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-- Die Zu der Berner Literatkonvention vereinbarte Zusaßakte “ist„ wie „W. . B." aus Parts meldet, gestern von der inter- nationalen UrbeberrechtS-Konferenz vollzogen und leßtere darauf geschlossen worden.

„ Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- . Maßregeln.

Bulgarien.

Die gegen die Türkei und Rußland seiner Zeit angeordnrten Quarantänemaßnabmen sind seit dem 21. v. M. wieder aufgehoben worden. (Vergl. .R.-Anz.“ Nr. 79 vom 31. März d. I.)

Theater und Musik.

Im Köni lichen “Opernhause geht morgen Richard Wagner's „Tann äuser“ (Zariser Einrichtung) unter Kapellmeister Wein artner's Leitung in cene.

m Königlichen Schauspielhause wird morgen Eugöne Scribe's „Staats ireick)",' frei bearbeitet von Axel Delmar, gegeben. Die Damen Sto berg, von ochenburger. Schramm auSnrr, sowie die Herren Grube, Vollmer, olenar, Oberlander, Ärndt, Purschian und Eichholz sind darin beschäftigt.

ReJiOffeur Georg Droescber hat mit dem 1. Mai seine Ste ung als ber-Regiffeur des Berliner Theaters angexreten. Herr Droescher Winnt seine Regie-Tbätigkeit mit der Inscenrerung von Schiller's ., aria Stuart“, die mit räulein Pospischil in der Titelroile am reitag, den 8. Mai, zum er ten Mal,aufgefübrt wird.

Im Schi ler-Tbeater kommt morgen „Anti one“ mit rau Clara Meyer als Gast zur Wiederholung. - Vielßachen Wün chen und Anfragen entsprechend, wird für dieses Gastspiel, Welches sich des regsten Yspruckos erfreut, no eine Billet-Verkaufsstelle für Logem, arquet- und 1. Rang- ilXets, und zwar in der Bu handlung von Küblin u. (Hüttner, W., Markgrafenstraße 53, ein eri tet.

Im T eater Unter den Linden gebt morgen Ze er's Operette .Der Vogrlbändler', neu einstudiert, in Scene.

In der Kaiser Wilbelm-Gedäcbtniß-Kircbe findet morgen, Donnersta , Abends von 6 bis 7 Uhr, wiederum ein Orgel-Konzert att, in welchem der Königliche Kammersänger

rr F. Krolop den ßesanglicben Theil übernommen hat. um Vortrag gelangen 1) Choralvorspiel: „In dir ist rende“ von . S. Back); 2) &. Arie des Caleb aus dem Oratorium .Iosua' von Händel; 1). Arie .Es ist genug“ aus dem Oratorium .Eliaö“ von Mendelssohn - Bar- tboldy; 3) „4116511136 505b6nub0 und inale aus der Zympkonis 01-11qu von Charles Marie Widor Organist an St. Sulpice zu Haris), welche hier zum ersten Mal zum Vortrag gelangen; 4) Prä- udium und Fuge in 17-61» von Dietrick) Buxtehude (1637-1674); 5) Vorspiel zu ,Parsifal" von Richard Wagner (für Orgel bearbeitet von Dr. Heinrich Reimann). Die Orgelvorträge werden von Herrn Dr.Kcinrich Reimann außgefübrt. Billets zu 50 43 rnd in der ufikalienbandlung von Bote und Bock sowie in der üsterei der Kaiser Wilhelm-Gedächtniß-Kirche zu haben.

Mannigfaltiges.

Der Evangelische Ober - Kirchenrat!) hat das Königliche Konsistorium zu Berlin beauftragt, den Superintendenten und Geist- lichen der Provinz Brandenburg folgenden Erlaß vom 1. Mai d. I. zur Kenntnißnabme und Beachtung mitzutbeilen: „Unser Volk begeht am 10. Mai, Sonntag Rogate, den 25jährigen Gedenktag des Frankfurter Friedens, des Schlußsteins jenes gewaltigen

ampfes, der dem deut1chen Vaterland einen Kaiser und den getrennten deutschen Stämmen die langersehnte Einigung wiedergab, des Schluß- steins auch der festlichen Erinnerung an jene große Zeit. die in der vaterländischen Gedenkfeier der Wiederaufrichtung des Deutschen Reichs am 18. Januar ihren Höhepunkt gefunden bat. Wir dürfen vcr- trauen, daß die Gemeinden unserer Landeskirche auch an heiliger Stätte gern des 10. Mai als des Schluß- und Denksteins göttlicber Barmherzigkeit, die unserm Volke widerfahren ist, Zrdenken und die He'rrrn Geistücben drn rechtrn Fr!tton als am Sonntag Rogate in Danken und Loben, aber auch in Bitten und Brtrn anzu- schiagen wissen Werden, daß Gott unserm Volk in allen seinen Ständen und Schichten zum Friedensfeste auch den FriedenSaeist aus der Höhe schenken und mehren wolie, ,für solche Barmberzigkrit dem Hcrrn zu danken und das neu geschenkte Gut des Friedens in auf- richtigem und demütbigem Geiste zu Seines Namens Ehre zu pflegen", wie unser in Gott ruhender Heldenkaiscr sein Volk damals gemahnt hat."

