sollen 1,50 bis 3 Peseias zahlen , orie mit 15 bis 20 Cts. der Veröffentlichung mit 10 Cts. Die Regierung wird die Lotterie auf 15 Ja ferner wird du“ Gewinnun die Dauer von 25 der Staatsschaß 80 Proz. theilnehmrn.

Im Senat brachte gesten der trag ein, das Protokoll mit den vom Jahre 1877 zu kündigen, un merksam, welche aus der Rechtsi amerikanischen Unterthanen entfte 6.

Schweiz. H berichtete gestern die Kommission über ndcsratbs in der Frage des Simplon: in zustimmendem Sinne und sprach die H Ratifikation des

Waaren der ersten 00 kg und Annoncen teuert werdm re verpachten. von Salz au

anzer „Kurfürst Friedrich Wil- elm“ und besichtigte den e ben. Nach der Besichtigung machte ilhelm“ klar Schiff, um sich_ eigen. Hierauf wurde die Kaiserliche ermaniawerft besichti t.

. chter 1. Klasse wird hr dann weiter zu “dem durch die König- er da 1: besonders erren von s, Mylius und Elster von

es Lotteriegebäudes stattfinden.

*“ „ern nebst den 9500 Gewinnen - am 1. Juli d. I. Nachmittags Ziehungs-Kgurm au :* orderten Komgli en Lotterie-Emnehm .Sey liß-Kurzba hier 1") ntlich im i erlin, den

r „Kurfürst Friedrich Gefechtsbereitschaft _zu “it und dann dre ie sich der Vize-König auf dem Kreuzer „(8 en 5 Uhr begab st er StationSyacbt „ unternahm sodann eine Fahrt durch den Kanal _ auer Hochbrücke. Auf der Rückfahrt stieg er 111 Knoop zu Wagen und fuhr nach Bellevue, wo am Abend ihm zu Ehren ein Diner von 42 Gedecken stattfand._ Heute Vormritag 101/2 Uhr erfolgte die Abreise des Vize-Komgs nach Hamburg.

arien im Bei sind

und der Verkauf 16 Millionen verpachtet we Reingewinn mit

Nachmittags e "011“ ein, welcher

ld in See wrrd außerdem am

ginÖ. ée bei HUÜMÜU an or Senator Comaz den An- Vereinigten Staaten d machte auf die Gefahr

eicheit der spanischen

igliche GenSeralLLoZteriwDircktion.

s zur Lebens-

Die von heute ab zur Aus abe gelangende Nummer 16 der „Geseß-Sammlung“ entb Nr. 9831 das Ge uli 1895, _betreff ur örderun des genoffenschaftlichen amml. S. 10), vom 8. Juni 1896; unter

Nr. 9832 das (Heseß,

Renten: und Anstedelun

e ur Er än un„ des Geseßes vom sß z 8 z qeinrr Zentralanstalt ersonalkredits (Geseß-

Heute Vormitta 10 Uhr wurde die Ständeversbmm- lung in einer vere ni ten Sißung beider Kammern in An- wesenheit der Prinzen es Großberzogltchcn licher Minister und Hofwürdenträger durch heit den Großherzog mit einer Thronredc gxfchlosssn. ie Thronrede hebt in Worten des Dankes dre bereit- Unterstiißung _

Landtag hervor und erkennt die fast ohne Bewilligung des Etats an, Unter be er Annahme der Nothstandsvorlagc, welche der jüngsten Hochwasserschäden eingebracht wor führt die Thronrede aus, daß die Reichsfinanzen eine Steuererhohung gemacht habe, daß die Regierung a _ inanzreform im Reich sesthalte und_zu diesem re, im Einvernehmen mit den verbundcten Ne- ende Lösung dieser _

folgt eine Aufzäh ung dcr en genehmigten Vorlagen über: die Biersteuer, die Ausde es, die Hersteliung von Nebenbahnen, den g der Gemeindeordnung, chrift iiber die Reform der

Ferner wird es in der Thronrede mit grüßt, daß die Hoffnung auf _Erledigung des ck in der gegenwärtigen Reichstqgs: gegen gehe. Die Thronrede schließt „Gott segne das Vaterland!“

Im Ständerat die Botschaft des Bu durchstichs.

end die Errrchtun

auses, sämmt-

Die elbe [n vor, eine Königliche s sch g

Akt von der Botschaft zu nehmen, aus, der BundeSrath werde bald die _ mit Italien beantragen. Der Vizc-Prästdent des Bu Lachenal erklärte, der Tag der Ratifikationwerde chweiz sein, aber zuerst sei es nöthig, rck) die Frage drs H Drr Bundesrat!) such und [Joffe bestimmt, cantragrn zu können.

betreffend das Anerbenrecht bei Sgütern, vom 8. Juni1896; und unter Nr. 9833 das Ge es, betreffend die Feststellun Nachtra s zum Staatshaushaits-Etat 1. Apri 1896/97, vom 8, Ju_m 1896. Berlin W., den 23. Zum 1896. Königliches GeseH-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

" das ,a r vom fur J derungen er-

sondercr Betonung zur Beseitigung den sei. Sodann ünstige Gestaltung der ür das Land unnötbig (Gedanken einer

für die S Subventionen zu regeln, dir du vcrwickelter geworden sei. schnellstens zu Monatrn die Ratifikation b

die Frage der

e_ die Frage [11 wenigen

Der Präsident der curopäiscbrn Jnipektionskommi Hakdki Bey ist zum Adiunktcn des Val

aus Athen berichtet, die rein bis Sassalo, in der dem hierbei entstandenen chen drcicr (Hefchüße bc- häiten die Soldaten einige in den Fortwährend Canea seien französischen Kriegsschiffs uai spazieren gegangen, durch " u überfaüen, belästigt ei dcm Gouverneur in

orlanischen Be uf fortf _ _ gierungen eine befriedt zu erstreben.

