1896 / 118 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 May 1896 18:00:01 GMT) scan diff

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“Abgereisl:

Seine Excellenz der Unter-Siaatssekreiär im Ministerium der öiffmtlichen Arbeiten, Wirkliche Geheime Rath Brefeld, nach der Provinz Holfjein.

Yichtamttiche5Y

Deutsches Reith.

Preußen. Berlin, 18. Mai.

JKU Majestät die Kaiserin und,.Königin sind am Sanna end Abend um 10 Uhr, von Prtmkengu kommeyd, auf der Wildparkstation bezw. im Neuen Palms wieder em- getroffen.

._

Seine Königliche Hoheit deerronp'rin vyn Italien, Prinz von Neapel, traf heute früh m erlm ein, nahm in der Köni lich italienis en Botschaft Wohnung und w1rd am Abend 13 0 Reise nach oskau fortseßen.

Durch Allerhöchste Kabincjs-Oxdrc vom heutigen Tage ist Ihre Majestät die Kaiserin von Rußland um Chef des 2. Garde-Dragoner-Negimems ernannt worden.

as Regiment wird von heute ab heißen: „2. (Harde-Dra- goner-Ncgiment Kaiserin Alexandra von Rußland“.

Die auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs in der Geheimen Kriegs-Kanzlei,bearbeitete _„Rang- und Ouarticr-Lifte der Königlich preußischen Armee und des )(111. (Köni lich WürttembergisxxbxnkArmee- K vrps für 1896“ ist ?oeben im Verlage der Kym [chen Hof- buchhandlung von E. S. Mittier u. _Sohn in erlin zur Aus abe Jelangt. Dcr Bearbeitung 1st der Stand vom 24. pril . I. zu Grunde gelegt.

Nach der im Reichs-Versicheru'ngSamt cfertigtcn Zusammenstellung, welche auf den Mittheilungen der orstande der Jnvaliditäts- und AlterSverficherungsanstalten und der ugelassenen Kaseneinrichtungen beruht, betrug die Zahlber ?eit dem Jnkra ttreten des Invaliditäts- und _NlterSversrche- rungSgeseßes bis einschließlich 31. März 1896 bet ben. 31 Ver- ficherungSanstalten und den 9 vorhandenen Kaffenemrichtungen bewilligten _

Juvalrdenrenien 171528.

Davon sind infolge Todes oder Auswanderung dcr Bere tigten, Wiedererlangung der Erwerbs- fähigkeit, ezu s von Unfallrenten oder aus anderen _ Gründen in egfall gekommen . . . . . . . 43104 sodaß am 1. April 1896 laufend waren . . . . _128 374.

Die Zahl der während desselben Zeitraums bemilligten

' Alterörenten 277 127.

beiru . . . . . . . . . . . . . .

Zanon find infolge Todes oder AuSwanderung

der Berechtigten oder aus anderen Griinden in

Wegfall gekommen. . . . . . . . . . . . 76449,

sodaß am 1. April 1896 [aufend waren. . . 200678.

Anträge aufBeitragserstattung sind bis zum 31. März

1896 bewilligt: , '

8. an weibliche Versicherte, die in die Ehe

getreten find, . . . . . . . . . . 19 208,

1). an die Hinterbliebenen männlicher Ver: 5J00

. . . . . c ,

sicherter . . . zusammen 24 908.

Hiernach waren es, wenn man die vorbezeich: neten „Hinterbliebenen“ nur als eine Person in Ansaß bringt, am 1. April 1896 im Ganzen . . Personen, wel e an den durch das Invaliditäts- und AltersvericherunZSgescß gebotenen Vortheilen jheilnahmen.

Die Zahl der Personen, welche der Wohlthaten der Unfallversicherung theilhafiig wurdcn, be- irugimJahre1895. . . . . . . . . . . 388184.

Nimmt man beide Zahlen zusammen, so er:

ebenfich ..............742144 Fersonen, welche die „Vortheile der Invaliditätsz Alters: und Unfallverstcherung genießen.

353 960

Der Kaiserliche Botschafter in Madrid, Wirkliche Geheime Rath von Radowiß ist von dem ihm Allerhochsbbemrlligien Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschaftc der Botschaft wieder übernommen.

Der am hiefi en AllerhöcWen Hose beglaubigte Kaiser- lich und Kömgli österreichi :ungarische Botschafter von Sng Sny-Marick) ist na Berlin zurückgekehrt und hat die eychäfte der Botschaft wie er übernommen.

Die Bevollmächtigten zum BundeSrath, Königlich württem- ber ischer KriegßMimster, General der Infanterie Freiherr SF:)“ von Schottenstein, und Wirklicher Geheimer KriegSrath von Horion find hier eingetroffen.

Der Wirkliche Geheime Rath und Präsident des Reichs- bank-Direktoriums Dr. Koch ist bis Ende dieser Woche in Dienstangelegenheiten verreist.

Die Regierungs-Neferendare O1". "nr. Badewiß aus Yotsdam, von acobi aus Cassel, ilke aus Bromberg,

mid aus affel und Freiherr von Malßahn aus eldorf haben die zweite StaatsPrüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

Laut telegraphischer Meldun en an das Ober-Kommqnbo der Marine ist S. M. S. „Mo tke“, Kommandant Kapitan zur See Schneider, am 16. Mai in Stavaxigex angekommen und beabsichtigt, am 19. Mai na Flensbuxg in See zu gehen; SM. S. „Lorelet)“, Komman ant Kapitän-Lieutenant von Bredow, ist gestern in Athen angekommen.

Bayern.

Seine Köni liche „Hoheit der Prinz-Negcnt ist vor- gestern von Nürrßaer nach München zixrückgeke kt., , Seine Köni li e Hoheit der Prinz Lu mig ist am 15. d. M. von ünchen nach Moskau abgereist.

Sathseu.

Seine Königliche Hoheit der Prinz GeorZN 'vo_n Sachsen ist gestern Vormittag im Auftrage Seiner . a estat des Königs zur Theilnahme an den Kronungsfeierlich eiten von Dresden nach Moskau abgereist.

Satlxsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat gestern die Reise von Weimar nach Moskau angetreten.

Sachsen-Meiningen.

Die Verlcßung, welche sich Seine Hoheit der Herzog in Varenna zugezogen hat, ist keine schwere, erfoxdert aber besondere Vorsicht, um unangenehmen Komplikatwnezi vor- zubeugen; sie besteht, wie das „Rxgiexungsblatt fur“ das Her ogtbum Sachsen-Meiningcn“ mittbetlt, _m traumatischer Verétauchung an dem rechten Knie mit serosem Erguß im Prärotulus-Beutel und im Gelenk selbst.

Deutsäxe Kolonien.

Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht im amtlichen Theil der neuesten Nummer nachstehenden Nunderlaß an sämmtliche Gouvernements und Landes-Hauptmannfchasten, betreffend Einhaltung der SonntagSruhe:

Seitcns bikfiger M*lsfionskreise ist angeregt worben, daß in unskren Schutzgebietkn strengere Bestimmungen wegen Einhaltung'der SonntagSrubE erlassen werdkn sollten. Zur_ Begrundung wurde ms- besondere auch angeführt, daß Ls namentlich an 1olchen Orten, woMisfions- niederlassungen bestehen, das Missionswerk störe, „wezm im Gegensayzu der bei den Angehörigen und Zöglingen der Mission ub1tchen Sonntagsieter und Sonntagsrube lärmknrc Arbeitxn für das Gouvernßment oder Private vorgknommen Werden. Es ist anzunehmen„ daß am einfacher Hinweis auf Vorstehetxdes genügen wird, um 518 Bezirksamtleute, Stationsvorsteber und ?onstige mrt der Verwaltung betraute Beawite des dortigen Schutsg05ieis zu veranlassen, an Sonn- und Feiertagen auf eine Unterlassung solcher Arbeiten binzuwirkxn, welche nicht aus wingenden Gründen unaufscbiebbar find. Berka, den 12. Mai 1896. „luswärtiges Amt. Kolonial-Abtbeilnng.“ (W) Kayser.

In derselben Nummer Wird scrner folgende Verord- nung, betreffend das Verbot der Anwerbung von Arbeitern zum“1veck der Ausfuhr dxrselbeii ausDeutsch: Ostafrika nach remdcn Gebieten, veroffentlicht:

8, 1. Die Anwerbung von Arbeitern in DeutschxOstafrika zmn 311506L der Ausfuhr derselben nach fremden Gebieten wird hierdurch verboten. § 2. Zuwiderhandlungen (Zegcn “07010 _Verordanwerden mit Geldstrafs bis zu 3000 Rupien, efängnißbjs xu drei “onaten, allein odsr in Vcrbindung miteinander, bcstxaxt. § 3. Dien? Ver- ordnuna tritt mit dcm heutigen Tage in Kraft. Dar-cs-Salam, den 26. März 1896. Der Kaiferlichk Gouverneur. ((M-) 1)r. von Wisi- mann.

Der Kaiserliche Gouverneur von_ Dcutsch-Oftgfrifa von Wissmann hat am 11. d. M. cmc Erholungsretsc nach

Europa angetreten.

Oesterreirh-Ungarn.

Der Kaiser und König wohnie gestern Vormittag in Budapest dcr Fcsisißung der Akademre bchiffcUUschaftcn bei. Der Präsident der Akademie Baron von Eotvos dankte in einer begeisterten Ansprache dem Kaiser für_sein Erschcinen inmittcn der Arbeiter der Literatur uni) Wissenschaft. So: dann verlas der Generalsekretär Szilt) eme mrt großem Bei: Lal] aufgenommene thanblung des Ehrenmitglieds er Akademie, ReichS-Finanz-Mmisters Baron Kallay „Die Arpadcn und dsr un arische Staat“, welchx mit den Worten schloß: „Gott egne den ungarischen Konig!“ Der Kaiser dankte für die dadurch hervorgerufenen Ovationcn und sprach dem Präsidenten seine Anerkennung fÜr die Leistungen der Akademie aus. Nachmitxa s erschien Seine Majestät bei dem Volksfest, wo AUerho stdcrselbc von dem Publikum begeistert begrüßt wurde. Abends trat dxr Kaiser die Rückreise nach Wien an, wo die Ankunft Heute friih erfolgte. Im Laufe des Vormittags stattete der Kaiser dcm Erzherzog Carl Ludwig einen län eren Besuch ab.

Bei dem Pri Rn Georg von Cumberland dauern, einer Meldung des . T. B.“ aus Gmunden zufolge, die Erscheinungen cincr allgemeinen Sepsis fort. Es wurde ein Steigen der Fiebertemperatur festFstellt: die Temperatur betrug gestern friih 39 Grad. ic Entzündung in dem geöffneten rechten Kniegelenk danext bei intenfiver Schmerzhaftig- keit des ganzen Beins fort. Die Wundsekretion ist minimal, Nahrung wird wie bishcr nur in flüssiger Fgrm an genommen.

Das „Militär-Verordnun sblatt“ veroffentli t die Er- nennung des Herzogs Vll recht_ von Württemberg, bisherigen Majors im Dragoner:Regimcnt Kaiser Ferdinand Nr. 4, zum Obersten.