* Dem Jahresbericht des Evanßelischen Kirchenbau- Vereins für Berlin auf das Jahr 1 95/964 weichen der Ober- meeister' Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin Freiherr von irbach bei der Generalversammlung des Vereins rm Landesbause der rovinz Brandenburg, am 1. Mai d. I., erstattet bat, entnehmen wir ber die Ergebniss, welche die Wirksamkeißdes Vereins in den sechs Jahren seines Bestehens unter Mitarbeit des Evangelisck? Kircblicbcn Hilfsvereins und des Kapellenvereins gxbabt hat, 0 - endes: Durch die Mani zenz Ibrer Majestäten, dre Hilfe der 5 e- örden, der Berliner tadtsynode, der Magistrate, der Kirchen- gemeinden wurden danach in dem angegebenen Zeitraum in Berlin, seinen Vororten, in Potsdam „und Luckenwalde 30 Kirchen vollendet, und zwar: die Friedens-, Lazarus-, Erlöser- , Se ens-, Getbsemane-, Nazaretb-, immelfahrt-Kircbe, Kapelle der Me erei Volle, Emmaus-, Jmmanue -Kirche, Kirche zum guten Hirten, Predigtsaal der Stadtmis on, Christus-, Lytber-, Heilands-, Ver- söhnun s-, Samariter-Kir e. Kapelle des Elisabeth-Kinder-Hospitals, Apvte Paulus-, Gnaden-, AYerstebungs-, Kaiser Wilbelm-Gedächt- niß- irche, Advents-Kapelle, asser Friedrich-Gedächtniß-Kircbe in Berlin; die St. Petri- und St.,Iacobi-Kircbe in Luckenwalde; die Pfingstkapelle in PotSdam; die Kirchen in Friedrichsfelde, Ran sdorf und Alt-Glienicke, und außerdem eine arnisonkirche in erlin. ünf Kirchen befinden Kstcb im Bau, nämlich die St. Simeon-, die t. Georg-Kirche, die irchen für Wilmnsdorf, für die Branden- bur er Vorstadt zu Potsdam und für Erkner; vier Kirchen werden nocY binnen kurzem begonnen und zwar die St. Johannes Evangelist-Kirche, die Kirchen in der Heilig Kreuz- und Nazareth- Gemeinde und in Adlershof. Der Bau der 35 Kirchen mit ihrer inneren Einrichtung und einigen Pfarr- und Gemeinde- bäusern erforderte einen Kostenaufwand von rund 15 MiUionen. Der Werth der größtentbrils geschenkten oder unentgeltlich überwiesenen PlMe beträgt, einschließlich der theilweise kostspieligen Anlagen, rund 6 illionen, sodaß sich die Gesammtleistung für Kirchenbauten in den sechs Jahren auf 21 Millionen beziffert. Hierzu treten außerdem noch die großen Außgaben der Gemeinden für die Erhaltung der neu entstandenen Parorhien, Welche je na ihrer Größe für jsde einzelne jährlich zwischen 10- und 30 000 „ja s wanken. Diese 21 MiUionen seßen sich zusammen aus folgenden Einzel-Summen: Gnaden- getcbenke Seiner Majestät des Kaisers einschließlich der über- wiesenen Pläße 2970 000 ns; Gaben des Königshauses 666 000 M; von der Stadtsynode 1 772000 „411; vom Fiskus und Ober -Kirchenrath 541200 «;ck; von der Stadt Berlin einschließlich der Pläße 2472000 „M; außerdem von der Stadt Berlin und der Nicolai- und Marien-Gemeinde zur Wiederhersteüung und Freilegung der Marienkirche 659 500 «;ck; von der Stadt Char- lottenburg einschl. d. Pl. 500000 „;ck; von der Stadt Potsdam einschl. d. Pl. 105 000 „M; von Friedenau einschl. d. Pl. 1260005“; von Schöneberg einschl. d. Pl. 150000 «M; von Wilmerßdorf (für Friedenau und Wilmersdorf) einschl. d. Pl. 274 000.76; von Ge. chenken wohlhabender Gemeinden einschl. 5. Pl. 4307 000 „M; von Sammlungen, freiwilligrn Spenden 2c. einzelner Geber 6 731 200 «js; Summa 21273900 «kk „

Zu 18 Kirchen hat Seine Majestat der Kaiser Gnadengesckyenke ge- geben. Unter dem Protektorat Ihrer Majestät der Kaiserin standen 21 Kircbrn: Erlöser-, Segens-, Nazareth, Himmelfahrt-, Immanuel- Kircbe, Kirche zum guten Hirten, Christus-, Versöhnungs-, Samariter- Ktrche, Kapelle des Eli1abet!);Kinder-Hospifals, Apostel Paulus-, Gnaden-, Kaiser Wilbelm-(Gedachtniß-, Kaiser Friedrich-Grdächtniß-, Simeon-Kirche; St. Petri- und St. Iacobi-Kirche in Luckenwalde; Pfingstkapene und Kirche in der Brandenburgrr Vorstadt zu5 otsdam; die Kirchen für Erkner und Adlershof. Dcr Engere Aus chuß des Evangelisch-Kircblichen Hilfswereins hat im Auftrag? Ihrer Ma'eftät drei Kirchen selbständig erbaut: die Erlöser-Kirche mit Pfarr- und rmeinde- haus undder Pfarrdotation, dieHimmelfabrt-Kirche und Gnaden-Kirche mit einem Kostenaufwande Von 2061500 „ck für die Bauten und 820 000 „Fb Werth der Pläße. _Außerdem hax der Engere Ausschuß noch den Bau dreier Weiterer Kirchen und spater noch den Bau der Kaiser Friedrich-Gedäch1niß-Kirck)e eingeleitet. Drr KircHriibau-Verein hat dreiKirchen selbständig gebaut: die Segens-Kirche, die Samariter- Kircbe und Kaiser Wilbelm-Gedächtniß-K'irche, mit einem Kostenaufwand Von 3 850 000 „M für die Bauten und 761000 „zr. Werth der Plä ?. Außerdem hat der Verein noncb auf fieben Kirchrn seine Thätig eit und Mitwirkung außgedrhnt, namlich die Jmmanuel-, Versöhnungs- Kirche, Kirche“ zum guten Hirten, Apostel Pauli», Aufcrstebungs- und St. Simron-Kirchr. Bri diesen Kirchen betragen dieKoften für die Bauten 2730 500 „M und der Werth drr Pläße 1 585 000 „;ck Der Friedens- Kirche ist durch Vermittelung drs Vereins die_ Pfarrdotation zugewendet worden. Von Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin und von Mitgliedern der beiden Vereine sind ferner erbaut: die Petri-Kirche in Luckenwalde und die Pfinsstkavelle mit Pfarrhaus und Erziehungrbaus in Potödam. Hierbei betrugen die Kosten für die Bauten 203000 «77. und der Werth der Plätze 51000 5-6, zu welchen Summen noch eine Dotation von 70 000 «;ck zur Erhaltung

der Pfin stkapeUe tritt. Ebenso babrn Ihre Ma estäten und Mtgliedec'

beider ereine 14000 „;ck zur Erbauung der ugufte Victoria-wrippe in Potsdam, 40000 „M zum Bau des Victoria-Luisenboses 'm FotSdam und 10000 ..“ zum Bau eines Gemeindehauses in der kicolai-Gemeinde zu PotSdam gespendet. Endlich ist es noch der St. Petri-Gemeinde in Berlin durch die Hilfe Ihrer Ma estäten ge- lungen, [Fin großes Gemeindehaus mit einem Werth von 30000 „;ck zu erwer en.

