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Baden Nr. 22 S. 177 aus egeben am _ UM ;; „,

Nudevung des

“ Vor

'Lelakten. durch va- Amtsbtau' .der Kön lichen Negixrung zu Dies-

der Anerb ße laß vom 291: , M

v All &?"qu der von “der “StadtB-As an? er er

7. November 1884 an enommenen Anleihen auf 3 t1/4), durch das

Amtsblatt der Königli en Regierung zu Magdeburg r. 23 S. 209,

Mg eben am 6. Juni 1896;

LZ? der Allerhöchste Erlaß vom 29. Avril1896, betreffend die Gene migung des ersten Nachtra s zum Statut der Landeskultur- Renttnbank für die rovinz Wes alen vom 29. April 1896, durch Extrabeilagen zin den mtsblättern

der Kön glßchlen 6Regierung zu Münster Nr. 23, aukgegeben am

4- IUZ". . der Köük"li„ Re “ierun zu Minden Nr. 23, ausgegeben am 6. Inokik-Ws “ “

der HöngiickjeZgYegi-nung zu Arnsberg Nr. 23, außgegeben am . un ;

' 4) der Allerhöchste Erlaß vom 12. Mai,1896, betreffend, die Herabseßun des insfu es ,der, von dem„KretkeTeltow akarynd des Allerchhsten _ _rivieg'kuws _ vom „252111111 _1881 MILF enen Anleibescheine von 4 auf 310/11, durch das Amtsblalt det _ n glichen Regierung zu PotSdam und der Stadt Berlin Nr. 25 S. 291, aus- gegeben am 19. Juni 1896“

5) der Allerhöchste Érlaß vom 12. M91 1896, betreffend die Knabseßung des Zinsfuxes der von dem Der amte de? Ober-Oder- uchoDeichverbandes au Grund des Allerböch en Privtlegiums vom 13. Dczember 1871 aukgegebcmn Obligationen auf 35 %, durch das Amtsblatt der Königlichen Re ierung zu Frankfurt a. O. Nr. 23 S. 171, ausgegeben am 10. Jun 1896.

Bekanntmachung.

. In Gemäßheit des F“ 46 des Kommunalahgabengxkxfeeßes vom 14. Juli 1893 ((Gas,-S. S. 152) wird hiermrt-dzur 1) nt- lichen Kenntnis; “gebracht, das; das im laufenden Steuerjahre ko-mmunalabqabepflichtige Reinejnkymmen der Cronberger Eisenbahn aus dem Betrtebsmhre 1895 auf 30294 .“ festgesteUt worden ist. , Frankfurt a. M„ den 25. Zum 1896. Der KöniglicheBEicshenbahn-Kommiffar. 2 er.

In der Ersten Beilage zur heuxigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ werden mtttels Bekanntmachzxng des Ministers der geistlichen, Unterrichts- und Medtzmal- Angels enheiten die durch Bundeöraitheschluß ab eä_nderten

scßriften, betreffend die Abgabe star wxrkender Ar neimittel, sowie die Beschaffenheit und Be- ei nung der Arzneigläser und Standgefäße M

en Apotheken, nedst dem Verzeichmß der Droguen und Präparate, veroffentlicht.

Abgereift:

Seine Exccllenz der kommandierende General des (Harde- Korps, General der Infanterie von Winterfeld, General-

" Adjutant Seiner Ma1estät des Kaisers und Königs.

Angekommen:

der Ministerial-Direktor im Ministerium der eiftlichcn, Unterrichts: und Medi inal-Angelegenheiten, Wir liche Ge- heime Obcr-chierungs- ath 1)r, Kueglcr, aus der Provinz Pommern.

Yichtautttjches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und Königö nahmen gestern Vormittag nach dem Empfang Seiner K niglichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern an Bord der Yacht „Hohenzollern“ xm Kieler Hafen die Meldun en des neu- ernannten Ministers für Handel und Gewerbe refeld sowie des Oberst-Lieutenants von Alten entgegen und traten gegen 10l/g Uhr mit Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin die Fahrt nach Brunsbüttel an, woselbst die acht kurz vor 7 Uhr Abends eintraf. Auf der Fahrt hörten eine Majestät Marinevorträge. ,

eule Morgen, bald nach 9 Uhr, sMen Ihre Majestäten die eise fort und gedachten gegen 31/2 :: Nachmittags in Wilhelmshaven einzutreffen.

Dem Staats-Minister Freiherrn von Bcrlcpsch ist an- läßlich seines Rücktritts von Seiner Majestät dem König nuttels huldreichen Handschreibens Allerhöchstihre Büste ver- liehen worden.

