; ** . Krtikel 111 ' QMTW va Neiöoftmpelaesekek wudm kotzendx Bor-

" 1T._Warenumsähe. __ (Tarifmwmer 10) * .'Wu_km_Inlaudein 5 M.“. ». ...?" “... “"'“);“ “K"“ *“ “... F“?»“Z' Z““; . ung amume eu, : er u e (1 re “& die Betriebe seiner inläudkl eleedetlaffuna lixferten Waren “WUK MUWU „mm lukebesk'mden, so hat die 1Anme ' kippen gl bei Bom na 1776 B:- triebs zu.:xxfolgy. „on kp», _ _ nach§83souen teu.“ Nax * kann die ist von dreißig Tagen auf Antrag verlän ert werden. erbebetrieb llt auch der Betrieb der and- und Forst- BOW, WWW und des Gartenbaues sowie der b.- Deu - eines stekendenGewerbes steht der Gewerbebetrieb im Umb-uke „en mad der Wanderlagabetrieb gleich- wenn der Geipekbetteibende m Inland.. wohnt und die Waren im Inland abgesetzt find. Dix Pethbxmäßigkeit einer Unternehmung Wird nicbtdadurF ausaestklosen daß _fke von einer öffentlichen Körper- schaft oder daß e von einem Verein einer Gesellschaft oder einer Ge- nosensßafk die nur an die_ eigenen Mitglieder liefern, betrieben wird. ' _Jur d e Anmeldungen kann ein besonderes Muster vorgeschrieben

§ 77

Mit der Anmeldung ist die Abgabe gleichzeitig bei der Steuer- stelleHbÉtr |““ ““Und 1) Es b d 3 hr ib d t 1! em re er e amt etra er a ungen zwe un er - tausend Maxk übexsti en, so sind an diegfür das folgende Kalender- a so werdende teuer nach n beter Beßimmung des Bundes-

rats vierteljährlitb abschlägige Zahlungen in leisten. DUBUUFUU kann voxtchrelben, daß die Ab abe durch Ver- :?:-YZF! M1 tempelzekchen zu den einzureichenden ' nmeldungen zu Die Adöabepmzt tritt mit dem Ablauf des Zeitraums, für den die Abgabe, iy. enuichteu ist, ohne Rücksicht auf die Anmeldung ein.

. , 78 . WW 1qu der Gesamtbeérag der Zahlungen c§ 76) auf nicht. mebr als . dre'ktzausend Mark, so besteht eine Vetpftichtungzur An- mxldung und eine Abgabepf11cht nicht.

§ 79

Ist der Betriebainbab'er nicht imstande, den tatsächlieben Gesamt- betia „der ZablUgen amugebeu, weil 7ür seinen Betrieb eine geregelxe Buch uhruanu _ t stattfindet und ihm auch fonslige Unterlagen fur die nemme mcbnung dss Gesamtbetraqs fehlen so hat er unter Ver „cherung dieser Tatsachen den von ihm gescbäßten (Gesamtbetrag

der abtunaen anzugxben m_1d danach die Steuer zu enirichten. rägt die Steuerstelle Bedenken, den gescbävten Betrag als riztig anxuvebmen, und führen die Verhandlurtgen mit dem Steuer- p.kchtigsq n!:btzxu einer Einigung, so ist fie berechtigt, ihrerseits eine ck17:ng vox ebmen und danach die Steuer zu erheben, sofern fie dem _ teuervkaxtigen binnen drei Monaten nach Einreichung der An- mldung von deren “ Beanstandung Kenntnis gibt. Der Steuer- pfkicbjige isi ur; Auskunft über die für die Schä ung erheblichen tat- säWYean _ tniffe und-_zur Vorlegung der fi hierauf beziehenden

* S siüäeb flicbtet. “

ex die

80 _ von ihr vorgmommene Sebäßung (§ 79) hat die SUUÖLFUU: dem Stsuerpflxebtigen einen Bescheid zu erteilen. Gegen deri * escheid ist*; nur die Verwaltun dbescbwerde juläsfig. ,Dse Béslbwecde „hat keine auff ebend: Wirkung.

. ' '“ .§ 8.1 _

_ _ __ . _ eksxbxt tlat,_-gn-.Stel§e der in dem Steuer- , ' "761, 1112?) !! fck“ '_lüügé_n“'kn-“ der Amrulbring den '“ '. 'sak'rtbetrag dks Entgelt f r *die in seinem Betriebe während dkeses Zeitraums erfolgten “»Liefekungen ohne “Rücksicht auf die Bezahlung anzugeben und hannes! die Steuer zu entrichten. Ist von diesem Rechte einmal Gebrauch gemacht, so kann er hiervon nur mit Genehmigung der Direktivbebörde und unter den von dieser festzusetzenden Be-

* dingungen für einen folgenden Steuerzeitraum abweichen.

§ 82 »

Die Reichsq StaatS- und Gemeindebehörden find verpfiicbtet, den Behörden für die Erhebung der nach vorstehenden Vorschriften zu entrichtenden Abgabe aufErsuchen aus Büchern, Akten, Urkunden usw. Außfunft über die den Warenumsatz der Steuerpflichtigen betreffenden Verhältniss zu erteilen oder Einsicht in solche Yücher, Akten, Urkueren usw. zu gestatten, die einen Aufschluß bieruber zu geben verm gen.

§ 83 Die im § 76 bezeichneten Gewerbetreibenden haben ihre Bücher und die in ihrem Gewerbebetrieb empfangenen Empfangsbekenntnlffe fünf Jahre [am vom Schlusse des Jahres ab, in welchem die Abgabe entrichtet ist, an zubewahreu.

