung erfüllt, ann werde auch Frieden herrschen.

(Schluß des Blattes.)

eigenartlsen 'Unterhandlungen zwischexi der englischen M

* zu dem Einkommen geführt hat, und nur das

-- Dem Herkenbausé ist der Entwurf eines“ Geseßes, be-

'treTend die Aufhebung der im Gebiete der Monarchie be-"_

ste enden Taxordnungen für approbierte Aerzte und Zahnärzte, zugegangen.

Nr. 9 dex . Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gefund- thitSamts , vom 26. ebruar, hat folgenden Inhalt: Gesund- hejtsftand und Gang der olkskrankheiten. -- Zeitweilige Maßregeln gegen Chol-kra 2c. - Désgl. gegen Pest. _ DeSgl. gegen Gelb- fieber. - Geburten und Sterbefaüe in München, 1894. -- Gefess- gebung zu. s. w. (Pxeußen. Berlin.) Droschken - Fußdécken. - (Neg.„- Bez. Schl€swtg.) Seequarantäneanstalten. - (Elsaß- Lotbrmge'n). Anzeige'pfltcbt der Aerzte und ansteckende Krankheiten. - LOesterretch). Arzneten 2c. -- (Frankreich). Seesanitätspolizei- Regleme'nt (Schluß); , * (Belgien). Arbeitßamt. - (Spanien. Kunstwem. - (Verequte Staaten von Amerika). Vieb- und Fleis - beschau'., -- Gan der Tbierseuchen in der Schweiz, 1895. - Zetthscktge Maßxege n JIM Thierfeucben. (Deutsches Reich, Preuß. Req-Oez. Gumbmnch1, aver. Reg.-Bez. Oberpfalz, Schweden.) _ Vermtsckotes. (Belgxen). Bewölkerungsbewequng, 1893. - (Ruß- land); Ansteckerzde Krankheiten, 1894. - (Vereinigte Staaten von Amertka). vaolkerungsxewegung in Maffacbusstts, 1893. - Wochen- tapelle uber dte Sterbefaxle in dkutschen Orten mit 40 000 und mehr Fxxxhxrn; -KDeskgl.b1"nfgrößkzentsCZtädtJ Zis AuslandeZ5 - Er-

n n m ran en au «rn eu er ro ädte. - es [. in deutschen Stadt- und Landbezirkcn. -- Witterung. g

Entscheidungen des Reichögerithts.

„ Dre Kosten, welche von einem Angeklagten für die in dem fruheren Verfahren ohne Erfolg eingelegte Revision erhoben worden waren, find, nach etnem Beschluß des ReichSgerichts, ]. Strafsenats, Vom'17.Oktober1'195, an den im Wiederaufnahmeverfabren frxjgesprochenen A-nge_klagten zurückzuzahlen, wenn im Wtederanfnaßmevc'xsahren dre Kosten des Verfahrens der Staatskasse a'ufcrlegt sxnd. „Rwhtet fiel) der Antrag auf Wiederaufnahme gegen ezn Urtbetl erster . Instanz und Wild dies aufgehoben, so ver- ltert demnach mcht bloß dieses selbst seine " Bedeutun , sondern dgs ganze demjelbe'n nachfolgende Verfahren, alYo auch 'das 111 der'Rechtsmtttckinstanz und das in dieser erlassene Urtbetl, und znZar m „semem ganzen Umfang, daher auch bezüglich der Entschetdung uber" dre Koster). Das Gericht muß deshalb in dem neuxn Verfahren xxber „dre sammtlichen Kosten des Verfahrens ent- scherd€n. Hat er dtese mfolgx der Freisprechung Öls Angeklagten der Staatskasse auferlegt, so muffxn demselben auch die in dem früheren Verfahrkn von ihm erhobenen Kosten, selbst wcnn fie ibm wegen eines ohne Erfolg eingelegten Rechtsmittels auf Grund dCS § 505 SZr.-Pr.-Ordn., zur Lgst gelxgtxrvaren, erstattet werden, da ebsn jene frubere Entschetdang uber die Kostkn nicht mehr existiert, diese Kosten ebanalls zu dep Kostkn des Verfahrens gehören, über welche in dem spateren Urjhetl erkannt ist.“ (4724/95.)

