Wortlaut des Wasserzeichens

J Firma

72! Felix Schoeller jr. Burg Schoeller Gretescb....Normal...

Gretesch bei OZnabrück

Charlottenburg, den 23. April 1896. Königliche mechanisch-teYnische Versuchsanstalt.

Ru'del'o'ff.

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee.

Nachtveisung der beim Sanitäts-Korps im Mona! März 1896eingetretenen Veränderun en. Durch Y_er- fügung des General-StabSarztes der rmee. „10„Marz. 1)r. Sevdel, Unterarzt vom Gren. Regt. Kronprinz rzedrtch W11- belm (2. Schles.) Nr. 11, 131". Wiemann, Unterarzt er der Kaiser- lichen Marine,

11. März. ])r. Kob, Unterarzt vom Inf. Regt. Herzog Karl von MFlenburg-Streliß (6. Ostpreuß.) Nr. 43.

24. März. 1)r. Roscher, Unterarzt vom 2. Hanseat. Inf. Regt. Nr. 76 unter Verseyung zum Anhalt. Inf. Regt. Nr. 93,

25. Mä,rz. 1)r. Kleine, einjährig-freiwilliger Arzt vom 3. Garde-Regt. 3. F., unter Verseßuna zum Gren. Regt. König Friedricht Wilhelm 1. (2. Ostpreuß. Nr. 3 und Ernennung zum

11 erarz ,

28. März. 131“. Krüger, Unterarzt vom 3. Niederrhein. Füs. Regt. Nr. 39, - sämmtlick) mit Wahrnehmun?1 je einer bei ihrem Truppen- oder Marinetheil offenen Assist. Arztste e beauftragt.

Yiehtamtlich ez. *

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 29. April.

Seine Majestät der Kaiser und König sind, von Schli bezw. SalÉschlirf kommend, heute Morgen kurz vor 8 U r mittels onderzugs auf der Wildparkstation cin- etroffen. Zum Empfang waren Ihre Majestär bie

aiserin_ und Königin auf dem Bahnhof erschienen. Beide Maxeftäten begaben Sich hierauf ngch dem Neuen Palais. Von 9 Uhr ab hörten Seine Maxestät der Kaiser, dem „W. T. V.“ zußolge, die Marinevorträge und empfmgen um 10 Uhr den Ehe des Zivilkabinets, Wirklichen Geheimen Natks) ])r. von Lucanus, um 11 Uhr den Reichskanzler ?Für ten zu Hohenlohe und um 12 Uhr den Chef des Militär: abinets, General von Hahnke zum Vortrage.

Die vereinigten Ausschüsse des BundeSrakhs für Zoll- und Steuerwesen und für Iustizwesen, sowie dre vereinigten Auséchüffe für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Ver ehr hielten heute Sißungen.

'Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rath von Radowiß hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben fungiert der Erste Sekretär der Kaiserlichen Botschaft, LegationSMath Graf von Arco-Valler) als Geschäftsträgcr.

Der hiesige Königlich bayerische Gesandte Graf von Lcrchenfeld:Köfering ist vom Urlaub nach Berlin zurück: ekehrt und hat die Geschäfte der Königlich bayerischen Ge: andtschaft wieder übernommen.

Der hicfige Kaiserlich inefische Gesandte Shu-King: Chen hat sich nach St. etersburg begeben, woselbst er leichfalls beglaubigt ist. Fürxdie Dauer seiner Abwesenheit Hungiert der Legationß-Sekretär Kinginthai als interimistischer Geschäftsträger.

Der RegierungS-Affeffor von Volkmann zu Kalbe a. S. ist der Königlichen Regierung u Königsberg zur weiteren dienstlichen Verwendung überwieéen worden.

Der Regierungs-Ässeffbr ])r. Wiedenfeld, zur Zeit in Hörde, ist dem Landrath des Landkreises Wiesbaden und der neuernannte und bisher beurlaubte Rc ierungs:Affeffor Kloß aus Stettin dem Landrath des Kreisßs Limburg bis auf weiteres zur Hilfeleistung zugetheilt worden.

Laut tele raphischen Meldungen an das Ober:K0mmando der Marine it das 1. Geschwader unter Vize-Admiral Koester mit S. M. SZiffen „Kurfürst Friedrich Wil- helm“ (Flaggschiff), „ randenburg“, „Weißenburg“, „Woerth“, „Sachsen“, „Württemberg“ und dem Aviso „Jagd“ gestern in Nieuwediep eingetroffen und wird am 4. Mai von dort nach Wilhelmshaven zurückkehren; der Aviso der 11. Division „Macht“ ist gestern in Wilhelmshaven angekommen; S. M S. „Seeadler“, Kommandant Korvetten- Kapitän Coerper, ist 2(Fixstern in Simonstown ein etroffen; S. M. S. „Prinzeß ilhelm“, Kommandant orvetten- Kapitän von Holßendorff, ist ebenfalls gestern und S. M. S. „Irene“, Kommandant Kapitän zur See von DreskWYeute, und zwar von Yokohama, in See gegangen; S. M. . „Bussard“, Kommandant Korvetten-Kapitän Winkler, beabsichtigt am 1. Mai von Sydney nach den Schußgebieten in See zu gehen.

Kiel, 28. April. Seine Königliche Hoheit ,der Prin Heinrich ist heute Nachmittag an Bord semer Yacht „Espérance“ hier eingetroffen.

Bayern.

In der gestrigen Sißung der Kammer der „Reichs- räthe erhielt der Präsident vom Hause dte Ermachtr gng, dem ReichskanLler ür_sten zu Zohenlohe-Schühngs urst aus Anlaß se ner 01ährigen ugehörigkeit zur K_ammer der ReichSräthe die Glückwünsche des «uses zu ubermitteln. Ueber den Beschluß der Kammer der bgeordneten, betreffend

oder F. Schererjr.Gretesch . . . Normal . . .

die Errichtung einer staatlich geleiteten Mobiliar-Ver- sicherungßanstalt, ging die Kammer nach längerer Debatte zur Tagesordnung über.

