Z) er übernimmt nack) Maßgabe der von den Neltxsten aufmanns aft von Berlin zu_ exlassenbcn Geschaftx nun? die bis von der Sachverstandt en-K'ommission der Fond“: xse und der Ständigen Deputat on der Produkten- rse aUSgeübten Funktionen, betreffend- die Entscheidung von “Streitigkeiten aus GeLchäften an der Fonds- und Yrodukten- börse und hetreffend ie Vereinbarun und Aufhe ung von Börsengeschajtk- und" Börsenverke rs-Be ingunJen. GxgendZBefckllxxffeund Andr ungendesB rsen-Vorsiandes „_d_- kexxicr «*.-wt eiiungen findet Beschwerde an die Aeltesten d' KaufmannZ aft von Berlin statt, insofern dieselbe durch -' Börsen-Or nung nicht ausdßücklich ausgrsthloffen ist.

_ Der Börsen-Vorstand und seine Abtheilun cn können err] elne Mitglieder oder aus ihrer Mitte geln dete Kym- mtéfionen mit der Vorbereitung und Erledigung der Geschäfte betrauen. §

Die Mitglieder des Börsrn-Vorstandcs haben für die Er: haltung und Handhabung der äußeren Ordnung, der Ricke und des Anstandes in den VersammlungSräumen der Bo *: und den da u gehörinn Nebenräumen zu sorgen. __ _

Jedes ZNitglied rs Börsen-Vdrstanch iyt befu, t, _Vorjcn: besucher, welche die- Ordnung, die Ruhe oder den -ln1tand an der Börse oder in den dazu qehörigen Nebenräumen vcrle en oder der Anordnung eines Mitgliedes des BörW-Vorstan es ni t ungesäumt “olga leisten, sofort und ohne Erorterung der U ache von der örsc entfernen zu las1rn. Das betrcTcnde Mrt lied des Börsen-Vorstandes muß in diesem FaUe no _an dem elben Tage dcm Vorsißenden des Vörsen-Vorstandcs schrift: lichen Bericht erstatten. _ _

Der Vorfißrnde, oder in dessen Behinderung sem Sicil- vertreter, ist nach Anhörung des betreffenden Borsenbesuchers berechtigt, diesem den Zutritt zu den BöKcrr-Versammlun en bis zur Beendigung des nach § 19 und 20 cmzulctten en Verfahrens zu versagen. _ _

Zur Unterstüßung des BNsM-Vdr'sthkö bei dcr Anf: recksterhaltung der Ordnung, der Ruhe und drs Anstandes sin Börfcnbcamtc anzustclicn, welche den Anordnungen drr Mitglieder des Vörscn-Vorstatdes Folge zu leisten habrn.

Die amtliYc Yststcllnng dcr Krirst und Preise erfolgt namens drs B6 cn: orftanch durch rin Mitglied oder mehrere Mitglieder der brtrcffenden Abtheilung.

Die Namen dieser Mitglieder und ihrer Stcllvertrctrr sind von den Abtheilungrn drs Börsen-Borstandcs am Anfang des Monats durch einen bis zum Schluß dysxclbrn an Ort und Stelle vrrblcibenden Aushang in der Börc bekannt zu

ma cn. ch Ö“ 10,

Der Vörseanrstmrd bZstrUt aus seiner Mittc' aÜjäbrlici) eine Kommission zur Vorprüfung der Gesuche Um Zulassung zum Börsenbrsuch. __ _ _

Di !? Kommission fungiert znglcick) ach Untrrmrchurrgs: Kommis um in DisziplinarFachrZ

Dcr Börsen-Vorstand ift beschlußfähig, wcnn 17, der Vor: stand der Fondsbörse, wenn 11, der Vorstand der Produkten: börse, wenn 7 Mitglieder, einschließlich des Vdrsißcndcn oder eines seiner Stellvertreter, amvrsend sind.

11. GcschäfiSzweige an der Berliner Börse".

§ 12.

Die Börse zu Bcrlin hat ziim Zwecke die Erleichterung des Betriebes von .Handclßzkrschäxtcn in:

1) Münzen und Edemctallcn, Banknoten, Papiergeld, Staats: odcr anderen für den .Handclsvcrkchr geeigneten Wertbpapicren,_ Kupons und Dididcndcnscheincn, sowie in ZZZchseln, Checks, Anweisungrn und Anszahlungrn (Fonds:

' 0 e);

2) Getreidc, Medi, Braumalz, Stärkr, Zucker, Saat, Rüböl, Petroleum, Spiritus, Holz und anderen Produkten und Waarcn (Produktcnbörsr).

Es soll in Berlin nur eine Börse zu, Classen werden.

Die Börsen-Versamm[1111er11 finden in cm der Korporation dcr Kaufmannschaft von Bor in gehörigrn Börsengcbändr statt. Bei künftig in dirscm Versammlungöraumc ctwa eintretenden Hindernissen wird der VcrsammlungSort von den Acltcsten drr Kaufmannxchaft von Brrlin mit Genehmigung der Landes: regierung rstimmt und öffentlich bekannt gemacht.

11]. Zulassung zrrmBörscnbcfuch Und I(nsscMuß von demselben. 1.53.

Der Zutritt zu den Bär)en-Versammlnngen steht nur den; jenigen Personen zn, welche vom BöMmVorstaud c'me Ein: trittskarte erhalten haber).