-- War inn einem 'Waarenkaufvertrage bedungen, daß die Waaren aemgß der Dyspofition des Käufers auf einmal oder in mehre'ren Tbcrlltxferunqen gelisfcrt werdcn soUen, so ist, nach einem Urtbe)! des, RélcbsgLÜÖW, ]. Zivilsenats, Vom 11. Januar1896, dxr Kaufkr tnwlge'des Vsrzugss des Verkäufers bei einer ch Theil- lxeferungsn berz'cbtmt, sowohl von dieser als auch von den f()!genden Lreferxxngen zurückzutreten.- DerDampfmühlen- bxsx er M; stand m1t' dem Kaufmann R. in L. (Schlefien) in Ge- scha tsvchr51n5u11g, wobex M. dem R. einen Kredit für drei Wagqons Mek)! cmgeraumt hatte. Am 1./2. Juli 1892 kaufte R. von dem Vér- tretcr des ZR. dxei Waggonß'Mebl zum Pxeise von 14,25 „46 pro Zentner, wovvn 'em Waggon Wsizenmch100 und zwei Wau ons Rogg6n- mehl Nr. 0 sem slelten, mit der Maßgabe, daß die Mehle prompt aeltefért Werden mußten, [obald K'äufsr fie verlangen werde. Acht Tage darauf_ver1angte Käufer die Absendung eines Waggons Roggkn- mehl, Verkquferfvertxexgerte aber die Absendung mittels Schrxibsns vom 11."Jult, well Kaufer zunächst sein am 20. Juli fäÜig rvkrdendes ACO?Pt_ uber" 3026 „14 für früher gekauftes Mehl einlösen müßte. Daraus_ erklarte am. 13. Juli der Käufer, daß kr sich an den Kauf vyn dret Waggonß nicht mehr, gebunden erachte; Lk lehnte dann auch dre Abnahme der ihm nach leösung jenes Accepté; angcbotenen drei Waagops Mehl ab. Vcrkaufex schritt zu einem Slesihilkakrkauf der drm _Waggons und crbob Klage gegen den Käufer auf belung dex Drffersnz. Das Landgericht lsgte dem Käufer übkr setxje Behauptung„ daß verLinbart gewysen , die Mehle mußten _promvx gcl1efert werden, sobald Käufer sn? verlangen we'rde, emen Erd auf und wics im Schwörungsfalle die Klage ab. Dre Berufung und _fodatzn die Rsvifion des Klägers wurde zurück- ewiefen; „Daß es s1ch 51er um einen Vkrtrag handelt, haben die

orderruhtcr mit Recht angenommen . . . Indem der Käufer wegen des Verzugks des Verkäufers von dem ganzen Vertrage zurücktrat, wurde kr in die Lage gksevt, nun seinen Bedarf von drei Waggons Mehl, zwei Waggons Roggenmehl und einem Waggon Mäzenmehl, auf einmal durch Ankauf bei einem Dritten zu decken. Und diss c'nt- spricht im Zweifel xem andelsintcreffe mehr, als Wenn man den Käufer an den K*aux bezuglich der Restlieferung seines Gégknkontra- henxen gebunden Lkacbten molLte, um ihm den Rücktritt nur wegen dcr zunachst aufgerufenen Liefcrung zu gestatten, mit welcher der Verkäufer in Verzug gekommen ist.“ (299/95.)

Entscheidungen des Ober-VerWaltuugsgerickxts.

Dkk Mielbßcrtrag aus demGrundbeséF-ineseinkommen- steuerpflichtigsn Genwrbetreibenden ist, nach einem rtbeil des Ober- Verwaltungßgerichts, 11. Senats, vom 2. Oktober 1895, rkgelmäßig, auch wenn er bestimmt ist, in dem Gewerbebetriebe angelegt zu werden, als Einkommen aus Grundvermögen und nicht als Einkommen aus Handel und Gewerbe zu versteuern. Insbesondsre find die Mietböerträge aus Grundstücken einer Versicherungs- gesellscbaft, MY wenn sie zur Sicherung der Neskrven dienen, regelmäßig als inkommen aus Grundvermögen zu verstcm'rn, und demnach unterliegen, wenn die VcrsiÖerungsgescüjckpast ihr Gewerbe in einer Gemeinde betreibt, Mietbsgrundstücke aber in mehreren Gemeinden befißt, jene Mietbserträge den auf das (Einkommen qelkgten Abgaben derjenigen meeinden, in welchen die Grundstücke sich befinden. - Eine LebensverficherungMeseÜschaft, welche in St. ibren Siß hat und ihr Verficherungöaewerbe betreibt und auxer in St. aucb tn verschiede'nen anderen Städten Grundstücke im Ge ammtwertbe von Etwa 8x Millionen Mark besäßt, wurde von der Stadtgémeindc St., wclche zu der Einkommensteuer einen Zuschlag von 150% erhob, mit ihrem Gesammtxinkommen aus dem Gewerbs und den Miethserträgen der Grundstücke zu der Gemeinde- Einkommensteuer herangezogen, wogegen die Versicherungögesel1schast (Einspruch erhob, indem sie verlan te, das; ihr in den auswärti en Be- lkgenbeifßgemeinden aus den Grundétücken erwacßsenes Mietbsein ommen ab esejzt werde. Nach Zuxückweisung des Einspruchs verfolgte die Ge- se fchaft ihren Anspruch ixn Verwaltun sstreitverfahren wurde aber vom BkzirkSausschuß m1t threr Klage a gewkesen. Auf die Revifion der Klägerin hob dak- Ober-VerwaltungSgericbt die Vorentscheidung auf, indem es begründend ausführte: „Zur Beurtheilung der Frage, Welcher von den mehreren, im Gesetz außeinander gehaltenen Quellen ein bestimmtes Einkommen entstammt, vermag offenbar die spätere Ver. wendung desselben nichts beizutragen; es können beispielsweise Kapitals- zinsen im Grundbefiß, wie andererseits Yachterträge im Handels- ewerbe an elcgt werden, ohne daß eine sol e nacbfol ende Disyosttion Org edeutung für die Frage gewinnt, wel es roduktionSmittel

