W“. wird aber zur Begleichung der 7] - und mithin wird sich das thatsächliche An- MW laufende Jahr nur auf M „Millionen stellen. Es mk die Möglichkeit, ja vielleicht die hohe Wahrscheinlich- , daß der Betrag, welcher ,in diesem Jahre gesevlich zur Menülgung vorgesehen ist, den Betrag des Anleibesolis erreichen „ ck und daß wir seit dem Jahre 1875 das erste Etatsjahr er- W, wo das Reich mit neuen Schulden nicht belastet wird. "Hökl; hört!) _ Gestatten Sie icht nun, auf die Gestaltung des Etats für das ÜNIKHr 1897/98 überzugehen. Jm Ordinarium des Auswärtigen Amts * Serlcmgen die Kolonien einen Mebrzuscbuß gegen das Vorjahr von „ rund einer Miiiion. Würde man in Berechnung ziehen, daß im laufen- den Jahre durch Nachtrags-Etat 2 Millionen aufgenommen sind, so F würden" sogar die Forderungen geringere sein, als im laufenden « Jahre; aber, meine Herren, diese 2 Miliionen Nachtrags-Etat tragen _ “doch den Charakter, wenn ich so sagen darf, einer Kriegsanleihe, ' während die Zuschüsse für die Kolonien, wenngleich sie in den Ein- maligen Auögaben des Ordinariums gebucht werden, doch auf nicht absehbare Zeit hinaus den Charakter von fortlaufenden Außgaben tragen. Ich würde deshalb eine solchr Kompensierung nicht für richtig "lten, ba Jm Reicböamt des Innern sind die Zuschüsse zur Invaliditäts- und Altersversicherung um 31 Miliionen höher angeseßt. Wir waren dazu genötbigt, weil im Jahre 1895/96 dieser Titel um 1Z Millionen 7 überschritten ist und im Jahre 1896/97 ungefähr in gleicher Höhe überschritten werden wird. An einmaligen Auögaben weist der Etat des ReichSamts des Innern ZMiÜionen weniger auf. Es hängt das damit zusammen, daß im Großen und Ganzen die Reißbsbehörden ' organisiert sind und damit auch ein gewiffer Beharrungözusiand in der Außgabe für Bautey eintritt.

'In der Heeresverwaltung finden wir allerdings eine fortdauernde Mebrauögabe von 7 MiÜionen. Hierunter befinde'n fich indeß für den höheren Ansay der Getreidepreise bei der Brotvrrpfiegung und bei der Fourage, einschließlich der bayerischen Quote, 4Miliioncn, und aus den Mehrkosten der Umformung der 4. Batailione über & Million, sodaß der größte Theil dieser Mebrforderung an fort-

- dauernden Außgaben solche sind, Welche theils bereits auf geseßlicben Verpflichtungen beruhen, oder vollkommen unabwendbar erscheinen. Aus der HeereSverstärkung drs Jahres 1893 waren noch 6 Millionen rücksiändig, hiervon würde indeß eine MiÜion abzuziehen sein für die Verstärkung des Offiziers- und Unteroffiziers-Ctais bei den Spezial- waffen, da das Geseß, betreffend die Umformung der 4. Vatailione, auf diese Außgabe nicht mehr zurückkommt. Von diesen 5 Millionen- welcbe aus der Heeresvorlage des Jahres 1893 noch rücksiändig sind, wird für das kommende Jahr xine Million angefordert. An ein- maligen Außgaben ist aus der Hrsrcherstärkung des Jahrss 1893 nichts mehr rückständig. Aus Anlaß der Umformung der 4. VataiÜone werden in dem Etatsentwurf an einmaligen AuSgaben 6ck Millionen gefordert und würden für künftig noch 4T Millionen vorbehalten bleiben. Die Belastung der Zukunft nach dem Etat der Heeres- verwaltung, einschließlich der bayerischen Quote, würde im Ordi-

„narium fast 88 Millionen und im Extraordinarium etwas über 24 Millionen betragen.

Gestatten Sie mir nun, zum Etat der Reicbs-Marine überzugehen. Ich will auch hier das Ordinarium und das Extraordinarium gemein- schaftlich behandeln, weil nach dem bekannten VerfaHren, nach welchem die Ausgaben für Schiffe und ihre Armierung gedeckt werden, Extraordinarium und Ordinarium im Marine-Etat eng zusammen- hängen. Es werden für Schiffsbauten, artilieristische und Torpedo- Armierung im Marine-Etat 50§ Miliionen Mark gefordrrt. An

. neuen Forderungen für drn gleichen Zweck enthält der Etat 10F MiÜionen. Ich gestalte mir aber, darauf hinzuweisen, daß die Belastung der Zukunft für Schiffsbauten und ihre Armierung nach dem laufc'nden Etat 841: Millionen beträgt, während die Zukunfts- beiasiung für die gleichen Zwecke nach dcm Etatscntwurf für 1897/98 nur etwa 81 Millionen beträgt; mithin ist die Zukunftsbeiastung für Schiffsbauten nach diesem EiaiScntwurf niedriger als nach dem Etat, der gegenwärtig gilt. Und ich möchte frrner ausdrücklich béfVVk- beben gegenüber der Beurtheilung, welche der diesjährige Etat der

„Reichs-Marine bisbrr in der Oeffentlickxkrit grfunden hat, daß an neuen Schiffen, abgesehen von einem Aviso, den die Reichs-Marine- verwaltung für nötbig hält im Jntereffe des Serdienstes, und ab- gesehen von den neuen Torpedobooten, nur gefordert werden Ersaß für abgängige oder in Verlust gerathene Schiffe und außerdem zwci Kreuzer, welche der Denkschrift des Jahres 1889/90 Lntsprechen.

Warum die Fortseßungßraten in dieser Höhe gefordert wrrden

*mußien, wird der Herr Staatssekretär des Marineamts seinerzeit,

_ gestüßt auf die maßgebenden marinetechnischen Erwägungen, näher außeinanderfeßen.

Bei der Brennsieuer _ wenn ich jetzt zu dcn Einnahmen des EtaLSentwurfs übergeben darf _ hatten wir am Schluß des letzten Betriebsjahres eine Mehreinnahme von 11Mi11ioneii. Die stats- mäßige Einnahme der Brennsteuer in den zukünftigen Jahren

- würde aber nicht außreichen, um die Ausfuhrprämie von 6 „FC., die - Entschädigung für denjenigen Branntwein, der zur Esfigbercitung der- ivendet wird,. mit 6 .,“ und die Vergütung von 1,50 „M für den- jenigen Branntwein, der mit drm allgemeinen Denaturierungsmittel denaturieri wird, in Zukunft zu zahlen. Es ist deshalb in Aus- -sicht genommen, diesen Fonds von 11Millionrn, der zwar im allgemeinen Ueberschusse der ReichSeinnabmen erscheint, aber nur „ zum Besten der Branntweinindustrie verbraucht werden darf, aiimäblich _zuzuseßen, sodaß die Prämien und die Vergütungen in der bis- *z-berigen Höhe bis zum Jahre 1901 fortgezahlt werden können, in _welcbem Jahre ja bekanntlich die gesetzlichen Bestimmungen über die Aussubrprämien ihre Gültigkeit verlieren werden.

An Stempelabgaben von Börsengesehäften sind allerdings in den «Etat noch &Million mehr eingesetzt nach Maßgabe der bekannten

- Fraktion; es ist aber nach den Einnahmen, die wir aus den Börsen- ßeuern im laufenden Jahre haben, zweifelhaft, ob der EtatSansaß tbatsächlich erreicht werden wird.

