1916 / 145 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 22 Jun 1916 18:00:01 GMT) scan diff

- VierteBeitä'g". N.Dentschen ' Neixhsanzeiger undKöniglich Preußischen“ StaatSanzs ,

Berlin., Donnérstag den 22. Juni

, .

[18660 [18719] "»in-ckung. Die ukzabluno deram1.Juu1ou Der ordentliche Familientaz»: des fäl! ea Zl deluxuu ererM/o (früher diet]:- ber reiherr- von icle- 50/6 ei es vom Jahre * _ «Zadek eitag.dm 11.qu 107! und 1878 erfolgt von 1010. gs 11 Uhr, zu '- dukten T- : ab bei Herrn C. . sstoß Maschen statt. Händel in riumitsämu. der Anje- !kostbu, den 20. Juni 1916. meinen DUNDU , Credit - “Kalt, Der Borfißenbe "x,;

***-M*"- Wm“ M'“ *“ Familienrates des Graf Tiele-

Klau & der Vereinsbank. Abtei- , , , , lung eutscheluud Schulz in Zwickau, Wmckürr [then melrenfidet- der Privatbank zu Gotha, Filiale komntis'ex-

Leipzig in Leipzig und an unserer

9811-53 m: den sana:- m «866371814er 1915. * ' B e t r a g *

“im einzelnen im ganze; _

„_ 5435 * xYFM am 9. IÉÜÉYZ ck11;de *e ' * , “KKW" sud von

derUO/a' et “le vom. TY _hl & Sohn Anleihe von Nr. 6 48 70 85 106 117 137 144 190 192 231 289 379 385 395

zur Nückzq uug- auf den 1. Oktober 1916 aez en worden. Die Rückzahlung dieser Tellsöuldver-

- schreibungen mit dem Aufgelöe von 3%

Gegenstand

. ..““ “'MMG"_""" t., ...a-... »»»-M M " . ...... «.o-«4414984829139»; 7333335338333... 67.333 ...... .... .. „6. ..?-9.5." 6.3.933 ...... ... TMM“ W

' entral-Handelsregister für das Deutsche ', Reich.. (9.145)

Das entral-HandelSregister : das Deuts e Neich cheint in der Regel W - Der

1. Aktiva. . Grundbefiv . . . . . ' , . . . . . vatheken. . . . , . Wertpapiere: 1) Mündelfichere Wertpapiere . 2) Wertpapiere im Sinne des § 59 Ziffer 1 Saß 2 Pr.:V.-G. nämlich; Pfandbriefe deutscher Hypo-

222 200 9 042 702

678 848

": das Viertel abr.

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' Gesells aft oder der Allgem. Deutschen

findet seinerzeit statt bei dex Hannoversdeu Bank, Hannover,

und Hannoverschen Bank vorn:.

David Daniel, Celle. " Eels, den 20. Juni 1916.

Celler WedeWerke vorm. Fritz

Wehl & Zahn Aktiengesellschaft.

[18721] Dresdner Kunstdruckerei

Aktiengeseu1chastin Liquidation. * Die neunzehute ordentliche General- versannnluug und die Schlußneueral- versammlung unserer Aktionäre soll Donnerstag. den, 20. Juli 1916. Vormittags 11 Uhr. in der Kanzlei des Rechtsanwalts Dr. Vogel in Dresven, Io ann Georgen-Allee 6 1, "abgehalten we en. Tagesordnung: 1. Berichte des Liquidators und des Aufficbwrats, Vorleaunq der Bilanz am 31. Dezember 1915 nebst Ge- wknn- und Verlustrechnung, Beschluß- -faffung über die Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlust- rechnunq. 1]. Entlastung des Liquidators und des Aufsichtsrats- 111. Wahl zum Aufficthrat. 17.-Schlußber1cht des Liquidators und Vorleaunq der Schlußrechnung, Be- schlußfaffung ,über die Genehmigung dEr Sch1uÉrechnung.

7. Weitere ntlastung des Liquidators

und des Aufficbtßrats.

Aktionäre, wel_che in der Generalver- sammlung das Strmmrecköt auSüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Geschäftstage vor der Generalver- sunnluug. den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mit-

erechuet, bei der Gesellschaftskasse, “obann Georgen-Allee 6 1, in Dresden, oder bei der AllgemDeutschen Credit- Anßalt. Abteilung Dresden in Dresden zu bknte-rle en und in dieser jßinterleguugz- bis 11, der“ Generalver- amml-ung zu “belassen. Die“ von der

Credit- nsta'lt, Abteilung. Dresden in Dresden hierüber aus efertiate, die An- zahl der Stimmen beur undende Erklärung legitimiert zur Stimmfübrung in der Generasvsrsammlung.

An SteUe der Aktienurkunde-n können anch Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars binterlegt werden.

DreZdeu, den 20. Juni 1916.

Dresdner Kuustdruckcrei

Aktiengesellsthaft in Liquidation.

Der Aufsichtsrat. Der Liquidator: OttoWienricb. Dr.Vogel.

[18709] Holzverkohlungs-Fndustrie Aktiengesellsckxaft, Konstanz.

Die Herren Aktionäre unserer Gesell- schaft werden hiermit zu der am 14. Juli 1916. Vormittags 10 Uhr. in den GesckoästSräumen der Bank für “mdel & Judusjrie Filiale Münckoen, éünchen, Lenbachplaxz 4, stattfkndenden 14. ordent- lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

1) Vorlage des Geschäftsbericbts des Vor-

stands nebst Gewinn- und Verlust- , rechnung und Bilanz für 1915/16 sowie des Prüfungsbericbts des Auf- sicbtßrats.