Der Finanzausschuß der Kammer der Abgeord- neten beschäftigte fich in seiner gestri en Sißrmg mit ver- schiedenen Petitionen über den Ausbau es Marn-Dongu- Kanals. Bezüglich der Bitte um Ausarbeitung eines Projekts für emen Main-Donau-Großschszahrts-Kanal ging der Ausschuß zur Tagesvrdnung uber; da egen wurde die Bitte um Fortseßung der Marn-Kanali anon von rankfurt a. M. bis Aschaffenburg der Reierung zur Berü sichtigung überwiesen, nachdem der Staats- mister ])r. Freiherr von Crailsheim fich damit einverstanden erklärt und u. a. hervorgehoben hatte, daß die Verhandlungen mit der preußischen Regierung über die Mainregulterung von Frankfurt a. M. bis Offenbach noch nicht abgeschlossen seien.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Ihre Königliche Hoheit die (Großherzogin hat sich estern von Weimar zu längerem Aufenthalt nach Schloß Zeinrichau in Schlesien begeben.

Oldenburg.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist heute früh von Oldenbur nach Italien abgereist; Seine Königliche Foheit der Er großherzog und Ihre H:)?eit die Herzogin dharlotte werden fich morgen ebenfaüs orthin begeben.

Elsaß-Lothringen.

Der Landes-Ausschuß hat in seiner gestrigen Siiznng die (Hefeßentwürfc über die Gewerbesteuer und die Wandergcwcrbesteuer in driitcr Lesung angenommen.

Deutsche Kolonien.

Aus Deutsch-Südwestafrika erhielt „W. T. B.“ folgende Mittheilung: „Am 5. April haben starke Haufen von Khanaö-Hotfenwticn im Verein mit Damaras und Nikodemus Kanimema dcn Hauptmann Estorff und 50 Reiter bei Gobabis zweimal angegriffen. Beide Angriffe wurden, nachdem es bis zum Handgemenge gekommen war, sieg: reich abgeschlagen. Die Rebellen waren modern bewaffnet. Auf unserer Seite smd gefallen: Lieutenant Lampe, Fabrik- besißer Schmidt, Sergeant Baunach und die Reiter Fend es, Exner, Ladwi , Ebisch und Ludwig. Schwer verwundet Lind Sergeant Fis er und Susat. Die Rebellen haben 46 Mann verloren, darunter ihren Kapitän Lambert.“

Oesterreich-Ungam.

Der Kaiser ist gestern Abend von Wien nach Budapest abgereist und heute fruh 5 Uhr 40 Minuten auf dem pracht: voll gcschmückten Bahnhof daYLbst eingetroffen, wo Allerhöchst- derselbe von dem MinijLer-i räfidcnten Baron Baufix) und den übrigen Ministern empfangen wurde. Nach hulbboller Begrüßung der Anwesenden und nach Erkundigungen über die Entwickelung der Skadi und die Vorbereitungen zar Aus: stellung sprach der Kaiser seine Freude darüber aus, wieder in Budapest sein zu können, und bcfichtigte sodann den neuen, aus Anlaß der Millenniumsfeier hergestellten prachtvoüen Hofzug. Der Minister - Präsident Baron Banffy verweilte während der Bcsrchtignng an der Seite des Monarchen, welcher sodann, von der großen, vor dem Bahn- hofc angesammelten Menge auf das lebhaftestc begrüßt, den bereit stehenden offenen Hofwagen bestieg und fich nach der Ofener Hofburq begab. In den, festlich geschmückten Straßen wurde der Kaiser von der Spalier bildenden Bevölkerung mit begeisterten Ovationen empfangen.

Das österreichische Achordnetcnhaus hat gestern den Art. 2 der Wahlre orm-Vorlage -- indirekte Wahlen - gegen eine ganz geringe Minorität angenommen. Der erste Therl der Vorlage ist damit in zweiter Lesung in der Spezial- debatte erledigt.

JmEisenbahnausschuß referiertegesternderAbg.S (ze: panowski Über die Nordwestbahn-Vorla c. Der isen: bahn-Ministcr von Guttenberg erklärte, Für die Sorg: falt und (Hewiffenhaftigkeit des Vorgehens der Regierung bürgten schon die Männer, welche das Uebereinkommcn ab- geschlossen hätten. Er halte es auch für aus e: schlossen, daß die Nordwcstbahn:(Hesellfchaft auf eine 5c: duktion des Kaufpreises eingehen werde; eher könne vielleicht versucht werden, eine Verlängerung des Termins, innerhalb dessen die (Gescüschaft bezüglich des Ueber: eiUkommen-s gebunden sei, zu erlangen., Schließlich wurde ein Antrag des Abg. Kaftan auf Einscßung eines Sub: Comitéss angenommen. Das Sub:ComitÉ konstituierte sich sofort und wählte den Abg. Ruf; zum Obmann.

Infolge der Erklärungj)1-.Lucger's, die Wahl zum Bürgermeister nicht anzunehmen, ist die Neuwahl emos Bürgermeisters auf den 6. Mai angescßt worden.