Jm un arischen UnterIause erklärte am Sonnabend der Minister:13räfident Baron anffy auf die Interpellation der Abgg. U ron und Kossuth WERU derFahnendemon- stration in elgrad: „Was die nträge des Abg. Ugron anbetrifft, so habe ich zur Beantwortung der JnterpeUation im Sinne des Geseßxs mit dem Minister des Acußern über die Belgrader orgänge konferiert. Ich alte auf- recht, was ic? leßihin gesagt habe, daß_ die - egierung der Ansicht it, me ganze Angele enhett sei auf ein Mißverständnis; zurückzufüZren. Die egierung kann auf Grund nicht erwiesener eitungSmeldun 011 keine weiteren Schritte unternehmen.“ Der Mmister-Prastdent fuhr sodann fort: Die Meldung von einer Zirkizlarnote sei apokr pk), und es seien Naturgemäß deshalb keine weiteken Ver tigungen erfolgt. Die verschiedenen Veri te, von angebLichen Inter- views bezeichnete er als rfmdUn en und erklärte Zchließlich: ,Unser Vertreter in Belgruo Fat gegen die Ver- €Yun des Polizei-Präfekten nicht protestiert, da der serbische

iniscier des Aeußern erklärt hat, daß die Verseßung eine Degradation bedeute. Hierin liegt_ der Beweis, daß die serbische Negieruxig bie Vorfällc verurtheilt und von dem Streben elettet ist, Demonitxationen gc en den Staat zu verhin ern, _ mit dem sie gute »achbar- schaft aufrechterhalten mill. Daran darf nicht gezweifelt werden. Die Regierung erachtet deshalb keine weiteren Schritte für nothwendi. Was „wir efordert haben, haben wir er- lan t: die Scßuldigen smd be rast worden, darunter 72 mit

Ge ngniß, diejenigen, welche nicht in Bel rad anxässZHäsind, e

w_crden abgeschoben, die remden aUSgew esen, d dels- fuhrer vor das Slrafgeri t gestellt werden.“ Unter Beifall

auf der rechten Seite wurde die Antwort des MiküftéßPräsi- denten zur Kenntnis; enommen. '

Die Gesammte nnahmen der ungarischen Sta ats- kas s e im ersten Quartal1896 betrugen 107 467 881 , [. 99an 104388194 Fl. in der gleichen Periode des Vorja res, *die GesammtaUSgaben 133 675 755Fl. ge en 130619 618 [.in der gleichen Periode das Vorjahres. omit ist die Baan des ersten Quartals 1896 um 23550 Fl. günstiger als im, ersten Quartal des Vorjahres.

Frankreich.

Der Zug mit der Kaiserin-Wittwe von Rußland. kam vorgestern Nachmittag in Frouaxd an._ Der Präsident aure, welcher kurz vorher dort eingetroffen war und den ug, erwartete, besiikg den“Salonwagen, in welchem Ihre axestät sa . Während der Fahrt nach Pa nu-sur:Moseue gab der Prä ident, wxe „W. T. B.“ berichtet, der atserin-WittWe gegenüber seiner Freude Ausdrizck, ste vor ihrer Abreise begrüßen zu können. Die Kaiserin-thtwe dankte und erklärte, mie angenehm fie von diesem Schritt außerordentlicher Höflichkeit seitens des StaatSoberHaupts berührt sei. Sie sei entzückt von ihrem Aufenthalt und von dem glücklichen Einfluß des Klimas auf ihrc Kinder. Die Kaiserin-thttye stellte dimn dem Präsidcntcn ihr Gefolge und der Präsident Ihrer Majestät die Gcmrale vor, wel e zur Krönungsfeiec nach Moskau

ehen. Der Zug tra um 5 Uhr 20 Mi::uten in,

* agny ein, woselbst der Präsident sich verabschiedc-tc. Der Zu fuhr dann nach kurzem Aufenthalt weiter. Die auf dem Ba nbof versammelte Menge brach in die Rufe aus: Es lebe Rußland, es lebe Faure! Der Präsident bestieg hierauf seinen Zu und kbhrte direkt nach Paris zurück.

Der roßfürst:Thr0nfolger von Nußlaxxd ist an I?,ord „Zar Yacht „Starnißa“ von Villefranche nach Ajaccio a gerci .

Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin sind mit dex Gros;- Frstin Olga gestern Abend von St. Petersburg nach ' oskau abgereist.

Zum Empfange des Herzogs von ConnaughT, welcher im St. Petersburger Hafen des Cronstadt-Petersburger Schiff: fahrtsfanals an Land geht, wird heute nach dem Hafen ein Kaiser1ichcr Eisenbahnzug abgehen, in welchem sich der Herzog direkt nach Moskau begiebt.

Der Prinz Maximilian von Baden und dxcr Prinz Albert von Sachsen-Altenbur. sind am Sonnabend in Moskau cingciroffen. Ebendorthin abcn WF vorgestern auch der Minister der auswärtigen Angelegenheiten ürst Lobano w: Rostowskx) mit dem Adjunktcn Grafen Lambsborff, dem Direktor der Kanzlei Fürsten Obolenski, dem Chef des asiatischen Departements (Grafen Kapnift und dem Chef des Departements der persönlichen Angelegenheiten Niconoff, Yomile1 gestern der Admiral der Vereinigten Staaten Selfrc'd :: e cn.

g Der deutsche Botschafter Fürst Radolin empfing gestckn Mittag in Moskau eine Deputation des Grenadier-Regixnents, dessen ChefSeine Majestät der DeutscheKaisex “txt. Am Nachmittag wurden der Botschafter, dessen Gsmahlin sowie die Mitglieder der Botschaft von dem Großfürsten Szrgius empfangen.

Ftaiieu.

Der Kronprinz ist am Sonnabend Abend_ mix zahl:- rcichcm kaolgc von Florenz nach Moskau abgereist.

Das „Militär-Vcrordnungsblatt“ veröffentlicht eiéiDekrct. durch welches der (Haneral Prim erano anf seincxi Wunsch der Stelle eines Generalstabs :Cbcfs cnthoben i;:iO zur DisPosition gestellt wird.

Spanien.

Gestern fand anläßlich des Geburtstages des 310 nigs im Königlichen Schlosse zu '.Ui'adiid ein Festmahl statt. .

Nack) Cuba sollen dem „W.T. B.“ zufolge ern im Herbst Truppenversiärkungen abgehen. Man bezeichne rs 012; noth- wendi, , alsdann große Auxwendunqcn zu ma an und__50000 bis 000 Mann zu entcnden, im der Ausland mb ]cyt. auf 0110 Provinzen der Insel erstreckc. _ Gerüchtweise ver: lautet, Spanien werde we en des Verhaltens der Vereinigtcu Staaten citic Note an die ächte richten.

