m- “ißers-tg jdktej-I- * „ feindliche
ischerAbKilungeu, die
- hatten, abgewiesen. Wr)
* den ganzen Tag he, St. Pöltener Landwer mtt ichen AugriJa
dimfion,
vorspringenden Teil der Hochfläche An der Tiroler Front griffen die
Madrid, 11. September.
(2500 Tonnen) gelandet, der am
Murcia versenkt worden ist. London, 11. September.
Ernie “ Dersenkt worden.
London,11.September. W.T.V.) Wied-.1ch1„Re11te11che che Dampfer „Cornubta“ versenkt worden. Die Besaßung ist gerettet.
Paris, 11. September. (W.T.V.) Wie das „J011111a1“ aus Madrid meldet, erzählen die Paffagisre dec; engltschcn dsr mit einer Goldladung von das; anf der Höhe von Brest das Schiff zwei Stunden lang von einom Untexsex- „DeScado“ erhöhte die Schnekl1gke11, fuhr im Zickzack und feuerte mit ssinen Schnellfouer- kanonen auf das tauchende Unter „_ ' folg mei Torpedos auf den Dampfer abgcschonen Hatte. Zwe1
1che Kreuzer, die dies Geschiixzfeuer gehört 1)atten,e1lten
Bureau“ meldet, ist der engl“:
Postdampfers „Descado“, Liverpool nach Buenos Aireß fuhr,
boot verfolgt wurde.
engli herbei und verjagten das Unterseeboot.
selbe Unlerseebot die Dampfer „Guatenmla“ Und „Garoni“
versenkt hat.
Marseille, 11. September. „Agence Havas“
pedierung seines Schiffes: Wir *abrt von MarseiUe nc1ch Oran, um chafen aufzunehmen.
fuhr mit etwa 10 Knoten Geschwindigkeit. 2111em Unterseeboot, Wir wurden alsbald durch Kanonensthüffe ge- Das Unterseebook österreichisch-ungarische Flagge und befahl 11116, in den Rettungs- denn es würde das Schiff torpedisrt Ich nahm mit 18 Personen im ersten Rettungsboot Play, der zweite Leutnant stieg mit dem Rest der Besatzung und den Passagieren, inSgesamt 23 Personen, wurde der verlassene Wir kamen mit eiaenen Mitteln nac!) Oran, da wir unter- wegs keinem Schiffe begegneten, welches uns hätte Hilfe
vor Oran begegneten wir uns zukam. warnt. Ich ließ anhalten. booten Platz zu nehmen, werden.
Boot. Darauf
bringen können.
Theater.
Üömgltrhe Ithausprrlr. Tiensjag: Overnbaus. 188. Abonnementsvorstsßung. Die Meißerünger von Nürnberg. Oper in drei Aktsn von Richard Wa,;ner. Mußkaliicbe Leitung: err Generalmgfif- direktor Blech. Regie: Per! Obernai" *ur Dwescber. Chöre: Herr Profcfsor Rudel. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 181.Abonnements11or- stellung. Antigone. Eine Tragödie kes Sophokles. Uebertragen von Augmt Böckb. In Szene gesetzt von Herrn Regiffeur Dr. Reinhard Bruck. Anfang 8 Uhr.
Miwyocb: Opernhaus. 189. Abonne- mentßvotstellung. Violetta. (lm “kra- siux.) Oper in vier Alien von Giufevre Verdi. Text 13:11 Piave. Anfang 7311111.
Schauipielbaus. 182. Abonnemencsvot- stellung. Die Zwilügsschwefter. Lust- spiel in vier Aufzügen von Ludwig Fuldw Anfang 8 Uhr.
Deutschesßün111ertheater.(N1-m. kemerftt-70171, gegenüber dem Zoologischen Gatten.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Köll. Santo. Ein Drama in drei Akten von Ernst Hardt.
, Donnersmg nnd Sonnabend:
: Seine chzlge Frau.
'kentsHt-Tyeater1311uumeax Na-h-ajx) Mm, M 71111":
. Wl- ud Sonnabend: Judith.
' 111111136,“ 111. "1111111111111 ' ' litscherBecken drang rioau “ff überhau uaserFeu
Iablonica zwangn urückweichen. Ebenso wurden Angriffs-
c-Gebiete tobte der - iger denn je. ,
“ bewährter Tapferkeit
“ zurück. Wieder blieben alle Stellzmgen in unserer nd. Das Vorfeld ist mit toten Jtaltenxxn
t. Von dem Tolmeiner Brückenkopf stand der sud-
liche Teil wieder unter stärkerem Geschüßfeuer. " ausstellt, waren an dem hier am 9. September gefuhrtxn riffe von seiten des Gegners die siebente, Infan'terte- eine Alpinigruppe und zwei Bexsaglieribatmllonx beteiligt. Das italienische Jnfanteriereg1ment Nr. 2:1 verlor dabei allein 1000 Mann. . Doberdo wurden mehrere Vorstöße des Fetndes am wie immer abgew1esen. Italiener gestern nac!)- mittag und heute im Raume westlich des Monte Piano mit Gruppen bis zur Stärke eines Bataill ' im Popena-Tal und im Cristallogebiete vergebltck) an.