Auf Bekehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs wet en foldeZde Truppentheile verlegt:

zum 1. li 1 : der Stab, das ]. und 2. Bataillon Königin Eliabeth Garde: Grenadter - Regiments Nr. 8 von Spandau nacb Charlottenburg“ - zum 5. August 1896: das 2. Bataillon Garde-FußsÄrtillerie-Regiments oon Küstrin nach Spandau; - zum 29. Sxptember 1896: die 2. Eskadron 2. We fälischen HusarewRegtments Nr. 11 von Venrat nacb Düffe dorf; - zum 30. Septembrr 1896: das 1.Bata llonInfanterie-NeMents Nr. 130 von Saar emund nach Mek; "IKM" 1. Oktober1 : das 3. Bataillon 2. essischen Zn- fan eric- eglments Nr.,82. "11911 Einbeck nach Göttingen; das 2. Bataillon Infanterie-Regiments Her o von Holstein ol- fteims es Nr. 85 von Neumün er nqcé endsburg, der tab Fuß: rli erie-Regiments oog indersm (Pommersches Nr. 2 von Swinemünde na Danzig und das Plonler-Batai on von Rauch (Brandenburgi ches) Nr. 8 von Torgau nach Spandau.

Oer, Kaierlicbe Botschafter in Rom Bernhard von Bülow ist vsm Urlaub auf seinen Po ten zurückgekehrt und

hat die Geschä e der Botschaft wieder ü ernommen.

_ 711651:- ßen Privilegien vom 31. Januar 1874 und"

' * Bayern., * _ _ Seine" Königliche Hoheit der Prinß-Negent empfing e

andten und evollmä tigten nister Fürsten vonWrede

n AbschiedSaudienz.

kevle den' 5 erreichis WWW ck?" “" rordentlichen G-

Baden.

Heute früh FHM 6 Ushir and in KarlSrube die Ueber- führung der ster leben Re „1: es rinzen Ludwig von Baden von der Stadtkirche na dem neuerbauten und estern Abend eingeweihten Mausoleum im asanen arten tatt. Die Ueberführung geschah unter militärt e_her Es; orte, “welche von einer Eskadron- des 1. Badischen Letb-Dragoner- “Ne imenls Nr. 20 und einer Kompagnie des 1. Badischen Lei :(Hrenadier-Regiments Nr. 109 gebildet wurde. Anwesend waren Ihre Königlichen Hoheiten der Großher og und der Erb roßherzog, sowie zur eier aeladene hö ere Offiziere. Die eier vollzog fich auf Hö sten Wunsch in tiefster Stille.

Sathsen-Coburg-Gotha.

Der Landtag des erzogthums Gotha ist gestern durch den Staats-Miniter von Strenge im Auftrage Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs geschlossen worden.

Oesterreicthg-trn.

Eine gestern in Prag abgehaltene VersammlW von Vertrauen6männern der Deutschen war von Per- sonen besucht. Die Versammlupg nahm eine Resolution an, in welcher die schärfste Opposmon gegen die Re kerung be- fürwortet wird für den Fall, daß der deutsche Be tßstand an- etaftet würde. Sodann wurde ein Ausschuß eingesth zur Dur = cFzührun einer engeren vertraulichen Partelorgansation sow e zur AbHaffung von Manifcften an die Wähler und zur Ent-

gegennahme von Kandidaturen.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern die zweite Lesung der Viehseuchenbill mit 83 gegen 34 Stimmejz an. Im Unterhause erklärte der Staatssekretär für dte Kolonien Chamberlain: falls weitere Truppen zur Unterdrückung des Aufstandes in Maschonaland erforderlich würdcn, sei es unerwünscht, dazu indische Regimenter zu verwenden, weil die Eingeborenen darin ein EttYeständniß von Schwäche sehen würden. Der General oodenough, Komman- dant der Truppen m Kapland, und der (General Carrington seien benachrichtigt worden das; die britische Regierung bereit sei„ jede Vertärkung zu senden, die sie für nöthig [)Zelten; ]edock) stimmten beide darin überein, daß sie gegenwärtrg keine weitexen Trquen für er- forderlich hielten. Die Regterung beabs1chtige in essen, die Garnisonen am Kap in voller Stärke zu erhalten, und werde die Truppen, die ins Feld abgegangen seien oder abgehen könnten, an den betreffenden Orten erseßen. Zu dem Zweck sei ein Bataillon King's Royal:R1fles von Maltg nach dem Kap beordert worden. Der Staatssekretär Chamberlam erklärte ferner, seit der Veröffentlichung der chiffrierten Depeschen habe er keine weiteren Nachrichten in Betreff der vorherigen Kenntnis; Rdodes' von dem beabfichtigten Einfall in TranSvaal er- ha ten; er ei von dem Anwalt der Chartered Company bc- nachrichtigt, aß die Direktoren Rhodes, Beit, 131. Rutherford und Harms ihre Entlassung eingereicht hätten und daß der Ver: waltungswtk) sie an cnommen ?abe. Bartlett fxagte an, ob die Annahme er Demis ion die olge 211125 von C amberlain ertheilten Raths sei. terauf erwiderte C amberlain, daß er eine vorherige lnkündigun? einer solchen Anfrage wünsche. Der ParlamenW-Sekrctär des ? eußern Curzon erklärte, die Regierung habe nicht gehört, daß die Regierung der Vereini ten Staaten von Amerika einen mit Madagaskar abge chloffenen Vertrag auf egebcn habe; es bestehe vielmehr Grund zu der Annahme, da ge cnwärtig zwischen i?r und der französrschen Regierung „ein icinun s: austausch tattfindc. Die amerikanische und dre britische e- gierun hätten keine übereinstimmenden Schritte gethan, weil thre tellung hinsichtlich der lhnen pslichtungen nicht die gleiche sei. Ferner ab Curzon die Erklärung ab, betreffs des Grenzstreits mit enezuela ?abe neuerdings weder ein Meinungsaustausck) noch eine Zontige Unterbandlung mit der venezolanisckxn Regierung stajtgc unden. Das Anerbieten der leßteren, die c“treitfrage emem Schieds- Yruch zu unterbreiten, sei dem Parlament bereits durch ein