Türkei.

ZU dem vorgcstrigcn Sclamlik, nach welchem der Sultan die diplomatischen Vertretcx, welchc demselben beigewohnt hatten, gemeinschaftlich empfing und darauf Cercle hielt, waren auch dcr deutsche Botschafter Freiherr vonSaurma-Feltscb, sowie der frühere preußische Kriegs-Mimstcr, (General von Verdi) du Vernois mit Gemahlin erschienen. _ _

Der frü ere Botschafter in Berlin Muntf Pasha ist zum Bots aftcr in Teheran ernannt worden.

Serbien.

Der König wird, wie „W. T. B.“ auskBelgrad erfährt, morgen Abend an den Minister:Prästdcnten em Handschreibcn hinsichtlich der Zusammensetzung des Verfassungs- ausschusses richten. In dem vorgxstern abgehaltenen Ministerrath wurden die Modalitäten fur dix Verfaffyngs- arbeiten festgestellt. Durch Mitwirkung des Königs istzwffckxxn allen Parteien in den grundlegenden Verfaffungsfragen cm Einverständnis; erzielt worden.

Bulgarien.

Der Fürst Ferdinand hat gestern hie Reixc nxich Moskau angetreten. In seiner Bcgleitun bxfmden [i_ck) qußer dem militärischen Gefolge der Mimster- rafident «toilow und der Vize-Präfident der Sobranje Jankulow.

Amerika.

Aus Havanna wird berichtet,. dic_ Aufständixcheit untcr Gomez und oyos seien bet Piedra Plata mtt einem Verlust von 1, Todten in die “Flucht, geschlagen worden. Eber-so sei die Schaar CeperoW ei Limonar- esch_la cn worbcn und habe 15 Tobie verloren. Der Verlust der pams en Truppen habe nur einige Verwundete betragen.

Afrika, 11

Am Sonnabend aben drei Bataillone Jnfaxiterie in er Ge ammistärke von 1600 Mann an Bord des Schiffs „Monte- be 0“ von Ma sowal) die Heimreise nach Italien angetreten.

Der Emir hmed adel, früher Kommandant der Der- wische in Tukruf, ist der gen ia Stefani“ zufolge, von GedarCf ab ereist, um sich em Khali en voxzusieüen; auch „Osman D ma, der sich in Adarama befindet begiebt_ sich .nach Om urman. Nas Sebat hat den gekangenen italienischen

auptquartier ein etroffen. Dic Frei ffung der

. i en . . 1talien fck) ndlichen italtenls en (Gefangenen steht Unmittel-

in Tig“ be hat bevor. __ _ * Ans Kapstadt erfahrt das „Ncuter'1che Bureau“, das

Kap-Parlamen1 habe am Symxabend dic Berathung über den Antraq Memmans auf Eixtehung oder Beschrankung

Lieutenant xoggi freigelassen; derselbc- ist .vbrkxeftern im,

s reibriefs der Südafrika-Gesell chaft wieder aufgenommen. Yers iedene Redner _ hätten fi ge en die vollständige Entziehung des Freibriefs aUSgespre en. Der Minister Sioewright habe erklart, der eribrief habe sehr viel Gutes qeschaffcn, deshalb myffe er wetter bestehen, aber in einer Form, in welcher er kemxn Schaden anrichten könne. ' Dasselbe Burea_u meidet _weiter, der Ausführende Ausschuß der Sudafrikantschen Republik habe die Verbannun der Gefangenen bestätigt.

Der „Da [L) Telegraph“ „berichtet aus Prätoria, es herrsche dort große Errxkzung" infolge der von der „Johannes: burg Times“ tm Facfim1 everoffentl1chten Pläne Jameson's 14 einem Ucberfall und Bombardement von Prätoria, welche, wu: man bebmzpte, nach dem Gefecht von Doornkoy in dem Gepäck Jamesons vorgefunden worden seien.

_,

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen_ (92.) Sißung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Furft zu Hobenlohc-Schillingsfürft, der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats-Ministcr *reiherr Marschall von Bieberstein, sowie der Kriegs:

inistcr, General der Infanterie Bronsart von Schellen- dorf! bciwohnten, stand die erste Berathung des (Hefe entwurfs, cnthatend Abänderungen des Gesc es, betrekfcnd dic FmedenSprasenzstärke “des deut chen Heeres, vom 3. August 1893, m Verbindung mit der ersten Bérathung cines Nachtrag:, zum Reichshausl)alts-Etat für das Etatsz'ahr 1896.97, anf dcr TageMrdnung.

*)ur Einleitung der Debatte nahm das Wort der Kriegs- Miniitcr, (530110101 der Infanterie Bronsart von Schellen- dorff,.dcffcn Reds, die bei Schluß dcs Blattes noch fort- dancrtc, morgen im Wortlaut nachgefrage'n werden wird.

_ Tas Herrenhaus nahm in dcr heutigcn (14.) Sißung, in welcher der Finanz-Minister ])1'. Miquel, der Minister_ für Landwirthscbaft :c. Freiherr von ammcrstein, dcr Justiz,:Ministcr Schonstedt und der Miniicr des Innern Freiherr von der Recke zugegen waren, den Gesetzentwurf, beireffcnddie AbändcxungvonAmtherichtsbezirkcn,den Geseßentwurf, betr. die Errichtung eines Amthcrichts in der Stadt Znin, den Geseßentmurf zur Abänderung des Geseyes, betreffend die Pfandleihanstalfen zu Cassel, Fulda und Hanau, vom 10. April 1872, und den Geseß- entwurf, betrcffcnd dic Abänderung der Geseße vom 25. De- zember 1869 und 10. Mai 1886 Über die Latideskredit: kasse in Cassel, obne Debatte an.