U r k u n d e, betreffend die Errichtung einer . vierten Pfarrstelle _an der evangelischen Nazarrth-Kirchengemeinde in Berlin. bmi ung des Herrn Ministers der geistlichen, Unter- 9 enbeiten und des Evangelisäpen Ober- ach An öru

is von Kreta ernannt rage im Reichstag _

Der „Agence Havas“ wird türkischen TrUppen seien aufK Provinz Kissamo, vorgerückt. Kampfe hätten sich die Aufsiändis mächtigt, aus Rache " zurückgebliebene wiirden Grausamkeiten begangen. -

und Medizinal - Angel

Kirchenraths, sowie 11 unterzeichneten Behörden hierdurch

Für die evangelische Nazareth eine vierte Pfarrstelle errichtet.

§ 2. Diese Urkunde tritt mit dem 16. Juni 1896 in Kraft. Berlin, den 3. Juni 1896.

des Bahnne KarlSruhcr sowie die Erwähnung der Denks direkten Steuern. oßer Freude be en Geseßbuchs no tagung ihrer Erfüllung ent mri den Worten:

der Betheiligten wird von den

[gendes festgeseßt: heinhafen, die Aenderun

1. -Kirchengemeinde in Berlin wird

Offiziere „Neptune“, als ste auf d Türken, welche versucht hätte wordcn. Der französische Konsni sei energischer Weise vorstellig gcwordcxr.

Berlin, den 11, Juni 1896.

Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg, Abtheilung Berlin.

Der Königliche Polizei-Präsident. F r i ed 5 e i m.

Amerika.

Der „Times“ wird aus New reiche Demokrat Whitney ha

das Prinzip der freien Silberprä Programm der demnächst a () aufzunehmen. cn Parici die verhängnißvollte zuziehen und der

Oesterreich-migarn.

garischc Unterhaus hat gestern die Vorlage uckersteuer an enommen, nachdem der Finanz- daß die Frage der Egleich nicht 111 Verbindun wischen Prämien und Restitution scha ie leßtcre Frage gehöre zum AuEgleick). ng sei Ungarn durch die plößliche Erhöhung utschland aufgenötbigt worden.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern die be mit der Schwester der verstorbenen Frau ge- mit 142 gegen 113 Stimmen an.

:York berichtet, der einfluß- einen Aufruf an dagegen Ver-

u c a c H erklärt entschieden

Angekommen: rämien fiir Zucker mit dem Au

cellenz der Vizc:Präsident des S1aats-Ministeriurx1s, ar des Innern ])1'. von Boetticher, aus Kiel.

als einen Punkt findenden Konvention in Chic Politik wiirde der demokratis die je bekannt geworden sci, _ ariei selbst nachtheilig srin, indem sie jede

intrrnationalcn Verständigung zerstören

Man müsse unterscheiden. Nur Die Prämiengewäbru der Prämien in De

Eine derarti (: Staatssekret Niederlage, Sache der Silbcrp Möglichkeit einer

Aus Georgetown (Britisch Bureau“,

zweite Lesung der Bil],

Yichtamtliches.

Deutsches Reich.

Berlin, 23. Juni.

aiser und König wohnten, gestern Mittag auf der rigen5 acht „Evan eline“ dcr Binnen- m Abend nahmen Diner drs Yachiklubs in der Ihre Maxestät die Kaiserin egen Abend die Aussteüun en Abtheilungcn für Kunt

wonach die C' stattrt wird, Prinz von Wales und von Unterbause Acußern Curzon, mächte sowie zwis der Pforte wer völkerung Kretas

Während der Verba Zugeständnis

„Reutcr'schc hätten den

Vcnezolancr britischen Beamten Harrison, wrlchcr die Arbeiten an der ck) dem Cuyuni leite, verhaftet und genüber gelegenen Posten am Cuyuni tung, wclche auf Befehl aus Caracas

habe in Georgetown große Aufregung hervor:

Straßc von Barama na nach drm Uruan gc Die Verhaf

Preußen.

Seine Majestät der K aus Kiel meldet,

Parlaments = _ zwischen den Regierungen der srchs Groß- chen deren Vertretern in Konstantinopcl und haltend iiber die im Zntrressr der Be- erwünschten Zugeständnisse verhandelt. gen sei es nicht angängig, rtwas

dcr Sißung Balfour ntcrrichtsbill. ß die Bill solche nach den Erfahrungen der chien offen, die Bill noch vor Bcginn der erledigen, die Regierung habe daher bc- Anfang_Januar nächsten Jahres wieder ein- ]eßigen Session werde dr“: Erledigung en_ gewidmct werden. die Opposition sei nicht allein schuld an dem ck die Mitglieder der Regierungs- Nack) dreistündiger Debatte Ferner genehmigte en 75 Stimmen urch welche die

wie „W. T. B.“ dem Lord Lonsdale regatta des Kaiserli Seine Majestät an dem Marine-Akademie theil. und Köni und vermei

hin erfolgt sei, Yacht [ubs bei.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus M gemeine Lage sei unverändert friedlich. Dcr seiner nächsten Abfahrt dic lrßten die Kolonie wer Zustand eintreten. Wie die „Liberté“ aus Tana bei einem Privatunternebmer an bau-Beamte von

mitzutheilen, Im weiteren Verlauf Scha amis

in besuchten gestern ten längere Zeit in rauenarbeiten.

ie für heute beabsichtigte Au mußte wegen konträren Windes aufgegeben werden. Statt de Binnenregatia statt, Bord des „Meteor“ beiwohnten. verblieb im Hafen.

