— 17. April. Mehrere Deputirte interpelliren wiederholt und in energischer Weise die Regierung wegen Abstockung der Grenzwaldungen, deren Werth sich auf 21 Millionen beläuft, durch das Kriegs ⸗Ministerium. — Der Landtag nahm die Wahl eines Komites behufs Erbauung eines Landtagsgebäudes, sowie die Ersatzwahlen für Bedekovich und Suhaj in das Fiumaner Komite vor. Derselbe beschloß ferner, eine Petition an die Regierung ü richten wegen Aufnahme des kroatischen Landeswappens an— fan des lombardo⸗venetianischen Wappens im Reichsschilde.

Schweiz. Bern, 14. April. In seiner letzten Sitzung hat sich der Bundesrath mit den jährlichen Beförderungen in dem eidgenössischen Generalstab beschäftigt. Sämmtliche be—⸗ zügliche Vorschläge des Militärdepartements wurden genehmigt.

— Am 24. April werden die Lukmanier⸗ und Simplon⸗ kantone in Lausanne Behufs Berathung der Alpenbahnfrage zu einer Konferenz zusammentreten.

Belgien. Brüssel, 18. April. In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde Seitens der Regierung die Erklärung abgegeben, daß Frankreich zu keiner Zeit einen Vor⸗ schlag oder irgend welche direkte oder indirekte Anregung in Betreff einer belgisch⸗französischen Zolleinigung gemacht habe. Die Kammer beendete die allgemeine Berathung des Budgets der auswärtigen Angelegenheiten.

— Einer Mittheilung des »Echo du Parlament zufolge wohnte der Ministerpräsident Frare⸗Orban gestern in Paris einer Konferenz bei, welche drei Stunden währte, ohne daß es zu einem Beschlusse kam. Die Konferenz wird, nach Votirung des Budgets des Handels-Ministeriums im gesetzgebenden Kör— per, wieder aufgenommen werden.

— Seit vorgestern haben die Arbeiter in den Kohlenwerken bei Charleroi aufs Neue die Arbeit eingestellt. Ruhestörungen sind dabei indeß nicht vorgekommen. Auch in den Kohlen⸗ gruben zu Jumet (Bois d'Heigne) und zu Tilleur (Grand⸗Bach haben Arbeitseinstellungen stattgefunden.

Großbritannien und Irland. London, 16. April. Im Unterhause erklärte gestern der Schatzkanzler in Erwide⸗ rung einer Anfrage, er gedenke im Einklange mit seinen Budget⸗ vorschlägen die Abschaffung des Kornzolles mit dem 1. Juni d. Is. in Kraft treten zu lassen. Der General-Postmeister, Marquis of Hartingkon, bemerkte in Betreff des Ankaufs der Telegraphenlinien, er könne noch nichts über die Absichten der Regierung in dieser Angelegenheit mittheilen, indem die Ab= schätzungen bezüglich der an die Gesellschaften zu zahlenden Kauf⸗ preise noch nicht vollendet seien. Erst wenn es möglich sei, an⸗ nähernd die Gesammtsumme zu bestimmen, könne er weiter auf die Sache eingehen. Einstweilen werde dem Hause eine Bill vorgelegt werden, welche der Regierung für den Fall des Ankaufes das Monopol für die Depeschenbeförderung im In⸗ lande ertheile. — Auf eine Anfrage Sheridans, dahin lau— tend, ob von der diesseitigen Regierung etwas geschehen sei, um die diplomatischen Beziehungen mit Mexiko wieder anzuknüpfen, . der Unterstaatssekretär des ,,, . Otway, Präsident Juarez habe bei Neubegründung der Republik ange⸗ zeigt, die mexikanische Regierung habe beschlossen, mit den Agenten jener Mächte, welche die frühere Regierung anerkannt, keinen Verkehr zu unterhalten. Dem englischen Konsul sei die Ausübung seiner Funktionen untersagt worden und das Kabinet Derby habe darauf den britischen GChargé d'affaire und die übrigen Mitglieder der Legation zurückgezogen. Wie sehr unter solchen Verhältnissen auch die diesseitige Regierung eine Wiederanknüpfung der diplomatischen Beziehungen wünsche, so könne doch England nicht den ersten Schritt in dieser Richtung thun. Sheridan kündigte darauf an, er werde demnächst die Lage der englischen Staatsgläubiger Mexikos zur Sprache hrin— gen und beantragen, die englische Regierung möge entweder direkt oder durch eine andere befreundete, mit Mexiko in Ver⸗ bindung stehende Macht dort anfragen, was die mexikanische Regierung bezüglich der englischen Unterthanen gegenwärtig ungerechter Weise und gewaltsam vorenthaltenen Eigenthums zu thun gedenke.