Es folgte sodann die Berathung der Petijion der“

Landwirthschafiskammcr für die Provinz West- preußen in Danzig um Konvertierung dcr 4pr0: zentigcn und 31/2prozcntigen Staatsschulden in Zprozenti e.

(Schlu des Blattes.)

_ Das Haus der Abgeordnktqn na m m der heutigen (73) Sißung„ in welcher der Finanz: inister [)1". Miquel zuqc en war, m dritter Bcrathung dcn Nachtra s- Etat für 18 4/97 (Sammlungsgebäude fiir das Pathologi e Jnftitui) ohne Debatte an und ging dann zur Besprechung des Kommissionsbcrichts über denn Antrag des Abg. Wallbrccht (Fl.), betrcffend dic Einfuhrung von Ortsstatutcn zur Sichersteilung dcr Fordcxungcn für Lieferungen und Arbeitenbci Bauten, uber.

Die Kommxsston hat beantragt, den Antrag in folgender Faffunq aRunebmen: _

Die egierung zu erjuchen, cinen Gcsexentwurf Vorzulegen, nach wclchem mittels Kögiglichcr Verordnung ür einzelne Stadt- und Landgemcinden nach1tebendc Bestimmungen Geseßeskraft erlangen:

_1. Die banpolizciliebe GMc'hmigung eines Neu- oder Umbaucs darf von der Polizcibcbörde nur dann sribsilt Werden, wenn bon bpm Vauschöffknamt der Baupolizcibebördx (i-zgcnübkr die Erklärung aßgegléen ist, daß ge'gcn dic Cribcilung ici::crseits keine Bedénke'n 0 wa en.

11, Das Bauschöffenamt béstcbt aus Dem Von der meeindc anzustellenden, durch die Aufsichtsbehörde zu bestätigenden beyoldeten Gemeindebeamten, der den Vorsiy führt, und den aus der 3051 der Gemeindkmitglieder durch dre Gemeindevertrstung zu wa'b- lenden Bauschöffen. Mindestens zwei der Schöffen müffcn Ban- bandwerker, in Orten, wo Bau-Jnnungen bestehen, Vau-Jnnungv- meister sein. Dic näheren Bestimmungen über die sonstige Zusammen- xßung und (Geschäftsführung des Bauschöffenamts werden nach

nbörung dcr Gcmeindcbcrtrctung durch eine yon der Aufsichts-

behörde zu crlassenke Gksckoäftsanweisung geregelt.

„111. Von rem dic Bau ?nehmigung Vkacbsucbenden sind der Polizeibehörde außc'r ren ** auplänen ordnungsmäßige Kostkn- anschläge und eine neueste beglaubigte Abschrift des das Grundstück betreffenden Grundbucbblatts einzureichen. _ *

Die Polizeibehörde übermittklt das chuch mit Anlagcn dem Bauschöffenamt.

Zar das Bauschöffenamt Bedenkkn gegen die Zahlungsfäbigkeit oder uverläfsigkeit des Bauherrn, so hat dasselbe von ihm für die

qrdcrungen der Bauhandrvkrker, Lieferanten und Arbeiter Sicher- bctt bestellen zu lassen. w dDie Sichcrheit kann, ganz, oder antheilig, insbesondere bestellt cr cn:

1) „durch Bürgschaft,

2 m baarem Gelbe oder Werthpapicren,

3 durch Hypothek.

Unter den vom Baus öffenamt für zuläsfig erklärten Sicher- beits1eistungen hat der ervf1i tete die Wahl. Im übrigen be- stimmt das Bauxchöffenamt die rt und Höhe der Sicherheit nach

eiem Ermessen n Gemäßbeit des Kostenanschlakzs.

Sofern der Bauherr die verlangte Sicherbet bestellt, ist das Bauscböffenamt nicht berechtigt, die Baugenehmigung zu beanstanden.

17. Der Bauherr, welchem die polizeiliche Genebmi ung zum Bau ertbellt ist, baftetallen andwerkern, Lieferanten oder rbeitern, deren Lieferungen oder Arbe ten auf dem Bau verwendet sind, als persönltcher Schuldner. Seine Haftung bleibt bei Vetaußerung des Baugrundstücks bestehen. '

In gleicher Weise haftet die etwa bestellte Sicherheit. _ ' S' Zessionen, Vcschlagnabmen oder sonstige Verfügungen uber die

*Öekbc-Iit sind den gedachten Forderungen gegenüber unwirkkam.

7- Gegen die auf Grund der Beanstandun des Vauscböffen- umts auIYprocbene Versagung der banvolizeiliZen Genebmi uns zu einem am oder Umbau findet in Städten über 10000 in-

YFM die Beschwerde an den BezirkSaus chuß, in den übrigen dten und den Landgemeinden die Bes werde an den Kreis- “USsÖUÜ statt.

YFM EntsckJeiikun eu fiind endgültige.

gegen 8, erwe gerung der Genebmi un ulä en Rechts::"iittel können insbesondere darauf gegründet Zoerßemz da sYFM Bauscholeenamt die ZablunZsfäbigkeit oder Zuverlässigkeit, des Bau- herrn :) ne Grund in Zwei el gezogen habe.

2721111323? pGesetjz Endxt keinelAnweYdung: - .

. (* araur auen, we e ' .* . nicbtbverändfernB ch de Siibstanz des BLUWUW

, . au aufen des Deutschen Reichs, dss eu i en Ftaaxs, dex Pxovinzen, der Kreise, der Gemeindén unxprähßlsi er «xerbgndzx, mglerchen der Mit lieder des Königlichen Hauses. ZUsÜHD'W .lbgg. Irmer (kon .) und Gen. beantragten folgenden

' “Dis chicrung zu ersuchen, die Erwä un en darüber fort u'e en 111 wxlcher, We1se deri Forderungen der ** au andwerker. Lieéer'aYten, YHUi-bcttcr em wirsamer dinglicher Schutz gewährt werden

11.