Der Stererireter des Cbefs des Generalstabes. von Hoefer, Feldmarschalleutnant.
ons unsere Stellungen
(W. T. B.) Savas“ zufolge sind am Freitag vormittag 28 Matrosen des englischen Dampfers „Alexandra“ Donnerstag von 01119111 deutschen Unterseeboot 62 Meilen von Kap 511111021 be1
(W. Lloydsweldung aus Lowesioft ist das Fischerfabrzeu 11 „Boy Ein Mann wurde 11c1*1111111d81.
seeboot, das ohne Er-
(W. T. V,) 11 . fd Rists d“ 3931119151; 1 . 1 „ u e“ au er eie von -. ar ei e na ran orp-Z ier _ worden. Die Besaßung wurde gelandxt. zu m11,brauc1)en des Dampfers gibt die folgende Darstellung befanden
Das Meer war ruhig.
der angreifenden derwleder pt nicht vor- er den Gegner
südlich des Ianozek ein- genommen.
Hier schlug die den
Ylgugzeuge Wie sichnun
Jm Abschnitte von
östlich von
Der „Agence in Mazarron
schrift
T. B.) Nach einer
meldet.
Man glaubt, daß das-
Nach der Frachtdampfer
Der Befehlshaber 111111 der Tor- „11116 auf der dort eine Ladung von Der Dampfer
, . 11111211. Etwa 90 Me11e11
setzte die
Algiér, 12. *
der drei Mann dur
Berlin, 12. September. (W. T. B) tember, Vormittags, haben , deutschen klet'nen Kxeuzxr vdr
indau mit acht Bomben «1111691111123, dle samtltch ihr Ziel verfehlten. Ein ferndltches «Flugzeug wurde heruntergeschossen, Besaßung, zwei russische Der Chef des
London, 13. „ _ U LlodeMeldung ist der Dampfer „Asbmorc (21119 Brutto- tonnen) versenkt worden. Bter Mann dEr Beiaßung werden
vermißt, die iibrigen wurden gerettet.
Kristiania, 13,Sepie1nber. (M.TV) Eindc1111ck10§ hat am 10. September 12 3120111211211 111dsi'1d: norwegische 013 beladen war, in Brand 112- Mann 1v11rd€ 111311 cinem Fisch- Bord eines Loisenbootes gebracht,
Unicrsceboot
„Presto “, das_mit Grubenx) steckt, Die. Bemßnng von 1 kuttcr a11fx1enommen und an das sie später an Land seßte.
, “.' muiden, 12. September. Der Krieg zur See ') Batavier 2“ brachte ein Schiffboot 13111, ?)muidener Fischdmnpfcr 187 „Sint Das, Boot trug die Auf- gebörtc 511 dem Fisch- o11a, der nach 211121 11011 Die 1101111111?
dampfer 107 „ (1111 Frsitag 11011 dem 111110111115“ übernommen wordsn war. „S. D. .')7 Fischbandel“, es dampfer gleichen Namens cms Alt “.).1111te1111ng der Befaßung des „Sint englischen Kronzer torpediert worden 111111“. Besaßung war von dem britischen Kreuzer m11gc1101111nc11 Words".
Abaris- TempéZmeldung ans Saint 21 dort eingetroffene Dampfer „Mors , 111131111171 des englischen Dampfers „I)11111osa““ (111 211115.
Meilcn südmestiick) Fastnst
DW „Mimosa“ senkt worden.
einem deutschen „Unterseeboot “1121“ . ' Verscnkung dsr „thosa“ war 11910116 vor 2111111211 Tagon ge-
111 der Nähe der Lazarettmagen, 1111d Bajonettübungsn machen. die Ambulanzen, (Hchcbt gekommen ist, 1111111612111
111913211 die Fa das auf die _11'11'Uei11e g1'11111151 111111.
der den Dienß eht, wurde
zwis en am 9. Sep
mehrere russische einen
nach Windau eingebracht
September. (W. T. B.)
Kap Lindenäs das
(W. T. B.)
*.Uicolaas'“
13. September. (W. T. B.)
war ];37
Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.
Konstantinopel, Hauptquartier berichtet von de Abschnitt von Anaforta berni rechten Flügel Artillerie auf dem linken lieben Schichengräbew nichts von Bedeutung ereignet. schoffen zwei "eindlicbe Kreuzer Hilfe von Ba schiedenen Stclbmgen. Engländer fahren 1011,
12. September.
einige feindliche
(x-
Wnrun Bci Sedil
Bei A ri
onbcobacbtunq obne Ergebnis
obwohl 23
September, (W. T. B.) Der dampfer „Ville de Mostaganem“ (Com nie Transatlantiqm) Mostagauem veri'i deutschen Unterseeboo schaffen und versenkt. ZweiRetlm, Mostaganem“ wurden von einem engltschen Dampfex auf- Sie trafen in Algier mit der Besasung em, von ck Granatsplitter leicht verleyt waren.
Am 12. Sep-
Cette u'nd tember von einem
t nordwestlich" von Mostaganem be- 1gsboote der „Ville de
Offiziere, gefangen genommen. Admiralstabes der Manne.
Nach einer
Der Fisch:
„111111 111311110 511112 der 1111212111111111'9111 0111111111“ 251 Mann der Bc-
(W. T. r Dardanellcnfront: (biete 1111sere ArtiÜLrie auf dem Munitionswagen. „91111121 beschos; sehr wirksam die foind- bat sick) gestern Bahr bc- 1111d ein Torpodoboot unsere Sonst nichts von Vedenlnnq. das Zeichen deH Roten Kreuzes Bei Mssstantepe und bei 'Anaforta, 11111811 sie ihre Soldaten 11119116- Seit einigen Tagen MUCHO!) 111 diesem Abschnitt 311 keinem Transyorte nacb dcn iHcfocth- Obwohl sie eine Menge von Hospitalscksffxn besißen, 1111911 des Roten 111e11zk§ an vcrsc11icdo11911 OrWn, Landung an der Küste 11011 519111191 basdUderI
ruckl- nérale
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Wasser-
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ihrer Entsxébung.
