[86674] Aufforderung ziem imtausch der Siammaktien der Dampfkessel- und Gasometerfabrik vormals A. Wilke « Conp. A.-G.,

Vraunschweig.

Die ordentliche Generalversammlung unserer Gesellshaft “ vom 14. Oktober 1932 hat u. a. beshlossen, das Stamm- aktienkapital unserer Gesellschaft in er- leihterier Form von nom. Reichsmark 1 €00 000,— durch Zusammenlegung der Aftieu im Verhältnis. 4:3 auf nom. NM 1 200 000,— herabzusetzen.

Nachdem die Einttragung dieses Gene- ralverjammlungsbeschlusses in das Hau- delsregistex erfolgt ist, fordern wir hier- mêt unsere Aktionäre auf, ihre Stamim- aftien zum Umtausch nah Maßgabe der folgenden Bestimmungen einzureichen:

1. Die Eiureichung der Stammaktien mit Gewinnuauteilshein Nr. 4 ff. nebst hat bis zum 20. Mai 1933 einschließ lihch

bei dex Deutschen Bank und Disconto-

Gesellschaft in Berlin oder deren Filiale in Braunshweig,

bei der Dresdner Bank in Berlin oder deren Filiale Braunschweig während der üblichen Geschäftsstunden zu erfolgen.

2. Für einen eingereihten Nenube- trag von RM 400,— Stammaktien wer- den nom. RM 300,— neue Stamm- aktien mit Gewinnanteilschein Nr. 1 ff. nebst Erneuerungsshein ausgereicht. Soweit möglich, wird dabei an Stelle von 10 neuen Stammaktien über je nom. RM 100,— eine neue Stamni- aftie über nom. RM 1000,— ausge- geben.

Die Umtauschstellen werden bemüht sein, den Ausgleih von herbeizufübren.

3. Die Aushändigung der neuen Af- erfolot gegen Rückaabe der über die eingereihten alten Stamm- aktien erteilten niht übertragbaren Emvfanasbescheiniqung. Die Umtausch=- stellèn sind berechtigt, aber niht ver- pflichtet, die Legitimation des Vor- zeiaers der Empfangsbescheinigung zu prüfen.

4. Der Umtausch der Stammaktien er-= folat kostenfrei, sofern diefe nach der Nummernfolae geordnet mit einem An- nrebdefchein, für den Formnklare bei den vorstehend genannten Stellen erhältlich stud, an den zuständigen Schaltern ein- aer*icht werden; anderenfalls wird die übliche Vrovifion berechnet.

5. Dietenigen Stammaktien über nom. RM 100.— b2m. RM 1000,—, die bis zune 20. Mai 1933 einshlieklich niht zur Zuïammenlequng eingereiht sind, wer- den gemäß § 299 H.-G.-B. für kraftlos erflärt. Das aleiche ailt für eingqe- reichte Stammaktien, welche die zum Er-

_sab durch neue: Stammaktien erforder=- liche Zahl niht erreichen und uns niht zur Verwertung für Rehnung der Be- | teiliaten zur Verfügung gestellt werden.

Die an Stelle der für kraftlos er- flèrten alten Stammaktien über nom. RM 100,— bzw. nom. RM 1000,— aus- zuachonden neuen- Stammaktien unserer Gesellschaft werden für Rechnung der Be*eiliaten verkauft. Der Erlös wird nah Abzug der entstehenden Kosten an die Empfanagsberechtigten ausgezahit bzw. zu doren Gunfken hinterlegt.

Braunschweig, 15. Februar 193. Damvfkessel- und Gasonreterfabrik vormals A. Wilke & Comp. A.-G.

vom Feld. Schulte.

[87986]. Königsbacher Brauerei Aktiengefellshaft vorm. Jos. Thillmann, Koblenz. Abschluß zum 30. September 1

Aktiva. JImmobilienkonto Maschinenkonto .

2 141 110 125 287 246

H. Knödgen-Simonis.

[87984]. Folien: &

Erfie Anzeigenbeilage zum Neichs- nnd Staatsanzeiger Nr. 42 vom 18, Februar 1933. S. 4.

Gewinu- und Verlustrechnung zum 30. September 1932.

An Soll, Löhne und Gehälter Soziale Abgaben . « Abschreibungen: Gebäude... «o. Maschinen . ‘ Lager- und Gärtanks . Versandfässer. . . . + Fuhrpark, Automobile u, Eisenbahnwagen . . . Brauerei- u. Wirtschafts- inventar . Delkrederekonto . « . . « Zinsenkonto —. « .- o Besißsteuern . .. « - Sonstige Steuern und Ab- gaben ... » «a . 737 412 Sonstige Aufwendungen . 429 338 Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . 77 158,09 abzügl. Ver-

lust 1931/32 63 139,21

465 063 46 153

59 776 26 208 33 499 13 397

35 497

89 689 125 949 33 650 138 817

14 018 2 248 47

Haben. Bruttogewinn . . «+ Erträge aus Beteiligungen Gewinnvortrag aus dem

Vorjahr = « e e

2 169 877 1435

TT 158

2 248 470

Koblenz, den 31. Dezember 1932. Der Vorstand. H. Knödgen-Simonis. E. Asprion. Gemäß § 262f der Aktienrechtsnovelle vom 19. September 1931 wird hiermit zu dem Abschluß des 30. September 1932 bestätigt, daß nach pflichtgemäßer Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand er- teilten Aufklärungen und Nachweise die Buchführung, der Jahresabschluß und der Geschäftsberiht den geseblihhen Vor- christen entsprechen. Koblenz, den 14, Fanuar 1933, Josef Fuchs, Wirkschaftsprüfer. Jn der Generalversammlung vom 28. Januar 1933 wurde die Decckung des Verlustes — wie aus vorstehendem Ab- schluß ersichtlich — genehmigt. ach Maßgabe der Notverorduung vom 19. September 1931 wurden die Artikel 16, 17, 18 und 19 und 31 Absaß 2 Nr. 3 der Saßung wieder eingeführt und hergestellt, jedoh mit der Maßgabe, daß Artikel 16 Sah 2 wegfällt und der Saß 3 folgende Fassung erhält: „Die Wah! findet in der ordentlichen Generalversammlung durch die Aktionäre statt.“ Der Artikel 17-Absaß 1 Saß 2 fällt fort. Dieser lautete bislang: „Die Berufung muß erfolgen, wenn fie von drei Mit- gliedern des Aufsichtsrats oder von einem

