Cuxhaven, . [29201]

Ueber das Vermögen der Firma Ein- kfaufsfontor für den ishgroßhandel und die Fischindustrie, Gesellschaft mit be- schränkter Haftung, Cuxhaven-F., ist am 15. Juli 1933, 12 Uhr 54 Min., Konkurs eröffnet worden. Vertvalter: Kaufmann Heinrih Döscher, Cuxhaven, Hermann- straße 30, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. August 1933 einschließlich. An- meldefrist bis zum 31, August 1933 ein- {hließlih. Erste Gläubigerversammlung Sonnabend, den 12. August 1933, 11,15 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin Dienstag, den 26. September 1933, 9 Uhr.

Das Amt3gericht in Cuxhaven,

—

Fredeburg. . [29202]

Ueber das Vermögen des Kolonial- warenhändlers Josef Conze in Altenilpe ist heute, 10 Uhr, der Konkurs eröffnet. Konkursveriwvalter ist der Kaufmann Alfons Vitter in Fredeburg. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 15, August 1933. Anmeldesrist bis zum 15, August 1933. Erste Gläubigerversammlung und Prü- fungstermin am 21, September 1933, 10 Uhr, im hiesigen Amtsgericht.

Fredeburg, - den 20. Juli 1933.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Schwerin, MeekIb. . [29203] Konkursverfahreu. Konkurseröffnung am 20. Juli 1933, nachmittags 4 Uhr. Gemeinschuldner: Schlachtermeister Ernst Niendorf in Schiverin (Mecklb.), Brunnenstraße 27. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Rudolf Neubeck in Schwerin (Mecklb.), Wis- marshe Str. 61—69. Anmeldefrist für Konkursforderungen bis zum 15, August 1933. Erste Gläubigerversammlung am

24. August 1933, vorm. 9 Uhr, und allge- | V

meiner Prüfungstermin am 14. Sep- tember 1933, vorm. 9 Uhr, an Gerichts- stelle, Zimmer Nr. 31, Offener Arrest mit Anzeigepflicht nah § 118 K.-O. bis zum 15. August 1933. Schwerin (Mecklb.), den 20. Juli 1933. Amtkts3gericht.

Wuppertal-Elberîeld. . [29204] Ueber den Nachlaß des am 7. 12. 1932 in W.-Elberfeld verstorbenen Fabrikanten Karl Reimann is am 19, Juli 1933, 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet tvorden. Konkursverwalter: Rechts3antvalt Steinert in Wuppertal-Elberfeld, Alter Markt 17. Anmeldefrist bis zum 1. Sep- tember 1933. Erste Gläubigerversamm- lung am 17, August 1933, 1014 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin am 14. Sep- tember 1933, 10 Uhr, vor dem unter- eichneten Gericht, Zimmer 106, Offener lerest mit Anzeigepflicht bis zum 15. Aug. Amts3gericht Wuppertal-Elberfeld, Abt. 13,

Berlin-Charlot ltenburg. [29205]

Der Beschluß des Amtsgerichts Berlin- Tempelhof vom 24, Juni 1933 wird dahin berichtigt, daß der Konkurs nicht über das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft Georg Pohle & Co. in Berlin SW 61, Belle-Alliance-Str. 81, sondern über das Vermögen des Kaufmanns Otto Böhm, JFnhaber der Firma Georg Pohle & Co. in Berlin SW 61, Belle-Alliance- Straße 81 (Jngenieurbüro für Elektro- technik), Privatwohnung: Rehbrücke bei Potsdam, Adolf-Hitler-Straße 142, er- öffnet ist. -

Charlottenburg, den 15. Juli 1933.

Amtsgericht. Abt, 257.

Bieleîela. . [29206]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß der am 5. Januar 1931 in Ubbedissen verstorbenen Witwe des Landwirts Adolf August Ernst, Charlotte geb. Nieder- fahrenhorst, wird nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Bielefeld, den 18. Juli 1933,

Das Amt3gericht.

Blankenburg, Harz. . [29207] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Ernst Meyer in Börnedcke ist nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Geschäftsstelle des Amt3gerichts Blankenburg a. H.

Blankenburg, Harz, . [29208] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Gärtners Otto Pfeiffer von hier, alleinigen Znhabers der Firma Blankenburger Harzbaumschulen - und Gartenbau Otto Pfeifer in Blankenburg a. H., ist nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts Blankenburg a. H. Bunzlau, . [29209]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Hundelsgesellschaft Kammerlichtspiele G, Hellwig & Co. in Bunzlau is Termin zur Abnahme der Schlußrehnung des Verwalters, zur Er- hebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Forderungen sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Gewährung einer Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigerausschusses Termin auf den 5. August 1933, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr, 20, anberaumt,

Amt3gericht Bunzlau, den 7, Juli 1933,

——— ———

‘vom 1. Juni 1933 angenommene Zwangs-

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr,

Schanz in Untereggingen wurde nach Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben, Waldshut, den 17, Zuli 1933, Amtsgericht.