&

Wird für eine Warenlieferung im Betrage von mehr als ein-

hundert Mark die nicht im Betrieb eines inländischen Gewkrbes (§ 76) erfolgt, im Inland ablung geleistet, so hat der Empfänger der Zahlung binnen zwei ochen ein schriftliches Empfangébckenntnis zu ;rteilen und mit eins vom Tausend des Betrags der Zahlung zu ver- teuern. Die Vorschriften der Tarifnummer 10 finden entsprechende An- wendung. Befreit find Zahlungen für Waren. die im Wege der Zwangsvollstreckung überttaaen werden. Bei Teilzahluvgen ist ein versteuertes Empfangsbekenntnis über den Gesamtbetrag der bezahlten Schuld bei der testen Teilzahlung zu erteilen.

Ist die Entrichtung der A*“ abe von dem Empfänger der Zabxung unterlassen worden, so isi die A gabe vom Empfänger des Empfangs- bekenntniffes binnen zwei Wochen nach dem Tage des Empfanges und jedenftßkth vor der weiteren Aushändigung des Empfangsbekenntniffes ou en en.

Unterklelbt die Aussteuung des Empfangsbekenntnjffes, obgleich ZnZlVetpfékckotung dazu bestand, so tritt die Steuerpflicht mit der

(: ung e n.

§ 83 b

Die Verpfilcbtung zur Abgabenentricbtun im Falle des § 839. wird erfüllt durcb Verwwdung von Vordru en, die vor dem Ge- brauche vorschriftSmäßig abgeffempelt sind, oder von Stempe1maeken nach näherer Anordnung des Bundeörau.

Dem Bundesrat: steht die Bestimmung darüber zu, ob und unter welchen Vorausfxyungen die Abgabe ohne Verwendung von Stempel- zeichen entrichtet werden kann.

§ 830 .

Wer den §§ 76, 77, 79 Abs. 1, 81,833 zuwiderhandelt oder über die empfan enen Zahlungen oder Llé-etungen G 81) wiffentlich unr1cht!?e Anga _. n macht, hat eine Geldfkrafe verwtrkt, welche dem zwanüg Kann

nchen Betrage der binterwqenen Abgabe gleichkommt. der etrag der binterzogenen Abgabe nicht festgestellt werden, so tritt Geld i-afe von e_lnbundertfünfzig Mark bw dreißigtausend Mark ein.

Wer der Vorschrift des § 83 zuwiderhandelt, ist mit Geldstrafe bis nt dreitausend Mark zu bestrafen.

* § 83-1 Werden E. pfa sbekennini e erlebt!! oder notariell aufge- nommen, so wi?) fix:]? fie durcb ldxie ?m 5 832 angeordnete Stempel- a _ :, 'bebuua «der in den Laudeégeseßen für gerichtliche oder !! arielle, Aufnahmen und Beglaubigungen erm: vorgeschriebenen Ab- gaben niki ausgeschlossen. A Uk ! 17

' . r e

I!!! §110 Sahj d-o Reikbvftempelgeseßes sind vor den Worten der RQUMJ'ÖU Worte einzu alte : . owekt ' aus _ 5 80 nickte anderek'eroibt'. fck " , “ck .

76 - bende] Gewube betreibt, bat der Steuer- “

MFT M&ÜuYndeZ-tHFnMYS

_ leisten, so ist der

__ _ _ ___ _.!“ oAbs'17.,_

V _111. Dek" K QM. 1 des WWW ,kaksébe! werden folgende' or ÖAK- :- “ . _ .

. Er “der i ben 76- bis 81 anaeyrdneten Ab“-

gabee kaun 113221 der LandestFierung den Gemeindebehörden

e en Vetoütun übettca en werden. Die Vergütung hat der achjuibekstcmt augs der ihr?: nach §.122 Abs. 1 zustehenden Ec-

bebungs- und Verwaltungskvstenvergütung zu gewähren. Die"

Landesregierung erläßt. die zur Regelung des Geschäftöverkebrs „ mit der Gemeindebehörde und den Steuerbehörden erforder- lichen besonderen Bestimmungen.“ .

117. 1. An die Stelle des aufgehobenen § 116 Abs. 2 Saß 2 des Reichkstempelgeseße- tritt folgende Vorschrift: „Inwieweit die im § 76 bezeichneten Personen und Gefellfchaften der Prüfung in bezug auf die Abgabenentrtcbtung nacb Tarifnummer 10 und nach §§ 76 ff. uate'rlieaen, bestimmt der BundeSrat.“

2. Im § 116 Abs. 4 wird das Wort .Geschäfte' durch das Wort „Rechtsvorgänge“ erfeßt. [ __

7. Im § 122 Abs. 1 des Reichssfeinpe ge eyes werden am Schlusse die Worte „aus der Reichskaffe gewährt“ durch die Worte

erse t: -

v .und von der jährlichen Einnahme, welcbe durch bare Eln- zablung der in Tarifnummer 10 angeordneten Abgabe gemäß §§ 76 bis 81 erzielt wird, der Betrag von zehn vom Hundert aus der Reichskaffe gewährt.“

Artikel 7

Dieses Gesc tritt mit dem 1. Oktober 1916 in Kraft.

Die in den §76 bis 81 des Reichsstempelgeußes in der Faffuua dieses Geseßes angeordnete Abgabe ist erstmalig für die in die Zeit vom Inkrafttreten dieses Geseßes bis zum 31. Dezember 1916 fallenden Zahlungen zu entrichten.

