' Der General der Artillerie Edler von der Planiß, General-Inspekteur der Fuß-Artillerie, ift hierher zurückgekehrt.
Der hiesiäie Königlich württembergische *GKandte Freiherr»
von Varnb [er ist vom Urlaub nach Ber 11 zurü gekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommeu.
Der Bevollmächtigte um BunbeSrath, Großherzohlich hßssischieftMinisterial-Rath r. Dittmar ist nach Darmtadt a gere .
Laut -tele raphischer Meldungen an das Ober-Kommando der Marine ißt S. M. S. „Kaiserin Augusta“, Kom- mandant, Kapitän zur See ischer, esiern in Palermo ein- etroffen und geht am 22. pril nach ilhelmshaven m See; &. M. S. „Arcona“, Kommandant Kapitän zur See Sarnow, beabsichtigt heute von Shiakwan nach Hankow in See zu gehen.
Plön, 18. April. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin besichtigte, dem „W. T. B.“ zufolge, bei Allerhö stihrem heutigen Besuch hierfelbst (s. Nr. 93 d. Bl. am Sch uß) mit den beiden ältesten Prinzen Söhnen am Nachmittage daS Kadettenhaus (in dem üheren Schlosse) aufs eingebendste. Auf dem Schloßhofe wur e Ihre Majestät von den Offizieren, Lehrern und Beamten der Anstalt empfangen. Der Kommandeur, Oberst:Lieutenant Graf von Schwerin dankte Ihrer Ma'estät für die durch den Allerhöchsten Besuch der Anstalt erwiesene hre. Nachdem der Kommandeur sodnnn die beiden Prinzen willkommen geheißen hatte, folgte die VorsieÜung einzelner .Herren sowie der sechs Kadetten, die Mit denxPrinzen usammen unterrichtet werden sollen. Nach der Besichtigun Le ab Sich Ihre Majestät wieder in das Prinzenhaus un ke rte nach zweistündigem Verweilen daselbst mittels Sonder: zugs nach Berlin zuruck.
Mecklenburg-Srhwerin.
Wie den „Meckl. Nachr.“ aus Cannes berichtet wird, gedenkt Seine Königliche Hoheit der Großherzdg anfanf, „6 dieser Woche Cannes zu verlassen und Zunächstneme Seerei e im Mittelmeer zu unternehmen, um urch lancZeren Auf: enthalt auf dem Meere die leßicn Spuren der 's weren Er: krankung des vorigen Winters zu verwischen. Dieser Ausflug, welcher an Bord der englischen Dampf-Yacht „Mita“_ unter? nommen werden soll, ist auf etwa vierzehn Tage, brs drei Wochen geplant und wird hauptsächlich die westliche Kuste Italiens zum iel haben, Ihre KaiserlicheHoheit die Groß- herzogin owie Ihre Hoheiten die Herzoginnen Alexandrine und Caecilie werden ebenfalls Cannes in dieser Woche verlassen.
Sachsen=Weimar-Eisenach.
Der Landtag ist am 17. d. M. nach Erledigung seiner Geschäfte geschlossen worden.
Sachsen-Coburg-Gotha.
Zu der Feier der Vermählung Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Alexandra mix Seiner Durchlaucht dem Erbprinzen zu Hohenlohe : Langenburg ver: sammelten Sich Ihre Maxestäten der Kaiser und die Kaiserin sowie die anderen Hochsten Herrschaften heute Vormittag um 101/4 Uhr im Rothen und Gobelin- Zimmer, das Gefolxke in der großen Bilder = (Galerie und im Familiensaa ch Herzoglichen Residenzschlosses zu Coburg. Gegen ,101/2 Uhr trafen Ihre König- liche Hoheit die PrinzesstmBraut, begleitet von hrer Kaiser- lichen und Königlichen Hoheit der Herzogin, owie Seine Durchlaucht der Erbprinz-Vräutigam im Refidenzschloß ein. An der großen Schloßtreppc wurde das „Hohe Brautpaar durch den Ober-Hofmarschal] empfangen und nach dem Audienzzimmer geleitet, woselbst der standesamtliche Akt durch den Staats : Minister von S_trengc voll: zogen wurde. Als Zeugen fungierten Seine Kaijerliche Hoheit derGroßfürst Pank von Rußland sowieSeineKönigliche Hoheit der Herzog von York. Nach Schluß dcr Zivil- trauung begaben Sich die A(lerhöchsten und Höchsten .Herr- schaften in drei Fügen mit Vortritt und Gele e zur Kirche. Nach dem Eintre en des lehten Zuges stellte sui? der Vortritt zu beiden Seiten des Mittelganges auf. „Am Altar wurde das Hohe Brautpaar von der Geistlichkeit empfangen. Seine Durchlaucht der Furst zu Hohenlohe:Langen: burg geleitete den Erbprinzen-Bräutiqam vor den Aitar auf die rechte Seite der Knicbank, Seine Königliche Hoheit der Herze geleitete Ihre Königliche Hoheit die Prin- ze sin-Braut augf die linke Seite derselben. Seine König- li e Hoheit der Herzog nahm links von der Prinzessin=Vraut, Seine Durchlaucht der Fürt zu HohenWhe-Langenburg rechts von dem Erbprinzen-Bräutigam, die Kaiserlichen Majestäten und die anderen Höchsten Herrschaften zu beiden Seiten desMittelganges Plaß. Beim Eintritt der Alicrhbchsten nnd Höchsten Herrschaften begann das Geläut sämmtlicher (Glocken der Stadt. Die Trauung wurde durch den General:Superintendenten 1). von Müller unter Assistenz des (HeneralSupcrintendctcn Bahnsen und des Kofpredigers 1)r. Hansen vollzogen. Bei dem Wechsel der5 inge wnrden 21 Kanonensthüsse abgegeben. Nach Schluß der Feier begaben sich die Hohen Ncuvermählten mit den Aüerhöchsten und Höchsten Herrschaften und dem Gefolge nach den Versammlungsräumcn zuriick.