Mitglied des Vorstands beantragt wird.“

An dessen Stelle soll folgende Bestim- mung treten: „Die Bestimmung des

§: 244a des Handelsgeseßbüchs in der Fassung der Verordnung des Reichs-

präsidenten vorn 19. September 1931

findet Anwendung. Auch muß die Be-

rufung des Auffichtsrats erfolgen, wenn

sie von einem Mitglied des Vorstands beantragt wird.“ : Der gesamte Ausfsichtsrat wurde wieder-

gewählt und besteht nunmehr aus:

Ll. Landesöfonomierat Jakob Caspers, Bubenheim, I. Vorsibender; Rechtsanwalt Dr. Frauz Maur, Koblenz, IL. Vorsißender; Frau Witwe Engelbert Simonis, Katharina geb. Thillmann, Koblenz; Bankdirektor Schür, Koblenz; Dr. Alfred Michels, Düsseldorf. Koblenz, den 10. Februar 1933. Der Vorstand. E. Ajprion.

2. 3. 4. 5,

litterfsabrif Alktieu- Gesellshaft, Hanau a. M. Bilanz per 31. Dezember 1931.

Fastagenkonto Fuhrparkkonto Brauerei- und Wirtschafts- mobiliarkonto. . « « « Beteiligungen Vorräte Hypotheken und Darlehen Geleistete Anzahlungen Forderungen f. Lieferungen Forderungen an abhängige und Konzerngesellschaften Wechsel Kasse einschl. Postsheck . Bankguthaben . Avale 108 681,94

38 536

97 016 78

358 840

1 731 520

893

633 539

331 913 292 735 28 141: 63 088

6 193 305

Passiva. Afktienkapitalkonto . . Gejeßlicher Reservefonds . Umstellungsreservefonds . Steuerresßervekonto Gebäudeerneuerungsfonto Delkrederckonto. . . .. Obligationskonto . . .,

2 500 000 97 115 19 004 41 203

250 000 409 583 76

Immobilien . Maschinen u. Werkzeuge . Auto Kasse, Postsheck . Bankguthaben « « «+ Debitoren . . . „

Warenvorräte . .. Gewinn- und Verlustkonto:

Aktienkapital . Reservefonds . . . « Spezialreservefonds . Hypotheken ..... Werktberichtigungskonten Kreditoren «e.

M T9 111 482/69 304 858 87 5 750 « | 12645/96 . 2 02941 « | 22 325 50 « | 29 732/94 « | 3193921

Vortrag . . 79302,11

Verlust 1931 139 051,15 | 218 353/26

738 097/84

450 000

10 000|— 30 000|— 100 000|— 115 987/28 32 110/56

[738 097184

Gewinn- nnd Verlu nung per 31. Dezember 1931.

Einlagen der Vorbesiver der Angestellten und der Geschäftsfreunde .

Hypothekenktonto IT

Hypothekenkonto II

Warenschulden « «

. e

Nicht fällige Steuern .

Beamten- und Arbeiter- unterstüßungsfonds

Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . , 77 158,09

Verlust in 1931/32 . . 63139,21 |

Avale 108 681,94

851 919 T47 612 582 89534 162 589 127 131 235 676

14 018

Abschreibungen a. Anlagen Dubiosen Unkosten . . . = Gehälter und. Tantiemen Steuern . ., Versicherungen . « « «e «

154 478 Fabrikationsbruttogewinn Skonti Miete . .

Bilanzkonto

M |H TI 758 52 13 932/04 31 253/50 35 625/14 5 080/54 3 300/31 160 950/05

19 660/73 : 1 687/62 : 550/55 . | 139 051/15 —— |—

160 950,05 Der - bis8herige Aufsichtsrat ist zurück-

| 6193 305!

getreten und wiedergewählt worden.

Rücklage « e

[88251] Vekanntmachung.

Mit Wirkung vom 15. Februar 1933 wird der § 7 Absaß 4 der Bebingungen für die Lieferung von Elektrizität aus dem Leitungsney der Berliner Stödtische Elektrizität e Afkt.-Ges. (BEWAG) wie folgt geändert:

Für jede infolge niht rechtzeitiger Zahlung erforderlich werdende Reh- nungsvorlage wird ein Betrag zur teil- weisen Abdeckung der entstehenden Un- kosten erhoben, der

zu nungsbeträgen vis zu RM 25,—, RM 1,— bei Rechnungsbeträgen bis zu RM 50—, RM 2,— bei Rechnungsbeträgen über RM 50,— beträgt. Einwendungen gegen die von der BEWAG geforderten Beträge \cie- ben die Zahlungsverpflichtung nicht auf. Berliner Städtische Elektrizitätswerke Akt.-Ges.

{88252] Vekanutmachuug.

