.WU des ndeUaese kuchs erklärt die Re imm ausdrücklich, “daß “:?anle die un ?bräucblicbe BezeichnuÉHaHidlunngiener' Vermeide und durch Han lunqsgebilfef erst e. 8 dem Handlungs- gebilfen recht ist, solite demArbeijer biili ein. Durch die Anna me der Vorlage würden namentlieh die Zaukindusttiellen, die_He m- arbeiter aus der Reibe der Arbeiter heraus estricben. Ware ein Arbeiter in der vorbereitenden Kommiifion aewesen, so hätte man die Bestimmungen über den Arbeitsvertrag anders gestaltet. Unsere Anträge mö en formen nicht am richtig sein' aber zwischen der zweiten und dt tien Lesung werden chformeae naeöenbeiten leicht beseiti en la „ . „

Nach Schluß der isku sion, an welcher „sich noch der Geheime Ober-RegkieWU s=Rath im NUÖS'IUFÜIÜMt Struckmann und er bg. Grüber (Zentr.) betheiligten, wurde bei Schluß des Blattes der Antrag der So raldxmokraten anglebnt und ein Theil der übrigen, auf den rbettSvertrag bezuglichen Anträge zurückgezogen.

Nr. 25 des .Centralblatts für da] Deutsche Reich“ erauögegeben im Reichöamt des Innern, vom 19. Juni, „bai olsenden Inhalt: 1) Konsulatwesen: Entlassung; - Ableben eines

ize-Konsuls. - LZ Finan wesen: Nachweisung der Einnabnien des Reichs vom 1. ?] ri 1896 Zis Ende Mai 1896; - 3) Polizeiwesen: Ausweisung von usländern aus dem Reichögebiet.

Handel und Gewerbe.

Dur ein im Lissaboner „Diario do Governok oom '“ . Mai . I. veröffentlichtes Grieß vom 21. Mai “iind die Worte „gereini tes arasfin“ aus, der Position. 149 des portugiesiscßen infubrzolltartfs5 welche _bisher lautete: „Fette Säuren, nicht besonders aufgefuhrt, Olem und gereini tes ParYn per Kilogramm 65 Reis“„gestri§hen und der Eikofition - bisher: „Schwere Mmeralole zum Maschmenschmieren und fossil? Stoffe, _nicht_ besonders auf- geführt, per Kilogramm 2 Reis“_ - emgefu t worden; Es sind also für gereinigtes Paras n anstatt Reis, hinfort nur 2 Reis per Kilogramm an ingangszoll zu entrichten. Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viebmarkt vom 20. Juni 1896. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewicht mit Außnabme der Schweine, welche nach Lebend- civicbt gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3571 Stück. (Durch- Tcxnittspreis für 100 kJ.) 1. Qualität106-10sz-jé, 11. Qualität -104 .,“, 111. Qualitat 84'--92 „46, 17. Qualitat 72-80 „Fi -- Schiveine. Auftrieb 8288 Stück. (Durchschnittspreis für 100145) Mecklenburger 74-76 .,“, Landschweine: 8. gute 70- 72 „ii, 1). e- ringere 64-68 „M, Galizier -,- «jk, leichte Ungarn -,- „44 ei 20 9/0 Tara. Bakonver -,-- «ji bei - kg Tara pro Stück. - Kälber. Auftrieb 1596 Stück. (Durckßfchnittspreis für 1 kg.) ]. Qualitäi 1,00-1,10 .Mi, 11. Qualität 0,84-0,98 „FC, 111. Qua- lität 0,70-0 82 ck - Schafe. Auftrieb 10 910 Stück. (Durch- schnittspreis iür 1 kg.) 1. Qualität 0,90-1,00 „74, 11. Qualitäj 0,80-0,88 .“, 111. Qualität -,_- „Fi

Theater und Musik. LessinZ- Theater. :“a

Die sommerliche Operetten- ison im Lessing-Theaier brachte Franz von Suppé's

estetn ein für Berlin gänzlich neues Werk, _ | . Lreiaktige Operetie .Das Modell“; und es sei gietch voraußgeschtckt, daß dieielbe bei der vortrefflichen Ausführung, die ihr zu thetl wurde,

einen starken Eriolg erzielt?. Das Werk, „zu dem Victor Léyn und Ludwig Held den Text schrieben, iand fich unVollendet irn Nachlaß des Komponisten vor und wurde _durch Wiener Musiker, die der Tbeaterzettel nicbt nennt, seinem Wejeii entsprechend und„unxer Zuhilfenahme bereits vorhandener Kompgfitwnen rrganztz so ist im leßten Akt ein einschmeiche1nrer Walzer Sullivan's als wirkizngsixolle Gesangxcinlage verwendet. Die Handlung bewegt sich um die Eifer- süchteleien des Zeitungskolporieurs Niccolo und seiner Braut, der hübschen Wäscherin Colietta, Welche letztere einem Maler ais Modell gedient hat, sowie um die Liebe eines alternden Wurstsabrikanten n einer reichen Wittwe und giebt zu mancher „1111110811 Scene 2Unlaß. Die gefälligen GesangSrinlagen und die wrizigen Knplets,

“Würdigunß ikann man beide e

Welche in jedem Akt ßülrtmiscbessicb Verlangen des zablrek o . Ganzen „wie im

vor nden wurden g era auf 5Hublikums mei wieder-

inzelncn börßsten Lobes wertb. Eltz so vortreffliche! Operetten-Ensemble hat man in Berlin schon seit geraumer Zeit weder gesehen noch vor allem lgehört. Ganz besonders verdienen die Leistungen der Herren Spie mann und Steinberger sowie der rimadonna Frau Kopaczv-Karc in Bezug auf Ecsang, Vortrag und piel gerübmt zu werden. er auch alle übrigen Mitwirkenden trugen das Jbrige zu dem unbestrittenen Erfolge bei. Neues Theater.

Am Sonnabend fand die erste Vorstellun der „Budapestxr Operetten- und Ballet-Gesellschaft' Hatt, "wel e zwei em- akti e Außstattungöoperetten, verfa 1 von Karl Somos v und von Wi elui Ros enzweig mit Musi versehen, zur Aufführung brachte. Die Titel derselben lauten: .Das Frauenbataillon" und .Damxnduell“ in beiden it der Ausstattung und dem Ballet der weiteste Spielraum gela en. Einer ernsteren künstlerischen _ erke nicbt unterziehen, Wer einige Stunden gefalii er Musik, bübs en Tänzen und Gesängen ver- bringen will wird en Be uch nickt ereuen. Unter den Darstellern zeichneten sici) die Herren ück und Werner, als Sängerin räulein Reichsberg, unter den Tänzerinnen die Damen Rosine und alwine Sorma aus und ernteten reichen Beifall.