S (1) 1 ff 1171917 21.1?1116112'11'171i,]?daffx'r.
1111?) Likitielnisdkig- umd
das 9111115118119,
01119111 1111111111811 2111111111 1191).
115111: MWM.
111111 111ci Waffer (111'11611911111161'1- (***,- .**-* ÖW *,Pc'xc'l . . _. . . . 1-1111T 2191801115991 Augnft 1915 . “(17 UUWlsckÜLÖ „ZUM Z).)kiklc'lwuiikr 9111518961910 - 99 B.) Das (x 111 , _ » 7611 11). D. "'.-e',
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Sonnabend dkn (Granen 111111 der V01117ax1
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N-ch) einer von ,F1a1111111161 Z311.111.1'
111 das andere Tampser 101112111911.
10. d. ZN.
Donnrrstag: Faust, 2. Teil. Fre1tag: Was ihr wollt.
Kammerspiele. 3229112139, Abznds 8 Ubr: Die deutschen Kleinstädter. Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend: Der Weibsteusel. Freitag: Wetterleuchien.
Volksbühne.
(Theater am Vülowplaß.) (Untsrgrundbabn Schönhauser Tor.) Direktion: Max Reinhardt. Dienstag, Abends 81 Uhr: Die Räuber. Mittwoch: Zum ersten Male: Der Kaufmann von Venedig. Donnerstag und Sonnabend: Der Kaufmann von Venedig. Freitag: Die Räuber.
Merlmer Theater. Dienstag, Abends 8 Uhr: Exirablätter! Heitere Bilder aus ernster Zeit von Bernauer-Scbqnzer und Gordon. Mufif von Walter Kollo und Willy Bredsckoneider.
Minwoch und folgende Tage: Extra- blätter!
Theatrr in dcr Königgräßcr Zttaße. Dienstag, 521st 8 Uhr:
Ueber die Kraft, 1. Teil. Schauspiel in zwxi Akten von Bjöensjjerne Bjömwn. Deutsch von Julius Elias.
Mittwoch: Königin Chrißiue.
Donnersmq und Freitag; Ueber die Kraft, 1. Teil.
Sonnabend: Rausch.
Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs-
maßregeln.
Das Kaiser1iche Gesundbeiksdmt mekdek „das Erlöschen der Mau1- und Klauenseuche dom Sch1achldiebbo1 111 331112511; am
Wesüugtheater. Dienstag, Abends
8 Ubr: Stem unter Steinen. ((;-ck01]- 112191 111 4 Aktcn 11011 Hzrmann Suder- mann.
Üiéitiwocb und Sonnabsnd: Stein umer Steinen.
Donnerstaa: Baumeister Solueß.
Freitag: Peer Gynt.
Zch1Uertheater. 0. (Wallner- tbeater.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Roßmersholm. Schau1piel in vier Akten 11011 Henrik Ibsen.
Mittwoch: Heimat.
Donnerstag: Rosmersholm.
CHarlottenburg. Dienstag, Abends 8 Uhr: Der G'wifseyswurm. Bauern- komödie in vier Auszügen von Ludwig Anzengruber.
Mittwoch: Der Raub der Sabine- rinnen.
Donnerstag: Zizm ersten Male: Mein Leopold. Volksstück in drei Akten don Adolph L'Axronge,
Deutsches Opernhaus. (Char. 1ottenburg , BWmarck - Straße 34-37. Direktion: Georg Hartmann.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Die Fledermaus. KomiWe Orerette mit Tanz in drei Akten don Meilbac und H014"s)v. Bearbeitet von C. Haffner und Richard Gen-ée. Mufik Von Johann Strauß.
Mittwoch: days Helling. (Gastspiel des Kammeriängers Friedr. Maschke.)
Donnerstaq: Die Fledermaus.
Freitag: |.: “[r-siam.
Sonnabend: Lohengrin.
Mailand,
öffsntlickxen Arbkitcn 111.111 VWUCUÖQÖ, Fkv'ibetr v. COLLE; ». der Brükan, Eckyulknburg. dsr Oberbürgsxm-ister Wexmuib und vkrschiekene andere Vcrfrster kcr staaxlicbkn Und 115dtisch€n Bcbwden bei. Der Erbauer der Brücke, Stad1ba-1rat 311111112, 11511 znnäcbsi einc Schilkrrung Der Obxrbükrzcrnmi] sodann mit einer knnen AnWmcb-J dis VkÜCk-Z, 138 111 11111) cine Breite 11911 27 111 11.11, namens dc'c Stadt.
1211121" 21111116111*(11's1'r, dic? 1179111111ch38 111391117157, “.'-11311 d€111Id€rbochwa11§r (111.1-711'111'11, 113111111 T*»? 1755111711 und zum Teil sfch1 91131é111gchn 9115111115111.- 1119 7,2111": 11171 “31.191111
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11. S?dmecr. _ , _ - (1115 9111111, M!; 1111151111111)? 1118518111111116 1». 8611 11135111 1CchI Tagkn
Mannigfiltißes.
Berlin, 13. September 1915.