Das Märkische Elektricitätswerk Ak- tiengesellshaft (MEW) ändert die in seinem Berliner Versorgungsgebiet gül- tigen Lieferung@din hen auf Grund der mit der Stadt Berlin getroffenen vertraglihen Vereinbarungen ent- sprechend den Aenderungen, die von der Berliner Städtishe Elektrizitätswerke Akt.-Ges. (BEWAG) in dieser Nummer des bekanntgemacht werden. Die gleihen Aenderungen haben auh für die Abnehmer in den Gemeinden Schönow, Kreis Nieder- barnim, Gosen, Kreis Beeskow-Storkow, und in den Gemeinden des Kreises Teltow Gültigkeit, deven Belieferung mit elektrisher Energie seit dem 1. Fe- bruar 1929 von der BEWAG auf das MEW sebergegangen ist und in denen Niederspannungsbédingungen und Tarife der BEWAG in Geltung sind. Märkisches Elektricitätswerk

Aktiengesellschafi.

{88253] Vekauntmachung. : Die in dieser Nummer des Reichs- anzeigers abgedruckte Bekanntmachung der Berliner Städtische Elektrizitätswerke Akt.-Ges. (BEWAG) über Aenderung der Lieferungsbedingungen - tritt ebenfalls sinngemäß für die Abnehmer im Be- reich des Versorgunaggebieles des Elek- tricitätswerkes Südwest Afktiengesell- shaft in Kraft. Elektricität8werk Südwest Aktiengesellschaft.

[87983].

Buchdrudckerei u. Verlag

Anton Gerhard A.-G., Emden. a

ve DES bons

=

Aktiva. RM Juventar am 1, Januar 1932 . . . 50000,— Abschreibung 5 000,— Papiervorrat = «== =| Immobilien « « « - Bankguthaben u. Postscheck- fonto . . Hypothekenkonto, Effektenkonto . « «+ : Kassenbestand .

H

45 000|— 3 000|— C

34 914/41 62 319/96 45 0 3 781/35

72

264 215

Passiva. Aktienkapital . . . o o. 200 20 000|—

23

21 215|72

264 215|72 *) Dieser Gewinn wird wie folgt verteilt: 4% Dividende .. . . + , 5% Superdividende « « . 10 000,— Vergütung an Vorstand und Aufsichksrat AOU FS Vortrag auf neue Rechnung. 8215,72

Surnma wie oben 21 215,72 Gewinn- und Verlustrechuung.

Soll. RM Löhne und. Gehälter 86 857

Soziale Abgaben der Ge- 5 19371

sellschaft «E Redaktionskosten , | 34 269/78 20 956|75

Körperschasts- und | Ver- mögenssteuer . . . . Sonstige Steuern und Ab- gaben aller Art . 18 287118 58 724/10 [— 227 289/11

Erneuerungsrüdcklage « « e Gewinn- und Verlustkonto: Reingewinn*)

= 0

DH 89

Sonstige Geschäftsunkosten

Abschreibungen auf Jnven- tarkonto . Reingewinn

5 000|— 21 215/72 13

250 505

Haben.

Vortrag aus 1931 „5 Einnahmen für Anzeigen, Bezugsgelder und Druk-

Mieten und Zinsen

575

239 350/22 10 579/09

250 7013

RM 0/25 bei Rehnungsbeträgen bis RM 10,—, RM 0,50 bei Rech- |

[88638]

Die Aktionäre unserer Gesellschaft , werden zu der am Freitag, den 10. März d. Js., nachm. 4 Uhr, | in Halle an der stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.

1. Vorlegung der Bilanz und der Ge- winn- und Verlustrechnung sowie des Berichts des Vorstands und des Aufsihtsrats für das abgelaufene Geschäftsjahr.

2. Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn- und Verlustrehnung ür das abgelaufene Geschäftsjahr.

. Beschlußfassung über die Entlastung DoE Vorstands und des Aufsichts- rats.

4. Wahlen zum Aufsichtsrat.

5. Verschiedenes.

__ Zur Teilnahme an der Generalver- samwlung sind die Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bzw. Futerimsschetne spätestens am 3. Werktage vor der Gene- ralversammlung bei der Gesellschaft oder bei der Commerz- und Priva!- Bank A.-G. ‘in Halle an der Saale der Geschäftsstunden hinter- egeit. -

Halle, Saale, den 18. Februar 1933.

Paul Schreck Aktieugesellschaft.

i Der Aufsichtsrat. Fr. Köhliîi ng, Vorsißender.

10. Gesellschaîten m. b. Ÿ.

{86925]

Die Stuttgarter Banzuusft, G. m. b. S., ist aufgelöst. Die Gläubiger der Geleliihaft werden aufgefordert, sih zu melden

Stuttgart-Gableuberg, 1. 2. 1933. Der Liquidator: Carl Bachofer.

[87174]

Die Gesellschaft is aufgelöst. . Die Gläubiger dex Gesellschaft werden auf- gefordert, sih bei dex Gesellshaft zu melden

Geflügelfarm Schloßgut Buchholz G. m. b. SH. i. Lig. Klein, Liquidator.

Adresse: Rechtsanwalt Heymann, Berlin W 9, Frtiedrih-Ebert-Stvraße 15. [87988] „Eugen Marcus Gesellschast mit

beschränkter Haftung““ in Berlin

Laut der Gesellschaf

u hlu bi se terver-

sammlung vom 18. Oktober 18329 ist unsere - Gesellschaft aufgelöst worden.

er Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden.

erlin, den 15. Februar 1933.

Der Liquidator: Siegfried Salz.

[85549] Adolph Harloff Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu., Duisburg-Ruhrort. Die Gesellshafi ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei den Liquidatoren, Herren Heinrih Kuhlen und Friß Kefer, Duis- burg-Ruhrort, Dr.-Hammacher-Str. 26, anzumelden.

[86926] Dockbaugesellschaft m. b. H., Berlin,

Gesellshafterversammlung vom 20. Ja- nuar 1933 aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Gesellshaft anzu- melden.