Bei der gestern im ungarischen Unterhausc fort: gesetzten Debatte Über das Finanzgeseß brachte der Abg. Kossuth den Antrag ein, das (Besch, abzulehnen. Der Finanz-Minifter 1)1'. Lukacs protestierte gegen die vorgcstrige Behauptung des Grafen Appon i, daß Ungarn seinen ganzen Einfluß im Orient verloren abe. Der am meisten ent: wickelte Staat des Orients, Bulgarien, sei im Begriff, mit Ungarn einen Handelsvertra zu schließen, und suche auch in politischer Hinsicht Ungarns TZkrcundschaft. Was den Vorwurf des Grafen Apponyt anbetreffe, die ungarische Regie- rung habe in der AUEgleichsfrage Oesterreich zu größeren Forderungen angespornt, so werde 's1ch der Reichstag bald vom Gegentheil Überzeugen. Die chrerun habe in energischer Weise gegen die (LMM Fordcrun en Ockerrcichs SteUung genommen und an keinen Nu enb ick das Interesse Ungarns außer Acht gelassen; irgend we che finanziellen _Gründe unter: stüßten ebenso wenig das Mißtrauen der Opposttion gcgen die Regierung. Schließlich hat der Minister, das Finanzgesey anzunehmen. Der Minister : Prästdent , Baron V a n f f t) erklärte , die Angriffe der Opposition seien nicht geeignet, die Stellung des Kabinets bei den Ausaleichs- verhandlunKen zu stärken. Was die Oricntpolitik betreffe so werde die egierung dieselbe altung wie bisher bewa ren, so lanÉe nämlich die Verhältmffe auf der Balkan-Halbinsel keine eränderung erlitten und sich dort kein fremder Einfluß Yltend mache. Der Beschluß der serbischen Regierung, keinen - ertreter zu der Millenniumsfeier :: entxenden, beruhe auf einem Mangel an Orientierung un lau e auf eine Unhöf- li keit hinaus. Es liege hier ein Irrthum vor; denn die in minierte Fahne sei eine gaY andere als die des Königreichs Serbien. Besondere erfügungen zu treffen,

erachte die Re kerung für_unnöt1)ig. Ein allgdemeines Miß- trauen gegenü er der RegrerunZksei unbe rün et; denn die Reqierung sei stets bestrebt, die echte des andes zu wahren-

Au? die Angelegenheit des 131“. Lueger habe d'ie Re ierung; um Schluß empfahl der Mini ter die- inan ge eßes, welche hierauf unter lebhaften.

keinen Einfluß geübt. Annahme des

Eljenrufen der ehr eit des Hauses erfolgte.

Großbritannien und Irland.

Jm Unterhaus e theilte gestern der Staatssekretär für die Kolonien Chamberlain mit, er habe ein Privattelegramm erhalten, dessen Nichtigkeit unzweifelhaft sei. In demselben werde mitgetheilt, daß fünf Führer des Johannesburgcr Reformcomités zum Tode verurtheilt worden seien. Nack) Empfang dieser NaZricht habe die Regierung an den Gouverneur des Kaplands Sir erkules R obins on folgendes Telegramm gesandt: Uebermitteln Sie dem PräsidentenKrüger folgende Mit- theilung (1118883.JS)T „Die britische Regierung hat soeben er: fahren, daß das TodeSurtheil über die auptführer verhängt worden ist. Die Regierung zweifelt ni )t, daß Euer Ehren das Urtherl umändern werden, und hat dem Parlament die Versicherun egeben, daß dies ihre Ueberzeugung hin- slchllich ber AbFith Euer Ehren sci.“ Auf weitere Anfragen erklärte der Staatssekretär, es sei stL1s zweifelhaft gc- wescn, ob die 'm Frage kommenden Persönlichkeiten unter dem in Transvaal geltenden Recht oder nach hoüändischem Recht vor (Gericht gestellt werden würden. Sei [eßtcres der Lal], so könnten fie zum Tode verurtheilt werden. Die

ührer, um die es sich handele, seien Oberst Rhodes, - hillips, Farrcr und Hammond, welcher amerikanischer Staatsbürger sei; der Name des fünften sei ihm entfa11en. Die Mittheilung Chamberlain's wurde schweigend aufégenommen.

Jm Oberhause erklärte der Palamentsse retär des Kolonialamts Earl of Selborne, der Gouverneur der Kap- kolbnie Sir Herkules Robinson habe die Nachricht bestätigt, daß über die Führer des Johannesburgcr Reformcomikés das Todesurthcil verhängt worden sei.

Frankreich.

Der Präsident Faure gab gestern zu Ehren des Fürsten Ferdinand von Bulgarien ein Diner, an welchem auch die Generale Saussier und Le Mouton de Boisdeffrc sowie die Admirale Chanvin und Rieunier theilnahmen. Der Präsident brachte einen Trinkspruch auf den Fürsten Ferdinand, dessen Gemahlin und den Prin en Boris aus.

er Fürst Ferdinand erwiderte, cr trinke au? die Gesundheit des Präsidenten Faure und damit auf das Wohlergehen Frankreichs und der französischen Nation.

Ueber den Stand der Neubildung des Kabincts bc- richtek „W. T.". B.“, es sei sicher, daß Méline dcn VocsiH und das Ackerbau-Ministerium, Barthou das Innere, Hano- taux das Auswärtige, Cochem die Finanzen, Leben die Kolmiicn, Valle; den Handel und General Billot das Kricgs:Mi11istcrirtm iibernähmcn. Als sehr mabrschcinlich gelte, daß Darlan die Justiz, Admiral VeSnard die Marine Und Lacombe die öffentlichen Arbeiten übernehmen würden. Zum Minister des öffentlichen Unter: richts werde ein Senator, wahrscheinlich Iiambaud, ernannt werden. Die Ernennungen der neuen Minister würden crit am Donnerstag im „Journal officiel“ veröffentlicht werden; an demselben Tage werd." das Ministerium, welches die Verant- wortlichkeit ffir den 1. Mai nicht ablehne und daher an diesem Tage im Amt sein wolle, sich der Kammer vorjteUen.

Dic Radikalen behaupten, Méline habe sich die Mit: wirkung der Rechten durch das Versprechen gesichert, die NUf: hebung des (Heseßes iiber die Verbannung dcr Prinzen herbei: fiihren zn wochn. - 'Der „ “Four“ greift den Präsidenten wegen der Berufung Melinés anf das schärfste an und sagt: ?anre werde durch sein antiparlamcntarisches Vorgehen e'mc Vräsibcutcnkrisis herbeiführen.