Waren. Veschluß,, « [29231] Nach Abhaltung des Schlußtermins wird das Konkursverfahren über das Vermögen des Uhrmachers Carl Holzerland in Wakxen aufgehoben. - Waren (Mürib), den 19. Juli 1933, Meckl,-Schwer. Amtsgericht.

ziehers a. D. Paul Rose in Kolberg ist Schlußtermin auf den 10. 8. 1933, 9 Uhr, anberaumt worden, Schlußrechnung und Schlußverzeichnis liegen in Zimmer 17 aus, Jm Schlußtermin sollen aut noch einige nachträglich angemeldete Forde- rungen geprüft werden, Amtsgericht Kolberg, 15, 7, 1933,

Bunzlau, . [29210] In dem Konkursverfahren über das Vermögen des VBäckermeisters Gustav Meisel in Waldau, O. L., ist Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- ialters3, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forde- rungen sowie zur Anhörung der Gläu- biger über die Gewährung einer Vergü- tung der Gläubigerausshußmitglieder auf den 5, August 1933, 1014, Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 20, be- stimmt. Amktsgericht Bunzlau, den 8, Juli 1933.

—

Kreîeld, . [29220] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Ludwig Lechner in Krefeld, Moerserstr. 88, handelnd unter der eingetragenen Firma Friß Lechner Söhne in Krefeld, Grüner Dyk 49, wird nah Beendigung der Schlußverteilung aufgehoben. Krefeld, den 19. Juli 1933. Amtsgericht. Abt. 6.

Weißenfels, . [29232] Das Konkursverfahren über das Verz mögen des Kaufmanns Karl Bürger in Weißenfels a. S., Markt 6, als alleiniger Jnhaber der Firma Mitteldeutscher Tabak- und gZigarettenvertrieb Curt Pestel, Weißenfels a. S,., ist nach erfolgter Ab- ‘haltung des Schlußtermins aufgehoben, Weißenfels, den 13. Zuli 1933. Amt3gericht. Abt. 3,

Eschw eiler, . [29211]

Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Hoff- mann, Eschweiler — N 9/30 —, soll die Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind RM 5548,65 verfügbar, von denen die Vergütung des Gläubigerausschusses, das Vertvaltungshonorar und andere noh zu berüdsichtigende entstehende Massekosten in Abzug kommen. Zu berüdcksichtigen sind die nah § 61 Absay 1 Ziffer 1 K.-O. bevorrechtigten Gläubiger insgesamt RM 3770,09 und die nach § 61 Abs. 1 Ziffer 2 bevorrechtigten ing- gesamt RM 2824,12. Die ; ; y rechtigten Forderungen von RM 62913,48 29 Eivald Sym- fallen aus. Das Schlußverzeichnis der zu Zwangsvergleich vom 22. Juni 1933 rechts- berüdsichtigenden Forderungen kann auf kräftig geworden ist, hierdurch aufgehoben. der Geschäftsstelle des hiesigen Amtsz- Lauban, den 14 "Zuli 1933 gerichts eingesehen werden. ck Amtsgericht i

Eschweiler, den 19, Zuli 1933. :

Der Konkursvertwalter: Dr. Foh. Besgen, Rechtsanwalt,

Künzelsau, . [29221] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Karl Haag, verh, Landwirts, früher in Rodachshof, jeßt in Hermut- hausen, wurde am 11. Juli 1933 nach Ab- haltung des Schlußtermins aufgehoben. Württ, Amtsgericht Künzelsau, den 19, Juli 1933.

Wesermünde-Lehe. . [29233] Das Konkur3verfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Walter Clasen in Wesermünde-Lehe, als alleinigen Jn- habers der Firma Anton Clasen Nachf. in Wesermünde-Lehe, wird nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Amts3gericht Wesermünde-Lehe, 13, 7, 33,

Wittmund. . [29234]

Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Bäermeisters ohann Olt- manns in Carolinensiel wir eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens ent- sprechende Konkursimasse nicht vorhanden ist

Amtsgericht Wittmund, den 8, 7, 1933,

Wittmund, . [29235] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Landwirts und Domänen- pächters Johann Janssen in Schiefe- Grashaus wird eingestellt, weil eine den Kosten des Verfahrens entsprechénde Konkur3masse nicht vorhanden ist. Amtsgericht Wittmund, 17. Juli 1933.

Lauban. . [29222] Das Konkursverfahren über das Ver-

Lorsch, Hessen,. « [29223]

Veschluß.

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Regierungsbaurats Karl Zimmer- mann in wird nah Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.

Lorsch, den 18. Juli 1933.

Hess. Amtsgericht.

Fischhausen, . [29212] In dem Konkursverfahren über das ermögen des Kaufmanns Heinrich Buldt aus Geidau wird infolge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleich Vergleichs- termin auf den 8. August 1933, 915 Uhr vormittags, vor dem Amt3gericht Fisch- hausen anberaumt. Der Vergleichsvor- slag und die Erklärung des Gläubiger- ausschusses sind auf der Geschäftsstelle des Konkur3gerichts zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt.

