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Deurseher Neichs-Anzeiger '

Königlich Preußischer

ker Bezugspreis beträgt „vierteljährli-h 4 „76 50 „3.

R11: poß-Anßalten nehmen BeßeUuug an;

und

Staats-Anzeiger.

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für Berlin außer den Pojl-Injtalten ami) die Expedition "."“ . € J

ZM, Wilhelmstraße Nr. 32.

Einzelne Nummern l:.oßeu 25 H.

: .= = „ * Iusertionspteis für den Kaum einer Drurkzeile 30 „z. x 2, F;; I Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Beutltheu Reithä-Inzeiger;

mad Königlüh preußischen Staatz-aneigerz

Berlin IT., Wilhelmstraße Nr. 32.

M 96.

Seine Majestät der König haben AUergnädigst geruht:

dem Assistenten bei der StaatSanwaltschaft in Tilsit Nobert Kohß und dem Regierungs-Affeffor Max Freiherrn von Oppenheim, z. Z. in Berlin, die Erlaubmß zur An: legung der ihnen verliehenen nichtpreußischen Insignien zu er: theilen, und zwar ersterem: des dem fs?erzxxglich braun- schweigischen Orden Heinrich's des Löwen a liierten Verdienst- kreuzes erster Klasse, le tercm: der (Gro errlich türkischen éksilllFrnen) Lihakat:Mcdai e und des Meds i je:OrdenS dritter

(: e.

Deutsches Neich.

Seine Majestät der Kaiser habc'n AlLergnädigst geruht:

den vortragenden Rath im Auswärtigen Amt, bisherigen

Wirklichen Legationö-Rath Dr. Michahellcs zum Geheimen Legations-Rath zu ernennen.

(H e s etz wegen Verwendung überschüssigerNeichSxinnahm-Zn zur Schuldentilgung.

Vom 16. April 1896.

Wir W i l !) elm . von Gottes Gnadsn Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter ZUstimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

Ueberstei en im Etatsjahre 1896/97 die den Bundes- staaten uste enden Uebxrweisungcn aus den Erträgen an jZöllen, Tabacksteuer, Brauntweinvcrbrauchsabqabe und Zu: chlag zu derselben, sowie an Reichsstempclabgaben für Werth: papiere 2c. dte aufzubringenden Matrikularbeiträge, so ist die „Hälfte des Ucbcrschufses zur Verminderung der Rcichsschuld zurückzuhalten. Bci Ermittelung dcs Unterschicds zwxschen dem zu Ueberweisungcn verfügbaren Betrag und den Matri- kularumlagen werden von den letzteren die von einzelnen Bundesstaaten zur Reichskassc zu zabécnden AUSchichungs: beträge abgeseßt.

Dic Verminderung der Reichs-An1cihe crfolgt_durch ent- sprechende Abskßung vom Anleihcsoll. Soweit gcetgnete An- lei ekrcdite nicht mehr offen stehen, wird über die_ Art der S uldcntilgung durch den Reichshaushalts-Etat Bestimmugg getro en. ,

ußerdcm wird die Summe, wclchr LWäß „Z 8 BLZ Zoll- tarifgesc es vom 15. Juli 1879 (Reichs: 61eßbl. S. 207) der ReichskcFse von dem Ertragc dcr Zölle und der Tabacksteuer verbleibt, für das Etatsjabr 1895/96 behufs Verminderung der Reichsschuld von 130000000 „Ff: auf 148000000 „& öbt

*Urkundli unter_Unscrcr ZöFsteikxcnhändigcn Unterschrift und beigedru tem Katserltchcn n tegc. Gegeben Karlsruhc, den 16. April 1896. (b.§.) Wilhelm. von Boettichcr.

Bekanntmachung, bejreffcnd ErgänzuanL der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 über uSnahmcn von dem_Verbote der SonntagSNrbeit im (Gewerbebetrteb.

Vom 20. April 1896.

Auf Grund des §-105(1 der Gewerbeordnung hat der Bundesxath beschlossen:

1) In der Tabelle, wel c der BekanntmacZung vom 5. Februar 1895 (ReichS-Geeßbl. S. 12), betrc end Aus- nahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit im Gewerbe: betrieb, beigefügt ist, erhält die Gruppe ][ (Gewezbe,' welche in Jewissen Zeiten des Jahr_es zu einer außergewohnltck) ver- siär ten Thängkeit genöthigt smd) unter Ziffer 8 folgenden Zusaß:

L_ „_

Gattung der Betricbe.