Die Eintrittskarte ist nur fiir diejsnichrrson gültig, auf deren Namen sie lautet. Sie wird kostenfrei crtheilt cm die Beamten der Korporation sowie». an alle die'enigcn Personen, welche, ohne am Börsen: oder KursmaklergéfckNZtc theil unehmen, nach den bestehcnch Vorschriften vermöge i res mts den Börsen-Versammlungen beizuwohncn brrcchtigt odcr verpflichtet sind. Die Höhe der _Beiträge der übrigen Börsenbesucher Zvsird _?ton dcn Arltrjtcn drr Kaufmannschaft von Berlin etgee .

elegraphischc Mpeschxn, NodrpostbriYc und Rohrpost: karten welche in den Bör1cnräu1ne1r an ) örsenbesucher zur Bestellung gelangen soürn, werden durch Vörsendiencr, wel e diese Sendungen im Post: und Telegrapl)en:Amt der Börse m Empfang nehmen, an die AdreYsxten bestellt.

Die Eintrittskarte darf, itisomeit nicht die in , 18 auf: eführten Fälle vorliegen, mcht versagt werdcn enjenigcn Fersoncn wclche entweder

&. itgliedcr der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin sind, oder

1). als Inhaber einer andelsfirma, als Gesellschafter einer offenen andelsgesellsckm t, als Vorstandsmit lieder einer Aktien-Gesells aft, als persönich haftende Gesells after einer Kommanditgexellschaft oder Kommanditgcsellschaft auf Aktien, als Ge chäfts Ül)re_r einer Gesellschaft mit beschränktcr Haftung oder er Prokuristeu einer der vorgedachten Firmen oder Gesellschaften in das „Handelsregister, oder als Vorsteher ciner etngrtragenen Genossenschaft in das GrnosxenschaMregifter Berlins oder eines seiner Vororte eingetragen md, o

0, als Yudlungsgelzilfen bei einer der unter 8 oder b dezeichneten ersonen o_e_r Firmen im Dienste stehen, und de'rcn'Zulaffung zum Bomenbesuche durch den Prinzipal bean: tragt mird, oder

ä. vermöge ihrer Amts- oder Dienstpflicht die Börse zu besuchen haben. _ _ _ -_

Handlungßgehilfen rst _ dcr Enzkrttt in_ die Börse nur insoweit zu gestatten„ als fte von ihren Prmzipalen mit der Ausführun der Börsengeschäfte_ derselben oder mit der Hilfe- leistun da ei betraut sind. Sie dürfen an der Börse nur YFMKÉL auf den Namen ihrer Prmzipale und für dieselben a te en.

§ 15,

Die Einlaßkarte darf nach dem Ermessen des Börsen: Vorstandes, un ohne daß ge e_n dxn diesbeküglichcn _Beschluß desselben die Beschwrrde zulä?srg irt, ertheit und wreder end- zogrn werden: _

a. den in § 14a und 1) aufgefuhrten Personen, wclche nicht in Berlin oder seinen Vororten wohnhaft find Jremden),

1). solchen Personen, welche ein dem Börsenhandc icncndes Hilfsxzewerbe betreiben, “

0. Vericl)tcr_[tattcrn der Presse. _

Die Einlaß arte ist den unter a bis (3 bezeichneten Per: sonen insbcsondcre dann zu crit ichen, wcnn fie gewerbcmaßrg an der Börse Geschäfte absYltÉ-Fu. _

inden sich an der Bär 0 ersoncn zu Zwecken ern, welche mit er Ordnung odcr dcm Geschäftsvcrkehr an dcrsrlbcn un: vereinbar sind so ist ihnen der Zu_tritt zu untersagen.

Für Per onen, welche nicht in Berlin oder deffen Vor: orten wohnen, kann durch Beschluß der Aeltcsten der Kauf- mannschaft von Bsrlin für ]cden einzelnen Besuch der Börsen- Vcrsammlungcn cin EintrittSJeld erhoben werdcn. _

Diese Personen dürfen, auch ohne Ertlwilun einer Eintritts: karte, 'cdock) [)öchstcns monatlich dreimal dur „ Korporations- mitglic er in die Börse cinxxführt werden, nachdem die Namen des EinLührendcn und des Wrzuführendcn in das am Eur ang zu dcn «Zörsensälen ausliegendegzérerndcnbucl) eingetragrn md.

Dcr Antrxr auf Ula ung zum Besuche der Börse ist schrYtlické zu fte cn un muß von drei GewährÉ-männern, wel (: eit mindestens 2 Jahren ununterbrochen zum Besuche dcr Berliner Börse zugelassen Yd, unterstüßt werden.

Nach Ein ang des Antrages ist dcrielbe mit Namhaft- machung dcr cmährsmänncr durch Aushang cm der Börse während einer Woche zur Kenntnis; der Borscnbcsnchcr zu brin cn. Nach Ablauf dieser Frist entscheidet der Vörscn: Vorsgtand nack) AnhörunÖ der Ausnahme-Kmnmisfion iiber den Antrag, nachdem die cwährsmänncr zu - rotokdll erklärt Haben, das; sie nach sorgfältigrr Priifun dcn quzunchmenden ür einen Mann halten, rvrlchcr der Fulaffung zum Brsuchc der Börse und der Achtung seiner Berufsgenoßcn miirdig ist.

Wird der Mitra? auf * ulassu11g cudßültig abgelehnt, so darx dcrkrlbe innerha [) (; onatcn nach er Ablehnung nicht wie crhot werden. _

Wird gcgen ein Mitglied der Börse auf Ausschlirßung von dcrsrldcn auf die Dauer von 3 Monaten oder länger erkannt, so iyt zuglcick) scitcns des Börsen-Vdrstandes zu priifen, ob der GewälrSUiann bci der Empfehlung Thatsachen gekannt hat, oder ei ernster Erfüllung drr ihm durch die Empfehlung aufrrle ten Pflicht Zättc keimen müan, wonach der Aus: geschlosH-rnc der Zulu ung zum Börsen csuche und der Achtung 1cim'r Berufsqenoffcn unrvcrth gewesen, Ist dies der Fall, so kann gegen cn Gewährsmamr zeitweise oder dancrnd auf Absprcckym drs Rechis, als (Icwährömann zu frmgicren, erkannt un dicses Erkenntnis; durch Aushang (m der Börse veröffentlicht wcrden. Ein Verfahren gegen den GcwährSnmnn tritt nicht ein, wrnn zwischen der Gcrvälxschafi und der Aus: schließung mchr als 3 Jahre§ liegen.