' Theater Alt-Berlin.

Die am Sonnabend im Theater Alt-Berlin des Ausstellunfgsparks aufgeführte neuberliner Posse mit Gesang in drei Akten „Ftddicke und Sohn“ von Julius Keller und Louis Herrmann fand eine freundliche Aufnahme, die allerdings mehr den Couplets als dem Stück selbst zu danken war. Die Autoren spekulieren auch bier, be- sonders in den beiden letzten Akten, mit ihren oft rexbt Weit bergebolten, grobkörnigen Späken und gewaltsam em- gefügten Wißen auf einen iHörerkre s von derbem Ge_schmack und nicht zu hoher B1 dun O' tufe. Nach den ublichen Schablonen der Berliner Posen veriza t, hebandelt das Stück, dessen bewegende Kraft die Gewerbe-Ausstellung ist, das Tbech ohne jeden dramatischen Kontrapunkt, ohne alle Gegenbxivegungen m einem so glatten Verlauf, wie die einfachsten, alltäglichen Geschi ten zu ver- laufen pflegen. Fiddicke Vater, ein Möbeltiicb er, dessen Geschäft immer ut gegangen war, ist ein exbiiterter Gegner alles Neuen, auch der Öcwerbe-Aussteüun und verlaßt s ließlick) Berlin, als die Ausstellung u stande ommt. Nach einer Ruckkebr muß er indes; erfaßten, daß er auf der Ausstellung, auf we1cher sein Sohn heimlich auSgestellt hatte, einen Preis erbaltqn, was ihn mit der neuen Zeit versöhnt. Große, elektrisierende _Wtr- kungen vermag dieser Stoff nicht zu erzielen“ aber die Einfugung einiger Coupleis bajte zur Folge, da der Veiiail besonders nach dern zweiten und dritten Akt den Antbei des Publikums an der wenig spannenden Handlung kund gab und auch die Autoren mehrere Male hervorrief. Gespielt und gesungen wurde sehr flott, und lebhaft; auf Einzelheiten der Darstellung einzugeben, müssen Wix. uns aber der- sa en, da nicht einmal alle Hauptpersonen des Stücks auf dcm Txeaterzeitel aufgeführt sind.

Jm Königlichen Opernhause gebt'morgen als sechste Aus- führung des Richard Wa ner- Cyclus „Tuskarr und Isolde“ unter Kapellmeister 1)r. Muck's eitung in Scene. Die Jsolde_singt Frau Sucher, den Tristan drr Großherzoglich badische Kammer1änger Herr Oberländer als Gast.

Jm Neuen Königlichen Operntheater (Kroll findet morgen eine Aufführung von Smetana's komischer Oper , ie Ver- kaufte Braut“ und des Bauets „Phantasien im 5Oxemer Ratbskeller' statt. Von Nachmittags 6l1br ab findet großes Militar-Konzert stalt. - Am Donnerstag. den 25. d. M., eröffnet Herr Franceßco D'Andrade als igaro in Rossini's Oper .Der Barbier von Seviüa' ein astspiel. - Im Laufe de_r Woche findet die erste Aufführun? der kar „Das Hetxnckpen am Heide“ von Karl Goldmark s ait. Der Komponist ist bereits aus Wien bier eingetroffen. Mit der Einstuoierung des Wrrks tstHerr Kavelimeister 1)» Muck betraut. Die neuen Dekorationen sind Von den Wiener Hof-Tbeatermalern Briosckii und Bukbart angefertigt.

Jm Königliche_n SÖausvieibauie wird moraen E.von Wildknbruch's Traueripiel_.Tie Karolinger“ gegeben. Die Damen Poppe und Lindner sowie Herr Matkowsi'y treten darin auf.

Pianuigfaltiges.

Auf dem Terrain der Berliner Gewerbc-Ausitellun? sind nunmehr die offiziellen We weiser fertig estelit. Die elben acbcn an, was für Gebäude, Aus tellungßgcgenstän e, Restaurationen,

Die Auf "hrung war wie schon oben erwähnt, sowohl im“

Berke rswe e der Be u er erreicht, wenn er in der a “. “ eradeßi Lin? f ck ngedeutete"

e forigebt. Diese neue Einrichtung machte es not

aß ein großer Theil der alten Wegweifer, welche von den YYY

Fntereffenten obne besonderes System und zum weil auch obne rlaiÉLiß im aik aufgesieut waren, entfernt wurde.

6

Gewerbe-Aussteliun zu haltenden Vorträge lautet: beute, Mo . 1)r.„Max Ohnefali1 -Richer (Adlerstf „Gewinnung UNd nUtiaegr arbertun von Kupfer urid Ei en m der a ten Welt wäbrend der yo„ escbicbt chen _und geschichtli en Zeit und die daran sich knüpfe»en . ulturen'; Dienstacß: Dr. H. Potonié Gr.-Lichterfelde) „Blatt und BMW:“ Mittwo : Professor J. Ko ler (Berlin) .Eini es aus dem Recßtsieben unserer Kolonialvöiker“; Donnerstag: ])1'. 111 Neu. bauß (Berlin ,Die Photographie in natürlichen Farben“; Freitag. Dr. Martin _, endelsobn (Berlin) ,Die häusliche Krankenvftege „nz ibre zweckmäkzt e Gestaltung“; Sonnabend: Professor ()x. Otto Jaekel (Berl n)] ,Die Entwickelung der Tbierwelt.“

Am Sor-nabeny befanden fich unter den Besuchern der Aus. stellung 30 Schüler der ersten Klasse der landwirtbscbaftljchen LKZeisfcbule zu Wurzen in Sachsen unter Führung von zivei

e rern.

Die neuen Bestimmungen'der Eiseiibabntarife für den „ such der Ausstellung durcb gewerbliche Arbeiter werden berYtLg nuvbar gemacht. Zwanzig Arbeiter einer Spritfabrik in Magdeburg besu tkn gestern die Ausstellung. Die irma batte ihnen Urlaub exthe lt, und außerdem zu den ._Kosten des ' usflugs noch beigetragen, 11 Die Deutsche Kolonial-Ausstellun e'bielt am Sonn, abend den Besuch des Statthalters in Usa?)- otbringen Fürsten zu Hybenlobe-Langenburg, früheren Präsidenten er Deutichkn Kolonial.

