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Die entscheidenden DiSziplinarbehörden, welche je nach Bedürfnis; Usammentreten, sind in erster Instanz dieDisziplinar- kammer fzür die Schulzgebiete, in zweiter nstaY der Jisixiplinarhof für die Schußgebiete, beide mit em iß in . er m.

Die DiSziplinarkammer entscheidet in der Beseßung von fünf, der Disziplinarhof in der Veseßung von sieben Mitglie- dern. Bei ersterer müssen der Vorsißende und wenigstens wei BeifiYer, bei leßterem der Vorfißende und wenigstens drei ci: stßer m richterlicher Stellung in einem Bundesstaats sein.

Die Mitglieder der Disziplinarkammer und des DiSziplinar- hofes werden [für die Dauer der zur Zeit ihrer Ernenmzng von ihnen bek eideten Reichs- oder Staatsämter vpm inser ernannt, sie werden für die Erfüllung der Obliegeizheiten ihres Amtes verpflichtet. In gleicher Weise werden „fur die DiSzipiinarkammer zwei und fiir den DiSziplinarhof Vier stell: vertretende Mitglieder ernannt. ' ' „ „

Die (Geschäftsordnung bei den Disziplinarbehorden Wird durch ein Regnlativ bestimmt, welches der Diniplinarhdf zu entwerfen und dem Reichskanzler zur Bestatigung einzu-

rei cn at. ck h Artikel 10.

Die im 6 127, § 128 Abs. 2, § 131 des Geseßes vom 31. März 1873 der obersten Reichsbebördc iibertragenen Be- fugni 6 werden gegenüber den Beamten, welche eine Kaiser- liche estallung erhalten Haben, vom Reichskanzler, gegeniiber den BezirkSrichtern in Ost-Afrika vom Oberrichter, gegeniiber den übrigen Beamten vom Gouverneur oder Landeshauptmann aus;]eübt. Gegen die Entscheidung des Gouverneurs, Landes- hauptmanns oder Oberriehters findet Beschwerde an den Reichskanzler statt. Die Beschwerde hat keine aufschiebende

Wirkung. Artikel 11.

Diejenigen Beamten, welcbe eine Kaiserliche Bestallung erhalten haben, können durch Kaiserliche Verfügung, die Übriqen Beamten, welche eine in den Besoldiings:Etats aufgefiibrte Stelle bekleiden, durch Verfügung des Reichskanzlers jederzeit mit Gewährung des geseßlichen Waricgeldes M den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

Im Falle des § 37 Saß 2 des Geseßes vom 31. März 1873 kann eine Pension auch auf bestimmte Zeit bewilligt

werden. Artikel 12.

Die Verordnungen vom 3. August 1888, betreffend die Rechtsverhältniffe der Landesbeamten in den SchUYgebieien von Kamerun und Togo, und vom 22. April 1894, betreffend die RechtsverYältnisse der Landesbeamten in Deutsch-Osjafrika, tretetöaku edrl Trait. U s s

r un i unter nerer ö Fei en ändi en Unte rij und beigedrucktem Kaiserlichen ZnFegeK h g rich f (Gegeben Wilhelmshöhe, den 9. August 1896. (11.8) Wilhelm. 1. 1x). Fürst zu Hohenlohe.

_ Auf (Grund des ? 753 des KrankenverficherungSgese es 111 der Fassung'des Ge eßes vom 10. April 1892 (Reichs-Gcs?*ß: blatt S. 379) ist der Zentral-Kranken: und Sterbekasse der Formstecher Deutschlands (E. H.) in Frankfurt a. M. von neuem_ die Bescheinigung ertbeilt worden, daß sie, vor- bebaltlrck) der Hohe des Krankengeldes, den Anforderungen des § 75 des Krankenversick)erungsgeseßes genügt. Berlin, den 11. August 1896. Der Reichskanzler. Im „Auftrage: Rothe.

Landespolizeiliche Anordnung,

betreffend die gesiindleitliche Ueberwachung des Grenzverke rs mit Pferden.

Auf (Grund des § 7 des Reich§gescßes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehfeuchen, vom 23. Juni 1880/1. Mai 1894 und des § 3 des preußischen (Heseßes, be- treffend die Ausführung dieses Reichsaeseßcs, vom 12. März 1881/18. Juni 1894 verordne ich mit Ermächtigung des Herrn Ministers für Landwirthschafi, Domänen und Forsten für den Umfang des Regierungsbezirks Düsseldorf:

Die landeSpolizeiliche Anordnung vom 5. Vlngnst 1893 Ilmtsblatt Seite 437) wird derart abgeändert, daß der erste

bsaxz der Nr. ]] folgende assung erhiilt:

_ 11. Niederländischen «taatSangebörigen wird die Ein- las1ung ißrer Pferde, welcbe gleichen Zwecken dienen, in das diesseitige StaatSJebiet unter Befreiung von der sonst vor: gcs_chriebenen lhierärztlichen Untersuchung bis auf weiteres gestattet, wenn fie durch eine der Zollbehörde vorzulegende, alle" sechs Wochen zu erneuernde Bescheinigung der Gemeinde- behorde ihres Heimatbsorts den Nachweis erbrin en:

1 daß die _ genau zu beschreibenden _ PSerde dauernd zu 91 er- oder. Fuhrgeschäftszwecken gehalten werden;

2) daß in dem Standort der Pferde sowie in einem Umkreise von 15 km um denselben ansteckende Krankheiten der Pferde weder herrschen, noch innerhalb der leßten sechs Monate eherrscht haben.

VorJehende Anordnung tritt sofort in Kraft.

Düffeldorf, den 31. Juli 1896.

Der Regierungs-Präsident. Freiherr von Rheinbaben.

In der Ersten Beilage _zur heuti en Nummer des „Reichs- und Staats-Anzxigers“ Wird eine eb ers i cht der in den T) cutschen Munzstätten bis Ende Juli 1896 vor- genommenen AUSprägung en vo n R eichswünzen ver- offentlicht.

