» in7diejeuise '?)arocbke als Mitglieder über, in welcher die neugewählte Wobnun be egen ift. . Ber in, den 21. November 1859. Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg. C. von Voß.

Vorxiebende Bekanntmachung wird hierdurch von neuem ver- öffentlicko . Berlin, den 3. Juli 1896. Königliches Konfistorium der Abtheilung Faber.

rovinz Brandenburg, erlin.

Bekanntmachung.

11 Gemäßheit des § 4 des Geseses vom 27. Jul: 1885, “betre end Ergän ung und Abänderung der Bcstnnmnngcn *über Erhebung er auf das Einkommen gxlcgtcn direkten .Kommunalabgaben ZGes-Samml. S. 327), nnrd hiermit zur öffentlichen Kenntni gcbracht, daß dqs tm laufenycn Steuer- “jahre kommunalabgabenpflichttgc Reincmkommen aus dem Betriebs ahre 1895 bei dcr Breslau-Wa rsßchauer Eisenbahn auf 2102 «16 50 „„Z festgesetzt worden in.

Breslau, den 30. Juni 1896. ' Der Königliche Eiscnbahn-Kommxffar. Wehrmann.

Yichtamtliches.

Deutsckxes Reith.

Preußen. Berlin, 8. Juli.

Seine Majestät der Kaiser und König haben gestern Nachmitiag die Reise von Odde nach Etde fprtgefeßt, wo die Ankunft um 41/2Ul1r erfolgte. eute werden Stck) Seme “Majestät von dort über Stalheim na Gudvangcn und dem

Sogne-Fjord begeben.

Der Ausschuß dcs BundeSraths für Rcch'nungswesex, die vereinigten Ausschüsse für Zoll; und Steueryzcsen und fur Rechnungswesen, die vereinigten Ausschuffe fur Zolx: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, sowie die ver- einigten Ausschüsse für Handel und Verkehr, für das See: „wesen und für JUsÜZWLsLn hielten heute Sißungcn.

"Regierung haben, um die Verstaatlichung cr Hkssl chen Ludwigsbahn im aUseitigen Einvernehmen zum Yb chluß zu“ bringen, dem Beschluß der Aktionäre der Ludwigsbahn: Gesellschaft vom 6. d. M. zugestimmt.

Die Königlich preußische und GroßherZoglick) h_erische

Dcr Königliche Gesandte in Darmstadt, Legations-Ratk) “Graf von der Golß hat einkn ihm Allerhöchst bewxllrgten Urlaub angetreten.

Der am hiesigen Allcrhöckzsten Hofe beglaubigte K “and K. österreichischchngar11che Botschafter von Szögyény-Marich [:at Berlin mit Urlaub verlassen. Während seiner Abwyscn- beit fungiert der Botschafts-Ratk) von Velics als Geschäfts: träger. '

Der chierungststffor 111: Köhler zu Hanau is-t der Königlichen Regierung zu Stettin zur weiteren dienstlichen Verwenduna übexwicsen worden.

Der Regierungs-Mffessor Naglo aus Köln, z. Zt. in Usingen, ist bis auf weitercs dcm Landrmk) des Kreises Ruhrott zur Hilfeleistung zagxthcilt wcrden.

Heffen.

Ihre Königlichen Hoheiten dcr Großhex og und die Großherzogin sowie Ihre Hoheit die VrinzeMin Ludwig von Battenber find am Montag Nachmtttag aus Ruß- land in Iagdschlo Wolfßgartcn eingetroffen.

Mecklenburg-Skhtnriu.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat das Justiz-Ministerium ermächtigt, nach seinem Errzwffen solchen zu Freiheitsstrafen gerichtlich verurtheilien Perwnen, hinsichtlich welcher bei guter Führung während einer in jedem einzelnen Falle festzusetzenden Frist (Bewährungsstist) eine Be nadigung in Ausficht genoxnmen werden kann, usseßung der Strafvolljtreckung zu bewilligen. Der Regel nach soll die Ausseßung der Strafvollstreckung nur bei Freiheitsstrafen bewilli 1 werden, welche sechs Monate nicht übersteigen. Nach Ablau der Be: währungsfrist hat das Justiz-Ministcrium zu prüfen, ob der Verurtheilte zu begnadigen ist. Erscheint dcr Fall als zur "Begnadigung geetqnet, „ so ist wegen Gewährung der Begnadigung die Entschließung des Großherchs einzuholen bezw., wenn es nach den für die egnadr ungs- instanz getroffenen Bestimmungen der Einholung einer Jol cn Entschließung nicht bedarf, dix Begnadigung von dem Ju1iz- Ministerium zu verfügen. VM diefer Exmächtigung ist vor- nehmlich nur u Gunsten solcher erstmalig verurtheilten Per- sonen Gebrau zu machen, „welche zur Zeit der That das achtzehnte LebeUSjahr noch mcht vyllendet hjatten. Die Be- währungsfxist soll drei Jahre, und m den allen, in welchen die Vollstreckung rechtskräftig erkazmtex S_tr_afen in zwei „Jahren verjährt, anderthalb Jahre mcht ubcrjtetgen.

Sackjsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit dex Großherzyß hat in einer vom 20. Juni 11. I. datierten Hochsten Entschlte_ ung den) vom Landtag bclséloffenen Geseßemwmf, wonach dle Domanen- rente(Ziv11tte)nachdcmjeweili enNeinertragdesKammer: vermögens bemessen wetden Jol], die landes errliche Gxneh- *migung ertheilt,obwohlBedenkenvorlägen betre derfinan teilen “Modalttäten, namemtich in,.Hinsichtauf das künftj eThei unge- vcrhältniß und die Berücks1ch1igung des Erträgm es aus dem “Bergregal. Die Genehmigung werde deshalb an den Vor-

a'nverweite Vereinbarun u beantragen; auch solle durcb das Gesch in keiner Weise 1?! ie Rechte der Ngnaten der Groß-

herzoglichen Familie eingegriffen werden. Neuf; ö. L.

Seine Durchlaucht der ürst ist vorgestern Abend von Teplitz wieder in (Greiz einge roffen.

Oesterreich-Ungarn.