Dér Liquidator: von Raùschenplat.

84154] CS

l Duxch außerordentlihen Gesellschafter- versammlungsbeshluß v. 9, Jan. 1933 ist das Stammkapital dex Firma Eduard Sohn G. m. b. H., Eisenberg i. Thür., auf 60000 ‘RM herabgeseßt worden. Die Gläubiger der Gesellscha]t werden auf M thre Ansprüche bei der Gesellshast anzumelden.

Eiseuberg i. Thür., 9. Jan. 1933. Eduard Sipvpach & Sohn G. m. b. H, Der Geschäftsführer: H. Voges.

(885064

An Stelle des.verstorbenen Dr. August

Else ist Herr Direktor Kurt Elfe, Ber-

lin, in den Verwaltungsrat gewählt. Berlin, den 16. Februar 1933.

Metallwerke Obersprée Gesellschaft

mit beschränkter Haftung. Peierls. Altmann.

[88516]. Vekau uug. Die Firma Deutsch-Russisher Gummi- handel, Gesellschaft mit beschränkter Haf-

Der Vorstand. A. Gerhard. Dem Bericht des Vorstands haben wir nichts hinzuzufügen. Der Jahresabschluß ist von uns geprüft und mit den Büchern übereinstimmend befunden worden.

Emden, den 6. Januar 1933. Der Anfsichtsrat. L, Gittermann. H. Kuhlmann.

A. Gerhard jun. A. H. Meyer.

tung, Berlin SW 68, Alte Jakobstr. 11/12, ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesell- schaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu

melden. Berlin, den 16. Februar 1933, | Die Liquidatoreu der Firma Deutsch- rA Gummäihaudel Gesell- | shaft mit beshränfkter Haftung in Liquidation :

ale, Kurallee 8/9, Þ

Die Gesellschaft ift duxch Beschluß der]

Berlin, Mauerstr. ‘39, 10. 2, 19833. |l

—,

| 11. Genofsen- ___ s{aften.

86652]. Erö (90002), oS RM A

Aktiva: Guthaben auf Postscheckonto 10 ZE

Bankguthaben . ... Schuldner 11 1495] TTE n 6 373 6)

| A LI 14251 Gemeinnügziger Creditverein e,

Zange. Elvers.

Spareinlagen der Genossen . Rüdsstellung für * zweifelhafte

Forderungen . «« « Liquidationskonto « « «

[86653].

Unsere Genosianichast hat am 29, 1 1933 die Auflösung “bejchlossen. Vi fordern hiermit alle Gläubiger auf, ihr: Ansprüche bei den unterzeichneten Liqui datoren geltend zu machen:

Hahn i. Oldenb., 7. Februar 1933,

Gemeinnütziger Creditverein

e. G. m. b. H. in Liquidation,

Zange. Elvers.

} x

Sächsische Bank zu Dresden. Wocheuüberfsicht vom 15, Februar 1933. Attiva. MM

Goldbestand. . . . . 21036174, Deckungsfähige Devisen . . 1624 40)— Sonstige Wechsel u. Schecks 43 015 203,37 Deutihe Scheidemünzen . . 137018,39| Noten anderer Banken . . 1044 075— Lombardforderungen . . . 1887 076,57 Wertpapiere... .. 14 352 901,91 Sonftige Aktiva . . . . . 34 193 005,4

v Gruudkapita] . Vast

Nülklagen. ...... . Betrag der umlaufenden

Noten . .. … .. . . 65 175 500, Sonstige täglich fällige Ver-

bindlichkeiten . .. . . 89209%9 An eine Kündigungsfrist ge-

bundene Verbindlichkeiten 17 588 390,18 Sonstige Paffiva . . 4 434 967,51 _ Verbindlichkciten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Reichs mark 62014, AE 224

Bekanntmachungen,

26] Wir beehren uns, die Mitglieder unseres Vereins zu der am 27, Fe: bruax 1933, vormittags 10 Uhr, in Hamburg, Alsterdamm 39, „Europa- hank“, I, Stock, stattfindenden Mitglie: rversammlung ergebenst einzuladen, i 1. Geschäftsberiht des Vorstandé. 2. Rehnungslegung. e 3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands. Hamburg, den 15. Februar 19383. Deutsche Peusiouskasse e. V. in Samburg. Der geschästsführende Vorstand: Dr. Hitler.

777)

VOK Kraufenversicheruugs8austalt ostdeutscher Haudwerkskammern

V. a. G. zu Berlin. Einladung zur

ordentlichen Hauptversammlung. Am Freitag, dem 17. März 1933,

um 11 Uhr mittags findet im „Cäci-

lien-Saal“ der Kammersäle (im Gt

bäude der Handwerkskammer zu Berlin),

Berlin SW 61, Teltower Straße 14

die diesjährige Hauptversammlung stall.

Tagesorduung:

1. Verlesen der notariellen Nieder shrift über die ordentliche Haup! versammlung vom 11. Mai 1932,

Geschäftsbericht für das Jahr 19? a) Bericht des Vorstands; b) Bericht des Aufsichtsrats; e) Beschlußfassung über die 6“ winnverteilung. . Entlastung des Vorstands Aufsichtsrats. . Genehmigung der Aenderungen: a) Sayungsänderungen; b) Normativversiherungsbedin-

ungen; n e) Tarif- und Sondertarifänd“

rungen. . Beratung und Beschlußfassung ide eingegangene Anträge. . Wahl von . Verschiedenes. Der Aufsichtsrat. H. Brandt, Vorsivender. Der Vorstand. Fahnkt

Kammer.

E

und

Siering.

Rydzynsli, Seidenberg.