2) Beschlußfaffung über die Bilanz sowie über die Verteilung des Reingewinns und die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufficbwrat.

3) Erganzungswabl zum Aufskcthrat.

Jede Aktie gewährt eine Stimme.

Die Herren Aktionäre, welche an der Ge- neralversammlung teilzunehmen wünschen, haben ihre Aktien oder den Hinterlegungs- schein eines deutschen Notars oder der Deutschen Reichsbank gemäß § 17 der Statuten bis spätestens 10. Juli 5. I. einschließlich in

Zoußauz an unserer Kaffe. er ::

Darmstadt beklaffduej? MNYÜ'

FW'M" “* M* Bankxügr Handel

ZENIT" ck Industrie,

reitbistbeu Creditanstalt für Hau- v351*|'§e7"§be“u nisch aa ape :: ng en - [“keinen Creditbauk

zu bknierle en. _ ' Bilanz, ewinn- und Verlusüecbnung für 1915/16 und Bericht des Vokstands sowie Prüfungsbericht des AuffiÜtSran 11! en vom 22» Juni 1). . ab in den Ge- anxtäumen der (Cesells ,aft in Konstanz, . Musica 15, zur Einßcht uyserer

"te . Kon "“;-den 21. uniL916. “| &“ "3

Werkstoffe .in Lunau. Lugau, den 20. Juni 1916. Der Porstaud des . Kugauer Itemkohlenbauverems. H. Scheibner. Max Puschmann.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[17417]

Die Auto - Import - Gesellschaft m. b. H. ist aufgelöst worden. Gleichzeitig werden die Gläubiger ersucht, ihre Ansprüche geltend zu macb-xn.

Auto-vaort-Gesenschaft m. b. H. Als Liquidator: Otto Vogel. _

Franz Hubert Graf Tlele-Winckler.

[18478] Gemäß § 244 des Handelögeseßbucbes Eben wir hiermit bekannt, daß die Herren gon Meyer, Breslau, Emkl Tieße, Leipzia, durch Tod aus unserem Auffichtßrat aus- geschieden find. An ihre Stelle find sa ungscxemäß die bisherigen Ersaßmänner inrich Gwen, Hamburg, Eduard Amler, München, als ordentliche Mitglieder in den Aufsichts- rat eingetreten. Berlin, den 20. Juni 1916.

Oramtenver[Uherungsverein des Deutschen Wank- und Mankier- gewerbes (a. G.) zu Berlin. ' Der Vorstand.

Dr. Kupferberg. Bernstein.

[18471]

Rentenanstalt a. G. und Lebensversicheruugsbank zu Darmstadt.

Gewimt- nud Verlustrechnung für 1915.

1. Einnahmen.

Abteilung für Lebens- steigende versicherung Renten .“ 18 |H '“

Zusammen [48

]. Ueberträge aus dem VorjaHre: ]) Prämisnreserven . . . . . 2) Prämienüberträge ...... 3) 91616196 ?. schwebende Versiche-

rungSfäUL ......... 4) GewinnreserVe der Versicherten Zuwachs aus dem Ueberschusse des Vorjahrs .......

5) Sonstige ReserVIn u. Rücklagen Zuwachs aus dem Ueberschuss: des Vorjabrs .......

. Prämien für:

1) Kavitalverficherungen auf den Todesfall

2) Kapitalverficberungen auf den

Lebensfall .

3) Rentenwerficherungen. . . . .

Folkceqebübren . . . . . . . .

apitalxrträge: Zinsen u. Mieten

.Erbeaue-..----o.o

. Veraütung ber Rückwetficberer . .

.Sonstige Einnahmen . . . . . .

.. 5 561761134

3 623 863 38 297 972 82

65 333 13 134 878 94

121 415 11 191 598 06

38 809

5 22104

336 559

| | ? 10 424 412 !

606 444

2 076

2 249 17 084 '

23 28 51 --

269 592 16 348 437 941 64

* 8 760 80 760 35

16 681 3 16 68163 3 . 63 728

627 855'51

Gesamteinnahmen . .

63 731 44 7 308 8403801 4 342 593 11 651 434 _3_8

o. Auögabeu- „Zahlungen für unerledkate Ver- ficherungßfälle der Vorjahre: 3. geleistet . . b. zurückgestellt ........ . Zahlungen für VersWerunnger- pfliebtungen im Geschäftsjahr: ]) H'apitalVerficherungen auf den Todeßfal]: u.Jeleisfct. . . . . . . . . "!). zurückgeskellt ....... 2) Kapitalverficherungkn auf den Lebensfau: a. geleistet. . . . . . . 1). zurückgesteÜt . . 3) Rentenv-rficberungen: 9. geleistet . . . - 1). zurückaesteüt . . Vexgütung für in Rückdcckung über- nommene Verficberungen . . . . . Zahlungen für vorzeitig aufgelöste Vexficberungen (Rückkauf). . . , *. Gewinnanteile an Versicherte: 1) aus Vorjahren: 9. abgehoben . . . . . . . 1). nicht abgehoben . . . . 2) aus dem Geschäftsjahre: 3. abgehoben . 1). nicht abgehoben . Rückoetfickperungéprämien für: Kapitalverficberungen auf Todesfall ......... . . Steuern und Verwaltungskosken: ]) Steuern .......... 2) Verwaltunaskosten . . . . . Abschreibungen . . . . , . . . Prämxenresetvsn am Schlusse des (GeschaftSjabrs für: 1) .Kavitalverficherungen auf den Todesfall 2) Kapitalverficherungen auf den Lebensfall . .