In der gestrigen Sisunq des Senats stand die Be- rathung des KommissionH-Bcrickns auf der Tageöordnung. in welchem die Ablehnnng dcr anctrachtnahme der beiden Anträge auf Revision der Vcrfaisung empfohlen wird. Da das Haus nicht beschlußfähig war, vertagtc es sich bis heute, - Dic Dcputirtenkammcr gcnehmi te das ProtokoU dcr lcßten Sißung und vcrtagte sick) dann cwenfalls bis heute.

Der Senior der Deputirtcnkammcr Pierre Blanc iir" gestern im Alter von 90 Jahren gestorben.

Rußland.

Aus St. Petersbnrg erfährt „W. T. B.“, der König 0011 Stam werde bei den Krönungsfcicrlichkeitcn durch den Primzen Chika Und vier Würdenträger vertreten sein.

Italien.

Tic Tcputirtcnkammer trat Mstcrn wieder zusammen, Der Präsident theiltc mit, daß das inistcrium vier Grün: bücher über Afrika vorgelegt habe. Der Minister-Präsidcnt di Rudini brachte mehrere Gcseßesvvrlagcn cin, darunter solche zn (Gunsten Siziliens; dieselben wurden an eine be- sondere Kommission verwiesen. “Im weiteren Verlauf der Sißung wurde nach langer Debatte die Wahl des sozia- listischen Dcputirkcn BoEco, weil derselbe nicht das zum passiven Wahlrecht erforderliche Alter habe, für ungültig er: klärt. Sodann wurde, entgegen den Vorschlägen der Kom:- misfion, die Wahl der sozialistischen Deputirten Barb'ato und Dcfelicc für gültig erklärt. Auf Antra dcs Minister: Präsidenten di Rudini wurdc hierauf die espreFNung der afrikanischen Angelegenheiten auf den 5. ai cm:

bcraumt. Schweiz. Die Königin und die Königin-Regentin der Niederlande sind gestern zu längerem Aufenthalt in Spiez am Thnner Sec eingetroffen.

Türkei.

Die von dem Sultan funktionierten Reformen'für d1e Vilajets Adrianopel, Kossowo, Salonichi und Mbnasttr sind, wie „W. T. B.“ berichtet am gestri en Ta e emgeßu rtworden. Zuverlässig verlaute, daß eine der ZyristlitZen Bevol erung ent-

rechende Vertretung in den Ndmmtßrattonsräthen der Äilajets gewährt sei. Die Reformen verfugen die Emseßng von Kommissionen zur Inspektion der Verwaltung, der Janz, der Finanzen und die Re elun der Steuer: urid Fro n- leistun sowie der landwirthßchaftltchen und gewerbltchen Ver- hältni e. „ Serlnen.

Da in Betreff der Berufung des die VeYassungs- änderungen vorbereitenden AuSs usses nns en Krone und Kabinet Ucbereinst1mmungherr cht und as Ministerium

in Rückficht auf die Zusammenseßung des Ausschusses die Entschließung der Krone an enommen hat, so erscheinen, dem , . T. B.“ zufolge, die eldungen von einer aus diesem Éruyde ausßebrochenen oder unmittelbar bevorstehenden Kabinetskr fis als vorläufig unbegründet.

Bulgarien.

Der ehemalige Polizei-Präfekt Lukanow und der ehe- malige Kabirrets:Chef im Ministerium Stambulow Ka r a gi o z o w erschienen, wre „W. T. B.“ aus Sofia berichtet, gestern abermals vor Gericht infolge einer von den Brüdern Iwanow angestrengten Klage wegen Mißhandlung. Die Brüder Jvanom waren im Jahre 1894 wegen Verschwörun gegen das Leben des Fürsten verurtheilt, später aber begna igt worden. Lukanom und Karagiozow wurden freigesprochen.

Schweden und Norivegen.

Aus Nizza ist, wie „W. T. V.“ meldet, im Ministerium des Aeußern u Shockholm fol ende Depesche eingetroffen: Der König, llerhochitwelcher si ) am Sonntag und Montag nicht wohl befunden habe, sei auf den Rath seines Arztes über Paris nach Honnef zurückgekehrt.

Amerika.

Der amerikanische Konsul in Kapstadt hat, einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington zufolge, an den Staats- sekretär bes Auswärti en Olnct) telegraphiert, er habe erfahren, daß das von em Gerichtshof in Präteria gefällte TodeSUrtheil gegen das Mitglied des Johannesburgcr Reformcomitézs Hammond, der amerikanischer Bürger sei, von dem Präsidenten Krüger umgewandelt worden sei.

Afrika.

Aus Madrid bcrichict „W. T. V.“, die Mauren in der Umgebung von Melilla hätten die spanischen Soldaten angegriffen und zwei von ihnen verwundet. Der Gouverneur bon Melilla fordere von der marokkanischen Behörde die „Züchtigung dcr Schuldigen. Der spanische Kriegs-Minister habe dem Gouverneur relegraphisck) den Befehl zugehen lassen, in energischer „Haltung zu verharren, bis cr dic Züchtigung durchaeseßt haben werde.

Die „Agenre Harms“ erfährt aus Kairo, die bevor- stehende Ankunft des Generals Kitchener werbe bestätigt; (1011 gut Unterrichtcter Seite werde versichert, daß nur 4000 Mann in Akasche verbleiben sollten; der Rest des Expeditionskorps werde zurückkommen, um sich nach Suakin cinzuschiffcn und direkt gegen Berber vorzugehen.