Abg. Brös c (kons) sprach seine Befriedigung darüber aus, da durchxie1cn Antrag die schrankenlose Freiheit dxr GeWerbeordnunZ buxchlocbert wexde in der Ueberzeugunq, daß der GrundsaY des 18.15561' 13er und 1845301“ 01101“ abgewirjhschafiet habe. Im einzelnen licßkn sich aÜerdmgs manche Bedenken gegen den Kommissions- antrag erheben, 10 n_amentlich gegen 'das Bauschöffenamt als e_tnc kommunale Einrichtung. Wenn diese Behörde wirklich die unsoltden Elemente, vom, Baugewerbe fernhalten fonte, so würde das ein großer Fortschritt sem; es werde ihr allerdings ein gro es Maß von Yerantwortixng ,und von Befugnissen zugemutbet, Wel e unter Umstanden, verbarzgm vol! werden könnten. Bei dsr Unruhe des Kaufes „bliebep _th usfubrungen des Redners im einzelnen auf der „Journalistentrtbune unverstanbltch. Er befürtvortete schließlich die An- nahme der Anxrg s Irmer.

_ Abg.Fel11 : Den kikinen_Baubandwerkern muß bald" durcb em (Gases geholfen werdxn. Ost höre ich von kleinen Leuten die Klagc',_daf3 dre Stagtsremerung doch wohl nicht das rechte “Herz für die Wunsche des Mittelstandes habe. Der Handwerkerstand verlangt emen" festen korporattben Zusammenschluß in Innungen und Innungs- verbanden und SMS Vcrtretung (Liner Interessen durch Handwsrkerkammcrn. , Was der vorliegende Antrag will, tft nur ein kleines Stück der Wünsche der Hand- werker. Ohne den Bosabigungsnachweis haben die bier gegeberien Hauiclen ,nur emen untergeordneten Werth. Troßdem werde 1ch fur ihn stlmxnen, zumal da die Kommission den Antrag WaÜbrexbx dgbm 'abgeandert bgt, das; nicht durch Ortsstatut, sondern purchKomgltche Verordnungbte Hier in Rede stehenden Bestimmun en n) Hjadt- und Landgemeinden _einqefübrt werden können. ei rtchttg§r Zusammenseßunß dxs Bau1chöffenamts unter Boiückfichtigung der (wirklichen Sachverstandtgen kann es sobr gute Erfvlge babs". Obwohl vor allem eine gute Organisation des Handwerks anzustrsbkn nt, werden wir dieses kleme Mittel nicht von der Hand Miskn.

Abg. Jaeckel (fr. Volksp.): Dcr Kommissionsantrag ist cine Verschlechterunkg des Antrags Wallbrecbt. Aus Handrverkcrkreife'n werßenbie qroßten Bedenken gegen disse Vorschläge erbobcn; kc'in anstandtger Mensch wird dann tpebr bauen, da den Bauherren Cin Xoxks Maß von Verantwortlichkett zugefckwben und ihnen eine Mengs

u

Uebel, und ich beantrage, dkn Kommissionsantrag abzulehnen und den Antrag Wallbrecht dé'k Staatsregierung als Matérial zu überweisen. (Schluß des Blattes.)

Kunst und Wissenschaft.

Wie“ „W. T. B.“ aus Hcidelbérg meldet, ist der be- kamzte Strafrc'cbtslebrkr an der dortigen Univcrßtät, Professor Hetnzc, bknfc VormittaßngsZ-orben.

_ ._Handbuch der, __1171 1tgeschicbtc“ Von Anton Sprin er. 111.Tbetl: .Dtc Renatyxance'in Italikn'. Leipzig, (L.A. ee- mann.( r. geb. 7 „FH) _ Das Erscheinen diefes dritten Theils giebt uns von neuem nlaß, das bvxtrcffltche Werk zu empfehlen. Bei der Schil- derung dcr,groß6n gsisttgxn Bewegung, die im 15. Jahrhundert Italien anbie Spitze dsr Europaischen KulturWelt brachte, tritt Springeks meisterhafte Darstcünpgsxvcisk, slinlichtvollcr Vortrag, seine unbedingte Ykrrscbaft über das Mchhicbtigc' Stoffgebict in voUes Li 1. Der tattlicbe Band ist mit 319 Abbildungen und einem Jarbendru auf das reichsik illustriert und auch einzeln käuflich. Der vierte Tbkil(Schluß) des Werks fol] nach Ankündigung des Vcrlcgers noch im Herbst bissks Jahres ausgcgebkn wkrden.

Handel und Gewerbe.

Wie wir kürzlich berichteten, war den portugiesischen Cortes eine (Heseßesvorlagc zugegangen, nach welcher unter Anderem einc Fabrikations: und Konsumsteucr auf geklärten odcr raxfinierten Zucker inHöHe von 15Reis per Kilogramm einge ührt werden sollte. Diese Vorlage hat die Genehmigung der Cortes erlangt und ist am 27. April als Gessß publiziert morden.

Außer der vorgedachten Zuckerstcucr ist buy:!) das Geseß gleichzeitig eine ncuc Fabrikations- und Konsumsteucr ein: geführt worden, und zwar in Höhe von8Reis per Kilogramm auf konkrete vegetabilischc Oele, mit Ausnahme des unrasfinicrten Palmöls, und in Höhe von 40 Reis Dcr Kllcxgramm auf Kcrzcn fiir Bcleuchtungszwecke. Die Steuer auf korikrctc vcgetabilischc Oele wird per 100 kg (unthcilbar) von den in die Fabriken cin: gegangcncn Rohmaterialien nach folgenden Säßcn berechne); 40 Proz. fiir Palmkernöl, 70 Proz. fiir Kokus- und Ko raol, 50 Proz. fiir alle anderen konkrctxn Oele von dem etto- gewicht der bctreffendcn Rohmaterialien. . '

Die aus dem Ausland für den inländischen Konsum em: gclcndcn Produkte der fraglichen Art werden bet der Zoll- abéertigung versteuert. “__

