Das Siaats-Ministerium trat heute Nachmin 2 im Dienstgebäude, LeiY-Mer Plak 11, unter dem Vorftß nisters Dr. von Boetticher
des iz- räfidenten, Staats- zu einer ißung zusammen.
Der Regierun s-Affessor Kluge aus Osnabrück it dem
Landrat!) des Krei es Na “_nit im Regierungsbezirk Gum innen
d der Regierunqs-Aff or Graf Schack von Wixtenau
„_ des Kreises Plön im Regierungs-
zlr SchleswÉgs bis auf weiteres zur Hilfeleistung in den e
» Posen dem Landrat!)
landräthlichen chäften zugetheilt worden.
Nach einer telegxaphl ck)
en mando der Marine tft .M. S. „ alke“, ezember
Korvetten-Kapitän Krieg, am 14. (Wißmarkk-Archipcl) angekommen.
/ r
* / ck 'Der eutigen Nummer des ,Neichs: und Staats-Anzei erß“ 9117.61), enthaltend Entf et-
dun en des Reichßgerichts, nevst Sachregister für 1896,
ift eine „ esondere Beilage“ ( beige "gt.
Bayern.
Der General-Major Ritter von Lobrnho fc mandeur der Z. Infanteric-Brigade, ist zum Chef s
stabes ernannt worden. Sakhsen.
In dem Befinden Ihrer Majestät der Königßn Zst, xvie dem „Dresdner Journal“ von amtlicher Seite mitgethellt tytrd, eme fortdauernde Besserung zu konstatieren, und _dxc_ *tchtisch-en Schmerzen find fast ganz verschwunden. Ihre Maxejtat _cdarf m- großer Schonung und muß Lerrhöchslsrch daber verja en, den am bevorstehenden Neujahrstagx stattfindenden Glu wünschungScouren sowie der Affembléc bmzuwohnen.
dessen noch
Oesterreieh-Ungarn.
In der gestrigen Sißung des böhmischrn Landtages kam bei dcr Bcratbung des Budgetprovrsortums auch die Frage der direkten Wahlen in den Land
Erörterung. Sämmtliche Redner sprachen fickH führung aus, wobei sie allerdings betonten, da
samkeit treten könne.
nommen.
Der schlesische Landtag nahm gestern mit 15 gegen 12 Stimmen den dringlichen Antrag ch Abg..“Haase auf Em:
MeldmÄ an das Ober-Kom-
ür deren Ein- ein hierauf bc- zügliches Gcscß selbst bei einem beschleunigren Verfahren _bis zum Beginn der Neuwahlen zum RcichSrath mch! mehr 111 Wtrk- Schließlich wurde das Budgetprovisormm mit allen Stimmen gegen die der Deutsch:?)kationalcn ange:
im neuen
Mehrere
Kommandant in Matupi S t
begeben.
ohne augenbli liche Gefahr.
tmsendung infolge
neral-
wits ck) öffentliche Arbeiten, Georgiewitsck) Jnncrrs, Mi [ ow an owitsch Iusttz.
emeinden zur ' memen und
Freisprechung. den Brief Stambulow's
rung von schriftlichen direkten Wahlen in den Lanngexneinden, owie auf Vorlegung eines be2üglichen Geseßentwurfs Lettens des Landesaus chuffes beim' W ederzusammrntritt des Landtages ahre an. Hierauf vertagte frei; das Haus.
Frankreich.
ariser Blätter versichern, wie „W. T:. B.“ 1)».- richtet, daß de neuen Schnellfeuer-ÉFeldgeschuß-x, mt Der welchen im Jahre 1894 Versuche angeste t .
Anforderungen entsprächen. Dae einzelnen Bestandt eile_d1eser Kanonen, welche in verschiedenen Fabriken her este t wurden, seien für die Zusammenseßung bereit. Die . 600 Batterien werde im Jahre 1898 vollendet sem.
Rußland.
Der Großfürst und, die Alc„androwitsch haben stch, wie dem „ ctcrsburg gemeldet wird, gestern von dort nach Moskau
Nach weiteren Berichten aus Warschau ist das Befinden des Grafen S u w alow troß der neu aufgetretenen Symptome
Türkei.
Zweitauscnd Marine-Reservistcn veranstalteten estern in Konstantinopel lärmende Kundgebungen vor dem , Arsenal wegen rückständiger Soldzahlung und deshalb, wctl die ZZ: Man cls an TranSportschiffen . kÉ Kom- ochen nur in kleinen Abthetlungen erfolge. Die Reservt e konnten nur mit Mühe durch das Versprechen baldiger Bc- friedigung ihrer Wünsche beruh1gt wcrden.
Serbien.
Andra Nikolitsck) Kultus,
Bulgarien.
In dem Prozeß gegen die Mörder Stambulonss begannen Estern dre Plaidoyers der Vertheihiger. „ der Tüfekt?chiew vertheid'rtc, führte aus: dle Art der Fuhrung des Prozesses beweise, da die Regierung alles Möglich; thun woÜc, um die Schuldigen ausfindig zu machen und zu bestrafen. Der VertheidiJer besprach sodann die Zeugenaussagen im Allge-
ezeickznete dieselben als stark beeinflußt von olitischen Erwägungen sowie von dcrkHoffnungQDie qus escßte ZZrämie von 10 000 ; 1“. zu gewinnen. Er benxuhte srck) erner nachzuweisen, das; Tü ektschiew weder der Anstifter, nock) Theil- nehmcr des Verbrechens gewesen set, und verlangte dessen Der Vertheidiger Bone Georgiem's stellte als Ausfluß (Hrmüths dar und wirs darauf hin, daß Stambu1_ow außrr Tüfektschicw auch die Regierung und sogar den Fürsten des
ei nicht er
hätte. worden seien, allen
uSrüstung von wenn er das
GroßfürYnT ?IchiajÜZ
Aus
arine- Aufständische,
worden.
