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(1. die für die Verwaltung erforderlichen Beamten an-

» zhstellxn und zu beaufsichtigen. 12

§ - “ Rechtsverbindlichbe Erklärunan der Maklerkammer müffen mit der Untxrschrift es Vorsxßen en oder seines Stellvertreters, dex Sckknftfuhrers oder seines Stellvertreters und eines ferneren Mtiglie es der Maklerkammer versehen sein. '

Der Vorstand kann einzelne einer Mitglieder oder andere Kammermit lieder oder Beamte er Maklerkammer zur Vor- nahme best mmter Ge chäfte oder bestimmter Arten von Ge chäfien auf eine bes mmte ZZit ermächtigen,

1

Die Mitglieder des Vorstandes und der Maklerkammer verwalten ihr Amt als Ehrenamt. Vaart: AuSgaben werden aus den Einnahmen erstatiet.§ 14

Die Berufung der Maklerkammer muß e algen, wenn der Staatskommiffar oder die Aeltesten der Kau mannschaft oder fünf Mitglieder der Maklerkammer oder (Zwanzig Kurs- makler unter Angabe des zu behandelnden egenstandes es beantragen. _) 1“

0.

Die Einladun zu den isungen der Maklerkammer und des Vorstandes cholgt schriftlich durch den Vprsißenden oder dessen Stellvertreter. Gleichzeitig ist dem Staatskommissar von der Anberaumung der Stßung Mittheilunßzzu machen.

Die Gegenstände, über die in der Sißung eschluß gefaßt werden soll, müssen in der Einladung und in der Mittheilung an den Staatskommissar bezeichnet werden. Ueber andere Gegenstände, mit AUSnahme des Antrags auf abermalige Berufung der Maklerkammer, darf ein Beschluß nur dann gefaßt werden, wenn nicht mehr als zwei Kammermitglieder widersprechen.

Der Staatskommiffar ist berechtigi, an den Sißungen mit berathender Stimme iheilzunehn11ée5n.

Die Maklerkammer und der Vorstand sind beschlußfähi , wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Mags; eine Beschlußfassung wegen Beschlußunfähigkeit vertagt werden, Yo erfolgt die Einladung zu einer Sißung unter Hinweis auf iese Thatsache mit einer Frist von mindestens 24 Stunden. In der neuen Sißung erfolgt die Beschlußfassung über den betreffenden Gegenstand ohne Rücksicht auf die Hahl her An- wesenden, wenn mindestens drei] ?Mitglieder amve end smd.

Die Beschlüsse der Maklerkammer und des Vorstandes werden mit St'xmmenmehrheit gefaßt. Im ("gile der Stimmen- gleichheit entxcbeidet die Stimme des V0F1ßrnden. Die bei einer Veschlu faffun betheiligten Mitglieder smd von der Alx stimmung aUSgeschlo en.

Yu übrigen regeln die Maklerkammer und der Vorstand ihre es

chäftSordnung selbst.

Der Vorstand hat 'ährlich dem Siaatskommiffar und den Aelteften der Kaufmannlschaft über seine Thätigkeit und die der Kammer Bericht zu erstatten. .Dieser Bericht ist allen KurSmaklern der Berliner Börse in ]e einem Druckexemplar mitzutheilen.

§ 19. '

Am Anfang jedes Jahres ist ein Voranschlag für die Einnahmen und AUSgaben der Maklerkammer vomVorftande aufzustellen und von der Maklcrkammer zu enehmrgen. Zur Deckung der veranschla ten Kosten können er oben werden

s.. in den Fällen es § 96 und 6 Gebühren nach einem aufzustellenden ebührentarif:

1). Beiträ e der Kurswakler. Die Maklerkammer bes ließt über) deren Er chung und über den Fuß, nach dem sie er oben wer en.

Rechte und Pflichten der KurSmakler.

, 20.

Die Kurswakler sind verpflichtet, in allen Börsenversamm- lungen während ihrer ganzen Dauer anwesend zu sein.

Eine Beurlaubung vom Börsenbesuch, die beim Börsen: vorstand zu beantra en ist, kann für eine Woche von diesem, ür längere Zeit na Anhörung der Maklerkammer von den

eltesten der Kaufmannschaft bewilligt werden.

Die KurSMakler haben den Mitgliedern des Börsen- vorftandes, die mit der Feststellung der im amtlichen Kurszettel der Berliner Börse zu notierenden Kurse und Preise beauftra t

nd, alle hierzu von ihnen zu erfordernden Erklärungen na estem Wis en der Wahr eit gemäß abzu eben.

Erxxeben sicb Zweifel 0 er Differen en ü er die Feststellung der Kur e o er Preise, so ist das die Festste ung leitende Mitglied des Bö envorstandes befugt, eine ausvrückliche protokollarische Erklärung der KurSmakler über ihre Angaben auf ihren AmtSeid zu fordern und nach seinem Ermessen auch später die Ri iigkeit derselben durch Einsicht der Tagebücher der Kurs- ma ler oder in anderer Weise zu prüfen. Insoweit hierbei die Vorlegung der Tagebücher gefordert wird, ist der Kurßmakler befugt, die Namen der KontrahZZten zu verdecken.

Im übrigen regeln s: dié Rechte und Pflichten der KurSmakler nach den Bestimmungen in §§ 30, 32, 33 und 34 Abs. 2 des Reichs-Börsengefeßes.*)

*) Anmerkung: Die bezogenen Bestimmungen dcs Reichs- Börsengeseßes lauten:, ' *

§ 30. Zur Mitwirkung bei der amtlichen Festsetzung des Börsenpreises von Waaren und Wertbvapieren find ilfsversonen (KurSmakler) zu ernennen. Sie müssen, so lange sie “5 e Thätigkeit als Kurßmakler ausüben, die Vermittclunß von Börsengeschästen in den betreffenden Waaren oder Wertbpavieren etreiben. Sie werden von der Landeöregieruna bestellt und _entlaffcn und leisten vor Antritt ihrer Stellung den Eid, daß sie dre ihnen obliegenden Pflichten getreu er- füllen werden. .