Dcrs Denkmal des Großen Kurfürsten auf der „Langen Brücke“ ist estern freigelegt worden und zeigt sich nunmehr in seiner erneuten Ge talk.

Mit Genehmigun der Minister des Innern und der öffentlichen Arbeiten soll von der ordernng auf Anlegung und Unterhaltun von Vorgärten auf der östlichen Seite der Lebrterstraße zwIscben der Seydliß- und Perleber erstraße polizeilicherseits in Zukunft Ahstand genommen werden, ?ofern das Vor artenland bürgersteig. maßig befestigt und an die Stadtgemeinde Ber in abgetreten wird.

Der Arbeits-Ausschuß der Berliner Gewerbe-Ausstellung macht darauf aufmerksam, daß die Passagiere, welcbe mittels Dampfer nacb Treptow kommen, schon an der Abfahrtssteue mit einem Nus-

stellungsbillet versehen sein mit en, da an den LandqusteUen ein 5

Verkauf von Eintrittskarten ni t stattfindet, und Pa a iere obne Billet daher dort zurückgewiesen werden. - Die ekiucber der Spezial-Ausstellung .Kairo' mü en bis 7 Uhr Abends außer dem Kairobillet auch ein AussxeÜungsbi et lösen, welches sie dann berechtigt, die Ausstellung an dem1elben Tage gegen ein vorher in ,Kairo' kostenlos umzutauschendes BiÜet zu besuchen. Nack) 7 Uhr Abends ist die Ausstellung .Kairo' ohne Ausstellungsbillet zugänglich.

Das Fest der Kunstakademiker aus Anlaß der 200jäbrigen Iubelfeier der Akademie der Künste, welches wegen der kühlen und regnerischen Witterung abgesagt werdrn mußte, findet nunmehr in .Alt-Berlin' am Sonnabend statt.

In der alten ,Urania' hielt gestern Abend Herr Franz Goerke einen durch zahlreiche Pro'Éktionsbilder iUustriLrten ortrag über die I nselVornholm, ihre ehenswürdigkeiten und landschaft- lichen Schönheiten. Der Vortrag brscbrieb zunächst die Reiseroute über Stralsund, die Insel Rügen, derrn bemerkenswrrtheste Punkte ebenfalls in woblgelungenen Aufnahmen vorgeführt wurden, nach der dänischen Insel und verbreitete sich „sodann über die geogra- vbische Lage, die Ursage und -Geschichte und die allmähliche Entwickelung derselben. Namentlich interessierten die Mitthei- lungen über die zahlreichen Alterthumsfunde, O_ünengräber, Burgruinen u. s. w., welcbe über_die graue Vorzeit der Jnxel mannig- fachen Aufschluß geben. Grabstatten aus der mittleren und jüngsten Eisenzeit (bis zum Jahre 1000 v. Chr.) sind in der Umgebung von Gudem an der östlichen Küste Bornholms aufgefunden wvrden, Die “ ilder stellten einen Spaziergang durch die Insel von der bemerkenswertben Ruine Hammerbuus über die Helligdomsklippen an der Ostküste entlang und einen Ausflug in das Hammersgebiet dar, die Hauptsebenswürdigkeiten der Insel in allen iHren Theilen streifend. Der Vortrag war ebenso unterhaltend wie belehrrnd und wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Stolv i. Pomm, 6. Mai. Dkk Prozeß grgen den Bernstein- waaren-Fabrikantcn Westphal „wegen wider befferes Wissen be- gangener verleumderiscber Beleidigung mehrerer Beamten des Ministeriums für Landwirtbsrhaft 2c., der Rrgierung zu Königsberg i. Pr., des Ober-Bergamts Breslau und des Geheimen Kommerzien - Raths Bücker, in Firma Stantin und Brcker in Königsberg i. Pr., hat, wie „W. T. B.“ meldet, heute vor der Strafkammer des die gen Land- gerichts brgonnen. Den Vorsitz des Gerickptsbofes führt andgericbts- Direktor Wahrrnberg ; die Anklagrbrbördr vertritt drr (Erste Staatsanwalt Srttegast. Als Vertreter der Nebrnfläaer ist Rechtsanwalt Dr. Seelig in Königsberg i. Pr. erschienen. Die Vertbeidigung führen dir Rechtsanwalte 1)» Srllo-Berlin und SieY-anmelsbnrg i. Pomm. Der Vorfijörnde machte den Angeklagten darauf aufmerksam, daß aus Anlaß drr cbersendung der inkriminirrikn T*rnkschrist an den Minister für Handel und Erwerbe und dcn Minister für Landwirtbscbaft xc. auch wegen wissentlich falschcr Anschuldigung erkannt werden könne.

(Fortscßung des Nichtamtlicben in der Ersten und Zweiten Beilage.)

icht vom 6. Mai, Morgens.

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durchschnittlich gestiegen und bat an der Küste den Mittel- wertb übers ritten, dagegen im Binnenlande daurrt

Wening- Theater. Donnerstag:Wa1bmeister Musik von Carl Zeller. Dirigent: Herr Kapell- von Johann Strauß, mit Frau Julie Kovaczy-

meistrr Winné. Regie: Hcrr Hanno. Anfang

Stationen. Wind. Wetter.

Bar. auf 0Gr. Temveratur in 0 Celsius

5 0 C. = 40 R.

u. d.Meeressp. red. in Millim.