„' 18.

Vom Börsendcsnchc find auSgrschloffcn: _

1) ?crxoncn weiblichen Geschlechts und Mindcrzähriqc;

2) Ter onen, welche sich nicht im Befigc dcr burgcrsichcn Ehrenrecbte befinden;

3) Personen, welchc infolge gerichtlicher Anordmxng in der Verfügung Über ihr Vermögen beschränkt sind;

4) Personen, welche» wegen bcirüglichcn Ba11kcr1tttsrrchts: kräftig vcrumheilt find;

5) Personen, welche wegen einfachen Bankrrntis rechte,“:- kräftig verurthcilt sind;

()_)_ Kcrsoncn, mklchc' sick) im Zustand der ZahlungMnfähig: keit de 'n n. Der Zustand der Zahlungsanfähigkcit gilt bei einem Börscnbcsuchrr brrcits dann für eingetreten, wenn er seinen Gläubiqern Vrrgleichsvorschläge macht oder wenn er eine liquide Und fäÜi c Schuldvcrbindlichkeit unberichtigt gelassen hat;

7) *rrfdncn, gegen welche durch rc tskräftigx oder für xofort wirksam erklärte c'hrrngcrichtlichc Ent chcidung auf Aus; chlirßung _von dem Besuche cincr Börse erkannt ist. '

Die Zulassung odcr Wiederzulassung zum Börsenbesnche kann in den FäUcn unter 2 und 3 nicht vor der Beseitigung des Ausschließnngs, rundes, in dem Falle nnter 5 nicht vor“ Ablauf von sechs konatcn, nachdem die Strafe vrrbüßt, ver: jährt odcr erlassrn ist, erfolgen; sie darf in dem letzteren Falls und ebenso in dem Falle untcr ()' nur stattfinden, wenn der Börsen-Vorstand durch die vor! elcgtcn Handelsbücher dcn-Nach- weis für geführt crachtet, da?“; die Schuldvcrhältnisse _xämmt- lichen Gläubigrrn cgcnübcr durch Zahlun , Erla odcr Stundung geregelt Lind. Einer Pcrßon, mol 2 im Wieder: holungsxaile in ZalFrmgSunfähLiZkeit 0 er in Konkurs gerat[cn ist; mu die Zulasung 0d€r§ icderzulaxsung mindestens iür die Dauer rinrs Jahres verweigert wer cn. In dem Falle untrr 4 ist der Ausschluß cin dauernder. _

Tritt cincr der zu 2 bis 7 L_edachten Fälle rrjt nach drr Zulassung ein, so rrLolgt die usfchließung mittels cines 1chriftlich auSzufertigcn cn BesYusscs dcs Börschorstandes.

Von dem Besuche dcr Börse11-Versa1mnlungcn sind ferner mittels schriftlich aUSzufcrtigcndcn Beschlusses des Börsrn: Vorstandes auszuschließen:

Diejenich welche in den Börsensälc'n odrr den zu- gehörigen kcdenräumen von dem Zßeitpunkte der Oeff- nung bis zu dem der Schlirßung cr Eingangsthürcn sich einer der nachstehend bezeichneten Handlungen xchuldig machen:

3. der Beleidigung odcr Verleumdung eines anderen

Börscnbcsuchers oder eines Beamten der Korporation; 1). der Erregung von Lärm, der Verleßung des An:

standes, der Störung der Ordnung oder des Ge-

Zchäftsvcrkchrs an der Börse, oder der Zuwiderhand-

un ge en eine Anordnung eines Mitgliedes des

Bd en- orstandcs, erncr _

. diejenigen, welche einer nach 8 U r erlaftcnen AY:

forderun dcs Börsendieners zum erlassen der B5 e

nicht Foßge geleistet haben.

höchstens ein Jahr zu mmen. Statt der Au ung ift die'Verhängung einer Geldstrafe von mindestens bis höchstens 1500 «Ml: zulässig. Die auf Grund dieser Strafen eingehenden Gelder fließen in die Unterstiißungskasse der Korporation der Kaufmannschaft von Berlin.

Die Ausschlicßung von der _Börse und die VerhäMn einer Geldstrafe find durch 14 tägigen Aushang an der "r)?- bckannt zu machen.

Gegen die Verhängun dcr Strafen findet innerhalb einer- Frist von 14 Tagen nach Zusteliung dcs Bes lusses die Bc:-

Die Ausschließungsfri _ ist auf mindestens ZUM bis

chwerde an die Aelteften der Kaufmannschat von Vcrlin tatt; dieselbe hat aufschiebenLeLFLirkung.

d .

Vor Festscßung cines Strafbcschluffcs wird drr Be: schuldi, te vor der UntersuchungS-Kommission _L§10)und eincm Syndi us dcr Korporation mrt seiner Verthe rgung gehört.

Erscheint er auf schriftliche Vorladunq nicht,_ so wrrd gc cn USU nach La e der Akten verfahren. n den1eni cn, dJcrr ? ufenthalt mcht bekannt ist, gilt die Vorladung un dis - it:- tcilung des Beschlusses fiir rechtsverbindlich bcwirkt, wenn dic_s_elben während acht Börsentagen an der Börse ausgeliangrn )d en.

§ 21.