Amtksgericht Fischhausen, 18, Juli 1933,

Nürnberg. . [29224]

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Be- schluß vom 20. Juli 1933 das Konküursver- „fahren über das Vermögen des Kaufmanns Justin Wortsmann in Nürnberg, vordere Sterngasse 11/11, nun in Berlin-Wilmers- dorf, Uhlandstr. 51, fr. Besiver des Kaffee- Restaurants „Juwo“ in Nürnberg, König- straße 41/1, Alleininhabers der Firmen a) Julius Bruckheim, Hopfenkommissions- geschäft in Nürnberg, Frauengasse Halle 3, b) Justin Wortsmann, Hopfenmakler dortselbst, als durch Zivangsvergleich beendigt aufgehoben.

Geschäftsstelle de3 Amtsgerichts.

Nürnberg. . [29225]

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Be- schluß vom 20. Juli 1933 das Konkursverz- fahren über das Vermögen des Jngenieurs Hans Heer in Nürnberg, Fürther Straße Nr. 25a, Alleininhabers der Firma Hans Heer, Fahrzeugfabrik in Nürnberg, Jm- hoffstraße 24, als durch Schlußverteilung beendigt aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amt3gerichts,

Nürnberg. . [29226]

Das Amtsgericht Nürnberg hat mit Beschluß vom 20. Juli 1933 das Konkursgs- verfahren über den Nachlaß des am 16, Januar 1933 verstorbenen Fabrikanten (elektrische Artikel) Walter Wilhelm von Jutrzenka, in Nürnberg, Holz- gartenstraße 3, wohnhaft, Werkstätte: Augustinerstraße 15, mangels Masse ein- gestellt.

" Geschästsstelle des Amtsgerichts,

Augsburg. . [29236 Das Amtsgericht Augsburg hat mitBe- schluß vom 20. Juli 1933, vorm. 11 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Elise Frisch, Alleininhaberin der Firma Geshw. Frisch, vorm, Rampacher, Sticereigeschäft in Augsburg, Ludivigs- play D 15, eröffnet und als Vertrauens- person ernannt den Bücherrevisor Josef Dobmann in Augsburg, Bismarlstraße Nr. 16/1IT, Termin zur Abstimmung über den Vergleich8vorschlag wurde bestinnmnt auf Donnerstag, 17, August 1933, vorm. 9 Uhr, Sshungssaal LV des ustizgebäudes, Erdgeschoß, Eingang Schäzlerstraße. Hier- zu werden der Schuldner, die Vertrauens- person und die beteiligten Gläubiger ge- laden, Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleichsverfahrens nebst Anlagen sowie das Gutachten der Jndustrie- und Handel3- kammer Augsburg sind zur Einsicht der Beteiligten auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zimmer 40 des Justiz- gebäudes, Erdgeschoß, niedergelegt. Geschäftsstelle des Amks3gerichts.

Chemnitz. . [29237] Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Kommanditgesellschaft in Firma Th. Wangenheim, Weißwaren- und Wäschegeschäft, Chemniy, Lange

Gelnhausen. Beschluß. . [29213]

Das Konkursverfahren über das Ver=- mögen 1. der offenen Handelsgesellschaft Keßler & Co. in Gelnhausen, 2. der persönlich haftenden Gesellschafter a) Kauf- mann Karl Keßler, b) Kaufmann Her- mann Keßler, beide in Gelnhausen, wird, nachdem der in dem Vergleichstermin

vergleih dur rechtsfkräftigen Beschluß vom 1. Juni 1933 bestätigt ist, Hierdurch aufgehoben. (A 5/31.) i Gelnhausen, den 19. Juli 1933, Amtsgericht.

Götlingen, Veschluß. . [29214] Jn Sachen betr. das Konkursverfahren über das Vermögen der Firma R. Sor- mann, Junh. Frau Rebekka Sormann, in Göttingen wird das Verfahren mangels Masse eingestellt. Termin zur Abnahme der Schlußrechnung des Verivalters wird bestimmt auf den 14, September 1933, vorm. 10 Uhr, Amtsgericht Wilhelmsplag, Zimmer 15, Göttingen, den 19, Juli 1933. Amt3gericht.

170 vom 24. Inli 1933. S&S, 2.

— Schwelm,

Ueber das Vermögen e [202 | Braselmann & Sohn, Gien R ist heut am 20, Juli Ll 11!/, Uhr, das Ver leichsverfahren R wen es des Kon urse3 eröffnet pr N anivalt Heinrichs, hier, ist zur Vertrqu person ernannt, Termin äur Verhand(" über den Vergleichsvorshlag ist auf ti 19. August 1933, 10 Uhr, vor dem 4 e hier, Zimmer Nr, 15, anto, Der Antrag auf Eröffnung des tebst seinen Anlagen und as Er iveiteren Ermittlungen sind auf 5 häftsstelle (Zimmer Nr. 2) zur er Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Schwelm, E