Der „Agen ia Stefani“ zufolge liegen keine neueren Nach- richten aus KasHsala vor. Seit einigen Tagen fehlten Mel; dungen aus Adigrat, das jeF von den Feinden nahe um- ingelt werde. Dietigrinischcn. as erwarteten die versprochenen

crstärknngen aus “Schon und schienen gegenwärtig entschlossen, dem Vormarsch der Italiener entgegenzutreten. Der Gesund: beikszustand der italienischen Truppeu sei fortdauernd gut.

Aus Buluwaho vom 27. d.M. meldet das „Reutcr'sche Bureau“, die Matabeles drängen aus den Makoppobergen vor, Um fich mit den iibrigen Matabelckbrps u vereinigen und Buluwano gänzlich einzuschließen. Die ritische Truppe sei aaSgcrückt, 11110 es habe ein lebhaftes (Gefecht stattgefunden, wobei die Matabelcs mit großen Verlnstcn zurückgeschlagen worden seien.

Der „Chartered Company“ in London ist ein Telegramm ans Johannegburg zugegangen, worin gemeldet wird, daß in dem Broch; gegen das chormromité 60 Ange: klagte, unter denen sich die ersten Geschäftsleute des Rand befänden, zu je zwei Jahren Gcfängniß, 2000 Pfund Geld: strafe und dreijähriger Verbannung verurtheilt worden seien. In dem Telegramm wird hinzugefügt, in Johannesburg herrsche große Erregung.

seine Genehmigung dazu auszusprechen, daß Kläger fich durch „den Erlös seiner verkauften Papiere in Höhe dieses Beira s für tbre Forderung an den Bekla ten bezahlt gemaeht h tien. Ist dies richtig, so nimmt das erufungßgericbt aber ferner mit Recht an, daß nach § 578 A.-L.-R. 1 11 der Beklagte, obwohl die Schulden, auf welche der Erlös der verkauften Papiere verrechnet ist, wie zwischen den Parteien rechtskräftig feststeht, klaglose Spielscbulden waren, weder die verkauften apiere _nocb deren Erlös Von den Klägern zurückfordern kann. ie Memun der Reviüon, daß'bei einer Spielschuld die Verrechnung auf dieselbe der Zahlung mcht gleichstebe, verdient keine BiUigung." (147/95.)

- Wird ein Mietber an dem Beziehen eie?! von ihm zur Außübung eines Gewerbes gemietheten Wohnunß durch Ver- scbulden des Vermiethers gehindert, so kann der Miet er, nach emem Urtbeil des Reichßgericbts, 111. Zivilsenats, Vom 31. Januar 1896, im (Gebiet des gemeinen Rechts nur dann eine Ersaßforde- rung für entgangenen Gewinn aus dem unterlassenen Ge- werbebetriebe verlangen, wenn er nachweist, daß er eme andere, für den Gewerbebetrieb passende Wbbnung in_ der betr. Zeit nicht habe erlangen können. „Der_Berufungsr'rMer ?Zeht mit Recht davon aus, daß es eine Vom Kluger zu erwenerzde

orausseßung der Forderung sei, daß er in der betreffenden Zeit keine andere zWLckentsprechende Wohnung babe finden können". . ., . Daß er solche nicht von der Hand weisen durfte, tft selbstverstandltck), mtthtn ist ihm auch der Beweis aufzuerlegen, daß er eme passende Wohnung in der betr. Zeit nicht hätte erhalten können.“ (373/95.)

Entstheidungen des Ober-Verjvaltungsgerirhts.

Das für die Einkommensteuer zu berechnende Eiykommen aus Verpachteten oder vermietheten Grundstücken gehört nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungßgerickpts, 11. Senats, vom 11. Dezember 1895 zu den feststehenden, nicht zu den schwan- kenden Einnahmen im Sinne des § 10 des Einkommensteuergeicßes; es muß demnach stets nach seinem Betrage für das in Betracht kommende Steuerjahr,dagegen darf es niemals nach dem Durchschnittder drei vorher- gegangenen Jahre berechnet werden. „Hat der Vorderrichter etwa an-

enommen, daß das Einkommen aus verpachteten Besißungen gleich dem

Einkommen aus den vom Eigenthümer selbst bewirthscbafteten Be- siyungen nach dem Durchschnitt der drei der Veranlagung unmittelbar vorangegangenen Jahre zu berechnen sei, so liegt dem ein Rechts- irrthum zu Grunde, dessen Konsequenz wiederum nur die Vernichtung des angefochtenen Urtheils sein kann., Denn nach § 13 Abs. 2 des Einkommensteuergeseßes vom 24. Juni 1891 ist von Grundstücken, die Verpachtet sind, der Yachtzins, einerseits unjer Hinzurechnung der dem Pächter obliegenden atural- und sonstigen Nebenleistungen, sowie der dem Verpächter Vorbehaltenen Nußungen, _andererseits unter Ab- rechnung der dem letzteren Verbliebenen abzugSiähigen Lasten. als Ein- kommen zu berechnen." (11. 1842.)