T„ rchirnrde“ ruppen mit- beantragte der Erste dc dann wicdcr in ihren normalen die Vertagung dcr Berathung Die Regierung habe nicht voraUSgesehen, da Opposition sindcn werde; Woche sei nicht mehr zu b neuen Session

schlossen, die Bi Der Rest der er nothwendigen Vorlag court erklärte,

Falie der Unterr partei hätten viel dazu beige wurde der Antrag Balfour angenom ch längerer Debatte mit 232 ge ung der Viehseuchenbill,

remden Vichs in den Landungshäfen dauernd

ßenregatta bei Eckernförde und zu hohen Seeganges ssen fand heute früh 8 Uhr eme tät der Kaiser an acht „Hohenzollern“

narivo erfährt, sind drei estelltc französische Weg: lich von Mantasoa getödtet hteu von Anbofamaintrr), vo, wurde von Fahavalos

„Rcutcr'schen Bureau“ bc: sei von dort nach Norden kurzem nachfolgen.

Vureaus aus Buluwayo qe'n mit Frauen und Kin- lle von Mazoe nach Salie- sei mit Verzweiflung seien getödtct, 4 ver- und 14 Pferde seien seien die Eingeborenen im

welcher Seine Ma ahavalos ät Der Misionar Bert 40 ](m nördlich von

gefangen

Tananari rnommen. afeking wird dem tet, die erste Husaren-Abtbeilung ebrochen, der Rest werde binnen Nach einer Meldung desselben hätten die Eingeborenen einen Wa dern an egriffen, den eine Patroui burt) cs ortiert habe. gekämpft worden; 7 Mann der Eskorte wundet worden. Auch alle Maulthicrc ctödtei worden. mkreisc des Forts im Aufstandc.

i tsbill, an Das Staais-Min ch

2 U _r im Reichsta Prätdenten

Nachmittag s_ Minister- Sißung zu-

isterium trat heute

gsgebäude unter dem Vorsiß de Fürsten zu Hohenlohe zu einer das Haus na die dritte Les Abschlachtun

eingeführt

Auf beiden Seiten

_Der Staats Wie verlauic, Mini ter Freiher bewi igten Urlaub angetret ist mit seiner Vertretung der Uni

e Geheime Rath Freiherr von Rot

Der Bevollmächti te zum BundeSrat badische Ministerial-

sekretär des Auswärtigen Amts, Staats: rscball hat einen ihm Allerhöchst en. Während der

Frankreich.

Die Deputirtenkammer bewilligte en 74 Stimmen einen Kredit von 4800 ben für die Expedition na

edner dagegen protestiert hatten, da[; die Ermächtigung des Parlaments Ausgaben

x von Ma estern mit 341

chung der Aus a nachdem mehrere ReYerung ohne

en h a n betraut.

h, Großher 0 li Schenkel ist vnghiY

Parlamentarische Nachrichten.

gestrige Sißung des 11 Beilage.

irektor ])1*. Der S ck in s; be ri

Reichsrags befindet fi

- In der heuti der Staatssekretär der Minister für Landwirihs stein beiwobnten, wurde die zweite lichen Ge und 8193,

Nach der Vorlage soliie welchen Schwarz-, Roth:, Elch-, ursa en, dem I

ie Kommi

in der Erste

en (112) Sißung dcs Reichsta s, :Justizamts Nicber ing und reiherr von Hammer- rathung des Bürger- 1 eseßt, und zwar bei den §§ 819 ildschadencrsaß.

nur der Er

gs=Minister, General Ricotti erhielt und über- Familien 11 Briefe italienischer ihm von dem italienischen 11. Dem Konsul waren die

mitielte den b Gefangenen in Scho , Koysul m Aden zugesandt ware Briefe aus (Hibuii zugekommen. In dem gestern a verlas der Papst eine berichtet, an seine Auffo nicht nur an die Orientalen,- richtet und in der er di wclche dahin fiihren m mit Sympathie und dem W trachten. Darauf kündigt die die grundle ende Verfa ung der nennt _der halte sich d e Ernennung von Der .4uciji0r roms Tal zum Titular-Erzbischof von _Gestern Abend wurd nung Taltam's zum Nuntiu

etreffenden es Rei 5

Meldungen an das Ober-Kommando , KommandantKorveiten- nsibar, und S. M. S. nant Braun, heute in

Laut telegrap der Marine ist S. _ Kapitän Follenius, gestern 111 [ti s “, Kommandant Kapitän:Lieute foo angekommen.

. „Condor“

b ehaltenen geheimen Konsist

llokution, worin er, wie „W. T. B.“ erinnert, die er ondern an a e Disfidentcn e- e wachsenden Anzeichen ko den Stuhl des e nach Ver okution die Enc klika über Am chluß er- zu Kardinälen und sagt, er be- wet arideren Kardinälen vor. ani ist in dem Konsistorium Sebastc (Samaria) ernannt 6 dann die amtliche Ernen- s in Wien veröffentlicht.

Spanien.