Sind für Lieferunge, aus Verträgen, die vor dem Inkrafttreten dieses Geseßes ab escbloskkm find, Zahlungen nach diesem Zeitpunkt zu bnebmer manaels abWeichender Vereinbarung ver- pfticbtet, dem Lieferer einen uscblag zum Preise in Höhe der auf diese Zahlungen entfallenden teuer zu leisten. Dieser PreiSzuschsag bildet keinen Grund zur VertragSaufbebung.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegebezt Großes Hauptquartier, den 26. Juni 1916.

(Siegel) W i l h e l m.. von Bethmann Hollweg.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmack ungen des Reichskanzlers vom 26. November 1914 (RGW. “ .487), rzom 22. Dezember 1914 (RGBl.S.556) und vom 4. März 191.) (RGV1.S.133) ist weiter für folgende Befißungen dre zwangswetse Verwaltung angeordnet worden:

Anwesen Hs. Nr. 81 in Neuburg a. K., bestehend aus den Pl. Nrn. 101 a, 10110, 440, 568, 688 und 265, den Priyatiers- ebeleuten Viktor und Olga Talent in Neubmg a. K. gehörig (Verwalter: Bürgermeister Xaver Mayer in Neuburg a. K.),

Anwesen Hs. Nr. 23 in Grubwea, bestehend aus den M. Nrn. 224 und 225, dem Franzosen Roger de Brecey gehörig (Verwalter: Bürgermeister Josef Haas in Grubweg), ' „

Grundbefiß des Chemikers William Doae Outckoinson in Hohen- ried, bestehend aus den M. Nrn. 12 8631/20 und 12 8611/31 der

teuergemeinde München Sektion 711 (Verwalter: Stadt- s retzr Jos.,ef.Eepbarr-.t in München), , .

Grun efiß der FabükbefitzerßwiWe Alice Stridinger in Bourne- mouth, bestehend aus den M. Nrn. 1756 und 1759 der Steuer- aemeinde Bischofswiesen (Verwalter: Schnitzscbuldirektor August Kiendl in Berchteßaaden),

Anwesen Hs. Nr. 147 am Gxoßtkgernseerberg in Tegernsee, bestehend aus den Pl. Nrn. 944, 945 a, 9451) 916, 962, 965, 970, 983.1, der Miß Gertrud Mary Hall in Clifton gehörig (Ver- walter: K. Rentamtmann Finanzrat Bedall in Mleöbacb),

. Anwesen Hs. Nr. 143 in Baierswrf, bestehend aus den Pl. Nrn. 208 und 209, den rusßscbcn SfaatSanaeböriaen Adolf und Pauline Bügeleisen in Ba'ersdorf gehörig (VerWaller: Kaufmann Benjamin Kohn in BaierSdorf).

München, den 23. Juni 1916. Königliches StaatSministerium des: Innern. J. A.: Ministerialrat Knözinger,

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungsrat August Rasch in Maadeburg aus Anlaß seines Uebertritks in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Regierungßrat, ' dem Vo'rstande des Militärbauamts Straßbnrg i. Els. 11, Baurat Neumann aus demselben Anlaß den Charakter als Geheimer Baurat und dem Steuersekretär „_ Ausscheiden aus dem nungsrat zu verleihen.

inkern'agel in Saarlouis bei seinem taatsdienst den Charakter als Reck)-

Auf Grund AÜerhöchster Ermächtigung Seiner Ma“ est ät des Königs ist die Wahl des Kreisschulinspektors Dr. oseph W olko in Königshütte zum Direktor der Cecilienschule (Lyzeum) daselbst durch das StaatSministerium bestätigt worden.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Auf Grund der Verordnungen, betreffend die zw angsweis e Verwaltung franFiÉischer Unternehmun en, vom 26. November 1914 ( Vl. S. 487) und 10. e ruar 1916 RGW. S. 89) habe ich nach Zustimmung des um Reichs- anzlers über das in Deutschland befindliche Vermö en der. Firma Schwab Fréres & Cie. in La Chaux-de-Yonds die Fwanquerwaltung angeordnet. (Verwalter: Bankier ichard I. rank in Berlin, Französische Straße 16.)

Berlin, den 30. Juni 1916. _

Der Minister Zw andel und Gewerbe. J. .: usensky.

Ministerium der geistlichen und Unterricht!- angelegenheiten.

Bei dem Ministerium der geistlichen und Unte' ts- angelegenheiten ist der Regierungssekretär Hermann Wa “11- schaffe zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator ernannt worden. .

““NRW-616146111? «...s... B..,

einbarun'a g *mworden-

Die Rei e eu- nisse *der'Gymnasiatkuzrs'e bei den Z

fckxen chulen in Bayern (humanistische und _-

reale Kurse) sind als gleichberechtigt mit den YYTFII en '

er ..

elten die Rei e eugn ? der Stud.enanstalten _(Kurse der Zymnafialen, rebégymiJfialen und Oberrealschulnchtung) in

höheren Mäd der Studienanstalten in Preußen anzusehen.

Preußen als gleichberechtigt im Königreich Bayern. Berlin, den 13. Juni 1916.

Der Minister der geistlichen und Unterricht§angelegenheitem von Trotf zu Solz.

Bekanntmachung. .

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. September 1915, '.

betreffend ernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGW. S. 603), Verbindung mit Ziffer 1 'der Ausführungsbestimmun en des Herrn Ministers für Handel und Gewerbe vom 27. Sevtem er

1915 habe ich dem Kaufmann Isidor Koen (ln Firma Jenny '

Koen) in Berlin - Wilmersdorf, Duisburaetstraße 17, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere auch mit Futtermitteln, wegen Unzuderläsfigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 29. Juni 1916. Der Pollzeipräfident. I. V.: von Rönne.

