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i x BW Seine Kön liche o eit der, ü.M. erdinandmankx, *Bulyßnrien istgbeuteßr " ' *

_ von vburg München ein:- n. Ern offizieller EmpfanZ Land nicht statt. Mor en wird ck) der Fürstanläßlich des 0 estagesieiner Schwerer, der am 6 Mai1894 verstorbenen Herzogin Max Emanuel rn Bayern, „na Tegernsee begeben.

Der Reichs anzler Fürst zu Hohenlohe hat, der „Augsb. Abdztg.“ ufolge, am 30. April an den Präsidenten der Kammer er Reichsräthc (Grafen Lerchenfeld folgendes Tele ramm gerichtet:

urer Excellenz danke ich für das freundliche Telegramm vom

getro

' - 28. April und bitte, der hohen Kammer der ReichSrätbe meinen tief-

xzefübiten Dank für das gütige Gedenken meiner vor 50 Jahren er- olEten Einführung in die hohe Kammer aussprecben zu wollen. Die bo e Kammer, der anzugehören iL stolz bin, hat mir durch ihren Beschluß eine Ehre erwiesen, dur die ich nicht allein herzlich erfreut, sondern auch aufs neue in dem Bewußtsein gestärkt wvrdrn bin, daß ein unauilöslickyes Band treuer Anhänglickykeit mich mit meiner bayerischen Heimat!) verbindet und, so Gott will, bis zu meinem Ende verbinden wird. , Fürst zu Hohenlohe.

Baden.

Ihre Königliche Hoheit die Großberzoginbeabfichiigß wie die „KarlSr. Ztg.“ melder, inorgen nach Berl1n,zu reisen, um an der Feier des 25 jährigen Jubiläums der Kriegsthätrg: keit des Rothen Kreuzes theilzunehmen.

Sachsen-Cobnrg-„Gotha.

Seine Königliche Hoheit der Fürst Ferdinand von Bulgarien traf gestern Vormittag 101/4 „U r rn Coburg ein und wurde von Seiner Köni lichen Hoheit rm Herzog, Seiner Königlichen Hoheit dem LYWrinzen Ferdinand von Rumänien und Seiner Durchlau 1 dem Erbprrnzen von ;Hohenzollern am Bahnhof emp ungen. De'r Furst wnrde odann von dem erzog nach _dem Palais Edinburg geieiiei, wo Höchstderselbe hre Kaiserliche und Königliche Hoheit dre Zerzogin begrüßte. Abends 7 Uhr fand im Thrbnsaaie dcs

esidenzschlosses ein Diner statt, nach welchcm„dre Hochsten Herrschaften das Hoftheater besuchten. Heute fruh um 2 Uhr eßte der Fürst die Reise nach München fort.

Lüst eck.

An Stelle des zum hanseatischen Gesandten in Berlin ernannten ])r. Klügmann ist [)r.Fehli11g zum Senator gewählt worden.

Oesterreich-Ungarn.

Der König empfing gestern Vormittag in Budapest das esammie diplomatische Korps. Vorher hatte Allerhöchstderselbe Zen Fürstprimas Kardinal-Erzbischof Vaszxirr) empfangen, welcher im AuftraFe des Papstes drffen (Glückwünsche zur Millenniumsfeier ii erbra te. Der König sprach dem Papst telegraphisch seinen Dank für die übersandten Glückwünsche aus. Das Regierungsblatt „Nemzet“ äußert seine warme Anerkennung über die Theilnahme dcs Auslandes an der MiÜenniumsfeier. Es stei ere den Muti) Ungarns und hebe Ungarns Kraft, wenn es ehe, daß Europa die Nationalfeier mit Sympathie begleite und die Freude Ungarns an diesem Fiir die ungarische Geschichte denkwürdigen Tage theile. Als er ter Herrscher sei der König von Rumänien auf der ungarischen usstellung erschienen und habe seine Anerkennung _geäußert. Der „Nemzet“ lobt die segenswichc Thätigkeit König Cari's und sagt Ungarn dürfe auf die anerkennenden Worte des Köni s siolz sein. _ , ic Beschlüsse der beiderseitigen Ouvten-Depu: tationen sind gestern veröffentlicht worden. Beide stimmen, dem „W. T. B.“ zufolge, in der zehnjährigen Dauer der neuen Vercinbarunxn und in der Gemeinsamkeit des Zoll- gefälies überein. ie Differenzen bestehen darin, daß die ungarische Deputation die Vorwegnahme von zwei Prozent der Gesammtauslagcn fiir die Militärgrenze zu Lasten Ungarns ablehnt und verlangt, daß die Veitrangesiimmung in einer Gemetziffer Ausdruck finde; ferner darm, daß die öster- rei ische Deputation die Beitragsquote mit 58 zu 42, nach Abzug des zweiprozeniigen Präzipuums zu Lasten Ungarns, beantragt, wobei die Bevölkerungsziffer sowie die beiderseitigen Brutto:Einnai?men und Brutto-AUSgabcn als Grundlage der Berechnung d enen, wiihrend die ungarische Deputation diesen Vorschlag nicht accepttcrt, sondern, an der bisherigen Ve- rechnun Smethode auf Grundlage der Vruito-Einnabmen aus den dire ten und indirekten Steuern fefthaltcnd, die Quote mit 31,4 1: 68,6 beantra t. em österreichschen Ab eordnetenhause ist der Bericht des Gebührenauss asses über die BbrYen- Zeucrvorlage zugegangen. Der Ausschuß hat me rere bänderungen an der Vorlage vorgenommen; er hat die im 2 normierten Befreiungen gewisser Kategorien von Ges äften auch auf fol ende Ge chäfte ausaedebnt: auL die im Verkehr zwischen E ektenhän lern (Wcchselstuben estßern) als reine Gekälligkeitsakte häufig vorkommenden Leih: eschäfie - eren steuerfreie Behandlung schon die ei der Enquéte beschäftithen Sachverständigen angeregt hatten -, auf die ni tdurch as offizieüc Arrangemenisbureau abzuwichelnde Rücklie erung von Effekten aus einem Kost. eschäft an den Kostgeber, ferner an) den bei ursprünglichen Emr sionen sowie anläßlich von Konver tonen stattfmdcnden Umtausch von Stücken, endlich auf die Rückzahlung von in Pfandbrtefen. c- wä rien Darlehen von H pothekenmstituten in Pfandbrteyen d clben Gattung. In I 30 werden als Mintmalbetrag, unter welchen ein uhebende Steuererhöhungen nicht ermäßigt werden dür en, 1 Gulden statt 25 Gulden vor eschlagen. Der iener Bürgerklub hat gestern seine andidaten (ir die »Vürzenneisterwahl auf esteUt, und zwar: St_rohbach ur den Losen des Bürgermei ers, ])r. Lueger fur den Boten desis sten und Neumayr für den des Zweiten Vize-Bürger= me ters.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhaus e erklärte gestern der Staatssekretär kirk die Kolonien Chamberlain: im Kolonialamt befänden :ck Zu zeichnungen über Unterredungen zwis en Sir Henry B.