laubuch bekannt. Der Gouverneur von Britisch-Guyana habe die Re ierung von der Verhaftunk; des britischcn Be: amten Harrton benachrichtigt, die erfo gt sei, als derselbe Vermessungßarbeijen am linken Ufer des Acarabifr vorgenommen abe. Gegen diesen Schritt sei [161 den venezolantsckZen Be- örden Ein pruch erhoben worden; mzwischen habe _dte ritiWe egierung ie Mittheilun erhalten, daß, sobald dte Nacht t von dem Vorfall nach ar-«icas gekommen, dle Freila ung Larrison's an eordnet worden sei. Im weiteren Verlau der

isung, weche bis heute früh 81/41161' währte, erledi, te-das aus die Erörterung des Berichts über dte landwirt schaft- lche Bodenabgaben-Bill.

Frankreich.

Bei dem Minister:Präsidenten M Sl ineZand estern Abend

ein großes Diner statt, an dym sämmt1i c itglieder des

diplomatischen Korps, soweit ste in Paus anwesend waren,

«i?ahmen. An das Diner schloß s1ch ein glänzender p ang.

Die Deputirtenkammer trat gestern in die Berathung der Vorlage, betreffend die Reform der direkten Steuern, ein. Der Deputirte Mougeot LNepublikaner) bekämpfte die Vorlage und betonte, die Rente esteuern heiße frühere Geseke verlesen und _ dem Staatskredit schaden. Der Deputirte Ducos trat fur die Einkommensteuer ein. Es sprachen dann noch mehrere Redner für und gegen die Vorlage.

Italien.

In der Deputirtenkammer regte estexn bei der Be- rathung über das Budget des Ausw rtigen der De- puttrte Nasi an, einen europäischen Kon reß zur Lösun der Interessenfragen zu_berufen, welche alle ächte bezügli Tunis hätten, und bejprach sodann den Vorfall in Ghadames. Y:? GYM“ WT iTtltini-s sei dhakßurch uni:en 60 Clem Zn

* _ von vpys vorge oen wor . s ee das Geruchx- " * _ , ck molke einen- neuen" miliäri-

ckckck“ ," „ „ «e __ li en-Gerba erbauen. Y:..«ZF-ve danach“," m-«MMfu-xg „dcs inter- andes r alis von dem Handel m “» W frikas

. “*** !

obliegenden Ver:-

“in* Tops “ in Nationalira 't, eingeftmveü hatten.

“abzujperren. Auf“diese Weise werde ganz Nord-Afrika kü,

Jtahen ver. "ck1offen Werdey. Wenn der Dreibund das Gleax gewtcht im ttelmeere mcht zu _gewährleisten vermöge er den Nu endeFYundes nicht emsehen. Der Finanz-Mjnjster Branca rachte eme Vorlage ein, welche die Umwandelxm. eines Dekrets, durch Zvclches der Zoll auf Gerste und weiß;? Mais erhöht wird, m ein Gesetz bezweckt. Der Déput'me dt Sangiuliani theilte mit, nach der von ihm an Ortumz Stelle gewonnenen Ueberzeugung bereite Frankreich Häfen Straßen, Eisenbahnen und Verproviantierungsmaßnahmen für“ „den Zeitptznkt vor, „an dem es in Tripolts einfallen Wolle Redner schtlderte die zu Biserta im Gange befindlichen Arbeitexj uyd gab der italten1sch_en Regterungi den Rath, Wachsam zu setxt ynd nicht ausschlteßlich auf de Widerstandskraft der Turket zu vertrauen.