- Für die Veranlagung zur Einkommensteuer bleiben nach einem Urtheil des Ober-Verwaltungé5 erichts, 11. Senats, vom 11.Dezembcr 1895 diejeni en thatsächlichen 5 erhältnisie, die bei Beginn des Skeuerjaßres ohgewaltet haken, auch in dem Fal! maßgebend, wenn die Veranlagung selbst erst im späteren Verlaufe des Jahres erfolgt und inzwischen jene Verhältniffe sich geändert haben. -- Bei der erst im Herbst 1894 erfolgten Veranlagung eines Gutsbefiyers zur KreiSeinkommensteuer pro 1894/95 beansprncbte der Steuerpflichtige den Abzug einer Von ihm an seine Schwiegermuiier zu zahlenden Jahresrente. Der Kreißausschuß lehnte diesen Abzug ab, weil die Schwiegermutter 1chon am 13. April 1894 verstorben sei und dem- nach die Rente für elf Monate des Steuerjahres in Wegfall komme. Auf die Klage des Steuerpflichtigen erkannte der Bezirkaausschuß auf den Abzug der ganzen Iahrcörente vom Einkommen und auf die Revision des beklagten _Kreißausscbuffes trat das Ober - Verwaltungßgericht dcr Axiicht des BezirkSauß- schusses bei, indem es begründen!) ausführte; .Was die Frage anlan t, in welcher Höhe die Rente abzugsfähig )ei, so entscheidet in dießer Beziehung ni t der Zeityunkt der thatsächlick) erfolgten Veranlagung, sondern die achiage, wic fie bei Beginn des Steuerjahres War. . . . Bei Beginn des C-Jteuerjahreél aber lebte die zum Empfang der Rente Vcrekbtigte noch. Mithin ist der Kläger wobl befugt, den FMF Jahrcßbetrag der Rexite als Abzug, 111 Nechmmg » stellen.“ 11. 4“ .

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige SißUng des Reichs: tags befindet sich in der Ersten Beilage.

---- In der heurigen (79) Sitzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, Staats-Minister 01". von Boettichcr, der Minister für .?anbel 11110 (Bewerbe Freiherr von Bcrlepsch 1md der Präident des ReichbbanßDirek: toriums, Wirkliche (Ichcimc Rath 1)». Koch briwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Börsengcscßes bei der gestern unterbrochenen Debatte Über „8 3 Börsen-Ausschuß“) fortgesetzt.

5n der Debatte bctheiligtcn fich bis zum Schluß des Blattes dic Abg. 1,11". (Hörß (kr. Vgg.) und (Liraf von Kaniß (b. fans,), lSowie der Staats ekrctär des Innern, Staats- Minister 111“. von Boettichcr und der Minister fü“: Handel Und Gewerbe Freiherr von Berlepsch.

- In der heutigen (11.) Sißung des Herrenhauses wurde zunächst ein Dankschreiben dcs Ürsten von Bismarck auf die Glückwünsche dcs . auses zn dcs en Geburthage verlesen.

Eingetreten m das aus ist als Vertreter der Universität Haüe Professor Ber schla_q.

AUEgcschieden md Ober-Bürgcrmeister Pelzer: Aachen und Kammerherr von Schwichow.

In einmali er Schlußberathung wurde die Denkschrift über die Aus ührung des Ansiedelungßgeseßes für Westpreußen und Posen im JaZre 1895 auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Gruß urch Kenntnißnahmc für erledigt erklärt.

icrau erledigte das Hank- eine Reihe von Petitionen. Schlu des Blattes.)

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Hat ein Kaufmann (Banquier) für die seinem Kunden aus klag- losen Differenzgeschäften entstandenen Verluste sich durch Verkauf der vom Kunden bei ihm deponierten Werthpapiere bezahlt gemacht, und hat sodann der Kunde in genauer Kenntnis; der Sachla c das ihm übersandte Kontokurrent ohne Vorbehalt in verbmd?icher Form als richtig anerkannt, so liegt, nach einem Urtbeil des Reichsgerichts,_ 1. Zivilsenats, ' vom 21. September 1895, darin eine nachtragliche Genehmigung des Verkgufs seiner Papiere, sowie die Erklärung des, Einverständmffes damit, daß der aus dem Verkauf der Papiere erztelte Erlös als Zahlung auf seine Schuld aus den abgescblx) enen Börsengefchastm verrechnet werde, und eine derartige verkragStna ige Verrechnun steht im Gebiet des reußischen Allgemeinen Landrechts der freiwil igen Zahlung re tlich gleich. „Wie in den vom Berufuansgericht gebilligten Gründen des ersten Richters zutreffend festgestellt it hatte das von dem Beklagten erklärte Einverständnis; gerade den|Jnha1t,

Statistik und Volkswirthsckzaft.

Ter auswärtige «Handel dcs deutsehen Zollgebicts im März 1896. (Nach dem brm Kaiserlichen Statistischen Amt herauSgegebenen Märzhcst).

11. Einfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kg netto: 2561342 gegen 1975 981 im März 1895, daher mehr 585 361. Hierunter (Edelmetalle 57, Übrige Artikel 2 561 285. An der Steigerung nehmen hauptsächlich tbeil: Abfälle mit 19 969 +, Erden und Erze 2T. mit 114016 +, Getreide mit 113 913, Holz xc. und Waaren daraus mit 16331 +, Material- xc. Waaren mit 7427 +, Steine und Steinmaaren mit 30 042 +, Kohlen .'c. mit 262 685 +. Wesentlich abgenommen hat die Einfuhr Von Baumwolle (4202 _), Flachs (5710 »), Oel (5329 «**), Vieh (6538 -).

13. Ausfuhr im Monat März in Tonnen zu 1000 kx netto: 2031483 gegen 1 843 007 im März 1895, daher mehr 188 476. Hierunter Edelmetalle 30, übrige Artikel 2031453. An der Steige- rung find hauptsachlich betheiligt: Eisen mit 15 678 +, Erden und Erze 2c. mit 56169 +, Holz IC. mit 9776 +, Material- oc. Waaren mit 22 392 +, Thonwaaren mit 17137 +. Wesentlich ab enommen hat nur die Getreideauefubr (32 085 gegen 51623 im I.) ärz 1895, daher weniger 19 538).

Einfuhrwertbe für 1. Vierteljahr 1896 in 1000 .,“ nach den für 1895 festgestellten (Einheitswerthen: 1097 423 gegen 965159 im Jahre 1895, daher mehr 132 264. Hierunter Edelmetaüe 43 011 gegen 26224, übrige Artikel 1054 412 gegen 938 935.

Ausfubrwerthc für das 1. Vierteljahr 1896 in 1000-ckck: 861445 gegen 758 895, daher mehr 102 550. Hierunter Edelmetalle 29151 egen 21622, übrige Artikel 832 294 gegen 737 273.