Belmullet. . 772 . bedeckt Aberdeen . , 773 N bedeckt Cbristiansund 771 wolkig Kopenhagen . 763 heiter Stockholm . 767 wolkig aranda . 762 wolkenlos oskau . . . 766 heiter

CoerueenS- town . . . 771 Cherbourg . 768 [der . . . . 769 vlt ..... fehlt mburg . . 767 wmemünde 765 Neufabrwaffer 762 Dunst?) Memel . . . 760 wolkig

1 3 1 1 2 4 5 2 Iris . . . . 767 3 wolkenlos N 1 4 1 ]. 2 3 2 3 4

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ünster. . . 768 heiter Karlßrube . . 767 wolkenlos Wiesbaden . 767 wolkenlos München . 767 wolkenlz) Chemniß . . 767 bedeckt Berlin. . . . 765 NW bedeckjk) Wien . . . . 764 WNW Breslau . . . , 763 NW

Ile d'Aix . . | 765 ONO bedeckt 12 Nizza . . . . ] 762 O 1wolkig 14 Triest . . . . 764 still wolkenlos 16

1) Abends und Nachts Regen. L) Früh Regen. ') Thau. *) Früh Regen.

Uebersicht der Witterung.

Fast überall ist der Luftdruck gestiegxn, ohne daß die Lustdruckvertheilung sich wesentlich geandert hat. Am höchsten ist'der Luftdruck über den Britischen Inseln, am niedrißten über dem westlichen Rußland und über dem * rittelmeer. In Zentral-Europa weben im Norden nordwestliche und nördliche, im Süden nord- östliche Winde. In Deutschland ist die Temperatur

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bedrckt Regen

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Norden trübe, im Südrn beiter; in Ostdeutschland ist aÜentbalben Regen gefalLen. Aufklarendes Wrtter

wahrscheinlich. Deutsch:? Secwarte.

Theater.

Königliche Schauspiele. Donnerstag: Opern- haus. 117. Vorstellung. Tannhäuser nnd der Sän erkrieg auf Wartburg. Romantijckpe Oper in 3 kten von Richard Wagner. Ballet Von Emil Graeb. In Scene grseszt vom Ober-Regisseur Trßlaff. Dekorative Einrichtung vom Ober-Inspektor :Brandt. Dirigent : Kapellmeister Weingartner. Anfang

4 n

Schauspirlbaus. 123. Vorstrllung. Ein Staats- streich. Komödie von Eugézne Scribe. Frei nach „Minister und Seidenbändler“ in 4 Aufzügen be- arbeitet von Axel Delmar. In Scene geirßt vom Ober-Regifieur Max Grube. Anfang 7é ihr.

Zreitag: Oprrnbaus. 118. Vorstrllung. Auf Zl äZhöchstM Befehl: Festvorstellung. Anfang

r.

Schauspielhaus. 124. Vorstellung. Sonder- Abonnrment 13. 18. VorsteÜung. Narziß. Trauer- spiel in 5 Aufzügen don Emil Brackwogel. (Narcif; Ramsau: Herr Aloys Weyrautber vom Stadt- Thcater in Düsseldorf, als Gast.) Anfang 74 [[Dr.

Deuisrtjrs Theater. Weber. Anfang 8 Uhr. Yeitag: Lumpacivagabundus. onnabend: Der Meister von Palmyra.

DonnerStag: Die

Ncrlmrr Thraker. Donnerstag: Der ver- lorene Sohn. (l'ontaut yrorlikuo.) -- Ick heirathe meine Tochter. Anfang 711 Uyr.

Freitag (33. Abonnements-Vorstellung): Maria Stuart.

Sonnabend: König Heinrich.

7? Uhr.

Freitag: Waldmeister yon Ioßann Strauß, mit Frau Iulie Kopaczy-Karczag und Eduard Stein- ber rr, als Gast.

onnabend: Waldmeister yon Johann Strauß, mit Frau Julie Kopaczy-Karczag und Eduard Stein- bergrr als (Gast.

Residenz - Theater. Direktion: Sigmund Laufenburg. *Donnerstag : Fernand's Ghekontrakt. (1111 111 a 18 hatte.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, überse t und bearbeitet von Benny Iacobxon. Anfang 8 hr.

Freitag und folgende Tage: Fernaud's Ehe- kontrakt.

Friedkin) - Wilhelmßüdtisrhes Theater. Chausseestraße 25-26.

Donnerstag: Mit großartiger Ausstattung an Koitümen, Dekorationen und quuifiien: Dcr Hm: erleider. Ausstaitungs-Komödre mit Gesang und * allet in 10 Bildern von Julius KrUer und Louis Herrmann, mit theilweiscr Bennyung einer Idee des Mark Twain. Musik Von Louis Roth. In Scene gesrt von Julius ??riysch. Dirigrnt: Hm Kapellmei ter Winné. An ana 74; Uhr. liTércrttctg und folgende Tags: Der Hnnqer- e er.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4a. /5.

Donnerstag : Tata-Toto. Vaudeville in 3 Akten von Victor Leon _und'F. Zell, nach Bilbaud und Barré. Musik von Antoine Bgnés. In Scene gase t von Sißmund Lautenburg. Kapellmrister: Gustav anda. An ang 8 Uhr.

Freitag: Tata-Toto.

Sonnabend: Tata-Toto.

Theater Dinter den Linden. Direktion:

nlius Frivsohe. Donnerstag: Der Vogelhändler. perette in 3 Akten von M. West und L. Held.

die kühle Witterung noch fort. Das Wetter ist im Karczag und Eduard Steinbergrr als Gast. Anfang 731 Uhr.

Freitag und die foigcndrn Tage: Der Vogel- händler.

Adolph Ernü-Theater. Donnerstag: Das flotte Berlin. Große Ausstatxungs-Gesangs ofse in 3 Akten von Leon Treptow und Ed. Jaco son. Kuplrts und Quodlibets yon Gustav Görß. Musik von Gustav Steffens. In Scene esetzt von Adolph Ernst. 2. Akt: Alt-Bcrlin. Anßang 711 Uhr.

Freitag: Das flotte Berlin.

W Familien-Nachrichten.