, Bei den Reichs- Eisenbahnen “finden Sie unter den einmaligen Aubgaben die Weite Rate für die Vermehrung der Beiriebsmittel ,mit Zi Millionen. Die leiste Rate wird im Etat des Jahres 1898/99

' “erscheinen.

'Im Posi-Etat sind zu Bauten überhaupt 81Minionen eingeseßt.

„?Diese Summe ist zwar “3 Million höher als im vorigen Jahre, aber

„_;-

_ch'eringer als im Jahre 1895/96. Neuforderungen befinden sich unter

der Bausumme in, Höbe von 4 Millionen, d. b. U Millionen weniger öl! *im" Jahre,. 1896/97„ und" im “"_Iab'xe 1895/96; .und auch die Belaiiu'ng für die Zukunft aus diesem Etatséntwyrf für Postbauten mit 10 Millionen ist noch ca. €* Miüionen geringer als im laufenden Jahre. Meine Herren, ich gebe mir!) der Hoffnung hin, daß auch auf dem Gebiete des Postbaues nunmehr ein gewisser Bebauungs- zusiand eintritt und daß es möglich sein'wird, die Aufwwdungen für Postbauten auch in zukünftigen Jahren entsprechend zu ermäßigen. (Sehr richtig 1) '“

In den Einnahmen aus dem Bankwesen finden die Herren eine Aenderung in Bezug auf die etatSmäßige Veranschlagung. Die Einnahme aus dem Bankwesen wurde bisher veranschlagt nach dem Zjäbrigen Durchschnitt. Wenngleich wir im Jahre 1894/95 eine Mebreinnabme gegenüber dem Etat von & Million und im Jahre 1893/94 eine solche von eiwa Li Millionen gehabt haben, so haben wir doch bekanntlich im Jahre 1895/96 gegenüber dem Etatssoll eine Minder- einnabme von 4 Millionen verzeichnen müffen. Die Vorsicht gebot, bei diesen Verhältnissen auch bei der Einnahme aus der Bank auf eine 2jährige Fraktion wie bei den übrigen Einnahmen zurückzugeben.

Bei den verschiedenen Verwaltungseinnahmen finden Sie im Etat ein Minus von etwa einer MiÜion. Es hängt das zusammen mit der geringeren Veranschlagung für die Gebühren aus dem Kaiser Wilbeim-Kanal, wenngleich das Reichßamt des Innern hofft, daß durch die Herabseßung des Tarifs in Zukunft die Frequenz des Kanals sich steigern wird.

Das Ayleihesoli finden Sie im Etatsentwurf mit 21z Millionen höher eingestellt; um aber ein vollkommen Wahrheithemäßes und zutreffendes Bild von der Etatslage zu geben, muß ich darauf hin- weisen, daß von dem Anleihefol] des vorigen Jahres in Höhe Von über 35 Miliionen 81- Miliionen im Nachtrags-Ctat auf den Ueber- schuß aus der Einnahme des Reichs angewiesen smd. Da in der That sich das Anleibcsoii des laufenden Jahres um diese ZZ Miliionrn Mark verringern wird, so beträgt das thatsäch1iche Plus an Anleihen im EtatSentwurf gegenüber dem Vorjahre nicht211ZMiliionen, sondern 30 Millionen.

Der Ueberschuß an Münzgewinn ist viel geringkr angeskßt. Die Ausprägung der 22 Millionen Reicbs-Silbermünzen ist beendigt und bat 1T Miliionen Münzgewinn gebracht. 1897/98 sollen nur Kupfer- und Nickelmünzen zur Auéprägung gelangen.

Meine Herren, ich gehe jrßt mit wenigen Worten auf den Etatstiiel ein, der die größte neue Ausgabe drs Etatsentwurfs enthält, d. h. auf die Verbesserung der Beamtenbesoidungen. Man könnte sich gegenübrr der Forderung der Beamten auf Erhöhung ihrér Bezüge auf den formalen Standpunkt stellen, daß keine Ver- anlassung vorliegt,. diese Bezüge höher zu bemeffen, so lange sich für die erforderlichen staatlichrn Verrichtungen noob eine geeignete und ausreichende Zahl don Bewerbern findet. Dieser Standpunkt wäre fiskalisck) zwar sehr vortheilbaft, aber aus Eibischen Gründen Verwerflici) und aus dicnsipragmatischen Gründen gefährlich. Man würde gegen eine Verbesserung der Beamtenbesoldungsn auch den Einwand erheben können, daß in den letzten 20 Iabrkn ganz unzweifelhaft für eine ganze Anzahl nothwendiger Lebensbedürfniffe die Preise sich nikdriger gestaltet haben; wrnn man absr näher zusieht, findet man, daß die Senkungen des Preisnideaus mehr in der Statistik der Großhandeisdreise zum Ausdruck kommen als in den Preisen, die der Konsumerit thatsächlich zu zablcn hat. Frrnrr aber ist es ebenso unzweifelhaft, daß die Preise für eine größere Anzahl nothwendiger Lebensbkdürfniffe grstiegen sind. Ich erinnrre dor alien Dingen an die Wohnungspreise, Wknngleicb alierdings auch der An- spruch an das WVHnbedürfniß gcstirgrn ist und für die bishcrigen Miethen an und für fich Bcsfsres grwährt wird. Der Hauptgrund aber für die verbündeten Rrgierungcn, aus dem sik auf die Bssoldungs- verbeffsrung eingingen, war der, das; die chrnsdaltung drs drutscbrn Volkrs im aUgc-mrinén sich grboben hat und daf; man diesrr wirihschaftlichen Erscheinung auch bei den Besoldungen drr Beamten Rechnung jragen muß. Es lag (4er auch für die drrbündrten Rrgierungrn cin formaler G und zu der ergriffrnxn Maßregel vor. Preußen war, aiierdings in Ucbereinsiimmung mit dcm Reich, seinrrscits entschlossen, seine Beamten besser zu stelicn. Es wäre nicht ausführbar, in Preußen eine Gehaltsderbcfferung durchzuführcn, und bei der nachbarlichkn und gieicbwertbigrn Tdätigkcit der Reichs- und preußischen Beamten die Reichsbeamtrn von der Gehalts- verbeffsrung außzuschließrn. Hirrzu kommt, daß die Offiziere drs preußisckprn Kontingents, weil ihre Besoldung?" aus Re'iciysfonds fließen, bei einer Besoldunngcrbrsserung in Preußen nicbt bejhxiligt sein würdrn, auderrrseits aber eine Bcamtrnbesoldungsrrhöhung durchzuführen ohne gleichzeitige Bissrrsteiiung der paraiirlsn Kate- gorien des Oifizirrkorps dolikdmmen ungangbar wäre.