?Für die Berliner Börse wird ein Ehrengrrirht grbüdet. Dassc bc bLstLYIÉ

1) aus 5 itgliedern des NcltestenKoMgiumS, wrlchc von lrßterem auf 3 GFabre gewählt und im Falie Ausscheidens eines Mitgliedes “für diesen Zeitraum ergänzt werden, und

2) eincm Syndikus der Korporation mit brrathendrr Sümme'sckm ch v Z ) nd k d Cl) ich d

Hint i cr utä ig eit es ** renger ts un des bei demselben zu beobachtrndrn Verfahrens gelten die §§ 10428 des Börsengcfeßcs.

17. Zulassungsftrllc'.

§ 22. Dic Zulassung von Werthpapicrcn zum Börffeiihandrl cr: fol) dur eine Kommission von 22 Mitgliedern (Zulaffurrgs: sie 8), von welchen mindestens 11 Mitqliedcr nicht ins Börsen.- rrgister für Werthpapicrc eingetragen smd.

Die Ernonnung der Mitglieder erfolgt auf die' Daucr von drei Jahren durch dic Acltestcn drr Kaufmannsckxxft von BRU", welche auch dir Geschäftsordnung der Zulassungsstelle' fc 1 615011.

Von drr Vcrathung und Be chlußßaffnnéz über dir Zu: lassung eines Wrrthpapich zum örfcn ande find dicjonigcn Mitglieder ausgeschlossen, welche an der Einfiihrun dicsts Wertbpapiers in den Börsrrzlmndrl bcthciligt sind. Di 8 haben dem Borsißrndcn dcr Zrtlmsungsftcllc von ihrer Bchindrruna rrchtzritig Kenntnis; zu geben. An ihrer Stelle werden Stell.“- vertreter berufen; zu diesem Zwrckc werden 8 Swllvrrtrkter auf die Dauer von L_; Jahren ("wählt.

Dic Zulassungsxwlle ist br?ch1ußfäyig, WM" 9 Mirxilirdc'r oder Strklvcrtre'tcr anwesend 2sier.

z “ Z.

Die Zulassungsstelle hat nach Maßgabr drs Vörscn: geseßes die Aufgabe und die Pflicht:

rr. dic Vorlcgung dcr Urkundrn, wclchc dis Grundlago fiir die zucmitticrrndcn Wcrthpapicre bilden, zu vrrlangrn und diese Urkundrn zu priifcn;

1). dafür zu sorgen, daß das Publikum iibcr allr ziir Bc: uridrilutr der zu cmitticrcnde'n We'rtlwapicrr noihchdigcn tkmtsächli )en und rechtlich'n Verhältniß sowcit aLs möglich informiert wird, und bci Unvollständig eit drr Angadsn dir Emission nicbt zuzulassen:

(*.. Emissionen nicht zuzulassen, durch welche erheblichr al]- gemeine Interessen geschädigt werden oder wclche offrnbar zn cincr Ucbervdrthrilung des Publikums führen,

Dir Zulassnngsstrllc darf die Emission ohm Angabe von Griindrn ablehnen. _ _ _

Dic Érilaffungsjtcllc iyt bringt, zum Wörsmrdandri 511- gclassenc ertlzpaptcrc von demselben arrSzusch1icßm

Die Zulaßung Deutscher Reichs: und Staatsanleihen Mrs nicht versagt werden. _ __ _

Gegen die EntscheidunZ dcr Zula sun sstrlle )mdet_ binnen 14 Tach nach Bekanntxa c 13293 Beichlusch dic Webwerdr an die Arltcstcn dcr 31“aumann__r_1)aft von crlin statt.

Nach Einreichung des Antragrs auf Zulassung von Werrlz- papicrcn ist dcrsclbc von der anaffitngssteüe untcr Bezeichnuzrg dcr Einführunqsfirma, dcs Betragrs sowie der Art der _cin; nfribrrndrn Wcrthpapicrc zu vrrdffrntlichc'n. Zmixchcn dir1cr Veröffrntlickwng und der Einführung (in dcr Boris mus; mm' Frist'von mindestens sechs Tagen licgcn._ _

Vor dcr Zulaffung ist, sofern 66 sich nicht um Dru11chc Reichs: odcr wtaatSrrrilcihcn handelt, rin Prospekt zu ver: öffentlicbcn, welchcr die für die Beurtheilmr dcs Wertth der rinzuführcnden Papiere wesentlichen Anga cn enthal]. 'Das Gleiche gilt für Konvrrticrungcn und Kapitalscrhohungen. Dcr Prospekt muß den Betrag, wclcbcr m den Verkehr «bracht, sowie dcn Betrag, welchcr vorläufig _vom Veri? r aus: geschlossen werden sol], und die Zcit, fur wclche diejer Aus: schluß erfolgen soll, ersichtlich_rZZchen.

Wird von der Zulassungsstelle drr Antra ans_ Zulassung von Werth apicrcn zum Börsenhanch qbgeleant, 10 hat dir JulYunngcUc den Vorständen der iibrigen e_urxtchcn Bömen ür- ertlzpapicrc Mittheilunq zu machen. Dabert arizugeben, ob die Ablehnung mit Nückfich_t auf ortliche Verhältmzse oder aus anderen Grunden erfolgt 1st._ _

Von dem Erfolge ciner etwaigen Beschwerde rgetr_ eincn Beschluß der Julaffungsstclle ist den Vorständen 'r ubrigen deutschen Böricn für Wcrthpapicre Kenntnis; zu qebcn.