Verlobt: rl. Elise Pascher mit «Hrn. Sec.-Lieut. Arthur abe (DreSdrn-Wittenberg). _- Frl. Katharina Modes mit Hrn. Major Hans von Werdrr (Badcn-Bqden-Frankfurt a. O.) - Frl. Elisabeth von Kampx; mit Hrn. Forsika en- Nrndantcn und Lieut. d. R. Gustav S olz (Schmiedeberg i. R.-Bordzichow, WestprZZ.

V e re [) e l i cbt : Hr. Militär-Intendantur-.lffeffor Paul Schneider mit Frl. Marianne Fischer (Maadrburg). *- Hr. Sec.-Lieut. von Lucanus mit Frl. Else Poll (Braunschweig).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. von Dallwiß (Litnbsee). -- rn. August von Recklinghausen (Hackbausrn b. bligs).

Gestorben: Hr. (Geheimer Sanitäts-Ratb ])r'. Cyntbius (Königsberg). - Hr. Bürgermeister a. D. C. Feyerabend (Marrenrverder).

Verantwortlicher Redakteur: S ie m e n r o th in B e rl i 11.

Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Vu druckerei und Verlag!- Anstalt Berlin ZW., Wi elmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen (einschließlich Börsen-Brilage).

ziim Deutschen Reichs-Anz

NZ 10S-

Deutscher Reichsrag. 84. Sißung vom 5. Mai 1896, 1 Uhr.

Ta esordnung: Zweite Berat ung des (Heseßentwurfs, betref end den Verkehr mit utter, Käse, Schmalz und deren Erfaßmitteln.

Ueber den AUfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer d. Vl. berichtet.

2 der Vorlage verbietet die Vermischung der Butter mit ar arine oder anderen Speisefettrn und die Vermischung von me r als 100 Gewichtstheilen Mich) mit ebensoviel Margarine. Die Kommi sion hat beschlossen, nur die Ver: wendung von Magermil mit einem vom BundeSrathe zu bestimmenden Fettgehalt zu dieser Mischung u gestatten.

Die Sozialdemokraten beantragen die ?Wiederherstellung der Vorlgge.

Abg. Fußangr[ (Zentr.) erklärt sich namens seiner Freunde für die Wiederherstellung der Vorlage. Die Aufrecbtrrhaltun des Kom- missionsbrschluffes würde nur Line Vrrschlrchterung eines aFgrmein ge- wordenen Nahrungsmitteis bedeuten.

Die Abgg. [)r. Clemm-Ludwigsbafen (nl,) und Weiß (fr. Volksp.) sprechen sich in demselben Sinne aus; leßterer macht besonders darauf aufmerksam, daß es an jeder Möglichkeit fehle, fest- zustellen, ob Eine Mischung von Margarine mit Magermilch 2 oder 7 oder 10 0/9 Butterfett enthalte.

Abg. Iskraut (Reform-P.) hält es für nothwendig, das Gesey so zu gestalten, daß jeder unlautere Wettbewerb mit den Produkten der Molkerei verhindert werde; die Landwirtbschaft vrr- lange dringend diesen Schutz, und ohne Annahme des Kommissions- beschiusses würde das Gessi; nichts leisten.

Abg. Herbert (Soz.) tritt ebenfalls für die Regierungsoorlane rin, deren Verschärfung nur Von denen ausgehe, die selber gute Butter rffen könnten, während dir Arbeiter auf die Margarine als billigeres Nahrungsmittel angewiesen jrien.

? _ Minister für Landmirthschaft LC. Freihorr vonHammer- Lern:

Mrinc Herren! Znnäcbst habe ich den Herrn Minister von Boettichrr zu rntschuldigen, drr so heiser ist, daß ihm drr Arzt Verboten hat, heute an den Beratbungen theil zu nehmen.

Ich habe namens der verbündeten Regierungen zu erklärrn, daß eine Stellangnabme zu den Beschlüffen, 'die in der Kowmission gefaßt sind, erst dann erfolgrn wride. wenn die Beschlüsse des Plenums vor- liegen. Ick bin also nicht in der Lage, mich darüber zu äußern, ob, wenn Sie den Antrag der Kommission annehmen, damitdieVorlage zu Fall kommt oder nicht. Meine Herren, einen Gesichtspunkt möchte ich doch beworbebrn, drn ich auch schon bei der grnerellrn Besprechung dieser Vorlage in den Vordergrund gestellt habe, Die Vorlage wird nur dann wirksam sein, wenn zur Ausführung drs Gesetzes die erforderlichrn technisch€n und sonstigen Polizeiorgane zur Verfügung gesteÜt werden. (Sehr richtig !) Darin liegt der Schwrrpunkt drr ganzen Vorlage, und ich möchte sogar behaupten, das; man auch mit dem bisher bestehenden Margarinrgeseß in der Lage gewesen sein würde, den unlauteren Wett- bewerb drr Margarine zu bekämpfen, wenn man mit der größten Strenge das frühere Gesry gehandhabt hätte. Daraus foigere ich, daß rs wirklich nicht darauf ankommt, ob Sie im Gesrß einige- virlleicht zu scharfe Bestimmungen mehr oder weniger aufnehmen; darin liegt nicht der Schwerpunkt, sondrrn darin, daß späterbin die Reichs- regierung beziehungsweise die einzelnen Staaten in die Möglichkeit geseßt werden, das Geseß mit aller Strenge auch wirklich zur Durchführung zu bringen, und das smd die verbündeten Rrgirrungen zu thun gewillt, schon weil die Erfahrung gemacht ist, daß bsi einer zu milden Handhabung dic solide Butterproduktion Von den aus- wärtigen Märkten Verdrängt worden ist.

