1916 / 135 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Jun 1916 18:00:01 GMT) scan diff

Vekauntmaönng.

. _ , 5 1 der Verorduun des Bundesrats mr Kernbaltung

. * onen vom. Handel- vom 23. 9. 15 (RGW.

4403) dem Autofübrer ottfried Klaps, «ten am

.- 1871 in Breyell, zurzeit Düsseldorf prinjen-

116, wohnhaft, die Ausübun? des Handels mit

a“ rung!- und Genußmitteln, nobesondere des Handels

FLF“ und Oelersaß, für das gesamte Reichsgebiet verboten or .

Düffeldorf, den 6. Juni 1916. Die Polizeiverwaltung. Der Oberbürgermeister. I. V.: Dr. L 6 h r

Richtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 9. Juni 1916.

In der am 8. Juni unter dem Vorsiß des, Staats- ministers, Staatssekretärs des Innern Dr. Helfferich abge- haltenen Plenarsißung des Bundesrats 1011106 dem Entwurf einer Verordnung Über 016 Geltendinachuxig 0011 Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden 016Zus11mm1mg erteilt. Zur Annahme 0611111111611 ferner der Entwuxf einer Verorduuyg über die Bewilligung von Zahlungsfristen an Kriegsteiknehmer, der Entwnrf einer Verordnung, be1r6ff6nd Aenderungen der Verordnungen über die gerichtliche 2361011110000 von Zahlungsfristen und iiber ,die Folgen der nicht recht- zeitigen Zahlung einer Geldforderung 101016 61116 2161106611011 060 Militäxtarifs für Eisenbahnen. Folgenden Geseßeniwürfen wurde in der vom Reichstag beschloßenen Fassung zugestimmt: dem Entwurf 611160 (Heseßes iiber Kapitalabfindung an (516116 von Kriegsversorgung, dem Entwurf 16111613 (06161360, be- treffend Renten in der Jnvalidenversicherung, dem Ent- wurf einer dritten Ergänzung 066 BesoldungsZeseßes, dem Entwurf eines GLsLHLÖ 111161“ ErhöHung der Tabak- abgaben, dem Entwurf eines Frackzturkun061111601061116161360, dem Entwurf eines Gesetzes, betreffend 61116 mit 0611 Postz und Tele- graphengebübren zu erhebende auß61*0rdentlick)6 RACHSÜbgÜbL, sowie den GesLHWtWÜL'an, betreffend die Feststeklimg 066; Reichshaushall-Zetats und 0613 .Haushallcöctats 061“ Schutzgebiete für' 1916. Demnächst wurde Über 0661101606116 Eingaben B6-

1ch1Uß (“faßt-

Der Königlich schwedische (5361011016 Graf Taube 11611 Berlin verlassen. Wiihrend seiner Abwesenheit fiihrt dL]: LegationSrat Baron von Eisen 016616161111116 dcr Gesandtschaft.

Der BundeSrai hat in seiner Sitzung am 8. Juni eine Bekanntmachung über die Geltendmachung von y'potheken, Grundschulden und Rentenschulden beschlossen, die den Schuß der durch, den Krieg in 911111610611- schaft gezogenen Haus- und Grundbeftßer über den bisherigen gesxeßlxiehxy Rahmen hinaus erweitert. Die Bekanntmachung tritt, laut- Mxkdunpi des „W. T. B.“ an die Stelle der Ver- ordnung,. 061661116110» die Bewiuiguna von ' Hypoiheken und Grundschulden, , RGlex-JJ, dex. __ 0116011016236“!

erhebli 6

1111111111611?» Immobilarwesen) 016 Länge der'vom (Hexichtej-zu be- willigeziden Zahlungsfrist (1116116061101. S16 kann, 16131 fiir das Kapital der Hypothek 0066 Grundschuld 0066 016 Yb1ösu11gs- summe der Rentenichuld bis zu einem Jahre, für Zinsen und andere Nebenleistungen biH zu sechs Monaten bemessen 10660611 (bisher sechs, bezw. drei Monate). Damit Härten, 016 s1ch (11113 der Verlängeixung 061: Frkst fiir den (8111111011166 ergeben 111011611, vermieden werden können, kann 016 Fristbestimmung VQU'dLr Erfülwng bestimmter Bedingungen (5. B. Erhöhung des Zins- fußes“) abhängig gemacht werden. '

Bisher war bei vollstreckbaren ÖVPUHWUÜOWLTUUMU 016 Fristbemikligung nur im Wege einer Einstellangder Zwangs- vollstreck'ung _- also durch eine Maßnahme 0011 66111 ProzLffUUlLr Bedeutung - möglich. Naeh der 11611611 Verordnung kann auch 061 voUftreckbaren Hypokhekenfordcrungen 61116 1111116116116 Zahlungsfrist gewährt werden, 016 wie eine vom'Gläubiger bewilligte Stundung wirkt, also vor aklem 0611 Eintritt von Verzngsfolgen verhindert. Die Entscheidung erfolgt 011161) das Athericht, in dessen Bezirk das belastete Grundstück belegen ist. Auch bei der Bewiüigung 0011 ZahlungSfristen fiir Hypothekenschulden außerhalb eines Rechtsstrzsits sol] kiinftig der dingliche Gerichtsstand maßgebend sein (0161166 0612; 2111116-

erlebt, bei dem der Gläubiger seinen alig6m61n6n Gerichts- tand hat). Das bedeutet eine erhebliche Erleichterung für 0611 S uldner.

ck Die Bewikligung 0011 Zahlungsfristexi soll, wenn BiUig- keithründe vorliegen, in Zukunft auch 061 Hypotheken zulässig “sein, die nach dem 31. Juli 1914, also nach KrZJgSausbruck), entstanden sind. In der Hauptsache ist dabei an “;)-11116 gedacht, in denen Personen während des Krieges zur Verhiiiung eigener Verluste genötigt waren, ein Grundstück zu erstehen, ohne dabei daß Bargebot berichtigen zu könzien. ' _ '

Fiir Kapitalschulden kann 016 BewrÜigqu 611161" Zahlungs- frist mehrfach erfolgen, für Zinsen und sonstige Nebenleistungen nur einmal. Der Antrag auf Bewilligung einer Zahlungsfrist darf, wie die Verordnnng ausdrücklich bestimmt, bei Kapital- schulden nicht deshalb abgelehnt werden, 10611 anzunehmen ist, daß der Beklagte nach Ablauf der Frist znr'Befricdigung des Klägers außerstande sein wird. -