Datch Anordnung des Oberbefehl vbaberj in den Marken Generaloberst“: von Kessel, die am 16. d. M. in Kraft-tritt, wird für dk" im Kreise Ostkavelland belegmen Gutsbezirk Döberjß und dt: Gemeindebezirk: Rohrbeck und Dallgow auf Grund des .§ 9, des Geskßes über den Belagerungszustand Vom 4. Juni 1851 1egltcher Hau1ierbandel und Gewerbebetrieb
ZUWidcrbandlun en wenden bsst'W- auße1dem kann soioltige Festna me erfolgen.
im [1 m b e r - mit Gefängnis
Am Sonnabendbormittaa wurde biefigen Vläjtecn zufolge die die Eisxnbxbn im Zuge der anbolmer Stmße [:bkrWAnnLiik-k- U?U- e1b311te , O ind e11burg- Vrü cke “ Die1er wohnten u. A.
d111 81118 131111116 Feier der ck der Minisier der dsr Uatersiaatssekreiar Dr. dsr Okerpräfident von der
171- Wermutb 11bcr11abm die eine Langs von
11'156151710 Wa1scrstax1dsberbä11111118 der norddkutscben Strömx 4.111 2111111151 1111111511 1915 bk'xicbte't dis_“.'ax1de§at1sta1t 1111 GLmäss.r'1111ds im 5111151118611 '.).Winistcximn dkk désiénilgben Ar- bciten: Dex '.Wcmklstrotn 11.1111» 111111) 1111 "9111511111 dansrnd Wa1)_sr§1ände Vas 211101111113111'111-31 116111 bsi T1111t 1111519- fäbr wikder 71191111) Nef untsr de'm (111918961910 11112 im Juli. (811): Wxssr sind wie 111 den §1.11*i?te11v:11“ser an dkr SURF? bis Kaub fai"! dm 110115611 Das di16111111qe _ Strömen und an dxr 51111'icb1-“xl UWLf-äbr dix 111111111118 Höhe auf. Dic Odkr baits cm am Ob1rlauf des das 1331 1911111111 Fo1tsch1eltyn zwar raicl) 1111111171118 11111“- 11.15110111111 nur noch die Obbi: 17911 MiitelbockpwUfkr *.*rrc'xcbxc, „ Momatx-mtn'el auch an dik1ks1n111161611 Stmmsjrkcke 711121111113 11er seinen 11111 1118 11,1«“-ich8 Zcit 11111, Okkr, an der ober?" Weickhssl 91111). 12111155111111111111 1*i-*,di€ (111 dxr Preyßiscben Stromßrsckß abkr 11111“ 1:11:12 1111bcdr111c11d8 FWTU'CUL 1111-1152'1111111611111911; Am Ende d-“LT “Monats 111.11 dis
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T. B.“ wiedcrgcgobmwn Mitisilung der „Die DTC 5111113121! 111. SMW
(W. T“. V.) „,STLZOW' :neldct
dcr 81111111111111151111 „110111311 Sch11d€11 52112111111 1131392.
(F0111cßung dss 9111111115011 11111- 111121111111111'1111811 "111, der C1“1TM 2521111138.)
Ko11111chc (01121. (An der W311» dummer Brücke.) Dikrnstag, AOMDZ 8 11111: Jung mus; 111-111 sein, Operetts 111 drci Ach11 11.311 "3111 LIKÖR“. Und Crich Urban. (:?-“1616111581118 [*01'1 861) 535113151121. M1111k 11011 (61112811. „
Ykittwvch Und fO1J6119-3 TWS: Jung muß “man sein.
„...-.___-
Thcatkr dks Weßeng. (Statwn: Zoologiichsr Garte1*.. Kamtiirxße 12.) *Qienstag, Abend?; 8 Uhr: Anderfcu. Phantastisches Tanzspißl 111 7 Bildsxn und einxm Vorspéel. 2111111711 von Oskar "*)?edbal. -- Bcrber: Am Wörxher Sec. Liederspiel 111111 Thomas Koichxt.
?Rittwoch Und101x1€nd9Tag2:Andexseu. - Vorbsr: Nm Wöxther Sec.
Cußsplrlhaus. (Fricdrthraße 236.) Dienstaa, Abends 81 Uhr: Herxschast- [Scher Diener gesucht .“. . . Sckpwan? in drei Akten von Eugen Burg und Louis Taufstcin.
Mkttwoä) und Folgende Tage: Herr- stbaftlicher Diener gesucht . . . .
Thkater am Ukondorsplaiz. Dienstag Abknds 81 Uhr; Immer feTte druff! Vaterläadiiches Volksstück in 1113 BUMM 13011 Hermann Haller 1111d W191 Wolff. Musik von Waltar Kollo.
Mittwvch und folgende Tage: Immer feste druff!
Thaliatheater. (Direktion: Kren und SÖönfeld.) Diknstaa, 2111-1115 8 Uhr: Drei Paar Schuhe. Lebensbild mit
_....- *
Gesang in 111131" Vdecrn, frei nach Kärl (53111913 11011 IMU Kron. (Hössangsthte bon Aikad SfböUiÜd. “„Musik von Giibért,
219111111173) 1111d deZczndc Tage: Drei Paar 'Schulxn. *
.___-.,-
TrianonTFsatcx. (Georgensir.,nabe Vabnbof F:"éßdr1c51tr.) Dienskan- Abends 8 11111: Dte Hydra. Lustspiel Von Karl 181121111381.
“1113111113515 Und soZgande Tags: Die HMM.
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Famiiéennaélxrickxten. Verlobt: Ada Gräfin Kalvein mit Hrn. LexxaxiOnss-Zkretär H€111111111 Von Tiede-
mann (KilgTs-Bkrlin). - Frl. Alice Wmtsr 11111 Hrn. Lyntyant Ernst Förster (z. Zt. Hag-znau, Els.) ' Gcsiorbcn : Hr. Gebeimxr Oskonomrkmt Scbubßrt (Dresden). -- Hr. General- majbr z. D. Paul Von Bauje (Berlin)-
Verantwortlicber Redakkeur: Direktor Dr. T 1) r 01 in Charlottenburg. Verlag der Expedition „ (I. V.: M e 11 g e r i n g) 'm Berlm. Druck 'der Norddeniscben Nuckydruckßrei und" Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32-
Vier BLilagen und Zeichnungssckpeiue für die 5 0/9 Deutsche Reickxsanseihc (Dritte Kriegsanlcihe), sowie die 682. und 683. Außgabe der Deuts-beu Berluftlisteu.