Königreich Preußen.

SeineMajestät der König haben Allergnädigft geruht: ' den Kreisphysikern,Sanitäts-Räthen Dr. 11166. Hermann riedr ck) Meyer zu Zeilsberg, ])1'. 11186. Johann riedrich Meinhof zu leschen und 131". 11161]. Eduard ra_b„er ITU Kreuzburg O.-S. den Charakter als Geheimer Samlate- ath, sowie 'den KreiSphyikern Dr. 'Dr. m€x]. Konrad Moriß *Stielau zu Pr.: olland, Heinrich Wilhelm Kramer zu

Pyriß, Karl Gustav Hermann SUUNZJ zu Jüterboß, Anton Albert Erdner zu Schwerin a. W., ustav Ado f Häuck) zu Eisleben, Gustav Karl Gleitswann zu Naum- burg a. S., Heinrich .HenSgen zu Siegen und Spiegel- thal in Cassel den Charakter als Sanitäts-Rath zu verleihen.

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem Tbierarzt Alexander Uhl ii) Koniß ist die von ihm bisher komm1ssarisch verwaltete KretS-Thierarztstelle fiir den Kreis Koniß definitiv verliehen worden.

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs: und Staats-Anzeigers“ wird ein Privilegium wegen Aus- gabe auf den Inhaber lautender Anleihestbeine der Stadt Minden im Betrage von 800 000 4/16 veröffentlicht.

Angekommen:

der Vize-Präfident des RechnungShofes des DcUtschcn Reichs Mund, vom Urlaub.

Personal-Veränderungen.

Königlich Preußische Armee,

Offiziere, Portepee - Fähnriche Le., Abschieds- bewilligunaen. Jm akiivrn Heere. Wilhelmshöhe, 6. August. Burckhardt, Sec. Li. Vom Inf. Regt. Nr. 138, mit Penfion der Abschied bewilligt. Wiebe, Major a. D., zuleizt Bals. Komwandeur vom Fuß-Art. Regt. Nr. 11, unter Fortfall der ibm ertbetlten Aussicht auf Anstellung im Zivildienst, mit seiner Pension und der Erlaubnis; zum Tragen der Uniform des Fuß-Art. Regis. Von Linger (Ostvreuß) Nr. 1 zur Visp. gestellt.

Im Beurlaubtenstande. Wilhelmshöhe, 6. August. Meier, See.Lt. a.D., zuleßt von der Inf. 2. Aufgebots des Landw. Bezirks Recklinghausen, die Erlaubniß zum Tragen der Landw. Armee- Uniform ertbeilt. Graf v. Waldersee, Pr. Li. von der Res. des Hus. Regis. von Zielen (Brandenburg.) Nr. 3, mit Pension der Ab-

schied bewilligt. Militär-Justizbeamte.

_Dur Allerhöchste Beitallung. 18. Juli. Renschel, Jusitz-Rat , Div. Auditeur bei der 8, Div., zum Ober- und Korps- Auditeur ernannt.

Durch Verfügung des General-Anditeurs der Armee. 31.Juli. Reuschel, Ober- und Korps-Auditeur, die Korps- Auditeursteüe beim Garde-Kbivs übertragen. Key [, Justiz-Ratb, Div. Auditeur, von der 29. zur 8, Div., Buch, Justiz-Rati), (Honnernements- Auditeur zu Meß, als Tib.letdite11r zur 29. Div., _ leßtere beide zum 1. Oktober 1896, _ Versetzt.

Beamte der :).)iKilitär-VerWQltnng. * „ Durch Verfügung des Kriegs-Minisieriums. 31.Juli. K'onig, Zahlmstr. boni Sclyleswig-Helstein. Pion. Bat. Nr. 9, auf fernen Antrag zum 1. November 1896 mit Pension in den Ruhestand versetzt. Schmidt, Zablmstr.Aspir., zum Zablmsir. beim 117.Armee- Korps ernannt.

Duxch Verfügurig der General-Jnspekiion des Ingenieur- und Ptonier-Korps und der Festungen. 30.“ Juli. Dessauer, Festungs-Bauwart 1. Kl. Von der Jnsp. der O_siilttar-Teiegrai*l*ie, zur Fortifikation Magdeburii, Skripzik, Festlinaö-Bauwaix 1. Kl. bon der Foxiifikation Swinemünde, zur ForizfikatZOii Pdien, K* utb, Festumis-Bauwari L. Kl. Von der Fdrjifikatwn Köln, _ ziir In'sb. der Militär-Telegrapbie, (Eichel, *estungS-Bauwint 2. Kl. von der Foriifikatidn Feste Bowen, zur ( ortifikattbn Siraßbiirg, _ Versetzt.

Yichta1ntliche§.

Deutsches Reich. Preußen. Berliri,12.5.)liigust.

Der Kaiserliche Gesandte in Lissabon von Derentb all hat" einen ibm Allerhöebst bewilligieii Urlaub angetreten. Wahrend der Abwesenheit dessxlben von seinem Posten fungiert bis auf weiteres der dorthin entsandte Dritte Sekretär bei der Kaiserlichen Boiiclwft in Paris Freiherr von der Lanckcn: Wakeniß als Geschäfts1räz3en

'Der Regierungs-Asseffdr Walter zu Graubenz ist der K*omgl1chen Regierung zii Danzig, der Negier111igs:5.)lssessor Zerrfahrdt ach Caffcl ier RöniFichen Regierung zu . artenwerdcr und der chierUngS:Asse?sor [)1'. _]"111: Thoméze iti Iserlohn der Königlichen Regierung in Arnsberg zur weiteren dienstlichen Verwendun überwiesen worden.