eiellfchaft. Zu Ehren desselben ßübrten die Neger auf dem freien Fla e vo_r dem VerwaltungSgebaude in der Sansibarstadt ibre gt onaltanie auf. - Anfangs die'ser Woche ireffen neun Busch- manner und sieben Hereros in der Ausstellung ein und werden sich in der Sansibarstavt,_ wo Hütten und Häuser zu ihrer Aufnahme berejx sieben, produzieren. Die in der Kolonial-Ausstellung vereinigten Völkeriypen aus Afrika werden dadurch um zwei neue interessante Volkssiämme bereichert. -* Morgen findet in der Dcuischen Kolonial. 'Auf-stellung wieder em Elitetag statt. Die Neger führen an diesem Tage ibre Fest- und Kriegstänze vor m_:d veranstalten auf dem See die interessanten eigenarxigen Kanu-Wettsabrten sowie andere Waffe:. belustigungen. Die Gange, Plätze und Blymenbeete werden am Abend buntfarbig illuminiert und auch das Konzertprogramm wird reichhaltiger als sonst sein,

Kiel, 21. Juni. Bei der vorgestrigen Regatta des Nord. dcutschrn Reggtta-Vereins errang in der Klasse 1 die Yacht „Vieteor“ Seiner FNajestät des Kaisers den ersten Preis und den Wuderpreis des Kaisers, den zweiten reis die Yacht .Varuncr' Seiner Durchlaucht des Fürsten zu cbaumburg-Lipm. In K'lasje_ 1113. erhielt .Hertha' den 1., „Elisabetb' (Besser Loesener- Hamburg) den 2. Preis; _ ix_i Klaffe- 111) erhielt .Jsolde“ der Yachigeseiiscbast dcs Kaiierlicben Yachtflubs den 1. Preis und den anderprkis Seiner Majestät des Kaisers. In _ Klasse 1113. erhielt die Yacht ,Kommodore' Seiner Königlichen Hobrit _dekGrrßberzogS von Mecklenburg-Schiverin den 1., ,Urania“ den 2. Preis, in Klasse 1111) .Luna" (Beserr Berthold Axons. Berlin) den 1. und den Ernzunterungspreis Seiner ajestät des Kaisers, .Susanne' (Befißer Geheimer Regierungs-Ratb O en-Wannsee) den 2., in Klasse 173 „Wittx' den 1., „Roial (Schlüjelburg-Hamburg) dcn ?., in Klaffel171)„Krirnbildc“ (Ktrsien-Hamburg) denKommodore- Preis, „Sussv' den 2., „Lady Nancy“ den 3. Preis; in Klasse Ua errang ,Swanbild' (Pichel-Hamburg) den 1., .Gudrude' ( Befiser Seine König- licheHobeitderPrinz einricb von reußen)den 2.,inKlasfe1/b,Leif'den 17- .Katharine' den ., .Perle“(5 esrHcrvonRoeder- otsdam)den3.,in Klasse 171 „Buffard“ den 1;, „Luo' den 2., .Lita' (Be iyer von Mendels- sobn-Potödam) den Z.,Prets. - An der heutigen Segelregatta, welche bei starkem Südwrstwind stattfand, nahmen 30 Yachten in vier Klassen theil. Die großpnYa f?", darunter SM. Yacht ,Meteor“, starteten nicht. Seine Ma'c tat der Kaiser begleitete die Fahrt mit Lord Lonßdale ans de en ampsyacbt „Edanaeline“. Ihre Majestät die Kaiskrin, I rc Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich und die Prinzen-Söhne Ihrer Majestät!?" xuhren auf der Yacht .E'pérance' Seiner Köniizlichen Hoheit des Prinzen Heinrich zur Broda tung der Regatta in SLS. Scine Königliche Hoheit der Prinz Heir-rick) steurrke vcrjönlicb seine Yacht .Gudrude', Welche den ersten Preis krrang. Um 3 Uhr kehrten .Evangelme' und ,Espé-rance“ in den Hafen zurück.t Die Hamburger Yacht „Pollux' kenterte, die Befassung wurde gerette .

___-__

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

m

Wettcrb 8

ichtvi3n122.Juni, r Morgens.

5:6 B***]

!

_, ..,-„__ ._ .....

baus. 161.

Stationrn. Wind. Wagner.

Anfang 7 Uhr.

War. auf 0Gr. u )) Meeresip red. inMiilim.

Die 3 Akten von

76:3 .' ; 4 balb bed. ; 12 “ Regen 10 bedeckt , 13 halb brd. , 16 “' bedeckt ' 14 bedeckt Z 14

Belmuüet. . Aberdeen . 766 Christiansimd 759 Kopenba en . 755 Stockbom . 750 paranda . 75:3 osfau. . . 7:38 Coerucens- town . . . 768 Cherbourg . 769 ider. . . . 766 vlt ..... 760 mburg . . 761 winemünde 760 Neufabrwass er 7 58 Memel . . , 756 tis . . . . 768 ünstcr. . . 764 Karlsruhe . . 767 Wiesbaden . 766 “[wolfig : |6 Ykünchcn . . 768 bedeckt 14 Chemnitz . . 764 2wolkixi ] 12 Berlin. . . , 562 4|beiter*) 14 Wien . . . . 764 :zzbcdeckt , [6 Breslau . . . 764 4Regen „ 13 Ile d'Aix . . 767 3 halb bed Nixza . . 764 stillwolkig , 21 ') Gestern Regen. 7) Gestein GTWltti'k und Regen. “) Böig und regnerisch. 4) Gestern Regen.

Uebersicht der Witterung.

Ein Hochdruckgebiet überdeckt die Britischen Iriseln und Frankreich, während der Luftdruck uber Mittel- s we en am niedrigsten ist. Dementsprechend weben 1“! er der Nordsee nordwestliche, über Norddeutschland westliche Winde, welche in starken Böen guftreten. In Deutschland ist das Wetter kühl und veranderlicb, vielfach ist Regen gefallen, am meisten, 24 mm, zu

mburg; an der ostpreußischen Küste sowie auf

lgoland fanden gestern Gewitter statt. ortdauer der kühlen, veränderlichen Witterung wabr cheinlich.

Deutsche Seewarte.

Emil Graeb,

[ ; Steinmann. L*balb bed. : 16

.. wolkenlos : 15 Wi . wolkig ? 14 Ma Grube. “wolli 1) - 13 VFZi

“halb ed. 1 14 .'wolkigi') € 16 bedecktz) ) ].“) ' wolkenlos ? 1.5 halb bed. 13 bedeckt ; 17

Große Opc'r Rüfer.

Gcnrebild in

Anfang 8 Uhr.