Erste Beilage
zumZDLUtschen Reichsanzeiger nnd Königlich Preußischen“StaäiSanzéi"g"'e?2
M 216. ximtliehes.
Deutsches Reich.
Bekanntmachung zur Entlastung der Gerichte.
Vom 9. September 1915.
. Der "thndeSrat hat auf Grund des § 8 des (Heseßes über d1e Ermachtigung des Bundesrats zu wirtschaftlichen Maß- nahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-(Heseßbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen:
Mahnverfahren vor den Landgerichten
§ 1
Wird im Verfahren vor den Landgerichten eine Klageschrift ein- gereicht, in der lediglich ein im Mahnverfahren dnfolgbarer Anspruch geltend gemacht wird, so soll der Vorsißende binnen vierundzwanzig Stunden zunächst einen bedingten Zahlungsbefebl erlaffen. Von dem Erlasse des Zahlungsbefebls soll abgesehen werden, wenn der Kläaer glaubhaft macht, daß der Beklagte den Anspruch bestreiten und sich auf dCi; KJP einslalxseniweere. ck er age o e ne ere nung der Kosten bei e 11 t Werden,
deren Erstattung der Kläger Verlangt. g f g
§ 2 Entspricht die Klageschrift nicht den Vorschriften des 253 Abs. 2 der Zivilprozeßordnung oder ergibt sieh aus ihrem analé, daß die Klage oder der Kostenansprucb ganz oder teilweise nicht be kündet ist, 10 1011 von dem Zahlungsbefebl abgesehen werden. or der Terminsbestimmung 1011 der Kläger gehört werden.
. § 3
Der belungsbefebl enthält den Befehl an den Beklaaicn, binnen einer vom Vorsißenden |U bestimmenden Frist, die vom Tage der Zustellung läuft, bei Vermeidung sofortiger Zwangsvollstreckung den Kluger ibeaen des Anspruchs nebst den dem Betrage nach zu be- zeichnenden Kosten des Verfahrens und den geforderten Zinsen zu be- iriediaen, oder, wenn er Einwendungemgegen den Anspruch habe, bei dem Gerichte Widersprutb zu erbeben. Die Frist ist den Vorschriften uber die Einlassungsfrist entsvrechend zu bemessen.
Der Zablun sbeiebl muß den inweis enthalten, das; der Wider- spruch nur dur einen bei dem erichte zugelassenen Rechtsanwalt erfolgen kann.
Der Zahlungsbefebl wird auf die Urschrift der Klage oder ein damit zu verbindendes Blatt qeseßt. Im le teren FaUe findet die Vorschrift des § 313 Abs. 3 Saß 6 der ivilprozeßordnung ent- sprechende Anwendung.
AfdiJstll i §i4d Zb!
u e „u 1» una ener mt em a ungsbefeble verebenen Klaas finden die Vorschriften über die Zustellung einer Klagsescbrift entsprechende Anwendung. Die Zustellung bat die Wirkungen, die mit der Zustellung einer mit der TerminSbesiimmung versehenen Klage Verbunden sind.
§ 5
Der Beklagte kann gegen den Anspruch oder einen Teil des An- sprukckzs Widerspruch erheben, solange der Vollstreckungsbefebl nicbt verfugt ist. Der Widerspruch witd durcb Einreichung eines Schrift- slTZes erbiobenB Fe? iGeriMYscbxziber battdtém BFklagten auf Ver- ngen ene e engung aru er 11 er eien, a er re teiti Widerspruch erhoben habe. ' ß „cbz (; , Die Vorschriften des § 2 und des § 5 Abs. 2 der Verordnung uber die gerichtliche Bewilligung don Zahlungsfristen (Reichs-
Geseßbl. 1915 S. 290) finden entsprechende Anwendung.
«xiner Zuxückweisung des nicht rechtzeitig erhobenen Widerspruchs bedarf es nicht.
§ 6 Durch die rechtzeitiße Erhebung des Widerspruchs gegen den Anspruch oder einen Tei des Anspruchs verliert der Zahlungsbefebl seine Kraft. Die Wirkungen der Rechtshängigkeit bleiben bestehen.
7 Wird recht1eitig WiderspruI erboben, so bestimmt der Vor- fiyende bon Amts weaen Termin zur mündlichen Verhandlung. Die Pgtt-ien sind Von Amts wegen zu laden; dieLadungsfrist beträgt mindestens drei Tage. '
§ 8 Der Zahlungsbefebl ist nach Ablauf der darin besiimmten risi mzf schriftlichen Antrag des Kläaers für Vorläufig Vollstreckbar 11?7 er- klaren, sofern nicht vor der Bolistreckbatkeitßerklärung von dem Be- klagten Widerspruckx erboben 1st. Die Vollstreckbarkeitserklärung wird von dem Gerichtsscbreiber 11811091. In den VoUsireckungsbefebl find die von dem Kläger zu berechnenden Kosten des bisherigen Ver- fabke3313"13""e3m1311ch 1 er er s rei er dem Antrag nicbt entsprechen, () bat er das Gesuch nach Anhörung des Klägers dem Gerichte jursEnt- scheidung vorzulxaen. Gegen den Besch1uß des Gerichts, durch welchen der Antraa zuruckgewiesen wird, fmdet so ortige Beschwerde statt. Der Vollstreckungsbefebl wird auf die mit dem Zahlungsbefeble versebene Klage oder auf ein damit zu verbindendes Blatt eseßt. Jm seßteren FaUe findet die Vorschrift des § 313 Abs. 3 Haß 6 der Zivilprozeßordnung entsprechende Anwendung.