.und gewissen Persönltchkeiien aus obannxsburg; in jedoch die KriegSrüstun en ni t erwä nt. Er werde die mH dreseVarfälle bezüYi en S xiftfjü e einschließlich des err is über die nter- redunken Sir Henri) B. Loch's auf cn Tisch des Hauses nieder eYn. Der Staatssekretär führte _weiter aus, er habe in den lättern erklärt, daß zwischen rhm und dem Prä-

. enim „Krüger thatsächlich nietxmls ein Meinungsaustnukch, ein WF zi , Bor], „ -*bkriüschen “erun um. chuße der «ders FHFM :»„de'r GefahMSattge ariden

habe. Seine * Aufmerksamkeit "sei auf ein vom 26. Dezember datiertes Telegramm aus Johannesburg an Jameson gelenkt worden, in welchem es heiße, es sei absolut nöthig, die „Flotation“ zu verschieben, bis das unbedingte Versprechen Cecil Nhodes' dafür vorhanden sei, daß auf der Autorität der Reichöregierung nicht bestanden werde. Der Staatssekretär Zibrte aus, die Re ierung habe keine Nachricht, daß Cecil

hodes wirklich ein Solches Versprechen gegeben habe. Die Re- gierung habe vor dem Einfal! Jameson's keinerlei Mittheilungen weder von Cecil Rhodes, noch von Anderen bezüglich der In- anspruchnahme oder Nichtinanspruchnabme der Autorität der ReichSrcgierung im Fall eines solchen Einfalls erhalten, und Cecil Rhodes selbst sei nicht ermächtit gewesen, ein Ver- sprechen über die Anwendung der utorität der Reichs- regierung abzugeben. Brziiglick) einer weiteren Erörterung Über das erwähnte Telegramm möchte er s1ch auf einen in der „Times“ veröffentlichten Brief des Dr. Wolff beziehen, in welchem leßtercr, als Mitglied des Reformcomitézs, aus- einanderseße, daß, als Jameson aufgefordert worden sei, nach Johannesburg zu ksmmcn, man in einigen Kreisen an: gedeutet habe, die Thatsache einer solchen Unterstüßung könne um Vorwand fiir eine direkte Proklamation der Reichs- ?uprematie in Transwaai gemacht werden, daß aber das Bestreben des Reformcomiiézs zwar darauf hingezielt habe, die Abstellung der Beschwrrden zu erlangen, die Unabhängigkeit dcr Republik jedoch anstrebt zu erhaltrn. Chamberlain erklärte ferner, er habe von Sir Herkules Robinson ein Telegramm erhalten, in welchem diescr mittheiie, das; unter den veröffentlichten Telégrammcn sick) „eines des Obersten Rhodes an die Char: tered Company vom 21. Dezember und die Antwort Harris' vom 23 Dezember befänden; in beiden Tclegrammen sei von einem „Vorsißenden ((zbäjrman)“ und von einem „Einladungs- bricf (18ii6r 01" jnnjiarwn)“ die Rede. In dem Telegramm Sir Herkules Robinson's heiße es dann: „Ich meine, daß untc'r dem „Vorsiéenden“ Jameson und unti'r dem „Einladungs- bricf“ der von fiin Mitgliedern des Reform-Comités an Jameson gerichtrte Brief zu verstehen ist. Ich kann _nicht ausdrücklich genug erklären, daß ich niemals von ir end xemand in irgend eincr Form auch nur eine Andeutung arüber erhalten abr, was evorstand. Ich wurde so vollständig in Unwxffcn- heit gehalten, daß ich nicht die leiseste Ahnung hatte von dem, was vorging odcr beabftchtigt war, und daß die Nachricht vom 30. Dezembrr, Jameson sei am Abend vorhbr rn Trathaal eingedrungen, mich wie ein Bliß aus heiterem Himmel Überraschtc. Wenn irgendwie das Gegentheil bebaupict werden soUte, so verlasse ich mich 'auf Sie, daß Sie mich während meiner Abwesenheit m _Schuß nehmen.“ Chamberlain fügte hinzu: „Ich seße unbegrenztes Ver: trauen in Sir Herkules Robinson und habe nie auch nur einen Augenblick den einen Argwohn gegen ihn enthaltenden Gerüchten die leiseste Bedeuiung beigemessen.“ Der Erste Lord des Schaßamts Balfour erklärte, da die Schriftstucke mcht vor Freitag in den Händen der Mitglieder des Hauses sein könnten, habe er die Absicht gehabt, die Debatte über die Kolonial-Angelegcnhriten auf Diensta nächster Woche zu verschieben, er füge sick) aber dem Wunßcke Sir W.Harcourt's, diese Debatte auf rcitag festzuseßen. chließlich nahm das Haus die zweite Le ung der Finanzbill an.

Der „Standard“ meldet,. der Staatssekretär für die Kolonien Cbamberiain beabsrchtiFe fich mit Cecil Rhodes wegen der Chiffredeprschen in Ver indung zu seßen, umbon ihm eine bestimmte Angabe über sein Verhältniß zu diesen Depeschen zu crhaltsn.

Frankreich.

Aus La Turbie erfährt „W. T. B.“, daß der Zustand des Großfürsten-Tbronfolgers von Rußland nach dem Gutachten der bchandelndcn Aerzte schr zufriedenstellend sei; der Großfürst werde in einigen Tagen eine einmonatige Seereise antreten.