Nun, meine Herren, einmal aus diesem Gesichtspunkte l)€raus, andererseits aber, weil ich die Stellungnahme der Verbündetrn Regierungen bikr zu Vertrrten habe, kann ich mich nur dafür aus- sprechen, das; § 2 der Rrgierungsdorlage wiederhcrgestellt wird, ab- gesebrn Von den Gründen, die sachgemäß schon von verschiedenen Rednern vorgebracht worden sind. Ich möchte aber noch auf einen anderen Gesichtöpunkt hinweisen. Zweifellos werden Sie, wenn Sie die Verwendung yon Vollmilch bei der Margarineberei- tung ausschließen, zwar nicht die gesammte Landwirthschaft, aber doch lokal viele landwirtbscbaftliche Betriebe schädigen. (Sehr richtig !) Es giebt eine größere Zahl von Margarinefabriken, wo die landwirthfcbaftlicben Betriebe in der Umgegend fich ausschließlich auf die Befriedigung des Bedürfnisses an Voll- und Magermilch für die Margarinefabriken eingerichtet haben. Diese landwirtbsÖaft- lieben Betriebe, die dadurch höhere Preise für ihre Milch Erzielen, als sie durch Butterbereitung erzielen würden, schädigen Sie, wenn Sie das Verbot so aÜgemein annehmen, wie das von der Kommisfion beantragt wird. In den Rahmen des Zwecks der Vorlage paßt überdem nach meiner Meinung die Be- stimmung, wie fie die Kommission beschlossen hat, auch nicht hinein. Die Vorlage will nicht die reelle Konkurrenz der Margarine gegen die Butter beseitigen, sondern nur die unrerllc Konkurrenz. Wenn Sie das als richtig anerkennen, so müssen Sie auch keine Maßregeln ergreifen, welche die Margarine _ und in der Beziehung unter- schreibe ich, was der geehrte Herr Vorredner gesagt hat - zu einem schlechten Produkt machen. Unrichtig ist die Behauptung des Herrn Vorredners, daß die Verwendung von Magermilch ebenso wirke wie die Verwendung von Wasser. Mit Magermilch ist zweifellos eine wertbvollere Margarine herzusteaen, als durch Verwendung von Waffer. Zweifellos ist aber ein vorzüglicbes Produkt nur dann berzu- stellen, wenn ein gewisser Prozentsaß von Vollmilch verwandt wird.

Auf meiner Reise zur Besichtigung der Quarantäne-Anstalten baben wir völlig unangemeldet und unvorbereitet die Mobr'scbe Margarinefabrik besichtigt. Wir haben dort einmal feststellen können, daß irgend welche Maßnahmen, die auf einen unlauteren Wettbewerb der Margarine gegen die Butter hindeuten konnten, nicht zu finden

“waren. Denn alle Produkte waren auf das genaueste als Margarine

bezeichnet. Wir haben eine große Masse von Produkten gesehen, die

Zereits zur Absendung fertig waren; sie waren alle als Margarine

Erste Beilage"

Berlin, Mittwoch, den 6, Mai

deklariert. Aber andererseits konnte man auch feststellen, daß die ver- schiedenartigsten Produkte, darunter auch solche unter Mitverwendung Von VoÜmilcb bezw. Magermilch, bergkstellt waren. Diese Er- zeugnisse waren in Rücksicht auf Geschmack und Aussehen von einander sehr verschieden. Die mit Vollmilch bergesteUte Margarine war in jeder Beziehung schmackhaft und anscheinend auch ein durchaus gesundes und appetitlicbes Nabrungßmiitel. Also diejenigen Herren, die den Grundgedanken festhalten, daß dies Geseß nicht bestimmt ist, daß die Margarine für diejenigen Konsumenten, die sie gebrauchen wollen oder müssen, zu verschlechtern sei, die ferner nicht die Absicht haben, landwirtbsrhaftliche Betriebe, die fich für die Milch- lieferung an die Margarinefabriken eingerichtet haben, zu schädigen, die ferner mit mir anerkennen, daß der Schwerpunkt des ganzen Geseßrs nicht in den papierenen Paragraphen zu finden ist, sondern in der Ausführung des Gesetzes, die können sich mit denjenigen Be- stimmungen begnügen,. welche die Regierungsvvüage vorgescbiagen bat, welchr nach meiner Urberzeugung auöreicbrn werden, um dir nnsautere Konkurrenz der Margarine gegen die Butter zu be- seitigrn, und darauf kommt es ja an. Bri der Grneraldiskusfion wurde von allen Seiten des Hauses anerkannt, und darin befindet sick) der Rricbstag in Uebereinstimmung mit den verbündeten Rr- gierungrn, daß eine Verdrängung der Margarine nicht beabsichtigt werde.

Abg. [)1'. Krzyminski (Pole) rrkläri fich mit den Ausfüh- rungen „des Ministers einwerstanden. Statt einfach ein Veröüt drr Margarrnefabrikation anzunehmen, was logisch gewesen wäre, babe xnan eine Reihe von Bestimmungen aufgenommen, deren Durch- führung nicbt kontroliertnwerden könne, die aber jedenfalls die Fa- brikation erheblich berintrachtigten. '

„Abg. Mylkenbubr (Soz.): § 2 kennzeichnet so recht den Gerit drr jeytgen Geseßgebnng. Man bestraft denjenigen, der die Margarine durch, Zusatz von Butterfett Verbessert, schkießlich wird man dazu kommen, dcr Verbesserung der Margarine überhauvt zu verbieten.

Abg. Dr. Bachem (Zrntr): Die Abficht der Kommission soll eine Verschlechterung und Verekelung der Margarine gewesen sein! Als Vorsitzenderdrr Kommisfion muß ich doch brmrrkrn, daß von einer solchen Absicht nichts Verlautrt hat; der Beschluß ist nur mit sachlichrn Gründen brfürwyrtet worden. Ich muß also gegen den erhobenen Vorwurf protestieren. Es rvurdr in der Kommission fest- gesirÜt, daß die Margarinefabriken brreits Magrrmilck) Verwenden, daß der Zuiaß don Vollmilch die Kontrole erschweren würde. Die Debatte sollte nicht so geführt werden, wie die Agitation im Lande. Das Zentrum hat sich, um eine Einigkeit zu erzielen, darüber ver- ständi t, diese Bestimmung faÜen zu lassen, um übrr die wichtigsten Vorscßriften ein gedeihliches Ergebnis; zu erzielen.