Der Antragstsllcr hat anzugeben ob das Gesuch i_rm Zn: lassung bereits bri einer anderen Vörse cinxJereicht ist odrr leich,eitig eingereicht wird. Ist dies der Fa , so sollen die. *Lcrthapicre mtr mit Zustimmung der an eren Zulassungs- stelle zugelassen werden. § 26

Ueber die Zulassung von Werthpapicren unz Börsen: Terminhandrl entschridct nach Maßqabe dcr «_ ttmnrun en des Börsengescßes der Vorstand der Fondsbö e, u_ die „ u: lassung von Waarcn der Vorstand der Yrodu tenborsc.

Dcr letztere ist verpflichtet, vor der “ ulaffung von Waaren “um Börsen-Terminhandcl ,in jedem einzelnen glle Vertreter cr brthciligten ErmerbSFMige gutarhtlrck) z_u * ren und das Ergebnis; dcm Reichskanz er mitzutherlen. Dre ulasung darf erst erfolgen, nachdem der Reichskan [er erklärt t, aß er zu weiteren Ermittelungen keine Verein assung finde.

* ' 7 Frstxsteilüngk'd'erBörsen'preife.

_ “ § 27.

Die amtli esisteliun der Börsenpreise ür EdelmetaUe, Werk) 1 und UYU papiere ? _12 Nr. _1_) sowie Für Produkte und aren (§ 12 Nr. 2) ge chteht dur ) die Abt eilungen des Borsen:Vorstandes oder dre von denselben bestimmten Mitglieder derselben (§ 9). Sie erfolgt:

__ 1) fur Werthpapicre und Geldsortrn an einem jeden Borsentage;

__ 2) fur Wechsel 'auf ausländische Pläße mindestens dreimal 1vochentl1ch;

53) fur Getreide, _Spiritgö, O_cl, Oclsaaten, Petroleum, Mehl und Kartoffelstc'xrfe an 91116111180811 Börsentaae; außerdem werden am [eXten Borscntagc'. jeden Monats die Durchschnitts- prersc der an em gedachten Tage Über Lieferung auf laufenden J.)??nlJt cm der Produktenbörsc geschlossenen Geschäft? fcst: g? c .

Acnderungcn dieser Vorschriften werden mit Genehmigung der Aeltesten dcr Kau_fmannschaft von Berlin von dem Börien-Vorstandc odor cinen Abtheilungrn angeordnet und bekannt gemacht.

_ Findet an einem fiir die Kurs: und Preichcftstcllung be: stimmten Wochentage keine Börsenversammlung statt, so erfolgt die Fcststcüung am nächstvorhcrgchenden Tage.

_ _ § 28.

BR Gcsthäftcir i_xi Waarcn oder Wrrthpapirrrn kann ein Ansprrrckx auf_Ycruck11chttgung bei der amtkichen Feststellung ch Bdrycnprrqßs nur erhoben werdcn, wenn sie durch Ver- mrttlmrg eines Kurßmaklcrs geschlossen sind. Die Berechtigung der Mxtq1_irdrr des Börscn-Vorstandes, mich andere» Geschäfte- zu bcruänchttgcn, bleibt hierdurch Unberührt.

Iils Borscnpreis ist derjenige Preis fostznseßrn, mrlcher drr____t;)irk11ck)kn Geschäftslage drs Verkehrs an der Börse ent: wr: _ .

_ Dic a1_11t[ich9 Festftc'Uung dcr Kirrsc imd dcr Preise gr: schicht unmattrlbar nach 2 Uhr in den dazu bcstitrimten Räumen. Dort haben dir Kursmakler, dir in den bcircffcndcn Werth: paprcrcn odcr Wagrcn Gcsäftc vermitteln, an denjenigen Tagcn, an denen fur ihren eschäftszrvcig Kursr oder Preise frstustrllrn siiid, pünktlich um 2lii)r zu chckxinrn und an: wc cnd_zu blrrbrn, bis sie von den amticrcndcn Mitgliedcrn dcs Borxandrstandes entlassen wcrdcn.

Dire smd berechtigt, von den Kursnmklrrn wcrhrhcitS-

„_qctrcuc und _nach dem ÉrrnesZ-on der crstcrrn ausdrücklich auf ihren I(mteZcid zu nehmende luskunft zn fordern, zu welchen Kursrn und Preisen in Effektiv: und Kassa: somic in Zeit: geschaffen Waaren, Werthpapicrr, Geldsdrtcn und Wechsel gefordert odcr anqcbotcrr und (JU wrlchrn Kursen und Preisen nnd _ubcr 1vrlc_hc Quantitäten Irschäftc durch ihre Vcrmtttlung abgc1chloffcn smd. _ _ Dir Kurdmaklcr )ind anch verpflichtet, dcm Börsrn-Vor: )_t_andc_ odcr einem von dicjem dazn bestimmten Mitglieds Ein: 11cht _m rhrc Bücher zu 'rxtcrttcxi, und ihm auf Erfordrrn gut: achtlich Auskrznft uber ie fcytznstrllenden „Kurse nnd Preise zu geben. DLL Entschmdmr iibcr die Höhe des amtlich fest- zustellcndrn_Kuchs odor €T(Zrcisréz steht den Mitgliedern des Borskaorjtandcs (xileiri zu, und (*I bleibt ibncn iidrrlaffen, aiif welcl cm Wege )te sick) dir zu ihrer Entscheidung erforder- liche Z'niormation, adqeschcn von den Angabcn drr Kirrs: makler, sonst noch verschaffen wollen.

__ Dic Yrotokollc iibcr Feststellung der Kursc Mid der Preise nnd von örscn-Sckretärcn zit führen.

_ *Die Mitgliedcr ch BörsrnWorstanch haben diejenigen, dtc_ sick) unbefugter Wrist dci dcr Fcftstrüung nnd Proto: koUtcrung der Kurse und Preise rinfindcn, sofort Entfernen zu kassen und die znr Erhaltung der Ruhr nnd Ordnung cr: fordcrlicbrn Anordnungen zu treffen.