Der Regierungs- sseffor ])r. „jm: von Conta ist dem Landratb des Kreises Kalau im Regierunxxsbezirk Frank- furt a. M., der .“)?egierungNAfseffor Dr._jm'. iancelle dem Landrath des Kreiies Iserlohn im Regierungsbezirk Arnsberg und. der Regtcrunch-Ilffessor Kamlal) dem Landrath des Kreises? Ken») en im RegierungsbezirkDüffeldorfbis auf weiteres zurdHilfeleitung in den landräthlichen Gefchäften zugetheilt wor en.

Kiel, 12. August. „W. T. B.“ meldet: Die aus 54 Schiffen bestehende Herbst-Uebungs'flotte wird am 13._ und 14. d, M., von, der Nordsee kommend, den Kais er Wilhelzn:Kanal assieren. Der Kanal wird an diesen Tagen fur Handelss iffe nicht gesperrt sein.

Bayern.

Das KrichzMinisterium hat nach der Münchener „AUg.Ztg.““ dur . emen vor kurzem ergangenen Erlaß angeordnet, die bei den Militär-Untergerichten zur Verhandlung kom- mendeii Straffälle künftig in gleicher Weise wie bei den Militar-VeztrkSgerichten durch Anschlag an Tafeln bekannt zu geben, die an den Gebäuden, in welchen sich das Sißungs- lokal befindet, anzubiingen und allgemein zugänglich zu

halten sind. Sachsen.

Ihre Majestäten der König und die Königin reisten am 9. d. M. nach Rebeleld ab. Der König gedenkt heute im Sowmexschlczffe Pillnß wieder einzutreffen, während Ihre Majestat die Kom in bis auf weiteres ununterbrochen im Zagdhause zu Rehe eld verbleiben wird.

Großbritannien und Irland.

Die Königin hat„einer Meldung des „W. T. B.“ aus* London zufolge, durch ihren Privatsekretär miiibeilen lassen daß, wenn es ihr vergönnt sein sollte, länger als irgend eiii britischer Herrscher zu regieren sie den Wunsch habe, daß die Feier die es Ereignisses ui eschoben werde, bis sie das 60. Jahr ibrer Regierung thatéächlich vollendet habe.

Das Oberhaus nahm gestern die Kleinbabn-Bill in dritter Lesung an.

Im Unterhause erklärte bei Erörterung des Berichts iiber den VlusUaben:Etat der Staatssekretär Chamberlain dem „W. T. B.“ zufolxe, er halte den Zeitpunkt noch nicht für gekommen, um die ?Wolitik der Re ierung hinsichtlichSüd- Afrikas erschöpfend zii besprechen. 5 ezüglick) der Reformen in Transvaal werde die Regierung ihr Möglichstes jhun um durch freundschaftliche Vorstellungen das gewünschte Ne; sulfat zu erreichen. Wäre Bartlett Minister der Kolonien bemerkte Chamberlain, so würde er wahrscheiniich zuerst ciä Ultimatum an den Präsidenten Krüger gesandt haben nnd, wenn die Reformen nicht gewährt worden wären, vom Unter“: h_aus einen Kredit von 10 oder 20 Millionen gefordert nnd em,;Heer von Mindestens 20 000 Mann entsandt haben, um den Prasidenten Krüger zuRcfdrmen zll zwingen, in einem Staate, mit dessen inneren Angelegenheiten die englische Regierunq, wie sie wiederholt erklärt habe, nichts zu thun habe. „Die“; ist_ nicht meine Politik,“ fuhr der Staatssekretär fort, „und» wrrd nie meine Politik sein. Meine olitik war seit dem unglücklichen Einfall in Transvaal daran gerichtet, die gnte G„ennnung zwischen der holländischen und britischen Bc- volkerung herzustellen.“ Nach Berichten von verschiedenen Seiten [)ege er den Glauben, daß diese Politik erfolgreich sei; es sei schon eine bedeutende chdmig zum Besseren eingetreten. Die Regierung von TranSvaal habe ein Gesetz, znr Beschränkmig des Verkaufs von Getränken an Ein- geborene und ein Unterrichtsgeseß, welches den Unterricht der Kinder jeder Nationalität auf Kosten des Staats bestimmt, durchgeführt und erwäge jeßi die Einseßung eines neuen Stadtratbs fiir Jobaniiesburg. Dies seien nicht alle Re: formen, die das Volk zu fordern berechtigt sei, es sei aber zur Zeit, wo noch große Erregung herrsche, immerhin eine große Abschlagsrate. _ Die parlamentarische Kommission zur Unter- suchung von Zameson's Einfall seßt sich nach der gestern er: folgten Ernennung aus folgenden 15 UnterhauE-Mitgliedern zu- sammen: Webster, Bigbam, Blake, Buxton, Campbell-Bamier: man, Chamberlain, Hicks-Beach, Cripps, Dyke,J'oi]n Ellis,.Har- court, Jackson, Labouchére, Wharton und Wyndham. Der Anirng Healy's, die Kommission aus 17 Mitgliedern zusanimcnzuseyen, wurde abgelehnt, eberiso die Anträge aux Ausschlicßung Buxton's und Labouch©rés aus der Kommi sion und deren Erselzung durch andere. _ Zur Lage auf Kreta theilte der Parlaments : Untersekretéir Bericht des britischen Konsuls auf Kreta bewaffnete Mohamedaner das Kloster St. Johann zu Lluapolis Pedmda in der Nähe von „Heraklcion angegriffen hätten. 29 Männer, kFrauen und Kinder seien getödtet, andere verwundet _wor en. Das Kloster und vier Kirchen seien zer: stört, Rindmel) und Schafe geraubt worden. Von dem griechischen Konsul auf Kreta sei ein Bericht eingelau en, nach welchem ein Priester verbrannt worden sei; diese Iiack)richt sei jedoch bis jeYt noch nicht durch den britischen Konsul bestätigt worden. Das Gerücht von der Ernennung des kurdischer; (Zietidarmerie=Obersten Abduliab zum Nachfolger Hassan Pgsckmis als (Honvernenr von Kandia sei vom britischen Konsul gleichfalls noch nicht bestätigt; nach den [Freu Telegrammen scheine Hassan Pascha noch in seiner teilung zu sein. Die Regierung glaube nicht, daß die Abwesenheit des britischen Botschafters von Konstantinopel die Losung der kretischen Frage erschwerex die Regierung habe volle??- Vertraueii zu dem (He1chäftsträger, der stets Takt und Fähig- keit" Fezeigt habe. Der Botschafter Currie werde erst im Spgtwrbst nach Ablauf seiner Urlaubsreise auf seinen Posten zuryckkebren. _ Die Idee, die Insel Cypern an die Türkei zuruckzugeben, wies der Staatssekretär Chamberlain zurück: er gab der'Hoffnuxig Ausdruck, daß demnächst ein wöchentlicher Tampferdienst zwqchcn (Zypern und qupten eingerichtet und der Bun eiiier (Eisenbahn auf der In el unternommen werde. ' Der V1ze=Kdnig LwHung-Chang erklärte gestern bei einem ihm zu Ehren von der Londoner Handelskammer ge- gebenen Empfang in Erwiderimg auf die Ansprachen des Prdsidenieri Sir Albert Rollit und des Vorsißenden der Ab- theilung fur den Handel mit China, Matheson, er wünsche die Ausdehnung des Handels zwischen England und China, welcbe beiden Ländern zu gute kommen werde, und versprach, sein Moglicbstes zu thun,_ um den fernsten Winkel ch chinesischen Reichs durch Eisenbahnen zugänglich zu machen.