Bedingungen, unter welchen die Arbeiten gestattet werden.

Bezeichnung der nach § 1056 zu. gelassenen Arbeiten.

2. ** * 3.

Die Sonn- und Fest- tage, an denen die Be- schäftigung gestattet jst, können von der Orts- polizeibehörde s'estges'e t werden. Wo dies m ,t geschehen ist, muß dre Beschäftigun vor hem Beginn der rtspoltzei- behörde angezeigt werden.

Der Betrieb an 6 Sonn- oder Fest- ta en im Jahre bis 12T1hrMittags. Diese Außnabme findet auf

das Weihnachts-, Neujahrs-, Oster-, Himmelfahrts- und

fingstfest keine An- Wendung.

2) Die vorstehcnde Bestimmung tritt mit dem Tag? der Verkündung in Kraft.

Berlin, den 20. April 1896. Der Stellvertreter des Reichskanzlers. von Boetticher.

_Auf Grund des ' 753 des Krankenvcrficherungs ese es in der Fassung des efeßes vom 10. April 1892 (&ckst- Geseßbl. S. 379) ist folgenden KrankenkasÉe-n: 1) der Kranken- und _Sterbekasse der ischler und im - Tischlerfach beschäfttgten Arbeiter für Hamburg und Umgegend (E. H.) in Hamburg, 2) der Kranke'n- und Sterbekaffe „Morgenstern“ (früher der vereinigten Brotträger) (E. H.) m Hamburg, 3) der Zentral-Kranken- und Sterbekasst der deutschen Korbmacher (E. H.) in Zeiß von neuem die Bescheinigung erthcilt worden,. daß fie, vor- behaltlich der Höhe des Kranken eldes, dcn Anforderungén des § 75 des Krankenversicherung§ge eßes genügen.

Berlin, den 20. April 1896. Der Reichskanzler.

Im Auftrage: oon Wocdtkc.

Flaggcnaxkcstc sind crthcilt worden:

1) von dsm Kaiserlichen Konsulat in Southampton unter dem 7. April d. I. der im Jahre 1891 in Goßport von Holz erbauten, bisher unter britischer Flagge gefahrenen Yacht „L'ESpérance“ von 48,33 brittschcn Registertons Raum: FWU nach dem Uebergang derselben in das ausschließliche *igenthum Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Heinrich von Yxeöxßcn, welcher Kiel zum Heimathshafen des Fahrzeugs gewä at;

2) von dem Kaiserlichen Konsul in Middlesborough unter dem 8. April 1). I. dem daselbst aus Stahl neu erbauten Dampfschiff „Minneburg“ von 1604,69 britischen Register- tons thto-Raumgehalt nach dem Uebergange desselben in das ausschließliche Eigenthum der deutschen Dampfschiffahrts: GcseÜschaft „Hansa“ in Bremen, welche Bremen zum „Heimaths- hafen des Schiffs gewählt hat.

Die Nummer 9 des „ReichS-Gcscßblatts“, die von heute ab zur Auggabc „elangt, enthält unter Nr. 2298 das (HFW wegen Verwendung übers?äsfi cr NeichEEinnahmcn zur Schulde'ntilgung, vom 16. Apri 18 ); unter Nr. 2299 die Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 übcr AuSnahmen von dem Verbot der SonntagSarbeit im Gewerbebetriebe, vom 20. April 1896; und unter Nr. 2300 die Bekanntmachuna, betreffend die Aichung von chemischen Meßgeräthen, vom 8. April 1896. Berlin, den 22. April 1896. Kaiserliches Post - ZeitnngßamQ Weberstedt.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König Haben Allergnädigft geruht:

den ordentlichen Professor an der Univcrfität Jena und Direktor der GroßherToglich sächsischen Lehranstalt fur Land- wirthc daselbst ])1'. [)eodor Freiherrn pon dcr_ Gols, unter Verleihun des Charakters als Geheimer Regtexungs- Rath mit dem an„ e der Räthc dritter Klaffe, zum Direktor der Landwirt schaftltchen Akademie u Pqppelsdorf und zum ordentlichen rofeßor in der phj osophtschen Fakultät der Universität Bonn, owie

die bisherig1e)n außerordentlichen Professoren ])1'. Anton Kranich und r. Victor Rohrtch in Yraunsbcrg zu ordentlichen Professoren, ersteren in de_r theologtschen Faxultat, leßteren in der philosophischen Fakultat des Lyceum Hostanum daselbst, zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

auf Grund des § 28 des LandesverwaltungSgeseHcs vom

30. Juli 1883 (Gese§:Samml. S. 195) den Regierungs-Rath

])1'. Michaelis in Arnsberg kum Sterertrcter des ersten

ernannten Mitgliedes des Be ir Hausschuffes zu Amecrg auf die Dauer seines Hauptamts afelbst zu ernennen.