74 Uhr.

ngluhe §chausptele. Dienstag: Opern- Vorstellung. 171. Tristan und Isolde in 3 A ten Von Dirigent:

Neues Opetn-Tbeate'r (Kroll). verkaufte _ Friedrich Smetana. K. Sabina, deuts Ju Scene geseyt vom Ober-Negiseur Tetzlaff. Dirigent: Profeffor Kleffel. - Phantasien im Bremer RathökeUer. Phantastisches Tanzbild, frei nach Wilhelm Hauff, von (Emil Graeb. Musik von Adolf Steinmann. Anfang 71 Uhr. Schauspielhaus. wolkenlosé 16 linker. Trauerspiel in 5 Akten von Ernst von denbruch. In Scene geseßt vom Obrr-Regisieur Anfang “71 Uhr. ttwoch: Operiähaus. 162. Vorstellung. Jago. in Text nach Gustav Freytag's .Die Ahnen“ (1. Abtheilung) yon Martha Friedemann. von (Emil Graeb. Anfang 71 Uhr. Neues Opern-Tbeater (Kron). Hänsel und Gretel. voN Engelbert Humperdinck. Text von Adelheid -- Wette. -- Dic Puppenfee. Pantomimisches Ballet- Divrrtissement von “Laßreiter und Gaul. von Jofevb Baye'r. : . meister Emil (Hraeb. Anianc: 71 Uor- Sebavwielbaus. 170.Vokste[lung. DieKomödie (“*-[F*- der Irrungen. William Shakespeare. von Karl von Holtei. - 1 Aufzug von Anfami 71 Uhr.

Deutsthes Theater. Dienstag: Die Weber. Mittwo : Das Lmupengesindel.

Donners ag: Die Stützen der Gesellschaft. Berliner Theater. Dienstag: Faust. Anfang

Mittwoch: König Heinrich. Donnerstag: König heinrich.

Theater. Lessing - Theater. Ed. Steinberger a. G. Wa ner - C clas. icbard Kapellmeister 1)r. Muck.

118. Vorstellung. Komische Oper in Text von von Max Kalbeck. Tanz von

Franz von Suppe“:

Residenz - Theater. Laufenburg. nemplaxaut. Schwank WiÜiam Bugna

Braut.

Musikdirektor dis Lübickik- Von Fr. Lichterfeld.

Die Karo-

Dirigent:

169 Vorstellung. Erlauben Sie, Madame!

Akten. Musik von Philipp Ballet

119. Vorstrllung. Märchenspie'i in .“; Bildern

7 Uhr. Illumination des Parks.

Neues Theater. Dienßjag:

Mufik n Scene geskvt vom Ballet-

Lustspiel in .*5 Aufzügen von Für die Bühne eingerichtet Die Dieustboteu. ?iiodcrick) Benedix.

Somosiv. Vorher;

' Miilwvch und folgende

Julius Frißscbe. Komische Operette in 3

von Johann Strauß. Minirock): Die Fledermaus.

Anfang 71

Dirniiag: Operetten-(Fnsemble mit Julie Kovaczv-Karczag und Das Modell. Operette in 3 AufzüLen von Léon und Held. Musik Von Anfang 74 Uhr.

Mittwoch und folgende Tage: Das Modell.

Direktion: Dienstag: Der Struvletreter. (l-e m und (George's Dudal. von Max Schönau. - Vorher: Erlauben Sie- Madame! Lustspiel in 1 Akt nach dem Französilschen Anfang 76 Uir. Mittwoch? Der Steljvcrtreter. ----

Fr1rdr1ch-W11heln1111idtischcrRonzert-Warn. Chauserstraße 25-26.

Direktion: Julius Friyickpe.

Dienstag: Der schlafende Fakir.

Gesang und Ballet in 1Akt von Leo Herzberg. Anfang des Konzerts 6Ubr. Anfan

Bei einbrecbknder Dunkelß

Schiffbauerdamm 4 a. / 5. (

Gastspiel der Budapester deutschen Operettkn- und BaUet-Gesellsckyaft. duell. Ausstattungs-Simisviel in 1 Akt don Carl YkUfik von Wilbklm Roxenzwäg. “* der "agg" (Garz . ._.,Hr_ Regierungs- und Urs“ Das Frauenbataillon. Z) Z

Singspiel in 1 Akt von Carl Somossv. von Wilhelm Rosrnzweig. Anfang 7 Uhr. Die Aufführungen finden in deutscixk Spra e statt. age: Budapester d(“iitsckstn Operettcn-Geseliscbaft. Damenduell. - Vorher: Das Frauenbataillon.

Theater Unter den Linden. Direktion: DienstR): Die

kien von Holcim), bearbeiiet von Haffner und Genék. Musik

Adolph Ernu-Theater. Dienstag: Chu- ley'ö Tante. Schweini in 3 Akten Von Brandr- Tbomas, Rydertoireiiück des Globe-Tbeaters 12 London. In Scene gesest von '.)ldolvb (Ernst. "." Vorher: Mit neuer Ausstattung: Die Bajun!-

arodistische Posse mit (Gesang in 1 Akt vs-

d. Jacobson und Benno Jacobson. Pius! TM F. Roth. Anfang 8 übt. _

Mittwoch: Charlcy's Tante. - Vorher: Du Bajazzi.

Ferenczv-

Sigmund

Akten von __.„-.„__..„___.____. -___--- Deutsch “___"-""'",

Familien - Nachrichten.

Verlobi: Frl Editha don Brünncck mit „Hrn; Prcm.-Lieut. ilmar Frbrn. von Seberr-Tboy (Bckiscbwiß- t. Eiziau). - Fr.Diaitba Poxffeli, geb. Hühnermann, mit Hrn. Hauptmann PWM“ rott (Magdeburg). «_ Fr. Amelie Eckels, gcb.von Hundcisbauseu, mit Hrn. Hauptmann Arthur von Uecbtrijz ( *Ziskllgcb). „

Verebe icht: Hr. Pfarrer Otto Bock mrt_Fkl- Bertha Giesebrecht (Stettin). -- r. Assistenz“ Arzt _11r. Emil Mette mit Frl. (,lse «Herbert (Danzig). _ _, „

Geboren: Cin (Sohn: Hrn. Motiv von Opvcn- feld (Reinfeld). ;- Hrn. Hauvtmann Scabt éSaarburg). - Hrn. Rechtöanwaltvon Schimmel“ ennig (Bartrnstein Ostpr.).-- Hr.Pczstor Flltvpkl

Wederau). -- Eine Tochter: Hrn. Maior Hans von Arnim (Potddczm). - Hrn. Hauptman" Oscar Janke (Oénabrück).

Gestorben: Verw. Fr. Anna von Quast, geb. von

Vorher:

Posse mit

der Vorstellung eit: Feenhaste

Das Damen-

Genrg C ristian Meblburger ((WR)-“ Hr. Ober-Zeremonienmeister von der Lübe (SÜW rin). - Hr. Oberförster a. D. Paul LMU" (Liegnitz).