Wuitscb Finanzen, Mika
11er dir
])]: Dancw, dic gebungen
eines kranken
(Fortsetzung
Komplotts 77719
habe; derselbe
haben. Redner bat um die Freisprechunkg Geor iew's. ihm sprach der Rechtöaxwalt Makedonsr zur des mitangeklagten Kut1chers Aßow.
sseit wundet worden. , ten amerikanische Kynsulat m Cardena stattgefunden habe, worde amtlich für unrtchtig erklärt.
Die Zeitung „Ons Land“ bak, wic emeldet wide, i(!er Afrikaner aufgcrufen, ihre Meinung er zum Ausdruck zu Befürchtung aus, daß der bittere vor, Resolutionen gegen diese Kun gebungen anzunehmrn und dieselben an den High:Commissioner zur Ucbcrmittclung an die britische RegierunJ cin ureichen mit dem Ersuchen, die Re:
solutioncn in der _ri
Das „Reuter'1che gestern, daß die Eingeborenen, wclche s:ch vorgestern zurück: gezogen, von Edge (an der Grenze von TranSvaal) aus von neuem gefrucrt hätten; wegen dcr Nähe der Grenze ski das Feuer von der Polizei nicht erwidert worden.
en seinLeben bechuldit habe. Di eAn' zu nxhxmen' nienxand Zerbe glaubst? WMO
L Fkierung welche ]ede Mögli keit gehabt, Stambulow in den An.lagezu2and Yu versehen un Stellung “durch ie Es sei die A währender Furcht vor seinen politischen Gegnern Vertheidi er Bone Georgiew s nachzuweisen und betonte hterbei, Georgien) sert 1885 an der Befreiung Macedoniens gearbeitet XLei ein offener, aufrichtiger Charakter und würde,
, ihn mathlos zu machen, ihre thr zrugemutheten An chläge komprymlttiert
n lage eines Kranken, der m fort- elebt habe.
suchte schließlich die SZuldloß keit
erbrechen begangen hätte, es auch eingestazxkkxctl; crtheidigung
Schweden und Norwegen.
Der König und die Köni in, AUerhöchstwelöHc vor ungefähr einer Woche werden, der „Vol.Korr.“ zufolge, bis gegen Mitte des nächsten Monats daselbst verweilen.
in Chritiania eingetroffen find,
Amerika.
Havanna wird berichtet, der Oberst - Lieutcnant Cirujeda habe die Aufßändischen unter Ncosia,Villa- nueva und Castillo geschlagen; in dem Treffen seim 12
darunter Vi[1_anueoa, getödtct und viele vcr- Die Nachrtcht, daß ein Angriff auf das
Asien.
_ Nizal, _ciner dcr Anstifter des Aufstandes auf den Das neue Kabmet ist, drm ,W. T. B.“ zufqlge, nunmehr P?ilippmcn, sst, etner in Madrid eingetroffenen Nachricht zu- ebildet und in folgender Wci1e zusammengeseßt: Stmtts ch Pra- fo
. ge, von dem Gerichtshof in Manila zum Tode verurtheilt Zdium und Aeußeres, GcneralMisko rv itsch Krteg, Welimir o :
Derselbe soll gestern erschaffen worden sein.
Afrika. aus Ka pstadt
Rhodes dargebra'chten Ehrungen bringen. Das Blatt spricht Samen diescr Kund-
Frucht werde , und schlägt
drin, en
tis Yu Prcffe zu vcröffentlichen.
urcau“ crfährj aus Pokwani von
des Nichtamtlichen in der Ersten und Zwrixrn Beilage.)
Wctterbcri twom 30. Dczrmbc'r, 8 U r Morgens.
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Wind. Writcr.
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bedeckt
Brlmullct'. 750 SW wolkig
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Yaris . . . . 772 arlömckxr . . 773 Wiesbaden . 773 Münchcn . . 774 Chemnitz» .. 774 Berlin 773 Wien . . . . 775 Breslau. . . 775
Le d'Aix . . 773 . izza . . . . 768 wolkenlos Z Trtrst . . . . 770 ,balb bed. ]
Ucbcrsicbt drr Witterung.
Ein umfangreiches Depresfionsgebiet lisat über NordWest-Euroya gegenüber einem Hockydruckgebiete, dessen Kern über dem nördlichen Oesterreich fich be- 'ndet. Dem entsprechend Wehen im Nord- und
stseegebiete südliche und südwestliche Winde, die an der deutschen Küste frisch über Süd-Skandinavien stürmisch auftreten. In Deutschland ist das Writer trübe, nur das ostdeutsche Grenzgebiet, wo fast überall Niedersahlag gefallen ist, tft xrostfrei. Cbemniß und Königsberg melden 111111115 8x Grad, Reif. Ausbreitung der milden Witterung ostwarts wahr- scheinlich.
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Deutsche Seewartc.
Theater.
Rönlgluhe Ithausptele. Donnerstag: Opern- haus. 259. Vorstellun. Zum 200. Male: Fra Diavolo. Komische per in 3 Akten von Auber. Tek von Eugöne Scribe, bearbeitet von Carl
um. In Scene geseßt vom Ober-Re iffeur Teßlaff. Dekorative Einrichtung vom Ober-Jn pektor Brandt. Dirigent: Kapellmeister Weingartner. - Slavische Brautwerbun . Tanzbild von Emil Graeb. Musik komponier und arrangiert von Y. Hertel. (Mit Einlagen von J. Brahms.)
irigent: Mußtdirektor Steinmann. Anfang 7 Uhr.