§ 31.

Drr amtliche Kurszritcl für Wrrtbpapicrc, Gcldsdrtcn und Wechsel, sowie der arntliclßo PreiS-Kurant fiir Waarcn, i_velchrr i_mt dem nach §Z0 au zunchmcrrdcn Protokoll grnau uberx'msttmmcn muß, wrrd sofort nach grschchcncr Feststellung dcr rm §_29 _gedachtcn Börsenkurse und Börsrnprcisc gcdruckt, zur Beg audi ung mit dem Stempci dcr Korporation der Kun n_mnnscha?t von Berlin_ und denrjenigcn der betreffenden Abt ctlung drs BörftirxVorftandrs, sowie mit der Ueberschrift „Börse zu Vcrlin“ versehen u_11d noch an dcmsrlbcn Nachmittag aithegcbcn. Dem qmtlichcn Kurszcttcl wird ein ni tamilichrr Theil hinzugefügt, in wrlcbcm solehe Werthpapicre Aufnahme Yudcn, _:vcl (' zwar zum Börsenhandel zugelassen sind, bezüglich ck_cn sich oder erst aus der Erfahrung er eben muß, ob fie grcignet erscheinen, dem amtlichen Theil auch cinvcrlribt zu wcrden.

Ob und in welcher Wrisr noch an crdcm amtliche Bekannt: mo_chunge'n über fe'sthteUte Kurse 1111 Preise von einer Alx- therlung des Börsen: orstandrs zu erlassen smd, bestimmt dicse selbst nach den Bedürfnissen des Verkehrs.

7]. Allgcmrinc Ordnungsvorschrificn.

32.

Die Börsen-Vrrsgmmlungen finden täglich, mit Ausnahme der Sonn: und Fexttage von Mittags 12 Uhr bis Nach- mttta s 2 Uhr statt. Bc ufs Erlediguzr dcr Arbeiten, welche aus_ rn abqexchloffencn Geschäften st) ergeben, bleibt die Bör)c bis 3 U r cöffnrt.

Sollte die Fe tseßung einer anderen Börsen eit im ??ntcr: esse dss Handels nöthtg werden, so ersol t diesc urch Be chluß ch Börsen-Vorstandes, wel er der Gene migung dcr Nelteftcn dcr Kansmannschaft von crlin unterliegt. Dieser BeYchluf; tritt in Kraft nachdem er mindestens wahrend acht Borxcn: tagen an der * örse aUSgehangen hat und durch dreimalige r: sertion in wenigstens vier Berliner Zeitungen bekannt gemacht ist. Bei außerordentlichkn Veranlaffungcn, wie allgemeinen Festlichkeiten, Wahltagen A., ist der Börsen-Vorstand befugt, einzelne Börsc'nBersammlungcn ausfallen zu lassen.

§ ZZ. _ Der Anfang und das Ende einer jeden Börschersammlm wird durch ein Glockcnzeichn kundgemacht. Na 3 Uhr JZ

_x_einem Börsenbesucher drr * ufcnthalt in dcr Vöre mehr ge»- attet.

“ usancemäßiq die uläsfigkcit der Kündigungen oder die A abe von Erkiärun “Zn von der Jnnehaltung einxr ge- wissen m die Zeit, der Bär emVersammlun f_allenden Frtß ab:

ngig, so kann aus Anordnun einer Nbßxtlun des 230an- „; orftandes der Abauf dieser Frist durch ein verkundet werden. “

lockenzci n

___ _Yekanntmaanen werden durch Aushang im Börsenlokal wrr .

Außer den Bekanntma un en der Aeltesten der Kar: : ma_nnschaft von Berlin, des ? tberlungen upd drr Zulassungsstelle können auf diese eise auch anin: amtliche und private-Bekanntmachungen veröffentlicht wer en.

Amtliche Bekanntmachungen werden auf Ersuchen der be- irrffenden BcZorde in_ der aan-kczebrnen Fomn veröffentlicht. lésacß _dres_ ges chen, Wird demna N von einem Börsenbeamten

? emrg.

Der Aushangron privaten Bckanntmachun en erfolgt nur dann, wenn eme Abtheilung dcs Börksen-Vor tandcs die- selben nach Form_1md Inhalt ur Publi ation eeignet und dem Zwecke des Borsrnverkehrs 0 er dchntereffe cs Handels: standes entsprechend findet. §

35. _ Yon al1cn Sißrmgcxi ch_Börscn-Vorsta11dcs und seiner Abtherlnngrn, der Zulcrßungsrtelle und der Maklerkammcr ist dem Staatskommiffar .5-1“e31111tnis_z3 ('?" geben.

_ __Vorstehendr Börsen-Ordnungltritt am „1. Januar 1897 in Kraft.

_ Vorstcbcridc Börsan-rdnung wird mit folgenden, von mir an) (Grund drs „S 4 AbsaL 2 des Bdrscngescßes vom 22. Juni d. J. (Reichs-(§rsrßblatt ». 157) angeordneten Abändrrungen genehmigt:

1) In . 5 ist als Old_saß 2 einzuschalten:

„Fiir ic dranmde mit landmrrthschaftlichen Yroduftrn

bcmxchch Angrlegenhcitcn treten 11 dem drstandr

drr roduktrnbörse als writcrc Mitg ieder hinzu:

9. 5 Verircicr der LandwirtHLchaft und der landwirtlz: schaftiickwn Nebengemerdc, ie der Minister für Land: 1v1rth1chaft, Domänen und Forstsn auf je 3 Jadrc rrnrnnt,

. 2 Vcrtrrtcr dcr Müilrrei oder anderer zu dem Ge: 1chäftSUrrkehr an der Börse in Bcziebung stehenden Grryrrbc, dir dcr Minister für Handel und (Gewerbe auf 8 Z Jahre cMcnnt.“ _

2) An wtcllc der Nr. r'; in § 0 tritt folgcnde Br:

stimmnng:

„cr übrrwacht dir von der Maklerkammrr vorzunehmende

Vertheilung der Grschäftc unter die Kurszmaklc'r nac!)