3) "Rentenverficberungen . . . . . Pramienüberträge am Sch1uffe des FeYästleaercthür: [ d

apraver erun en au en Todeöfall . *g . . . .

2) Kapitalwerficberungen auf den

Lebensfall ........

LZ Rentenverficherungen .....

. ewinnreserve der Verßcberten .

. Sonsiige Reserven und Rücklagen

Sonstige Ausgaben -. ,. . . . .

den

5 090 429

117 554

289 64], 32 884

9 290 - 1 000]-

58 243 23 225 615 20 978 36 19 191

127,93 127 30 992 45 30 992 - 33 870

125

77 883 34 426

146 306 ,

' , 16 919

696 53 643 681

) 9 267 522 33 964

583 120 3 560 008

284 182

1 038 37

150 988 230 523 37 878

) 285 258

150 988 . 600 195 136 599

369 672 13 98 721 42

GesamtauSgaben . ,

7 138 902 '

4 342 593 58 11 481495

l). Abschluß. Gesamteinnahmen . . . . . . . GesamtauSgaben. . . . . . . .

7 308“ 840 7 138 902

4 342 593 58 4 342 593 58

11 651 434 11 481 495

Ueberscbuß der Einnahmen . .

169 938 1 169 938

1). Verteilung det Ueberschuffek.

1. An die. Rentenelnleaer * . 11. Gewinnanteile an die Verficberten an die GewinnteserVe . . . . .

38 558 ' 131 380

38 558 131 380

von Hoihftettet. E'Blank.

Gesamtbetrag . .

_ Geschäftsführer, Fabrikdirektor Otto Eich-

tbekenaktiengesellschaften . . .

Gestundete Prämien . . . Rückständige Zinsen ......

. Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten:

1) aus dem Geschäftsjahre . . . 2) aus früheren Jahren . . . .

. Barer Kassenbestand ......

&

)

* lk- Passiva. . Prämiénreserven für:

3) Rentenverficherungen:

13. Leibrenten . Prämienüberträge für:

3) Rentenwerficherungen . . . .

. Sons" e Reserven und zum:: 2) Besonderer Sicherheitßfonds

Renten. . .

10) Grundstücköreserve . Sonstige Pasfiden:

71.

711.

3) Darlehn auf Schuldscheine an Gemeinden . . 4) Sonstige Wertpapiere ..... . Voraussablungen und Darlehn auf Policen . . . . Guthaben bei der Reichsbank . . . . . . . . beianderenVerficherungöunternebmungen

. . . . o o 1

ddddddd

. Kautioqßdarlebn an verficberte Beamte. . . . . .SonsjigJAktiVU ...... . . . . . . . .

1) Kapitalvetficherungen auf den Todesfall . . . 2) Kapitalwers'iäyerungen auf den Lebensfall . . .

9.- Stelgende Renten: a-Rentenkapitalienfonds ß. Kapitalauflösungsfonds

1) Kapitalverfiaperungen auf den Todesfall . . . 2) Kapitalverficherungen auf den LebenSfall . . . 37 4 ....... 1 . RLsLWLU für schwebende Verfickperungsfälle: _ 1) Beim Prämienreservefonds aufbewahrt 2) Sonstige Bestandteile .....

. Gewinnreserven der mit Gewinnanteil Versicherten 1) Re erwefonds der Einleger für steigende Renten

3) Réserve für Wiederiukrastseßung von Ver-

ficberungen ......... 4) KriegSresexve ........ 5) Reserve für Organisationskosten und unvorber-

gZsehene laufende Bedürfnisse . 6) Sicherheitsfonds für Kautionsdaüebn . . . . 7) Unerbobene Renten für Versicherungen steigender

8) Noch nicht erhobene RückkaufStverte . . 9) Uuerbobene Gewinnanteile . .

1) Einaelegte Depofitengelder . . . . . . . , 2) (Guthaben vxrschiedxner Kreditoren . .

Gewinn . ' . . . . . . * . . . . .

66 995 65 028 65 649

433 960 25

7 875 90

220 815 21 148 77105

. 3 452 4 423

38 580 94 29 097 84 199189

4 206154

! 11 024 931 11

5 090 429 40 33 964 48

2 926 625 52 633 382,66

, 583120 65 9 267 522 284 182 87 1 038 30 285 258 *

. . . 46 221 46 14 430 E 60 651

150 988

369 672 13 110 251

5 000 85 849

25 000 3 993

54 465 428 ...... 34 552 . . 6 385

695 59801

221 601 173 371

[17418] Dosen-Auwmateu G. m. b. H. Die Gesellschaft ist durch Beschluß der GeseÜschafter aufgexöst und in Liquidakion getreten. Zum Liquidator ist der bisherige

holz ernannt. Die Gläubiger der Ge:- seÜsÖaft werden aufgefordert, ihre An- sprüche bei der Gejellfchaft anzumelden. Vrauuskhwüg, den 15. Juni 1916. Der Liquidator: Otto Eichholz.

[18475]

Gemäß § 19 uns::rer Saßung gebkn

wir bierdmcb bekannt, daß nach den in

drr heutigkn ordentlichen Gewerkenver-

sammlung vvrgenomnxenen Neuwahlen 1115

unser Grubeuvorstaud unverändert zu-

sammensetzt: .