.usstatiungs- Musik Rat

Gastspiel der Dao

,-

Verantwortlicher Redakteur: S icmenroik in Berlin. ' Wiedemann“. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

eilbac und

Anstalt Berlin ZW., Wi elmstraße Nr. 37-

Ubr. Sieben Beilagen

enprogramm der im Cbemiegebäude der Berliner _

Druck der Norddcutscben Bu druckerei und Verllk“ ,

(kinsÖliEÜlich Börsen-Veilage). (UM;

Erste Beilage

- zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 147.

Berlin, Montag, den 22. Juni

1896»;

M

Deutscher Reichstag. 110. Sitzung vom 20. Juni 1896, 11 Uhr.

Ueber den „Beginn der Sißung vor Eintritt in die Tages- [ordnung wurdem der Nummer 11. Bl. vom Sonnabend berichtet.

Die zweite Beraihun des Bürgerlichen Geseßbuchs wird fortgeseßt bei dent§Z 130 und. 134.

§ 130 lautet:" „Ein R9chtheschäfß das gegen ein geseß- liches Verbot verstoßt, „ist nichtig, wenn sich nicht aus dem (Hefe em Anderes ergiebt.“

134 „lautet nach deni Beschlufse der Kommission: „Ein

;Rechtsgeschaft„ das gegen die guten Sitten verstößt," ist nichtig.

N1chtig 1st insbesondere ein RechtSJeschäft, durch das “emand unter Aussbeytung der Nothlage, des Leichtsinns oder .- er Unerfahrenheit eines Anderen sich oder einem Dritten für eine Leistung Vermogenßvortheile versprechen oder gewähren läßt, welche den Werth ,der Leistring der_qc'iialt übersiei en, daß den Umst_änd_en nach die Vermogensvortheile in auixfälligem *Mißverhalimß zu der Leistung stehen.“_

Der zweite Absaß ist von“ dcr Kommission hinzugefügt

* worden.

Abg. Haußmann (d. VolkSp.) beantragt, den zweiten Absatz des § _134 zu streichen.

Die Sozialdemokraten beaniragen, den § 130 zu fassen: „Einchchtsgeschäft, das gegen die (Heseße verstößt, ist nichtiß“, und § 134 zu fassen: „Ein"Rcchthesckiäft, das gegen ie „gucxen Sitten oder gegen die offentliche Ordnung verstößt, ist ni )tig.“

Abg. Stadthagen (Soz.): Der Antrag geht auf 61118 frühere Faffung der §§ 130 und 134, welcF von der vorbereitenden Kom- mission festgeitrut waren, zurück. “ er Außdruck „Verstoß gcgen die aufen Sitten“ ist etwas sehr Subjektives und Unbestimmtes, unbe- stimmter als ein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung. Die Wucher- .eschäfte Verstoßen gegen die öffentliche Ordnung, aber die (Gerichte Suben früher, vor dem Wuchergeseiz, nicht angenommen, daß sie gegen die guten Sitten verstoßen; sie haben die Klagcn daraus viylfacb zu- gelassén. Die persönliche Freiheit ist Verfassun Smäßig gewährleistet, abrr troydem läßt es die udikatur zu, daß aui1 Grund der Gesinde- ordnung das Gesinde WiÜen in drn Diinst, den 86 verlassen hat, zurückgeführt wird. WEnn ein Ri'chts- aeschäfi, das gegen. die öffrntiicbe Ordnung verstößt, nichtig ist, io _mus; jsde Verlcßung der Persönlichi-n Freiheit, als durch die öffentliche Ordnung gewährleistet, nichtig skin. Die .Kon- kurrcnzklauscl und ähnlichs Dinge kämen bier rbenfaUs in Frage. Die Richter sind mit Wenigen oder gar keinen Auxnabmcn aus dc'n besißrnden Klassen hervorgegangen und haben deren Interessen im Auge. Der Begriff der öffentlichen Ordnung ist klar und bestimmt. Sollte aber ein Richter erklären, die Koalitionsfreibeit, die persönliche Freiheit eböre nicht zur öffentlichen Ordnung, so würde das nur eine Bc:- “Zätigung dafür sein, daß Sie die öffentliche Ordnung nur so weit an- erkrnnrn, als fie der Ausbeutung der Arbeiter dient.

21be1 Haußmann (d. Volksp.) befürwortet dir Streichung des zweiten bases dss § 134, weil aus der zivilrechtlichsn Definition des Wuchers die Gewohnheits- oder GewcrbSmäßigkeit herausgelassen sei. Jedes Geschäft, das für den kinkn Kontrahenten vortbciibaft sci, werde dom Gégenkontrahentcn als Wucher bi'zcichnrt und dadurch zur Nichtigkeit grfübrt. Redncr fragt die ngisriingkn, ob drr Verzicht auf die Einrede aus diesc'm Paragraxhcn zuläifig [cin soiie'.

Abi). Gröber (Zenlr.): Hrrr Stadtbagcn syrach Von der öffent- lich?" Ordnung, ich dachte, lk sprach von drr gisetzlichen Ordnung; es stellte sich aber heraus, daß er von einer über (16911 Gkicykn schweben- den Ordnung sprach, die man krst ableiten muß. Darin liegt dii' Gefahr 18111815 Antrags. Richtig sein soll ('in Ri'chtsgsicbäft, rvi'lcbe'cl egen .*in Geist,; Okkslößi, und im Sinne dss Biiigcrlichanesc'ybuckys Lind ail? Rechtsnormen unte'r Gases zu ,Vklstchén, nicbt bloß die gc- scbric'bencn Gcseße, sondk'rn auch das G?n*oi)iil)i'itsr?cht. Außkrdem 1011911 Rechtsgeswäfte nichlig sein, die g:“gsn die gutcn Siitcn var- iioßkn, aucb Wlnn sic sich noch intirrhald der Rcchtrordnuna baitkn. Rednlr Erklärt sich «;kgi'n drn Amtraa Haußmann; 161111? Annahme würdr ohne Aufrrchtcrbaltung des Wuchrrgi'ichs geradczu ein Privi- iegium für die Wucherer bkdr'uten.

Abg. Ur. Von Buchka (d. kozis.) rrklärt fich gegen din Antrag Stadthagen, abrr für den Antrag Haußmann.

Abg. Lenzmann (fr. Volk»): Ick bin cbcnfails fiir dc'n An- trag Haquann' nach Abs. 2 des § [34 würde cin Richter, dem der Vort eil bei einem Geschäft als underbältnißmäßig erscheint, das Geschäft für nichtig erklärkn können, weil er von de'" wirthschaft- licixrn Dingc'n keine Kenntnis; hat, namkntlich auch bei solchen Ge- schaffen, bei denen ein probinm :111'06110165 in Betracht kommt. Ick mein?, daß auch die Regierung zu dicser Frage Stellung n-btncn solite. Ergen den Antrag der Sozialdrmokratcn erklärt sich Redner, wctl derselbe leicht eine Rutbe iür dic Soziaidemokratie selbst werden könnts wegen der Unklarbcit des Bégrifss der öffrntlichen

rdnnnq.