Eine Vertretung der Kurßmakxer (Maklerkammer it bei der Bestellung neuer Kurßmakler und bei Vertheilung der es _äfie unter die einzelnen Makler gutacbtlich u hören. Die naheren Bestimmungen über die Bestellung und Entla ung der Kurßmakler und die Organi- sation ihrer Vertretun sowie über ihr Verhältniß zu den Staats- kolmöniffaren und den * örsenoraanen werden Von der Landeöregierung er a en.

§32. Die Kurömakler dürfen in den Geschäftszweigen, für welche : bei der amtlichen Feststellung des Börsenpreises mitwirken nur nsoweit für eiÄene Nechnun oder in eigenem Namen HandelYeinZ te schließen oder ne Bürgscha für die von ihnen vermittelten es a e übernehmen, als dies zur Ausxübrung der ihnen ertheilten Auftr ße nötbig ist; die Landeöre iernng estimmt, in wxlcber Weise die Beo - achtun dieser Vorschri |U überwachen ist. Die Gültigkeit der ab- geschlo enen Gef äste wird hierdurch nicht berührt.

Die KurSma ler dü en, soweit nicht die Landekregierung Aus- nahmen zuläßt, kein son ges Handelßgewerbe betreiben, auch nicht an

'

e u dur einen andelömakler u bewrrkenden erkäu e ßXdKieMrSnLkler bekigt. ck 24 z s

_ Die Kurßmakler mü en diejeniJen Handelßgescbä e, dze fie naZ Maßgabe des F“ 32 des Re chs-Vörsen eseßes ür eigene Re nung, oder in eigenem Namen abgeschlo en haben, sowie die von ihnen nach Maßgabe derselben Vorschrift für vermittelte Geschäfte übernommenen Bürgschaften in ihren Tagebüchern täglich vor VoUziehung der Unterschrift über- sichtlich zusammenstellen.

Geschäftßvertheilung.

§ 25. Die Geschäftsveriheilung gemäß 91) ist jä rlich in der xrsten Hälfte des Monats Dezember fl§1r das nächZe Kalender- ]ahr vqrzunehmen.

Sie kann auch im Laufe des Jahres nach Maßgabe der Bestimmungen W 91) von der Maklerkammer abgeändert werden, wenn die a l der KurSmakler sich verändert.

„ Der Staatskomm ssar und der Börsenvorftand find “eder- ?ett befugt, eine Aenderung der Geschäftsveriheilung zu ean- ragen.

Die über solche Anträge von der Maklerkammer zu Kassenben Beschlüsse unterliegen dem Einspruch bei den Aeltesten

er Kaufmannschaft gemäß § 91).

Aufsicht und DiSziplin. 26. " Die_ KurSmakler unterstehen wie alle Börsenbesucher der Borsen1e1tuna_ desBörsenvorstandes und dem EYxenqericht.

Die Aufsicht iiber die KurSmakler führt die aklerkammer und der Staatskommissar.

Dre Aeltcsten dcr Kaufmannschaft sind befugt, zur Regelung des Geschäftsverkehrs der KurSmakler an der Börse Anordnungen zu treffen. § 2

7.

. Der Stgatskommiffar und die Maklerkammer sind jeder- Éit befugt, m die Hand: und Tagebücher der KurSmakler )mficht zu txehmen, um die Beobachtung der Vorschriften des F 32 des Borsengesetzes und des vorstehenden § 24 zu über- wachen.

§ 28.

Die Maklerkammerisiberechti t, für die amtliche Thäti keit der Berliner KurSmakler Grund äße und Regeln fcstzuste en, sowett nicht die Bestimmungen des Börsengeseßes, der Börsen- oxdnung un_d der von der LandeSregierung erlassenen Aus: fuhrungsbesttmmungen entgegdenstehen.

„Ein Kursquler, der die ihm als solchem obliegenden Yfltchten bezw. dre von der Maklerkammer aufgestellten Grund- saße und Regeln verleßt, unterliegt der DiSziplinarbestrafung durch Hte_Maklerkammer.

Dts'ztplinarsirafen kommen insbesondere zur Anwendung, wenn em Kursmaknler ohne genügende Entschuldigung oder ohne Urlaub die Borsenversammlung oder die ?estseßunß der Kurse oder Preise versäumt odcr aus Fahrläsfig eit bei ieser Feststellung unrichtige Angaben!;Ziacht.

Die Disziplinarstrafen find:

3. Warnung,

1). Verweis,

0. Geldstrafe bis zu 500 916,

(1. Zeitweise Versagung des Zutritts zu den Börsenver- sammlungen bis zur Dauer §vo511drei Monaten.

Die Geldstrafen werden von dem Vorstand der Makler: kammer eingezogen und zu einem abgesonderten Fonds ge- sammelt, aus welchem der Vorstand Unterstüßungen an Kurs- makler oder deren Hinterbliebene gewähren kann.

Verfahren in Disziplinarsachen. „Z 32. „ Beschwerden über die Amtsthäiigkeii der KurSmakler konnrn an den Staatskommiffar, an den Börsenvorstand oder an die Maklerkammer gerichtet ZYUden.