Bis gestern Nachmittag waren 295 Ergebnisse von 359 Munizipalrathswalzlen in den Haupiorten dcr Arron- dissements bekannt. In 152 Hauptorten fiel die Maxorität den Republikanern zu, in 37 den radikalen Republikanern, in 11 den sozialistischen Radikalen, in einem den Ralltiertcn, m 10 der Rechten. In den anderen Hauptortcn, aus denen die Ergebnisse bekannt smd, haben Stichwahien 1tattzufinden. Die Republikaner haben der Rechten „bis-

er 4 Hauptorte abgenommen. In einzelnen kleinen rtschafien des Departements Aube fanden Hand emenge statt, bei welchen die Urnen nebst den Stimmzetten fort- „aenommen oder zerirümmert wurdcn. - Die ministeriellen Kreise äußern sich über das bisher festgestellte Ergebnis; der Gcmeinderathswahlen befriedigt. Die Gemäßiglen hätten den Extremen gcgenübcr ihren Befißstand behauptet. Die Aqr- tation der Liga für das allgemeine Stimmrecht sei vergeblich gewesen. Nirgends erscheine das Mandat dcr Senatoren, welche das Ministerium Bourgeois zu Falle gebracht haben, gefährdet.

Rußland.

Li-Hung-Tsch ang begab sich, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern mit den Mitgliedern der Botschaft von St. Petersburg nach Zarskoje-Sselo &??? Audienz bei dem Kaiser nnd der Kaiserin. Der pfang war ein überaus feierlicher. Li-Hung-Tschang fuhr in einem mit sechs Pferden bes annten Wagen vom Bahnhof nach dem Palais. In der udtenz überreichte er dem Kaiser den mit roßen Diamanten ver- ierten doppelten Drachen-Orden der öchsten Klasse [[Wie sem

eglaubigungsschreiben. Daran wurden die Mitg ieder der Botschaft dem Kaiser und der aiserin vorgestellt. Abends 6 Uhr erfolgte die Rückkehr nach St. Petersburg. Schweiz.

Der BundeSrath hat die Bundesversammlnng um die Ermächtigung ersucht, mit dem Deutschen Reich auf der Grundla e der zwischen den Vertretern des “Kantons Basel- Stadt und lsaß-Lothrmgens zu stande gekymmenen Verein- barungen bezüglich der Weiterführun des Funinger Kanals bis Basel einen Staatqurtrag a zu eßen und für diexes Werk eine Bundessubvenlwn von 1 'e- willigen, '

illion Francs zu

Türkei.

*Der ,Times“ wird aus Konstantinopel berichtei, daß durch Beschluß des Ministerraths die Dienstzeit 'm der gan en stritrkiscben Armee von 4 auf 3 Jahre herabgeseßt wor en e.

Serbielt.

Aus Belgrad wird offiziös emeldet: Die am Sonn- abend durch die Gegner der Reg erun ins Werk geseßten

[Demonstrationen von Studenten äiten bezweckt, der Re-

gierung Unannehmlichkeiten zu bereiten. Cini e Schüler der Theologie und des Lehrer-Seminars hätten fi gegen Mittag auf dem Theaterpla versammelt und in Eile vor dem Denk- mal des Fürsten M chael eine angeblich ungarische, in Wirk- lichkeit jedoch nicht ungarische Fahne, weil die Farben inisch geordnet ewescn seien, verbrannt. Bald darauf äiien slch die „Demontranten zerstreut, um nach kurzer Zeit si vor der russischen Gesandischaft zur Begrüßung des (Gesandten zu versammeln. Da leßterer jedoch seit geraumxr Zeit die Wohnung. gewechselt hatte, seien die Demonstranten, ohne ihre Absicht aUSgeführt zu baden, auSeinandergegangen. Die schnell [)erbcigeeilte Polizei "habe am Tbatorte nur eine neugierige Menge vorgefunden, Am späteren Nack): mittag hätten sich einzelne Trupps gebildet, um dem König und dem russischen Gesandten Ovationen darzubringen, was aber von der Gendarmerie verhindert worden sei. Nock) an demselben Mittag sri die Untersuchung eingeleitet, und fünf Theilnehmcr an der Kundgebung, unter ihnen ein Mönch, scien verhaftetworden. Dcr Stadtpräfekt und der Kommandant der Gendarmcrie seien abgeseßt und ein Professor der Theologie pensioniertwordcn. AuswärtigeÜ 811138 [)1'0700358111'8 hätten unter der Menge verschiedene finnio ch- rüchte iiber Demonstrationen und Provokationen in Budapest und Wien grgen Serbien verbreitet. Die Re_ierung habe sofort Gcgenmaßregeln vorgenommen, um die A&chtcn dieser Agenten zn vrrciirln. Es seien alie Maßregeln getroffen, um eventuellen weiteren Kundgebungen vorzubeugen. Dcr österreiZheis : ungarische Gesandte von Schteßl Habe am Sonntag - mittag die serbische Re, icrung um Aufklärung ersucht, na dem disse bereits MaFregcln vorgenommen hatte, um den Demonstrationen zu steuern.

Nach einer Meldung des „Ungarischen Korrespondenz- Bureaus“ Hat der ssrbische Minister:Präfident Nowakowic dem österreichisch-ungarischcn Gesandten von Schießl durch eine Note mitgetheilt, daß die strengste Untersuchung eingeleitet sei. Dir Regierung bedauere die Demonstrationen vom 2. Mai tief und verdamme sie auf das schärfste; die serbische Regierung sei slch ihrer Pflichten eincm Staategegeniider, auf dessen Freundschaft sie den größten Werth legen müsse, vollkommen bewußt. Der serbische Minister-Präsident habe dem österreichisch:ungarischen Gesandten ferner angezeigt, das; der Poiizeichef und der Gcndarmerie-Kommandant von Beirad abgesetzt seien, und Flcicbzeitig die Feststellung Und Bcstra ung sämmtlicher Schul- igen in Aussicht gestellt. Das „Ungarische Korrespondenz- Vurcau“ Fügt hinzu, man messe nach dieser spontanen Erklä- rung der erbischen Regierung dcm Vorfail keine politische Be- deutung mehr bei.

