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inglück gehabt oßen und mühungen der i Hollaͤndischen Bord hatte avarie erlitten
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Dann rechnete er es ing seiner Absicht, eine Erklärung ü
Vertrauen zu den Minisiern zu erlangen l, wie . B. die Bekämpfung von ministerieller
orgeschlagenen Maßregeln oder eine Subsid sondern eine direkte Appellation an ohne Umschweife und Schwierigkeiten er hervor, daß seine Resolution falle, indem sie erklären solle, erstens en des Hauses nicht in hinreichendem Maße bes⸗ ihnen beantragten Maßregeln durchsetzen zu können unter solchen Umständen ihr Verbleiben im Amte als Verfassung widersprechend erscheinen müsse. Daß die Mir hre Maßregeln
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der Redner fort, „nicht im Stande sind jusetzen, ist nicht etwa bloß durch das Resultat der Abstimmung
le Zuckerzoll-Frage, sondern durch die Erfahrung der ganzen l
Zeit erwiesen und durch das Schicksal einer großen Anzahl von Maß— regeln, welche die Minister entweder zurücknehmen oder so sehr zu mo— difiziren gezwungen wurden, daß sich ihre ursprüngliche Gestalt an 1h nen nicht mehr erkennen ließ. Wenn ich aber einen solchen Zustand der Dinge als dem Geiste der Verfassung widerstrebend bezeichne, so habe ich natürlich nicht diejenigen Verfassungs⸗Theorieen im Sinne, denen zufolge eine Combination widerstrebender Elemente der Monarchie, Aristokratie und Demokratie, — ein jedes mit Schutz- und Trutz-Waffen ver sehen, um die andere im Zaume zu halten, als das Endziel alles Verfassungs Wesens angesehen wird; ich spreche vielmehr von demjeni gen System varlamentarischer Regierung, weiches seit der Thron⸗-Be steigung des Hauses Hannover vorgeherrscht hat, und welches voraus setzt, daß das Ministerium das Vertrauen des Unterhauses besitze, von dein System, welches, wie Lord Jehn Russell felbst in feiner Schilde—
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rung der Britischen Berfassung erwähnt, in der nachahmungswürdigen Periode der
etzten
; Britischen Geschichte bestand, als der Schwerpunkt des
Staates im Unterhause war von dem System endlich, welches das
Gleichgewicht zwischen Monarchie und Demekratie erhalten, den Einsluß
dieser anscheinend einander widerstrebenden Elemente in Uchereinstim
mung gebracht und durch die Einwirkung einer fortwährenden, unsichtbaren
kaum empfundenen Kontrolle die Nothwendigkeit zu äußersien Mitteln zu greifen, und den Zusammenstoß feindlicher Parteien ferngehalten hat. Die⸗ sem Sostem zufolge, haben stets die Minister ihre Stellen aufgeben müssen, sobad das Unterhaus ihnen sein Vertrauen entzog; so Sir Robert Walpole im Jahre 1712, Lord North 1782, Lord Sidmouth 1802, Lord Liverpool 1812, der Herzog von Wellington 1830 und ich selbst 1833. Daß Herr Pitt im Jahre 1783 diesem Beispiele nicht folgte, ungeachtet sich wiederholt große Mojoritäten des Unterhauses gegen ihn aussprachen, hatte selnen Grund in besonderen Verhältnissen, nämlich darin, daß schon gleich nach seinem Amtsantritt und bevor er noch seinen Sitz im interhause hatte einnehmen können. das Haus sich gegen ihn aussprach, woraus klar hervorging, daß die Opposition nicht gegen die von ihm vorgebrachten Maßregeln, sondern nur gegen die Art und Weise, wie seine Ernennung zum Minister bewerkstelligt worden, hauptsächlich aber gegen
656 den dabei vorgekommenen Mißbrauch des Königl. Namens gerichtet war Freilich könnte man sagen, daß, wenn auch die jetzigen Minister nicht das Vertrauen des Hauses besäßen, doch das Land ihnen sein Vertrauen schenke aber diese unter allen Umständen überaus gefährliche Doktrin findet gegenwärtig nicht einmal in den Thatsachen ihre Unterstützung, denn bekanntlich sind fast alle einzelnen Parlamentswahlen neuerdings zum Nachtheile der Minister ausgefallen.“ — Nachdem nun Sir Robert Peel noch einzeln mehrere Fragen der inneren und äußeren Politik durchgegangen hatte, bei denen die Minister, seiner Ansicht nach, durch ihr schwankendes Spstem, welches namentlich von dem Mangel Vertrauen des Hauses zu ihrer Politik herrühre, die Interessen des Landes gefährdet haben, bemerkte er in Bezug auf sich selbst zwar, wie er schon einmal erklärt habe, sich, für den Fall, daß er Amte berufen werde, seine Entscheidung über die finanziellen genheiten des Landes vorbehalten müsse, in allen übrigen Bezieh