Die Maklerkammer be ch1ießt über die Eröffnung des Verfahrens. Sie ist nicht zuständi in den'enigen Fällen, welche nach den § 9 bis 27 des eichs:Börlsengeseßes vor das Ehrengericht ge ören.

Ist gegen einen Kurswaklrr ein ehrengerichtliches oder wegen einer strafbaren Handlung ein strafrechtliches Verfahren eingeleitet, so ist während der Dauer des ehrengerichtlichen oder Strafverfahrens wegen der nämlichen Thatsache das Disziplinarverfahren nicht zu eröffnen und ein bereits eroffnetes aUSzuseßen, '

35.

9 Yu den Diöziplinarverhandlungen der Maklerkammer ist ein yndikus der Aelteften der Kaufmannschaft von Berlin und „im Falle der Behinderung desselben ein anderer Rechts: kundiger als Beirath der Kammer zuzuzichen. Zur Fällung eines Urtheils ist die Anwesenheit von mindestens fieben Kammermitgliexdern erforderlich.

, 36. Die DiSziplinarverhandquen find nicht öffentlich.

„ Soweit in VorstehendenX keihe Bestimmung getroffen ist, fmden die Bestimmungen des Börsengeseßes uber das Ver: fahren vor den Ehrengerichten (§§ 9-27) entsprechende An- wendung.

einem solchen als Kommanditist oder stiller Gesellschafter betbeiliht

sein; ebenso wenig dürfen sie zu einem Kaufmann in dem Verbältnß 1e_tinle)26 Prokuristen, Handlungsbevollmächtigten oder Handlungögehilfen e en. [

§ 33, Die im Art. 67 Abs. 2, im Art. 71 Abs. 1 und in den

Art. 72 bis 74, 76,“ 79 bis 83 des Handelßgeseßbuchs enthaltenen Vorschriften finden auf die Kurßmakler Anwendung.

Das yon dem Kurömakler zu führende Ta ebucb muß vor dem Gebrauche Blatt für Blatt mit fortlaufenden lZ'Zablen bZeichnet und deFStBörsednvorstande zur Beglaubigung der Zahl der * lätter vor- ge wer en.

Wenn ein KurSmakler stirbt oder aus dem Amte scheidet, ist sein Tagebuch bei dem Börsenvorstande niederzulegen.

34, Abs. 2. ur Vornahme der nach den Art. 311, 343, 348,

354, 357, 365, 36 und 387 des ?andelßgesetzbuchs durch einen andelSmakler zu bewirkenden Verkäu 6 nd auch die KurSmakler owie die sonst zur Vornahme von Berk ufen der bezei neten Art oder von Versteigerungen öffentlich ermächtigten Handelöma er befugt.

Fur Vornahme der nach9 den' Bestimmungen des ndels-'

Der Staatskommisar h§at dieselben Befu isse wie im ehrengerichilickzen Verfa ren. , (3§9§ 9-27 a. a. B.)

Gegen die Entscheidung der Maklerkammer sieht sowohl drm StaalSkommrssar als dem Beschuldi ten binnen 14 Tagen die Beschwerde an dre Nellesten der Kun annschaft zu. Die Beschwerde hat aufschiebende W4Jkung.

Dieser Erlaß tritt am 1. Januar 1897 in Kraft. Die Maklerkammer wird nach Maßgabe desselben schon im Dezember 1896 ebildet.

erlin, den 4. Dezember 1896. Der Minister für Handel und Gewerbe. Brefeld.

Yiehtamtliehez. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 8. Dezember.

' Seine Majestät der Kaiser und König kehrten, mie „W. T. “B.“ meldet, gestern Nachmittag um 5 Uhr aus dem_ angelande nach dem Furstlichen Schlosse in Bückeburg zurn un er1edigten bis zur Abendtafel, welche um 7 Uhr stattfand, RegterquSgeschäfte. Auf der Hin: und Rückfahrt wurden Seine Majestät von den Landleuten, welche in National: tracht Spalier bildeten upd in ihren Ortschafien Ehrenpforten errichtet hatten, überall xubelnd be rüßt.

, Heutx, Vormittag 91/2 Uhr Faben Seine Majestät der Kaiser Buckeburg verlaxfen. Zur Verabschiedung waren Ihre Durchlauchten „dcr Fürt und die Fürstin sowie Seine Durch- laucht der Prinz und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Adolf zu Schaumburg:Lippe auf _dem Bahnhof erschienen. Vor der _Ab ahrt haiten SeineMaje1tät noch Ihrer Durchlaucht der Fürstm- utter m deren Palais] einen Besuch abgcßattet.

Die vcrcini ten Ausschüsse des Bundeßraths für Handel und Verkehr un für Justizwrsen hielten heute eine Sißung.

'Casscl, 2. Dezember. Der Kommunal-Landtag des Re?1erungsbezirks Cassel ist nach Erledigung der vorliegenden Ge (hafte heute durch den Ober-Präfidenten Magdeburg RschWsscn worden. Der Vorfißende brachte auf Seine

_ a1estät den Kaiser und König ein Hoch aus, in welches die Versammlung mit Begeisterung einstimmte.

Hessen.

' Ihre Königliche Hoheit dic Großherzogin edenkt, wie die „Darmst. - tg.“ berichtet, sich mit Ihrer König ichen Hoheit der Prinzes in Ferdinand von Rumänien morgen von Darmstadt nach Straßburg und von dort nach Sigmaringen zu begeben.

Reuß ö. L. Ihre Durchlaizcht die Prinzessin Marie %: ;),.)senburg, geborene Prinzessin Neuß 6. L., die S meter Seiner

Durchlauxht des Fürsten, ist gestern Abend zum Besuche am Fürstlichen Hofe m Greiz eingetroffen.

Oesterreich-ngarn.