Frankreich.

Der Präsident Faure ist, wie „W. T. B.“ mittbeilt, gestern in Rennes eingetroffen.

Rußland.

,];Leber die DisPositionenfür dieAus landSreise des russischen Kaijxrpaares veroffentlrchen die Wiener Blätter folgende, ausSt. Petersburg in Wien eingetroffene Mittheilung: Ihre Majestälen werden nach Abschluß der am 24. d. M. endigcn- der) Waffenübungen im Lager von Kraßnoje-Sselo zunächst nach Wien abreisen. Von da begiebt sich das hohe Paar Rack) Breslau zu den deutschenKaiser-Mapövern,wird hieraufDänemark undsEngland besuchen, begiebt' sich dann für zwei Tage nach Paris und wird 111 Vicht) einige Zeit Auéenthalt nehmen. Der Besuch von Darmstadt soll die Reise be chließen, worauf dqs Kaiserpaar .bis zum 1. November, dem Jahrestage des HiTsY-„twens Kaiser Alexander's 111., wieder in Rußland ein ri .

Spanien. 'Die Dep utirten : Kammer nahm gestern das ordent-

pachtung der Minen in Almaden und über € Erneuerung des Vertrages, betreffend das Tabackmonopol, beginnen.

Türkei.

Vorgestern fand in Konstantinopel zu E ren des deut en „Botschaf'ters, Freiherrn von Saurma-Ielitsch ein HILL? im Zildls=KtoSk statt. Außer. den Mitgliedern der Botschaft nahm an deméelben der frühere preußische Kris S:Miniter von Verdyihei. Der Sultan verlieh dem deuschen ot- schafter, mie „W. T. B.“ erfährt, den OSmanié-Orden in.

Brillanten.

Curzon mit, daß nach einem

liche Budget an; heute wird die Verhandlungdiüber die Ver: -

' em mischenfall an der 1Ürkisch-bulgarischen chéze de in amilichen Kreisen Konstantinopels keine Be- deutunq beigelegt., Die 111 Frage kommenden Orte seien_seit längekék Zeit streitige Grenzpunkte. Der dortige bulgarische diplomatische Vertreter habe der onrte vorgeschlagen, xe wei Offiziere von beiden Seiten an »rt und Stelle zii cntsen en, um die Differenzen gemäß der Grenzkarte aufzuklaren. ,

An der griechischen Grenze kommen dagegen immer noch Zusammenstöße zwischen den_tiirkiscben Truppen mid arjechischen Banden vor. Nach eiiiem Telegramm der in Athen erscheinenden „Ysty“ axis Larissa hat bei Yodcna in Macedonien ein Kampf zw1schen 150 Au'fstandisehen und 500 Nizams stattgefunden, Nucl) merstündtgern (Gefecht sei der Häuptling Katarachia den Aufständischen zu Hilfe gekommen und habe die Türken, welche 50 Todte rzerloren [)aiien, in die Flucht geschlagen. Griechische Vanden rucktcn fortwobremd vor.

Zu den Kämpfen auf Kreta berichtet das „Wiener K. K. Telegraplien:Korrespondenzbureau“ aus Konstanxinopelz Dort eingetroffene Meldungen bestätigten, daß in A n a_p () lis, zwei Slunden östlich von Kanea, 1500 Mohamedaner eingedrungen find, die Häuser geplündert und die Ktrckwnentweibt haben. 32 Christen wurden geiddtet, darunterZPriester; ein Priester wurde verbrannt. Von Kandia aus wurde ein Bataillon nack) Anapolis entsandt. _ Das Konsular:Korps _in Kamen versuchte, Abduüab Pascha zu bewegen, sich nach Kandia zu begeben; dieser lehnte es jedoch ab, da er keinenBefehlchu “habe. Man befurchtetVer- geltungßmaßregeln von seiten der * bristen. _ Infolge dieserVor- gänge hat der Su [ t a n den strengen Befehlerlaffen, die Bewegyng der mohamedanischen Bevölkernng einzudämmen. Die'Misnon . ichni Pascha 's nach Kreta bat den Zweck, die allgemeine Lage Zwie die Arbeiten des Landtags zu untersuchen und die voti): wendigen Maßregeln zu beantragen. Zicbm Pascha Wird von dem Divifions-(Heneral Ibrahim Pascha, dem neuerncxnnten Militär-Kommandanten von Kreta, und von dem Mitglied des Kassationshofs Ikiades Effendi begleitet. ,

Die revolutionäre Versammlung halvemcr Mel- dung der „Times“ aus Kanea zufolge ein Schreiben aii die Deputirien in Kanea gerichtet, in welchem die Bereiiwilligkeit ausgedrückt werde, das Ergebnis; des Vorgehens der Machte zu Gunsten Kretas abzuwarten.