Schaufpielbaus. 299. Vorstellung. Der Ver- schweuber. Ori inal-Zaubermärcben in 3„Aufzügen von Ferdinand aimund. Musik von Konradin Krenßer. In Scene gefxßt vom Ober-Regiffeur
Max Grube. Inspckwr Brandt. Mufikalischc Direktion: Musik- direktor Steinmann. Anfang 7 Uhr.
Freitag: Opernhaus. 1.Vorstellung. Auf Aücr- Höchsten Befehl: Der Freischütz. Romantiéchr OOer in 3 Akten von arl Maria von We er. Dichtung Von Friedrich Kind (nach dc'r glrich- nami cn Erzählung AugustAvcl's). Anfang 7.) Uhr.
S auspielbaus. 1. Vorstellung. Sondrr-Abonnk- ment 1x. 1. Vorstrllung. Faust Von Wolfgang von Goethe. Der Tragödie Erster Tbeil. Die zur Handlung gehörende Musik von Anton Fürstrn Rapziwil] und Von Peter Joseph mm Lindpaintnrr. Anfang 7 Uhr.
Deutsch25 Theater. Donnerstag: Lumpaci- vagabnndus. Anfang 7.) Uhr.
Freitag, Nachmittags 2? Uhr: Der Talisman. _ Abends 73 Uhr: Die versunkene Glocke.
Sonnabend: Uorituri. (Teja. Frihchen. Tas Ewig-Mänulichc.)
BLUME]: Thkütkk. Donnerstag, Nachmittags 3 Uhr: 21schcnbrödc1. - Abrnds 7) Uhr: Renaissance.
Freita-ß, Nachmittags Zé Uhr: Aschenbrödel. - Abends &Ubr (außer Abonnement): Renaissance.
Sonnabrnd, Nachmittags 3 Uhr: Aschenbrödel. _ Abends 7z Uhr (16. Abon11€men1s-Vorstellung): König Lear.
WeMng-Ttzeater. DcnnerStag: Zum ersten Male: Jedem das Seine. Schwank in_3 Auf- zügen von T.Kanzlec und Hannes Fischer. - Hierauf: Das Oelkrüglein. Anfang 7») Uhr.
Freitag, Nachmittags 3 Uhr (volkstbümliche Preise): Der Herr Senator. -- Abends 7) Uhr:
eben: das Seine. - Hierauf: Das Oel- krüglein.
Sonnabend: College Crampton. (Leßtcs Auf- trrtc'n von Georg Engels.)
Rcfidenz-Thcater. Direktkon: Sigmund Lauten- burg.Donnerstag :Die Fraueujäger. bsgwjnäong.) Schwank in 3 Akten Von Georges eydeau, über- !th und für die deutsche Bühne bearbeitet von Benno Jacobson. Anfang 7.) Uhr.
Freitag undfol ende Tage: Die Francnjäger.
'reitag, den 1. anuar, und Sonntag, den 3.Ja- nuar, Nachmittags 3 Uhr: Zu halben Preisen: Der Stellvertreter. (1-9 ]chmyW-ZQUO.) Schwank in 3 Akten von W. BuLnach und G. Duval.
Ueues Theater. Schiffbauerdamm «../5. Direktion: Sigmund Lautenburg. Donnerstag: Marcelle. Komödie in 4 Akten von Victorien Sardou. Für die deutsche Bühne bearbeitet von Faul Lindau. Jn Scene gesetzt von Sigmund autenburg. Anfan 7) Uhr.
Freitag, den 1. anuar 1897: Marcello. - Nachmitta s 3 Uhr: Zu halben Preisen: Ter Hüttenbexi er.
Sonnaben und folgende Tage: Mareelle.
Sonntag, Nachmittags ZUbr: Zu halben Preisen: Bocksprünge.
Dekorative Einricbtmm vom Obsc-
§chiUcr-Thenter. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Der Millionenbaner.
Freitag, Nachmittag?» 3 Uhr: Ein Winter- ?tärchcn. Abmds 7 Uhr: Der Millionen- auer,
Thcatcr de Westrns. Kantstraße 12. (Bahn- hof Zoologxscber :Garren.) Donnerstag: Die wilde Jaqd. Anfan 71) Uhr.
Freitag, Nachittags 3 Uhr: Bek halben Preisen; Schiedsmann Hempel. - Abends 73: Uhr: Mtt aufgehobenem Abonnemknt: Zum ersten Malk: Harakiri. Schwank in 4 Akt?" won Max Kempner- Pockpsiädt. .
ngen drs Neujahrstages smdet für dre Freitags- Abonnentcn die näcbßc Vorstrslnng Mittwvch, do:" 6. Januar 1897, statt.
Theater Unter dyn Qnden. Bebrenstr. 55/57. Direktion: Julius Frißscbe. Donnerstag; Dxr Schmetterling. Operette in 3 Akten (mxt thml- wriser Benutzung einer fre'mden (Grundidee) Von A. M. WiUner und Bernb. Buchbinder. Musik von Carl Weinbrrger. Zn Scene gesest 'Von Iulius Fri !che. Dirigent: Herr Kapellmetster Korolanyi. nfar-g 7é Uhr.
Freitag: Dcr Schmetterling. '
Freitag, den 1. Januar 1897, NachthtagIZUbn Bei halben Preisen: Ter Zigeunerbaron. .
Sonntag, NachmittagsZ Uhr: Bei halben Preisen: Dcr Mikado.
Sonnabend, den 9. Januar1897: Erster großer Maskenball.