Die Zwangswersteigerung kann 11qu1116011 des Schuldners für die Dauer von längstens sechs Monaten eingestellt werden, auch wenn die Bestimmung 611161: Zahlungsfrist abgelehnt oder nicht ulässig ist. Die Einstellung kann mehrfach erfolgen. Sie isst jedoch (damit ein unbegwnztes Anwachsen von Zins- rückständen vermieden wird) auf Antrag eines Beteiligjen auf- zu?,eben, wenn ihm fällige Ansprüche auf miedexkehrenbe Le stungen für zwei Jahre im Range vorgeben. Ebenso 1st 0611 Antrag auf Einsteüung der Zwangsversteiaerung von vornherein abzulehnen, wenn fäÜige 21111er1106 des betreibenden Gläubigev-S für zwei Jahre nicht gezaélt smd.

Zum Schutze der Nachhypo1hek 11 016 BietunJSgrenze, bis 11 der der Zuschlag versagt werden kann, von bisher 1 der

ekannimncbnng über 016 Versaaung dLS Zuschlags 061 der Z10011g00611'161g1rnng von Gegenständen des unbeweglichen Ver-

Vest1mmun§i daßdas e

ens) "zwei Dritteln auf drei Viertel des Werts erhöht wor en. _

Die Kostenvorschri der Verordnung enthalten die neue richt dem Erleichterungen beantra enden Schuldner Kosten auch dann aufbürden kann. wenn ein Antrage stattgegeben wird. Dies gerecht11ertigt.

Erne andere Bekanntmachung des VundeSrats vom 8. Juni schüxzt die heimkehrenden Kriegsteilnehxner vor einem für ihr wirtschaftliches Fortkommen b6denkl1ch6n Zugriffe ihrer Gläubiger. Auf Antrag des Kriegstetlnehmers kann Zahlungsfrist bis zu sechs Monaten bewiÜigt werden auch für nacb dem 81. Juli 1914, aber vor oder während der Teilnahme des Schuldners am Kriege entstandene Forderungen, Auf diese Forderungen fipdet auch die Verordnung über die (Folgen der nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldfordeinna (Reichs-(Heseßbl. 1915 S. 292) Anwendung, Die ZwangSvollstreckung kann auf sechs Monate eingestelXt werden; 016 Einsteüung kann mehrfach erfqlgen 11110 ist auch zulässig, wenn eine Zahlungsfrist bereits bestimmt ist. Vorausseßung fiir die Zahlungsfrist sowohl_fiir die Einstellung der Zwangswoüstreckunn 111, das; „die wirtjchaftlich6 Lage des Schuldners durch die Teilnahme am Kriege so _Wésentlick) 061- schl6ch16rt ist, daß sein Fortkommen gefährdet 6r1ci)6int.“

Die (5311111611001; 066 Zwangsvoklstreckung kann aufgehoben werden, wenn sie_ inf01g6 nachträglicher wesentlicher Verände- rungen der Umstände dem Gläubiger 6111611 unverhältniSmäßigen Nachteil bringen würde, insbesondere, wenn die spätere B6- friedßßmg 060 Gläubigers 011661) 0110616 Zwangswollstrecknngen erheblich gefährdet wird.

Als Kriegsteilnehmer 0611611 111161) 016 Personen, 016 V2!“- möge 111666 Dienstverhältniffes, AmteH 0061“ Berufs 311 0611 1111010011611 Teilen der Land- 0061“ S66m0cht 1161101611.

Eiiie dritte B6kaiintniach1111g 060 Bundeéörats vom 8. Juni ändert die Vorschriften 0617V61010n1111g über 016 116richtlich6 Bewillignng 0011 Zahlungsfristen und über 016 Folgen 066 nicht rechtzeitigen Zahlung einer Geldforderung (ReichS-Geseßbl. 1915 S. 290, 292) in 6111111611 Punkten ab, Um sie mit der S0006r66g6111nx1 061: 6611611 der vorstehend g61ch1106r16n Verord- n1111g611 (iiber (H6116110mack1ung 0011 Hypotheken, Grundschulden 11110 0161116111601110611') in Einklang 311 bringen, bezw. um Um- stimmigkeiten 066 Interpretation 311 061'meiden.

WMA! 066 1161166011111?- erfolgten starken .Heraufs 613111111 der Eisenpreise fand gestern, 1016 „W. T. B.“ 11161061, im prc11ßisch6n HandelSminislerirmn 11111121“ 06111 Vorsix; dLS Staate“- Minister?- und Ministerß für 1301106111110 (816106106 Dr. Sydow eine Aussprache mit Vertretern der Eisenindustr-ie statt. Hieran 10660611 sick) alsbald weitere Erörterungen im KriegWWisterinm (11616116360[)stoffabteilimg) anschließen, 016 61116 Nachprüfung der gegenwärtigen Preise der Walzwerköerzeugniffe zum Gegenstand 1111b611 10610611.

13. Mai

D6r „Tcmps' 116106111 361111611-

Der LVOUL1“ Funksprucl) 00111 6111111111

folgende Auslassung:

„Die Au006ut11na Polens.

“mäßig, welcbe 1ürchterlich6n Lasjen Deutschland quen 6111611691 bat. *»,eutickdland hat aus 0611, 061631611, T6116n Polens, 016 annähernd 31061

1161-11 ,' 2611th 111611411, 15 Millionen Rubel monatlich " Im ; M “*???batxäxas1-MWÖL 916110211119 ganz

* ' _ (_ enn, 16 “Denkscbe Regierung,*“1agt

Polen ausbeuten w11], so geschieht

' es, weil fie das Land ericböpfen 1011], "bevor sie gezwungen wird, auf

seine Beseßung zu 06131ch16n.“

ZUr Berichtigung diefer Erfindungen wird 011111161) 00161) „W. T. B.“ folgendes mitgeteilt:

1111111161110 hat 111 06111 16131611 Friedensjahre 1913 etwa 260 Néillionen Rubel Einkünfte aus dem gesamten 5100191611126 Polen 963611611. D600n sind 7/5 im Lanbe verblieben, 3/5 sind zu allge- mein6n Ausgaben DLZ 1111111611611 Staates 0611060061 111010611.