Abg. Dr. Barti) (fr. VW.): DtesAbsichf, die Margarine zu verschlrchtern, ist natürlich wonfeinem „Mitglieds: der Kommission pro- klamiert worden, aber die Maßregel lauft darauf hinaus, grseßlich zu verhindern, daß jemand beffcre Sorten von Margarine fabrizierk. Da- durch entsteht beim Volk die Meinung, daß es sich nur um die niedrigstr und kraffeste Intereffengeseßgebung bnndelt, und da egen haben sich die Arbeiter gewehrt. Die unrerlle Konkurrenz der ar- garine ist der Butter nicht gefährlich, sondern gerade die reelle Kon- kurrenz. Gesa lich ist noch nirgends" verboten worden, daß die Qualität derbe ert wird; Verglrichen laßt fich damit bloß die Be- stimmung, daß niemand Margarine obne Zufaß von Phenol- pbthale'sn herstellen dürfe. Daß die Regierungen zu den Kommissions- beschlüssen erst Stellung nehmen wollen, wenn die Beschlüsse des Reichstags Vorliegen, sieht aus wie „eine Einiadunq an die A rarier, mit ihren Bcschlüssen nicht zu bescheiden zi: sein. Das ist ein eichen der Schwäche der Regierungen diesen Interessenten gegenüber.

s Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- tein:

Meine Herren! Ick muß die Insinuation, welche der Herr Vorredner meiner Erklärung gegeben hat, mit Entschiedenheit znrückweisen. Ick) habe eine Erklärung abgegeben, welche in dem Stadium, in welchem die gegrnwärtigr Vorlage fich im Reichstag befindet, fast regelmäßig abgegeben wird, die Erklärung, daß die ver- bündeten Regierungen rs ablehnen, schon jeßt, bedor ein Beschluß des Reichstags vorliege, Stellung zu den Beschlüssen der Reichstags- kommission zu nehmen. Wie dumm? dasjenige gefolgert werdrn kann, was der geehrte Herr gefolgert hat, ist mir um so wkniger verständlich, weil ich gleichzeitig den Reichstag unter nährrer Begründung gebeten habe, die Vorlage der Verbündeten Regierungru anzunrhmen bezw.

wiederberzustellen.

Abg. Casselmann (fr. Volksw.) tritt ebenfalls für dir Wieder- hersteüung der Vorlage ein, auch im Interesse der landwtrxhschaft- lichen Arheiter, die von ihren Arbeitgebern oft mit Margarine “ver- sorgt würden, während diese die Butter verkauften. _

Abg. von Pl ö ß (d.kons.) spricht si für den Beschluß drr Kommtsfion aus, Weil das egenwärtige Gesetz n cbt die nöthtge Handhabe biste, eine genügende ontrole zu üben. Der Zusaß von Vollmilch werde nicht in der Absicht der Verbesserung, sondern nur dazu benuyt, um der Margarine den Geschmack drr Butter zu geben, und das solle nicht sein. Nur ein unendlich kleiner Theil der Landwrrthscbaft'se e die Milch an die Margarinefabriken ab. Das; es einige Landwirt e gebe, welche ihre Butter verkauften und ihrem Gesinde Margarine

äben, bedauert Redner und bittet, bei dem Kommisfionsbeschluß

Flehen zu bleiben. . “ Damit schließt die chatte. Es fol t die Debatte uber

den von den Abgg. Bindewald (Reform- .) und Genossen be- antragten Zusatz zu 2, wonach käseariige Zubereitungen mit Margarine oder son tigen ni t ausschließlich der_Milch ent- stammcndenFetten, some der ertrieb von solchen tm Jnlande verboten sind. (Die Kommission hatte diesen Beschluß erster Lesung in der zweiten Lesung wieder verworfen.)

Abg. Müller (Waldeck) (Reform-P.) empfiehlt den Antrag mit dem Hinweis darauf, daß der Landwirtbschafts-Minister selbst ein solches Verbot in der ersten Lesung vorgeschlagen babe.

s Minister für Landwirthschaft ?c. Freiherr von Hammer- kein:

Meine Herren! Ich bin darauf vorbereitet gewesen, daß meine Aeußerung zu dem Käseverbot, welche ich bei der Generaldiskussion machte, hier wieder Gegenstand der Diskussion werden würde, Weil schon in der Presse die Aeußernng viel diskutiert ist. Zunächst gestalte ich mir, festzustellen, was ich damals in der Generaldiskussion gesagt habe. Der stenograpbiscbe Bericht lautet wörtlich folgendermaßen: _

Nun will ich auf einen Punkt eingeben, den Herr von Pod- bielski berührt hat. Es ist die Rede davon gewesen, ok- es sich nicht empfehle, die Margarine in der Käsebereitung vollständig zu untersagen. Darüber ließe sich aüerdings streiten. Ick) glaube,

riger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1896.

daß unsere Landwirtbscbaft im stande ist und tbatsäcblich dem Be- dürfniß vollständig genügt, einen durchaus gesundheitlichen, billigen Käse in auSreichendem Umfang zu bereiten; und ich wüßte nicbt, weshalb dieser gesunden landwirtbschaftlicben Produktion, die auch billig für den ärmeren Volksstand produziert, eine Konkurrenz da- durch bereitet werden soll, daß man am!) Margarinekäse gestattet, also ein Produkt, was zweifellos hinter dem Milch- und Rahm- käse zurückstebt. Ich würde von meinem Standpunkt aus, der ich die landwirtbsckyaftlichen Interessen vorwiegend zu vertreten babe, bereit sein, für ein solches Verbot einzutreten.

Meine Herren, an diese Aeußerung ist damals das Gerücht ge- knüpft, ich Habe mit dieser Aeußerung mich so entschieden mit den Vertretern der verbündeten Regierungen, mit dem preußischen Staats- Ministerium in Widerspruch geseßt, “daß ick) genötbigt sein werde, wegen dieser Aeußerung abzugeben.