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eharren werde. Er tadbe die Minister, daß sie sich vor 1nd 1 II 1111
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F reich d England mmerwährende ier wünsche, und en eines permanenten Europt machte Sir R. Peel 1 Benehmen am Dienstag Aufrechthaltung einer wesentlichen B z6s⸗Prärogative, entschieden aber sehe“, fügte er ju, „in welcher drohenden Gefahr rogative befand (indem die Stimmen auf beiden so'muß ich kur um so mehr in meinem Glauben be le Prärogativen der Krone bei ihren gegenwärtig sicheren Händen sind. Rach Sir R. Peel nahm Lord klärte, daß er in dieser Frage für die Minister leich er in der Zucker-⸗Frage gegen sie habe stimmen müssen sigte die allgemesne Politik der Minister und glaubte daher nicht wegen einzeiner Maßregeln als des Vertrauens des Unterhauses ver lussig erklären zu dürfen. Auch meinte er daß die Agrikulturisten gar feinen Grund hätten, auf Sir R Peel größeres Vertrauen zu setzen als auf Lord J. Russell, denn der Erstere sey zwar einem festen Ge traidezoll entgégen, aber doch offenhar bereit, die jetzige fluktusrende Zoll Skala zu verändern, und Niemand könne wissen, wie weit er einer folchen Veränderung gehen würde, . . 1 s⸗ Präsident der Ostindischen Kontrolle valtung des jetzigen Ministeriums H suchte dar juthun, daß dasselbe im Ganzen durchaus nicht außer zewesen sey, die Maßregeln durchzuführen, die ihm für das ö angemessen erschienen „Das Minisierium sagte der Redner unter Anderem, hatte mit großen hwierigkeiten N kämpfen. Als es zuerst Rüder gelangte, sagte ihm Sir R Vertrauen der Krone (Wilhelm's 1V.) nicht, und es i jetzt eine historische Thatsache geworden, die man nicht mehr zu ver— hehlen braucht, die Sachen standen wirklich so. Dessenungeachtet un trotz der unbemäntelten Feindschaft des Oberhauses setzte es im ersten Jah re seiner Verwaltung die Englische und die — chottische Munizival Bill durch, m Jahre 1835 die Umwandlung des Englischen Zehnten in eine Grundrente und die Registrirung der Geburten, Trauungen und Todesfälle; 1837 ver⸗ hinderte der Thronwechsel die Durchführung bedeutender Maßregeln aber iss wurde die Irländische Zehnten Bill, wenn auch ohne Appropriations Klausel durchgésetzt, 1839 Die Bill über die ländliche Polizei und die Reduction des Brief⸗Porto's, und 1840 die Irländische Munizipal⸗ Bill und die Bill über die Union von Kanada.“ Sir J. Hobhouse rühmte dann die Art und Weise, wie Lord Palmerston die auswärtige Politit geleitet habe, und auf die dem Hause vorliegende Motion über⸗ gehend, wies erlungenauigkeiten in Sir R. Peel's historischen Citaten nach, indem er denselben an die Masoritäten erinnerte, welche das Li⸗
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verpoolsche Ministerium bei der Eigenthums-Steuer und bei der hebung i- und der Corporations-Akte gegen sich gehabt an Sir Robert Peel's eigene wiederholte Niederlagen, di selbe 35 im Unterhause bei der Sprecher⸗Wahl bei Amendement zur Adresse der Frage in Betreff der Lond Üniversität und bei anderen Gelegenheiten erlitten habe, ohne daß sogleich seine E ssung genommen. Wenn freilich, fügte er hinzu einem Vertrauens-Potum ein Ministerium unterliege, so dürfe es nicht nf Minuten länger im Amte bleiben hne ein anderes Verfahren wälzte dann den Vorwurf eines schwa Peel zurück, der oft genöthigt gewesen ten seiner Gegner anzuschließen schließlich, habe mit den ne Pflicht erfüllt
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ist gestern hier Ein Dampfboot, das jetzt zu Fyenoort wird, wird zur Erinnerung an den Besuch, Joinville daselbst abgestattet, den Namen desselben erhal
bei Rotterda den der
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Brüssel, 28. Mai. Die Herzogin von Kent ist heute au— London hier eingetroffen und im Königl. Palast abgestiegen, we der König aus Ardenne angekommen war, um seine er Schwester zu empfangen. as Kriegs-Ministerium hat an die Corps-Chefs ein Rund schreiben erlassen, wonach, da die Zahl der verheiratheten Offiziere bereits größer ist, als die Puͤnktlichkeit des Dienstes gestattet, bis auf Weiteres keine Erlaubnisse zur Verheirathung von Offizieren unter Hauptmanns⸗Rang mehr ertheilt werden sollen.
