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Abgereik: ., „_ der Minifierial-Direktor im Ministerium der öfféntli =n

* Arbeiten, Wirkliche Geheime Ober-Negierungs-Rath 1)1'. Mi e,

nach der Provinz Schlefien.

Yichtauttliche5.'

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Mai.

re Kai etlichen und KönigLichen Ma1est_äten Kraerh wie „ . T. B.“ meldet,; am Mittwoch Nachmrttag, kurz nach 3 Uhr, in Primkenau em ynd fuhren vom BahnZof unter brausendem Jubel und begetstxrten Hurrahrufen er Men e in Be leitung Seiner Hohett des erzogs Ernst Güy er zu S leswig-Holftein na dem Sch ossx, mo_die Begrüßun der Allerhöchstcn Herrs aften durcb dte Sptßen der Behör en erfolgte. Ge en 2000 Krieger und, 1000 S ul- kinder bildeten Spalier, ie Stadt prangte nz festlx ew Schmuck. Bald nach der Ankunft unternahmen Seme Majestät

* * einen Pürf gang auf Nehböcke in den dortigen Wäldern.

Am getrigen Himmeljahrtstage wohn'ten Seine Majxstät der Kaiser mit Ihrer Majestät der Kaiserm dem Gottesdtenst in der Ortskirche bei und pftanztetx im Primkenguer Wild- park als ErinnerungSzeichen eme junge Elche. , Am Abend brachten 400 üttenarbeitex und 200 KM er- vereins-Mitglieder Ihren ajestätezt emen glänzenden Fa el- zug dar, an welchen sick) ein prächtiges FeuerwerkÜanschloß'.

eute (LM) 4 Uhr begaben Sieb Seine Maéestat der Kmser zur ehbo Ürsche nach dem benachbarten Dor Kosel.

In der am 13. d. M. unter dem Vorsiß dcs Vize-

räsidenten des Staajs-Ministeriums, Staatssekretärs, des nnern [)1'. von Boetticher abgehaltexyen Plenarstßung des BundeSraths wurde den Gescßentwurfen wegen Fest- stellung von Na trägen zu den 9?HauslmltsWtatH dcs Netchs und der Schu ge iete für 1896/ sowie wegen Aufnahme einer Anleihe ür Zwecke des Reichsheeres u. s. w., Lerner der Vorlage, betreffend die Aufhebung emifchter Getre detranftt- lager, den Ausschußanträgen, betre end die Vergütun des Kakaozolles bei der Ausfuhr vpn Kakaobutter," un be: treffend den Bericht der Kommissston für die Prußung der Hamburger oUeinrichtunqen u. . m., und endlich em Ent- wurf von orschriften, betreffend die Abgabe starkwirkender Arzneimittel u. s. m., die Zustimmun ertheilt. Die Beschlüsse des LandeSausschuffeS zu den Geßeßentwürfen für Elsaß- Lothringen über dle Gewerbesteuer und die Wandergewerbe- steuer wurden den Ausschüssen für Zoll: und Steuerweßen und für Elsaß:Lothrin en überwiesen. Außerdem wurde ie Wahl von zwei Mitg'lie ern des Disziplinarhofs vorgenommen und über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.

Die auf der Welt-Ausstellun in Chicago ver- liehenen Medaillen und Diplome md kürzlich hier ein: getroffen und werden gegenwärtig vom Reichskommissar den prämiierten deutschen Aussteüern übermittelt. Es mag bei dieser Gelegenheit nochmals darauf hingewiesen werden, daß auf der Columbischen Welt-Ausftellung nur ein ein: ziger Preis, bestehend aus einer BronÉe-Medaillc und einem die VorzügÖ des prämiierten Obje ts hervorhebenden Zertifikat, zur erthcilung gelangt ist.

Der (General: Lieut_enant von Kuhlmann, Inspekteur der 1. Fuß-Artillerie-Zmpektion, ist von Berlin abgereist,

Der Präsident der Sßehandlung, Wirkliche Geheime Rat!) von Burchard hat mit kurzem Urlaub Berlin verlassen.

Der Bevollmächtigte zum BundeSrath, Fürstlich lschwarz- burg-fondershausenschc Staats-Minifter Petersen 1st )161“ cm: gekommen.

Die Vevoümächtigten zum Bundesrath, Bürgermeister der freien Hansestadt Bremen ])1'. Pauli und Vürgermejster der Zeien und Hansestadt Hamburg [)1'. Vchmann smd von

eran abgereist.

Württemberg.

Die Kammer der Abgeordneten lehnte vor estern nach dreitägi er Debatte über das Geseß, betrxffen dße Ne_ligions- eversalien, mit 55 gegen 29 Sttmmen dte Be-timmung der Regierungsvorlage ab, nach welcher, falls ein katholischer König den Thron besteige, der. Eintritt von dret ev_angelis en Ministern von AmtSweJZen in dte oberste evan elixche Ktrchenbe örde erfolgen sollte. ie Demokraten un as Zentrum stimmten geschlossen für die Ablehnung. Hierauf wurde ein Rescript des Königs verlesen, durch welches das Reversaliengeseß zurückgezogenwird.

Mecklenburg-Sthweriu.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat, wie die „Meckl. Na r.“ erfahren, die Reise zu den Krönun sfeierlich- keiten nach oskau aufgegeben, da dte Wiederherste ung seiner Gesundheit noch, nicht weit genug vorgeschritten ist. Ihre Kaiserliche Zohett die Großherzogin wird s1ch Anfangs nächster Wo -e nach Moskau begeben.

Oldenburg. Der Landtag ist_ am 13. d. M. nach Bewilligunkz dcr AUSgaben für den Fischereihafen zu Nordenham gesch offen

worden. Braunschweig.

