Heute sind fünf Kommissionen gebildet worden, denen die Berathung über die Grundgesetze des deutschen Bundes übergeben sind. Die erste Kommission beräth die Organisation der obersten Bundesbehörde, wie den Umfang des „Bundesgebiets.“ Die in Frage kommenden Artikel der Bundes⸗Akte sind Artikel l ö u ber Schluß⸗Akte kommen Artikel . VII. VIII. IX. X. in Betracht. derselben hatte den Vorsitz: Oesterreich, und wird sie gebildet

Preußen zern, Sachsen, Württemberg, Hannover, Hessen

Rhein, Kurhessen, Frankfurt, Sachsen-⸗Weimar. n w hat als Gegenstände der Berathung Men roktrIn

Bundesorgans und d Beztehn

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Offiziere des Kurfürstli olgendermaßen und schwö 140

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Wilhelm

meiner Vorgesetzten genau zartikeln überall nachkommen, aufrecht erhalten und mich überl inem treuen ehrliebenden und bra ind gebührt, so wahr mir Gott f sern Herrn (oder: und sein heiliges gs⸗Ministerium zu Wilhelmsbad sind zugleich unterm 6. Dezember d. J. nachstehende Erläuterungen hinzugefügt worden: „Aus Offizieren der Armee zu leistenden Diensteides ergebe sich, daß jeder Offizier durch seine dienstliche Stellung verpflichtet sei, jeden von zesetzten erhaltenen dienstlichen Befehl zu befolgen, ohne die Verfassungsmäßigkeit eines solchen zu dem Zwecke einer Prüfung unterwerfen zu dürfen, um von dem Ergebniß derselben die Befol gung des Befehls abhängig zu machen, indem die durch jenen Eid übernommene Verpflichtung zur Beobachtung und Aufrechthaltung der Landes-Verfassung fuͤr die Offiziere in dienstlicher Beziehung erst alsdann i nwendung komme, wenn er dienstliche Handlung vorzunehmen habe, zu welchen ein Befehl eines Vorgesetzten nicht zugekommen sei. Der Wiedereintritt in das kurhessische Offi— zier⸗Corps von solchen, die ihre Entlassung in einem ehrerbietigen Gesuche eingereicht kann nur unter der Bedingung stattsin der . Diensteid in dem oben dargelegten Sinne abgelegt

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(Frankf. Journ.) Folgendes Schrei— es österreichischen Gesandten an den kurhessischen Vorstand Ministeriums des Aeußern, Herrn von Baumbach zu Wilhelms bad, ist den Bezirks⸗-Direktoren mit der Weisung zugegangen, um danach polizeilich vorzuschreiten: „Der durch seine Theilnahme an den let badischen Aufständen als Freischaarenführer so berüchtigte Becker hat seitdem seinen Aufenthalt in der Schweiz genommen ad entwickelt von dort eine ungemeine Thätigkeit in der Verbrei der gefährlichsten Umsturz-Theorieen. Nächst Dr. Gaber steht Becker an der itze des im vorigen Jahre begründeten „Europäischen Völkerbundes“, und wird von den eigentlichen Führern der deutschen Revolutions - Partei allenthalben in der Schweiz vorgeschoben, weil er als Bürger von Biel nicht aus der Eidgenossenschaft gewiesen werden kann. Becker organisirt nunmehr eine sogenannte wandernde Legion in der Schweiz, welche theils aus Flüchtlingen, meist aber aus deutschen und schweizerischen Handwer fern besteht, und bereits so festen Fuß gefaßt. hat, daß in den meisten Städten Sectionen desfelben bestehen. Von dem diesfälligen, unter Becker's Leitung stehenden Comité zu . werden förmliche Wanderkarten ausgefertigt, welche, mit 3 heb ment Dersehen, als Pässe benutzt und von den Polizei— 2 ne burg, Genf und Neuenburg nicht nur als solche versehen werden eEnch zur Weiterreis mit dem offiziellen Visa el. n, Es liegt ohne Zweifel im Interesse aller Re⸗ gierungeng der Verbreitung und den Tendenzen diesel neue nächst sozial-demokratische ecke z. ö . ee d, deen ,,,. berelts an 300) Hh rer iel ) ver fo genden Aissoeiation welche winnen soll, mit allen zu hel en. t. . an Ausbreitung 9e , mn. zu Hebot stehenden Mitteln entgegen zu wir— ken. Der ergebenst Unterfertigte beehrt sich, diese verkassigen a gaben zu enn n ß . Hochwohlgeboren ves n n e ,n, 7 , 2 r , V Legatie nsraths und Vorstands des Ministeriums Freiherrn von Baum=

bach zu bringen und dessen Verwendung behufs Ergreifung ver

2076

geeigneten Maßregeln anzusprechen. Frankfurt am Main, 25. Ok⸗— tober 1850. Der K. K. Gesandte: gez. Graf von Hartig.“

HGessen und bei Nhein. Darmstadt, 27. Dez. (Darmst. Ztg.) Die heute erschienene Nummer des Großherzoglichen Re⸗— gie rungsblattes enthält folgendes Edikt, die Einberufung der außer ordentlichen Ständeversammlung betreffend: „Lu dwig III. ꝛc. Nachdem Wir Uns entschlossen haben, Unsere getreuen Stände zu der durch Unsere Verordnung vom 7. Oktober d. J. verkündigten außerordentlichen Ständeversammlung auf den fünfzehnten Januar 1851, kraft dieses, einzuberufen, so verkünden Wir solches hierdurch