Die Verhandlungen wendeten sich hierauf dem Hauptgegen⸗ stande der Tagesordnung, der Komiteberathung der irischen Kirchenbill zu. Ueber dieselbe, sowie über ihre Fortsetzung in der heutigen Sitzung des Hauses ist telegraphisch bereits berichtet.

— 17. April. Die offizielle ⸗London Gazette« meldet fol⸗ gende Ernennungen: Rawson William Rawson zum Gouver— neur und Höchstkommandirenden der Inseln Barbadoes, Gre— nada, St. Vincent, Tobago und St. Lucia; Benjamin Chilley Campbell Pine, zum Gouverneur und Höchstkommandirenden der Inseln Antigua, Monserrat, St. Christopher, Nevis, Do⸗ minica und der virginischen Inseln, und James Walker zum Gouverneur und Höchstkommandirenden der Bahama⸗Inseln.

— In der Organisation der Kavallerie-Regimenter ist

1612

durch Befehl des General Kommandos eine Veränderung an⸗ geordnet. Im äußern wie innern Dienste bildet in Zukunft die Schwadron, statt des Zuges — 3 Schwadron (engl. troop) die taktische Einheit. Das Regiment wird in vier chwadronen eingetheilt und jede derselben erhält zwei Kapitäne, zwei Lieute— nants und einen Kornet. Die vier ältesten Kapitäne führen das Kommando der Schwadronen und sind dem kommandi— renden Stabsoffizier für Pferde, Waffen, Ausrüstung und Material der ganzen Schwadron verantwortlich.

Frankreich. Paris, 17. April. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Karl von Preußen wurden gestern um 2 Uhr in den Tuilerien empfangen. Von den Tuilerien begaben sie sich zum Prinzen Napoleon und zur Prinzessin Mathilde. Zwei Stunden später erwiederte der Prinz Napoleon dem Prinzen und der Prinzessin ihren Besuch.

— Heute hielt der Kaiser wieder Revue auf dem Ka— rousselplatze ab. Die dritte pariser Division, das Regiment der Garde de Paris, das Regiment der pariser Feuerwehrmänner, zwei Artillerie Regimenter und einige Abtheilungen Kavallerie und Verwaltungstruppen waren dort versammelt.

— Der Kaiser hat, wie das »Journ. off. mittheilt, ein Schreiben von dem General Francisco Duenäs erhalten, in welchem dieser seine Wiedererwählung zum Präsidenten der Republik San Salvador mittheilt.

— Das Journal officiel vom 16. d. enthält ein Kaiser⸗ liches Dekret, nach welchem die Transittaxze für telegraphische Depeschen nach Italien in Frankreich auf 1 Fr. festgestellt ist für jedes Telegramm von 20 Worten, welches bestimmt ist, zwischen

zwei italienischen Bureauz zu circuliren, aber in Folge außer ⸗

ordentlicher Umstände gezwungen ist, zu französischen Linien seine Zuflucht zu nehmen. Eben so ist in Italien die Tranfit— taxe für jedes Telegramm von 20 Worten, welches zwischen zwei französischen Bureau ausgetauscht werden soll, durch außerordentliche Umstände aber genöthigt ist, sich zu diesem . einer italienischen Linie zu bedienen, auf 1 Fr. festgesetzt worden.

. — Fürst Stirbey, früher Hospodar in der Walachei, ist in Nizza gestorben.

— In der heutigen Sitzung des gesetzgebenden Körpers wurde die Berathung des Budgets des Haändels-Ministeriunis fortgesetzt. Geliot, Buffet, Kolb Bernard und Brame wiesen auf die verderblichen Wirkungen des Handelsvertrages für die Industrie der nördlichen Departements hin. Der Handels—⸗ Minister Gressier erwiederte, daß eine Kommission damit beauftragt sei, die Wirkung des Regime der zeitweisen Zulassungen ausländischer Handelsartikel zu prüfen. Wenn diese Zulassungen Ursache des Uebels seien, so werde die Regierung sie unterdrücken. Thiers griff unter heftigem Tu— multe der Kammer die Handelsfreiheit an und verlangte eine Untersuchung Seitens des gesetzgebenden Körpers. Pouyer⸗ Quertier forderte, daß man dem Lande das Recht einräume, die Zölle zu fixiren, auch verlangte er eine Kündigung der Handels verträge.