Dem Landtage ist eine Vorlage wegen BLWUUJUUJ von 2200000 «16 zur Errichtung eines staatl1chen Kalsalz- Bergwerks bei Nemmlingen zugegangen. " szUW Sachsen-Meiningen. “* JKD

Seine Hoheit der Herzog, Höchs1welcher sich am Mittwoä)

von Florenz nach seinem gewöhnlichen Sommeraufenthalt, der Villa Carlotta am Comer See, begeben wollte, lst, wie „W. T. V.“ berichtet, bei seiner Ankunft in Varenna auf

. 1 125...-

der“ ilen (: 1eréken Straße gestükzt. Der er gg hat sich; das fchhte MÜ Lerle t und wird vorausfichtli?) Zangere Zei“!

das Lager hüten mü en. Neuß ö. L. Seine Dur taucht der Fürst ist am 12. *d. M. aus Italien nach Grez zurückgekehrt. - -

Oesterreich-Ungarn.

m österreichi chen Abgeordnetenhause_ bra_chte vorgetern der Abgeor nete Hauck ejne Interpellatton uber die Auflösung der Studentenvereine em. _ _

Der Abg. H„oranszkt) interpellierte m dex vorgestrtgcn Sißung des 11.11 arischen Untxrhay es dte NYterung darüber, ob es um r sei, daß der osterret isch-ungaris e.Ver- treter in Belgrad gegen die Ernennung des biHHerigen Poli etchefs von Belgrad zum Polizej-Znspektor im Mimsterium des nnern Protest erhoben und ftch mit der angebotenen „Genugth'uupg we en der Verle ung der ungarischen Fahne mcbt befrtedtgt erk ärt und o die Negterung in dieser AnJelegenhert neue Verfügungen getroffen habe. Die Abgg. S ma Und Visontai tnterpellierten wegen der in Budapest am leßten Sonntag vor ekommenen Straßendemon: strationen. Der Minister es Innern Perczel er: klärte, die Bewilligung Bu- Abhaltun der Versamm- lun?V sei nur unter der edin ung ert eilt worden, daß die ersammlung fick) nach Schluß der Berathung sofort auf: löse und daß der Straßenverkehr ungestört bleibe. Da d1e Versammlung dies nicht befolgt habe, sei die Polizei, welche erfahren hatte, daß gegen die Millenniums-Ausstcllung und

egen die besißende Klasse Kundgebungen im (Gange Leien, energisch auf etreten; _ die Masse habe aber den Aufforderungen er Polizei keine Folge geleistet und die Polizeibeamten sogar angegriffen._ Unter solchen Um- ständen habe die Poli ei mit aller Energie eintreten und au_s Nothwehr von der affe Gebrauch machen müssen. Dte Yterpellanten erwiderten, daß die Antwort . des inisters sie nicht befriedigc, und vcrlan, ten die Einleitung einer Untersuchung. Der Minister des InnernZV e r c 3 e [ antwortete hierauf, daß eine Untersuchung natürlich eingeleitet worden sei, und erklärte wiederholt, die Theilnehmer der Versammlung hätten die vorgeschriebenen Bedin ungen überschritten, ut1d die Polizei habe aus Notth geJandelt. Das Haus nahm darauf die Erklärung des inijters zur Kenntniß. , _

Gestern Nachmittag ist in Budapkst die Gräftn Kattnk'a Andras r), die Wittwe des ehemaligen-Ministers dcs Acußern Grafen ulius Andrassy, gestorben. . _

Die in Hermannstadt erscheinende „Tribuna“ vcröffentktcht eine Zuschrift des dortigen Bürgermeisters an den Rumänen- fükl)rer Ratiu, worin diesem mitgetheilt wird, daß die Ab- ha tung der auf den 15. d. M. nach Hermannstadtcinbcrufenen Rumänen-Versammlung verboten worden sei, „weil dieselbe gegen das (Heseß verstoße.

Großbritannien und Irland.

Jm Unterhause erklärte vorgestern der Staatsstkrctär

für die Kolonien Chamberlain, er habe keine Nachricht über ein endgültiges Erkenntnis; gegen die Gefangenen in Prätoria. Der Parlaments-Sekretär des Aeußcrn Curzon führte aus, am Dienstag sei die telegraphische Nachricht eingegangen, daß eine Anzahl armenischer Gefangener in Meppo freigelassen worden sei, hauptsächlich auf (Grund der Vorstellungen der britischen Re- gierung. Von einer Beseßung Chcfoos von seiten Rußlands sei nichts emeldet. Der britische Gesandte in Peking habe Folgendes beri tet: Einer russischen Firma in Chefoosei eine Konzesfion ertheilt worden, durch welche gewisse britische Uferbesißer ihre erworbenen Rechte für verleßterachtetcn. Dic chmefische Regierung sei darauf aufmerksam gemacht worden, daß in eme solche Konzesston britischen Unterthemen gehörige Ländereien oder Gebäude nicht eingeschlossen werden dürften wenn nicht die britischen Unterthanexx in die Einscßließung einwilligten oder eine Entschädr- ung für das Aufgeben ihrer Rechte annähmen. Der brttische esandte habe auch den Tsungli-Yamen unterrichtet, daß die

chinesische Regierung für ]ede Vcnachtheiligung der von briti: schen Unterthancn erworbenen Interessen verantwortlich sci. Curzon erklärte ferner, an die französische Regierung sei eme formelle Vorstellung bezüglich der brittschen VertragL-reckytc auf Madakzaskar gerichtet worden; es sei aber noch keine Antwort

darau erfolgt. Frankreich.

Wie die „Agence Havas“ mitthcilt, beauftragte der Deutsche Kaiser den *Militär:2litaché bei der dcutchen Botschaft Oberst-Lieutenant von Schwartzkoppen, dym rä- sidenten Faure Allerhöchf1sein Beileid über dasEtscnbahn: unglück bet Adelia in Algier auSzudrücken. Der Präftdent aure ab darauf dem franzößschen Botschafter in Berlin er ette en Au trag, den Staats ekretär Freiherrn von Mar chall zu bitten, em Kaiser den ank des Präfidenten übermrtteln zu wollen. Der Kais er von Rußland richtete ein Telegramm an den Präfidenten Faur e , worin er seinem tiefen Bedauern für die Offiziere und Soldaten, welche bei dem genannten Eisenbahn- unfall als Opfer ihrer Pflicht getödtet worden seien, Ausdruck giebt. Der Präsident dankte dem Kaiser telegraphisch. ,

Der Herzog von Audiffret-Paßquier hat, wu: „W. T. B.“ berichtet, seine Stelle als Präsident des roya- listischen Comités niedergelegt.