Durch die Steuerreform im neuen die Steuer au

] festgeseßt.

say des Wildschadens, _ Dam: oder Rehwild ver- dberechttgten auferlegt werden. „ die Hasen und Fasanen m erdem einen neuen § _ warz: und Rothwild- bezirk hat, der dort

) und Freihxrr timmend, betde

zur Einigun

In der Ersten Beila_ und Staats = Anzei ers Saatenftand im Monats Juni 1896, Statistischen Amt, veröffentl

e zur heuti en Nummer des „Reichs- _ achrichten über den schen Reich um die Mitte des

im Kaiserlichen

tatiert ha 6,

'on at aucl ei igen Petrus h )

den § 819 aufgenommen und auf; hinzugefügt, wonach für Schaden durch S das seinen S_tand in EFM ___ch _ g e zum aß verp tet e gg. Graf von Mirbach (Rp.) beantragten überein chen und im Einführungögeseß eine Be- wonach die landes e

t zusammenges ellt m anderen Ja

Kirche an.

vPon St_xmm aragrap en zu timmung hinzuzufü iimmungen übc-r Wi d chadenersaß unber Freiherr bon Hasen aus dem § 819 gestrichen w . Lenzmann (fr. Vo des § 8195 vor:

ird der Schaden durch Schwarz- oder Rot das seinen Stand in einem anderen Jag

23. Juni. ze-Köni Li- 9 Uhr Se ner im Schlo e einen ne Run fahrt dur er „ obenzollern“ anl em atfer und der Kaise ihm herbeigebracht wurde,

Der chinesische außerordentliche Bot- ung-Chang stattete gestern früh oheit dem Prinzen und unternahm dann en Hafen, während welcher er an Bord sich bei Ihren Majestäten rin in das Buch, einzuschreiben. Li - Hung =

lichen Be- en sollten. n (Nix) Wollte wenigstens die

sri.) schlug folgende andere"

schafter, Vi

öni lichen

Budget wird, dem f Industrie-Alkohol auf

Passagiere auf Dampfern hwild verurs

dbezirk hat, so ist dem

Pesetas fur

“ j ti en egenüber derjenige für den Schaden verantwortlich

* Mv ercher?aßp icbtig sein würde, wenn das brichädigtc Grundstück in dem andern Iagdbezirk läge.

„ auli (Rp. bezeichnete den einzeln lebenden Hasen als

__?erde elder unßcbädliches Thier. Die Gemrinden wiirden es _e__ erster Lin e spüren, wenn fur ibn Schadenersaß eingeführt würde, denn die Jagdpacbtgelder seien_ in den le ten Jahren so bock) ZLsiiegen, daß die Gemeinden dadurch einen erhebl chen Therl ibrer Steuern er-

arten- Die Pachtaelder würden aber bei Einführung des Xzisysckxadenertsaßcs für Hasen sebr zuruckgeben. Die Fasanen könnten, wei fie sebr cbeu seien, leicht vers eucht werden. Besonders bedenklich sei aber § 8195, der den agdberechtigicn anderst Jagdbezirke der_i Schadetzersaß für austretendes Wild auf. „(e en wvlle. Das Stadtchen Biesenthal bei Berlin erhalte jetzt Von zwe? Berliner Herren _10 500 „ck Jagdpacht. Wenn die umliegenden Königlichen orsten eingegattert würden, _würde man der Stadt Biesenthal eine 100 «_mehr geben. Dirie Regreßpflicht würde zu zahlreichen Prozesse:; fuhren. Deshalb ware es besser, allrs der Landes eseß ebung zu uberlassen. _ _ _

Aßg. Éraf von Vkirbach: Jurrsiiscl) ist dir Frags des Wild.

schadcnersaßes [Licht zu losen, aberprgkttsch um so schwieriger. Ju reußen haben wir eine relativ gunstige Korrnulierung gcfundrn. Das Yürgerliche GeseHbuch so!] doch nichts «_ues bringen, sondern im wesentlichen nur kodifizieren. Aber bezüglich des Wildschadenersaßes bringt es etwas ganch-„ues. In Preußrnistder Jagdpächter überhaupt vom Schadenersaß ausgeschlossen; denn der Nußen der Jagd kommt ja der Gesammtbeit der Grundbesißer zu gute, und daher muß auch von ihr der Schadrn getragen werden. Zwischen drr Gesammtbeit der Grundbesißrr m_id dem einzelnen_ Gescbadtgten wird eine Ausein- andersetzung leicht sein, nicht aber Mit dem Jagdpächter, der hierbei immer als der Auögebkutete zu betrachtrn rst. Webber benachbarte Jagd- bezirk soll bei dem austrstendrn Wild in Betracht kommen? Die Wälder und Fcldrr lirgen vielfach im Gsmqnge, und die Regreß- pflicht läßt sich garnicht cnau feststellen. Sie besteht jeßt nur in der Provinz Hannover. ' rr Erfolg der Annahme des § 8198. wäre die Eingatterun und die Haltunq eines großen Wildsiandes, um die Kosten zu dr en. Dadurch würde die Holzzucht erheblich ciden. 1 Abg. Gröber Zenit): Die Herrsn, welcbe behaupten, daß die Wildschadenfrage ni t in das Bürgerliche Gesetzbuch gehöre, ver- effen ganz, daß es sich hierbei um den Schuß drs Eiasntbums andelt. Ueber den Umfang des Ersaizss kann eine Meinungs- verscbiedenbekt herrschen , aber _bezüglicb des Grundsaßes sollte eine Mrinunngerscbiedenhett nicht vorhanden sein. Die Iagdgeseßgebung beschränk_t die Er_undbefißer in der Verfügung über ihren Boden; sie dürfen die Jagd nicht selbst ausüben, sie dürfen nur in einemgewißen Umfange das Wild verscheucben. Da müssen - fie einen ErfW aben für den Schaden, der ihren Feldfrüchten von dem ilde zugefügt wird. Es wäre Eine große Unierlaffungssünde, wenn wir _dic Gelegenbeii nicht be- nußen wurden , um das Prinzip drs Wildschadenersaßes im Bürgerlichen Geseßbuch festzulegen. Die Hasrn sollen ganz barm- los sein nach den Schilderungen der Sachverständigen aus Ostelbien; die Sachverständigen Von der anderen Seite der Elbe sind anderer Meinung. Wo die landwirthschaftliche Kultur eine sehr in- tensimx ist, fiUd die Hasenschäden doch sehr erheblich. Dieser Schaden muß etragen werdcn von dem, der zur Jagd berechtigt ist. § 8195 muß angenommen werden. Wenn der Waldbesitzer seinen Wald eingattcrt und einen übermäßigen Wildstand hält, so mag ihm das ruhig überlassen bleiben. Er mag entscheiden, ob ihm seine Hirsche und seine Sauen lieber sind als seine Bäume. Die Ab- lehnung des § 8195 würde kein Fortschritt, sondern ein Rück- schritt sein.