Badischer Gkbcimcxr Rath, Professor 1')r. (H e b i) a r d: Meine

errcn, was den § 134 Abs. 2 anbelangt, so mag (ks fraglich er- scheineri, ob man nicht zu drm Resultate, wi'lchcs er an dic-Hand ?!be. im wesentlichen auch dann kommen müßte, wenn die Vor- chrtft im Gesetzbuch fehlen würde. Man könnte in folgrnder Weise argumentieren: Handelt es sich um einen wucherlicben Tbatbcstand, der v'om Wuchergcksc mit Strafe bedroht ist, so liegt ein gegen ein L?seßltcbes Verbot der ioßendes Recht§gcschäft Vor; daraus crgicbt ck die Nichtigkeit. Handelt es sich dagegen um einen wucherli en Tbatbestand, welcher vom Wuchergescß nicht mit Strafe bedroht 1st-__so wird der Richter zu prüfen haben, ob nicht das bezüglicbe Ge- 1chast immerhin geZ-xn die guten Sitten Vi'lftößt. Ist das

wider seinen

léßtere der Fall, () ergiebt sich aus § 134 Abs. 1 gleichfalls die Nichtigkeit des Techtsgeschäfts. Die Reichstaaskommisiion ließ ch dieser Sachlage gegenüber von der Erwägxing leiten, daß es sich um eme sebr wichtige Bestimmung handele, die in großem Umfang auf das zivilreckytlicve Gebiet einwirke, das; auch ZWeifel vermieden Werdxn, wenn ausdrücklich außgesprocben werde, das; diejenigkn Rechts- geschafte welche einen wua'kriicben Tbatbestand bilden, nichtig sind, und daß es siZ aus diesen Gründen entschieden empfehle, die in RWL stebknde orscbrixxt aufzunehmen. Es lä 1 sich nicht vrrkennen, daß diese für die Aufna me der Bestimmung gc tend gemachten Gründe kachkung verdienen. Wenn das Bedenken geäußert ist, daß die Fassun des Absatzes 2 eine zu weite sei, daß sie nötbigkn könnte. ach da Ni tigkeit anzunehmen, Wo der Richter an sich einen Versio Wen die guten Sitten nicht sEnden würde, so darf darauf hin- ZWkssen werden daß sich der batbestand, wie er in Abs. 2 des

134 festgestelit ist, von denjenigen Bestimmungen, die wir in de" WUÖergee en haben, nur dadurch unterscheidet, daß ?"f das bezügicß der Strafbarkeit des Sacbwuchers in Betracht ?mmende Moment der ngerbSMäßigkeit oder Genwbnbeitömä i keit cht abgelwben ist. Ickxüwiederbole: die Gründe, welche die echs- aKSkommission dazu ge hrt haben, die Bestimmung auZunebmen, nd beachtenswertb; sie sind es auch dann, wenn man der * nsicht ist, 6 ie NechtSanwendung mit den allgemeinen Grundsäven aus- kommen könnte. Was die Frage über die Stattbaftigkeit oder Unstatt-

baftigkeit eines Verzichts auf die Geltendmachung der Nichtigkeit des wucherlichkn Geschäfts anbelangt, und über die Tragwein? der Vor- schrift, so hat der Herr Abg. Gröbkr das Erforderliche bereits aus- gefuhrt. Es ist außer Zweifel, daß nicht verzichtet werden kann auf die Geltendmachung der Richtigkeit eines wucherlichen Gef äfts, und daß die Vorschrift sich auf das gesammte Rechtögebiet er treckt, daß sie also auch auf die dem Handelskecht angehörenden Geschäfte An- wendHqu zu] finden bB. h k ( A f

g. )r.1)on ziem owsi ole ri tfür ie ure t- erbaltung der Kommissionsbeschlüsse. P ) sp ck id ck

Abg. Haußmann weist nochmals darauf hin, daß bei Bei- behaltung des zweiten Absaßks des § 134 jedes gewagte Geschäft, Wenn es gxwinnreick) sei, wegen Nichtigkeit an efochten werden könne.

Abg. Stadthagen warnt vor der Sire chung des zweiten Ab- sa 96. Di? „Sozialdemokraten hätten für die Wucherbestimmungen ge iimmt, „weil sie hofften. daß dadurch die Außbeutung der Arbeiter aucb verhindert werden könnte. Diese Ausbeutung der Arbeiter treffe der Absatz 2'; deshalb seien auch die Konservativen gexzen den Absaß 2. Der Richter erhalte hierdurch Gelege'nheit, eine Wucheriscbe Ausbeutun der Arbeiter zu verhindern.

Nach em die Abgg._ Grover, Dr. von Buchka und Hayßmgnn nochmals ihren Standpunkt dar?elegt haben, schließt die_ Debatte. In der Abstimmung, bei we er 140 Ab- geordnete im Saale anwesend smd, werden alle nträge ab- gelehnt und die §§ 130 und 134 unverändert an enommen.

'Es folgt das zweite Buck): Schuldver ältnisse (§§ 235-837).

§ 318 lautet:

' „Wird die ausiinem gegenseiti en Vertrage dem einen Theil obliegende Lkistung infolge eines Um landes, ren drr andere Theil zu vertreten hat, unmöglich, so behält er dem Anspruch auf die Grgenlrtfiung. Er muß sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infoigx dEr Befreiung Von der Leistung erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswiütg unterläßt."

Die Sdzialdemokraten beantragen, den ganzen leßten Saß zu streichxn oder wenigstens die fünf leßtcn Worte: „oder zu crmcrben boswillig unterläßt“.

Die Avgg. FrohmeFSoz.) und Lenzmann (fr. Vp.) empfehlßn den Antrag, weil die Bestimmung leicht mißbräuchlich gegen die Arbmter angewendet werden könnte.

Dux Abgg. [)1: Bachem (ZenlrÉund 131". von Cant) (nl,) treten „fur die Vorla c ein, die der ehcime Ober-Regierungs- Rath im Retchs-Justizami Struckmann als xine Besserung im Interesse des Arbeiters gegenüber dem ]eßigen Rechts- zustand bezcichnet.

É318jwird unverändert genehmigt.

en 487, welcher lautet: „Ein allgemeines Versprechen, durch m_clcth der Verkäufer die Gewährleistung wegen aller Fehler ubernimmt, ist, im Ziyeifel nur auf die Hauptmängei zu bczicHen“, bat die Kommrfsmn gestrichen.