Serbien.

Der König [mi, nach einer Meldimg des „W. T. B.“ aus Semendria, dic Deputation der Radikqlen nicht empfangen, sondern nur fiinf Mitglieder derselben einzeln „vor: gelassen; unter diesen befanden sick) 'Pasiisch und thitsck), welchen der König erklärte, er beschäft1ge sich selbst Mit der Verfassungsfrage, welche Anfangs nächsten Jahres gelost werden solle.

Asien.

Nach einer Meldung der „Times“ cms Sing'apore be: siegte eine kleinere jayaniscbe Trnppenabtbeilung die Aufständischen auf Formosa vollkommen. Die Ruhe sci wieder hergestellt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Bei dem Baugeldervertrag, bei Welchem das zur Her- stellung eines Neubaueß berzugebende Darlebn inRatei1,gezak)lt wird, die fich nach dem Fortschreiten des Baues richten, ist, naeh cinem Urtbeil des Reich§gerichts, ]. ivilsenats, Vom. 13. JU111'1896, im Gebiet des Preuß. Allg. Landre ts der Gläubiger bei einem Wechsel in der Person des Bauherrn Vor Beginn des Bades oder während desselben zum Rücktritt Vom Vertrq ge berechtigt, wenn er dem neuen Bauherrn nach den vorliegenden 11m- siänden ein gleiches Vertrauen, wie" dem ftubereii Bauberin, nicht entgegenzubringen Herman. Hieran andert auch_ nichts der liinsiand, daß der ursprüngliche Bauherr Schuldner fur dad'zn gewabrende Darlehn in voller Höhe bleibt und bei der Sache interessiert bleibt, indem er eine der Hypolbek des Baugeldgebers ncichfolgende «Hypothek am Grundstück bat. „In dem Baugelderyertrag liegt aiißer dem Kredit, den der Gläubiger jedem Darlehquchuldner _gewahrt, insNreit er von ihm Rückzahlung des ausgezahlten oder vdrlaufig erst zusesagten Darlebns erwartet, noch die Bezeugung des weiteren Yer- trauens, daß der Bauherr, mit dem der Bau eld eber kcnirabieri, auch dafür sorgt, das; das Gebände in den in u21cht genommenen "Fristen fertig gebaut wird, nicht bloß, das; er dafür sorßt, dgß 'der

au aucb solid und so ausgefübit wird, das; der Darle nsglaubtger in dem voÜendeten Bau seine Sicherheit findet. „_ Wird die Ays- iübrung vor der Voüendung unterbrochen, so tritt ein Zustand em, welcher dem Gläubiger Weiterungen, Prozesse, Subbastationen schafft, die er bon sicb fern zu ballen ein begründetes Recht hat. Er kann dann in die Lage kommen, eine Ruine zu übernehmen oder m der Subhastation erstehen zu müssen, um selbst fertig zu bauen oder sick) einen neuen Unternehmer zu suchen. Und dabei kann er Geld _ver- lieren, unter allen Umständen Zeit verlieren, er hat _ [imstande und Mühe und kein glattes Geschäft. Diese dem Bangelderbertrage eigentbümlicben Gefahren unterscheiden ihn von einem einfachen Dar- lkdnsvertra e oder Von einem einfachen DarlebnsvorVertraqe, bei denen es ck darum handelt, landwirtbscbaftlicbe (Grundstücxe oder ein sonstiges Gebäude bvpotbekarisch zu beleihen. Weil der Glaubiger diese besonderen Gefahren läuft, wenn er einen Baugeldveriraa schlreßt, darum wird der voxsichtige und solide Gläubiger sich die Person ansehen, mit der er einen solchen Vertra s ließt und glaubi_schlteßen zu können, ohne daß sich nach mcnsßpli em und geschaftlickxem Ermessen die Gefahr ailzubocb steigert. Hat er aber mit einem ihm lvltd erscheinenden Unternehmer und Eigentbünxer, der ihn) wach seinen Vermögenß-“und Kreditwerbältniffen, nach seinen geschafilzchen Ge- bahrungen, mit seiner ganzen Persönlichkeit die Garantie bietet, das; kk ihm das besondere Verirauenschenken darf, welches der Bau eld- Vertrag beansprucht, so kann ihm nicht gngesonnen werden, sich iatt dkkskr Person eine andere Person aufdrangen zu lassen, welcbe ibm dtese Garantien" nicht bietet, und die er ein gleiches Vertrauen nicbt cntgegenbringt und nicht entgegenzubringen braucht.“ (81/96.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltuugsgeriehts.

„ Wird herkömmlich ein Weg, Welcher nur den Interessen ke- sttmmter Personen dient, von diesen Interessenten entäß Pride: t- vereinbarung unterhalten und diese Unterbaljnngspflicxt jederzeit ohne Mitwirknng der Polizeibehörde anderweitig geregelt, so ist, nach einem Uribeil des Ober-Verwaltungs erichts, 17.Senats„ vom 6. Mai 1896, " (bx anzunehmen, daß der eg ein öffentli er sei, auch wenn tl)Ulsachicb der Weg Jedermann offen steht. . s unterliegt keinem ZWLife, daß, wenn das Herkowmen, welches nach dem Erkenntniß des.Bezirksausschus es die rechtliche Grundlage der Untxchaltungö.

