Einzelne Nummern koßeu 25 „g.

Der Zezugspreiz beträgt vierteljährlith 6 ski 30 „Z. Alle Roßrmstaxtm nehmen Bestellung an; für Berlin außer den poßaustalten und Zeituugßspediteureu Mr Selbstabholer muh die Expedition 877. 48, Wilhelmstraße Nr. 82.

NL? 252.

Ruzeigeupreis für den Kaum einer 5 gespaltenen Einheits- ; zeile 30 «5, einer despalteuen Einheitszeüe 50 „z.

! di: Königlithe Expedition de- Reilhs- uud Staatsanzeiger!

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Anzeigen nimmt an :

Berlin 897. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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Berlin, Mittwoch, den25. Okfolxer, Abends.

1916

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordensverleihungen 2c.

Dkutsäxes Reich. Ernennungen Ic.

Bekanntmackmng Über die Anmeldung der Bestände von Korn- branntmein.

Bekanntmacbuna, betreffend Aufhebung des §1 der Verordnung über die Höchstpreise für Wolle UNd WoUwaren vom 22. De- zember 1914.

Anzeige betreffend die AusZabe der Nummer 237 des Reichs- Geseßblatts. *

Königreich Preußen.

E*mennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöbungm Md sonstige Versonalveränderungen.

Bekanntmachung. betreffend den kommunalabgabenpffichtigen Reinertxag der der Aufsicht des Königlichen Eisenbahn- kommismrs in Altona unterstellten Privateisenbahnen.

Aufhebungen von Handelsverboten.

HandelSverbote.

Bekanntmachung der nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April

1872111 den RxgierunqL-amtsblättern veröffentlichten landes-

herrlichen Erlaffe, Urkunden usw.

Seine Majestät der König haben AÜergnädigst geruht:

dem Oberlehrer, Professor Dr. Neumann in Berlin, dem Oberlehrer a. D., Professor Schimmeyer in annooer, dem bisherigen Stationskontrolleur, Großherzoglich he sischen Finanz- rat Pullmann in Gießen und dem Kanzleirat Reicbhoff im Auswärtigen Amt den Roten Adlerorden vierter Klaffe, _ "den Oberlehrern a. D., Professoren Dr. Draheim in Vetlin-inedenau und Dr. Schmiele in Berlin-Lichterfelde und dem Justizrat Hänsel, in Bergen auf Rügen den König- 11chen Kronenorden dritter Klasse,

de'm Ymtsworstelxer a. D., Besitzer Liedtke in Zlotterie, Landkreis Thorn, dem Prokuristen Leuchtenberg 'm Duis- burg, dem Rektor Anstock in Kupferdreh, Landkreis Essen, den Rektoren a. D. Dankwirtl) in Breslau und Steppat in Memel, dem Lehrer Stagcke in Hannover und dem Kantor 111111 Lshrer Kortkamp in Landesbergen, Kreis Skolzenau, den Königlichen Kronenordsn vierler KLasse,

dem Oberlehrer a. D., Professor Dr. Krenzlin in Berlin- Steglixz den Adler der Ritter des Königlichen HaUSordens von Hohenzollern,

dem Hauptlehrsr a. D. Nagel in Zeiß, den Lehrern Vußek in Eichenau, Landkreis Kattomiß, und Wessels in Nortxup, Kreis Bersenbrück, den Lehrern a. D. Daß in Münster, Kreis Höchst, Gnadt in Malscböwen, Kreis Neiden- burq, Golla in Neustadt W.:Pr.„ Korte in Erkner und Schwarz in Völklingen, Landkreis Saarbrücken. den Adler L der Inhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, 7 dem Eisenbahnlokomotivführer a. D. Henneböhl in , OLnabrück das Verdienstkreuz in Gold, 1 dem Gutsvogt Patulski in Zaparcin, Kreis,“: Posen West, ; das AÜgemeine Ehrenzeichen in Bronze sowie ; . dem Leutnani der Reserve Ianick'e im Infanterie-

rxgtment Nr. 29 und dem KaufmannNansleben in Demmin

dte RettungHmedaiUe am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Yerrgnädigst geruht:

(„ „dcm Königlich württembergischen Ministerpräsidenten Dr. Rrytherrn von Weizsäcker in Stuttgart das Großkreuz des oten Adlerordens,

" _dem Chef des Geheimen Kabineils Seiner Majestät des Komgs der Bulgaren Dobromitsch den Roten Adlerorden erster Klasse,

dem Wali von Konstantinopel Vedri Bet) den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit dem Stern,

„ dcm Königlich bulgarischen Obersten Stojauqm, Flügel- adxutanten Seiner Majestät des Königs, die Schwerter zum Roten Adlxrordey zweitkr Klasse am statutenmä igen Bande,

dxm Köniulxch bulgarischenObersten Gant chem, Militär- aitachcz 1131 Großen Hauptquartier, denNoten Adlerorden zweiter Klaffe mxt Schwertern am statutemnäßigen Bande,

_ dem Königlich bulgarischen Major Kalffow, Flügel- adxutanzen Se1ner Kömglicherx Hoheit des Kronprinzen von Bulgarten, dcn Königlicchn Kronenorden dritter Klasse mit Schwertern am statutenmäßigen Bande,

dem Königlich bulgarischen Kurier Paule den Königlichen Kronenorden vierter Klasse sowie „ dem Königlich bayerischen Oberstleutnant von Tann- JTDM genannt Fleischmann, Chef des Generalstabes eines eservekorps. dem Königlich bayerischen Major Haack, Chef des Generalstabes eines Armeekorps, dem Königlich bayerischen - ajor Lenz im Generalstabe einer Heeresgruppe, dem König- liclz' bayerischen Major Ritter 1) on Xylander im _Eeneral- i e eines Nrmeeoberkommandos, dem Königlich 1ächfischen ,;Kberstleutnant Freihean von Oldershausen, theUungschef

a

beim Stabe des Chefs des Feldeisenbahnwesens, dem König- lick) sächfischen Oberstleutnant von Man oldt-(Haudliß, Oberquartiermeister bei einem Armeeober ommando, dem Königlich sächsischen Major Tillmanns, beauftragt mit Wahxnebmung der Geschäfte eines Abteilung6chefs beim Stabe des Chefs des “ eldeisenbahnwesens, dem Königlich württem- berg1schen Obersteutyant Sauter, Chef des Generalstabes eines Resewekorps, und dem Königlich württembergischen Oberstlyutnant Mobs, Chéf de;: Generalstabes eines Reserve- korps, das Ritterkreuz mit Écbwsrtern des Königlichen Hauß- ordens von Hohenzollern zu verlexhen.

Deutsches Reich.

Bei _der Reichsbank sind ernannt: die bisHerigen Buch- baltereiasyistenten Hanß Hennig und Hacker m Berlin, Oskar Schwarz 'm Stettin, Menold in Karlöruhe, Kurt Berger in Duisburg, Sigrist in Crefeld, Kramm in Oppeln, Mackenrotl) in Straßburg i. E. und ethner in Lyck zu Vankbuchhaitern;

die bisherigen Kanzlisten Boeckk) in Straßbura i. E., Hamm in Chemniß, Purschke in Kattowiß und Gebhardt in Halle (1. S. zu Kanzleisekretären.

Bekanntmachung

über die Anmeldung der Bestände von Korn- branntmein.

Vom 23. Oktober 1916.