Der Kais er empfing heute Vormittag dcn österreichisch: ungarischen Botschafter in St. Petersburg Prinzen Liechten- stein in besonderer Audienz. .

Das ungarische Unterhaus hat Jzestern das provi: sorische Steuergeseß in der General- und * pezialdcbatte an-

genommen. Frankreich.

In dem Befinden des Herzogs von Aumalc ist, wie „W. T. B.“ erfährt, eine entschiedene Besserung eingetreten.

In der Deputirtenkammcr begründete gestern der Deputirte Michelin (radikal) eine Interpellation über Madagaskar und tadclte besonders die Nach- giebigkeit des bisherigen (Senecas : Nestdrnten Laroche gegenüber den Engländern, sowie die Absstcht Laroche's, den Engländern eine Eisenbahn - Konzeston zu be- wiUigen. Der Kolonial -Minister Lebon erwiderte, er werde keine Konzession ohne Genehmigun des Parlaments ertheilen. Der frühere Kolonial-Minister uieyss e äußerte, Laroche werde bald seine Amtsführung auf Madagaskar rechtfertigen können. Der Deputirte Maly behauptete, die Ernennun Laroche's sei auf den Einfluß der englischen Bibelgese chaften, die auf Madagaskar ein politisches Ziel verfolgten, zurückzuführen. Dcr Kolonial-Minisie_r Lebozi erwiderte, der jeßige Gencral-Gouverneur Galliem sei rnit allen Vollmachten außgerüstet, um gegen jede Agitation politi- Lchen Charakters vorzugehen. Das aus nahm schließlich ie von der Regierung genehmi te cin ache Ta cSordnung mit 431 gegen 91 Stimmen an. ei der hieran? fol enden Be- rathung des Kolonial-Etatsfra te derDeputirte eloncle, ob Frankreich die Expedition na Khartum gestattxn werde. Redner erhob Einspruch gegen eine „SnisntS 0011113113“ mit England und erklärte, von En land müsse verlangt werden, daß es die Verträge achte. er Deputirte Prinz von Arenberg ersuchte um Aufklärung über die von per Ko &] Uigeromyany“ geplante Expedition. Dcr Kolonial: ini er Levon erwiderte: Frankreich habe keinen seiner Ansprüche aufgegeben; die britifche Regierung habe die Verficherun ertheilt, daß keine der Befiyungen Frankreichs bedroht se. Das Haus begann sodann die Einzelberathung des Kolonial-

Etats. Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin find, wie „W. T. B.“ berichtet, estern Abend in St. Petersburg eingetroffen, um heute der eier des Georgsfeftes beizuwohnen.

Italien. In der gestrigen Sitzung der Deputirtenka_mmer, welcher sämmtliche Minister beiwohnten, erklärte zuna stder Minister des Augmärligen ViSconti Venosta auf e n-

fragen über die_ Zwischenfälxe in, Brasilien: Die erzielte Einigung befrtedige vollständig die Forderungen Italiens. Die seitens der Regierun?F eingeleiteten Untersuchjxngen hätten ergeben, daß die in afor1(Sao Paolo) verhohnte italienische Hagge keine of zielle, au_f em'em öffentlichen Gebäude ge ißte ag e, andern eme private geroesen sei. Die brasfilianis e egierun ha!)? naxh her Einleitung des Strafver ahrens egen die „chuldigen m xmer offiziellen Note ihr lebhaftes edauern uber den Zwrfchenfall _aus- gesprochen. Bezüglickz der alten und neuen Reklamationen würde Italien ein Schiedquricht arigexionrmexi habe:), welches Garantien geboten hätte; die Schwrerr keit, ubxr Einzelheiten ein Abkommen zu treffen, habe [exoch die sofortige Lösung an- emeffener erscheinen lassen, namlich „ die BJah1ung von Z Millonen Lire, welche durch die'italtenisdchg egterng zur Vertheilun gelangen würden. Die hraszltqmsche Re ieruxig habe die ?ofortige Abberufung des italieznschen Kon uls m Sao Paolo gewünscht, Italien ?qu aber dieses Anfinnen ab- elehnt, da die Untersuchung "re Haltuxig' des Konsuls'als Lurch die außerordentlichen Umstand; erklar11ch abe erscheinen lassen. Nachdem gbcr em zufrtedxn1teüende6Ab ommrn erzielt worden sei, habe sie der hraftliantschen Negreruyg mrtgetheilt, daß in Sao Paulo em Konsulat mrt hoherem Ranße errichtet werden soUe. Das getroffene Abkommen ha 6 die Gene migun des brafiltanischen„Kongresses erhaiten; es könne da er die ange Reihe der ztmschen beiden Regierun e_n schwebenden Di eren en a s beigelegt betrachtet werden. ck Jnterpellanten pra en sich in ihrer Erwrderung lobend über die Haltun drs Konsuls in, Sao Paulo aus. Hierauf trug der Schuß- inister LuzÖatti das Finatx exposé vor, über deffen Zu alt „W. T. .“, wie fol t, bert tet:

Der inisier warf zunächst einen ückblick auf kas BetriebFahr 1895/96 und führte aus, daß in dem Voranschlag, unter Eins luß der Außgaben für den Krieg in Afrika, ein Defizit yon 4 593172 Lire angenommen worden sei, während nach dem Rechrmngßabschlusse das thatsächliche Defizit nur 1 633 000 Lire betrage. Der Minister wies sodann ziffermäßig nach, daß ohne die' Au5gaben für Afrika das Be- iriebsjabr 1895/96 ohne Fehlbetrag abgeschloffen haben würde. Für 1896/97 sei ein Ueberschu? rer AuSgabcn über die (Einnahmen von 5682 461 Lire“ und en PassWUm von 27198282 für die Eisenbahnbauten, im Ganzen also ein Passivum von 32880743 angeseßt, welches mit dem Ueberschuß drr Kategorie „Kapital- bewegungen' von 41195 720 Lire (unter Etnrechnun der für den Krie mit Afrika bewiUigien 391Millionen) zu de en sein würde, soda ein Aktivrest Von 8314977 Lire verbliebe; diesen Ueberschuß würde das Bétriebsjahr, auch wenn die Bewilli ung der 39 Millionen für Afrika nicht erfolgt wäre, ergeben haben. uf alle F l1e werde, da die Ersparnisse in den AUEJaben für Afrika gewiß seien, ein Urberscbuß vou etiva 7000000 Lire, entsprechknd drm Kammer- bescblu 8 vom 8. Juni, dem Marine-Minister zur Verstärkung der Kriegs otte überwiesen werden; so solle auch in künftigen Jahren mit Ueberschüffen und Ersparnissen Verfahren werden. Sodann führte der Minister mit Brzug auf das Budget für 1897/98 an, daß infolge der Erhöhung unvermeidlichrr Siaatßausgaben das Kriegsbudget um 12 MiUionen vermehrt worden sei, es habe auf 246 Millionen Lire gebracht werden müssen, tn welcher) die 7 MiUionen ordentliche mili- tärische Auggaben für die Kolonie Ervtbräa mit inbegriffen seien. Im Ganzen werde das Budget für 1897/98 einen Ueberschuss der Einnahmen über die AuEgaben von 26 015234 Lire aufweisen, was nach Bestreitung der Außgaben für die Eisenbahnbauten mit 23190059 einen Aktivrest von 2 825175 Lire ergebe. Da jedoch der Titel .Kapiialbewegunaen“ mit einem Passivum von 3 811 306 Lire abschließe, fo ergebe sich im Ganzen ein Frhlbktrag von 986131 Lire, der jedoch bei der Durchführung des Budgrts verschwinden werde. Alle StaatLauSgaben, einschließlich derjenigen für die Eisenbahnbauten, würden ohne Aufnahme, einer neuen Anleihe: gedeckt werden. Zur Erleichterung der. Fmanzgebabrnng, zur Schaffung eines Rcservcfonds. sowie zur erabseßung der mit der Bank- reform verbundenen Umsaß teugr 'werde die Einführung Liner Webrsteuer vorgeschlaßen, Welch: jahrlich 3 Millionen abwerfen solle. Das Jahr 1899/1900 dürfte nach Deckung der Kapitalbewegungen einen Ueberscbuß von 384 493 Lire ergeben, sodaß danach nur noch der übrigbleibende Fehlbetrag der Kapitalbcwcgungen zu decken sei, welcher für die Jahre 1898/99, 1900/1901. und 1901/2 unbedeutend sei und uur im Jahre 1902/3 fich auf über 11 Millionen Lire be- 1aufen werde. Nachdexn der Minister sch1ießlich die Von ihm auf- esteliten Anschläge, mtt denjeni en des Ministers Sonnino vom Fahre 1895 verglichen hatie, etonte er als leitenden Grund- satz, daß die Außgaben m mäßigen Grenzen zu halten und aüen neuen Aussaben neue Einnahmen oder Ersparnisse aegenüberzustellen seien. .So werden wir“, schloß dsr Minister, ,bei sparsamer Verwendung der öffenilichen Gelder, unter Schaffun ciner Pensionskasse für die neuen Beamten, rvklche uns keine so s weren Schulden wie die ältere Kasse bereiten wird, mit theilweiser Vc'r- weqdung der Ergebnisse der freien Konhersion der Eisenbabn-Obli- Fitwnen, die Aera dcr Schu1den mit dem Ende der afrikanischen

bcnteuer beschließen, und so wird bei einer auswärti en Politik, _welche Würde mit Vorsicht vereint, der öffentli 2 Kredit immer mehr aufblühcn, und wir dürfen hoffen, daß, nach soviel Stürmen, ein Strahl drs Gedeihens auch unser Vaterland erleuchten wird." Der Minister kündigte sodann Vorlagen an, be- treffend die Revision der Steuer auf das bewegliche Vermögen, die S_chaffzm einer nationalen Arbeiter-Pensionskasse, einer Kreditkaffe fur Sicilen, ferner neue Bestimmungen, betreffend die Bank von Neape1 und die Bank in Sizilien, ein Abkommen mit der Banca d'Italia, welches eine erhöhte Garantie der Banknoten durch Metall, Staatsrente oder vom Staate garantierte Rente unter Herabse ung dxs Banknotenstempels bezWecke. Zur Sanierung der . anca dl Napoli“ , sollten drrselben 45 Millionen Lire StaatSnoten, die durch bei der „Kaffe der Depots und Anleihen" binterlegteö Gold gedeckt seien, gegeben werden. Mit den Zinsen der bierfßr anzuschaffenden Staatsrente oder garantierten Werthe solle allmahlich das Gold auSgelösi werden. Die 5prozentigen Pfandbriefe soüten in 31 prozentige, vom Staat garantierte umacwandelt werden. Diese Bestimmungen soUten bereits am nämlichen Tage durch Dekret veröffentlicht Werden und von der Kammer die Zustimmung zu deren Inkrafttreten zum 1. Januar verlangt werden.

Auf dexi VorsYlaL des Schah=Ministers überwies hierauf das Haus eme Rei e er in dem E posé angekündigten Vor- lagen an eine Kommission von 1 Mitgliedern, die eute emannt werden wird, während andere Vorlagen an die Bu get- kommisfion gingen.