13. Vankausweise,

WDas Finan dan zwar zutreffend ausgeführt, da s Rei

14. Verschiedene

ESrste Zentralhandel8registerbeilage

um Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen StaatsSanzeiger zugleich ZentralhandelSregister für das Deutsche Reich

tr. 42.

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- preis monatlih 1,15 ÆK einshließlih 0,30 ZK Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst- abholer bei der 095 ÆXÆ monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäfts\telle SW. 48, Wilhelmstraße 32. Nummern kosten 15 /. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein- sendung des Betrages einschließlih des Portos abgegeben.

Verlin, Sonnabend, den 18. Februar

1933

TT ——

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ÆK. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein.

Juhaltsübersicht.

1. Handelsregister. — 2. Güterrechtsregister. —

3. Vereinsregister. — 4. Genossenschaftéregister.

— 5. Musterregisler. — 6. Urheberrechtseintrags-

rolle. — 7. Konkurse, Vergleichssachen, Ver-

mittelungsverfahren zur Schuldenregelung land-

wirtichaitliher Betriebe und Verteilungsver- fahren. — 8. Verschiedenes.

Entscheidungen des Neichsfinanzhofs.

9, Gewerbesteuerabzug bei Angehörigen freiex Berufe, eren Gewinn unter Anwendung der Pauschsätße zur Ab- eltung der Werbungskosten zu ermitteln ist. Der Be- hwerdeführer ist Rechtsanwalt und Notar. Streitig ist die Höhe der bei der Einkommensteuerveranlagung 1930 im besondereny, ob die Gewerbesteuerbeträge, die der wegen Ausdehnung der preußischen Ge- perbesteuer auf die freien Berufe (Geseß vom 17. April 1930, Preußische Gesebsammlung S. 93) im Jahre 1930 bezahlen hei seiner Einkommensermittlung unter Auwendung der Pausch- âpe zur Abgeltung der Werbungskosten besonders zu berück- ¡ihtigen und bejahendenfalls, wie die sonstigen nah rbungskosten zu berechnen sind. Der Be- hwerdeführer hat im Kalenderjahr 1930 unstreitig 31997 RM und u. a. 1805 RM Gewerbesteuer bezahlt. hiervon konnte er 304,21 RM auf seine Klientel abwälzen. Das Finanzamt berücksichtigte entsprehend den Anordnungen - des Reihsministers der Finanzen im Runderlaß vom 30. Fanuar 1930 — S. 2209 — 6 —, betreffend Richtlinien für die Frihjahrs- jeranlagung 1930 zur Einkommensteuer und Koörperschaft- teuer À V (aufrehterhalten im Runderlaß vom 20. Januar 1931 2209 — 8 TI, betreffend Richtlinien für die Frühjahcsveran- agung 1931 zur Einkommensteuer und - Körperschaftsteuer usw. inter B.ITT), als Werbungskosten einmal die gesamte bezahlte Ge- perbesteuer (1805 RM) und außerdem einen Pauschbetrag von 3314 vH der Roheinnahmen, abzüglich der bezahlten Gewerbesteuer 3% vH von [31 997 — 1805 =] 30192 RM = 10064 RM). Der Beschwerdeführer dagegen verlangte Berehnung des zur Ab- der Werbungskosten abzuziehenden Pauschbetrags in Höhe

hon 33s vH der gesamten Einnahmen (3314 vH von 31 997 RM =

10 665 RM) und Abzug der gesamten bezahlten Gewerbesteuer. Das ließ in seinem Urteil zwar die Berechnung des von der vollen Roheinnahme (ohne Abzug der Ge- zu (3314 vH von 31997 RM = 10 665 RM), lehnte ber den Abzug der Gewerbesteuer neben dem Pauschbetrag für Werbungskosten ab. Ju der Rechtsbeschwerde wiederholt der Be- ehre seinen im estellten Antrag. Dem Rechtsmittel kann teilweise der Er di versagt werden. ie An- ordnungen An nisters der Finanzen în den angegebenen Runderlassen als Verwaltungsanordnungen das Finanzgericht iht binden. Gleichwohl kann seiner Entscheidung im Ergebnis iht beigetreten werdeu. Die Verordnungen über die Festsezung pon Durchschnittssäßen für die Werbungskosten bei Angehörigen reier Berufe usw. vom 8. März 1926, 28. {Fanuar 1928, 16. Fe- bruar 1929 und 30. Januar 1930 sind Rechtsverordnungen, an die die Finanzgerichte gebunden sind. Nach deren § 1 sollen die Pauschbeträge „zur Abgeltung der Werbungskosten (§ 16 des Ein- ommensteuergesebes) und der Ausgaben im Sinne des § 17 Abs. 1 Nr. 4 und 6 des dienen. Nach dem Wortlaut der Bestimmung müßte angenommen werden, daß bei Anwendung der Durchschnittssäbße die gesamten Werbungs-

olg ni

1. Handelsregister.

lachen. [87989} H.-R. A 111. Jn das Handelsregister vurde eingetragen am 13. Febr. 1933: Vei der Firma „„F. D. Veissel“/ in Aachen: Das Handelsgeschäft i auf die Kaufleute Arnold Beissel und Beissel, beide zu Aachen, bergegangen, welche es unter unver- inderter Firma als offene Handels- hesellschaft fortführen. Die Gesellschaft hat am 1, Fanuax 1933 begonnen. Die Prokuren von Arnold Beissel und jriedrih Beissel sind erloschen.

Bei der Kommanditgesellschaft Aachener Braunkohlen - Brikett- Vertrieb Averdieck, Dechêne «& Co., in Aachen: “in neuer Kommanditist ist in die Ge- ellchaft eingetreten.

. Vei der Firma „Rudolf Welte““ in Aachen: Die Firma ist erloschen.