Mit Bezug auf das in yerschiedenen Blättern aufgexauchte Ecrücbt, dic Ncgierung beabsrchtige eine baldige _Auflosung des legcordnetenhauses, wobei auf gLWlffe von der Regierung angeordnete Vorbereitunqcn zu den künftigen Rctchsrathswahlen hinacwiesen worden war, erklärt das „Frcmdenblatt“ auf Grund von Erkundigungen ay kom- petenter Stelle, das; es fick) hierbei nicht um dte „An: fertigung von definitiven Wählerlisten handeln konne, weil die Gesetze, nach welchen dicselbcn ayfzustellen sein würden, noch nicht verö“'cntlicht seien. Das Mmisterium des Innern habe lediglich die Aufstellung von Verzeickmiffsen der Wähler der aUgemeinen Wählerklaffe als (Grundlage ür die Anfertigung der späteren Wählerlisten angeordnet. Diese Anordnung sei eine reine Vorbereituvgsmaßregel, durch wclche seiner eit das Reflamationéverfahrcn vereinfacht werden solle.

Her Kardinal Agliardi ist am qutag Abend von Wien nach Rom abgereist; auf dem Bahnhox waren zablreichc Mitglieder des diplomatischen Korps, dex Hoheren (Hcijtlichkeit und der Stadtvertretung anwesend, die stck) von dem Kardinal verabschiedeten.

Großbritannien und Irland.

Das Oberhaus nahm gestern die dritte Lesung der Vichseuchenbill in unvcränderter Fassnng an, verwarf aber mit 108 gegen 26 Stimmen dcn Unterantrag Lord Herschcll's, wonach ans eincm fremden Lande oder einer Kolonie, wenn diese authentisch frei von Viehscuckw seien, die Vicheinfuhr auf Vorschlag eines der Häuser des

arlamcnts durck) KabineLSLrlaß „gestaltet sein solle. -

m Unterhause erklärte dkr Parlame:1t3-Sekrctär des Auswärtigen Curzon, daß dis Zurückziehung der türkischen Truppen aus Kreta nicht einer der vier Punkte sei, auf denen die europäischen Mächte bcständcn. Die Militärbehördcn 'm Krcta hätten jedoch infolge von Vorstellungen der Mächtc in Konstantinopel den Befehl crbalten, dieOperationen, außer im Fall eines Angriffs, einzustellen. Der britisch? Konsul in Canem berichte, daß das Vorgehen der Konsuln cine bcfr'wdigendc Wirkung gehabt habe. In einer am 3. Juli abgehaltene)?! Versammlung seien die Abgeordneten vou den Auf- ständischen ermächtigt worden, der Nationalversammlung bet: zumohnen; man glaube, cs sei den Abgeordneten die Ansicht auschrückt worden, daß den Wünschen der Mächte Aufmerk: samkeit geschenkt werden solle. Dcr Staatssekretär für die KolonienCHambcrlain bemerkte, er höre, daß die Direktoren der Chartered:GessUschaft die Fraqc der Aufhebung der Cecil Rhodes crthcilten VoUmacbt in Erwägung zögen; er hoffe, binnen kurzem von ihnen darüber zu hören,

Frankreich.

Dkk Senat hat gkstcrn mit 219 gegen 30 Stimmen die Vorlage, betreffend die Errichtung von provinzialen Universitäten, angenommen. - Dic Deputirtcn: kammer seßic die Bkratbnng Über dic Reform der direkten SteULrn fort. Der MinistewPräsrdcnk Méline wies, wie „W. T. B.“ bcrichtkt, dic Nothwcndigkcit dcr vorgsschlagcnsn Reform 111111) und sprach sick) gcgen dio (Hegknvorlage des Deputirten Donmer aus. Die Vorlage dsr ?)kkgierung führe Gcrechtigkcit bei den Steuern ein. Die Landwirthschaft trage 1931 einen zu großen Thkil dcr Steucrn, cs sei Zeit, die (Gleichheit zwischcn dcm _bowcglichcn und U11bsweglichcn Vcsiß micdorbcrzustelleß, das Kapital dcr Land: wirtbschaft zuzuführen uud der AUSrvandcrung vom Lande nach den Städten Einhalt zn thun. Dor MinisterPräsibsnt verwahrte sich dagogcn, daß er einen 1111ter)chied zwischen den Arbeitern in den Städten und den ländlichen Arbeitern machen molle. Er habe immer Einigkeit und Eintracht untkr dsn Arbeitern gepredigt, während _die SozYalistcn Haß und Miß- achtung predigten. Dcr Minirter-Ptästdcnt ssßte sodann L_)ie finamiclLe Idee der ngicrungsvorlage auseinander, verblieb boi 11er Behauptung, dor Staat sci niemals die Ver- pflichtung eingegangen, die Rente nicht 311 de: steuern, und schloß, indem er sagte, das Land wcyde mit der Regierung und dem größten Thsil ihrer _ Nkform- versuche zufrieden sein. Die Kammer werde zwiychon den beiden Systemen wählen, dem der Regierung, welches Gerech- tigkeit bei den Steuern einführe, und dem des DeputirtenDoumer, durch welches die Arbeit an ihrer Wurzel getroffen werde. „Wir bitten, unserer Vorlage zuzustimmen, Wynn Sie uns eine andere Politik vorschretben, werden wir außer Stande sein, dieselbe zu verfol en.“ Der Dcputirte Doumer bean- tragte sodann die lnnahme feiner; Gcgenootlage. Dcr Minister-Präfident Méline sprack) nch nochmals gcgcn die Gegenvorlage aus und stellte die Vextraucpsfragc. Die (Hegen- vorlage Doumcr's wurde sodann nm 283 gegen 254 Stimmen ab ele nt.

g Hie agrarische (Gruppe des Senats wirdam Freitag eine Versammlung abhalten, um über die Frage der Zucker- prämien zu berathen. __ .

Die indirekten Steuern Haben fur Jun'151/4 M11: lionen weniger ergeben, als im Budget vorgesehen war.

Rußland.