§ 9 „Der Volifirecktxngsbefebl steht einem für vorläufig boUsireckbar Zkläxttené aquTfJeslsaAin? FrlasZF/exesn CchurtZle gleich. Gegen den o reung ee ne er npru na ng 't §§ 339 bis 346 der Zivilprozeßordnung statt. e orfchnf en der
§ 10 In den Fällen der §§ 1 bis 3 ndet i A t „ scheidung des Vorsitzenden nicbt statt.fi e ne nfech ung der Ent
9 11 Für den Urkunden- und Wc" el ro e eiten - sonderen Vorschriften: M p W g die folgenden be 1) Die Urkundext sollen in Urschrift oder in Abschrift der Fxßxnbeigefugt und in Abschrift mit der Klage zugestellt 2) Bei Erlaß des Zablungsbe ebls (§ 1) und des Voll- streckungsbefebls (§ 8) heben! die Staubastigkeit der ge- wählten Frooeßart keiner PrüfUUg. 3) Beförän t sich der Widerspru auf den Antraa, dem Be- klagten die Ausführung seiner * echte vorzubebalten, so ist der Vollstreckungsbefebs 1§ 8) unter diesem Vorbehalte zu erlassep. Auf das weitere Verfahren“ findet die Vorschrift des F 600 der Zivilprozeßordnung entsprechende An-
wendung. 4) Die Ladungkfrifi („H 7) beträgt mindestens vierundzwanzig Stunden.
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9 Im Verfahren vor den Landgerichten werden ürdenE la ei es bluYsbefebls § LJ xwei Zehntel der vollen Gebühr (§ 8! 113 Ze-
er
Berlin, Montag, den 13. September
Erlaß des VoUstreckungsbefebls (§ 8) ilt im Sinne des Geri is- kostengeseyes als Entscheidung uber den ntrag auf Erlaß des er- säumZismÉTtlsfb d L m era ren vor en andgericbten ist der A tra a Er1a ZZSchYZ§ZYWJ1ZM1WZ§ 89ch1m1S1n113W Gehu'érenßrdÜÜ-„g 1111: e e e n n 111 1311 ra t i - siellter Antrag auf Erlaß des Versäumnisurtlxlssc.her Verhandlung ge
Mahnverfahren vor den AmtSJericbten
§ 13 Ein Anspruch, der zur Zuständigkeit der Amis er“ t " 1 soll unbeschadet der §§ 500, 5100 der ZivilprozeßoZdanae (1517991111111.
retfabten geltend gemacht werden, Wenn es ' ' - _ prozeßordnuug zulässig ist. gemaß J 688 der ZKM
Wird bei dem Amtsgerichte der Vorschrift des 13 uwi ein Klage angebracht, die led1?lich auf einen im Mabméerfabzren kbeerrfolg? baren Anspruck; gericbtßt ti, so ailt sie als Gesuch um Erlaß des Zahlungsbefebls, es sei denn, daß der Kläßer glaubhaft macht, der Aiselleqte werde den Anspruch bestreiten und fich auf die Klage e n a en.
Der Klage soll eine Berecbnun der Kojen bei "1 deren Erstattung der Kläger beylangtéx s gef1gt MWM,
Der Zahlungsbefebl wird auf die Urschrift der Klage oder ein damit zu verbindendes Blatt gesetzt. Jm [8131813911 Falle findet die Vorschrift des § 313 Abs. 3 Satz 6 der Zivilprozeßordnung ent- sJrZrcchenbdiZ meendrYig.[**DerßZLblungsTefebclb brauc'htE die im ,I 690
t. er vrproze or nung eei neten rorder * Gesuch nieht zu enthalten. z f 1111113 des
Die Zystellung einer mit dem Zahlungsbefebw vkrsebenen Klaas bat die Wirkungen, die mit der Zustellung eines Zahlungsbefebls verbunden find.
An die Stelle der Zurückweisung des (Gesuch (§ 691 der Zivil- prozeßotdnung) tritt die Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung.
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9 Der ab1ungsbefebl wird als U1kunden- oder als We [- ZablunaSbYebl bezeichnet: 1518 1) wenn das Gesuch des “(Gläubigers auf den Erlaß eines Urkunden- oder eines Wechse1-Zablungsbefebss gerichtet ist; 2) wem] im Falle des 14 Abs. 1 die Klage die Erklärung théxlt, daß im Ur unden- oder Wechselproseffe geklagt er e.
§ 16 Für das Urkunden- und Wcchsel-Mabnver a ren elfen ol endö besonderen Vorschriften: fh g f g
1) Die Bezeichnung als Urkunden- oder als WeÖsel-Zablungs- befehl bat die Wirkung„ daß die Klage, wenn rechtzeitig W1dersvruch erhoben wtrd, als im Urkunden- oder im Wechse1proz§ß erhoben anzusehen ist.
2) Die Ftist fur den Widerspruch wird vom Gericht in dem ablungsbefeble bestimmt; fie ist den Vorschriften über die inlassungsfrist entsprechend zu bemessen.
3) Die Urkunden sollen in Urschrift oder in Abschrift dcm Gesuch um Erla des Zahlungsbefebls (§ 15 Nr 1) oder der Klage (§ 15 Tr. 2) beigefügt und in Abschrift mit dem Zahlungsbefeble zuaesteUt werden.
ei Erlaß des ZZblungsbefkbls und des Vollsireckunas- befebls bedarf die Statthaftigkeit der gewählten Prozeßart keiner Prüfun . Bescbrankt JK dker Widerspruch auf den Antrag, dem Be- klagten die Ausfuhrung seiner Rechte Vorxubebalten, so ist der Vollsireckunqsbefebl unter diesem Vorbehalte zu er- laffen. Auf das “Weitere Verfahren findet die Vorschrift
' das § 600 der Zivilprozeßordnung entsprechende Anwendung.