Amtsgeriht, 5, Aachen.

Dex Gesellschafter

Wert mit Oeffentliche

Gesellschaft erfolgen

Retchsanzeiger.

Artern. In unser

folgendes ein

anzeiger.

die Amberg. [87990] Handelsvegistereintrag bei Fa. An- eas Ziegler, Siy Amberg, am 14. 2."

193: Prokura des Kaufm. Hans Sqmidt, Amberg, erloschen.

— Registergeriht Ambevg.

Stellvertreters“; C) 18 geändert;

rnsberg. , Vn unser Handelsregister Abt. B ist Nute die Firma Gebrüder Zimmer-

ann, Eisewbahn-Tief- und Betonbau, mit beshränkter Haftung, in i. W. eingetragen worden.

Der Gesellschaftsvertrag ist am 16. Ja- ar 1932 festgestellt.

Negenstan des Unternehmens ist

‘?nbahn-, Tief- und Betonbau.

%as Stammkapital beträgt 20 000 Geschäftsführer sind der + Josef Zimmermann Arnsberg i. W. und dex Bauunter- Anton Zimmermann in Düssel- er). Joder Geschäftsführer allein ver- lit die Gesellschaft.

raft geseßt worden.

Aschersleben.

leben: Die Prokura

Josef Zimmer- mann bringt zum Betriebe des Unter- nehmens geeignete Maschinen, Geräte und sonstige Gegenstände ein, deren 19 500 RM Stammeinlage angerehnet wird.

Bekanntmachungen der

Arnsberg, lden 6. Februar 1938. Das Amtktsgericht.

Handelsregister lung B ist bei der unter Nr. 5 ver- zeihneten Firma Arternerx Elektrizitäts- werke Aktiengesellshaft in Artern heute tragen worden: urch Beschluß der Generalversamm- lung vom 9. Dezember 1932 a) ist der § 9 wie folgt geändert: „Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er- folgen durch den Deutshen Reichs- Die Bekanntmachungen des Vorstandes erfolgen mit der Unter- hrift der Mitglieder des Vorstandes, es Aufsichtsrats mit der Unter- seines Vorsißenden oder seines

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b) sind die 88 6 und 7 aufgehoben; ind die 88 14 Say 1, 15, 17 und

d) sind die auf Grund der Verordnung vom 19. September 1931 außer Kraft [87991] | getretenen Bestimmungen des Gesell- A über die

eygung und Bestellung des Aufskchtsrats und über die Vergütung an die Mit- glieder des Aufsihtsrats wieder

Artern, den 3. Februar 1933. Das Amtktsgericht.

H.-R. B 70, Commerz- und Privat- Bank Aktiengesellshaft, Filiale Aschers- des Direktocs

Hans Klinsmann in Aschersleben ist er- loschen. Amtsgeriht Aschersleben, 11. 2. 1933.

kosten usw. abgegolten wären. Für die Gewerbesteuer kann dies jedoch, wie sich aus dem Folgenden ergibt, nicht gelten. Als der Reichsminister der Finanzen în der Verordnung vom 8. März 1926 (Reichsministerialblatt S. 77) zum ersten Male für die Werbungskosten bei Angehörigen der freien Berufe fest- ete, und zwar für das ganze Reich, war die Frage der Heran- ziehung der freien Berufe zur Gewerbesteuer in den deutschen Ländern sehr E Y Die Gewerbesteuerpsliht war in der Gewérbesteuergesebgebung teilweise bejaht, teilweise ver- neint worden. Sachsen z. B., das im Gewerbesteuergeseß vom 6, Oktober 1921 S. 319) die Gewerbesteuer auf die freien Berufe ausgedehnt hatte, hatte sie in der Novelle vom 14. Juli 1923 (Gesebblatt S. 273) wieder aufgehoben. Ebenso war die Entwicklung in Thüringen gegangen. zn Preußen war die Gewevbesteuerfreiheit der freien Beruse in der Verordnung vom 29. Noveniber 1923 stehengeblieben. Andererseits Hatten eine Reihe kleinerer Staaten die freien Berufe der Gewerbesteuer unterstellt, so Mecklenburg-Schwerin (1924), Lübeck (1926), Lippe, Oldenburg, Bremen, Braunschweig und Hessen. Berücksichtigt man nun, daß die vom Reichsministecr der Finanzen auf Grund des è 46 des Einkommensteuergeseßes als Hilfsmittel für die Be- teuerung für das Einkommen oder für seine Ermittlungsgrund- agen festgeseßten Durchschnittssäße für normale Betriebsver- haleniise im ganzen Reiche gelten und eine gleihmäßige Behand- ung aller Steuerpflichtigen herbeiführen sollten, so muß bei der außerordentlich verschiedenartigen Lage der Verhältnisse in den einzelnen Ländern angenommen werden, daß der Reichsminister der in den Werbungskostenpauschsäßen für die freien Berufe die Gewerbesteuer niht miteinbezogen wissen wollte. Auch zur Zeit des Erlasses der Pauschverordnungen vom 28. Ja- nuar 1928 (Reichsministerialblatt S. 56) und vom 30. Januar 1930 (Reichssteuerblatt S. 81), die gegenüber der bisherigen Re- elung nur geringe Abweichungen vorsahen, war die Geseyeslage A tlih der Gewerbesteuerpfliht der freien Berufe in den deut- schen Ländern sehr verschieden. atten die größten Lander, Preußen, Bayern und Sachsen, die Steuerpflicht nicht eingeführt bzw. wieder beseitigt. Der Senat trägt daher keine Bedenken, diese Verordnungen dahin auszulegen, daß die Aus- gaben für die Gewerbesteuer durch *den Pau chbetrag niht ab- gegolten sind, sondern neben den Pauschsäßen gesondert zum Ab- zu kommen können. Eine andere Auslegung ließe sh ins- N D auh niht darauf gründen, a . BV. Preußen durch Gesey vom 17. April 1930 (Preußische elebsammlung S. 93), also zeitlich nah der Verordnung vom 30. Fanuar 1930, die Ge- werbesteuer auf die Angehörigen der freien Berufe ausgedehnt hat. Uebrigens gehen die oben angeführten wiederholten Kund- gebungen des Reichsministers der Finanzen grundsäglih in der nämlichen Richtung. Hiernach ist im vorliegenden Falle die Ab- zugsfähigkeit der vom Beschwerdeführer gezahlten Gewerbesteuer neben dem Pauschsaß für Werbungskosten grundsäblih zu bejahen. Zu der Frage, ivie hiernach die sonstigen nah Pauschsäßen abzu- geltenden Werbungskosten zu berehnen sind, kann der im