Abg. Ha uß m an n beantragt die Wiedkrbersicliung des Paragraphen.

Der Antrag wird abgelehnt.

'Im Abschnitt über das MiethSrecht enthält F“ 546 die Bxstimmiing, daß der Vermrciher ohne Einhaltung einer Kundi ungsfrist das Miethsverhältniß kündigen kann, Wenn qtigca ict ciner Abmachung dcs Vcrmicthcrs dcr Miethcr eincn vcrtrangidrigen (Gebrauch der Sache fortseßt.

Abg. Stadthagen (Soz.) bcantragt, vor „Vertragswidrig' das Wort .crbehlich“ einzuschalten, Weil die Berliner Viiktbßderttäge durch ihre Hausordnunr dcn Mietbkr aiies NLÖTZ cnikleidejen. Zirde't Verleyung der Randordnung würde eine Vertragswidrigke'it kde'u en.

Aba. Gröbcr (Zentr.) Empfiehlt, diesrn Anita anzunehmen, vorbkbaltlich (*inkr redaktionellén Vlrnderung in drittsr Jesum].

Gkbcimer Ober-Rrgie:ungE-Ratb Struckmann Erklärt sich ebenfalls für drn Antrag vorbchaltlich Liner besseren Faffung.

Abg. 1)r. Von Bennigscn (nl,): Vorbehaltlich Liner besscrkn sZ'tX'affu-ig in dlitti'l' Lcsung words" auch mrinc' Freunde für den Antrag

ltnkm'n.

§ 546 wird nach dem Aniragc dcr Sozialdemokraten an-

genommen. _

Die §§ 052 bis 566 betreffen das Pfandrecht des Vermiethcrs an den eingebrachten Sachen des Micihcrs. Dic Sozialdemokraten beantragen, diese Vorschriften vollständig zu

streichen. .

Abg. Frobme (Soz.): Es ist unbrgreiflick), wie' man bci Schaffung des Bürgerlichen Gescybucbs dirscs iikbäsfige Privile'gium des Vcrmtetbkrs bat aufrecht erhaltsn könne'n. Nicht bloß die Sozial- demokraten, sondcrn Mitglieder auer andert'n Parteien wünschen eim' Bescitigung. Daß infolgk deffcn rie Wobnungdpreise in die öbc geschraubt werden solitrn, isi rin leeres Geredr dcr Vrrmixtbi'r. Auch dem Aermsten muß ein Minimum von Cxistcnzmittcln gewahrt werden, und einige Staatkn der Nordamerikaniichen Union haben dieses Minimum weit über das Maximum des Arbe'itsvrrdien tri“- eines deutschen Arbcitcrs ausiirdebnt. Es ist geradezu gegen das * ienschcn- thurn, das; der Vermietber dem Mietber seine ganze Habe zurück- halten darf; in Hamburg darf der Haudwirtb dem Mietber sogar das Hemd vom Leibe ziehen. ,Das Retentionsrecht schwebt wie ein wives Gespenst über dem Miethcr und nötLixxt ihn zu den

rößten Anstrengungen und Entbehrungen. Nur der * ermiktber hat So weitgrhende Rechte und er macht davvn rücksichtslos Gebrauch, unbekümmert darum, ob der Arbeiter mit Weib und Kind auf der Straße liegt. Mit diesem Faustpfandrecht verbindest sich das reine" Raubsystem. Der häusliche Besixzstaixd „eines Arbeiters rchäsentirt 'einen so minimalen Werth, daß bei einer Versteigrrung kaum die Gebühren für den Grrichtödollzieber herauskommen. Der Vermietber ?ewinnt nichts dabei, aber der arme Tcufel von Arbeiter ist das os, was für ihn und seine Familie einen erheblichen Gebrauchswertb bat. SoU diessr Zustand noch länger aufrecht erhalten werden? Ich bitte Sie, unseren Antra gnzunebmen. _

Abg. Gröber: Das sandrecht des Vcrmtcjbers an den eingebrachten Sachen wird ck prinzipicll schwer regeln lassen. Die bisherigen praktischen Erfahrun en, die uns aus den Kreisen der Handwerker mitgetheilt sind, nötxigen uns, das P andrecht nicht ganz zu beseitigen. Es find in dieser Richtung au in der Kom- miision, speziell aus den Erfahrungc'n ans Hambur? so_ viele Detail- scbilderungen gegeben) daß wir weiter zu geben a s die Regierungs- Vorlaße uns nicht entsch1ießen konnten. Dicse_bildet einen ganz erheb ichen Fortschritt. Das Pfandrecht ift beschrankt auf die Sachen des Mietbers und nicht außgedebnt auf die Sgcben der Angehörigen; es it beschränkt auf die Sachen, welche der fandun nicbt unterworfen

nd, und wir haben die Aussicht, da be der edision der Wii- prozeßordnung der Kreis der der fändung nicht unterwor enen Geßenstäude erheblich erweitert und damit das Pfandrecht des Ver- mie bers verringert wird. Würde man das Pfandrecht ganz be- seitigen,. so würde nur ge en Vorausbezablun vermietbet werden (Zuruf: Geschieht ja jetzt chonl), oder man w rde den Vermietber zwingen, bei der ersten Nichtzahlung des Mietbsoinses von seinem

Kündigungßrecbt Gebrauch zu machen. i eine Sicherheitbat, wartet er noch hiermit. Ich bitte, den Vo cblag Kommission anzunehmen, er enthält den richtigen Mittelweg.

Staatssekretär des Neichs-Iuftizamis Nieberding:

Meine Herren! Da der Herr Abg. Gröber auf Erklärungen Bezug genommen bat, die von seiten der Regierung in der Kom- misfion abgegeben worden sind, betreffend die Revision der Zivil- prozeßordnung, so, nehme ich gern Veranlassung, hiermit zu bestätigen, das; seine desfaUsigen Ausführungen zutreffend sind. Es liegt aller- dings in der Absicht der Reichßverwaltung, den Kreis der der Pfändung unterworfenen Gegenstände, so wie er in der Zivilprozeß- ordnung bestimmt ist, einzuschränken, in Rückficbt namentlieh auch auf die Verhältniss der Miether. Die Arbeiten an der Revision des Prozeßrecbts sind bereits vorgeschritten, und wir können nur wünschen, daß Sie uns durch die Feststeüung der (Grundlage, die in dem Bürgerlichen Geseßbuch gegeben wird, die Möglichkeit ge- währen, baldigst mit einem Revisionskntwurf an den Reichstag betan- zutreten. (Brady!)