1111161: 11611 Einkünxten 0011 260 2111111101161111111061 11110 f01g61106 H61101300160 zu 1161111111:

1) dir6k16 S161161'n ((WWW)-, Renfknq G6wcrbes16116m)

30 2111111100611 11111061, 2) 1110116116 Stßuern (G611ä11k6-, TWO, ZUckSLstSUEM) . . . . . . 7 , ,

3) „313111 . . . . . 88 4) *“S16m0616b11110611 . . . 18 , D6tnß6g6nüb61: b6ziff61n sicb 016 G6samtcin11ab111611 061: Zi0i106610611111111 (“SS 061111111611 «611610190110660611161110 für 6111 Kaleßndmjabr (Januar 1915 bis Januar 1916) auf 53 111111- 11011611 Mark, 61110 1110116111111) im Durchsckr-nitt 1:11r 61111 411 211111- 11011611 211611qu16161) 616061 2 Millio 11611 Rubel, 11110 n1cht auf 15 Millionen 01111361, wie 066 F1111k10r11ch behauptet.

Dab61 stehen 1) 016 dirckten S16U6rn mit . . 10 0111111011611 Mark, 21 016 111011611611 Steuern mit . 10,5 3)0ieZöllemit........17 4) 016 Stempelabgaben mit . . . . 2 zu Buche. _ Sämtliche Einnahmen sind nnr fur die Landeszwecke 06r- wendet WOkdkn, im Wesentlichen für die Kosten der Verivaltnna, für Wege- und Brückenbauten. Nach Deutschland sind Gelder nicht ab- geführt worden. . Auch im neuen Etatsjabr werden sämtliche Einnahmen: nur für 016 ZWecke des Landes verwendet. Ueberweidungen an 016

Reichskasse sind ausxxeschloisen.

Der heutigen Nummer des „Reichs.- und StaatHanzcigers“ [16111 016 A110gab6 1.007 der Deutschen Verlustlisten bei. Sie enthiilt die 551. Verlustliste der preußischen 521111166.

Bayern.

Bei der Beratung dLS Eisenbahnetaisz in der Kammer der Abgeordneten 161116 der Verkehrsminister 0011 Seid- lein bezfiglich der Frage 611166 ReichSeiseqbahngemein- schaft, wie „W. T. B.“ meldet, mit, daß 016 Frage zurzeit 611601111161. Preußen babe erklärt, daß ES 161116 Bahnen in der Hand behalten müsse, er könne für Bayern die gleiche Er- klärung abgeben. Die getrennte Verwaltung der Staatseisen- bahnen habe sich in Frieden 111105161611 bewährt; es könne nicht die Rede davon sein, das; dabei Sonderinteressen über Reichs- 1nteresfen gestellt wiirden. .

_ Jm Ministerium 060 Innern fand gestern eine längere Besprechung statt, an der der Präsident 066 Kriegsernäbrungs- 1111116- 0011 Batocki, 0617 Minister 060 Innern Dr. Freiherr von Soden, der 211111isterialdirektor 0011231111111 11,11. teilnahmen.

em ist aus Billigkeithründen .

SMMWW-

Seine Königliche Hoheit der Großherzog 0011611061 morgen sein 40. Lebensjahr. __

Oesterreiclx-Ungarn.

Gestern fand in Wien die Taufe des vierten Kindes des Erzherzog-Thronfolgerpaares statt, der der Kaiser Franz Joseph, der König von Sachsen als Taufpate, sämtliche in Wien weilenden Mitglieder des Kaiserhauses, 016 bulgarischen Prinzessinnen Nadeschda und Eudoxia und 016 Hofwürdenträger beiwohnten. Der neugeborene Prinz erhielt die Namen Felix Friedrich August.

-- Durch Verordnung des Armeeoberkommandanten vom 5. Juni laufenden Jahres wird das Militärgouvernement Lublin auf die Kreise Eheim, Hrubieszow und TomaSzow ausgedehnt und hiermit das (5160161 des ehemaligen GouvernementS Chelm mit dem iibrigen 0011 österreichiscki-ungarischen Truppen beseßten Teile Kongreßpoicns zu einem einheitlichen VerwaltungSgebiet vereinigt.

Großbritannien und Irland.

Das ForeignOfsice teilt 06111 „9160166110611 Bureau“ 311; folge mit, daß die Haltung der griechischen R6g16r1111g gegenüber der Lage, 016 sicb aus der Uebergab6 griechischen GebietS an 016 bulgarischen Truppen ergeben hat, es 1111" 016 Verbündeten 1101106110111 gemacht habe, gewisse vorbeugende Maßr6geln u ergreifen. Die britisch6 Regierung trifft gLWiffL VoryiÖtGMUZregeln bezüglich der Kohlenausfuhr 11110 061: 116166111160611 Schiffahrt 111 011111611611 Häfen, nm 311 verhindern, daß Vorräte 06n F61110 erreichen. Die Verbündétßtl bcraton iiber einschränk61106 Bestimmungen für griech1sch6 Häfen.

Frankreich.

Die Kammer und der Senat haben 0611 Geseßcxntwurf iiber 016 Kriegsgewinnsteuer sowie den Entwurf iiber 016 Einfiihrung der Sommerzeit der „AJLUCE 13110110“ zn- folge angenommen. Danach wird die Zeit in der Nach1 00111 14. zum 15. Juni um eine Stunde vorgeriickt 10610611.

- DerGesaintauH-schnß derParteien0661101110166 h_at sick) in g1'1ippenweiser AbstimmUUg nach der 0019611111160 Kammersiizung 1111116600 Gruppen gegen 0166 061 31061 Ent- haltungen gegen jede Geheimsißung 11110136101'0611611. Die! Geschäft§or0mmgskommissi011 bat ihrerseits 0616111011611, 1111. Wortlant 111160 friihcrcn Beschlusses, der b6kamitlich 016 (5.16- 1chäf1601011111111 fiir Gebeimsißungen 111111) 06111 Willen 0617 0161116111111] 0011611110611 [)(11, weitere 9160061110060 00151111611111611. Nack) Blättcrmeldunacn erhöhte sich die Zahl 066 nötigen Unterschriften auf 100. Diese betriig urspriinglich 20, 011111150.

Rußland.

Der Gehilfe 066 111169011111101610, (5161161111 Frolom ist zum Chef 060 russischen Flugwesen?» ernannt 10010611.