Schweden und Norwegen.

_ Der Minister des Aeuszcrn Graf Douglas und der ]npanische Gesandte Nifsi Tokuyiro Zabert gestern in Stock: bolm den neuen Handels; und Seefa rtsvertrag zwischen Schweden und Norwegen und Japan unterzeichnet.

Asien.

Ueber den Mörder des Schabs brrichtet „W. T. B.“ nachstehende Einzelheiten: Der Mörder Mirza Muhamed Reza stehe im mittleren Micr und sei ein eifriger An- hänger eines Aufwieglers Dxmal Ed:din, welcher 1891 wegen seiner verrätbcrischcn Lehren aus Persien ver- bannt worden sei. Nach Djomal's Verbannung sei Reza ins Gefängnis; geworfen, später ]edoci) aus demselben entlassen worden; darauf sei er wegen fortgesetzter Umtriebe abermals verhaftet und schließlich wieder freigelassen worden. Reza sri bereits mehrere Male verhört worden und habe gestanden, er sei auserwählt gewesen, den Schah zu tödten; zwei Monate habe er auf eine günstige Gele en- [)cit gewartet, Habe sick) dftrr dem Schah genä ert, jcdock) demselben nicht nahe genu, kommen können. Am Freitag hätten ihn zwci weiblicZe Verwandte, welche im

arcm dcs Schabs bedienstci seien, benachrichti t, der Schah werde den WallfahrtSUrt besuchen; er habe die bficht ge abt, nach der Ausführun des Verbrechens sich selbst zu tö ten, sei aber “dureh die sZnelle Verhaftung daran gchindertworden. Reza soll acht an cblick) Mitschu1di e namhaft gemacht haben.

Die „Times“ erfährt aus TeZeran von gestern: nach einem Telegramm aus Schiras seien vorgestern Abend dort Ruhestörungen vor ckommen. Die Bazare seien geschlossen. Die Bank sei gestern ormiitag offen gewesen und werde be- wacht. Große Waarcnvorräthc seien geplündert worden. In der Nähe von Schiras fei vorgestern Abend der Versuch ge- macht worden, das Juden-Ouartier zu plündern; die Juden seien aber auf der Hut gewesen und hätten die Räuber mit Steinwürfen von den Dächern vertrieben.

Afrika. Die „Agenzia Stefani“ berichtet aus Ma owah, in einem Vorposten-Gefecht, welches am 2. d.- . statt- kefunden Habe, hätten zwei Einßeborenanataillone steh der

:

ehr starken, von dem rcchten (Hip el dcs Gunaguna gebildeten Position bcmächtigt. Am 3. d. M. habe das Expeditions- korps sick) längs des Gebirgsbachcs Sceceta, gegenüber dem Berge DongoUo befunden. Ras Sebat halte den De- bramaho und die Hügel ostnordöstlich des Dongollo beseßt. - Nach einer späteren Meldung hätten 5 Bataillone die Position Dongoiio am 3. d. M. um 4 Uhr Na mittaÉxs Tnommen. Der Feind habe nur wenig Widerstand geleitet. ss eine, das; Ras Mangascha sich noch nicht in Bewegun gesFi habe. Ras Alula sei in Be et, Ras Sebat und as gosta- fari befänden fich östliZZ des Dongollo. _

Betreffs des Vorpoten-Gefechts am 2. d. M. heißt es in einem Telegramm der „Tribuna“ aus Barachit: die italienischen Vorposten, unter dem Befehle des Oberst Stevani, seien in dem Engpaß von Gunaguna von 500 Mann Ras Sebat's angegriffen worden, welche den En paß bescßt gehabt hätten. Die Angreifer seien zur ckgedrängt, aus ihren Stellungen vertrieben und 4 km meit WMW worden. Am Nachmittag desselben Ta es seien zwei Bata one Alpentruppen zur Verstärkung er Truppen Stevani's vorgerückt. In dem erwähnten Vorposten- Gefecizt hätten die Italiener einen Todten und sechs Verwundete und er Feind sechs Todte und eine größere" Anzahl Ver- wundeter verloren.

Das „Reuter'sche Bureau“ erfährt aus Kapstadt vom Sonntag, es gehe aus dem in der Zeit vom 20. April bis 2. Mai geLflogenen Depeschenwechsel zwis en „Sir erkules Robinson, em Staatssekretär der Süda kanischen epublik

])r. Leyds und dem britischen diplomatischen A enten in rätoria de Wet hervor, daß die Regierung von ransvaal Yesor niß wegen der (Herr": te von Truppenansammlungen jn afeking behufs eines infalls in Transvaal auSge- drückt habe. De Wet habe die Einseßung einer gemischten Untersuchun s-Kommisfion zur-Beruhxgun von Transvaal vor- ges lagen, ir Herkules Robtnxon jedo den Vorschlag ab- ele nt und na gewiesen, daß ie Gerüchte unbrgründet und Sie Truppen lediglich für das Makabeleland bestimmt seien.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sißungen des_ Reichs- s und des Hauses der Abgeordneten befinden sich J(1er Ersten Beilage.

-- Auf der Tageßordnung der heutigen (84) Sißung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Innern, SiaatS-Minister ])]: von Boetticher und der Minister für Landwirihfchast 2c. Freiherr von * Hammerstein bei: wohnten, stand die zweite Beratbung des (HeseHeniwurfs, betreffend den Verkehr mit Butter, Käse, Schmalz und deren Ersaßmitteln.

Z 1, welcher die Be riffsbestimmnng fiir Margarine, Margarinekäse und Kunstspetsefett enthält und die Bestimmung trifft, daß diese Waaren nur in besonderen VerkaufSräum-sn feilgebaiien werden dürfen, wurde ohne Debatte genehmigt.

§ 2 verbietet die Vermischung der Butter mit Margarine oder anderen Speiskfetien und die Vermischung von mehr _als 100 (Gewichtstheilcn Milch mit ebensoviel Margarine. Die Kommission hatte beschlossen, nur die Verwendung von Magermilch mit einem vom BundeSraih zu bestimmenden Fettgehalt zu dieser Mischung zu gestatten.