An der weiteren Debatte, über welche morgen ausführlich berichtct werden wird, betheili _t_en sich bis zum Schluß_ des Blattes noch der Minister ur Landwirihschaft 2c. Freiherr von Hammerstein und die Abgg. Freiherr von Giiltlingen und Lenzmann.

Entscheidungen des Reithsgerithts.

_Eiri Briefträgcr (Postbeamter), Welcbrr einen zur amtlichen Beförderung ihm übergébenrn Brief dorsäiziich unbefugt einer dritten -rrson auf kurze Zeit überläßt, damit diefe die äußere Adrrssr des

riefumschlags besichtiJe, ist, nach einem Urtbcil des Reichsgerichts, ]. Strafsenats, vom .. Jünuar 1896, wegen Unterdrückung eines Briefes aus 354 des Strafgrseßbucbs zr: bestrafen, auch bann er sodann den rief wirdér an sich nimmt und befördert, obne daß durch den Zwischenfall eine Verzögrrung in der Befördrrung eingetreten war. „Das Unterdrucken eines der _Post anvertrauten Briefes seitens eines Postbeamten ließt vor, sybald cr denselbcn widerrechtlich dem Postverkehr ent icht, i n aus itefem Verkehr beseitigt odcr fern hält. Dies hat der ngeklaYe B. gklban, indem ('r den Brief, Welcher von seinem Absender zur 5 eför- derung durch die Post in den Briefkasten gelegt und bei dessen Eni- 1eerung von ihm als Postbeamten zur amtlichen Beförderung an fich enommen worden war, aus seinen Händen gab und der Mitangeklagten

-zuni Gebrauch überließ (welche dem V. mitgetheilt hatte, daß sie W die außere Adresse des Briefs besichtigen wolle). Mit diesem ZUkprxnkt war der Brief nicht mehr im Postverkehr, auch nicht mehr in dcr Verfü ungsgewalt des Postbeamten oder der Post, sondern aus „dem PostverkkFr beseitigt, mag die Postanstalt auch in demselben

ebaude mit denjenigen Raumlicbkeiten sicb befindcn, in wel en diese Wußte und gewoÜte Beseitigunkz des Briefcs aus dem Potverkebr ftaxtkikfunden hat. Ob die Bede tigung eine dauernde oder nur zeit- wexlge sem sollte und gewesen ist und levteren Falls, wie lange die _ck der Beseitigung gedauert, ob sie insbesondere zu einer Ver- Zogerung der Beförderung geführt hat, kann nur bei der Straf- Cmesupg Brrücksichtigung finden; ein Tbatbestandömerkmal des Ver- Kebens im Sinne des § 354 Str-G-B. liegt weder in der Zeitdauer

der Uni d " - _ (4825/5353r ruckung“ ""ck *" ihrem EinflUß auf den Postverkehr.

. * Nach § 52 des preußischen Geseßes Vom 23.Juli 1847 über i“ Verhältnisse der Juden dürfen die gewählten Kultus- „“Wien in ihr Amt nicht eher ein ewiesen werdrn, bis die Re- ?“kung erklärt hat, daß gegen ißre Annahme nichts zu erinnern [. *kUX'd ks bat die Regierung bei dieser Erklärung außer den örm- tcbletten der Wahl nur daraufRücksicht zu nehmen, ob die gew blten "thWeamten unbescholtene Männer nd. In Bezug auf diese Urtt Unmangen hat das Reichßgeri t, 17. Zivilsenat, durch di beil vom 6. Februar 1896 ausgesprochen, daß dieselben cb nur auf der: erste Wa ( und die Einweisun in das Amt, ni taber auf undFjau beziehen, wenn es sich darum andelt, einen bereits bestätiTten (: m_Amt be ndli en Kultusbeamten darin noch länger zu es- ") kin erl ngerungsvertra bedarf keiner Be- Regierung. „Der &rund des ersten Richters, a Bedenken gegen die Unkescholtenheit des Kultus- Au Leben haben könnten, erscheint nickßt durchgreifend, da der die es örde auch während des noch bestehen en Vertragsverbältniffes Und nö? "iß ustebt, im Interesse der 6 entli Ordnun einzuscbreiten keizu igen alls die Entfernung des etre enden aus em Amt ber- Gew (ckW- Mit Re t hat der Berufungßrichter ferner darauf btamt gelegt daß binsi tlicb der Dauer der Annahme eines Kultus- unednddn Negierun eine Einwirkung überhaupt ni t eingeräumt (: aß ein sachliXer Unterschied zwischen der im ertrage durch K ndigungörechts vorgesehenen stillschweigenden Vertrages und einer demnächst ausdrücklich ver- dent Verlängerun ni t anzuerkennen ist. Der Regierungs- d bat dann aua?) selbt in der Verfügung vom 30. Juni 1893 Yesiliß die Bestätigung eines Verlänger

un svertrages durch gesetz- WUUI nicht vorgeschrieben sei.“ (39

48/95.)