--- Dcr 7116160131111 11611 116111) 611161" 2111610111161 061." „BLTUNgskc Tidende“ 61116 Vorlage, betreffend die Erhebung einer außcrordentlichcn KriegSkopfstcuer, 016 fiir jeden Russen im 211161: 0011 20 bis (55 Jahren zehn 71111061 0616011611 101116, abgelehnt.

Italien.

In 066 vorgestrigen Sißung der D6putiertenkammer schlug der republikanisch6 Abgeordne16.-Chiesa vor," die Debatte über den Etat des Innern 311 unterbrechen, um der Regkerung Gelegenheit zu 1160611, in einer ihr genehmen Form 016 61- !0606611611611 Mitteilnngen iiber die militärische 3361116 01016 Über 016 zur Sicherung 060 Sicges getroffenen Mak;- nak)men 511 inach6n,

Laut B611ch1 060 „W. T- B.“ schloß sich 06: 0111116116 (6301161111 Modigliani, 001116161) 0011 61116111 (111061611 Skanikpunkk (111611606110, 06111 Voxschlag Chiesas an, 11110 1111116 11111111, 11161111 016 R6111611111g 066 2116111111111 161, 01111 (160611116 SiZUr-gen 3111051115810 10616611, 10010611 011- Sozialisten 06111 z1is111111n6n. (.O-r 1610111111111ch6S01161111 173111011111 0611161le 001; 016 ZTTJÜEWUJ 016 K61n1116r 11066 016 0111111011106 2.196 111111 0161 1116111: sächki 16111116, 610 was 016 amtlichen 11366166061111111: 0611111111106 061.111111961160611 111111611. Itali-In 051111116 ÜÖLL' 1116111: 111.21 6061611116006 K1ä1te, 11111 1.16 5311616 zu 1611611160611“. 3115111021111 11010„: 011116r 061: K111111116r 001", 016 Alk'SiTLU 101111116136n, bis 01- 0165161111111: 1116110016 “1101161911116 MÜÖL. *ZD_6r Minisicrpräsid-znt Salch1110111 111916: „Wir müssen uns selbst 016 11101116 ("11111616 11110 111116113 1111106 1111161163611. :360166116 111161), in 011611111606! SWung 1011611311 können, daz“; 60 11061 06r SÖMW 016160 Kxi6-geéi, 016 wir 0010-10- geiehen hatten, und 11013 066 Kraft 066 F611166s k6111611 ©6000 0111111: gibt, das; 0116 Land 111 Yufrexnng gerät.“ Salandra betonte 016 1111.- zw1ckmäßigkeit einer 1111666111611 DedaUe 11110 1611116, 00r 6116111 müff6 0.113 Parlament die „Pflickyt erkennen, 06111 26110 011106 06n Ereigni'sch 961161111066 einzußöfzen, da es über 016 0101611611611 [01016 11066 016 moraiischen Kräfte VLksÜJk, 016 nötig 161611, um jsnen (5316190111611 016“ Stirn zu 011611. Der. 20111111161011'1'1106111 bat (11016161, 61111: 161116m Vorschlag 111601 zu 061161160, uno 10606116 036 Kammer auf, 1016 2110611611 1061111161360. Die 016111601111] 10ün1ch6, daß die Debatte über 016 vorläufig-n: Budgetzwölfxel am Montag stattfinixe, was somit G_6legenh6it 0161611106606, 016 0111360161116 und 016 militäri1ch6 P01111k der Regierung im einzelnen zu 061011660611. Wenn man dann die Abhaltung 0011 außerordentliche?" Siyungen 0061.“ 016 Zusammenberufung 00.11S01106rau61wüss6n vorschlagen 101116, 101 wiirden 01616 Vorschläge" Von der Regierung und der Kammer 9111110" 1161) geprüft werden. Sakandra sch10ß, indem er 1016061170116, 0116: Parlament habe 016 Pßicht, dem Lande 6111 236110161 0011 1110101116061“. Kraft zu geben, 1016 016 (Hencrale und Soldat6n an der Front 61111 Beispiel 0011 1110166161166 Kraft gäben.

Chief a 3011 seinen Antrag zurück, 11106m er scin VEÜWUVU darüber ausdrückte, daß die Regierung bald 06111 2161101116111 0611 0011 ihr gewählten Weg mitteilen WerdL. Damit war 061? Zwischenfaü erledigt. Die Kammer gina znr Exörterung 066- Etats 061“ Ko'lonien iiber, in deren V6rlauf6 0617 Kolonial- minister,Mar_tini 611111116, 0111; die Verhältnisse in Tripoli- tamen sick) besierten. Was 016 Kyrenaika betreffe, so glaube 61? an eine baldige 11110 völlige Befriedigung.

Niederlande.

Das Marinedepartemen1 teilt mit, das: der Dienst des Rettungsschiffes „Atlas“, das beim Noordhinder- feuerfchiff stationiert war, am 7. Juni eingestellt 1110de11 ist, da 016 großen Dampferlinien jetzt 6111611 anderen Weg 116111116111 11110 die Wahrscl1einlichk6it von UnfälTen dadurch sehr 0611111110611 ist. „Ton Dienst des „Atlas“ wird in Zukunft der Poliz61- krenzcr „“Je-1110110“ erfüÜen, der seine besonderen KUM- zeichen als “Teilungsschiff haben 10110.

Griechenland.

Athener 581611161: berichten 061? „TimcéZÉ z11f01116, da[; 016 britischen Krichschiffe, 016 021 Phaleron 1113601111611 101110611,

.1111

..;

, riechiseben Schiffen vermehrten,

in den Piräus und in

. fen„«n Syros .und Mjlos einzufahren oder sie_zu_

rla en. an, glaubt infolgedessen, da die Blockade on 111 Kras! ist. Nach der Beseßung ßes Forts Rupel - en me _(Hesandten der E11te1116 der griechischen Regierung 't, daß die Folgen ernst fem ryürden, wenn den bulgarisch- tschen TruPpen gestattet wurde, weiter auf griechischem eviet vorzudringen.

Yarsamentsöericht.*)

DOT Schlußbcerickxt über: die gestrige Sitzung 066; 511611116- 116, 066 Bericht uber die' gestrige Sißung 0613 Herren- 11166 101016066 Schlußbericht 111161“ die gestrige Sitzung 066- 1111166 066 Abgeordneten 0611110611 sick) 111 066 Ersteri 11110 11611111 Beilage.