Geßtiegcn ist der Werth der Einfuhr von Droguerie=, Apotheker- und Farbwaaren ge en erstes Vierteljahr 1895 um 19, von Getreide um 31, von Mater al- xc. Waaren um 10, Von Kohlen um 3, bon Thieren und thierischen Produkten um 4, von Wolle und Wollwaaren nm 27 MiUionen Mark, eiaUen dMe en der Einfuhrwerth von Baumwvüe um 8, von VieF um 13 “ i ionen Mark.

Gestiegen ist der Ausfuhrwerth bon Baumwolle xc. um 3, Von Droguerie- 2c. Waaren um 11, von (Eisen und Eisenwaaren um 16, Von Erden und Erzen um 10, von Kleidern und Leibwäsche um 6, von Kurzwaaren um 7, von Material- 2c. Waaren um 15, von Kohlen um 4, von Thonwaaren um 2 MiUionen Mark.

Kauft uud Wiffenschaft,

Die Universität Berlin und die deutche Geschichtßwissenschait haben durch das ostern Morgen erfolgte inscbeiden des Geheimen Re ierungs-Raths, rofeffors 1)r. Heinrich von Treitscbke einen her en Verlust erlitten. Der Gele rte, der im Alter von 61 Jahren einer Nierenentzündung erlegen ist, war am 15. September 1834 m DreSden als Sohn des 1867 verstorbenen sä sischen, General- Lieutenants von Treitschke geboren. ' Er stud erte tn Bonn, Leipzi , Tübingen und eidelberg, habilitierte sich 1858 in Leivig als rivatdozent der escbicbte und wurde 1863 als Profeséor an die Universität Freiburg berufen. Im Jahre 1866 legte er die es Amt nieder und gin nach Berlin, wo er die Leitung der .Preußi!chen Jahrbücher“ überna m, zu deren thätigsten Mitarbeitern er chon

seit 1858 gehört hatte, und die er bis 1889 fortfübrte, Im rbsi 1866' 4 als Ordinarius näch Kiel berufen, erhielt er bereitß186 den durö Häuser's Tod erledkzzten Lehrstuhl der Geschichte in Heidelbet , kon wo er 1874 an die erliner Universität berufen wurde. Nach opoxd von Nanke's Tode wurde Treitschke zum Historiograpben des preußisÉen Staats ernannt. Auch wurde der Verstorbene durch die Verleihun des Ordens FWU ]S mérrbs fur Wrffenschaften und Künste auSgezei net. In den uhren 1871 bis 1888 vertrat Treitschke im Deutschen Reichs- tage den Wahlkreis Kreuznach - Simmern. Er schloß sich der nationakliberalen _ Partei an und trat mit Entsch edenbeit für, dre Befestigun? der deutschen Einheit und der deutschen Rexehßgervalt ein. An der _Fortsetzung seiner parlamentarischen Thatrgkett Wurde er durch 'em zunehmendes Gehörleiden gehindert. 1179 so größer war und blieb sein Ansehen als Profeffor. Seine lanzende Rednergabe, sein feuriges patriotisches Pathos machten ihn ür dre akademische Jugend zu einem der beliebtesten Lehrer, dessen öffentlrcbe Yorlefunhen sich stets eines zahlreichen Besuchs erfreuten. Schriftstellertsch bethätigte sich der Verstorbene durch zahlreiche Aufsäße m den „Preußischen Jahrbüchern“, ferner durch die in dem Buch „Zehn Jahre? deutscher Kämpfe 1865-74" geiammelten tagespoli- tischen Abhandlungen, die „Historischen und politischen Aufsä e' )c. Sem Hauptwerk „Deutsche Geschichte im 19. Jahrhundert" is leider unvollendet geblteben.

4:1: Die in der National-Galerie veranlftalteteAusstellung vbn Werken Robert Wartbmüller's git dem Andenken an* em Kuhstlertalent, das aÜzufrüh dem Leben entriffen wurde. Kurz nach semer_Berufung in den Lehrkörper der Berliner Königlichen Hoch- schule für die bildenden Künste starbéWartbmüller am 25. Juni1895 in dem ]uFendlichen Alter von 36 Jahren; er hatte bis zuletzt mit ra t_losem„ Eifer an der Entwickelung und Weiterbildung semer_Fahigke_1ten gearbeitet. Nach einer mehrgährigen Studien- zeit m Berlin und Caffel ging er nach Munchen, um dann 1884 _ nach der Reichshauptstadt wieder zurückzukehren und hier eme erfolgreiche Thätigkeit zu entfalten. Drei Jahre vor seinem Tode suchte er m,Paris das Atelier bon Lefézbure auf, wo er Leh eine größere Leichttgkeit 'des Vortrags und Eleganz der Farbente nik zu erwerben wußte. Die Damenbildniffe, die er in Paris gemalt hat, find, nur_auch die biographische Einleitung des von der Direktion der Nettonol-Galerie beraußgegebenen Aussteüun s-Katalogs hervorhebt, die retfsten Schönpfungen seines Talents. Wart müller befaß in seltenem Mkaße dte'ZkFahig'ken, fick) den Fortschritten malerischer Auffaffun und Technt, Wie sie in den Pariser Ateliers dem Studium eZ boten, anzubaffen, und war deshalb auch für den künstleris en Lehrberuf „besonders geeignet, weil er ebenso leicht auf die Individualitat seiner Schüler einzugehen verstand. Bekannt machte sich 'quthmüller in Berlin zuerst durch einige Bilder aus dem mrlttartschen Leben, wie das humoristisch aufgefaßte „Liebes- mahl" (14)„ und durch Schilderungen der fridericianischen Zeit, u_ntcr denen“ die umfangreichste das Hocbbild: .Eine bange Nacht“, war, em Gemalde, das sich durch beachtenßrrertbes Geschick in der Ueberwindung _ der nicht geringen Schwierigkeiten eines großen G€ichtch1651ldes auszeichnete. Kleiner im Umfang und _mit einer an die Art von Knaus aemahnenden Tech.ntk_ gemalt ,ist der „jüngste Rekrut“ (16) im Best Seiner Maxestat des Kaisers. Ebenso zählen zu den bemerkenswert cn Dar- steÜungen qus der Zeit des großen Königs die ergreifende Scene, die uns Friedrich den Großen an der Leiche Schwerin? zeiét (31, Eigen- thu_m der National-Galerie), und die auch in der andschaktlicben Skimmung vortrefflich gelungene (Episode aus dem Lager zu Bunzel- rbtß (37). Noch kurzrbr seinem Tode Vollendete er das von der Ver- brnth tur historiscbexkunstangekaufteGemälde: „Friedrich derGroße vor der Schlacht bei Roßbach“ und kleideteaucheine lustigeAschermittwochs- scene (69) m das Kostüm der Zopfzeit: Pierrot, der fich an den Fastnachts- freuden etwas_übernommcn, wird am_ frühen Morgen von drei wür- digen Herren tm Schnee am Wege gesunden. Hatte der Künstler bei seizzen Schilderungen der Zeit Friedrich*s des Großen stets unter dem gesahrhchen Vergleich mit Adolf Menzel zu leiden, so verschaffte ihm das her seinen Bildern aus dem modernen Geseüschastslehen bekundete (Geschick einer) größeren Auftrag, den er mit Brack gemeinsam in den Wafrantalereten des Bierhauses bon Böxzow in der Friedrichstraße ausn r e.