Tic Wochcniibersicht dcr Reichsbank vom 15. Mai 1896 zeigt bei einem gesammten Kaffenbestande von 948241000 (1895 1 115 331 000) „(ck der Vorwoche gegknüber eine unabme um 9623000 (1895 Zunahme 13179000) „46; der Meta bestand allein bat um 7 438 000 .“ (1895 1288 000) „44 zugenommen. Der Be- stand an Wechseln erscheint mit 618601000 (1895 497 561000) „ji um 14 562000 (1895 Abnahme 5 773 000) ..“ und der Be- stand an Lombardforderungcn mit 98131000 (1895 68 084 000) .“ um 3600 000 (1895 Abnahme 4251000) .,“ Verminderx ; auf diesen beiden Anlagekonten zusammen hat also ein Ruckgang um 18 162000 (1895 Abnahme 10 024 000) „js stattgefunden. Auf passiver Seite ist der Betrag der umlgufenden Noten bei einem Bestande von 1048201000 (1895 1051 243 000) „ji um 39 136000 (1895 Abnahme 23 058 000) „“ geringer, und die sonstigen täglich fälliYen Verbindlichketten (Giroqutbaben) zeigen mit 505 592000 (1895 5 0836000) .,“ einc“. unabme um 69 368000 (1895 Zunahme 26 597 000) „li Die Po tion „sonstige Passiva“, welche in der vorigen Woche eine Zunahme um 41067000 „xc. auf. wies, hat sich in der leßten um 40 882 000 .“ vermindert.

_ Die Hessische Ludwigs-Eisenbahn-Gesellschaft vereinnahmte tm April 0. J. 1805 840 (+ 38 420) „ji und vom 1. Januar bis Ende April 6771185 (+ 612739) .“

_ Die Betriebseinnahmen der Gott bardbabn betrugen im April 1896 für den Personenverkehr 564000 (m“T- A til 1895 633 000) Fr., 'für den Güterverkehr 841000 (im til 1895 947 000) r., ver iedene Einnahmen im April 1896 50000 im April 18 5 50 ) r., zusammen 1 455 000 (im April 1 95

1 630 000) Fr. Die etriebsausgaben betrugen im April 1896

angeln gelegt wird. Der Antrag Wallbrecht ist das kleinere-

745000 (im April 1895" “655 900) devm Ueb in'! April 1896 710000 (im April 1895 KLM) FF.“, “schuß,

_Mannbeim, 16. Mai. (W. T. B. Produktenmarkt. WmHen pr. Mai 15,40„pr. Juli 15,20, pr. ovember 14,95.“ R m pr. kai 12,50, pr. Juli 12,50, pr. November 12,50. Hafer vr. ai 12,80, pr. Juli 12 90. pr. November 13,00. Mais pr. Mai 9.00, pr. Juli 9.00, pr. November 9,30.

Wien, 18. Mai. (W. T. B.) Ausweis der Südbahn in der Woche vom 6. bis 12. Mai 905 391 Fl., Mebreinnabme 4925 Fl.

LonHon,18._Mai. (W. T. B.) Die Getreide ufubren betruge_n in der Woche vom 9. bis 15. Mai: Engi. Weizen 2059, fremder 27 592, engl. Gerste 1807, fremde 22695, engl. Malzßerste 19 334, fremde _. engl. Hafer 1630, fremder 4350 22 sZ'.)rts., engl. Mehl 16 404 Sack, fremdes 27 455 Sack und

a .

'mster130m', 18. Mai. (W. T. B.) Die Gefammteinnabmen

derNtederlan'dtscb - Südafrikanischen Eisenbahngesels- s cbaft betrugen tm Apxil 1896 (vorläufig) 2 727 600 (+ 1420800)Fl., und vom 1, Januar bis 30. April 1896 9991 200 Fl. (+ 5676 000) Fl- Belgrad, 18. Mai. (W.T.B.) Ausweis der Autonomen Serbischen Monopolverwaltung für den Monat April 1896: Den Stqats - Anleihen zur Sicherstellung überwiesene Monopyle und Einnahmen: Brutto-Einnabmen der Monopole auf Taback, Salz Petroleum 938 357 Fr, Netto-Ergebüiffe der Zölle, Obrtsteuex, Étempelmarkcn, Eisenbahnen 780 680 Fr., ergiebt Ge- sammt-Ewnabmen im April 1719 037 Fr.; dazu Gesammt-Ein- nahmen jm Januar bis März 4818 510 Fr., macht zusammen 6 537 548 r. Verwendung der Einnahmen: Für den Dienst der Staatsschu d 4195 562 Fr. (hiervon bei den Banken 5 Konto des des Juliverfalls deponiert 3 426 230,31 Fr.), für Materialienankäufe, Betrwbss esen 20 2031894 Fr., Ka enbestand uli. März 1896 310 091 r., zusammen 6537 548 Fr. Die Reserve der Autonomen Monopolverwaltung betragt 200000 Fr.

Verkehrs-Anftalteu.

Yremen, 16. Mai. (W.'T. V.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Habel' ist am 13. Mai Abends in New- York_angekommen. Der Schnelldampfer .Fulda' ist am 14. Mai Vormtttags von Genua nach NewYork abgegangen. Der Post- dampfer „R oland“ ist am 13. Mai Nachmittags von Baltimore nacb dex Weser abgegan er]. Der Postdamvfer „Pfalz“ ist am 13. Mar von Buenos-5 tres nackx der Weser abgegan en. Der P;)stdampfer .Aachen“ ist am 14. I) ai Morgens auf der eser an- ge ommcn.

»; 17. *Mai. (W. T. B.) Der Zostdampfer .Bonn' ist am 10. Ma: Nacbnnttags von New- ork nach der Weser ab- gegangxn. Der Postdampfer .Neckar“ hat am 15. Mat Nach- mittags- Dover'pasfiert, Der Reichs-Posidampfer „P rinz Heinrich" ist am 15. Mat Vormutags in Suez angekommen. Der Reichs- Postbamvfcr .Darmstadt' ist am 15. Mai Abends in Ant- werixen angekommen. Der Dampfer .Heimbur ift am 15. Mai von “Oczntos abgegangen. Der Dampfer „Si verbale" ist am 15.. M01 0071 Buenos-Aircs nach der Weser ab egangen. Der Rerckps-Poiidnmpfcr „Sachsen“ ist am 15. Mai achmittags in 210813 angekommen.