IU dLL' heutigen (ZS.) Sitzung 066; HMLMS 061? bgeoxdneten, 106161166 066 Viz6präsident 066 (51111116- jnisicrmmS 11110 MUYULL' 061: 0ff611111ch611 9160611611 0011 1111611131161) 11110 der Staatssekretär 060 Auswärliacn 111111113, [(x-1161111101161? 0011 Jagow 0611001101611. 1111110 Zlilläkhst 066 „119,1 061“ "21011114210136110 („1116111 F101116) (1011141 11110 1110111711, 1161612116110 Kindcrbcibilfen 0110511160631116111611 1- 256011116, S1aaiHarb6i1er 11110 260661“, “ziir 111111111171.

») 1601611111116? 'Abg. 216-111 (Zenit) 6111006011 RÜMMZ 060 1 51112100311061116110111110 "016 7111111601116 101116110611 211111111161: 1216 1111116161116111041 zu 6611160611, ]) 016 für 016 2860111110006: 001611616115- 11111611 für „111110116 f6s1116161116 (1911-11001111611011161136 00n 2100 «16 (00116 13:101112016111111101113) 1111." 2161111116 (mf 3000016 (011116 Wobnmegxlo. 'ch-,1_1“1) 11110 016 111116611111171111113-1161716 1111 nicht im B66111t6n06100111115 [161106 2111961161116 101016, 1116 Akbkitkk 6111101660600 zu 611100611,

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011161 Zeit 1016 Sch1110191611 11611111 11611611. D6r Erfolg 16161 T1111111611 011.161;»*n 7111 116106 111 311 61116111 (1610111611 T6116 06r 111111111100110611 TätngÜx 01116166 961611111611 PLEUJUÖLU Beamien 111 16111611, 11110 60 ist 11111 1161011116161 1171361106 zu kaÜsKLU, daß 0011 061: 1.16101611161111111 &us 2111169111111 060 Haj116s Yéaßr6gel11 ergriffxkn 11611, “1116 0611 Beamtxn 005 161110666 Durchbaktxn in 01616111 großen 16116 6101011116001. Wir Woklen 11111616 Anexkenmmg 6110106660611 1116

6111116, etnfte und erfolgreiche“ Arbe1t, die unsere 0161113116116 B6-

116n1ch0st in diesem Kriege 61611111 bat.

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21011. Dr. 1550111101111-767071116611 (nl,): Wi? 01111611 JLWÜUsÖt, 111-111 5311111066 61116 6110-36 1011616 1515161136 1161011611 1116106, 0161161601 ;: 1161) 0611111606060 *.*11111'11-111611, 016 06111 "61111110001111111111166 ab- 1:111j11, 11110 1101106 11116 VLTZÜ'MJ 1161011111611.

010,;. “13611115 (10111601. 21011611): DUN 0011 1011111160611 01111166- 6-11 51.761010“: (1116601060160 5311111111"; [1611 116 ?71611167111111 6111 E111-„Z-„6111'11- 111111611 116111161611, 116161166; 016 231611116111611111 11611016; 0611111171611 10110; (111111: 61101 6116116011111, 0313 60 6.11 Y611111110111s 0111111" 1111191 111111, "11126 (5511510111 1011611166 1711611 111 ibrer 0161611611611 L0116 116- 1111; 061. D16 “11611111111116171111 1161 in 016161: 111111101611 2161111111611, 1111161111 0661611161611 060 1101117611 T6110 066 01119, 616511111; 116 [3.11 161116 "116111111006611 Fordcrung-xn 146st6111. 'IS 0611-11 wir 111 661166 Linie 06: 1110116100116" Orgcinisaiion 061: 6111116016116'1 311 VSTDUUkeR. 31.176 Fkrkrrm-gen sind 116111111 1606 06- 110111, 11.- 061160»! 1116111 6111611 00111116n'211111116160 11111 066 [1061116011611 6116101111; 11161111 116 (1111116 2460011611011; Oyfer 01111111, 10111 auch 016 1001160160611 111ch1 MLÜÜÉLÜM. 21066 6111 €1111€€1§Mäß1311 111161) «träg- «s Da1611111111ß fiL 111011611 können. Wenn auch nicbt 6116 in 06111 111011111"? 00rg6brach16n Wünsch6 61111111 sind, ist 016 9166116111110 00619

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Abg. LcincrtchS01.): Wir 111111611 1611 211111011 (111613 111111r- „16060, 1061111 er uns 001116169110060611 101116. Wir WSWS" 061116 1111111611. D16 016r 969606116 Darfte'lluna der Ansichten 06r Beamten- 611111061016 Teyrungkzulagen 611110111111 00619 1111111 011161916611 0611 WWW. D16 Beamt6njchast ist 1116131 111 MM T611611 01111111 "0611111110611, daß die Un06rbeiratct6n 11110 016 5110061101611 6116061601011611 sind. Das 111 in zahlreichen „611110116n zum. YuIvruck g-xkommen. Die dafür 11011116 Aufwendung 116 61116 so 1101160611136 AuGgabe durchans 111cht “0611110111. Aber

1 das Haus ist kaum 1601110, 00171 016 236611111611 165116 0011616 "1011! 61ba11611. D6r Unterausschuß hat im März alle _ 10611 016 0161116111119 (1126- 111.111) 61111111 1161116, nicht 1061161 1160611 zu können, und [71111 061111161611 06116, das; auch 016 B6amt6n Opfer bringcn " 1611. 0201111116 16111116 016 Regierung ab, den Beamten mit 1116111? *I 2100-16 T111611111gszulax1611 zu bewilligen, 11110 1111116 aus "111111111116, 10611 69 111161) zahlr61ch6 Knuflcuxe 11110 Handwerkcr (1211101110160 (11106, 116 6061110 111 1610611 hätten. “€ Bearündung fönn6n wir nicht gelten 1111611. Jst 061" 111111 1116111 111 der Tag?, den kleinen Gew-rbetreibcnden zu 11101, so ist €!? 0061) m der Lage, 161116n Beamten angesicbjs kk Ubékgfkßl'n T6111r111sg Beihilfen zu geben. Was aber 111016 in dcm llntkrauoscbuß 0011 der ngietung abgelehnt 1011106,

*) Öhnk Gi'wäl) 1".

soll jekt doch teilweise geschehen, und so wird 016 Regierung auch _1n dxr Folgt? von ihrem ablebyendey StMLF!“ gegen die_1yeiter6 EJÜVVUUU cr Teuerungszulagen weitrr zmü kreten müssen. W117 batten lieber gesehen, daß das jest geschäbe, 1061111 Wir im Herbik wieder znsanxmenkommxn, wird uns dieses Verlangen wohl in zahl- reichen Petitwnen bereits zum AuSdruck aekommen sein.