ULM der Kläger ilden soll einen Inhalt hat, wie er hier von den

“gern und den genannten engen xc. dargelegt isi, dies weder mtt dem öffentliäp-rccbtli en Charakter der Wejgebaupfltcht, noch mit der

Oeffentlichkeit des eges vereinbar sein wurde. „Denn dabei würde “"ck der Polizeibehörde egenüber die Wegebaupfltcht durch die Wiükur Von Privatxersonen beZimmt und jederzeit obne Mitwirkung der Polizeibehör e gnkerweit geregelt werden können _ ein Rechts-

zuftand, welcher bei öffentlichen Weaen undenkbar ist. Hätte das angebliäse Herkommen in der That den an LJLÜCKLK und bezeugten In alt und beruhte die Wegepflicht der Kluger nicht auf einem anderweiten Recbisgrunde, so würde daraus ailein schon mit Notbwendigkeit folgen, daß der streitige Weg der Privatdispoiiiion untersteht und ein öffentlicher nicht sein kann. Und daran würde auch der Umstand nichts ändern, daß zu der Benußung der Ladestelle mit dem zu ihr führenden Wege bisher Jedermann tbatsächlich zugelassen Wurde.“ (117. 752.)

-- Die von dem Pächter eines Gutes angesteUten Dienst- boten stehen, naeh einem Uctbeil des Ober-VerwalfungSgeriÖts, 111. Senats, vom ]. Juni 1896, in keinem (Gesindedienstverbältniß zu dem Gutsherrn, Welcher demnach nicht für Kur und Ver- pflegung der im Dienst erkrankten Diensiboten des Pächters zu sorgen hat. _ Der auf dem Gute Groß- M., Welches im Eigentbum des Gutsbefißers Gusiav K. steht, aber nicht Von ihm selbst, sondern Von seinem Binder Wilhelm K., als

lichter, bewiribsckyaftet wird, beschäftigte M*. erlitt beim Jahren von „Yolz für das Gut einen_ Beinbruch. Die Landgemeinde Groß-M. berichiiate die Kosten des „x)eiiverfabrens mii 78-16; Jbre Klage gegen den Gutsherrn Gustav K. auf Ersatz der 78 «16 Wurde Von dem BezirkSaussiHnß abgewiesen, Und auf die Re- vision der Klägerin wurde Vom Ober- Verwaltungsaericht das erste Urtbeil bestätigt, indem es begründend ausführte: „Ist Wilbelm K. Pächter des Gutes geivesen, so ist nicht abzusehen, wie seine Abreden Rechte und flichien für und Wien den beklagten Gutßberrn zu begründen Vermö ten, wie infolge jener Vereinbarungen zwischen ihm und dem M. und dessen Mutter ein Vertragsiieertniß, namentlich ein Gesindedienstberbälfniß zwischen Pk. und dem Be- klagten hätte entstehen können.“ (111. 745.)

Statistik und Volkswirthsckxaft,

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Halle a. S. wird dem „VorwärLS' gemeldet, daß in der M*aschinenfabrik Von Fritsch u. Co., nachdem 2 Dreher eni- laffen worden waren, die 4 übrigen Dreher der Fabrik die Arbeit niedergelegt haben.

In Geldern ist nach einer Mittheilunxi desselben Blattes ein Ausstand der Zigarrenmacher ausgebrochen.

Hier in Berlin fand am Ykontag eine Versammlung der seit

dem 1. Mai d. J. ausständigen Former Und (Gießer statt, in welcher der „Boss. Ztg.“ zufolge berichtet wnrde, daß der Aaxstand während seiner 14wöchigen Dauer bereixs etwa 100000 „46 aekostet habe. In der nächsten Woche nrüsie es fich ent- scheiden. ob es besser sei, einen allgemeiner: Ausstand sämmtlicber Berliner Metallarbeiter zn Veranlaffen oder den Ausstand aufzuheben. Dies hänge vim den Beschliiffen des Bundes der Berliner Metallindustriellen ab, der für die nächste Woche eine außerordentliche Versammlung einberufen babe, um zu dem drohenden Ausstand Steüung zu nehmen. Der Bund plane die Schaffung eines Fonds Von zwei Millionen Mark. woraUs bei einer Sperrung und Schließung der Werkstätten, sowie bei einem ail- emeinen Ausstand die treugebliebencn arbeitöloien Arbeiter nnter- tüßt Werden sollen. Ferner wurde mitgetheilt, das: die duni) den Ausstand der ormer in Miileidenscbaft gezogenen MetaÜ-, Ku», Bronze- und Ürtlerwaaren-Fabrikanten, die keinen Gilf; erhalten und dadurch ihre Aufträge nicht ausfübren können, eine nene Sektion innerhalb des Bundes gründen und sich Von den Eisengießereien :e. trennen wolien.

Kunst und Wissenschaft.

Internationale Kunst-Ausstellung Berlin 1896.*)