Die Sozialdemokraten beantragten die Wicderberstellung der Vorlage.

An der sick) an dissen Antrag anschließenden Debatte be- ibciligien sich bis zum Schlusse des Blattes die Abgg. Fus: angel (Zentr), ])1'. Clemm (ni.), Weiß *(fr. Volksw.), Jskraut (Nexorm-P.) nndHerbert (Soz.) forme der Mimstcr fiir Landwirtk) chaft :c. Freiherr von Hammerstein.

- Das Haus der Abgeordneten begann in der heutigen (63) Sitzung, in welcher der Justiz : Minister Schönstedt zugegen war, die zweite Berathung dcs Geseß- entwurfs, betreffend die Regelung der Richter- gehäiter. _

Auf Antrag des Abg. Jm Walle ( entr.) beschloß das . aus mit Rücksicht darauf, daß nach blebnung des § 8 ( ssessoren:Paragraph) die Regierung auf das ganze (Heseß keinen Werth mehr lege, zuerst über § 8 zu diskutieren.

“ Präsident von Köller verlas einen neuen, vom AbZ. Hofmann (nl,) handschriftlich eingebrachten langen A - änderungsantrag zu § 8.

Die Abgg. von Tiedemann:Bomst (fr. ions.) und Graf zu Limburg-Stirum (kons.) beantragten, die Diskusfion Über § 8 aus;,useßen, bis dieser Antrag gedruckt vorliegt, und mit der Debatte über §1 zu beginnen.

Aba. Jm Walle (Zenta) widersprach der Abänderung des ersten kacbluffes.

Präsident von Köller theilte mit, daß soeben noch ein neuer Abänderungßanirag eingegangen sei, und cmpfabl nunmehr, zunächst über § 1 zu debattieren. -

Das Haus stimmte dem zu.

? 1 bestimmt: Die Gehälter der Richter werden nach D ien taliersstufen geregelt.

Abg. Jm Walle (Zenta) Erklärte, daß rr es lieber gesehen bättk, Wenn die Vorlage von der Regierung verschoben worden wäre. Nach allgemeiner Auffassung stehe doch in der nächsten Zeit Eine all- gemeine Aufbesserung der Beamtengehältcr in Aussi t. Es liege in der Luft, daß in den nächsten Jahren die Konverwn der Staats- Anleiben erfol en werde, und der hierbei erzielte Gewinn müsse für die GebaltSaUYbefferung der Beamten Verwendung finden.

Abg. von Tiedemann-Bomst (fr. ions.) war der entgegen- geseßten Ansicht. Mit der Einführung des Dienstaltersstufensystems werde erst die Grundlage zur Bruxtbeilung einer gleichmäßigen Cr- böhunH der Gehälter gewonnen.

ta in

1 wurde angenommen; ebenso obne Debatte , 2.

' „ 3 „lautet: Tritt ein Beamter des höheren Ju tizdienstes 1nfolge_emer Beförderun oder einer nicht im Wege des Disziplinarverfahrens ges ebenen Verseßung in ein zu einer anderen Gehaltöklaffe gehörendes Richteramt über, so wird das Besoldungsdienstalicr in der neuen Gehaltsklaffe dergestalt fcstgeseßt, daß slch die folgende GebaltSregclung ergiebt: 1) Der Beamte tritt in die dem Normal ehalt der früheren Stelle entsprecksxnde Stufe der neuen Klass oder, wenn in dieser „ eine olche Stufe nicht vorhanden ist, in die na sthohere Stufe über. 2) Ist das nach Ziffer 1 be- we ene, Ge alt dem bisherigen Normalgehalt gleich oder ist sem, ehrbetrag gerin er als die nachste Zu- lage,“ die dem Beamten n der ITU": eren Klasse zu verleihen gewesen wäre, so erfolgt die er eihung der ersten Zula e in der neuen Klasse von demselben Tage ab, von dem ab n der früheren Klasse die nächste Zulage verliehen worden wäre.

Durch die vorstehenden Bestimmun en wird der einstweilige Fortbezug eines etwa in der früheren tel1e über das Normal- gehalt bezogenen Mehrbetrages nicht berührt.

Abg. von, Tiedemann-Bomst tadelte den unverständlichen Luziftrs en Stil diefes aragrapben. Selbst höhere Justizbeamte

atten bm versichert, da sie ihn nicht verstanden hätten. Er bitte deshalb den Iuétiz-Minis er doch in ukunft dafür Sorge zu tragen, Jaka ?xicb Juri ien ein besieres Deutch schreiben, als es jeßt der a .

Der § 3 wurde angenommen.

Naeh § 4 kxmn die Zeit, welche der Anzustellende außer: Kalb des Justizdienstes in einem unmittelbaren oder mittel- aredn Amt des Staatsdienstes zugebracht hat, angerechnet wer en.

Abg.Zimmermann (fr. kons.): Jevt wird die Militärzeit bereits denjenigen Affefforen an erechnet, welche nach dem 1. Januar 1891 das Examen gemacht da en. In der Kommis on wurde erklärt, daß die Re kerung ErwägunKn anstelle, ob dies Vergünstigun nicht alien eamten in allen efforts zu tbeil werden könnte. J bitte den Minister, diese Erklärung zu wiederholen.

Y Böttinger (ul.) bat gleichfalls den Minister, eine bezüg- licbe ärung bier Y wiederholen.

Iustiz-Minister cbönftedt wiederholte die Erklärun , daß die Regierung die AnraKnung der Militärdienstzeit bereits in rwägung gezogen habe; diese! e könne indeß nur für alle Ressorts gleichmäßig geregelt werden.

4 wurde an mommen. “ Schluß des lattes.)

„!"-Dem Her renbaus e ist der Eanrf eines Ge e es, betreffend die„Abänderung von Amthericbtsbezirken, zusgeßgangen.

Entstheidungen des Reickxsgerithts,

Die Bestimmung des § 2 des Paientgese es vom 7. Avril 1891, das; eine Erfindun g nicht als neu gilt, ann sie zur Zeit der auf Grund.!)ieses Gesetzes erfolgten Anmeldung in öfientlicben Druckschriften nus den leßien 100 Jahren bereits derart beschrieben ist daß danach die Benutzung durch _andere Sachverständige möglich ericheint, - findet, nach einem Uriberi des Reicthericbts, 1. Zivil- senats, vom 4. Januar 1896, auch auf öffentliche Zeichnungen der Erfindung Anwsndnng, wenn nach ihnen die Benußung durch andere Sachverständige möglich erscheint. (148/95.)