Rußland.

?“!“- Gegenwart des Kaisers sowie der in St. Petersburg anweenden Großfürsten und Großfürstinnen fand am Dienstag die Einweihung des neuen Museums der von Baron StiegliYH egründeten Zentralscbule fqr ewerblickzes Zeichndn statt. eßern Nachmitta begaben sxck) er Kai er und dte Kaiserin vor ihrer breise NUK Moskau an das Grab Alexander's 111. in der Petro: aulowski:Kathedrale und kehrten nach einem Gebet am Sarge des verstorbenen Kaisers nach Zarskoje-Sselo urück. ,

Der Großfür?t und die Großfürstm Wladimir nebst Kindern sowie die Großfürsti_nnen Alexandra JosiYowna und Elisabeth Mawrtkiewna find gestern von t. Petersburg nach Moskau abgereist. Dorthin hat

n.

sic? gestern auch das gesammte diplomatische Korps be- ge e Der Prinz Ma imilian von Baden ist. in

St. etersburg eingetro en. _ . er Emir von Buchara rst in Moskau angekommen.

, Belgien. 5

Irixsdxr vor e-"irigen Sißung derR e_p r äs e ntanFe nkam mer erklärte 'der nistev-Prästdent und Fmanz-Mini'ster de Smet de Nayer, der Congostaat habe weder irgend einer Ma t ein Bündnis; an eboten," noch ein solchesanÉenommen. De Kammer nahm odann mit 61 ge en 57 timmen den Ar- tikel 1 des Geseßentwurfs an, we cher die Garantie des belgischen Staqts für die Emission der Congo- Eifenbahn = Oblt ationen genehmigt. 20 Abgeordnete enthielten sich der Ab mmung.

Griechenkaud.

(Gestern VormittaÉ hat in Athen in Ge enwart des Hofes und der Minister die aufe der Prinzessgin Helene ftan- gefunden. Die Kaiserin Friedrich vertrat Vathendteüe„ Der Kronprinz hat in der vergangenen Nacht über Triest die Reise nach Rußland angetreten.

Rumänien.

Der Prinz Ferdinand von Rumänien ist am Mitt:- wock) Vormittag von Bukarest nach Wien abgereist, wo der Prim mit der Prinzes in Ferdinand zusammentrifft, um mit Höchstderselbeu nach oskau wciterzureisen.

Bulgarien. * Der Fürst Ferdinand wird Heute mitmilitärischem Gefolge von Sofia nach Monau abreisen. Eine besondere bulgarische Deputation wird s1ch gleichzeitig dorthin begehen.

Montenegro.

Wie die „Politische Korrespondenz“ erfährt, wird sich der zur Zeit in Heidelberg verweilende Fürst von Monte- ne ro auf Anrathen der Aerzte einer längeren Kur unter- zie en. Der Fürst hat daher seine Abstcht, der KrönunFefeier m Moskau beizuwohnen, aufgegeben und auch seinen suck) in Belgrad aufgeschoben. '

Dänemark. Der Kronprinz ist gestern Abend von Kopenhagen nach Moskau abgereist. -

Amerika.

Aus Washington erfährt „W. T. B.“, das Comité des Senats für auswärtige Angelegenheiten habe am Mittwoch über den Antrag Morgan's, die cubanischen Jnsurgenten als kriegführende Macht anzuerkennen, berathen. Dic wcitteret Verhandlung hicrübcr wurde bis zur nächsten Sißung ver ag .

Nach einer dem _„W. T. B.“ zu egangenen Mittheilung aus Hav_anna hat 11ch die Kolonne rendergast eines Lagers der Aufständischen nach lcbhaftem Widerstande bemächtigt. 30 Nufständiséc und 4 Spanier sollen dabei gefallen sein.

Der bra ilianischc' Kongreß ist vorgestern mit einer Botschaft eröffnet worden, in welck er unter anderem mitgw theilt wird, daß die Streitfälle, betrc end Amapa und Trinidad, einer friedlichen Beilegung entgegen gingen, und daß Maß- regeln zur Bekämpfung der durch das gelbe Fieber hervor:: gerufsnsn Verheerungen beschloffen worden seien.

Affen.

Die in Shanghai crscheinende ,North:China Daily- News“ berichtet, die englische protcftantische Missions- station in Kiangyin sei angegriffen, und die Gebäude seiexz. vsrbrannt worden. Die Missionare hätten sich retten können.

Afrika.

Aus Kairo berichtet das „Reuteésche Bureau“, dw." (HencralStaatLanwalt habe in dem Prozeß gegen die Kasse der öffentl_ichen Schuld _den Antrangestellt, daß der Gerichtshof der Kasse dic Befugmß, über die affenreservc in unvorhergesehenen Fällen zu verfügen, zuerkenne und daß dazu nur die einfache Stimmenmehrheit erforderlich sei. Das Urtheil soll am 1. Juni d. I. verkündet werden.

Eine Depesche dcs „Corriere deÜa sera“ aus Massowah vom 13. d. M. besagt, daß der General Baldissera von Ras Mangascha die Auslieferung des Majors Salsa und aller anderen in seinem Lager befindlichen italienischen Gefangenen gefordert und ihm geschrieben habe: „Wezm Du die Auslieferung verweigcrst, so werde ich selbst kommen, um die Gefangenen zu holen.“ _ Ungefähr 1300 Offiziere uyd Soldaten haben gestern an Bord des „Gottardo“ die Rückrwsc von Maffowal) nach Jtalicn angetreten. _

Das „Reuter'schc Bureau“ berichtet aus Kapstadt vom

12. d. M., der Abg. Merriman habe im Kap-Parlamenx den Antrag eingebracht, eine Adresse an die Königin zu richten mit der Bitte, die Entziehung oder die Abänderung des Freibricfcs dcr Südafrika-Gefcllschaft in Erwagung tehen zu wollen. Merriman bedauerte, daß Cecil Rhodes m den lessen Vor ängcn eine so wichtige Rolle gespielt hahe. Der Hauptübelthäter ei die Chartered Company, welche_stch der Korruption [Fulda; gemacht habe. ])1'. Harris Fehore weden Gardner Wi iams auf die Anklagebank. Es se ungehorlg, daß die Agenten nicht der Prinzipal, verfolgt würden; „Dre Sicherheit Süd: frikas erheische die Entziehung des Frctbrtcfs. Die Debatte über den Antrag wurde vertagt.