Fiir Ihre'Majestciten und die Höchsten Herrschaften fand hierauf nwilicnfr'Ystück im Thronsaal, fiir die Vertreter
remder bfr, das »efolge und die geladenen Gäste Festtafcl im Riesensaal statt. Während des Frühstücks spielte das Musikkorps des 1. Bataillons auf der östlichen Seite des Schlosses, das des"2. Batailions im Schloßhofe. " Nach dem Frubstück begaben Sich die Allerhöchsten und Lochsten Herrschaften nach den Versammlung-Zränmen, woselbst «ercle stattfand. '
Reuß ö. L.
Ihre Durchlauchxen die Prinzessinnen Emma, Marie, Caroline, Hermine'und Ida iind am 18. d. M. von Stadthagen nach Greiz zurückgekehrt.
Oefterreich-Ungarn.
Der Kais er besuchte am Sonnabend Vormitta „den Erzheronund die Erzherzogin Karl Ludwig, ochst- welche am age zuvor von ihrer Oricntreise wieder in Wien eingetroffen waren. -
. 8111130 des Garde-
Der Erzherzog Otto wird _sick) am“ 21. d. M. nach Dresden begeben, um dort dem Konig personltch seinen Dank für die vor kur em erfolgte Ernennung zum Obersten 9. 1a eiter-Regiments abzustatten. .
Der Reichs-Kriegs-Minister, General der_ Kavallerie von Kbrieghammer ist gestern Abend von Wien nach Triest a erei .
g Das österreichische Abgeordnetenhaus nahm heute in dritter Lesun das Beamtenpensronßgeseß an und begann die Berat ung der Wahlrefortnvorlage.
Bei der am Sonnabend im ungarischen Unterhause fortgeseßten Spezialdebatte über_ das Bxudget des Finanz-M inisteriums erklärte der Fmanz-Mmrster Lu kacs bei dem Titel „direkte Steuern“, daß die Grund- und Gebäude- steuer erleichtert werden müsse. Die Regierung gedenke, den Zuschlag zur aUgemeinen Einkommensteuer aufzuheben und eine neue Einkommensteuer einzuführen, welche den kleineren Existen en die Steuerlast erleichtern und die Steuer gerechter verthei en sol1e.
Großbritannien und Irland.
Der Prinz Heinrich von Preußen ist in der ver- angenen Nacht an Bord des Dampfers „Aller“ von Bremer- Zaven in Southampton eingetroffen und reist heute nach London. Am Donnerstag gedenkt Höchstderselbe sich vdn Southampton aus an Bord der Yacht „ESpézrance“ nach Kiel zu begeben. ,
Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet aus (Gibraltar, der Kommandeur der dortigen Infanterie, GeneralSir Frederick Carrin ton habe Befehl erhalten, sich unverzüglich nach Süd:A rika zu begeben, um das Kommando der Truppen in Makabelcland zu Übernehmen.
Frankreich.
Der Präsident Faure hat, wie „W. T. B.“ berichtet, in einem Schreiben die Truppen des 171. Armee-Korps zu ihrer vorzüglichen Haltung, von welcher er sich bei seinem uner- warteten Besuch habe überzeugen können, bcgluckwunscht._ Das Schreiben giebt ferner der Ueberzeugung' des Präsidenten Ausdruck, daß die Truppen aufder Hohe ihrer Aufgabe, nämlich einer wirksamen Verthcidigung der Grenze, ständen, und daß das Land auf Lie Mühlen könne.
Der Regierung sin ittheilungen über den von der tunesisch:tripolitanischenGrenzegemeldetenZwischen: fall zugegangen, wonach derselbe keine andere Bedeutung habe, als a'hnliche, häufig von der Grenze gemeldete Vorkomm- nisse. Einige tripolitanische Reiter seien auf das tunesische (Gebiet gerathen und aufgefordert worden, fich zurückzubegeben. Ihre Führer, hiervon in Kenntnis; _aeseßt, hättenjVorstcllnngcn dagegen erhoben. Von besonderer Bedeutung sei der Zwischen- fall nicht gewesen, und weitere Folgen dürfte er ebeiifails nicht
nach sich ziehen.
Rußland.