Maßgabo drr in dcr Maklcrordnnng erlasscnrn Be-

stimmungen.“ _ _

3) In B 8 Abs, 2 in in dcr rrm'n Zrilc hintrr „Jc'de's“

und vor „Mitglied“ cinznschaltcn:

„gemäß Z Z gewählto“

4) In F" 9 Abs. 1. ist am_ Schlusse hinzuzufügen:

„Bri dcr Prrisxc'ststrllung fiir landwrrthschaftlichr Produkte smd mindctcns 2 der als Vcrtrctrr der Land- wirthschaft, dcr landwirthschaftlichen Nebrngcwerbc oder andrrrr Bernfszweigc' ernannten Mitglieder des Börsen: Vorstandes zur Mitwirkung u berufen.

Die Lcitunq dcr Preisxeßtsiellung ist immer einem der gemäß § ?; gcwähltcn Mitglieder ch Börssonr: standes “n iidrrtragcn.

Vri „keinungEverschicdcich8itcn nnter dcn mitwirken: dcn Mitglicdrrn dcs BörsrnWorstandrs entscheidet die' Mehrheit. Bci Stimmrnglc'ichhc'it giebt dic Stimmc des die Preisfrytstc'llung lcitrndrn VorstandSUritglirdcs don Ausschlag.“

5) In Z 11 ist Hitrtcr „7“ und vor „“.-iiiglicdrr“ kinzu:

schaltcnx

,und in Anaclcgrnhcitcn dcs Haridc'ls mii lnndrvirtf»:

ichnétlichrn Produkten, 11361111 9.“

(5) A fax, 2 im § 12 fällt fort.

7) In § 15 Abs. 1 fallen die Worte

„und olmc daf; gcgen dcn dirsdczüglichcn Vcsthluß des:

selben dic Vcschtvrrde znläsfig ist,“

Und in § 19 Abs. 23. die Worte'

„ddc'r Verlcnmdrmg“

fdrj.

8) Zu Z 19 Abs. '? Saß 2 ist zwischen die' Worts „ist“

und „die“ crnzusck iebcn:

„gegen Pcrioncn wclchr die Ordnung oder den Geschäfts:

vrrkchr an drr Börse gestört haben,“

9) In Z' 22 Abs. 4 ist am Sck)luffc hinzuzufügen:

„von drnen mindestens S_nicbt im Lörsenrcgistcr fiir

Wcrthpapirrc cinqctragcn smd.“

10) In §23 Abs. 1 ist [)inter „Vörscngesrich“ und vor

„dir Aufgabe“ einzuschalten:

„und der der u crgchcndcn Ausfül)rungsbcstimmungen.“

11) „Hinter § 24) ist ein us2chalte*n:

' „,' “53.

(«Yin Antrag auf Zulassung solcher Wcrthpapierc zum Börjenhandrl, die gemäß Z 88 Abs.2 des Börsengrseßcs vom 22. Irmi d. J". vom Prospektzwang entbunden sind, darf nicht dclealb abgelehnt mrrdrn, weil der Antra : steUer nicht zu cn Besuchern der Börse gehört oder ni t in Berlin wohnt.“

12) In § 26 ist hinter Abs. ?. aufzumhmen:

„Änträgc auqulaffung von Wcrthpapicrcn zum Börsen: Terminhandel sind, soweit sie nicht zurück cwic'srn werden, mindestens 14 Tage vor der Beschlußfa ung durch Aus- hang an der Börse und Veröffentlichung in der Presse bekannt 1: machen.

Die - ulaffung scßt voraus, daß bereits während eines längeren Zeitraums ein regelmäßiger „Handel in drm Werthpdpierc stattgefunden hat. Die Prüfung hat sich 1“:er diesc VorauÜeßun hinaus auch darauf zu er- strecken, ob dem «,'nteresc dcs Börsenlcmdrls an der Zrtlaffunq andere erhcbliche wirthscha tlichc Bcdcnkcn enthenftehen.

or der "Zulassung ist der Vorstand des Unternehmens,

umbdcffcn * crthpaptere es sich handelt, über den Antrag

zu oren. _

Die ergehrndcn Beschlüsse sind dem Minister sur „Handel und Gewerbe einzureichen.

Die rrfol te Zulassung kann wc cn Aufhörens eines erlxxblichcn örfen-Tcrmingcschäfts gsowie aus wi tigen an eren Gründen jederzeit von dem Börsen-Vor ande Zurückgenommen werdeii,“ _

1 ) In 29 Abs. 3 smd die Worte „durch ihre Ver:

mittlung“ zu treichen.