end eine roduktionSmittel --

"ist die Quelle des Grundbesitzes weit von derjenigen des

kei es Grund!» . „Kapital oder Arbeit „ ; , _ , teueruüg'k'ntscb enden“ Cbakakter des Einkommnis. -:-'“ „

eine enge Verwandtschaft und Wechselwirkung TTW eben W Gewerbe nebst Handel, und erscheint auch die, erzinsung m eig Kapitals eines Gewerbetreibenden als Tbeil des Jewerblichen Ein- kommens (§ 14 Nr. 1 Eink.-St.-G. v. 24. Juni 891). Dageabm GW?! ?- betriebs verschieden und vermag nur unter ganz besonderen Umständen einen gewerblichen Charakter zu ewjnnen. Jm Gegensaß zum Grund"- be 13 ist regelmäßig nur das apktal in demSinne und mit dem E ekte beweglich, daß es jederzeit ohne Schwierigkeit flüssig gemacht und für gewerbliche wecke verwertbet Werden kann. Der Grundbefis dient keineregs zur eckung laufender geWbeltcher AuGgaben, sondern _ ist vermöae der Schwierigkeit und Kostspteligkeit des Umsaßes fast immer dazu bestimmt, dem Besißer mehr ,oder minder dauernd zu verbleiben. Eine Anlage in (Gxundbefi schetdet daher in der Regel aus den im Gewerbe métarbcttenden ktivks völlig aus. Dem ent- spricht es, wenn im vorlix-gendkn Falle der Grundbxfiß gerade nur Fan-TZWM, äußersten Rückhalt für die Reserven bestimmt ist. . . .“

Kunst und Wiffensthast.

Ein Fund altbabylonischer Urkunden.

_, Es sind in diesen Taßen acht Jahre verflossen, daß den K onorgltchen M useen, ank der Freigebigkeit des Horrn Kom- merzren-Naths I, Simo_n, jene merkwürdigen Thontafeln aus dem Axchiv eines cgypttschen Königs zu tbeil wurden, deren Kenntmß für die Geschichte_ des alten Orients so fruchtbar geworden ist. Dem Sohne jenes verewigten Freundes unserer _Samrylurxgen, Hcrrn James Simon find die Museen ]eJZt fur eme neue ähnliche Bereicherung zu Dank verpflichtet: emen Fund, von Thontafelu, der zwar nicht die historische Wichtigkeit ]cnes eben erwähnten „Fundes von Tell Amarna“ hat, der aber dafür uns einen merkwürdigen Einblick in das Leben und in die Verwaltung einer weit zurückliegendkn Vor- zeit eröffnet.

Es „hand'elt stck) um _etwa 500 Tafeln aus gebranntem Thon, dte mxt altbab lomschcr Keilschrift beschrieben sind und aus der bekannten ks)i':dbabr)lonifcben Nuinenftätte Ter her- stammen. Vermuthlich gehören sie zu einem großen Funde, von dem beträchtliche Theile dem Vernehmen nach auch in andere Mgsecn Europas gelangt sind. In der Mehrzahl find es_Aktc:1stYcke aus den Tcmpelarchiven von TeÜo, aus der Zett der suqubylonischen Könige Jne-Sin, (Hamil-Sin und Bur: Stn, die um 2500 ,vor Chr. in der Stadt Ur der Chaldäcr rcstdierten, die uns ]a auch aus der biblischen Pa- triarckyengeschichle bekannt ist.

Das Ichußere dieser Tafeln ist ein sehr verschiedenes. Sie smd rechteckt oder quadratisch, einige auch in Halbkugelform; thre' Gxoße chwankt zwischen 21/2 am und 25 (3111; die Keil- schrtft_1st ba'ld mikroskopisch klein, bald groß und alterthümlich; d_1e Stegel smd „bald auf die Tafel selbst edrückt, bald stehen ste auf einqr thoncrnen Umhüllung, ic ic Tafel umschließt und auch eme kurze JuhaltSangabe derselben trägt.