Nach dem Studium der Vertheidigungsschrift, betrekfend die Me nahm 4 des „Doelwyk“, unterzog die Pri en- kNZtml ion gestern _die Angelegenheit der endgültigen Erlösung. Das Urtheil wird vorausstchtlich heute gefallt

er en.

Schweiz.

Der Nationalrath hat zu seinem räfidenten den bis- herigen Vi e- räsidenten Keel-St. Ga en (ultramontan) IUM„Vize'-Érätdenten Grieshaber-Schaffhau en éradikalj

ewahlt. er Ständerat? beschloß eine evi ton der undesverfafsung zum Zwecke es Erlasses eines eidgenössischen LebenSmiitelgeseßes.

Belgien.

DerBrü [cler Gemeinderatb hat gestern die Schöffen, welche säm ch Liberale find und die wegen Annahme des

Anika s der katholischen * Gemeinderathsmitglieder, betreffend den indeülohn der Gemeindearbeiter, ihr Amt niedergelegt hatten, wiedergewählß

Mei.

Der österreichisch-un arische Botschafter Freiherr von, Calice ist gestern wieder 11 Konstantinopel eingetroffen.

_ Das Wiener „Telecjzraphen-Korres ondenz-Bureau“ be-

r1chiet_aus Konstantinope , die Pforte abe denBotschaften schriftliche Mittheilung über die bereits durchgeführten und noch in'der Durchfuhrung begriffenen Reformen in den Vilajets Diarbekir, Bitlis und Mamuret el :Aziz gemacht. Danach werde nunmehr der dritte Theil der Gendarmerie axis Christen bestehen; es würden amtliche Steuer-Einnehmer em eseßt und eldhüter seitens der Dörfer bestellt, außerdem NaZijes und udiriehs errichtet werden.

Das Schiff „Dechanick“ ist mit 70 Verbannten, darunter die beiden ehemaligen Marineoffiziere Nadir und Hussein sowie mehrere Polizei: und andere Beamte, von Konstantinopel nach Alexandrette, Tripolis, Benghazi und Dschsdda ab e angen. Das KriegstraUSporischiff „ZSMer“ ist zur VerscFiZung anderer Verbannter nach Dschedda bereit- gestellt worden.

In Belgrad eingetroffenen Nachrichten aus Uesküb zu- folge, hat die türkische Behörde einer Ankia e der Schwester des verftor enen Metropoliten Methodius Fo ge_ ge eben, worin dieselbe angiebt, ihr Bruder sei von griechi chen Neben- buhlern vergiftet worden.

Griechenland.

In der Dcputirtenkammer interpellierte gestern, der Deputirte Valettas die Regierung im Namen der Opposition über die Botschaft des Königs vom 4. d. M. Der Minister:Präfident Del annis erklärte in seiner Er- widerung, die Botschat wolle die Ausfüllung einer Lucke im Heerwesen veranlassen. Die Regierung be- halte es sich vor, die nöthigen Kredite zu verlangen, welche durch die in der Botschafi angeführten Maßnahmen erforderlich würden. Die Redner der Opposition suchten nachzuweisen, daß zwischen der Krone und der Re ie- rung MeinungSverschiedenheiten beständen, und erklärten, as der Kammer vorgelegte Budget müsse angesichts der Botschaft zurückgezogen werden. Die Weiterberathung wurde sodann auf heute vertagt.

Rumänien.

Jm arlament erklärte gestern der Minister des Aeußeren toicesco: der Sultan habe in Anerkennung der Treue und Loyalität der Rumänetx in semem Reich ein Zrade erlassen, worin den rumänischen Studterendrn das Recht eingeräumt werde, auf Kosten Hes Sultans in alle höheren Schulen des Reichs einzutreten mit dem weiteren Recht, alle öffentlichen Zivil: und Militärftellungen zu bekleiden, GleiclIszeitig „hätten "die Rumänen durch ihre Delegirten ihren etropoliten emahlt und diese Wahl zur Kenntnis; des Großvezirs gebra t, der davon das ökumenische Patriarchat verständigt habe. Ferner theilie der Minister mit, daß am leßten "Donnerstag die rumänis e Kapelle in Konstantinopel eingeweiht worden sei. Der Mimfterschloß: er glaube, die Gefühle der Regierung und AUcr auSzudrücken, wenn er dem Dank für die großJJ-reund- schaft Ausdruck verleihe, welche der Sultan dem Konig von Rumänien bewiesen habe. Der SenatorDemeter Sturhza sprach hierauf ebenfalls seine hohe Befriedigung über „diese Erfolge der rumänischen Politik aus _und schloß mit einem Hochruf auf den König, der Rumänien durch seine Weisheit zu seiner gegenwärtigen Stellung zu führen verstanden habe.

Bulgarien.

Dcr ,Mir“ veröffentlicht in seiner vorgestrigcn Nummer eine Zuschrift des bisherigen KriegS-Ministers Petrow, worin dieser, um allen weiteren Jntriguen der Führer der Opposition vorzubeugen, die ihm von der Opposition zu- geschriebenen Unterredungen mit Stoilow in Abrehc stellt.

Die Verfügun , durch welche die Sobranxe auf den 13. d. M. einberufßn wird, ist bereits veröffentlicht worden.

Amerika.