Meine Herrrn, die Resolution, die drr R€ich§tc1g in seiner [613th Tagung angrnommen bat, ging dahin, die Ungleichhrit in den Be- soldungen jener Beamtenkategorien aUSzugleichen, welche an dem Dienstaltersiufen-System thrilncbmen und bri der Besoldungsaufbefferung des Jahres 1890 nicht berücksichtigt worden sind. Auch die der- bündeten Regirrungrn stehen, übcreinsiimmend mit diesem Wortlaut der Resolution, auf dem Standpunkt, mit den Bssoirungs- aufbefferungen dort fortzufahren, wo fie im Jahre 1890 aufbörtrn. Aber wörtlich ließ sich die Resolution des Reichstages nicbt außfüdren; denn Hätte man nur die wirklichsn oder angeblichen Unglt'ichbeitkn aus- gleichen wollen, dir aus der Durchführung des Dienstalterstufen-Systems entstanden waren, so hätte man zwar einzelne Beamtenkatcgorien dr- friedigt, aber sofort neue Ungleichheiten grgenüber anderen Bcamtenkaie- gorien hctbrigefübrt und dadurch nur neuen Grund zur Mißstimmung gegeben. Die verbündeten Regierungen smd sich darüber klar, daß auch diese GehaltSderbefferung manche Enttäuschung bervdrrufe'n und nicht aUe Erwartungen erfülien wird, die an die Maßrrgel in den be- tbeiligten Kreisen geknüpft smd. Vom Standpunkte der einzelnen Be- amtenkategorien mag es unter Umständen subjektiv berechtigt sein, wenn dieselben ihre Vorbildung für eine wrrtbvoilere haiten, wenn sie glauben, daß ihre Beschäftigung cine schwierigrre und eine um- fangreikyere sei, als die anderer Veamtenklassrn. Aber allen diesen feinen Unterschieden, wricbe in dieser Beziehung bestehen, läßt sich ein etatömäßiger Ausdruck unmöglich geben, wir müssen im Gegentheil dahin streben, das Besoldungdsvstem unserer Beamten möglichst zu vereinfachen und deshalb auch die Zahlen der Besoldungsklaffkn zu verringern. Die verbündeten Regirrungeu gebrn sich der Hoffnung hin, daß die betheiligten Kreise anerkennen werden, welch erhebliches finanzielles Opfer mit dieser dausrnden Belastung des Etats ver- bunden ist. Man darf nicht vergessen, daß zu der Summe, die im

Etat jekt für die Mebrbesoldung“ fickt, „oz binoutriti die Meko- „

belastung des Pensionsfonds, welche nach einer allerdings ganz über- scbläglicben Berechnung im Veharrungßzustande prasbsk propwr. Zi Millionen betragen wird, und ferner die Mehrbelastung der Ver- pflichtungen aus dem Reliktenwesen. Meine Herren, das, was der Staat seinen Beamten giebt, wird ihnen immer nur eine ver- hältnißmäßig bescheidene Lebensbaltung ermöglichen; namentlich wird der Bramte in seiner Lebenshaltung nie konkurrieren können mit derjenigen besonders glücklich situierter Erwerbskreise. Der Beaute muß, wenn er seine Bezüge mit dem Einkommen bürgerlicher Erwerbs- kreise vergleicht, auch nicht außer Rechnung lassen, welche Sicherung seiner Existenz in seiner Penfion und der seiner Angehörigen in den Reiikienbezügen liegt, während jeder bürgerliche Erwerb wechselvollen Gefahren der Konjunktur außgeseßt ist. So viel wird aber der Simt seinen Beamten stets geben müssen, daß der einzeine Beamte der sozialen Schicht erhalten bleibt, welcher er zufolge seines 21th an- gehört, und daß er in der Lage ist, seine Kinder durch ihre Erziehung ähnlichen oder gleichbewertbeten Stellungen, wie er selber bekleidet- zuzuführen. '

Meine Herren, ich gestaite mir zum Schluß an das hohe Haus die Bitte, die Vorlage aus den gleichen Gesichtspunkten zu prüfen und ihr seine Genehmigung nicht zu versagen. Der Reichsrag wird hierdurch dazu beitragen, daß in die betbeiligten Kreise das Gefühl wirtbscbaftliciocr Sicherheit und Beruhigung einke'brt und ihnen eine neue Anregung zu freudigsr Pfiichterfüllung im Dienste drs Vaterlandes gegeben wird. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Frißen (Zentr.): Der Hark Staatssckretär bat nach- gewiesen, daß die Handelsweriräge eine gute Wirkung gehabt haben auf unsere Handelsbilanz und darauf, daß die Auxfälle infolge derselben beglichen sind. Wenn man an die Emphase denkt, mit wklcber die Aus- fälle infolge der Handelrverträge verwendet werden soliten, um neue Stkuervorlag-n zu brgründen, so wird der Reichstag sick) beglück- wünschen, daß er damals den Wünschen der Rraierungrn nicht gefolgt ist. Das; das Reich Usbcrweisungcn an die Einzrlstaaien nur qe- macht hat auf Kosten von Schulden, [:abrn wir bereits im drkußiscßen Abgrordnktcnbause iestgesielit. Der Etat des Jahres 1897/98 hat ck sxbr vrrschlechtert gegenüber dem [aufenden Etat. Wrnn man die Matrikularbeiiräxxe, Ueberweisungen und Adrrsen grgen einander aufrrckpnet, so bleiben Mairikuiarbeiträ e in Höhe von 7-8 Millionen Mark; dazu kommen 10 Miliionrn ?ür die Besoldungwerbrfferung und 1:§ Miliionrn für die Dampfer-Subdentionen. Die Veran- schiaguna der Einnahmen ist aber nicht ganz vorsichtig gemacht; denn nend (Effekten werdkn nicht in dem Maße emittiert werden, wie im vorigen Jahre, und die Umsaßsieuer wird angcfichts der Beseitigung des Termin- geschäfis erheblich weniger als früher ergebkn. Die Anleihe“ istum so bedenk- licher, aisnur 4§Z Millionen Mark aufdie Eisenbabnkn, also anf wrrbende Anlagry, Entfalirn, während alles Andere auf die unproduktidcn Aus- gaben für die Marine und für das Heer kommt. Die Mebraußgabe für die JtidkrliditäTSVC-rficberung beruht auf Gkseß. Ick möchte dabei brtonrn, daß wir erwarten, das; die Befürchtung, die Sozialreiorm werde durch den Rücktritt dcs Ministers don Berledscb ins Stocken geratbe'n, sicb nicht erfülie'n wird. Es find noch manche Dinge durch- zufübrcn, so drr Schuß der jugrndlicben und weiblichrn Arbeiter in d€r Hausind1sirik, die Ausdehnung der Unfalidrrhiitung, die Schaffung der Berufsdereine fiir die Arbeiter u. s. w. Die Industrie wird sick) dkn Opfern nicht entziehen können, die hierfür erforderlich sind. Eine Mindkradsgabe ergiebt sicb beim Nord-Ostsre-Kanal, der nicht einmal seine BktriebSausgaben deckt. Wir wolirn boffén, daß der Kanal nacb Ermäßigung dsr TULifL cine kkffere Rentabilität gkwäbri, Erfrruiick) ist die Vewiüigung dem 34 000 „ck zur Bekämpfung der Man!- und Klauenseuche, welch? aus Dänsmark eingeschle'ppt sein sol], weil die dänische Grrnze nicht doÜständig abgesperrt ist. Dir (Einfuhr ge- schlachtet?" Fleischss aus Holland soll auch dazu beigetragen haben. Auch Übkk dic Aurgabe iür die Writaussieiiung in Paris kann ich mich nur freue'n. So wic“. ich ks frühér für einem Feblrr gehalten habe, das; wir uns an der Pariskr Aussteliung früher nicht be- tbriligt badrn, kann ick) es mit Freude begrüßen, daß dieser Fehler jkxzt nicht «("macht wrrden soil. Durch die im vorigcn Etui be- sch1ossrne Schuldrntiigunq babkn wir xine Vrrmkbrung der Schulden verhindert. Dir Zinsen betragen nicht einmal 10% der grfammte'a Nettoaur-gaien, aber kedenkiicb wird die Sache deSbaib, weil die Schu1drn von 2 Milliarden innerhalb 20 Jahren rntstandrn sind, nach; dem an der Wiege? drs Reichs rin Taufge'scheni von 5 Miniarden nirdkrgriégt war, und Mil dic Schuldm nicht für große vlodiikjiv: Aniagsn grmackyt sind. Wir habkn kkine Bergwerke, Domänen und Foxsirn, sondrrn nur ein mäßigrd (Fisknbadnnry. Duni) die Erhöhung drr Bisoidunarn wird auch der Pénfionr-Etat mehr belastet. Bei der Armre müsssn die Pensioniernnch zadlreichrr sein als in der Vcr- waltung, weil wir frldrienstiäixige Oifixierr baden müffen. Aber ein gewisses Mißbrdagrn besteht nicht bloß in drr Bevölkerung, sondem auch unter den Militärs darüber, daß mit Prnsionierungen in den lrytrn Jahren so sehr zabirrici) vorgegangrn ist. Die Mrbr- audxmbe dcs Rsickosbrrrrs für NaturalNrpflx-qung kommt dsr Laird- wiridscbaft zugute; fir zeigt, daß die? Prrife steigen. Ersparmffe wkrdpn ici den laufenden Liu-Éigabrn drs Hrerrdetats nicht gemaxbt wrrdrn können. Wir haben die Pflicht, üdrr die SZnitätdfr-age tm Herre zu warixrn; 86 ist «in Punkt zurückgrbiiebrn: die Sanitätsoißzixre sind nick)t so gcftrlit, wie ('S der Fall se-in solltc, namentlich bezuglich drr Ober-Stabrärzte. Der Krirgs Minister _ sollte diese Frage Liiikk woblwrüirnden Prüfung unterziehen. Cm, Marigzzl ist die aroßk Restvsrwaitung dri drm Herre. De'r Kriegs-Mmister sollte drr Buddrtkommisfion darübrr eine Aufstrliung vorlegen, die Reste solirn fick.) auf mehr als 100 Miliionkn belaufen. Ich komme nun zum Marinériai, der um Zz MiÜwnen höher dotiert ist, als im laufenden Jahre. Für die Personaivrrmebrnn bade ici) mich früher erklärt; wknn wir die Schiffe einma. haben, müsie'n wir sie auch bsseßrn. Große Abstriche werdsn bei drm ordentliciyrn Etat nicht gemacht werden können. Anders sicht xs bei den cinmaligrn Ausxzaben. Sie rrgrbcn g(xgrn das Vorjahr ein Plus von nicht weniger als 40 Millionen Mark. Diese rapide Stkigcruna isi böriési bedenklici). De'r Marine-Etat betrug im szpn 1874 38. 1890 72, 1895 86 Miiiionen [Md beträgt jeßt 129 '.Niliionen Maik. Da die Audgabrn, weiche durch Anleihen