Der Text des von dem (Gericht in ASmara in dem Prozeß gegen den General Varatieri gefällten Urthcsz ist gestern veröfxentlicht worden. Derselbe stimmt mit den bereits mitgeiheiltenÄluszüTden' überein. '

(Hitze gestern erlassene äpstliche Encyclica über die Einhett der Kirche eginnt mit den' Worten „83,sz (:dthum“. Sie enthält, dem „W. T. B.“ zufolge, 112 An: fuhrungcn aus der Heiligen Schrift und den K1rchenvätcrn

;

mittels deren die Verfassung der Kirche als in Ucbereinstimmunx

mit dem Grundprinzip der Einheit dargestellt wird. Letzte:, *

begreife me rere unjcr sich vex chiedene Gemeiyschaftxn, aber Line

"Einzige“"KkÜeZ" wélche'*'Ch stus dic““'seine genannt haBQ

Um seine Lehre nicht den verschiedenen Auslegun en der Menschen zu überlassen, habe Christus dic NWT“ gewählt und ein immerwährendes lebendiges und authentisches Magifterium gegründet. Es heiße die, Kärche verleumden wenn man fie so dmstelle, als ob ste in die weltlich“; Dinge eingreifen oder Rechte der „Herrscher an fich'rejßm onc. Die Kirche sei die über allen anderen stehende Gesell- s_chaft, gleichwie das übernatürliche Ziel, das fie verfolge uber allen anderen stehe. Da eine vollkommene Gesellschafé ohne eine, hochste Gewalt unmöglich sei, habe Christus dte Einheit der Leitung eingeseßt und so die Einheit in der Kommunion veroollständi t. Er habe diese Leitung dem hxiligen Petrus und dessen achfolgern mit der höchstkn Automtät übertragen, neben der auf Erden keine andere höhere Autorität besteZen sdlle, mit dem Privileg, daß sie niemals ixn Glauben fe len konnten. Niemand könne gegen den Päpst- lichen Stuhl, deffen Autorität keine bloß äußerliche, sondckn eßne mrt voller Gewalt bekleidete fei, eive andere Autorität er- richten. Die Encyclicas ließt mit der Aufforderung an UM 915 jenigen, welche Jesum *hristum, den Syhn thtes und Erlöser, bekennen, semer Kirche anzuhängcn, wre er ste eingeseßt habe. Türkei.

Aus Konstantinopel Erfährt das österreichische „Telx grapben-Korrespondcnzburoau“, dre von den Botschaftern empfohlenen Maßnahmen zur Beruhigung Kretas seien am 26. d. M. dcm Sultan vom Mtnisterrath r Sanktionierun vorgelegt worden. Mit den vorgestrigen &; nennungen un der Erd nmg des kretischen Landtags seien zwei Punkte erledigt. Dcr Halcppaverirag bczw. das Neglemcnt von 1878 werde als Regterungsvorlaae dem Landtag vor- ele t werden. Nach Zusichcrun des Sultans solle mit dc.-

rö ung des Landtags eine a'gemeinc Amnestie verbunde7 werden.

.Der „Agence Harms“ wird aus Athen berichtet, dem» selbst erscheinenden Blatts „Asty“ zufolge würden die chrisx: lichen Deputirten gleich bei der Eröffnung der kretischen National-Versammlung demiffionicren, indem fie ihr Mandat infolge des Aufstands für erloschen erklärten. Dic kretischen Provinzen würden sodann die Ernennung von Dclegirten für eine revolutionäre Versammlung vor: nehmen, welch' leßtere zur Bildung einer provisorischen Nc“- gierung schreiten werde. Die Aufständischen verwürfxn die Konventwn von Haleppa, da fie enlschloffen seien, 1117 in diplomatische VerhandlunYn nur direkt mit der §Norte oder dem ürsten Georgi ' crowitsch cinzulaffen. Gencxn Abend spät ei die Meldung nach Athen_ elangt, daß dxe kretische National-Versammlung nt t zusammen-

ctrcten und die Provinz Kissamo bereits zur Wahl W clegirten für eine revolutionäre Versammlung geschritxen 171. - Weiter werde berichtet, daß bei Agrimokephalo m der Provinz Kiffamo cin Scharmüßel stattgefunden habe. Serbien.