, Abg. Dr. Rewoldt (frelkonß): Dke für 016 Beamtenscbaft in 0181er schweren Zeit eingetretenen Schwierigkeiten werden unzweifel- haft durch das Entgegenkommen der Regierukg auf Grund des An- trags gemildert werden. Es wird damit immerhin ein erhebliches Opfer JSbkacht- (Gegen die Bemängelungen des Vorredners muß ich Etnipruch erheben. 11316 Unvexheiratktea können fich besser als 016 FZmilieu auf die Verhältnisse einstellen. Unkkar 111, wie es binficbt- 11a) der 2531110611 960611611 werden 1011. Jetxenfalks- können 6116 T6116 061 Regierung i_ür 11116 entgeaenkommende Haltung dankbar sein. .

' Untersta;1tsiekretär Dr. Michaelis: Die Not in der wirtschaft. lichen Lage: 111116166 1111161611 Vkamten 011101611 die N611161ug anfmrrk- 16111. 'In 061“ R60! 065 Abg. 536111611: 111 6111 W106r1pruch. Duß in TSK, f1111111z16ll6n Lage: innerhalb dks pwußiscben Staates eine (161111116 S1;161[)611 6ingetrej6n ist, das verdanken wir der Mit. 1011111119 016s:_r_ 1111161611 Beamten. Es ist daher bkr6chtigt, 11316 211116 1111 061b6116rn. M6 geplanten Verbkffcrunaen sind Ihnen 1-1 sch0n 1111111616111 16010611. Ebenso 1011611 016 kinderwsen Ehepaare 61116 Bei- 111116 0610111111611, 016 111 06111611196n Otten 1161111, 016 teurer sind. 5.016 W11111-xr 011116 K'11106r 1161611 0111161160, wenn fix 1111111161) für 1116111111010 10113611 01117611, 111 0165116116 der IunggeseMn 31111161. Die 1116316111111] 111, 061611, 016 Eivkommsnsgrenxe 00:16 Anrechmunq 066 W0bxtu11111g61dzuschussks bis za 3000 „F1; und 061 0611611, 016 keinen [01611611 6106111611, 012; zu 3300 1-10 z31 611100611. 116011: 016 Z1hl 05-1: 111 Frage 1011101611061! 2360011611 kann 161) 6111 111160 0111611010006 mit 0611 1111066611 1116116611; 511116011111 1160611. .Die FMI: 066 111611610111] in 0611 „Kommunalverbänden 111" 11061) 111601 “1601111. Di? 0166161111111 ist 1161611, 0617," ber€chk1gi€11 Wünßbxn 0011 und ganz Rxchnung zu 11511611. Q)16_Er_1?abr1mgsirag6 166 3101106001161111161 111 6061110 1011111111, 1016 016 «3511101761109 066 HSELZÖ. Es ,ist 0060 1016171113, daf; 1111161: 101111111111- 11ch60 S16619160611 1111) 111 21111116 11110 Ordnung 001111601. 11111616 1161111116r [161011391811 5156111111611 bis 3110116131611 V01611 bcrad find 0161fach sch18ch1€r 96116111 6.10 016 B6611111611 an 111111100116n Stellen, 016 [“'16 0060 0-r166161'. 1111111611. D-6s611 BMUKK gegeniiber 6rf1'111611 1011: 116111 016 511111001, 11111611 01616 B61111116 1110 6111611 „116111111611 Ä11s11101ch 311 (160611. IF: sTLÜC' 0113 VOÜS E11106cs1111101110 511111101611 “06111 Hmse 11110 066 StaatUe-giemng 1611.

Das Hach beschließk 06111 2“111§sch11ß.11111*11116 gemäß. ((Z-(1111113 060 Blatteö.)

KLZWIMÄTWÉM.

(13601360 Hauptquartier, 9. Juni. (W. T. B.)

W6stlich6r Kriegsschauplaß.

11111616 521611116116 [1106016 bei Lihons (südwestlich von PÉWMW) 161110116116 9110011100010961' zur Entziindung: 116 06111101; feindliche 53611166 11110 TrnppentmnIporw 11111 Bahn- 1101 (511100623 1111 066 Ekiampagne), und hatte auf 06111 west- 11611611 I1kaa§ufer sichtlich gute Erfolge 11611611 fran- zösische Batterien sowie 11611611 Jnfantexie 11110 Lastkraftwagen- Kolonnen.

Recht?- 061“ Maas 1111161161 061' 1101110111161th giinstig fort. F6111011ch6 mit siarken Kräften 1161110616 (8361161100griff6 (1111 (51611015 0011 Thiaumonf und 311111611611 Chapitre-Wald und der Feste Baux 061160611 0110- nabmSloS 1111166 schwerer feindlich66 Einbuße zu- sammen.

In den Vogesen östlich von St. Diéz gelang es, durch

.Minenspwsngungen aUSgedehn16T61l6 HZTMFQYWCHM Gräben

zu zerstören.

Oestlicber und Balkan-Kriegsschauplap.

Bei den deutschen Truppen keine Veränderung. Oberste Heereleeiiung.

Wien, 8. Juni. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet:

0111111111161? Kriegsschauplaß.

In 2110100111611 11110611 11111616 TrUppen 1111161" Nachbut- 111111111611 11116 116116 Stelbmgen am SWL 61161601.

51111 066 kaa 11110 110101161) 0011 2013111010611)? an 066 Strypa 1111110611 1116116666 russische Angriffc abg 610161611. 5.111 0661111166611 S1611011 1116111 066 Feind abermals mit 111111611 Kräften 6111. Die Kämpfe sind 0061 noch nicht ab- gLsck)[l)ssL11.

Am D1116st1'111106111066 b6ßa1'abisch6n Front herrschte 116116611 061111111111Smäßig 51111116.

Italienisäxer Kriegsschauplaxz.