chlands Robeisenproduktion. gen des Vereins deutscher belief sich die Robeisenproduktion einschließlich Lu emburgS) im Monat Mai 1896 en und Spiegeleisen 149 838 f., heisen 276 211 b, Gi

es Vom 9. März r die Besorguyg eschäfte zu ,gewäbrenden Ver - amten für edes wissenschaft die höheren : en, wenn eine zeitraubende § 10 estimmt sddann: „Insoweit estbcstimmien Sassen gere elt sind, nach der Schwier gkeit des en erforderlich gewesenen auf diese Bestimmungen bat Beschluß vom 11. April 1896 von 24 „ii bildet das Maximum deffxn, einschließlich des Aktensiudiums bewilligt tier nicht eine Ueberschreitung imalsäße, sondern giebt nur eine rde, nach welchen Grundsätzen im Betrag innerhalb der Vom Ge- Maximalsäye zu bemessen

preu ischen Gesc

Nach § 3 Ziffer 6 des tna beamten

„ reffend die den Medi geri is- und polizeiärztlicher tungxn, haben die Medizinalbe bleundete Gutachten 6-24 „16 sind insbesondere dann zu bewill

_ t der Akten nothwendig War. die Gebühren vorstehend nicbt nach f der im einzelnen Fall anzuweisende Betra Geschäfts und dem zur Ausrichtung desseb Zeitauande festzuseßen.“ In Be das Reicthericht, 7. Zivilsenat, di auSgesprochen: Der Saß was für das Gutdchten wrrden darf. § 10 a. a. der im Geseße aufaesiellten Direktive für die zuständig?. B ck der anzuwcisende eze christen Minimal- und

Nach den stati

des Deutschen Reichs ( auf 55999113" Beisetzierrohei

April 1896 5383 Wurden produz des Vorjahres.

ischen Ermittelun [industrieller

darunter Puddelrohei sen 45123 i;, TbomaSro Produktion im Mai 1895 betrug . Januar bis 31. Mai 1896 iert 2 658 742 !; gegen 2 365 472 l: im gleichen Zeitraum

ereirobeisen 9 629 is, im

Zur Arbeiterbewegung. reußischeuStaatsbabnen inLeipzig ten, der .Lpz. Zig.“ zufolge, am M g [offen wurde, die Königliche est eizung eines Minimal-Tage- _n und nöt igenfalls beim Ministerium und :chtung vorstrllig zu werden.

„Frkf. Ztg.“ wird aus Zürich gemeldet: Nachdem vor eiiva gung unter den schiveizeriscben Brau- arung einer Arbeitsordnung mit dem schwei- Verband zur Ruhr gebracht war, ist dieselbe wclcbes die Befürchtung recht- organifierten Brauarbeiter und Brauereien kommen wird. Fabrik-Arbeiier in St. Peters- g.“ untér deiii 21. d. M. mitgetheilt: der gen bemerkte man große Versamm- wo der Polizeikommandant die Aus- ch ruhig zu verhalten; nur so könnten Zl sprüche würden erwvgen nach Wiederberfi

Vertrauen auf diese Versprécbungen zu erkennen. Lage im allgemeinen ruhig, lungen. -- Die sogsnannten gelangten, enthalten demsrlbe Folgendes: „Was die: Arbeit langen: 1) Einen Arbeitstag von Abends, anstatt wie bisher von L_Nittagspause

DieArbeiter (bgl. Nr. 134 d. Bl.) biel eine Versammlung ab Eisenbahn- lobns von 3 „;ck zu ersu beim Landtag in dieser

, in welcher bei Direktion in Halie um

naten dir Bewe arbeitern durch Vereinb zeriscben Brauereibesißer- jeßt wieder in ein Skadi f?rtigt, daß es zu einem emrm Boykott der Verbands-

Ueber den Ausstand der burg wird der „Köln. 1 Ausstand dauert fort. in_ngen bor mehreren Fabriken, itandigen zu überreden suchte, si fie tbrr Forderungen durchsetzen

I)iehrere Arbeiter

urn aetreten,

Entstheidungen des Ober-Vertvnltungsgeriäjts. Ausstand W

C i n e V e r ni e die fich infolge der V e r ä n d e r u n W e e s ergiebt, fällt, geri ts, 117. Senats, vo Wegerecht Unterhaltung

unterhaltungslasten *aus dem lebba Babnanlage hat, der Eisenbahnverwaltung nicht entscheidungen geben in so fern fehl, Vermehrung in der Wegeunterbaltun Bahn aiif den erändertrn oder ver! nur in emen ursachlickpen Zusammenk) wrrden kann, sich also in irgend e herbeigeführt ansehen läßt, der B woÜrn. Dementspreckpend baltrn sie pflichtet, diejenige Vermehrun sich hier aus dem lebhaften

anlage auf dem streitigen Wege entw ausschuß spricht es in der mitgetheilten drücklich aus, daß Kläger (Eisenbahn steigerten Verkehrs und einer daraus

Wegeuntrrbaltungsvflicht zu vertreten !) Dir Verkehrssteigerung wird freilich (U Unterbaitungslast zur Folge haben, we einen gesteigsrten Verkehr entsprechend mehr (: dieses Mehr in der Unterhaltun rung oder Verlegung des den Bahnbetrieb überhaupt Verä halb fäUt dieses Mehr auch nicht Der Sachverständi g erheblich länger das; die hieraus hervorgehende Vermehrung in nicht der Gemeinde zur Last fallen darf, ist. Dasselbe gilt von den bereits angedeuteten Terra hat der frühere Weg bochgeleg satzweg bis zu

hrung in den Wegeunterbaltungslasten, durch die Anlage einer Eisenbahn Veran- g oder Verlegung eines öffentlichen nach einem Urtbril des Ober-Verwaltungs- m 1. Februar 1896, nicht dem nach gemeinem gen, sondern der Bahnverwaltung Vermehrung

ten Verkehr, gaben wenig

Dennoch ist die und man erwartst keine neuen Verwicke- „Proklamatibnen', die dort zur Blatt zufolge in wörilichr Peteerurger Spinnereien ver- 7 Uhr Morgens bis 7 Uhr 6 bis 8 Uhr; 2) daß die

sri; 3) daß am Sonnabend überal] um f; die Fabrikanten nicbt riger]- bringen und sie nicht vor der ß der Arbeitslohn für die erstr ekt ausgezghlt und die Zahlung ohn für die Krönungstage aus- Bund zum Kampfe für die V6-