Der König hat den Fürsten von Montenegro zum Inhaber des 9. InfanterKe-Rczziments ernannt. '_ Der betre cndc Ukas lautet, dem „W.T.B;“ zufolge: „Als sxchtbarxs Zechen der freunds aftlichen Gcfque gegenüber dem Furstenthum Montenegro, essen Herrscher auje, dem Fürxten Nicolaus upd seinem tapferen Heer ordnen tmr an, daß as 9. néantertc- Regiment von nun an den Namen fü re „9. nanterics Regiment ürst Nicolaus.“ Bei dem Fe mahl, welcheq am Sonntag * bend siattfand und zu dem auch _ das dtp]?- matische Korps erschienen war, trank der _Komg ayf d“ Gesundheit des Fürsten Nicolaus, worauf dieser ux lanakkkk Rede erwiderte. Der Fürst betonte, das; er den Koni sch seit dessen Regierungsantritt zu besuche_n gewünscht, maß cthZ erfüllt habe. Das alte Serbenreich fei mfolge voz: Urzeimgkett zw Lammcngebrochen; die jeßi enHerrscher sollten111Emvernehmcn

ie Geschicke beider serbichen Staaten leiten: „Das Jans“ Serbenthum ist heute mit uns; was es wünscht, MÜ," ck"; auch wir Beide. Unser Volk ist gerecht und nicht beFeUg (Z"-

fremdes (Gut; es wünscht nur das eigeneÉxz erhalten. n!???" rechti ten Bestrebungen müssen mlt , _hlwollen von ask; [)orts rittlichen Nationen, die ihre Etmgung_schon “(“Me aden, aufgenommen werden; ste werden gekrafttgt dur *“ Liebe unserer Brüder im Norden durch xmsere Freunth mit den bulgarischen Brüdern sow e auch mtt anderen Vo *: an welche uns Glaube, Blutsverwandtschaft oder_ gleiche auf

strebungen knüpfen. In dieser Ueberzeugung trmfe tb

das Wohl des Königs, der Königin-Mutter und bes ser 's Valks.“ _ ' . ddie' Gestern Nachmtttqg fand m der Festun zuleZW um eierliche Proklamiertmg des “Fürsten von onteneskloKzola

nhaber des 9. Infanterie:Negiments statt. Der “Genera

ilanom1c verlas vor _der Front den oben nx“? n un Ukas, worauf der König Ansprachen an den Fuxekimm, an die Truppen ielt. Alsdann defiliexte das Y) fand unter der ührung es 6 ten vordem Koni . ZU : egen“, “ider ein- ol 2 !statt, zu . em ckck" ,

“schichten; zumeißec . Der Konis- . „„. die Königin “Natalie und das _diplomatis e Korps ""' „.?. später dem Festvon einer" Tribune aus be. -“

50000 Theilne mer aus aUen o

könne

_ kanischen

* derselben zu„vertre„ibe„n. “ der Stadt lhre Abstchten bereits mitgetheilt und d

“ (fr, Vgg.) und von Kardorff (Rp.) das

„_ vom Tage

' Uätbtigt erscheint, da ' entlkegen, da in

Ö Gewebrs _ infolge mangelhafter

d?“ dataus entstandenen Schaden te. etheilten * ** b

1 [ [di un . “* d- eween, di elbe erantwortun at als „wenn Ir UM ätte.g (Zana andere Grundsätze «[th Tex glich s

“_ in., einer G t

& ' “ * “ Amerika. “ . . Aus Canton (Ohio) berichtet „W.T.B.“, Mac Kinley

“ Yve“ in einer Ansprache an den Ausschuß. welcher ihm seine u

fsteuuan-Kals Prastoentsclxafts-Kandidat seitens der republi- _ ational-Koyvennon_ in Saint Louis mitgetheilt habe, erklart, daß er dte Kgndtdatur annehme, und sich dabei ür Zollschuß und das_Rezwrozitätsprin ip aUSgesprochen, um as and dem emheimxschen andel wie erzugewinnen und die

' Arbeitslosen vort eilhaft„zu eschäftixFen. Er habe Lerner be-

tont, Amerikas „eld „musse so gut ein wie das be te in di:“:: Welt; dre republtkamsche Partei werde den Nationalkredit

_ unversehrt bewahren.

Das „NewYork Journal“ veröffentlicht eine Depesche aus „Havanna, wonach die Aufständischen den Plan kundgegeben hätten, die Hauptstadt mixtels Dynamit zu zerstören, falls es, nicht gelmgen sollte, dj_e Syanier auf andere Weise aus Ste hätten ihren ParteigänSern bin „ _ ee e- Milet?!" f1ch daher vor, dte Stadt so schnell als möglisck) zu ver (1 en. .

Aus Valparaiso wird gemeldet, daß von den Wahl-

“ männern für die Präsidentschaftswahl 148 für Errazuriz

und 134 für Reyes seien.

Afrika.