Auf Grund der Bekanntmachung über KriegSmaßnahmen zur Sicherung der VolkE-ernäbrung vom 22. Mai 1916 (Reichs- Geseßbl. S, 401) wird verordnet:

§ 1

Wer mit BMW des ]. Nonber 1916 unVerT'Feuerten oder un- verwlllt-n Kornbranmwän, der den Besxiwmungen dxs § 107 Abs. 2 des Brannxwéinsteuergeseßes in der Fassung Vom 14Jun1 1912 (Reisbs-(Gejrßbl. S. 378) Lnijpricht, in Gewahrwm hat, hat dic: Vorräte, getrennt nach dcn Lagenmgsoxten, d;): Zahl und Ytt dcr Bebäliniffe sowie nach ken Eégenxümexn, nuts: Angabe des A;kobo1- gebalts in Eewickptsbundertteilen und unter Nennung der Eigcntümer der Svixitus-Zentraie, G. m. b. H. in Berlin 17.9, Scbellmg- straße 14/15, bis zum 5. Nowember 1916 anzuz-x-igen. Die Anzkkge über Mengen, die mit Beginn 583 1. Noyember 1916 untequs sind, ist unverzüglich nach deren Empwngc ven dxm Empfänger zu erkmtten.

Diese Vorschriften gelten nicht für Mengen, die im Eigentums Des Reichs, eines Bundssstaats oder Elsaß-Lotbringens, insbesondere de? Heereöoawatungen oder der Marineverxraltungen slkhell.

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IFM foängnis bis zu einem Jaksre u::d mit Geldsirgfe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, “wer DorkäZlicl) die ihm nach § 1 Abs. 1 objiegende Anzeige nicht erstattet oder wifféntlicb unrichtige oder unvollständige Angaben macht.

Neben der Strafe kann der Brannttvein, au? den fick) die straf- bare Handlung bezieht eingezogen werden, ohne UntUsÖied ob er dem Täter gehört oder nicht.

§ 3 Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Berlin, den 23. Oktober 1916.

Der Steüvertreter des Reichskanzwrs. Dr. Helfferich.

Bekanntmachung, beireffend Aufhebung des § 1 der Verordnung über die Höchstpreise für Wolle und Wollwaren vom 22. Dezember 1914 (ReichS-Geseßbl. S. 545).

Auf Grund des § 9 Saß 2 der Verordnung vom 22. De- zsmber 1914 (fReichs-(Heseßbl. S. 545) wird folgendes bestimmt;

Die Vor christ des „H 1 der Verordnung über die Höchst- preise für Wolle und WoÜwaren vom 22. Dezember 1914 (Reichs-Geseßbl. S. 545) tritt mit dem 24. Oktober 1916 außer Kraft.

Berlin, den 28. Oktober 1916.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers. Dr. Helfferich.

Die von heute ab zur Au§gabe gelangende Nummex 237 des Reichs-Geseyblatts enthält unter _

Nr. 5523 eine Bekanntmachung über dre Anmeldung der Bestände von Kornbranntwein, vom 23. Oktober“ 1916, und unter

Nr. 5524 eine Bekanntmachung, betreffxnd Aufhebun des § ]. der Verordnung über die Höchstpreise fur Wolle und oll- w aren vom 22. Dezember 1914 (ReichS-Geseßbl. S. 545).

Berlin W. 9, den 24. Oktober 1916.

Kaiserliches Postzeimngoamt. Krüer.

„___-

Königreickx Preußex.

Seine Majestät der König haben Allergnädkgst geruhf:

die Geheimsn ReNierungSräte und vortragenden Räte im Ministerium der geistlichen und UnterrichtScmgelegenheiten Dr. Gustav Graeber und Hermann Schwarxz zu Geheimen Oberregierungßräten sowie

den bisheriaen ord4nt11chen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität Bonn Dr. Carl Becker zum (Ge- heimen NegierungSrat und vortragenden Rat im Ministerium der geistlichen und UnterrichtSangelegenheiten zu ernennen.

Bekanntmachung.