cdcrkt wrrden, zwar einmaligr, aber stetig wirderirbrende sind, Ko ist die Fir-anzgedabruna sebr bedenklich, Jn dicsem guten Jahre müßte dss Reich dazu kommen, die einmaligen Außgabrn durch die ordc-ntiiibkn Emnahmrn zu bestrriten; mindestens müßten statt 50/0 10 9/0 der einmaiiarn Aurgaden auf den ordentlichem Etat über- nommrn werdrn. Es sind nicht nur Abstriche notbchdig, sondern sie mirscn sogar in ganz beträchtlichem Maße gemacht werden.

Ausgabe für die Marine dcm 129 Miliionrn Mark ist größer, als das ganz? russische Budget für die Yiarine, waickzes sich auf 58 Millions" Rubel strlit. Neben drn Schiffsbauten ist auch das Trockendock noch in Aussicht, so da wir im nächsten Jahre wieder große Ausgaben zu machen aden. Dann wird trum scblirßlici) für neue Steuern stimmkn müssen, wenn man diese Gelder bewiliißi, und man wird diese neuen Steuern bei den Wahlen vor den Wählern Vertreten müssen. Die Bier- und Tabackssieuer werden dann wiederkommen. Wenn man nach dem bisherigsn Verfahren 10 v. H. des Bauwerthes der Flotte zu ein- maligen AUIgabLn verwendet, dann kommt man auf 32 Millionen, und nicht auf 60 Miliionsn. Entweder hat also das Marineqmt seine Grundsätze gewechselt, oder der Etat ist nicht im Marme- amt aULin auSgeacbeitet worden. Wir haben 8 erste Raten von je 4 Miliionen, also 32 Miiiionen. Das hat man im vorigen Jahre nicht vorauvsehen könm-n, nachdem wir dem Marinromt so entgegen- gekommen sind. Der Besoldungs-Etat hätte im vorigen Jahre wobl ohne weiteres Erfolg gehabt, aber die hohen Außgabeu für die

, soll ein

Marine &efäbrden diesen Etat sebr erheblich. Für „Kaiser Wilhelm"

rsatz geschaffen werden, während dieses Schiff doch erst mit großen Kosten repariert, wurde. Es scheint al o das Schiff doch nicbt so gut Éu sein, Wie man allgemein anna m. Ueber die Be- währung der cbiffe der Brandenburgklasie wurde vor Jahresfrist

* ein sehr herbes Urtbeil gefällt. Troßdem soll eine dritte Rate be-

willigt werden, während noch nicht eipmal eines von den anderen zwei Schiffen fertig ist. Da mü en wtr stutzig werden. Zwei neue Kreuzer sind etwas zu, viel. Un ere Werften sind nicht hinreichend für solche Bauten. Die Kanonenboote wurden vor kurzem schlecht emacbt und als Nußscbcxlen bezeichnet. Jeßt kommt man mit neuen Forderungen dafur. Fur cin Schiff der Sachsenklaffe wird eine

4 große Nachforderuna verlanat Da müssen wir doch schließlich die- Geduld verlieren. Ein nemo Zentralverwaltungs-Gebäude so!] gebaut

werden, während uns beim Bau des Hausrs in der Voßstraße gesagt wurde, damit sei der Bcdarf für absehbare Zeiten gedeckt, Ich möchte bitten, daß die Abstriche mit einer großen Mrhrbeit erfolgen. Denn bei einer [einen Mehrheit werden die Forderungen im nächsten Jahre wikderiommen. §Iliie Parteien, welcbe gegen die Marineforderunaen sind. müßten sich vereinigen und mit überwiegender Mehrheit 5 oder 6 Positionen abseßcn; das ist wirksamer, als wenn wir 7 oder 8 Pofitionen mit wechselnden Mebrdeitm streichen. Wir sind seit Iahrrn zur Sparsamkeit gemahnt worden, *und ießt sollen wieder so visl Schulden kontrahiert Werden. Ich denke. der Reichstag wird die Be- sonnenheit haben und einen mittleren Weg einschlagen. Er wird sick) nicht in uferlose Pjäne einlassen, wie fie im „Miiitär-Wockzendlatt" don Herrn don Lüttwiß aufgestellt werden, der die deutsche Flotte der englischen gleichmachen will; im ReiW-Marineamt werden diesc Pläne nicht etbciit, aber fir ixadcn cine starke Strömuna hinter fich. Wir, wenigigtkns mrinc poiiiixébrn Freund?, woiicn uns iiicht bis aufs Blut ausmessen lassen; wir ]UOÜM nicht Pbautouisn cincr Wrilpdlitik nacbjagsn, welche die Kraft und die Herrlichkeit des alten Reiches zu Grunde richtkn können.