Der Fürst Ferdinand von Bulgarien traf, wic ,W. T. B.“ berichtet, am Sonnabend Mittag in Begleitung des Minister-Präsidenten Stoilow und des Ministers Petrow auf dem Warschauer Bahnhof in St. Petersburg ein. Zum Empfang war auf dem Bahnhof eine Ehren- kompagnie mit Fahne und Musik aufgestellt. In den Kaner: lichen Gemächern des Bahnhofs befanden sich unter Anderen der Kommandant des Kaiserlichen Hauptquartiers General-Adjutant Richter, der Adjunkt des Ministeriums des Kaiserlichen Hofes General-Adjutant Baron Fredericks, der Gouverneur von St. Petersburg (Hraf Toll, der Kommandant des Garde-Korps General-Adjutant Mansej, der Plaßkommandant General Adelson, der Stadtpräfckt General Kleigels und eine Deputation der bulgarischen Kolonie in St. Petersburg. Kurz vor Ankunft des Fürsten traf auch der Groß- fürst Wladimir auf dem Bahnhof ein. Nach dem Einlaufen des Zuges ging der Fürst, welcher die Uniform eines bulgarischen (HencralH mit dem Band des bulgarischen Alcxander-Ordens trug, in Begleitung des Obersten Reuter auf den Großfürsten Wladimir zu und schritt dann mit diesem die ront der Ehrenfompanic ab, welche dabei die bulgariss )e Hymne spielte. Inch dcr Vorsteüung dcs beidereitigen Gefolges begrüßte der türkische Botschafter . ußni Pascha den Fürsten und steÜte demselben die 8iitglicder der Vetschaft vor. In den Kaiserlichen Gemächern wurdc sodann die bulgarische Deputation dem Fürsten norgesteilt, wobei eines der Mit: glieder eine Ansprache an den Fürsten richtete. Der Fürst antwortete ungefähr Folgendes: Er sei glücklich, daß er im Mittelpunkt Rußlands bulgarische Worte höre und einen so herzlichen Empfang bei den Befreicrn Bulgariens finde. Die tiefe Erkenntlichkcit und die Liebe für die Befreier Bulgariens würden ihn immer leiten. Er sei glücklich, daß der freudige Angenblick gekommen sei, in welchem er als slawischer Fürst die Ehre haben werde, sich der erhabenen Person des Kaisers, dem Schüßer Bulgariens, vorzustellen. Er danke der Deputation für ihren patriotischen Empfanzx._ Nach dem Empfang der Deputation begaben sich der Fürst und der Großfürst Wladimir zu Wagen in das Winterpaiais. Dort wurde der Fürst von dem Minister des Kaiserlichen Hofes Grafen Woronzow-Daschkow und anderen hohen Würdenträgern, welche ihm der Großfürst Wladimir vvrstellie, empfangen. Nach einer sehr freundschafilichen Unicrhaiiun verließ der Großfürst den Fürsten. Kurze Zeit daran empfing der Fürst die Mitgliedrr der flavischen Gesel]: schaft mit dem General Tschernaxew und dem Rc- dakteur des „Scht“, Obersten Komarow, an der Spi e. General Tschermjew überreichte dem Fürsten mit einer 11: spruche Brot und Sal?) und ein Bild der heiligen Fring: frau als Geschenk für en Prinzen Boris. Der Fürst dankte, indem er seine Freude über die Ausbreitung der slawischen Idee aussprack); Bulgarien verdanke einzig und allein dieser Idee seine Wiedergeburt. Nakhdem sich die Depntation verab- schiedet hatte, besuchte der Fürst den Großfürsten Wladimir und begab sich sodann in Bcglcitnn? des Obersten Reuter nach Zarskoje-Sselo, wo er im Ulexandrokah-Palast von dem Kaiser und der Kaiserin empfangen wurde. _ Nach der Rückkehr von ZarSkojeSseio, welche gegen 6 Uhr Abends erfolgte, begab sich der Fürst Ferdinand direkt vom Vahnhofe zu dem Minister des Angrbärtigen Fürsten L o b an 0 w, bei dem, er zwei Stunden verweilte. Gestern Mor en stattete der Fürst in Begleitun des Flügel-Ad utanten,Ober?ten Reuter unä_ st mehrere Besu e ab und emp ng sodann den Marine-
miter. Hierauf wohnte er mit dem Minister-Präsidenten Stoilow und seinem Gefolge einem feierlichen Gottesdienst in der Isaak-Kathedrale bei. Die Kathedrale war dicht gefiiUt;
Für den Fürsten und seine Be leiter waren auf einer Er-
öhung am Altar Pläße hergeriZtet, der Fürst zog es indessen
vor, inmitten der Menge zu bleiben. Nach Beendigung des
Gottesdienstes begab steh der Fürst, begleitet von dem Obersten
Reuter, dem Minister-Präftdenten Stoilow und seinem Ge- olge, zu uß am Quai entlan nach dem Winterpalais. Dem ürsten s los; sich eine dichtge rängte Volksmenge an.
Gestern fand zu Ehren des Fürsten Ferdinand im Winter- palais ein Galadiner statt, an welchem 49 Personen theil- nahmen. Die Inhaber bulgarischer Orden hatten diese angelegt. In der Mitte der Tafel hatten der Kaiser und die Kaiserin Plaß Zenommenr der Fürst 2Ferdi- nand saß zur Linken er Kaiserin. Unter nderen waren zum Diner geladen: ,der bulgarische Minister- Präfident Stoilow, der Minister Petrow, der Flügel- Adjutant des Sultans Mehmed Ali, Fürst Lobanow und Graf WoronzowDaschkow. Der Kaiser brachte zuerst einen Toast auf den Sultan und sodann einen solchen auf den Fürsten Ferdinand und den Prinzen Boris (zus. Na dem Diner wohnten das Kaiserliche aar und_Furst Ferdi: nand mit Gefolge der Vorstellung im heater bei.
Die große FrühÖahrsParade vor dem Kaiser wird am 27. d. M. auf em Marsfelde stattfinden. Es werden daran 50 Bataillone, 37 Schwadronen, 13 Kosaken-Sotnicn, 102 Geschüße der Fuß: und 38 der Feld-Artiileric iheilnehmen.
Die nach Abesshnien abgereiste Abtheilung des Rothen Kreuzes hat Anweisung erhalten, naciÖLder fran- zösischen Kolonie Djibnti abzugeben. Die für assowah bestimmte Abtheilung, das ganze Personal, die Schwestern, einige Pfleger und der Oberst Maximow, kehren nach Nuß-
- land zuriick.
Italien. Der König und die Königin von Rumänien sind gestern incogniio in Venedig eingetroffen. Unter den Ersparnissen imBudget, welche der Minister ch Yusivärtigen vorschlägt, befinden sich 13000 Fr. für die Umwandlung des GesandtschaftL-postens in München in den Posten eines Geschäftsträgers und für Auf- hebung des Postens des dortigen (BesandtschaftNSekre: tärs. Der Geschäftsträger wird indessen denselben Rang wie vorher behalten. Spanien.
Der Ministerrath wird, dem „W. T. B.“ zufolge, morgen den Wortlaut des Abschnittes, welcher sich in der Thronrede zur Eröffnung der Cortes mit den politischen und administrativen Reformen auf Portorico und Cuba beschäftigt, fesisehen.
Der Iuftiz-Minister Romero Roblcdd, welcher auf Cuba ziim Deputirtengewählt wurde, hat seine Entlassung cingcreicht.
Türkei.