Das steuespflicbtige Reineinkommen der meiner A-rfficht untexftellten Prioateisenbabnen ist nach § 46 des Kommunal- abaabynqeseßes vom 14. Juli 1893 für das Betrkebsjch 1915, wie folgt, festgessßt worden:

1) bei der Prignitzer Eisenbahn auf 213 750.46 "„I,

2) bei dc-r Wittenberge-Perleberger

Eisenbahn auf . . . . . . . . . . 33 185 „ 22 „ 3) bei der Paulinenaue-Neuruppi-

nsr Eisenbahn auf . , . 68000 „ - „

4) bei der Ruppiner Eisenbahn auf 316 555 „ 12 „ 5) bei der Löwenberg - Lindow- _ Rheinsberger Eisenbahn auf. . . . 69820 „ 6) bei der Eisenbahn Altona-Kal- tenkirchen-Neumünster auf . . . . . 119190 „ 7) bei der KretsOldenburger Eisen- bahn (Nebeneisenbabn) auf . . . . . . 11500 „ - ., Aus dem Betriebe der Kreisbahn Eckernförde-Kappeln (Ncbeneisenbahn) und der Elmskzom - Barmstedt- Oldesloer Eisenbahn ist ein kommunalabgabepflichtiger Reinertrag im Jahre 1915 nicht erzielt worden Altona, den 20. Oktober 1916.

Der Könkalicbe Eisenbahnkommiffar. I. V.: Minel.

„

„

Bekanntmachung.

ka Kaufmann Walter Schulz in Allenstein, dem durch Vcrfüauug der Polizeiberwalnmg Vom 20. Juli 1916 Tab. Nr. 670711 der Handel mit Lebensmitteln aÜer Art 1owie die Vermittlung sines derartigen HandsW Wegen UnquCrlävfigkeit Untersagt worden ist, wird auf Grund dss § 2 Abs. 2 der Bekanntmachung zur FernHaTtung unzuverläsßgex Personen vom Handel vom 23. Skptxxnber 1915 (Reickxs-Gesevbl. _Seite 603) die Wiederaufnahme des Handels- betriebes gcstattet.

Alli-nséckn, den 19. Oktober 1916.

Die Stadtpolizeiverwaltung. (gez) Z ül

Bekanntmachung.

Dxm Kaufcnann Max Fischer in Axleystein, dem durch Verfügung der Polizeiverwalturcg in Allenstsin vom 3. Juni 1916 der Hande! mik Lebens- und Futtermitteln sowie die Vermittlun g einex'z derartigen Handels we en Unzuverlässigkeit u ute rsagt wxran Ut, wird auf Grund des T 2 Abs. 2 der Be- kanntmachung zur Fernbaltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGW. Seite 603) d i : Wieder- aufnahme des Handels mit Lebens- und Futter- mitteln gestattet.

AUcnstcin, den 18. Oktober 1916.

Die Stadtpolizexverrr-a» (gez) Julch-

J.

Bekanntmachung.

Der Firma Hugo Berg, Lederbandluug, dem Kguf- mann «Hugo Ver und dem Kaufmann Georg Berg, Juden- sjraße 17, ist auf rund der BundeSratsverordnuug vom. 23. Sep- tember 1915 wegen Unzuverläsfigkeit der Handel mtt Leder sowie mit fonstigen Gegenständen des Kriegsbedarfs und des täglichen Bedarfs untersagt worden.

Frankfurt a. Oder, den 21. Oktober 1916. Die Polizei:):rwaltung. N W t e r.

.___-_-

Bekan'ntmachung.

Auf Grund des § 1 Abs. 1 und 2 der Vetordnung des Bundes- rats Vom 23. September 1915 zur Fernbaltung unzuverläjßgek P?!" sonen vom Handel babe ich 9.- dem Mchbbäudler Germany Hack- länder. geboren am 28. August 1867 in Exkratb b. Dusseldorf, zurzeit Düsseldor , Rubrtalftraße 5 wohnhaft, b. der Ehefrau Hermann Hackl nder. Apoloyia geb. Btenden, rm am - 31. Oktober 18:33 in Hokbeim, Krets Unterfranken, ju ebenfalls Düsseldorf, Rubrtalsttaße 5 wohnhaft. die Ausübung dex Handels mit Nabrungö- und Genußmitteln für das ge- amte Reichsgebiet u n t er s (: gt.

Düsseldorf, den 19. Oktober 1916.

Die Polizeiverwaltung. Der Qberbürgemexßn", I. V.: Dr. Lebt.