Abg. Stadxba en (Soz.): Der Antrag bedeutet eine Ein- schränkung des freien ertragßreckpts, die absolut nothwendig ist, wenn die Rechte des Mietbers, wie sie das Bürgerliche Geseßbuch festse t, aufrechckt erhaltet! werden folien. Denn was bedeutet das Mietbßre t, wenn die„Vert,rage der Hausbesitzer sicb einfach darüber binwegse en? Selbst die kleinste Verlesung der Haußordnung wird mit Exmi sion bestraft und der Miether wird noch haftbar gemacht für die Mietbe der ganzenVertrgngauer. Es Zieht allerdings vers iedene Formulare der Mietbsvertrage; Jm Wetcn werden solche erträge mit der Haußordriung allerdings nicht ve_rwendet; aber in den Arbeitervierteln werde'n die avllerscharfsten Vertrage angewendet“ die Arbeiter müZen sich wegen ihrer wrrtbschaftlichen Abhängißkeit diesen scharfen e- stimmungen untxrwerfen. *Stollte anen mein Antrag zu weit gehend erscheinexi, so stiinmen Sie ihm doch in der zweiten Lesung zu und machen in der dritten Lesung Außnabmen!

bg. _l)r. von Dziembowski glaubt, daß die Mißstände nZi-lcbe bestanden, durch F 228. scho_n getroffen werden könnten, wona die Ausübung eines Rechts unzulassig sei, wenn sie nur den Zweck haben könne, einrm Azideren Schaden zuzufügen.

Der Antrag mird abgelehnt.

In] §„ 589 brfindet sich die Vorschrift, daß dem Pächter das Kundigungsrecht des § 642 Abs. 1 -- nämlich wegen verweigerter Unicrpacht - nicbt zusteht.

Abg. Stadthagen beantragt die Streichung dieser Bestimmung im Interesse der Pächter.

Der Antrag mird abgelixhnt.

Dic Berathung der T1te16 und 7: Dienstvertrag und Werkvertra , mird aquescßi.

'Nach-_ 6431) so ein vcrhälinißmäßig hoher Makler- Yzomn fur den Nachxveis der Gelegenheit zum Abschluß eines

ienstvertrags oder für die VermittelunZ eines solchen Ver- hera geseßt werden können.

diFe Vorschrift anz allgemein auf die genten ange-

trags auf einen angemessenen Beira

Abg.1)r. yon Dzirmbowskiwi gemacht wissen, sodaß sie name'ntlicb au 113611061- wrrde.

Abg. 1)r. von Yuchka widerspricht dem Antrag,

Der Antrag Wird abgelehnt.

In dem T1tcl25: „Uncrlaubtc Handlun en“ bean- tragen die Sozialdemokraten als § 80771 einzuscha ten:

„Ein Vertrag, der die Schadenersaßpfsickpt aufhebt oder einschränkt,

die' aus der Verleßung oder Beschädigun des Lebens, des

Körpers, dkr Grsuiidbkit, der Freiheit, der rbeitskraft der Ehre

odkr dcr Siiilichkmt oder aus drr Verlkßung eines den Schuß eines

Anderrn bxzweckrndcn Gcsrßrs folgt, ist nichtig,"

Abg. Stadtbagkn empfiehlt den Antrag, Abg. Lenztn an " ausspricht.

Ddr Antrag wird abgelklmi.

, Dic Bestimmiingcn uber den Eriaß des Wildschadens ( § 819 und 81011) und die SchadcnSZrsaßpricht der Beamten (.* 823) werden auYiescßt.

Das dritte Bu ): „Sachenrecht“ (§§ 838 bis 1279) wird ohne erhebliche chatte unverändert genehmigt.

_ Der Präsident schläxt vor, am Monta neben der dritten Lcjung dcs AnleiYegescßes bezügli des Nach- trggs-Eiats die Fortsetzung der zweiten Berathung des Yurgrrltckwn Gcscßbuchs und die Gesammtabstimmung uber die Novelle zur“ Gewerbeordnung vorzunehmen.

Abg. l)r'. Vielbaben bcantrait, die Abstimmung über die Ge- wvrbrordnungsnovelle als zweiten egenstand auf die Tages:)rdnung zii s(“ßen, und kündigt an, daß er bei jeder Gelegenheit die Aus- zahlung drs Hauses beantragen werde, wenn nicht vorher die Novelle zur Rbsiimmim; gelange.

Abg. [)x-. zYiachem: Ich möchte den Grund wjffen, weshalb der Vorredner dis Abstimmun; über die Novelie vor der zweiten Be- ratbung ch Bürgerlich?" Éeskßbuchs vor enommen wissen will.

Abg. Wröber: Der Präsident Lat mit Zustimmuna des Hauses die Tagc'dordnung bereits festgeseyt. Der Abg. Vielbabm kommt (1110 511 Win.

Abg. Vielbaben: Wenn das Bürgerliche Geseßbuck; erst der- abschiedet ist, wird für die Novelle fein beschlußfähiges Haus mehr Vorhanden sein.

Abg. 1)!» Bachem: Es sieht nur die zweite Lesung auf der Tagrsordnung; vor der dritten kann ja die Abstimmung vor- genommen Werden.

Ab . 1)r_. Vielbaben: Je weiter wir vom Hochsommer entfernt sind, 176110 li'1chti'k“w1kd e's möglich sein, in beschlußfähiger Anzahl ab- zustimmen, sonst in es garnicht mehr möglich,

„Abg. Lisbermann von Sonnenberg (Reform-P.): Der Prasident hat noch nicht gesagt, daß die Tagesordnung Feststebt.

_ Abg. ].)l', Bachem: Das anze Haus wird dice Worte des Prasidenten gehört haben. J ixcblie : mich dem Wunsche an, M wir in der_ nächsten Woche escbluß äbig sind und ich hoffe, au die Rcsorm-Partei bis zum leyten aae der Session ununterbrochen vo zäblig am Plays ist.

Ab . Liebermann von Sonnenberg: Diesen Wuncb wird unsere Dartei wahrscheinlich nicht er (len; wir haben s on vor Wochen erklärt, daß wir die'Durcbpeit ung des Bürgerlichen Ge bu s geradrku für ein nationales Ung ück halten, wir können bal auf un ere Mitglieder keinen Zwan ausüben.

Ab . 1)!'. Bachem: Von Durch eit??ung ist keine Rede. Kam: man si eine ruhigere, sachlichen Ver and ung denken als gestern und heute? Keinem ist das Wort abgeschnitten worden.

Der Antrag Vielhaben wird gegen die Stimmen der Reform-Yartei ab

elehnt. S 63 ÖZFWYÜYZJYMMM :. ' -

gegen den sich

ck LAnle eg der d e ewerbeor nungsnove

Wenn er nur ein rjgenuaY _