Thalra-Theater (vonn- Adolph Crnfi-Tbeaterx Dresdenersiraße 72/73. Direktion: W. Hasemann. Donnerstag: Golden; Herzen. Schwank in 4 Akten yon C. Karlwris. - Hrerauf: Das Wetter Einsehen. (WMth 01" 110.) Musika- lisches enrebild yon Adrian Roß. Deutsch von Hermann irscbel. Mufik yon Bertram Luard Selby. Anfang 7 Uhr.
Freitag und folgende Tage: Goldene Herzen. Hierauf: Das Wcttcrhänschcn. „
Freitag, "Nachmittags 2 Uhr: Dxxttes Opern- Enscmble-Gastspiel unter Leitung des Herrn Kapell- meisters Carl Meydcr. Don Juan. Oper in 2 Akten von W. A. Mozart.
Zentral - Theater. Alte Jakobstraße 30. Direktion: Richard Schals. Donnerstag (am Syl- vestertage): Emkl Thomas a. G. Eine wilde Sache. Große Außstattunaßposxe mit Gefan und Tanz in 6 Bildern von W. Pannstädt und ulius Freund. Musik von Julius Einödsbofer. Anfang 711 Uhr. SFkFitag und die folgenden Tage:: Eine wilde
a e.
Es sei, um Jrrthümern vorzubeugen. ganz be- sonders darauf hingewiesen, daß Donnerstag (Sylvester) im Zentral-Tbeatcr die übliche Abend- Vorsteklung, wie vorstehend angezeiZt, stattfindet und da erst nach Schluß dieser Vorste ung im Zentral- T eater die Mitglieder das Sylvester-Gastspiel im Wintergarten absolvieren.
Konzerte.
Konzerthaus. Karl Mehder-Konzert.
Donnerßtaa, dcn 31. Dezember: Große Sylvester- e'K-cicx: und Ball. Arranqrmynts: Vorfitzcndrr der; Vercins .Tvll Eulenfpirgxl“ Hcrr Oscar Klein. Anfang 9 Uhr. Hausrs.
Freitag, den Konzert.
Bil'lrts ck 3 „46 im Bateau dcs
1- Januar, Abends 6 Uhr: Fest:
Birlms chz. Karlstraße. (Jubiläums- Saisou 1896/97.) T0t1ncrstag,Abcnds 7.) Uhr: Große Sdlhcftcr-Vorftellnng. Koloffaler Erfolg ! Lustige Blätter! Auftrctcn dcr ersten Künstler- Spezialitäten des Kontinents. Vorführung ker bc-
Komische Entréaks und Jutermezzi Von sämmtlichen (Clowmz. -
Freitag, 1. Januar 1897 (Neujahrsfest), SMU- abend, 2. Januar, und Sonukag, 3. Januar 1897, je 2 Fest-Vorsteüungen- Nachmittags 41151: und Abends 7x Uhr. Freitag Nachmittag: Zam leßtkn Male: Weihnachten im Zirkus Re_uz. Sonn:- abend und Sonntag Nachmittags: Ans vielssitigcs Verlangen: Auffühxnna des großen militärischen Ausstattungsstückcs: 1870/71; Abends 71 Uhr: „Lustige Blätter!“ Preise drr Pläße an d:"n Nacbmrttaas-Vorsteklungen: Logenfiß 3 ,le:, Pamucr- und Tribünenfiß 2 «16. Balkon „44 50 „_l, Zweikkr Platz 1 „14, Galerie (Stehplatz) 50 «Z. Außerdc'm bat jedcr V€1ucher das Recht, aaf 5a?- VOn ibm gelöste Billet 1 Kind unter 10 Jahren mx mitkinzufübrrn. Jedes xvcitcte Kind zahlx aux Balkon, zwritem und dmtcm Platz die Hälfte. Abends géwöhnliche Preiss.
Familien-Nachrjchte„,
Verlobt: Frl. Elisabrtb Giseke mit Hrn. ZFU- Lieut. Bode (Berlin). -- Frl. Clcmentine rtlmg mit Hrn. Ingenieur Thun (Charlottenburg).
Vereheli t: H:. Hauptmann Constantm von Altrock m t Frl. Elisabrtb Töchc-Mittler (Berlin). - Hr. Geb. Medizin-al-Rath, Professor 1)1'. Emil Behring mit Frl. Elte Spinola (Berlin).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Prediger Job. Hennicke (Magdeburg). - rn. Kammerherrn F. von Kalitsch-Polenzko (Barentboren). -- Hrn. Lieut. von Götz (Wierzonka). - Hrn. Krets- Bauinspektor Von Busse (Bromberg). -_ Eine Tochter: Hrn. Hans von Tresckow (Berlm).
Gestorben: Hr. General-Lieut. 3 D. Frhr. Adalbert yon Schleiniß (Vcrlkn). - Hr. General der Infanterie 3. D. von Wyvna (Bonn). - Frl. Eleonore von Braunschweta _(Fraustadt). - Magdalene Freist. von Türckhetm, geb. Hornung (Altdorf, Ba en).
Verantwortlicher Redakteur : Sie m e nr o th in B e r li 11.
Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.
Druck der Norddeutschen Bu druckerei und Verlags- Anstalt Berlin ZW., Wi elmfiraße Nr. 82.
Fünf Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage),
und die Besondere Beilage Nr. 4.
rühmtcn Original-Dressurcn des Direktors Fr.?)kenz.
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-AUZeiger.
.I./.“: 309.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung,
=betre «1,13 die einstweilige Regelung der Annahme «von ilttäranwärtern bei den Invaliditäts: und AltersversicherungSanstalten.
Vom 24. Dezember 1896.