(2924) Das Amtsgericht Wegscheid gs,

Beschluß vom 18. Zuli 1933, 161 Un Vergleichsverfahren zur Abwendung' M Konkurses über das Vermögen dez Ka manns Johann Gottinger in eröffnet und Rechtsanwalt Ludwig A ninger in Passau als Vertrauensperson E stellt. Termin zur Abstimmung über der Vergleich3vorschlag wurde bestimmt M Montag, den 14. August 1933, vorne,"

9 Uhr, im Sigungssaale des ti Wegscheid. a Geschäftsstelle des Amtktsgerichts Wegschei

BB (H

AscherslIeben, [29242 Das Vergleichsverfahren über das Yes mögen des Schuhwarenhändlerz N Könnee jun, in Aschersleben ist nah Yep gleichsbestätigung im Terimnin am 20. Zusi 1933 aufgehoben. Amt3gericht Aschersleben, Hameln, - (29243) Das Vergleichsverfahren zur Abwey- dung des Konkursverfahrens über daz Ver- mögen der offenes Carl Friedheim u. Co. in Hameln, Väter straße 45, und deren persönlich haftenden Gesellschaftern Kaufmann Carl Friedheint in Hameln, Bäckerstraße 45, und Kaufs mann Alfred Friedheim in Hameln, Deisterstraße 17, Vergleichs aufgehoben.

1| Amtsgericht Hameln, den 15. Zuli 1933,

ÉE

Waltershausen. « [29244] Das Vergleichsverfahren über das Ver- mögen der Firma Ernst Selk in Tabarz ist infolge der Bestätigung des angenonj- menen Vergleichs aufgehoben worden, Waltershausen, den 14, Juli 1933, Thüringisches Amtsgericht.

Landsberg, Lech,

. [29248] Vekanntmachung.

der Landwirtseheleute Anton und Maria

Tof. . [29215] Das Amtsgericht Hof hat am 13. Juli 1933 das Vergleichsxrfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Adolf Reiter in Hof, Ludivigstraße, Jnh. der Firma Kaufhaus Adolf Reiter, daselbst, als durch Vergleich beendet aufgehoben. Die Vergütung und die Auslagen der Vertrauensperson wwur- den festgesezt auf NM 400 u. RM 154,16. Geschäftsstelle des Amt3gerichts.

Straße 46, und deren persönlich haftenden Gesellschafter, den Kaufmann Erich Max Wangenheim, ebenda, Agricolastraße 13, wird heute, am 21, Juli 1933, mittags 12 Uhr, dàs gerichtliche Vergleichs3ver- fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Wirtschaftsprüfer Dr. Esenwein, hier. Vergleichstermin am 24. August 1933, vormittags 11 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten aus.

Amts3gericht Chemniß. Abt, 21.

. [29240]

Pirna. . [29227]

Zn den Konkursverfahren über das Ver- mögen 1. des Elektroinstallateurs Otto Heinrich Richter in Pirna, Schuhgasse 8, 2. des Kaufmanns Erich Curt Flechsig in Pirna, Bahnhofstraße 27, und 3. des Drahtwarenfabrikanten Heinrich Basel in Heidenau, Georgstr. 9, Jnhaber der Firma Carl Weber Nachf. Inh. Heinrich Basel daselbst, wird der bisherige Konkursver- walter, der Bücherrevisor Erich Sattler in Pirna, einstweilen seines Amtes ent- hoben, Die Befugnisse werden dem

echtsantva i : i kursverivalters neuer Termin zur Abhal- Bien Sal ige TE Flos în tung der ersten Gläubigerversammlung und versammlung wird anberaumt auf den zur Prüfung der angemeldeten Forde- 1. August 1933, nachmittags 314 Uhr. rungen auf Freitag, den 11. August 1933, Tagesordnung: Wahl eines neuen Ver-

E

Hohbenhausen, Lippe. . [29216] Jn der Nachlaßkonkurssache Sutmar — N 2/33 — ist infolge Erkrankung des Kon-

Mainz. Vergleihsverfahren. Ueber das Vermögen der Frau Else Rosenberg Witive, alleinige Jnhaberin der Firma Albert Würtenberg, Haus- und Küchengeräte, Glas- und Porzellan in

Mainz, Markt 21, ist am 17. Juli 1933, vorm. 11 Vhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet wor- den. Der Rechtsanwalt Dr. Böckel in Mainz is zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Ver- gleichsvorshlag ist auf Montag, den 21. August 1933, vorm. 10 Uhr, vor dem Hess. Amtsgericht in Mainz, im neuen Justizgebäude ander Ernst-Ludwig-Straße, Zimmer Nr. 303, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis dex weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Mainz, den 17. Juli: 1933. Hessisches Amtsgericht.

n i vor dem unterzeichneten walters. mt3gericht bestimmt. Amtsgerid i i Amt3gericht Hohenhausen, 19. Juli 1933, Amt gericht Pirna, don 2 den 20, Juli 1933,

Rheine, Westf, . [29228] Jn dem Konkursverfahren über das Ver-

mögen des Kaufmanns Erich Baum in

Rheine, Westf., ist infolge eines von dem

Gemeinschuldner gemachten Vorschlages

zu einem Zwangsvergleich Vergleichster-

min und zugleich Termin zur. Prüfung nachträglich angemeldeter Forderungen auf Montag, den 14, August 1933, vorm.