" - Die Yusübung des Selbsthilfeverkaufs _dkm säumigen Kaufe): gegenuber ist, nach einem Urtbril des R8ich§g€richts, 11. Zivil- senats, Vom 24. März 1896, im «Ügsmeinen nicht an eine be- stimmte thtfrisi gebunden, jedoch braucht der Käuisr Sin arg- listiges Qntausscbwben dcs Selbstbilfsberkaufs, um einen dem saumrgen Kaufer ungünstigen Erlös herbeizuführen, _nichr gegen fich gelten zu lassen. - Im Februar 1891 kaufte Kaufmann P. in Haile a. S. bon dsr Firma Sci). in Mandrburg 200 Doppelwaggons Yrtmn-Dannsnbaum-Schmciz-Koks zum Preise von 160 «66 Toko Zeche

annrnbanm. Er" nahm im Ganzen nur 28 Dopbelwaggons ab, Weshalb dre Verkauférin im März und April 1892 172 Doppel- waggons im Wxge des SsWstiyilfeVerkanfs versteigrrn lirß und auf Zahlung der Differenz - 6587 „16 - gegm P. Klage erhob. Die Klage wurde m de'r Berufungsinstanz abgewiesen, Weil dir zum Selbst- iniievrrkauf gestellte Wanke noch nicht Effektiv zur Verfügung der Klagxrm gsstanden hatte; denn dieKläg-Zrin hakte zwar Vertragsinäßig drn Koks von _der Zrch0 Dmmrnbnum zu bezishkn, aber sir Hatte den- selben noch nicht abgerufen. Durch reicbsgerichflichés Urtheil vom 20. Februar 1894 wurde diE Rrvifion zurückgewiesen. Die Klägerin fbrdcrte _nun thult 1894 den Beklagten bon nruem zur Abnabme der ruckstandigen Men rn nuf, indcm sn? gl€ichzeiiig abermals Selbsthilfe- !)eran androbte. a dieViitffordrrung Erfolglos blieb, Wurde solcher Ver- kauf rmYugnst1894 an 5 Er 81 1 st (: l) en d e r Wanre Volizogen. Demnächst klagte die Firma Sci). gegrn P. auf Zahlung der nunmehrigen Diffsrenz Von 8425 «s- Jn bsiden Jnstanzrn wnrde Bckla ter nach dem Klage- antrage vrruribeilt, und die Von ihm eingriegte Jievision wurdc Vom Retchsgcricht zurückgswiesrn, indsm cs brgriindend ausführte: . ., Es ist davbn außzugebsn, ,das; dir AuHübung des Selbstbilxjemzrkaufs im aiigenremen "nicht an' eme brstimmte Zeitfrist gebunden it, da es dem saumrgen Kaufer freisirbt, srinen Verzug jederzeit durch Erbieten zur Annahrne der Wanke zu bcsritigrn und so einem Selbsthilfeverkauf zn ungunstrger Zett vorzubengrn; nndererssits wird anerkannt, daß der snumrge Kaufer doch auch em arglistigrs Hinausscbieben drs Selbst- hilfe'vexkaufs'mcht gegen fich gclien zu lassen braucht. Daß nun ein arglistiges Hinausschiebkn drr Kiägrrin nicht zur Last falle, ist Vom Berufungsrichter eingehend und ohne Geseßesverleßung begründet. Ist „auch zuzugeben, daß die Klägerin bei Vornahme der Selbsthilfe- verkaufe Vom März undApril1892 fahrlässig Handelte, indem sie Koks zur Versteigerung steilte, den sie zwar VertraJSmäßig yon der Zeche'Dannenbaum zu bsziebsn, aber noch nicht abgerufrn hatte, und daß infolge der Ungesetzlicbkeit dieser Selbstbilfrberkäufe die Vor- nahme geseßlicher Verkäufe um mehr als zivei Jahre Verzö ert wvr- den ist, so folgt aus ailede'm doch keins arglistige Hinausßcbiebung. Die Thatsache, daß bei den Verkäufen vom Jahre 1894 weniger erlöst wordcn ist als bei denen im Jahre 1892, ergiebt nur, daß der Beklagte gui gethan haben würde?, enirveder die [91576an egen sick) J1l1t/e9163u lassen odrr sich znr Abnahme der Wanke zu éiii?chließen.“

Entsckzeidungen des Ober-Verivaltunngericth.

. Der Eigentbümer eines Grundstücks an einem öffent- lichen Pla 6 hat, nach einem Uribeil des Ober-Verwaltungs- ZLMMS, 117. enats, Vom 2. November 1895, keinen rechtli en