Der Artikel 12 der Novelle zum Militär-PensionSgcseß vom 22. Mai 1893 (Reichs-(Hescßbl. S. 171) bestimmt im § 77 Absaß 1 u. a., _dgß die Subaltern- und Unterbeamten: stellen bei de_n Jnvaltdttäts- und AltersverficherungMnstalten nach Maßgabe der darüber von dem BundeSratl) festzustellenden allgemeinen Grundsä e vorzugsweise mit Inhabern dcs Zivil- versorgungsscheins Zlski'litc'iranwärtermZL u beseßen find. Bom Bundesratk] smd hierzu us ührungsvorschristen btshrr nicht erlassen Morden. Dagegen hat das Reichs- VersrcherungSamt mit den Vorständen der folgenden ihm aus- schließlich unxerstellten Invaliditäts- und Altersverfi erungs: anstalten: Ovtpreußrn, WcstpreuÉen, Berlin, Bran enburg, Pommern„ Poscn, Schlesten, achsen-Anha[t, Schleswig- Zolstcin, Hanrover, Westfalen, Hessen-Nassau, Rheinprovinz, 7hiir1ngische Staaten, Oldenburg, ansestädte und Elsaß: Lothrmgcn, fur deren Bezirke im invernchmen mit dem Königlich preußischen Herrn Kriegs-Mmister die nachstehenden „Grundsäße“ vereinbart, welche vom 1. Januar 1897 ab bis zum Erlaß der oben erwähnten endgültigen Bestim- mungen des BundeSraths über die Annahme von Militär: anwärtcrn zur Beseßung der in Betracht kommenden Beamten- stcllcn zu gelten haben:
G r u n d !" Ü 15 e, nach welchen bei Ncu-Einberufungen von Militär- anwärtern für diZSubaltc'rn- und Unterbeamtenstellen bei den Invaliditats- und Altersvsrsirherun Sanftalten bis zum Erlaß von Bestimmungen durch den Éundesratb gemäß Arrkkel12 der NoVelle zum Militär-Pensions- gesetz vom 22. Mai 1893 (Reickys-Grscybl. S. 171) zu
„Verfahren ist.
§ 1.
Die? Subältern- und Untcrbeamtenstrllcn bei dxn Invaliditäts- und '*'Ulterövetficherungsanstalten find gemäß den nachstehenden Grund- säjzen vwrzugßweise mit Militäranwärtern zu besetzen. Die Kontrol- beamten gelten brerbei nicht als Subalternbeamje.
Militäéanwärter im Sinne dieser Grundsäxze ist jsder Inhaber des ZtvilVLrsorgungssckpeins,, Welcher aus dem Hcerc oder aus der Mgrixze bxryyrgegangerx 1st.. Die Anstellungsberechtigung eines Mtlitaranwartxrs“beschrankt" src!) auf'denjenigen Bundesstaat, dessen Staatßangebörtskett er besißt. Invaliditäts- und Altrrsverficherungs- ausfallen, deren Wirksamkeit sich auf rnehrere Bupdesstaatcn rrstreckt, find zur Anstellung nur 1olcher Militaranwärter Verpflichtet, Welche in cinem dieser Staaten die Staatsangehörigkeit befißkn.
§ 2.
Ausschließlich mit Militäranwärtern find zu besessen:
_ 1) die Stellen im Kanzleidienst, cinxchließlich drrjenigen der Lohnschreiber, xoweit derenanbabern die Be orgung drs Schreibwerks und der damrt zusammenhangendén Dienstverrichtungen obliegt;
2) sämmtliche STEÜSU, dercn Obliegenheiten im wesentlichen in mechanischrn Dienstleistungen bestrben und keine technischen Kenntnisse erordern.
§ 3.
Mindestens zur Hälfte mit Militäranwärtern find zu beseßen die Stcüen der Subalternbeamten im Bureaudienst, jedoch mit AUSnabme
1) *ccr'je'nigen SteÜrn, für wklche eine besondere wiffenschaftliche oder techni ch Vorbildung erfordert wird,
2) der Stellen derjknigen Kaffen-Vorsteber, erche eigene Rschnung zu legen haben, sowie derjenigen Kaffenbeamten, wrlche Kaffengelder €inzunebmen, zu verwahren oder auszugeben habrn,
3) dcr Stkllc'n der Bureaonrsteber.
§ 4.
In Welchem Umfange die nicht unter die §§ 2 und 3 fallenden Subaltern- und Unterbeamtmstellen mit Militäranwärtern zu beseyen find, ist unter Berücksichtigung der Anforderungen des Dienstes und unter sinngemäßer Zugrundelegung der für die Reichs- und Staats- bebörden jeweilig geltenden Verzeichnisse über die den Militäranwärtern vorbehalienc'n Stellen zu bestimmcn.
§ 5.
Insoweit in Ausführung der §§ 3 und 4 einzelne Klassen von Subaltern- und Unterbcamtenstellen den Militäranwärtern nicht mindestens zur Hälfte vcrbcbaltrn werden können, hat nach Möglich- keit ein Außgleicb in der Weise stattzufinden, daß andere derartige Stellen innerhalb derselben Verwaltung in entsprechender Zahl und Besoldung Vorbehalten werden.
Unter eincr Klasse im Sinne dieser Bestimmungen ist die (Ge- sammtbeit d(r bei der Verficberungßanstalt beschäfti ten Beamten zu vrrsteben drrkn dienstliche Obliegenheiten ihrer Ikatur nach im tvcfcnili en dieselben find.
Enthält eine Klasse nur eine Sthe, so bleibt dieselbe den Militäranwärtern vorbrhalten oder vcrsa t, “c nachdem fie unter Berückfichtiaung der Anforderungen des iantes zur Besetzung mit einem Militäranwärfer geeignet oder nicht geeignst ist.
§ 6.