Zur eier der 100. Wiederkehr dcs Geburtstags des Kaisers * ikolaus 1. wurde, wie dem „W. T. B.“ aus St.Petersburg berichtet wird, gestern Mittag von dem Metro- politen Palladius an dem Grabe dcs KaiIers in der Kathedrale der PetevPaulS-Festung eine Todtenme se gelesen, 113512 dexen Beendigung eine aus diesem Anlaß geprägte oldene edatl1e auf dem Grabe niedergelegt wurde. 'Der Feierli keit wohnten der K ais e r und dieK ais erin bei, die stchvonZarskoje-Sselo nach St. Petersburg begeben hatter', ferner dieKa i s e r i n - Mu t t er dle m Begleitung des Großfürsten Michael und der Groß- fürstin Ol a von Gatschina gekommen war, forme die Minister, za [reiche Generale und andere Würdenträger. Gleichzeitig wurden in allen von dem Kaiser Nikolaus [. gestifteten öffentlichen Anstalten Todtenmessen abgehalten. Um 121/2 Uhr fand vor dem Denkmal des Kaisers auf dem Marien- plaße eine militärische Feier statt, bei welcher Abthetlungen

behalt geknüpft, nach Maßgabe der Umstände und gemachxen Erfahrungen auf die Angelegenheit zurückzukommen und eme

aller (Harderegimenter an dem Standbilde vorüberzogen. Nach

der Feier be aber: sich die Majestäten auf der Kaiserli YFM „Alexaßdra“ nach Peterhof, um dort Aufenthaltchxx': ne men.

Italien.

_ In der gestri en Sißung der Deputirtenkammer er: wrderte, dem „ . T. B.“ zufolge, der Krieqs-Ministcr GeneralRicotti auf die Anfragen der Deputirten meriani und Varzilai wegen der Dckorierung von Offizieren der italienischen Armee seitens Oesterreich:Ungarns, daß zwei Offiziere :pe en Theilnabme an der Enthüllung von Monumenten in italiems en Ortschaften zu Ehren der im Jahre 1859 Ge: fallenen dekoriert worden seien. Bei dem Dritten kenne er die Ursache nicht genau. Der Deputirte meriani war von der Antwort nicht befriedigt. Dcr Kriegs-Minister cr: klärte dann weiter, der erwähnte dritte Offizier habe nicht gegen Jtajicn, sondern 37 Jahre Freu und loyal den Italienern Jedtent. Alle seine fünf S6 ne gdekZörten der italienischcn Armee an, und einer sei den Hel ento eiAdua gestorben. Der Dcputirte meriani erwiderte, er tadcle nicht den Offizie'c, wohl aber die Regierung, welche dieAuszeich1mng zugelassen Lahe, ohne die Motive zu kennen. Hierauf wurde die Berat ung der _Vorlage, betreffend das Zivilkommissariat für Sizrlien, fort eseßt. Der MinisterWräsidcnt dtRudini 1rat warm für die orlage ein. Er wies jedes Bedenkcn zurück, daß die nationale Einheit Gefahr liefe daß die Vorlage regionalislischc Tendenzcn verfolge und daß das Kommissariat ein Werkzeug für die Wahlen sein solle. Bei Schluß der Sißun, antwortete der Minister-Präsidcnf di Rudini auf die An?ra en der Dcputirten Cavallotti und Sola und er- klärte, da troß des Mangels an offizieUenNachrichten der Tod des Grafen Wersowi für ihn fcststche. An einem Grabe könne man nur ein efi'tbl schmerzlichkn Bedauerns empfinden, das um so tiefer ssi, als es sick) um eine Persönlichkeit handele, die von inniger Liebe für Italien bcseekt gewesen sei. Auch die Deputirtcn Cavallotti und Sola sprachen sick) in einer das Andknkcn des Grafen Wcrsowiß chrenden Weise aus. Alle Reden fanden lcbhaften Beifall.

Die (Gräfin Santafiora, Präsidentin des HilfScomitéxs für dre italienischen Gefangenen in Abcffinien, erhielt Briefe von dem Grafen Wcrsowiß Und von Maka aus Djibuti vom 20. Juni, 111 denen versichert wird, daß alles gut gehc, und daß ste vom Bischof Taurin und dem Vize: Gouverneur von Harrar untcrstüßt würden. Graf Werso: wiß fü „r in seinem Briefe hinzu, daß die Karawane dcs rusßtschen thhcn Kreuzes, bestehend aus 1 General, 4GcncralstabS-Offxziercn, 6Kavallcrie-Offizicren, 11 ArtiUerie- Offizieren, 7 Unteroffi ieren der Kavallerie, 13 der ArtiUerie, 4 Aerztcn und 1 Pricéter, noch immer in Hakkar sei, weil die Ras und die absfsynischen Trnppenführcr Widerstand leisteten und nicht wollten, das; Mkncltk dcn Eintritt in Schon er: Fan?, damit sie nicht unter dem Befehl ausländischer Militärs tän cn.

Niederlande.

Der Vize :König Li-Hung-Chang besuchte gestern Amsterdam und wurde von den Behörden auf dem Bahn- hofe empfangen. Nachdcm eine Bootfawt untcrnommkn und ciner Diamantschlciferei ein Besuch abgestattet war, wurde ein Lunch eingenommen, der von AmstcrdanWr „Handels: häuscrn angeboten war. Dar Vorsißendc dcr Amstkrdamer Handelskammer und der Bürgermoistcr impfen auf China, auf Li-Huna:(§l)ang und anf dcn Kaiscr von China: Li-Cbing- Fong, der Sohn des ViLc-Königs, cntgsgnetc mit c'mcm Toast anf die Niederlande, ie Stadt Amstcrdam und die beiden Königinnen. Kurz nach 2 Uhr reiste dcr Vizc=König111ittelst Sonderzugcs nach dem Haag zurück.

Heute Vormittaa ist Li:H:rng:Cl)ang vom Haag abgereist. Er besucht zunächst Rotterdam; und bkgisbt sick) alsdann nach Brüssel. Die Minister des Ilcußcrn und der Kolonien waren bei der Abreise des Vizc-Königs auf dem Bahnhofc zugegen.

Türkei.

Aus Athen erfährt „W. T, B.“, zahlrciche christliche kretische Dclcgirtc „sowie die Mitglieder des Reform- ComiteZs, welchc s1ch in Phre versammelt Hätten, hätten den Beschluß gcfaßt, die ckxristlickxn Deputirten dringend aufzufordern, an den Arbeiton des kretischen Landtags theilzunehmcn, um über die an dem Vertrage von Haleppa vorzunehmenden Verbesserungen zu beratben.