Staatsfrkretär drs Innern, Staate" : Minister Dr. von Boetticher:

Nur zu einer kurzen Erklärung, mcinr Herren, babe ich das Wort erbeten, welche sicb anschlicßen soll an die Brinrrkungen, welche der Herr Vorredncr die Güte grhabt Hat, zu dem (Etat des Reichs- amts drs Innern zu machen. Er bat z::tiäcdft drr Bcirrgniß Aus- druck grgeben, die ja auch vielfach in der Presse hervorgetreten ist, das; mit dem Anssckyeidkn mrinrs !*rrrßrtkn Königlich preußischen KoÜegen, des Herrn don Berlcpsch, aus seinem Amte: ein StiUstand in der sozialpolitischrn Geseygrbung rixitretkn wrrdr. Mcink Herren, ich bade: geglaubt, daf; dir)? Besorgnis; hier in diesem Haus?. nicht zum Ausdruck komme'n irrrkr nngrsicdis dsr Voriagrn, di:“ drr Rsichßiag bereits erbaltrn bai, rdrr don dctirn er weiß, daß er sik drmnäciyst Lr- haitru wird. Wrrm ich cm die Novelle zur Unfalivcrsicherung erinnere, wenn ich auf dis Nodrlir zur Aiiers- und Jndaiidijäis- geseßgebung verweise, so glaube ich sickérr zxi skin, dds; man in diesrn beiden Vorlagen einen Stillstand d€r sozialpolitiscksc'n Gesekgsdung nicht wird erkénrwn können. Ich darf abrr Weiter Versichcrn, und bin dazu autorisiert, 66 zu drrs7ch€rn, das; krikir drr vrrbündrten ngierungrn daran denkt, auf diesem Gediste die Politik zu verlassen, die: das Reich bisher bcfolgi Hat. Wrnn wir absr bri der Fortbildung unserer sozialpolitischen Gesevgebung uns auck) fernsr von dem Grund- saxze leiten laffen, daß ihre Aus,;estaitung kein? V?xirßung der allge- meinen und der wirtbschaitlichrn Jntsreffrn drr Nation mit sich führen dürfe, und daß sie dor AUM Dingrn krine Unerirägliche Bclastung einzelner Erwerbszwéige im Grioigx Hakan dürie, so weiß ich mich mit den übxrwicgrnd in dirsem «Hause Verdreitrtcn Anschauungen eins in drr Biiiigung dicscs Grunisaßes. Der Herr Vorredner hat dann gesprochen von dem Kaiser Wiihclm-Kanal und bat gemcint, daß der Kanal für uns eine große Entiäuscbung mit sich gebracht babs. Ich kann dieses Gefühl, wcnn es wirkiich weiterr Kreise erfaßt habrn sollte, nicht für brrccdiigt Hallen. Mrinc Herren, Sie wwlirn sich gütigst Vrrgrgenwäriigen, daß der Brtrieb auf dem Kaisrr Wiiixrlm - Kanal erst seit anderthalb Jahren gefüdrt wird, und, wrnn Sie ähnliche Uniernrbmungen, die wir ja allerdings in Druischland nicht in Paralirlc zu 163211 555911, im Auslande bstracbtrn, so mrs; ick) fagrn, daß “dsr Fortgang dcr Frrauenz auf dem K*«isrr Wiibrim-Kanal Lin durckyauß erfrrulichcr und durchaus hoffnungksdrlicr iii. Ich habe die Cinnabmkziffrrn nicht zur Hand; aiiein ick) kann versicdrrti, das;, namrnriich srit wir kinc' Tarifdrränderung dorzrnomxxsrn hach, also seit drm 1. Srdtkmbxr d. I. die Einnabmcn drr Kauaidcrwrrlimig in rincr crircniickycn Steigerung bkgriffrn sind. Daß sich immc'r noch ('in großer Theil der Schiffahrt treibrndcn Krrise, namrniiick) drk“ Auslandcs, die bisher grwobnt ;;rwrsen smd, mit 15an Schiffri dcn WSJ um Skagrn zu nebmrn, nicht dazu drrstanden l).!i, dnrch dm Kanal zu laufen, isi bedaurriicl), führt cri'rr doch 111451 notichndigrrwéise zu dem Schluß, daf; diese Krrise fich ami) auf die Daucr don der Be- nutzimg des Kanals isrnhalten wrrdsn. Jm Gcgenideii, cs gicdt eine ganze Reihe don Anzeichen dafür, daß wir auch auf die Brnnßung des Kanals durch dicse Krrise_ in näbsrcr ddrr f?rncrcr Zukunft werden rrchnrn dürfrn.

Wenn endlich dcr Hrrr Vorrediirr es mir Fx*-.*Ud€n begrüßt hat - und dafür bin ich ihm sehr dankbar _, daß in den (Etat drs ReichSamts drs Jnnc'rn Line Summs eingcstsllt wird zur Bekämpfung der Maul- und Klausnfeuchr, so bin ich mit ihm einverstanden, daß unser ernstes Vestrrbcn darauf grrichtct srin muß, don der heimi- schrn Landwirtbscbaft dic Gefabr der Einschleppung von Seuchsn mit

* allen Mitteln so énergisck), wie wir dos nur irgend vermögen, fern zu

haltsn. (Bravo! rechts.)

Meine Herren, wir haben oder diss? Politik auch bisher bkfoigt, und wenn der HEN" VorrEdner in Bezug auf diésc Politik dock) cinrn Wunsck) ausgesprdcden hai, daß nämlich dir dänische Grenze gegen die Vicbrinfuhr gesprrrt wrrden mögr, so möchte ich ihn doch darauf aufmerksam machen, das;, was die (Einfuhr don Schweinen anlangt, die Grenze bereirs grsperrt ist, und was die Einfuhr von Rindvirb anlangt, jedrs Stück Rindviri), das übrr die dänische Grsnze kommt, sei es zu Wasser, sei rs zu Lande, in die Quarantäne- anstalten aufgcnommen wird, und daß vermöge des Aufenihalts und der Beobachtung in diessn Quarantäncanstaltcn eine nahezu doliständige

,Sicherbeit dagegen gegeben ist, daß irgend welchyr Ansteckungsstoff

über die dänische Grenze kommt. Außerdem habe ich daran zu er- innern , daß die dänische Regierung, in richjiger Erkrnntniß des Eigenen Intereffcs ihrer Viehzüchter, mit großer Bereitwiliigkeit nach dem Auftreten auch nur einzelner Krankhritsfälie die Ausfuhr von Vieh aus den brtreffenden Distrikten sofort untersagt bai. In dieser Beziehung besteht noch zur Zeit ein dänisches Außfubrderbot für die Insel Seeland und für die Insel Laaland. Wir werden auch farner bémübt sein, in dieser Beziehung alles zu thun, was den Krankheits- stoff von unseren Herden fernhält, und wir werden dankbar dafür sein, wenn uns durch die Zustimmung der in den Etat aufgenommenen

3- .

Pomxon von seiten des Reichstages eine weitere" Förderung unserer,

Bestrebungen zu tbeil wird. (Bravo! rechts.)