nspru (zus Erhaltung des freisn Plaßes vor seinem Grundtiick in der bis engen AusdehnunY, vielmehr muß er sich die Umwandlung des iaßks zu einer minder reiten Straße durch Theilweise Bebauung des laßes gefallen lassen wenn der Nachtheil, Welcher dem Hause des diazenten durch die" tbeilwrisc Bebauung des Platzes droht, nach der Ueberzeuxxung der zustandigen Behörde nicht derartig ist, daß ihm gegen- über das mt der tbeilweisen Einziehung des Pla ls verknüpfte öffent- liche Interesse zuriicksteben'müßte; .Der Geri tsbof hat nicht ver- kannt, daß der Klager H. tn gewrsssm Umfange dafür ein begründetes Interesse haben'kann, daß der cinrm Theile seines Hauses jetzt gcgen- uberltegende freie Platz unbrdaut bleibe" er hat aber andererseits nicht anzuerkennen brrmocbt, daß die Na tbeile. welche H. aus einer Bebauung deb emzunebenden Theils zu befürchten bat, erheblich genug seren, um setncnvEsinspruch gegen die Einziehung bkgründet erscheinen zu _laffeu. ' Dabet rst vorweg die Auffaffuna abzuweisen, als ob den K_lagern em rechtlicher „Anspruch darauf zustände, in demjenigen Ver- baltmß zu dem vor tbrcn Grundstücksn liegenden freien Plays, belaxsien'zu werden, welches btsber und namentlich auclf zu der eit, als 8 ihre Grundstücke errvarben, bestanden hat. Ein olcher Ne ts- anspruch der Anlieger besteht mit nichten. Sie würden es z. B. nicht bindern'können, wenn der Plaß, sonwit ni t die Vorschriften der Baupoltzeiordnung oder anderweiie polizeili e Rücksichten entgegen- stehen, von den stadtiscbcn Behörden zur Errichtung einer Markthalle oder zur Anlage einer öffentlichen Bedürfniß- anstalt u. dgl. benuyt würde. Das, was für sie immer nur in Betracht kommen kann, ist eine biÜi e und pflichtgemäße Berücksickoti ung ihrer Interessen, soweit re mit einer etwa im öffentlicZen Jntere e wünschenswertben Bebauung des Plaßes in Widerspruch treten. iun soll von diesem Standpunkt aus nicht geleugnet werden, daß es mehr im Interesse des Mitklägers H. liegen mag,'wenn der freie Pla , der jeßt einem Theile seines Hauses gegen- überltegt, in bollem Um ange un ebaut bleibt“ aber andererseits ist, da immerhin vor diesem Hause die Straße reickZlich 16 ru breit bleibt, der Nachtbeil, welcher dem ause als Folge der Bebauun droht, nach der Ueberzeugung des erichtsbofs bei weitem nicht ?:) groß, wie ihn der Klä er H. darstellt, und namentlich - worauf es alle n ankommt - ni tderartig, daß ihm gegenüber das öffentliche Interesse zurückftehen müßte.“ (117. 1512.)

- Die Polizeibehörde ist, nach einem Urtbeil des Ober- Verwaltungsgericbts, 1. Senats, vvm 12. November 1895, befugt, eine in einer Gastwirtbschaft stattfindende Vereinsversamm - lung, gleichviel ob der betreffende Verein ein politischer oder ein nichtpolitischer ist, wegen Eintritts der Polizeistunde zu schließen, sofern die Versammlung nicht als eine geschlo ene und darum das Lokal wahrend ihrer Dauer als ein nicbt-öffent iches an- zusehen ist. .Die Eigenschaft des Vereins als eines olitischen ist an fick? obne Einfluß aux die AnWendung der Vorfäoriften über die Polize stunde; ein politi cher Verein unterliegt n cht lediglich we en dieser Eigenschaft jenen Vorschriften. Deshalb kommt an die Ausführun en der arteien, daß und warum der F.'er Vor- tragsverein ein poltiscber erein sei oder nicht - nichts an. Die Frage, ob die Vereinsversammlung eine öffentliche oder eine, auf einen individuell ab egrenzten erfonenkrets bes ränkte, eine ge- s lossene war is nicht im inne der zweiten [ternative darum a ein zu entscheiden, weil etwa das Lokal für diesen Abend vom Verein gemiethet war" denn auch in diesem Fall wurde das Lokal wieder zu einem öffentlichen, wenn es der Verein anderen Per- sonen, als dem durciz das Statut abgegrenzten Personenkrei :, u-

ängli machte. O das Eine oder das Andere zutrifft, it at- ra 2. er Inhalt der Statuten ist für cb allein nicht ent- che dend, eskommt darauf an, ob durch die tbatsä li eHandbabung der- elben die Oeffentlichkeit der an dem aglichen age siattgebabten Vereinsversammlung aus eschloffen gewe en ist. Diese Fra : hat der beklagte Regierungs-Präsigdent ausdrücklich verneint" nach einen An- aben hat es an ieder Kontrole über die Berbeili' ung an der Ver- ammlun des Vere ns, dessen Mitglieder auch dem irtb des Lokals unbekann waren, gefehlt; die Betheiligung anderer Wirtbschafts-

besucher erachtet der Beklagte für um so wahrschein “ , ' ' im Interesse des Vereins lag. Diese Angaben bättM Klä ße kräften und nachweisen sollen, da und warum die für den ' in Gastwirtbschafien allgemein gel enden Vorschriften im vorliegenden .

Fau mcht Play greifen.“ (1. 1428.)

Kunst und Wissenschaft.

Aus Budapest vom 4. Mai berichtrt „W. T. B.“: Heute Nachmittag wohnte Seine Majestai der König der feierlichen Eröffnung des neuen Künstlerhauses bet. Der Unterrichts- Minister Wlasfics emp ng den „Monarchen, welcher von den Ver- sammelten mit stürmis en Ovationen, begrüßt Wurde. Auf dieBé- Füßungsansvracbe des Unterrichts-Mmisters erwiderte der König: * r ei mit Freuden zur EinWeibung des neuen Kunstheims gekommen und wünsche aufrichtig, daß baskelbe den so schön fortschreitenden bildenden Künsten einen neuen AufscbWUng zu weiterer Blütbe gebe. Der König besichtigte sodann eingehend die Kunstausstelinng und sprach wiederholt seine Bewunderung und Anerkennung über die aussestellten Gemälde aus.

, - Die internationale Urheberrechts-Konferenz hielt, rvre „W. T. B.“ aus Paris meldet, gestern Nachmittag ihre Schluß- sitzung ab, in welcher das Protokol! unterzeichnet wurde. Dassel Wird erst im nächsten Monat durch das Berner KonventionSorgan publiziert wcrden.

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 5. Mai. (W. T. B.!) Norddeutséher Llo d. Der Schnelldampfer „Kaisrr Wil elm 11. hat am 2. ai Abrnds die Reise von Gibraltar na New-York fortgesevt. Der Schnelldampfrr .Saale“ hat am 3. tai Abends die Reise von Southampton nach New-York fortgesetzt. Dcr Schnelldampfer ,Cmö“ ist am 2. Mai Mittags Von New-York nach Genua ab- gegangrn. Der Postdampfkr .Pfalz“ ist am 2. Mai in Monte- video angekommen. Der Postdampfer .DreSden“ hat am 3. Mai Vormittags Lizard passiert. Der Postdampfer „Mark' ist am 3. Mai Abends in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer „Wittekind“ bat am 3. Vini Vormittags Las Palmas passiert. Der Reicbs-Poftdambfer „Preußen“ hat am 3.Mai Abends Hurst Castle passiert. Der, Reicbs-Postdampfer „Sachsen“ hat am 3. Mai Nachmitta s die Reise bon Singapore nnch Colombo fortgesetzt. Der eichs-Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 3. Mai Nachmittags in Genua angekommen. Der Dampfer .Löwenburg“ ist am 3. Mai Nachmittags in Oporto ange- kommen.