10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Rheine,

Westf., Zimmer 9, anberaumt, Der Ver-

gleichsvorschlag is auf der Geschäftsstelle

des Konkur3gerichts zur Einsicht der Be- teiligten niedergelegt. Rheine, den 20. Juli 1933, Das Amt3gericht,

Köln, Konkursverfahren, Das Konkursverfahren über das Ver- mögen der Firma Louis Welter & Co,, Nachf., Gesellschaft für Licht und Kraft in Köln, Wolfsstr. 1a, wird nach teilweiser Befriedigung der bevorrehtigten Gläu- biger der Klasse T aufgehoben.

Köln, den 20. Zuli 1933.

Amtsgericht. Abt. 80.

[29217]

Köthen, Anhalt. 8 . [29218] Im Konkursverfahren über den Nachlaß der verwitweten Frau Amtsrat Mathilde (Atty) Nette geb. Heß hat die Alleinerbin die Einstellung des Verfahrens gemäß § 202 der Konkursordnung beantragt. An- trag und Zustimmungserklärungen sind in der Geschäftsstelle 5 niedergelegt, Wider- spruch kann innerhalb einer Woche vom Tage der Bekanntmachung erhoben wer- en. Köthen, den 18. Juli 1933. Anhaltisches Amt3gericht. 5.

Reichenbach, Vogtl. . [29238]

Zur Abwendung des Konkurses über den Nachlaß des Gastwvirts Hermann Horlbeck in Neßbschfkau i. V,, Markt, wird heute, am 19. Zuli 1933, nachmittags 434 Uhr, das gerichtliche Vergleichs- verfahren eröffnet. Vertrauensperson:

=targard, Pomm. . [29229]

Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Hotelbesizers Richard Lindemann zu Stargard, Pomm., wird nach erfolgter Ab- haltung des Schlußtermins hierdurch auf- ELTA gehoben. Stargard, Pomm., den 18, Juli Herr Rechtsanwalt Friedrich in Neßschkau 1933, ‘Das Amtsgericht. i. V.. Vergleichstermin . am 12, August 1933, vorm.-9 Uhr. Die Unterlagen liegen Kolberg, [29219] | Waldshut. . [29230]

auf deren Antrag das Entschuldungs- verfahren eröffnet. Als Entschuldungsstelle wird die Landödtoirtschaftliche genossenschaft des bayerishen Bauern- vereins e. G. m. b, H. in Regensburg er- nannt. Die Gläubiger werden auf- gefordert, bis einschließlich 12. August 1933 ihre Ansprüche anzumelden und die in ihren Händen befindlichen Schuldurkunden dem unterzeichneten Gericht Landsberg a. L., 15. Juli 1933. Amtsgericht Landsberg a. Lech. Landsbergy, Leech. . [2924]

Vekanntmachung. ; Ueber den landivirtschaftlichen Betrieb der Landiwirtseheleute Benedikt und I Mayr in Gimmenhausen, Hs. Nr. 9, wird auf deren Antrag das Entschuldungs- verfahren eröffnet, Als Entschuldungs- stelle ivird die Landtwvirtschaftliche Zentral- genossenschaft des Bayerischen Bauern- vereins é. G, m. b. H. in Regensburg er- nannt. Die Gläubiger werden ausfge- fordert, bis einschließlich 12. August 1933 iles Ansprüche anzumelden und die in ihren Händen befindlichen Schuldurkundet dem unterzeichneten Gericht einzureichen, Landsberg a. L.,, 17. Juli 1933.

Amtsgericht Landsberg a, Lech.

Landsberg, Lech. . [29246]

Vekanntmachung. : Ueber den Betrieb der Mühlenbesißers- und Landwirtsehe- leute Georg und Katharina Schlögel in Walleshausen, Hs. Nr. 25, wird auf deren Antrag das Entschuldungsverfahren er- öffnet. Als Entschuldungsstelle wird die Landwirt schaftliche Zentralgenossenschäft des bayerischen Bauernvereins e.G.m.b.H. in Regensburg ernannt. Den Gläubigerit ivird zur Anmeldung ihrer Ansprüche und Einreichung der in ihren Händen befind- lichen Schuldurkunden bei dem unter- zeichneten Gericht eine Frist bis 12, August 1933 bestimmt. Landsberg a. L., 17. Juli 1933.

Amts3gericht Landsberg a, Lech.