Beka“nntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordmmg vdm 23. September 1915 znr Fernbaltung unzuverläsfiger Personen vom Handel (Reixhs-Gefey. blatt S. 603) ist dem Händler Oskar Janowzki und der Handlerin Johanna Janowski, geb. Riesebeck, bierselbst der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs von heute ab untersagt wordkn.

GreifSwald, den 30. Juni 1916. Der Magistrat. Dr. (Herding.

Berichtigung.

In der in Nr. 144 1). Bl. Veröffentlnbien Bekanntmaebung des Landrats des Kreises Danziger Höhe x_nuß die Untecschrift nicht „von Meyer" sondern „Von Unger“ betßen.

Yichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 3. Juli 1916. Der Bundesrat versammeüe sick) heute zu einer Vol!- sißuna; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Iustizwesen eine Sißung.

_ Nach Mitteilung von deutschen, in der Schweiz inter- . mertezt KriegSJefangenen werden ihren Angeböxigen,_ wenn ste zu ihrem Besuch nach der Schweiz reisen woÜen, in'

den HeimatSorten vielfach Schwierigkeiten bereitet. Deshalb wird durch „W. T. B.“ darauf hingewiesen, daß die Ange- hörigen der Internierten diese jederzeit besuchen können. Als Ausweis für die Reise ist ein AuslandSPaß er- forderlich und genügend. Die Angehörigen (Eltern, G6- schwister, Ehefrau und Verlobte) der Internierten werden auf den deutschen Bahnen zum halben Fahrpreis be- fördert und er alten die Fahrkarten von den Fahrkarten- aUSgaben auf rund des vorgeschriebenen Ausweises der Orts- polizeibehörde, der den Namen des Reisenden, Anfangs- und Endstation der Reise, Reiseweg und die mit Stempel und Unterschrift der Ortpolizeibehörde versehene Bescheinigung ent- halten muß, daß die Reisenden Angehörige in der Schmeizx internierter deutscher Krieasteilnebmer sind. Auch entferntere: Verwandte erlangen diese JahrpreiSermä i ung, wenn der Au?)- weis die polizeiliche Bes )einigung ent ät, daß die nächsten Angehörigen nicht mehr leben oder aus Alters-, Gesundheits- oder ähnlichen Rücksichten nicht reisefühig sind.

Die VikrteljabrSanmeldung der Bestände und voraussicht- lichen Erzeugung von Kraftfuttermitteln hat laut BundeSratSverordnung bis zum 5. Juli 1916 zu erfolgen. Wie „W. T. B.“ mitteilt, versendet auf Anforderung die Bezugsvereinigung der deutschen Landwirte, Berlin 117. (Gen- thiner Straße 34) Anmeldebogen hierzu.

Der. heutigen Nummer des „Reichs- und StaatSanzeigers“ liegt die AUSgabe 1034 der Deutschen Verlustlisten bei. Sie enthält die 570. Verlustliste der preußischen Armee und dre 276. Verlustliste der bayerischen Armee.

Bayern. “ Die Abgeordnetenkammer hat den kürzlich von der Regierung vorgelegten Geseßentmurf über die Verlängerunx) d_er l_aufenden Landtagswahlzeit um ein Jahr ein- Ltrmmm angenommen. Bei der Beratung des Militäretats in

er voxgestrigen Sißung brachte der Abg. Dr. Quidde die von _ der Mxlitärbehörde über ihn verhängte Briefkontrolle zur .

Sprache. Laut Bericht des „W. T. B.“ führte Dr. Quidde aus, bei der Beantwortung einer ähnlichen Interpellation von Dr. Sueßheim

habe der Kriegskuinister exklärt, daß der Inlandsbriefverkebr' der -

militärischen Kontron: nicbt unterliege; das treffe nicht zu. Die Ver- letzun? des Briefgebeimniffes sei besonders bedenklich, wenn man die

Korte pondeno eines Abgeordneten kou-tro iere, an den ck viele Leute '

xm Vertrauen auf seine Vexfcbwiegenbet wendeten. er Staatskat on alle handle es «sich um ganz speUelle Knew einzelnen, die sich samt und sonders aks Ausfluß von, Sonderanordnungen darstellten, die' das Kriegsministerium gegen- über “Dr. .Quwde im Interese der LanWVetteidi-gung und der öffentlichen Sicherheit auf Grund: das _Kriegozusjands- Feseßes zu “treffen MWM?" gewesen sei. Dr. ZKM? '. _ luqicbrift in xiner _ „klage von __28 000 SÖÜF'ÜEUU eu' l_a Iußte nach den während "des Meßes im ganzes! __ enlmmungen we en ihres Inhalts be Slaanabmt' “werden. Weiterverbreitung ej im New) wie in

!?