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ch und besehlen, daß die

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0 Abgeordneten zur gehörigen Zeit

den werden, damit Unsere getreuen Stände sich an

Tage in Unserer Residenzstadt Darmstadt zu der ; ;

verfassungsmäßigen Rechte vereir

vernehmen, ist von München aus

bayerischen Truppen,

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berechneten weiteren hohen Bundes und U 3Ifolau

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Sachsen⸗Koburg⸗Gotha

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Republik der gesetzgebenden

Berathung des G fortgesetzt und eine

Am 12. Dezember Jahres auf 150 Millionen

Der Moniteur veröff lich erfolglos gebliebenen Termin vom 31. 7 Submission sind, was natürlich die Ratentermine ver fünf 20proz. Raten, da zweite am 10. Februar, die 10. April, die fünfte am 10 bewilligt also der Finanz⸗Minister ses Mal dürften, wie man glaubt, mehrere Kompetenten auftret da dem Finanz ⸗Minister im Laufe der letzten Tage vielfache erbietungen zugegangen sind, l sofort anzukaufen. Der Fina; machen. Bis jetzt sind zwei große konkurrirend kannt. An der Spitze der en l anderen stehen mehrere General

In dem Prozeß gegen Allais . Kommissär Non ferner, Allais sei ihm von Lebreton, eral und Repräsen tant, empfohlen worden und im Monate November 1849 bei der gesetzgebenden Versammlung ins Amt getreten, wo er bei seiner aus

— gebreiteten politischen Bekanntschaft stets gute und vortreffliche Dienste geleistet habe. Seine über die Dezembristen gemachten Angaben hätten sich Tag für Tag bestätigt, wie die über andere bonaparti— stische Gesellschaften, denen er allen als Mitglied angehörte. Gegen Ende Oktobers sei die Dezembristensraction der Rue du Faubourg Montmartre in ungewöhnlicher Aufregung gewesen. Am 27. Oktober habe Allais Kenntniß davon erhalten, daß man etwas im Schilde führe und durch Korrespondenzen die Bonapartisten in den Provinzen vorbereite. Er rzählt dann von der Sitzung, wo Dupin's und Changarnier's Mordbe schlossen worden sei. Er schildert den fürchterlichen Eindruck, den diese Nachricht auf ihn gemacht. Die unterlassene Anzeige an den Polizeipräfekten rechtfertigt Jon mit einem Artikel seiner Spezial Instruction, was den Staatsanwalt zu Entgegnungen veranlaßt. Das von einer Kommission untersuchte und zu klein befundene Lokal, sagt Non, sei keineswegs die Hinterbude, sondern ein Speisc zimmer. Allais spricht von Qualen, die man ihm angethan und noch anthue. Der Präsident nimmt ihm das Wort, Barthelemy, Nepräsentant und Zeuge, bringt nichts Neues. Heute wird die Sitzung um 11 Uhr eröffnet. Allais scheint sehr aufgeregt und spricht lebhaft zu zwei Stenographen. Es folgt das Verhör des Entlastungszengen. Francesque giebt an, es habe Allais vom Präsidenten Hülfe in seiner verzweifelten Lage erbe ten. Eingezogene Erkundigungen hätten erhärtet, daß Allais Familienvater und sehr unglücklich sei. Allais will das Geld für geleistete Dienste erhalten haben. Der Staatsanwalt ver—

liest die Bittschrift von Allais an den Präsidenten, welcher darin „himmlischer Prinz“ genannt ist und dem der Bittsteller wünscht, „er möge der größte Monarch der Erde“ werden. zweite Ent d 1

lastungszeuge schilder ”Charakter von Allais als sehr verde und verleumderisch. er Angeklagte hatte ihn sel z Entlastungs zeugen verlangt. Allais verlangt, es solle der dritte Entlastungs zeuge Benoit unter Anderem auch über die Tezembristen-Exzesse am Rouener Bahnhofe vernommen werden, wogegen der Staatsanwalt protestirt; der Präsident verweigert die G währung. Gegen nd

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Aussagen des dritten Zeugen, Frau Raymont, protestirt der Pol zei⸗-Kommissär Non. Der vierte Zeuge, Avelig klär! . Beisein des Allais vo

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Kanonen, tten 3 Schoonern von H Kanonen von 300 Pferdekraft mit Bombenkanonen, 2 größe Dampfschiffen, 14 Bataillonen Kanonenböten und Kanonenjollen mit dazu gehörigen Troßfahrzeugen, gen (Chefsfartöier) nebst 2? Bugsir-Dampfschiffen gen Linienschiffen sollen 4 zu schwimmenden Batterieen oder schiffen verwendet und 3 („Stockholm,“ „Skandinavien,“ Vorsicht“) in Fregatten verwandelt werden.

Für den Fall, daß der Kultusminister Genberg S im Staatsrathe niederlegte, soll Professor Carlsson in Upsa seinem Nachfolger ausersehen sein. .

Der bekannte Philanthrop und praktische Philosoph, Gra Torsten Rudenschöld hat einen Vorschlag zu einem größen Ver eine gemacht, welcher die Förderung der Religiösität, Sittlichkeit, Mäßig keit und Sparsamkeit bezwecken soll. Aus Veranlassung dessen hatte die ökonomische Gesellschaft im Jönköpinger Bezirk die ökonomischen Ge

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