m

Aschersleben. [87994] H.-R. A 399, Schirmfabvik Fichtner,

Inh, Theophil Land in Halberstadt:

Die HZweigniederlassung Aschersleben

ist erloschen.

Amtsgeciht Aschersleben, 183. 2. 1933.

Ascherslecben. (87995)

H.-R. A 627, Firma Wilhelm Balke, Aschersleben: Die Firma ist erloschen. Amtsgeriht Aschersleben, 18. 2, 1933.

Bad Kreuznaeh. [87996]

Jn das Handelsregister Abt. B_ ist unter Nr. 60 bei der „Lederwerke Carl Acfva Aktiengesellshaft“, Bad Kreuz- nah, am 31, Fanuac 1933 eingetragen worden:

Der Kaufmann Julius Threß, Bad Kreuznach, ist aus dem Vorstand aus- geschieden. Neues Vorstandsmitglied ist Dr. Max Richard Brunn, Fabrik- divektor in Bad Kreuznach. Die Pro- kura des Kaufmanns Heincih Grefges, Kreuznach, ist erloshen. Dem Kauf- mann Julius Threß ist Prokura erteilt.

Ferner am 5. Februar 1933: Dem Prokuristen Kaufmann Julius Threß ist nur Pcokura erteilt zur gemein- samen Ausübung mit einem anderen Prokuristen, Handlungsbevollmächtigten oder einem Vorstandsmitglied.

Amtsgericht Bad Kreuznach.

Bad Kreuznach. [87997] Jn das Handelsregisber B ist unter Nx. 118 die „Treuhand-Aktiengesell- schaft Südiwwestdeutshland“ mit dem Sib in Bad Krenn eingetragen wocden. Der Gesellschaftsvertvag n am 29. Februar 1924 festgestellt und duch Generalversammlungsbeshluß vom 31. August 1926, 18. Dezember 1926, 10. Juni 1932 und 10. Dezember 1932 geändert worden. : Gegenstand des Unternehmens ist: Revision, Wirtschafts- und Steuer- beratung, Vermögensverwaltung, «Fnter- essenwahrung, wie überhaupt Treu- handgeschäfte jedec Art. Die Gesell- shaft darf weiter alle Geschäfte vor- nehmen, die geeignet sind, die Geschäfts-

auf seine i im Deutschen

Das Reichsmark. [87992] Abbtei-

treten

bestellt.

Zusammen-

in

[87993]

zweige der Gesellschaft zu fördern. Sie 1st berechtigt, sih bei anderen gleichen oder ähnlichen Unternehmungen im Fn- und Ausland în jeder Rechtsform zu beteiligen, auh Zweigniederlassungen In- und Ausland zu ercichten. Die Gesellschaft betreibt elsge schäfte auf eigenes Risiko, foewit sie niht lediglih der Anlage und Verwal- tung des eigenen Vermögens dienen.

Grundkapital

Dex Vorstand der Gesellschaft besteht aus Dr. Paul Schäfer, Frankfuct am Main, und Treuhänder Dr. Hans Wor- reshke, Bad Kreuznach. Jeder von diesen kann die Aktiengesellshaft allein ver-

ten. Der Vorstand besteht aus einec Per- son oder mehreren Mitgliedern. wird von der : mlun Das Grundkapital zerfällt in 100 auf den JFnhaber lautende Voc- zugsaktien (mit vierfaher Stimmen- mehrheit in der Generalversammlung) und 400 JFnhaberstammaktien. Sämt- liche Aktien lauten auf 100 Reichsmark.

Die Generalversammlungen werden von dem Aufsichtsrat oder von dem Voc- stand dur einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanntmachungen der | * erfolgen im Deutschen Reichsanzeiger. Zu threr Gültigkeit genügt einmalige Einrückung, soweit das Gesey nicht zwingend ein andeces vorschreibt.

Bad Kreuznach, den 27. Fanuar 1933. Amtsgericht.

Bad Liebenwerda. Bekanntmachung. Die im Handelsregister Abt. A Nr. 59 eingetragene Firma Wahrenbrück ist gelösht worden. Bad Liebenwerda, 10. Februar 1933.