Ueber die aegrnwärtig vorhandenen, den Militäranwärtcrn vor- behaltenen SteUen werden nach Beamtenklassen (§ 5) Jeordnete Ver- -zetchniffe angelegt.
leicbartige Stellen, welche izt Zukunft errichtet werden, find in die_ Verzeichnise aufzunxbmen. Dre * erzeichniffe, sowie etwaige Nack)- trage werden vrröffentlrcht. § ?.
Die “den Mllitäranwärtkrn vorbehaltenen Stellen können auch Verlieben werden:
1) an Offiziere und Deckof ziere, welchen beim Ausscheiden aus dem aktiven Dienste die Russi t auf Anstellung im Zivildienst ver- lieben worden ist;
2Éebemaligen Mklitäranwärtern, welcbe fich in einer auf Grund ihrer ersorgun Sansprücbe erworbenen etatSmäßigen Anstellung be- finden oder info e eingetretener Dienstunfäbigkeit in den Ruhestand verseßt worden nd;
3) ehemaligen Militärpersonen, welchen der Zivilversorgungss ein lediglich um deswillen versagt worden ixt weil fie sich nicht fortg evt Miß äbrt haben, und welchen gemaß einer von der zuständigen
rbebötde ihnen später ertbeilten Bescheinigung eine den Militär- .
Berlin, Mittwoch, den 30. Dezember
anwärtern im Reich- oder Staatsdienst vorbehaltene Stelle über-
tragen werden darf;
4) sokchen Beamten_ u,nd Behiensteten der betrcffenden Ver- ficherungsanstalt, welch? fur thren Drenst unbrauchbar xder entbehrlich geworden ßnd und einstnzeilig oder dauernd in den Ruhestand verseßt oderqcntla en werden mußten, wenn ihnen nicht eine den Militär- anwartern vprbehaltene SteUe verlieben würde;
5) sonsttgen Personen, den_en die Berechtigung zu einer An- stengng auf" drm im § 10 Ztffer 7 der AnsteÜungSgrundsäße für Mtlttaxanwarter vom 7./21. März 1882 (Bekanntmachung vom 25. Marz 1882, Zentralblatt für das Deutsche Reich Seite 123) vor- gesehenen Wege außnabmöweise vrrliehrn worden ist.
§ 8.
„Stellen, welche den Militäranwärtern nur theilweise (zur Hälfte, zu etrxem Drktthexl u. s. w.) vorbehalten sind, werden bei eintretender Erlrdrqrmg xn, „emer "dem Anthrilsverhältniß entsprecbrnden Reihen- fol„„ge„m1tVéthtaxanwartern oder Zivilpersonen beseßt, und ztvar obne Rrchnxht alFs dre Zahl drr zur Zeit der Besetzung thatsäcblick) mit Mtlttaranwartern und Zivilpersonen defekten Steklen.
, Wird die Rribenfolge azzf Grund des § 7 nntsrbrokhen, oder wtrd mfolge des § 7 Nr. 4 cms ausschließlich mit Militäranwärtern zu beseßenkxe Stelle Mit einem Bediensteten der VerfiHerungSanstalt besetzt, !() tft Une Ausgleichung herbeizuführen. Dabei sind Personen, deren Anstellung auf Grund des § 7 Nr. 4 und 5 erfolgt, als Zivil- psrsonen, Prrsonrn. drreu AnstsUung auf Grund das § 7 Nr. 1 bis 3 erfolgt, als Militäranwärter in Anrechnung zu br'ngn.
§ 9. Die Militärm-qwärter haben sich um die Von iönen brgehrten Stellen, bet dem Vorstande drr Vrrficberungsanstalt zu bewerben. Die Bewrrbungen haben zu erfolgen: „a. sritens der noch im aktiVen Militärdienst bcsrndlicben Militär- anwarter durch Vrrmittelung der vorgesetzten Militarbehörde;
1). seitkns der Angehörigen einer militärisä) organifirrten Gen- darmerie ()de Schußmannscbaft, seitens der Angkbörigen drr in den deutschen Schußgebirten durch das Reich oder die Landeswerwaltung errichteten Schut3- oder Polizeitruppen, sowie sertens drr 111 den Schuß- gebieten angesteUten Grenz- oder Zoklauffichtsbeamten durch Vermitte- lung der Vorgesetzten Dienstbehörde;
0. seitens der übrigen Militäranwärter entwech _unmittelbar oder durch Vermittrlung drs beimatblichen Bezirks-Kommandos, Welches jede eingehende Bewerbung sofort der zuständigen Vrrsicherungs- anstalt mittheilt.
Militäranwärtrr smd zu Bewerbungen Vor oder nach dsr SteÜen- erledigung so lange berechtigt, als fie noch nicht eine etatßmäßige Sieur erlangt und angetrcten haben, mit welcher ein psnfionsfäbiges Diensteinkommen von mindestens 900 «xz verbunden ist. Brwerbungen um Stellen, welche nur im Wege? des Aufrückens zu erlangen find, w erdc'n jedoch hierdurch nich au5geschlossem
§ 10.
Ueber die Benoerburxgen um noch nicht erledigte Stellen haben die Verficberungßanstalfen Verzeichniffe*) anzulegen, in Welche die Stcüenanwärtsr nach dem Datum des Eingangs der Ersten Meldung eingetragen Werden. War die Befähigung noch durch eine Prüfung (Vorprüfung) nachzuwcisen, so kann die Eintragung auch nach dem Tage des Bestehens der Prüfung erfolgen.
Bki der Besetzung erledigter SteÜen find unter sonst gleichen Vkrbältniffen Unteroffiziere, welcbe mindestens acht Jahre im erre oder in der Marine aktiv gedient haber, in erster Linie zu berück- sichtigen.