Dam in Athcn erscheinenden Blatt „Astt)“ zufolge wurde dieser Bcschluß durch die nachfolgende Depesche veranlaßt, wclche die Botschafter der Mächte m Konstantinopel gemein- schaftlich 11a Kreta gesandt hatten:

„„Wir raj en ben Aufständischsn, die Feindseligkeitkn einzusteüen und in FriedenEVerbandlunge'n auf der Grundlage des Vertrags Von Halepva einzutreten, welchen “tie Pforte mit eintgcn bexecbtigtkn Ab- änderungen den Krstern zugesteht; doch müssen die Kreter wissen, daß fie durcb Forderungen, die über diese Abänderungcn binausgehcn, die wohlcrwoxbcnen Rechte auf die Sympatbren Europas verlieren würden. Die christlichen Deputirtc'n der auf- ständischen Provinzen werden unverweilt in Halcppa bei Canea er- wartet, wo fie unter (Garantie des Konsularkorps mit den christlichen Deputirten der östlichen . robinzcn in Berajbung zu trsten hätten, um ein Programm der kretis cn Forderungen aufzustellén, welches folgende Punkte umfassen würde: erstens die ökonomische Unabhängigkeit der Insel; sodann soßen die Zolleinnahmen im Staatsschutz Kretas Verbleiben; für den dem Sultan zu entrichtenden Tribut soll eine besondere Struer eingeführt werden; der Gouverneur soll ein Christ sein, er soll durch die Pforte ernannt werden und ibm ein Veto gegenüber den vom kretischen Landtag angenommenen Geseßen zustehen. Die Pforte bat, um einen Beweis ihrer guten Abfichten zu geben, Abdullah Pascha angewiesen, die Truppen aus den Städten zu entfernen.“

Der „Times“ wird aus Konstantinopelberichtet, daß die Pforte in Beantwortungxiner Note des mederländischen Gesandten, betreffend die Unsteherheit der Fremden in„Djeddgh, welchc durch die meuterische Garnison veranlaßt set, erklart habe, die meuterischen Truppen würden abgelohnt und durch andere ersth werden. _

Dem Wiener „Telegraphen:Correspondenz=Burcau“ wrxd aus Konstantinopel berichtet, es verlaute daselbst, daß dle Truppen an der Grenze _gegcn Grie enland um 2 Bataillone verstärkt worden seien, weitere Ver tärkungcn vyn 4 Batailioncn würden vorbereitet. Es sei der Befehl erthetlt worden, den Dienst an der Grenze zu verschärfen.

Griechenland.

Der „A ence Havas“ wird aus Athen berichtet, die riechische egieruan rechtfertige in ihrer Antwort„auf Jie gemeinsamen Vorste ungen der (Gesandten ber Machxe ihre altung und schiebe die Verantwortli kert_ für xte Ereigmffe auf Kreta der Pforte zu; glei zeittg erklare sie, die Herstellung der Ruhe auf der Insel hänge von

Ma na men der Pforte ah. Sie weise schließlich auf das ZYebnißß dLr Versammlunßk m P re als Beweis der ver- söhnlichen Stimmung der, reter in und spreche die Er- wartung aus, daß der krettsche Landtag heute zusammentreten

erde. w Ein Trupp bewaffneterAxba'nesen überschritt gestern die (Grenze und betrat grtechrsches Gebiet in unbekannter Abficht. Eine griechische Truppengbtheilyng verfolgte die Al- banesen, nahm ste gefangen und fuhrte ste nach Larissa.

Amerika.

Die demokratxische National-Konvention ist estern Mittag in Chtcago „zusammengetreten. Die Anhänger er freien Silberprägung uberrcichien einen Bericht der Mi-

norität der Versammlung, worin der Senator Daniel als eilweiliger Prästdent der Konvention an Steüe des von der ?Na'oritat ernannten Senators Hill vorgeschlagen wurde. Na mehreren Reden dafür und dagegen wurde der Vor- schlag der Minorität mit 556 gegen 349 Stimmen an-

genommen. Afrika.

Die seit einiger Zeit in Egypten immer mehr um sick) greifende C holera 1st auch bei den Truppen in Ober: Egypten aufgetreten. Nach dem Ausweise von gestern kamen, une „W. T. B.“ berichtet, in der egyptifchen Armee fünf

11116 in Assuan, sechs in Korosko, sowic zehn Erkrankungs: ("1118 und fünf Todesfälle in Wadyhalsa vor. Unter den bri- tischen TkUPan wurden in Wad halfa seit Sonnabend vier ErkrankungS- und vier Todcsfällc ?cstgcstellt.

Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Buluwayo, der Oberst Plumer habe am lcßtcn Sonntag in einem mehr- stündigen Gefecht die Makabeles mit emcm Verlust von 100 Mann TurÜckL-Zeschlagen. Der Verlust der britischen Truppen ha e 23 odte und Verwundete betragen.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

§ 775 Abs. 1 und 2 der Zivilprozcß-Ordnung lautet:

„Handelt der Schuldner der Verpflichtung zuwider, eine Hand ung zu unterlas sen odkr die Vornahme einer Handlung zu dulden, w ist er wegen einer jeden Zuwidkrbandlung auf Antrag des Gläubigers von dem Prozcßgerich 1. Instanz zu einer Geld- strafe bis zu 1500 „M oder zur Strafe dsr «Haft bis zu 6 Mouate'n zu verurtH-xilen. Das Maß der Gefamwtstrafe darf 2 Jahre Hzft nicht übersteigen. Der Verur1bei1ung muß cine Strafandrohung vorausgehen. welcbe, wenn sic in dsnx die Verpflichtung aus- sprkcbenden Urjbc'il nicht enthalten ist, auf Antrag Von dem Prozeß- gericht 1. Instanz Lrlaffen wird.“

In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 71. Zivil- senat, durch Beschluß Vom 23. Januar 1896 ausgesprochen:

1) Die angedkobtc Bestrafung findet auch dann statt, wenn d_er, an den das untér Strafandrobuyg krlaffene Verbot gerichtet gewejen ist,1)on diesem durch eigenes Verschulden keine Kenntnis; erlangt hat. .Es würde bie Durchfübxung der gerichtlichen Ent- scheidungen in bedenklicher Weise erxcbrm'ren und die Rechts- subsrbsit des _Bercchtigten efäbrden, w-Inn man aunebmkn wollte, das; eine Bestrafung sable terdings nur dann stattfinden dürfe, wenn der, an den das unter Strafandrobun erlaffkne Vkrbot gerichtkt gewesen ist, von dilscm Kenntnis; erlangt at, vielmsbr muß es als „genügend angZseben werden, wenn ibm der Umstand, da dasselbe nicht rechtzeitig zu 1einer oder seines Vertreters Ki'nntniß ge (11191 ist, zur Verschuldung anzurechnen ist."