14) Z? 29 Abs, 4 tritt an Stel]? dcs efficn Saßes folgende 5 “stimmung:

ören:Vorstandes und einer - _

„Die Ku'rSrnqkler find auck) verpflichtet, dem die “esl- kiellung der Preise leitenden Mit liede des- Börsen- dr- _tandes_ nach Maß abe der Ma erordnun' Einsicht in 1hre_Bu er u g takten und ihm auf EZfordern gut- acht11ch us unft über die festzuftekkcnden Kurse und Pretse zu eben.“

15) Hinter Z 29 ist FolgendeZJeinzuschalten:

„ 3- Jn den zur Vexöffen_t ichung gelan enden amtli n PrerSUoncrungen smd die bei den vers iedenen Getr e-

gattun cn (Weizen, Roggen, Gerste u. a. m.) nach LageK '

des es äftsverkehrs an der Börse hauptsächlich m Betracht ommrnden Sorten nack) Ursprun, (Provenienz), Gattung, Qualitäts cwicht,_Beschaffenheit ((Farbe, Trocken: Leit, Geruch) und rntezert (alte oder _neue Ernte) zu ezeichnen. Die Bestimmung über die iernach m Betracht kommenden Sorten bleibt dem inister Tür Handel und Gewerbe nach An örung des Vorstandes er Produktenbörse vorbehalten. 5 is zum Erlaß dieser Be- stimmun erfolt die Noticrnng nach bestem Ermesfeu des V6 en:Vor?tcmdes.

_ § 291). Für jede einzelne der emäß FWF]- zur Notierung grlangendcn Grtreidefortrn xiind an er dem höchsten und mcdr'_ stmr Preise, der dafür bezahlt worden ist, soweit mögliY), dic gehandelten MBJS“ zu notieren. , „ 0,

*Hatin einzelnen der gemäß dcr Bcstimmun in § 293 M Betracht kommendrn Sortrn kein Umsaß ?tatt- gefunden, so ist dies in der KurSnotiz zum Ausdruck zu

bringrn. ' 290. _

Jnsdtvrit Gclrcidrgeschaftc keine derjenigerr Sorten be- treffen, fürdie eine besondere Notierung des Börsen: preises stattfindet, )J) ist wemgstsns zwischen inländischer und ausländischer rovenicnz, soweit möglich, zu unter: scheiden, z. B. „sonstiger FrZYändisMr Weizen“.

ck S.

_ Die Notierung eines wirklich chablten Preisks darf mcht aus drm Grunde aUein untcr affen wcrden, weil or dcr aUJcmcincn Lage drs Gcschäftövrrkcbrs nicht ent: spricht. („'s ist aber zulässig, durch einen kurzen Zusaß cms Etwaige brsdndrrc Vcrhältniffc hinznweiscn, welche die Abweichung von dcr JilZZttycin-In Preislage erklären.

Nrrr dir wirklich gezahlten Freise dürfen notiert wcrden. Die Notirrnng eines an bloßrr Schäßung be: rulwndcn Preiycs ist unéulässig.“

16) _Jn Z 36 ist am Sch Uß olgcndrs hinzuzufügen: „dlé' eryte Wahl des Börsen: orstandcs kann bereits im Dr cmbcr 1896 rrfol en; die Fristbrstimmun en des F- Nbs. 3 Und 4. fin on auf diese erste" Wa [ keine

„lindendnng.“

Brrlin, den 23. Drzcmbcr 1896._ Dcr Minister für „Handel Und (Gewerbe. (T,. I.) Brrfrld.

Auf (Grund des § 2 ch BörsengeDßcS vom 22. Juni d. I. (ReichS-(Hcscßblatt (5.157) hat der mister für Handel und Gewerbe vom 1. Januar 1897 ab den Obrr-Verwaltungs- gerichts-Rafk) Hexnptcnmacher zum Ersten und den Regie: rungs-As essor Bottger zum Zweiten Staatskommissar bei der hiesigen örse bcßeüt.

Bekanntmachung.

ka Markscheider Theodor Kampmann aus Gedern, Kreis Hagen, ist _von uns heute die Befugniß zur Verrichtung von Mark- schetxerarkmtsn für den Umfang des preußischen Staats crtheilt wor en. Klaustkal, den 19. Dezember 1896. Königliches Ober-Bcrgami. Achen bach.

Yiehtamtlichez.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 30. Dezember.

Ihre Kailserlichcn und Köni lichen Majestätcn kamen gestern Ibend mit den vier äteren Prinzen S6 nen nach Berlin, besuchten die VorstelLuna im Königlichen S au- spiclhausc und begaben SickÄ nach Beendigun derselben in das hiesige Schloß, wo die Prin en übernachteten. _

Leute Vormittag hörten Seine Majestät der Kaiser von 9 Uhr ab den Vortrag des den Chef des Zivilkabinets ver- tretenden Geheimen Ober-Regierungs-Raths Scheller und empfingen sodann den Chef des Ingenieur- und Vionier:Korp§, General-Insyekttur der Festun en, General . der Infanterie von (Hol sonne später den Kr egs=Minister, Gcneral:Lleutenantvon oßler zum Vortrage. Hierauf eriheilten Seine Majestät dem Königlichen Grsandtcn in Statt art, Dr. von .Holleben, Audienz und empfingen nach dcrsc ben _ den Yräfiocnten des Evangelischen Ober-Kirchenraths, Wirklichen

eheimen Rath 131)r. Barkhausen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Köni in _statteten mit den Prinzen Söhnen heute früh Ihrer ajcnät der Kaiserin Friedrich einen Besuch ab und bcfichtigien sodann mit den Prinzen dic Kunst-Ausstcllung von Schulte Wie das Museum für Völkerkunde. Später machten Ihre Majestät der Generalin von Lippe cinen Beileidsbcsuch und ertheilten im Schlosse einige Audienzen.

Diejenigen Personen, !pklch Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin ihre Glückwünsche zum Neu- ahrstage darzubringen beabsichtiFeen, werden gebeten, ihre

arten im Laufe des 31. Dezem r bei Ihrer Cxcellenz der Frau Ober-Hofmeisterin Gräfin von Brockdo im Einkchrelb- ?cmmer unter Portal 117 des Königlichen S loses herselbst, vom Lustgarten aus links, abzugeben.

llcrhöchsten HerrsZaftcn mit den _

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