Speidel erwider'e in Vertretung des Kriegs'miniftexx, ln Mesem. 5 Eingriffe," qepenüber “

abe »ein: _ «1111317; ,

ayem auf Grund des Ge- ' kr der Ansicht ski-

- ' __ " verboten. Ferner babe Dr. Quibde ' _ “ «n ifistenbewrguna eine mit den Kriegsver- mzau] . unverei e Agitationstätsgkeit enthckelt, sodaß _ _ tm “ der öffentlichen Stcherbeit jede weitere pazifistische Mbekätiakit- be verboten werden müssen. Troßdem habe Quidde unter Anwendung“ einer Deckadre : dies Verbot zu umgehen ver1ucht; ein in ankmtt verfaßtes ua von Quiddexmit unterschriebene- paxlfistis es Rundsckrejben sei „jm April auch 'in Bayern versandt wordm' Unter dicken Umstanöen sei eine Ueberwachung der Kmespondeuz Quiddes notmndjg. Eine Ueberwachung der Inlands- vost figde- nicht, statt. Außnavmsweise Ein [riffs gegen einzelne könnten notwendig Werden, und daß dabei am)) Privatkorrespondenz eöffnet we-den müsse. sel Ukkt xu Umgeben. Die Schuld trage der, ßer einen Befehlshaber zwinge, zum Schuß: der wichtigsten vater- läxjdischm Interessen derarjlae Maßnahmen zu treffen. Dr. Quidde erklärte, daß seine ganze Propagandatätigkeit aufgehört habe, als ste ibm verboten worden sei; die zweite Flugschrift jak obne sein Wissen gedruckt und verbreitet. Staatskat von Speidel faqte noch, die Vriefbescblagnabme sei eine Maßnahme, zu der die Militärbebörde ck nur ungern entschließe und die nur da sjattfinde, wo fie nach sbrer Ueberzeuaung zwingende Gründe babe. Ihre Bekanntgabe sei deshalb unmöglich,_weil dadurck; die Bekämpfung dieses Treibens un- möglich werden wurde.

Der Militäretat wurde schließlich mit den Stimmen auch der Sozialdemokraten angenommen.

Sachfeno

Seine Ma*estät der König hat nach einer Meldyng der „Sächsischen taatSzeitung“ den bisherigen ersten Mm:- terialrat im Ministerium der auswärtigen Angelegenbetten, Geheimrat und Königlichen Kammerherrn von NostiJ- Drzewiecki, zum außerordenxltchen Gesandten und h_evo - mächtigten Minister am Königl_rch pre_ußischen Hofe forme an den Großherzoglich mecklenburgtschen Höfen ernannt.

Oesterreich-Ungarn.

Das Ungarische Amtsblatt veröffentlicht eine Regierungs- verordnung, wonach Getreide zum Hach- und Wirtschqfté- bedarf unmittelbar vom Erzeugex nur gegen bßhördlxche Einkauszeugnisse bis zum 1.). Oktober 1916" emgekauft werden kann. Die Zeugnisse [anten vom 16. August 1916 bv?- 15. August 1917. Der Bedarlj wirb für den_Tag m_)d_ den Kopf bei den mit schwerer örperlxchex Arbezt Beschafttgten mit 300 und 400 Gramm, bei den übrtgon mxt 240 (_Hxamm Mehl berechnet. Diejenigen, die keine _Einkaufszqumste er- halten, haben ihren Mehlvedarf zwecks elner bebördlrchen Ver- pflegung dem Gemeindevorstand anzumeldyn. Auf Grund yon einlaufenden Verzeichnissen wird die Regrerung de_n Getrexde- bedarf der einzelnen Stadtgemeinden feststeUexn. __Dte_E_rzcuger Haben ihre den Haus- und Wirtschaftsbetrteb ubernetgenden (Getreidebestände bei der Behörde anzumelden.

Großbritannien und Irland.

Der Präsident des Handelsamts hat cinc_n AuSs ck1fo ein- «912131, der die besten Mittel für die Bedürsmsse der brtttscben Firmen nach dem Kriege prüfen sol]; Wwbas „Reutersche Bureau“ mitteilt, Handelt es srch dabei um f1_na1xz1elle Er_- 1eichterungen für den Handel im Hxnbltck m_:f dre Finanzierung umfangreicher überseetschßr Vertrage nnd dre Vgr- bereitung eines sich bis ins einzelne erstreckenden Planes dafur.

-- Sir Roger Casement hat, _obiger Queüe zufolge, gegen seine Verurteilung Berufung eingelegt. Der_„Nieuwe Rotterdamsthe Courant“ meldet, das; m England und m Irland eine Bittschrift um Begnadigung Casements unter- zeichnet wird.

_ Bei der Beratung des Etats fiir das Miyisteriuxn des Innern im Unterhause verlangte Joynson HALS mrt Bz:- rufung auf die Blätter „Daily Mail“ und „John Bull“ dle Internierung sämtlicher Deutschen.

Der Mlnisisr Samuel sagte in seiner Erwidsrung le_nzt Vexicbt des „W. T. * .', die öffentlickze Meinung sei in dieser Hznsicht in grober und schamlos€r Weise irregkfübrt worden. Er erzablte den Fall von einem.englischen Bäckkr bei London, der Vor" dem Tribunal 1ür die Befreiung seines Sohnes vom Krisgödienst pladierte, weil er deffen Hilfe brauch wenn sem Gkschäft nicht Von_der deutschen Kon- kurrenz ruiniert werden 101118. Das Tribunal gewahrte die Befrxiung, obwohl alle Deutschen in der Nachbarschaft interniert waren, und Zokwobl der Sohn ein Varietékünstler und kein Bäcker kbar. Samael sagte weiter, er könne augenblicklich nicbt faqen, Was mit den internierten Deutschen nach dem Kriege geschshen würde, aber er wisse Richi, woraus Joynson Hicks schlösse, daß sie nach dem Kriege ihr (Geschäft würden wieder aufnehmen und ihreKonkurrenz gegen englische Geschästmeibende fortsetzen dürfen.