Fabrikbefißer Wilhelm Kraßsch in Leipzig, Vorfißender,

Reakerungßrat a. D. Bankdirektor Dr. Conrad Schönfeld in Leipzig, Stell- vertreter des Vmsißenden,

Konsul, Bankdirektor Erich Schulz in Letpzrg und

Geh. Kommerzienrat F. W. Vierschenk in Gotha.

Gnaudorf-Vorua. den 19. Juni1916.

ererksrhast „Wilhelmsrnacht“. Wilhelm Kraßsch, Vorsißender.

6) Erwerbs- und Wirt- schaftsgenoffenschaften.

[18670]

Einladung zur bevorstehenden General-

versammluug der Klein Kaufmanns Bank,

eingetv-agene Genossenschaft mit beschränkter

Haytvflicht auf Freitag, den 30. Juli

1916, Nachmittags ZZUhr. in umerem

Geschäftslokal, Berlin 77. 57, Bülow-

straße 98, und laden wir hiermit die Mit-

glieder unserer Geuossen'sävaft ergebenst ein.

Als Legitimation zur Beteiligung an der

Versammlung gilt die Quittung auf den

eingezahlten Geschäfwanjeil.

. Tagekovduuug:

1) Vorlagedes Gesckpä'tsberkabts und der JabreSabrecbnung für das Geschäfts- jahr 1915.

2) Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinne und Verlustrechnung für 1915 sowie Entlastung, Aufstckptsrat und Vorsiand.

3; Aufsichtsratswabl (Ergänzung).

4 Jbänderungndes §4 Abs. 1, § 6

bs. 13, § , 5) Beschlußfassung über Auszahlun' der fäüig getvotdenenAnteile, derenZa lung

169 938 169938

6) Festseßung über die Vergütung des Aufficthrats.

7) Abänderung des § 8 Abs. 3.

8) Geschäftliches.

Berlin, den 21. Juni 1916.

Klein Kaufmanns Bauk- eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.

Der Vorstand. Schilling. Hohenstein.

7) Niederlassung 25“. 9011 [1825,]Nechtsamvaltex€.

Der RechtSamvalt Bau hier ist in der Liste der bei dem unterzeichneten GkkiÖt zugelassenen Recthanwälte beute gelöscht worden. Ventschen. den 19.311111 1916. Kg!- Amthericbt.

[18671]

Zufolge Aufgabe der Zulassung 13 in der Liste der bei dem Er- Landgericht der Provinz Starkenburg zu Darmstadt zu- gelassenen Rechtßanwälte gelöscht wvrden: Rechtßanwalt Dr. Ludwig Laudzetiel in Darmstadt.

Darmstadt, den 17. Juni 1916.

Der Präsident Großb. Landgerichts der Provinz Starkenburg. (Unterschrift.)

8) Unf011- u. Invaliditäts-2c. Verstcherung.

dießjäbrigen , ordent- am

[18707] Einladung zur lichen Sektiousversammlmtg 30.. Juni 1916 , 4 Uhr, im .Kafino" -- Sommerlokal - su Altena (Westf.), Lüdensckpeiderstraße. TageSordmmg :

1) Berichterstattung über die Verwaltung der Sektion im Jahre 1915.

2) Prüfung und Abnahme der VerMal- tungskostenrecbnung der Sektion [ür das Jahr 1915. _

3) FeststeUung des Verwaltungskosten- voranscblages-für-das Jahr 1917. ,

.4) Etsatztxabl zum Ausscbux für dre Vscprufung der Jahresre nung.

mitgliedern können weitere Genensjände vexbkuxdelt werden, sofern kein Widerspruch er 6 g . * Wegen Vollmaébtkerteklung vergl. § 24 Abs. 1 der Saßungen.

Altena (Westf.). den 20. Juni 1916. Der Vorstand ber'Sektioulll der

Masthineubau- und Rleineisen-

am ' 1. „Juli 1916 getestet werden sollen. ,

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Auf Wunsch von anwesenden Sektionsé. „,

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D ts Nei kann durch alle Postanstalten, in Berlin Han Yu delsh Reichs- und Staatsanzeigers, 877. 48,

Bezugspreis

eträgt 1 .“ 80 „z

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Anzeigenpreis für den Raum einer 5gespaltenen Cin eitßzeile 80 „3.

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Je) eSZlußzisfex: binter dem Komma Jie Gruppß)

1) Zurückziehung-

*Die in Nr. 1204 des Reichanzeigers vom 22. 5. 16 veröffentlichte Anmeldung Kl. 65d, 9. W. 46 601 ist aus der Aus- legung am 9“. 6. 16 zurückgezogen.

2) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nacb- esucht. .Der Gegenstand der Anmeldung fstsZixßfLweilm gegen unbefugte Bemaßung e u 3, 11. P. 33 802. Charles Algernon Parsons, Newcastle-oü- Tyne (Engl.); Vertr.: C. Fehlert, G.Loubier, _. Ham:- sen, (5; Meißner u. Dr-Jng. reitung, Pat-Anwälle, Berlin 877. 61. Reflektor aus Glas mit einkm Umfaffungsrtng und einem mit Spannung über die Rück1eite dss Reflektokj gezogenen Drabtneß. 242.15. England 24» 4. 14. 4g, 34. M.. 45820. Robert Schreiber, Braunschwelg-Nüningeu. Petroleumqlüh- lichtlampe mit einem nur unter Gefälle- druck gespeisten und .bis über den Brenn- stoffspiegel im Behälter emporreickoenden Vergaser (sogenannte .drucklose' Petro- leumglübliehtlamve). 7. 1. 14. sc, 1. S.41,729. SUÜÖÜÖ Anonyme des Xuis-Fo'urn'eaux et Fonderies de Pont-ä-

ouskon Pont-ä-Mousson. Frank.; Vertr.: Dr. Georg Döllner, Max Seiler, Erich Macmecke, Pat.-Anwälte, Berlin 877. 61. Verfahren zum Befestigen waffetführender Erdschichten vor demNieder- ächten oder vor Beginn