Die „Times“ theilt in einer Meldun ' aus Kapstadt vom 14. d. M. nachstehende tele raphiscYe Antwort des

Staatssekretärs Chamberlain au die leßte Mittheilung,

des Präsidenten Krüger mit: _ _

.Ich befürchte, da? Präfident Krüger fick) tm Jrrthum befmdet. Der Präsident ist sch echt berichtet, wenn er glaubt, die englisch Regierung habe für irgend einen der Direktoren der Chartered Com- pany, kinschließlich Cecil Rhodes, Partei genommen. Die englische Regierung hat eine eingehende parlamentarische Unterweisung zugesagt, um die Charter rer Company und dje Ausführung bret Bestimmungen zu prüfen und um zu sehen, ob bterin Verbesserungen wünschenswertb find. Was die Gefangenen in Prätoria betxifft, 19“ hat die englische Regierung das Vertrauen, daß Präsident Kquer bei der Entf exidunZ,3 was Rechtens sei, nicht un_verantwortliche e:!ßk“ rungen mt in etracbt ziehen wird.“ .

Dem „Rcuter's en Bureau“ Uzäxfolge hat eme Kolonne unter Oberst Bea am 9. d. . die Matgbeles bei Mowene in derNähe von Gwclo eschlagen. Du: Engländer

exlitten bei dem Gefecht keine Verlute.

Parlamentarische Nachrichun. .

Die Berichte über die vorgestri en Sißungen deS- Neichstags und des Hauses der bgeot'dneten be- finden sich in der Ersten Beilage. '

-- der heutigen (91.) Si an “des “Rei sta S, welcher Ke? Staatssekretär des Nei s- cha amts 151,1. GTaf »von Posadowsky und der Minister für andwirthjchaft 2c. ,.-- 'ejhexr von Hammerstein_be1wobnten, stand de dritte ?Fexathung' des Entwurfs etnes Geseßes, betr'effend die uckersteuer, auf der TageSordnung.

n der Generaldigkusfion et ielt unächst das Wort der Ab . Veckh (frs.Vo1kSp.), dessen ede ei Schluß des Blattes no fortdauerte.

_ In der heutigen (72) Sißun des Hauses der Abgeordnexen, in wxlcher der Finanz: inister ])1'. Miquel und der Mimster der Öffentlichen Arbeiten Thielen zuge en waren, gelangte der Geseßentwurf, betreffend dre e- mährung von Umzugs osten an Regierungs-Bau: meister, zur drittetx B'erathunÉ

Danach sollen dre 111 dem eseß, betreffend die Umzugs- kosten der Staatsbeamten, enthaltenen Bestimmungen über die Gewährung vdn Umzu" sxosten an die im höheren Staatsdienst außeretatßmäßu] bescha tgten Assefforen und, Räthe auf die im höheren Staatsdrenst außeretat-Zmäßig beschäftißten- Ne-

iertxngs-Baumeistcr Anwendung finden, soweit 1 nen die usß t auf dauernde Verwendung ausdrücklich eröffnet ist.

De Abgg. Rickert (frs. Vgg.) und Lohmann - Jagen (nl,) beantragten, dre Worte „Loweit“ bts zum S luß zu strei en.

Abg. von Pappen erm (kons.) spra die Befürchtung aus, daß nach der Annahme dieses Antrags das Geseß der Regierung un- annebmbax sein werde, oder daß die Baumeister dann noch schlechter gestellt wurden da dre VerWaltung fie überhaupj nicht mehr als dauernd beschäftigt bezeichnen würde.

. Abg. Lobmann-Hagen erkannte nicht an, daß die Baumeister

schlechter. gestellt würden als die Affefforen. Der Antrag stelle viel-

mehr betde völlig'gleich. Man müffe zur Regierun das Vertrauen

ZXY, daß fie dre Baumeister ebenso objsktiv beßandele wie die (? oren. *

An der wettcretz Debatte betheiligten sich bis zum Schluß des Blattes der Fmanz-Minister ])1'. Miquel, die Abgg. Wallbrecht (nl,), Krawinkel (nl,) und Rickert'(fr.Vgg.).

_ Dew Reichstag ist der nachstehende Entwurf eines Geseßes, betreffend d1e Aufnahme einer Anleihe für ZWeckc der Ver- waltungen , des Rejchß'heereS und des Auswärtigen Amts, soww der Rextchs-Post- und Telegrapbenverwal- tung, zugegangen: S

. „„ 1.

_ Der Reichskanzler wird ermächti t, 'die außerordentlichen Geld- nutte], welcbe 111 dem Nachfrage zum eichsbaushalts - Etat für das Etat51abr 1896/97, zur Bestreitung einmaliger AuGgaben der Ver- waxtun des Reichsbeeres und des Außwärtigcn Amts sowie der Retebö-s ost- und Telegxaphenverwaltung mit 8805 564 .“: Vorgesehen find, bts zur Höbx dteses Betrages im Wege des Kredits flüssig zu machen und 'zu diesem Zweck in dem Nominalbetrage, wie er zur Beschaffung xxner Summe erforderlich sein wird, eine Verzinsliche, nach den Bestlmmungen des Geseßes Vom 19. Juni 1868 (Bundes-

' Geseybl. S. 339) zu Verwaltcnde Anleihé aufzunehmen und Schaß-

anwetsungen außzugeben. § 2.

Die Bestimmungen in den §§ 2 bis 5 des Gesetzes Vom 27. Ja- nuar 1875, betreffend die Aufnahme 611161? Anleihe für wacke der Markye- und Telegrapbknvxrwaltung (Reichs-Geseßbl. S. 18), finden auf die nach dem gegenwartigen Gedeß aufzunehmende Anleihe und agszugedenden Sobgtzanwmsungkn mit der Maßgabe Anwendung, daß stscheme auch fur einen langeren Zeitraum als vier Jahre aus- gegeben werden dürfen.