Brwerbunqen um noch nicht freigewordene Steklrn find anäbrlich zuin 1. Dczsmber zu crnrurrn, widrigenfaüs dteselbrn als erloschen ge ten.
§ 11.
Stellrn, welche mit Militäranwärtern zu besrßen find, müffen im Falle der Erledigung und wenn keine Betverbungen von Militär- anwärtern für dirselben vorliegen, seitens des Vorstandes der Ver- sicbe'rungsanstalt drr zuständigrn Vermittelun sbebörde behufs der Bekdanntmackyung mittels Einreichung einer achweisung bezkicbnkt wer en.
Ist innerhalb sechs Wockyen nacb dsr Bekanntmachung Line Be- wrrbung bei dem Vorstande nicht eingrgangen, so hat derselbe in der SteUenbeseßung freie Hand.
§ 12.
Die den Militäranwärtern vorbehaltenen Stellen dürfen, außer in dem Falle,d9s § 7, unt anderen Personen nicht beseyt wkrden, so- fern fich Milttäranwärter finden, welche zur Uebernahme der Stellen befähigt und berrit find. Es macht dabei keinen Unterschied, ob die Stellen dauernd oder nur zeitweise bestehen, ob mit denselben ein etatSmäßiges Gehalt oder nur eine diätariscbe oder andere Remu- neration Verbunden ist, ob d1e Anstellung auf Lebenßzeit, auf Kündi- gung oder auf Widerruf gcschisbt.
Zu vorübergcbender Beschäftigung als HilfSarbeiter oder Ver- trrtxr können jedoch auch Nichtversorgungsberrchtigte angenommen wer en.
In Ansrhung derjenigen dienstlichen Verrichtungen, für welche wegen ihres geringen, die volle Zeit und Thätigkeit einrs Beamten nicht in Anspruch nebmendm Umfanges und der Geringfügigkeit der damit verbundenen kaunerakion besondere Vramte nicht angenom- men, welcbe vielmehr an Privatpersonen, an andere Beamte als Nebenbkschäftigung oder an Verabschiedete Bramte oder an weibliche Personen übertragen zu werden H egen, behalt es hierbei sein Be- wenden. Wenn fick) jcdoch Milrtäranwärter obne Aufforderung zu solchen dienstlichen Verrichtungen melden, so sind dieselben vorzugs- weise zu brrückfichtigem
§ 13.
Die Verficherungsanftaltén haben darin freie Hand welcbe ihrer Subaltern- und Unterbeamtcn fie in höhere oder ßesser besoldete Stellungen aufrücken lassen wollen. Ebenso find fie in der Ver- sktzung eines besoldeten Subaltern- oder Unterbeamten auf eine andere nicht ausschließlich mit Militäranwärtern zu beseßende besoldete Subaltern- oder Unterbeamtenstelle ihrer Verwaltung nicht beschränkt. Wäre die auf solche Weise mit einer Zivilpers_on beseßte Stelle der bestehenden Reihenfolge nach mit einem Militaranwärter zu besehen gewesen, so ist eine Außgleicbung herbeizuführen.
Die Ansprüche der Militäranwärter' au die nur im Wege des“ Aufrückens zu erlangenden, ihnen ausschließli oder zum tbeil vor- behaltenen Stellen werden durch diese Vorschrift nicht berührt. Den aus den Militäranwäctern beroorgegan enen Beamten ist Gelegenheit E eben, die für das Aufrücken in hö ere Dienséftellen erforderliche
eYäbigung zu erwerben.
* Die Muster für die in den .Grundsätzen' vor esebenen Ver- eicbmffe und Nachwcisunquxwerden bier nicbt mitgethe lt, da sie nur Türtden saneren Dienstbetrceb der VerficberungSanfialten von Be- eu ung n .
1896.
§ 14.
Die Verficberungsanstalten find zur Berückfichtigung von Bewu- bznrgen nur dazm Verpflichtet, wenn die Bewerber eine genügende Be- fabxgung fur dre fragliche Stelle beziehungsweise den fraglichen Dienst- zwetg nachweisen. Darüber, ob der Bewerber genügende Befähigung h_ZÜVt- entscheidet auf Beschwerde das Reichs-VerficherungSamt.
La_-“-„Sind für gewisse Dienststellen oder für gewisse Gattungen von Dienststellen [Zesondxre Prüfungen (Vorprüfungen) vorgeschrieben, so hat der1Militaramvartec auch diese Prüfungen abzulegen. Auch kann, wenn dre Eigentbümlichkeit des Dienstzweiges dies erheischt, die Zu- lassung zu drxser Prüfung oder die Annahme der Bewerbung über- haupt von etnxr vorgängigen informatorischen Beschäftigun in dem betreffenyen Drenstzkyei 2 abhängig gemacht werden wel e in der Regel „mcht über drer ' onate außzudehnen ist. Ueßer die Zuläs g- keit emer informatortschen Beschäftigung entscheidet das Rei - Verfichexungsamt.
Die Anstellung eines einberufenen Militäranwärters kann zunächst
*an Probe erfolgen oder von einer Probedienstleistung abhängig e-
mgcht werden., Die Probezxit darf vorbehaltlich der Abkürzung ei fruher nachgewxesener Befähtgung m der Rrgcl höchstens sechs Monate betragen. Handel) es fich um Anstellun en im Bureau- oder Kassen- dkenst, fo kanp dre robezeit mit Gene migung des Reichß-Verfiehe- runqgsamtß bxs au die Dauer eines Jahres verlängert werden. Wahrend der Anstelxung auf Yrobe ist dam Anwärter das volle Stelleneinkymmen, r'vabrendfdrr _robedisnstleistung eine fortlaufende Remunxratton Von mcht Wemger als Dreiviertel des Stelleneinkommens zu gewahren.
