bahn unmittelbar anzuschließen. Auch wird die K. württembergische Regierung die Erbauung und Einmündung einer zur Verbindung

mit Pforz

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hn auf württembergischem Gebiete ganz ö

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Y * 99 89 Regierung vermöge des

aus dem Bahneigenthum, noch ans

1 2 . 1 S * 3 vIMRhLrHon ö 3 ie Staatssteuer zu entrichten, so wie zu Bemeindeanlagen 2 1 zerwaltung

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Weise geäußert habe: den Konferenzen nach Kräften dazu mitwirken, de Interessen Deutschlands nach außen gewahrt blei der Neugestaltung der deutschen Bundes-Verhält s nerkannter Verträge, ein der Nation, somit dem monarchischen Prin ürfnissen des Volkes entsprechender, zeitgema szustand hergestellt werde. Gegenstand Erklärungen der Kammer vorerst als i Abgeor nn ich Verfassung, unausführbar Umständen auch die Großherzogliche Regi hat, auch die Union selbst mit Allen hängt, als vollständig suspendirt zu betrachten ist. Feststellung der Revision der Grundgesetze des Deutschen Bun zu welcher nunmehr geschr inwieweit noch ein Bedürfniß zu einer engeren Vere

nigung einzelner Bundesstaaten innerhalb des weiteren Bundes

vorliegt. Erst dann wird die Großherzogliche Regierung in Erwä gung zu ziehen haben, ob eine solche engere Vereinigung im In s Großherzogthums wünschenswerth erscheinen muß.“ „Die Zurückhaltung, die der Herr Minister allgemeiner größerer Verhandlungen sich vielleicht entschuldigen. Ich hoffe aber das, was er früher wegen der Nationalehre gesaf zurückgenommen zu betrachten sei. Indessen ist es nothwendig, daß in einer so außerordentlich schwierigen und

die Wünsche der Kammer über die

feierlicheren Weise ans Herz gelegt werden, einen Vertrag möglich wäre. Ich stelle deshalb

2

die Kammer wolle der Kürze der Verhandlung Erklärung zu Protokoll in Beziehung auf die ngelegenheit, die National-Vertretung und zusammenhängenden Fragen wegen Schleswig ss ihre Ueberzeugung, beziehungsweise aussprechen. Es wird jedoch von Wichtigkeit sein, in Hinsicht eine Fassung zu finden, die möglichst allgemein de Ueberzeugung und Ansicht der Mitglieder dieses Hauses entspricht und möglichst wenig Anstoß oder Bedenken veranlaßt. Ich habe die gegründete Hoffnung, daß aus der Mitte dieses Hauses ein so Antrag oder eine solche Fassung meiner Wünsche her vie es dem Bedürfniß entsprechend ist, und will dies geschieht.“ le die Ansicht des Abgeordneten Welcker,

ö l Er

ᷣ wenn die Kammer sich über die gegen Lage der Dinge und ihren Standpunkt, gegenüber von en, ausspricht. Die 3 Fragen, die der Abgeordnete Welcker 1è Herrn Minister des Auswärtigen stelltes und deren Be— antwortung wir so eben vernommen haben, betreffen theil allgemeine deutsche, theils innere Angelegenheiten. Jene, welche in nere Angelegenheiten, nämlich die Amnestie und den Kriegezustand betreffen, sind solche, über die meines Erachtens die Kammer in diesem Augenblick eine Erklärung nicht abzugeben hat, und der Ab geordnete Welcker scheint mir in seiner Ausführung diese Ansicht zu theilen. In Betreff der Amnestie hat sich die Kammer bereits ausgesprochen und in Betreff der Aufhebung des Kriegszustandes wird sich vor dem Schluß des Landtags jedenfalls noch die Gele genheit hierzu ergeben, sei es auf einen Bericht, der zu diesem Zwec bestellten Konimisslon, sei es bei der Berathung des Berichts, n der Abgeordnete Speyerer heute übergeben hat, und wobei es n en h, . mit der Aufrechthaltung des Kriegszustandes tigung mit , , ,. , . t. n Besei beruh fn 96 a , t i. riegszustandes zusammenhängt; je hte fn. Le n nn [6 gegensehen können, so weit sle durch tritt nns die henne deeesch hne ößestfltet itt, um o schwerer daß die Lage und bin egen n ade entgegen, . der wir ien, , i 9j einzelnen Glieder hauptsächlich eine befriedigende Lösungh ert lte; gemeinen deutschen Verhãältnisse Gilat iner un, nn . so ist kein einzelner deutscher ö. Zukunft gewiß. Wir haben esehen, d ö ö 6 81 z 9 — / 34 Versuch, eine vollständige Einigung der katsg msn herbeizuführen, als verschoben oder suspendirt zu betrachten ist, und