2) Der Richter, dcr über die Verwirkung der angedrohten Strafe zu entscbkidcn hat, ist nicht an rie in dcr Strafandrohung angekündigte Höhe dsr Strafe gebunden. „Auch wenn man damm ausgsbt, daf; eine nach Art und Höhe bcs1immte Stmk? an- gedroht werden müffe, so ist dies nur dahin za ykrste'bxzn, daß damit die Art der Strafe und deren Höchstbetrag féstßestkllt wird, die Frage aber, ob nach der Gestaltung dsr Verhältnisse dcr Schuldner mit diesem Höchstbetrage oder (1er nur mit einer dkm Maße nacb

eringerkn Strafe zu belegen sei, dem Ermesskn des Rickytcrs üb?!- affen bleibt, der über die Vkrwirkung der angcdrobtenStrafe zu ent- scheiden bat.“ (1/96.)

- Dem Verpächter und Vkrmictber ist im § 41 Ziffkr 2 “und 4 der KonkurWrdnung ern des Zinsss und 11369011 anderkr Forderungen aus dem Pacht=, bszw. Mietbsvcrbältniß ein AbsonderungSréch in Anskhung dsr Früchte das Grundstücks und der eingebrachten Sachen eingsräumt. In Bezug auf diese Be- stimmung hat das Reichsgericht, 71. Zivilsenat, durcb Urtbkil vom 16. Mai 1896 ausgesprochen, daß dlm Vkrpäckyter diescs Absonderungs- recht nicht zusteht binfich1lich Links im PUÖWLÜMJL mit beurkundeten Darlebns, welches bei Abschluß des Pachtvertrags vom Verpächter de'm Pächter gkwährt worden ist, damit es bieskm als Betriebskavital diene. „Daß das Darlebnsgkscbäft in dem Pachtvertrage mit bt'urkunde't ist, kann die rechtliche Natur desselben nicht änksrn. Es handelt fich dabci um eine rein äußerliche Verbindung, die sicb daraus etkläxt, daß das Darlehn in Anlaß des Abschlusses des Pachtdcrtrages gkwäbrt wvrden ist, und daß es dem “Pachter die Bewi_rtbschaftung des Gutes bat erleichtern oder ermög- lichen, ihm als Betriebskapital diknkn sollen. Das: diksls für die xechtliche Bemtbeilung des Geschäfxs nicht von Erhkblichkeit sein kaxm, ergiebt fick) schon darags, daß einem Dritten, we'lcher dem Pachter das Darlehn aus dickem Anlaß und_zu d?mselben Zwe'cke

ewäbrt hättk, znunchos das im § 41 Nr. 2 K.-O. konstituierte Ab- onderungSrecht nicht zustehen würde.“ (17/96.)

Entscheidungen des Ober-Vertvaltungsgerickzts.

Nach § 10 Absatz 2 des Einkoxznnknstcuergeseses vom 24. Juni 1891find tbrem Betrage nacb unbestimmte oder schwankende Etnnabmen, welcbe ?cmäß Absav 1 nach dem Durchschni1t der drei der Veranlagung unmttelbar vorhergegangenen Jahre zu berechnen find, Wenn fie so lange noch nicht bestkben, nach dem Durchschnitt des Zeitraums ihres Bestebens (nöxhigknfalls nach dem uzutbmaßlicben Jabreöcrtraae) in Ansatz zu bringen. In Bezug auf dtese Bestimmung hat das Ober-Verwaltnngsgericht, ]. Senat, durcb Urtbeil vom 17. April 1896 ausgesprochen, daß unter den Worten: „nach dem Durchschnitt kes Zeitraums ihres Be- stehenö“ nicht der ganze bis zur Veranlagung bmfloffkne Zeitraum, sondern nur die Zsit bis zum Schluß des le ten vor der Veranlagung abgelaufener: Wirtbscbafts- ja res zu verstehen ist. „Denn die Verkürzung dcs Zeitraums, in dem Yie Einnahme bestanden hat, kann wohl die Folge haben, daI der Fur die Bcre nung des Einkommens maßgebende Zeitraum si vexr ggert, aber 11 cbt die, da er auf eine Zeit ausgebebnt wird, die bet langxrem BZsteben der innahmc, dem rc'gklmaßmen FaUe, ar nicht batte berucksichtxßt Werden dürfen. Hiernach hat das O er- Verwaltungsgericbt an bei den Entscheidungen auf Beschwerden über “die Veranlagung zur Staats-Einkommensteuer verfahren. So ist in Bd. 1 S. 131 ff. der Enlscbetdunén in Staatssteuerfachen bei der Veranlagung fur das Steuerjahr 892/93 die Einnahme aus einem am 1. Juli 1890 übernommenen Pachtgute nicht nach der Zeit vom 1- Juli 1890 bis zu dex im Januar 1892 abgegebenen Steuererklärung oder der Zett vom 1. Juli 1890 bis 31. De- zember 1891, sondern allein nack) “rem Ertrage des Wirtbschafts- iabres vom 1. Juli 1890 bis 30. Juni 1891 berechnet, und ebenso ist

auf S. 378/79 a. a. O. in einer Sache, bei der es fich um Einxcbätzung bes Einkommens aus einem seit dem 7. Juli 1891 wesentich ver. ander'ten Gewerbebetriebe zur Veranlagung für 1892/93 handelte, als die fur Berechnung des Durchschnitts maßxebende Zeit die Frist vom 7. Juli 1891 bis zum Schluß des Ges ftsjabres bezeichnet und ausgefübrx. daß dieser Zeitraum zur ufstellung einer zutreffenden Durchschntttsberecbnung nicbt ausreicbe, wei! er auch beim Zusammen- fallen des Geschäftsjahres mit dem Kalenderjahr nur ein halbes Iabr umfasse, und daß, deshalb die Ermittelung des mutb- maßlichen Reinertrages durcb S äyung einzutreten habe.“ ([.509.)