Abg. Richter. (fr. Volker»): Wenn bei den ünii en inan" verhältniffen noch die geforderten Steuern bewiliixlzxt ondeanäreT so hätten auf Grund des Automatengeseßes den Einzelstaaten Ueberweisungen' von! 40 Millionen Mark emacht werden müssen, während die Etnzelstaatxn selbst sich in gün tigen Finanzverbäliniffen befinden. Außerdem hatte man 25 Millionen in den Außgleichs- fonds legen können. Der Sebaßiekretär meinte 1895, das; man durch das Antoniatengesetz das _Schuldbuch des Reiches geschlossen hätte; diese (»Schlteßuna erfolgt xeßt ohne neue Sikuern. Vielleicht giebt das «Jahr 1896/97 song noch einen Ueberschuß. Seiten ist ein Steuerprojekt so gerichtet worden, wie .die Tabackssteuer. Troßdem tritt auch 1le noch der ReiÖS-Schaßsekretair für den Automatikk) ein. Der vom Reichstage zum laufenden Etat beschlossenen Schuldentilgung ist es zu danken, daß das Schuidbuch des Reiches geschlossen ist; Trotz dieser guten Bewährung ist der neue Etat nicht danach eingerichtet. Der, Ynleihebsdarf wird nicht vcrmindert, sondern von 30 auf" 60 MiÜtonen gesteigert und die Ueberweisungen werdsn wie „fruher den Einzelstaaien gegeben. Die Einnahmen des Retches aus 3611611 und Verbrauchssieurrn find nur mit 534 Millionen Nranscblczgi, wahrend schon jest 575 Miliionen Mark sicher gerechnet werdenftionnen. Die Ueberweisungen cm die Einzelstaaten werden 70 M1U1011€n wehr betragen. Und dg steigert man den Anleihebsdarf, obwohl die Einzilstaatrn sebr güniti gestrilt sind durch die Kon- vrriteruyg ibrkr Schulden. Die preußiigchen Eisenbahnen ergeben frrner 60Mrliwnen Mark mehr. Die Einzelstaaten können Schulden tilgen, wahrrnd das Rmch Schulden machen sol], was um so widersmniger isi bLl drm unproduktidcn Charakter der Schulden des Reiches. Wenn die Rrgteningen mit so [Lichtern Herzen die Mehraußgaben für das Hier und die Marine bewilligt haben, dann sollten fie aucb opferwiliig sem zur Deckung der Ausdaben und auf die Ueberwcisungcn verzichten. Dew! wem) die Wirtbiciwft so weiter geht wie jest, dann wird schlir1313ch die „Notbwkndigkeit neuer Steuern wieder herdortreten, und das mussen „wir verhindern. Die Einnahmen aus dem Stempel von Börserzgescbaften haben sich um 40 0/0 vermindert; das ist eine Wirkung de? VoriengrsrtzeNdas seine Schatten voraUSwirft. Selbst die Agrarier mussen ]xßt icbon erkennen, daß sie durch die Aufhebung des Termin- bandeis zbre rigenxn Interessen geschädigt haben, Wenn dis Bcrliner Preise 111cht so steigen, wir man LrWartrn sollte, so liegt das an der Unirrdruckuna der Spekulation. Das Gesetz hat fich als unhaltbar erwiesen. ZNaZi wuß entweder zurückgeben, odrr man muß weiter gehen zur volistandtgen Knebelung des ganzen Getreidebandels. Kläg- 1ich8r war kein Fiasio als das der Zuckersisuer. Ich habe damals dorguéZg-Zsg 1, dag die Fabrikanten es derwünschen werden, die Hand dafur gkru rt zu "baden. Jrßt gestsbsn sie ein, daß die Zuckerindustrie bessrr gridbren ware ohne das Grieß. Der Vorfißende des Zweig- vrrems Yan? schrieb an den Nbg. Alexander Mryer, d er nicht mrbr aui Wiederwahl rechnen dürfe, wenn cr gkgen das uckersteuer- Ysc stimmen würde. _ _Je'tzt wettert dieser Herr gegen das „ U._erstcuergeses mtt isxner ganzen Sachkrnntniß. Die Zucker- UrklsS betrugen damals 25-26 «FQ cht nur noch 19 «16, und drr Zu'ckrrausfuhr wird Von alien Seiten Hindernis; auf Hindrrniß [*krritct. Man ruft nach einsm nrncn Zuckersiruer- gesex; und bildet inzwischen zur Hebung der Preise Ringe, die zu einkr rxorbiiantkn Ausbeutung führen werden. Die Rina? fübrcn entweder zur Schädigung des einhéimischrn Konsumcntkn, odkr durch BksckyränkunÉdes Rübenanbaues zur SÖädiqung der Landwirtbscbaft. Vercintxzkn 18 sich doch mit uns zur Beschränkung oder Aufhebung der Pramien oder zur Fixierung der Einnahmsn des Reiches auf 80 Mtilionrn Mark, damit der JnlandSmarks durcb Ermäßigung der Verbrauchsabgade ausgedehnt werden kann! Die Reichsrisenbabnen versprechen mehr, als im Etat armessizt ist, und wenn die ein- maiiqrn AuGgabC-n drr Post sich beschränken, dann wird der Ueberscbuß drr Post fich noch höher steULn als jetzt. d. h. es wird dann eine Ver- kehrssteuer erhoben. In Preu߀n Verlangt man Line Reform der Eisenbahnwrifr, aber im Reick) bleibt jede erorm der Post- iarife aus, nicht einmal die Gewichtssrenze für die Briefe