Die Botschafter Englands, Frankreichs und Rußlands haben, wie „W. T. B.“ aus Konstantinopel er: fährt, Vorstellungen gegen die Ernennung des mohamedanisxhen Notabeln Mahmud Ali zum Unter:(Houverneur von Zeitun erhoben, da sie dem Neformreglemeni widerspreche, welches die Wahl eines Christen zum Unter:(801werneur anordne.
Der Bors lag, in dem Bereiche des 11'. Korps in Erzingjan an er der bereits in der Formation begriffenen dritten Linien=Divisidn noch eine vierte aufzustellen, hat die Sanktion des Sultans erhalten und dürfte sofort nach beendigier AnsstcUiing der dritten Linien-Division ins Werk gefaßt werden. Außerdem wird die Aufstellung einer neuen, fünften Redif-Divisibn geplant. Dies wiirde nahezu einrr Verdoppclnng des Mannschaftsbestandes gleichkommen. Die Verstärkung des 117. Korps wird ebenso bedeutend sein, wie es die zuleht durchgeführte wesentliche Verstärkung des marcdonischen Korps war, Das StabSquartier kommt nach Salonichi. Von dem Krieqs-Ministerium wurden 50 Millionen Patronen fiir das Mauscrgewehr neu bestellt. Ferner wurde eine Kommission ernannt zur Erbauung von Medif- Kasernen und Wachhäusern zum “Schuh der Küste in Selefkch, Merfiiia, Alexandrettc und Sncdialataki. 9er diese Maßregeln sind dazit bestimmt, drr Eventualität eines Wirderausbruchs der armenischen Wirren im Sommer rechtzeitig vorzubcugen.
Asien.
Nack) ciner im Haag ciiigelaufcnen offiziellen Meldung aus Aichin hat der Häuptling Tiiku Umar seine Bcschwcrdcn zurückgezogen. Derselbe wird zu einer Konferenz mit dem General Vetter Vertrauenßmänncr senden. Der Tag der Konferenz ist noch nicht festgeseizt.
Afrika.
Dcr „Times“ wird aus Kairo gemeldet, die cghptischc Re, iernng habe mit einem Londoner Pause die Lieferung von S ionen und Mnterinl fiir die Bahn von Masche bis Abufatme abgeschlossen, welches 40 englische Meilen von Dbngola entfernt ist. Die Linie werde von eg1)ptischcn Sol: daten gelc t werdcn. .
Aus assbwab von gestern wird berichtet, die allgcmcinc Lage sei Unverändert. Die nusnrgewbhnliche Trockenheit dauere an. Dir Truppen seien diirch den Wassermangel nnd die Schwierigkeit der Verprbbinntirrung zur Unthätigkeit ge- zwangen. Die Lahe der Garnison von Adigrat sei gut.
Dem „Rcuter'schcn Bureau“ wird aus Bulnwano vom 17. d. M. gemeldet: einc Patrdnille von 42 Mann hnbe morgens die Vorposten dcr Mainbeles angegriffen und zurück- getrieben. Am Nachmittag hätten die Vorposten dicht bei der Stadt wieder einen Zusammenstb ' mit dem Feind gehabt. Die Lage sei ernst. In den Stra en und dcr Umgebung von Bulnwaho seien Dynamitmincn gelegt und Bomben fiir den Fall vorbereitet, daß die Matebeles eindringen sollten. Die „Bc- saßnng werde binnen Wochenfrist wahrscheinlich keine Fleisch- vorräthe mehr haben. Die Mainbelcs seien nach Südwest?"
ezbgen, um, wie man annehme, die Verbindungen Mit den 'ngländern abzuschneiden. '
Dcr „Daily Telegraph“ meldet aus Prätoria, der Kriegsrath in Buluwaho habe dahin entschieden, daß die dortigen Streitkräfte nicht stark genug seien, um weitere An- griffe zu unternehmen. , ,
Aus Salisbury wird vom 17. d. M. gemeldet, Celik Rhodes sei wieder hergesteüt und beabsichtige, den Befehl uber die auf Gwelo vorrückende Kolonne Zier Übernehmen.
Aus Prätoria erfährt das „ euter'sche Burean“, der Unternehmer Barnato habe am 16. d. M. den Präsidenten Krüger besucht und ihm dieBeschwerdenderAuSlandek dargelegt, welche ihre Agitation (LW die Abstellung der- selben fortseßen müßten. Der * räsidcnt Kruger habe
* „ xz“ egeben,“ das; Grund zu Beschwerden vorliege. Die
gr te S wierigkeit bestehe darin, die Bürger zu über- engen, da die nenen Ankömmlinge nicht die Boeren-Negie- rung zu stürzen wunschten. Barnato habe dem Präsidenten erat en, die Unternehmungen, welche Revenuenabwürfen, wie ßieEi enbahnen und dieDhnamit-Monopole, angesichts der großen ukunft der Industrie Transvaals fiir den Staat anzukaufen. Jer Präsident habe erwidert, er erkenne dies als wünschens- Werth an, Ydoch set die Zeit dazu noch nicht gekommen.
Die „ ailr) News“ erfährt, der Präsident Krüger habe urspriinglich 3000000 Pfd. Sterl. Entschädigung von der Chartered Company verlangt; die Summe sei nunmehr durch Unterhandlungen auf die Hälfte herabgeseht worden.
Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Brass vom 18. d. M., der König „Koko habe die ihm von dem englischen General-Konsul gestellten Bedingungen abgelehnt und sei deshalb geächtet worden. Es herrscheal1gemein Beunruhi ung, und es seien daher Vorkehrungen gegen einen Angriff an das Konsulat getroffen worden.
Australien.