- Der Gewerkschaftskongrcß i_n London_ hat dem ,Notterdamscben Courant“ zufolge einsttxnmig eme Ent- )chließung angenommen, in der die Regteruxjg aufg_eford«_2_rt wird, sofort Schritte zu unternebmen, um dre Pretse fu_r Nahrungßmitte-l und Brennstoffe festzuseyen, bannt

eine Ausbeutung des Arbeiterstandeé- verhindert werde.

Frankreich.

Der russische Finanzminister Bark ist mit dem Chef dxs russischen Generalstabes nach kurzem Aufenthalt in Englayd_m Paris eingetroffen. Wie „W. T. B.“ meldet, werden s1e_ tm Laufe der nächsten Woche der Fingnzkb11fere11_z_ der Ver- bündeten beiwohnen, zu . der auch die Fmanzmimjter Mac Kenna und Carcano erwartet werden.

Italien.

Das Amtsblatt enthält ein Dekret des Reichsverweser§, Honachber Schaßminisier zur Aus czbe weiterer 500 Mil- ltonen Lire Schaßscheine ermä ttgt wird.

- In der vorgestrigen Sißung der Deputierten- kammer lenkte der Radikale Gasparotto die Aufmerksam- keit auf die Leiden der italienischen Gefangenen in Oesterreich-Ungarn und auf die Behandlung der italienijchen Verwundeten durch den Feind, obwohl W die talieniscben Soldaten keiner Ausschrettungen schuldig gemacht hätten. Der So ialist Maffi unterbrach den Redner, indem er dessen leßte ehauptung bestritt. Die Kammer erbob „energisch und lärmend dagegen Einspruch. Da de_r Lärm im Saale andauerte, unterbrach der Präsidetzt dte Slßun . Bei ihrer Wiederaufnahme forderte er Mafft auf, eine orte. zurückzunehmen. Da dieser fortfuhr zu sprechen, o rief“ ihn der Präxsident zweimal zur Ordnun und drohte, eine Ausxchlie ung u beantragen. Maffi er ärte, daß er viemals eab tchtigt abe, die italienische Armee in ihrer Ge- [amtheit zu beschimßfen. Der Präsident erklärte darauf, daß;

aß Maffi seine Worte zurückgezogen habe.

„ Auf Anfragxn verschiedener Redner erkiärke der Minister- prafident _Bosellt, nachdem er dte Menschlichkeit und Tapfer- keit .der rtalienischen Armee gerühmt hatte, laut Bericht der „Agenzia Stefani“: .

Die Regierung erhoffe von der Eintracht aller Bürger den Sieg und den Ruhm Italiens.“ Das Ministerium werde “alle qegenwärtigen Probleme in den Kreis seiner Betätigung leben. Die Regierung

werde in genügender Weise für die Bedücfni : der aus den Gre»-

gebieten geflüchteten Personen sorgen. Die Zensur sei eine durch die außerordentiicben Umstände auferlegte vorübergehende Maßregel. “' Sie werde in den engen Grenzen der Notwendigkeiten der nationalen Verteidi- gung aufrechte-balten werden. Was die außwäetig: Politik bxtteffe, so babe der Minißer des AUSwärtigen, wenn er auch nickt viel in der Kammer spreche. ein tiefes Gefühl für die Würde und Interessen des Landes. Was die Art beträfe, in der die Mcnisterkri1e gelösx worden sei, so entspräche die gegenwärtige Regkeranq einem außergewöhnlichen Augenblick und sei der Außdruck der mitRecbt von jedermann gewünschten Eintracht. Alle Parteien, die den Krieg gewollt hätten, seien in der Regierung vertreten. Die Kontroll- kommisfionen, von denen einige Redner gesproäoen hätten und gegen die der Minister immer gewesen )ei, wären überfiüssig. Die Regierung Werde indeffen nicbt varfeblen, aus der Tätigkeit aller zuständigen und gutge unten Männer im Parlament und im Lande Nußen zu ziehen. ie werde für die Eintracht und den Burgfrieden eintreten in der Ueberzeuguug, daß dieser die Voraus- seßunq dafür sei, daß das Vaterland stark und groß sei. Dur Ministerptästkent drückte sein Vertrauen darauf aus, daß die Kammer ihm ihre Unterstützung gewähren werde, indem fie für die Tages- ordnung Test) Dari und Geuoffen stimme, die die Erklärungen der Regierung gutbeißt und die provtsoriscben Zwölftel annimmt.

Die Tagesordnung Teso Dari wurde mit dem Aus- druck des Vertrauens in namentlicher Abstimmung mit 391 von 450 Stimmen angenommen. Die Mitteilung des; Ergeb- nisses der Abstimmung wurde mit lebhaftem Beifakl auf- genommen, worauf die Sißung aufgehoben wurde.

Wstern Hielt die Kammer eine Sitzung ab, in der über die vorläußgen Vudgetzwölstel bis zum 31. Dezembsr d. J. debat- tisrt wurde. Der KrieaSminister, der Finanzminister, der Schuß- minifter und der Ministerpräsident nahmen das Wort, um den verschiedenen Nednern- zu antworten. Man nahm einstimmig eine von der Regierung angenommene Tagesordnung Luzzatti an, wonach die Regierung, solange die Geseßentwürfe für die Unterstüßung der Kriegsbeschädigten noch nicht Geseß geworden sind, die nötiaen Maßnahmen zugunsten dieser Krieg?.beWädiWn zn treffsn habe und .die nötigen Vollmachten dazu erhalte. Eine sozialistische Tagesordnung. wonach der vorläufige C'tat auf die kijrzeste Zeit zu beschränken sei, wurde auf Wunsch der Re- gxerung abaslehnt. Die vorläufigen Budaetzwölftel wurden in geheimer Abstimmung mit 317 gegen 30 Stimmen bemil1iat. Die Kammer vertagte sick) sodann auf unbesti111mteZeitfiir die Sommerferien.