Die mit dex Post 6116 Madagaskar in Marseille ein- getroffenen Blatter bertchten , unter Vorbehalt von einem Gefecht, das bei thafo zrmschen der Kolonne des (Generals Oudxy und auf_ßä11d1sch„en_ Banden stattgefunden habe, ;uxd m welchem 600 Aufstandtfche und 16 Soldaten gefallen cten. *

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (117) Sißung des Reichstags welcher der Sxaatssckretär des Innern, Staats-Minister 1“. von Boetttcher und der Staatssekretär des Reich"s:Justizamts Niederdtng betwohnten, w_urde zunächst bekannt egeben, daß folgender Antrag des Retchskan lers eingegangen ei:

„Mit ErmächtigunZl Seiner Majeétät des Kmsers beehrt fick) der Unterzeichnete, dcn ntrag: ur Vertagung des Reichstags bis zum 10. Rydember d. I. die Zu timmung zu erthcilen, zur ver- faffungßmäßigen Bcsckolußnabme vorzulegen.“

Ferner wurde folgendes Telegramm verlesen:

.Die zum rheinischen Juristenfest in der alten Kaiserstadt Aachen zahlreiclk verFammelten Juristen Rheinlands sprechen dem Reichstage freu i,;e Zustimmung aus zu dem Entschluß, das lang ersehnte, [MS bedachte, einheitlickoe bürgerliche Recht 1813! zu ver- wirklichen. truckmann.“

Auf der'Tagesordnung standen zunächst Petitionen.

Abg. Rtckert (fr.Vgg.) beantragte, die auf die Bäckerei: verordnung und auf dte Unterdrückung der Duelle bezüglichen Petitionen durch die vom Reichstag zu diesen Fragen gefaßten Beschlüsse für erledigt 11, erklären.

Diese Petitionen chteden aus; die übrigen wurden für ungeeignet zur Berathung erklärt.

ES folgte die Wahl von drei Mitgliedern zur Reichs- schulden=Kommission.

Auf Vorschlag des Abg. Freiherrn von Manteuffel W.!ons.) wurden durch Zuruf die Abgg.1)r.Hammacher(nl.),

r'mz von Arenberg (Zentr) und Schall (d. kons.) zu" Mit- gliedern, die Abgg. von_Kel)ler ( entr.), ])1'. Kropatscheck (*d. kons.) und 131“. Pachmcke (fr. g .) zu stellvertretenden Mitgliedern der Reichsschulden-Komm1f?ion gewählt.

In der sodann beginnenden Generaldiskussion der dritten Verathung des Bür erlichen Geseßbuchs, Über deren Verlauf morgen ausfü rlich berichtet werden wird, nahmen hrs zum Schluß des Blattes die AWAY Kauffmann

or.

_ - Nach amtlicher Feststellung erhielten bei der am 25. d. M. im 5. Marienwerderschen Reichstags- wahlkreise (Schwes) stattgehabten ErsaÉwahl zum Netchstag von 9227 abgegebenen gültigen timmen von Saß-Jaworski-Lippinken (Pole) 4612 und Holz-Parlin (Reichsyartei) 4598 Stimmen. Es ist mithin eine Stichwahl nforderlich.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach § 3 Z. 2-4 des Anfechtungögescßes vom 21. Juli 1879 smd anfechtbar die darin näher bestimmten, in dem leßten Jahre beexw. in den lesten zwei Jahren vor. der Rechtshängigkeit des An- f tungöanspruchs geschlossenen entgeltlichen Verträge und vorgenom- menen unentgeltlichen Verfügungen des Schuldners. In Beziebun auf diese Bestimmungen hat das Reich6gericht, 71. Zivilsenat, dur

_ Urtbeil vom 20. Januar 1896 außgesprocven: Wird eineHypotbek-

sstellung angefochten, so beginnt der Lauf der Füßen der Eintragung der angefochtenen Hypot ek.

„Wird eine Hypothekbestellung angefochten, so kann nicht die Ver-

. vsändungsernarung des Schuldners als die anzufechtende Rechtshand- u

l n angesehen werden. Ebensowenig gilt dies von der Eintra angs- ve ugung des Richters, da das Recht des anfechtenden Gläu igers, aus dem Grundstück Heine Befriedtgung zu ueber), erst dadurch beein-

und insofern fie zur usßuhrung elangt. Daß das Gericht geschieht, ste t der nnabme ni t br fich die anzufechtende Rechtshandlung ert vo ende.“ ( 79/95.) ,

"- Für den Schaden, welcherxdur

die Eintragung dur

die unvorficbtige H a n d -

“ babun eines. eladenen Gewebrs clkeitens eines Kindes ent- xtanden ?s L

1, da e nach einem Uttbeil des Reichs erichts, 171. Zivil- enats, vom 1 . Mai 1896, im Gebiet des Preußischen All emeinen Landrechts der Vater des Kindes wenn das Kind in den * efiy des Verwahrun desselben eitens des