.Köln. Ztg.“ erfährt, die n Ausstand getreten. Der

als sie ohne Unterscheidung jede gslast, die sich nach Anlegung der egten Wegen einstellt, wofern sie ang mit der Bahnanlage gebracht iner Beziehung als durch leßtere zur Last schreiben s auch für der- in der Unterhaltungslast zu tragkn, die ebt, der sich infolge drr Babu- ickelt bat, und der Bezirks- Stelle seiner Begründung aus- 'skus) die Folgen des etwa ge- ervorgebenden Vermehrung der aben werde. Dies ist unrichtig. ich meist eine Vermehrung der mäß die Wkge durch enuizt werden, aber olge der Verände- eges, sondern einr Folge der durch ndertcn Verkehrsberhältnisse. unter den obrn besprochenen Grund- gc wird zu berückfichti en haben, das; ist, als die ka

r Ueberseßung

1z Stunde

(9) erhöht werde; 4) daß eicrabsnd gemacht wird; 5) da die Maschinen zum Stillstand Gang setzen; 6) da echtzeitig und korr

abnberwaltun

arrgeseßten Zeit in Halfte des Monats r nicht hingehalten wird" 7) daß der L gezahlt wird. -- 30. freiung der Arbeiterklasse.“

Jn Buenos Aires sind, wie die Angesirllten der Eisenbahn in dr Verkrhr ist drsbalb unterbrochen.

Kunst und Wissenschaft.

Die Niederlausiser Gesell Alterthumsi'unde Sommerfeld i. L.

I

dem _Gräberfeldr bei _?Ya ck G vorge i ili e räber A_m Montag Vormittag findet vsarrktrcbe, des Archivs im ' feld und hierauf im Schü 611 Mitglieder statt. _abgebaltenz dieselbe wir ande m Originalen oder Na lautet: 1) Eröffnun San _Niederlausißer ese 2) Wissenschaftlicbe Vorträßr, .esprecburigen aus dem Gebirt der Vor undLandesgrschtchte; Anfragen. A _.Dte politischen Beziehungen der Ni insbrsonderr zu den Markgrafrn

wahrknd des Mittelalters“: „Knecht Ruprecht und seine Brdeu _ _ „Funde aus drm Gräberfelde : Santiats-Ratb 1)r. Bebla in Luckau. der übrigrn Vorträge wird bei Be Nachmtttags 2 Uhr findet ein Fest chm1ttage oder am Dienstag, den Ausflug nach Dolzi in, und rvent. rin zweiter zur

"st 11 icht eine

schaft für Anthropologie

Jabrrsvrrsammlun Nachmittags Kreis Sorau i.

aß . . . . der Ersaßwe rgesirecke, und der Untérbaltungslast Fiskus zu tragrn injchwierig- en und trocken tief nach der wabrscheinlick) auch jenseits der Unter- wieder aufsteigt, so dürfte hieraus aller- in der Unterhaltungslast hervorgehen, die bei vrrbältnisses ausschließlich dem Fiskus Andererseits freilich wird sich drr Sachver- daß die Stei erun des :utzung der fas erten ege entwickelt haben wird, ulticrendc Vermehrung drr zugerechnet

sftiig nach-

sondern vom L., unternommen,

keiten. Wenn in der T wäbrknd drr Er Unterführung zu abfällt, führung in demselben Maßr dings eine ErschMrun Bemessung des Anibei zur Last fallrn müßte. iändige gcgrnwärtig z erkebrs, die sich im Vergleich zur Bex strecke auf dem jetzt Vorhandenen Ersaßw und die aus dieser Verkkbrssteigerung rrs der Gemcinds

unächst einc Besichtirung der atbbause und des ;

Bütteltburms zu ßenbause Cine Geschäft

_ ssißung der stimm- wtrd_ Ebendaselbst die öffentliche mr_t Vorlegung vorgesch rbbtldnngen verbunden drache; „Der gegenwärt _: Prof. Dr. Jents kurzere Mittheilungen Volkstunde ende Tbemata: achbarmächten„ burg und Meißen,. Dr. W. Lip ert in Dire or Or.. bei Zöllmersdorf, _ ___ Der Gegenstand ginn der Si ung bekannt gema t üsenbause statt. Vormittags g. der Ge-

Versammlun lieber Gegen Die Tagesordnung

u halten haben, Stand der

Arbeiten der

ngemeldet sind fol ederlausiß zu den von Branden Staatsarchivar

Unterhaltungslast

- Das Hundesteuer- Bestimmung:

Regulaiiv der Stadt H. enthielt die

„Von der Steuer find die Eigentbümer solcher Hunde frei, zur Bewachung oder zum Gcwkrbe unentbehr-

Hiernach sind insbesondere frei: jeder außerhalb “_ni t im Beleucht gkbiets - liegenden etnzr nen Befiyung. . .“ ck) unter bitt. i)“c1

Weiner! in Lübben; Kr. Luckau“

&. cin Wachtbund bei ungsrayon des Stadt- (Es folgen fo- drei weit_er8_ Kategorien pon ßern, denen insbesondereSÖJUZJFTUHUUU gewähren lsk-) beantragte ein in H. wobnender MLbl- m mit 12 „ji auferlegten Hundesteuer, chung seines Lagers eines Wachtbundes bedürfe. Bemerken zuruckgewiesen, achibund bewilligt werden könne, ende Besißung außerhalb des tadtgcbiets lie ?,

schuß kostenpfii tig abgewiesen, ende Besißung innerhalb des Auf die Revision 11. Senat, durch, uf, indem es be-

_ mahl im S spateren Na soll bei genu endet Betbeiliaung ein burtsstätte J rrr Majcstät der Kaiser

Friescnböhe unternommen werdrn.