581 91 densel

an der

orzheim dienenden Seitenbahn auf württembergischem Gebiete nicht hindern, und sollen sofern etwas Anderes nicht verein dar Großherzogl. badischen Regierung oder einer Gesellschaft rücksichtlich des Baues und Be—

Befugnisse eingeräumt werden, welche der Königl. württem ; s vorliegenden Vertrags in Be

auf die Bruchsal Bietigheimer Verbindungbahn zustehen. württembergische Eisenbahn⸗Verwaltung hat an den Großher

itten werden soll, wird die Frage

2070

daß er erst wieder aufgenommen werden wird, wenn über die Ge⸗ staltung des weiteren Bundes irgend ein Resultat erzielt ist. An— derersests ist aber auch der Versuch eines Rückschritts zu dem alten Bunde vorhanden, und es hat sich die Versammlung, die unter dem Namen der Bundesversammlung in Frankfurt besteht, bei den Erst— lingen ihrer betrübenden Machtentfaltung so benommen, daß der alte Abscheu der Nation nur neue Nahrung gewonnen hat. Wir stehen am Vorabend eines neuen Versuchs, eines Versuchs, den die Regierungen machen werden, eine Verfassung für Deutschland unter sich zu vereinbaren und zu Stande zu bringen. Ich glaube nun, aß es einige Voraussetzungen giebt, von deren Eintreten Jeder⸗ nn das Gelingen dieses Versuchs abhängig macht, und es wird

dieser Kammer hierüber keine Meinungsverschiedenheit herr—

8 [2

N

Voraussetzungen ist die, daß eine star geset de, welche diejenigen Bef ss sind, um die Interessen der

den Rechtszustand im Innern zu erhalten. Geschichte hat gelehrt, daß eine Versammlung

einzelnen Regierungen in dieser Hinsicht nick

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sondern ledi um der Einrichtung

ahren, daß Alles, was in Beziehung auf Eini

tagsperiode zu Stande kam * h w Binn! 24tana kerl — 55knrt durch den Bundestag herbeigeführt

[6 * 1 1422 2 n sich gestalten mußle.

de Kesetzgebung wirklich

163 ö K D rfnrd 154 insamen Interessen wirklich die erforderliche

. . . 8 ie Nation befriedigen

zen und Großen immer zugenommen hat, kann bei verbesserten Bun des-Einrichtungen hinsichtlich der Zoll- und Handelsverhältnisse mehr zunehmen; Industrie, Wissenschaft, die höheren geistigen In—

teressen können auch so Schutz und Pflege sinden. Was

Verhältnisse nach außen betrifft, so werden wir zwar keine Macht entwickeln, welche ihätig und erobernd in die europäischen Verhä nisse eingreift; aber wir können auch bei dem föderativen Sy tem

den Bestand und die Unabhängigkeit Deutschlands nach

schützen. Ja, beharrten wir auf dem früher eingeschlagenen Wege, so würden wir viel mehr noch Einwirkungen von außen den Weg

bahnen und durch die innere Uneinigkeit Deutschland zur

Fremden machen. Es bl also ne em entschieden mißlungene Versuche, der von den zwei allein möglichen Seiten angestell

den ist, von einer deutschen Nationalversammlung schen Regierungen, vernünftigerweise nichts Anderes

ich nicht

Verfassung geleie

eil zu nehmen, dahin wirken we oben Gewalt Deutschland errichtet und mit den Befugnissen ausgestattet nothwendig sind, um unabhängig von fremden Einfl 8 83 N n nach außen ö

die se

. 11 liger h ie Kammer

Megierung

die Existenz gesichert werden durch die Thatsache, kein Vorwurf ist, sondern Antrag.