wird von 15 auf 20 Z' heraufgéseßt. Auch die T€!egrapbengrbülzrrn wcrdcn f_ür dic kieinsn Ortschaften nicht ermäßigt, und trdxz dsr Privatanxtalikn wcrden auch die Tarife für Stadtdrikfe in Bkriin nicbt ermäßigt. Die Frage des Pdstzritungéiarifs bléibt immrr noch unent- schiedrn, ttoßdem fie tief eintcbnridrt in das «anz? Zkitungswrscui. Der frische kaormzug in der Postwerwaitung hat längst aufgehört. Tak; dic Jntcrrscndrreine fick) übrr drn Zkiiungstarif nicht Cinigrn können, darau_f kommt es nicht an; der Tarif muß don der Vscwaitung aufgrjiriit wcrdxn nacb soliden Grundsäxzsn. Dkk jrßige Zeitungstarif ist eine P;ämie auf die Herausßabe don unpolijiscipcn Zaitungen, die zur Y_e'rsimpiung des Publikums fübrkn. Dru (Fix:? der Brsoirungs- verbssiernngrn haken wir noch nicht prüfkn kömirz'; dnsxrr Sir'ilung hängt ab 13911 der Grsammtiage des Etats. Den Liiwrnantdcil an der BessiduUgsir'usbrsierung babrn jsdc'nfalis das Heer 11110 die Marine daddngktragen. Mit dsr (Erhöhung drr Brsdidung der Oiiizirre iii (“5 nicht adgrtban; da kommt auch die Erhöhung der PLUfiMiÄaUMZbM hinzu, nameniiicb bei drn höheren Oifizicrrn, DiE Rrxzimrnid-Kommandrure find nur dier Jahre in ihrer Stsliimg. Wrnn sic jrch Zuhr 600 «ck mehr erhaitxn, so ist das wrnigrr wichtig, als wcnn fie nackxb€r 20 Jahre lang cine crdöbte Penfidn beziehkn. Es wird zu prüfrn sein, ob die Unicrbkamtcn, weiche dicsrlbe Ardsit 1171271, bei den' drrschi€drnrn Brhördrn, je nach drm Rang drriribkn, verschieden brhxndrlt ivcrdrn, ob man die Anfbrffrrung nicht lirbcr an das Anfai1gsgebalt als an dir höheren Dirnsiaitersstufrn anknüpfen soli. (Ferner müffrn dic Fragrn cröricrt wcrden, 01) die Reisekosten und iaien andrrwcit geregelt und die Kommunalsteuer:Pridiirriicn der Beamten und Orfizirre bessitigt wrrden, was schon in den 70€r Jadrén vom Fürsten„Vi§marck dcrsprockirn wurdc; endlich, obiwan dazu übergeben wird, das Gratifikatiorisrtnwcskn abzuschaffen. Dcr Koloniai-Etat derlanszt in dirsem Jahrs 1 Miilion Mark mrhr für di“: thril; weise Auirrcbterdaltung drr Vrrstärkung der Schußirurde. Drest Miliionrn Mark mehr folien ausgegeben werdsn für einmalige Aus- gabrn. Von drn Kolonien haben wir nichts Gutes 985671. Der Minisirriai-Dirikior Kadirr deutrtr auf dir Gottesgcrtchte hm, welcbs jr-jzt hereingebrocben sind; er meinte da dkn Fail Prtrrs und Schröder. Herr von Wissmann g-eht nicht mehr nach Ost-Afrikg zurück. Herr von Wissmann derkündigte bei. seiner Ankunft in Ost-Afrika, daß nunmehr die wirthsckpafiitchs Erschiirßung der Kolonie in Angriff genommen werden müisr. Er; wird woksl ein anderer Offizier bingescbickt rverdc'n, dar in kostspieligrn Grfcchtrn mit den Ein cborenen seine Bravour beweisrn wird. Herr don Wissmann beurtdciit ?? t die Sachen etwas kühler, wic frin Vortrag in der Gescliscbaft fur vcrgleichsnde Rcchtswi rnschaft brwcist, wobsi er über die Bedürfnißlosiakeit der dortigen kdölkcrima sdraci) und von der Unmöglichkeit der Ansiedelung don Deutschen. Das einzige, was noch rkiien könnte, wäre ein System von direkton Steuern, um die Arbeiter zu zwin-zen, daß 8 für den Steuerexckutor arbeiten. Didier Weg wäre für uns wen g kostspicii ; es wäre jedenfalis angenehmer, wenn die schwarzen Brüder die 13 éillionen brzablten, die wir jest tragen müssen. Es wird sich für die Durchführung alierdmgs schwerlich jemand finden. err von Wissmann warnte davor, zu große Anfor- derunken an die olonialverwaltunq zu stellen, trotzdem empfiehlt er den an von Eisenbahnen. Es, hat vielfach überrgicht, daß der Direktor Kayser die Flinte ms Korn warf, nicht wegen des parlamentarischen Widerstandes, sondern wegen der Selbst- ucht und wegen des Ebrgeizes der Beibeiligten, wie er in einer Abschiedßrede aussprach. Er führte eine Unterredung an, die ?err Arendt mit ihm gehabt habe, der f„ür Herrn Peters um eine eite Pfründe warb, indem er mit dem macbtigcnséxreunde desselben drohte. Was find das für Dinge! Personen, die ch mit ihrer nationalen Gesinnung brüsten, suchen die Kolonialpolitik durch'Eriangung boch- dotierter Stellen auszubeuten für ihre eigene Persönlichkeit; sie suchen das durch Drohungen zu erlangen. So etwas hat man im Reichs- und StaatSdienst noch nicht wahrgenommen! Wa? soll eine solche Brgünstigung einzelner Personen, die sich garnicht tm Amte bewährt