Statistik und Volkswirthsckjaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus M'r'mchen berichtet die Münchener „521119. Ztg.“, daß der Ausstand m der Pensbervger'rcben Bürstenfabrik als beendet erklart wurde Den Ausstandtgen Wurden aÜe Forderungen, darunter 15 0/0 Lohnerböbun , bewilligt.

In Leipzig Zielfen der „Leipz. Ztg.“ zufolge die Stuckateure am. Sonnabend eine Vörsammlung ab. in Welcher die Lohnkommisfion benchtete, das: fast *alle Mexster den Gebilfentarif mit ganz geringen Auerabmen bewtlltgt hatten und daß somit die Durchführung der Gebtlfenfor'derunqen obne Ausstand aelun en sei.

Hier m „Berlin. sind die Dre slergebilfen, wie die „'Voff.Ztg.' 1141111513111, m eine Lobnbewegung eixtgetretkn. Sie fordern eme_wöchentltche bschlagszablun von mindestens 21 «14 bei Accord- arbelten und einen Mindestwo enlobn Von 21 „66 bsi 52stündiger Arbeitszeit. In einer Versammlung wurde am Montag beschlossen, eme Meisterbersammluna einzuberufen, um vor weiteren Schritten mit der Meisterschaft über die Forderungen zu bkrbandeln. - Die Schuhmacher der Werkstatt Von Wilhelm Breitsprechr haben, wie dixiBterlmer „Volks-Ztg.“ meldet, kvegen Lohnstreits die Arbeit nieder- ge eg .

In Wien haben die Wagnergebilsen den Meistern am Montag ihre Forderungen (vergl. Nr. 159 d. Bl.) überreicht. Wie dre „Presse“ berichtet, verhielt sich die Mkbrzabl der Meistkr den Forderungen (;(-genüber ablehnend; denn Von 191 Meistern bewilligten nur 18 die Forderungen. Infolgedessen traten 400 Gebilfen in den Ausstand, während etwa 60 Gehilfen bei jenen Meistern, die die Forderungen bewilligt hatten, wieder in Arbeit tratsn. - Unter dkn Ziegelarbeitern in W161] ist eine Ausstandsbewegung im Zuge. Die Unternehmer haben dre ihnen überreichten Forde- rungen, deren BeantwortunF die Arbeiter bis zum 4. d. M. begehrt batten, nicht beantwortet. „lm Sonntag fand in Hsrnals eine Vcr- s ammlung statt, in Welcher verkündigt wurdk, daßber Ausstand am lFestriaen Dienstag bei der Union-Vaumaferialien(Gesell!Öakt beginnen so te.. Die Forderungen der Ziegelarbeiter gehen im wesentlichen Hinaus auf Einhal- tung der geseßlichen elfstündigen Arbeitszkit anfallen Werken, Einstellung von zwei Brennern für jeden Rknaofsn, Bezahlung dss nach dem Ausstand im Jahre 1895 von den Werkbcfißern zugestandenen Lobus, Abschaffung der Accordarbeit im Winter, Ba'scbäftigung während 1365 Winters, EinstcÜung akler die Organisation binderndkn Maßnahmen. - Zum allgemeinen Arbeitsrausstand in Neunkirchen wird bkrichtet, das; eine Abordnung der Ausständiakn den Gewerbe-Obér- Inspektor Mubl um seine Interwention bak, die dieser znsagte.

Kunst und Wissenschaft,

Wie das „Leipziger Taßeblatt' aus Jéüa mkldet, ist als Nach- folger dcs verstorbcnen Orientalistkn Gebe'imen Raths [)x-. Stickel ber Bibliothekar des Vize-Königs von Egyprsn ],)1'. Vollers aus Kairo berufen worden.

Bauten.