12. 3. 14. * Id, 2. I. 17 397- Max Jaschonowski, Deutsch Ptekar, Kr. Beuthen O. S. Vor- tichtung zum selbsttatigen Oeffnen und Schließen von Wettertüren. 28. 7. 15. 66, 9. K. 60 464. Hermann Kruskopf, Dortmund, Viamarckstr. 62. Vorrichtung zur Bekämpfung von Grubenexvlosionen; Zus. ). Pat. 245 887. 22. 3. 15. 7a, 15. Q. 893. Bruno Quast, Cöln- Devi), Rsischp1.9. Kontinuierliches Walz- werk mit aUen Walzen gemeinsamem An- trieb, der jedem folgenden Walzenpaare zunehmende G-sÖwindigkeit gibt. 25. 3. 13. Id. 1. 71. 26 656. Georg Spotter, Müncben, andwebrsir. 18. Verfahrenxnd Vorrichtung zum Reinigen von Wasche und (GeWeben. 23. 12. 1 . Id. 1. S. 44 969. (Georg Spotter, München, Landwehrstr. 18. Vorrichtung zum Reinigen von Wäsche und Geweben; Zus. 3. Anm. A. 26 656." 21. 2. 16. 12, 2. N. 15914. Dip1.-J:1g. Ernst No , Frankfurt a. M., Jahnstr. 47. Ge- zutn Aufschcbsrn unter Druck stehender Gase und Flüssigkeiten. 27.7.15. 12:11, 9. L. 43 374. Dr. Karl Leuchs, Haselmüble b. Amberg. Verfahren zur Herstellung von reinem, insbesondere eisen- ZrleieJt Yrkonoxyd; Zus. z. Pat. 285 344.

122. 1. W. 46 403. Wetcarbonizing Limited, London; Vertr.: D:. S. Ham- burger, Paß-Anw, "Berlin 877.61. Ver- [abxenwzur (Moinnung von Parajfin.

154. 17. . 52 187. Mergentbaler Linotype Company, New Yock, V.St. A. Vertr.: Divk-In . B. Block,), Pat.-Anw., Berlin 51-4- 3751111 euauslösevorricbtunq fürYilense -und G9 mafch1nen. 28. 7.13. V 1 v. merika 14. 11. 12.

M. 52 188. Mergentbaler Linotype Company, New York; Vertr.: Dipl.;Inq. B. Block, Pat.-Anw-, Berlin U 4. Ablegevorri tung für Matrizen- nklensev- und eilena eßmaschinem 28.7.13. lsa. ?. - . 53 938. Mergentbaler Linotype Company, New York; Verst.: 1113- 146 13Tvpograpb1s : Sehmaschtne. Uk, 1. L 41905. Iulius Luv, Heidel- berF Bufabren "zur Vervielfältigung von Vorlagé'u, die; mit Fettfarbe oder einer anderen wa erabsto enden arbe aus einem ?laffexdilnebl [sigen toff ergestellt find.

16. “5. » v. 78 928. Sieakried Barsb- * Düffeldorf, thdenbruzfn. 27. Verfahren

und Vor", um 1a: AufslblLeßUng NobstoMß'Hünaérbueitunq. 30. 18e.„9_.3 C. 250 ,2. Alvbonse Baudouin Cbantraineß- Mare lle, Belgien; Vertr.: E- Hoffmann, at--Anw., Berlin 877. 68.

zum Er be w. Au! [üben von

“Ofen , !) ßen GÜULMKÉs-AKZ ren u.!) 19. 6. 14.

von

- Charlottenburg.

atL-Anw., Verlin-

1.15 Vt

18c, 9. S. 43 584. Alfred Smallwood, London; Vertr.: K. Oßus, Pat.-Anw., Berlin 877. 11. Glüh- und Tempewfen mit in den Heizraum einfabtbarem, von innen beheiztem Laufkarren. 20. 2 15. 20c, 21. D. 31388. Deutsche Wagen- beizungs- u. Glübstoff-Ges. Werner & Co., Einrichtung zur Be. be'izung von Eisenbahngüterwagen mittels Glübstofföfen. 14. 11. 14. 201), 8. W. 43 771. Wilhelm WLfk-k, Ickern, Post Rauxel i. W. Vorrichtung zum Reinigen von Förderwagen. 26. 11.13. 201, 34. S 43121. Siemens-Scbuckert Wenke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Signalscbalter für Triebwagen. 24.10.14 21a, 45. T. 19 533. Vitjorio Tedeschi u. Andrea Giulio Rois'a, Turin; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat-Anwältt', Berlin 877. 11 Umkebrbares Relais zur Verstäxkung schwacher periodischer Ströme unter Auf- wendung mechanischer Arbeit. 11. 3. 14. Italien 21. 2. 14. 21a, 45. T. 20752 Vittorio Tedeschi 11. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat-Anwälte, Berlin 877. 11. Umkebtbares Relais zur Verstärkung schwacher periodischer Ströme unter Auf- wendung mechanischer Arbeit; Zu)- 5. Anm. T. 19 533. 15. 7. 15. 214, 64. S. 43 982. Siemens & Halske Akt. - Ges., Siemensstadt b. Berlin. SYaltungsanordnun für Stufenrelais, ins "esondete in Fernßvrecksanlazeu. 4.6.15. 21a, 67. A. 27 502. Allgemeine Cler- tricitäjs-(Gesellschaft,Berlin. Einrichtung zur Beeinflussung der Stärke von Hoch- frequenzscbwingunaen. 6. 11.15. V.St. Amerika 6. 11. 14 21c, 58. K. 59701. Jean Künykger, Hermann Chauvin u. Félix Fontaine, Lüttich, Vela. ; Vertr.: Dipl.Ing. Moxin, al“. -Anw., Berlin-Cb'arlonenbura 2." elbsitätiger Uebexst' om-Zeitscbalter, deffen chalthebel dmch einen be! Ueberlasiung ZXÜZÜY Draht geschlossen gehalten wild.