London, 4. Mai. (W. T. B.) Der Uniondampfer .Spartan' ist auf der Außreise Sonnabend Von Southampton abgegangen.

Rotterdam, 4. Mai. (W, T. B.) Niederländisch- Amerikanische Dampfschiffahrts - Gesellschaft. Die Dampfer .Veendam“ und „Zaandam' smd Sonnabend Vor- mittag von New - ork aYegangc-„n.

- 5. Mai. . T. .) Der Dampfer „Werkendam' ist gestern Vormittag in New-York angekommen. Der Dampfer „Veendam“ hat gestern Nachmittag Lizard pasfiert.

Theater und Musik,

Jm Köniézklicben Opernhause findeimorgen eineAuffübrun von Humperdm 's Marchenspiel „Hänsel und Gretel" unter Kaye - meister Wemgariner's Leiiung stati. Den Hänsel fingt räulein Roibauser, das Greiel Fraulein Dietrich, die Knusverbexe räulein Reinl. Hieran schließt sich das Ballet „Phantasien im Bremer RathskkeULFY-ci "ck ck s lb m 'nig en S an pie aufe findet morgen riedricb

Hebbel'ßdeuisckpes Trauerwiel .Die Nibelungen“ mit dem 2? Abend, 3. Abtheilung: ,.„Krrembild'ö Rache“ seinen Abschluß. Die Bess ung ist folgende: Kom Ebel: err Ludwig' Dietrich von ern: Herr Nesper', ilebrant: Herr Kabir; Rüdiger: Herr Grube; Knembtld: Fraulein Poppe; Ute: Frau Seebach; Hagen Trynjex Herr Molenar; Götelinde: Frau Stollberg; Gudrun: Zraalem von Mayburg; Volker: Herr Keßler; König Gunther: Herr

rudi; Dankwart: Herr Heine; Giselher: Herr Herßer; Gerenot: Herr Purscbian. „ Der Brifal], welchsn die Aufführung von .Lumpacivagabundus' in der, Mqtmée des Dentschen Theaters gefunden hat, veranlaßt die Direktion, einige Wiederholungen dieses Stücks am Abend zu ver- anstalten. Jnfylge dessen werden, unter Abänderung des Wochen- spteiplans, Ausfuhrungen won „Lum acivagabundus“ morgen,Miitwoch, forme qm reitag _und Sonntag A end stattfinden.

Die " opramsttn Faulein annenberg, der Baritonist rr Harzen-Mulier und der rganist err Jacobi Werden morgen, itt- wocb, Mtitags 12 Uhr, bei dem Orgelvortrag des Herrn Mu k- Direktors Otto Dtenel in der Marienkirche mitwirken. er Eintritt ist frei.

Pkannigfaltiges.

'Die, zehn Bexliner_Unfallstationen wurden im Monat April m 1244 Fallen fur_ erste Hilfe in Anspruch enommen, und zwar 1093 mal her Unfalien und 151 mal bei plövéichen Er- krankungen. In den Stationen wurden 1143, außerhalb der- selben 101 Personen bchandclt.

_ Während der _Monate Januar bis März befanden ck im stadtrscben Arbeitsbause zu Rummelsburg durchs nittlicb täglich an Korrtgenden 1613 Personen, an Hospitaliten 393 ersonen. Unter Hinzurechnung der durchschnittlicben Kopfstärke von 95 ög- lmgen des Erziehungsbauses wurdkn im Durchschnitt täglich 2201 - Kuen von der Arbeitsbaus-Verwaltung berpfiegt. In der Schule des

rbeitshaufes'erhielten am 31. März d. J., an welchem Tage die vaölxerunZSztffer des Hauses 2213 Personen betrug, 18 jugendliche Hauölmge nterrnht.

Die Deuticbe Gesellschaft ür volkstbümliche Natur- k unde kürsigt fur Sonntag, den 10. ai, wieder einen geolo is en AusfluL unter LeitunZ) des Landes eolo en, Herrn rofe or ])1'. Ma nscbaffe an. as iel der xkurkion, an der au Damen tbeilnebmen können, ist das na : gelegene Rudersdorf mit seinem Muschelkalk und d_en dort vorkommenden Gletscher-Erscheinun en aus der ElSzeit. Ausfuhrlicbe Programme sind durch den Schrißifübrec Herrn Dr. W. Greif, Engelufer 1, zu beziehen.

Die elektris e Beleuchtung der Gewerbe-Aus- stellung ma t we bereits in der &estrigen Nummer d. Bl. e- meldet, erfreul e Fortschritte, Am onnta erhielten das .nasje Viereck“, das Hauktrestaurant und die nördli e Wandelhalle sow: die Marinesixau ele Licht. Bis mor en, Mitiwocb, Abeni, soll auch die südli e andelballe, die Umge ung des Neuen Sees“ und der Pla? vor dem Haupt ebäude mit dem Café Bauer erleu tet sein. D e vollständige ele ische Beleuchtung der Ausstellung w rd, nacb Versicherungen der Elektrotechniker, bis zum 15. d. M. durch- geführt werden. '

Von Kießlin 'sBerlinerVerkebr“ dem beliebten kolben Weßentascben-Kursbu sämmtliche: Berliner Verkehrsmittel, erstbien piin lich die Sommer-Aus abe (Preis 30 H). Die darin mit- etKeilte, übersichtlich nach en Bahnen geordneten EisenbaT F?r !äne sind derartig erweitert, daß sie r Touren in

ar Brandenburg und den an ren enden ebi voll! , auSreichen; an den Verkehr mt er Gewerbe-AMWJ besondere Rü cht genommen. Die Pferdebabn-Fabrp weisen