— La Patrie⸗ schreibt: In der letzten Besprechung zwischen dem belgischen Minister⸗Prästdenten und den Vertretern der französischen Regierung gaben letztere die Erklärung ab, daß Frankreich von einem anderen Gesichtspunkte ausgehe als Belgien, und daß die Interessen, welche Frankreich wahrzunehmen habe, ihm nicht gestatten, seine Ansicht zu ändern.

„ — Aus der Darlegung der Gründe für den Gesetzentwurf über die Pensionen der Veteranen der Republik und des ersten Kaiserthums erhellt, daß 25,000 Mann eine lebensläng— liche Unterstützung erhalten, die im Minimum 80, im Maxi—⸗ mum 120 Fr, beträgt. Etwa 15- bis 16,000 ehemalige Unter⸗ offiziere und Soldaten, die derselben Zeit angehören und die⸗

selben Ansprüche haben, erwarten ihre Aufnahme in die Liste

nach Maßgabe der Lücken, die in Folge des Absterbens der Inhaber eintreten. Der neue Gesetzentwurf will diese Unter—⸗ stützungen in lebenslängliche Renten von 2650 Fr. für alle Ve⸗ teranen, die Anspruch haben, umwandeln; das Budget erhält dadurch einen Zuwachs von jährlich 3668, 000 Fr., der nach den Berechnungen über die Gesetze der Sterblichkeit in 25 Jah⸗ ren erloschen sein wird.

Spanien. Madrid, 16. April. In den Cortes vor⸗ gestern schloß der Bischof von Jagen seine Rede zu Gunsten der katholischen Einheit gegen die Bestimmungen des vorgelegten Verfassungsentwurfes, Nach kurzen Bemerkungen von Becerra führte der Kanonikus Manterola ferner das Wort für die aus⸗ schließliche Geltung der katholischen Kirche im Lande. Montero Rios freute sich über die Anwesenheit der Geistlichkeit in der Kammer, da sie sich nicht würde haben wählen lassen, wenn sie nicht der Septembererhebung huldigte, allein mit der poli⸗ tischen Freiheit sei die Freiheit des Kultus unbedingt verbunden. Ein Antrag, die Debatte über den Gesammtinhalt der Ver— fassung dürfe nur geschlossen werden, wenn kein Deputirter

das Wort bitten würde, wurde mit 132 Stimmen gegen ge,, und darauf beschlossen, da 6 Abgeordnete für

36 6 gegen den Entwurf gesprochen hätten, auf die einzelnen

en einzugehen . . arc in 2 uer mit, er sei mit seinen liberalen

1den während ihrer Emigration an der französischen Grenze Fun, n,, sehr schlecht behandelt worden, jetzt habe sich die Sache geändert, und die französische Regierung siöre in keiner Weise die Isabelliner und die Karlisten an der Grenze. Her Kriegs ⸗Minister Prim entgegnete, es befänden sich an der Srenze allerdings frühere Generale, nicht Isabelliner, diese gebe es gar nicht mehr. Die französische Regierung habe schon mehr⸗ ach diese Karlisten von der Grenze verwiesen. So wie früher

. ausgewiesenen Liberalen immer wieder an die Grenze zu⸗

ö rt wären, so geschehe es jetzt auch, nur daß die Regie⸗ , Reklamation berücksichtigt habe. Die Regierung sei auf karlistische Angriffe gefaßt und vorbereitet, das Heer und bie Büͤrgermiliz sicherten indessen den Sieg der guten Sgche. Hierauf begann die Debatte über die Einleitung des Ver—⸗ fassungsentwurfs: »Die spanische Nation und in ihrem Namen bi(l durch allgemeines Stimmrecht gewählten tonstiturrenden Cortes, beseelt von dem Wunsche, die Gerechtigkeit sestzustellen, die Freiheit und die Sicherheit zu gründen, das Wohlergehen aller Derer, die in Spanien leben, zu sichern, beschließen und

