8 3 (or te gelangt sei, als

sæ v 118 1

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nfrage sei ihm je- nicht umhin, wiederholt zu bemerken, daß die in jenem Erlasse ent 9

De vutatio — ungen der zweiten Kammer über die Kompetenz! . in Zwei / haltenen betreffenden Bestimmungen nur auf die

ö. ie Deputation, zoch rücksichtlich der Legalität der Schritte der Regierung ein i P

könne. Zuvörderst könne er dem Satze nicht beistimmen, daß ᷣ . provisorischer Gesetze

uli d. J. auch auf Travemünde Anwendung litt, stätigt, daß das von Lange geführte Kanonen⸗-T Durchmärsche der — ss , ch as Gefühl der Truppen durch andere Bunvdesstaaten, nich erfassungs⸗ Urkunde ga fel nicht be gekommen. Allerdings sei auch ;

; nm auf der ⸗Kö . 8 * 4 . . 155 111 Selbs⸗ non . ; it, das Einlaufen von Kriegsschiffen und Prisen mit Gewalt zi Rückfahrt nach Neustadt angegriffen wurde. Selbst wenn alle diese nicht aber auf den Aufent rbindern Umstände nicht notorisch wären, wie sie es sind, 7 n e allein wenn halt der Bundestruppen in den Herzogthümern sich in lun fin reits Angeführten in . õschisfe Begriff 9 newes allein wenn 2 r ; ) * ⸗ ; z = 811 1411 = 1911 . ) . * voasall J 2 159 ? 16 9 3 i 8 51 siae ? . y s ; ‚. aw al 5 1at Sri 96 . in * son eine fr igafi; 9 enthalten sei, denn nach ̃ Ansicht selen a olit se brenne, so laufe man nicht erst n sich in der städti weshalb, wie beiläusig bemerkt wird, die hie ige Regierung . . eutrale Staat Kriegssck J Pri J fassung Urkund 6. ; ; alu s8 im ,,,, gat ĩ 2 6 ö ĩ zurückzu stets bereit gewesen ist, den von anderen Regierungen wegen solchen erfassungs kunde ichneten zesetz (alu * lösch⸗Ordnung Raths zu erhole iand zurun — h ,, . iur provisorische. Auch könne hier a 1 Beispiel di ; ei, der Wasser ins Haus trage. Die Staats-Regierung Durchmarsches neuerdings ; angeführt verden die ebe! ** 1 . 4 ] a . d 1ß da Vaterland z 9 87 95 1 1 — 1 in 961 ict ] . l . 1 x 6 6 59

tothwendigkeit das vorherrschend bez

rper

.

beziehen,

l en

dem be eit e e t travemünder 8 , 9 daß di ö liäeßung vorhe l J irt icht zulassen woll l weil die ilassung mit digt war, eme gestellten Anforderungen nach gehöriger in Gefabr s 18 zu dessen Feststellung der liquidirten Summen gerecht zu werden, . . t die in den sonst

iraph tene Bezugnahme

Grundsätze zu aphen jenes Erlasses

nicht wohl anders

das Hauptmotiv

mung zu

dieser provi

gebracht haben wür

ehrenwerther Nach

provisorischen Ge

chie, oder zu

regeln vom

und er hätte

sagt, daß die politische

regeln geboten habe Staatsminister

veranlaßt, daß di

digkeit ihre Maßregeln

nicht gethan, wei

zweite Kammer hab

Regierung glaub 9 em Beschlusse der Kammer r re ang un , .

ruhig entgegensehen zu kön ö ö egg f. die engen. rm Regierungsrath v ] n, der hinsichilich des Rechts der Ver jaJungsHrtunde

punktes sich em Beputationsberichte enthalter Ansich vichreibt und diele!

anschloß, widerlegte die von Herrn Dr. Gro x

ehung

auch zen können, daf zünde zur Seite

einstimmig Zunächst

tionalismu dieselbe Partei genüber am

Freude

ten B

auf Schluß den

reichende Unter

batte erhielt zuerst de das Wort. 3

erselbe

1 1 1 2 251 die Schritte der hohen

er politischen Nothw nacht derselbe alsdann auf einen mber 1848 aufmerksam, in welche gthümern Schleswig und olstein der Kammer ih zu g zu dem zogenen Verpfleg )