Landsberg, Lech, . [29247]

Vekanntmachung. Ueber den landwirt aftlichen Betrieb der Landwirtseheleute Péter und Martina Erdt in Vilgertshofen, Hs. Nr. 3, wird auf deren Antrag das Entschuldungsverfahren eröffnet. Als Entschuldungsstelle wird die Bayerische Staatsbank in München etr- nannt. Die Gläubiger werdèn ausfge- fordert, bis einschließlich 12. August 1933 ihre Ansprüche anzumelden und ‘die in ihren Händen befindlichen Schuldurkunden dem unterzeichneten Gericht einzureichen, . Landsberg, den 17, Juli 1933,

auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- Jn dem Konkursverfahren über den Das Konkursverfahren über das Ver- o Î u

teiligten aus. Amtsgericht Reichenba mögen des Maurermeisters Theodor li 933 y

Nachlaß des verstorbenen Obergericht3voll- i, V., den 20, Juli 1933,

Amt3gericht Landsberg a, Lech.

ist nah Beätigung dez |

Ueber den landwirtschaftlichen Vetrieß Heichele in Kaufering, Hs. Nr. 93, wird |

Zentral

Deutscher Reichsanzeiger

Preußischer

Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends, Bezugspreis durch die Post Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Geschäftsstelle 1,90 AAK monatlih. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Geschäftsstele 8W 48, Wilhelmstraße 32. einzelne Beilagen 10 Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573,

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Einzelne Nummern kosten 30 A, einshließlich des Portos abgegeben.

Nr. 1 7 1 + Reichsbankgirokonto.

Inhalt des amtlichen Teiles.

Deutsches Reich, Erteilung und Erlöschen eines Exequatur.

Verordnung über HZolländerungen und Ausfuhrscheine. Vom

24, Juli 1933. | Yekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Preußen.

Bekanntmachungen, betreffend Einziehung kommunistischen Ver-

mögens.

Yekanntmachungen, betreffend Beschlagnahme von Dru(k-

schriften.

Vekanntmachung, betreffend die Ziehung der 5. Klasse der 41, Preußish-Süddeutschen (267. Preußischen) Klassenlotterie.

MURDER GR NTI TTT

Amtliches.

Deutsches Reich. Dem chilenishen Wahl-Konsul in Leipzig Märkle ist namens des Reichs unter

das Exequatur erteilt worden. : Arnold Brauer erteilte Exequatur ist erloschen,

Verordnung

über Zolländerungen und Ausfuhrscheine,

Vom 24. ¡FUU 1500.

Auf Grund der Vorschriften im § 11 Nr. 1, 3, 5 und 6 des Inf rund ee vom 25. Dezember 1902 (RGBl. I

6, 303)/19, März 1932 (RGBl. I S. 135, 141), des Gesetzes über LO Nit O2 A 20. Juli 1933 (RGBl. IS. 519) sowie auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Echuße der Wirtschaft vom 9. März 1932, Vierter Teil

underungen und vorläufige Anwendung zweiseitiger

Franz dem 14. Fuli 1933 Das seinem Vorgänger

mit Wirkung vom 1. August 1933 an verordnet:

Der Zolltarif wird geändert wie folgt:

1, Fn der Tarifnr. 1 (Roggen) sind die Anmerkungen 1 bis 3

zu streichen.

i Wei ct i [le 2, n der Tarifnr. 2 (Weizen und Spelz) treten an die Ste der biéverinen Anmerkungen 1 bis 6 ‘folgende Bestimmungen:

Anmerkungen.

1. Weizen zur Herstellung von Weizenstärke unter e in Höhe von 50 vH derjenigen Menge Weizen, die der aus ollbegünstigtem tigen her- gest Menge von Mehl entspricht, welche der einzelne Weizenstärkebetrieb in der Zeit vom 1. Au- gust 1932 bis 31. Juli 1933 bezogen hat, bis zum 31. Juli 1934. ch1 4, + n Í 2

2. Weizen und Spelz nah näherer Anordnung de der Finanzen bei Nachweis der Ausfuhr einer entsprechenden Menge von Weizen oder Spelz aus dem freien Verkehr des Zollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins bis zum 31. Juli 1934, EE .

enn die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom 1, August bis 30. November 1933. . , , 1. Dezember 1933 bis 31. Januar 1934

9. Weizen und Spelz nah näherer Anordnung des Reihsministers pe Finanzen bei Nachweis der Ausfuhr einer entspreehenden Menge von Weizen oder Spelz in Form von Müllerei- erzeugnissen aus Weizen oder Spelz aus dem freien Verkehr des Zollgebiets durch Vor- lage eines. Ausfuhrscheins bis gun 31. Fuli 1934,

wenn die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom 1. August / bis 30. November 1933 . 1. Dezember 1933 bis_15. Juli is 3

{4 Weizen und. Spelz nah näherer Anordnung de Reilhsministers 9 Finanzen bei Nachweis der in der Zeit vom 1. August 1933 bis 31. Mai 1931 ge- tätigten Ausfuhr einer entsprechenden Menge von als Saatgut anerkanntem Weizen oder Spelz aus dem freien Verkehr des Holl- gebiets durch Vorlage eines Ausfuhxscheins bis zum 31, Fuli 1934 :

3 Jn Tarifur. 3 (Gerste) sind folgende Aenderungen vor- Anmerkung ist zu streihen; an ihre Stelle

nehmen: Die bisyerige

treten folgende estimmungen:

Anmerkungen.

l. Gerste der in Abs. 1 Unterabs. 2 bezeichneten Art (zur Viehfütterung unter Zollsicherung: andere — Zollsab 18 KAM —) nah näherer Anordnung des Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der Ausfuhr einer entsprechenden . Menge von Rog- gen aus dem freien Verkehr des Zollgebiets durch

. 0,75

11,75 14

frei

frei 0,75

frei

Ge

shastsabfommen) § 1 Nr. 1 (RGBl. 1 S. 121, 126), wird

Geschäfts

Berlin, Dienstag, den 25, Juli, abends.