Nach einer aus Tahiti in San IrnncieZco eingetroffenen Meldung sei,",wie das „Reuter'sche urean“ berichtet, von einem franzosischen Kanonenboot vor einigen Monaten in Raiatea (Gesellschnsts-Inseln) eine Streitmacht gelandet worden und habe 'dieKbnigin Mamea ur Unterwerfung gezwungen.; die Königin habe den Franzoéen das Recht der Kontrole uber die Schiffahrt sowie der Errichtung einer Kohlenstation ertheilt; die Franzosen hätten ihrerseits Mamea als Königin anerkannt.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Berichte iiber die vorgestrigen Sißungen des Reichstags und des auses der Abgeordneten be: finden sich in der Ersten eilage.
_ In der heutigen (72) Sißiing des Reichstags,
welcher der Staatssekretär des Innern, Staats-Minister 131“. von Boetticher beiwohnte, wurde zunächst die zweite Berathung des Gesehentwurfs, betreffend die Abänderung des (Hesexzes iiber die Erw'crbs- und Wirthschafts: gcnossenschaften (Konsumvercine) _fortgeseßt. Nach den neu eingeschalteten §§ 1453 bis 1450 soUen mit Geldstrafen bis 150 «16. bestraft werden 145 &) die Verkäufer der Konsumvercine, welche an Ni tmitgliedcr verkaufen, die Mitglieder, welche ihre Legitimationen an Nichtmitglieder Überlaxsen, und Nichtmitglieder, welche beim . Konsumverein kan en; ferner (145b) diejenigen Mitglieder, welche aus dem Konsumvercin entnommene Waaren gegen Entgelt qewohnheitSmäßig oder qewerbswäßig an Nichtwitglieder veräußern _ nur die Ueberlaffung an Kost- gänger zu alsbaldigem Verbrauch ist gestattet; endlich (145 0) diejenigen, welche Marken aUSgeben.
Abg. Freiherr von Hodenberg (1). k. F.) beantragte, die Strafe allgemein auf mindestens 30 „44 zu bemessen, jedenfakls aber für die Mitglieder, welche ihre Legitimationen an Nichtmitglieder abgeben.
Abg.1)r. Schneider (fr. Volksp.) beantragte, die Strafe auf höchstens 30 «(ck festzusetzen.
Abg. Freiherr von Hodenber Konsumvereine auf den Verkauf an Nichtmitglieder gern verzichteten; die Strafe könne nach der Vorlage eine minimale sein, sie werde diejenigen nicht abhalten, welche die Konfumdereine durch Denun- ziation chikanieren wollten.
Geheimer Regierunas-Nath Hoffmann bat um Ablehnung der k;Einträgr, ireil dieseibrn den beabsichtigten Ziveck nicht erreichen wur en.
Abg. ],)r. Schneider: Der erste Antrag des Herrn bon Hoden- berg würde eine Verschärfung der Strafe sein. Redner empfahl seinen Antrag.
Geheimer Regirrungs-Rath Hoffmann bat, anch diesen An- trag abzulehnen, da es sich hier nicht um die Bestrafung der Lager- balter, sondern auch solcher Personen handle, welche die Konsum- vereine zu täuschen Versuchten.
ng. Wurm (Soz.) hielt die Strafe ven 150 „14 für viel zu b . (Schluß des Blattes.)
_ Das Haus der Abgeordneten be mm in der heutigen (55) Sisung, in welcher der Finanz: inister [)x'. Miquel, der Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen und der Minister fiir Landwirthschaft Ic. Freiherr von Hammerstein zugegen waren, die Berathung des (Beseh- entwurfs, betreffend die Erweiterung des Staatseisenbahn- neßes nnd die Betheiligung des Staats an dem Bau von Privateisenbahncn und von Kieinbahncn, sowie an der Errichtung von landwirthschaftlichcn (FZetreide: lagerhäusern.
_ Die Vorlage fordert 60321000 916, davon 3 MiUionen fur die Getreidclagcrhäuser, 8 Millionen zur Förderung des Values von Kleinbahncn und den Rest fiir Öckundärbahn- an agen.
„ Auf Vorschlag des Präsidenten wurde beschlossen, erst iiber die Bahnbautcn und danach iiber die (Hetreidclagerhäuser zu diskutieren.
„ ( ur Begründung des Gcscßcntwurfs nahm zunächst der Mini ter der öffentlichen Arbeiten Thielen das Wort, dessen ede wir morgen nachtragen werden.
wies darauf hin, daß die
Y
Nr. 16 des .Centralblatts für das Deutsche Reich“, lichsusgegebcn im ReickWamt des Innern, vom 17. April, bat xviaenden Inhalt: ]) Akigemeine Verwaltungssachen: Verbot der
erbreitim; der „Wiener Allgemeinen Zeitung“. _ 2) Versicherungs- wLien: Unialiverficherung für iic im Betriebe drs Kaiser Wilhelm- Kanals beschäftigten Versickyerungépflickxtigen Personen, Ctnseßung der USFÜbrungsb-Zbörde. _ 3) Militärweien: Aenderungen der Landwehr- ezirkseintheilung. _ 4) Konfulatwesen: Cxequaturertheiliingen.__ 5) Polizeiwesen: Aqucifung Von Ausländern aus dem Reichsgebiet.