Die Begründung dazu lautet:

Der vorliegende Geseßéniwurf schließt fick) den gleicharti en, mi_t Bezug auf den ReichöhauöbaltS-Etat vorgelegten früheren - nt- wurfen in so_fern an, als er die gesc- licbc Grundlage für die Auf- nahme derjemgen Anleibemijtel zu s affsn bkstimmt ist, welche in dxm Nacbt'raé zum Rsichsdausbalts-Ctat für 1896/97 in Ka- pitel 23 Ttte 1 und 3 der Einnahme eingestkllt nnd zur Bestrei- 1ung der m der Erlauterung zu den Titeln dieses Kapitels bkzkicb- neten ?_luMaben dienen soÜen.

Die Deckung der im Nachtrags-Ctat Vorgesehenen einmaligen AuSgaben der Post- und Telegrapbenvsrwaltung im außer- qrdentlichen Exat aus Anleibemitteln steht mit dem bisher in ähn- lichen Fallen eingehaltenen Verfahren in Uebereinstimmung. Wegen VerweisuanBVon im ordentlichen Etat angeseyien einmaligen Aus- gaben der erwaltung des Reichsheeres und der im außerordent- lichen Etat „vor esebenen einmaligen Anßgaben des Auswärtigen Amts auf,?)te nleibe wird auf die Erläuterung zu Kapitel 1211 der einmaligerx Ausgaben in dem dem Geseßentwurf, betreffend die Feststßüung emes Nachtrags zum Reichßhausbalts-Etat für das Etatsxahr 1896/97, anliegenden Nachtrags-Etat Bezug genommen.

, _ Von dem Grafen Udo zu Stolber -Wernigcrode ist tm Herrenhauses folgender Antrag eingebra 1 worden: -

Das Herrenhaus wolle beschließen: die Königlichc StaatSregierung zu “FWWV [) d C schl „8 [)

zur er in erun der in eppung yon * ie feuchen die Ein-

fuhr lebender russiscbex Eckpweine nach Oberschlesien zu untersagen;

2) „soweit die Einfuhr von Schweinen nach dem oberschlesischen Jndust_rtebeznk erforderlich ist, eine Ermäßigung der Eisenbahn- frachtsase für Schweine aus dyn Zrovinzen Schlesien, ofen, Brandenburg,"§00mmern, West- und sipreußen nach Obers lefien eintreten zu la en.

Nr. 19 des, ,Centralblatts für das Deutsche Reich", berauögegeben tm Reichamt des Innern, Vom 8. Mai, hat folgenden Inhalt: 1) Militärwesen: Ermächtigung zur Ertbeilung von Zeugnissen an militarpflicbtige Deutsche im Staate Chile. _ L)Konsu1atwesen: Cxequaturertbeilung. _ 3) Bankwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende April 1896. _ 4) Justi wesen: Er- &äuzung des Verzeichnisses “derjenigen Stellen, an Welche rsucben um

inziebung von Gerichtskosten zu richten find. _ 5) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichögebiet.

Nr. 19 des Centraiblatts der Bauverwaltung“, berauSLegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom L.,Ma, bat foanden Inhalt: Amtliches: Dienst-Nachricbten. _ Ntchtamtxiches: as neue Stadttheater in Rostock. _ Zur Bauart der Arlpasse. _ Elektrisch betriebene Weichen- und Signalstellwerke. * Vermischtes: Mittheilungen aus dem mechanischotechnischen Labo- ratorium der Technischen Hochschule in München. _ KostenVeranschla- Jung der Berliner Gewerbe-Ausstellung. _ Hebebaum mit Sicher- eitsvorrichtung gegen Abgleiten. _ Bücherschau.

Nr. 16 des „.Eisenbabn-Verordnungsblatts ', beraub- Ye eben im Mintsterium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Mai, hat ogenden Inhalt: Allerhöchste Konzeffions-Urkunde, betr. den Bau und Betrieb einer Nebeneisenbabn von Lübben üb'er Uckro und Alt- rxxerg nach Falkenberg durcb die Riederlaufi er Eismbabn-Gesell- cha , vom 25. November 1895. _ Erlasse des inisters der r") ent- Ü„chen Arbeiten: vom 28. April1896, betr. Bestellung des Komm ffars fur die Ausübung des_ staatli en Aufs1cht5rechts über die (Eisenbahn von Lübben über Uckro und lt- Herzberg nacb Falkenber ; vom 30. April 1896 betr. Besoldungödicnstalter der als LandmeTser vor- BYldeten technÄschen Eisenbabn-Sekretäre; vom 5. Mai 18 6, betr. örderung eines unter der Bezeichnung elektrisches Funkenspiel“ in den Handel gebrachten Artikels. _ Nacht chten. '

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach 17 des Reichspreßgesetzes vom 7. Mai 1874 dü "en * Anklages§chrift oder aydere amtliche Schriftstücke rfein?? StrafprdZesses dure!) dre resse nicht eher veröffentlicht werden, als bis dre elben tn öffentl cher Verhandlung kund egeben worden find oder das Verfahren sein Ende erreicht_ hat. In Deza auf diese Bestimmung hat das Reichßgeri t, 11. Strafsenat, durF Urtheil vom 28. Januar1896 auséespro en._ da dieses Veröffentlichungs- verbot sicb duch auf den Jnha t pol zeili er Strafverfü ungen, sy lange dre Frist ,zur SteÜung des Antrags auf gerichtli € Entßcheidung mcbt abgelaxt en it, exstreckt. , „Wie bet den amtheri tlichen Straf- bxfebleg, so 1s1auch bet dxn pylrzeili en StrafVerf" ungen in allen ällen dre Moglichkett eines kunftxgen ri terlichen UriYeilß egeben. urch § 17 de? Preßgeseßes sqll aber, wie auch die Motve aussprechen, gergde dxe Unbefangenbett der bei den Gerichtsverbandlungen be- thetltgten Personen Gge enüber einseitigen Darstellungen g chert werden, und „dteser eächtspunkt trifft bei den polizeilichen traf- Verfugungen tn demselben Ma 6 zu, wie bei den amtßgerkchtlichen Strafbefehlen. Die ersteren mussen deshalb, gleich den leßkéren, dem Schu§e des § 17 a.a. O. ynterstehen, so lange die Frist zur Stellung FZW/ZZZWS auf gerichtlrche Entscheidung nicht abgelaufen ist.“