Meine Herren, was ist denn geschehen? So Vollziehen sich die Dinge fast regelmäßig. Ich habe gesagt: vom rein landwirtb- schaftlichen Standpunkt aus erachte ich es für unbrdenklicb, den Margarinefäse zu verbirten, um so mehr als die Landwirtbscbaft ein ebenso billiges aber gesunderrs Produkt bereite. Denselben Stand- punkt, meine Herren, habe ich auch im preußischen Staats-Ministerium Vertreten, als das preußische Staats-Ministrrium darüber Beschluß faßt-x, welcbe Steklung dasselbe zu der Vorlage im BundeSratb ein- nehmen würde. Die Mehrheit ist, was ja häufiger der Fall ift, anderer Meinung gewesen, und ich habe anrrkennen müssen, daß das Verbot des Margarinekäses in den Rahmen der Gedanken, die das Gesetz Vertrijt, nicht bineinpaßt. Das habe ich auch indirekt hier ausgesprochen, indem ich ausdrücklich betonte: vom rein landwirtb- schaftlichen Standpunkte aus könne ich mich für das Verbot erklären. Die Mrbrheit des preußischen Staats-Ministeriums hat wegen der Inkongrurnz, die in dem Verbot gegenüber dem ganzen Geses und dem Grundgedanken des Göseßes liegen würde, geglaubt, dasselbe nicht aufnehmen zu soll-en. Ich habe nur einen rein persönlichen landwirtb- schaftlichen Standpunkt dargelegt, habe auch heute auf denselben wieder hingewiesen. Hätte ich hier rein landwirthschaftlicbe Interessen zu vertreten, so würde ich auch heute noch wünschen, daß der Margarinekäse Verboten würde?, weil die Landwirthschaft ein gefunderW, billigeres und besseres Produkt liefert. Eine Schädigung der Volks- ernährung würde also durch das Vrrbot nicht eintreten. Ich muß aber anerkennen, daß das Verbot in den Rahmen des Geseßes nicht bineinpaßt. Jedenfalls bin ich verpflichtet, hier den Standpunkt der verbündeten Regierungen zu Vertreten, die beschloffen haben, dem Reichstag zu empfehlen, das Verbot des Margarinekäses nicht anzunehmen. Um übrigens nochmals auf die Besichtigung der Mobr'schen Fabrik zurück- zugreifen, so babe ich dort gefunden, daß die frischen, mit Margarine bereitsten Käse ein durchaus ansehnliches, woblscbmeckendeß Produkt waren. Von anderer Seite ist mir aber gesagt worden, daß die mit Margarinefett brrciteten Käse binnen sehr kurzer Zeit ranzia oder unwvhlschmerkend werden.

Abg. Iskraut (Reform-P.): Das Von der Kommission in erster Lesung mit großer Mrhrheit angenommene Verbot fiel in der zweiten Lesung, als der Staatssekretär von Boetticher erklärte, daß mit diesem Verbot die Vorlage nicht annehmbar sei. Ausschlaggebend ist bauptsächlich der Umstand, daß der Kunstkäse unnüß ist, w:il die Landwirtbschaft ein anderes, besseres Produkt bietet. Beim Besuch der Mdbr'schen Fabrik ist der Landwirtbscbafts-Minister durch das Aussehen der Marßarinebutter und des Margarinekäses eingenommen worden; er hai besonders die große Sauberkeit qrrribmt. Ich ver- rveise den Minister auf den jevtgen französischen Mtntsier-Präfidenten, der den Muth gehabt hat, zu erklären, daß für die Landwirtbschaft alles gethan w:“rden solle. Mit Aanabme der Kreise einiger Pro- eroren brsteht doZi) überal] die Meinung, daß der Lafndwirtbscbaft ge olfen Werden musse. Bedauerlich ist daher der Meinungsrvechsel des Ministc'rs. .

ft _ Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- ern:

Meine Hrrrcn! Ich glaube, Sie werden es selbstverständlich und erklärlich finden, wenn ich auf denjenigen Theil der Erörterungen des Herrn Vorredncrs, welche ein Pridattelegramm betreffen, welches der Hrrr Vorredner fick) bemüßigt gefunden bat, hier im Reichstag bei dieser Grlegenbeit zu kritisieren, überall nicht weiter eingebe. (Zustimmung.) Dann halte ich mich aber für verpflichtet, festzustellen, daß die Vorausseßung, auf die der verehrte Herr übrigens seine Kritik meines Verhaltens stützt, eine unrichtige ist. Er sagt, in der Presse habe ein Panegyrikou über die Reinlichkeit, Sauberkeit u. s. w. der Mobr'schen Fabrik gestanden, und setzt nun voraus, ich oder meine Herren Kollegen, welche an der Besicbtigung der Mobr'schen Fabrik sich betbeiligten, haben diesen Artikel in der Presse veranlaßt. Wir stehen diesen Artikeln der Presse völlig fern. Ich stehe persönlich übrral! mit keinerPreffe in irgend welcher Beziehung, höchstens bin und wieder mal mit der Fach- presse. Es ist also eine Lücke in der Deduktion des Herrn Vor- redners. In meinen Aeußerungen über die Mobr'sche Fabrik bier im Hause ist weder von Rriniichkeit noch Sauberkeit dieRede. Hätteich mich darüber äußern wolien, so hätte ich nur sagen könnrn - an dem Tage, als wir dortwaren, war eben Strike in der Fabrik auöaebrocben, infolge dessen sah die Fabrik an jrnem Tage gerade nicht besonders reinlicb und sauber aus. Ick babe nun erklärt, daß die mir dort vorgelegten Erzeugnisse einen durchaus wohlriecbenden und wobl- scbmeckcnden Eindruck auf mich machten, und habe dann meine Wahr- nehmungen über den Käse mitgetheilt.

Eine Aeußerung des Herrn Vorredners muß ich entschieden zurück- weisen. Der Herr hat Herrn von Boetticher bier öffentlich Mangel an politischer Begabung vorgeworfen. Ich glaube, daß diese Aeußerung eine unparlamentarische ist, welche ich deshalb zurückweise-

Gcgen die Stimmen der Konservativen und der Re orm- partei wird der Antrag Vindemald abgelehnt und § 2 na, der Vorlage angenommen. _

Den von der Kommission neu eingefug'ten 2 3. welcher daß Färben der Margarine und das gewer ZSmä ige Feilhalteu der dafür bestimmten ärbemittel verbietet, beantragen die

Sozialdemokraten zu stre chen.

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