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Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal-Angelcgenheiten.

Der bisherige Privatdozent ])r. Karl BUSz zu Marburg ist zum außerordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Akademie zu Münster i. W. ernannt worden.

Die von heute ab zur AUSgabe gelangende Nummer 9 der „Gescß- Sammlung“ enthält unter Nr. 9818 die Verordnung, betreffend Kautionen von Beamten aus dem Bereich des Ministeriums für Handel und Gewerbe, vom 18. März 1896; und unter ' Nr. 9819 die Verordnung, betreffend die Kaution des Lootsen-Kommandeurs in Geestemünde, vom 23. März 1896. Berlin W., den 22. April 1896. Königliches Gescß-SammlungOAmt. cherstedt.

Yichtamtliahez. " Deutsches Reith.

Preußen. Vsrlin, 22. April.

Seine Majestät de_r Kaiser und «Köni trafen, wie „W. T. B.“ meldet, estern Abend gegen 6 Uhr in Eikxenach ein und wurden am BahnYofe von Semer Königlichen Hoheit dem Großherzog sowie den Spißen der Behörden empfangen. Seine MYLLstät begaben SF vom Bahnhof mit dem Groß- berzo zu agen nach der artburg. Der Bahnhof und die Stra en der Stadt waren festlich geschmückt, und die Be; völkerung begrüßte Seine Majestät den Kaiser sehr herzlich. Nach der Abendtafel fuhren Seine Majestät gegen 91/2 Uhr nach Wasungcn und trafen Nachts 113/4 Uhr auf dem dortigen Bahnhof ein.

Heute früh 31/4 Uhr begaben Sick) Seine Majestät der Kaiser in Begleitung des Ober-Landjägermeistcrs von Strauch in das Wafunger Revier zur Auerhahnjagd und kehrten um 51/2 Uhr zurück. Die Rückßabrt na Eisenach erfol„te nach 7 Uhr, die Ankunft auf er Wart urg um 91/2 11th Vormittags.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin sind gestern knrz vor Mittemacht, von Coburg zurückkehrcnd, in bcstcm Wohlscin im Neuen Palais eingetroffen.

* Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landhcer und ,die Festnngen und für Handel und Verkehr, sowie die vereinigten Ausschüsse für Zo - und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sisungcn.

Der KöniYiche (Gcsandtc in Oldenburg von Bülow hat einen ihm Uerhöchst bewiUigtcn Urlaub angetreten.

Laut te1egraphi§Fer Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. . Y. „Hohenzollern“, Kommandant Kapitän zur See Freiherr von Bodenhausen, gestern in (Gibraltar angekommen und bcabfichtigt, heute nach Kiel in See zu gehen.

Anhalt. . Ihre ohciten dcr Herzog und die ?erzo in haben f1ch mit hrer Durchlaucht der Prinzes in lexandra Fcstezn zu längerem Aufenthalt von Dessau nach Ballenstedt egc en.

Oefterreith-Ungarn.

Dex Kaiser empfing vorgestern die am Sonntag in Wien etngetroffcne Deputation des großbritannischcn 1. Gard- Dragoncr-Regiments, sowie die Deputationen der russischen Regimenter, deren ChefAÜer26chstderselbe ist. Gestern wurden dte Dcputationen auch von em Erzherzog Karl Ludwig empfangen. *

Der König von Serbien ist gestern Abend von Triest nach Budapest ab ereist. _

Der ungarif e Finanz-Mmister Lukacs ist gestern Mittag ur Fortseßung der Verhandlungen über die Erneuerung des - rimlegiums der OesterreichisP-ungariWen Bank in Wien ein-

etro en. Nachmitta s fand, tm Fmanz-Ministerium eine drei- tünd ge Konferenz er betden Finanz-Minister und ihrer Referenten mit den Bankvertrctern statt. '