Schweden.

Nach einer Meldung des „Schwedischen Telegramm- Bureauß“ haben die Untersuchungen ergeben, daß der deutsche Dampfer „Ems“ am 19. Juni in schwedischem Hoheitsgebiet von einem englischen Unterseeboot dnrch Beschießung versenkt worden ist. Der schwedische (He- sandte in London hat einen Einspruch seiner RSgierUng da-

gegen Überreicht. Türkei.

Der Senator Scherif Ali Haidar ift zmn Emir von Mekka ernannt worden.

- Griekhenland.

Der englische Gesandte Elliot erklärte„ wie das Pariser „Journal“ meldet, dem Ministerpräsidenten Zaimis bei ei11em Besuche, die Verbandsmächte hätten durch eine gemeinsame Note die allgemeinß alIbaldige Demobilisation verlangt; sie seien daher der Meinung, daß sie nicht bis zum 31. August ver- schleppt wcrden dürfe, und schlägen ibre Beendigung bis Ende Juli vor. Zaimis Wkeß in seiner Anwort darauf hin, daß Griechenland, dem an rascher Demobilisierung gelegen sei, nicht genügend Kohlen und Tranßportmittel habe, um die Heimbefärdemng zu bbmältigen. Tags darauf teilte EÜiot dem Minister- präsidenten mit, daß die Verbündeten Griechenland die DOUW- bilisation urleicbtern würden. worauf der König einwilLiqte, daß die leßten Reservistenklassen bis. zum 31. Juli entlassen werden soUen. Dem „Temps“ zufolge wird die griechische Demobilisalion sogar schon am 18. Jnii beendigt sein.

- Die Neuwahlen zur Kammer werden im Sep- tember stattfinden.

_ Am vergangenen Mittwoch Haben in Alben und zahl- reichen anderen Städten Griechenlands Kundgebungen statt- gefunden, an deren Spiße die entlassenen Reservisten standen. Zu besonders lebhaften Kundgebnngen kam es, wie der „Temps“ meldet, in Korinth, wo die Volkßmaffen die Hauptstraßen durchzogen unter Rufen: „Nieder mit Veni 2106, dem Vaterlandsverräter und Söldling des Ruslan es!“ Geschäftshäusern, deren Inhaber als Venizelisjen gelt-m, wurden die Scheiben eingeworfen. Aehnliche Kündaebungen werden aus Naupüa, Tripolis und Argos gemeldet. Venizelos selbst war Gegenstand einer feindseligen Kundgebung der Reservisten, die ihm „Verräter“ und „Söldling“ zuriefen.

Rumänien. Der griechische Geschäftsträger Rbangabé ist gestern in Bukarest eingetroffsn. Der bulgarische Gesandte Raden) ist nach mehrwöchiger Abwesenheit wieder dort angekommen.

Bukgarien. Die deutschen Nbgeordycten trafen vorgestern in Plovdiv (Philippopel) ein, wo ste mit besonderer Hekzlichkeit empfangen wurden. Mittagß erfolgte die Weiterfahrt nach

'Tschirpan, Miahilowo und Stara Zagora.

Amerika.

Das mexikanifche1Minixterium des Aeußern wendet sich einer Meldung des „Reuter chen Bureaus“ zufolge in einer Denkschrift an den amerikanischen Staatssekretär Lansing gegen den anmaßendetx Ton der Note der Vereinigten'Staaten. Es erklärt, daß die Vereinigten Staaten kein Recht haben, Truppen in Mexiko zu unterhalten. Ihre Antvesenheit ,ermuntere räuberische Ueberfälle an der Gren e und trage nicht dazu bei, sie zu verhindern. Die_ Denkschrth wirft dem amerikanischen Kommandanten böse Abstchten vor. -

Asien.

Nach einem Pekinger Telegramm der“ „St. Petersburger Telegraphenagentur“ stellen Edikte Ns .Präfidenten die. pro- visorische Verkassung des ersten Jahres der chinesi- schen Republi wieder her. Alle Neuerungen der leßten

.Douai, Baanme, Péronne und Nesle dur s .___ . und englisches Feuer sowie Fliegerbomben zahlreiche WWW: ““

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Verfassung sind abgeschafft; die in diesem Zeittaumekné gegangenen Verträqe werden aufrothjerhalten." Der Zusammen-

tritt des ersten Parlaments ist auf den 1. August anberaumt“

worden. . Afrika. ' - - Nach Meldungen des „Temps“ aus Tanger smd in der

Gegend von Fes und Taza unter der Leitung des Rébéllen !*

Sidi Rahn neue Unruhen außgebrochen. Die Ausländischen leisteten" in dem schmierigen Gelände lebhaften Widert'tcmd. Die

Stellung von Tarzout im Abschnitt von Guigou “wurde ange- . Truppen _ Auch zwischen Mogador .

griffen und mußte energisch verteidigt werden, wasn aus Meknes herangezogen wnrden. unk;- Agadir mußten die französischen Truppen Streifzüge unter- ne men.

Kriegsnathrithten.

' Großes Hauptquartier, 1. Juli. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschauplaß.

Die an vielen Stellen auch nachts wisderholfen englisch- französischen Erkundungsvorstöße sind überall'abge- wiesen, Gefangene und Material blieben mehrfach in unserer Hand._ Die Vorstöße wurdsn durch starkes Feuer, durch Gas- angrifse oder Sprengungen eingeleitet.