Dem Kongreß dersVereinigten Staaten ist gestern die Botschaft des Präsidenten Cleveland zuchngen, Über deren Inhalt folgendes Telegramm des „W. T. .“ vorlte t:

Die Botschaft beginnt mit einem Hianis auf Armenien uni) e- merkt, es sei nichts unterlassen worden, um eine prompte Erledigung der amerikanischen Forderungen an die Türkei herbeizuführen. Der Präsident glaube, es dürfte der gegenwärtigen traurigen Verfaffung der Türkei, welche einen Gegensa? zu der erleuchteten Zivilisation am Ende des 19. Jahrhunderts ilde, nicht mehr lange gestattet werden, das Auge der Christenheit zu beleidigen. -'Es sei zmter den gegenwärtigen Umständen * ni t möglich, die „eukamscben Aufständischen als kriegfübrende Ma t'anzuerkennen. Dre Botschaft bespricht sodann in theilnebmender Weise die Schwierigkeiten, mt

denen die Spanier zu kämpfen hätten, und zwar gegenüber einem

einde, der einer offenen Feldschlacht aus dem Wege gehe, und gegenk

uber den Personen, die m den Vereinigten Staaten ihren Wohnsitz hätten und denen die amerikani chen Gesetze nichts anhaben könnten; Die Botschaftweist die Idee, daß die ereinigten Staaten Cyba kaufen wurden, zurück, bis Spanien selber irgendwelche Wünsche. die Insel zu ver- kaufen, geäußert habe, und fährt dann fort: S anien dürfte Cuba Autonomie anbieten, es bestehe somit kein rechter rund, weshalb sich die Bcrubi ung nicht auf dieser Grundlage bewirkxn [affen soUte. Ein solches Ab ommen würde dem verheerenden Kriege ein Ende machen und den Besitz Spaniens unangetastet lassen, ohne seine Ehre zu ver- lesen. Vor einigen Monaten hätten die Vereinigten Staaten Spanien in vertraulicher Weise mitgetheilt, wenn der Insel unter Garantie der Durchführung ein ?enugendes Maß von Auto- nomie angeboten und von den Aufstandi chen angenommen werde, so würden die Vereinigten Staaten sicb ern tlich bemühen, Mittel zu nden um eine sol Garantie zu bes affen. Er glaube, dieser

orfchla sei freundli aufgenommen worden, obwohl noch keine end- ültige ??nWort eingegangen sei. Die Hufen Dienste der Vereinigten taaten ständen jeder von beiden Parte en stets zur Verügung. Die Botschaft spricht dann kurz von der Möglichkeit, es konne sich eine Sachlage herausbilden, daß die Verpäicbtungen dex Vereinigten Staaten ge enüber der Souveränität Spanens durch hohere VerYlicbtunÉen au gehoben würden, welche man unmöglich ignorieren dü & - r,

eveland babe ferner die cZuber cbt da der Streit mit Bt_nezuela werde beileegt werden. r w rische, aß der Kongreß frubzeitig

ritto tue zum Schutze des Interesses der Re ierung an den Sc?iflc-Va nen, besonders der Union-Pacific-Ba n ; wenn der ongreß der Exekutive nicht eine andere Direktive gebe, werde die Regierung am 1. Januar 1897 eingreifenZ um den Staat vor drohendem Verlust zu bewahren. «Bezüg- li der Tariffrage be ränkt fi die Botschaxx, daran? das beiebende Gesetz zu vert digen. er f?)räsident ont fck iJlicb, die Regierung mü e das VanquiergesYe aufgeben und ihre eld- overationen daran beschränken, das ld zu erheben, welches vom

Volke für die StaatsauSgaben heigesieuert werde. Es wird hierbei

auf den Bericht des Scha sekretärs verwi en, WWÖ während des Mit dem 30. Juni 1896 zu nde gegan enen an'zjabres die Staatkein- nahmen ins esammt 409 475 408, d e Auögghen 434 678 654 Dollars betta en hä en. Von den enannteuEinnahw'e-kseien 160021 7512317114:- Zoll nnabmen, 146 830 15 inländische Steuereingänge. Der Werth der während desselben inanzjabres zur Verzollung gekommenen Waaren haben sich auf 36 757 470 Dollars, der Werth der ollfrei eingeführten Güter auf 409 967 470 Dollars belaufen. Der h der Ausfuhr habe 802606938 Dollars betragen.

Der Botschaft drs Präsidenten) Cleveland war ein Bericht des Staatssekretars O net) uber die auSwärtigen Ang- legenheiten, be onders über die Lage auf Cuba, beige " t. In dem Veri t werden die Thatsachen angeführt, auf welZe die in der Botschaft enthaltenen Darlegungen sich ftüßen. Dem Staatssekretär O_lney ist ein amtliches Telegramm Fgegangen, worin mitgetheilt wird, daß die Re ierung von enezuela das in Betreff der venezolanischen age zwi chen den Vereinigten Staaten und England abgeschlo ene Uebereinkommen an enommen habe, und daß der venezo-

' lanische Kongreß be ufs Berathung des Uebereinkommens

zu einer außerordentlichen Tagung einberufen sei.

Afrika.

Dir „Times“ erfährt aus Kairo: ein französisches Syndikat, dem dre Garantie einer dortigen Bankagentur ur Seite stehe, habe der egcikwtischen Regierung

000 PÉmd Vorschuß zur Nu zahlunZ an den Reserve- !)onds der _ taatsschuldenkaffe angeboten. a die Regierung as Anerbteten Großbritanniens bereits angenommen und das

Geld zurückerstattet habe, habe fie dem Anerbieten nicht näher treten können.

Parlamentarische Nachrichten.

_Bei der qm 6. d. M. im 3. Gumbinner Wahl- bezirk (Gumbmnen-Jnfterburg) vorgenommenen Ersaßwahl zum Hause, der Abgeordneten wurde der AmtSrath Kreth-(Hömtien (fans,) mit 281 ?e en 122 Stimmen, die auf den Landschafts-Rath Maul (fre s.? fielen, zum Abgeord- neten gewählt.