Deutsche Bundesstaaten.
Munchen, 28. Mai. Eine heute erschienene Nummer des Regierungsblattes bringt eine Koͤnigl. Verordnung, „die Adels-Matrükel betreffend.“ Diese Verordnung bezweckt die He— bung des haufig vorkommenden Mißbrauchs, daß Buͤrgerliche das Adels-Praͤdikat, oder Adelige einen hoͤhern Adels-Grad sich widerrechtlich beilegen, und enthaͤlt die wiederholte Aufferderung
8 20 * M T. 1 1a0 durch Geburten, Trauungen — 97 1 2 . r Namen und des Da
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Naup lia, 6 Nai. lien nehmen einen ernsten Charakter an. Viele Ha 9 ohen Einfluß haben, schließen sich denselben an eh, g beruͤhmter Haͤuptling in Thessalien, der Diensten stand, sich für seine Verdienste Regierung schlecht belohnt hielt, die Ehren , e . bewilligte, verschmähte, deshalb fuͤr verdächtig e e e frier . 9 s e wurde, um 9 19. Unzufriedenen gehalten und hierher gebracht entflohen und Bewahrsam gehalten und gerichtet zu werden, ist ne g e, n Hat verschiedene andere seiner Anhaͤnger mit sich 8. . 2 eilen von allen Seiten herbei, um 56 de onen 2 J hohe BVegeisterun zus dienen, und sie zeigen großen Muth und solgungen ö 9 Trotz den strengen Beschraͤnkungen und Ver— . . , , Regierung haͤlt sie nichts zuruͤck. In dem G zo essalie . ö . olfe von Thessalien wurde kuͤrzlich ein Fahrzeug ge
Dampfschiffe, „Kö
zu begleiten, zugezo—
die entlegensten Gasf
Besonders zeichnete sich die
Rathhauses aus. Se. Maje
r⸗Buͤrgermeister Francke mit so viel
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ra ausgesproch daß wir uns dadurch hoͤchst begluͤckt fuͤhlen
Auch uͤber die ganze Provinz, insbesondere uͤber die
ꝛ . Begenwart so hoch begluͤckte Altmark,
habe Se. Majestaͤt mit so viel Gnade geaͤußert, daß jedes
Herz im treuer dadurch hoch erhoben fuͤhlen muß.“
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Memel, 27. Mai Dampfboot „Friedrich Wilhelm der Vierte“ hat seine Fahrten zwischen Memel und Tilsit ein. stellen muͤssen, da der Memelstrom an vielen Stellen so sehr ver sandet und der Wasserstand so niedrig ist, daß eine Vertiefung
——
bevor die Dampfschifffahrt
Nachdem unseres Koöͤnigs Ma Composition des Beckerschen Verleihung der goldenen chnet hatten, wurde Mäjestaͤt dem Koͤnige von oldenen Medaille und folgen— eine ähnliche huldvolle An—
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die Entwickelur Reichthums langqul hat sich fast auf denselben Standpunkt versetzt, indem er sich auf den Kreis beschraͤnkt, den J. B. Say der National- Oekonomie angewiesen hat Ungeachtet dieser Luͤcke figurirten solche Vortrage uber diesen Zweig des Wissens mit Ehren in dem Kreise des hoheren Unte richts. Die Kritik war fest und doch gemäßigt; die Neuerungen
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wurden mit Unparteilichkeit gepruͤft und man bezeichnete mit Frei muͤthigkeit die Mißbraäͤuche des oͤkonomischen Regimes sowohl in Frankreich als im Auslande. Man bewahrte allerdings gewisse Traditionen, die nicht nach dem Geschmack der Neuerungen sind und ordnete die Production gewissen Prinzipien unter, die alle guten Menschen ewig als die Haupt Grundlagen der Gesellschaft betrachten werden. ; r Durch das Ausscheiden des Herrn Rossi aus dem ollège da France wurde dieser Lehrstuhl vakant. Die Schwierigkeit ihn zu ersetzen, war groß und wenig Maͤnner in Frankreich waͤren im Stande gewesen, ihm zu folgen. Auch ist nach unserer An⸗ sicht die lncu? Wahl keine glückliche gewesen, obwohl man sie zu—