n, .fr- einen Eindruck mazeuriauf. die Buratin.

* ang erst gearbeitetébaben müssejt, ebe sie in eine so'-

kommm? Die Aukgäben für das Reichsb'eu sind um 6i- _ die des Marine-Etats um 31 Millionen; bei dem ensionsfon 2 Millionen Mark gestiegen; dazu kommen die ? oldung rungen mit 6 Millionen. Der Rücktritt des egs-Minisius Bronsart von Schellendorff bat allgemein überrascht. Die Personen sind es nicht, welche die Ueberraschung hervorgerufen haben, sondern 4 die besonderen Uwstände. Man glaubte selbst im „Reichs- Ynzei er“ eine Erklarung darüber ahgedenzu müssen. Aus Gesundheits- rucksi ten ist" damals Delbrück ge angen, ebenso Fürst Biomarek; GesundheitSrucksicbten sollen ai_1ch be Herrn von Bronsart maßgebend rwe'sßn sein. In der Erklarung des „Reichs-Anzeigers“ wird das tluarkabinet als eme_Kanzlei des Kaisers brzeicbnet, der Chef des- selben habe keine selbstandige Steliung. Das iii selbstverständlicb. Aber der Monarch kann nicht alles selbst bearbeiten, die erson des Vortragenden wird daher immer von großem Einfluß ein wenn sich die Arbeitkn auch,nux auf die Kommandogewalt escßränken. Kommandogewait ist 'em sebr deutunasiäbiger Begriff. Jedenfalls bort sie da auf, wo die Geldfrage anfängt, wo der Kriegs-Minister allein veraxttworiitch ist. Wenn das Infanterie-Lebrbataillon plößlicb statt nur fur den Sommer für das ganze Jahr zuiammengebalten wird, so entstehen _außeretaiömäßige Mehrausgaben, ebenso bei Gerväbrun don Unierstrz ungen und Gnadenbewiüiqungen, für welche Mitte? im Etat m t ausgeworfen sind, Die Aufteilung und Ver- abschiedung der Offiziere hängt mit dem SteÜen-Eiat zu- sammen. Die Pensionierung der Generale von Spiß und Von Schiichttng„ die Versetzung der nächsten Mitarbeiter des Kriras-thsiers 111 den „Frontdienfi und ähnliche Dinge kann sich schließlich kern Krtegs-Mmtster gefaÜen lassen; solche Ernennungen und Entlassque'n könpen nicht ohne Vrraniaffung des Ministers Kescbehen. Die Geicbtcbtx drs Preußischen Militärkabineis ist die Geschichte "des Doppelsmeis und der Jnirigue. Lesen Sie doch die Taaxbycher des_ Generals von Gerlach nach, wie er egen den thsier - Prasidenten auftrat! Das war so schl mm, das; der, Mtntsier-Prasident fich Spiove besorgen mußte, um über das Trxtbrn des Hkkkn von Gerlack; Näirres zu erfahren. Auch die Denkwurdrgiei'ten das Grafen von Noon geben darüber Aufschluß. Und drr gegenwartig;Krirqs-Minisier bsfindet sich noch dazu in einem ntedcren mrlitanichen Range gegenübrr dem Chef des Militärkabinets. Von den Mchraudgadrn rcs Hreres entfällt die Hälfte auf die Mehr- ausgabep fur Naturalderpfiegnng. Entidrechen die angesetzten Preise der) „wirklichen Marktpreisen, oder iind bei dem Bestreben, moglichst von den Produzknikn zu kaufen, höhere Preise normiert worden? „ In, wklcher Weise die Agrarier vorgeben, haben die Verofnflntltchunaen' aus Pommern gezeigt, wo sogar eine Kontrole nher die Prrtse, welche die Proviantämter gezahlt haben, verlangt wird. ,Die_Jntrndan1ur lehnte das ab, und die Herren hai_txn" sogar dre Kuhnheii, sich über die Gkbeimnißkrämerri der Milliarderwaitung beim Landwirtbscbaiis-Minisier zu beschweren. Die Mehrßmrgaben fallrn bie-rbei der Allgemeinheit zur Last. Aber Wenn _i_ur die Mendgex die Kartoffeln tbkurer bezahlt werden, wie das aus Gchlksi-xn bczu,41tch der ArtiUerir-Abtbeilungen berichtet wird, so triuß das der anderen LebrnSmitiein eingebracht werden, da hierfür nur ern Pauscioquantum ausgaworfe'n ist. Die Kosten der Umformung der dtrrten Bataillone smd um 800000 „zs höher angesrßi, Weil man 40 "rue Mufikfords scb'afft". Wir habsn überhaupt Bedenken gegen du? erwrhrung der Militarmusiksr wegen der Konkurrenr, welche sie deri Zwrlmusikc'rn machen, und weg?" der Vorgänge, die sich bei der Konigsberger Börsengarten-Affairr grzeigt haben, wo die Militärmusiker zum ,Koniraktbrucb aufgefordc'rt wurden. Die sachlichen Kosten der Marine erhöhen sich, je komplizierter die Schiffe werden. * In drr D_e„nkschrift der Marinedrrwaitung hieß es, es genüge, da die „Halit? der "Panzer für das ganze Jahr in Dient gesieiit seren, wahrend fie frübkr nur für das Sommer- Halbxgbr im Dienst warkn. Jeßt werden sämmtliche Panzer 1. Klasse in, Dienst gebalten und Von den 14 Panzern 2. Klasse werden 9 in Dienst grdal'trn; das geht weit über die Denkschrift hinaus. Für den awaartiqen Dirnst sind aber keine S iffe vorhanden. Statt der Abtheilung Ske-Jnfantrrir werdrn Mario an auf die Schiffe geseßt; abrr'man solite'dann dte'Ser-Jnfantcris entsprscbend vermindern, das grsckztebt aber iiicht. W611?!“ wird eine nrue Kompagnie See-Artillerie geschaffen. Beide Maßrrgein bedeuten tbaisächlich eine Vermehrung dcs_Latzdlirerrs. Was drr Vdrrrdrxsr Übék das Sikigen des Extra- ordnmriuins 7195, kann ich nur ddÜs1ändig unicrschrribkn- Die 60 Mikiwncn Mgrk, welche angesrtzt sind, entiallrn mit 50 Millionen auf dxe 'früdcr brwiliigten Schiffsbauten. In früheren Jahren ist man zu sret'g-xbm gewesen. Ich habe im vorigen Jahre der- Zkbllck) grwaryt; dds ,ktcke Ende kommt jixzt nach, und wenn man weitere 1111611 1981 Hnmusxchiedt, so ist das nur ein Anisckoub bis zum nächsten Etat, imd wenn man j-Fyt nem? rrsjr Raten bkwiliigt, so wird das Ende immer iioch dickrr wrrdrn. Früher wurde gesagt, daß die großyn Panzer tn Zwischérzräumrn von zwki Jahren grbaut Werden soliten; jrxzt wartst man n1cht.so lang;». kazt ist man schon so weit grkdmmcp, das; das, was 1361 der Aufstellung des Etats" maßgebend war, b-i dsr Vorirgung drßsrlbrn nicbt mrbr gilt. Von den letzten SchießVCrsuchcn in Me'pprn soll eine ne'ue Armierung der Schiffe berrübrrn. Wrichc V:"deutung in finanzixlirr Beziehung hat diese neue Armierung? _st wird eine neue Torpedo-Didifion gefordert; e ist wohl nur bksiimmt, um der Pariameniarischrn Taktik zum Op er zu failkn, um die Panzrr zu retten. Ursprünglich sollen in dem Etat noch nichr Schiffr-baute'n géfordert worden sein, als chi darin stehen; aber der Bundesraik) babe widersprochyn. Dann würde es noch grfäi)rlich€r sein, denn dann kommen die Forderungen im nächsten Jahre wieder. Bei dcr Interveliation des Grafen Hompescb erklärte drr Stadtßiekretär von Marschal]: Die kontinentalrn Mächte in Europa iéatfrn im nächsten Jahre gar keine Veraniaffuna, die Grgrnsäßr argc'n einander zu derschärfen; denn es ständen für sie Fragen im Vordrrgrundé, wriche mit dcr Entwickelung der über- sccischsn Juicressrn zusammenfalicn und die ihnen voraussicht“ lich in Zukuufx Grie-Ienhkit grbrn würden, mit denjeni en Mächtrn wirder zuianitnrnzugkbcn, mit denen sie im vorigen Ja re zusammengcgadgkn scirn. Das ist eine Anspielung auf die Jntervxniion mit annkreicb und Rußland gegen Japan, Also die Inicsnicrung einer überseeisobkn Dreibundspolitik nrdc'n drr europäischen! Sollte etwa die überstürzie VcrmebrunZ der Schiffe im Zusammenhang stehen mit diejem xojrkt? aun müßtc'n uns doch mindestens die Grundiinic*: diser Politik näher darac'than wcrdcn. Viciieicht kann uns der Herr Staats- sckxctär darübcr beruhigen. Jm .Militär-Wochenblatt" hieß es ja, cs komme gar nicht darauf an, ob die Erhebung der deutschen Flottc zur zweiten Srcmaciw Europas vici Geld koste; denn alles Geld, das für die Flons ausgegeben werde, sei ja nicht vc'rloren; die Marine [Maite es nicbt, sondern gebe es wieder aus. Das isi diesuibe Weisbsit, welche im konsiiiuierenden Reichs- . tage drr alte Grmral Steinmeß vorbracbte. Dec Militär-Etat Éri ja nur ein befruchtrudcr Rrgrn, denn das Militär behalte nicht das eld; je mébr rs befätnk, um so mehr gäb? es aus. Das .Miliiär-Wocben- blatt“ ist allerdings kein offizielles Blatt, aber es is_t das vornehmste militärische Organ, mit der Publikaiion drr amtlichen Nachrichten brtraut und es würde einen solchen Artikel nicht bringen, wenn er nicht Ansichten widerspiegelte, die in gewissen Kreisen herrschen; das geht daraus brrvor, daß man schon jyßtim Node'mber damit kommt" wenn man sicb nicht so stark glaubte, würde man doch warten, bis der Nei tag die Geidrr bewiliigt bai, ehe man solche Bilder an die Wand. te. * Meine Freunde sind angesichts aller dieser Umstände zu dem Entc- schlu gekommen, in diesem Jahre überhaupt keine ersten Raten für den * iarine-Etat zu bewilligen, weil es nicht gerechtfertigt ist, die ': Bewiüigungxn noch zu steigern, ebe nicht die in An tiff genommenen Bauten fertig sind. Dann würden wir etwa 20 Akiliione'n v n dun ELtraordinarium des Marine-Etats abseßen. Auck) der 5112111!er be'arf sebr erheblicher Beschränkungen. Fiir estungsbauteu fkk Mtlttär-Eifenbabtzen A:. sind noch mehr als 100 illionen bewili ' Kredite !"" Verfugung, und hinter den als erste Ratm in Jahre fur Bauten _gefordetten 9 Millionen sticken 79 MW