Ukber den Fortbau des Kölner Domss im Baujahre 1895/96 berichtet der Dombaumeister, Gebsime Regierungs-Rajl) Votgtel im „Zentralbl. der Bauverw.“ Folgendes: Nack) Ge. nebtmgung des zwischen den geistlichen Behörden Vereinbartsn Ent- wurfs zum Umbau des rsskyteriums, wonach die dreistufige Chor- trcvve zw1schens dic östli en Cborpfeiler des Durchgangs bkrlegt wird, dagegen eme vrerte Stufe unmittelbar Vor 5811 Cborstüblcn angkordnst ist, den Durchgang um sine Stufe 1"!er den Mosaik- boden des Umgangs erböbend. Wurde zuyäcbst im Sommer 1895 dsr Mosaikbelag auf dem Chorboden zwijcbc'n dcn Chorstüblkn in seiner ganzen Ausvebnuna yerlkgt,nachdcm die Kartons der einzelnen Fßlkcr entsprechend den dumb die Verlegung, dsr Cbortrcppe herbei- geführten Maßänderungen umgezcichnet und die Mosaikarbeiten hier- nach fertiggestellt Waren. Bevor mit dem Abbruck) kc'r vorhandknen, 1770 errichteten Renaissancetreppe vor dem Hochaltqr begonnen wurde, find umfassende Aufgrabun en in der Umgebung chHochaLtarszurAus- führung gskommen, um fe tzustellen, ob der Hochaltarfriihcr bcider Er- bauung des Domcs weitt-r nach Westen ver eat war, wie auch um die Funbamente des beim Umbau des Hochchors im Jahre 1770 abge- brochenen Sakramentsbäusckßens aufzudecken. Hierbei wurde fest estellf, daß der Hochaltar auf den ursprünglichen mittelalterlicbsn sZZunda- menten ruht und eine Vkrscbiebung nach Osten nicht stattgefunden bat; dagegen waren die Subkonftruktionen des SakramentsbäUScbens vol11tändig beseitigt und fanden fick) die aus dem Abbruch des- selbkn herrührendcn zierlichen Ornamente, Figuren und Architektur- tbeile aus Baumberger Stein mit dem Hammer zerschlagen als Unterla e des 1770 vkrlegten Marmorbodens vermaucrt. Bei der gro an Zahl der aufgefundenen Bxucbsiücke', die sorgfältig gksammelt sind, wird eine Zusammenfü ung einzelner Architektur- 1heile des Sakramentsbäuschens zu versu en sein. Demnächst Wurde der aus farbigxm Marmor zu Ende des 18. Jahrhunderts errichtete Altgraufmß abgebrochen. Um süc den so uns önen Renaiffance- aufjaß hinter dem Hochaltare und zur Seite des elben Play zu ge- winnen, ist der Figurensc-bYuck aus karrarischem Marmor, mit dem die Mknfa an (t en vier Seiten urpkleidet war, mit Außnabme der Westseite abgelöst und bis auf wentge im Kölner städtischen Museum aufbewabtte Bruchstücke vernichtet. Am 2. NoVLmber 1895 konnte mit dem Abbruch der chaiffance-Cbortré**pe und der Bcseitigung des Marmorbodens auf dem Presbyterium kgormcn werden, und un- mittelbar darauf erfolgten die Hersteüung d_es Bejonbodkns als Unter- lage der neuen Mosaikbeflurung wie die Herstellung der Kanäle zur Aufnahme der neuen Gaßrobrleitung im Bereich der Cborstüblc und in der Umgebung des ochaltars. ?u Ende 1895 wurde die neue Cbortrcvve vor dem ocbaltar ge egt und die Ausführung der Mosaikbcflurung durch Verlegung der Friese mit dem Strom des Lebens im Bereich des Presbyteriums in Angriff ge- nommen. Gleichzeitig erfolgten die Erneuerung der dyrch die Umbauten im Jahre 1770 zerstörten Säulenxockel und Stkinbanke sowie die Erneuerung des Marmorbodens hinter em Hochaltar. Dem Kunstmaler Geiges in Freiburg wurde die Ausführung der fatbigen Skizzen und der Kartons in natürlicher Größe zu _dcn gesammten noch fehlenden Fußbodenfeldem dcr Mosaikbexluxung tm Versteh des Domchots und Presbyteriums nach der gene ,mtgtm Effenzvein'schen Farbensfizze übertragen. Die Mosaikarbeiten zy ken Medaillons mit den fieben freien Künsten und zu dem Mittelfelde, die Gestalt des Kaisers alsRevräsentanten der weltlichen'1)iachtdarstellend, bat dteMofaik- fabrik von Villeroy und Boch in Angriff genommxn. Nach Genehmxgung des Entwurfs zu den in Eichholz auszuführenden sieben Wkndfan en der Dom ortale und nach Anfertigung der Einzelzeichnungen zu die» en reich verz exten Schuvanla en im Innern_ der Domkirche ist Zunächst, die Anfertigung eines Pro e-Windfanas fur das Nordporta! n Auf. traI gegeben und von dem Bildhauer Mösi in Köln aUSgefubrt. Der Ab rue!) des vorhandenen vorläufigen Windfangs und die Aufstellung des neugefertiaten Windfangvorbaues am Nordportal mu ten im Winter 1895/96 unterbleiben, da der (Gottesdienst wegen mbaues des resbvteriums nach dem Tran epte„ in unmittelbare Nähe der ortaltbür verlegt war und d e eindringende Zugluft eine

Störung des Gojtesdienstes veranlaßt hätte. Der Probewindfang ist

* nunmebr auf eftellt, und eine Verbin ua für die WM vier Windfä-Hße der Seitentbüren und gdergzwei großen Mittel! am Süd- un Westportal auSgescbrieben. Die durch Verm- * der Kaiserin Augusta gestiftete Gedenktafel aus vergoldeter Bc zur Erinnermz au die Wiederberstellung des Kölner Domes ., ur Köni Friednx Wilhelm 17. und seine Vollendung durÖ Kai er" Wik elm ]. ist durch die Goldschmiede-Flrma Franz üstm in K ln“ in kunftqerecbter Ausführung geliefert und unter dem ersten easter der westlichen Lan wand des südlichen Querschiffs in die rei pto-

filierte Stetnumra mung eingefügt.

Gesundheitswesen, Thierkraukheiten und Ab vermag!- Maßregeln. s

Der Gesundheitsstand in Berlin war während der Woche vom 21. bis 27. Juni'ein günstiger und die Sterblichkeit eine niedrige (von xe 1000_ Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 17,0. Infolge der kubleren Temveratur der Luft, die während der Wyse Vorherrschte, traten akute Darmkrankheiten etwas seltener zu Taße und endeten auch etwas seltener mit dem Tode, obgleich die Za [ der an diesen Krankheitsformen gemeldeten Sterbefälle (102 gegen _114 der Vorwoche) noch eme bedeutende war. Aye!) tn _dteser_ Woche ware!) es fast ausschließlich kleine Kuxdkr, dre dtexen _ Krankheitsformen erlagen. Die Be- tbezligung des S ugltugßalters an der Sterblichkeit war eine ertngcre als in der Vortyocbe; von ZF. 10000 Lebenden starben, aufs abr berechnet, 68 Sauglinlge. kute Entzündungen der A„tbmung§organe kamen 9 etcbfakls seltener zum Vorschein und zetgten vielfach einen mikderen Verlauf. Erkrankun en an Grippe find wenig beobachtet worden, doch kam 1 Todesfaßl infolge von Grippe zum Bericht., Von den Infektionskrankwaten blieben Er- krankungen an _Unterletbstypbus vereinzelt, Erkrankungen an Masern und Dzvbtberre haben ab-, an Scharlach etWas zugenommen, und zwar zeigten, cb Erkrankungen an Masern in Moabit, an Scharlach m dem östll en Theil der Tempelhofer Vorstadt, an Diphtherie in der Rosenthaler Vorstadt am bäußgsten. Erkrankungen an Kindbett- fixber wurden _2 bekannt; au gelangten 2Erkrankungen und2Todes- falle an (Gcmckstarre zur nzei e. Rosenarti e Entzündungen dos Jeüwaebes der. Haut blieben in escbränkter Za [. Erkrankungen an euxbus'ten, dte in 10 Fällen tödtlicb endetkn, gelangten noch häufig zur axztljchen Vehandlunß. Rheumatische Bes werden aller Artzeigten gleichfalls in ihrem Vor ommen keine wesentli 8 Abnahme.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr find am 7. d. M. gesteüt 12 270, nicht rechtzeitig gestellt keine Wa en. _ ' In Obers lesien sind am 6. d. M. gestellt 4537, nicht rechto zerttg gestellt keine Wagen.