Anf 061“ Hochfläcbe 0011 911161110 116111111111 1111166 Angriff an 061“ 1111113611 Front 111015111111) C61111111--- Gallio weiter Naum. Unsere Truypcn 16151611 sick) (1111 06111 Monte LLMLrle (1110- 15111111) 0011 CLsUTW) fest und 01“angen östlich 0011 (53111110 über 010116111 001“.

Abends erstiirmten Abteilungen des 006111161)- 061'56110101111110611ananierieregimenis Nr. 2 und des (Brazcr Jnfantcrieregiments Nr. 27 den Monte 1111616110.

Die Zabl 061? 1611 256911111 016160 Monats gefang6n 116- 110111111611611 J10116116r 0111 fiel) auf 12400, darunter 215 Offiziere, 611111111.

2111 061 Dolomitenfroni: 1011106 6111 Angriff mehrerer f611101161)6r 2311101110116 auf 016 Croda deleona abgewiesen.

Südöstlicher 11616gsschauplav. Unverändert.

Der Stellvertreter 060 Chefs 06.0 Generalstabes. :) o n H o 6 f 6 r , Feldmarschalleutnant.

Der Krieg der Türkei gegen den Vierverband.

Konstantinopel, 9. Juni. (W. T. B.) Amtlicher Bericht.

An 066 Jrakfront ist 016 Lage unverändert.

An der Kaukas 116160111 fanden gestern keine wick)- tigen 111116rnel)mung6n statt, abgesehen von unbedeutenden Patrouinen- 11110 Vorpostenqefechten auf einigen Abschnitten der Front. Ilm linken Flügel 1011106 ein überraschender Angriff, den der Feind mit schmach6n Kräften unternommen hatte, mit Verlusten für den Feind abgeschlagen. '

W117 verjagten aus dem (11160161 dex Meerengen zwei feindliche Flug 611116, 016 über Sedil,B-ahr und Kum flogen. Em. atrouilienboot 060 Feindes, weiches versuchte,

Kale ,

.,

geschosse getroffen und mußte fich auf die hohe See zurück- 1ziehen, nachdem es einen Erwiderungsschuß . abgefelxert hake.

An der Front bei Aden wurden zwei feindliche Flug- zeuge durch unser Feuer beschädigt und abgeschossen.

Der Krieg zur See.

Brügge, 8. Juni. (W." T. V.) Heute morgen fand vor der flandrischen Küste ein Artilleriegefecbt auf große Entfernungen zwischen deutschen Vorpostenbooten und feindlichen Monitoren und Zerstörern statt. Mehrere unserer Geschüßsaloen wurden als gut deckend beob- -,U_chtet. Der Feind zog sick) darauf in Richtung von Diin- kirch6n zurück. Die deutschen Streitkräfte erlitten keine B6- schädigungen. Nachmittags wurde von einem unserer Sce- flugzeuge ein französisches Kampfflugboot * (10116- schsossen." Die Insassen wurd6n 0011 einem Unserer in der Nahe befindlichen Unterseeboote aufgenommen und in 0611 „Hafen gebracht.

Kunst und Wissenschaft.

Die" 0611116176 archä010gisch6 Arbcit in (3561660611 161110 1061016110 065 Krieges. Di6 AWgrabunssiätigkeéit 066 Käkfk111ch 061111613611 atchä610011ch6n Institujs 111 (3116606016100 111 1611 6111061101110 Jaan 1103 060 Krieges 17696: 961011611 013 111 1611111612611 Friedevsjabien. Vor (1116111 1011106 61116 WU? 2111111606 0690011611, 016, 1016 owrffor Caro im Jab."- bUch 16.11 Instituts 111116101, schon 161t ber-Zn Wunsckz 11110 F1116001116191 “060 Instituts war: 016 Aus1äumur1g 0661111110 0011 Olymvia. Die gkofzen deutscben Ausgrabupgen, 016 6111611 1061-11 "1111 11111 06111 9116601111261“- F,“.sjlanke, sind 11031! LM [6116111611060 Vorbild 1061110111966 11110 611101111116n06r w1ff6111chaf111ch66 Fmsibmng 1117. 01160611, aber 016 N111n61111ä116 161011 War 00116 j6176 O10n1111g 031161111311 1001060, 016 Bauglieder 01160611 10111.“ durch6ina1106r 111051111, 1016 _116 _1161606 wcibrknd der Arbeit 0661101160611. 23146 “111111116 Stücke find unnnffindbar 011116113611, mehrfach hat man Monumente tikf 1111161001111? 1160611101161» sodaß ibc (Einsturz 010111 0061" 1111011 6110101 111. _ (Es 11111 111111, 016 2111111611 0011 11611 611111" 1110101606111 Suhan 11110 1chä011ch6m G-strüxp xu b6116“6n - 116111111119 00.110131? 16110116 V6961611011 11110 den jungen Baumsäzmg unnötix zu 061111ch16n,"016ja 1361116066 2111106111611 061011016611 R-i1 176116111611; fé'kklkr 11110 0611111111196 T6116 311 11113611, 016 Weit 0611111611160 1191116061“ 066 6inz6in6n Bauten 11660211700111171611 bci 106111F1111061116111611 zu 066- 61011160, um 6111 ü061s1ch111ch6s 21110 060 «Veiligiums zu sch2ff1n: 61116 521106" 0011 111611666611 Jahreu. Für 016 ErforkcHUng 0011 T'00011a bat (Z61116Maxesmtdchaißr auch in 01616111 KÜLJÉjabW wi606r 61116 (110116 «11111111? (1110 dem DispofitionSfonds ngLUdEt. D16 2110611611 1011611 06- 1111111611, 100.110 65 1112“ 1101111112121? 20116 101161161. Ti6 grös11691111116b6 060 Jabr6s 111116 01615'610r1111ung 060 1161610161100 Vor dem 1311101011 111 21111611, 016 auch in 01616111 WMW! 1706111616131 1011106. F6rx16r 06110011610610111110 0121161610161! F111106 "w'r Aixsaxabungrn 111 T11011§ 111111) 131611101111 über- g611ibrt, 100 116 P10161101' Caro "1111 211111611111 1061“ 6111611 Hau0111101ch6ch 0011011113 (1111116116111 bat. -