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Hamb urg wird dem ,Wolff'scben Bureau zum“ Ausfta nde der Ha en- und anderem Arbeiter gemeldet: Der Betrieb im Hafen (; taktet fi? aumäblicb reger. Der Zuzug von Arbeitern von außerhalb dauxrt ort, auch viele alte Arbeiter begannen wieder zu arbxiten. Die Haltung der Aussiändigen ist im allgemeinen ruhig,_ :zur an zwei Stellen Wurde He ein Arbeiter von Ausstandtgen mißhandelt' die beiden ersetzten wurden ins Hospital gebracht., Ges'tern haben 17 Versammlungen statt- gefunden. In einer Versammlung „der Schauerleute tbeilte der sozialdemokratische Reichsta s - Abgeordnete Molkenbubr mit, die UnterstüßungMelder seien so rei lich eingegangen, da die Unterstüßung um _eine Mark crhöht, werden könne. Unverheirat eie würden dem- gemaxx 9 ck wöchentlich, Verheirathete 10 „ji und die Kinder dem Verhaltniß entsprechende Unterstüßungen erhalten. - In mehreren Yoßen' Versammlungen der KleingeWerbetreibenden wurde die

cbädtgung besprochen, die ihnen durch den anhaltenden Ausstand zu- efügt wird. Bei dem ablehnenden Standpunkt der Arbeitgeber halten He auch die Absendung einer Deputation an die Arbeitgeber zur Be- rndimzng des Ausstandes für aussichtlos. Es wurde einer Resolution zugestimmt, den Aussiändigen durch Unterstühun und Gewährung von Kredit zum SieF zu verhelfen. In einer ersammlung von sozialdemokratischen rwerbetreibenden wurde eine Resolution an e- nommen, von dem Senate und der Bürgerschaft zu verlangen, daßAe zu dem Ausstande Stellung nehmen.

Aus BremerhaVen meldet „W. T. B.“, der Ausstand auf Wencke's Dock (Vgl. Nr. 290 d. Bl.) sei unbedeutend ?ewesen. Die Lobxstreitigkeiten seien beigelegt, sodaß gestern; berets gearbeitet wur e.

In Bettenhausen hei Cassel haben einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge die Arbeiter der Salzmann'schen Weberei wegen niedriger Löhne die Arbeit niedeFelegt. , ' .

Hier in Berlin wurde der usstand m der Strickeret von Gutfeld u. Co. (vgl. Nr. 287 1). Bl.) nach demselben Blatt durch Vergleich beendet. - In der S ubfabrik von Merkel haben 40st2l11rbeiter wegen Entlassung eines rbeithenoffen die Arbeit ein- ge 6 t.

Verkehrs-Anftalteu.

“ *"? Es können fortan nacb Suva (Fid i-Jnseln) Post- antmisungen bis zum Betrage von 10 fd. Stekl. versandt werden.

*"L'Ü'ÜÄDie Post-Dampfschiffverbindung zwischen Kopen- hagen und Reykjavik auf Island über Leitb_(Schottland oder Granton iun?) [Thoäslhavn (Faröer) wird wahrend des abres 1897 ,weot,geaen: " aFZbKopenYagen: 16. Januar, 2. März, 14. Marz, 21. April, 16. Mai? 1. Juni, 18. Junif, 9. Juli, 18. Julif, 29. Juli, 17. August, 11. September'f, 21. Septembxr, 9. November; _ in Reykjavik: 28.'Januar, 14. Marz, 24. März, 30. April, 6. Juni, 12. Juni, 5. Juli, 20. Juli, 8. August, 7. August, 28. August, 1. Oktober, 3. Oktober, 22. Nyvember' aus Reykjavik: 4. ebruar, 20. Marz, 28. Mär"; 13. Mai, 13. Junif, 20. Juni, 13. uli, 30. Juli, 14. August?, 15. August, 2. September, 11. Oktober?, 20. Oktober 30. November; „ in Kopenhagen: 17. Februar, 2. Äpril, 20. April, 23. Mar- 3. Juli, 1. Juli, 22. Juli, 9. August, 2. September 24. Auoni, 12. September, 2. November, 1. November, 14. Dezem xr- 27- B“ 111. "T* “F"“? ...... «**-EW". 115.552. 13.15. bindu zw en en ar ern un ey jav 11 un , nacb Forbergebendem Anlegen an einzelnen anderen Küstenpunkten Jölands stattfinden.

' eit s ld n oll die japanische Regierung an dYaYcälttsijée eiFFHM-uußdsTelegraphen-Verwaltuna das Er- suchen erichtet haben, einer Anzahl deutxcher Fernsvreä- Gebilf nne? UF ufbecFiritftt i:!" JHJJ,“ ezuDgieZiLtsxeen bebu

ii 1 m ern re en : . ZIA? ?Fßßndi er S te mitgetheilt wird, ist die bezeichnete Nack- ricbt durchaus un egründet.

Bremen, 8. Dezember. (W.T.B.) Norddeutscher Llo d. Der Stbnellda fer „Kaiser Wilhelm 11." ist am 5. D Vormittags in enua an ekommen. Der Schnelldampfer m' hat am 6. Dnember Vorm ttago die Reise von Nea el mä New- York fortgese t. Der Postdampfer „Wille ad“ ,am 6. DU zereir V:)Hrmi “Ls YrétarZole P-ZinÖpasßéknt- MF Reitho-Po

r nz e nt am . m Äntwerpen nacb Southampton forYesest. Der *

6 e „ . "1! „Sachsen" ist am 6. D ember Na itt in LMZUMQ- gekommen. DerDampfet . eimburFLUhatWams- _