enehmigen Folgendes«. Diese Einleitung wurde gebil- igt. Hierauf wurden verschiedene Amendements vorgelegt und verworfen. Artikel I lautet: » Spanier sind alle auf spanischem Gebiete geborenen Personen: Die Kinder spanischer Eltern, selbst wenn sie außerhalb des Landes geboren wären: Ausländer, welche naturalisirt worden sind: Diejenigen, welche ohne Natu⸗ ralifation in erer Gemeinde der Monarchie Grundbesitz erwor=

ben haben; die Eigenschaft eines Spaniers wird gemäß dem Ge⸗

setze erworben, bewahrt und verloren.“ Eine vorgeschlagene Einschaltung in Bezug auf Race und Farbe wurde mit 139 Stimmen gegen 58 verworfen. Nach Annahme desselben mit der Veränderung, daß austatt Monarchie das Wort n Gebiet⸗ gesetzt worden ist, kam Artikel 2 an die Reihe, daß kein Spa—⸗ nier anders als um eines Verbrechens willen verhaftet oder in

Gewahrsam gebracht werden könne. Die Einschaltung der Ab.

schaffung der Todesstrafe wurde mit 112 Stimmen gegen 62 verworfen.

— 17. April. (W. T. B.) In der heutigen Cortes⸗ Sitzung wurde der Artikel 4 des Verfassungsentwurf ange⸗ nommen und die Diskussion des Artikel 5 begonnen. Gestern Abend fand großer Ministerrath statt, in welchem man die den Zolltarif betreffenden Fragen behandelte. Es wurde ein Aus— schuß ernannt, der mit General Prim und mit dem Finanz Minister konferiren soll.

— 18. April. Das Journal »Correspondencia« dementirt die Nachricht, daß der Finanz⸗Minister die Absicht habe, eine Unifikation der Staatsschuld in sechsprozentige Titel vermittelst Kapitalisirung der Julicoupons vorzunehmen.

Portugal. Lissabon, 18. April. (W. T. B.) Eine Truppenemeüte hat stattgefunden, welche jedoch sehr hald wieder unterdrückt ist. Auch in Mafra haben Unruhen stattgefunden.

— 18. April. Das Journal »Diritto« bestätigt die gerücht⸗

weise gemeldete Nachricht, daß die Verhandlungen, betreffend

die Operation mit den Kirchengütern, abgebrochen sind.

Italien. Florenz, 17. April. Der Auslieferungsvertrag zwischen Italien und Belgien ist gestern in Brüssel unterzeichnet worden. ;

— In der gestrigen Sitzung der Depu tir tenkammer fand die Beraäthung des Gesetzentwurfs statt, betreffend die Aufhebung derjenigen gesetzlichen Bestimmungen, wonach die jungen Leute, welche sich dem Priesteramte der katholischen Kirche oder ande— 9 Religionsgesellschaften widmen wollen, vom Militär be⸗ reit sind. .

Lamar mo ra sprach gegen den Gesetzentwurf, weil derselbe für die Interessen der Religion, welche eine der Hauptstützen der natidnalen Macht bilde, nachtheilig sei. Menabrea er⸗ widerte, bei Einbringung des Gesetzentwurfs hahe keinesweges die Abficht obgewaltet, irgend welchen Druck auf die Geistlich⸗ keit oder irgend welche Feindseligkeit gegen dieselbe zu üben. Die Durchführung des Grundsatzes der bürgerlichen und staat— lichen Freiheit und Gleichheit sei das einzige Motiv gewesen.

— In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde die gesten begonnene Debatte fortgesetzt, Die Deputirten Sa⸗ luggo und Massari sprachen gegen die Aufhebung des dem geistlichen Stande gewährten Vörrechts der Befreiung vom Militärdienste, während der Kriegs-Minister diese von der Re⸗ gierung vorgeschlagene Maßregel vertheidigte.

— Der Senator Alfieri di Sostegno ist heute gestorben.

Rom, 17. April. Gestern ist der Groß fürst Wladimir von Rußland hier eingetroffen. Der Graf und die Grä⸗ fin Girgenti werden in diesen Tagen erwartet.

1613

Griechenland. Aus Athen vom 17. April wird tele⸗ graphisch gemeldet, daß der König zum ,. des Prin⸗

zen und der Prinzessin von Wales aus Corfu dorthin

zurückgekehrt sei.

Rumänien. Bukarest, 17. April. Der Fürst Karl ist heute nach Jassy abgereist.