Land- und Forftwirthsthaft,

Saatenstand in Dänemark.

Der Stand dcr Wintersaatcn kann im al] 8 bezeichnet werden. Auch die Frühlingssaat hat I der [Listen Wochen kr und reichliche Niederschläge erwüns

In Paris ist gestern schaftskommission unt M5 lin e zusammenartreten. T. B.“ meldet, u. A. Pr Vaude aus Schweden t aniräge zu Gunsten des BimetanSmus sowie nationalen Vereinigung gegen die Profeffor Sorauer-Verlin hielt QU), diszbr“ bezeichnete neue Kartoffelkrankheit. räsident Méline wird heute den Mitgliedern der K rübstück geben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiteu nud Absperruugs- Maßregeln.

Oesterreich-UnLarn. fügungen der _Geebebördrn zu _ d. M. find die seiner Zeit erla enen Ein- gewisser Waaren aus der europäi- rkei auch auf Egvdten ausgedehnt

Nr. 26 vom 30. Januar 1894.)

Handel und Gewerbe.

serlichen (Heneral-Konsuls in Buda- arischen Behörden gegen den dort wo mon Grünbaum ein Strafver chtig ist, mehrere Reichs- picgelungcn an ihrem Ver-

Auf Grund die er Bestimmun händler Befreiung von der [ er zur Bewa wurde mit Steuerfreiheit nur dann für einkn W wenn dir durch ibn

Beleuchtungirayons des

meinen als ein guter ch infolge der warmen

diese Voraus- Yig entwickelt; doch sind baldige

des Mebl- Vom Bezirksaus weil seine durch den Hund zu schütz Srayons des Stadtgebiets l_iegi. ob das Ober-Verwaltungsgericht, 4. März 1896 die Vorentscheidung a _ ulativ erklärt als steuerfrei generell ümer solcher Hunde, die entWLder zur zum Gewerbe unentbehrlich speziell vier Kategorien von Hundebesißern, Steuerfreiheit zu gewähren ist. Augen- das vorliegende Regulativ jene vier Kategorien an sich in dem Lokalgesev kein hung, die innerhalb des Be- n ist, Hundesteuerfreibeit zu gewähren, sofern der betreffende ehrlich ist, bejahend beantwortet

andlers wurde früh dieJntcrnationaleLandwirtb-

rsiß drs Minister-Präsidenten An der Berathung nahmen, wie „W. essor Sorauer aus Berlin und Baron ssion nabm Beschluß- zu Gunsten einer inter- Verbreitung von Vieh einen Vortrag über d Der Minister- ommission ein

Beleuchtun er dem Vo

des Klägers Urtbeil vom 1 gründend ausführte: .Das Re und in erster Reihe die Eigen! Bewachung zeichnet unter bitt. a denen „insbesondere“ scheinlich ist also, da nur als Beis iele be inderniß be tebt, auch bei einer Be euchtungßrayons bele e nur die. allgemeine wachung oder zum GeWerbe unent werden muß.“

Die Kommi

andelt, und da

Hund zu Be-

Zufolge Zirkularver Triest vom 10. bezw. 12. und Durchfubrverbote schen und asiatischenTu (Vergl. .R.-Anz.“

Statistik und Volkswirthsthaft.

Kaiserlichen Statistischen Amts, Wirk: gs-Ratb Dr. Karl Becker ist am 20. Karl Becker war, wie die 2. Oktober 1823 zu Strobausen im ffizier, nahm 1850 als Haupt- Armee an dem F Auflösung der und Statitik en und Berlin und wurde 1855 reaus. Unter seiner Leitung erschienen „Statistischen Nachrichten über das ierte er das „Mag in für Großberzogtbum Direktor des neu errichteten ernannt, als welche ur Statistik des Deutschen Reiches“ “ leitete, bis er 1891 in den Rube- l,uheben sind seine Arbeiten auf dem

Der frühere Direktor des che Geheime Ober-Regierun . . in Charlottenburg

mittbeilt, am ldenburgiscben geboren, mann in der schleswig-bolsteinischen Dänemark tbeil, 1851 dem Studium der Volkßwirt Universitäten Göttin ischen Statstischen Vu -1872 13 Hefte der Großherzogthum Oldenburg“;

die Staats- und

Auf Antrag des Kai pest ist von den un Stellenvermitiler S eingeleitet worden, angehörige durcb betrügerische Vors

wurde 1842 O weil er verdä

k . ire tor des in deuis en Zeman en

_ zu annoncieren, ei, arbettsu enden P

_ e onen gute Stellen tcrauf emand an ihn um nähere

roviston von 10 „46 ver- r, ließ Grünbaum nichts

i [ Yb eeQsZFes Treiben ist,

daß er in der La u vermitteln.

Gemeindeverwa tung Im Jahre 1872 wurde er zum en Statisti chen Amts in Berlin

wurde zunächt eine _diese eingezahlt wa mehr von fi oren Wie gemeing unter anderem daraus vor dem_ vor einigen Ja worden ist, fich auf diese Wei

erauSgabe der iihnd des „Stati

Gebiet der Vevö kemngs atisti

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