„Nr.16der „VeröffentliéynngendesKaiferlichenGesund- beitSamts* vom 15. Avril hat folgenden Jubeln Gesundheitsftand und Gang der Volkskrankheiten. _ ZeiWetltge Maßregeln gegen
olcra 2c. _ Des [. gegen Gelbfieber. _ TodeSursachen in Italien, 1894. _ Medizinalßtatistisckse Mittheilungen aus Norwegen, 1892._ Geskisakbung u. s. w. (Deutsches Reich). Todeöursackjen-Statistik. (WUrttemberg). Viebseuchen. _ Maul- und Klauenseuche; _ cZOester- UÖ). Spitaler in Dalmatien. _ Theerfarben. _ (Gerichts emtker. * (Böhmen). OeffentliÖe Krankenanstalten. _ (Belgien.) Rinder- :uhekkuwse- (S laß). _ Gang der Tbierseuchen in Belgien, -Vierteljabr. eßgl. in den Niederlanden. _ YiiWetlige Maß- Ztgeln egen Tbierseuchen. (?xeuß.Regierungsbezrrke otsdam, Merse- “ra, talien.) _ Verband ungen von gefeßgebenden Körperschaften,
“Vereinen, Kongressen u. s. w. (Deutsches Reich. Tro en iene _ 21. Versammlung des deutschen Vereins fiir 5 entlichep Gbr ismdbeits- pflege. _ Vermischtes. (He en. Darmstadt). Gebrannter Kaffee. _ “(Niederlande . Irren tatitik, 1891 bis 1893. _ (Norwegen. Christiania). C emiscbe Untersuchun en der Gesundheits ommisfion, 1894. _ Geschenkliste. _ Wochenta elle über die Sterbefälle in deutschen Orxen mit 40000 und mehr Einwohnern. _ Deßgl. in größeren Stadien des Ausigndes. _ Erkrankungen in Krankenbausern deutscher Großstadte. _ Des [. in deutschen Stadt- und Landbezirken. _ itterung. _ Beilage: ericbtliche Entscheidungen auf dem Ge- biet der öffentlichen Gesundheitsvflege (Heilpersonal).
Nr. 16 des .Centralblatts der Bauverwaltung“, beraushegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 18. April„ hat folgenden analr: Amtliches: Dienst-Nachricbten. _ Ntchtqmtltcheb: Bautechnische Aufgaben in unseren Kolonien. (Schluß.) _ Die Berliner Gewerbeausftelluncx. 17. (Fortsetzung.) _ Der „Partiak-Waffer-Eichavparat“ des Wiener Stadt-Bauamts. _ Karl Pumann in Smyrna i". _ Vermischtes: Wettbewerb um eine Theil- nebrnerkarte und eme Festmahl-Speisekarte des Verbandes deutscher Archttekten- und Ingenteur-Vereine. _ AussteÜuna des künstlerischen Nachlasses August Busse's. _ Eisenbahnfachwissensckpafflicöe Vor- lesungen in Preußen. _ 37. Hauptversammlung des Vereins deutscher Ingenieure. _ Verwendung von Umdrehungszäblern am Wolt- mcznn'scben Flugel. _ General Th. L. Casey in Washington “s. _ Bucherschau.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Bestimmungen der Art. 240 und 241 des Handelsgeseybucbs, wdnacb bei den AkdwngeseYlschaften dem Vorstande für gewisse Falle schlechter Geschaftslqge die Pflicht obliegt, die Generalbersamm- lung zu berufen, bezw. die Eröffnung des Konkurses zu beantragen, und wonach in dem Falie einer nach der ahlungsunfäbi keit oder Ueberscbuldung der „Gesellschaft geleisteten Za lung der Vorigtand zum Ersaße verpflichtet ist, finden, nach einem Urtbeil des Reichßgericbts, 71. Zivilsenats, vom 4. November 1895, bei Kommanditaesell- séaxten auf Aktien keine AnWendung. „Für die Kommandit- ae'ekl cbaft auf Aktien ist keine ähnliche Vorschrift im Gese e gegeben. Hierzu kornmt noch, daß die Eröffnung des Konkursverfa„rens über das Vermogeweiner Kommanditgefelisckyaft auf Aktien nacb § 199 in Verbindung mtt § 198 Absaß 1 der Konkursordnung von dem Auf- ficthratb oder der Generalversammlung der Kommanditisten überhaupt nicht beantragt werden kann.“ (191/95.)
_ Für einen durch Korrespondenz oder sonstigen Schrift- wechsel ber1autbarten Vertrag ist, nach einem Urtbeil des Reichs- gertchts, 117. Zivilsenats, vom 25. Nobember 1895, im GeltungSgebiet des preu,ßtschen Stempelge eyes der Urkundenstemvel zu entrichten, wenn die Schriftform ni t als bloßes Verständigungsmittel zwischen den„errtragschließenden, sondern in der Absicht gewählt ist, durch schriftliche txterung des Vertrags ein dauerndes beWeis- kr'aftig es nstrum'ent berzusteÜen, und diese Absicht setzt nicht unt Nothwendigkett einen schon vorher mündlich abgeschlossenen Vertrag voraus, sondern kann auch dann vorhanden “ein, wenn der Vertrag durch den Schriftwechsel erst zu stande kommi. (174/95)
_ Giebt jemand einem Anderen schriftlicb oder mündlich unter dem Versdreckyen einer Provision den Auftrag, ein bestimmtes Grundstuck zu einem bestimmten Preis für den Auftraggeber zu k gufen, und kauft sodann der Beauftragte, welcher den Auftrag be- drngunngoS angenommen hatte, das Grundstück zu dem bestimmten Preise fur sich selbst, so hat, nach einem Urtbeü des ReichSgerickÜS, 17. Zivrisenats, vom 4. De ember 1895, im Gebiet des Preußischen Allgemeinen Landrechts der uftraggeber gegen den Beauftragten einen Anspruch auf Auflassung des Grundstücks gegen Zahlung 'enes Kauf- preises nebst der Provision. .Das Berufungs ericbtscbließt ck mit der Annahme, daß der Anipruch der Kläger an 1ch rechtlich begründet sei, wenn auch,der, Auftrag dem Beklagten nur mündlich ertheilt worden, erézr/glßazigxabrigen Judikatur der höchsten Gerichtshöfe an . . .“
Entsckzeidungen des Ober-Vertvaltnngsxxerickzts.