Autwurse edingung zu

ldmöäglichst wieder t

6, rneuern Das unterzeichnete Königliche Ministerium ie betreffenden Gesetze n provisorische sein sollt hierdurch veranlaßt gesehen, die zur Unterstützung ed zmustesung der Kaniniern hätten sich nun, nach seiner indibidu eigebrachten Gründe einer nochmaligen sorgfältigen Ansicht, die provisori ch e vom 15. November 1848 interwerfen, jedoch nicht vermoec Gründe . er Justand von 1848 sei von selbst wieder eingetret in dem diesseitigen ergebensten Schreiben vom ane„eberhosprediger Hr. Harleß verbreitete sich hlers Ablehnung des fraglichen suhrlicher Weise Uber die vorliegende Frage 9 sopalen laatsbiü gers und Unterthanen, . . n zufriedengestellt sein, as letztere

auch dem Rechte ein Urtheil

entbunden

*

1

*

1

ittrags aufgestellten

18 Gewissen Lrwägungen, wonach die hiesige Regierung sich w en könne rdinas rechtigt noch als verpflichtet erachten wenn neben der politischen mittelbare An neldung l Genüge geleistet worden. Uebe gütigung zu gewähren, zu fällen, könne

9 12 als vor

kann, d k

) es erhobenen Anspruch irgend d

; trachten, ö eg nstand sich ausgesproe eit in der Kammer noch zu

1 begrün u erkennen en sich um so mehr für erlaubt sich, unter Bezug) j . ihm so gewichtvolle Autoritäten über ben, wiederholt darauf au hen hätten und weil seine Wirksam er é t neu wäre. Noch vor den Verhand-

7589 858 der ständischen gend gebo

e Sengt au best ndere Ve . bet n eine . t unh en der Grundsatz, daß lautet: „Der Ků la ers . — derartige Li h h die von der 1 Zulassung der Kr gsfahrzeuge d , , d g m rn , rung vereitelt werden 2 deren vorübergehender Zweck durch Ver den⸗ 39 / . . Ur Hei noch um des willen unaus uator Johannes Marquard (e in der Verfassung und den Mahl lns nahme aller und jeder Abänderungen ührbar ist, weil über die hierbei anzuwe denden Grundsätze von tc.) . 6 geboten, sind simmtiiche n ee, Dafür, daß das . der bisherigen Centralgewalt des deutschen Bundes noch keine festen 17 ; n, w e n , gesa esammt die Verordnungen zu lan an wornlich, Bestimmungen getroffen worden sind. Wenn dagegen in dem jen- dänische Minister, Graf A. P. von Bernstorff, führt in seinem be ming und Abends am 2ͤsten ö der nächsten Jusammi n li d ren anch Litigen Schreiben vom 13. 8d. M. auf das vonn den vormaligen kannten Memoire vom 28. Juli 1793 unter den Gi n, welche westlich von Pelzerhacken bei Neustadt . r . Neichsministerien des der Finanzen unterm 13. März die Zulassung der Prisen in den neutralen norwegischen Häfen zur der Rauch tines danischen reg bamp chi 6 zug genommen wird, so kann man .

Republik in England 14 Pf Pflicht machten, unter elches am 20. bar gewesen sei.

3 daß wed beim jure mercatorum 1662 Staatswohl die

Sie haben deshalb

' 3 ten Kriegsschiffes Kornelius van Bynkershoeck (quaest. . . 15 müssen letztere den

2 . ꝛ . Is sesßbstverständl 37) erkennen diesen Grundsatz als selbstverständ!

— ) zur Genehmigung vorgelegt

V

V.

c st Kriegs und J. erlassene Rundschreiben Be

Anderem ein Moment an, Die Richtigkeit dieser

Heute wurde Larrey's