6) Die Lgdungsfrist beträgt mindestens drei Tage; soweit die Einlaßungsfrist kürzer 111,7 entspricht sie dieser.
Jm Mahnverfahren erhält der Rechtsanwalt:
1) die Säße dss § 9 der Gebührenordnung für Rscbisanwälte fur dle Erwirkung des Zahlungsbefebls, einschließlich der Mitteilung des Widerspruchs an den Auftragaebcr;
2) zwei Zehntel der Säye des § 9 für die Erhebung des
3) JideYyZuctbs; d S d § f ün - 11 1: er “ 5188 es 9 ür die Erwirkun des Vollstreckungsbefebls, g
Die Gebühren in Nr. 1 und 2 werden auf die in dem nach- folgenden Rechtsstreit zustehende Prozsßaebübr voll angerechnet.
Jm Urkunden- oder Wechiel-Mabnverfabren (§§ 15, 16) erhält der Rechtsanalt nur sechs Zehntel der Gebühren in Nr. 1 bis 3.
Subneversuch und Verfahren in geringfügigen Sachen § 18
Im Verfahren vor den Amthericbten soll das Gericht, Wenn im Termine beide Parteien erscheinen, dor Eintritt in die mündliche Verhandlung die Sühne versuchen.
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Die Vorschrift des § 91 Abs. 2 der Zivilprozeßotdnung findet
keine Anwendung:
_ 1) im Verfahren bor den A111isgerichtem Wenn der Wert des Streitgeaensiandes (§§ 3 bis 9 der ZivilprozeßorOnung) nicht mehr als fünfzig Mark beträgt;
2) im Verfahren auf erhobene Prioatklage.
§ 20 _Jn Rechtsstreitigkeiten über vermögensrechilkche Ansvrückoe ist die Zulassigkeit der Berufung dutch einen den Betrag von fünfzig Mark übersteigenden Wert dss Besckpwerdegeaenstandes bedingt. In detrkff des Wertes des Vescbwerdegegenstandes kommen die §§ 3 bis 9 der Zivilprozeßordnung zur Anwendung. Der Berufunaskläger hat diesen Wert glaubhaft xu machen; zur Versicherung an Eides Statt darf er nicht zugelassen Werden. JgsRecbtsstreingeiten über Ansprüche, für 111316): die Landgerichte obne Ruckficbt auf den Wert des Streitgegenstandes ausschließlich zu- ständig sind, findet aeqen die m Uster Instanz erlassenen Endurteile der Landgerichte die Berufung ohne Rücksicht auf den Welt des Be- schwerdegegenstandes statt. 21 - In den Fällen der §§ 3, 4 der Verordnung über die aeticbtlicbe Bewilligung von Zahlungsfristen LReicbs-Geseßbl. 1915 S. 290) ist die ;“?ulasstgkeit dex sofortigen Be cbwerde durD einen die Summe von ünfzig Mark ubersteigendcn Betrag der Fo1derung bedingt.
§ 22 Entscheidungen in betreff der Projeßkosten unlerliegm cinsr Ve- s werde nur, wenn die Bejcbwetdesumme den Betrag von fünfzig
P ark übelsteigi. Mündliche Verhandlung
§ 23 Sind die Parteien durcb Rechckanwälte vertreten, so kann mit deren Einverständnis obne mündliche Verbaudlun entschieden werden, wenn das Gericht “den Saeb- und Sveitskand auf rund einer früheren mündlichen Verbandlun und nach dem Ergebnis einer etwaigen Be-
Za k1chkvk ten xseves 11 en. Die Gebühr wird au [ tere Gebüb en des Rechtsßtteiu angerechnet. Die Entscheidung üxeepZen Antrag ;uf
1915.
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, Disse Vorschriften finden in dem Verfahren vor den Oberland“- gencbten und vor dem Revifionsgetichte keine Anwendung.
Urteil
§ 24
Die Darstellung des Tatbestandes kann durä; eine Bezugnahme auf den Inhalt der vorbereitenden Schtifisätze und auf die zum Sißunx-svrotokoß erfolgten Feststeüungen erseyt werden, soweit fie deu Sach- und Strettstand richtig und vollständig wiedergeben.
§ 25
Das Vexzeichnis_ der verkündeten und unterschriebenen Urteile (§ 316 der Zivilprozeßordnung) iäUt fort. Die im § 320 der Zivil- prozeßordnung vorgesehene Frist be innt mit der Zustellung des Urteils. Die Berichtiayng des Tatbe11andes 111 außgescbloffen, wenn sie nicht binnen dre1 Monaten seit der Verkündung des Urteils be- antragt wird.
§ 26 Für die Ausfertigung landgerichtliÖer Urteile findet die Vorschrift des § 496 Abs. 6 der Zivilprozeßordnung cntsprech611d€ Anwendung.
Zuständigkeit 9 27 Die Vorsérift des § 505 der Zidilprozeßordxung findet im Ver- fabren vor den Landaericbien entsprschende Anwendung. Verweift das Landgericht einen Rechtsstreit an ein anderes (Gericht, so bildet das weitere VerfahrCn Vor dem anderen Gerxckpte mit dem Verfahren Vor dem Landgericht im Sinne,: des § 28 des Gerickptskostengesetzes Eine
Instanz. Arm enrecbt
§ 28 Soll von einem unebe1ichen Kinde ein Anspruch auf Unterhalt gsgen seinen Vater geltend gemacht wsrden, so bedarf ks zur Bewilli- gung des Armenrech1s des im § 118 Abs. 2 der Ziviwroxeßordnung Vorgesehenen Zeugnisses nicbt.