—-

Bad Schmiedeberg, Bz. Halle. Vekanutma Nachstehende l register eingetragene, niht mehr bve-

Erlaß vom 20. Januar 1931 — S8. 2209 — 8 — zum Ausdruck ge- fommenen An auung des Reichsministers der Finanzen, der das

inanzamt gefolgt ist, niht ohne weiteres zugestimmt werden. Der Reichsminister der Finanzen geht bei seiner Anordnung offensicht- lih davon aus, daß die Gewerbesteuer von den freien Berufen durhweg abgewälzt werde und daher nur als durchlaufender Posten anzujsehen sei. Nun ist zwar den Rechtsanwälten die Abwälzung der Gewerbesteuer durch eine Entschließung des deutschen Anwaltsvereins in Leipzig empfohlen worden. Die Entschließung darüber, in welcher n die Abwälzung statt- finden sollte, wax nach Mitteilung des Vorstands der Anwalts- fammer zu A. den örtlihen Anwaltsvereinigungen überlassen und geshah zwar meist so, daß ein Teil der örtlihen Gewerbesteuer unter allen Umständen von den Anwälten getragen und nur ein Rest abgewälzt werden sollte. Das Finanzamt A. hat zu der Frage der Abwälzbarkeit eine Aeußerung des Anwaltsvereins A. eingeholt und die Auskunst erhalten, UnA eS tene aus Fndustrie, Y Versicherungsgesellshaften, Fiskus usw. lehnten es grundsäßlih ab, zu bezahlen. Fmmerhin ist es der Anwaltschaft von A. und auch dem Beschwerdeführer nah seiner eigenen Angabe gelungen, die Gewerbesteuer teilweise abzuwälzen. Dieser Tatsache trägt der Autrag des Beschwerde- führers, die Werbungskosten nah einem Hundertsay der gesamten Einnahmen zu berechnen, keine Rehnung. Zu einem zutreffenden Ergebnis kommt man nur, wenn man über- legt, welhe Werbungskosten dürfte der jezt mit Gewerbesteuer belastete Anwalt abziehen, wenn er niht der Gewerbesteuer unier- liegen würde. Hierbei würde sih ergeben, daß er unter sonst völlig gleichliegenden Verhältnissen einerseits um den Betrag weniger mäß als Ge hätte, den ihm seine Klienten verein-

Kommunen

barungsgemäß als Gewerbesteuerzuschlag bezahlt haben, im vor- liegenden Falle 31997 RM weniger 304 RM. Von seinen Ein- nahmen in Höhe von 31693 RM hätte er 3314 vH als Wer- bungsfosten abziehen dürfen (= 10564 RM. Der nämliche Betrag muß — wenn eine des der Gewerbe- steuer unterliegenden Anwalts vermieden werden soll — auh iesem zum Abzug zugebilligt werden. Jm übrigen entstehea ihm noh weitere Werbungskosten durch die dur die Klientel niht gedeckte Gewerbesteuer (1805 — 304 — 1501 RM): Sie darf er ck es noch gesondert abseyen. Der Gewinn eines gewerbe- steuerpflihtigen Angehörigen eines freien Berufs ist also in der Weise zu errehnen, daß man von den gesamten Einnahmen zunächst den Betrag absebt, den er an Gewerbesteuer hat abwälzen können, der also gewissermaßen nur einen durhlaufenden Posten darstellt, von dem hiernah verbleibenden Rest die Werbungs- kosten nah dem für den einzelnen zutreffenden Pauschsaß be- rehnet und abseßt und schließlich noh den durch die Gewerbte- steuerzushläge niht hereingebrahten Teil der Gewerbesteuer abzieht. Hierbei kann es im Einzelfall notwendig werden, den abgewälzten bzw. niht abgewälzten Teil der Gewerbesteuer im Wege der Schäßung zu ermitteln (Urteil vom 20. Dezember 1932 VI A 960/32.) stehende Handelsfirmen: a) Nr. 29, F. A. Mende Nachf. in Bad Schmied2- berg (Inhaber: Kaufmann Johaunes Vulturius, daselbst), b) Nr. 14 Avt. B: Karl Meyer & Co. G. m. b. H. in V2d Schmiedeberg - (Fnhaber Karl Meyzr, daselbst), e) Nr. 20 Abt. B: Schuiz & Co. G. m. b. H. in Prevsch, Elbe, (Z:1- ber Ing. Walter Riedel, daselbst), ollen von Amts wegen gelöscht werden. Die JFnhaber der Firmen oder deren Rechtsnachfolger werden aufgesordet:, ihre etwaigen Widersprüche gegen die Löschung der Firmen bis zum 1. Juni 1933 geltend zu machen. Amtsgeriht Bad Schmiedeberg, Bez. Halle, den 10. Februar 1933

Berlin. [88000 Jn das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts is heu e eingetragen worden: Bei Nr. 55 259 Adolph Bromberg: Die Gesell cat ist aufgelöst. Der bisherige Ge schafter Eugen Bromberg it Allein- inhaber der Firma. Der Hanna Broms- berg geb. Zerkowski, Berlin, ist Vro- fura erteilt. Nr. 70265 Jfidor Hershthal Eier Jmport und Export Geschäft. FJuhaberin jet Witwe Fanny Herschthal geb. Leier, Berlin- Wilmersdorf. — Nr. 75 006 Dr. auder « Posuanski: Dex hafter Leon Posnanski und demnchst der Gesellschafter Dr. Vaul Herz sind aus der Gesellshaft ausgeschieden. Gleichzeitig mit dem Ausscheiden des Leon Painanski ist Karl Werner Posnanski, cand. chem., Verlin, in die Gejellschaft als persöulih haftender Ge- sellshaftex eingetreten. — Nr. 77011 Diekmaun «& Co.: Die Zweignieder- lassung Spandau ist aufgehoben. Verlin, den 10. Februar 1933. Amtsgeriht Berlin-Mitte. Adt M.

Berlin. 88002]

Jn das Handelsregister Abteilung A des unterzeichneten Gerichts ist heute eingetragen worden: Bei Nr. 2950 G. Rofsenberg: Der Kaufmann Friß | Rosendevg ist aus dex Gesellschaft aus-

feine Handelsge-

veträgt 50 000

Er Generalversammlung

[87998]

E. G. Voigt in Amtsgericht. [87999]

hung. in unserem Handels-