_ Der Kaufxiner Forderung, bezw. eines Wechsels, bei welcbkm d_er Kaufer dux Nothlage, den Leichtsinn oder die Unerfahrenheit des Vßrkaufe'rs, der durch dey Erlös ein wirtbschastliches Geldbedürfniß befriedtgen wrll, durch einentm gaffälligem Mißverbältni zum Werthe der Forderung gezablxen medrt en reis aus eutet, is , nach einem Urtberl des Reichßgertchts, „[[. ivil enats, vom 24. Januar 1896, als Wuxher zu bestrafsr). _ Der aUer Subfistenzmittel ermangelnde Architext F. wandte steh, um _baares Geld zu erlangen, an R. und er- suchte ibn, emen samer Ehefrau gehörigen gezogenen Wechsel über 250 «xz, der nach MM 3 Mouaten fällig war, zu diskontieren. Der von der Nothlagßdes . und de_r Sicherheit des Acceptanten unter- richtexe R. erklarte ck) berett, 100 „Fi sofort und 80 „11. bei Etnlosung des Acce ts zu zahlen, wenn . einen Revers ausstekle. in Welchem der Wechse als unter diesen Bedmgungen geka uft bezeichnet werde. F. gmg darauf ein. R. zahlte sodann an . 100 „M, später noch 10 «E und verwe1gerte jede weitere Zahlung, o wohl die Wechfel- schuld von dem Acceptanten vollständig bericbti t1vurde, mit dem Bemerken, F. könne frob,se1n,'daß er 100 «16 erha ten habe, er würde Rust zu Weihnachten mrt ferner Frau nichts zu essen gehabt haben.

. wurde Von der Strafkammer wegen Wuchers aus § 3023 St.- G-B. m der Fassung des Eese es vom 19. Juni 1893 verurtheilt, und die vpn tbm eingelegte 5 evifion wurde vom Reichsgericht verworfen, mdem es hegründend ausführte: „Gleich dem Darlehn und der Stuydung emer GeldforderunI wird jedes zweiseitige Rechtheschaft,welches dxnselbenw rtbscbaftlichen wecken dienkn soll, Von der Vorscbrtft d€s § 3023. in der neuen Fa un be- troffen. Da unter Darlehn, wie die Gegenüberstellung der „(Held- fdrderung“ ergiebt, nur Gelddarlebn zu verstehen ist, so können für dte Anwendung des § 30281 aÜerdings nur wirtbscbaftlicbe Zwecke in Betracht kommen, welche bei der Aufnahme von Geld- darleberx verfolgt, werden._ Diese Zwecke bestehen regelmäßig darin, daß wrrtbschcxftltche Bedurfniffs, zu deren Deckung in der eigenen Wrrtdsxhaft kern Geld vorhanden ist, durch die Inanspruchnahme der Geldmtttel anderex Personen befriedigt werden sollen. Zielen zwei- seitige Rechtsgeschafte auf die Erreichun solcher Zwecke ab, so ist die VorZussxFung des § 30211 erfüÜt, (3161 viel, ob die zu befriedigenden Bedurfnt e in tbatjäcblicben Verhältnissen begründet find oder in dem FYFZW und der Unerfahrenheit dessen wurzeln, der fie Empfindkk

_ Handluznggebilfen und Handlun slehrlingc sind, nach emem Urtbetl'des ReichSgerichts, 117. StrafLenats, vom 4. Fe- bruar 1896, insowe1t die ihnen Vom Prinzipal ertbeilte Ermächtigung zurz) Ahschluffe von HandeWgeschästen reicht, als Handelsbevyll- nzachtggte des Prinzipals anzusehen und es kann auf xe in dieser tbrer'Cigenscbaft der Begriff eines ,evollmächtigten im innc des §266 Zjffer 2 de? Strafgesksbucbs („Wegen Untreus Werden . . . bestraft Bevollmäcbttgte, Welche über Forderungen oder andere Ver- mögensstücke des Auftraggebers absichtlich zum Nachtbeile desselben verfügen“) Anwendung finden. Indessen _findet disst Anwendbarkeit ihre Schranke in den Grenzen der dem BWOÜmäcbt gten obliegenden Befugnisse und ist ausgeschloffén, sobald dis den Auftraggeber benach- tbeiligenden Verfügungen, sei es objektiv odcr subjektiv, außerhalb dieser Grenzen liegen, sobald dieselben also nicht mehr zu den- jenigen (Geschäften gehören, zu deren Vornahme er vermöge der ihm ertbeilten VoÜmacht berechtin war. Beispielsweise würde ein solcher Bediensteter, der zum A !chlu vvn Waarenverkäufen vom Prinzipal ermächtigt ist, durch Verschenken yon Waaren ans dkm Geschäft des Prinzipals keine Untreue begßhen. (4205/95.)

_ Ein Kaufvertrag kann, nach einem mit der bisherigen Rechtsprechung übereinstimmenden Urtbeil des Reichsgerichts, 17. Zivil- Yenats, Vom 11. März 1896, im Gebiet dcs Preußischen AÜgemeineu

andrechts auch zum Zweck der Sicherstellung des Käufers Wegen einer orderung an den Verkäufer ernstlich und rechts- wirksam ge Öloffen werden, und die “Abrede durch welche der Käufer verpflichtet wird, an den Verkäufer dre Jekaufte Sache zu dem festgeseßten Kaufpreise unter bes immten Be- dingungen zurück zu verkaufen, hindert den Eigentbums- übergang nicht, faÜs bei Abschluß des Kaufvertrags beide Kontrahenten dic Abficht batten, daß dkr Käufer, Wenn auch nicht bleibend, wirklicher Eigentbümer der gekaufter) Sache“mit allen Rechten eines solchen werden solle. „Denn es ist ntcht_Vorausseßung eines gültigen Kaufs, daß der Käufer Eigentbümer bleiben, sondern nur, daß er es werden solle. Ist doch ein Kauf zur Sicherstellung in anderer Weije garnicht denkbar, als daß der Käufer fich zum Zurückwerkause der gekauften Sache gegen Erstattung des Kaufpreises verpflicktet. Darin besteht gerade die Besonderheit des fiduziariscben Kaufs.“ (354/95.)