Zur Datierung benußt man bemerkensw.rthe Ereigniss ch Jawrcs; so z. B. ist eme Tafel datiert aus „dem Jahre, wo der König Bur-Sin die Stadt Urbellum erstörte“, eine andere aus dem „Jahre, wo König Jnc-Sm die Städte Simurn und Lulubu zum neunten !) Male zerstörte“, eine dritte aus dem Jahre, wo der önig „die Statue des Gottes En=lil errichtete“, eine vierte aus dem „Jahre, wo der Mondgott, der Herr, das Orakel sprach“ u. a. m. Es lie t auf der Hand, wie lehrreich die e Angaben für das ÉLZchichtsbild jener fernen Zeit sind. 0 lange als es in etxjem Jahre noch an einem Ereignis; fehlte, das zu seiner Be- zeichnung disnen konnte, führte man den Namen des letzten odcr zumcilcn auch des vorletzten weiter und datierte also z. _B. aus „dem Jahre nach dem Jahre, wo der König Ine- Sm Anschan zerstorte“. Zuweilen wird auch das Jahr gegen sem Ende umbenannt, indem noch ein neu hinzugekommenes Ercigniß dem ersten beigefügt wird. _

Wie schon oben bemerkt, rühren diese Tbontafeln aus jener großen südbabylonischcn Stadt her, deren Ruinen heute dxn Namen Tells führen und die im Alierthume Lagasck) hieß; 1316 Stadt bcsaß zahlreiche, reich dotierte Heiligthümer und es tft dte Verwalßung des Vermögens dicser Tempel, auf die unsere Tafcln sub „beziehen.

, Dieses Vermögen, pas vorzugsweise aus Aeckern und Vtchhcrdcn bcstanh, schetnt nach den auf manchen TaHeln ge- nanntcn'Zahlcn cxnen großen Umfang gehabt zu ha en; so hören wxr cmmal von einer Getreidecinnahme von 3,853 8389/3 des gewolnljchcn Kornmaßes.

" Es iét mtercssapt zu sehen, in welcher Weise dieses Ver- moch vxrmalxct zmrd. Zunächst stellen die Schreiber kleine Schrtfts1ucke_fxtr ]cTZs ein eine Geschäft aus, so z, B. für die Emnahme_c1mger Säcke “urn, die ein Feldarbeiter von seinem Ieldßabltcfch, oder für die AUSzahlung eines Quantum;

etxctde als LLM!- Dann stellt ein Schreiber diese Einzel- notrzen auf großcrcn'Tafeln für einen bestimmten Ta zu- sammen, so hgben mtr z. V. eine Tafel, auf der die öhne der Bom: tm Ychrk von Schirpurla am 15. April zusammsngcstellt 1xn . Hand in Hand damit eben «der; Znsammemtcllungeq, die für die verschie enen Schrerber angeben, was ste eingenommen oder anagegeben haben; sVLÉLht' . B. auf einsr Tafel verzeichnet, was ]eder der zehn SchrU er der Tempel von S "trpurla im'Ganzen an Lkohncn an die Fcldarbeiter dicser empel bezahlt hat. Enhltch stellt man an großen Tafeln Halbjahres: und Jahres- bertchtc zusammen._ Wle diese beschaffen waren, mag der xglgendc Anfang cmer solchen Tafel zeigen, die die AUSgaben ur Aussaat und Bebauung der Felder von 9 Tempeln wäh- rend eines Jahres zusammenstelli: -

„Ein Feld von 172/3 Acker zu 450 Maß Korn per Acker. Em bewä ertes Feld von “3/3 Acker zu 450 Maß Korn. 1920 Ma Koxn Lohn der gemiejhetcn Arbeiter. '

Das Land, gehört dem Tempel des Gottes Lu alazagga.“

Wetterhm werden folgende Posten als ummen an:.

gegeben: 1/ Ack Fl 2 3 er e d zu 540 Maß per Acker 32 „ „ „ 546 „ „ „ , 6 „ „ „ 495 „ „ „ ]“ZL/L „ „ „ „ „ „ 801/2 chxtx s „ „ J765„ M ck „ ma zu ammen a ; Korn. 20400 Ma als Lohn der emkethe“ken Arbeiter, 1080 Ma Korn für die L)chsen, „ - 6000 Ma gr die Leibeigenen, 5040 Ma ur die Tempelleute,

8400 Ma ür die TräY, macht zusammen 115 1 Maß Korn außgejahlt".