VOTARE

Barlage eines Ausfuhrscheines bis zum 31, Fuli

wenn die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom 1. August bis 80. November 1933 “ ERA 1. Dezember 1933 bis 31. Januar 1934, 2. Gerste der in Abf. 1 Unterabs. 2 bezeihneten Art (zur Viehfüttexung unter Hollsicherung; andere — 18 AA —) nah näherer Anordnung des Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der Ausfuhr einer entsprechenden Menge von Ro g- gen in Form von Müllereierzeug- nissen aus Ro gen aus dem freien Verkehr des Zollgebiets Ces Vorlage eines Ausfuhrscheins bis zum 31. Zuli 1934, : wenn die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom 1. August bis 30. November 1933 ‘ : 1. Dezember 1933 bis 15. Juli: 1934. ¿4 3. Gerste der in Abs. 1 Untexabs, 2 bezeihneten Art (zur Viehfütterung unter Zollsiherung: andere — 18 ÆAÆ —) nah näherer Anordnung des Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der in der Zeit vom 1. August 1933 bis 15. Fuli- 1934 getätigten Ausfuhr einer entsprehenden Menge von Gerste in Form von Malz aus Gerste oder in Form von Graupen, Grieß, Grüte und Flocken aus Gerste owie von ehl, das bei der Herstel- ung dieser Erzeu AI anfällt, aus dem Y eroi erkehr des Zollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins bis zum 31. JFuli 1934

4. Gerste der in Abs. 1 i 2 bezeihneten Art (zur Viehfütterung unter Zollsiherung: andere — Follsas 18 AM —) nah näherer Anordnung des

eihsministers der Finanzen bei Nachweis der Ausfuhr einer entsprehenden Menge: von Ha fe Ai aus" Hafer, aus dem freien Verkehr des Yollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins - bis zum 31. Fuli 1934, aL . wenn die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom 1. August bis 30. November 1003 5% 1, Dezember 1933 bis 15. Juli 1934 ,

5. Gerste der in Abs. 1 Unterabs. 2 bezeichneten Art (zur Viehfütterung unter HZollsiherung: andere — SZollsaß 18 RM —) nah näherer Anordnung des Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der in der Zeit vom 1. August 1933 bis 31. Mai 1934 getätigten “Ausfuhr einer entsprehenden Menge - von als Saatgut anerkanntem Roggen oder von als Saatgut an- erkannter Gerste aus dem freien Verkeht des Zollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins bis. zunt 2 JU IE 5

6. Gerste der in Abs. 1 Unterabs. 2 bezeihneten Art (zur Viehfütterung unter HZollsiherung: andere — gZHollsab 18 RM —) nah näherer Anordnung des Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der in der Zeit vom 1. August 1933 bis 31. Mai 1934 getätigten Ausfuhr einer entsprehenden Menge von als Saatgut anerkanntem Hafer aus dem freien Verkehr des Hollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins bis zum 2 al. Juli 4 0 dr E D 4. Jn Tarifnr. 4 (Hafer) sind die streichen. 95. Die Anmerkung zu Tarifnr. 1 bis 4 ist zu streichen.

6. Jn der Tarifnr. 7 (Mais únd Dari) sind folgende An-

merkungen anzufügen: Anmerkungen.

. Mais und Dari nah näherer Anordnung des D Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der Ausfuhr einer entsprehenden Menge von Roggen aus dem freien des Zollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins bis zum 31. Juli 1934 R

O die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom

1. August bis 30. November 1933 . .

1. Dezember 1933" bis 31. Fanuar 1934 .

. Mais und Dari nah näherer Anordnung des R E Sministers der Finanzen bei Nachweis der Ausfuhr einer entsprehenden Menge von Roggen "in Form von Müllerei- erzeugnissen aus Roggen aus dem freien Verkehr des HZollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins bis zum 31. Juli 1934, wenn die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom 1. August bis 30. November 1933. 1. Dezember 1933 bis 15. Juli 1934 .

i is und Dari nah näherer Anordnung des y Mais dD) der Finanzen bei Nahweis der in der Heit vom 1. August 1933 bis 15. Fuli- 1934 getätigten Ausfuhr einer entsprehenden Menge von R ste in Form von Malz aus Gerste oder in Form von Graupen, Grieß, Grüße und Flocken aus Gerste owie von Mehl, das bei der Hers omit dieser Erzeugnisse anfällt, aus den M Verkehr des Yollgebiets durch Vor- lage cines Ausfuhrscheins bis zum 31. Juli 1084 4. Mais und Dari nah näherer Anordnung de Reichsministers dec Finanzen bei Nachweis der

frei

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elle

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druck (einmal unterstrichen) oder durch