Kunst und Wiffeusthaft.

So verschiedenartig auch die umfangreichen und bedeutsamen Veröffentlichungen der Gesellxchaft für deutsche Erziehungs- und Schulgeschichte inner kasäagoxxiaa“ und der .Mittbeilun en“ der Gesells aft sind, so geht doch durch alle diese Werke ein gem nsamer Zug: d e Betonun der B ibliograp hie und der übersichtlichen Gliederun des Stoffes urch Register. Diese beiden Richtungen haben, wie es elbstverständlicb ist, überall in der gelehrten Welt Anerkennun gefunden. Ja, hinsicht- lich der Bibliographie des Ooabrjnaw (5 d. Fl] der UQUUWSUW) ist sogar ein Erfolg zu ver eicbnen, wie ihn bis je t die deutsche Biblio- rapbie nicbt aufzuweisen Hatte: der Chef de'r ' ational-Bibliotbek in Faris Delisle hat angeordnet, daß die Ooobrinaw-Ausgaben der 8kational-Bidliothek in den Katalogen unter stetem Yinwüs auf diese Bibliographie der Gesellscha aufgeführt werden. uch die Arbeiten, mit denen die einzelnen ruppen„der Gesells ft in Deutschland, Oesterreich und der Schweiz beschaftigt cxlud, nd zunächst biblio- ?rapbiscbe. d. h. für i?re fernere wiffenf aftli e Thätigkeit grund- egende 5erbeiten. Die e Bestrebungen werden jetzt gekrönt durch das von der Gesellschaft seit [äußerer Zeit geplante, nunmehr, wie die „Nachrichten aus dem Buch andel“ berichten, in Arbeit e- nommene bibliographische Verzeichnis; und die Inbaltöangabe der Wer e, Aufsä e und behördlichen Verordnun en zur deutschen Erziehungs- und nterri towiffenscbaft, nebst Mitt eilungen über Lehrmittel, das unter dem itel: ,Das ge ammte deutsche Erziehungs- und Unterri tSwesen in en Ländern deutscher unge“ demnächst zu ers einen beginnt und das Material je eines ahres in 12 enggedruckten onatsbeften zu je 4 ins 6 Bogen umfa en wird. Wie umfangreich das Unternehmen sich gestalten wird, läßt sich am

alb der „Uonumsum Ssrwanjas -

besten erkennen -aus,_ einer Anzahl der Stichworte, uwt'er die das Materia _

des demnäcb erscheinenden ersten Heftes rup ier! i : Unterrichtsf cher, alle UnterriäptSanstalténg vox; derstUni Zyt Dorfs le, Fortbildungs-,- Fach- und Spezialscbulen, „Mtär- tldungswe en, Frauenbildung, Geschichte und Sv tem der Päd“ ik, die verschiedenen Arten der Erziebun , Gesund eitspfl e,' aSgchul- organisatioxt und Verwaltung„ “ ulunterbaltun , e&;bulfeiem, Jugendscbrtften u. s. w. Es wnd somit ein Na scklagenoerk“ ge- cha en, wie es in solcher Ausvebnung weder _inne'r [ des Gebiets der iffenscha von Erziehung und Unterricht noch überhaupt inner- halb ir end e nes wi enschaftlichen Gebiets existiert. Sollen aber die Abfi ten der'Gese schakt verwirklicht werden, so ist die fördernde Tbxilnabme weitester Kreise nötbtg. Sie richtet daher an alle die- kxmgen, die auf dem weiten Gebiete von Unterricht und Erziebun tterarisch produzieren, die Bitte, bewirken zu wollen, da die Gestag- schaft in den Besiy dieser Verskfentlicbuuxzen elange. E enso werden die Behörden gebeten, ihre meistens nicht mÉuchbandel erscheinenden, Unterrrcbt und Erziehung betreffenden Veröffentlickpungen an die Ge- schäftsstelle des Unternehmens (Berlin ZW., Lindenstraße 43 zu Handen de? Herrn Profe ors _])r. Karl Kebrbacb, der an bei FesseÜdPUÖlckatwn der Gesa schaft die Oberleitung übernommen hat, e en.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiteu und Absperrungs- Maßregeln. * -

Türkei.

. Zuxolge Bkychlusses des internaxionalen Gesundbeitßratbs in Konstantinopel unterliegsn, aUe Herkünfte Don Alexandrien und Um- gebung "vom_ 5. d.M. ab m_dcn Lazarejben von Beirut und Clazomenä einer funftagtgew Quararxtanc nebst Desinfektion. Dampfer und Fahrzeuge mit Pthern mussen, um in Djedda landen zu dürfen, fich tm Lazaretb von El-For emer zebntägigen Quarantäne unterwerfan. (Vergl. auch „R.-Anz.“ Nr. 98 vom 24. v. Mts.)

Verkehrs-Auftalten.

Vom15.Maiab wird das Meistgewicht der Po tpackete ru; Yerkehr mit Griechenland (in den Beziebtxngen zur griechtjcben Postverwaltung) ohne Erhöhung der bisherigen Taxen von 3 RT auf 5 113 angedebnt, mitbip auf die gleiche Gewichtsqrenze, wel e- „bereit? fur den duxch dte Agenturen des „Oesterreicbifchen Lloyd m Grtecbenland vermtttelten Postpacketverkebr zugelassen war.

„Ju Nauen be'abficbtigd die Aktiengesellschaft „Ostbavelländiscbe Kretöetsenbabnen“ eme Verlangerung der Kleinbahn Nauen_Keßin nach Nordosten_durch Hersteüung' der Linie? Nauen_Oranienbutg und nach Sudosten durch dre Linie Keyin-Wildpark. Das geplante Unternehmen scheint gefichert.