. Einberufungrxx zur Probedienstleistung dürfen nur erfolgen, inso- wett Skeklen (§ 12 Abs. 1) offen find; eine Entlassung Einberufener Wegrn mangelnder Vakanz kann dahrr nicht stattfinden.
„Spätestens bei Beendigung der Probezeit hat der Vorstand daruber Beschluß zu faffekz. op der Stellenanwärter in seiner Stelle zu Yestattgen bezrebungsweUe tn den Dienst der Versicherungßanstalt zu ubernehmen, oder wieder zu entlassen ist. *
§ 15.
We1che Subaltern- und, Unterbeamtensteüen und, gegebenen Faüs, m welch€r„21x1zabl"dt€sclben gemäß dyn vorstehenden Be- stimmungen den Mrlttaranwartcrn vorzubebalten find, hat das Reichs- Vzrficherun samt festzustellen. Stellen, wegen deren eine solche Fest- strÜrzng no mcht stattgefunden hat, dürfen, insofern nicht Milttär- anwarter zur Anstellung gelangen, oder das in diesen Bestimmungen bezüglich drr Bsseßung der SteÜLn mit Militäranwärtern vor- geschrixbene Verfahren erledigt rst, bis zu der erfolgten Feststellung nur Widerruflich beseßt werden.
„S 16.
Von der Besetzung der de'n Militäranwärtern Vorbehaltenen Stéllen Hat der chrstand qm Schlusse des Quartals dM Ver- mittelungsbehörden sélnks sztrks durch ZrtZendung Liner Nachwrisung Mittheilung zu machen.
Die Vsrmittelunasbehörden Varanlaffen sine entsprechende Be- kanntmachung in der Vakanzenliste.
§ 17.
Das Reichs-Vet ichexung§gmt hat darüber zu wachen, daß bei der Beseßung drr den _ilitaranwartern vorbehaltenen Stellen nach den vorstehenden Grundsaßm Yerfahren wird.
Nach rrfol ter statsmaßtger Anstellung wird der Zivilversorgungs- schein zu den 5) ktsn genommen.
§ 18.
Die §§ 25,148 29 der Anstellungsgrundsäße für Militäranwärter Vom 7./21, Marz 1882 finden finngemaße Anwendung.
§ 19.
Die vorstehenden Grundsäße treten, am 1. Januar 1897 in Kraft und behalten nur so lange Gültrgkeit. bis vom Vundeßratb auf Grund Von Artikel 12 der Noyelxe zum Milttär-Penfionßgeseße vom 22. Mai 1893 allgemeine Grundsaße über die Beseßung der Subaltern- und Unterbeamtenstellcn "bei Yen Invaliditäts- und Altersverficherungs- anstalten mit Militaranwartern festgestellt find.
Berlin, den 24. Dezember 1896. Das Reichs-Versicherungsamt. Abtheilung für Invaliditäts- und Altersversicherung. Dr. Bödiker.
V e r z e i ch n i f; der bei den drm ReichI-Versicherunqßamt ausschließlich unterstellten Invaliditäts- und Altersversicberungs-
anstalten'") Vorhandenen, den Militäranwärtern vor- behaltenen") Stellen.
11. Im Bureaudienst:
Sekretäre (Bevollmächti te und Expedienten 1. Kl. bei der V.-A. Schleßwtg-Holstein), (Kanzliten 1. K. bei der Hanseatisch3n V-A.), Buchhalter, Revisoren, Kontrol-Jnspektoren;
Sekretariats-Asstftentén, Bureau-Asfistenten (Expedienten 2. Kl. bei der V.-A. Schleswig-Holstein), (Kanzlisten 2. Kl. bci der Han- seatischen V.-A.); "
Bureau-Diätare, Kaffen-Diatare;
Bureau-Hilfsarbeitsr, Sekretariats - HilfSQrbeiter, Expeditions- Hilfsarbeiter, Vureau-Gebilsen, Bureau-Anwärter;
Negistratux-Vorstcber, Registrqtoren, Registratur - Aststenten, Negistratur-Diaxare, Registratur - HilfSarbeiter, HilfSregis ratoren, Registratur-Gehtlsen, Expedienten und HilfSarbeiter der Karten- Abtbeilung, Kartenverwalter.
13. Im Kanzleidienst:
Kanzlei-Vorsteher, Kanzlisten, Kanzlei-Diätare Kanzlei-Hilfs- arbeiter, Hilfs-Kanzlisten, Schreiber, Hilxsschreiber, Éckpreibgebilfen.
6. Im Unterbeamtendienst:
P d Fotcnmeistcr, Haushälter, Haußmeister, Haußwarte', Kasteüane, e e e; Boten. Diener, Amtsdiene'r, Bureaudiener, Kaffenboten, Kaffen- diener, Hilfsboten, Hilfsdienst; Aktenbefter, Buckobinder; Drucker, Tachograpbisten; FY“, Hilfsbeizer;
cbter.
*) Es handelt sich bis auf weiteres um die Invaliditäts- und Alterßverficberungöanstalten für Olstpreußen, Westpreußen, Berlin, Brandenbur ,PommcrnÉYo'jemSch e en, Sachsen-Anbalf Schleswig-
olftein . nnover, e tfalen , ffen - Nassau einpro , thi'ßriingifcbe Staaten, Oldenburg, ie drei Hanseskädte und Elf * :; rngen.
") Die Stellen des Bureaudienftes sind den Militär' anwärtern mindestens zur Hälfte diexeni en des Kanzlei- und Unterbeamtendienstes ausschjieß ix vorbehalten.