Abgeordneter Zell: z l . jeder Vaterlandéfreund mit Theilnahme und Spannung teren Entwickelung der allgemeinen deutschen Frage entge— auch in einer deutschen landständischen Kammer Ansichten und sche darüber laut werden. Andererseits steht einer Behandlung

r. 11h,

Cl r Frage in unserer Kammer das Bedenke entgegen, daß man en praktischen Erfolg dabei voraussehen kann, und daß wohl h

nichls gesagt werden kann, was nicht schon oft wiederholt worden ist, und was diejenigen, welche die Leitung unserer öffentlichen An— gelegenheiten jetzt in Händen haben, von selbst schon in Betracht zie hen werden. Dabei kann ich, ohne Jemanden zu nahe treten zu woll doch meine Verwunderung darü nicht bergen, daß diese Sache gerade von Männern aus der Zahl derjeni hier zur Sprache gebracht wird, welche durch ihre verunglückten Versuche, Drutschland eine andere Verfassung zu geben, sei es nun Mangel an Glück oder an Ge— schick, so viel Unheil über unser Vaterland gebracht haben. Ich wende mich zur Sache selbst Die gestellten Anträge haben eine so allgemeine Fassung und enthalten für das Wohl Deutschlands so allgemeine Wünsche, daß man von ganz verschiedenem Stand— punkte aus sich anschließen kann, oder doch wenigstens dazu

wird, nicht durch ihre Bekämpfung die Debatte zu verlängern. Bei ihrer Beurtheilung kommt es vor Allem darauf an, welche Ansicht man von der deutschen Frage im Allgemeinen und im Ganzen hat. Ohne dieses Thema ausführlicher abhandeln zu wollen, beschränke ich mich auf folgenden Hauptsatz: die Erfahrungen der letzten Jahre haben es ale eine unumstößliche Wahrheit herausgestellt, daß die Umwandlung des deutschen Bundes in einen Bundesstaat unaus— führbar ist, und daß erneute Versuche dazu uns in eine Revolution und einen europäischen Krieg stürzen würden. Es bleibt uns daher nichts übrig, als bet dem foͤderativen System zu bleiben, und die⸗ ses möglichst zu verbessern. Was uns dabei trösten kann, ist, daß, wie die Erfahrung gezeigt hat, die Idee des deutschen Bundes⸗ staats gar nicht so volksthümlich ist, als man früher annahm, und daß auch bei dem föderativen System Deutschland bestehen und glücklich sein kann. Der materielle Wohlstand, welcher ja bei der mangelhafteren Bundesverfassung vor der letzten Katastrophe im Gan⸗

preußischen, bayerischen und kurhessischen das Militair Hurrahs für den Kurfürsten Artillerie und

folgende Bekanntmachung erschi

im Interesse der öffentlichen zendes zu verfügen: Jede Wid zei Ausübung ihres T außer Dienst, wird kriegsgerichtlich Vermeidung degfallsiger Vergehungen wird angeordne Wirthshäuser sind um 9 Uhr sofern nicht spezielle gestattet werden zu schließen. 2) Das Zusammenrot Lärmen auf der Straße ist untersagt. D Alle Le

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Dienstherren und Meister werden angemiesen, Schüler, Kinde Gesinde, Gesellen und Lehrlinge mit dem Eintritte der Nacht von den Straßen entfernt zu halten. 4) Bei eintretendem nächtlich

Alarm sind von den hiesigen Einwohnern die auf die Straße

renden Fenster zu beleuchten. Die Polizei ⸗-Behörden haben schleunige Bekanntmachung und pünktliche Beobachtung vorstehen— der Bestimmungen bei eigener Verantwortung sorgen zu lassen

werden die Zuwiderhandelnden gegen obige Befehle alsbald

polizeilichen Bestrafung geb Eingange erwähnten Art mitbegriffen sind, Arretirung und Ablieferung zum k ᷣ

iegsgerichtli⸗ Verfahren eintreten soll

und bei Rhein M

Grundsteuer ehren Aleltern der großen — jetzt mehr Rechnung getragen wi der Staats beschließen können, Senat schon gesorgt. h. den Vorschlag der

Wenn der Vorreder erwähnt habe, daß er

glaube, dafür habe Bastian erklärte sich in längerer Schumacher deshalb nicht nach dem

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Bürgenkonvent gegangen sei, so müsse er sagen, daß das,

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