,Hamburg, 16. Mai. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- kantfche acketsabrt - Aktien - (Gesellschaft. Der Schnell- dampfer' . u usta Viktoria“ ist gestern Nachmittag in New- York emgetro en.

Theater und Musik.

' Deutsches Theater. Henrik Jbsen7s Schauspiel .Die Stützen der Gesell- chafi“ amg am Sonnabend, neu einstudiert, in Scene. Das sDeutsche Theater verxügt für die Aufführung moderner Dramen über eine Reibe vortrefflicher DarsteUer, welche dtesem ersten, klarsten und am wenigsten W der schtercn Neigung des Dichters zur Symbolik an ekcänkelten Stück zu emem neuen Erfolg verhalfen. Feffelnd und er chütter,nd wirkt Ibsen immer, und so konnte der Beifall, dyn ._Dte Stützen der Gesellschaft“ am Sonnabend ernteten, nicht uberraschen. Herr Reicher vertiefte das Bild des Kon uls Bernick„ der diirch unerlaubte Mittel zu Ansehen und Reicht um emporsteigt, zu eznem zuen,[chlich wahren und ergreifenden; man mußte erbst wider Willen in einep schweren_ Skunden mit ihm Mit- [Sid empfinden. Neben diesem Darrteüer ragte Herr Ni en als Bernick's trotzig leidenschaftlicher, aber gutherziger Schwager so- bannes TönnLsen duxcb über,;cugenixe Charakteristik hervor. Unter den Frauen dss O auspzcls nimmt die Vorkämpferin für Wahrheit und reibeit, wie 1e diese Ideale vorsteht, Lona Hessel, das Jntereffe am meisten in Anspruckx; die Rolle fand in rau eroinande SÖmittlein eine krattVolle, warmherzige und urwü sige ertreterin. Jn kleineren Rollen leisteten die Herren Hermann Müller (Schiffs- bauer Auler) und Josef Jarno (Hilfsprediger Robrland), und die Damen Marie Meyer (Martha Bernie?) und Elise Sauer (Dina Dorff) Anerkennenswertbes; - Re]idcnz=Tbcater. „Villa Beaumignard“, ein dreiaktiger franzöfischer Schivank Von Marc Sonal und Victor Gréhon, gelangte, in deutscher Be- arbeitung von_Ludwig Fischl, Lestkrn auf der Bühne in der Blumen- straße? zur Erstaufführung. Viel laßt fich über das Werk, das stellen- weise die Lacblust der Zuschau-xr c'rwcckte, im übrigen aber nicht eben freundlich aufgenommen wurde, nicht sagen. Es ist, wie tausend andere seiner Gajtung, dcs zWeiten Aktes we'gen geschrieben, de_r sämmtliche mitwirkenden Personen zu derselben Zeit in ciném dunklen Ggrtcnpqviüon vereinigt, wo die Verwechsciungc'n- nnd Mißverständnisse kein Ende nehmen. Naturgemäß sind somit 10: crits vorbereitende und der dritte auf- klärende Akt ohne weitere Bedeutung. Gesvi61t wurde von den Zerren ansa, Alexander und Gaspart sowie den Damen Carlsen, rock, ?) arkwordt und Pagay aussezeichnet. Dem S wank gin ein gän lich unbedeutender und unßerkennbar abgelehnter Enakter „Yer- mikchte Anzei en“ von Ma imilian Bern worauf, der ebsn- falls nach einem? T eater lt-Berltn. Berliner Gewerbe-Aust ung wiedererstandenen Altstadt Berlin er- hebt, hat es sich zur Aukaabe gestellt, die EntwickelungSgeschicbte dcr 'eßigen Reichshauptstadt n Wort und Bild vor?,ufübren. Der be- annte Baumeister Bernhard Sebrin ist der Er auer des Theaters, das etwa 1850 Personen faßt und in einem Aeußeren sich dem architek- tonischen Charakter des a ten Stadtbildes anpaßt, dessen Namen es trägt. Seine an der Südseite gelegene Hauptfront, die von Säulen aus rothen Ziegelsteinen getragen wird, stellt eine imposante offene gotbische Halle dar, die als over und Erfrischungsraum chnt. Rechts und links von derselben gk 01ng man in offene Wandelgange, in welcbe die Thüren zum Zuschauerraum unmittelbar münden. Das Innere des aufes macht einen zwar provi oriscben, aber“ doch recht behagli en Eindruck; man kann si wobl vot“'tern, da an warmen Sommertagen der Aufenthalt . in dtelxem lu tigen, zeliartigen Raum ein angenehmer sein wird. les Wetter, das anderen T eatern zum Vortheil gereixbt, ist „dem Theater Alt . Berlin min er dienlich. -- Zur Durchfuhrung ihres Programms bat die Direktion dieser Bühne, wel e übrigens mit per des im Entsteken be riffenen „T eaters des W enS' identisch ist, zebn kleine Ge egenb tsdramen erworben, die, zu einer Serie ver- einigt, etwa acht Jabrbunderie repräsentieren. Zwei derselben ge- langten am Sonnabend zur Aufführung. Die Wendentaufe' von Karl Bleibtreu, 'die den Uebertritt des Wendeuberßks Iavko zum Cbristentbum behandelt und bei Sebildborn sv t, arbeitet mit einem „gar zu großen Vübnenapparat und ist mehr als gro artiges scenches Bild, denn als es-

recbt aufgebautes rama geda t. Wie wir hören , so ten darin eine Wafferpantomime und ein Nixenbaaet vorkommen,

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ranzösixchen O inal von Dreyfus bearbeitet war. _ Das Theater, das Ybart an der Umfaffungsmauer der in der * e

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