, waugs-Verftei_gerungen.

Beim KHnt'g ichen Amtßgertcht [ Berlin standen am 6. und 7. Jul: dre nachverzeichnkten Grundstücke zur Versteigerung: Ratlxeuyrverstrgße 58 und Stevhanstraße 16, dem Ingenieur F. Kurbts geböxtg; Fläche 6,38 &; Nu ungswertb 12 900.36; Meist- btexcnde blreben rte verw. Frau Oberst- ieut. Julie von Ditmar, WxntexfeldstraÉe 22 Hauptmann von Dürin und dessen Tochter Fraulem A. .* M. H. von Düring, Rathgenowerstraße 94, mit dem Gebot'von 169000.“ - Oranienstraße 2 a, dem Schlachter- m„rster Wilb- Waga zu Cbarloitc'nburg ge örig; Fläche 7,16 &; Nußungswchb 18080 „;ck; für das Meistgebot von 267 300.45 wurde der Möbelhandler Otto Berger, Dréskenerstra e 117, Ersteher. - Tempelhofer Ufer 35 und 35 a, dem aufmann Job. (H oe e gebötia; Fläche 11,49 a und 13,18 &; Nußungswertb 19 62 „FC unh 21980 „sé; mit dem Geboten Von 407 000 «14 und 4310009“ blieb der Rittergutsbefißer Hans von Westernhagen, Franzöfischestraße 11/12, Meistbéetender.

Königsberg, 7.Iuli. (W.T.B.) Getreidemarkt. Weizen unverandert. Roggxn träge, pr. 2000 Pfd. Zollgewécbt 103. (Gerste mmi. Hafer unverandert, do. loko pr. 2000 Pfd. Zoll ewicht 112. Weiße, Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewicbt 106,00. Épiritus pr. 100 Ltter 100 0/9 loko 33,30, do. pr. Juni 33,30, do. p:. Sept,

33,50.

Danxig,7. Juli. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko untxerandert, Umfa 50 t., do. inländ. bochbunt und wei 143, do. inland. bellbunt 40, bo. Transit bocbbunt und wei 107, do. bellbunt 104, do. Termin zu freiem Verkehr pr. Sept.-Okt. 134,00, do. Transit vr. Sept.-Okt. 100,00, Regulierungspreis zum freien Verkehr 142. Roggen loko unverändert, inländischer 103, do. msfischer und polnisxher zum Tranfit 68, do. Termin pr.Sept.-Okt. 104,50, do. Teruxtn Tran pr. Sept.-Okt. 70,50, do. Regu- lierungsvreis zum steten Berke r 103. Gerste, große (660-700 Gramm) 113. Gerste, kleine (625-660 Gramm) 106,00. Hafer, inländischer 112,00. Erbsetz, inlandtsebe 112,00. Spiritus loko kontingentiert 53,00, nicht kontmgentiert 33,00.

Stettin, 7. Juli. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen flau, loko -, per Iuli-Auguft -.-. pkk September-Oktober 139,50. Roggen flau, loko -,-, per Juli-August -,-, pr. September- Okt. 111,50. Pomxnerscber Hafer loko 118-121. Rüböl loko unberändert, per Iult-Au ust 45,70, per Sept.-Okt. 46,00. Spiritus unwerändert, loko mit 0 .“ Konsumsteuer 33,60. Petroleum loko 10,75.

Breslau, 7. Juli. (W. T. B.) Getreide- und Pro- duktenmarkt. Spiritus per 100 1 100 0/0 exkl. 50.44 Verbrauch- cÖbglqu ZZr. Juli 53,30, do. do. 70 „14 Verbrauchöabgaben pr.

u 1 .

Magdeburg, 7.Ju11. (W. T. B.) Zuckerbericbt. Korn- zucker exkl. von 92 % -,-, Kornzucker Exkl. 88 0/0 Rendement -,-, Nacbvrodukte exkl. 75 0/0 Rendement 7,40-8,10. Matt. Vrotraffinadel -,-. Brotraffinade [[ -,-. Gem.Raffinade mit FTkß 24,25-25,50, Melis 1 mit Faß -,-. Still. Rob- zu er 1. Produkt Traufito f. a. B. amburg per Juli 9,75 Gb., 9,85 Br., pr. August 9,90 bez., 9 9215 r., :. September 1000 Go., 10,05 Br„ pr. Oktober-Dezember 10,22 bez. , 10,30 Br., pr. Januar-März 10,47k bez., 10,52 Br. Matt.

LeipziJ 7. Juli. (W.“T. .) Kammzug-Terminbandel. La Mata. rundmuster 8. vr. Juli 3,221- „ji, pr. August 3,221 .“, vr. September 3.25 ..“, pr. Oktober 3,25 „45, pt. November 3,25 .“, pr. De ember 3,275 .“, pr. Januar 3,30 „ii, r. Februar 3,30 ckck vr. M rz 3,321 .“, pr.April 3,32 .“, pr. Ma 3,321“, pr. Junk 3,321 „ki Um as 20000 kg. Be auptet.

Bremen, 7. Juli. (W. T. V.) Börsen- Scblu bericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierun der teme: Fettvleum-BörseÉ Fest. Loko 6,30 bez. RussLsches Petroleum. oko 6,10 Br. cbmalz. Ruhig. Wilcox 23 , Armour 22? «3, Cudaby WFS?!- Choice Grocery 231,5, W ite label 23 43, arbanks 21 . peck. Rubi]? Short clear middl. lolo 2 45. T eis ruhig. * aumwolle. . ubig. Upland middl. lolo 37k 45. Wolle. Umsaß 342 Banca. Taback. 15 Hamburg, 7. Juli. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko flau, bolsteiniscber loko neuer 148-155. N ' en loko flau, biefißer -, meck enburger loko neuer 122-32 _ russischer loko rnb g, 74-78. Hafer tub g. S 319651 (unverzollt Ye? loko-47k. S iritus rubYévp vr. Angus - tember 171 r., r. pr. Oktober-November 171- Br.

Seronen Carmen.

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