Vaters gelant ist und dem Vater die eigung des indes zum Schießen mit!,qdem. betreffenden Gewehr bekannt war. .Die §§ 56 ff. Allgemeinen Landrechts 1 6 vxrbalten fich all emein darüber, in roel ällcn emand für den durch die _bätiakeit eines Anderen peru: achten cbaden verhaftet ist, und bestimmt 58, daß derjenisx, wel er eine unerlaubte andlun befehle, haupt chlicb für da ei dl di Ft lffm UWS zuim ulSdiJsFbjtu ,. _ner nun e.,neraun enen e e , _ __ “u. netkfpo *l-ven Tkun ver ftichtet 13, ! reit ZW vor, der, welcbek'tvl entlich etwas ges : en lä 1, was er zu verhindern

der Verax“! it des Paket! für den Schaden, der dur die W befindlichen Kinder verursacht ist. ck Er en nicht bloß-

“wenn er die Handlung des sondern auch

für den : wenn. es durch fein

! 4- , de.! veranla . . er 911911111... “:I n verleitet bat. § 140 A. L.-R._Tb,. 11 Tit. 2.

1

H1 ck11 én 11 'die Vor :1 n des §142, nach welchen “'die Veéthxm e1313 Vaéers eintritt?“ wan er den Schaden nicht verhütet

“bat, obwo [ es in einem Vermögensstand. und die des H 143, nach“

welchen er auch ha et, wenn er den Unterrickvt, die Erziehung und- die Auf11cht über die Kinder gröblich vernachlässlgk bat. Die kaftmxk des Va1:ers für den durch sein Kind verursa en Schaden ist ierna

eine viel weiter gehende, als einer eliebiaen anderen Person für den durch einen Dritten verursachten Schaden. Es erscheint'desbalb ausgeschlossen, daß Z142 a.a.O. nur dasselbe babe besagen wollen, wie § 59 A. L.-R. Th. 1 it. 6. Sein Sinn gebt vielmehr däbxn, daß der Vater verantwortlich sein soll, wenn er bat-vorausseben können, daß sein Kind eine die Sachen oder Person eines Anderenschädi ende andlung möglicher Weise vornehmen werde, und ck_diese Hand ung n cht bin- dert, obwohl er dazu in der Lage war. Hieraus fol tallerdings nicht, daß der Vater gegen alles denkbar Mögliche Vor orge treffen muß, sondern nur, daß er solche iHandlungen des Kindes verhindern mu , deren Vornahme durch dasse be nach den obwaltenden Umständen zu erwarten ist. - Das Berufungßgericht nimmt an, daß der Vater den Unfall habe verhüten können dies aber aus grober Fabrläsfigkeit unterlassen babe, indem er fekn Gewehr nebst Fatronen so verwahrt YFZ? Y)?) sein Sohn diese Gegenstände ha 8 benutzen können.“

Entscheidungen des Ober-Verwaltnngsgerichts.

In einer Verwaltungsftreitsacbe, in welcher von einem Berliner Grundsteuer flicbtigen die RechtsÉültigkeit der Grund- und Bauplayteuerordnung der tadt emeinde Berlin vom 19. Januar 1895 angefochten worden ist, at das Ober-Verwaltungs- gericht, 11. Senat, durch Urtheil vom 25. April 1896 die Rechts- gülti keit dieser Grund- und Bauplaßsteuerordnung anerkannt und zugle ck außgefprochen, dal?) unter dem NußungSWertbe der Grundstücke und Gebäude, nacb wel em emäß § 25 des Kommunalabgaben- aeseyes vom 14. Juli 1893 d e Gemeinden den Grundbesitz zu be- steuern befugt find, bei Gebäuden der Bruttonutzungs- werth zu verstehen ist. .Wenn der Kläger in der Revifionssäzrift davon ausgehen zu sollen glaubt, daß der § 25 des Kommunal- abgabengeseßes vom 14. Juli 1893 mit dem Begriff .Nußungöwertk)“ eben das treffen one, was auf dem Gebtedder Einkommen- besteuerung .Reineinkommen“ genannt wird, so rst das ein offensicht- licher Jrrtbum. Aus dem Zusammenhang und aus der Entstehungs- Jescbichte des Gese es ergiebt sich, daß der Begriff nur im Sinne der