— Nach einem Uebereinkommen mit der ungarischen Re= gierung ist eine gemischte Kommission ernannt worden, um die zwischen Ungarn und Rumänien entstandenen Grenzstreitig⸗ keiten auszugleichen.

— Um die für die Verstärkung der Armee erforderliche e, . zu gewinnen, ist eine neue Volkszählung angeordnet rden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 17. April. Der russischen ian en Agentur wird aus Halta (Krim) vom 15. d. gemeldet: Heute sind der Prinz und die Prin zessin von Wales per Dampfer von hier nach Konstanti—⸗ nopel 3 ö

— Das am 8 (20 März d. J. Allerhöchst bestätigte Re⸗ glement über den Eintritt der Freiwilligen h . ilitär- dienst und die Ernennung der Untermilitärs zu Offizieren und zu Beamten mit einem Klassenrange bedingt eine sehr wesent. liche Veränderung in dem bisher üblichen Ergänzungs modus der Armee und namentlich des Offiziercorps. Bie Beförderung zum Offizier für die freiwillig in den Dienst getretenen Per- sonen aller Stände wird fortan ausschließlich von der gewonne⸗ nen Bildung abhängig gemacht und durch feststehende Vor⸗ schriften reach,

— In Polonetschok (Minsk) ist Ra dziwill gestorben. : .

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. April. Die erste Reichstagskammer hat bei der Diskussion über die Armee ⸗Organisation beschlossen, augenblicklich nicht dem Regie⸗ rungsvorschlage über die Einführung der allgemeinen Wehr— pflicht beizustimmen. In der zweiten Kammer befürworteten die meisten Redner eine Volksbewaffnung und die Abschaffung der s. g. »eingetheilten⸗ Armee.

— Die zweite Kammer hat dem Antrage auf Aufhebung der Censur über aufzuführende Theaterpiecen zugestimmt.

Dänemark. Kopenhagen, 18. April. (W. T. B. Der Kriegs⸗Minister General Kaaslöff ist heute aus New⸗York wieder hier eingetroffen.

Amerika. Washington, 16. April. (Kabeltelegramm !) Der Senat hat die Ernennung des Ex-Gouverneurs Curtin zum Gesandten in St. Petersburg bestätigt.

— Wie aus Rio de Jan eira vom 24. März gemeldet wird, ist der Graf von Eu zum Generalissimus der brasilia⸗ nischen Armee ernannt worden. — Vom Kriegsschauplatze wird mitgetheilt, daß Lopez an der Spitze von 7000 Mann sich in Ascurra verschanzt hat.

Asten. Bombay, 21. März. In Herat und Ferah (Centralasien) ist die Cholera mit Heftigkeit ausgebrochen.

Fürst Constantin

Aus dem Wolff'schen Telegraphen⸗Bureau. Paris, Sonntag, 18. April. Die Kaiserin machte gestern

der Prinzessin Karl von Preußen einen Besuch. rinz Napoleon hat gestern eine Reise nach dem adriatischen Meere angetreten.

Madrid, Sonntag, 18. April. In der gestrigen Cortes⸗ sitzung zog der Abg. Gareia seine Interpellation, betreffend die Ablehnung der Krone seitens des Königs Ferdinand, zurück, nachdem die Regierung erklärte, daß der portugiesische Gesandte Graf von Alte einen Brief des Königs Ferdinand erhalten, worin dieser auf eine durchaus würdige und für Spanien ehrenvolle Weise sich über die Motive seiner Ablehnung aus⸗ spreche. Die Interpellation des Abg. Oren se betreffs Gibraltar wurde auf Wunsch des Staats⸗Ministeriums bis zum nächsten Sonnabend vertagt. In der nächsten Woche werden Gesetze über den Volksunterricht und öffentliche Arbeiten eingebracht. . m die ganze Verfassung werde bis zum 15. Mai votirt sein.

Neichstags⸗Angelegenheiten.

— Das dem Reichstag zugegangene Gesetz, betreffend die Anfertigung von Telegraphen-Freimarken, lautet:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen c., verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu— stiminung des Bundesrathes und des Reichstages, was folgt:

§. 1. Die Bundes Telegraphen⸗Verwaltung ist ermächtigt, Frei⸗ marken zur Frankirung telegraphischer Depeschen anfertigen und durch ie Telegraphen⸗Stationen verkaufen zu lassen.