21 . 4. N. 41728. Reiniger Gehbert &. Écball *EUR-Ges., Berlin. Elektrische Ventilröbre mlt Einsaß. 19. 2. 15. Blh, 7. N. 42597. Dr. Otto Ruff, Breslau, Technische Hochschule. Ver- fahren zum Brennen von Zirkongegen- siändsn in elektrischen Oefcn mit Hei)- körvern aus Kohlen 25. 11. 15.

245. 7. K. 60 059. Hans Rudolf Karg, Cöln-Ebrenfeld, Siemensstr. 9. Brenner für flüssige Brennstoffe mit einem inneren und einem äußeren Zerstäubungsluftkanal. 17. 12. 14.

2411. G. 43 250. Bernard Eeniruv, Halle a. S., KuraUee 11. Vorrichtung zur Beseitigung der Flugasche in Feuerungs- anlagen. 9. 9. 15.

241], 1. N. 15 347. Ulrich Neumann, Bremen, Gr. Johanniskir. 204/08, Koblen- br-“cb- und Fördervorrichtunq für_ selbst- Zälliaöe ??uetungen. 20. 5. 14. Danemark

241, 1. P. 34 790. KarlHjalmar Wil- helm von Porat, Stocksuno, Schweden, u. Motala Verkstads Nya Aktiebolag, Motala Verkstad, Schweden; Vertr.: K. Hallbauer, Dipl.-Jna. A. Bohr, Pax.- Anwälje. Berlin 877. 61., Feuerung fur grobkörnlaen, teilweise pulverförmigen Brennstoff. 29. 4. 16.

25a, 10. W. 46 268. Wildman Manu- facturing Company, NorristoWn, Penn- sylvanien, V. St. A.; Vertr.: (8. W. Hopkins, Pak-Antv, Berlin 877. 11. Rundräderstxickmasäsine. 4. 3. 15.

25a, 23. W. 46 063. Carl Engel u. xxriedrlckz Wolter, Bochum, Hum_bold- traße 52a. Vorrichtung zum Umhangen W: YasÜen für Lambsche Strickmasckpinen. 251-, 1. H- 67 552. 9115.96. Henkers,

Langerfeld b-Barmen. Flecbt. und Klöppel. 1 9

maschine. 30.10. 14. _ ' Böb, 3. N. 39760. Fa. Wm. Rersing, Barmen. Zweifädige Sviyenklövpel- maschine; Zu). 3. Paf. 291572. 24. 1.14. 2011, 3. M. 57 516. James Mackie & Sono,.Amited, Belfast (EFZ; Vertr.: L. Schiff u. Dipl-Inq. H. 1 ecke, Pgt.- Anwälte, Berlin 877. 11. Andruck- vorrichtung für gekupvelte Hecbel- und Anlegemascbine. 16. 1.15. England19.1.1-4. !A). 1.- F. 40 425. Färberei-stpvretur- gesellschaft vonn A. Clavel & Fri Linden- mever, Basel (Schweiz). Verfa :en'zum Erzeugen von zur Behandlung von Gespinusi asem bestimmtem Sebaum; er r.: . du Vois-Reymond, Max Wagner, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin 877. 11. 7. 12. 15. 805, 14. I. 17 705. Jakob Ingber, Lemke! ; Vertr.: Dr. A- Levy u. ?r. F. He nemann, PaQ-Anwälte, Ber i::