171. Holland.

111€, _ Landschaft und Siitenbild sind die Gebiete, auf denen seit dem siebzebnten Jahrhundert daS künstlerische Schaffen Hollands seine größten Triumphe gefeiert bat, auf denen es auch in neuerer Zeit seine Weltstellimg behauptet. Es ist kein Zufal], daß neuere Landscksafis- und Genremaier solland mit Vorliebe aufsuchen, hier i re besten Motive, ihre tärksten Anregungen finden. Die Größe und Feinheit 'der Naturanerkenmmg, wie sie in den Werken eines Jöracls, Maris und Mesdag lebt, darf schlechtbin als vorbildlich be- zeichnet werden. Weitays die größte Zahl, der holländischen Bilder unserer dieSxäbrigen Ausstellung, )Md Landschaften. Jacob Maris, der trois seiner langiäbrigen Meisterschaftin Deutsehland verbältnißmäßig wenig beiimnt und geschäßt ist, steht dieswal an der Spiße der hollandischen Ldndsckwfis: maler. Welche Kraft und (Hemndbeif der _Auffasjnng steckt _ troß den zarten, gebrochenen Tönen _ m_seiner „Wind: mühle“ (1413) und seiner _ vom Staat angekausten _ „Kanal- landschaft“ (1415), die fast an VÜU der_Meers Ansicht von Delft im Haag heranreicht, jene einzige Schöpfung des Delfter „Licht- auberers, der leider nur wenige landschaftliche Veduten hinier- Fassen hat. Freundlich, in lichten Tönen gehalten wirkt der Strand von Scheveningen (1414) wie ein lyrisches Gedicht zum Preise des Holländischen Jlachlcmdes. Das_91q1iare_ll, das eine „Fischfran“ darsieUt (1416), wiederum gefällt sick) m den Tönen Rembrandtischcn Helldunkels. Rembrandt bat okffetzbar auch den 1891 verstorbenen Johannes Vosbdom bei seinen flott aquareUierten Kircheninterienrs (298.1md 299) 1111p1xtert, während die virtuos skizzierte Strandstudie (300) ,an Willem van de Velde emabnt. Die Motive der holländischen Land: schaft sind nith sonderlich manni faltig; erst die wech'jelnde Stimmung, die Wasser und Woch in das Bild bringen, verleiht ihnen ihren besonderen Reiz. Nurs01st es zu er: klären daß fast jedes Werk von H. W. Mesdag,tder das Wogen der Brandung bei bedecktem Himmel immer Wieder zu malen nicht müde wird, dem Beschaucr von neuem emen tiefen Eindruck hinterläßt. Aus Himmel, Luft, Wolken _und Wellen schafft er immer wieder ein neues, eigencirtiges Gedicht. Dcr „Sommerabend bei Scheveningen“ (1483), ein beträchtliches Galeriebild, fc elt besonders durch die meisterhafte Wieder- abe des atmo pbärischen Lebens, aber auch die „kleineren «trandaquarelle (1480 und 1481) und der Sturm bet Scheye- ningen (1482) la sen nichts von Ermüdung, oder außerltcher Routine spüren. Sehr viel eher macht sich leßtere schon in den Bildern von Taco Mesdag _und den etwas manirierten Landscha ten von Frau Stentxe Mesdgg van Houten eltend. ie. Märkte und Grachten Amiterdams mit ihren reundlick) im Sonnenlicht blinkenden Giebelhäusern und den s attenspendcnden Bäumen davor malt K. Klinken- berq sauber und pikant, gleich einem Jan van der Heyde, trotzdem mit modernem arbengcfuhl und wxifellos me r im Charakter Hollands als. aus Herrnzann un ahnliche Deutsch- olländer. H. W. ansen's ,truber Ta an der Wer 1“ 1060? giebt die rodelnde Dunstluft uber dem Wa er in hrer lastenden Schwere vortreYi wieder, u_nd der Maler versteht, dem großen '_ il e damn em- heitliFe Stimmung u verleihen_. Pikant etupft und in vo es LicYdetaucht i t der „Sonni e Tag in Ka wyk“ (1063) von S. J. . Iansen-Grothe; nergie des Vortrags und

*) S, die Nrn. 114, 124, 127, 141 und 156 d. „R.- u. ST.-A.'

Kraft der Charakteristik zeichnen auch die Landschaften von R, Haak, A. M. Gorter, J. H. van Mastenbrock und A. L. Koster aus, während Wyswüller, Gabriel und W. C. Nip (m_ der althergebrachten Technik festhalten, aber troßdem sehr ferngestimmte und modern empfundene Kunst- werke schaffen.

Joseph JSraels hat eines seiner älteren Bilder, die „L*MMÜWWZ (18,18 mexx“ (1048) auSgeftellt, das in gewissem Sinne auf Klassizität Anspruch erheben darf, da es das Pro ramm dec; neueren NaturaliSmus voll iiltig verkörpert. Na dem das Vorbild aber so zahlreiche Na ahmer, darunter die talentvollstcn der deutschen Naturalisten gefunden Hat, ist man nur zu leicht geneigt, die That des Bahnbrechers zu unterschäßen. Die eigensinnige Vorliebe JSraels' für schwar e Töne macht es auch dem Bewunderer manchmal schwer, si in seine Interieurs, wie z. B. das „Treu bewacht“, soweit hineinzuseben, daß man die großen Qualitäten seiner Kunst wahrnimmt, Auch der „Tagelbhner“ (1046) mit seinem halb vertbierten Ausdruck und dem schmu ig grauen Gesammtton verräth, daß JSraels ein Fanatiker keiner Ueberzeugun ist, dem MEM den Fanatismus allerdings wegen seiner Kiin?tler- große verzeihkn kann. Weniger leicht wird einem dies schon bei einigen Malern, welche die Breite des Vortrags und skizzenlzafte Behandlung der Einzelheiten bis zur Form- losigkeit Übertreiben, wie I. W. Siniter in seinem „No: vembertag“ (2111) und der ialentvolle (H. H. Breitner in seiner Ansicht einer Amsterdamer (Gracht (339). Zweifellos ist es Sluiter gelUngen, die momentane Bewegung der Pferde, die ein Rettungsboot an den Strand zieben, lebendig festzu- halten, aber die zur Schau gestellte Nachlässigkeit in der Durchfiihrung verdirbt durchaus die Bildwirkung. Auch Breitner versteht das trübe Licht eines Winternachmittags malerisch trefflich wiederzuaeben, aber die ungebändigte Freude an schweren aschgrauen Tönen tritt störend hervor: zudem fehlt es dem Bilde an rechter Tiefe. M. Bauer, der auch als Radierer Beachtenswert?es leistet, behandelt seine Harems- wache im Stil Rembrandti cher Grisaillen, obne rechte Klar- heit in seine Komposition bringen zu können. Im Gegenfaß dazu sel)en wir J. Voerman in seinen Aquarellen bemüht, lediglich durch klare- Konturzeichnunq und flächenhafte Vehandlunq der Farben in der Art der primitiven Belgier iiblichte Wirkungen zu erzielen. Aber auch dieser Versuch wirkt allzu theoretisch und ab: iichtlici), wie alle ähnlichen Experimente, die der Malerei ge- waltsam neue oder wiederentdeckte alte Wirkungen abzwingen wollen. Unter den holländischen Sittenbildern verdienen noch die modern nufgefaßten Scenen von N. van der Waai) (2333 und 2334) und das für dieNational-Galerie erworbene Interieur von Briet (350) Erwähnung. Die iibrigen Bilder erheben sich kaum über das Niveau gewöhnlichen Schulgutes.