„Heute früh bat 1ich beiderseitS der Somme die Gefechts- tätigkeit erhebl'ch gesteigert.

Nordöstlich von Reims und nördlich von Le MeSnil scheiterten kleinere Unternehmungen dsr feindlichßn Infanterie.

Westlich der_ Maas fanden “örtliche Infanteriekämpfe statt. Auf dem Ostufer versuchte der Feind unsere Stellungen auf der „Kalten Erde“ am und im Panzerwerk Thiaumont wiederzunehmen, indem er, ähnlich wie am 22. und 23. Mai aegen den Douaumont, starke Massen zum

Sturm anseßte. Ebenso wie damals hat er auf Grund um -

wesentlicher örtlicher Anfangserfolge die Wiedereroberung des Weykes in seiner amtlichen Veröffentlichung von Heute nacht vorerlig gemeldet. In Wirklichkeit ist sein Angriff Überalk tt_nter schwersten Verlustcn gescheitert. (Heino an emzelnen Stellen biS in unsere Linien vorgepreUten Leute wurden gefanqen ; insbesondßre haben das ehemalige Panzer- werk nur Gefangene betreten.

Deutsche Patrouillenuntemebmnngen nördlich des Waldes von Paxroy und westlich von Senones waren erfolgreich.

_ Setne Majestät der Kaiser hat dem Leutnank thxgens, der gestern südwestlich von Chéxteau-Salins einen franonscheeroppelbecker abschoß, in Anerkennung der hervor- ragenden Letftungen tm Luftkampf, den Orden 90111“ 18 1111311138 verlieben.

Durch Geschüßfeuer wurden ein feindliches Flugzeug bei Bras, durcb Maschinengewehrfeuer ein anderes in Gegend des Wexkes _Thiaumont außer Gefecht geseßt.

Fetndlzche Geschwaderanqriffe auf Lille ver- u_rsachten keme militärischen Verluste, wohl aber haben ste, besonders in der Kirche St. Sauveur, erhebliche Opfer unter der Bevölkerung gexordert, die an Toten und Ver- wundeten 50 übersteigen. C' enso wurden in '

- a .

Franzö Einwohner getötet oder verwundet.

Oestlicher Kriegsschauplaß. Heeresgruppe des Generals von Linsingen.

_Westlick) von Kglki, südwestlirk) von Sokul und bei chzxxm) w_urden rujsxsche S1e8ungen genommen. Westlich u_n__d sndwe_stlrch von L_uck smd für uns erfolgreiche Kampfe _1m thzge. 9111_Gefangencn haben die Russen hier gestern 141 Ofsrztexex 1361) Mann, seit dem 26. Juni 26 Offiziere 3160 Mann eingebüßt. -

Bei der

Armee des Génerals Grafen von Bothmer Hat der _Feind vergebliche südöstlich von Tlumacz gefükn'te Kavallertecxttacken mit s chweren Verlusten bezahlen müssen.

Balkan-Krie S [ Nichts Neues. g schaup aß, Oberste Heeresleitung.

Großes Hauptquartier, 2. Juli. (W. T. B.) Westlicher Kriegsschauplaß.

_ In einer Breite von efwa 40 ];111 begann gestern der seit vlelen_ Monaten mit unbeschränkten Mitteln vorbereitete große eyglrsch-fxanzöfische Massenangriff nach siebentägiger stärkster ArtrUerke- und Gasvorwirkunq auf beiden Ufern der Somme sowie des Ancre-Baches. Von Gomme- court W in Gegend von La Voiselle errang der Feind keine nennenswerten Vorteile, erlitt aber sehr schwere Ver- [u_ste. Dagegen gelang es ihm, in die vordersten Linien der betden an die Somme stoßenden Divisionsabschnitte an ein elnen Stellen einzudringen, sodaß vorgezogen wurde, diese DiviFionen aus den völlig zerschossenen vordersten Gräben in die zwischen erster und zweiter Stellung liegende RiegelsteUung zurückzu- nehmen. Das in der vordersten Linie fest eingebaute, übrigens unbrauchbar gemachte Material ging hierbei, wie stets in solchem Fal], verloren. ? * “

_ In Verbindung mit dieser großen Kampfhandlung standen melfache Artilleriefeuerüberfäüe sowie mehrfache__k1_einere An- griffßunternehmungen auf den Anschlußfronten und auch westlich und siidöstlich von Tahure; sie scheiterten übexall.

Links der Maas wurden an der ?YOZM _" gnzößßch: Grabenstücke genommen und ein franzötf er “Hf _ f ' “ angriff abgeschlagen. Oestlich der Maas “harder. _gjxer unter erneutem starken Kräfteeinsaß gestern mehrm] als,.und

heute in der Frühe die deutschen Linien“ auf det HAHFYK.M ' .

Erde“ besonders beim Panzermerk“ Th'iaUMonxeanz-ß- griffen und mußte im Sperrfeuer unter größten Vtkr'lükkkn wieder umkehren. * _ , _

Der gegnerische Flugdienst MMM; . . ** .: - Unsere Geschwader stellten den Feind'anü- v"“sx Kampf und. h_abezt '- __schmere Véßkkzxߧ7*___ ___-xx“ ' sind, vorwiegend m ,ege'xxd der, “_ _ méii _ :. Maasaebiet 15-f-ejnbs'iuze], » _ _ _ davon 8 englis e, 'Z-franzzfischs-jx: 1111 ' _ .___ , dant Freiherr von Althaus hat seinen W M

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