Die Galeri6 Edward Sch11116 610117161 (111110 Jur-i 11116 116116 0111206111106 1111t 611161: S01106mu§steiluna 0011 611116 60 W61ken 068 21119116116106101111065 Müncbenrr Künsüer. (5316111916100 10610611 11611 (1110416116111: Anselm Fenkrbach .Versucbnng des boiligen 211110111116“, Prof. Dr. Hans Tboma .Wiesenbäävlein', Kriegsb1106r ,Vor Verdun“ von Martin Jrost-waterfeldc, Hockxaebirgslandsibaiten 0011 (Jarl Reisenr-München, Innenräume Und Städtebilder von Julius Schrag-Munchen, Lan01chaften von- Hans Strohbacb-Drekden und Marinebilder von Albert Wenk-Münch6a. _

«. , . WohlfabxtsM-xxo

Jbre" 1701111111156 Hoheit die Herzogin Viktaria. Luise zu, Braun- schwä -Luneburg Hat 016 Anregung zu einem für die (*EUR-klang 065" de-UÜJÖLR Säuglings- und Kleinkinderschußes bedeut- samen Untern6hm6n 1161160611, das unter 06111 Namen „(Oeutsizplands Spende für Säuglings- und Kjeinxinderscbuß“ ins Leben gerufen werden soll.“ Die H6150g1n hat 1161) 9111611161111; durcb 111-1161- nabme 06.“ Prowkwkats an die Spitze des Unt6rnehm13115 gestellt. Wohl niemals smd 016 FMM: 066 gejundbeitl'ichcn Fürsorge für 1111161611 Nachwuchs 10 111 0611 Vorderarund 066 öffenilicben Interesses 116611611 worden, wie heute?, und mit Recbt: Denn 161116 3611106111 10 0611191161) 1016 die 1161111116 darauf 0111, 06113016 zukünftige Entwicklung 1111161613 2101160011106! Durchführung 11111616: Bestr61-ung6n für die Eröajtuug 11110 (Ertüchtigung unserer Jugend im inn1gst6n Zusammenhange 11601. Die V6rnichtung so 016166 blühender Männxr zwingt uns, mit a11611 061111901116n Kräften dasan zu arbeiten, uns6r6 Jugend (110 101106171166 Menschenmoterial 311 erhalten und 960111111160611. C4 ist 61116 Dék ersten Aufgaben der Bevölkerungsvolikik, ibre Maß- nahmen 61111 016 Erhaltung und 0115 Gedeihen 066 (Geborenen zu richten und jedes gesund geborene Kind vor dem vorzeitigen Tode 1111 1111110611. Die Sterblickpkeit 111 am größten im Säugünaßalfer, rattan“) 111 06n erstkn Jabren des Kleinkinderalke1s. Sie bct-äat bekanntlich 111606 als 6111 Dkittel 066 aUgemeinen Sterblichkeit. Würde es uns Z-zlingen, 1.16 St6rbl1chkeit unserer Säuglinge und Kleinkinder auf 016 „1176111 Norwechns und Sebwedens oder Neuseekands 0061: 066 Auftra- lisch611 Staatenbundes berabzumindern so würde daS einen (5561011111 0011 200 000-300 000 Kindern jährlich bedeuten; 111 20 Jahren wären demnach iiber 4 Millwnen Mensch6n unserer Bevölkerung er- halten, ein Wkehr 0011 etwa 2 Millionen kriegstauglicber Männer. Weite Gebiete des Deutschen Reichs find heute noch schlecht mit Fürsorgemaßnabmen für den Säualing und das Kleinkind 061s606n. Der Grund dafür 116131111 ersker Linie 111 dem Mangel einer ziel- bewvßten Organisation, 111 einer Zersplitterung der vorhandenm Mittel und Kräfte. Zwar besteht bereits eine Reihe 0311 der 36111161- lisatiotx der Säuglingssckpußbewegung dienenden Organisationen; 1066 Zahl 111 abkr zu gering. S0 011113611 5. B. diejeniaeri Provinzen 065 preußischen Staates - Os1preußen, Westpreußen, Posen -, 1116 61116 0011016116110 ländlicher Bevölkerung bestkbsn und für 016 E1haltnng unserks Nach111ucbs6s von höchster Bedeutung sind, keine planmäßige: Organisation. Soll ker Fürsorgegedanke durchgeführt werden, dann müffen 11066411 dort Organliationan geschaffen werden, wo keine 001.“- banden sind. Denn es kann nur gelingen, die Sänalingssterblickykeit zu bekämpfen, 111-11n 1a 1606 kleinste Gemeinde der Gedanke g6trag6n wird, das; 016 Crbaltung unserer Kinder oberstes Gebot 111, daß sie 016 Aufklärung über zweckmäßige Aufzucht der Kinder fördern muß. Nur wenn der Gedanke des Säuglinßs- und Klein- kinderscbuéxs im ganzen deutschen Volke Boden faßt, kann das große Werk gel nnen. Zu seiner AUSführung bedarf es großkr Mittel. Zunächst müssen aber neue Organisationen geschaffen, die geschaffenén vertieft werden, dam soll .Deuticblands S 61106 für *Säuglings- und Kleinkinderschß' dienen. Nicht datum 11110611 es sich, vom ge- sammelten ©1106 Säuglinasfüriorgestellen zu gründen, kleine Vereme 0061: Privatversonen zu unterstützen, sondern mit H11f: diefer*Spen06 s0116n die Organisationen zum Schutze von Mutter, Säugling und Kleinkind in großzügiger W606 dmcbaeiübrt werden. Die voibandenen und 016 neu zu gründenden Organisationen 1011611 10 geschaffen und 10 ausgsbaut Wkkdkn, daß sie saßungsakmäß ihre Aufgaben, die Ein. richtung der öril1chen FursorZZ, durchführen kötwen, obne dunbNot an Geld behindert zu sein. (15 deutsche Volk wird, von der Er. kenntnis 16: W1ch1igkeit der Frage durchdrungen, gewillt 16111, durcb

1111) 111111) Ada 5111110116111, 1011106 0011 31061 111116261" Arlillerie- .

mat6r16116 Beihilfe zu der Spende für seinen Nachwutbs zu sorgen. Am 21. d. M., Vormittags 11 Uhr, findet im St-“ßungNaal des“

1167161100066 111 Yc'rlin, 5310111066 (Straße 3, in Gegenwart 30166

1100151160611 Hoheit der H61109111 2111101516 LUUL 016 Wüi-dungßvqar-