Nack) § 28 Abs. 1 des Krankenversicherungsgeseßes Verbleibt Personen, welche infolge eintretender Erwerbßlosigkeii aus der Kasse ausscheiden, der Anspruch auf die geseßlicben Mindest- leistungen der Kaffe in Unterstüßungsfäüen, welcbe während der Erwerbslosigkeit und innerhalb eines Zeitraums den drei Wochen nach dem Ausscheiden aus der Kaffe eintreten, Wenn der Aus- scheidende Vor seinem Ausscheiden mindestens drei Wochen ununter- brochen einer auf Grund dieses Geseßes errichteten Krankenkasse an- gehört hat. In Bezu auf diese Bestimmung hat das Ober-Ver- waltungßgericbt, 111. enat, durch Urtheile vom 4. November 1895 ausgesprockxen :
1) Sowohl für das Ausscheiden aus der Kaffe, als auch für die Fortdauer der Ansprüche an die Kasse kommt es lediglich auf die eigene Erwerbslosigkeit des Kaffenmitglieds an und nicht darauf, ob seine amilienangebörigen ebenfalls erwerbslos sind oder ob fie einen ihm den eigenen Unterhalt ermöglichenden Erwerb haben.
2) Ebensonzenig ist zwischen yerschuldeter und unvxerschul- deter Erwerbslosigkeit zu unterscheiden. „Für den I' 28 in der Fassung des Gesetzes vom 15. Juni 1883 ist bereits in früheren Urtbeiicn des Näberen dargelegt, daß ihm zufolge eines Beschlusses des Reichstags eine bon dem § 24 des Entwurfs abweichende Faffun gegeben worden ist, um außer „Zweifel zu stellen, das; für den Anspru an die Kasse die Thatsache der Erwerbslosigkeit ohne weitere Rücksicht auf die Gründe, welcbe sie veranlaßt haben, maßgebend sein soll. Hieran ist durch § 28 in der Fassung „des „Geseßes vom 10. Avril 1892 nichts geändert. Es ergiebt fich dies mcht allein aus dem Wortlaut, sondern auch aus den Vorberbandlungen, indem danach der Reichstag es abermals abgelehnt bat, der tn dem Entwurf eßebenen Anregung, die Rechte am? § 28 wenigstens den kontrakt- Früchigen Arbeitern borzuentbalten, zu folgen.“ '
3) Der Zustand der Erwerbslosigkeit wird ntÖt'durch Leden kleinen gelegentlichen Verdienst beseitigt. „Die Umsände des Vorliegenden Falles [affen die Fortdauer der Erwerleosigkeit des S. trrh der Beschäftigung bei G. als zweifellos erscheinen. „Denn was er für seine Arbeitsleistung erhalten hat, erreicht nicht emwal die Höhe des ortsüblickpen Tageibbns und geht über em bloßes Trink- eld eigentlich nicht hinaus, und außerdern fehlt es an xe lichem
nhalt dafür, daß ihm irgend eine Be chäfttgun , Wenn er m t ver- unglückt wäre, an dem folgenden Tage oder sp ter gegen Entgelt in Aussicht stand.“ (111. 1367.)
Kunst und Wissenschaft.
Am 15. bis 18. April tagte in Berlin die jährliche ordentliche Plenar : Versammlung der Zentra!- Direktion des Kaiserlichen „Archabloxgischen Zusti- tuts, zu welcher von den aUSwärtigen Mit ltedern die' _erren Professor Dr. Loeschcke aus Bonn, Prox: or Dx. Michqelis aus Straßburg i. Els. und Geheimer ofrath Zangemeister aus Heidelberg erschienen waren.
_ Jm Kunstgewerbe-Museum sind die amerikanischen
kunstgeWerblichcn Arbeiten , welche von der KöniFli en Staats- regierung auf der Ausstellung in Chicago 1893 ans? au k Mid im
Winter _1893/94 unter reger Tbeilnabme auSgesieilt wurden..
Rundrei e durch die Provinzen wieder eingetroffen. Eine Aus se der vorzüglicbsten Stücke ist jekt dauernd der Sammlung einverleibt: die' vielbewunderten Beleuchtun körper und bunten Fenster sind vor- wiegend, auf der hinteren Ga erie des Lichtbofes und in den ansto enden“ Nebenranmen, der Restauration, den Durch ängen 2c. unter e kocht, die Arbeiten aus Silber ,und Email im Foldsaal, die Tögpfereien“ auf der oberen Galerie bet den entsprechenden Gruppen moderner Art.
Handel und Getverbe.
Unter dem Vorsiß des Geheimen Kommerzien-Nat ;; ren e fand am Sonnabend in den Bureauräumen des ZLUFUÖLLKF“ HandelstaJes (Neue Friedrichstraße 53/54) eine Ausschuß- sißung deHelben statt, um zu dem Gese entwurf, be- treffend die Handelskammern inYéreußven, Stellung zu nehmen. Im Auftrage des. preußischen inisters für andel und Gerverbe wohnte der Geheime Regierungs-Rath Lusens y der Ver- handlung bet. Der General-Sekretär des Deutschen Handelstages, Konsulz.D. 5Yunec]?e(§13erlin), welcher über den Gese entwurf referierte, erkannte zunachst_ an, daß _!icb der Entwurf dur sor fälti e Aus- arbeitunxzi und grundlicbe Pru ung der Verhältni e auSzei ne. [sdann gab der Referent eine Uebersicht über den wesentli sien Inhalt desselben und beruhrte au_ch die Frage, ob die reichSgeseßliche Regelung der Materie nicht Wunschenswertb und durchführbar gewesen wäre. Der Handelstag habe schon im Jahre 1878 eine Kommission mit der Auf- gabe „betraut, einen Gesehenftwurf auSzuarbeiten, durch welchen eine einheitliche, das Reich neyarttg überziehende Organisation von Handels- kainmern geschajfen Werden, sollte, Dieser Gesetzentwurf sei auch fertiggestellt, spater aber wieder bei Seite elegt Worden, als die im Jahre 1880 erschienene Verordnung, betre end die Einse ung eines