Osterode i. Ostpr., 13. Mai. Die Betriebsstörun auf dsr Ejsxnbahnftrccke Osterode i. Ostpr._Kraplau ist Lieder be- setttgt. (Vgl. Nr 111 17. Bl.)

Drchen, 13. Mar. (W. T. V.) Der Verkehr am Elb- quat, Dresden-Altst'adt, tft wiéder aufgenommen.

London,_13. Mat. (W. T. B.) Der Uniondampfer .Athenxan“ 1s1 heute auf der Ausreüe won Madeira abgegangen. , _ “15.M,at. (W. T. B.). Der,!Lniondampfer ,Moor' ist am 13. Mat guf dcr AUErerse in Kapstadt angekommen. Der Cczstle - Dampker „Roslin Castle“ ist am 13. Mai auf der Hetmreisepon Kap stczdt abgegan en.

Paris, „13. Mm. (W. T. ' .)__ Der Bericht der Prüfungs- kommtsfion fur den Entwurf emes Kanals vom Atlantischen Ozean nachdem M_ittelweer erklärt, daß der Kanal für den Handy! und dte allge_meme'Sch1ffabrt- fast nußlos sein würde und daß das xgbrltche Defizit dex einem Kostenvoranschlag von ungefähr 3 „Mxüiardcn Francs mmdestens 75 Millionen Francs betragen wurde. Das Projekt ski de_shalb auxxzugcben.

Rotterdam, 13. Mar. (W. . B.) Niederländisch- Amerikanische Dampfscbikfahrts - Gesellschaft. Der Dampfer .Maaßdam“ ist heutc Vormittag in Rotterdam angekommen. ,

__ _14. Max. (W. T. B.) Der Damrskr .Veendam' ift Hmjtc ?ruk) von Rotterdam abgegangkn.

Theater und Mufik.

K'önigliäyes Opernhaus,

_ In Meycrbech Oper „Dix Hugenotten“ eröffnete gestern Herr_Pauwels Von der mederlandischen Oper in Amstdrdam a_ls Rqoul xm aus (Engagement abzielendes Gastspiel. Dem Sänger ging em mcht unbctrachtlicber Ruf voraus, und das volle Haus zei te, das; man seineua ersten hiesigen Auftreten mit recht ho gespannten Erwqrtungxn entgcgensab. Diesen Erroartungen hat Herr Pauwels, , rnsowert man in ihm einen Heldentenor er- hofft Hatte, leider mcht entsprechcn könncn: dem die'. größten Stimm- tmttkl „erforderyden Raum war das Organ nicht gewachsen; der Wohl- laut setger Mittkllage drang durch die Tonmaffen des Orchesters nur wie gedampft aus weiter Ferne hindurch, in der Höheklanq eSgevreßt und wkgcy der offenbarkn Kraftanstrengung rcizlos. Auch Erscheinung und szel des Gastes lteßen ihn nicht als für das heroische

ach geetgxu-t erscheinen. Béffkr gelangen ihm die lyrischen

telle): seiner Partie; namentlich waren die hier angeWendeten Kopftone schön und cinschmeichelnd, yodaß fich das ublikum nacb dex großen LkebeYscenx am S luß des vierten kts für seine Letstuug mehr xrwarmen konnte. m übrigen Verlief die Aufführung un_ter Kapxllmetster 1)r. Mucks Leitung glanzend. Die einbeimischen Kupstler err Bulk; (Nevers). Herr Kroloy (St. Bris), Fräulein Reinl ( alentme), „„D-xtr Mödlingcr (Marcel). Fräulein Dietrich

(Page), Herr Naval (Bois Rosé) ernteten sämmtlicb lebhaften Beifall"

bet offener SOME, namentlich Frau Herzog, die nach ihrer großen, tadellos ausgeführten Koloraturarie _nur durch das HauSgeseß ver- hindert war, den cndlosc'n Dacaporuxen Fo1ge zu leisten.

* _ Konzerte.

Am Mittwoch fand im Saal Bechstein der 11. Schüler- VortragSabend dcs KonserVatoriums Klindwortb- Scbarwenka statt. Das Programm wies mehrere Novitäten auf und beansp_ruchte zugleich durch das erste öYentliche Erscheinen eines aus Schulern und Schulerinnen der nftalt zusammengeseyteo Orchesters Jntexe e., Erne den Titel „k]orüsgium 5001111311111“ tragende, aus dre1 betlen bestehende Orchester-Suite von Georg Muffat, der etwa fünfzig Jahre vdr J. Seb. Back) starb und die cm in Be u auf Gedankenttefc des Inhalts und Grö e der Formge a tunß nahe kommt, führte das aus etwa 3 Mit-

liedern „beste ende Orchester unter seinem Direktor, rn -

apellmetster M. Grüneberg ganz vortrefflich aus. in l ck Lob ebübrt der Wiedergabe einer Serenade von Mozart. ie in dem rchester mitwirkenden zehn jun en Violinistinnen, Schülerinnen des Herrn Zlorian Zajic, lie xnfi sodann in no auch meist wobl- gelungenen olovorträgenhören. men weiteren Antbei audemVortrags- abend nahmen die Elevinnen der Frau Amalie Joachim, von denen eine jede, abgesehen von einer gewi en Befan enbeit, nach Maßgabe der eitdancr des Unterrichts, erfreu iche Bewe se der auSgezei eten Met ode in Reinheit der Intonation und drauß?" Ausspra er- kennen ließ. Schließlich verdienen noch die K aviervorträge det Elevinnen des Professors Klindwortb und der Herren Berger und Mayer-Mabr mit Anerkennung erwähnt zu werden.

In Begleitun des am Soxmtag zum ersten Mal im Residenz- Tbeater zur AuTüZrung gelan enden Schwanks „Villa Beaumi natd“ ZMWÉW 1 M FFnzZsts _en ÖFFNEN» FemxxixearI ck „erm enzegen, ere mv en., mit Erfolg aufgeftxbrt wurde. *“

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