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etitzeile 1,10 AA, : Anzeigen nimmt an die Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge ig druckreif einzusenden,

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Berlin SW. 48, anzugeben, welche Sp

age vor dem Einrückungstermin

etngegangen sein. N 1933 e |

Ausfuhr einer entsprehenden Menge von Hafer, auh in Form von Müllereierzeug-

nissen aus Hafer, aus dem freien Verkehr

des Zollgebiets durch Vorlage eines Ausfuhrscheins

bis' zum 31, Fuli 1934, ;

wenn die Ausfuhr getätigt ist in der Zeit vom - 1. August bis 30. November 1933. 1. Dezember 1933 bis 15. Juli 1934 RES . Mais und Dari nah näherer Anordnung des

Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der in

der Zeit vom 1. August 1933 bis 31. Mai 1934

getätigten Ausfuhr einer entsprehenden Menge von

als Saatgut anerkaantem Roggen

aus dem freien Verkehr des Zollgebi2ts durch Vor-

lage eines Ausfuhrscheiks bis zum 31. Juli 1934 . Mais ünd Dari nach näherer Anordnung des

Reichsministers der Finanzen bei Nachweis der

in der Zeit vom 1. August 1933 bis 31. Mai 1934

getätigten Ausfuhr einer entsprechenden Menge

von als Saatgut anerkanntem Hafer

aus dem freien Verkehr des Zollgebiets durch Vor-

lage eines Ausfuhrscheins bis zum 31. Juli 1934 . 2,—

‘7. Jn der Tarifnr. 11 (Speisebohnen usw.) ist 1n der An- merkung an Stelle von „6. Mai bis 31. Mai 1933“ zu seen «1. Januar bis 31. Mai 1934“ und am Schluß die Fahreszahl 11933“ zu ändern in „1934“. o 8. Fn der Tarifnr. 12 (Futterbohnen usw.) ist in der Ans merkung an Stelle von „6. Mai bis 31. Mai 1933“ zu seven 1. Januar bis 31, 1934“ und am Schluß - die Fahreszahl 11.933“ zu änderú in „1934“.

Bevlin, den 24. Fuli 1933. Der Reichsminister der Finanzen. In Vertretung des Staatssekretärs: Ern st.

“Jn Vertretung des Staatssekretärs: Moris.

bei der Geschäftsstelle

Posftscheckkonto: Berlin 41821.

RGI

Bekanntmachung

über den Londoner Goldpreis 10. Oktober 1931 zur Ae rung der Wertberechnung von Hypoth und sonstigen Ansprüchen, die auf Fein (Goldmark) lauten (RGBl. 1 S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 25. Juli 1933 für eine Unze Feingold .. …. 1. = 123 sh 6 d, in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englishes Pfund vom 25. Juli 1933 mit NM 11,05 umgerechnet . . für ein Gramm Feingold demnach in deutshe Währung umgerechnet . . ..

Berlin, den 25. Juli 1933.

Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

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3

d d f 0

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NM 86 7588, pence 47,6474,

NM 2,78936.

Preufßen. Yekannimacchung.

Auf Grund des § 5 des Gesetzes über die Einzie hung TEE Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. I S. 293) wird hiermit die am 15. Mai 1933 nah Maßgabe des § 14 PVG. in Verbindung mit § 1 der Ver- ordnung des Reichspräsidenten zum Schutze von Volk und Staat vom 28. Februar 1933 aus esprochene Beschlagnahme und Einziehung des Mobiliars des Reichskomitees der Erwerbslosen, Berlin, Große Präsidentenstraße Nr. 8, Reichskomitees des Be: irksausschusses der RGO., Berlin, Münzstraße 24, Einheitsvers- bandes für das Baugewerbe, Berlin, Weinmeister= straße 11/12, und Begzirksausschusses der Ers werbslosen, Berlin, Elsasser Straße 24, bestätigt

Außerdem wird auf Grund des Gesetzes über die Ein- ziehung kommunistischen Vermögens vom 26. Mai 1933 (RGBl. IS. 293) hiermit der bei der Durchsuchung der RGO.-Räume in der Münzstraße 24 vorgefundene Betrag von 150,01 ZAM zugunsten des Freistaates Preußen einges zogen, da zu erwarten steht, daß dieser Betrag zur Finans- zierung staatsfeindlicher Bestrebungen Verwendung findet.

Gemäß § 3 der Verordnung vom 26. Mai 1933 erlöschen die an den eingezogenen Gegenständen bestehenden Rechte.

Berlin, den 21. Zuli 1933.

Geheimes Staatspolizeiamt. J. V.: Volk.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 7 der Verordnung des Herrn Reichs- prägte zum Schute des deutschen Volkes vom 4. Februar 1933 habe ih die Druckschriften : 1. Wege zur Schönheit Nr. 1, April 1926, und Nr. 4, Jahrgang 26, 2. Schönheitss

magazin Nr. 7, November 1926, 3. Schönheitsmagazin Nr. 3,