estebenden Grun steuerverfaffung, d. 1). so zu verstehen ist, wie die

Grund- und Gebäudesteuergesevgebung ibnauffa 1“. Unter dem.Nusun s- wertb“, den das Geseß als bekannten Bcgri vorausseyt, ist da er bei Gebäuden der Brutto-NußungSwertb zu versiehén, wahrend behufs Ermittelung des Einkommens aus Gebäuden von dem Mietbswertk) bezw. von dem bedungenen Iahreßmiethzins die ;Uläsfigen Abzüge, wie Reparaturkosten, Abschreibunqen, Feuerverfiaperun s-Prämien u. s. w. in Abzug kommen. Der Vorwurf gegen die Re tsbeftändig- keit der Steuerordnung ist daher verfehlt. Die Stadtgemeinde Berlin war nach Laae des Geseßes nicht behindert, so wie 111 § 2 der be- schlossenen Steuerordnung escbeben, den jäbrlickxen Nußungswertb als Maßstab der Gemeinde- rundsteuer festzuseven, und zrvar in dem sSlixnne, daß 7111118 YWndsäßlich der Bruttoertrag getroffen sein o e. . . .' . .

- Nach FW der Westfälischen Landgemeinde-Ordnung ist jede W abl unqülttg, bet der erhebliche Unregelmäßi keiten vorgekommen ßnd. Als solche erheblichen Unregelmäßigkeiten iFind, nach einem Urtbeil es Ober-VerwaltunJSgerichts, 11. Scnats, vom 29. April 1896, nicht ohne weZteres zu erachten: 1) der Auskuf eines Wählers im Wahllokal wahrend der Wahlwerbandlun , daß eine befümmte Person zu wählen sei (,die 111. Abtheilun wä lt X.“); 2) das Verlassen des Wahllokals seitens des Wah vorstehers vor dem Schluß des Wahlgangs auf kurze Zeit, um einen außerhalb des Wahllokals stehenden Wähler bineinzurufen, damit er seine Stimme abgebe; Ydie Stimmenthaltung seitens eines Wählers bei Aufruf seines

amens, welcher sodann vor dem Schluß des Wahlgangs seine Stimme abgegeben hat. (11. 888.)

Statistik und Volkswirthsthaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Jn Lcipzia wurde in einer Versammlung von Glaser- aebilfen (vgl. Nr. 138 d. Bl.) am Freitag über den Stand der Lobnbewegung berichtet. Von den 247 Gehilfen, die in den Ausstand eingktreten waren, arbeiten gegenwärtig 158 bei 36 Arbeitgebern nach den bewiÜigten Gehilfenforderun en weiter; 55 haben Leipzig verlassen" nur 21 Gehilfen e- finden sich noch im Ausstand und bedüréen der Unterstüßung. 88 bei 31 Arbeit ebetn beschäftigte Gehilfen haben ck überhaupt nicht am Ausstand etbeiligt. Die Verjammlun besck) oß, die Kommission der Innungsmeister zu einer gememsamen ißung mit der Gebilfen-Lobn- kommiMon zur endgültigen Beileguna des Ausstands einzuladen.

Aus KarlSrube wird der ,Frkf. Ztg.“ berichtet, daß die Arbeiter von KarlSrube, Durlach, Muhlbur und Pforzheim über die vereinigten Karlöruber Brauereien (vg. Nr. 158 5. Bl.) den Bier-Bovkott verhängt haben. .

Zn Würzburg ist einer Mrttbeilung des „Vorwärts' zufolge in der Druckerei und Lithographie des .Generalanzeigcr“ ein all e- meiner Ausstand außgebrocben, an dem etwa 70 Arbeiter - tbciligt find.

Kunst und Wissenschaft.

Die Waffensammlung des Germanischen National- Museums zu Nürnber die bekanntlich zu den erlesensten ihrer Art !zählt und namentlich kzeßr reich an Waffen des Mittelalters ist, hat eßtbin wieder eine wichti e Bereicherung erfahren, indem ihr von der Stadt Erfurt zwei mä ti e mittelalterliche Seyschilde der Erfurter Söldner zur Aufßellung überlasen worden find. Das städtische Museum zu Erfurt besitzt von solchen S ilden noch gegen 20 Stück und damkt eine Zahl, die von einer anderen Sammlun überboten werden dürfte. Die manns- boben fck;weren Sch lde sind aus Tannenbolz eserti t und ganz mit Schweinsleder überzogen. Sie waren dazu be mm , rasch zu einer improvifierten, aber festen Ver chanzun§ usammengestellt zu werden. Auf ihrer Vorderseite zeigen 13 das txurter W pen auf rot em Grzmde, auf der Rückseite die igur des beili en C?xiftovb deo e- schu ers vor unbu fertigem Tode, als eine eständ e Ma mm an den inter dem S ilde Deckun suchenden Krie skn t. D e w I - schaftliche Bedeutung der S e mittelalterli r Schilde im er- manischen Museum, die s on eine ansehnliche Zahl merkwürdi er und seltener Stücke umfaßt, 1 durch die beiden Erfurter Seßscbikde noch ganz wefentlich gehoben worden.