877. 11. Prägejange zur H„etslellung von Rückenplatten für künstliche Zabne. 221.16. 81a. 1. St. 20126. andlev Stouqbton, New York, V. St. A.; Vettx.: Dr. Hamburger, Pat.-Anw., Berlm 877. 61. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Eisen in Kuvolöken mittels fester und flüsfiger Brennstoffe. 14. 9. 14. 34e. 10. K. 61254. Hermann Kurzweg, Posen, Kl. (Herbersir. 3. Durch emen Elektromotor angctriebene Zugvortickotung für Vorbänqe, Gardinen o. dgl. 2.10.15. 30c. 9. B. 80246. Dr.Karl Brabbée, Charlottenburg, Weimarerstr. 50. Glieder- heizlörper (Radiator) für Raumheizung mit in Rippen auslaufenden Flächen. 24. 7. 15. uod, 8. D 31520. Dortmunder Bruckm- bau C. H. Iucbo, Dortmund. Lustungs- baude. 18. 1. 15. 371). 17. W. 46 877. Josef Wiethoff, Cöln-Ebrenfeld, Eichendorffsr. 49. In den Ktttfalx eknzulaffender fiacher Fenster- winkel. 3. 9. 15. Isk. 2- V- 64 539- J: & C! G: Vo- lmders Mckanißka Versstadß Aktiebolaa, Stockholm; Vertr.: C. Rösle! u- R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin 877. 11. Vonichtung um Abtrennen bestimmter Längen an ' aschinen zur Hersjellung von Vreltertafeln aus Spundbrettern. 20. 9.11. LR, 17. B. 79723. Barr &Sttoud Limited, Glasgow, Schottl.; Vertr.: K Ofius, Pat-Anm, Berlin 877. 11. Ver- fahren zur Erhöhung der Genauigkeit von optischen Ciusjellvorticbtungkn an Ent- fernungkmessern. 23. 6. 15. England 24. 6. 14. 421, 1. M. 57 944. Peter Meyer, Cöln-erpes, Nordstr. 27. Personentvage mit selbstiätiger Gewicthangabc, bei welcher zwischen Wiegemechanismus und Anzeigewerk ein Zwischengüed eingeschaltet ist, das die.Ein1teüuug des Anzeigewerkes bestimmt. 27. 4. 15. 427, 25. T." 20610. Trust -Mi-lng Thomsen Köge u. hagen, änem.; em.: Berlin, Fürbtingerstr. 10. YagFZzuL Abwiegen medizinischer Pulver. 42:11, 16.“ A. 27 722. Addometer Cor- poratwn, Nsw York; Vertr.: E. Pelß, Pat.-Anw., Verba 877. 68. Abnehmbare Kurbel für Rechenmaschinen. 25. 1. 16. 451, 5. E. 19 977. 35096: Eberöpacber, Ronried, Krs. Schwaben 1. Bayern. Halter für Hufeiseneinlagen. 9. 1. 14. 4611, 6. J. 16 491. Hugo Junkers, Aachen, Frankenburg, Bis::„xarcksir. 64. Schubkurvenlenketsteueruna fur umsieuer- bare Verbrennungskraftmascbinen. 29. 3. 13. 46c. 2. S. 43 813. Fa-Adolpb Saurer, Axbon, Schweiz; Vertr.: Pat.-Anwälte Guffav A. F. MüÜer, Berlin 877. 61, u. Dr. G. Rautcr, Berlin 77. 9. Um- laufscbmierung für Automobilmotoren mit irkukntionsölbebältcr, Frischölbebälter, itkulationsölpumpe und einer Oelpumve für die Zuführung des Friscböles. 24. 4. 15. 46c, 26. H. 68 577. Hinkel &. Sohn, ankfmt a. M. Beobachtungsvennl aur Kontrolle und FüÜung von Explosions- motoren. 7. 6. 15. 47a. 16. L. 4037. Lelvzlaer Maschinen- bau-Gesell chaxt m. b. H., Leipzia-Seller- bansen- uf ängung fur transportable Maschinen. 5. 4. 16. 47e, 4. H. 63 547. Emanuel Hermann, San Franciéco, V. St. A ; Vertr.: Anders, Pat-Ämy , Berlin 877. 61. Kreuzgelenkkuvpluna. 4. 9. 13. 476. 24. R. 40 323. Aribur Rozknek, * rag-Karolineulbal; Ve:tr.: H. Näbleß . Seemann u. E. Vorwerk, Pat. - An- wälte, Berlin 877. 11. Vorrichtung zur ?xenderung2 TesUKraftweg -Geseßes von «»dern. . . . . , 49e, 7. H. 68 900. Ja. A. R Hesse, Remscheid. Schneideisen mit zur Aenderung des Hlkmerschnittes verstellbaren Backen.

. . 5. - LR, 5. L. 43 327. Dipl-Ing- Franz Langenstein, Coburg, S.-(§.-G-, Rosenauew straße 20. Hebebrett fur Reibungsfall- bämmer. . 7. 15. so:, 5. V. 79193. Frau Martha Büttner, Riffen i. Holst„ Louisenbeim. Mit feststehenden Stirywändeu yersebene Kuqel- oder Ttommelmuble. 15. 3. 15. 54a, 12. P. 34380. Rudolf Petrillo, Ronsdorf. Leucbtbucbstabm für in be- liebiger Reihenfolge und Länge zusammen- sieUbare elekttiscbe Lichtschder. _ ,13. 11. 15. köd. 19. Stb. 49 467. Hugo, meli, DteSden-A., Bendemannstr- 5. "Ent astete Vordruckwalze für Paviermas inen. 13. 1.16. “3“- 3- 33.76-3- ..3833 arnar u. : ur, . e , ; Vert: : R. H. Korn, Pat. Valin

Hauske,

*Anw ,

:apbenfilms. 22. 3. 15. Großbxitalmien 5" 3. 14. “R

elthäpLYZdt, Kopen» Éelbsttätkge'

877. 11. Schaltvorticbtung . für" Memate-

S. baren Projektionsfiäche. 6. 7. 14.

W. handlung mit Radium- und ähnlichen

)

“einsfweiligen Schuves gelten als nicht

Teer-Steinfchlag u. dgl.

57a, 37. W. 45499. Fa. Julius Wiesent!) [. Berlin. Ktnematograpb mit einer vet chiebbar angegliederten einstell-

63c, 11. B. 81315. _Paul Bernhardt, Leipzig-Reudniß, Riebeckstr. 1. Votgelege- welle mit Auegleichzetriebe für Motor- wagen. 17. 3. 16.