Bildnisse haben die bekannte Amsterdamer Malerin Therese Schwarße, P. Egmond und der an Trübneris Porträtauffassung sich anlehnende .H. J. Habermann aus: gestellt. Unter den Siillleben schließlich rqgen einige große und kräftig emalte Arbeiten von Sient16 Me?:dag van

outen un Anna Abrahams hervor: Arbeiten von einem Ernst und einer Größe der Auffaffung, daß man ihre Schöpferinnen kaum bei dem zarten Geschlecht suchen würde.

Auf dem Opbtbalmologen-Tage, der in 'der ersten Woche des August in Heidelberg stattfand, wurde die große goldene Graefe-Medaille einstimmig dem Geheimen Ratio Or.Td€odor Leber, Profeffer an der dortigen Univerfität, für seine Verdienste auf dem Gebiet der Augenheilkunde zugesprochen.

Land: und Forstwirthsckzaft.

Der Fil. Vereinstag des Allgemeinen Verbandes der deutsckyen Landwirtbsckyafngenossenfchaften ist gestern in Stettin zu einer Vorbesprechung zusammengetreten. Vertreten sind 3199 Geiwffensckyaften in 21 Verbänden. Zam Ebren-Vorfisen- den wurde der Landwirtbschaftskammer-Präfident Graf von Schwerin- Löwiy gewählt.

Gesundheitswesen, Thierkraukheiten nnd Absperrungs- Maßregeln.

Auch in der Woche vom 26. Juli bis 1. August _blieb der Ge- siindbeiteitand in Berlin, tres der in der_ersten Yäill'é der Weäxe vorherrschenden beißen Witterung, ein günstiger. Die Sterblichkeit war jedoch infolge des bäufigeren Vorkommen? von akuten Darm- krankheiten eine etwas größere als in der Vorwoche (Von je 1000 Einwohnern starben, aufs Jahr berechnet, 24,0), Dießen Krank- heitsformen eriagen in der BerichtIWockye “295 Personen, Yast aus- schließlich kleine Kinder im Alter bis 2 Jahren. ,Auch _nz dieser Woche waren diese Todesfälie im Stralauer .und Königsitgexnckpcn Viertel, in der Rosenthaler Vorstadt und cms dem Wedding am zadlreicbsten, während aus der Dorotheensiadt keiner, aus der Frwdricb- stadt Und der Schöneber er Vorstadt nur vereinzelte Fälie Em Ver- schein kam-n. Die Tbei nahme des" SäuglingSalterÖ gn der SketbltÖ- keit war gesteigert. Von je 10 000 Lebendenftarben. aufs Jab: berechnet, 135 Säuglinge. _ Dagegen sind akute Eytzßndungen der Atbmungsorgane erheblich seltener „zum Voricbein gekommen und haben weniger Opfer gefordert. Wiederum wurde 1 Todesfall infolge von Grippe gemeldet. _ Von deri Jnfeknons- krankheiten kamen von Tvvbus, Masern, Scharlach und Diphtherie relativ wenig Erkrankungen zur Anzeige und traten auch in keinem Stadttbeil in nennensweriber Zahl zu Tage; Jedoch wurden 2 weitere Erkrankungen und 1 Tokesial] an Genickftarre sowie 2 Erkrankungen an Kindbettfieber bekannt. Erkrankungen an rofenattigen Entzündungen des Zellgewebes der Haut blieben „seven; ErkrankunHen an Keuchhusten, die in 9 Fälien zum Tode fuhrten, wurden 9 eicbfalls seltener zur ärztlichen Beobachtung „gebrackot. Rheumatische Beschwerden der Muskeln gelangten haufig zur arztlichen Behandlung, während akute Gelenkrbeumatisinen seltener zum Vor- schein kamen.

Kairo, 11. August. Am Sonntag und Montag kamen„ dem „W. T. V." zufol e, in ganz EgÉvten 268 Erkrankunas- und 322 TodeSfälle an Céolera vor. ' eit Ausbruch der Cholera sind 16 866 Personen erkrankt, 13956 gestorben. Zn Dougola ist,'wte gemeldet wird, eine Krankheit aUSgebrochen, welche schnell zurmem tödtlicben AuSgang führt; es ist ungewiß, ob dies die Cholera isi.

Handel und Getverbe.

Wiederholt ist seiner Zeit die Geschäfwwelt vor dem Ge- schäftsxzebahren der schweizerischen Firma WagewFrdres in Yo ohama öffentlich gewarnt worden. Die Firma hat in wischen liquidiert; ihr Rechtszuachfol er ist der frühereTheil- haber John F. Wa en, der unter einem Name:) dax - schäft in rüherer rt weiterbetreibt. Genau ww kühe: die Firma gen Fréres legtdie g enwärtige_ irmaes aupt- sächlich darauf an, Fabrikanten U13 namentli kleinere Ge- werbetreibende, die mit den überseeischenBerhältniffen nicht ge- nügend vertraut smd, durch Zeitungsbnzeigen oder auf sank Wege zur Hinaussendung von Konsignanonen zu veraula .