VolkßwrrthsÖaFtSratbs in Preußen, die Vertretung von Handel und Industrie in diesemsBnndesstaat in ganzneue Bahnen lenken zu wvÜen schien. Die hauptsachlichste Schwierigkeit, eine einheitliche Intereffen- vertretung fur Deutschland zu schaffen habe aber in der verschiedenartigen Entwickelung der Vertretungdkörperfchasten in den einzelnen Bundes- staaten gele en. _Diese Schwierigkeit sei auch heute noch vorhanden, und desbal musse vorerst von einer Fleichmäßigen Vertretung von Handel und Industrie in „ganz Deutsch and abgesehen werden. Der Referent ging'ferner nuf die den Hgndelskammern gestellten Aufgaben ein, billigte die Erweiterung der Thati keit derselben und hob nament- lich lobend hervor, daß den Handels ammern hinfort zur Pflicht ge- macht sei, (1116 Ma regeln der Gesetzgebung und Verwaltung, welche Handel und Industrie berühren, in die Berathung zu ziehen. Bisher habe 88 den dem Belieben jeder einzelnen Handels- kammer abgehangen,_ rmt Welchen Handel und Industrie betreffenden Fragen fie fich beschaftigen xvoUte. In Zukunft würde eine Handels- kammer sich einer Yflicbtversaumntß WAY? machen, wenn sie nicht jede nene auftauchende rage wrrtbscbaftlicber atur auf ihre Ta eSordnung brachte. Betreffs des Wahlrechts meinte der Referent, daZ für poli- tisncbe Vertretungen das allgemeine gleiche Wahlrecht sicb wobl empfehlen mochie; bet Interessenbertretungen müs1e aber dem bedeutendsten Inter- esse em großerer Einfluß eingeräumt werden als dem geringeren. _ In der dann feigenden Diskussion Wurde der (Hefe eanrf von aUen Rednern als ein wesentlicher Fortschritt im Vera eich zu dem bestehenden Gesetz anerkannt, paragraphenweise durchberatben und a'mendiert. _ _Der- Ansschuß hielt es nicht für erforderlich, die einzelnen Beschlusse in einer Resolution zusammenzufassen. Es wurde dagegen besch-lczffenx das Sißungsprotokoll, das diesen Meinunss- austausch ausfuhrlich wredergrebt, der StaatSregierung sowie dem Herren- und dem Abgeordnetenhause zur Kenntnißnahme zu überreichen.
, Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- biehmarkt_ vom 18. April1896. Auftrieb und Marktpreise nacb Sch1achtgewrcht mit AuSnahme der Schweine, welche nach Lebend- geivicht gehandelt Werden. Rinder. Auftrieb 3994 Stück. (Dur schnittsprers für 100 kJ.) 1. Qualität114_120„jß, 11. Qualit 102_110 „kü, 111. Qualität 90_98 9-4, 117. Qualität 80-86 „M _ Schweine. Aufirieb 6614 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg,) Mecklenburger 82_84 „M, Landschweine: &. gute 78-80 „;ck, b. e- ringere 72_76 «16, Galizier _,_ «xz, leichte Ungarn _,_ „zu, ei 20„0/0 Tara. Bakonver _,_ 9“ bei _ ]XZ' Tara pro Stück. _ Kalber;_ Auftrieb 1436 Stück. (Durchschnittspreis für 1 Lig.) 1._Qualttat 1,08_1,16 „zz, 11. Qualität 0,98-1,06 „M, 111. Oua- litai 0,92_0,96 «js _ Schafe. Austrieb 9377 Stück. (Dunb- scbntttspreis für 1 1x .) 1. Qualität 0,86_0,96 «Fi, 11. Qualität 0,80-0,84 „M, 111. nalität _,_ „ck
Verdingungen im Auslande.
Niederlande.
21. APril. Die 1171381380118pr Wb anwjdadie van 808.808- 5p00rx&'8g011, im Zentral-Bureau drr Gesellschath, MooreelsePark zu Utrecht: Bedingungsheft Nr. 707. Herstellen, iefern und Aufstellen de'; eisernen Oberhaus der Drehbrücke über das Leidsche Trekvliet beim Staiionsplaxz zu Voorburg. Schäßung 26 300 Fl. _ Ver- dmgung aemaß § 46 der Bedingungen; diebse liegen zur Einsicht im .Zentral-Bureau der Gesellschaft und smd ei Franko-Anfrage, gegen Bezahlung von 1 Fl. ebenda erhältlich. Fernere Aufschlüsse dort zu erhalten.
Dänemark.
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Verkehrs-Auftalten.
Bremen, 18. April. (W. T. B.) Norddeuts er Llo d. Der Postdampfer „Pfalz " hat am 16. April Abenés Teneriyffa pasfiert. Der Postdampfer „Krefeld ' ist am 16. April Abends nach Baltimore abgegangen. Der Schneüdampfer .Spree“ ist am 17. April Nachwittags auf der Weser angekommen. Der Post- dampfer „Bonn' ist am 17. April Nachmittags auf der Weser angekowmen. Der Reichs-Postdampfer .Gera" ist am 17. April Nachmrttags auf der Wes er angekommen. Der Reicbs-Postdampfer „Oldenburg“ hat am 17. A ril Morgens Gibraltar passiert. Der Reicbs-Postdampfer .Preu en' ist am 17. April Morgens in Aden ÜTZLkZlmmlM' W
, _ . pri . ( . T. B.) Der Schneildampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ hat am 17. April Vormittags Punta Del ada passiert. Der Schnelldamvfer .Ems' hat am 17. April Nachm tta s die Reise bon Neapel nach New-York fortgeseßt. Der Yoskdämpkxk .Halle“ ist am 17. April Mittags von New-York ua der Meer abgegangen. Der Postbampfer „Hohenstaufen“ hat am 17- U Nachmitia s Dover paésiert. Der ?Ytdampfer .Kronpr nx Friedrt Wilhelm" it am 17. Apri achmtttags von Santos nach der Weser abgegan en. Der Potdampfer .Habsburg' bat am 17. April Abends St. ' incent pas ert. Der .Dampfer „Wart- burg' ist am 17. April Vormittags von Bahia nach “der Weser
abgegangen.