Schlußvorscbriften ' § 29 Diese Verordnung tritt am ]. Oktober1915 in Kraft. Der Bundeßrat bestimmt, warm und in welchem Umfang diese Verordnung außer Kraft tritt.
„Z 30 _ Eine Frist, die zur Zei! dss Jnkrafttrstens dieser Verordnung lauft, wtrd nacb dcn bisherigen Vorschriften beendet. § 31 Die Zuläifigkeit der_ Berufung und der Beschwerde gegen die vor dem Inkrafttreten dieier Verordnung verkündeten Entscheidungen richtet sich nach den bisherigen Vorschriften. Das gleiche gilt 1111 die Zulässigkeit der Beschwerde gegen andere EUÜÖÜZULIM- die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung er- gangen n .
Berlin, den 9. September 1915.
Der Reicbskanzler. von Bethmann Hollweg.
Statistik und Volkswirtschaft.
Zur vaotbekarberschuldung der LandwirisÜaft in Preußen insbesondere von 1906 bis 1913.
Wßbrxnd man annehmen mußte, da der Ums wung in der Rentabrlitat der landwi1tschaftlichen Betrie e, der dur die im Jahre 1906 in Kraft getretenen Handelswenräge bewirkt worden ist, die so dringend benötigte Entschuldung herbeiführen werde, zeigt die amtliche Stxmstik dcr Hypothekenbeweguna in Preußen, daß fich diese Annahme in tbr (Gegsnteil gkkebrt bat. Nach dem ,Staitiscben Jahrbuch für den Preuß11chen Staat“ und der neuesten, die Hypothekatversäpuidun bis_ zum Schluffe des Rechnungsjahres 1913 (31. März 1914 beruckficbtkgenden Veröffentbcbung des Königlichen Statistischen Landks- atpts in der kurzlich erschienenen ersten Abteilung Vom Jahrgang 1915 seiner Zeitschrift, die Von Oberregierungsrat, Professor Dr. Kühnert bearbettet isj, steüte sicb'der die Lö1chungen übersteigende Mebrbetcag der byvotbekarijcben Eintragungen in den ländlichen Bezirken dxs preußischen Staats von 1886 bis 1905 im Durchschnitt 1abrlicb auf rund 283 Millionen Mark, in den Jahren 1904 Und 1905 allerdings schon auf 407,28 bezw. 469,31 Millionen Mark, dann
im Rechnungsjahr: 1906 auf 515,19 Millionen Mark „ , 1907 „. 556,31 ,
1908 584,15
1909 640,25
1910 733,80
1911 739,88
1912 730,80
1913 787,14 .
Im Durchschnitt der acht Rechnunasj-:1bre 1906 bis 1913 betrug demnach die 'bvvotbekarisckye Mehrverscbuldung 661 Millionen Mark gegen 283 M1Uionen Mark im vorangegangenen zwanzigjähriaen Zeit- raum. iese Mehrbelastung des Grund und Bodens der ländlichen Bezirkx rch HVVotbeken würde an sich unbkdenklicb sein, wenn fie hauptsachlich durch Bodenmeliorationen verursacht wäre. Dies trifft indessen meifeüos nur für einen geringen Teil der Mehrverscbuldung 111._ Die aestiegenen Mebrerträge des Bodens sind nicht in erster Lmie auf _Meiiyr'ationen, sondem auf intensivere Bearbeitung des Ackers zuruckzufuhren. Zu einem erheblichen Teile veroankt die Mehr- ver1chuldung, die nicht durch die seit 1906 eingetretene Stei erung des Wertes der Güter gerechtfertigx wird, dem geltenden Er recht ibre Entstebumx Aber die Haupturm der bvvotbekariicben Mehrbet- schuldung ildet die außerordentz rege Verkaufslust der Landwirte. Daneben wird allerdings die landliche vaotbekenbewe ung in zu- nebmendem 9.1er 111115 durch das Eindringen der Jndu trie in Ge- meinden von n ubkrwiegend landwirtsavafilicöem Charakter beein- flußt. In welchem Umfange dies der Fall ist, läßt leider auch die neuefie, von Obertegierungsrat Dr. Kühnert bearbeitete Veröffent- lichung nicht erkennen, weil die amtliche Statistik der HZwtbeken- bewegung in Preußen bisher nicht die Eintraguu en und )' 1111an in Stadt mzd Land nach dem Vermendu 3111 des Grund sondert, zwischen den Eintragungen un WFMge-i, die ' “3111 “MIRA '"1 “13" ck"“ 1» """W 1 “'*'“ «73111118 11 gen, e au ü etw egen :: o n- oW-2- ' „ Zwecken bestimmte Grundstücke WiÉY' ., .
in der neuesten VeröffentliÖmm _ in Preußen neben der bisheri en Tumuma der ,b - gungen und -löschun en natd Édüßen ynd sändli
das Jahr 1913 n durcbse bete Son _ ' “_ der beteili ten Grund ckseiaentümet, bei dé:
die BMW die Wettbonus va HW,
scbuldners dbutbe maßgebend aewes
[ eiue zuireffende Beurteiluu age dieser Widuna der Qyper
ener
weisannabme für binn (ßend aeklärt eraxbtet. Die Verkündung der Entscheidung wird durch christliche Mitteilung erievt.
111111 '.1-1 ' ' nach dem Hauptdmtf der Hypothekessckßldnxt udidt kid. “