ReicheCrfblge hatte Warthmüllcr auch auf dem (Gebiet der Bildniß- malerei; wrr heben Von seinen gelungensten Leistun en nur das lebendig aufgefaßte “.Kxiteztück des Staatssekretärs Grafen Övsadowsky-Wehner, das Tür die Njkolaikirche gemalte Repräsentationsbild des ropstes [)r. Brüchner und das breit behandelte Bild eines älteren rrn in

rauem Sommerrock (56) hervvr. Der Damenporträts aus der Zeit des ?Jariser Studienaufenthalts wurde bereits oben als der reifsten Früchte eines'Talents edacht; Vornehmbeit und Eleganz des Farbenbortrags vereinigen sich 1er rnit glücklicher Beobachtungögabe und feinfinniger Charakteriszerun Skunst.

Ven einer Lehr VorjheiWafkrn und bisher wenig beachteren Seite kehrt dre Ausstellung den Verstorbenen kennen in zahlreichen Land- schaften größeren und kleineren Umfangs, unter denen die ,Wartbe bei TretbeiZ' (26), die „Brücke im Schnee“ (42) und die „Wintersonne“(43) besonders strmmuxgßboll wirken. » Ein großer Theil der angestellten (Gemälde isk berkaufltch, und fieber werden diese, wie auch die zahl- reichen Orlyktzzen, Aquarelle und Zeichnungen aus dem Nachlaß des Künstlere bm dieser Gelegenheit ihre Liebhaber finden.

' «- Tie Geographische Gesellschaft in Wien ernannte, wic „W T. B.“1neldet, den König von Rumänien, die Fürsten von Bitigarten und von Montenegro, den (Großfürsten Nicolaus Michai- lowitsch, den Herzog Georg bon York und den Prinzen Heinrich von Orléans zu Ehrenmitsliedern.

Literatur.

In 2111" ('iningcn ist, "171?! :).)keldum kek“ „W. T. B.“ Vom gestrigen Tage zufolge“, der thriitsteller wald von Zedtwiß gestorben. Seine Romane, die er unter dem „Namen E. von Wald- Zedtwiß schrieb, erfreuten f1ch großer Beliebtheit. Besonders bekannt wurde von diesen „Der Pfennigreiter“, der auch in dramatischer Form als Sckyauwiel erschienen ist und in verschiedenen Städten *- hier im „Berliner Theater“ - zur Aufführung gelangte.

Laud- uud Forstwirthsthaft.

Auf den sogenannten Cannstatter Wasen, am Neckar, un- mittelbar bei Stuttgart belegen, erheben fich bereits die Zelt- schuppen der 271, Wanderausstellung der Deukschen Land- wirthschafts-Gesellschaft. ;Die Ausstellung wird eine der rößten von allen werden, welche du: Gesellschaft bisher veranstaltet at. Angemeldet sind 400 Pferde, 1275 Rinder, 200 Schafe, 500 Schweine und über 200 iegen, ferner eine große Anzahl Ge- flügel. Neu eingefügt in die * ussteüung wird eine recht ansehnliche Fifchereiausstellung und eine milchwirtbschaftliche Abtheilun . Land- wirtbschaftlicbe Ackererzeugniffe, namentlich Samen und Hilmeittel der Fütterung und Düngung werden rei [iF vertreten s n, ebenso landwirthschaftliche Maschinen. Die Auske ung findet in der eit vom 11. bis 15. Juni statt. Die Eisenbahnverwaltungen wer en Sonderzüge zu ermäßigten Preisen veranstalten.

Handel und Gewerbe.

In dem amtlichen Waarenverzeichni zum Zoll- tarif haben fick) insofern zwei weitere Fehler ge nden, als im Artikel „Lacets“ (S. 255) die statitiche . ummer 776c. (ni t bz und im 3. Absaß des Artikels „Thee“ (S. 449)

die tali ische Nummer 223 (nicht 224) zu lauten hat.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 29. April. (W. T. B.) Norddeut cher Lloyd. Der Schnelldampfer .Saale' ist am 27. April A ds auf der Weser angekommen. Der Schnelldampfer .Aller' ist am