6312, 11. R. 43 058. Frau Louis van Randenborab- aeb. Disch, Düsfeldotf, Pionietstt. 11. Spiralfederrad. 27. 3. 16. 63e. 4. S. 41314. Leonhard Sauer::- beimer, Klostet-Heilsbronn. Vorrichtung zum Zusammemcbließen der Enden f7ed82mj1? Ringdrähte in Radlaufmänteln. 686, 1. B. 78075. Gustav Binder, Alden b. Kircbevpopowo, Kr-Wonarowkß. Sch1151iegel mit Fevexßcherung 17.7.14. 085, 17. N. 42934. C. Rosenheim, Brüssel; Vertr.: Pat.-Anwälte Hans Caminer, D pl. Ing., Berlin 77. 66, u. K. Wenßes, Dipl.Ing., Frankfurt a. M, Aushänabaxe Sicherheitsoberltcbtsäpecre.

26. 2. 16. 685, 20. K. 61109. Wilhelm Kling, MünÖt-n, Guldemstr. 49. erichtung zum Oeffnen und Schließen von Oberlicht- fenstern. 1. 9. 15. 'Wir, 1. A. 26 849. Dr.Heinrich Ahrens, Cottbus. Vorrichtung zum Ausheben von 61:65:71, zum AUSroden von Bäumen und dergl. mittels Sprengpatronen. 2. 3. 15. 80a, 7. M. 55201. H. R. Marsden :mited u. Neil Taylor, Leeds, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins, :t.-'.'1nw., Berlin 877. 11. Heiz- u. rockeuvor- richtung an Maschinen zur CrzFxégunq von

Zi 14- England 16. 8. 13. 80a, 52. G. 38 933. Dr. Adolf Gloz, Uerdingen a. Rb. Verfahren und Vor- richtung zur Behandlung von granuliexten oder zerstäubten schmelzftüisigen Stoffen 1. B'. Schlacke o. dal. 21. 4. 13. 805, 24. . 40 726. Aloys Fried, Barmen, Em liensjr. 26. anabren zu: Herstellung von kleinen Formiiygen sowie aus diesen angefejtigten Formstucken; Zus. z. Anm. F. 40 386. 29. 3. 16. ssc, 26. 91:42 769. Nikolaus Rimens- berger, Häusern b. Wiaoltingen, Schweiz; Vertr.: Gustav A. F. Müller, Pat.-AnnZ., Berlin 877. 61. Avörückoonichtung fur Webstühle bei Nesibildung. 17. 1. 16. 88a, 6. D. 32 417. Léon Dufour, Genf, SÖweiz; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, . Harmsen, A. Vüjtner, E. Meißner u- Dr.-Jng. Vreitung, Pat.- Anwälte, Berlin 877. 61. Reaelunas. vorrichtung tür Aktionsturbinen. 8.3. 16.

Schweiz 22. 3. 15. 3) Zurücknahme

von Anmeldungen.

o.. Die folgenden 2 Anmeldungen find oom Patentsucber zurückaenommen. 23a, 1. S. 42366. Maschine zum Ent- leeren von konsistenten Fetten oder ayderen bazlbfestänka Stoffen aus Tonnen oder Fasern. 2 . 5. .

377. M. 50 906. Teleskoprobrmasi mlt aufwkckelbaren oder starren mechanischen Antriebmitteln. 12. 10. 14. .

1). Wegen Nichtzahlung der vor der Er- teilung zu entrichtenden beübr gelten folgende Anmeldungen als zuruckgenommen. 30f. S. 42257. Vorrichtung zur Be-

Strablen. 31. 1. 16 _ Ile. 9. W. 47159. Gurtbalter fur Rolläden u. dal. 24 2. 16. 42a. S. 39 033. Einrichtung zur pneu- matisch?! Wiedergabe von Schallkarven. 8. 2. 1 . 42a. S. 39 616. Einrichtung zur pneu- ZnatLiscYu Wiedergabe von Schallkutven. Das Datum bedeutet den Tag d-r Be- kanntmachung der Anmeldung im Reick» anzeiger. Die Witkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicbt eingetreten.

4) Versagungen.

Auf die nachstebend bezeichneten, im Reich6anzetget an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Witkunaen des

1 treten.

ZU:. G. 41 861. Verfahren zur Her- tellung von Schwefelsäure- und Schwefel- ämeanbydrid nach dem Koätakwerfabren.

. 2. 15. 5) Aenderungen in der Person ' des Inhabers. W MFMJW. 5.8.2.5...

bara, Rothenbe-

ouen. . . a' 289026. Schröder, Ham- ' :. 1112713772 148. ' 4

U:. sche Kokswnke & Chemische Fabriken * tien- Gesellscbaft, Berlin.

20c. 278096. 289 748. Gust. Talbot & Cie., Waaaonfabvik, Aachen-

309. 289 780. Chemisckye Fabrik Dr. G. - Robiscb, München.

86a. 284759. 285 314. Fabrik Webl- manns Jmmetbrand-Oefen, Weblmaun & Friedticb, Jauer, Bez. Ltegnlß.

IS:. 278 666 Christian (Görliy, Altona- Ottensen, u. Adolph Axim, Dockenbudtn. 4011. 252 664. 48b. 251414. Ernst Bernheim, Trüffeldorf, Wilbelmpl. 3/8. sse. 254447. Städtereiniquvg und In- genieurbau - Aktien - (Gesellichakt, Valin; Konkquerwalter August Belter, Berlin, Haberlandstr. 3.

6) Widerruf

einer Zurucknahme. 34g. F. 39 232. Die am 4. 5. 16 bekannt- gemackote Zurücknahme ,der Anmeldung wird widerrufen.

7) Aufhebung einer Löschung.

Der am 2.3.16 bekannt gemachte Ver- fall des Patents 279 300, Kl. 7d, wird widerrufen.

8) Löschungen.

a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. *-

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